BEGRÜNDUNG

1.KONTEXT DES DELEGIERTEN RECHTSAKTS

Batterien sind ein wichtiges Instrument zur Verwirklichung der Ziele für nachhaltige Entwicklung, grüne Mobilität, saubere Energie und Klimaneutralität. Mit der Verordnung über Batterien und Altbatterien 1 (im Folgenden „Verordnung“) wird ein harmonisierter Rechtsrahmen für den gesamten Lebenszyklus von Batterien eingeführt, die in der Union in Verkehr gebracht werden. Sie enthält auch Anforderungen an die Recyclingeffizienz und die stoffliche Verwertung für Altbatterien.

Die Kommission muss die Methode zur Berechnung und Überprüfung der Quoten für die Recyclingeffizienz und die stoffliche Verwertung gemäß Anhang XII und das Format für die Dokumentation festlegen. Anhang XII der Verordnung enthält Anforderungen an die Lagerung und Behandlung von Altbatterien sowie Zielvorgaben für die Recyclingeffizienz und die stoffliche Verwertung.

2.KONSULTATIONEN VOR ANNAHME DES RECHTSAKTS

Da es sich um einen technischen Rechtsakt handelt, war keine Folgenabschätzung oder öffentliche Konsultation erforderlich.

Der delegierte Rechtsakt stützt sich auf den Entwurf eines Berichts der Gemeinsamen Forschungsstelle (JRC) der Kommission mit dem Titel „JRC technical suggestions for the rules for calculation and verification of rates for recycling efficiency and recovery of materials of waste batteries“ (Technische Vorschläge der JRC für die Regeln zur Berechnung und Überprüfung der Quoten für die Recyclingeffizienz und die stoffliche Verwertung von Altbatterien). Die Beiträge der Interessenträger, die unter anderem im Rahmen von vier Workshops vorgebracht wurden, sind in diesen Bericht eingeflossen. Die Sachverständigengruppe für Abfälle, bestehend aus von den einzelnen Mitgliedstaaten benannten Sachverständigen und anderen ausgewählten Sachverständigen, die Unternehmensverbände und die Zivilgesellschaft vertreten, wurde am 21. März 2024 und am 7. November 2024 zum Entwurf des delegierten Rechtsakts konsultiert; gleichzeitig wurden die Sitzungsdokumente über die verfügbaren Funktionsmailboxen an das Europäische Parlament und den Rat übermittelt.

Der Entwurf des delegierten Rechtsakts wurde vom 22. September bis zum 20. Oktober 2024 auf dem Portal „Bessere Rechtsetzung“ veröffentlicht, um Rückmeldungen der Öffentlichkeit einzuholen. Der Entwurf des delegierten Rechtsakts wurde dem Ausschuss für technische Handelshemmnisse der Welthandelsorganisation vom 4. Oktober bis 3. Dezember 2024 zur Stellungnahme vorgelegt.

3.RECHTLICHE ASPEKTE DES DELEGIERTEN RECHTSAKTS

Der delegierte Rechtsakt wird gemäß Artikel 71 Absatz 4 der Verordnung erlassen, mit dem der Kommission die Befugnis übertragen wird, einen delegierten Rechtsakt zur Festlegung der Methode zur Berechnung und Überprüfung der Quoten für die Recyclingeffizienz und die stoffliche Verwertung gemäß Anhang XII Teil A und des Formats für die Dokumentation zu erlassen.

DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION

vom 21.3.2025

zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2023/1542 des Europäischen Parlaments und des Rates durch Festlegung der Methode zur Berechnung und Überprüfung der Quoten für die Recyclingeffizienz und die stoffliche Verwertung von Altbatterien sowie des Formats für die Dokumentation

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2023/1542 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Juli 2023 über Batterien und Altbatterien, zur Änderung der Richtlinie 2008/98/EG und der Verordnung (EU) 2019/1020 und zur Aufhebung der Richtlinie 2006/66/EG 2 , insbesondere Artikel 71 Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)Die Verordnung (EU) 2023/1542 enthält Anforderungen an Recyclingbetreiber, um sicherzustellen, dass sie die Zielvorgaben für die Recyclingeffizienz und die stoffliche Verwertung von Altbatterien erreichen. Die Kommission ist verpflichtet, die Methode zur Berechnung und Überprüfung der Quoten für die Recyclingeffizienz und die stoffliche Verwertung von Altbatterien sowie das Format für die Dokumentation im Einklang mit diesen Anforderungen festzulegen. Dies ist erforderlich, um einen harmonisierten Rechtsrahmen zu schaffen, der den gesamten Lebenszyklus von Batterien abdeckt, die in der Union in Verkehr gebracht werden, einschließlich der Bewirtschaftung von Altbatterien.

(2)Mit der Methode sollte eine hohe Qualität der stofflichen Verwertung für die Batterieindustrie gewährleistet werden. Zugleich sollte sie weder den Wettbewerb verzerren noch das reibungslose Funktionieren des Binnenmarkts für Sekundärrohstoffe aus Altbatterien anderweitig behindern, während sie gleichzeitig Forschung und Innovation auf diesem rasch expandierenden und sich entwickelnden Markt fördert. Es ist notwendig, die in der Richtlinie 2006/66/EG des Europäischen Parlaments und des Rates 3 festgelegte Methode zu prüfen und darauf aufzubauen, um den technologischen Entwicklungen und Veränderungen bei Batterierecycling- und -verwertungsverfahren angemessen Rechnung zu tragen und deren Anwendungsbereich auf bestehende und neue chemische Zusammensetzungen von Batterien auszuweiten.

(3)Um eine harmonisierte Berechnung der erreichten Recyclingeffizienz zu gewährleisten, sollten in der Methode zur Berechnung und Überprüfung der Quoten für die Recyclingeffizienz die Input- und Outputfraktionen im Einzelnen angeführt werden, die sich auf die Erreichung der Zielvorgaben für die Recyclingeffizienz auswirken können.

(4)Um eine harmonisierte Berechnung der erzielten stofflichen Verwertungsquoten zu gewährleisten, sollten in der Methode zur Berechnung und Überprüfung der Quoten für die stoffliche Verwertung die Input- und Outputfraktionen im Einzelnen angeführt werden, die sich auf die Zielvorgaben für die stoffliche Verwertung auswirken können, sowie alle weiteren Anforderungen an die Qualität der verwerteten Materialien.

(5)Um die Rückverfolgbarkeit zu gewährleisten, eine faire Anwendung der Berechnungsvorschriften sicherzustellen und schädliche Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit oder die Umwelt zu minimieren, sollte das Format für die Dokumentation in Bezug auf die in Anhang XII Teil A Nummern 5 und 6 der Verordnung (EU) 2023/1542 aufgeführten Stoffe detaillierte Anforderungen darüber enthalten, wie die Behandlung dieser Stoffe in unterscheidbaren Strömen während des Recyclingverfahrens zu dokumentieren ist.

(6)Um sicherzustellen, dass die Daten kohärent und einheitlich sind, sollte die beim Ausfüllen der Dokumentation zur Berechnung der Quoten für die Recyclingeffizienz und die stoffliche Verwertung von Altbatterien anzuwendende Methode festgelegt werden.

(7)Um sicherzustellen, dass die Daten für die verschiedenen chemischen Zusammensetzungen von Batterien relevant und spezifisch sind, sollten die Formate für die Dokumentation der Quoten für die Recyclingeffizienz und die stoffliche Verwertung von Blei-Säure-Altbatterien, Lithium-Batterien, Nickel-Cadmium-Batterien und sonstigen Batterien getrennt erstellt werden.

(8)Um eine kohärente und harmonisierte Anwendung zu gewährleisten, sollte in der Methode zur Überprüfung der Quoten für die Recyclingeffizienz und die stoffliche Verwertung mindestens festgelegt werden, was die Überprüfung abdecken soll und welche Überprüfungsmethoden anzuwenden sind —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Methode zur Berechnung und Überprüfung der Quoten für die Recyclingeffizienz und die stoffliche Verwertung von Altbatterien sowie das Format für die Dokumentation über die Recyclingeffizienz und die stoffliche Verwertung von Altbatterien und über den Bestimmungsort und den Ertrag der endgültigen Outputfraktionen sind im Anhang festgelegt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 21.3.2025

(1)    Verordnung (EU) 2023/1542 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Juli 2023 über Batterien und Altbatterien, zur Änderung der Richtlinie 2008/98/EG und der Verordnung (EU) 2019/1020 und zur Aufhebung der Richtlinie 2006/66/EG (ABl. L 191 vom 28.7.2023, S. 1).

(2)    ABl. L 191 vom 28.7.2023, S. 1. ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2023/1542/oj .

(3)    Richtlinie 2006/66/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. September 2006 über Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und Altakkumulatoren und zur Aufhebung der Richtlinie 91/157/EWG (ABl. L 266 vom 26.9.2006, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/dir/2006/66/oj ).

ANHANG

Methode zur Berechnung und Überprüfung der Quoten für die Recyclingeffizienz von Recyclingverfahren für Blei-Säure-Batterien, Lithium-Batterien, Nickel-Cadmium-Batterien und sonstigen Altbatterien und für die stoffliche Verwertung von Kobalt, Kupfer, Blei, Lithium und Nickel sowie Festlegung des Formats für die Dokumentation

1Begriffsbestimmungen

Für die Zwecke dieses Anhangs bezeichnet der Ausdruck

(1)„Lithium-Batterie“ eine Batterie, die Lithium in den Aktivmaterialien enthält, deren Reaktion elektrische Energie erzeugt;

(2)„Inputfraktion“ die Masse (wasserfrei) der Altbatterien, die für das Recycling vorbereitet und dem Recycling von Altbatterien pro Kalenderjahr zugeführt wird, in Tonnen. Die Inputfraktionen umfassen die Masse der Komponenten, in die die Altbatterien während der Vorbereitung für das Recycling, einschließlich Lagerung, Sortierung, Entladung, Reinigung und Demontage, zerlegt werden, unabhängig davon, ob alle oder nur einige dieser Verfahren durchgeführt werden, auch wenn diese Bestandteile einem anderen Recycling als dem Recycling von Altbatterien zugeführt werden.

Die Inputfraktionen für die Berechnung der Recyclingeffizienz umfassen:

–die Trockenmasse von Flüssigkeiten und Säuren auf Wasserbasis, d. h. die Masse des gelösten Stoffs;

–die Masse des Altbatteriegehäuses;

–Kabel, die integraler Bestandteil der auf dem Markt bereitgestellten Batterie und für ihren Betrieb erforderlich sind, mit Ausnahme der Kabel, die für den Anschluss der Batterie an die Endausrüstung erforderlich sind;

–alle externen Teile, die in der auf dem Markt bereitgestellten Batterie enthalten sind, wie Anzeigen und Leiterplatten;

–Module und Zellen von Altbatterien, die bei der Vorbereitung zur Wiederverwendung oder der Vorbereitung zur Umnutzung entsorgt und dem Recycling zugeführt werden;

–Abfälle aus der Batterieherstellung, sofern es sich um Zellen, Module oder Sätze von Altbatterien handelt. 

Die Inputfraktionen zur Berechnung der Quote für die stoffliche Verwertung von Kobalt, Kupfer, Lithium und Nickel umfassen die Masse an Kobalt, Kupfer, Lithium und Nickel aus dem Recycling von Anoden- und Kathodenaktivmaterialien, Stromabnehmern und Elektrolytsalzen. Die Inputfraktionen zur Berechnung der Quote für die stoffliche Verwertung von Blei umfassen die Masse aller Komponenten aus Blei-Säure-Altbatterien;

(3)„Zwischenfraktion“ die Masse der Altbatterien, die weder eine Input- noch eine Outputfraktion darstellt und für nachfolgende Schritte des Recyclings von Altbatterien bestimmt ist, wobei die nachfolgenden Schritte darauf abzielen, die Zwischenfraktion in eine oder mehrere Outputfraktionen umzuwandeln;

(4)„Outputfraktion“ die Masse der Altbatterien, die aus dem Recycling aus Inputfraktionen gewonnen und in Materialien, Stoffe oder Produkte umgewandelt wird, die für ihren ursprünglichen Zweck oder für andere Zwecke verwendet werden sollen, jedoch nicht für den Bau von Deponien, zur Verfüllung, für die Wiederaufbereitung zu Materialien, die als Brennstoffe verwendet werden, und zur energetischen Verwertung. Die Outputfraktionen umfassen:

–Masse der umgewandelten Gehäuse und Außenteile;

–Masse der umgewandelten Kunststoffe;

–Masse der umgewandelten Schlacken, nur für die Zwecke der Berechnung der Recyclingeffizienz. Metalle wie in der Schlacke enthaltenes Lithium werden bei der Berechnung der Quote für die stoffliche Verwertung nicht berücksichtigt;

Erfolgt die Erzeugung der Outputfraktion, die der Inputfraktion im Kalenderjahr x entspricht, über zwei oder drei Kalenderjahre, so wird die Outputfraktion so berechnet, als wäre sie im Kalenderjahr x unter Verwendung bekannter Effizienzen der Recyclingverfahren in den Kalenderjahren x+1 bzw. x+2 erzeugt worden;

(5)„schwarze Masse“ eine Kathodenfraktion oder ein Gemisch von Kathoden- und Anodenmaterialien, die bzw. das durch (thermo-)mechanische Behandlung einer beliebigen Inputfraktion erzeugt wird.

Für die Verwertung der darin enthaltenen Metalle muss bei der Berechnung der stofflichen Verwertung eine weitere Verarbeitung berücksichtigt werden. Daher handelt es sich bei schwarzer Masse um eine Zwischenfraktion, die nicht als Outputfraktion betrachtet werden kann;

(6)„Verunreinigungen“ unbeabsichtigte oder durch eine ungezielte Analyse festgestellte Bestandteile, die dem Recycling abträglich sind und nicht absichtlich zugesetzt wurden. Verunreinigungen in den Inputfraktionen können das Ergebnis einer falschen Sortierung sein. Verunreinigungen in den Outputfraktionen können das Ergebnis sekundärer oder unvollständiger Reaktionen während des Recyclings sein und sind in den Outputfraktionen vorhanden, auch wenn sie vom Recyclingbetreiber nicht angestrebt werden.

Verunreinigungen in den Inputfraktionen sind Teil ihrer Masse. Aus Reaktionen hervorgegangene Verunreinigungen (z. B. Chemikalien) gelten nicht als Teil der Masse der Outputfraktionen;

(7)„erster Recyclingbetreiber“ den Betreiber, bei dem Recyclingverfahren in mehr als einer Anlage durchgeführt werden und der mit dem Recycling der Module und/oder Zellen von Altbatterien beginnt, z. B. durch Erzeugung von schwarzer Masse. Werden alle Recyclingverfahren in einer Anlage durchgeführt, so ist der Recyclingbetreiber zugleich der „erste Recyclingbetreiber“. Ein Abfallbewirtschafter, der nur die Vorbereitung für das Recycling durchführt, einschließlich der Lagerung, Handhabung und Demontage von Batteriesätzen oder der Trennung von Fraktionen, die nicht Teil der Altbatterie selbst sind, gilt nicht als der erste Recyclingbetreiber.

2Methode zur Berechnung der Quote der Recyclingeffizienz eines Recyclingverfahrens für Altbatterien

(1)Die Quote der Recyclingeffizienz eines Recyclingverfahrens für Altbatterien wird wie folgt in Massenprozent berechnet:

rRE = x 100, [mass %]

Dabei ist

rRE = Quote der Recyclingeffizienz eines Recyclingverfahrens für Altbatterien [in Masse-%];

moutput = Outputfraktionen, die für das Recycling pro Kalenderjahr berücksichtigt werden [in Tonnen];

minput = Inputfraktionen pro Kalenderjahr [in Tonnen].

(2)Die Quote der Recyclingeffizienz wird für jeden Inputstrom von Altbatterien mit den folgenden chemischen Zusammensetzungen getrennt berechnet:

–Blei-Säure-Batterien

–Lithium-Batterien

–Nickel-Cadmium-Batterien

–sonstige Batterien.

(3)Die Quote der Recyclingeffizienz wird auf der Grundlage der chemischen Zusammensetzung der Input- und Outputfraktionen berechnet. Für die Inputfraktion gilt Folgendes:

–Die Recyclingbetreiber ermitteln den Anteil der in einer Inputfraktion enthaltenen unterschiedlichen chemischen Zusammensetzungen von Altbatterien mithilfe einer Sortieranalyse der Fraktionen durch eine kontinuierliche oder repräsentative Stichprobennahme.

–Die Recyclingbetreiber ermitteln die chemische Gesamtzusammensetzung der Inputfraktion durch mindestens eine der folgenden gleichwertigen Methoden:

–auf der Grundlage der von den Batterieherstellern bereitgestellten Informationen, sofern diese Informationen in elektronischer Form verfügbar sind (z. B. als Batteriepass gemäß Artikel 77 der Verordnung (EU) 2023/1542);

–durch Bestimmung der chemischen Zusammensetzung aller Outputfraktionen zuzüglich der Emissionen und Abfälle aus der Behandlung;

–durch Probenahme und Analyse der Inputfraktion.

(4)Emissionen in Luft, Wasser und Boden im Sinne der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates 1 werden bei der Berechnung der Recyclingeffizienz nicht berücksichtigt.

(5)Bis zum 31. Dezember 2029 können Sauerstoff, Kohlenstoff aus Kohlenstoffquellen auf Zellebene, Eisen aus Eisenquellen auf Zellebene, Phosphor, Chlor und Schwefel bei der Berechnung der Recyclingeffizienz in minput und moutput berücksichtigt werden.

(6)Ab dem 1. Januar 2030 müssen Kohlenstoff aus Kohlenstoffquellen auf Zellebene, Eisen aus Eisenquellen auf Zellebene und Phosphor bei der Berechnung der Recyclingeffizienz in minput und moutput berücksichtigt werden, während Sauerstoff, Chlor und Schwefel bei der Berechnung der Recyclingeffizienz in minput und moutput berücksichtigt werden können.

3Methode zur Berechnung der Quoten für die stoffliche Verwertung (Kobalt, Kupfer, Lithium, Nickel und Blei) aus dem Recycling von Altbatterien

(1)Die Quote für die stoffliche Verwertung wird wie folgt berechnet:

rRM (TM) = x 100, [mass %]

Dabei ist

TM = ein in Anhang XII Teil C der Verordnung (EU) 2023/1542 aufgeführtes Zielmaterial;

rRM = berechnete Quote für die stoffliche Verwertung aus dem Recycling von Altbatterien [in Masse-%];

mTM, output-point = die Masse des Zielmaterials in Outputfraktionen, die bei der Quote für die stoffliche Verwertung berücksichtigt wird, d. h. die TM-Masse, die in den Outputfraktionen am RM-Berechnungspunkt pro Kalenderjahr enthalten ist [in Tonnen];

mTM, input = die Masse des Zielmaterials in der Inputfraktion, d. h. die TM-Masse, die in den Inputfraktionen pro Kalenderjahr enthalten ist [in Tonnen];

(2)der „Berechnungspunkt für die stoffliche Verwertung (RM-Berechnungspunkt)“ der Schritt des Recyclings von Altbatterien, bei dem die in Anhang XII Teil C der Verordnung (EU) 2023/1542 aufgeführten Zielmaterialien als Materialien, Stoffe oder Produkte zurückgewonnen werden, die Primärmaterialien, -stoffe oder -produkte in industriellen Herstellungsverfahren ersetzen können. Outputfraktionen am RM-Berechnungspunkt sind die einzigen Outputfraktionen, die bei der Berechnung der Quote für die stoffliche Verwertung zu berücksichtigen sind.

(3)Das zurückgewonnene Material muss einen technisch höchstmöglichen TM-Gehalt aufweisen, wobei übermäßige Kosten zu vermeiden sind.

4Format für die Dokumentation über die Behandlung der in Anhang XII Teil A Nummern 5 und 6 der Verordnung (EU) 2023/1542 aufgeführten Stoffe

(1)Die Ströme der in Anhang XII Teil A Nummern 5 und 6 der Verordnung (EU) 2023/1542 aufgeführten Stoffe, die beim Recycling von Altbatterien entstehen und Quecksilber und Cadmium enthalten, müssen in der Dokumentation gemäß den Abschnitten 6 bis 9 ausdrücklich angegeben werden.

(2)Die Gesamtmenge an Cadmium, die gemäß Anhang XII Teil A Nummer 6 der Verordnung (EU) 2023/1542 einen sicheren Bestimmungsort erhält, muss in der Dokumentation gemäß Abschnitt 8 des vorliegenden Anhangs wie folgt angegeben werden:

mCd,input = die Masse des Cadmiums in der Inputfraktion, d. h. der jährliche durchschnittliche Cadmiumgehalt von Nickel-Cadmium-Altbatterien multipliziert mit der Inputmasse dieser Batterien oder Fraktionen pro Kalenderjahr [in Tonnen];

mCd,output = die Masse des Cadmiums in den Outputfraktionen, die für das Recycling berücksichtigt werden, d. h. der in diesen Fraktionen enthaltene Cadmiumanteil aus dem Recycling von Nickel-Cadmium-Batterien pro Kalenderjahr [in Tonnen];

mCd,waste = die Masse des Cadmiums in den Abfallfraktionen, die am Ende des Altbatterie-Recyclings sicher immobilisiert und entsorgt wird [in Tonnen].

(3)Die Gesamtmenge an Quecksilber, die gemäß Anhang XII Teil A Nummer 5 der Verordnung (EU) 2023/1542 sicher immobilisiert und entsorgt wird, muss in der Dokumentation gemäß den Abschnitten 6 bis 9 des vorliegenden Anhangs wie folgt angegeben werden:

mHg,input = die Masse des Quecksilbers in der Inputfraktion, d. h. der jährliche durchschnittliche Quecksilbergehalt von Altbatterien multipliziert mit der Inputmasse der Quecksilberbatterien pro Kalenderjahr [in Tonnen];

mHg,waste = die Masse des Quecksilbers, die am Ende des Altbatterie-Recyclings sicher immobilisiert und als Abfall entsorgt wird [in Tonnen].

 

5Methode zum Ausfüllen der Dokumentation für die Berechnung der Recyclingeffizienz und der stofflichen Verwertung von Altbatterien

(1)Die Recyclingbetreiber stellen jedes Jahr die in den Abschnitten 2, 3 und 4 genannten Daten und Informationen bereit, aufgeschlüsselt nach den Mitgliedstaaten, in denen die Altbatterien gesammelt wurden. Sie übermitteln diese den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten, in denen die Altbatterien behandelt wurden. Diese Behörden übermitteln den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten, in denen die Altbatterien gesammelt wurden, die in diesem Abschnitt genannten Informationen, falls es sich um andere Mitgliedstaaten handelt. Die gemäß diesem Abschnitt bereitgestellten Daten und Informationen können auch für die Zwecke der Erfüllung der Anforderungen des Artikels 75 Absatz 5 der Verordnung (EU) 2023/1542 berücksichtigt werden, wonach die Informationen ab dem Kalenderjahr 2026 jährlich bereitgestellt werden müssen.

(2)Die Daten und Informationen über die Quoten für die Recyclingeffizienz und die stoffliche Verwertung müssen alle einzelnen Schritte des Recyclings von Altbatterien umfassen, d. h. alle beteiligten Recyclinganlagen, nicht aber die einzelnen Recyclingverfahren, die innerhalb einer Anlage durchgeführt werden, und alle entsprechenden Outputfraktionen.

(3)Wird das Recycling von Altbatterien in mehr als einer genehmigten Anlage durchgeführt, so ist der erste Recyclingbetreiber dafür verantwortlich, die gemäß den Nummern 1 und 2 erforderlichen Informationen zu sammeln und den zuständigen Behörden des Mitgliedstaats bereitzustellen. Dem ersten Recyclingbetreiber vorgelagerte Abfallbewirtschafter, die zum Beispiel die Vorbereitung für das Recycling durchführen, einschließlich der Lagerung, Handhabung und Demontage von Batteriesätzen oder der Trennung von Fraktionen, die nicht Teil der Altbatterie selbst sind, stellen dem ersten Recyclingbetreiber die erforderlichen Informationen und Daten zur Verfügung.

(4)Führen Abfallbesitzer, bei denen es sich nicht um Abfallbewirtschafter handelt, die Altbatterien behandeln, und Recyclingbetreiber Altbatterien zwecks Behandlung aus, übermitteln sie den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten, in denen sie ansässig sind, die Daten über die Menge der getrennt gesammelten Altbatterien, die zur Behandlung ausgeführt wird, sowie folgende Daten:

–die Menge der Altbatterien, die zur Wiederverwendung oder zur Umnutzung vorbereitet oder dem Recycling zugeführt wird;

–Daten zur Recyclingeffizienz und zur stofflichen Verwertung für Altbatterien und zum Bestimmungsort und Ertrag der endgültigen Outputfraktionen.

(5)Für die Zwecke der Nummern 1 und 2 dieses Abschnitts werden die folgenden Daten und Informationen unter Verwendung des in den Abschnitten 6 bis 9 festgelegten Formats für die Dokumentation bereitgestellt:

–vollständiger Name, eventuelle Abkürzungen und geografischer Standort des ersten Recyclingbetreibers, einschließlich der Mitgliedstaaten, in denen das Recycling stattgefunden hat;

–das Kalenderjahr, für das die Dokumentation vorgelegt wird;

–chemische Zusammensetzung (Blei-Säure, Lithium, Nickel-Cadmium, sonstige) der behandelten Altbatterien, bei Lithium-Batterien auch die hauptsächlich behandelte Zusammensetzung;

–ein Flussdiagramm für jede in der Dokumentation enthaltene Behandlung, von der Vorbereitung für das Recycling bis zu den Outputfraktionen, die für die stoffliche Verwertung oder für einen sicheren Bestimmungsort berücksichtigt werden, gemäß den Abschnitten 1 bis 4;

–eine ausführliche Liste der Input-, Zwischen- und Outputfraktionen;

–die Quoten für die Recyclingeffizienz und die stoffliche Verwertung für jede durchgeführte Behandlung jeder chemischen Zusammensetzung (Blei-Säure, Lithium, Nickel-Cadmium, sonstige), die in der Recyclinganlage angenommen wird;

–die Menge des recycelten oder entsorgten Cadmiums und die Menge des sicher immobilisierten und entsorgten Quecksilbers gemäß Abschnitt 4.

6Format für die Dokumentation der Quote für die Recyclingeffizienz und die stoffliche Verwertung von Blei-Säure-Altbatterien

Teil 1. Für das Recycling von Blei-Säure-Altbatterien ist Folgendes zu dokumentieren:

Quoten für die Recyclingeffizienz und die stoffliche Verwertung von Blei-Säure-Altbatterien
Kalenderjahr
Anlage (1)	Name
	Straße
	Ort			Postleitzahl:
	Land
	Kontaktperson
	Tel.
	E-Mail
Beschreibung des gesamten Batterie-Recyclings (2):

Fügen Sie in diesem Bereich ein Flussdiagramm und/oder eine Beschreibung der Recyclingschritte ein.

Angaben zu den Altbatterien zum Zeitpunkt der Zuführung zum vollständigen Recyclingprozess (3)

Art der Altbatterien

Abfallcode nach dem Europäischen Abfallverzeichnis

Masse (4)

Mitgliedstaat, in dem die Altbatterien gesammelt wurden (9)

[in t/a]

ERGEBNISSE – vom ersten Recyclingbetreiber berechnete Ergebnisse des Recyclings von Altbatterien, die in dem Mitgliedstaat gesammelt wurden, in dem der Recyclingbetreiber ansässig ist

Mitgliedstaat:

Element oder Verbindung

Inputfraktion minput (5) [in t/a]

In EU-Mitgliedstaaten erzeugte Outputfraktion (5) [in t/a]

Außerhalb der EU erzeugte Outputfraktion (5) [in t/a] (8)

Outputfraktion insgesamt moutput (5) [in t/a]

rRE (10) [in Masse-%]

rRM (11) [in Masse-%]

mHg,waste Quecksilber (Hg) insgesamt (13), sicher immobilisiert und entsorgt [in t/a]

Blei insgesamt (Pb)

Wasserfreie Schwefelsäure (H2SO4)

Kunststoffe (6)

Stahl

Sonstige (bitte angeben) (7)

Insgesamt

ERGEBNISSE – vom ersten Recyclingbetreiber berechnete Ergebnisse des Recyclings von Altbatterien, die in einem anderen Mitgliedstaat gesammelt wurden (9)

Mitgliedstaat:

Element oder Verbindung

Inputfraktion minput (5) [in t/a]

In EU-Mitgliedstaaten erzeugte Outputfraktion (5) [in t/a]

Außerhalb der EU erzeugte Outputfraktion (5) [in t/a] (8)

Outputfraktion insgesamt moutput (5) [in t/a]

rRE (10) [in Masse-%]

rRM (11) [in Masse-%]

mHg,waste Quecksilber (Hg) insgesamt (13), sicher immobilisiert und entsorgt [in t/a]

Blei insgesamt (Pb)

Wasserfreie Schwefelsäure (H2SO4)

Kunststoffe (6)

Stahl

Sonstige (bitte angeben) (7)

Insgesamt

ÜBERPRÜFUNG – von der (den) zuständigen Behörde(n) auszufüllen

Überprüfungsmethoden (12)

Überprüfung der Gesamtberechnungen

Audits der zuständigen Behörde (einschließlich Standortbesuche)

Überprüfung der Vorlage von Nachweisen

Eigenes Audit durch externe Unternehmen

Anmerkungen
(1) Anlage, in der die Altbatterien nach der Sammlung und einer eventuellen Sortierung und Vorbereitung für das Recycling behandelt werden.
(2) Flussdiagramm oder Beschreibung des gesamten Recyclings, auch wenn es in mehr als einer Anlage durchgeführt wird, wobei anzugeben ist, welche Verfahren beim ersten Recyclingbetreiber und welche Verfahren (sofern zutreffend) außerhalb der Union durchgeführt werden, und Angabe der entsprechenden Outputfraktionen.
(3) Beschreibung der nach der Sammlung und einer eventuellen Sortierung und Vorbereitung für das Recycling erhaltenen Altbatterien.
(4) Feuchtmasse der nach der Sammlung und einer eventuellen Sortierung und Vorbereitung für das Recycling erhaltenen Altbatterien.
(5) Zu den Begriffsbestimmungen der Ausdrücke „Inputfraktionen“ und „Outputfraktionen“ und insbesondere zu den für die Berechnung von RE und/oder RM anrechenbaren Fraktionen siehe Abschnitt 1 Nummern 2 und 4.
(6) Recycelte Kunststoffe, für die sowohl die Inputfraktionen minput als auch die Outputfraktionen moutput bestimmt werden, werden in der Liste getrennt von Kohlenstoff auf Zellebene angegeben.
(7) Fügen Sie gegebenenfalls weitere Felder hinzu, um andere Elemente oder Verbindungen anzugeben. Falls für das Element eine Zielvorgabe für die stoffliche Verwertung gemäß Anhang XII Teil C der Verordnung (EU) 2023/1542 gilt, ist auch die erzielte Quote für die stoffliche Verwertung (rRM) anzugeben. Enthalten die Altbatterien Quecksilber (Hg), konsultieren Sie bitte Abschnitt 4 zur Dokumentation von Quecksilber (Hg) und geben Sie die in der Inputfraktion enthaltene Gesamtmenge an Quecksilber (mHg,input) und die sicher immobilisierte und entsorgte Menge an Quecksilber (mHg,waste) an.
(8) Bitte legen Sie zusammen mit dieser Dokumentation Nachweise gemäß Artikel 72 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2023/1542 vor.
(9) Werden Altbatterien aus mehr als einem anderen Mitgliedstaat recycelt, kopieren Sie bitte die Felder und füllen Sie diese entsprechend aus.
(10) Berechnet gemäß der in Abschnitt 2 genannten Formel für rRE und unter Verwendung von Daten aus Teil 2 dieses Meldebogens zu den einzelnen Schritten des (entsprechenden) Recyclings von Altbatterien.
(11) Berechnet gemäß der in Abschnitt 3 genannten Formel für rRM(TM) und unter Verwendung von Daten aus Teil 2 dieses Meldebogens zu den einzelnen Schritten des (entsprechenden) Recyclings von Altbatterien.
(12) Geben Sie die Anzahl der Überprüfungen je Überprüfungsmethode an. Für die Überprüfung der Gesamtberechnungen ist die Zahl 1 anzugeben, da es sich um die vorgeschriebene Überprüfung der vom ersten Recyclingbetreiber übermittelten Berechnungen handelt. Für die anderen Überprüfungsmethoden können unterschiedliche Zahlen angegeben werden: 0 – wenn keine dieser Überprüfungsmethoden angewendet wurde; 1 – wenn diese anderen Methoden nur bei Überprüfungen des ersten Recyclingbetreibers angewendet wurden; Anzahl aller Akteure in der Recyclingkette – wenn diese Überprüfungsmethoden bei allen in Teil 2 dieses Meldebogens angeführten Akteuren der Recyclingkette angewendet wurden.

(13) Für die Dokumentation von Quecksilber (Hg), nur für quecksilberhaltige Batterien, siehe Abschnitt 4. Die zuständigen Behörden überprüfen, dass die Gesamtmenge an sicher immobilisiertem und entsorgtem Quecksilber (mHg,waste) der Gesamtmenge des in der Inputfraktion enthaltenen Quecksilbers (mHg,input) entspricht.

Teil 2. Die einzelnen Recyclingschritte, d. h. alle beteiligten Recyclinganlagen, sind zu dokumentieren:

Recyclingschritt (1)	N_0
Kalenderjahr
Anlage (1)	Name
	Straße
	Ort			Postleitzahl:
	Land
	Kontaktperson
	Tel.
	E-Mail
Beschreibung der einzelnen Recyclingschritte:

Fügen Sie in diesem Bereich ein Flussdiagramm und/oder eine Beschreibung der einzelnen Recyclingschritte ein.

(1) Angaben zu den Altbatterien oder ihren Fraktionen zum Zeitpunkt der Zuführung zum jeweiligen Recyclingschritt (2):
Art des Inputs		Abfallcode nach dem Europäischen Abfallverzeichnis	Masse (3) [in t/a]	Mitgliedstaat, in dem die Altbatterien gesammelt wurden (12)
Recycling
(2) Zwischenfraktionen (4)
Art des Inputs		Abfallcode nach dem Europäischen Abfallverzeichnis	Masse [in t/a]	Weitere Behandlung		Weiterer Akteur (5)	Weiterer Recyclingschritt
							N_1
							N_2
							N_3
							N_4
							N_5

(3) Input- und Outputfraktionen, die in den rRE- und rRM-Berechnungen (6) berücksichtigt werden und aus Altbatterien stammen, die in dem Mitgliedstaat gesammelt wurden, in dem der Recyclingbetreiber ansässig ist.			Mitgliedstaat:
Element oder Verbindung, gezielt oder ungezielt zurückgewonnen (7)	Inputfraktion minput [in t/a]	In EU-Mitgliedstaaten erzeugte Outputfraktion [in t/a]	Außerhalb der EU erzeugte Outputfraktion (8) [in t/a]	Erzeugte Outputfraktion insgesamt moutput [in t/a]	Fraktion (kein Abfall), die das Element oder die Verbindung enthält	Bestimmungsort und Ertrag der Fraktion	mHg,waste Quecksilber (Hg) insgesamt (13), sicher immobilisiert und entsorgt [in t/a]
Blei insgesamt (Pb)
Wasserfreie Schwefelsäure (H2SO4)
Kunststoffe (9)
Stahl
Sonstige (bitte angeben) (10)
minput und moutput (11) [in t/a] aus diesem Schritt

(4) Input- und Outputfraktionen, die in den rRE- und rRM-Berechnungen (6) berücksichtigt werden und aus Altbatterien stammen, die in einem anderen Mitgliedstaat gesammelt wurden (12)					Mitgliedstaat:
Element oder Verbindung, gezielt oder ungezielt zurückgewonnen (7)	Inputfraktion minput [in t/a]	In EU-Mitgliedstaaten erzeugte Outputfraktion [in t/a]	Außerhalb der EU erzeugte Outputfraktion (8) [in t/a]	Erzeugte Outputfraktion insgesamt moutput [in t/a]	Fraktion (kein Abfall), die das Element oder die Verbindung enthält	Bestimmungsort und Ertrag der Fraktion	mHg,waste Quecksilber (Hg) insgesamt (13), sicher immobilisiert und entsorgt [in t/a]
Blei insgesamt (Pb)
Wasserfreie Schwefelsäure (H2SO4)
Kunststoffe (9)
Stahl
Sonstige (bitte angeben) (10)
minput und moutput (11) [in t/a] aus diesem Schritt

Anmerkungen
(1) Anlage, in der ein bestimmter Recyclingschritt erfolgt. Für weitere Recyclingschritte in verschiedenen Anlagen, z. B. N_1, N_2, kopieren Sie bitte diesen gesamten Teil 2 und füllen Sie ihn entsprechend aus.
(2) Für Schritt 1 = identisch mit dem in Teil 1 des Meldebogens angegebenen Input in den vollständigen Recyclingprozess von Altbatterien. Für die nachfolgenden Schritte = Zwischenfraktionen aus dem vorangegangenen Schritt.
(3) Masse der Zwischenfraktion, die dem einzelnen Recyclingschritt zugeführt wird. Für Schritt 1 = identisch mit dem in Teil 1 angegebenen Input in den vollständigen Recyclingprozess von Altbatterien.
(4) Zur Begriffsbestimmung des Ausdrucks „Zwischenfraktion“ siehe Abschnitt 1 Nummer 3. Zu schwarzer Masse konsultieren Sie bitte Abschnitt 1 Nummer 5 und stellen Sie sicher, dass die chemische Zusammensetzung der Altbatterie oder im Fall von Gemischen die in Masse-% vorwiegende chemische Zusammensetzung neben dem Begriff „schwarze Masse“ angegeben wird, z. B. „schwarze Masse aus ZnC“ oder „schwarze Masse aus NMC“.
(5) Anlage, in der die Zwischenfraktion behandelt wird, einschließlich Name, Straße, Ort, Postleitzahl, Land, Kontaktperson, Telefon und E-Mail. Wird der nachfolgende Verfahrensschritt in derselben Anlage durchgeführt wie der vorangegangene Schritt, so geben Sie „wie zuvor“ an.
(6) Zu den Begriffsbestimmungen der Ausdrücke „Inputfraktionen“ und „Outputfraktionen“ und insbesondere zu den für die Berechnung von RE und/oder RM anrechenbaren Fraktionen siehe Abschnitt 1 Nummern 2 und 4.
(7) Aus der Inputfraktion der zugeführten Altbatterien zurückgewonnene Elemente und Verbindungen. Zu den Begriffsbestimmungen der Ausdrücke „Inputfraktionen“ und „Outputfraktionen“ und insbesondere zu den für die Berechnung von RE und/oder RM anrechenbaren Fraktionen siehe Abschnitt 1 Nummern 2 und 4.
(8) Bitte legen Sie zusammen mit dieser Dokumentation Nachweise gemäß Artikel 72 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2023/1542 vor.
(9) Recycelte Kunststoffe, für die sowohl die Inputfraktionen minput als auch die Outputfraktionen moutput bestimmt werden, werden in der Liste getrennt von Kohlenstoff auf Zellebene angegeben.
(10) Fügen Sie gegebenenfalls weitere Felder hinzu, um andere Elemente oder Verbindungen anzugeben. Enthalten die Altbatterien Quecksilber (Hg), konsultieren Sie bitte Abschnitt 4 zur Dokumentation von Quecksilber (Hg) und geben Sie die in der Inputfraktion enthaltene Gesamtmenge an Quecksilber (mHg,input) und die sicher immobilisierte und entsorgte Menge an Quecksilber (mHg,waste) an.
(11) Die Summe von minput und moutput aus allen Schritten, d. h. N_0, N_1, N_2 usw., muss der Gesamtsumme von minput und moutput entsprechen.
(12) Werden Batterien aus mehr als einem anderen Mitgliedstaat recycelt, kopieren Sie bitte die Felder und füllen Sie diese entsprechend aus.

(13) Für die Dokumentation von Quecksilber (Hg), nur für quecksilberhaltige Batterien, siehe Abschnitt 4. Die zuständigen Behörden überprüfen, dass die Gesamtmenge an sicher immobilisiertem und entsorgtem Quecksilber (mHg,waste) der Gesamtmenge des in der Inputfraktion enthaltenen Quecksilbers (mHg,input) entspricht.

 

7Format für die Dokumentation der Quote für die Recyclingeffizienz und die stoffliche Verwertung von Lithium-Altbatterien

Teil 1: Für das Recycling von Lithium-Altbatterien ist Folgendes zu dokumentieren:

Quoten für die Recyclingeffizienz und die stoffliche Verwertung von Lithium-Altbatterien

Kalenderjahr

Anlage (1)

Name

Straße

Ort

Postleitzahl:

Land

Kontaktperson

Tel.

E-Mail

Beschreibung des gesamten Batterie-Recyclings (2):

Fügen Sie in diesem Bereich ein Flussdiagramm und/oder eine Beschreibung der Recyclingschritte ein.

Angaben zu den Altbatterien zum Zeitpunkt der Zuführung zum vollständigen Recyclingprozess (3)

Art der Altbatterien

Abfallcode nach dem Europäischen Abfallverzeichnis

Masse (4)

Mitgliedstaat, in dem die Altbatterien gesammelt wurden (9)

[in t/a]

ERGEBNISSE – vom ersten Recyclingbetreiber berechnete Ergebnisse des Recyclings von Altbatterien, die in dem Mitgliedstaat gesammelt wurden, in dem der Recyclingbetreiber ansässig ist

Mitgliedstaat:

Element oder Verbindung

Inputfraktion minput (5) [in t/a]

In EU-Mitgliedstaaten erzeugte Outputfraktion (5) [in t/a]

Außerhalb der EU erzeugte Outputfraktion (5) [in t/a] (9)

Outputfraktion insgesamt moutput (5) [in t/a]

rRE (10) [in Masse-%]

rRM (11) [in Masse-%]

mHg,waste Quecksilber (Hg) insgesamt (14), sicher immobilisiert und entsorgt [in t/a]

Kobalt (Co)

Kupfer (Cu)

Lithium (Li)

Nickel (Ni)

Mangan (Mn)

Aluminium (Al)

Stahl

Kunststoffe (6)

Sauerstoff (O2) (7)

Kohlenstoff aus Kohlenstoffquellen auf Zellebene (C) (7)

Eisen aus Eisenquellen auf Zellebene (Fe) (7)

Phosphor (P) (7)

Chlor (Cl) (7)

Schwefel (S) (7)

Sonstige (bitte angeben) (8)

Insgesamt

ERGEBNISSE – vom ersten Recyclingbetreiber berechnete Ergebnisse des Recyclings von Altbatterien, die in einem anderen Mitgliedstaat gesammelt wurden (10)

Mitgliedstaat:

Element oder Verbindung

Inputfraktion minput (5) [in t/a]

In EU-Mitgliedstaaten erzeugte Outputfraktion (5) [in t/a]

Außerhalb der EU erzeugte Outputfraktion (5) [in t/a] (9)

Outputfraktion insgesamt moutput (5) [in t/a]

rRE (11) [in Masse-%]

rRM (12) [in Masse-%]

mHg,waste Quecksilber (Hg) insgesamt (14), sicher immobilisiert und entsorgt [in t/a]

Kobalt (Co)

Kupfer (Cu)

Lithium (Li)

Nickel (Ni)

Mangan (Mn)

Aluminium (Al)

Stahl

Kunststoffe (6)

Sauerstoff (O2) (7)

Kohlenstoff aus Kohlenstoffquellen auf Zellebene (C) (7)

Eisen aus Eisenquellen auf Zellebene (Fe) (7)

Phosphor (P) (7)

Chlor (Cl) (7)

Schwefel (S) (7)

Sonstige (bitte angeben) (8)

Insgesamt

ÜBERPRÜFUNG – von der (den) zuständigen Behörde(n) auszufüllen

Überprüfungsmethoden (13)

Überprüfung der Gesamtberechnungen

Audits der zuständigen Behörde (einschließlich Standortbesuche)

Überprüfung der Vorlage von Nachweisen

Eigenes Audit durch externe Unternehmen

Anmerkungen
(1) Anlage, in der die Altbatterien nach der Sammlung und einer eventuellen Sortierung und Vorbereitung für das Recycling behandelt werden.
(2) Flussdiagramm oder Beschreibung des gesamten Recyclings, auch wenn es in mehr als einer Anlage durchgeführt wird, wobei anzugeben ist, welche Verfahren beim ersten Recyclingbetreiber und welche Verfahren (sofern zutreffend) außerhalb der Union durchgeführt werden, und Angabe der entsprechenden Outputfraktionen.
(3) Beschreibung der nach der Sammlung und einer eventuellen Sortierung und Vorbereitung für das Recycling erhaltenen Altbatterien.
(4) Feuchtmasse der nach der Sammlung und einer eventuellen Sortierung und Vorbereitung für das Recycling erhaltenen Altbatterien.
(5) Zu den Begriffsbestimmungen der Ausdrücke „Inputfraktionen“ und „Outputfraktionen“ und insbesondere zu den für die Berechnung von RE und/oder RM anrechenbaren Fraktionen siehe Abschnitt 1 Nummern 2 und 4.
(6) Recycelte Kunststoffe, für die sowohl die Inputfraktionen minput als auch die Outputfraktionen moutput bestimmt werden, werden in der Liste getrennt von Kohlenstoff auf Zellebene angegeben.
(7) Nicht auszufüllen, wenn dieses Element oder diese Verbindung bei der Berechnung der Recyclingeffizienz gemäß Abschnitt 2 Nummern 5 und 6 dieses Anhangs nicht berücksichtigt wurde.
(8) Fügen Sie gegebenenfalls weitere Felder hinzu, um andere Elemente oder Verbindungen anzugeben. Falls für das Element eine Zielvorgabe für die stoffliche Verwertung gemäß Anhang XII Teil C der Verordnung (EU) 2023/1542 gilt, ist auch die erzielte Quote für die stoffliche Verwertung (rRM) anzugeben. Enthalten die Altbatterien Quecksilber (Hg), konsultieren Sie bitte Abschnitt 4 zur Dokumentation von Quecksilber (Hg) und geben Sie die in der Inputfraktion enthaltene Gesamtmenge an Quecksilber (mHg,input) und die sicher immobilisierte und entsorgte Menge an Quecksilber (mHg,waste) an.
(9) Bitte legen Sie zusammen mit dieser Dokumentation Nachweise gemäß Artikel 72 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2023/1542 vor.
(10) Werden Altbatterien aus mehr als einem anderen Mitgliedstaat recycelt, kopieren Sie bitte die Felder und füllen Sie diese entsprechend aus.
(11) Berechnet gemäß der in Abschnitt 2 genannten Formel für rRE und unter Verwendung von Daten aus Teil 2 dieses Meldebogens zu den einzelnen Schritten des (entsprechenden) Recyclings von Altbatterien.
(12) Berechnet gemäß der in Abschnitt 3 genannten Formel für rRM(TM) und unter Verwendung von Daten aus Teil 2 dieses Meldebogens zu den einzelnen Schritten des (entsprechenden) Recyclings von Altbatterien.
(13) Geben Sie die Anzahl der Überprüfungen je Überprüfungsmethode an. Für die Überprüfung der Gesamtberechnungen ist die Zahl 1 anzugeben, da es sich um die vorgeschriebene Überprüfung der vom ersten Recyclingbetreiber übermittelten Berechnungen handelt. Für die anderen Überprüfungsmethoden können unterschiedliche Zahlen angegeben werden: 0 – wenn keine dieser Überprüfungsmethoden angewendet wurde; 1 – wenn diese anderen Methoden nur bei Überprüfungen des ersten Recyclingbetreibers angewendet wurden; Anzahl aller Akteure in der Recyclingkette – wenn diese Überprüfungsmethoden bei allen in Teil 2 dieses Meldebogens angeführten Akteuren der Recyclingkette angewendet wurden. (14) Für die Dokumentation von Quecksilber (Hg), nur für quecksilberhaltige Batterien, siehe Abschnitt 4. Die zuständigen Behörden überprüfen, dass die Gesamtmenge an sicher immobilisiertem und entsorgtem Quecksilber (mHg,waste) der Gesamtmenge des in der Inputfraktion enthaltenen Quecksilbers (mHg,input) entspricht.

 

Teil 2: Die einzelnen Recyclingschritte, d. h. alle beteiligten Recyclinganlagen, sind zu dokumentieren:

Recyclingschritt (1)	N_0
Kalenderjahr
Anlage (1)	Name
	Straße
	Ort			Postleitzahl:
	Land
	Kontaktperson
	Tel.
	E-Mail
Beschreibung der einzelnen Recyclingschritte:

Fügen Sie in diesem Bereich ein Flussdiagramm und/oder eine Beschreibung der einzelnen Recyclingschritte ein.

(1) Angaben zu den Altbatterien oder ihren Fraktionen zum Zeitpunkt der Zuführung zum jeweiligen Recyclingschritt (2):

Art des Inputs

Abfallcode nach dem Europäischen Abfallverzeichnis

Masse (3) [in t/a]

Mitgliedstaat, in dem die Altbatterien gesammelt wurden (12)

Recycling

(2) Zwischenfraktionen (4)

Art des Inputs

Abfallcode nach dem Europäischen Abfallverzeichnis

Masse [in t/a]

Weitere Behandlung

Weiterer Akteur (5)

Weiterer Recyclingschritt

N_1

N_2

N_3

N_4

N_5

(3) Input- und Outputfraktionen, die in den rRE- und rRM-Berechnungen (6) berücksichtigt werden und aus Altbatterien stammen, die in dem Mitgliedstaat gesammelt wurden, in dem der Recyclingbetreiber ansässig ist.

Mitgliedstaat:

Element oder Verbindung, gezielt oder ungezielt zurückgewonnen (7)

Inputfraktion minput [in t/a]

In EU-Mitgliedstaaten erzeugte Outputfraktion [in t/a]

Außerhalb der EU erzeugte Outputfraktion (8) [in t/a]

Erzeugte Outputfraktion insgesamt moutput [in t/a]

Fraktion (kein Abfall), die das Element oder die Verbindung enthält

Bestimmungsort und Ertrag der Fraktion

mHg,waste Quecksilber (Hg) insgesamt (14), sicher immobilisiert und entsorgt [in t/a]

Kobalt (Co)

Kupfer (Cu)

Lithium (Li)

Nickel (Ni)

Mangan (Mn)

Aluminium (Al)

Stahl

Kunststoffe (9)

Sauerstoff (O2) (10)

Kohlenstoff aus Kohlenstoffquellen auf Zellebene (C) (10)

Eisen aus Eisenquellen auf Zellebene (Fe) (10)

Phosphor (P) (10)

Chlor (Cl) (10)

Schwefel (S) (10)

Sonstige (bitte angeben) (11)

minput und moutput (12) [in t/a] aus diesem Schritt

(4) Input- und Outputfraktionen, die in den rRE- und rRM-Berechnungen (6) berücksichtigt werden und aus Altbatterien stammen, die in einem anderen Mitgliedstaat gesammelt wurden (13)

Mitgliedstaat:

Element oder Verbindung, gezielt oder ungezielt zurückgewonnen (7)

Inputfraktion minput [in t/a]

In EU-Mitgliedstaaten erzeugte Outputfraktion [in t/a]

Außerhalb der EU erzeugte Outputfraktion (8) [in t/a]

Erzeugte Outputfraktion insgesamt moutput [in t/a]

Fraktion (kein Abfall), die das Element oder die Verbindung enthält

Bestimmungsort und Ertrag der Fraktion

mHg,waste Quecksilber (Hg) insgesamt (14), sicher immobilisiert und entsorgt [in t/a]

Kobalt (Co)

Kupfer (Cu)

Lithium (Li)

Nickel (Ni)

Mangan (Mn)

Aluminium (Al)

Stahl

Kunststoffe (9)

Sauerstoff (O2) (10)

Kohlenstoff aus Kohlenstoffquellen auf Zellebene (C) (10)

Eisen aus Eisenquellen auf Zellebene (Fe) (10)

Phosphor (P) (10)

Chlor (Cl) (10)

Schwefel (S) (10)

Sonstige (bitte angeben) (11)

minput und moutput (12) [in t/a] aus diesem Schritt

Anmerkungen
(1) Anlage, in der ein bestimmter Recyclingschritt erfolgt. Für weitere Recyclingschritte in verschiedenen Anlagen, z. B. N_1, N_2, kopieren Sie bitte diesen gesamten Teil 2 und füllen Sie ihn entsprechend aus.
(2) Für Schritt 1 = identisch mit dem in Teil 1 des Meldebogens angegebenen Input in den vollständigen Recyclingprozess von Altbatterien. Für die nachfolgenden Schritte = Zwischenfraktionen aus dem vorangegangenen Schritt.
(3) Masse der Zwischenfraktion, die dem einzelnen Recyclingschritt zugeführt wird. Für Schritt 1 = identisch mit dem in Teil 1 angegebenen Input in den vollständigen Recyclingprozess von Altbatterien.
(4) Zur Begriffsbestimmung des Ausdrucks „Zwischenfraktion“ siehe Abschnitt 1 Nummer 3. Zu schwarzer Masse konsultieren Sie bitte Abschnitt 1 Nummer 5 und stellen Sie sicher, dass die chemische Zusammensetzung der Altbatterie oder im Fall von Gemischen die in Masse-% vorwiegende chemische Zusammensetzung neben dem Begriff „schwarze Masse“ angegeben wird, z. B. „schwarze Masse aus ZnC“ oder „schwarze Masse aus NMC“.
(5) Anlage, in der die Zwischenfraktion behandelt wird, einschließlich Name, Straße, Ort, Postleitzahl, Land, Kontaktperson, Telefon und E-Mail. Wird der nachfolgende Verfahrensschritt in derselben Anlage durchgeführt wie der vorangegangene Schritt, so geben Sie „wie zuvor“ an.
(6) Zu den Begriffsbestimmungen der Ausdrücke „Inputfraktionen“ und „Outputfraktionen“ und insbesondere zu den für die Berechnung von RE und/oder RM anrechenbaren Fraktionen siehe Abschnitt 1 Nummern 2 und 4.
(7) Aus der Inputfraktion der zugeführten Altbatterien zurückgewonnene Elemente und Verbindungen. Zu den Begriffsbestimmungen der Ausdrücke „Inputfraktionen“ und „Outputfraktionen“ und insbesondere zu den für die Berechnung von RE und/oder RM anrechenbaren Fraktionen siehe Abschnitt 1 Nummern 2 und 4.
(8) Bitte legen Sie zusammen mit dieser Dokumentation Nachweise gemäß Artikel 72 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2023/1542 vor.
(9) Recycelte Kunststoffe, für die sowohl die Inputfraktionen minput als auch die Outputfraktionen moutput bestimmt werden, werden in der Liste getrennt von Kohlenstoff auf Zellebene angegeben.
(10) Nicht auszufüllen, wenn dieses Element oder diese Verbindung bei der Berechnung der Recyclingeffizienz gemäß Abschnitt 2 Nummern 5 und 6 dieses Anhangs nicht berücksichtigt wurde.
(11) Fügen Sie gegebenenfalls weitere Felder hinzu, um andere Elemente oder Verbindungen anzugeben. Enthalten die Altbatterien Quecksilber (Hg), konsultieren Sie bitte Abschnitt 4 zur Dokumentation von Quecksilber (Hg) und geben Sie die in der Inputfraktion enthaltene Gesamtmenge an Quecksilber (mHg,input) und die sicher immobilisierte und entsorgte Menge an Quecksilber (mHg,waste) an.
(12) Die Summe von minput und moutput aus allen Schritten, d. h. N_0, N_1, N_2 usw., muss der Gesamtsumme von minput und moutput entsprechen.
(13) Werden Batterien aus mehr als einem anderen Mitgliedstaat recycelt, kopieren Sie bitte die Felder und füllen Sie diese entsprechend aus.

(14) Für die Dokumentation von Quecksilber (Hg), nur für quecksilberhaltige Batterien, siehe Abschnitt 4. Die zuständigen Behörden überprüfen, dass die Gesamtmenge an sicher immobilisiertem und entsorgtem Quecksilber (mHg,waste) der Gesamtmenge des in der Inputfraktion enthaltenen Quecksilbers (mHg,input) entspricht.

8Format für die Dokumentation der Quote für die Recyclingeffizienz und die stoffliche Verwertung von Nickel-Cadmium-Altbatterien

Teil 1: Für das Recycling von Nickel-Cadmium-Altbatterien ist Folgendes zu dokumentieren:

Quoten für die Recyclingeffizienz und die stoffliche Verwertung von Nickel-Cadmium-Altbatterien (NiCd)
Kalenderjahr
Anlage (1)	Name
	Straße
	Ort			Postleitzahl:
	Land
	Kontaktperson
	Tel.
	E-Mail
Beschreibung des gesamten Batterie-Recyclings (2):

Fügen Sie in diesem Bereich ein Flussdiagramm und/oder eine Beschreibung der Recyclingschritte ein.

Angaben zu den Altbatterien zum Zeitpunkt der Zuführung zum vollständigen Recyclingprozess (3)
Art der Altbatterien		Abfallcode nach dem Europäischen Abfallverzeichnis	Masse (4)	Mitgliedstaat, in dem die Altbatterien gesammelt wurden (9)
			[in t/a]

ERGEBNISSE – vom ersten Recyclingbetreiber berechnete Ergebnisse des Recyclings von Altbatterien, die in dem Mitgliedstaat gesammelt wurden, in dem der Recyclingbetreiber ansässig ist					Mitgliedstaat:
Element oder Verbindung	Inputfraktion minput (5) [in t/a]	In EU-Mitgliedstaaten erzeugte Outputfraktion (5) [in t/a]	Außerhalb der EU erzeugte Outputfraktion (5) [in t/a] (8)	Outputfraktion insgesamt moutput (5) [in t/a]	rRE (10) [in Masse-%]	rRM (11) [in Masse-%]	mCd,waste Cadmium (Cd) insgesamt (12) oder mHg,waste Quecksilber (Hg) insgesamt (12), sicher immobilisiert und entsorgt [in t/a]
Kobalt (Co)
Kupfer (Cu)
Blei (Pb)
Lithium (Li)
Nickel (Ni)
Mangan (Mn)
Aluminium (Al)
Stahl
Elektrolyt (KOH)
Elektrolyt (NaOH)
Kunststoffe (6)
Cadmium (Cd) (12)
Sonstige (bitte angeben) (7)
Insgesamt

ERGEBNISSE – vom ersten Recyclingbetreiber berechnete Ergebnisse des Recyclings von Altbatterien, die in einem anderen Mitgliedstaat gesammelt wurden (9)

Mitgliedstaat:

Element oder Verbindung

Inputfraktion minput (5) [in t/a]

In EU-Mitgliedstaaten erzeugte Outputfraktion (5) [in t/a]

Außerhalb der EU erzeugte Outputfraktion (5) [in t/a] (8)

Outputfraktion insgesamt moutput (5) [in t/a]

rRE (10) [in Masse-%]

rRM (11) [in Masse-%]

mCd,waste Cadmium (Cd) insgesamt (12) oder mHg,waste Quecksilber (Hg) insgesamt (12), sicher immobilisiert und entsorgt [in t/a]

Kobalt (Co)

Kupfer (Cu)

Blei (Pb)

Lithium (Li)

Nickel (Ni)

Mangan (Mn)

Aluminium (Al)

Stahl

Elektrolyt (KOH)

Elektrolyt (NaOH)

Kunststoffe (6)

Cadmium (Cd) (12)

Sonstige (bitte angeben) (7)

Insgesamt

ÜBERPRÜFUNG – von der (den) zuständigen Behörde(n) auszufüllen

Überprüfungsmethoden (13)

Überprüfung der Gesamtberechnungen

Audits der zuständigen Behörde (einschließlich Standortbesuche)

Überprüfung der Vorlage von Nachweisen

Eigenes Audit durch externe Unternehmen

Anmerkungen
(1) Anlage, in der die Altbatterien nach der Sammlung und einer eventuellen Sortierung und Vorbereitung für das Recycling behandelt werden.
(2) Flussdiagramm oder Beschreibung des gesamten Recyclings, auch wenn es in mehr als einer Anlage durchgeführt wird, wobei anzugeben ist, welche Verfahren beim ersten Recyclingbetreiber und welche Verfahren (sofern zutreffend) außerhalb der Union durchgeführt werden, und Angabe der entsprechenden Outputfraktionen.
(3) Beschreibung der nach der Sammlung und einer eventuellen Sortierung und Vorbereitung für das Recycling erhaltenen Altbatterien.
(4) Feuchtmasse der nach der Sammlung und einer eventuellen Sortierung und Vorbereitung für das Recycling erhaltenen Altbatterien.
(5) Zu den Begriffsbestimmungen der Ausdrücke „Inputfraktionen“ und „Outputfraktionen“ und insbesondere zu den für die Berechnung von RE und/oder RM anrechenbaren Fraktionen siehe Abschnitt 1 Nummern 2 und 4.
(6) Recycelte Kunststoffe, für die sowohl die Inputfraktionen minput als auch die Outputfraktionen moutput bestimmt werden, werden in der Liste getrennt von Kohlenstoff auf Zellebene angegeben.
(7) Fügen Sie gegebenenfalls weitere Felder hinzu, um andere Elemente oder Verbindungen anzugeben. Falls für das Element eine Zielvorgabe für die stoffliche Verwertung gemäß Anhang XII Teil C der Verordnung (EU) 2023/1542 gilt, ist auch die erzielte Quote für die stoffliche Verwertung (rRM) anzugeben. Enthalten die Altbatterien Quecksilber (Hg), konsultieren Sie bitte Abschnitt 4 zur Dokumentation von Quecksilber (Hg) und geben Sie die in der Inputfraktion enthaltene Gesamtmenge an Quecksilber (mHg,input) und die sicher immobilisierte und entsorgte Menge an Quecksilber (mHg,waste) an.
(8) Bitte legen Sie zusammen mit dieser Dokumentation Nachweise gemäß Artikel 72 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2023/1542 vor.
(9) Werden Altbatterien aus mehr als einem anderen Mitgliedstaat recycelt, kopieren Sie bitte die Felder und füllen Sie diese entsprechend aus.
(10) Berechnet gemäß der in Abschnitt 2 genannten Formel für rRE und unter Verwendung von Daten aus Teil 2 dieses Meldebogens zu den einzelnen Schritten des (entsprechenden) Recyclings von Altbatterien.
(11) Berechnet gemäß der in Abschnitt 3 genannten Formel für rRM(TM) und unter Verwendung von Daten aus Teil 2 dieses Meldebogens zu den einzelnen Schritten des (entsprechenden) Recyclings von Altbatterien.
(12) Für die Dokumentation von Cadmium (Cd) siehe Abschnitt 4. Die zuständigen Behörden überprüfen, dass die Gesamtmenge an recyceltem Cadmium (mCd,output) und sicher immobilisiertem und entsorgtem Cadmium (mCd,waste) der Gesamtmenge des in der Inputfraktion enthaltenen Cadmiums (mCd,input) entspricht. Für die Dokumentation von Quecksilber (Hg), nur für quecksilberhaltige Batterien, siehe Abschnitt 4. Die zuständigen Behörden überprüfen, dass die Gesamtmenge an sicher immobilisiertem und entsorgtem Quecksilber (mHg,waste) der Gesamtmenge des in der Inputfraktion enthaltenen Quecksilbers (mHg,input) entspricht.
(13) Geben Sie die Anzahl der Überprüfungen je Überprüfungsmethode an. Für die Überprüfung der Gesamtberechnungen ist die Zahl 1 anzugeben, da es sich um die vorgeschriebene Überprüfung der vom ersten Recyclingbetreiber übermittelten Berechnungen handelt. Für die anderen Überprüfungsmethoden können unterschiedliche Zahlen angegeben werden: 0 – wenn keine dieser Überprüfungsmethoden angewendet wurde; 1 – wenn diese anderen Methoden nur bei Überprüfungen des ersten Recyclingbetreibers angewendet wurden; Anzahl aller Akteure in der Recyclingkette – wenn diese Überprüfungsmethoden bei allen in Teil 2 dieses Meldebogens angeführten Akteuren der Recyclingkette angewendet wurden.

Teil 2: Die einzelnen Recyclingschritte, d. h. alle beteiligten Recyclinganlagen, sind zu dokumentieren:

Recyclingschritt (1)	N_0
Kalenderjahr
Anlage (1)	Name
	Straße
	Ort			Postleitzahl:
	Land
	Kontaktperson
	Tel.
	E-Mail
Beschreibung der einzelnen Recyclingschritte:

Fügen Sie in diesem Bereich ein Flussdiagramm und/oder eine Beschreibung der einzelnen Recyclingschritte ein.

(1) Angaben zu den Altbatterien oder ihren Fraktionen zum Zeitpunkt der Zuführung zum jeweiligen Recyclingschritt (2):

Art des Inputs

Abfallcode nach dem Europäischen Abfallverzeichnis

Masse (3) [in t/a]

Mitgliedstaat, in dem die Altbatterien gesammelt wurden (12)

Recycling

(2) Zwischenfraktionen (4)

Art des Inputs

Abfallcode nach dem Europäischen Abfallverzeichnis

Masse [in t/a]

Weitere Behandlung

Weiterer Akteur (5)

Weiterer Recyclingschritt

N_1

N_2

N_3

N_4

N_5

(3) Input- und Outputfraktionen, die in den rRE- und rRM-Berechnungen (6) berücksichtigt werden und aus Altbatterien stammen, die in dem Mitgliedstaat gesammelt wurden, in dem der Recyclingbetreiber ansässig ist.

Mitgliedstaat:

Element oder Verbindung, gezielt oder ungezielt zurückgewonnen (7)

Inputfraktion minput [in t/a]

In EU-Mitgliedstaaten erzeugte Outputfraktion [in t/a]

Außerhalb der EU erzeugte Outputfraktion (8) [in t/a]

Erzeugte Outputfraktion insgesamt moutput [in t/a]

Fraktion (kein Abfall), die das Element oder die Verbindung enthält

Bestimmungsort und Ertrag der Fraktion

mCd,waste Cadmium (Cd) insgesamt (13) oder mHg,waste Quecksilber (Hg) insgesamt (13), sicher immobilisiert und entsorgt [in t/a]

Kobalt (Co)

Kupfer (Cu)

Blei (Pb)

Lithium (Li)

Nickel (Ni)

Mangan (Mn)

Aluminium (Al)

Stahl

Elektrolyt (KOH)

Elektrolyt (NaOH)

Kunststoffe (9)

Cadmium (Cd) (13)

Sonstige (bitte angeben) (10)

minput und moutput (11) [in t/a] aus diesem Schritt

(4) Input- und Outputfraktionen, die in den rRE- und rRM-Berechnungen (6) berücksichtigt werden und aus Altbatterien stammen, die in einem anderen Mitgliedstaat gesammelt wurden (12)						Mitgliedstaat:
Element oder Verbindung, gezielt oder ungezielt zurückgewonnen (7)	Inputfraktion minput [in t/a]	In EU-Mitgliedstaaten erzeugte Outputfraktion [in t/a]	Außerhalb der EU erzeugte Outputfraktion (8) [in t/a]	Erzeugte Outputfraktion insgesamt moutput [in t/a]	Fraktion (kein Abfall), die das Element oder die Verbindung enthält	Bestimmungsort und Ertrag der Fraktion	mCd,waste Cadmium (Cd) insgesamt (13) oder mHg,waste Quecksilber (Hg) insgesamt (13), sicher immobilisiert und entsorgt [in t/a]
Kobalt (Co)
Kupfer (Cu)
Blei (Pb)
Lithium (Li)
Nickel (Ni)
Mangan (Mn)
Aluminium (Al)
Stahl
Elektrolyt (KOH)
Elektrolyt (NaOH)
Kunststoffe (9)
Cadmium (Cd) (13)
Sonstige (bitte angeben) (10)
minput und moutput (11) [in t/a] aus diesem Schritt