ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 31

European flag  

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

62. Jahrgang
1. Februar 2019


Inhalt

 

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

 

 

VERORDNUNGEN

 

*

Delegierte Verordnung (EU) 2019/157 der Kommission vom 6. November 2018 zur Änderung von Anhang II der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 1062/2014 über das Arbeitsprogramm zur systematischen Prüfung aller in Biozidprodukten enthaltenen alten Wirkstoffe gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates ( 1 )

1

 

*

Durchführungsverordnung (EU) 2019/158 der Kommission vom 31. Januar 2019 zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Methoxyfenozid — als Substitutionskandidat — gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission ( 1 )

21

 

*

Durchführungsverordnung (EU) 2019/159 der Kommission vom 31. Januar 2019 zur Einführung endgültiger Schutzmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse

27

 

 

BESCHLÜSSE

 

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/160 der Kommission vom 24. Januar 2019 über eine befristete Ausnahmeregelung betreffend die für zertifiziertes Saatgut geltenden Bedingungen gemäß den Richtlinien 66/401/EWG und 66/402/EWG des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 305)  ( 1 )

75

 

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/161 der Kommission vom 31. Januar 2019 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 821)  ( 1 )

77

 

 

Berichtigungen

 

*

Berichtigung der Verordnung (EU) 2017/2196 der Kommission vom 24. November 2017 zur Festlegung eines Netzkodex über den Notzustand und den Netzwiederaufbau des Übertragungsnetzes ( ABl. L 312 vom 28.11.2017 )

108

 

*

Berichtigung der Richtlinie (EU) 2018/822 des Rates vom 25. Mai 2018 zur Änderung der Richtlinie 2011/16/EU bezüglich des verpflichtenden automatischen Informationsaustauschs im Bereich der Besteuerung über meldepflichtige grenzüberschreitende Gestaltungen ( ABl. L 139 vom 5.6.2018 )

108

 


 

(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.


II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

1.2.2019   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 31/1


DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2019/157 DER KOMMISSION

vom 6. November 2018

zur Änderung von Anhang II der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 1062/2014 über das Arbeitsprogramm zur systematischen Prüfung aller in Biozidprodukten enthaltenen alten Wirkstoffe gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2012 über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten (1), insbesondere auf Artikel 89 Absatz 1 Unterabsatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Die Delegierte Verordnung (EU) Nr. 1062/2014 der Kommission (2), geändert durch die Delegierte Verordnung (EU) 2017/698 (3), enthält in Anhang II eine Liste der Kombinationen von Wirkstoff und Produktart, die am 3. Februar 2017 Gegenstand des Prüfprogramms für Biozidprodukte enthaltene alte Wirkstoffe waren.

(2)

Die Identitäten bestimmter in Anhang II aufgeführter Wirkstoffe, die in situ erzeugt werden können, wurden gemäß Artikel 13 der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 1062/2014 neu definiert, um die Angaben zu den derzeit im Arbeitsprogramm zur systematischen Prüfung aufgeführten Wirkstoffen und deren Ausgangsstoffen zu präzisieren.

(3)

Jede Person mit entsprechendem Interesse kann eine Kombination eines Wirkstoffs und seiner Ausgangsstoffe notifizieren, die noch nicht durch die neue Identität abgedeckt werden. Kombinationen von Wirkstoff und Produktart, die gemäß Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe b notifiziert wurden und für die die Europäische Chemikalienagentur festgestellt hat, dass sie im Einklang mit Artikel 17 Absatz 2 der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 1062/2014 stehen, sollten gemäß Artikel 18 der genannten Verordnung in Anhang II jener Verordnung aufgenommen werden.

(4)

Nach Eingang der Erklärungen gemäß Artikel 16 Absatz 4 der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 1062/2014 hat die Agentur eine Aufforderung veröffentlicht, um interessierten Personen die Möglichkeit zu geben, Notifizierungen für Wirkstoffe der Produktart 19 einzureichen, auf die die in Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 1451/2007 der Kommission (4) vorgesehene Ausnahmeregelung für Lebens- und Futtermittel angewandt worden war. Die Kombinationen von Wirkstoff und Produktart, die gemäß Artikel 16 Absatz 5 notifiziert wurden und für die die Agentur festgestellt hat, dass sie im Einklang mit Artikel 17 Absatz 2 der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 1062/2014 stehen, sollten gemäß Artikel 18 der genannten Verordnung in Anhang II jener Verordnung aufgenommen werden.

(5)

Es sollte festgelegt werden, welche zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten als bewertende zuständige Behörden für die betreffenden Kombinationen von Wirkstoff und Produktart in Anhang II der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 1062/2014 aufgenommen werden sollen.

(6)

Kombinationen von Wirkstoff und Produktart, für die nach dem 3. Februar 2017 ein Beschluss zur Genehmigung bzw. Nichtgenehmigung erlassen wurde, sollten nicht mehr in Anhang II der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 1062/2014 aufgeführt werden.

(7)

Um die tatsächliche Situation widerzuspiegeln und Rechtssicherheit zu gewährleisten, sollte eine Liste der Kombinationen von Wirkstoff und Produktart vorgelegt werden, die am Tag des Erlasses der vorliegenden Verordnung Teil des Programms zur Prüfung aller in Biozidprodukten enthaltenen alten Wirkstoffe sind.

(8)

Die Delegierte Verordnung (EU) Nr. 1062/2014 sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang II der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 1062/2014 wird durch den Anhang der vorliegenden Verordnung ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 6. November 2018

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER


(1)  ABl. L 167 vom 27.6.2012, S. 1.

(2)  Verordnung (EU) Nr. 1062/2014 der Kommission vom 4. August 2014 über das Arbeitsprogramm zur systematischen Prüfung aller in Biozidprodukten enthaltenen alten Wirkstoffe gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 294 vom 10.10.2014, S. 1).

(3)  Delegierte Verordnung (EU) 2017/698 der Kommission vom 3. Februar 2017 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 1062/2014 über das Arbeitsprogramm zur systematischen Prüfung aller in Biozidprodukten enthaltenen alten Wirkstoffe gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten (ABl. L 103 vom 19.4.2017, S. 1).

(4)  Verordnung (EG) Nr. 1451/2007 der Kommission vom 4. Dezember 2007 über die zweite Phase des Zehn-Jahres-Arbeitsprogramms gemäß Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten (ABl. L 325 vom 11.12.2007, S. 3).


ANHANG

„ANHANG II

AM 6. NOVEMBER 2018 IM PRÜFPROGRAMM ENTHALTENE KOMBINATIONEN VON WIRKSTOFF UND PRODUKTART

Kombinationen von Wirkstoff und Produktart, deren Genehmigung bzw. Aufnahme am 6. November 2018 betrieben wird, ohne Nanomaterialien, außer den in den Einträgen 1017 und 1023 ausdrücklich genannten, und ohne in situ hergestellte Wirkstoffe, es sei denn, dies ist ausdrücklich angegeben, und zwar unter Bezugnahme auf den/die Ausgangsstoff(e), deren Genehmigung bzw. Aufnahme betrieben wird.

Nummer des Eintrags

Bezeichnung des Stoffs

Berichterstattender Mitgliedstaat

EG-Nummer

CAS-Nummer

1

2

3

4

5

6

7

8

9

10

11

12

13

17

18

19

21

22

1

Formaldehyd

DE

200-001-8

50-00-0

 

x

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

9

Bronopol

ES

200-143-0

52-51-7

 

x

 

 

 

x

 

 

x

 

x

x

 

 

 

 

 

x

36

Ethanol

EL

200-578-6

64-17-5

x

x

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

37

Ameisensäure

BE

200-579-1

64-18-6

 

x

x

x

x

x

 

 

 

 

x

x

 

 

 

 

 

 

1025

Perameisensäure, hergestellt aus Ameisensäure und Wasserstoffperoxid

BE

 

 

 

x

x

x

x

x

 

 

 

 

x

x

 

 

 

 

 

 

43

Salicylsäure

NL

200-712-3

69-72-7

 

x

x

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

52

Ethylenoxid

NO

200-849-9

75-21-8

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

69

Glycolsäure

NL

201-180-5

79-14-1

 

x

x

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1026

Peressigsäure, hergestellt aus Tetraacetylethylendiamin (TAED) und Wasserstoffperoxid

AT

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1027

Peressigsäure, hergestellt aus 1,3-Diacetyloxypropan-2-ylacetat und Wasserstoffperoxid

AT

 

 

 

x

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1028

Peressigsäure, hergestellt aus Tetraacetylethylendiamin (TAED) und Natriumperborat-Monohydrat

AT

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1029

Peressigsäure, hergestellt mittels Perhydrolyse von N-acetylcaprolactam durch Wasserstoffperoxid unter alkalischen Bedingungen

AT

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

71

L-(+)-Milchsäure

DE

201-196-2

79-33-4

 

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

79

(2R,6aS,12aS)-1,2,6,6a,12,12a-Hexahydro-2-isopropenyl-8,9-dimethoxychromeno[3,4-b]furo[2,3-h]chromen-6-on (Rotenon)

UK

201-501-9

83-79-4

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

 

 

 

 

85

Symclosen

UK

201-782-8

87-90-1

 

x

x

x

x

 

 

 

 

 

x

x

 

 

 

 

 

 

92

Biphenyl-2-ol

ES

201-993-5

90-43-7

 

 

 

 

 

 

x

 

x

x

 

 

 

 

 

 

 

 

113

3-Phenyl-propen-2-al (Cinnamaldehyd)

UK

203-213-9

104-55-2

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

117

Geraniol

FR

203-377-1

106-24-1

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

x

 

 

122

Glyoxal

FR

203-474-9

107-22-2

 

x

x

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

133

Hexa-2,4-diensäure (Sorbinsäure)

DE

203-768-7

110-44-1

 

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

154

Chlorophen

NO

204-385-8

120-32-1

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

171

2-Phenoxyethanol

UK

204-589-7

122-99-6

x

x

 

x

 

x

 

 

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

1072

Kohlendioxid

FR

204-696-9

124-38-9

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

 

 

179

Kohlendioxid, hergestellt aus Propan, Butan oder einer Mischung beider Stoffe mittels Verbrennung

FR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

 

 

180

Natriumdimethylarsinat (Natriumcacodylat)

PT

204-708-2

124-65-2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

 

 

 

185

Tosylchloramid-Natrium (Chloramin T)

ES

204-854-7

127-65-1

 

x

x

x

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

187

Kaliumdimethyldithiocarbamat

UK

204-875-1

128-03-0

 

 

 

 

 

 

 

 

x

 

x

x

 

 

 

 

 

 

188

Natriumdimethyldithiocarbamat

UK

204-876-7

128-04-1

 

 

 

 

 

 

 

 

x

 

x

x

 

 

 

 

 

 

195

Natrium-2-biphenylat

ES

205-055-6

132-27-4

 

 

 

x

 

x

x

 

x

x

 

 

x

 

 

 

 

 

206

Thiram

BE

205-286-2

137-26-8

 

 

 

 

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

210

Metam-Natrium

BE

205-293-0

137-42-8

 

 

 

 

 

 

 

 

x

 

x

 

 

 

 

 

 

 

227

2-Thiazol-4-yl-1H-benzoimidazol (Thiabendazol)

ES

205-725-8

148-79-8

 

 

 

 

 

 

x

 

x

x

 

 

 

 

 

 

 

 

235

Diuron

DK

206-354-4

330-54-1

 

 

 

 

 

 

x

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

239

Cyanamid

DE

206-992-3

420-04-2

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

 

 

 

253

Tetrahydro-3,5-dimethyl-1,3,5-thiadiazin-2-thion (Dazomet)

BE

208-576-7

533-74-4

 

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

283

Terbutryn

SK

212-950-5

886-50-0

 

 

 

 

 

 

x

 

x

x

 

 

 

 

 

 

 

 

292

(1,3,4,5,6,7-Hexahydro-1,3-dioxo-2H-isoindol-2-yl)methyl (1R-trans)-2,2-dimethyl-3-(2-methylprop-1-enyl)cyclopropancarboxylat (d-Tetramethrin)

DE

214-619-0

1166-46-7

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

 

 

 

321

Monolinuron

UK

217-129-5

1746-81-2

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

330

N-(3-Aminopropyl)-N-dodecylpropan-1,3-diamin (Diamin)

PT

219-145-8

2372-82-9

 

x

x

x

 

x

 

x

 

 

x

x

x

 

 

 

 

 

336

2,2′-Dithiobis[N-methylbenzamid] (DTBMA)

PL

219-768-5

2527-58-4

 

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

339

1,2-Benzisothiazol-3(2H)-on (BIT)

ES

220-120-9

2634-33-5

 

x

 

 

 

x

 

 

x

 

x

x

x

 

 

 

 

 

341

2-Methyl-2H-isothiazol-3-on (MIT)

SI

220-239-6

2682-20-4

 

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

346

Natriumdichlorisocyanurat Dihydrat

UK

220-767-7

51580-86-0

 

x

x

x

x

 

 

 

 

 

x

x

 

 

 

 

 

 

345

Troclosennatrium

UK

220-767-7

2893-78-9

 

x

x

x

x

 

 

 

 

 

x

x

 

 

 

 

 

 

348

Mecetroniumethylsulfat (MES)

PL

221-106-5

3006-10-8

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

359

Formaldehyd, freigesetzt aus (Ethylendioxy)dimethanol (Reaktionsprodukte aus Ethylenglycol und Paraformaldehyd (EGForm))

PL

222-720-6

3586-55-8

 

x

 

 

 

x

 

 

 

 

x

x

x

 

 

 

 

 

365

Pyridin-2-thiol-1-oxid, Natriumsalz (Natrium-Pyrithion)

SE

223-296-5

3811-73-2

 

x

 

 

 

x

x

 

x

x

 

 

x

 

 

 

 

 

368

Methenamin-3-chlorallylchlorid (CTAC)

PL

223-805-0

4080-31-3

 

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

x

x

 

 

 

 

 

377

2,2′,2″-(Hexahydro-1,3,5-triazin-1,3,5-triyl)triethanol (HHT)

PL

225-208-0

4719-04-4

 

 

 

 

 

x

 

 

 

 

x

x

x

 

 

 

 

 

382

Tetrahydro-1,3,4,6-tetrakis(hydroxymethyl)imidazo[4,5-d]imidazol-2,5(1H,3H)-dion (TMAD)

ES

226-408-0

5395-50-6

 

x

 

 

 

x

 

 

 

 

x

x

x

 

 

 

 

 

392

Methylendithiocyanat

FR

228-652-3

6317-18-6

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

393

1,3-Bis(hydroxymethyl)-5,5-dimethylimidazolidin-2,4-dion (DMDMH)

PL

229-222-8

6440-58-0

 

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

397

Didecyldimethylammoniumchlorid (DDAC)

IT

230-525-2

7173-51-5

x

x

x

x

 

x

 

 

 

x

x

x

 

 

 

 

 

 

401

Silber

SE

231-131-3

7440-22-4

 

x

 

x

x

 

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

1023

Silber, als Nanomaterial

SE

231-131-3

7440-22-4

 

x

 

x

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

405

Schwefeldioxid, hergestellt aus Schwefel durch Verbrennung

DE

 

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

424

Aktivbrom, hergestellt aus Natriumbromid und Natriumhypochlorit

NL

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

x

x

 

 

 

 

 

 

1030

Aktivbrom, hergestellt aus Natriumbromid und Calciumhypochlorit

NL

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

x

x

 

 

 

 

 

 

1031

Aktivbrom, hergestellt aus Natriumbromid und Chlor

NL

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

x

x

 

 

 

 

 

 

1032

Aktivbrom, hergestellt aus Natriumbromid durch Elektrolyse

NL

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

x

x

 

 

 

 

 

 

1033

Aktivbrom, hergestellt aus Hypobromsäure und Harnstoff und Bromharnstoff

NL

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

x

 

 

 

 

 

 

1034

Aktivbrom, hergestellt aus Natriumhypobromit und N-Bromsulfamat und Sulfaminsäure

NL

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

1035

Aktivbrom, hergestellt aus Ozon und Bromid von natürlichem Wasser und Natriumbromid

NL

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

434

Tetramethrin

DE

231-711-6

7696-12-0

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

 

 

 

439

Wasserstoffperoxid

FI

231-765-0

7722-84-1

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

x

 

 

 

 

 

 

1036

Wasserstoffperoxid, freigesetzt aus Natriumpercarbonat

FI

 

 

 

x

x

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

444

7a-Ethyldihydro-1H,3H,5H-oxazolo[3,4-c]oxazol (EDHO)

PL

231-810-4

7747-35-5

 

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

450

Silbernitrat

SE

231-853-9

7761-88-8

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

453

Dinatriumperoxodisulfat

PT

231-892-1

7775-27-1

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

432

Aktivchlor, freigesetzt aus Natriumhypochlorit

IT

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

x

 

 

 

 

 

 

455

Aktivchlor, freigesetzt aus Calciumhypochlorit

IT

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

457

Aktivchlor, freigesetzt aus Chlor

IT

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

458

Monochloramin, hergestellt aus Ammoniumsulfat und einer Chlor-Quelle

UK

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

x

 

 

 

 

 

 

1016

Silberchlorid

SE

232-033-3

7783-90-6

x

x

 

 

 

x

x

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

473

Pyrethrine und Pyrethroide

ES

232-319-8

8003-34-7

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

x

 

 

491

Chlordioxid

DE

233-162-8

10049-04-4

 

x

x

x

x

 

 

 

 

 

x

x

 

 

 

 

 

 

1037

Chlordioxid, hergestellt aus Natriumchlorit durch Elektrolyse

PT

 

 

 

x

x

x

x

 

 

 

 

 

x

x

 

 

 

 

 

 

1038

Chlordioxid, hergestellt aus Natriumchlorit durch Säurezugabe

PT

 

 

 

x

x

x

x

 

 

 

 

 

x

x

 

 

 

 

 

 

1039

Chlordioxid, hergestellt aus Natriumchlorit durch Oxidation

PT

 

 

 

x

x

x

x

 

 

 

 

 

x

x

 

 

 

 

 

 

1040

Chlordioxid, hergestellt aus Natriumchlorat und Wasserstoffperoxid in Gegenwart einer starken Säure

PT

 

 

 

x

 

 

x

 

 

 

 

 

x

x

 

 

 

 

 

 

1041

Chlordioxid, hergestellt aus Natriumchlorid durch Elektrolyse

DE

 

 

 

x

x

x

x

 

 

 

 

 

x

x

 

 

 

 

 

 

1042

Chlordioxid, hergestellt aus Natriumchlorit und Natriumbisulfat und Salzsäure

DE

 

 

 

 

 

x

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1043

Chlordioxid, hergestellt aus Natriumchlorit und Natriumbisulfat

DE

 

 

 

x

x

x

x

 

 

 

 

 

x

x

 

 

 

 

 

 

1044

Chlordioxid, hergestellt aus Natriumchlorit und Natriumpersulfat

DE

 

 

 

x

x

x

x

 

 

 

 

 

x

x

 

 

 

 

 

 

494

2,2-Dibrom-2-cyanacetamid (DBNPA)

DK

233-539-7

10222-01-2

 

x

 

x

 

x

 

 

 

 

x

x

x

 

 

 

 

 

501

Carbendazim

DE

234-232-0

10605-21-7

 

 

 

 

 

 

x

 

x

x

 

 

 

 

 

 

 

 

1022

Dialuminiumchloridpentahydroxid

NL

234-933-1

12042-91-0

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

515

Durch Bromid aktiviertes Chloramin (BAC), hergestellt aus den Ausgangsstoffen Ammoniumbromid und Natriumhypochlorit

SE

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

x

 

 

 

 

 

 

522

Pyrithion-Zink

SE

236-671-3

13463-41-7

 

x

 

 

 

x

x

 

x

x

 

 

 

 

 

 

x

 

524

Dodecylguanidinmonohydrochlorid

ES

237-030-0

13590-97-1

 

 

 

 

 

x

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

529

Aktivbrom, hergestellt aus Bromchlorid

NL

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

531

(Benzyloxy)methanol

UK

238-588-8

14548-60-8

 

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

550

D-Gluconsäure, Verbindung mit N,N″-Bis(4-chlorphenyl)-3,12-diimino-2,4,11,13-tetraazatetradecandiamidin (2:1) (CHDG)

PT

242-354-0

18472-51-0

x

x

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

554

p-[(Diiodmethyl)sulfonyl]toluol

UK

243-468-3

20018-09-1

 

 

 

 

 

x

x

 

x

x

 

 

 

 

 

 

 

 

559

(Benzothiazol-2-ylthio)methylthiocyanat (TCMTB)

NO

244-445-0

21564-17-0

 

 

 

 

 

 

 

 

x

 

 

x

 

 

 

 

 

 

562

2-Methyl-4-oxo-3-(prop-2-inyl)cyclopent-2-en-1-yl-2,2-dimethyl-3-(2-methylprop-1-enyl)cyclopropancarboxylat (Prallethrin)

EL

245-387-9

23031-36-9

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

 

 

 

563

Kalium-(E,E)-hexa-2,4-dienoat (Kaliumsorbat)

DE

246-376-1

24634-61-5

 

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

566

Reaktionsprodukte von Paraformaldehyd und 2-Hydroxypropylamin (Verhältnis 1:1) (HPT)

AT

 

 

 

x

 

 

 

x

 

 

 

 

x

 

x

 

 

 

 

 

571

2-Octyl-2H-isothiazol-3-on (OIT)

UK

247-761-7

26530-20-1

 

 

 

 

 

x

x

 

x

x

x

 

x

 

 

 

 

 

577

Dimethyloctadecyl[3-(trimethoxysilyl)propyl]ammoniumchlorid

ES

248-595-8

27668-52-6

 

x

 

 

 

 

x

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

588

Bromchlor-5,5-dimethylimidazolidin-2,4-dion (BCDMH)

NL

251-171-5

32718-18-6

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

x

x

 

 

 

 

 

 

590

3-(4-Isopropylphenyl)-1,1-dimethylharnstoff (Isoproturon)

DE

251-835-4

34123-59-6

 

 

 

 

 

 

x

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

597

1-[2-(Allyloxy)-2-(2,4-dichlorphenyl)ethyl]-1H-imidazol (Imazalil)

DE

252-615-0

35554-44-0

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

599

S-[(6-Chlor-2-oxo-oxazol[4,5-b]pyridin-3(2H)-yl)methyl]-O,O-dimethylthiophosphat (Azamethiphos)

UK

252-626-0

35575-96-3

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

 

 

 

608

Dimethyltetradecyl [3-(trimethoxysilyl)propyl]ammoniumchlorid

PL

255-451-8

41591-87-1

 

 

 

 

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1045

Zitroneneukalyptusöl, hydriert, cyclisiert

UK

 

1245629-80-4

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

 

 

1046

Cymbopogon winterianus-Öl, fraktioniert, hydriert, cyclisiert

UK

Nicht verfügbar

Nicht verfügbar

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

 

 

1047

Zitroneneukalyptusöl und Citronellal, hydriert, cyclisiert

UK

Nicht verfügbar

Nicht verfügbar

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

 

 

609

2-Hydroxy-α,α,4-trimethylcyclohexanmethanol

UK

255-953-7

42822-86-6

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

 

 

619

3-Iod-2-propinylbutylcarbamat (IPBC)

DK

259-627-5

55406-53-6

 

 

 

 

 

 

x

 

x

x

 

 

 

 

 

 

 

 

620

Tetrakis(hydroxymethyl)phosphoniumsulfat (2:1) (THPS)

MT

259-709-0

55566-30-8

 

 

 

 

 

x

 

 

 

 

x

x

 

 

 

 

 

 

648

4,5-Dichlor-2-octylisothiazol-3(2H)-on (4,5-Dichlor-2-octyl-2H-isothiazol-3-on (DCOIT))

NO

264-843-8

64359-81-5

 

 

 

 

 

 

x

 

x

x

x

 

 

 

 

 

 

 

656

Reaktionsprodukte von Paraformaldehyd und 2-Hydroxypropylamin (Verhältnis 3:2) (MBO)

AT

 

 

 

x

 

 

 

x

 

 

 

 

x

x

x

 

 

 

 

 

667

Alkyl(C12-18)dimethylbenzylammoniumchlorid (ADBAC (C12-18))

IT

269-919-4

68391-01-5

x

x

x

x

 

 

 

 

 

x

x

x

 

 

 

 

 

x

671

Alkyl(C12-16)dimethylbenzylammoniumchlorid (ADBAC/BKC (C12-C16))

IT

270-325-2

68424-85-1

x

x

x

x

 

 

 

 

 

x

x

x

 

 

 

 

 

x

673

Didecyldimethylammoniumchlorid (DDAC (C8-10))

IT

270-331-5

68424-95-3

x

x

x

x

 

x

 

 

 

x

x

x

 

 

 

 

 

 

690

Quaternäre Ammoniumverbindungen, Benzyl-C12-18-alkyldimethyl, Salze mit 1,2-Benzisothiazol-3(2H)-on-1,1-dioxid (1:1) (ADBAS)

MT

273-545-7

68989-01-5

 

x

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

691

Natrium-N-(hydroxymethyl)glycinat

AT

274-357-8

70161-44-3

 

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

692

Amine, C10-16-Alkyldimethyl, N-Oxide

PT

274-687-2

70592-80-2

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

693

Pentakalium-bis(peroxymonosulfat)-bis(sulfat) (KPMS)

SI

274-778-7

70693-62-8

 

x

x

x

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

939

Aktivchlor, hergestellt aus Natriumchlorid durch Elektrolyse

SK

 

 

 

x

x

x

x

 

 

 

 

 

x

x

 

 

 

 

 

 

1048

Aktivchlor, freigesetzt aus Hypochlorsäure

SK

 

 

 

x

x

x

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1049

Aktivchlor, hergestellt aus Natriumchlorid und Pentakalium-bis(peroxymonosulfat)-bis(sulfat)

SI

 

 

 

x

x

x

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1050

Aktivchlor, hergestellt aus Meerwasser (Natriumchlorid) durch Elektrolyse

FR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

1051

Aktivchlor, hergestellt aus Magnesiumchlorid-Hexahydrat und Kaliumchlorid durch Elektrolyse

FR

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1052

Aktivchlor, hergestellt aus Magnesiumchlorid-Hexahydrat durch Elektrolyse

FR

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1053

Aktivchlor, hergestellt aus Kaliumchlorid durch Elektrolyse

DK

 

 

 

x

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1054

Aktivchlor, hergestellt aus Natrium-N-Chlorsulfamat

SI

 

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

x

x

 

 

 

 

 

 

1055

Aktivchlor, hergestellt aus Natriumchlorid und Pentakalium-bis(peroxymonosulfat)-bis(sulfat) und Sulfaminsäure

SI

 

 

 

x

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1056

Aktivchlor, hergestellt aus Salzsäure durch Elektrolyse

SI

 

 

 

x

 

x

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

701

Dihydrogen-bis[monoperoxyphthalat(2-)-O1,OO1]magnesat(2-) (MMPP)

PL

279-013-0

84665-66-7

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1024

Margosa-Extrakt aus kaltgepresstem Öl aus den Kernen von Azadirachta indica, mit überkritischem Kohlendioxid extrahiert

DE

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

 

 

 

724

Alkyl(C12-C14)dimethylbenzylammoniumchlorid (ADBAC (C12-C14))

IT

287-089-1

85409-22-9

x

x

x

x

 

 

 

 

 

x

x

x

 

 

 

 

 

x

725

Alkyl(C12-C14)dimethyl(ethylbenzyl)ammoniumchlorid (ADEBAC (C12-C14))

IT

287-090-7

85409-23-0

x

x

x

x

 

 

 

 

 

x

x

x

 

 

 

 

 

x

731

Chrysanthemum cinerariaefolium, Extrakt

ES

289-699-3

89997-63-7

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

 

 

 

1057

Chrysanthemum-cinerariaefolium-Extrakt aus offenen und reifen Tanacetum-cinerariifolium-Blüten, mit Kohlenwasserstoff-Lösungsmittel gewonnen

ES

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

x

 

 

1058

Chrysanthemum-cinerariaefolium-Extrakt aus offenen und reifen Tanacetum-cinerariifolium-Blüten, mit überkritischem Kohlendioxid gewonnen

ES

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

x

 

 

744

Lavendel, Lavandula hybrida, Extrakt/Lavandinöl

PT

294-470-6

91722-69-9

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

 

 

779

Reaktionsprodukte aus: Glutaminsäure und N-(C12-C14-alkyl)propylendiamin (Glucoprotamin)

DE

403-950-8

164907-72-6

 

x

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

785

6-(Phthalimid)peroxyhexansäure (PAP)

IT

410-850-8

128275-31-0

x

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

791

2-Butyl-benzo[d]isothiazol-3-on (BBIT)

CZ

420-590-7

4299-07-4

 

 

 

 

 

x

x

 

x

x

 

 

x

 

 

 

 

 

792

Chlordioxid, hergestellt aus einem Komplex von Tetrachlordecaoxid (TCDO) durch Säurezugabe

DE

 

 

 

x

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

811

Silber-Natrium-Hydrogen-Zirconium-Phosphat

SE

422-570-3

265647-11-8

x

x

 

x

 

 

x

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

794

sec-Butyl-2-(2-hydroxyethyl)piperidin-1-carboxylat (Icaridin)

DK

423-210-8

119515-38-7

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

 

 

797

cis-1-(3-Chlorallyl)-3,5,7-triaza-1-azoniaadamantanchlorid (cis-CTAC)

PL

426-020-3

51229-78-8

 

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

813

Peroxyoctansäure

FR

 

33734-57-5

 

x

x

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1014

Silberzeolith

SE

Nicht verfügbar

Nicht verfügbar

 

x

 

x

x

 

x

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

152

Reaktionsprodukte aus 5,5-Dimethylhydantoin, 5-Ethyl-5-methylhydantoin mit Brom und Chlor (DCDMH)

NL

Nicht verfügbar

Nicht verfügbar

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

459

Reaktionsmasse von Titandioxid und Silberchlorid

SE

Nicht verfügbar

Nicht verfügbar

x

x

 

 

 

x

x

 

x

x

x

 

 

 

 

 

 

 

777

Reaktionsprodukte aus 5,5-Dimethylhydantoin, 5-Ethyl-5-methylhydantoin mit Chlor (DCEMH)

NL

Nicht verfügbar

Nicht verfügbar

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

810

Silberphosphatglas

SE

Nicht verfügbar

308069-39-8

 

x

 

 

 

 

x

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

824

Silber-Zink-Zeolith

SE

Nicht verfügbar

130328-20-0

 

x

 

x

 

 

x

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1013

Silber-Kupfer-Zeolith

SE

Nicht verfügbar

130328-19-7

 

x

 

x

 

 

x

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1017

Adsorbiertes Silber auf Siliciumdioxid (als Nanomaterial in der Form eines stabilen Aggregats mit Primärpartikeln in Nanogröße)

SE

Nicht verfügbar

Nicht verfügbar

 

 

 

 

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

854

(RS)-3-Allyl-2-methyl-4-oxocyclopent-2-enyl-(1R,3R;1R,3S)-2,2-dimethyl-3-(2-methylprop-1-enyl)cyclopropancarboxylat (Gemisch aus 4 Isomeren 1R trans, 1R: 1R trans, 1S: 1R cis, 1R: 1R cis, 1S 4:4:1:1) (d-Allethrin)

DE

Pflanzenschutzmittel

231937-89-6

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

 

 

 

855

(RS)-3-Allyl-2-methyl-4-oxocyclopent-2-enyl (1R,3R)-2,2-dimethyl-3-(2-methylprop-1-enyl)cyclopropancarboxylat (Gemisch aus 2 Isomeren 1R trans: 1R/S nur 1:3) (Esbiothrin)

DE

Pflanzenschutzmittel

260359-57-7

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

 

 

 

843

4-Brom-2-(4-chlorphenyl)-1-ethoxymethyl-5-trifluormethylpyrrol-3-carbonitril (Chlorfenapyr)

PT

Pflanzenschutzmittel

122453-73-0

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

 

 

 

859

Polymer aus N-Methylmethanamin (Einecs 204-697-4) mit (Chlormethyl)oxiran (Einecs 203-439-8)/Polymeres quaternäres Ammoniumchlorid (PQ Polymer)

HU

Polymer

25988-97-0

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

868

Polyhexamethylenbiguanidhydrochlorid mit einer zahlenmittleren Molmasse (Mn) von 1415 und einem mittleren Polydispersitätsindex (PDI) von 4,7 (PHMB (1415;4,7)

FR

Polymer

32289-58-0 und 1802181-67-4

 

 

x

 

 

 

 

 

x

 

x

 

 

 

 

 

 

 

869

Poly(oxy-1,2-ethandiyl),.alpha.-[2-(didecylmethylammonio)ethyl]-.omega.-hydroxy-,propanoat (Salz) (Bardap 26)

IT

Polymer

94667-33-1

 

x

 

x

 

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

872

N-Didecyl-N-dipolyethoxyammoniumborat/Didecylpolyoxethylammoniumborat (Polymeres Betain)

EL

Polymer

214710-34-6

 

 

 

 

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1059

Capsicum oleoresin

Extrakte und deren physikalisch modifizierte Derivate Das Produkt kann Harzsäuren und ihre Ester, Terpene und Oxidations- oder Polymerisationsprodukte dieser Terpene enthalten. (Capsicum frutescens, Solanaceae)

BE

Nicht verfügbar

8023-77-6

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

 

 

1060

Capsicum annuum, Extrakt

Extrakte und ihre physikalisch modifizierten Derivate, wie Tinkturen, konkrete und absolute Öle, ätherische Öle, Oleoresine, Terpene, terpenfreie Bestandteile, Destillate, Rückstände usw., die aus Capsicum annuum, Solanaceae, gewonnen werden

BE

283-403-6

84625-29-6

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

 

 

1061

Reaktionsmasse aus (6E)-N-(4-Hydroxy-3-methoxy-2-methylphenyl)-8-methylnon-6-enamid und N-(4-Hydroxy-3-methoxy-2-methylphenyl)-8-methylnonanamid

BE

Nicht verfügbar

Nicht verfügbar

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

 

 

1062

D-Fructose

AT

200-333-3

57-48-7

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

 

 

1063

Honig

AT

 

8028-66-8

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

 

 

1064

Malz, Extrakt

Extrakte und ihre physikalisch modifizierten Derivate, wie Tinkturen, konkrete und absolute Öle, ätherische Öle, Oleoresine, Terpene, terpenfreie Bestandteile, Destillate, Rückstände usw., die aus Hordeum, Gramineae, gewonnen werden

AT

232-310-9

8002-48-0

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

 

 

1065

Essig

(Lebensmittelqualität mit höchstens 10 % Essigsäure)

AT

Nicht verfügbar

8028-52-2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

 

 

1066

Käse

AT

Nicht verfügbar

Nicht verfügbar

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

 

 

1067

Eipulver

NL

Nicht verfügbar

Nicht verfügbar

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

 

 

1068

Saccharomyces cerevisiae

NL

Nicht verfügbar

68876-77-7

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

 

 

1069

Apfelsaftkonzentrat

NL

Nicht verfügbar

Nicht verfügbar

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

 

 

1070

Orange, süß, Extrakt

Extrakte und ihre physikalisch modifizierten Derivate, wie Tinkturen, konkrete und absolute Öle, ätherische Öle, Oleoresine, Terpene, terpenfreie Bestandteile, Destillate, Rückstände usw., die aus Citrus sinensis, Rutaceae, gewonnen werden

CH

232-433-8

8028-48-6

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

 

 

1071

Knoblauch, Extrakt

Extrakte und ihre physikalisch modifizierten Derivate, wie Tinkturen, konkrete und absolute Öle, ätherische Öle, Oleoresine, Terpene, terpenfreie Bestandteile, Destillate, Rückstände usw., die aus Allium sativum, Liliaceae, gewonnen werden

AT

232-371-1

8008-99-9

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

 

 


1.2.2019   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 31/21


DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/158 DER KOMMISSION

vom 31. Januar 2019

zur Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Methoxyfenozid — als Substitutionskandidat — gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 24 in Verbindung mit Artikel 20 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Mit der Richtlinie 2005/3/EG der Kommission (2) wurde der Wirkstoff Methoxyfenozid in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (3) aufgenommen.

(2)

In Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgenommene Wirkstoffe gelten als gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 genehmigt und sind in Teil A des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (4) aufgeführt.

(3)

Die Genehmigung für den Wirkstoff Methoxyfenozid gemäß Teil A des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 läuft am 31. Juli 2019 aus.

(4)

Es wurde ein Antrag auf Erneuerung der Genehmigung für Methoxyfenozid gemäß Artikel 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 844/2012 der Kommission (5) innerhalb der in dem genannten Artikel festgesetzten Frist gestellt.

(5)

Der Antragsteller hat die gemäß Artikel 6 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 844/2012 erforderlichen ergänzenden Dossiers vorgelegt. Der berichterstattende Mitgliedstaat hat den Antrag für vollständig befunden.

(6)

Der berichterstattende Mitgliedstaat hat in Absprache mit dem mitberichterstattenden Mitgliedstaat einen Bewertungsbericht im Hinblick auf die Erneuerung erstellt und ihn am 4. August 2016 der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“) und der Kommission vorgelegt.

(7)

Die Behörde hat den Bewertungsbericht im Hinblick auf die Erneuerung dem Antragsteller und den Mitgliedstaaten zur Stellungnahme vorgelegt und die eingegangenen Stellungnahmen an die Kommission weitergeleitet. Die Behörde hat außerdem die Kurzfassung des ergänzenden Dossiers der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

(8)

Am 10. August 2017 hat die Behörde der Kommission ihre Schlussfolgerungen (6) dazu übermittelt, ob angenommen werden kann, dass Methoxyfenozid die Genehmigungskriterien gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 erfüllt. Die Kommission hat am 25. Mai 2018 dem Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel den Entwurf des Berichts im Hinblick auf die Erneuerung der Genehmigung für Methoxyfenozid vorgelegt.

(9)

In Bezug auf die neuen Kriterien zur Bestimmung endokrinschädlicher Eigenschaften, die mit der seit dem 10. November 2018 geltenden Verordnung (EU) 2018/605 der Kommission (7) eingeführt wurden, ist es laut der Schlussfolgerung der Behörde höchst unwahrscheinlich, dass Methoxyfenozid ein endokriner Disruptor mit östrogener, androgener und steroidogener Wirkungsweise ist. Zudem legen die verfügbaren Nachweise (Test zur Amphibienmetamorphose — Amphibian Metamorphosis Assay) nahe, dass Methoxyfenozid wahrscheinlich kein endokriner Disruptor mit thyroidaler Wirkungsweise ist. Daher ist die Kommission der Auffassung, dass Methoxyfenozid nicht als Stoff mit endokrinschädlichen Eigenschaften zu gelten hat.

(10)

Der Antragsteller erhielt Gelegenheit, zu dem Entwurf des Berichts im Hinblick auf die Erneuerung der Genehmigung Stellung zu nehmen.

(11)

In Bezug auf einen oder mehrere repräsentative Verwendungszwecke mindestens eines Pflanzenschutzmittels, das Methoxyfenozid enthält, wurde festgestellt, dass die Genehmigungskriterien gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 erfüllt sind. Die Genehmigung für Methoxyfenozid sollte daher erneuert werden.

(12)

Die Risikobewertung zur Erneuerung der Genehmigung für Methoxyfenozid stützt sich auf eine begrenzte Zahl repräsentativer Verwendungszwecke, wodurch jedoch nicht die Verwendungszwecke beschränkt werden, für die methoxyfenozidhaltige Pflanzenschutzmittel zugelassen werden dürfen. Die Beschränkung auf Anwendungen als Insektizid sollte daher aufgehoben werden.

(13)

Die Kommission ist indessen der Auffassung, dass es sich bei Methoxyfenozid um einen Substitutionskandidaten gemäß Artikel 24 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 handelt. Methoxyfenozid ist ein persistenter und toxischer Stoff gemäß Anhang II Nummern 3.7.2.1 bzw. 3.7.2.3 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009, da die Halbwertszeit in Boden und Wasser mehr als 120 Tage und die langfristige Konzentration ohne Effekte auf Süßwasserorganismen weniger als 0,01 mg/l beträgt. Methoxyfenozid erfüllt somit die in Anhang II Nummer 4 zweiter Gedankenstrich der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 genannte Bedingung.

(14)

Die Genehmigung für Methoxyfenozid sollte daher als Substitutionskandidat gemäß Artikel 24 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 erneuert werden.

(15)

Gemäß Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 in Verbindung mit deren Artikel 6 und angesichts des derzeitigen wissenschaftlichen und technischen Kenntnisstands sind jedoch bestimmte Auflagen und Einschränkungen notwendig. So ist es insbesondere angezeigt, die Verwendung von methoxyfenozidhaltigen Pflanzenschutzmitteln auf Gewächshäuser zu beschränken, um die Exposition von Grundwasser und Nichtzielorganismen zu minimieren, sowie zusätzliche bestätigende Informationen anzufordern.

(16)

Obwohl — auf der Grundlage der verfügbaren wissenschaftlichen Informationen, die in der Schlussfolgerung der Behörde zusammengefasst sind, um in Einklang mit Anhang II Nummer 2.2 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 das Vertrauen in diese zu erhöhen, — nach vernünftigem Ermessen davon ausgegangen werden kann, dass es höchst unwahrscheinlich ist, dass Methoxyfenozid endokrinschädliche Eigenschaften hat, sollte der Antragsteller eine aktualisierte Bewertung der vorgelegten Informationen und gegebenenfalls weitere Informationen übermitteln, um das Nichtvorhandensein einer thyroiden endokrinen Wirkung zu bestätigen.

(17)

Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 sollte daher entsprechend geändert werden.

(18)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2018/917 der Kommission (8) wurde die Laufzeit der Genehmigung für Methoxyfenozid bis zum 31. Juli 2019 verlängert, damit der Erneuerungsprozess vor dem Auslaufen der Genehmigung für diesen Wirkstoff abgeschlossen werden kann. Da die Erneuerung jedoch vor Ablauf dieser verlängerten Laufzeit beschlossen wurde, sollte die vorliegende Verordnung ab dem 1. April 2019 gelten.

(19)

Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Erneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff als Substitutionskandidat

Die Genehmigung für den Wirkstoff Methoxyfenozid — als Substitutionskandidat — wird gemäß Anhang I erneuert.

Artikel 2

Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011

Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 wird gemäß Anhang II der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 3

Inkrafttreten und Geltungsbeginn

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab dem 1. April 2019.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 31. Januar 2019

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER


(1)  ABl. L 309 vom 24.11.2009, S. 1.

(2)  Richtlinie 2005/3/EG der Kommission vom 19. Januar 2005 zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates zwecks Aufnahme der Wirkstoffe Imazosulfuron, Laminarin, Methoxyfenozid und s-Metolachlor (ABl. L 20 vom 22.1.2005, S. 19).

(3)  Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1).

(4)  Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission vom 25. Mai 2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Liste zugelassener Wirkstoffe (ABl. L 153 vom 11.6.2011, S. 1).

(5)  Durchführungsverordnung (EU) Nr. 844/2012 der Kommission vom 18. September 2012 zur Festlegung der notwendigen Bestimmungen für das Erneuerungsverfahren für Wirkstoffe gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (ABl. L 252 vom 19.9.2012, S. 26).

(6)  EFSA Journal 2017;15(9):4978.

(7)  Verordnung (EU) 2018/605 der Kommission vom 19. April 2018 zur Änderung von Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 durch die Festlegung wissenschaftlicher Kriterien für die Bestimmung endokrinschädlicher Eigenschaften (ABl. L 101 vom 20.4.2018, S. 33).

(8)  Durchführungsverordnung (EU) 2018/917 der Kommission vom 27. Juni 2018 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Verlängerung der Laufzeit der Genehmigung für die Wirkstoffe Alpha-Cypermethrin, Beflubutamid, Benalaxyl, Benthiavalicarb, Bifenazat, Boscalid, Bromoxynil, Captan, Carvon, Chlorpropham, Cyazofamid, Desmedipham, Dimethoat, Dimethomorph, Diquat, Ethephon, Ethoprophos, Etoxazol, Famoxadon, Fenamidon, Fenamiphos, Flumioxazin, Fluoxastrobin, Folpet, Foramsulfuron, Formetanat, Gliocladium catenulatum Stamm: J1446, Isoxaflutol, Metalaxyl-M, Methiocarb, Methoxyfenozid, Metribuzin, Milbemectin, Oxasulfuron, Paecilomyces lilacinus Stamm 251, Phenmedipham, Phosmet, Pirimiphos-methyl, Propamocarb, Prothioconazol, Pymetrozin und S-Metolachlor (ABl. L 163 vom 28.6.2018, S. 13).


ANHANG I

Gebräuchliche Bezeichnung, Kennnummern

IUPAC-Bezeichnung

Reinheit (1)

Datum der Zulassung

Befristung der Zulassung

Sonderbestimmungen

Methoxyfenozid

CAS-Nr. 161050-58-4

CIPAC-Nr. 656

N-tert-Butyl-N′-(3-methoxy-o-toluoyl)-3,5-xylohydrazid

≥ 970 g/kg

Folgende Verunreinigungen dürfen folgende Werte im technischen Material nicht überschreiten:

 

Tert-butylhydrazin < 0,001 g/kg

 

RH-116267 < 2 g/kg

1. April 2019

31. März 2026

Nur Anwendungen in Gewächshäusern sind zulässig.

Bei der Anwendung der einheitlichen Grundsätze gemäß Artikel 29 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 sind die Schlussfolgerungen des Überprüfungsberichts zu Methoxyfenozid und insbesondere dessen Anlagen I und II zu berücksichtigen.

Bei ihrer Gesamtbewertung achten die Mitgliedstaaten insbesondere auf Folgendes:

den Schutz des Grundwassers, wenn der Stoff in Gebieten mit empfindlichen Böden und/oder schwierigen Klimabedingungen ausgebracht wird;

das Risiko einer Anreicherung im Boden;

den Schutz von nicht zu den Zielgruppen gehörenden Arthropoden, Sediment- und Wasserorganismen.

Die Anwendungsbedingungen umfassen gegebenenfalls Maßnahmen zur Risikobegrenzung.

Der Antragsteller übermittelt der Kommission, den Mitgliedstaaten und der Behörde bestätigende Informationen über Folgendes:

1.

eine vergleichende In-vitro-Metabolismusstudie zu Methoxyfenozid bis zum 1. April 2020;

2.

die Auswirkungen von Wasseraufbereitungsverfahren auf die Art der Rückstände in Oberflächengewässern und im Grundwasser, wenn den Oberflächengewässern oder dem Grundwasser Wasser zur Verwendung als Trinkwasser entnommen wird, binnen zwei Jahren nach der Annahme eines Leitfadens zur Bewertung der Auswirkungen von Wasseraufbereitungsverfahren auf die Art der Rückstände in Oberflächengewässern und im Grundwasser.

Im Einklang mit Anhang II Nummern 3.6.5 und 3.8.2 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009, in der durch die Verordnung (EU) 2018/605 der Kommission (2) geänderten Fassung, übermittelt der Antragsteller ferner bis zum 1. Februar 2021 eine aktualisierte Bewertung der vorgelegten Informationen und gegebenenfalls weitere Informationen, um das Nichtvorhandensein einer thyroiden endokrinen Wirkung zu bestätigen.


(1)  Nähere Angaben zur Identität und Spezifikation des Wirkstoffs sind im betreffenden Überprüfungsbericht enthalten.

(2)  Verordnung (EU) 2018/605 der Kommission vom 19. April 2018 zur Änderung von Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 durch die Festlegung wissenschaftlicher Kriterien für die Bestimmung endokrinschädlicher Eigenschaften (ABl. L 101 vom 20.4.2018, S. 33).


ANHANG II

Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 wird wie folgt geändert:

1.

In Teil A wird der Eintrag Nr. 96 zu Methoxyfenozid gestrichen.

2.

In Teil E wird folgender Eintrag angefügt:

Nr.

Gebräuchliche Bezeichnung, Kennnummern

IUPAC-Bezeichnung

Reinheit (1)

Datum der Zulassung

Befristung der Zulassung

Sonderbestimmungen

„11

Methoxyfenozid

CAS-Nr. 161050-58-4

CIPAC-Nr. 656

N-tert-Butyl-N′-(3-methoxy-o-toluoyl)-3,5-xylohydrazid

≥ 970 g/kg

Folgende Verunreinigungen dürfen folgende Werte im technischen Material nicht überschreiten:

 

Tert-butylhydrazin < 0,001 g/kg

 

RH-116267 < 2 g/kg

1. April 2019

31. März 2026

Nur Anwendungen in Gewächshäusern sind zulässig.

Bei der Anwendung der einheitlichen Grundsätze gemäß Artikel 29 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 sind die Schlussfolgerungen des Überprüfungsberichts zu Methoxyfenozid und insbesondere dessen Anlagen I und II zu berücksichtigen.

Bei ihrer Gesamtbewertung achten die Mitgliedstaaten insbesondere auf Folgendes:

den Schutz des Grundwassers, wenn der Stoff in Gebieten mit empfindlichen Böden und/oder schwierigen Klimabedingungen ausgebracht wird;

das Risiko einer Anreicherung im Boden;

den Schutz von nicht zu den Zielgruppen gehörenden Arthropoden, Sediment- und Wasserorganismen.

Die Anwendungsbedingungen umfassen gegebenenfalls Maßnahmen zur Risikobegrenzung.

Der Antragsteller übermittelt der Kommission, den Mitgliedstaaten und der Behörde bestätigende Informationen über Folgendes:

1.

eine vergleichende In-vitro-Metabolismusstudie zu Methoxyfenozid bis zum 1. April 2020;

2.

die Auswirkungen von Wasseraufbereitungsverfahren auf die Art der Rückstände in Oberflächengewässern und im Grundwasser, wenn den Oberflächengewässern oder dem Grundwasser Wasser zur Verwendung als Trinkwasser entnommen wird, binnen zwei Jahren nach der Annahme eines Leitfadens zur Bewertung der Auswirkungen von Wasseraufbereitungsverfahren auf die Art der Rückstände in Oberflächengewässern und im Grundwasser.

Im Einklang mit Anhang II Nummern 3.6.5 und 3.8.2 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009, in der durch die Verordnung (EU) 2018/605 der Kommission (2) geänderten Fassung, übermittelt der Antragsteller ferner bis zum 1. Februar 2021 eine aktualisierte Bewertung der vorgelegten Informationen und gegebenenfalls weitere Informationen, um das Nichtvorhandensein einer thyroiden endokrinen Wirkung zu bestätigen.


(1)  Nähere Angaben zur Identität und Spezifikation des Wirkstoffs sind im betreffenden Überprüfungsbericht enthalten.

(2)  Verordnung (EU) 2018/605 der Kommission vom 19. April 2018 zur Änderung von Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 durch die Festlegung wissenschaftlicher Kriterien für die Bestimmung endokrinschädlicher Eigenschaften (ABl. L 101 vom 20.4.2018, S. 33).“


1.2.2019   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 31/27


DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/159 DER KOMMISSION

vom 31. Januar 2019

zur Einführung endgültiger Schutzmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2015/478 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2015 über eine gemeinsame Einfuhrregelung (1), insbesondere auf Artikel 16,

gestützt auf Verordnung (EU) 2015/755 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2015 über eine gemeinsame Regelung der Einfuhren aus bestimmten Drittländern (2), insbesondere auf Artikel 13,

in Erwägung nachstehender Gründe:

1.   VERFAHREN

1.1.   Vorläufige Maßnahmen

(1)

Am 18. Juli 2018 wurden mit der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1013 (3) der Kommission vorläufige Schutzmaßnahmen betreffend die Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse (im Folgenden „vorläufige Verordnung“) eingeführt.

(2)

Die Untersuchung von 26 verschiedenen Warenkategorien von Stahlerzeugnissen wurde am 26. März 2018 gemäß Artikel 5 der Verordnung (EU) 2015/478 des Europäischen Parlaments und des Rates über eine gemeinsame Einfuhrregelung und Artikel 3 der Verordnung (EU) 2015/755 des Europäischen Parlaments und des Rates von Amts wegen eingeleitet (im Folgenden „Einleitungsbekanntmachung“) (4)

(3)

Am 28. Juni 2018 erweiterte die Kommission die Warendefinition in der Schutzmaßnahmenuntersuchung um zwei zusätzliche Kategorien (im Folgenden „Erweiterungsbekanntmachung“) (5).

(4)

Wie schon in Erwägungsgrund 20 der vorläufigen Verordnung dargelegt, wurde die Untersuchung für den Zeitraum 2013 bis 2017 durchgeführt (im Folgenden „Untersuchungszeitraum“).

1.2.   Ordnungsgemäßes Verfahren

(5)

Die Kommission erhielt im Rahmen dieser Untersuchung 452 Fragebogenantworten von interessierten Parteien.

(6)

Außerdem erhielt die Kommission von den Unionsherstellern, ausführenden Herstellern, Einführern, Verwendern, Verbänden und Behörden von Drittländern eine Vielzahl schriftlicher Stellungnahmen zu den in der vorläufigen Verordnung enthaltenen Feststellungen.

(7)

Nach der Annahme vorläufiger Maßnahmen leitete die Kommission eine eingehendere Prüfung der Informationen ein (auch unter Berücksichtigung der jüngsten Daten), die die Unionshersteller für die endgültige Feststellung des Sachverhalts bereitgestellt hatten. Angesichts der hohen Anzahl mitwirkender Erzeuger der EU war es praktisch unmöglich, Kontrollbesuche bei jedem einzelnen Unionshersteller durchzuführen. Daher beschloss die Kommission die Überprüfung der Qualität und Zuverlässigkeit der Daten durch Prüfung der Daten einer ausgewählten Anzahl von Herstellern, bei denen davon ausgegangen wird, dass sie ein hinreichend großes Produktionsvolumen und das weitestmögliche Spektrum der untersuchten Warenkategorien abdecken. Auf dieser Grundlage prüfte die Kommission die Antworten auf den Fragebogen bei den zehn Unionsherstellern, die 2017 über 15 % der Gesamtverkäufe der untersuchten Ware in der Union durchführten.

(8)

Von Juni bis September 2018 wurden bei den folgenden Herstellern des Wirtschaftszweigs der Union Kontrollbesuche durchgeführt:

ArcelorMittal Poland S.A., Polen;

Compañía Española de Laminación, S.L (CELSA), Spanien;

Mannesmann Precision Tubes GmbH, (Salzgitter AG), Deutschland;

Mannesmann Stainless Tubes GmbH, (Salzgitter AG), Deutschland;

Marcegaglia Carbon Steel Spa, Italien;

Marcegaglia Specialties Spa, Italien;

Riva Stahl GmbH, Deutschland;

SIJ Acroni d.o.o., Slowenien;

U. S. Steel Košice, s.r.o., Slowakei; und

Ugitech SA, Frankreich.

(9)

Um die aktuellsten Informationen für die endgültige Feststellung des Sachverhalts zu erhalten, forderte die Kommission die Verbände der Unionshersteller am 7. September 2018 auf, einen aktualisierten Datensatz zu den untersuchten Warenkategorien zu übermitteln.

(10)

Gemäß Artikel 5 der Verordnung (EU) 2015/478 und Artikel 3 der Verordnung (EU) 2015/755 wurde allen interessierten Parteien, die innerhalb der gesetzten Frist eine Anhörung beantragten, diese Anhörung gewährt. Am 12., 13. und 14. September und 1. Oktober 2018 führte die Kommission 93 einzelne Anhörungssitzungen durch, bei denen 150 interessierte Parteien ihre Ansichten vortrugen.

(11)

Die innerhalb der Fristen von den interessierten Parteien schriftlich oder mündlich während der Anhörungssitzungen abgegebenen Stellungnahmen wurden ordnungsgemäß geprüft und gegebenenfalls berücksichtigt.

2.   BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE ODER UNMITTELBAR KONKURRIERENDE WARE

(12)

Die betroffene Ware sind bestimmte Stahlerzeugnisse, die zu den 28 Kategorien von Stahlerzeugnissen gehören, die insgesamt in der genannten Einleitungsbekanntmachung, geändert durch die Erweiterungsbekanntmachung, definiert wurden. Diese Warenkategorien unterliegen den US-Zöllen nach Abschnitt 232 des Trade Expansion Act von 1962 (im Folgenden „Maßnahmen der USA nach Abschnitt 232“).

2.1.   Einzelgruppendefinition

(13)

Die Kommission legte die Warendefinition der Schutzmaßnahmenuntersuchung in den Erwägungsgründen 11 bis 17 der vorläufigen Verordnung fest, in denen sie eine ausführliche Begründung für die globale Analyse unter Berücksichtigung der starken Zusammenhänge zwischen allen von der Untersuchung betroffenen Warenkategorien gab.

(14)

Nach der Veröffentlichung der vorläufigen Verordnung brachten mehrere interessierte Parteien vor, dass es nicht um eine einzelne betroffene Ware gehe, sondern um mehrere betroffene Waren. Die Einleitungsbekanntmachung beziehe sich nicht auf eine einzelne betroffene Ware, sondern in einigen Passagen werde der Plural verwendet und es werde auf „betroffene Waren“ Bezug genommen.

(15)

Dieselben Parteien brachten vor, dass die Vorgehensweise der Kommission in der jetzigen Untersuchung nicht mit dem Beschluss des Berufungsgremiums zu den US-Schutzmaßnahmen für Stahl (6) zu vereinbaren sei. In diesem Fall entschied das Berufungsgremium, dass ein globaler Ansatz bei der Einschätzung „unvorhergesehener Entwicklungen“ bewirken könnte, dass „Schutzmaßnahmen für eine umfangreiche Warenkategorie angewandt werden, selbst wenn Einfuhren einer oder mehrerer Waren nicht angestiegen sind und nicht auf ‚unvorhergesehene Entwicklungen‘ zurückzuführen sind“ und dass er nicht die Anforderung des Artikels XIX des GATT erfüllt. Diese Parteien wandten ferner ein, dass die Kommission 2002 im Rahmen der Stahlschutzmaßnahmenuntersuchung (7) eine separate Analyse pro Warenkategorie durchgeführt habe, aus diesem Grund solle dieselbe individuelle Prüfung auch in diesem Fall durchgeführt werden.

(16)

Mehrere interessierte Parteien bestritten schließlich die Zusammenhänge und Verbindungen zwischen Warenkategorien, die die Kommission zur Rechtfertigung ihrer Einzelanalyse vorbrachte. Diese Parteien erkannten zwar an, dass solche Verflechtungen zwischen bestimmten Warenkategorien bestehen, vertraten aber die Ansicht, dass sie nicht bei allen Kategorien vorhanden sind, beispielsweise zwischen den Kategorien Kohlenstoffstahl und Edelstahl oder zwischen Flacherzeugnissen, Langerzeugnissen und Rohren.

(17)

Die Kommission analysierte diese Vorbringen und wies sie auf der Grundlage folgender Erwägungen zurück. Erstens wird in der Bekanntmachung der Einleitung wiederholt und eindeutig klargestellt, dass die 28 untersuchten Warenkategorien bei der Analyse, ob die Bedingungen für die Annahme von Schutzmaßnahmen erfüllt sind, als Einzelwarengruppe behandelt werden. Im Übrigen werden in der vorläufigen Verordnung die 28 Warenkategorien als die „betroffene Ware“ oder die „betroffenen Warenkategorien“ bezeichnet (siehe Erwägungsgrund 11 der vorläufigen Verordnung), und die darin vorgesehene Analyse erfolgt auf der Grundlage der gesamten 28 betroffenen Warenkategorien (siehe Erwägungsgrund 22 der vorläufigen Verordnung). Somit sollte der Verweis auf „betroffene Waren“ als Verweis auf die Warenkategorien verstanden werden, die zusammen als zu einer einzigen betroffenen Ware gehörend untersucht wurden.

(18)

Zweitens sieht das WTO-Übereinkommen über Schutzmaßnahmen keine besonderen Verpflichtungen hinsichtlich der Definition der untersuchten Ware vor und enthält keine Leitlinien dazu, was auch von einem WTO-Panel bestätigt wurde. Schutzmaßnahmen können auf eine Ware angewandt werden, deren Einfuhren gestiegen sind; eine differenzierte Analyse aller Fälle, bei denen die Definition der untersuchten Ware mehr als eine Ware umfasst, ist aber nicht erforderlich. Dementsprechend ist es Aufgabe der Untersuchungsbehörde, die untersuchte Ware zu definieren und festzulegen, wie die relevanten Daten in der Untersuchung zu analysieren sind. (8) Außerdem wurde in keinem Einwand erläutert, wie nach den Umständen dieses Falles die gemeinsame Betrachtung von Warenkategorien die Analyse der Kommission hätte beeinträchtigen können und/oder eine unzureichende Feststellung des Anstiegs der Einfuhren im Untersuchungszeitraum bewirkt haben könnte. Im Übrigen stellte die Kommission schließlich auch fest, dass die Entscheidung des Berufungsgremiums, die von den Parteien angeführt wurde, die Analyse von unvorhergesehenen Entwicklungen betrifft und nicht die Frage an sich, ob eine globale Analyse nach dem WTO-Übereinkommen über Schutzmaßnahmen zulässig ist.

(19)

Drittens bekräftigte und bestätigte die Kommission in ihrer endgültigen Feststellung des Sachverhalts die Notwendigkeit, im vorliegenden Fall eine Gesamtanalyse der für die Anwendung von Schutzmaßnahmen erforderlichen Bedingungen durchzuführen; sie beschloss aber außerdem, die 28 untersuchten Warenkategorien, die formell als Einzelgruppe behandelt werden, auch als drei „Produktfamilien“ für Stahl zu untersuchen, um den von einigen interessierten Parteien vorgebrachten Zusammenhang zwischen bestimmten Kategorien eingehender zu untersuchen. Nach dieser Entscheidung sollte außerdem geprüft werden, ob sich die Ergebnisse für die Einzelgruppe auf einer stärker disaggregierten Ebene bestätigen, und es sollten Zweifel bezüglich der Zuverlässigkeit der auf Gesamtebene gewonnen Schlussfolgerungen ausgeräumt werden. In den drei Produktfamilien von Stahlerzeugnissen werden bestimmte Warenkategorien neu gruppiert, sodass noch mehr Gemeinsamkeiten deutlich werden.

(20)

In der Praxis unterscheidet die Stahlindustrie allgemein nach drei Produktfamilien von Stahlerzeugnissen, nämlich: Flacherzeugnisse, Langerzeugnisse und Rohre. Im Rahmen dieser Schutzmaßnahmenuntersuchung wird vorausgesetzt, dass innerhalb jeder dieser Familien die Erzeugnisse ähnliche Merkmale aufweisen, häufig denselben Fertigungsprozessen unterliegen, oft als Vorleistung für andere nachgeordnete Erzeugnisse innerhalb der Familie eingesetzt werden und gemeinsame Verwender oder Abnehmer in der Lieferkette haben, und aus diesem Grund sind Substituierbarkeit und Wettbewerb innerhalb der „Familie“ bei Angebot und Nachfrage ausgeprägter als in dem Fall, wenn alle Warenkategorien von Stahlerzeugnissen in einer Einzelgruppe zusammengefasst wären.

(21)

Die drei „Produktfamilien“ werden wie folgt definiert:

Tabelle 1

Produktfamilie

Produktfamilie

Warenkategorie

1 Flacherzeugnisse

1,2,3,4,5,6,7,8,9,10,11

2 Langerzeugnisse

12,13,14,15,16,17,18,19,27,28

3 Rohre

20,21,22,23,24,25,26

(22)

Dementsprechend wird sich die Kommission mit den Stellungnahmen bestimmter interessierter Parteien in Bezug auf die weit gefasste Definition der betroffenen Ware befassen; dazu wird die Gesamtbeurteilung der 28 untersuchten Warenkategorien mit einer Analyse pro Produktfamilie, wie vorstehend definiert, ergänzt.

2.2.   Anträge zu bestimmten Warenkategorien

(23)

Mehrere interessierte Parteien brachten vor, dass bestimmte Warenkategorien aufgrund der behaupteten mangelnden oder begrenzten Verfügbarkeit der Unionsproduktion aus der Definition der betroffenen Ware ausgenommen werden sollten. Diese Vorbringen betreffen insbesondere die folgenden Warenkategorien:

nicht kornorientierte Elektrobleche, die in der Motor- und Generatorherstellung verwendet werden (fallen unter Warenkategorie 3);

Stahlbauteile, die in der Automobilindustrie verwendet werden (fallen unter Warenkategorie 4);

Weißblecherzeugnisse (fallen unter Warenkategorie 6);

(24)

Die Kommission analysierte diese Vorbringen eingehend und gelangte zu dem Schluss, dass gleichartige oder unmittelbar konkurrierende Warenkategorien tatsächlich in der Union vom Wirtschaftszweig der Union erzeugt werden. Wie nachfolgend im Abschnitt „Interesse der Union“ beschrieben wird, gestaltete die Kommission die Schutzmaßnahmen außerdem so, dass sichergestellt ist, dass Einfuhren möglichst wenig beeinträchtigt werden und die gewöhnlichen Einfuhrmengen von Handelspartnern erhalten bleiben. Daher ist die unterstellte Wahrscheinlichkeit eines Mangels in einigen Warenkategorien nicht begründet, auch in Anbetracht der in der Analyse des Unionsinteresses dargelegten Anpassungen und Erwägungen.

(25)

Die Kommission gelangte daher zu dem Schluss, dass der Antrag auf Ausschluss bestimmter Warenkategorien abzulehnen ist.

(26)

Da zur betroffenen Ware und zur gleichartigen Ware oder unmittelbar konkurrierenden Ware keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen in den Erwägungsgründen 11 bis 17 der Verordnung über vorläufige Maßnahmen hiermit bestätigt.

3.   ANSTIEG DER EINFUHREN

(27)

In den Erwägungsgründen 20 bis 29 der vorläufigen Verordnung nahm die Kommission eine allgemeine Analyse des Anstiegs der Einfuhren bei den 28 betroffenen Warenkategorien im Zeitraum 2013-2017 vor. In dieser globalen Analyse waren schon Warenkategorien ausgenommen, die bei den einzelnen Waren keinen Anstieg der Einfuhren aufwiesen.

(28)

Bei der endgültigen Feststellung des Sachverhalts ging die Kommission in gleicher Weise vor, aber wie schon erläutert, ergänzte sie ihre Analyse mit einer Untersuchung der Entwicklung der Einfuhren bei jeder der drei in Abschnitt 2.2 genannten Produktfamilien, um die Stichhaltigkeit der auf globaler Basis gezogenen Schlussfolgerungen zu bestätigen.

(29)

Die Kommission verwendete in ihrer Analyse die aktuellsten Statistiken, d. h. Einfuhrdaten für die erste Jahreshälfte 2018. Zur Gewährleistung der Vergleichbarkeit mit vorherigen Gesamtjahresergebnissen legte die Kommission einen zusätzlichen Ad-hoc-Zwölfmonatszeitraum fest, bestehend aus den letzten sechs Monaten des Jahres 2017 und den ersten sechs Monaten des Jahres 2018 (im Folgenden „jüngste Zeit“). Die Kommission korrigierte außerdem einige Flüchtigkeitsfehler in den im Rahmen der vorläufigen Sachaufklärung verwendeten Daten.

(30)

Bei der Prüfung der Einfuhrentwicklung hat die Kommission außerdem die Einfuhrmengen aus einer Reihe von Ländern nicht berücksichtigt, die aus dem Geltungsbereich der endgültigen Maßnahmen ausgenommen werden sollten; das sind insbesondere die Länder des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) und bestimmte Länder, mit denen die Union ein derzeit geltendes Wirtschaftspartnerschaftsabkommen unterzeichnet hat und in denen ausdrücklich der Ausschluss aus dem Geltungsbereich multilateraler Schutzmaßnahmen vorgesehen ist. (9)

(31)

Während im Rahmen der vorläufigen Sachaufklärung kein Anstieg der Einfuhren bei fünf Warenkategorien (10) festgestellt wurde, ergab die Untersuchung der jüngsten Einfuhrdaten, dass nur bei zwei der 28 Warenkategorien die Einfuhren nicht anstiegen, d. h Warenkategorie 11 und Warenkategorie 23. Die Kommission beschloss daher, diese beiden Warenkategorien in dieser endgültigen Analyse auszuschließen. Auf die individuelle Entwicklung der Einfuhren für jede Warenkategorie wird in Anhang II eingegangen.

(32)

In der globalen Einfuhranalyse zeigten sich bei den Einfuhren der 26 übrigen geprüften Warenkategorien die folgenden Entwicklungen:

Tabelle 2

Einfuhrmenge (nach dem Ausschluss bestimmter Länder und Waren) und Marktanteil

 

2013

2014

2015

2016

2017

Jüngste Zeit

Einfuhren (in 1 000 Tonnen)

18 329

21 868

26 552

29 141

30 094

31 314

Index (2013 = 100)

100

119

145

159

164

171

Marktanteil

12,7 %

14,4 %

16,9 %

17,9 %

18,1 %

18,8 %

Quelle: Eurostat und Antworten des Wirtschaftszweigs der Union auf den Fragebogen.

(33)

Die Einfuhren stiegen im Analysezeitraum in absoluten Zahlen um 71 %, wobei der Marktanteil in relativen Zahlen von 12,7 % auf 18,8 % stieg. Der deutlichste Anstieg erfolgte im Zeitraum 2013-2016. In der Folge stiegen die Einfuhren langsamer weiter an, bevor sie sich in jüngster Zeit wieder beschleunigten, als die Maßnahmen der USA nach Abschnitt 232 in Kraft traten. Dieser Trend wird auch von der überwiegenden Mehrzahl der Antworten auf den Fragebogen bestätigt, die Hersteller aus den wichtigsten Ausfuhrländern (11) einsandten.

(34)

Zur Ergänzung der globalen Einfuhranalyse untersuchte die Kommission die Einfuhrentwicklung bei jeder der drei Produktfamilien: Flacherzeugnisse, Langerzeugnisse und Rohre. Danach entwickelten sich die Einfuhrmengen und entsprechenden Marktanteile wie folgt:

Tabelle 3

Einfuhrmenge (nach dem Ausschluss bestimmter Länder und Waren) und Marktanteil — nach Produktfamilien

 

2013

2014

2015

2016

2017

Jüngste Zeit

Flacherzeugnisse

Einfuhren (in 1 000 Tonnen)

12 327

14 215

18 391

20 281

20 299

20 202

Index (2013 = 100)

100

115

149

164

164

164

Marktanteil

14,2 %

15,8 %

19,4 %

20,7 %

20,9 %

20,9 %

Langerzeugnisse

Einfuhren (in 1 000 Tonnen)

4 001

5 258

6 028

6 550

6 465

7 901

Index (2013 = 100)

100

131

151

164

162

197

Marktanteil

8,6 %

10,6 %

11,8 %

12,4 %

11,8 %

14,0 %

Rohre

Einfuhren (in 1 000 Tonnen)

2 001

2 396

2 134

2 310

3 330

3 212

Index (2013 = 100)

100

120

107

115

166

160

Marktanteil

20,4 %

20,8 %

19,9 %

20,1 %

25,3 %

25,7 %

Quelle: Eurostat und Antworten des Wirtschaftszweigs der Union auf den Fragebogen.

(35)

Die Statistik zeigt, dass die Einfuhren aller drei Produktfamilien (Flacherzeugnisse, Langerzeugnisse und Rohre) im Zeitraum 2013 bis in die jüngste Zeit in absoluten Zahlen um 64 %, 97 % bzw. 60 % stiegen. In demselben Zeitraum stiegen die Einfuhren auch in relativen Zahlen, die Marktanteile wuchsen jeweils von 14,2 % auf 20,9 %, 8,6 % auf 14,0 % bzw. 20,4 % auf 25,7 %.

(36)

Der stärkste Anstieg bei Flacherzeugnissen in absoluten wie auch relativen Zahlen wurde im Zeitraum 2013-2016 verzeichnet. Danach blieben die Einfuhren relativ konstant, allerdings auf viel höherem Niveau als im Zeitraum 2013-2015. Bei Langerzeugnissen war der stärkste Anstieg in absoluten wie auch relativen Zahlen im Zeitraum 2013-2016 zu verzeichnen, bevor die Zahlen in jüngster Zeit weiter steil nach oben schossen. Bei Rohren wuchsen die Einfuhren kontinuierlich im Zeitraum 2013-2016, bevor sie in absoluten wie relativen Zahlen im Zeitraum 2016 bis in die jüngste Zeit steil anstiegen.

(37)

Unter den Stellungnahmen, die bei der Kommission eingingen, brachte eine interessierte Partei vor, dass zwei von fünf Warenkategorien, die vom Geltungsbereich der vorläufigen Maßnahmen ausgenommen wurden, d. h. Warenkategorien 10 und 19, bei den endgültigen Maßnahmen erfasst werden sollten, weil aktuelle Statistiken einen Anstieg der Einfuhren zeigten. Eine andere Partei brachte Entsprechendes zu Warenkategorie 24 vor. Diesen Vorbringen wurde stattgegeben, denn wie schon erläutert zeigten die Statistiken für Warenkategorien 10, 19 und 24 tatsächlich einen allgemeinen Anstieg der Einfuhren im Zeitraum von 2013 bis zur jüngsten Zeit. Außerdem stiegen die Einfuhrmengen bei diesen drei Warenkategorien auch im Zeitraum 2017 bis in die jüngste Zeit. Überdies gehören diese Waren laut Erwägungsgrund 34 zu den Produktfamilien, die ebenfalls eine Zunahme im Zeitraum 2013 bis in die jüngste Zeit aufweisen.

(38)

Mehrere interessierte Parteien brachten vor, dass es in der jüngeren Zeit keinen plötzlichen, steilen, deutlichen Anstieg der Einfuhren gegeben habe, und verwiesen auf den Bericht des Berufungsgremiums, Argentinien — Schuhe (12), und andere WTO-Fälle wie USA — Weizengluten (13), Ukraine — Personenkraftwagen (14), USA — Schutzmaßnahmen für Stahl (15). Zusammenfassend lässt sich sagen, dass es nach dieser Rechtsprechung nicht ausreicht, wenn eine Untersuchung lediglich ergibt, dass die Einfuhren über einen Zeitraum von fünf Jahren angestiegen sind. Der Anstieg muss quantitativ wie auch qualitativ hinreichend zeitnah, plötzlich und deutlich sein, sodass ernsthafter Schaden entsteht oder zu entstehen droht. In dieser Rechtsprechung wird auch die Bedeutung der Begriffe stark (mit plötzlicher Richtungsänderung, abrupt, steil) und plötzlich (ohne Vorwarnung passierend oder erscheinend, unerwartet oder abrupt, stark) präzisiert. Andere Parteien brachten auch vor, dass der Anstieg der Einfuhren stetig sei bzw. dass die Einfuhren bis 2015 gestiegen seien, ohne dass seitdem ein starker plötzlicher oder deutlicher Anstieg zu verzeichnen gewesen wäre.

(39)

In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass die Kommission eine eingehende Analyse der Einfuhrmengen der 28 Warenkategorien im Zeitraum 2013-2017 durchführte (wobei die Entwicklung der Einfuhren im Untersuchungszeitraum berücksichtigt und nicht nur die Situation an den zeitlichen Endpunkten verglichen werden) und außerdem die Entwicklung der Einfuhren in jüngster Zeit analysierte. Auf dieser Grundlage hat sie schon von vornherein bestimmte Warenkategorien ausgeschlossen, die keinen Anstieg im Zeitraum 2013 bis in die jüngste Zeit aufwiesen. Wie in den Erwägungsgründen 33, 35 und 36 erläutert, gelangte die Kommission ferner zu dem Schluss, dass die Einfuhren im Zeitraum 2013 bis in die jüngste Zeit in absoluten Zahlen insgesamt betrachtet um 71 % und bei einer Gruppierung in Produktfamilien zwischen 60 % und 97 % anstiegen. Außerdem zeigen auch die Eurostat-Statistiken, dass die Einfuhren zwischen 2013 und 2015 um 45 % stiegen und dass dieser starke Anstieg bis in die jüngste Zeit anhielt und insgesamt 71 % erreichte. Ein ähnlicher Trend ist auch beim relativen Anstieg der Einfuhren festzustellen. Damit bestätigt sich, dass der Anstieg der Einfuhren entsprechend der Präzisierung in der Rechtsprechung stark und plötzlich war. Angesichts des Ausmaßes des Anstiegs bestätigt sich außerdem, dass es sich um einen deutlichen Anstieg handelte. Zu dem Begriff „zeitnah“ stellt die Kommission fest, dass es keine spezifische Rechtsprechung zur korrekten Interpretation von „zeitnah“ gibt. Das Berufungsgremium interpretiert die Bedingung, nach der ein Mitglied eine Schutzmaßnahme nur anwenden darf, wenn eine Ware in erhöhten Mengen eingeführt wird, lediglich in dem Sinne, dass der Anstieg der Einfuhren so „zeitnah“ erfolgt sein muss, dass ernsthafter Schaden entsteht oder zu entstehen droht. (16) Die Kommission bestätigte, dass der Anstieg der Einfuhren angesichts der Entwicklungen im Zeitraum 2013 bis in die jüngste Zeit und sogar 2015 bis in die jüngste Zeit zeitnah genug ist, dass ernsthafter Schaden entsteht oder zu entstehen droht. Dementsprechend wies die Kommission die genannten Vorbringen, nach denen es keinen die Maßnahmen begründenden Einfuhranstieg gegeben habe, zurück.

(40)

Mehrere interessierte Partien brachten vor, dass der Vergleich der Kommission von Situationen an zwei zeitlichen Endpunkten auf aggregierter Ebene nicht ausreiche und dass die Kommission gemäß der Rechtsprechung der WTO, wie beispielsweise USA — Schutzmaßnahmen für Stahl (17) und Ukraine — Personenkraftwagen (18), auch zwischenzeitliche Trends im Zeitraum 2013-2017 hätte analysieren müssen. Nach dieser Rechtsprechung kann sich die Kommission nicht auf einen Vergleich der zeitlichen Endpunkte des Analysezeitraums stützen, weil dies zu manipulierten Ergebnissen führen könne, wenn es bei den Einfuhrmengen keine klare, ununterbrochene Aufwärtsentwicklung gibt. In der Rechtsprechung ist außerdem vorgesehen, dass die Untersuchungsbehörde eine begründete und angemessene Erklärung zur Entwicklung der Einfuhren zwischen den zeitlichen Endpunkten vorlegt.

(41)

Nach Auffassung der Kommission verglich sie nicht einfach die Situationen zu zwei bestimmten Zeitpunkten, denn wie in den Erwägungsgründen 33 bis 36 dargelegt, analysierte die Kommission auch zwischenzeitliche Trends und führte eine angemessene und begründete Analyse der Einfuhrentwicklungen durch. Die diesbezüglichen Vorbringen wurden daher zurückgewiesen.

(42)

Bestimmte interessierte Parteien wiesen darauf hin, dass eine Analyse der Entwicklung der Einfuhren im Zeitraum 2013–2017 irreführend ist, weil die Einfuhren im Jahr 2013 infolge der weltweiten Wirtschaftskrise auf einem ungewöhnlich niedrigen Stand waren und der Anstieg im Zeitraum danach lediglich die Wiederherstellung einer normalen Situation bedeutete.

(43)

Nach Auffassung der Kommission verfälscht die Annahme des Jahres 2013 als Ausgangsbasis die Analyse aber nicht. Zwar stieg der Stahlverbrauch in der EU im Zeitraum 2013-2017 um 14 % (siehe Tabelle 4), aber dies war ein schrittweiser Anstieg über den gesamten Zeitraum. Dagegen stiegen die Einfuhren viel stärker als die Nachfrage in der EU, nämlich um 64 % in demselben Zeitraum, und noch viel schneller als der Verbrauch in der EU. Dementsprechend vergrößerte sich der Marktanteil der Einfuhren um 5,4 Prozentpunkte (von 12,7 % auf 18,1 %) im Zeitraum 2013-2017. Aus diesem Grund wurde dieses Vorbringen zurückgewiesen.

(44)

Mehrere interessierte Parteien wandten ein, dass Einfuhren des Wirtschaftszweigs der Union aus der Analyse der Einfuhrmengen hätten ausgenommen werden müssen. Hierzu ist anzumerken, dass ein solcher Ausschluss gesetzlich nicht vorgeschrieben ist. Nach den Antworten von Unionsherstellern auf den Fragebogen blieben die Einfuhren im Zeitraum 2013-2017 jedenfalls konstant und machten nur einen geringfügigen Anteil der Gesamteinfuhren aus (zwischen 0,3 % und 0,7 % der Gesamteinfuhren). Dieses Vorbringen wurde daher zurückgewiesen.

(45)

Eine interessierte Partei brachte vor, dass Einfuhren durch aktive Veredelung aus der Analyse der Einfuhrmengen im Allgemeinen und der Warenkategorie 25 im Besonderen hätten ausgenommen werden müssen. Hierzu ist anzumerken, dass sich bei allen Warenkategorien außer der Warenkategorie 25 die festgestellte Entwicklung der Einfuhrmengen nicht ändert, wenn die aktive Veredelung aus der Analyse ausgeschlossen wird. Im besonderen Fall der Warenkategorie 25 entging einem Unionshersteller ein Verkauf zugunsten eines ausführenden Herstellers in einem Drittland. Aufgrund dessen erschien es gerechtfertigt, diese Mengen in die Prüfung des Anstiegs der Einfuhren einzubeziehen, um die volle Auswirkung der Drittlandeinfuhren zu berücksichtigen. Aus diesem Grund wurde dieses Vorbringen zurückgewiesen.

(46)

Einige Parteien brachten vor, dass die Einfuhrmenge und der entsprechende Marktanteil der Warenkategorien 1, 6, 7, 17 und 28 im Zeitraum 2016-2017 zurückgegangen seien. Dazu wies die Kommission darauf hin, dass sie in ihrer endgültigen Feststellung des Sachverhalts auch die Entwicklung der Einfuhren in jüngster Zeit berücksichtigte, und danach stiegen die Einfuhren bei allen diesen Kategorien mit Ausnahme der Kategorie 7. Aber selbst bei dieser Kategorie waren die Einfuhren in der jüngsten Zeit deutlich höher als im Zeitraum 2013-2014. Außerdem nahm die Kommission eine globale Analyse aller Stahlerzeugnisse und einzeln für jede dieser drei bezeichneten Produktfamilien vor und kam zu dem Schluss, dass die Einfuhren allgemein über den gesamten analysierten Zeitraum stiegen. Dieser Einwand wurde daher zurückgewiesen.

(47)

Dementsprechend gelangt die Kommission zu dem Schluss, dass es bei der betroffenen beurteilten Ware einen plötzlichen, steilen und deutlichen Anstieg der Einfuhren in absoluten Zahlen wie auch relativ gegeben hat. Diese Feststellung wird auch durch Daten bestätigt, die für jede einzelne der drei beurteilten Produktfamilien vorliegen.

4.   UNVORHERGESEHENE ENTWICKLUNGEN

(48)

Wie in den Erwägungsgründen 30 bis 36 der vorläufigen Verordnung ausführlich erläutert wird, kam die Kommission zu dem vorläufigen Ergebnis, dass der beschriebene Anstieg der Einfuhren von bestimmten Stahlerzeugnissen in die Union mit unvorhergesehenen Entwicklungen zu begründen ist, die auf einige Faktoren zurückzuführen sind, die Ungleichgewichte im internationalen Handel mit den betroffenen Waren verursachen und verschärfen.

(49)

Diese Faktoren waren beispiellose Überkapazitäten in der Stahlerzeugung, die trotz der großen Zahl weltweit getroffener Gegenmaßnahmen fortbestehen und die durch wettbewerbsverzerrende Subventionen und staatliche Unterstützungsmaßnahmen verstärkt wurden; die Folge waren Preisverfall, handelsbeschränkende Praktiken, handelspolitische Schutzinstrumente und die Maßnahmen der USA nach Abschnitt 232, die im März 2018 beschlossen wurden.

(50)

Mehrere interessierte Parteien brachten vor, dass unvorhergesehene Entwicklungen für jede Warenkategorie nachgewiesen werden sollten. Die Kommission teilt diesen Standpunkt nicht und ist der Auffassung, dass es angesichts des in Abschnitt 2.1 beschriebenen starken Zusammenhangs und der Verbindung zwischen den Warenkategorien ausreichend ist, das Vorhandensein unvorhergesehener Entwicklungen insgesamt betrachtet aufzuzeigen. Aus diesem Grund wurde dieses Vorbringen zurückgewiesen.

(51)

In Bezug auf die Überkapazitäten brachten mehrere interessierte Parteien vor, dass die Überkapazitäten der Kommission bekannt seien und nicht als unvorhergesehene Entwicklung betrachtet werden könnten. Die interessierten Parteien brachten außerdem vor, die Kommission habe zuvor den Schaden für den Wirtschaftszweig der Union mit gedumpten und subventionierten Einfuhren in Verbindung gebracht, und der Zusammenhang zwischen dem Anstieg der Einfuhren und der unvorhergesehenen Entwicklung der Überkapazitäten im Stahlsektor sei nicht nachgewiesen worden.

(52)

Dabei ist zunächst zu beachten, dass — wie in Schaubild 2.3 des Global Trade Alert Report „Going Spare: Steel, Excess Capacity, and Protectionism“ (19) gezeigt wird — die weltweiten Überschüsse bei der Rohstahlerzeugung von 2009 bis 2011 zurückgingen, bevor sich der Trend von 2011 bis 2016 umkehrte. Da die gesamten Überschüsse aus der Rohstahlerzeugung 2011 schon deutlich über der Gesamterzeugung des Jahres lagen, wurde erwartet, dass die Rohstahlkapazitäten insgesamt sinken oder zumindest konstant bleiben würden, sodass sich Kapazitätsauslastung und Kosteneffizienz verbessern würden. Die Gesamtproduktionskapazitäten bei Rohstahl stiegen jedoch unerwartet nach 2011 weiter und schufen zusätzliche Überschusskapazitäten weltweit, wie die Kommission in ihrer Mitteilung „Die Stahlindustrie: Erhaltung von dauerhaften Arbeitsplätzen und nachhaltigem Wachstum in Europa“ (20) bestätigte. Angesichts des Zeitpunkts der beschriebenen Ereignisse und insbesondere der Tatsache, dass die Produktionsüberkapazitäten zu einer Zeit stiegen, als ökonomisch ein Rückgang erwartet wurde, kommt die Kommission zu dem Schluss, dass die Überkapazitäten im Stahlsektor als eine unvorhergesehene Entwicklung zu betrachten sind.

(53)

Hinsichtlich der Kausalität, die in früheren Untersuchungen bei unlauteren Handelspraktiken festgestellt wurde, wird auf die oben angeführte Mitteilung verwiesen, in der es heißt, dass solche Untersuchungen als „Maßnahmen zur Abmilderung der Auswirkungen der Überkapazitäten“ anerkannt werden. Dementsprechend ist klar, dass bei Überkapazitäten von Natur aus ein enger Zusammenhang zwischen gedumpten und subventionierten Einfuhren besteht. Dennoch wird bei Antidumping- und Antisubventionsuntersuchungen nicht auf Überkapazitäten im Stahlsektor als unvorhergesehenes Ereignis eingegangen, weil diese Bedingung bei einer Prüfung, ob die Anwendung dieser handelspolitischen Schutzinstrumente gerechtfertigt ist, nicht vorgesehen ist.

(54)

Bei der Frage des Zusammenhangs zwischen der unvorhergesehenen Entwicklung von Stahlüberkapazitäten und dem Anstieg von Einfuhren ist klar, dass ausführende Hersteller ein Interesse daran haben, ihre Kapazitätsauslastung zu maximieren. Wenn nach der Versorgung des Inlandsmarkts noch Kapazitätsreserven bestehen, suchen sie andere Geschäftsmöglichkeiten auf Ausfuhrmärkten und erzeugen damit einen Anstieg der Einfuhrmengen auf diesen Märkten. Aus diesen Gründen müssen diese Vorbringen zurückgewiesen werden.

(55)

Zur Frage der starken Zunahme handelsbeschränkender Maßnahmen argumentierten mehrere Parteien, dass sie nicht als unvorhergesehene Entwicklungen anerkannt werden könnten, da sie unter die allgemeinen Ausnahmevorschriften der WTO fielen, und dass die Anzahl der Maßnahmen im Rahmen handelspolitischer Schutzinstrumente 2017 zurückgegangen sei. Außerdem sei der Zusammenhang zwischen dem Anstieg der Einfuhren und der unvorhergesehenen Entwicklung handelsbeschränkender Maßnahmen nicht festgestellt worden.

(56)

Die Kommission widerspricht diesen Vorbringen, da die Tatsache, dass handelsbeschränkende Maßnahmen im Rahmen der WTO-Vorschriften getroffen werden, nicht bedeutet, dass sie nicht als unvorhergesehene Entwicklung betrachtet werden können. Die Kommission bestreitet nicht das Recht von Ländern, Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen entsprechend den einschlägigen WTO-Vorschriften zu treffen. In diesem Fall geht es aber um die beispiellose, vermehrte Anzahl solcher Maßnahmen von Drittländern, die eine Handelsumlenkung mit der Folge gestiegener Einfuhren in die EU bewirkt haben. Die Kommission hat bereits in Erwägungsgrund 34 der vorläufigen Verordnung unter Verweis auf WTO-Statistiken angemerkt, dass im Zeitraum 2011-2013 im Durchschnitt 77 Untersuchungen im Stahlbereich pro Jahr eingeleitet wurden; im Zeitraum 2015-2016 stieg dieser Durchschnitt auf 117. Keine Partei stellte diese Zahlen infrage, die auf eine unvorhergesehene Entwicklung hindeuten, die zu diesem Anstieg der Einfuhren führte. Daher wurden diese Vorbringen zurückgewiesen.

(57)

Im Zusammenhang mit den Maßnahmen der USA nach Abschnitt 232 brachten mehrere interessierte Parteien vor, dass diese Maßnahmen nicht als unvorhergesehene, einen Anstieg der Einfuhren auslösende Entwicklung angesehen werden könnten, da sie nach dem Zeitraum 2013-2017 eingeführt wurden. Andere interessierte Parteien wiesen darauf hin, dass selbst zwischen Januar 2018 und März 2018 erfolgten Einfuhren nicht von den Maßnahmen der USA nach Abschnitt 232 betroffen seien.

(58)

Dabei ist als Erstes festzustellen, dass die Maßnahmen der USA nach Abschnitt 232 zwar am 8. März 2018 eingeführt wurden, aber die Untersuchung zur Vorbereitung der Annahme wurde schon im April 2017 eingeleitet, und der Bericht, auf dessen Grundlage sie beschlossen wurden, wurde am 11. Januar 2018 herausgegeben. Auch wenn argumentiert werden könnte, dass die Maßnahmen der USA nach Abschnitt 232 vor ihrer Annahme keinen Einfluss auf Einfuhren hätten haben können, verursachte schon die Einleitung der Untersuchung zweifellos Unsicherheiten auf dem Markt und wirkte sich auf Stahlhandelsströme aus. Wie nachfolgend weiter ausgeführt wird, vertrat die Kommission außerdem die Auffassung, dass seit der Annahme der Maßnahmen der USA nach Abschnitt 232 bei einigen Warenkategorien schon eine Handelsumlenkung stattfand.

(59)

In diesem Zusammenhang ist anzumerken, dass die Maßnahmen der USA nach Abschnitt 232 den Anstieg der Einfuhren beschleunigt haben, weil weitere Handelsumlenkungsströme zu dem schon spürbaren Aufwärtstrend hinzukamen. Wie in Tabelle 14 gezeigt wird, geht aus den verfügbaren Statistiken hervor, dass mit Ausnahme des Monats April 2018 die monatlichen Stahleinfuhren in die USA gegenüber der entsprechenden Menge im Jahr 2017 beständig zurückgingen. Gleichzeitig ist ein immer stärkerer entgegengesetzter Trend bei den Einfuhren in der Union festzustellen, wie in der Tabelle 12 dargestellt, wo die monatlichen Einfuhrmengen kontinuierlich auf einem höheren Niveau lagen als im Vorjahr.

(60)

Andere interessierte Parteien merkten an, dass die Wirkung der Maßnahmen der USA nach Abschnitt 232 nicht beachtet bzw. nicht überschätzt werden sollte, da bei ihrer Anwendung viele Waren ausgenommen seien. In demselben Zusammenhang wurde vorgebracht, dass koreanische Ausfuhren nicht von Belang seien, weil sich Korea von der US-Regierung genügend Ausfuhrkontingentsmengen gesichert habe.

(61)

Dabei ist festzustellen, dass allein Australien bedingungslos von den Maßnahmen nach Abschnitt 232 ausgenommen wurde und dass die Einfuhren der betroffenen Waren aus Australien 2017 rund 1 % der US-Gesamtimporte ausmachten. (21) Anderen Ländern wie Südkorea, Argentinien und Brasilien wurden zollfreie Kontingente gewährt, sie wurden aber nicht von diesen Maßnahmen befreit. Bei diesen Ländern ist anzumerken, dass mehr Kontingente auf Null gesetzt wurden und dass zahlreiche Kontingente bei Zuteilung schon ausgeschöpft waren. (22) Aus diesen Gründen wird die Auffassung vertreten, dass die zugeteilten Kontingente nicht unter Garantie zur Verhinderung von Handelsumlenkungen ausreichen. Außerdem geht aus den vorliegenden Statistiken hervor, dass diese drei Länder weniger als 20 % der Gesamteinfuhren im Jahr 2017 ausmachten. Daher wurden die Vorbringen zu Kontingenten zurückgewiesen.

(62)

Die dargelegten Gründe bestätigen, dass die in Erwägungsgrund 49 beschriebenen unvorhergesehenen Entwicklungen zu einem deutlichen Anstieg der Stahleinfuhren in die Union geführt haben und auch weiter führen werden.

5.   DROHENDER ERNSTHAFTER SCHADEN

(63)

Entsprechend dem Ansatz einer globalen Warendefinition in dieser Untersuchung wurde im Rahmen der vorläufigen Sachaufklärung die Schadensanalyse ebenfalls global durchgeführt. Gelegentlich wurde in der vorläufigen Verordnung auch ausgeführt, dass die den Schaden betreffenden Schlussfolgerungen in der globalen Analyse auch anhand von Beispielen auf Warenkategorieebene bestätigt wurden.

(64)

Entsprechend wurde die Schadensprüfung im Rahmen der endgültigen Sachaufklärung auf globaler Ebene durchgeführt, d. h. für die betroffene beurteilte Ware; damit wurden 26 Warenkategorien einbezogen, bei denen die Kommission einen Anstieg der Einfuhren festgestellt hatte. Aber wie auch bei den Einfuhrentwicklungen führte die Kommission zusätzlich zu ihrer Analyse eine Prüfung jeder der drei Produktfamilien in Erwägungsgrund 21 durch.

(65)

Die folgende Schadensanalyse basiert auf den Antworten des Wirtschaftszweigs der Union auf den Fragebogen. Nach Eingang aktuellerer Informationen und der Prüfung der Daten wurden die im Rahmen der vorläufigen Sachaufklärung beschriebenen Schadensindikatoren ggf. mit den neuesten Daten (2018) aktualisiert.

5.1.   Globale Entwicklung der Lage der Stahlindustrie in der Union

5.1.1.   Verbrauch, Inlandsverkäufe und Marktanteile

(66)

Zur Ermittlung des Unionsverbrauchs addierte die Kommission zu den Verkäufen der Unionshersteller in der Union die Einfuhren aus allen Ländern hinzu, und sie schloss Einfuhren aus EWR-Mitgliedstaaten und aus bestimmten Ländern aus, mit denen die Union ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen unterzeichnet hat, das derzeit in Kraft ist (siehe Erwägungsgrund 30).

(67)

Dementsprechend entwickelten sich der Unionsverbrauch, die Verkäufe von Unionsherstellern und der entsprechende Marktanteil wie folgt:

Tabelle 4

Unionsverbrauch, Inlandsverkäufe und Marktanteile

(in 1 000 Tonnen)

2013

2014

2015

2016

2017

Verbrauch (gesamt)

148 455

155 730

160 742

166 375

169 350

Index (2013 = 100)

100

105

108

112

114

Inlandsverkäufe (gesamt)

129 592

133 285

133 575

136 586

138 636

Index (2013 = 100)

100

103

103

105

107

Marktanteil (gesamt)

87,3 %

85,6 %

83,1 %

82,1 %

81,9 %

Quelle: Daten von Eurostat und des Wirtschaftszweigs.

(68)

Insgesamt stieg der Verbrauch der betreffenden 26 Warenkategorien kontinuierlich im Zeitraum 2013-2017 mit einem Gesamtanstieg um 14 %. Die Absatzmengen der Hersteller des Wirtschaftszweigs der Union stiegen in diesem Zeitraum, jedoch in einem sehr viel geringeren Maße als der Unionsverbrauch, d. h. nur um 7 %. Der Gesamtmarktanteil des Wirtschaftszweigs der Union ging also im Untersuchungszeitrum um 5,4 Prozentpunkte kontinuierlich zurück.

5.1.2.   Erzeugung, Produktionskapazität, Kapazitätsauslastungsgrad und Lagerbestände

(69)

Erzeugung, Produktionskapazität, Kapazitätsauslastungsgrad und Lagerbestände entwickelten sich wie folgt:

Tabelle 5

Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung, Lagerbestände

(in 1 000 Tonnen)

2013

2014

2015

2016

2017

Produktion (gesamt)

243 945

249 855

248 763

249 204

254 925

Index (2013 = 100)

100

102

102

102

105

Produktionskapazität (gesamt)

337 010

334 545

332 427

333 179

335 358

Index (2013 = 100)

100

99

99

99

100

Kapazitätsauslastung (gesamt)

72 %

75 %

75 %

75 %

76 %

Lagerbestände (gesamt)

11 883

12 734

13 159

12 974

14 140

Index (2013 = 100)

100

107

111

109

119

Quelle: Daten des Wirtschaftszweigs und Fragebogenantworten.

(70)

Das Produktionsvolumen für die betroffene beurteilte Ware stieg während des Untersuchungszeitraums insgesamt um 5 %. Die Produktionskapazität blieb konstant, und daher stieg die Kapazitätsauslastung im Zeitraum 2013-2017 insgesamt um 4 Prozentpunkte. Die Lagerbestände der mitwirkenden Hersteller des Wirtschaftszweigs der Union stiegen im Zeitraum 2013-2017 insgesamt um 19 %.

5.1.3.   Verkaufsstückpreise, Rentabilität und Cashflow

(71)

Verkaufsstückpreise, Rentabilität und Cashflow entwickelten sich wie folgt:

Tabelle 6

Verkaufsstückpreise, Rentabilität, Cashflow

 

2013

2014

2015

2016

2017

Verkaufsstückpreis (in EUR/Tonne)

693,6

673,4

636,6

591,0

697,7

Index (2013 = 100)

100

97

92

85

101

Rentabilität (in % des Umsatzes)

– 0,9 %

0,8 %

0,6 %

2,1 %

5,6 %

Cashflow (in Millionen EUR)

3 721

4 975

6 461

5 508

6 201

Index (2013 = 100)

100

134

174

148

167

Quelle: Antworten auf den Fragebogen.

(72)

Geprüfte und aktualisierte Zahlen bestätigen den in der vorläufigen Verordnung festgestellten Trend. Bei allen Waren gab es bis 2016 einen erheblichen Preisverfall auf dem Unionsmarkt. Danach erholten sich die Preise auf den Stand von 2013. Insgesamt gesehen und trotz des erheblichen Rückgangs der Preise konnte der Wirtschaftszweig der Union seine Produktionskosten senken, er erreichte 2016 eine marginale Gewinnspanne, die er 2017 auf ein nachhaltigeres Niveau steigern konnte (5,6 %). Beim Cashflow verbesserte sich die Lage des Wirtschaftszweigs der Union zwischen 2013 und 2017 allgemein um 67 %.

5.1.4.   Beschäftigung

(73)

Im Beschäftigungsbereich gingen im Wirtschaftszweig der Union zwischen 2013 und 2017 9 208 Arbeitsplätze verloren, siehe dazu die folgende Tabelle.

Tabelle 7

Beschäftigung

(VZÄ)

2013

2014

2015

2016

2017

Beschäftigung (gesamt)

225 607

220 429

218 010

217 460

216 399

Index (2013 = 100)

100

98

97

96

96

Quelle: Daten des Wirtschaftszweigs und Fragebogenantworten.

5.2.   Analyse der Lage der Stahlindustrie der Union für die drei Produktfamilien

5.2.1.   Verbrauch, Inlandsverkäufe und Marktanteile

(74)

Für jede der drei Produktfamilien entwickelten sich Verbrauch, Inlandsverkäufe und Marktanteile wie folgt:

Tabelle 8

Verbrauch, Inlandsverkäufe, Marktanteile pro Produktfamilie

(in 000 Tonnen)

2013

2014

2015

2016

2017

Verbrauch (Flacherzeugnisse)

87 679

90 729

95 598

98 749

98 124

Index (2013 = 100)

100

103

109

113

112

Verbrauch (Langerzeugnisse)

50 829

53 333

54 160

55 890

57 921

Index (2013 = 100)

100

105

107

110

114

Verbrauch (Rohre)

9 947

11 667

10 985

11 735

13 305

Index (2013 = 100)

100

117

110

118

134

 

 

 

 

 

 

Inlandsverkäufe (Flacherzeugnisse)

75 212

76 365

77 020

78 274

77 601

Index (2013 = 100)

100

102

102

104

103

Inlandsverkäufe (Langerzeugnisse)

46 461

47 679

47 757

48 935

51 095

Index (2013 = 100)

100

103

103

105

110

Inlandsverkäufe (Rohre)

7 920

9 241

8 799

9 377

9 940

Index (2013 = 100)

100

117

111

118

126

 

 

 

 

 

 

Marktanteil (Flacherzeugnisse)

86 %

84 %

81 %

79 %

79 %

Marktanteil (Langerzeugnisse)

91 %

89 %

88 %

88 %

88 %

Marktanteil (Rohre)

80 %

79 %

80 %

80 %

75 %

Quelle: Daten von Eurostat und des Wirtschaftszweigs.

(75)

Der Verbrauch bei Flacherzeugnissen erreichte 2016 seinen Höhepunkt, ging dann 2017 leicht zurück und wies einen Gesamtanstieg von 12 % auf. Der Verbrauch bei Langerzeugnissen und Rohren stieg kontinuierlich bis Ende 2017, was zu einem Gesamtanstieg von 14 % bzw. 34 % führte.

(76)

Die Verkäufe bei allen Stahlerzeugnissen stiegen im Zeitraum 2013-2017 insgesamt um 7 %. In demselben Zeitraum war ein entsprechender Anstieg bei den drei Produktfamilien zu verzeichnen, der allerdings weniger ausgeprägt war als beim Verbrauch: bei den Herstellern des Wirtschaftszweigs der Union stiegen die Verkäufe von Flacherzeugnissen um 3 %, die Verkäufe von Langerzeugnissen um 10 % und die Verkäufe von Rohren um 26 %.

(77)

Der Trend auf dem Gesamtmarkt der Unionshersteller (minus 5 Prozentpunkte) wurde durch die getrennte Analyse der Flacherzeugnisse (minus 7 Prozentpunkte), Langerzeugnisse (minus 3 Prozentpunkte) und Rohre (minus 5 Prozentpunkte) bestätigt.

5.2.2.   Erzeugung, Produktionskapazität, Kapazitätsauslastungsgrad und Lagerbestände

(78)

Bei jeder der drei Produktfamilien entwickelten sich Produktion, Produktionskapazität, Kapazitätsauslastungsgrad und Lagerbestände wie folgt:

Tabelle 9

Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung, Bestände pro Produktfamilie

(in 000 Tonnen)

2013

2014

2015

2016

2017

Produktion (Flacherzeugnisse)

172 873

177 224

176 567

177 247

180 986

Index (2013 = 100)

100

103

102

103

105

Produktion (Langerzeugnisse)

59 082

59 535

60 079

59 706

60 572

Index (2013 = 100)

100

101

102

101

103

Produktion (Rohre)

11 991

13 096

12 116

12 251

13 366

Index (2013 = 100)

100

109

101

102

111

 

 

 

 

 

 

Produktionskapazität (Flacherzeugnisse)

234 615

233 689

230 216

230 921

232 220

Index (2013 = 100)

100

100

98

98

99

Produktionskapazität (Langerzeugnisse)

80 833

78 244

79 455

79 736

81 806

Index (2013 = 100)

100

97

98

99

101

Produktionskapazität (Rohre)

24 053

25 482

27 721

27 255

24 224

Index (2013 = 100)

100

106

115

113

101

 

 

 

 

 

 

Kapazitätsauslastung (Flacherzeugnisse)

74 %

76 %

77 %

77 %

78 %

Kapazitätsauslastung (Langerzeugnisse)

73 %

76 %

76 %

75 %

74 %

Kapazitätsauslastung (Rohre)

50 %

51 %

44 %

45 %

55 %

Lagerbestände (Flacherzeugnisse)

7 573

8 171

8 386

8 098

8 623

Index (2013 = 100)

100

108

111

107

114

Lagerbestände (Langerzeugnisse)

3 449

3 430

3 722

3 740

3 877

Index (2013 = 100)

100

99

108

108

112

Lagerbestände (Rohre)

861

1 132

1 050

1 137

1 639

Index (2013 = 100)

100

132

122

132

190

Quelle: Daten des Wirtschaftszweigs und Fragebogenantworten.

(79)

Bei den drei Produktfamilien entwickelte sich die Produktion unterschiedlich. Während des gesamten Untersuchungszeitraums stieg die Produktion bei Flacherzeugnissen um 5 % und bei Langerzeugnissen um 3 % und fiel bei Rohren um 11 %. Die Produktionsschwankung kann in jedem Fall als ziemlich konstant angesehen werden.

(80)

Die Gesamtproduktionskapazität blieb stabil. Die Analyse der jeweiligen Produktfamilie bestätigte kontinuierlich diesen Trend im Untersuchungszeitraum: bei Flacherzeugnissen (Rückgang um 1 %), Langerzeugnissen (Anstieg um 1 %) und Rohren (Anstieg um 1 %). Bei der einzelnen Produktfamilie stieg die Kapazitätsauslastung insgesamt (Flacherzeugnisse Anstieg um 4 Prozentpunkte, Langerzeugnisse Anstieg um 1 Prozentpunkt und Rohre Anstieg um 5 Prozentpunkte).

(81)

Die Lagerbestände bei Flach- und Langerzeugnissen stiegen im Zeitraum 2013-2017 in demselben Umfang, während sich die Zahlen bei Rohren fast verdoppelten. Die geprüften und aktualisierten Zahlen bestätigen daher den in der vorläufigen Verordnung festgestellten Trend.

5.2.3.   Verkaufsstückpreise, Rentabilität und Cashflow

(82)

Für jede der drei Produktfamilien entwickelten sich Verkaufsstückpreise, Rentabilität und Cashflow wie folgt:

Tabelle 10

Verkaufsstückpreise, Rentabilität, Cashflow pro Produktfamilie

(In EUR/Tonne)

2013

2014

2015

2016

2017

Verkaufsstückpreis (in EUR/Tonne, Flacherzeugnisse)

711,3

689,3

659,8

612,8

744,3

Index (2013 = 100)

100

97

93

86

105

Verkaufsstückpreis (in EUR/Tonne, Langerzeugnisse)

607,0

591,3

546,4

509,1

584,4

Index (2013 = 100)

100

97

90

84

96

Verkaufsstückpreis (in EUR/Tonne, Rohre)

1 093,9

1 063,5

1 013,9

913,2

949,3

Index (2013 = 100)

100

97

93

83

87

Rentabilität (in % des Umsatzes, Flacherzeugnisse)

– 1,9 %

0,2 %

0,5 %

2,5 %

7,7 %

Rentabilität (in % des Umsatzes, Langerzeugnisse)

0,7 %

2,1 %

1,7 %

2,1 %

3,1 %

Rentabilität (in % des Umsatzes, Rohre)

1,3 %

0,4 %

– 3,4 %

– 1,2 %

– 1,7 %

Cashflow (in Millionen EUR, Flacherzeugnisse)

2 309

3 997

5 209

4 235

5 177

Index (2013 = 100)

100

173

226

183

224

Cashflow (in Millionen EUR, Langerzeugnisse)

820

1 156

1 534

1 473

1 159

Index (2013 = 100)

100

141

187

180

141

Cashflow (in Millionen EUR, Rohre)

592

– 178

– 283

– 200

– 135

Index (2013 = 100)

100

– 30

– 48

– 34

– 23

Quelle: Antworten auf den Fragebogen.

(83)

Die Verkaufspreise für Flacherzeugnisse fielen bis 2016 um 14 %, erholten sich dann im Jahr 2017 und stiegen auf ein höheres Niveau als 2013 (+ 5 %). Die Verkaufsstückpreise für Langerzeugnisse und Rohre fielen ebenfalls erheblich bis 2016 (um 16 % bzw. 17 %) und stiegen 2017 wieder leicht an. Insgesamt sanken die Preise für diese Waren um 4 % bzw. 13 %.

(84)

Bei der Rentabilität waren folgende Entwicklungen zu beobachten: (i) es gelang dem Wirtschaftszweig der Union, 2016 bei Flacherzeugnissen eine knappe Gewinnspanne zu erreichen (nach Verlusten und einer knapp erreichten Kostendeckung in den Jahren davor) und die Rentabilität 2017 auf 7,7 % zu steigern; (ii) die Rentabilität bei Langerzeugnissen erreichte 2014 2,1 %, und die blieb ungefähr auf demselben Niveau bis 2017, als sie bis auf 3,1 % anstieg; (iii) die Rentabilität bei Rohren fiel deutlich ab von 1,3 % im Jahr 2013 auf – 3,4 % im Jahr 2015; sie blieb auch 2016 und 2017 im Negativbereich (– 1,2 % bzw. – 1,7 %).

(85)

Die Cashflowposition bei Kurz- und Langerzeugnissen verbesserte sich (sie erhöhte sich um 124 % bei Flacherzeugnissen und in sehr viel geringerem Maße bei Langerzeugnissen, d. h. nur um 41 %), während bei Rohren der Cashflow deutlich zurückging, nämlich um 130 % im Jahr 2014, und dann auch bis Ende 2017 negativ blieb.

5.2.4.   Beschäftigung

(86)

Bei der Beschäftigung wurden die Hersteller von Flacherzeugnissen besonders hart getroffen, denn sie verloren in dem Zeitraum fast 8 600 Arbeitsplätze. In Prozentzahlen ausgedrückt war die Lage für die Branche der Rohrhersteller am schwierigsten; dort wurden im Untersuchungszeitraum 12 % der Arbeitsplätze abgebaut.

Tabelle 11

Beschäftigung pro Produktfamilie

(VZÄ)

2013

2014

2015

2016

2017

Beschäftigung (Flacherzeugnisse)

134 720

129 256

127 743

126 300

126 124

Index (2013 = 100)

100

96

95

94

94

Beschäftigung (Langerzeugnisse)

49 545

49 662

51 288

53 946

53 943

Index (2013 = 100)

100

100

104

109

109

Beschäftigung (Rohre)

41 342

41 511

38 978

37 214

36 333

Index (2013 = 100)

100

100

94

90

88

Quelle: Daten des Wirtschaftszweigs und Fragebogenantworten.

5.3.   Schlussfolgerung zur Lage des Wirtschaftszweigs der Union und aktuellste Entwicklungen

(87)

Diese Analyse ergab, dass sich der Wirtschaftszweig der Union — global wie auch bei jeder der drei Produktfamilien — bis 2016 in einer schwierigen wirtschaftlichen Lage befand und sich 2017 nur teilweise wieder erholte. Der Wirtschaftszweig befindet sich somit nach wie vor in einer labilen und schwierigen Lage.

(88)

Im September 2018 forderte die Kommission die Verbände des Wirtschaftszweigs der Union auf, Wirtschaftsdaten für das erste Halbjahr 2018 zu übermitteln, damit sie untersuchen kann, wie sich die Lage nach dem Untersuchungszeitraum, der Jahre 2013-2017 umfasste, entwickelte.

(89)

Die von der Kommission eingeholten Informationen konnten nicht geprüft werden. Da der Kommission außerdem keine Daten für das erste Halbjahr 2017 zur Verfügung standen (die Informationen deckten das gesamte Jahr 2017 ab), konnte die Kommission keine verlässlichen Schlussfolgerungen in Bezug auf die Lage des Wirtschaftszweigs im ersten Halbjahr 2018 ziehen. Allerdings konnte auf der Grundlage dieser Daten für 2018 der Trend im Jahr 2017, das heißt eine teilweise Erholung des Wirtschaftszweigs, bestätigt werden. Es ist aber anzumerken, dass — wie aus Tabelle 12 hervorgeht — die monatlichen Einfuhren in die Union hauptsächlich ab Juni 2018 anstiegen. Außerdem begann seit dem dritten Quartal 2018 ein Abwärtstrend bei den Stahlpreisen in der Union. Es ist daher nicht möglich, die Auswirkungen dieser Einfuhren und der Preisentwicklung auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union im ersten Halbjahr 2018 zu verfolgen. Somit bestätigten die aktuellen Daten die heikle Lage des Wirtschaftszweigs der Union und die Gefahr durch den jüngsten Anstieg der Einfuhren.

5.4.   Drohender ernsthafter Schaden

(90)

In der vorläufigen Verordnung gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass sich die Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Zeitraum 2013-2016 erheblich verschlechterte und sich 2017 teilweise erholte. Dennoch befindet sich der Wirtschaftszweig der Union nach Auffassung der Kommission trotz der kurzzeitigen Verbesserung nach wie vor in einer labilen Lage, und es besteht die Gefahr eines ernsthaften Schadens, sollte sich der Aufwärtstrend bei den Einfuhren fortsetzen, mit dem damit verbundenen Preisverfall und Rentabilitätsrückgang bis unter die Grenze der Nachhaltigkeit.

(91)

Bestätigt wird diese vorläufige Feststellung auch im Rahmen der endgültigen Sachaufklärung durch die oben genannte aktualisierte Analyse der Entwicklung der Schadensindikatoren sowohl global als auch auf der Ebene der drei Produktfamilien (Flacherzeugnisse, Langerzeugnisse und Rohre).

(92)

Die aktualisierten Schadensindikatoren umfassen die Daten der drei Warenkategorien, die zuvor bei der vorläufigen Sachaufklärung aus der Definition ausgenommen worden waren. Soweit verfügbar, wurden die aktuellsten Daten analysiert, und diese umfassende Analyse bestätigte die wichtigsten im Rahmen der vorläufigen Sachaufklärung gewonnenen Ergebnisse.

(93)

Im Rahmen der vorläufigen Sachaufklärung war ein kritisches Element bei der Feststellung eines drohenden Schadens, dass der erhebliche Anstieg der Einfuhren seit 2013 nicht endete, sondern sich ohne Gegenmaßnahmen fortsetzen und ein ernsthaft schädigendes Niveau erreichen würde. Dieser erwartete Trend ist schon in Gang, wie die aktuellsten Datensätze zeigen (siehe Abschnitt 5.6).

5.5.   Nach vorläufigen Maßnahmen eingegangene Stellungnahmen

(94)

Mehrere interessierte Parteien wandten ein, dass die Lage des Wirtschaftszweigs der Union nicht schwierig oder labil sei, da sich die meisten der Indikatoren während des Untersuchungszeitraums verbessert hätten; der Wirtschaftszweig der Union habe 2017 sogar eine Rentabilität von 6,2 % erreicht (wie in der vorläufigen Verordnu