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Document 32023R2519R(01)
Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2023/2519 der Kommission vom 30. Oktober 2023 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (Amtsblatt der Europäischen Union L, 2023/2519, 14. November 2023)
Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2023/2519 der Kommission vom 30. Oktober 2023 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur (Amtsblatt der Europäischen Union L, 2023/2519, 14. November 2023)
OJ L, 2024/90140, 29.2.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2023/2519/corrigendum/2024-02-29/oj (DE)
ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2023/2519/corrigendum/2024-02-29/oj
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Amtsblatt |
DE Serie L |
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2023/2519 |
29.2.2024 |
Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2023/2519 der Kommission vom 30. Oktober 2023 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
( Amtsblatt der Europäischen Union L, 2023/2519, 14. November 2023 )
Seite 3, Anhang, Tabelle, Spalte 3 „Begründung“, zweiter Absatz:
Anstatt:
„Eine Einreihung in die Position 8419 als Apparat oder Vorrichtung zum Behandeln von Stoffen durch auf einer Temperaturänderung beruhende Vorgänge ist ausgeschlossen, da in diese Position keine Geräte gehören, die lediglich einen Wärmeaustausch mit der Umgebungsluft bewirken. Die überschüssige Wärme des durch den Radiator strömenden Isolieröls wird lediglich durch die Wände des Radiators an die Umgebungsluft abgegeben. (Siehe auch Avis zum Harmonisierten System zu Unterposition 8431.9 Nr. 2).“
muss es heißen:
„Eine Einreihung in die Position 8419 als Apparat oder Vorrichtung zum Behandeln von Stoffen durch auf einer Temperaturänderung beruhende Vorgänge ist ausgeschlossen, da in diese Position keine Geräte gehören, die lediglich einen Wärmeaustausch mit der Umgebungsluft bewirken. Die überschüssige Wärme des durch den Radiator strömenden Isolieröls wird lediglich durch die Wände des Radiators an die Umgebungsluft abgegeben. (Siehe auch Avis zum Harmonisierten System zu Unterposition 8431.49 Nr. 2).“
ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2023/2519/corrigendum/2024-02-29/oj
ISSN 1977-0642 (electronic edition)