(1)

Investitionen in Lernmobilität für alle, unabhängig von ihrem Hintergrund und ihren Mitteln, sowie in Zusammenarbeit und innovative Politikentwicklung in den Bereichen allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport sind von entscheidender Bedeutung, wenn es darum geht, inklusive, kohärente und resiliente Gesellschaften aufzubauen und die Wettbewerbsfähigkeit der Union zu bewahren, und werden angesichts der raschen und tiefgreifenden Veränderungen infolge der technologischen Revolution und der Globalisierung immer wichtiger. Ferner leisten solche Investitionen einen Beitrag zur Stärkung der europäischen Identität und der europäischen Werte und zu einer demokratischeren Union.

(2)

In ihrer Mitteilung vom 14. November 2017 mit dem Titel „Stärkung der europäischen Identität durch Bildung und Kultur“ hat die Kommission ihre Vision dargelegt, wonach bis 2025 ein europäischer Bildungsraum geschaffen werden soll, in dem das Lernen nicht durch Grenzen gehemmt wird. In der Mitteilung wurde eine Vision für eine Union formuliert, in der es zur Norm wird, dass man Zeit — zum Studieren und Lernen in jeglicher Form — in einem anderen Mitgliedstaat verbringt, in der es gängig ist, dass man neben der Muttersprache zwei weitere Sprachen spricht, und in der sich die Menschen ihrer europäischen Identität, des kulturellen Erbes Europas und seiner Vielfalt in hohem Maße bewusst sind. In diesem Zusammenhang hat die Kommission unterstrichen, dass es notwendig ist, das bewährte Programm Erasmus+ für alle bestehenden Zielgruppen von Lernenden zu stärken, um Lernende mit geringeren Chancen zu erreichen.

(3)

Die Bedeutung der allgemeinen und beruflichen Bildung und der Jugend für die Zukunft der Union spiegelt sich in der Mitteilung der Kommission vom 14. Februar 2018 mit dem Titel „Ein neuer moderner mehrjähriger Finanzrahmen für eine Europäische Union, die ihre Prioritäten nach 2020 effizient erfüllt“ wider. In dieser Mitteilung wurde betont, dass die Zusagen, die die Mitgliedstaaten auf dem Sozialgipfel für faire Arbeitsplätze und Wachstum vom 17. November 2017 in Göteborg gemacht haben, eingehalten werden müssen, unter anderem durch die vollständige Verwirklichung der europäischen Säule sozialer Rechte (4), die am 17. November 2017 vom Europäischem Parlament, vom Rat und von der Kommission feierlich proklamiert und unterzeichnet wurde, und ihres Grundsatzes 1, der sich auf die allgemeine und berufliche Bildung und das lebenslange Lernen bezieht. In der genannten Mitteilung wurde unterstrichen, dass Mobilität und Austausch verstärkt werden müssen, auch durch ein substanziell gestärktes, inklusives und erweitertes Programm Erasmus+, wie es der Europäische Rat in seinen Schlussfolgerungen vom 14. Dezember 2017 gefordert hatte.

(4)

Grundsatz 1 der europäischen Säule sozialer Rechte sieht vor, dass jede Person das Recht auf allgemeine und berufliche Bildung und lebenslanges Lernen von hoher Qualität und in inklusiver Form hat, damit sie Kompetenzen bewahren und erwerben kann, die es ihr ermöglichen, vollständig am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben und Übergänge auf dem Arbeitsmarkt erfolgreich zu bewältigen. In der europäischen Säule sozialer Rechte wird zudem darauf hingewiesen, wie wichtig eine hochwertige frühkindliche Bildung und Betreuung und die Gewährleistung der Chancengleichheit für alle sind.

(5)

Im Rahmen der am 16. September 2016 unterzeichneten Erklärung von Bratislava haben die Staats- und Regierungschefs von 27 Mitgliedstaaten betont, dass sie entschlossen sind, jungen Menschen bessere Chancen zu bieten. In der Erklärung von Rom vom 25. März 2017 haben die führenden Vertreter von 27 Mitgliedstaaten sowie des Europäischen Rates, des Europäischen Parlaments und der Kommission versprochen, sich für eine Union einzusetzen, in der junge Menschen die beste Bildung und Ausbildung erhalten und auf dem gesamten Kontinent studieren und Arbeit finden können und die unser kulturelles Erbe bewahrt und kulturelle Vielfalt fördert.

(6)

Im Bericht der Kommission vom 31. Januar 2018 über die Zwischenevaluierung des mit der Verordnung (EU) Nr. 1288/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (5) eingerichteten Programms Erasmus+ (2014-2020) (im Folgenden „Programm 2014-2020“) wurde festgestellt, dass die Schaffung eines einzigen Programms für allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport zu einer erheblichen Vereinfachung und Rationalisierung und zu Synergien bei der Verwaltung des Programms geführt hat, aber abschließend festgehalten, dass weitere Verbesserungen notwendig sind, um die Effizienzgewinne des Programms 2014-2020 zu konsolidieren. In den Konsultationen zur genannten Zwischenevaluierung und zum künftigen Programm haben die Mitgliedstaaten und Interessenträger nachdrücklich für Kontinuität im Hinblick auf den Geltungsbereich, den Aufbau und die Durchführungsmechanismen des Programms Erasmus+ plädiert, gleichzeitig jedoch eine Reihe von Verbesserungen gefordert, etwa dass dafür gesorgt werden sollte, dass das Programm Erasmus+ inklusiver, einfacher und für Begünstigte leichter zu handhaben ist. Außerdem sprachen sich die Mitgliedstaaten und Interessenträger dafür aus, den integrierten Charakter des Programms Erasmus+ und die Dimension des lebenslangen Lernens beizubehalten. In seiner Entschließung vom 2. Februar 2017 zur Durchführung von Erasmus+ (6) hat das Europäische Parlament die integrierte Struktur des Programms 2014-2020 begrüßt und die Kommission aufgefordert, die Dimension des lebenslangen Lernens des Programms voll auszuschöpfen, indem die sektorübergreifende Zusammenarbeit im Programm Erasmus+ gefördert wird. Die Mitgliedstaaten und die Interessenträger haben außerdem betont, dass die internationale Dimension des Programms Erasmus+ weiter gestärkt werden sollte.

(7)

Bei der öffentlichen Konsultation im Jahr 2018 zu Unionsmitteln in den Bereichen Werte und Mobilität wurden die zentralen Forderungen des Berichts über die Zwischenevaluierung des Programms 2014-2020 bestätigt, wobei unterstrichen wurde, dass das künftige Programm inklusiver gestaltet, der Modernisierung der Systeme der allgemeinen und beruflichen Bildung weiter Priorität eingeräumt und der Schwerpunkt vermehrt auf die Stärkung der europäischen Identität, der aktiven Bürgerschaft und der Teilhabe am demokratischen Leben gelegt werden müsse.

(8)

In ihrer Mitteilung vom 2. Mai 2018 mit dem Titel „Ein moderner Haushalt für eine Union, die schützt, stärkt und verteidigt — Mehrjähriger Finanzrahmen 2021-2027“ hat die Kommission gefordert, mehr in Menschen zu investieren und den Schwerpunkt beim nächsten Finanzrahmen stärker auf die Jugend zu legen. In der genannten Mitteilung stellte die Kommission fest, dass das Programm Erasmus+ eines der erfolgreichsten und sichtbarsten Unionsprogramme ist. In ihrer Mitteilung vom 27. Mai 2020 mit dem Titel „Der EU-Haushalt als Motor für den Europäischen Aufbauplan“ hat die Kommission die Rolle des Programms Erasmus+ bei der Verbesserung der Resilienz der Union und der Bewältigung der sozialen und wirtschaftlichen Herausforderungen anerkannt. Zudem hat sie bekräftigt, dass sie für eine erhebliche Stärkung des Programms Erasmus+ eintritt. Dies würde es mehr Menschen ermöglichen, zum Lernen oder Arbeiten in ein anderes Land zu gehen, und würde es dem Programm ermöglichen, den Schwerpunkt auf Inklusion zu legen sowie darauf, mehr Menschen mit geringeren Chancen zu erreichen.

(9)

Vor diesem Hintergrund ist es notwendig, Erasmus+, das Programm der Union für allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport, (im Folgenden „Programm“) als Nachfolgeprogramm des Programms 2014-2020 aufzustellen. Der integrierte Charakter des Programms 2014-2020, das alle Lernkontexte — ob formal, nichtformal oder informell — in allen Lebensphasen erfasste, sollte verstärkt werden, um flexible Lernpfade zu fördern und es den Menschen dadurch zu ermöglichen, die Kenntnisse, Fertigkeiten und Kompetenzen zu erwerben und zu verbessern, die für die individuelle Entwicklung erforderlich sind, um sich den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zu stellen und dessen Möglichkeiten vollumfänglich auszuschöpfen.

(10)

Das Programm sollte für einen Zeitraum von sieben Jahren eingerichtet werden, um seine Laufzeit an die des mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2021 bis 2027 gemäß der Verordnung (EU, Euratom) 2020/2093 des Rates (7) (im Folgenden „MFR 2021-2027“) anzugleichen.

(11)

Das Programm sollte so ausgestattet werden, dass es einen noch größeren Beitrag zur Verwirklichung der politischen Ziele und Prioritäten der Union in den Bereichen allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport leisten kann. Ein kohärenter Ansatz des lebenslangen Lernens ist für die Bewältigung der verschiedenen Übergänge, mit denen die Menschen während ihres Lebens konfrontiert sind, von zentraler Bedeutung. Ein derartiger Ansatz sollte durch eine effektive bereichsübergreifende Zusammenarbeit gefördert werden. Indem ein derartiger Ansatz verfolgt wird, sollte das Programm eine enge Verbindung zum allgemeinen Strategierahmen der Union für die politische Zusammenarbeit in den Bereichen allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport aufweisen, auch zu den politischen Agenden für den Schulbereich, die Hochschulbildung, die berufliche Bildung und die Erwachsenenbildung, während gleichzeitig Synergien mit anderen verwandten Programmen und Politikbereichen der Union verstärkt bzw. neu entwickelt werden sollten.

(12)

Das Programm ist ein zentrales Instrument zur Schaffung eines europäischen Bildungsraums. Im Nachgang zu ihrer Mitteilung vom 14. November 2017 mit dem Titel „Stärkung der europäischen Identität durch Bildung und Kultur“ hat die Kommission in ihrer Mitteilung vom 30. September 2020 über die Vollendung des europäischen Bildungsraums bis 2025 bekräftigt, dass das Programm Erasmus+ weiterhin maßgeblich dazu beiträgt, die Ziele einer allgemeinen und beruflichen Bildung und eines lebenslanges Lernens von hoher Qualität und in inklusiver Form zu erreichen und die Union auf den digitalen und ökologischen Wandel vorzubereiten. Das Programm sollte so ausgestattet werden, dass es zum Nachfolger des strategischen Rahmens für die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung und zur aktualisierten Europäischen Kompetenzagenda für nachhaltige Wettbewerbsfähigkeit, soziale Gerechtigkeit und Resilienz, die in der Mitteilung der Kommission vom 1. Juli 2020 aufgestellt wurde, im Einklang mit der Empfehlung des Rates vom 22. Mai 2018 (8) beitragen kann, da bei allen die strategische Bedeutung von Fertigkeiten, Schlüsselkompetenzen und Kenntnissen zur Erhaltung von Arbeitsplätzen und zur Unterstützung von Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit, Innovation und sozialem Zusammenhalt im Zentrum steht. Mit dem Programm sollte ein Beitrag zur Verwirklichung des Aktionsplans für digitale Bildung geleistet werden, der in der Mitteilung der Kommission vom 30. September 2020 mit dem Titel „Aktionsplan für digitale Bildung 2021-2027 — Neuaufstellung des Bildungswesens für das digitale Zeitalter“ aufgestellt wurde. Mit dem Programm sollte auf den notwendigen digitalen Wandel in den Bereichen allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport reagiert werden. Das Programm sollte ferner die Mitgliedstaaten bei der Verwirklichung der Ziele der Pariser Erklärung vom 17. März 2015 zur Förderung von politischer Bildung und der gemeinsamen Werte von Freiheit, Toleranz und Nichtdiskriminierung durch Bildung unterstützen.

(13)

Im Einklang mit der EU-Jugendstrategie 2019-2027 (9), dem Rahmen für die europäische Zusammenarbeit im Jugendbereich im Zeitraum 2019-2027, die auf der Mitteilung der Kommission vom 22. Mai 2018 mit dem Titel „Beteiligung, Begegnung und Befähigung: eine neue EU-Strategie für junge Menschen“ beruht, sollte das Programm qualitätsvolle Jugendarbeit, Instrumente und Systeme für die Ausbildung von Jugendarbeitern, die Validierung nichtformalen und informellen Lernens sowie qualitative Ansätze zur Stärkung von Jugendorganisationen unterstützen. Das Programm sollte einen inklusiven und breit angelegten EU-Jugenddialog unterstützen, dessen Prioritäten sich an den Bedürfnissen junger Menschen orientieren.

(14)

Das Programm sollte den einschlägigen Arbeitsplan der Europäischen Union für den Sport berücksichtigen, der den Rahmen für die Zusammenarbeit auf Unionsebene im Sportbereich bildet. Der einschlägige Arbeitsplan der Europäischen Union für den Sport und die im Rahmen des Programms geförderten Maßnahmen im Sportbereich sollten kohärent und komplementär sein. Der Schwerpunkt sollte insbesondere auf dem Breitensport liegen, da Sport bei der Förderung von körperlicher Bewegung und einer gesunden Lebensweise, zwischenmenschlichen Beziehungen, sozialer Inklusion und Gleichheit eine wichtige Rolle spielt. Das Programm sollte die Lernmobilität des Personals im Sportbereich unterstützen, in erster Linie im Breitensport. Nicht im Breitensport tätiges Personal im Sportbereich, einschließlich Personen mit einer dualen Laufbahn im Sport und außerhalb des Sports, kann ebenfalls den Lerneffekt und den Wissenstransfer für Personal und Organisationen im Breitensport verbessern. Deshalb sollte es möglich sein, über das Programm Lernmobilitätsmöglichkeiten für nicht im Breitensport tätiges Personal im Sportbereich zu unterstützen, wenn die Teilnahme solchen Personals dem Breitensport nützt. Das Programm sollte dazu beitragen, die gemeinsamen europäischen Werte durch Sport, verantwortungsvolle Verwaltung und Integrität im Sport, eine nachhaltige Entwicklung sowie die allgemeine und berufliche Bildung und Kompetenzen im Sport und durch den Sport zu fördern. Gemeinnützige Sportveranstaltungen, die durch das Programm unterstützt werden, sollten eine europäische Dimension und eine europaweite Wirkung haben.

(15)

Im Rahmen des Programms sollten alle Lernbereiche unterstützt werden können, und es sollte insbesondere dazu beitragen, die Innovationskapazität der Union zu stärken, indem es Aktivitäten unterstützt, die Menschen helfen, sich die Kenntnisse, Fertigkeiten, Kompetenzen und Einstellungen anzueignen, die sie in zukunftsorientierten Lernbereichen und Disziplinen wie Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften, Künste und Technik (MINKT), Bekämpfung des Klimawandels, Umweltschutz, nachhaltige Entwicklung, saubere Energien, künstliche Intelligenz, Robotik, Datenanalyse, Design und Architektur benötigen, sowie digitale Kompetenz und Medienkompetenz zu erwerben. Innovation kann durch sämtliche Lernmobilitäts- und Kooperationsmaßnahmen gefördert werden, unabhängig davon, ob diese direkt oder indirekt verwaltet werden.

(16)

Synergien mit dem durch die Verordnung (EU) 2021/695 des Europäischen Parlaments und des Rates (10) eingerichteten Programm „Horizont Europa“ (im Folgenden „Horizont Europa“) sollten dafür sorgen, dass kombinierte Ressourcen des Programms und von Horizont Europa für die Förderung von Aktivitäten genutzt werden, die auf die Stärkung und Modernisierung der Hochschuleinrichtungen Europas abzielen. Horizont Europa wird gegebenenfalls die Unterstützung aus dem Programm für die Initiative „Europäische Hochschulen“ ergänzen, und zwar im Rahmen der Entwicklung neuer gemeinsamer und integrierter langfristiger und nachhaltiger Strategien für Bildung, Forschung und Innovation. Synergien mit Horizont Europa werden die Integration von Bildung und Forschung insbesondere in Hochschuleinrichtungen fördern.

(17)

Neue und aufstrebende Technologien bieten erhebliche Lern- und Austauschmöglichkeiten und haben sich während der COVID-19-Pandemie als besonders wichtig erwiesen. Neben der physischen Lernmobilität, die nach wie vor die zentrale Maßnahme des Programms ist, sollten virtuelle Formate wie virtuelles Lernen gefördert werden, um die physische Lernmobilität zu ergänzen oder zu unterstützen, Personen, die nicht in der Lage sind, sich von ihrem Wohnsitzland in ein anderes Land zu begeben, substanzielle Lernmöglichkeiten zu eröffnen oder den Austausch durch innovative Lernformate zu fördern. Gegebenenfalls sollte die virtuelle Zusammenarbeit im Rahmen des Programms gefördert werden. Die Kommission sollte, sofern möglich und angemessen, sicherstellen, dass die im Rahmen des Programms entwickelten Instrumente für virtuelles Lernen der breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.

(18)

Bei der Verwirklichung seiner Ziele sollte das Programm inklusiver werden, indem die Teilnahme von Menschen mit geringeren Chancen verbessert wird. Eine Reihe von Maßnahmen könnte dazu beitragen, dass mehr Menschen mit geringeren Chancen am Programm teilnehmen, unter anderem eine bessere und gezieltere Öffentlichkeitsarbeit, Kommunikation, Beratung und Unterstützung, vereinfachte Verfahren, flexiblere Formate der Lernmobilität und mehr Zusammenarbeit mit kleinen Organisationen, insbesondere mit erstmals unterstützten Organisationen und lokal verankerten Basisorganisationen, die unmittelbar mit benachteiligten Lernenden aller Altersgruppen arbeiten. Es ist wichtig, zu erkennen, dass eine niedrige Teilnahme von Menschen mit geringeren Chancen auf unterschiedliche Ursachen zurückzuführen ist und vom jeweiligen Kontext abhängt. Daher sollten — innerhalb eines unionsweiten Rahmens solcher Maßnahmen zur Steigerung der Teilnahme von Menschen mit geringeren Chancen — Aktionspläne für Inklusion ausgearbeitet und auf die Zielgruppen und die besonderen Gegebenheiten in jedem Mitgliedstaat zugeschnitten werden.

(19)

In einigen Fällen nehmen Menschen mit geringeren Chancen aus finanziellen Gründen seltener am Programm teil, sei es wegen ihrer wirtschaftlichen Lage oder sei es wegen der höheren Teilnahmekosten, die ihre besondere Situation mit sich bringt, was bei Menschen mit Behinderungen häufig der Fall ist. In solchen Fällen könnte ihre Teilnahme durch eine gezielte finanzielle Unterstützung erleichtert werden. Die Kommission sollte daher sicherstellen, dass derartige Maßnahmen der finanziellen Unterstützung, unter anderem durch mögliche Anpassung der Zuschüsse auf nationaler Ebene, eingeführt werden. Zusätzliche Kosten, die durch Maßnahmen zur Erleichterung der Inklusion entstehen, sollten nicht als Grund für die Ablehnung einer Bewerbung herangezogen werden können.

(20)

Damit das Programm für erstmals unterstützte Organisationen und für Organisationen mit geringer Verwaltungskapazität zugänglicher und für Begünstigte leichter zu handhaben ist, sollte eine Reihe von Maßnahmen ergriffen werden, um die Programmverfahren auf der Durchführungsebene zu vereinfachen. In dieser Hinsicht sollten die IT-Systeme des Programms benutzerfreundlich sein, sodass die Möglichkeiten, die das Programm bietet, leicht zugänglich sind. Ebenso sollten die Verfahren für die Durchführung des Programms kohärent und einfach sein, wobei es qualitätsvolle Unterstützungsmaßnahmen und Informationen geben sollte. Zu diesem Zweck sollten regelmäßig Treffen des Netzwerks der nationalen Agenturen organisiert werden.

(21)

In ihrer Mitteilung vom 14. November 2017 mit dem Titel „Stärkung der europäischen Identität durch Bildung und Kultur“ hat die Kommission unterstrichen, dass Bildung, Kultur und Sport bei der Förderung des bürgerschaftlichen Engagements und gemeinsamer Werte in den jüngsten Generationen eine wichtige Funktion haben. Die Stärkung der europäischen Identität und die Förderung der aktiven Teilhabe des Einzelnen und der Zivilgesellschaft an demokratischen Prozessen sind entscheidend für die Zukunft Europas und demokratischer Gesellschaften. Im Ausland zu studieren, zu lernen, eine Ausbildung zu absolvieren und zu arbeiten oder an Jugend- oder Sportaktivitäten teilzunehmen, trägt dazu bei, diese europäische Identität in ihrer ganzen Vielfalt zu stärken. Es verstärkt das Gefühl, Teil einer kulturellen Gemeinschaft zu sein, und fördert interkulturelles Lernen, kritisches Denken und bürgerschaftliches Engagement bei Menschen aller Altersgruppen. Wer an Lernmobilitätsmaßnahmen teilnimmt, sollte sich in seiner lokalen Gemeinschaft und in der lokalen Gemeinschaft seines Aufnahmelandes einbringen, um seine Erfahrungen zu teilen. Aktivitäten, die der Stärkung aller Aspekte der Kreativität in den Bereichen allgemeine und berufliche Bildung und Jugend sowie der Verbesserung der Schlüsselkompetenzen des Einzelnen dienen, sollten im Rahmen des Programms gefördert werden.

(22)

Mit dem Programm sollten nur Maßnahmen und Aktivitäten unterstützt werden, die einen potenziellen europäischen Mehrwert aufweisen. Der Begriff „europäischer Mehrwert“ ist weit auszulegen; europäischer Mehrwert kann sich auf unterschiedliche Weise manifestieren, zum Beispiel wenn die Maßnahmen oder Aktivitäten transnationalen Charakter haben, insbesondere was die Lernmobilität und Zusammenarbeit mit dem Ziel einer nachhaltigen systemischen Wirkung anbelangt, Synergien mit anderen Programmen und Strategien auf nationaler, unionsweiter und internationaler Ebene ergänzen oder fördern oder zur wirksamen Anwendung der Transparenz- und Anerkennungsinstrumente der Union beitragen.

(23)

Die internationale Dimension des Programms sollte gestärkt werden und darauf abzielen, mehr Möglichkeiten für Lernmobilität, Zusammenarbeit und politischen Dialog mit Drittländern, die nicht mit dem Programm assoziiert sind, zu schaffen. Aufbauend auf der erfolgreichen Durchführung internationaler Hochschul- und Jugendaktivitäten unter den Vorläuferprogrammen in den Bereichen allgemeine und berufliche Bildung und Jugend sollten internationale Lernmobilitätsaktivitäten auf andere Sektoren wie die berufliche Bildung und den Sport ausgeweitet werden. Um die Wirkung dieser Aktivitäten zu erhöhen, sollten die Synergien zwischen dem Programm und den Unionsinstrumenten für das auswärtige Handeln, wie dem durch eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung des Instruments für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit – Globales Europa, zur Änderung und Aufhebung des Beschlusses Nr. 466/2014/EU des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Verordnung (EU) 2017/1601 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 480/2009 des Rates eingerichteten Instrument für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit und dem durch eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung des Instruments für Heranführungshilfe (IPA III) eingerichteten Instrument für Heranführungshilfe (IPA III), verstärkt werden. Die Unionsinstrumente für das auswärtige Handeln sollten darauf ausgerichtet sein, insbesondere für Einzelpersonen und Organisationen aus Drittländern, die nicht mit dem Programm assoziiert sind, mehr Möglichkeiten zu schaffen, indem insbesondere der Kapazitätsaufbau in diesen Ländern, die Kompetenzentwicklung und der direkte Austausch zwischen den Menschen unterstützt und zugleich mehr Möglichkeiten für Zusammenarbeit, Lernmobilität und politischen Dialog geboten werden.

(24)

Die grundlegende Architektur des Programms 2014-2020, das in drei Kapitel, nämlich allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport, gegliedert und um drei Leitaktionen herum strukturiert war, hat sich bewährt und sollte beibehalten werden. Es sollten Verbesserungen vorgenommen werden, um die Maßnahmen, die mit dem Programm gefördert werden, zu straffen und zu rationalisieren. Auch sollten Stabilität und Kontinuität bei den Verwaltungs- und Durchführungsmethoden gewährleistet werden. Insgesamt sollten mindestens 75 % des Budgets des Programms von den nationalen Agenturen in indirekter Mittelverwaltung ausgeführt werden. Dazu gehören Maßnahmen wie die Lernmobilität in allen Bereichen der allgemeinen und beruflichen Bildung, der Jugend und des Sports sowie Kooperationspartnerschaften, einschließlich kleinerer Partnerschaften in den Bereichen allgemeine und berufliche Bildung und Jugend. Für Maßnahmen, an denen unionsweite Netzwerke und europäische Organisationen im Rahmen der Leitaktionen 2 und 3 beteiligt sind, mit Ausnahme kleinerer Partnerschaften, sollten gegebenenfalls besondere Regelungen für die direkte Mittelverwaltung vorgesehen werden.

(25)

Mit diesem Programm sollte eine Reihe von Maßnahmen zur Förderung der Lernmobilität, der Zusammenarbeit zwischen Organisationen und Einrichtungen, der Politikentwicklung und der politischen Zusammenarbeit sowie der Jean-Monnet-Maßnahmen durchgeführt werden. In der vorliegenden Verordnung sollten diese Maßnahmen und deren Beschreibungen, einschließlich der Aktivitäten, die im Rahmen dieser Maßnahmen im Laufe des Programmplanungszeitraums durchgeführt werden könnten, festgelegt werden.

(26)

Das Programm sollte die vorhandenen Möglichkeiten der Lernmobilität ausbauen, vor allem in den Bereichen, in denen das Programm die größten Effizienzgewinne erzielen könnte, um so die Reichweite dieser Möglichkeiten zu vergrößern und die hohe ungedeckte Nachfrage zu bedienen. Dies sollte insbesondere durch Ausbau und Erleichterung der Lernmobilität für Hochschulstudierende, Schüler, Lernende in der Erwachsenenbildung und Lernende in der beruflichen Bildung — wie Lehrlinge und Praktikanten —, auch zu Zwecken der Fortbildung und Umschulung, geschehen. Vor Kurzem graduierte Hochschulabsolventen und Personen, die vor Kurzem eine Qualifikation im Bereich der beruflichen Bildung erworben haben, sollten an Lernmobilität teilnehmen können. Die Teilnahme von vor Kurzem graduierten Hochschulabsolventen an Lernmobilität sollte auf objektiven Kriterien beruhen, und Gleichbehandlung sollte gewährleistet werden. Die Lernmobilitätsmöglichkeiten für junge Menschen, die an nichtformalen Lernaktivitäten teilnehmen, sollten ebenfalls ausgeweitet werden, damit sie mehr junge Menschen erreichen. Auch die Lernmobilität von Personal in den Bereichen allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport sollte angesichts ihrer großen Hebelwirkung gestärkt werden. Lernmobilitätsmöglichkeiten sollten verschiedene Formen annehmen können, einschließlich Praktika, Lehrlingsausbildungen, Jugendaustausch- und Schulaustauschprogramme, Lehrtätigkeiten und der Teilnahme an einer Maßnahme zur beruflichen Weiterbildung, und sie sollten auf dem spezifischen Bedarf der verschiedenen Sektoren beruhen. Das Programm sollte für mehr Qualität bei Lernmobilität sorgen, einschließlich Qualität im Sinne der Grundsätze, die in der Empfehlung des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 (11) und den Empfehlungen des Rates vom 28. Juni 2011 (12), 20. Dezember 2012 (13), 15. März 2018 (14), 26. November 2018 (15) und 24. November 2020 (16) genannt werden.

(27)

Entsprechend der Vision eines echten europäischen Bildungsraums sollte das Programm auch Lernmobilität und Austauschmöglichkeiten und die Teilnahme von Hochschulstudierenden an Bildungs-, Kultur- und Sportaktivitäten fördern, indem es die Digitalisierung von Verfahren, beispielsweise durch die Initiative für einen europäischen Studierendenausweis, vorantreibt. Dabei sollte die Kommission die besagte Initiative insbesondere für Hochschulstudierende, die am Programm teilnehmen, entwickeln. Die Initiative für einen europäischen Studierendenausweis könnte ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Lernmobilität für alle sein, da sie die Hochschuleinrichtungen in die Lage versetzt, mehr Hochschulstudierende zum Zwecke des Austauschs zu empfangen und zu entsenden und zugleich die Qualität der Lernmobilität von Hochschulstudierenden zu verbessern, und zudem den Zugang der Studierenden zu verschiedenen Diensten, etwa Bibliotheken, Verkehrsmitteln und Unterkunft, schon vor ihrer physischen Ankunft in der empfangenden Einrichtung ermöglicht.

(28)

Das Programm sollte junge Menschen ermutigen, am demokratischen Leben Europas teilzuhaben, unter anderem indem es Aktivitäten, die zur politischen Bildung beitragen, sowie Teilhabeprojekte fördert, die darauf abstellen, dass junge Menschen sich in der Zivilgesellschaft engagieren und lernen, sich in dieser einzubringen, und damit das Bewusstsein für die gemeinsamen Werte Europas, einschließlich der Grundrechte, sowie die europäische Geschichte und Kultur schärfen, junge Menschen und Entscheidungsträger auf lokaler, nationaler und Unionsebene zusammenbringen und zum Prozess der europäischen Integration beitragen.

(29)

Aufbauend auf der Auswertung und Weiterentwicklung der Initiative DiscoverEU, die 2018 als vorbereitende Maßnahme auf den Weg gebracht wurde, sollte das Programm jungen Menschen mehr Möglichkeiten bieten, alle Zielorte in Europa durch Lernerfahrungen im Ausland kennenzulernen. Junge Menschen, insbesondere solche mit geringeren Chancen, sollten die Gelegenheit erhalten, im Rahmen einer informellen und nichtformalen Bildungsaktivität allein oder in der Gruppe eine erste kürzere Reiseerfahrung durch Europa zu machen, um ihr Gefühl der Zugehörigkeit zur Union zu stärken und ihnen zu ermöglichen, deren kulturelle und sprachliche Vielfalt zu entdecken. Die Teilnehmenden sollten anhand klarer und transparenter Kriterien ausgewählt werden. Die durchführenden Stellen sollten Maßnahmen fördern, die sicherstellen, dass die Initiative DiscoverEU inklusiv und geografisch ausgewogen ist, sowohl was die vergebenen Reisetickets als auch die besuchten Mitgliedstaaten betrifft, und die Aktivitäten mit einer ausgeprägten Lerndimension unterstützen. In diesem Zusammenhang sollte das Programm durch gezielte Maßnahmen wie Öffentlichkeitsarbeit, Informationsveranstaltungen vor Reiseantritt und Veranstaltungen für junge Menschen auch die Wahl weniger besuchter Mitgliedstaaten und Regionen in Randlage fördern. Andere Verkehrsmittel sollten in Betracht gezogen werden, wenn es keine Bahnverbindung gibt oder eine Bahnfahrt sehr umständlich wäre, insbesondere unter Berücksichtigung der besonderen Lage des Bestimmungsortes. Ziel der Initiative DiscoverEU sollte es sein, Verbindungen zu relevanten lokalen, regionalen, nationalen und europäischen Initiativen wie der Maßnahme der Union mit dem Titel „Kulturhauptstädte Europas“, den Europäischen Jugendhauptstädten, den Europäischen Hauptstädten für die Freiwilligenarbeit und den Europäischen Umwelthauptstädten aufzubauen.

(30)

Das Erlernen von Fremdsprachen trägt zum gegenseitigen Verständnis und zur Mobilität innerhalb und außerhalb der Union bei; zugleich sind Sprachkompetenzen wichtige Fertigkeiten für Alltag und Beruf. Daher sollte das Programm das Erlernen von Fremdsprachen — gegebenenfalls auch nationaler Gebärdensprachen — fördern, unter anderem durch die umfassendere Nutzung von Online-Tools, da das E-Learning beim Erlernen von Sprachen zusätzliche Vorteile im Hinblick auf Zugang und Flexibilität bieten kann. Um einen breiten und inklusiven Zugang zum Programm zu gewährleisten, sollte gleichzeitig Mehrsprachigkeit ein wesentlicher Grundsatz bei der Durchführung des Programms sein.

(31)

Das Programm sollte Maßnahmen zur Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Einrichtungen und Organisationen fördern, die in den Bereichen allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport tätig sind, und dadurch die entscheidende Rolle der Einrichtungen und Organisationen bei der Vermittlung der Kenntnisse, Fertigkeiten und Kompetenzen, die der Einzelne in einer Welt im Wandel braucht, anerkennen und die Einrichtungen und Organisationen bei der umfassenden Nutzung ihres Innovationspotenzials sowie ihres kreativen und unternehmerischen Potenzials, vor allem in der digitalen Wirtschaft, unterstützen.

(32)

In seinen Schlussfolgerungen vom 14. Dezember 2017 hat der Europäische Rat die Mitgliedstaaten, den Rat und die Kommission aufgefordert, die Arbeiten an einer Reihe von Initiativen voranzubringen, um eine neue Ebene der europäischen Zusammenarbeit im Bereich der allgemeinen und beruflichen Bildung zu erreichen, etwa durch die Förderung der Herausbildung „Europäischer Hochschulen“ bis 2024, bestehend aus nach dem Bottom-up-Prinzip errichteten Hochschulnetzwerken in der gesamten Union. In seinen Schlussfolgerungen vom 28. Juni 2018 hat der Europäische Rat dazu aufgerufen, das Zusammenwirken von Forschung, Innovation und Bildung zu fördern, unter anderem durch die Initiative „Europäische Hochschulen“. Das Programm sollte diese Europäischen Hochschulen bei der Entwicklung gemeinsamer langfristiger Strategien für qualitätsvolle Bildung, Forschung und Innovation sowie von Diensten für die Gesellschaft unterstützen.

(33)

Das Kommuniqué von Brügge vom 7. Dezember 2010 zu einer verstärkten europäischen Zusammenarbeit in der beruflichen Bildung für den Zeitraum 2011-2020 enthält einen Aufruf zur Förderung beruflicher Exzellenz für intelligentes und nachhaltiges Wachstum. In ihrer Mitteilung vom 18. Juli 2017 mit dem Titel „Stärkung der Innovation in Europas Regionen: Strategien für ein krisenfestes, inklusives und nachhaltiges Wachstum“ hat die Kommission die Mitgliedstaaten aufgefordert, die berufliche Bildung im Zuge der Strategien zur intelligenten Spezialisierung auf regionaler Ebene mit Innovationssystemen zu verknüpfen. Das Programm sollte die Mittel bereitstellen, um diesen Aufforderungen nachzukommen und die Entwicklung transnationaler Plattformen von Zentren der beruflichen Exzellenz zu fördern, die in die lokalen und regionalen Strategien für nachhaltiges Wachstum, Innovation und Wettbewerbsfähigkeit eingebettet sind. Diese Exzellenzzentren sollten als Motoren für die Entwicklung hochwertiger beruflicher Fertigkeiten dienen, die in einzelnen Sektoren benötigt werden; gleichzeitig sollten sie den strukturellen Wandel und die sozial- und wirtschaftspolitischen Strategien in der Union insgesamt unterstützen.

(34)

Benutzerfreundliche Online-Plattformen und -Tools für die virtuelle Zusammenarbeit können bei der Umsetzung der Politik in den Bereichen allgemeine und berufliche Bildung und Jugend in der Union eine wichtige Rolle spielen. Um die Nutzung von Aktivitäten der virtuellen Zusammenarbeit zu intensivieren, sollte das Programm eine systematischere und kohärentere Nutzung von Online-Plattformen wie eTwinning, School Education Gateway, der elektronischen Plattform für Erwachsenenbildung in Europa, dem europäischen Jugendportal und Online-Plattformen für Hochschulbildung und gegebenenfalls von weiteren neu entstehenden Online-Plattformen in den Bereichen allgemeine und berufliche Bildung und Jugend fördern.

(35)

Das Programm sollte im Einklang mit einschlägigen Rahmen und Instrumenten der Union dazu beitragen, die Transparenz und die Anerkennung von Kompetenzen, Fertigkeiten und Qualifikationen sowie die Übertragung von Leistungspunkten oder Einheiten von Lernergebnissen zu erleichtern, um die Qualitätskontrolle zu fördern und die Validierung nichtformalen und informellen Lernens, das Kompetenzmanagement und entsprechende Beratung zu unterstützen. Daher sollte das Programm auch nationale und unionsweite Kontaktstellen und Netzwerke unterstützen, die den europaweiten Austausch und die Entwicklung flexibler Lernpfade zwischen unterschiedlichen Sektoren der allgemeinen und beruflichen Bildung und der Jugendarbeit sowie zwischen formalen und nichtformalen Lernumgebungen ermöglichen. Auch der Bologna-Prozess sollte mit dem Programm unterstützt werden.

(36)

Das Programm sollte das Potenzial ehemaliger Teilnehmender des Programms Erasmus+ nutzen und entsprechende Aktivitäten, insbesondere von Erasmus+-Alumni-Netzwerken, Botschaftern und EuroPeers, unterstützen, indem sie ermutigt werden, für das Programm zu werben, um die Teilnahme zu erhöhen.

(37)

Um die Zusammenarbeit mit anderen Unionsinstrumenten zu gewährleisten und andere Politikbereiche der Union zu unterstützen, sollten Menschen aus unterschiedlichen Tätigkeitsbereichen, zum Beispiel aus dem öffentlichen Dienst, dem Privatsektor, der Landwirtschaft oder aus Unternehmen, Lernmobilitätsmöglichkeiten erhalten, damit sie eine Lernerfahrung im Ausland machen können, die es ihnen in jedem Lebensabschnitt erlaubt, sowohl persönlich zu wachsen und sich weiterzuentwickeln — vor allem ein Bewusstsein für ihre europäische Identität und ein Verständnis für die kulturelle Vielfalt Europas zu entwickeln — als auch beruflich, einschließlich durch Erwerb arbeitsmarktrelevanter Kompetenzen. Das Programm sollte als Einstiegspunkt für Unionsmechanismen der transnationalen Mobilität mit einer ausgeprägten Lerndimension dienen und das Angebot solcher Mechanismen für Begünstigte und Teilnehmende vereinfachen. Die Ausweitung von Projekten des Programms sollte erleichtert werden. Es sollten besondere Maßnahmen ergriffen werden, um Trägern von Projekten des Programms zu helfen, Finanzhilfen zu beantragen oder Synergien mit der Förderung durch die Kohäsionsfonds und durch die Programme in den Bereichen Migration, Sicherheit, Justiz und Bürgerschaft, Gesundheit, Medien und Kultur sowie Freiwilligentätigkeit zu entwickeln. Hochwertigen Projektvorschlägen, die aufgrund von Haushaltszwängen nicht im Rahmen des Programms finanziert werden können, sollte auf der Grundlage einer begrenzten Anzahl von Kriterien ein Exzellenzsiegel verliehen werden können. Mit dem Exzellenzsiegel wird die Qualität des Vorschlags anerkannt und die Suche nach alternativen Finanzierungsmöglichkeiten im Rahmen des durch eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und den Kohäsionsfonds eingerichteten Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (im Folgenden „Europäischer Fonds für regionale Entwicklung“) oder des durch eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) eingerichteten Europäischen Sozialfonds Plus (im Folgenden „Europäischer Sozialfonds Plus“) vereinfacht.

(38)

Es ist wichtig, das Lehren, das Lernen und die Forschung auf dem Gebiet der europäischen Integration, einschließlich der künftigen Herausforderungen und Chancen der Union, anzuregen und Debatten über diese Fragen mit Unterstützung durch Jean-Monnet-Maßnahmen im Hochschulbereich und in anderen Bereichen der allgemeinen und beruflichen Bildung anzustoßen, insbesondere durch Schulung von Lehrkräften und Personal. Die Stärkung eines Gefühls der Zugehörigkeit zu und Verbundenheit mit Europa ist besonders wichtig, da die gemeinsamen Werte, auf denen die Union beruht und die Teil unserer gemeinsamen europäischen Identität sind, infrage gestellt werden und die Bürger sich kaum engagieren. Das Programm sollte weiter zur Entwicklung der Exzellenz in der europäischen Integrationsforschung beitragen. Der Erfolg der im Rahmen von Jean-Monnet-Maßnahmen geförderten Einrichtungen im Hinblick auf das Erreichen der Programmziele sollte regelmäßig überwacht und evaluiert werden. Ein Austausch zwischen diesen und anderen Einrichtungen auf nationaler oder transnationaler Ebene sollte unter vollständiger Wahrung ihrer akademischen Freiheit gefördert werden.

(39)

Angesichts der Notwendigkeit, den Folgen des Klimawandels im Einklang mit den Zusagen der Union entgegenzuwirken, das im Rahmen des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen geschlossene Übereinkommen von Paris (17) umzusetzen und auf die Ziele der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung hinzuarbeiten, sollte das Programm dazu beitragen, dass die Bekämpfung des Klimawandels durchgängig berücksichtigt und das allgemeine Ziel, 30 % der Haushaltsausgaben der Union zur Verwirklichung der Klimaziele zu verwenden, erreicht wird. Im Einklang mit dem europäischen Grünen Deal als Konzept für nachhaltiges Wachstum sollten die Maßnahmen im Rahmen dieser Verordnung dem Grundsatz der Schadensvermeidung entsprechen, ohne den grundlegenden Charakter des Programms zu verändern. Entsprechende Maßnahmen sollten während der Durchführung des Programms ermittelt und umgesetzt und im Zuge der entsprechenden Evaluierungen und des Überprüfungsverfahrens erneut bewertet werden. Dabei sollten auch entsprechende Maßnahmen, die zur Verwirklichung der Klimaziele beitragen, einschließlich Maßnahmen zur Verringerung der Auswirkungen des Programms auf die Umwelt, erfasst werden.

(40)

Mit der vorliegenden Verordnung wird für das Programm eine Finanzausstattung festgesetzt, die für das Europäische Parlament und den Rat im Rahmen des jährlichen Haushaltsverfahrens den vorrangigen Bezugsrahmen im Sinne der Nummer 18 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 16. Dezember 2020 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat der Europäischen Union und der Europäischen Kommission über die Haushaltsdisziplin, die Zusammenarbeit im Haushaltsbereich und die wirtschaftliche Haushaltsführung sowie über neue Eigenmittel, einschließlich eines Fahrplans im Hinblick auf die Einführung neuer Eigenmittel (18), bildet. Im Einklang mit der gemeinsamen Erklärung des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission vom 16. Dezember 2020 zur Aufstockung der Finanzausstattung spezifischer Programme und zur Anpassung von Basisrechtsakten (19) umfasst diese Finanzausstattung einen Betrag von 0,5 Milliarden EUR zu konstanten Preisen von 2018.

(41)

Im Rahmen einer finanziellen Grundausstattung für Maßnahmen in den Bereichen allgemeine und berufliche Bildung, die von den nationalen Agenturen verwaltet werden, sollte eine Aufschlüsselung der Mindestzuweisungen nach Sektor für die folgenden Sektoren festgelegt werden, damit eine kritische Masse an Finanzmitteln gewährleistet ist, um die anvisierten Outputs und Ergebnisse in jedem dieser Sektoren zu erreichen: Hochschulbildung, berufliche Bildung, Schulbildung und Erwachsenenbildung.

(42)

Die Verordnung (EU, Euratom) 2018/1046 des Europäischen Parlaments und des Rates (20) (im Folgenden „Haushaltsordnung“) findet auf das Programm Anwendung. Die Haushaltsordnung regelt den Vollzug des Unionshaushalts, einschließlich Bestimmungen zu Finanzhilfen, Preisgeldern, Auftragsvergabe, indirekter Mittelverwaltung, Finanzierungsinstrumenten, Haushaltsgarantien, zum finanziellen Beistand und zur Erstattung der Kosten externer Sachverständiger.

(43)

Die Arten der Finanzierung und die Methoden der Durchführung gemäß dieser Verordnung sollten danach ausgewählt werden, ob sie zur Verwirklichung der spezifischen Ziele der Maßnahmen und zur Erzielung von Ergebnissen geeignet sind, wobei insbesondere die Kontrollkosten, der Verwaltungsaufwand und das erwartete Risiko der Nichteinhaltung von Vorschriften zu berücksichtigen sind. Dabei sollten auch Pauschalbeträge, Kosten je Einheit und Pauschalfinanzierungen sowie nicht mit Kosten verknüpfte Finanzierungen gemäß Artikel 125 Absatz 1 der Haushaltsordnung in Betracht gezogen werden. Bei der Zuweisung der Haushaltsmittel für die Durchführung der von den nationalen Agenturen verwalteten Maßnahmen sollte eine angemessene Unterstützung für die Betriebskosten der nationalen Agenturen in Form einer Verwaltungsgebühr vorgesehen werden, um eine wirksame und nachhaltige Durchführung der delegierten Verwaltungsaufgaben zu gewährleisten. Bei der Durchführung des Programms sollten die in der Haushaltsordnung festgelegten Grundsätze der Transparenz, der Gleichbehandlung und der Nichtdiskriminierung eingehalten werden.

(44)

Drittländer, die Mitglieder des Europäischen Wirtschaftsraums sind, können im Rahmen der durch das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (21) eingerichteten Zusammenarbeit an Programmen der Union teilnehmen; gemäß dem genannten Abkommen erfolgt die Durchführung der Programme auf der Grundlage eines Beschlusses, der gemäß dem Abkommen erlassen wurde. Drittländer dürfen auch auf der Grundlage anderer Rechtsinstrumente teilnehmen. In die vorliegende Verordnung sollte eine gesonderte Bestimmung aufgenommen werden, durch die von Drittländern verlangt wird, dem zuständigen Anweisungsbefugten, dem Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) und dem Rechnungshof die Rechte und den Zugang zu gewähren, die sie für die umfassende Ausübung ihrer jeweiligen Befugnisse benötigen. Die umfassende Teilnahme von Drittländern am Programm sollte nach Maßgabe von spezifischen Abkommen über die Teilnahme des jeweiligen Drittlands am Programm erfolgen. Die umfassende Teilnahme beinhaltet überdies die Verpflichtung, eine nationale Agentur einzurichten und einige der Maßnahmen des Programms in indirekter Mittelverwaltung umzusetzen. Rechtsträger aus nicht mit dem Programm assoziierten Drittländern sollten nach Maßgabe der Arbeitsprogramme und der von der Kommission veröffentlichten Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen an einigen der Maßnahmen des Programms teilnehmen können. Bei der Durchführung des Programms könnten besondere Regelungen für die Teilnahme von Rechtsträgern aus europäischen Kleinstaaten berücksichtigt werden.

(45)

In Anbetracht des Artikels 349 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) und im Einklang mit der Mitteilung der Kommission vom 24. Oktober 2017 mit dem Titel „Eine verstärkte und erneuerte Partnerschaft mit den Gebieten in äußerster Randlage der EU“ sollte das Programm die besondere Situation der Gebiete in äußerster Randlage gemäß dem genannten Artikel berücksichtigen. Es sollten Maßnahmen getroffen werden, um die Beteiligung der Gebiete in äußerster Randlage an allen Maßnahmen zu verbessern, gegebenenfalls auch durch finanzielle Unterstützung von Lernmobilität. Die Mobilität und die Zusammenarbeit zwischen den Menschen und Organisationen aus diesen Regionen und aus Drittländern, insbesondere Nachbarländern, sollten gefördert werden. Die entsprechenden Maßnahmen sollten regelmäßig überwacht und evaluiert werden.

(46)

Gemäß dem Beschluss 2013/755/EU des Rates (22) sind in einem überseeischen Land oder Gebiet ansässige natürliche Personen und Stellen vorbehaltlich der Bestimmungen und Ziele des Programms und der möglichen Regelungen, die für den mit dem entsprechenden überseeischen Land oder Gebiet verbundenen Mitgliedstaat gelten, förderfähig. Die Probleme, die sich aus der großen Entfernung dieser Länder und Gebiete ergeben, sollten bei der Durchführung des Programms berücksichtigt werden. Die Teilnahme dieser Länder und Gebiete am Programm sollte überwacht und regelmäßig evaluiert werden.

(47)

Gemäß der Haushaltsordnung sollte die Kommission Arbeitsprogramme annehmen und das Europäische Parlament und den Rat davon unterrichten. In den Arbeitsprogrammen sollten die Maßnahmen, die in Übereinstimmung mit den allgemeinen und spezifischen Zielen des Programms für die Durchführung der Programme notwendig sind, die Kriterien für die Auswahl von Projekten und die Gewährung von Finanzhilfen und alle übrigen erforderlichen Aspekte festgelegt werden. Die Arbeitsprogramme und jegliche Änderungen derselben sollten gemäß dem Prüfverfahren im Wege von Durchführungsrechtsakten angenommen werden.

(48)

Um die Fortschritte bei der Programmdurchführung zu bewerten und etwaige Verbesserungen daran vorzunehmen, sollte die Kommission eine Zwischenevaluierung des Programms durchführen. Dieser Zwischenevaluierung sollte eine abschließende Evaluierung des Programms 2014-2020 beigefügt werden, und die bei letzterer Evaluierung gewonnenen einschlägigen Erkenntnisse sollten in die Zwischenevaluierung einfließen. Im Rahmen der Zwischenevaluierung ist es besonders wichtig, dass neben der allgemeinen Wirksamkeit und Gesamtleistung des Programms auch die Umsetzung neuer Initiativen sowie der eingeführten Inklusions- und Vereinfachungsmaßnahmen gründlich bewertet werden. Die Kommission sollte gegebenenfalls auf der Grundlage der Zwischenevaluierung einen Gesetzgebungsvorschlag zur Änderung dieser Verordnung vorlegen. Die Kommission sollte dem Europäischen Parlament, dem Rat, dem Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und dem Ausschuss der Regionen alle Evaluierungen übermitteln.

(49)

Gemäß den Nummern 22 und 23 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 13. April 2016 über bessere Rechtsetzung (23) sollte das Programm auf der Grundlage von Daten evaluiert werden, die im Einklang mit spezifischen Überwachungsanforderungen erhoben werden, wobei gleichzeitig aber Verwaltungsaufwand, insbesondere für die Mitgliedstaaten, und Überregulierung zu vermeiden sind. Daher sollten durch entsprechende delegierte Rechtsakte angenommene Bestimmungen nicht zu erheblichen Zusatzbelastungen für die Mitgliedstaaten führen. Die Überwachungsanforderungen sollten spezifische, im Zeitverlauf messbare und realistische Indikatoren als Grundlage für die Evaluierung der Auswirkungen des Programms in der Praxis umfassen.

(50)

Die Möglichkeiten und Ergebnisse der durch das Programm geförderten Maßnahmen sollten auf lokaler, nationaler und europäischer Ebene angemessen verbreitet, beworben und bekannt gemacht werden, und die Hauptzielgruppen in den Bereichen allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport und gegebenenfalls eine Vielzahl anderer Zielgruppen wie Beratungs- und Arbeitsvermittlungsdienste, Kulturorganisationen, Unternehmen und Stiftungen sollten dabei berücksichtigt werden. An Aktivitäten zur Verbreitung, Werbung und Bekanntmachung sollten alle mit der Durchführung des Programms befassten Stellen mitwirken, und sie sollten gegebenenfalls die Unterstützung anderer einschlägiger Interessenträger haben. Ferner sollte die Kommission in allen Phasen des Programmzyklus regelmäßig mit einem breiten Spektrum an Interessenträgern, einschließlich an dem Programm teilnehmender Organisationen, zusammenarbeiten, um den Austausch von bewährten Verfahren und Projektergebnissen zu erleichtern und Rückmeldungen zum Programm einzuholen. Die nationalen Agenturen sollten eingeladen werden, an diesem Prozess teilzunehmen.

(51)

Um die an die Öffentlichkeit gerichtete Kommunikation effizienter zu gestalten und stärkere Synergien zwischen den auf Initiative der Kommission unternommenen Kommunikationsaktivitäten zu erzielen, sollten die im Rahmen dieser Verordnung für die Kommunikation zugewiesenen Mittel auch zur institutionellen Kommunikation über die politischen Prioritäten der Union beitragen, soweit diese Prioritäten mit den Zielen des Programms in Zusammenhang stehen.

(52)

Im Interesse einer effizienten und wirksamen Durchführung dieser Verordnung sollte das Programm so weit wie möglich auf bestehende Mechanismen zurückgreifen. Die Durchführung des Programms sollte daher der Kommission und nationalen Agenturen anvertraut werden. Im Interesse größtmöglicher Effizienz sollten die nationalen Agenturen nach Möglichkeit dieselben sein, die für die Verwaltung des Programms 2014-2020 benannt worden waren. Der Umfang der Ex-ante-Konformitätsbewertung sollte sich auf neue, für das Programm spezifische Anforderungen beschränken, es sei denn, ein anderes Vorgehen ist gerechtfertigt, etwa im Falle schwerwiegender Mängel oder mangelhafter Leistungen der betreffenden nationalen Agentur.

(53)

Zur Gewährleistung der wirtschaftlichen Haushaltsführung und der Rechtssicherheit in allen Mitgliedstaaten und mit dem Programm assoziierten Drittländern sollte jede nationale Behörde eine unabhängige Prüfstelle benennen. Im Interesse größtmöglicher Effizienz sollten diese unabhängigen Prüfstellen nach Möglichkeit dieselben sein, die im Rahmen des Programms 2014-2020 benannt worden waren.

(54)

Die Mitgliedstaaten sollten sich bemühen, alle geeigneten Maßnahmen zu ergreifen, um rechtliche und administrative Hürden zu beseitigen, die den Zugang zum Programm verhindern oder dem ordnungsgemäßen Funktionieren des Programms entgegenstehen. Dazu gehört im Rahmen des Möglichen und unbeschadet des Unionsrechts über die Einreise und den Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen die Lösung von Problemen im Zusammenhang mit dem Erhalt von Visa und Aufenthaltserlaubnissen.

(55)

Das System der Leistungsberichterstattung sollte sicherstellen, dass die Daten für die Überwachung der Durchführung des Programms und für die Evaluierung effizient, wirksam und rechtzeitig erfasst werden und die geeignete Ausführlichkeit aufweisen. Diese Daten sollten der Kommission in einer Weise übermittelt werden, die mit den einschlägigen Datenschutzvorschriften vereinbar ist.

(56)

Zur Gewährleistung einheitlicher Bedingungen für die Durchführung dieser Verordnung sollten der Kommission Durchführungsbefugnisse übertragen werden. Diese Befugnisse sollten im Einklang mit der Verordnung (EU) Nr. 182/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates (24) ausgeübt werden.

(57)

Zur Vereinfachung der Anforderungen für die Begünstigten sollten in größtmöglichem Umfang vereinfachte Finanzhilfen in Form von Pauschalbeträgen, Kosten je Einheit und Pauschalfinanzierungen gewährt werden. Die von der Kommission definierten vereinfachten Finanzhilfen zur Förderung der Lernmobilität im Rahmen des Programms sollten die Lebenshaltungs- und Aufenthaltskosten im Aufnahmeland berücksichtigen. Die Kommission und die nationalen Agenturen der Entsendeländer sollten die Möglichkeit haben, diese Finanzhilfen auf der Grundlage objektiver Kriterien anzupassen, um insbesondere Menschen mit geringeren Chancen den Zugang zum Programm zu ermöglichen. Die Mitgliedstaaten sollten zudem darin bestärkt werden, diese Finanzhilfen gemäß ihren nationalen Rechtsvorschriften von Steuern und Sozialabgaben freizustellen; Finanzhilfen, die natürlichen Personen von Rechtsträgern des öffentlichen Rechts oder des Privatrechts gewährt werden, sollten in gleicher Weise behandelt werden.

(58)

Gemäß der Haushaltsordnung, der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 883/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (25) und den Verordnungen (EG, Euratom) Nr. 2988/95 (26), (Euratom, EG) Nr. 2185/96 (27) und (EU) 2017/1939 (28) des Rates sind die finanziellen Interessen der Union durch verhältnismäßige Maßnahmen zu schützen, einschließlich Maßnahmen zur Prävention, Aufdeckung, Behebung und Untersuchung von Unregelmäßigkeiten, einschließlich Betrug, zur Einziehung entgangener, rechtsgrundlos gezahlter oder nicht widmungsgemäß verwendeter Mittel und gegebenenfalls zur Verhängung verwaltungsrechtlicher Sanktionen. Insbesondere ist das OLAF gemäß den Verordnungen (Euratom, EG) Nr. 2185/96 und (EU, Euratom) Nr. 883/2013 befugt, administrative Untersuchungen einschließlich Kontrollen und Überprüfungen vor Ort durchzuführen, um festzustellen, ob Betrug, Korruption oder eine sonstige rechtswidrige Handlung zum Nachteil der finanziellen Interessen der Union vorliegt. Gemäß der Verordnung (EU) 2017/1939 ist die Europäische Staatsanwaltschaft (EUStA) befugt, gegen die finanziellen Interessen der Union gerichtete Straftaten im Sinne der Richtlinie (EU) 2017/1371 des Europäischen Parlaments und des Rates (29) zu untersuchen und zu verfolgen. Nach der Haushaltsordnung ist jede Person oder Stelle, die Unionsmittel erhält, verpflichtet, uneingeschränkt am Schutz der finanziellen Interessen der Union mitzuwirken, der Kommission, dem OLAF, dem Rechnungshof und — im Falle der gemäß der Verordnung (EU) 2017/1939 an der Verstärkten Zusammenarbeit teilnehmenden Mitgliedstaaten — der EUStA die erforderlichen Rechte und den erforderlichen Zugang zu gewähren und sicherzustellen, dass alle an der Ausführung von Unionsmitteln beteiligten Dritten gleichwertige Rechte gewähren.

(59)

Es ist notwendig, die Komplementarität und Kohärenz der Programmmaßnahmen — einschließlich jener, die keinen transnationalen oder internationalen Charakter aufweisen — mit den von den Mitgliedstaaten durchgeführten Aktivitäten und mit anderen Aktivitäten der Union zu gewährleisten, insbesondere denjenigen in den Bereichen allgemeine und berufliche Bildung, Kultur und Medien, Jugend und Solidarität, Beschäftigung und soziale Inklusion, Forschung und Innovation, Industrie und Unternehmen, Digitalpolitik, Landwirtschaft und ländliche Entwicklung mit einem Schwerpunkt auf jungen Landwirten, Umwelt- und Klimaschutz, Kohäsion, Regionalpolitik, Migration, Sicherheit sowie internationale Zusammenarbeit und Entwicklung.

(60)

Zwar erlaubten die Rechtsvorschriften des Programms 2014-2020 den Mitgliedstaaten und den Regionen im Programmplanungszeitraum 2014-2020 die Nutzung von Synergien zwischen dem genannten Programm und anderen Instrumenten der Union wie beispielsweise den europäischen Struktur- und Investitionsfonds, die ebenfalls die qualitative Entwicklung der Systeme der allgemeinen und beruflichen Bildung und der Jugendarbeit in Europa unterstützen, doch wurde dieses Potenzial bisher nicht vollständig ausgeschöpft, wodurch die systemische Wirkung der Projekte und die Auswirkungen auf die Politikebene begrenzt waren. Um die jeweils größtmögliche Wirkung zu erzielen, sollten die für die Verwaltung dieser verschiedenen Instrumente zuständigen nationalen Stellen auf nationaler Ebene wirksam kommunizieren und zusammenarbeiten. Das Programm sollte die aktive Zusammenarbeit mit diesen Instrumenten ermöglichen, um insbesondere zu gewährleisten, dass gegebenenfalls angemessene Maßnahmen zur finanziellen Unterstützung von Menschen mit geringeren Chancen eingeführt werden.

(61)

Um mit den vollständig oder teilweise aus dem Haushalt der Union finanzierten Investitionen einen möglichst hohen Mehrwert zu erzielen, sollten Synergien insbesondere zwischen dem Programm und anderen Programmen der Union, einschließlich der in geteilter Mittelverwaltung eingesetzten Fonds, angestrebt werden. Zur Maximierung dieser Synergien sollte für besondere Schlüsselmechanismen gesorgt werden, einschließlich der kumulativen Finanzierung einer Maßnahme aus dem Programm und einem anderen Programm der Union, sofern diese kumulative Finanzierung die förderfähigen Gesamtkosten der Maßnahme nicht übersteigt. Zu diesem Zweck sollten in dieser Verordnung geeignete Vorschriften festgelegt werden, insbesondere über die Möglichkeit, dieselben Kosten oder Ausgaben anteilig im Rahmen des Programms und im Rahmen eines anderen Programms der Union geltend zu machen.

(62)

Um den Entwicklungen in den betreffenden Bereichen gegebenenfalls Rechnung zu tragen und um die wirksame Bewertung der Fortschritte des Programms im Hinblick auf die Verwirklichung seiner Ziele sicherzustellen, sollte der Kommission die Befugnis übertragen werden, gemäß Artikel 290 AEUV Rechtsakte zu erlassen, um Anhang I dieser Verordnung zu ändern, indem die Beschreibung der Programmmaßnahmen ergänzt wird, und um Anhang II dieser Verordnung hinsichtlich der Leistungsindikatoren des Programms zu ändern sowie um diese Verordnung durch Bestimmungen über die Einrichtung eines Überwachungs- und Evaluierungsrahmens zu ergänzen. Es ist von besonderer Bedeutung, dass die Kommission im Zuge ihrer Vorbereitungsarbeit angemessene Konsultationen, auch auf der Ebene von Sachverständigen, durchführt, die mit den Grundsätzen in Einklang stehen, die in der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 13. April 2016 über bessere Rechtsetzung niedergelegt wurden. Um insbesondere für eine gleichberechtigte Beteiligung an der Vorbereitung delegierter Rechtsakte zu sorgen, erhalten das Europäische Parlament und der Rat alle Dokumente zur gleichen Zeit wie die Sachverständigen der Mitgliedstaaten, und ihre Sachverständigen haben systematisch Zugang zu den Sitzungen der Sachverständigengruppen der Kommission, die mit der Vorbereitung der delegierten Rechtsakte befasst sind.

(63)

Es sollte gewährleistet werden, dass das Programm 2014-2020 ordnungsgemäß abgeschlossen wird, insbesondere in Bezug auf die Fortführung mehrjähriger Verwaltungsvereinbarungen, zum Beispiel zur Finanzierung technischer und administrativer Hilfe. Ab dem 1. Januar 2021 sollte die technische und administrative Hilfe erforderlichenfalls die Verwaltung von Maßnahmen gewährleisten, die im Rahmen des Programms 2014-2020 bis zum 31. Dezember 2020 nicht abgeschlossen wurden.

(64)

Diese Verordnung steht im Einklang mit den Grundrechten und Grundsätzen, die insbesondere mit der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (im Folgenden „Charta“) anerkannt wurden. Insbesondere zielt diese Verordnung darauf ab, die uneingeschränkte Wahrung der Gleichstellung von Frauen und Männern zu gewährleisten, jegliche Diskriminierung aus Gründen des Geschlechts, der Rasse, der ethnischen Herkunft, der Religion oder der Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung zu bekämpfen und die Anwendung der Artikel 21 und 23 der Charta zu fördern. Im Einklang mit Artikel 13 der Charta sollte auch sichergestellt werden, dass die Länder, die Mittel aus dem Programm erhalten, die akademische Freiheit achten.

(65)

Auf diese Verordnung finden die von Europäischem Parlament und Rat gemäß Artikel 322 AEUV erlassenen horizontalen Haushaltvorschriften Anwendung. Diese Vorschriften sind in der Haushaltsordnung niedergelegt und regeln insbesondere das Verfahren für die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans durch Finanzhilfen, Auftragsvergabe, Preisgelder, indirekten Haushaltsvollzug sowie die Kontrolle der Verantwortung der Finanzakteure. Erfolgt der Beitrag der Union in Form von Pauschalbeträgen, Kosten je Einheit oder Pauschalfinanzierungen, so sollte die Höhe der finanziellen Unterstützung regelmäßig überprüft und erforderlichenfalls im Einklang mit der Haushaltsordnung, gegebenenfalls unter Berücksichtigung der Lebenshaltungs- und Aufenthaltskosten im Aufnahmeland sowie der Reisekosten, angepasst werden. Die auf der Grundlage von Artikel 322 AEUV erlassenen Vorschriften enthalten auch eine allgemeine Konditionalitätsregelung zum Schutz des Haushalts der Union.

(66)

Gemäß Artikel 193 Absatz 2 der Haushaltsordnung kann für eine bereits begonnene Maßnahme eine Finanzhilfe gewährt werden, sofern der Antragsteller nachweisen kann, dass die Maßnahme noch vor der Unterzeichnung der Finanzhilfevereinbarung eingeleitet werden muss. Kosten, die vor dem Zeitpunkt der Finanzhilfeantragstellung entstanden sind, können jedoch nur in hinreichend begründeten Ausnahmefällen mit Unionsmitteln gefördert werden. Gemäß Artikel 193 Absatz 4 der Haushaltsordnung können Kosten, die vor dem Zeitpunkt der Finanzhilfeantragstellung entstanden sind, auch dann nicht mit Unionsmitteln gefördert werden, wenn es sich dabei um Beiträge zu den Betriebskosten handelt, und ist die Finanzhilfevereinbarung in einem solchen Fall innerhalb von vier Monaten nach Beginn des Rechnungsjahres des Begünstigten zu unterzeichnen. Um jegliche Störung bei der Unionsunterstützung, die den Unionsinteressen abträglich sein könnte, zu vermeiden, sollte es möglich sein, im Finanzierungsbeschluss für einen begrenzten Zeitraum zu Beginn des MFR 2021-2027 — und nur für hinreichend begründete Ausnahmefälle — vorzusehen, dass Aktivitäten und Kosten ab dem 1. Januar 2021 förderfähig sind, auch wenn diese Aktivitäten bereits vor der Finanzhilfeantragstellung durchgeführt wurden bzw. diese Kosten davor entstanden sind.

(67)

Da die Ziele dieser Verordnung von den Mitgliedstaaten allein nicht ausreichend verwirklicht werden können, sondern aufgrund des transnationalen Wesens des Programms, des großen Umfangs und des breiten geografischen Anwendungsbereichs der finanzierten Lernmobilitäts- und Kooperationsaktivitäten, der Auswirkungen des Programms auf den Zugang zu Lernmobilität und auf den Integrationsprozess der Union insgesamt sowie der verstärkten internationalen Dimension des Programms auf Unionsebene besser zu verwirklichen sind, kann die Union im Einklang mit dem in Artikel 5 des Vertrags über die Europäische Union verankerten Subsidiaritätsprinzip tätig werden. Entsprechend dem in demselben Artikel genannten Grundsatz der Verhältnismäßigkeit geht diese Verordnung nicht über das für die Verwirklichung dieser Ziele erforderliche Maß hinaus.

(68)

Die Verordnung (EU) Nr. 1288/2013 sollte daher mit Wirkung vom 1. Januar 2021 aufgehoben werden.

(69)

Um die Kontinuität bei der Bereitstellung von Unterstützung in dem betreffenden Politikbereich zu gewährleisten und die Durchführung ab Beginn des MFR 2021-2027 zu ermöglichen, sollte diese Verordnung umgehend in Kraft treten und rückwirkend ab dem 1. Januar 2021 gelten —

(1)

Kultur, Kunst, kulturelles Erbe und kulturelle Vielfalt sind unter kulturellen, pädagogischen, demokratischen, ökologischen, sozialen, menschenrechtlichen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten für die europäische Gesellschaft von großem Wert und sollten daher gefördert und unterstützt werden. Sowohl in der Erklärung von Rom vom 25. März 2017 als auch auf der Tagung des Europäischen Rates vom 14. und 15. Dezember 2017 wurde festgestellt, dass Bildung und Kultur der Schlüssel zum Aufbau inklusiver und von Zusammenhalt geprägter Gesellschaften für alle Menschen und zur Erhaltung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit sind.

(2)

Artikel 2 des Vertrags über die Europäische Union (EUV) besagt: „Die Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die einer Minderheit angehören. Diese Werte sind allen Mitgliedstaaten in einer Gesellschaft gemeinsam, die sich durch Pluralismus, Nichtdiskriminierung, Toleranz, Gerechtigkeit, Solidarität und die Gleichheit von Frauen und Männern auszeichnet.“ In den Rechten, Freiheiten und Grundsätzen, die in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (im Folgenden „Charta“), welche gemäß Artikel 6 EUV die gleiche Rechtsverbindlichkeit hat wie die Verträge, niedergelegt sind, werden diese Werte bestätigt und weiter ausgeführt. Insbesondere sind in Artikel 11 bzw. 13 der Charta die Freiheit der Meinungsäußerung und die Informationsfreiheit sowie die Freiheit von Kunst und Wissenschaft verankert.

(3)

In Artikel 3 EUV ist des Weiteren festgelegt, dass es das Ziel der Union ist, den Frieden, ihre Werte und das Wohlergehen ihrer Völker zu fördern, und dass sie unter anderem den Reichtum ihrer kulturellen und sprachlichen Vielfalt zu wahren und für den Schutz und die Entwicklung des kulturellen Erbes Europas zu sorgen hat.

(4)

In der Mitteilung der Kommission vom 22. Mai 2018 mit dem Titel „Eine neue europäische Agenda für Kultur“ werden die Ziele für den Kultur- und Kreativsektor dargelegt. Ziel ist es, die Kultur und die kulturelle Vielfalt in den Dienst des sozialen Zusammenhalts und des Wohlergehens der Gesellschaft zu stellen, indem die grenzüberschreitende Dimension des Kultur- und Kreativsektors sowie sein Wachstumspotenzial gefördert wird, zu kulturbasierter Kreativität in den Bereichen Bildung und Innovation zu ermutigen, die Schaffung von Arbeitsplätzen und das Wachstum anzuregen und die internationalen Kulturbeziehungen zu stärken. Das Programm Kreatives Europa (im Folgenden „Programm“) wird zusammen mit anderen Unionsprogrammen und -fonds die neue europäische Agenda für Kultur unterstützen. Der Eigenwert der Kultur und des künstlerischen Ausdrucks sollte erhalten und gefördert werden, und das künstlerische Schaffen sollte im Mittelpunkt des Programms stehen. Dies steht auch im Einklang mit dem Unesco-Übereinkommen von 2005 zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen, das am 18. März 2007 in Kraft getreten ist und dem die Union und ihre Mitgliedstaaten beigetreten sind.

(5)

Um diesen gemeinsamen Raum der kulturellen Vielfalt für die Völker in Europa zu stärken, ist es wichtig, die länderübergreifende Verbreitung künstlerischer und kultureller Werke, Sammlungen und Produkte, indem der Dialog und der kulturelle Austausch begünstigt wird, sowie die grenzüberschreitende Mobilität von Künstlern sowie Kulturschaffenden zu fördern.

(6)

Die Bewahrung und Aufwertung des kulturellen Erbes erleichtern die freie Teilhabe am kulturellen Leben im Einklang mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen (UN) und dem Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte. Daher spielt das kulturelle Erbe beim Aufbau einer friedlichen und demokratischen Gesellschaft, bei den Prozessen der nachhaltigen Entwicklung und bei der Förderung der kulturellen Vielfalt eine wichtige Rolle.

(7)

Die Förderung der kulturellen Vielfalt in Europa beruht auf der Freiheit des künstlerischen Ausdrucks, den Fähigkeiten und Kompetenzen der Künstler sowie Kulturschaffenden, einem florierenden und widerstandsfähigen Kultur- und Kreativsektor und der Fähigkeit der Künstler sowie Kulturschaffenden, Werke zu schaffen, innovativ zu gestalten, herzustellen und einem größeren und vielfältigeren europäischen Publikum zugänglich zu machen. Dies vergrößert das wirtschaftliche Potenzial des Kultur- und Kreativsektors, verbessert den Zugang zu kreativen Inhalten, künstlerischer Forschung und Kreativität, fördert diese und trägt zu nachhaltigem Wachstum und zur Schaffung von Arbeitsplätzen bei. Außerdem trägt die Förderung von Kreativität und neuem Wissen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und zur Anregung von Innovationen in den industriellen Wertschöpfungsketten bei. Die reiche kulturelle und sprachliche Vielfalt der Union ist für das europäische Projekt von zentraler Bedeutung. Gleichzeitig zeichnet sich der europäische Kultur- und Kreativmarkt durch geografische Besonderheiten, sprachliche Besonderheiten oder beiden aus, die zu einer Marktfragmentierung führen können. Daher sind kontinuierliche Anstrengungen erforderlich, um sicherzustellen, dass der Kultur- und Kreativsektor in vollem Umfang vom Binnenmarkt der Union und insbesondere vom digitalen Binnenmarkt profitiert.

(8)

Der digitale Wandel bedeutet einen Paradigmenwechsel für den Kultur- und Kreativsektor. Er hat Gewohnheiten, Beziehungen sowie Produktions- und Verbrauchsmodelle verändert. Dies bringt einige Herausforderungen mit sich. Gleichzeitig bietet der digitale Wandel dem Kultur- und Kreativsektor neue Chancen im Hinblick auf die Schaffung, die Verbreitung und den Zugang zu europäischen Werken, was der europäischen Gesellschaft insgesamt zugutekommt. Das Programm sollte den Kultur- und Kreativsektor ermutigen, diese Chancen zu nutzen.

(9)

Das Programm sollte der Doppelnatur des Kultur- und Kreativsektors Rechnung tragen, wobei zum einen der Eigenwert und künstlerische Wert von Kultur und zum anderen der wirtschaftliche Wert des Sektors — einschließlich seines umfassenderen Beitrags zu Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit, Kreativität und Innovation — zu beachten sind. Das Programm sollte auch die positiven Auswirkungen der Kultur auf den interkulturellen Dialog, den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Wissensverbreitung berücksichtigen. Dafür ist ein starker europäischer Kultur- und Kreativsektor erforderlich und insbesondere eine dynamische europäische audiovisuelle Industrie, da diese über das Potenzial verfügt, ein vielfältiges Publikum zu erreichen, und von großer wirtschaftlicher Bedeutung ist, auch für andere Bereiche des Kreativsektors. Der Wettbewerb auf dem audiovisuellen Weltmarkt ist jedoch durch den fortschreitenden digitalen Wandel — beispielsweise die Veränderungen bei der Medienproduktion und -nutzung und die wachsende Bedeutung globaler Plattformen für die Verbreitung von Inhalten — noch härter geworden. Deswegen muss die europäische Wirtschaft stärker unterstützt werden.

(10)

Wie durch die gemäß Beschluss Nr. 445/2014/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (4) geschaffene Aktion der Union für die Kulturhauptstädte Europas (im Folgenden „Aktion Kulturhauptstädte Europas“) beispielhaft gezeigt, spielt der Kultur- und Kreativsektor eine wichtige Rolle bei der Stärkung und Wiederbelebung von Gebieten der Union. Damit ist der Kultur- und Kreativsektor ein wesentlicher Faktor, der dem Qualitätstourismus und der regionalen, lokalen und städtischen Entwicklung in der gesamten Union Auftrieb verleiht.

(11)

Damit das Programm erfolgreich sein kann, sollten die jeweiligen Charakteristika und Herausforderungen der verschiedenen Bereiche des Kultur- und Kreativsektors, ihre unterschiedlichen Zielgruppen und ihre besonderen Bedürfnisse mithilfe maßgeschneiderter Konzepte im Rahmen eines Aktionsbereichs für den audiovisuellen Sektor (im Folgenden „Aktionsbereich MEDIA“), eines Aktionsbereichs für die übrigen Bereiche des Kultur- und Kreativsektors (im Folgenden „Aktionsbereich Kultur“) sowie eines sektorübergreifenden Aktionsbereichs berücksichtigt werden.

(12)

Mit dem Programm sollten Maßnahmen und Tätigkeiten mit einem europäischen Mehrwert unterstützt werden, die regionale, nationale, internationale und andere Programme und Strategien der Union ergänzen, sich für die Bürgerinnen und Bürger Europas positiv auswirken und die Entwicklung und Förderung der länderübergreifenden Zusammenarbeit und des länderübergreifenden Austauschs innerhalb des Kultur- und Kreativsektors fördern. Durch solche Maßnahmen und Tätigkeiten trägt das Programm zur Festigung der europäischen Identität und der europäischen Werte bei und fördert die kulturelle und sprachliche Vielfalt.

(13)

Musik in allen ihren Formen und Ausprägungen, insbesondere zeitgenössische Musik und Live-Musik, ist ein wichtiger Bestandteil der Kultur-, Kunst- und Wirtschaftslandschaft der Union und ihres Erbes. Sie dient dem sozialen Zusammenhalt und ist ein wichtiges Instrument zur Stärkung der wirtschaftlichen und kulturellen Entwicklung. Im Rahmen des Aktionsbereichs Kultur sollte der Musiksektor deshalb beachtet werden.

(14)

Im Rahmen des Aktionsbereichs Kultur sollte die Vernetzung kreativer Gemeinschaften gefördert und die grenzüberschreitende und multidisziplinäre Zusammenarbeit unter Nutzung verschiedener Kompetenzen, z. B. künstlerischer, kreativer, digitaler und technologischer Kompetenzen begünstigt werden.

(15)

Im Rahmen des sektorübergreifenden Aktionsbereichs sollen die Möglichkeiten der Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Bereichen des Kultur- und Kreativsektors genutzt und die gemeinsamen Herausforderungen, mit denen sie konfrontiert sind, bewältigt werden. Ein gemeinsamer, transversaler Ansatz verspricht Vorteile im Hinblick auf Wissenstransfer und Verwaltungseffizienz. In diesem Zusammenhang tragen die Kontaktstellen für das Programm zur Verwirklichung der Programmziele und zur Programmdurchführung bei.

(16)

Bei der Politik der Union für den Digitalen Binnenmarkt sind begleitende EU-Maßnahmen für den audiovisuellen Sektor erforderlich. Dies betrifft insbesondere die Modernisierung des Urheberrechts durch die Richtlinien (EU) 2019/789 (5) und (EU) 2019/790 (6) des Europäischen Parlaments und des Rates und die Richtlinie 2010/13/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (7) in der durch die Richtlinie (EU) 2018/1808 des Europäische Parlaments und des Rates (8) geänderten Fassung. Die Richtlinien (EU) 2019/789 und (EU) 2019/790 sollen dafür sorgen, dass die europäischen Akteure im audiovisuellen Sektor besser in der Lage sind, Werke zu schaffen, zu finanzieren, herzustellen und zu verbreiten, die in den verschiedenen Medien, beispielsweise Fernsehen, Kino, Video-on-Demand deutlich sichtbar und für das Publikum in einem offeneren und stärker wettbewerbsorientierten Markt innerhalb und außerhalb Europas verfügbar und attraktiv sind. Diese Richtlinien haben zudem zum Ziel, einen gut funktionierenden Markt für Kulturschaffende und Rechteinhaber, insbesondere für Presseveröffentlichungen und Online-Plattformen, zu schaffen und eine faire Vergütung von Urhebern und ausübenden Künstlern zu gewährleisten, wobei diese Aspekte im gesamten Programm berücksichtigt werden sollten. Angesichts der jüngsten Marktentwicklungen ist darüber hinaus eine größere Unterstützung angezeigt, insbesondere die stärkere Position globaler Vertriebsplattformen im Vergleich zu den nationalen Radio- und Fernsehsendern, die traditionell in die Herstellung europäischer Werke investieren, auszugleichen. Da sich die Marktbedingungen und die Akteure im audiovisuellen Sektor stets weiterentwickeln, sollten im Rahmen der Durchführung des Programms spezifische Kriterien für die Bestimmung eines unabhängigen Produktionsunternehmens festgelegt werden.

(17)

An dem Programm sollten sich möglichst viele im Kultur- und Kreativsektor tätige Organisationen beteiligen können und sie sollten unabhängig von ihrer geografischen Herkunft einen möglichst breiten Zugang zum Programm haben. Das Programm sollte diese Organisationen und die besten Talente unterstützen, wo auch immer sie sich befinden, grenzüberschreitend und international tätig zu werden. Der Aktionsbereich MEDIA sollte den Unterschieden zwischen den Ländern in Bezug auf die Produktion und den Vertrieb audiovisueller Inhalte und die Zugänglichkeit audiovisueller Inhalte und diesbezügliche Verbrauchergewohnheiten sowie insbesondere ihren sprachlichen und geografischen Besonderheiten Rechnung tragen, um fairere Wettbewerbsbedingungen zu schaffen, die Beteiligung und die Zusammenarbeit von Mitgliedstaaten mit unterschiedlichen audiovisuellen Kapazitäten auszuweiten und europäischen Talenten, wo auch immer sie sich befinden, zu helfen, grenzüberschreitend und international tätig zu werden. Die Besonderheiten der Gebiete in äußerster Randlage gemäß Artikel 349 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) sollten ebenfalls berücksichtigt werden.

(18)

Die Sonderaktionen des Programms, wie die durch den Beschluss Nr. 1194/2011/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (9) geschaffene Aktion der Union für das Europäische Kulturerbe-Siegel (im Folgenden „Europäisches Kulturerbe-Siegel“), die Europäischen Tage des Kulturerbes, europäische Preise für zeitgenössische Musik, Rock- und Pop-Musik, Literatur, Kulturerbe und Architektur sowie die Aktion „Kulturhauptstädte Europas“ haben Millionen europäischer Bürgerinnen und Bürger erreicht; sie haben die sozialen und wirtschaftlichen Vorteile der europäischen Kulturpolitik aufgezeigt und sollten daher fortgesetzt und, soweit möglich, ausgeweitet werden. Mit dem Aktionsbereich Kultur sollten die Vernetzungsaktivitäten der mit dem Europäischen Kulturerbe-Siegel ausgezeichneten Stätten unterstützt werden. Auch sollte in Betracht gezogen werden, die europäischen Preise auf neue Bereiche und Sektoren, insbesondere das Theater, auszudehnen.

(19)

Kultur ist ein wichtiger Faktor für die Förderung inklusiver, solidarischer Gemeinschaften. Vor dem Hintergrund der Probleme im Zusammenhang mit der Migration und der Herausforderungen bei der Integration kommt der Kultur eine entscheidende Rolle zu, denn sie bietet Möglichkeiten für den interkulturellen Dialog und trägt zur Integration von Migranten sowie Geflüchteten bei, indem sie diesen hilft, sich als Teil der Aufnahmegesellschaften zu fühlen, und sie fördert die Entwicklung guter Beziehungen zwischen Migranten und ihren neuen Gemeinschaften.

(20)

Um zu einer inklusiven Gesellschaft beizutragen, sollte das Programm die kulturelle Teilhabe in der Union, insbesondere im Hinblick auf Menschen mit Behinderungen und Menschen aus nachteiligen Verhältnissen, fördern und ausweiten.

(21)

Gemäß der Erklärung von Davos vom 22. Januar 2018 mit dem Titel „Eine hohe Baukultur für Europa“ sollte ein neuer integrierter Ansatz für die Gestaltung einer hochwertig bebauten Umwelt gefördert werden, der in der Kultur verankert ist, den sozialen Zusammenhalt stärkt, eine nachhaltige Umwelt sicherstellt und zu Gesundheit und Wohlbefinden der gesamten Bevölkerung beiträgt. Dabei sollte der Schwerpunkt nicht nur auf städtische Gebiete, sondern auch auf die Anbindung von Randgebieten und ländlichen Gebieten gelegt werden. Das Konzept der Baukultur umfasst alle Faktoren, die direkten Einfluss auf die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger sowie der Gemeinschaften haben und daher auf sehr konkrete Weise Inklusivität, Zusammenhalt und Nachhaltigkeit fördern.

(22)

Das Recht auf freie Meinungsäußerung und die künstlerische Freiheit sind wesentliche Voraussetzungen eines dynamischen Kultur- und Kreativsektors. Insbesondere die Nachrichtenmedien benötigen ein freies, vielfältiges und pluralistisches Medienumfeld. Zusammen mit der Richtlinie 2010/13/EU sollte das Programm daher ein freies, vielfältiges und pluralistisches Medienumfeld fördern, indem es Querverbindungen und bereichsübergreifende Aktivitäten zur Unterstützung der Nachrichtenmedien begünstigt. Mit dem Programm sollten Fachkräfte im Bereich der neuen Medien unterstützt und die Entwicklung kritischen Denkens bei den Bürgerinnen und Bürgern durch Verbesserung der Medienkompetenz gefördert werden.

(23)

Mit ihm sollte außerdem das Interesse geweckt und der Zugang zu europäischen audiovisuellen Werken verbessert werden, insbesondere durch Maßnahmen zur Publikumsentwicklung, einschließlich Filmkompetenz.

(24)

Die grenzüberschreitende Mobilität von Künstlern sowie Kulturschaffenden im Rahmen des Aktionsbereichs Kultur kann zu einem besser vernetzten, stärkeren und nachhaltigeren Kultur- und Kreativsektor in der Union beitragen, da hiermit die Entwicklung von Kompetenzen und die Lernkurve im Kultur- und Kreativsektor beschleunigt, das interkulturelle Bewusstsein erweitert und länderübergreifende gemeinsame schöpferische Tätigkeiten, Koproduktionen und die Verbreitung von Werken gefördert werden.

(25)

Angesichts der Besonderheiten des Kultur- und Kreativsektors sollten die Kooperationsprojekte, insbesondere kleinere Projekte, im Mittelpunkt des Aktionsbereichs Kultur stehen. Daher sollte die Kommission die Teilnahme am Programm erleichtern, indem sie die bürokratischen Verfahren vor allem in der Antragsphase erheblich vereinfacht und bei kleineren Projekten höhere Kofinanzierungssätze zulässt.

(26)

Im Einklang mit den Artikeln 8 und 10 AEUV sollten die Aspekte Geschlechtergleichstellung und Bekämpfung von Diskriminierungen bei allen Maßnahmen des Programms berücksichtigt und, sofern erforderlich, geeignete Kriterien für eine ausgewogene Vertretung der Geschlechter festgelegt werden. Frauen sind als Autorinnen, Fachkräfte, Lehrerinnen, Künstlerinnen oder Publikum aktiv am Kultur- und Kreativsektor beteiligt. Es kommt allerdings seltener vor, dass Frauen in kulturellen, künstlerischen und kreativen Einrichtungen Entscheidungspositionen bekleiden. Daher sollten mit dem Programm weibliche Talente gefördert werden, um die künstlerische und berufliche Laufbahn von Frauen zu fördern.

(27)

Unter Berücksichtigung der Gemeinsamen Mitteilung vom 8. Juni 2016 mit dem Titel „Künftige Strategie der EU für internationale Kulturbeziehungen“, die das Europäische Parlament mit seiner Entschließung vom 5. Juli 2017 zum Mandat für den Trilog über den Entwurf des Haushaltsplans 2018 (10) gebilligt hat, und der Schlussfolgerungen des Rates vom 24. Mai 2017 zu einer Strategie der EU für die internationalen Kulturbeziehungen sollten europäische Förderprogramme — und insbesondere das Programm — der Bedeutung der Kultur in internationalen Beziehungen und ihrer Rolle bei der Förderung europäischer Werte durch spezielle und gezielte Maßnahmen Rechnung tragen, die so konzipiert sind, dass sie einen deutlichen Einfluss der Union auf der Weltbühne bewirken.

(28)

Im Einklang mit der Mitteilung der Kommission vom 22. Juli 2014 mit dem Titel „Für ein integriertes Konzept für das kulturelle Erbe Europas“ sollten die einschlägigen politischen Maßnahmen und Instrumente sicherstellen, dass die Wirkung des Europäischen Jahres des Kulturerbes 2018, das die Kultur vor allem durch einen partizipativen Governance-Ansatz erfolgreich und effizient in andere Politikbereiche integriert hat, anhält, indem sie so ausgerichtet werden, dass der langfristige und nachhaltige Wert des europäischen Kulturerbes genutzt, ein stärker integriertes Konzept für seine Bewahrung und Wertsteigerung entwickelt und seine dauerhafte Erhaltung, Regenerierung und adaptive Wiederverwendung sowie die Förderung seiner Werte durch Sensibilisierungsmaßnahmen und Vernetzungsaktivitäten unterstützt werden. Im Kultursektor sollte darüber hinaus in Erwägung gezogen werden, Künstlern sowie Kulturschaffenden und Kunsthandwerkern, die über Fertigkeiten in traditionellen Gewerben im Zusammenhang mit der Restauration von Kulturerbe verfügen, Unterstützung zu gewähren. Vor allem im audiovisuellen Sektor sind dem Kulturerbe angehörende Werke eine wichtige Quelle der Erinnerung und kulturellen Vielfalt und bieten potenzielle Marktchancen. In diesem Zusammenhang tragen audiovisuelle Archive und Bibliotheken zur Bewahrung und Wiederverwendung sowie neuen Marktentwicklungen für dem Kulturerbe angehörende Werke bei.

(29)

Im Einklang mit der Mitteilung der Kommission vom 10. März 2020 mit dem Titel „Eine neue Industriestrategie für Europa“ sollte die Union auf ihre Stärken setzen, insbesondere auf ihre Vielfalt, ihre Talente, ihre Werte, ihre Lebensweise und ihre Innovations- und Schaffenskraft.

(30)

Der Erfolg des Programms beruht auf der Entwicklung innovativer und erfolgreicher Projekte, aus denen bewährte Verfahren im Hinblick auf die länderübergreifende europäische Zusammenarbeit im Kultur- und Kreativsektor abgeleitet werden. Solche Erfolgsgeschichten sollten möglichst unterstützt werden, da mit ihnen neue Geschäftsmodelle, Kompetenzen und traditionelles Wissen gefördert und kreative und interdisziplinäre Lösungen in wirtschaftlichen und sozialen Nutzen umgewandelt werden.

(31)

An dem Programm sollten unter bestimmten Bedingungen auch Mitglieder der Europäischen Freihandelsassoziation, beitretende Staaten, Bewerberländer oder mögliche Bewerberländer, die von einer Heranführungsstrategie profitieren, Länder der Europäischen Nachbarschaftspolitik sowie die strategischen Partner der Union teilnehmen können.

(32)

Drittländer, die Mitglieder des Europäischen Wirtschaftsraums sind, können im Rahmen der durch das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (11) eingerichteten Zusammenarbeit an Programmen der Union teilnehmen; gemäß dem EWR-Abkommen erfolgt die Durchführung der Programme auf der Grundlage eines Beschlusses, der gemäß dem Abkommen erlassen wurde. Drittländer dürfen auch auf der Grundlage anderer Rechtsinstrumente teilnehmen. In die vorliegende Verordnung sollte eine gesonderte Bestimmung aufgenommen werden, durch die von Drittländern verlangt wird, dem zuständigen Anweisungsbefugten, dem Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) und dem Rechnungshof die Rechte und den Zugang zu gewähren, die sie für die umfassende Ausübung ihrer jeweiligen Befugnisse benötigen.

(33)

Drittländer sollten sich bemühen, am gesamten Programm teilzunehmen. Allerdings sollten Drittländer, die die Bedingungen für die Teilnahme an dem Aktionsbereich MEDIA und dem sektorübergreifenden Aktionsbereich nicht erfüllen, aber am Aktionsbereich Kultur teilnehmen, Kontaktstellen für das Programm in ihrem Land einrichten und unterstützen können und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Kultur- und Kreativsektor stimulieren.

(34)

Ausnahmen von der Verpflichtung zur Erfüllung der Bedingungen gemäß der Richtlinie 2010/13/EU sollten geprüft und den Ländern der Europäischen Nachbarschaftspolitik in hinreichend begründeten Fällen gewährt werden, wobei die besondere Lage des audiovisuellen Marktes in dem jeweiligen Land und der Grad der Integration in den Rahmen der europäischen audiovisuellen Politik zu berücksichtigen sind. Die Fortschritte bei der Verwirklichung der in der Richtlinie 2010/13/EU festgelegten Ziele sollten regelmäßig überwacht werden. Ferner sollte die Teilnahme an Maßnahmen, die über den Aktionsbereich MEDIA finanziert werden, im Einzelfall in den relevanten Arbeitsprogrammen festgelegt werden.

(35)

Das Programm sollte die Zusammenarbeit der Union mit internationalen Organisationen wie der Unesco, dem Europarat, einschließlich Eurimages und die Europäische Audiovisuelle Informationsstelle (im Folgenden „Informationsstelle“), der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und der Weltorganisation für geistiges Eigentum fördern. Das Programm sollte auch die Erfüllung der Verpflichtung der Union im Hinblick auf die UN-Ziele für nachhaltige Entwicklung, insbesondere die kulturelle Dimension, unterstützen. Was den audiovisuellen Sektor anbelangt, so sollte das Programm gewährleisten, dass die Union weiter einen Beitrag zur Arbeit der Informationsstelle leistet.

(36)

Angesichts der Notwendigkeit, den Folgen des Klimawandels im Einklang mit den Zusagen der Union entgegenzuwirken, das im Rahmen des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen geschlossene Übereinkommen von Paris umzusetzen und auf die UN-Ziele für nachhaltige Entwicklung hinzuarbeiten, sollte das Programm dazu beitragen, dass die Bekämpfung des Klimawandels durchgängig berücksichtigt und das allgemeine Ziel, 30 % der Haushaltsausgaben der Union zur Verwirklichung der Klimaziele zu verwenden, erreicht wird. Im Einklang mit dem europäischen Grünen Deal als Konzept für nachhaltiges Wachstum sollten die Maßnahmen im Rahmen dieser Verordnung dem „Grundsatz der Schadensvermeidung“ entsprechen. Entsprechende Maßnahmen sollten — ohne den grundlegenden Charakter des Programms zu verändern — während der Durchführung des Programms ermittelt und umgesetzt und im Zuge der entsprechenden Evaluierungen und des Überprüfungsverfahrens erneut bewertet werden.

(37)

Zur Vereinfachung und Effizienz sollte es der Kommission möglich sein, Mittelbindungen in Jahrestranchen aufteilen. In diesem Fall sollte die Kommission die verschiedenen Jahrestranchen während der Durchführung des Programms zuweisen, wobei sie dem Fortschritt der Maßnahmen, für die eine finanzielle Unterstützung gewährt wird, dem voraussichtlichen Bedarf der Maßnahmen und der Verfügbarkeit der Haushaltsmittel Rechnung trägt. Die Kommission sollte den Begünstigten einen vorläufigen Zeitplan für die Bindung der einzelnen Jahrestranchen mitteilen.

(38)

Auf diese Verordnung finden die vom Europäischen Parlament und dem Rat gemäß Artikel 322 AEUV erlassenen horizontalen Haushaltsvorschriften Anwendung. Diese Vorschriften sind in der Verordnung (EU, Euratom) 2018/1046 des Europäischen Parlaments und des Rates (12) (im Folgenden „Haushaltsordnung“) niedergelegt und regeln insbesondere das Verfahren für die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans durch Finanzhilfen, Auftragsvergabe, Preisgelder und indirekten Haushaltsvollzug sowie die Kontrolle der Verantwortung der Finanzakteure. Die auf der Grundlage von Artikel 322 AEUV erlassenen Vorschriften enthalten auch eine allgemeine Konditionalitätsregelung zum Schutz des Unionshaushalts.

(39)

Der „LUX — der Europäische Publikumsfilmpreis des Europäischen Parlaments und der Europäischen Filmakademie“ hat sich als ein besonderer europäischer Preis etabliert, mit dem europäische Filme unterstützt und verbreitet werden, die die europäische Identität und die europäischen Werte über nationale Grenzen hinweg widerspiegeln und sich auf die Zusammenarbeit mit einer Gemeinschaft renommierter Filmschaffender und europäischer Filmorganisationen und -netzwerke stützen.

(40)

Seit seiner Gründung hat das Jugendorchester der Europäischen Union einzigartige Expertise bei der Förderung des Zugangs zu Musik sowie des interkulturellen Dialogs, der gegenseitigen Achtung und der Verständigung durch Kultur erworben und gleichzeitig die internationale Karriereentwicklung und Ausbildung junger Musiker gefördert. Die Besonderheit des Jugendorchesters der Europäischen Union liegt darin, dass es ein europäisches Orchester ist, das durch eine Entschließung des Europäischen Parlaments geschaffen wurde und kulturelle Grenzen überwindet und aus jungen Musikern besteht, die jedes Jahr in allen Mitgliedstaaten anhand strenger künstlerischer Kriterien im Rahmen eines anspruchsvollen und transparenten Vorspiel-Verfahrens ausgewählt werden. Dieser besondere Beitrag zur kulturellen Vielfalt und Identität Europas sollte beispielsweise dadurch anerkannt werden, dass Maßnahmen vorgesehen werden, bei denen sich das Jugendorchester der Europäischen Union und ähnliche europäische kulturelle Einrichtungen um eine Teilnahme bewerben können. Solchen Einrichtungen sollte eine mehrjährige Finanzierung gewährt werden, um die Stabilität ihrer Arbeit zu gewährleisten.

(41)

Organisationen des Kultur- und Kreativsektor, die einen großen Teil Europas abdecken und im Rahmen ihrer Aktivitäten direkte kulturelle Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger Europas erbringen und die somit möglicherweise direkten Einfluss auf die europäische Identität haben, sollten für eine Unterstützung durch die Union in Betracht kommen.

(42)

Um die effiziente Verteilung der Mittel aus dem Gesamthaushaltsplan der Union zu gewährleisten, ist es erforderlich, dass alle mit dem Programm durchgeführten Maßnahmen und Tätigkeiten einen europäischen Mehrwert gewährleisten. Ferner ist es erforderlich sicherzustellen, dass die Maßnahmen der Mitgliedstaaten komplementär sind. Kohärenz, Komplementarität und Synergien mit Finanzierungsprogrammen in eng miteinander verbundenen Politikbereichen sollten angestrebt werden — wobei sicherzustellen ist, dass potenzielle Begünstigte die unterschiedlichen Finanzierungsmöglichkeiten kennen — sowie mit horizontalen Maßnahmen wie der Wettbewerbspolitik der Union.

(43)

Die finanzielle Unterstützung sollte genutzt werden, um Marktversagen oder suboptimale Investitionsbedingungen auf verhältnismäßige Weise auszugleichen, wobei die Maßnahmen private Finanzierung weder duplizieren oder verdrängen noch den Wettbewerb im Binnenmarkt verfälschen sollten.

(44)

Es ist wichtig, dass mit dem Programm die strukturellen Herausforderungen des europäischen Kultur- und Kreativsektors angegangen werden, die durch die COVID-19-Pandemie noch verschärft wurden. Das Programm erfasst auch die grundlegende Rolle, die die europäische Kultur und die europäischen Medien für das Wohlergehen der Bürgerinnen und Bürger und ihre Befähigung, fundierte Entscheidungen zu treffen, spielen. Das Programm sollte zusammen mit anderen einschlägigen Finanzierungsprogrammen der Union und „NextGenerationEU“ die kurzfristige Erholung des Kultur- und Kreativsektors unterstützen, seine langfristige Resilienz und Wettbewerbsfähigkeit verbessern, sodass er potenzielle größere Krisen künftig bestmöglich bewältigen kann, und seinen digitalen und ökologischen Wandel begleiten.

(45)

Die politischen Ziele dieses Programms werden insbesondere auch mithilfe von Finanzierungsinstrumenten und Haushaltsgarantien im Rahmen der Politikbereiche des mit der Verordnung (EU) 2021/523 des Europäischen Parlaments und des Rates eingerichteten (13) Programms „InvestEU“ 2021-2027 verfolgt, die unter anderem weiterhin kleinen und mittleren Unternehmen und Organisationen des Kultur- und Kreativsektors den Zugang zu Finanzmitteln erleichtern.

(46)

Wirkung, Qualität und Effizienz bei der Durchführung der Projekte im Rahmen dieses Programms sollten wichtige Bewertungskriterien für die Auswahl der fraglichen Projekte sein. Angesichts des technischen Fachwissens, das für die Bewertung der Vorschläge im Rahmen der spezifischen Maßnahmen erforderlich ist, Mitglieder der Ausschüsse, die solche Vorschläge bewerten (im Folgenden „Evaluierungsausschüsse“), können externe Sachverständige sein. Bei der Auswahl der externen Sachverständigen sollte auf deren beruflichen Hintergrund und ein ausgewogenes Geschlechterverhältnis in den entsprechenden Ausschüssen geachtet werden.

(47)

Das Programm sollte über ein realistisches und einfach zu verwaltendes System von qualitativen und quantitativen Leistungsindikatoren zur Begleitung seiner Maßnahmen und kontinuierlichen Überwachung seiner Leistung verfügen. Eine solche Überwachung und die Informations- und Kommunikationsmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Programm und seinen Maßnahmen sollte sich nach den drei Aktionsbereichen gliedern.

(48)

Angesichts der Bedeutung und Komplexität der Erhebung und Analyse von Daten und der Messung der Wirkung kulturpolitischer Maßnahmen sollte die Kommission helfen, Fakten und statistische Daten über die Trends und Entwicklungen im Kultur- und Kreativsektor zu sammeln, indem sie auf ihr Fachwissen und das Fachwissen anderer einschlägiger Forschungseinrichtungen zurückgreift, und sollte dem Europäischen Parlament und dem Rat regelmäßig über die erhobenen Daten Bericht erstatten.

(49)

Das Programm sollte für einen Zeitraum von sieben Jahren eingerichtet werden, um seine Laufzeit an die des mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2021 bis 2027 gemäß der Verordnung (EU, Euratom) 2020/2093 des Rates (14) (im Folgenden „MFR 2021-2027“) anzugleichen.

(50)

Mit der vorliegenden Verordnung wird für das Programm eine Finanzausstattung festgesetzt, die für das Europäische Parlament und den Rat im Rahmen des jährlichen Haushaltsverfahrens den vorrangigen Bezugsrahmen im Sinne der Nummer 18 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 16. Dezember 2020 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat der Europäischen Union und der Europäischen Kommission über die Haushaltsdisziplin, die Zusammenarbeit im Haushaltsbereich und die wirtschaftliche Haushaltsführung sowie über neue Eigenmittel, einschließlich eines Fahrplans für die Einführung neuer Eigenmittel (15) bilden soll.

(51)

Die Haushaltsordnung findet auf dieses Programm Anwendung. Die Haushaltsordnung regelt den Vollzug des Unionshaushalts und enthält unter anderem Bestimmungen zu Finanzhilfen, auch für Dritte, Preisgeldern, Auftragsvergabe, indirekter Mittelverwaltung, Finanzierungsinstrumenten, Haushaltsgarantien, zum finanziellen Beistand und zur Erstattung der Kosten externer Sachverständiger.

(52)

Die Arten der Finanzierung und die Methoden der Durchführung gemäß dieser Verordnung sollten danach ausgewählt werden, ob sie zur Verwirklichung der spezifischen Ziele der Maßnahmen und zur Erzielung von Ergebnissen geeignet sind, wobei insbesondere die Kontrollkosten, der Verwaltungsaufwand und die Notwendigkeit einer Verwaltungsvereinfachung, insbesondere des Antragsverfahrens, zugunsten aller Beteiligten sowie das erwartete Risiko der Nichteinhaltung von Vorschriften zu berücksichtigen sind. Dabei sollten auch Pauschalbeträge, Kosten je Einheit und Pauschalfinanzierungen sowie nicht mit den Kosten verknüpfte Finanzierungen gemäß Artikel 125 Absatz 1 der Haushaltsordnung in Betracht gezogen werden.

(53)

Gemäß der Haushaltsordnung, der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 883/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (16) und den Verordnungen (EG, Euratom) Nr. 2988/95 (17), (Euratom, EG) Nr. 2185/96 (18) und (EU) 2017/1939 (19) des Rates sind die finanziellen Interessen der Union durch verhältnismäßige Maßnahmen zu schützen, einschließlich Maßnahmen zur Prävention, Aufdeckung, Behebung und Untersuchung von Unregelmäßigkeiten, einschließlich Betrug, zur Einziehung entgangener, rechtsgrundlos gezahlter oder nicht widmungsgemäß verwendeter Mittel und gegebenenfalls zur Verhängung verwaltungsrechtlicher Sanktionen. Insbesondere ist das OLAF gemäß den Verordnungen (Euratom, EG) Nr. 2185/96 und (EU, Euratom) Nr. 883/2013 befugt, administrative Untersuchungen einschließlich Kontrollen und Überprüfungen vor Ort durchzuführen, um festzustellen, ob Betrug, Korruption oder eine sonstige rechtswidrige Handlung zum Nachteil der finanziellen Interessen der Union vorliegt. Gemäß der Verordnung (EU) 2017/1939 ist die Europäische Staatsanwaltschaft (EUStA) befugt, gegen die finanziellen Interessen der Union gerichteten Straftaten im Sinne der Richtlinie (EU) 2017/1371 des Europäischen Parlaments und des Rates (20) zu untersuchen und zu verfolgen. Nach der Haushaltsordnung ist jede Person oder Stelle, die Unionsmittel erhält, verpflichtet, uneingeschränkt am Schutz der finanziellen Interessen der Union mitzuwirken, der Kommission, dem OLAF, dem Rechnungshof und — im Falle der gemäß der Verordnung (EU) 2017/1939 an der Verstärkten Zusammenarbeit teilnehmenden Mitgliedstaaten — der EUStA die erforderlichen Rechte und den erforderlichen Zugang zu gewähren und sicherzustellen, dass alle an der Ausführung von Unionsmitteln beteiligten Dritten gleichwertige Rechte gewähren.

(54)

Es sollte möglich sein, qualitätsvolle Vorschläge für Maßnahmen, die im Rahmen des Programms förderfähig sind, aber aufgrund von Haushaltszwängen nicht in seinem Rahmen finanziert werden können, auf der Grundlage spezifischer Kriterien mit einem Exzellenzsiegel auszuzeichnen. Durch die Auszeichnung mit einem Exzellenzsiegel wird die Qualität des Vorschlags anerkannt und die Suche nach alternativen Finanzierungsmöglichkeiten im Rahmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung oder des Europäischen Sozialfonds Plus vereinfacht. Bei Maßnahmen, die mit einem Exzellenzsiegel ausgezeichnet werden könnten, sollten die entsprechenden Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen zusätzliche Informationen enthalten.

(55)

In Anbetracht des Artikels 349 AEUV und im Einklang mit der Mitteilung der Kommission vom 24. Oktober 2017 mit dem Titel „Eine verstärkte und erneuerte Partnerschaft mit den Gebieten in äußerster Randlage der Union“ sollte dem besonderen Beitrag der in jenem Artikel genannten Regionen zur kulturellen Vielfalt der Union sowie ihrer Rolle bei der Förderung des Austauschs — auch durch Mobilität — und der Zusammenarbeit mit Menschen und Organisationen aus Drittländern, insbesondere aus ihren Nachbarländern, Rechnung getragen werden. Gemäß Beschluss 2013/755/EU des Rates (21) und unter Berücksichtigung des Beitrags der überseeischen Länder und Gebiete zum internationalen kulturellen Einfluss der Union können natürliche Personen und Stellen eines überseeischen Landes oder Gebiets vorbehaltlich der Bestimmungen und Programmziele und der möglichen Regelungen, die für den mit dem Land oder Gebiet verbundenen Mitgliedstaat gelten, finanziell unterstützt werden. Dadurch sollten die Menschen die Möglichkeit erhalten, gleichermaßen Nutzen aus den Wettbewerbsvorteilen zu ziehen, die der Kultur- und Kreativsektor bieten kann, insbesondere Wirtschaftswachstum und Beschäftigung.

(56)

Um die wirksame Bewertung der Fortschritte des Programms zur Erreichung von dessen Zielen sicherzustellen, sollte der Kommission die Befugnis übertragen werden, gemäß Artikel 290 AEUV Rechtsakte im Hinblick auf die Entwicklung eines Rahmens für die Überwachung und Evaluierung und die Überprüfung der Indikatoren des Programms zu erlassen. Es ist von besonderer Bedeutung, dass die Kommission im Zuge ihrer Vorbereitungsarbeit angemessene Konsultationen, auch auf der Ebene von Sachverständigen, durchführt, die mit den Grundsätzen in Einklang stehen, die in der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 13. April 2016 über bessere Rechtsetzung (22) niedergelegt wurden. Um insbesondere für eine gleichberechtigte Beteiligung an der Vorbereitung delegierter Rechtsakte zu sorgen, erhalten das Europäische Parlament und der Rat alle Dokumente zur gleichen Zeit wie die Sachverständigen der Mitgliedstaaten, und ihre Sachverständigen haben systematisch Zugang zu den Sitzungen der Sachverständigengruppen der Kommission, die mit der Vorbereitung der delegierten Rechtsakte befasst sind.

(57)

Gemäß Artikel 193 Absatz 2 der Haushaltsordnung kann für eine bereits begonnene Maßnahme eine Finanzhilfe nur gewährt werden, sofern der Antragsteller nachweisen kann, dass die Maßnahme noch vor der Unterzeichnung der Finanzhilfevereinbarung eingeleitet werden muss. Kosten, die vor dem Zeitpunkt der Finanzhilfeantragstellung entstanden sind, können jedoch nur in hinreichend begründeten Ausnahmefällen mit Unionsmitteln gefördert werden. Gemäß Artikel 193 Absatz 4 der Haushaltsordnung können Kosten, die vor dem Zeitpunkt der Finanzhilfeantragstellung entstanden sind, auch nicht mit Unionsmitteln gefördert werden, wenn es sich dabei um Beiträge zu Betriebskosten handelt, und ist die Finanzhilfevereinbarung innerhalb von vier Monaten nach Beginn des Rechnungsjahres des Begünstigten zu unterzeichnen. Um jegliche Störung bei der Unionsunterstützung, die den Unionsinteressen abträglich sein könnte, zu vermeiden, sollte es möglich sein, im Finanzierungsbeschluss für einen begrenzten Zeitraum zu Beginn des MFR 2021-2027 — und nur für hinreichend begründete Ausnahmefälle — vorzusehen, dass Aktivitäten und Kosten ab dem 1. Januar 2021 förderfähig sind, auch wenn diese Aktivitäten bereits vor der Finanzhilfeantragstellung durchgeführt wurden bzw. diese Kosten davor entstanden sind.

(58)

Gemäß den Nummern 22 und 23 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 13. April 2016 über bessere Rechtsetzung sollte dieses Programm auf der Grundlage von Daten evaluiert werden, die aufgrund spezifischer Überwachungsanforderungen erhoben werden, wobei gleichzeitig aber Verwaltungsaufwand, insbesondere für die Mitgliedstaaten, und Überregulierung zu vermeiden sind. Diese Anforderungen sollten, soweit erforderlich, messbare Indikatoren als Grundlage für die Evaluierung der Auswirkungen des Programms in der Praxis enthalten.

(59)

Zur Gewährleistung einheitlicher Bedingungen für die Durchführung dieser Verordnung sollten der Kommission Durchführungsbefugnisse im Hinblick auf die Annahme von Arbeitsprogrammen übertragen werden. Diese Durchführungsbefugnisse sollten im Einklang mit der Verordnung (EU) Nr. 182/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates (23) ausgeübt werden. Insbesondere sollten die Fristen, wie in dieser Verordnung vorgesehen, verhältnismäßig sein und den Ausschussmitgliedern frühzeitig und effektiv die Möglichkeit geben, den Entwurf des Durchführungsrechtsakts zu prüfen und dazu Stellung zu nehmen.

(60)

Es sollte sichergestellt werden, dass das mit der Verordnung (EU) Nr. 1295/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (24) aufgestellte Programm Kreatives Europa 2014-2020 (im Folgenden „Programm 2014-2020“) ordnungsgemäß abgeschlossen wird, insbesondere in Bezug auf die Fortführung mehrjähriger Verwaltungsvereinbarungen, wie die zur Finanzierung technischer und administrativer Hilfe. Ab dem 1. Januar 2021 sollte die technische und administrative Hilfe erforderlichenfalls die Verwaltung von Maßnahmen gewährleisten, die im Rahmen des Programms 2014-2020 bis zum 31. Dezember 2020 noch nicht abgeschlossen wurden.

(61)

Diese Verordnung steht im Einklang mit den Grundrechten und Grundsätzen, die insbesondere mit der Charta anerkannt wurden. Diese Verordnung zielt insbesondere darauf ab, die uneingeschränkte Wahrung des Rechts auf die Gleichheit von Frauen und Männern und des Rechts, nicht aus Gründen des Geschlechts, der Rasse oder der ethnischen Herkunft, der Religion oder der Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung diskriminiert zu werden, wie sie in den Artikeln 21 und 23 der Charta verankert sind, zu gewährleisten. Diese Verordnung steht außerdem in Einklang mit dem UN-Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen.

(62)

Da die Ziele dieser Verordnung von den Mitgliedstaaten allein nicht ausreichend verwirklicht werden können, sondern aufgrund ihres transnationalen Wesens, des großen Umfangs und des breiten geografischen Erfassungsbereichs der finanzierten Mobilitäts- und Kooperationsaktivitäten, der Auswirkungen auf den Zugang zu Lernmobilität und auf den europäischen Integrationsprozess insgesamt sowie der verstärkten internationalen Dimension besser auf Unionsebene zu verwirklichen sind, kann die Union im Einklang mit dem in Artikel 5 EUV verankerten Subsidiaritätsprinzip tätig werden. Entsprechend dem in demselben Artikel genannten Grundsatz der Verhältnismäßigkeit geht diese Verordnung nicht über das für die Verwirklichung dieser Ziele erforderliche Maß hinaus.

(63)

Die Verordnung (EU) Nr. 1295/2013 sollte daher mit Wirkung vom 1. Januar 2021 aufgehoben werden.

(64)

Um die Kontinuität bei der Bereitstellung von Unterstützung in dem betreffenden Politikbereich zu gewährleisten und die Durchführung ab Beginn des MFR 2021-2027 zu ermöglichen, sollte diese Verordnung umgehend in Kraft treten und rückwirkend ab dem 1. Januar 2021 gelten —

(1)

Die Verordnung (EG) Nr. 294/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (3) wurde erheblich geändert (4). Aus Gründen der Klarheit empfiehlt es sich, im Rahmen der anstehenden Änderungen die genannte Verordnung neu zu fassen.

(2)

Die regelmäßigen unabhängigen Evaluierungen des Europäischen Innovations- und Technologieinstituts (EIT) und die Erfahrungen mit der Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 294/2008 zeigen, dass wesentliche Änderungen erforderlich sind, um das EIT-Modell und die ihm zugrunde liegenden Verfahren weiter zu verbessern. Darüber hinaus wurden bei der Zwischenevaluierung und der Ex-ante-Folgenabschätzung des EIT eine Reihe verbesserungswürdiger Bereiche ermittelt, unter anderem das Finanzierungsmodell der Wissens- und Innovationsgemeinschaften (Knowledge and Innovation Communities, KIC), die Integration der KIC in lokale Innovationssysteme, die Offenheit und Transparenz der KIC und die Überwachung durch das EIT. Diese Verordnung bietet auch Gelegenheit, diese Aspekte in Angriff zu nehmen.

(3)

Die Mitgliedstaaten tragen die Hauptverantwortung dafür, eine solide Basis für Industrie, Wettbewerbsfähigkeit und Innovation in Europa sicherzustellen. Angesichts der Art und Größenordnung der Innovationsherausforderung sind jedoch auch gemeinsame Maßnahmen auf Unionsebene erforderlich.

(4)

Das EIT wurde errichtet, um die bestehenden Strategien und Initiativen auf Unions- und nationaler Ebene zu ergänzen, indem es die Integration der Elemente des Wissensdreiecks — Hochschulbildung, Forschung und Innovation — in der gesamten Union fördert.

(5)

Das EIT sollte zur Stärkung der Innovationskapazität der Union und der Mitgliedstaaten beitragen, um große gesellschaftliche Herausforderungen zu bewältigen und so zu einer nachhaltigen wirtschaftlichen Entwicklung und zur Wettbewerbsfähigkeit in der Union beizutragen.

(6)

Das EIT sollte — über seine KIC — darauf abzielen, Innovationssysteme in der gesamten Union auf offene und transparente Weise zu stärken. Zu diesem Zweck sollte das EIT Vernetzung, Integration und Zusammenarbeit ermöglichen und fördern sowie Synergien zwischen den verschiedenen Innovationsgemeinschaften in ganz Europa fördern. Das EIT zielt ferner darauf ab, die strategischen Prioritäten der Union umzusetzen und zur Verwirklichung der Ziele und Strategien der Union beizutragen, einschließlich derer, die in den Mitteilungen der Kommission vom 11. Dezember 2019 zum europäischen Grünen Deal, vom 27. Mai 2020 zum EU-Haushalt als Motor für den Europäischen Aufbauplan (im Folgenden „Europäischer Aufbauplan“), vom 19. Februar 2020 zu einer europäischen Datenstrategie, vom 10. März 2020 zu einer KMU-Strategie für ein nachhaltiges und digitales Europa und vom 10. März 2020 zu einer neuen Industriestrategie für Europa genannt werden, und derer im Zusammenhang mit der Verwirklichung der strategischen Autonomie der Union bei gleichzeitigem Erhalt einer offenen Wirtschaft. Darüber hinaus sollte das EIT zur Bewältigung globaler Herausforderungen, einschließlich der Verwirklichung der Ziele der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung, beitragen, indem es die Grundsätze der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung („Agenda 2030“) und das Pariser Übereinkommen, das im Rahmen des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (5) vereinbart wurde (im Folgenden „Übereinkommen von Paris“), einhält, und zur Verwirklichung des Übergangs zu einer treibhausgasneutralen Wirtschaft bis spätestens 2050 beitragen. Dieser Übergang wird nur durch einen Forschungs- und Innovationsschub möglich sein, was die Notwendigkeit unterstreicht, günstige Bedingungen und Investitionen zur Verbesserung der Wissensbasis und der Forschungs- und Innovationskapazität Europas, insbesondere in Bezug auf grüne, klimafreundliche Technologien und Innovationen, zu verstärken.

(7)

Das EIT sollte die Offenheit der KIC verbessern, um die kooperativen Verbindungen zu stärken und Synergien zwischen verschiedenen Innovationsgemeinschaften in Europa zu schaffen und dadurch die geografische Vielfalt und Mobilität von Talenten zu erleichtern.

(8)

Die prioritären Bereiche und der Finanzbedarf des EIT für einen Zeitraum von sieben Jahren, der den jeweiligen mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) abdeckt, sollten in einer Strategischen Innovationsagenda (SIA) festgelegt werden. Die SIA sollte auf „Horizont Europa“, das Rahmenprogramm für Forschung und Innovation (im Folgenden „Horizont Europa“) abgestimmt werden, das mit der Verordnung (EU) 2021/695 des Europäischen Parlaments und des Rates (6) eingerichtet wurde, auch in Bezug auf Berichterstattung, Überwachung, Evaluierung und andere Anforderungen der genannten Verordnung, und die strategische Planung von Horizont Europa sollte dabei berücksichtigt werden. Mit der SIA sollten Synergien mit anderen Teilen von Horizont Europa, mit anderen einschlägigen Unionsprogrammen des MFR und mit anderen einschlägigen Initiativen, Strategien und Instrumenten der Union sowie nationalen und regionalen Initiativen, Strategien und Instrumenten geschaffen und gefördert werden, insbesondere solchen in den Bereichen Forschung und Innovation, Bildung und Kompetenzentwicklung, nachhaltige und wettbewerbsfähige Industrie, Unternehmertum und regionale Entwicklung. Angesichts der Bedeutung der SIA für die Innovationspolitik der Union und der erwarteten sozioökonomischen Auswirkungen auf die Union sollte die SIA vom Europäischen Parlament und vom Rat auf der Grundlage eines Vorschlags der Kommission angenommen werden. Dieser Vorschlag der Kommission sollte sich auf einen Beitrag des EIT stützen. Dieser Beitrag sollte dem Europäischen Parlament und dem Rat zur Verfügung gestellt werden.

(9)

Die Krise infolge des Ausbruchs von COVID-19 hat erhebliche Störungen in den Gesundheits- und Wirtschaftssystemen der Mitgliedstaaten verursacht. Die Bewältigung der sozialen, wirtschaftlichen, ökologischen und technologischen Auswirkungen der Krise erfordert die Zusammenarbeit der Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Union. Das EIT und die KIC sollten flexibel auf bestehende sowie neue und unerwartete Herausforderungen und Prioritäten reagieren und in der Lage sein, Maßnahmen und Initiativen zu ergreifen, um ihre Systeme angemessen zu unterstützen. Insbesondere sollten das EIT und die KIC zu den Innovationsanstrengungen beitragen, die erforderlich sind, um die Auswirkungen der COVID-19-Krise im Einklang mit den Prioritäten des europäischen Grünen Deals, des Europäischen Aufbauplans, der neuen Industriestrategie für Europa und der Ziele für nachhaltige Entwicklung zu bewältigen, wobei Synergien mit anderen Initiativen und Partnerschaften der Union sicherzustellen sind.

(10)

Im Einklang mit der Verordnung (EU) 2021/695 sollten die Tätigkeiten des EIT langfristigen strategischen Herausforderungen gewidmet sein, insbesondere in trans- und interdisziplinären Bereichen, einschließlich der Entwicklung innovativer nicht-technologischer Lösungen als notwendige Ergänzung zu technologieorientierten Innovationsaktivitäten. Dabei sollte das EIT den regelmäßigen Dialog mit der Zivilgesellschaft sowie Forschungseinrichtungen, Innovationszentren, kleinen und mittleren Unternehmen (KMU), Hochschuleinrichtungen und Industrievertretern fördern.

(11)

Das EIT sollte mithilfe der KIC dem Transfer seiner Tätigkeiten in den Bereichen Hochschulbildung, Forschung, Innovation und Unternehmertum auf das Unternehmensumfeld und deren kommerzieller Nutzung Vorrang verleihen und die Innovations- und unternehmerischen Kapazitäten von Hochschuleinrichtungen sowie die Gründung und Entwicklung innovativer Unternehmen komplementär zum Europäischen Innovationsrat (European Innovation Council, EIC) sowie zu anderen relevanten Teilen von Horizont Europa und dem mit der Verordnung (EU) 2021/523 des Europäischen Parlaments und des Rates (7) eingerichteten Programm „InvestEU“ unterstützen.

(12)

Das EIT sollte seine Tätigkeit im Rahmen von auf Spitzenleistungen ausgerichteten, institutionalisierten Europäischen Partnerschaften zwischen Hochschuleinrichtungen, Forschungseinrichtungen, Unternehmen, einschließlich KMU und öffentlichen Unternehmen sowie lokalen Behörden, Sozialunternehmen, einschlägigen gemeinnützigen Organisationen und anderen Beteiligten entfalten. Angesichts des innovativen Charakters bestimmter Unternehmen in Bezug auf die von ihnen angebotenen Waren oder Dienstleistungen, ihre Organisation oder ihre Produktionsmethoden sollten die Förderung des sozialen Unternehmertums und ein stärkeres Engagement von KMU und Sozialunternehmen angestrebt werden, um deren aktive Teilhabe sicherzustellen. Diese Partnerschaften sollten darauf abzielen, durch die Mobilisierung von Mitteln aus anderen öffentlichen und privaten Quellen finanziell tragfähig zu werden und ein möglichst breites Spektrum einschlägiger neuer Partner anzuziehen und einzubinden. Sie sollten vom Verwaltungsrat im Einklang mit den in der SIA festgelegten prioritären Bereichen und Zeitplänen ausgewählt und als KIC benannt werden, wobei die in der strategischen Planung von Horizont Europa festgelegten Prioritäten zur Bewältigung sich abzeichnender globaler und sozialer Herausforderungen zu berücksichtigen sind. Sie sollten im Einklang mit dieser Verordnung und den in der Verordnung (EU) 2021/695 festgelegten Kriterien für die Auswahl Europäischer Partnerschaften auf der Grundlage eines wettbewerbsorientierten, offenen, transparenten und auf Spitzenleistungen ausgerichteten Verfahrens ausgewählt werden. Die erste derartige KIC, die so bald wie möglich im Jahr 2022 oder 2023 eingeführt werden sollte, sollte die Kultur- und Kreativwirtschaft betreffen, die zweite, die 2026 eingeführt werden sollte, den Bereich Wasser-, Meeres- und maritime Wirtschaftszweige und Systeme.

(13)

Unter Berücksichtigung der Besonderheiten der KIC ist es erforderlich, spezielle Mindestvoraussetzungen für die Bildung einer KIC festzulegen, die von den Regeln für die Beteiligung an Horizont Europa und für die Verbreitung der Ergebnisse abweichen. Ebenso könnten für die KIC-Mehrwertaktivitäten gegebenenfalls spezielle Regeln in Bezug auf Eigentum, Zugangsrechte, Nutzung und Verbreitung nötig sein.

(14)

Der Verwaltungsrat sollte die Tätigkeiten des EIT lenken und überwachen und für die Auswahl, Benennung, Finanzierung, Überwachung und Evaluierung der Tätigkeiten der KIC gemäß den Bestimmungen der Verordnung (EU) 2021/695 und der SIA zuständig sein. Bei der Ernennung der Mitglieder des Verwaltungsrats sollte die Kommission für eine ausgewogene Vertretung von Personen mit Erfahrung in den Bereichen Hochschulbildung, Forschung, Innovation oder Wirtschaft sowie für eine ausgewogene Vertretung von Frauen und Männern und eine ausgewogene geografische Abdeckung sorgen, wobei Exzellenz ein Leitprinzip sein sollte.

(15)

Das EIT sollte eine kontinuierliche Überwachung und regelmäßige externe Evaluierungen der Leistungen, Ergebnisse und Auswirkungen jeder KIC organisieren, einschließlich ihrer Fortschritte im Hinblick auf finanzielle Tragfähigkeit, Kosteneffizienz und Offenheit für neue Mitglieder. Diese Evaluierungen sollten Interimsüberprüfungen für die ersten drei Jahre des Partnerschaftsabkommens und die drei Jahre nach einer etwaigen Verlängerung, umfassende Bewertungen, die vor Ablauf des siebten Jahres des Partnerschaftsabkommens durchgeführt werden, und abschließende Überprüfungen vor Ablauf des Partnerschaftsabkommens umfassen. Der Verwaltungsrat sollte gegebenenfalls Korrekturmaßnahmen in Bezug auf die KIC ergreifen.

(16)

Das EIT sollte die Gruppe der Vertreter der Mitgliedstaaten regelmäßig über die Leistung, die Erfolge und die Tätigkeiten des EIT und der KIC, die Ergebnisse ihrer Überwachung und Evaluierung sowie ihre Leistungsindikatoren und Korrekturmaßnahmen informieren. Die Gruppe der Vertreter der Mitgliedstaaten sollte den Verwaltungsrat und den Direktor in strategisch wichtigen Fragen beraten und das EIT und die KIC beraten und Erfahrungen mit ihnen austauschen. Das EIT sollte die Sitzungen der Gruppe der Vertreter der Mitgliedstaaten organisieren.

(17)

Um die Wettbewerbsfähigkeit und die internationale Attraktivität der europäischen Wirtschaft und deren Innovationsvermögen und unternehmerische Kapazität zu steigern, sollten das EIT und die KIC in der Lage sein, Partnerorganisationen, Forscher und Studierende aus der ganzen Union, einschließlich der Gebiete in äußerster Randlage der Union, und darüber hinaus für sich zu gewinnen, beispielsweise durch Förderung ihrer Mobilität.

(18)

Die Beziehungen zwischen dem EIT und den KIC sollten durch Partnerschaftsabkommen und Finanzhilfevereinbarungen geregelt werden, die die Rechte und Pflichten der KIC festlegen und den leistungsabhängigen Finanzbeitrag des EIT zu den KIC festschreiben. Um den Verwaltungsaufwand für die KIC zu begrenzen und für längerfristige Planungsressourcen und -tätigkeiten zu sorgen, sollte das EIT mit den KIC mehrjährige Finanzhilfevereinbarungen mit einer Laufzeit von bis zu drei Jahren oder, wenn dies für angemessener erachtet wird, jährliche Finanzhilfevereinbarungen schließen. Abweichend von der Verordnung (EU, Euratom) 2018/1046 des Europäischen Parlaments und des Rates (8) (im Folgenden „Haushaltsordnung“) sollte das EIT in der Lage sein, für einen Zeitraum von zunächst sieben Jahren ein solches Partnerschaftsabkommen zu schließen und dieses vorbehaltlich einer positiven Leistung und positiver Ergebnisse der Interimsüberprüfung und der umfassenden Bewertung der KIC um einen weiteren Zeitraum von höchstens sieben Jahren zu verlängern. Nach Ablauf des Partnerschaftsabkommens können das EIT und die KIC eine Kooperationsvereinbarung schließen, um die aktive Zusammenarbeit aufrechtzuerhalten.

(19)

Die Hochschulbildung muss als wesentlicher Bestandteil des Wissensdreiecks gefördert werden, da sie oft unberücksichtigt bleibt. Die teilnehmenden Hochschuleinrichtungen und Anbieter beruflicher Bildung sollten im Einklang mit den nationalen Vorschriften und Akkreditierungsverfahren über die KIC akademische Grade und Abschlüsse vergeben. In den Partnerschaftsabkommen, Finanzhilfevereinbarungen und Kooperationsvereinbarungen zwischen dem EIT und den KIC ist vorzusehen, dass diese akademischen Grade und Abschlüsse auch als akademische Grade und Abschlüsse des EIT bezeichnet werden können. Darüber hinaus sollte das EIT die Förderung von akademischen Graden und Abschlüssen mit EIT-Gütesiegel stärken, um ihre Anerkennung außerhalb der EIT-Gemeinschaft zu verbessern und ihre Nutzung auf Programme für lebenslanges Lernen, berufliche Bildung, Qualifizierung, Umschulung und Weiterqualifizierung auszuweiten. Mit seinen Aktivitäten und seiner Arbeit sollte das EIT im Einklang mit der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (9) dazu beitragen, die Mobilität von Studierenden, Forschern und Personal zu fördern, und Möglichkeiten für lebenslanges Lernen, Mentoring und Coaching bieten.

(20)

Um die Haftung des EIT zu regeln und seine Offenheit und Transparenz sicherzustellen, sollten geeignete Regelungen getroffen werden. Entsprechende Regeln für die Organisation und die Funktionsweise des EIT sollten in dessen Satzung festgeschrieben werden.

(21)

Das EIT sollte Rechtspersönlichkeit besitzen und zur Gewährleistung seiner funktionellen Eigenständigkeit und Unabhängigkeit von nationalen Behörden und äußerem Druck seinen Haushalt selbst verwalten; seine Einnahmen sollten einen Beitrag der Union umfassen.

(22)

Es wird erwartet, dass die Industrie sowie der Finanz- und der Dienstleistungssektor wesentlich zum Haushalt der KIC beitragen werden. Die KIC sollten insbesondere das Ziel verfolgen, den Anteil der Beiträge aus privaten Quellen und aus mit ihren Tätigkeiten erwirtschafteten Einnahmen so weit wie möglich zu steigern und finanzielle Tragfähigkeit anzustreben und spätestens vor Ablauf der 15 Jahre dauernden finanziellen Unterstützung durch das EIT zu erreichen. Die KIC und ihre Partnerorganisationen sollten bekannt machen, dass ihre Aktivitäten im Rahmen des EIT erfolgen und dass sie einen Finanzbeitrag aus dem Gesamthaushaltsplan der Union erhalten. Darüber hinaus sollte die Transparenz der Finanzierungen verbessert werden, indem öffentlich zugängliche Informationen darüber, welche Projekte finanziert werden, sowie über die Zuweisung der Mittel bereitgestellt werden.

(23)

Für den Finanzbeitrag der Union aus dem Gesamthaushaltsplan der Union sollte das Haushaltsverfahren der Union Anwendung finden. Die Rechnungsprüfung sollte gemäß der Haushaltsordnung durch den Rechnungshof erfolgen.

(24)

Das EIT sollte sich nach besten Kräften um einen reibungslosen Übergang zwischen den MFR-Zeiträumen bemühen, insbesondere für laufende Tätigkeiten.

(25)

Die Einnahmen des EIT sollten den Beitrag der Union aus dem Finanzbeitrag aus Horizont Europa umfassen. Diese Einnahmen sollten außerdem Beiträge aus anderen privaten und öffentlichen Quellen umfassen können.

(26)

Das EIT ist eine von der Union geschaffene Einrichtung im Sinne des Artikels 70 der Haushaltsordnung und sollte dementsprechend seine Finanzregelung festlegen. Daher sollte die Delegierte Verordnung (EU) 2019/715 der Kommission (10) für das EIT gelten.

(27)

Das EIT sollte einen konsolidierten jährlichen Tätigkeitsbericht erstellen, der die im vorangegangenen Kalenderjahr durchgeführten Tätigkeiten und die Ergebnisse der Tätigkeiten beschreibt. Außerdem sollte das EIT auf der Grundlage der SIA und im Einklang mit seiner Finanzregelung ein einheitliches Programmplanungsdokument mit der geplanten Initiative im Hinblick auf die jährliche und mehrjährige Programmplanung erstellen, das es dem EIT gestattet, auf interne und externe Entwicklungen in den Bereichen Forschung, Gesellschaft, Technologie, Hochschulbildung und Innovation und anderen relevanten Bereichen zu reagieren. Dieses einheitliche Programmplanungsdokument sollte dem Europäischen Parlament und der Kommission zur Kenntnisnahme übermittelt werden.

(28)

Seit seiner Gründung profitiert das EIT vom Fachwissen seiner Mitarbeiter. Aufgrund des geltenden Rechtsrahmens gemäß der Verordnung (EG) Nr. 294/2008 sind einige der Verträge der Mitarbeiter jedoch ohne Verlängerungsmöglichkeit ausgelaufen. Um eine solche Situation in Zukunft zu vermeiden und angesichts der Bedeutung von Fachwissen für den Erfolg der Tätigkeiten des EIT liegt es im besten Interesse des EIT, innerhalb des geltenden Rechtsrahmens alle Anstrengungen zu unternehmen, um qualifiziertes Personal anzuziehen und zu halten.

(29)

Die Kommission sollte — insbesondere im Hinblick auf die Erstellung der SIA — unabhängige, externe Evaluierungen der Funktionsweise des EIT, einschließlich der durch die KIC verwalteten Tätigkeiten, einleiten. Bei diesen Evaluierungen sollte untersucht werden, inwieweit das EIT seinen Auftrag erfüllt und seine Ziele erreicht; zudem sollten die Aktivitäten des EIT und der KIC abgedeckt werden. Dabei sollten der Unionsmehrwert des EIT, die unionsweite Wirkung und die Auswirkungen der Tätigkeiten des Regionalen Innovationsschemas (RIS), die Offenheit, Wirksamkeit, Effizienz, Öffentlichkeitsarbeit, Kommunikation und Sichtbarkeit, die Verbreitung der Ergebnisse, die Relevanz der durchgeführten Tätigkeiten und die Frage, ob sie mit den einschlägigen Maßnahmen der Union und der Mitgliedstaaten in Einklang stehen und diese ergänzen, einschließlich etwaiger Synergien mit anderen Teilen von Horizont Europa, beurteilt werden. Diese Evaluierungen sollten in die Bewertungen von Horizont Europa einfließen, die von der Kommission gemäß der Verordnung (EU) 2021/695 durchgeführt werden.

(30)

Das EIT sollte sich nach besten Kräften bemühen, die Terminologie im Zusammenhang mit der Struktur der einzelnen KIC zu straffen, um die Erkennbarkeit des EIT weiter zu vereinfachen und zu verstärken.

(31)

Um zur Beseitigung von Innovationsunterschieden in Europa beizutragen, sollte das EIT — insbesondere durch das RIS — wie in der SIA genauer ausgeführt die Innovationskapazität von Ländern und Regionen unterstützen, sich darum bemühen, Innovationssysteme zu stärken, um globale Herausforderungen zu bewältigen, und neue Partnerorganisationen in die KIC integrieren.

(32)

Die KIC, die als Innovationstreiber fungieren, sollten die Prioritäten der Strategien der Mitgliedstaaten für intelligente Spezialisierung berücksichtigen und deren Innovationsfähigkeit verbessern, indem sie den regionalen Fähigkeiten und Stärken, Möglichkeiten und Schwächen sowie lokalen Akteuren und ihren Tätigkeiten und Märkten in vollem Umfang Rechnung tragen.

(33)

Starke Synergien zwischen dem EIT und dem EIC sind unbedingt zu fördern. Die KIC sollten die Gründung innovativer Unternehmen in enger Synergie mit dem EIC fördern und gleichzeitig Doppelarbeit vermeiden, und die EIT-Begünstigten sollten zusätzlich zu den von den KIC bereitgestellten Diensten Unterstützung durch die EIC-Instrumente beantragen können. Insbesondere Start-up-Unternehmen mit hohem Wachstumspotenzial, die von den KIC unterstützt werden, sollten im Einklang mit den einschlägigen Bestimmungen der Verordnung (EU) 2021/695 einen vereinfachten und damit schnelleren Zugang zu EIC-Maßnahmen haben, damit sie rasch expandieren können, während die EIC-Begünstigten von Förderregelungen des EIT profitieren sollten. Um Abschottung zu vermeiden und Synergien und Zusammenarbeit zu fördern, sollten das EIT und der EIC einen gegenseiti-gen und systematischen Informationsaustausch vorsehen. Der Verwaltungsrat sollte Mitglieder des EIC-Rats gegebenenfalls als Beobachter zu seinen Sitzungen einladen können.

(34)

Um im Einklang mit den einschlägigen Bestimmungen der Verordnung (EU) 2021/695 die Kontinuität der Tätigkeiten des EIT und der KIC sicherzustellen, sollte diese Verordnung umgehend in Kraft treten, und bestimmte Vorschriften der genannten Verordnung sollten rückwirkend ab dem 1. Januar 2021 gelten.

(35)

Da die Ziele dieser Verordnung von den Mitgliedstaaten nicht ausreichend verwirklicht werden können, sondern vielmehr wegen des Umfangs und des länderübergreifenden Charakters der Maßnahme auf Unionsebene besser zu verwirklichen sind, kann die Union im Einklang mit dem in Artikel 5 des Vertrags über die Europäische Union (EUV) verankerten Subsidiaritätsprinzip tätig werden. Entsprechend dem in demselben Artikel genannten Grundsatz der Verhältnismäßigkeit geht diese Verordnung nicht über das für die Verwirklichung dieser Ziele erforderliche Maß hinaus —