BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES Nr. 79/2024

vom 15. März 2024

zur Änderung von Anhang XXI (Statistik) des EWR-Abkommens [2024/1628]

DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —

gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (im Folgenden „EWR-Abkommen“), insbesondere auf Artikel 98,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)	Die Verordnung (EU) 2021/2010 der Kommission vom 17. November 2021 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1185/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über Statistiken zu Pestiziden im Hinblick auf die Liste der Wirkstoffe (1) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.

(2)	Gemäß dem Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 145/2014 vom 1. Juni 2015 gilt die Verordnung (EG) Nr. 1185/2009 nicht für Liechtenstein.

(3)	Anhang XXI des EWR-Abkommens sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

In Anhang XXI des EWR-Abkommens wird unter Nummer 24d (Verordnung (EG) Nr. 1185/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates) folgender Gedankenstrich angefügt:

„–	32021 R 2010: Verordnung (EU) 2021/2010 der Kommission vom 17. November 2021 (ABl. L 410 vom 18.11.2021, S. 4)“

Artikel 2

Der Wortlaut der Verordnung (EU) 2021/2010 in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblattes der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.

Artikel 3

Dieser Beschluss tritt am 16. März 2024 in Kraft, sofern alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des EWR-Abkommens vorliegen (*1).

Artikel 4

Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblattes der Europäischen Union veröffentlicht.

Geschehen zu Brüssel am 15. März 2024.

Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss

Der Präsident

Nicolas VON LINGEN

(1) ABl. L 410 vom 18.11.2021, S. 4.

(*1) Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.