Autoridade para os partidos políticos europeus e as fundações políticas europeias

31.5.2018

Jornal Oficial da União Europeia

C 186/4

Decisão da Autoridade para os Partidos Políticos Europeus e as Fundações Políticas Europeias

de 24 de abril de 2018

de registo da Europa Terra Nostra

(Apenas faz fé o texto na língua inglesa)

(2018/C 186/04)

A AUTORIDADE PARA OS PARTIDOS POLÍTICOS EUROPEUS E AS FUNDAÇÕES POLÍTICAS EUROPEIAS,

Tendo em conta o Tratado sobre o Funcionamento da União Europeia,

Tendo em conta o Regulamento (UE, Euratom) n.o 1141/2014 do Parlamento Europeu e do Conselho, de 22 de outubro de 2014, relativo ao estatuto e ao financiamento dos partidos políticos europeus e das fundações políticas europeias (1), nomeadamente o artigo n.o 9,

Tendo em conta o pedido apresentado pela Europa Terra Nostra,

Considerando o seguinte:

(1)

Em 9 de abril de 2018, a Autoridade para os Partidos Políticos Europeus e as Fundações Políticas Europeias («a Autoridade») recebeu um pedido de registo como fundação política europeia, em conformidade com o disposto no artigo 8.o, n.o 1, do Regulamento (UE, Euratom) n.o 1141/2014, da parte da Europa Terra Nostra («o requerente»).

(2)

O requerente apresentou os documentos comprovativos de que preenche as condições estabelecidas no artigo 3.o do Regulamento (UE, Euratom) n.o 1141/2014, o modelo de declaração que figura em anexo ao Regulamento e os seus estatutos, incluindo as disposições requeridas pelo artigo 5.o do supracitado Regulamento.

(3)	O requerente apresentou documentos adicionais, em conformidade com o disposto nos artigos 1.o e 2.o do Regulamento Delegado (UE, Euratom) 2015/2401 da Comissão (2).

(4)

Nos termos do artigo 9.o do Regulamento (UE, Euratom) n.o 1141/2014, a Autoridade analisou o pedido e os documentos comprovativos e considera que o requerente preenche as condições de registo previstas no artigo 3.o do Regulamento e que os estatutos incluem as disposições requeridas pelo artigo 5.o do Regulamento em apreço,

APROVOU A SEGUINTE DECISÃO:

Artigo 1.o

A Europa Terra Nostra é, por este meio, registada como fundação política europeia.

Aadquire personalidade jurídica a partir da data de publicação da presente Decisão no Jornal Oficial da União Europeia.

Artigo 2.o

A presente decisão produz efeitos no dia da sua notificação.

Artigo 3.o

O destinatário da presente decisão é:

Europa Terra Nostra

Kurfürstendamm 195, 3. OG

10707 Berlim

DEUTSCHLAND

Feito em Bruxelas, em 24 de abril de 2018.

Pela Autoridade para os Partidos Políticos Europeus e as Fundações Políticas Europeias,

O Diretor

M. ADAM

(1) JO L 317 de 4.11.2014, p. 1.

(2) Regulamento Delegado (UE, Euratom) 2015/2401 da Comissão, de 2 de outubro de 2015, sobre o conteúdo e o funcionamento do registo dos partidos políticos europeus e das fundações políticas europeias (JO L 333 de 19.12.2015, p. 50).

ANEXO

Satzung der europäischen politischen Stiftung

Europa Terra Nostra

§ 1 Name, Sitz, Logo

(1)

Die Stiftung führt den Namen „Europa Terra Nostra“ (künftig „die Stiftung“). Sie ist eine europäische politische Stiftung im Sinne der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 1141/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2014 über das Statut und die Finanzierung europäischer politischer Parteien und europäischer politischer Stiftungen. Sie ist Rechtsnachfolgerin des Europa Terra Nostra e.V.

(2)

Die Stiftung hat ihren Sitz in 10707 Berlin, Kurfürstendamm 195, 3. OG.

(3)

Das Logo der Stiftung besteht aus den untereinander stehenden Worten „Europa Terra Nostra“ und einer daneben befindlichen symbolischen Darstellung des Phönix mit Kopf und Schwingen.

§ 2 Grundsätze, Ziel und Zweck der Stiftung

(1)

Die Stiftung bekennt sich zu den Grundsätzen der Europäischen Union. Dies sind die Freiheit, die Demokratie, die Achtung der Menschenrechte, die Grundfreiheiten und die Rechtsstaatlichkeit.

(2)

Die Stiftung ist der europäischen politischen Partei „Alliance for Peace and Freedom (APF)“ angeschlossen. Die Partei entsendet einen Vertreter zu Mitglieder- und Vorstandssitzungen der Stiftung.

(3)

Ziel und Zweck der Stiftung ist es, staatsbürgerliche Bildung insbesondere in den Bereichen:

—	Demokratie und Wirtschaft

—	Menschenrechte, Kultur und Soziales

—	internationale Beziehungen

zu ermöglichen und zu fördern.

(4)

Die Bildungsarbeit steht auf dem Boden von nationalen und demokratischen Grundanschauungen und orientiert sich an den Werten der abendländischen Kultur.

(5)

Die Bildungsarbeit dient der Weiterentwicklung Europas und der internationalen Staatengemeinschaft nach demokratisch-freiheitlichen und sozialen Grundsätzen.

(6)

Die Menschen sollen befähigt werden,

—	lokale, nationale, globale Prozesse und deren Zusammenhänge zu erkennen,

—	historisch und gestaltend zu denken

—	freiheitlich und solidarisch zu handeln

—	politisch aktiv die Gesellschaft und das Gemeinwesen mitzugestalten.

(7)

Der Zweck der Stiftung und die Ziele sollen erreicht werden durch ein umfangreiches und allgemein zugängliches Bildungsangebot, das die Vielfalt der Meinungen berücksichtigt.

Die Bildungsformen sind Tagungen, Seminare, Kongresse, Publikationen, Studien, Recherchen, Vorträge, Exkursionen, Video-Produktionen. Eine Zusammenarbeit mit Initiativen, Gruppen, Vereinen, Bildungs- und Forschungseinrichtungen, die den Zielen und Prinzipien der Stiftung nahe stehen, ist wünschenswert.

§ 3 Gemeinnützigkeit

(1)

Die Stiftung ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Es besteht keine Gewinnerzielungsabsicht.

(2)

Mittel der Stiftung dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder der Stiftung erhalten keine Zuwendungen aus den Mitteln der Stiftung.

(3)

Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

(4)

Mitglieder des Vorstandes können aufgrund eines Beschlusses der Mitgliederversammlung für ihre Tätigkeit in einem angemessenen Umfang vergütet werden.

§ 4 Mitgliedschaft

(1)

Mitglied der Stiftung kann jede natürliche Person werden, die sich aktiv für die Verwirklichung der Ziele der Stiftung einsetzt und deren Satzung anerkennt. Der Aufnahmeantrag ist schriftlich zu stellen. Der Vorstand entscheidet mit einfacher Mehrheit über die vorläufige Mitgliedschaft. Die Bestätigung erfolgt durch die nächste Mitgliederversammlung, ebenfalls mit einfacher Mehrheit.

(2)

Die Zahl der Mitglieder ist auf 20 Personen begrenzt.

(3)

Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Austritt oder Ausschluss. Der Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung des Mitglieds gegenüber dem Vorstand. Der Ausschluß ist zulässig, wenn ein Mitglied gegen die Ziele der Stiftung verstößt, wenn er seinen Aufgaben nicht nachkommt oder wenn sein Verhalten eine Schädigung des öffentlichen Ansehens der Stiftung befürchten läßt. Der Ausschluss wird von der Mitgliederversammlung mit absoluter Mehrheit beschlossen. Dem betroffenen Mitglied muss zuvor die Möglichkeit zur Stellungnahme eingeräumt werden.

(4)

Der Vorstand kann fördernde Mitglieder aufnehmen, die aber keine Mitgliedsrechte haben. Die Fördermitglieder müssen sich zu den politischen Zielen der Stiftung bekennen. Fördermitglieder bezahlen mindestens den Beitrag, der von der Mitgliederversammlung festgelegt wird.

§ 5 Organe der Stiftung

(1)

Die Organe der Stiftung sind:

—	die Mitgliederversammlung,

—	der Vorstand,

—	Geschäftsführender Vorstand.

§ 6 Die Mitgliederversammlung

(1)

Die Mitgliederversammlung ist das höchste beschließende Organ der Stiftung.

(2)

Die Mitgliederversammlung besteht aus allen Mitgliedern der Stiftung.

(3)

Die Mitgliederversammlung wird mindestens einmal im Jahr vom Vorstand unter Bekanntgabe der Tagesordnung durch schriftliche Einladung einberufen. Die Einladungsfrist beträgt mindestens zwei Wochen.

(4)

Die Mitgliederversammlung wählt:

—	die Mitglieder des Vorstandes,

—	die Kassenprüfer.

Zur Wahl bedarf es der Mehrheit der anwesenden Mitglieder; zur Abwahl bedarf es der Zweidrittelmehrheit der anwesenden Mitglieder. Auf die Wahl bzw. Abwahl ist in der Einladung zur Versammlung hinzuweisen.

(5)

Die Mitgliederversammlung hat neben den sich aus dem Gesetz und dieser Satzung ergebenen Zuständigkeiten folgende Kompetenzen:

—	Festsetzung der grundsätzlichen Arbeitsrichtlinien

—	Genehmigung des Haushaltsplanes

—	Entlastung des Vorstandes

—	Genehmigung des vom Vorstand erstellten Jahresabschlusses, nachdem dieser von einem unabhängigen Wirtschaftsprüfer überprüft wurde.

(6)

Die Mitgliederversammlung faßt ihre Beschlüsse in der Regel mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen.

(7)

Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden protokolliert. Das Protokoll muss von dem Protokollführer sowie dem Versammlungsleiter unterzeichnet werden.

§ 7 Der Vorstand

(1)

Der Vorstand regelt die Geschäfte der Stiftung und ist der Mitgliederversammlung rechenschaftspflichtig.

(2)

Er besteht aus mindestens sieben Mitgliedern, die unterschiedliche Staatsangehörigkeiten von Mitgliedstaaten der Europäischen Union besitzen müssen. Zum Vorstand gehören immer ein Vorsitzender, ein Stellvertreter und ein Schatzmeister.

(3)

Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung für die Dauer von zwei Jahren gewählt. Gewählt ist, wer mindestens die einfache Mehrheit der Stimmen der anwesenden Mitglieder auf sich vereinen kann.

Die Mitgliederversammlung wählt den Vorsitzenden, seinen Stellvertreter und den Schatzmeister jeweils in gesonderten Wahlgängen. Die Beisitzer können in einem gemeinsamen Wahlgang bestimmt werden.

(4)

Tritt ein Mitglied des Vorstandes vor dem Ablauf einer Wahlperiode zurück, dann kann der Vorstand ein Mitglied der Stiftung für die Zeit bis zum Ende der Wahlperiode in den Vorstand kooptieren.

(5)

Der Vorstand fasst Beschlüsse mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen.

(6)

Der Vorsitzende und der Stellvertreter vertreten die Stiftung gerichtlich und außergerichtlich jeweils einzeln.

(7)

Der Vorstand kann einen geschäftsführenden Vorstand bilden, der für die laufenden Geschäfte der Stiftung zuständig ist. Er besteht aus dem Vorsitzenden, seinem Stellvertreter und dem Schatzmeister.

(8)

Die Sitzungen des Vorstands können auch per Telefonkonferenz oder z. B. „Skype“ durchgeführt werden, wenn alle Mitglieder des Vorstands damit einverstanden sind. Der Sitzungsleiter erstellt ein Protokoll, das später allen Vorstandsmitgliedern per E-Mail zugeschickt wird.

§ 8 Kassenprüfer

(1)

Der Kassenprüfer kontrolliert die Einhaltung der finanzrechtlichen Vorschriften und die Umsetzung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung, die die finanziellen Mittel der Stiftung betreffen. Dazu kann er Einsicht in alle Abrechnungsunterlagen der Stiftung nehmen. Einmal jährlich ist der Mitgliederversammlung ein Prüfungsbericht vorzulegen.

(2)

Die ordentliche Mitgliederversammlung wählt einen Kassenprüfer.

(3)

Kassenprüfer können nur Mitglieder der Stiftung werden, die keine Vorstandsmitglieder sind.

§ 9 Mittel der Stiftung

(1)

Die zum Erreichen der Stiftungsziele notwendigen Mittel bezieht die Stiftung aus:

—	Mitgliedsbeiträgen, deren Höhe die Mitgliederversammlung festlegt;

—	Spenden und Erbschaften, einmaligen und laufenden Beiträgen öffentlicher Körperschaften;

—	Einnahmen aus Veranstaltungen und Kongressen;

—	Vertrieb eigener Publikationen.

(2)

Mitglieder der Stiftung können durch Vorstandsbeschluss von der Leistung von Beiträgen befreit werden.

§ 10 Allgemeine Bestimmungen, Satzungsänderungen

(1)

Stimmenthaltungen zählen als nicht abgegebene Stimme.

(2)

Satzungsänderungen bedürfen der Zustimmung von 2/3 der erschienenen Mitglieder der Mitgliederversammlung. Zur Änderung des Zweckes der Stiftung ist die Zustimmung von 3/4 aller Mitglieder erforderlich.

(3)

Formale Änderungen, die von staatlichen Stellen gefordert werden, damit die Stiftung den Bestimmungen des Rechtes der Europäischen Union und der Bundesrepublik Deutschland genügt, können unter Umgehung der Mitgliederversammlung vom Vorstand beschlossen werden, wozu auch in diesem Sonderfall die einfache Mehrheit genügt.

(4)

Anträge auf Satzungsänderung müssen dem Vorstand schriftlich eingereicht werden. Die Antragsfrist beträgt zwei Wochen vor der nächsten Mitgliederversammlung.

§ 11 Auflösung

(1)

Die Mitgliederversammlung kann die Auflösung der Stiftung mit einer Mehrheit von drei Viertel aller Mitglieder beschließen, wenn die Mitglieder mit entsprechender Tagesordnung eingeladen wurden.

(2)

Bei Auflösung der Stiftung oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen der Stiftung an das Deutsche Rote Kreuz (DRK), Bundesverband, Berlin.

(3)

Für den Fall der Auflösung als europäische politische Stiftung hat der Vorstand die Organisation wieder beim örtlich zuständigen Gericht als eingetragenen Verein anzumelden. Der Verein übernimmt dann die Rechtsnachfolge der Stiftung.

Beschlossen durch die Gründungsveranstaltung am 3. Juli 2015 in Berlin, geändert durch die Vorstandssitzung am 16. Dezember 2015, die Mitgliederversammlungen am 26. April 2017 und 21. Juli 2017 in Berlin.

31.5.2018

Jornal Oficial da União Europeia

C 186/13

Aviso de início de um reexame da caducidade das medidas anti-dumping aplicáveis às importações de elétrodos de tungsténio originários da República Popular da China

(2018/C 186/07)

Na sequência da publicação de um aviso da caducidade iminente (1) das medidas anti-dumping em vigor aplicáveis às importações de elétrodos de tungsténio originários da República Popular da China («RPC» ou «país em causa»), a Comissão Europeia («Comissão») recebeu um pedido de reexame nos termos do artigo 11.o, n.o 2, do Regulamento (UE) 2016/1036 do Parlamento Europeu e do Conselho, de 8 de junho de 2016, relativo à defesa contra as importações objeto de dumping dos países não membros da União Europeia (2) («regulamento de base»).

1. Pedido de reexame

O pedido foi apresentado em 27 de fevereiro de 2018 por dois produtores da União («requerentes») que representam a produção total da União de elétrodos de tungsténio.

2. Produto objeto de reexame

Os elétrodos de soldadura de tungsténio, incluindo barras e varetas de tungsténio para elétrodos de soldadura, que contêm, em peso, 94 % ou mais de tungsténio, exceto os simplesmente obtidos por sinterização, cortados ou não em comprimentos determinados, atualmente classificados nos códigos NC ex 8101 99 10 e ex 8515 90 80 (códigos TARIC 8101991010 e 8515908010) constituem o produto objeto do presente reexame («produto objeto de reexame»).

3. Medidas em vigor

As medidas atualmente em vigor assumem a forma de um direito anti-dumping definitivo instituído pelo Regulamento de Execução (UE) n.o 508/2013 do Conselho (3).

4. Motivos do reexame

O pedido baseia-se no facto de a caducidade das medidas poder conduzir a uma continuação ou reincidência do dumping e do prejuízo para a indústria da União.

4.1. Alegação da probabilidade de continuação ou reincidência do dumping

Os requerentes alegaram que não é adequado utilizar os preços e os custos praticados no mercado interno do país em causa, devido à existência de distorções importantes na aceção do artigo 2.o, n.o 6-A, alínea b), do regulamento de base.

Para fundamentar as alegações de distorções importantes, os requerentes basearam-se nas informações constantes do documento de trabalho dos serviços da Comissão de 20 de dezembro de 2017 (4) (o relatório sobre distorções importantes na economia da RPC para efeitos dos inquéritos de defesa comercial), que descreve as circunstâncias específicas do país em causa. Em especial, a produção e as vendas do produto objeto de reexame podem ser afetadas pelas distorções importantes no que se refere ao tungsténio. O tungsténio é a principal matéria-prima utilizada na produção do produto objeto de reexame, cuja produção e cujas vendas podem ser afetadas pelos fatores mencionados, designadamente, no capítulo 12 do relatório («matérias-primas e outros inputs»).

Em consequência, nos termos do artigo 2.o, n.o 6-A, do regulamento de base, a alegação de continuação ou reincidência de dumping assenta numa comparação entre o valor normal calculado com base nos custos de produção e encargos de venda, refletindo preços ou valores de referência sem distorções, com o preço de exportação (no estádio à saída da fábrica) do produto objeto de reexame proveniente do país em causa quando vendido para exportação para a União. Nessa base, as margens de dumping calculadas são significativas no que respeita ao país em causa.

À luz das informações disponíveis, a Comissão considera que existem elementos de prova suficientes em conformidade com o artigo 5.o, n.o 9, do regulamento de base que indiciam que, em virtude das distorções importantes que afetam os preços e os custos, não é adequado utilizar os preços e os custos no mercado interno do país em causa, o que justifica a abertura de um inquérito ao abrigo do artigo 2.o, n.o 6-A, do regulamento de base.

4.2. Alegação da probabilidade de continuação ou reincidência do prejuízo

Os requerentes apresentaram igualmente elementos de prova suficientes de que as importações do produto objeto de reexame provenientes do país em causa na União aumentaram em termos de volume e em termos de partes de mercado.

Os elementos de prova fornecidos pelos requerentes mostram que o volume e os preços do produto importado objeto de reexame tiveram, entre outras consequências, um impacto negativo no nível dos preços cobrados, com graves repercussões nos resultados globais, na situação financeira e na situação do emprego da indústria da União.

Os requerentes alegam ainda que existe uma probabilidade de um prejuízo adicional. A este respeito, os requerentes apresentaram ainda elementos de prova que mostram que, se as medidas vierem a caducar, o atual nível de importações do produto objeto de reexame provenientes do país em causa na União irá provavelmente aumentar, devido à existência de capacidades não utilizadas dos produtores no país em causa.

5. Procedimento

Tendo determinado, após consulta do Comité estabelecido pelo artigo 15.o, n.o 1, do regulamento de base, que existem elementos de prova suficientes que justificam o início de um reexame da caducidade, a Comissão dá início pelo presente aviso a um reexame, em conformidade com o artigo 11.o, n.o 2, do regulamento de base.

O reexame da caducidade irá determinar se a caducidade das medidas em vigor poderia conduzir a uma continuação ou reincidência do dumping no que respeita ao produto objeto de reexame originário do país em causa e a uma continuação ou reincidência do prejuízo para a indústria da União.

5.1. Período de inquérito de reexame e período considerado

O inquérito sobre a continuação ou reincidência do dumping abrangerá o período compreendido entre 1 de abril de 2017 e 31 de março de 2018 («período de inquérito de reexame»). O exame das tendências pertinentes para avaliar a probabilidade de continuação ou reincidência do prejuízo abrangerá o período compreendido entre 1 de janeiro de 2014 e o final do período de inquérito de reexame («período considerado»).

5.2. Procedimento para a determinação da probabilidade de continuação ou reincidência do dumping

Num reexame da caducidade, a Comissão analisa as exportações para a União realizadas no período de inquérito de reexame e, independentemente das exportações para a União, considera se a situação das empresas que produzem e vendem o produto objeto de reexame no país em causa é tal que existe a probabilidade de continuação ou reincidência das exportações para a União a preços de dumping se as medidas caducarem.

Por conseguinte, são convidados a participar no inquérito da Comissão todos os produtores do produto objeto de reexame do país em causa, independentemente de terem ou não exportado (5) o produto objeto de reexame para a União no período de inquérito de reexame.

5.2.1. Inquérito aos produtores do país em causa

Tendo em conta o número potencialmente elevado de produtores do país em causa envolvidos no presente reexame da caducidade e a fim de completar o inquérito nos prazos regulamentares, a Comissão pode limitar a um número razoável os produtores objeto de inquérito, mediante a seleção de uma amostra (este processo é igualmente referido como «amostragem»). A amostragem será realizada em conformidade com o artigo 17.o do regulamento de base.

A fim de permitir à Comissão decidir se a amostragem é necessária e, em caso afirmativo, selecionar uma amostra, todos os produtores ou representantes que ajam em seu nome, incluindo os que não colaboraram no inquérito que conduziu às medidas objeto do presente reexame, são convidados pelo presente aviso a dar-se a conhecer à Comissão. Para tal, as partes terão um prazo de 15 dias a contar da data de publicação do presente aviso no Jornal Oficial da União Europeia, salvo especificação em contrário, devendo fornecer à Comissão as informações sobre a(s) sua(s) empresa(s) solicitadas no anexo I do presente aviso.

A fim de obter as informações que considera necessárias para a seleção da amostra dos produtores, a Comissão contactará igualmente as autoridades do país em causa e poderá contactar quaisquer associações de produtores conhecidas.

Todas as partes interessadas que pretendam apresentar quaisquer outras informações pertinentes sobre a seleção da amostra, com exclusão das informações acima solicitadas, devem fazê-lo no prazo de 21 dias a contar da publicação do presente aviso no Jornal Oficial da União Europeia, salvo especificação em contrário.

Se for necessária uma amostra, os produtores serão selecionados com base no volume mais representativo de produção, vendas ou exportações sobre o qual possa razoavelmente incidir o inquérito no prazo disponível. A Comissão notificará todos os produtores conhecidos, as autoridades do país em causa e as associações de produtores, através das autoridades do país em causa, quando adequado, das empresas selecionadas para a amostra.

A fim de obter as informações que considera necessárias para o inquérito relativamente aos produtores, a Comissão enviará questionários aos produtores selecionados para a amostra, a todas as associações de produtores conhecidas e às autoridades do país em causa.

Todos os produtores selecionados para a amostra terão de apresentar um questionário preenchido no prazo de 37 dias a contar da data de notificação da seleção da amostra, salvo especificação em contrário.

Sem prejuízo da eventual aplicação do artigo 18.o do regulamento de base, as empresas que concordaram com uma eventual inclusão na amostra, mas que não sejam selecionadas para a amostra, serão consideradas colaborantes («produtores colaborantes não incluídos na amostra»).

5.2.2. Procedimento adicional relativo ao país em causa objeto de distorções importantes

Em conformidade com o artigo 2.o, n.o 6-A, alínea e), a Comissão irá prontamente após o início, através de uma nota apensa ao dossiê para consulta pelas partes interessadas, informar as partes no inquérito das fontes pertinentes que tenciona utilizar para efeitos de determinação do valor normal na RPC nos termos do artigo 2.o, n.o 6-A, do regulamento de base. Todas as fontes estão abrangidas, incluindo a seleção de um país terceiro representativo adequado, se for caso disso. As partes no inquérito têm um prazo de 10 dias, a contar da data em que a nota é acrescentada ao dossiê para consulta pelas partes interessadas, para apresentarem as suas observações.

De acordo com as informações de que a Comissão dispõe nesta fase, não há conhecimento de qualquer produção do produto objeto de reexame noutros países para além do país em causa e da União. Não obstante, a Comissão examinará se existem países representativos com um nível de desenvolvimento económico similar ao do país em causa, as eventuais produção e vendas do produto objeto de reexame e se os dados pertinentes são de fácil acesso. Havendo mais de um país nas referidas condições, será dada preferência, caso seja oportuno, a países com um nível adequado de proteção social e ambiental. A Comissão terá ainda em conta os preços, custos ou valores de referência internacionais sem distorções que se afigurem adequados.

No que diz respeito às fontes pertinentes, a Comissão convida todos os produtores do país em causa a fornecerem as informações solicitadas no anexo III do presente aviso, no prazo de 15 dias a contar da data de publicação do presente aviso no Jornal Oficial da União Europeia.

A fim de obter as informações que considera necessárias para o inquérito, no que diz respeito às alegadas distorções importantes, na aceção artigo 2.o, n.o 6-A, alínea b), do regulamento de base, a Comissão irá também enviar um questionário ao Governo do país em causa.

Sob reserva do disposto no presente aviso, convidam-se todas as partes interessadas a apresentarem os seus pontos de vista, bem como informações e elementos de prova de apoio no que se refere à aplicação do artigo 2.o, n.o 6-A, alínea b), do regulamento de base.

As informações e os elementos de prova de apoio devem ser recebidos pela Comissão no prazo de 37 dias a contar da data de publicação do presente aviso no Jornal Oficial da União Europeia, salvo especificação em contrário.

5.2.3. Inquérito aos importadores independentes (6) (7)

Os importadores independentes do produto objeto de reexame do país em causa na União, incluindo os que não colaboraram no inquérito que conduziu às medidas em vigor, são convidados a participar no presente inquérito.

Tendo em conta o número potencialmente elevado de importadores independentes envolvidos no presente reexame da caducidade e a fim de completar o inquérito nos prazos regulamentares, a Comissão pode limitar a um número razoável os importadores independentes objeto de inquérito, mediante a seleção de uma amostra (este processo é igualmente referido como «amostragem»). A amostragem será realizada em conformidade com o artigo 17.o do regulamento de base.

A fim de permitir à Comissão decidir se a amostragem é necessária e, em caso afirmativo, selecionar uma amostra, todos os importadores independentes ou representantes que ajam em seu nome, incluindo os que não colaboraram no inquérito que conduziu às medidas objeto do presente reexame, são convidados a dar-se a conhecer à Comissão. Para tal, as partes terão um prazo de 15 dias a contar da data de publicação do presente aviso no Jornal Oficial da União Europeia, salvo especificação em contrário, devendo fornecer à Comissão as informações sobre a(s) sua(s) empresa(s) solicitadas no anexo II do presente aviso.

A fim de obter as informações que considera necessárias para a seleção da amostra dos importadores independentes, a Comissão poderá igualmente contactar as associações de importadores conhecidas.

Se for necessária uma amostra, os importadores poderão ser selecionados com base no volume mais representativo de vendas, na União, do produto objeto de reexame proveniente do país em causa sobre o qual possa razoavelmente incidir o inquérito no prazo disponível. A Comissão notificará todos os importadores independentes e associações de importadores conhecidos das empresas selecionadas para a amostra.

A fim de obter as informações que considera necessárias ao seu inquérito, a Comissão enviará questionários aos importadores independentes incluídos na amostra. Estas partes devem apresentar um questionário preenchido no prazo de 37 dias a contar da data de notificação da seleção da amostra, salvo especificação em contrário.

5.3. Procedimento para a determinação da probabilidade de continuação ou reincidência do prejuízo

A fim de se estabelecer se existe uma probabilidade de continuação ou reincidência do prejuízo para a indústria da União, os produtores da União do produto objeto de reexame são convidados a participar no inquérito da Comissão.

5.3.1. Inquérito aos produtores da União

A fim de obter as informações que considera necessárias para o inquérito no que diz respeito aos produtores da União, a Comissão enviará questionários aos dois produtores da União conhecidos.

Os produtores da União devem enviar um questionário preenchido no prazo de 37 dias a contar da data de publicação do presente aviso no Jornal Oficial da União Europeia, salvo especificação em contrário.

Convidam-se todos os produtores da União a contactar imediatamente a Comissão, de preferência por correio eletrónico, o mais tardar 15 dias a contar da publicação do presente aviso no Jornal Oficial da União Europeia, salvo especificação em contrário, a fim de se darem a conhecer e solicitarem um questionário.

5.4. Procedimento para a avaliação do interesse da União

Se se confirmar a probabilidade de continuação ou de reincidência do dumping e do prejuízo, será tomada uma decisão, em conformidade com o artigo 21.o do regulamento de base, a fim de determinar se a manutenção das medidas anti-dumping é contrária ao interesse da União. Os produtores da União, os importadores e suas associações representativas, os utilizadores e suas associações representativas e as organizações de consumidores representativas são convidados a dar-se a conhecer no prazo de 15 dias a contar da data de publicação do presente aviso no Jornal Oficial da União Europeia, salvo especificação em contrário. Para poderem participar no inquérito, as organizações de consumidores representativas têm de demonstrar, no mesmo prazo, que existe uma ligação objetiva entre as suas atividades e o produto objeto de reexame.

As partes que se derem a conhecer no prazo de 15 dias podem fornecer à Comissão informações sobre o interesse da União no prazo de 37 dias a contar da data de publicação do presente aviso no Jornal Oficial da União Europeia, salvo especificação em contrário. Essas informações poderão ser facultadas em formato livre ou mediante o preenchimento de um questionário preparado pela Comissão. Em qualquer caso, as informações apresentadas em conformidade com o artigo 21.o serão tomadas em consideração unicamente se forem corroboradas por elementos de prova concretos no momento da sua apresentação.

5.5. Outras observações por escrito

Sob reserva do disposto no presente aviso, convidam-se todas as partes interessadas a apresentar os seus pontos de vista, a facultar informações e a fornecer elementos de prova de apoio.

5.6. Possibilidade de solicitar uma audição aos serviços da Comissão

Todas as partes interessadas podem solicitar uma audição aos serviços de inquérito da Comissão. Os pedidos de audição devem ser apresentados por escrito e especificar as razões que os justificam. Para as audições sobre questões relacionadas com a fase inicial do inquérito, o pedido deve ser apresentado no prazo de 15 dias a contar da data de publicação do presente aviso no Jornal Oficial da União Europeia. Após essa data, os pedidos de audição devem ser apresentados nos prazos específicos fixados pela Comissão no âmbito da sua comunicação com as partes.

5.7. Instruções para a apresentação de observações por escrito e para o envio de questionários preenchidos e demais correspondência

As informações apresentadas à Comissão para efeitos de inquéritos de defesa comercial devem estar isentas de direitos de autor. Antes de apresentar à Comissão informações e/ou dados sujeitos a direitos de autor de terceiros, as partes interessadas devem solicitar uma autorização específica do titular dos direitos de autor permitindo explicitamente à Comissão: a) utilizar as informações e os dados para efeitos do presente processo de defesa comercial e b) fornecer as informações e/ou os dados às partes interessadas no presente inquérito num formato que lhes permita exercer o seu direito de defesa.

Todas as observações por escrito, nomeadamente as informações solicitadas no presente aviso, os questionários preenchidos e demais correspondência enviados pelas partes interessadas a título confidencial devem conter a menção «Divulgação restrita (8)». As partes que apresentarem informações no decurso do presente inquérito são convidadas a fornecer razões para solicitar o tratamento confidencial.

Nos termos do artigo 19.o, n.o 2, do regulamento de base, a documentação enviada pelas partes interessadas com a indicação «Divulgação restrita» deve ser acompanhada de um resumo não confidencial, com a menção aposta «Para consulta pelas partes interessadas». Esses resumos devem ser suficientemente pormenorizados para permitir compreender de forma adequada o essencial das informações comunicadas a título confidencial. Se uma parte que preste informações confidenciais não fornecer razões para solicitar o tratamento confidencial ou não apresentar um resumo não confidencial das mesmas no formato e com a qualidade exigidos, a Comissão pode não tomar em consideração essas informações, a menos que se possa demonstrar de forma convincente, através de fontes adequadas, que as informações são exatas.

As partes interessadas são convidadas a apresentar quaisquer observações e pedidos por correio eletrónico, incluindo procurações e certificações digitalizadas, com exceção de respostas volumosas, que devem ser apresentadas em CD-R ou DVD, entregues em mão ou enviadas por correio registado. Ao utilizar o correio eletrónico, as partes interessadas expressam o seu acordo com as regras aplicáveis à comunicação por correio eletrónico incluídas no documento «CORRESPONDÊNCIA COM A COMISSÃO EUROPEIA NO ÂMBITO DE PROCESSOS DE DEFESA COMERCIAL» publicado no sítio Web da Direção-Geral do Comércio: http://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2011/june/tradoc_148003.pdf. As partes interessadas devem indicar o seu nome, endereço, telefone e um endereço de correio eletrónico válido, devendo assegurar que este é um endereço de correio eletrónico profissional em funcionamento e consultado diariamente. Uma vez fornecidos os contactos, a Comissão comunicará com as partes interessadas exclusivamente por correio eletrónico, a menos que estas solicitem expressamente receber todos os documentos da Comissão por outro meio de comunicação ou que a natureza do documento a enviar exija a utilização de correio registado. Para mais informações e disposições relativas à correspondência com a Comissão, incluindo os princípios que se aplicam às observações por correio eletrónico, as partes interessadas deverão consultar as instruções sobre a comunicação com as partes interessadas acima referidas.

Endereço da Comissão para o envio de correspondência:

Comissão Europeia

Direção-Geral do Comércio

Direção H

Gabinete: CHAR 04/039

1049 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIË

Endereço de correio eletrónico:

TRADE-R685-TUNGSTEN-ELECTRODES-DUMPING@ec.europa.eu

TRADE-R685-TUNGSTEN-ELECTRODES-INJURY@ec.europa.eu

6. Não colaboração

Caso uma parte interessada recuse o acesso às informações necessárias, não as faculte no prazo estabelecido ou impeça de forma significativa a realização do inquérito, podem ser estabelecidas conclusões positivas ou negativas, com base nos dados disponíveis, em conformidade com o artigo 18.o do regulamento de base.

Quando se verificar que uma parte interessada prestou informações falsas ou erróneas, tais informações poderão não ser tidas em conta, podendo ser utilizados os dados disponíveis.

Se uma parte interessada não colaborar ou colaborar apenas parcialmente e, por conseguinte, as conclusões se basearem nos dados disponíveis, em conformidade com o artigo 18.o do regulamento de base, o resultado poderá ser-lhe menos favorável do que se tivesse colaborado.

A falta de uma resposta informatizada não será considerada como não colaboração se a parte interessada demonstrar que a comunicação da resposta pela forma solicitada implicaria uma sobrecarga excessiva ou um custo adicional desnecessário. A parte interessada deve contactar a Comissão de imediato.

7. Conselheiro Auditor

As partes interessadas podem solicitar a intervenção do Conselheiro Auditor em matéria de processos comerciais. Este atua como uma interface entre as partes interessadas e os serviços de inquérito da Comissão. Examina os pedidos de acesso ao dossiê, os diferendos sobre a confidencialidade dos documentos, os pedidos de prorrogação de prazos e os pedidos de audição por parte de terceiros. O Conselheiro Auditor pode realizar uma audição com uma única parte interessada e atuar como mediador para garantir o pleno exercício dos direitos de defesa das partes interessadas.

Os pedidos de audição com o Conselheiro Auditor devem ser apresentados por escrito e especificar as razões que os justificam. Para as audições sobre questões relacionadas com a fase inicial do inquérito, o pedido deve ser apresentado no prazo de 15 dias a contar da data de publicação do presente aviso no Jornal Oficial da União Europeia.

Para mais informações e contactos, as partes interessadas podem consultar as páginas do Conselheiro Auditor no sítio Web da DG Comércio: http://ec.europa.eu/trade/trade-policy-and-you/contacts/hearing-officer/

8. Calendário do inquérito

Nos termos do artigo 11.o, n.o 5, do regulamento de base, o inquérito será concluído no prazo de 15 meses a contar da data de publicação do presente aviso no Jornal Oficial da União Europeia.

9. Possibilidade de pedir um reexame ao abrigo do artigo 11.o, n.o 3, do regulamento de base

Uma vez que o presente reexame da caducidade é iniciado em conformidade com o disposto no artigo 11.o, n.o 2, do regulamento de base, os seus resultados não implicarão uma alteração das medidas em vigor, mas sim, em conformidade com o disposto no artigo 11.o, n.o 6, do regulamento de base, a revogação ou manutenção das medidas.

Se qualquer parte interessada considerar que se justifica um reexame das medidas de forma a eventualmente as alterar, essa parte pode pedir um reexame em conformidade com o artigo 11.o, n.o 3, do regulamento de base.

As partes que desejarem solicitar tal reexame, a efetuar independentemente do reexame da caducidade referido no presente aviso, podem contactar a Comissão no endereço atrás indicado.

10. Tratamento de dados pessoais

Quaisquer dados pessoais recolhidos no presente inquérito serão tratados em conformidade com o Regulamento (CE) n.o 45/2001 do Parlamento Europeu e do Conselho, de 18 de dezembro de 2000, relativo à proteção das pessoas singulares no que diz respeito ao tratamento de dados pessoais pelas instituições e pelos órgãos comunitários e à livre circulação desses dados (9).

(1) JO C 292 de 2.9.2017, p. 6.

(2) JO L 176 de 30.6.2016, p. 21.

(3) Regulamento de Execução (UE) n.o 508/2013 do Conselho, de 29 de maio de 2013, que institui um direito anti-dumping definitivo sobre as importações de certos elétrodos de tungsténio originários da República Popular da China na sequência de um reexame da caducidade em conformidade com o artigo 11.o, n.o 2, do Regulamento (CE) n.o 1225/2009 (JO L 150 de 4.6.2013, p. 1).

(4) Report on Significant Distortions in the Economy of the PRC for the purposes of the trade defence investigations (relatório sobre distorções importantes na economia da RPC para efeitos dos inquéritos de defesa comercial), 20.12.2017, SWD (2017) 483 final/2, disponível em: http://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2017/december/tradoc_156474.pdf

(5) Entende-se por «produtor» qualquer empresa no país em causa que produz o produto objeto de reexame, incluindo todas as suas empresas coligadas envolvidas na produção, nas vendas internas ou na exportação do produto objeto de reexame.

(6) A amostra apenas pode incluir importadores não coligados com produtores do país em causa. Os importadores coligados com produtores têm de preencher o anexo I do questionário para esses produtores. Em conformidade com o artigo 127.o do Regulamento de Execução (UE) 2015/2447 da Comissão, de 24 de novembro de 2015, que estabelece as regras de execução de determinadas disposições do Regulamento (UE) n.o 952/2013 do Parlamento Europeu e do Conselho que estabelece o Código Aduaneiro da União, duas pessoas são consideradas coligadas se satisfizerem uma das seguintes condições: a) se uma fizer parte da direção ou do conselho de administração da empresa da outra e reciprocamente; b) se tiverem juridicamente a qualidade de associados; c) se uma for o empregador da outra; d) se uma terceira parte possuir, controlar ou detiver direta ou indiretamente 5 % ou mais das ações ou partes emitidas com direito de voto em ambas; e) se uma delas controlar a outra direta ou indiretamente; f) se ambas forem direta ou indiretamente controladas por uma terceira pessoa; g) se, em conjunto, controlarem direta ou indiretamente uma terceira pessoa; ou h) Se forem membros da mesma família (JO L 343 de 29.12.2015, p. 558). As pessoas só são consideradas membros da mesma família se estiverem ligadas por uma das seguintes relações: i) cônjuge, ii) ascendentes e descendentes no primeiro grau da linha reta, iii) irmãos e irmãs (germanos, consanguíneos ou uterinos), iv) ascendentes e descendentes no segundo grau da linha reta, v) tios ou tias e sobrinhos ou sobrinhas, vi) sogros e genro ou nora, vii) cunhados e cunhadas. Em conformidade com o artigo 5.o, n.o 4, do Regulamento (UE) n.o 952/2013 do Parlamento Europeu e do Conselho, que estabelece o Código Aduaneiro da União, entende-se por «pessoa», as pessoas singulares, as pessoas coletivas ou qualquer associação de pessoas a que seja reconhecida, ao abrigo do direito da União ou do direito nacional, capacidade para praticar atos jurídicos, sem ter o estatuto jurídico de pessoa coletiva (JO L 269 de 10.10.2013, p. 1).

(7) Os dados fornecidos por importadores independentes podem também ser utilizados em relação a outros aspetos do presente inquérito que não a determinação do dumping.

(8) Por documento de «Divulgação restrita» entende-se um documento que é considerado confidencial ao abrigo do artigo 19.o do regulamento de base e do artigo 6.o do Acordo da OMC sobre a aplicação do artigo VI do GATT de 1994 (Acordo Anti-Dumping). É também um documento protegido ao abrigo do disposto no artigo 4.o do Regulamento (CE) n.o 1049/2001 do Parlamento Europeu e do Conselho (JO L 145 de 31.5.2001, p. 43).

(9) JO L 8 de 12.1.2001, p. 1.

ANEXO I

Texto de imagem

☐ Versão «Divulgação restrita» (1)

☐ Versão «Para consulta pelas partes interessadas»

(assinalar com uma cruz a casa correspondente)

PROCESSO ANTI-DUMPING RELATIVO ÀS IMPORTAÇÕES DE ELÉTRODOS DE TUNGSTÉNIO ORIGINÁRIOS DA REPÚBLICA POPULAR DA CHINA

INFORMAÇÃO PARA A SELEÇÃO DA AMOSTRA DOS PRODUTORES DA REPÚBLICA POPULAR DA CHINA

O presente formulário destina-se a ajudar os produtores da República Popular da China a fornecer as informações relativas à amostragem solicitadas no ponto 5.2.1 do aviso de início.

A versão «Divulgação restrita» e a versão «Para consulta pelas partes interessadas» devem ser devolvidas à Comissão, tal como previsto no aviso de início.

1. IDENTIDADE E DADOS DE CONTACTO

Fornecer os seguintes dados relativos à sua empresa:

Nome da empresa

Endereço

Pessoa de contacto

Endereço de correio eletrónico

Telefone

Fax

2. VOLUME DE NEGÓCIOS, VOLUME DE VENDAS, PRODUÇÃO E CAPACIDADE DE PRODUÇÃO

Para o período de inquérito de reexame, tal como definido no ponto 5.1 do aviso de início, indicar a produção, a capacidade de produção, o volume de negócios na moeda de contabilidade da empresa (vendas de exportação para a União, para cada um dos 28 Estados-Membros (2) separadamente e no total, vendas de exportação para o resto do mundo, no total e para os cinco maiores países de importação, e vendas no mercado interno) e o peso correspondente do produto objeto de reexame, tal como definido no aviso de início, originário do país em causa. Indicar o peso em toneladas e a moeda utilizada.

Quadro I

Volume de negócios e de vendas

Toneladas

bValor na moeda de contailidade

Especificar a moeda utilizada

Vendas de exportação para a União, para cada um dos 28 Estados-Membros, separadamente e no total, do produto objeto de reexame, fabricado pela sua empresa

Total:

Indicar cada Estado-Membro:

Vendas de exportação do produto objeto de reexame, fabricado pela sua empresa para o resto do mundo

Total:

Indicar os cinco principais países de importação e fornecer os respetivos volumes e valores (*)

(1) O presente documento destina-se exclusivamente a uso interno. É protegido ao abrigo do disposto no artigo 4.o do Regulamento (CE) n.o 1049/2001 do Parlamento Europeu e do Conselho (JO L 145 de 31.5.2001, p. 43). É um documento confidencial na aceção do artigo 19.o do Regulamento (UE) 2016/1036 do Parlamento Europeu e do Conselho, de 8 de junho de 2016 (JO L 176 de 30.6.2016, p. 21), e do artigo 6.o do Acordo da OMC sobre a aplicação do artigo VI do GATT de 1994 (Acordo Anti-Dumping).

(2) Os 28 Estados-Membros da União Europeia são: Alemanha, Áustria, Bélgica, Bulgária, Chipre, Croácia, Dinamarca, Eslováquia, Eslovénia, Espanha, Estónia, Finlândia, França, Grécia, Hungria, Irlanda, Itália, Letónia, Lituânia, Luxemburgo, Malta, Países Baixos, Polónia, Portugal, Reino Unido, República Checa, Roménia e Suécia.

☐ Versão «Divulgação restrita» (1)

☐ Versão «Para consulta pelas partes interessadas»

(assinalar com uma cruz a casa correspondente)

PROCESSO ANTI-DUMPING RELATIVO ÀS IMPORTAÇÕES DE ELÉTRODOS DE TUNGSTÉNIO ORIGINÁRIOS DA REPÚBLICA POPULAR DA CHINA

INFORMAÇÃO PARA A SELEÇÃO DA AMOSTRA DOS PRODUTORES DA REPÚBLICA POPULAR DA CHINA

O presente formulário destina-se a ajudar os produtores da República Popular da China a fornecer as informações relativas à amostragem solicitadas no ponto 5.2.1 do aviso de início.

A versão «Divulgação restrita» e a versão «Para consulta pelas partes interessadas» devem ser devolvidas à Comissão, tal como previsto no aviso de início.

1. IDENTIDADE E DADOS DE CONTACTO

Fornecer os seguintes dados relativos à sua empresa:

Nome da empresa

Endereço

Pessoa de contacto

Endereço de correio eletrónico

Telefone

Fax

2. VOLUME DE NEGÓCIOS, VOLUME DE VENDAS, PRODUÇÃO E CAPACIDADE DE PRODUÇÃO

Quadro I

Volume de negócios e de vendas

Toneladas

bValor na moeda de contailidade

Especificar a moeda utilizada

Vendas de exportação para a União, para cada um dos 28 Estados-Membros, separadamente e no total, do produto objeto de reexame, fabricado pela sua empresa

Total:

Indicar cada Estado-Membro:

Vendas de exportação do produto objeto de reexame, fabricado pela sua empresa para o resto do mundo

Total:

Indicar os cinco principais países de importação e fornecer os respetivos volumes e valores (*)

Texto de imagem

Toneladas

bValor na moeda de contailidade

Especificar a moeda utilizada

Vendas internas do produto objeto de reexame fabricado pela sua empresa

(*) Aditar novas linhas, se necessário.

Quadro II

Produção e capacidade de produção

Toneladas

Produção global da sua empresa do produto objeto de reexame

Capacidade de produção da sua empresa do produto objeto de reexame

3. ATIVIDADES DA SUA EMPRESA E DAS EMPRESAS COLIGADAS (1)

Fornecer informações sobre as atividades precisas da empresa e de todas as empresas coligadas (enumerá-las e indicar a relação com a sua empresa) envolvidas na produção e/ou venda (para exportação e/ou internas) do produto objeto de reexame. Essas atividades poderão incluir, embora não exclusivamente, a compra do produto objeto de reexame, ou a sua produção ao abrigo de acordos de subcontratação, ou a transformação ou comercialização do produto objeto de reexame.

Nome da empresa e localização

Atividades

Relação

4. OUTRAS INFORMAÇÕES

Facultar quaisquer outras informações pertinentes que a empresa considere úteis para ajudar a Comissão na seleção da amostra.

5. CERTIFICAÇÃO

Ao fornecer as informações acima referidas, a empresa concorda com a sua eventual inclusão na amostra. Se for selecionada para integrar a amostra, a empresa deverá preencher um questionário e aceitar a realização de uma visita às suas instalações para verificação das respostas dadas. Se a empresa declarar que não concorda com uma eventual inclusão na amostra, considerar-se-á que não colaborou no inquérito. As conclusões da Comissão relativas aos produtores que não colaboraram no inquérito baseiam-se nos dados disponíveis, pelo que o resultado poderá ser menos favorável para essa empresa do que se tivesse colaborado.

Assinatura do funcionário autorizado:

Nome e título do funcionário autorizado:

Data:

(1) Em conformidade com o artigo 127.o do Regulamento de Execução (UE) 2015/2447 da Comissão que estabelece as regras de execução de determinadas disposições do Regulamento (UE) n.o 952/2013 do Parlamento Europeu e do Conselho que estabelece o Código Aduaneiro da União, duas pessoas são consideradas coligadas se satisfizerem uma das seguintes condições: a) se uma fizer parte da direção ou do conselho de administração da empresa da outra e reciprocamente; b) se tiverem juridicamente a qualidade de associados; c) se uma for o empregador da outra; d) se uma terceira parte possuir, controlar ou detiver direta ou indiretamente 5 % ou mais das ações ou partes emitidas com direito de voto em ambas; e) se uma delas controlar a outra direta ou indiretamente; f) se ambas forem direta ou indiretamente controladas por uma terceira pessoa; g) se, em conjunto, controlarem direta ou indiretamente uma terceira pessoa; ou h) se forem membros da mesma família. (JO L 143 de 29.12.2015, p. 558). As pessoas só são consideradas membros da mesma família se estiverem ligadas por uma das seguintes relações: i) cônjuge, ii) ascendentes e descendentes no primeiro grau da linha reta, iii) irmãos e irmãs (germanos, consanguíneos ou uterinos), iv) ascendentes e descendentes no segundo grau da linha reta, v) tios ou tias e sobrinhos ou sobrinhas, vi) sogros e genro ou nora, vii) cunhados e cunhadas. Em conformidade com o artigo 5.o, n.o 4, do Regulamento (UE) n.o 952/2013 do Parlamento Europeu e do Conselho, de 9 de outubro de 2013, que estabelece o Código Aduaneiro da União, entende-se por «pessoa», as pessoas singulares, as pessoas coletivas ou qualquer associação de pessoas a que seja reconhecida, ao abrigo do direito da União ou do direito nacional, capacidade para praticar atos jurídicos, sem ter o estatuto jurídico de pessoa coletiva (JO L 269 de 10.10.2013, p. 1).

Toneladas

bValor na moeda de contailidade

Especificar a moeda utilizada

Vendas internas do produto objeto de reexame fabricado pela sua empresa

(*) Aditar novas linhas, se necessário.

Quadro II

Produção e capacidade de produção

Toneladas

Produção global da sua empresa do produto objeto de reexame

Capacidade de produção da sua empresa do produto objeto de reexame

3. ATIVIDADES DA SUA EMPRESA E DAS EMPRESAS COLIGADAS (1)

Nome da empresa e localização

Atividades

Relação

4. OUTRAS INFORMAÇÕES

Facultar quaisquer outras informações pertinentes que a empresa considere úteis para ajudar a Comissão na seleção da amostra.

5. CERTIFICAÇÃO

Assinatura do funcionário autorizado:

Nome e título do funcionário autorizado:

Data:

ANEXO II

Texto de imagem

☐ Versão «Divulgação restrita» (1)

☐ Versão «Para consulta pelas partes interessadas»

(assinalar com uma cruz a casa correspondente)

PROCESSO ANTI-DUMPING RELATIVO ÀS IMPORTAÇÕES DE ELÉTRODOS DE TUNGSTÉNIO ORIGINÁRIOS DA REPÚBLICA POPULAR DA CHINA

INFORMAÇÃO PARA A SELEÇÃO DA AMOSTRA DOS IMPORTADORES INDEPENDENTES

O presente formulário destina-se a ajudar os importadores independentes a fornecer as informações de amostragem solicitadas no ponto 5.2.3 do aviso de início.

A versão «Divulgação restrita» e a versão «Para consulta pelas partes interessadas» devem ser devolvidas à Comissão, tal como previsto no aviso de início.

1. IDENTIDADE E DADOS DE CONTACTO

Fornecer os seguintes dados relativos à sua empresa:

Nome da empresa

Endereço

Pessoa de contacto

Endereço eletrónico

Telefone

Fax

2. VOLUME DE NEGÓCIOS E DE VENDAS

Para o período de inquérito de reexame, tal como definido no ponto 5.1 do aviso de início, indicar o volume de negócios total, em euros (EUR), da empresa, e o volume de negócios e peso das importações na União (2) e das revendas no mercado da União após importação da República da China, e o peso correspondente do produto objeto de reexame, tal como definido no aviso de início, originário do país em causa. Indicar o peso em toneladas.

Toneladas

Valor em euros (EUR)

Volume de negócios total da sua empresa em euros (EUR)

Importações na União do produto objeto de reexame

Revendas no mercado da União após importação da República Popular da China do produto objeto de reexame

☐ Versão «Divulgação restrita» (1)

☐ Versão «Para consulta pelas partes interessadas»

(assinalar com uma cruz a casa correspondente)

PROCESSO ANTI-DUMPING RELATIVO ÀS IMPORTAÇÕES DE ELÉTRODOS DE TUNGSTÉNIO ORIGINÁRIOS DA REPÚBLICA POPULAR DA CHINA

INFORMAÇÃO PARA A SELEÇÃO DA AMOSTRA DOS IMPORTADORES INDEPENDENTES

O presente formulário destina-se a ajudar os importadores independentes a fornecer as informações de amostragem solicitadas no ponto 5.2.3 do aviso de início.

A versão «Divulgação restrita» e a versão «Para consulta pelas partes interessadas» devem ser devolvidas à Comissão, tal como previsto no aviso de início.

1. IDENTIDADE E DADOS DE CONTACTO

Fornecer os seguintes dados relativos à sua empresa:

Nome da empresa

Endereço

Pessoa de contacto

Endereço eletrónico

Telefone

Fax

2. VOLUME DE NEGÓCIOS E DE VENDAS

Toneladas

Valor em euros (EUR)

Volume de negócios total da sua empresa em euros (EUR)

Importações na União do produto objeto de reexame

Revendas no mercado da União após importação da República Popular da China do produto objeto de reexame

Texto de imagem

3. ATIVIDADES DA SUA EMPRESA E DAS EMPRESAS COLIGADAS (1)

Nome da empresa e localização

Atividades

Relação

4. OUTRAS INFORMAÇÕES

Facultar quaisquer outras informações pertinentes que a empresa considere úteis para ajudar a Comissão na seleção da amostra.

5. CERTIFICAÇÃO

Ao fornecer as informações acima referidas, a empresa concorda com a sua eventual inclusão na amostra. Se for selecionada para integrar a amostra, a empresa deverá preencher um questionário e aceitar a realização de uma visita às suas instalações para verificação das respostas dadas. Se a empresa declarar que não concorda com uma eventual inclusão na amostra, considerar-se-á que não colaborou no inquérito. As conclusões da Comissão relativas aos importadores que não colaboraram no inquérito baseiam-se nos dados disponíveis, pelo que o resultado poderá ser menos favorável para essa empresa do que se tivesse colaborado.

Assinatura do funcionário autorizado:

Nome e título do funcionário autorizado:

Data:

3. ATIVIDADES DA SUA EMPRESA E DAS EMPRESAS COLIGADAS (1)

Nome da empresa e localização

Atividades

Relação

4. OUTRAS INFORMAÇÕES

Facultar quaisquer outras informações pertinentes que a empresa considere úteis para ajudar a Comissão na seleção da amostra.

5. CERTIFICAÇÃO

Ao fornecer as informações acima referidas, a empresa concorda com a sua eventual inclusão na amostra. Se for selecionada para integrar a amostra, a empresa deverá preencher um questionário e aceitar a realização de uma visita às suas instalações para verificação das respostas dadas. Se a empresa declarar que não concorda com uma eventual inclusão na amostra, considerar-se-á que não colaborou no inquérito. As conclusões da Comissão relativas aos importadores que não colaboraram no inquérito baseiam-se nos dados disponíveis, pelo que o resultado poderá ser menos favorável para essa empresa do que se tivesse colaborado.

Assinatura do funcionário autorizado:

Nome e título do funcionário autorizado:

Data:

ANEXO III

Texto de imagem

☐ Versão «Divulgação restrita» (1)

☐ Versão «Para consulta pelas partes interessadas»

(assinalar com uma cruz a casa correspondente)

PROCESSO ANTI-DUMPING RELATIVO ÀS IMPORTAÇÕES DE ELÉTRODOS DE TUNGSTÉNIO ORIGINÁRIOS DA REPÚBLICA POPULAR DA CHINA

PEDIDO DE INFORMAÇÃO SOBRE OS INPUTS UTILIZADOS PELOS PRODUTORES NA REPÚBLICA POPULAR DA CHINA

O presente formulário destina-se a ajudar os produtores da República Popular da China a fornecer as informações relativas aos inputs solicitadas no ponto 5.2.2 do aviso de início.

A versão «Divulgação restrita» e a versão «Para consulta pelas partes interessadas» devem ser devolvidas à Comissão, tal como previsto no ponto 5.2.2 do aviso de início.

As informações solicitadas devem ser enviadas à Comissão, para o endereço indicado no aviso de início no prazo de 15 dias a contar da data de publicação do presente aviso no Jornal Oficial da União Europeia.

1. IDENTIDADE E DADOS DE CONTACTO

Fornecer os seguintes dados relativos à sua empresa:

Nome da empresa

Endereço

Pessoa de contacto

Endereço de correio eletrónico

Telefone

Fax

2. INFORMAÇÕES SOBRE OS INPUTS UTILIZADOS PELA SUA EMPRESA E AS EMPRESAS COLIGADAS

Apresentar uma descrição sucinta do(s) processo(s) de produção do produto objeto de reexame.

Enumerar todo o material (matérias-primas e matérias transformadas) e a energia utilizados na produção do produto objeto de reexame, bem como todos os subprodutos e resíduos que são vendidos ou (re)introduzidos no processo de produção do produto objeto de reexame. Se for caso disso, indicar o código do Sistema Harmonizado (SH) (2) correspondente para cada um dos artigos inseridos nos dois quadros. Preencher um anexo separado para cada uma das empresas coligadas que produz o produto objeto de inquérito se o processo de produção for diferente.

Matérias-primas/energia

Código SH

(Aditar novas linhas, se necessário)

(1) O presente documento destina-se exclusivamente a uso interno. É protegido ao abrigo do disposto no artigo 4.o do Regulamento (CE) n.o 1049/2001 do Parlamento Europeu e do Conselho (JO L 145 de 31.5.2001, p. 43). É um documento confidencial na aceção do artigo 19.o do Regulamento (UE) 2016/1036 do Parlamento Europeu e do Conselho, de 8 de junho de 2016, relativo à defesa contra as importações objeto de dumping dos países não membros da União Europeia (JO L 176 de 30.6.2016, p. 21) e do artigo 6.o do Acordo da OMC sobre a aplicação do artigo VI do GATT de 1994 (Acordo Anti-Dumping).

(2) O Sistema Harmonizado de Designação e Codificação de Mercadorias, geralmente referido como «Sistema Harmonizado» ou «SH», é uma nomenclatura internacional desenvolvida pela Organização Mundial das Alfândegas (OMA).

☐ Versão «Divulgação restrita» (1)

☐ Versão «Para consulta pelas partes interessadas»

(assinalar com uma cruz a casa correspondente)

PROCESSO ANTI-DUMPING RELATIVO ÀS IMPORTAÇÕES DE ELÉTRODOS DE TUNGSTÉNIO ORIGINÁRIOS DA REPÚBLICA POPULAR DA CHINA

PEDIDO DE INFORMAÇÃO SOBRE OS INPUTS UTILIZADOS PELOS PRODUTORES NA REPÚBLICA POPULAR DA CHINA

O presente formulário destina-se a ajudar os produtores da República Popular da China a fornecer as informações relativas aos inputs solicitadas no ponto 5.2.2 do aviso de início.

A versão «Divulgação restrita» e a versão «Para consulta pelas partes interessadas» devem ser devolvidas à Comissão, tal como previsto no ponto 5.2.2 do aviso de início.

1. IDENTIDADE E DADOS DE CONTACTO

Fornecer os seguintes dados relativos à sua empresa:

Nome da empresa

Endereço

Pessoa de contacto

Endereço de correio eletrónico

Telefone

Fax

2. INFORMAÇÕES SOBRE OS INPUTS UTILIZADOS PELA SUA EMPRESA E AS EMPRESAS COLIGADAS

Apresentar uma descrição sucinta do(s) processo(s) de produção do produto objeto de reexame.

Matérias-primas/energia

Código SH

(Aditar novas linhas, se necessário)

(1) O presente documento destina-se exclusivamente a uso interno. É protegido ao abrigo do disposto no artigo 4.o do Regulamento (CE) n.o 1049/2001 do Parlamento Europeu e do Conselho (JO L 145 de 31.5.2001, p. 43). É um documento confidencial na aceção do artigo 19.o do Regulamento (UE) 2016/1036 do Parlamento Europeu e do Conselho, de 8 de junho de 2016, relativo à defesa contra as importações objeto de dumping dos países não membros da União Europeia (JO L 176 de 30.6.2016, p. 21) e do artigo 6.o do Acordo da OMC sobre a aplicação do artigo VI do GATT de 1994 (Acordo Anti-Dumping).

Texto de imagem

Subprodutos e resíduos

Código SH

(Aditar novas linhas, se necessário)

A empresa declara que as informações prestadas supra são corretas tanto quanto é do seu conhecimento.

Assinatura do funcionário autorizado:

Nome e título do funcionário autorizado:

Data:

		ISSN 1977-1010
Jornal Oficial da União Europeia		C 186

Edição em língua portuguesa	Comunicações e Informações	61.° ano 31 de maio de 2018

Índice		Página
	IV Informações
	INFORMAÇÕES DAS INSTITUIÇÕES, ÓRGÃOS E ORGANISMOS DA UNIÃO EUROPEIA
	Comissão Europeia
2018/C 186/01	Taxas de câmbio do euro	1
2018/C 186/02	Notas Explicativas da Nomenclatura Combinada da União Europeia	2
	Tribunal de Contas
2018/C 186/03	Relatório Especial n.o 13/2018 — Combate à radicalização que leva ao terrorismo: a Comissão deu resposta às necessidades dos Estados-Membros, mas com algumas falhas de coordenação e avaliação	3
	Autoridade para os partidos políticos europeus e as fundações políticas europeias
2018/C 186/04	Decisão da Autoridade para os Partidos Políticos Europeus e as Fundações Políticas Europeias, de 24 de abril de 2018, de registo da Europa Terra Nostra	4
	INFORMAÇÕES DOS ESTADOS-MEMBROS
2018/C 186/05	Actualização dos montantes de referência para a transposição de fronteiras externas, tal como referido no artigo 6.o, n.o 4, do Regulamento (UE) 2016/399 do Parlamento Europeu e do Conselho, que estabelece o código da União relativo ao regime de passagem de pessoas nas fronteiras (Código das Fronteiras Schengen)	10

	V Avisos
	PROCEDIMENTOS JURISDICIONAIS
	Tribunal da EFTA
2018/C 186/06	Acórdão do Tribunal, de 31 de outubro de 2017, no processo E-16/16 — Fosen-Linjen AS/AtB AS (Contratos públicos — Diretiva 89/665/CEE — Diretiva 2004/18/CE — Pedido de indemnização — Culpa — Gravidade da infração — Ónus da prova — Verificação da proposta apresentada — Princípios da eficácia, da igualdade de tratamento, da transparência e da proporcionalidade)	12
	PROCEDIMENTOS RELATIVOS À EXECUÇÃO DA POLÍTICA COMERCIAL COMUM
	Comissão Europeia
2018/C 186/07	Aviso de início de um reexame da caducidade das medidas anti-dumping aplicáveis às importações de elétrodos de tungsténio originários da República Popular da China	13
	PROCEDIMENTOS RELATIVOS À EXECUÇÃO DA POLÍTICA DE CONCORRÊNCIA
	Comissão Europeia
2018/C 186/08	Notificação prévia de uma concentração (Processo M.8890 — BNP Paribas/ABN AMRO Bank Luxembourg) — Processo suscetível de beneficiar do procedimento simplificado ( 1)	26

	Moeda	Taxas de câmbio
USD	dólar dos Estados Unidos	1,1632
JPY	iene	126,76
DKK	coroa dinamarquesa	7,4432
GBP	libra esterlina	0,87500
SEK	coroa sueca	10,2783
CHF	franco suíço	1,1513
ISK	coroa islandesa	122,90
NOK	coroa norueguesa	9,5463
BGN	lev	1,9558
CZK	coroa checa	25,835
HUF	forint	319,57
PLN	zlóti	4,3135
RON	leu romeno	4,6443
TRY	lira turca	5,1818
AUD	dólar australiano	1,5409
CAD	dólar canadiano	1,5093
HKD	dólar de Hong Kong	9,1268
NZD	dólar neozelandês	1,6686
SGD	dólar singapurense	1,5588
KRW	won sul-coreano	1 255,41
ZAR	rand	14,6156
CNY	iuane	7,4673
HRK	kuna	7,3893
IDR	rupia indonésia	16 223,91
MYR	ringgit	4,6359
PHP	peso filipino	61,208
RUB	rublo	72,3836
THB	baht	37,292
BRL	real	4,3112
MXN	peso mexicano	22,8815
INR	rupia indiana	78,3880