9.10.2010

Amtsblatt der Europäischen Union

L 266/1

VERORDNUNG (EU) Nr. 890/2010 DER KOMMISSION

vom 8. Oktober 2010

zur Änderung des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 37/2010 über pharmakologisch wirksame Stoffe und ihre Einstufung hinsichtlich der Rückstandshöchstmengen in Lebensmitteln tierischen Ursprungs betreffend Derquantel

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 470/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Mai 2009 über die Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für Rückstände pharmakologisch wirksamer Stoffe in Lebensmitteln tierischen Ursprungs, zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 des Rates und zur Änderung der Richtlinie 2001/82/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (1), insbesondere auf Artikel 14 in Verbindung mit Artikel 17,

nach Stellungnahme der Europäischen Arzneimittel-Agentur, die vom Ausschuss für Tierarzneimittel abgegeben wurde,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Die Höchstmengen an Rückständen pharmakologisch wirksamer Stoffe, die in der Europäischen Union dazu bestimmt sind, in Arzneimitteln für zur Lebensmittelerzeugung genutzte Tiere oder in in der Tierhaltung eingesetzten Biozidprodukten verwendet zu werden, sollten in Übereinstimmung mit der Verordnung (EG) Nr. 470/2009 festgesetzt werden.

(2)

Der Anhang der Verordnung (EU) Nr. 37/2010 der Kommission vom 22. Dezember 2009 über pharmakologisch wirksame Stoffe und ihre Einstufung hinsichtlich der Rückstandshöchstmengen in Lebensmitteln tierischen Ursprungs (2) enthält eine Liste pharmakologisch wirksamer Stoffe mit deren Einstufung hinsichtlich der Rückstandshöchstmengen („Höchstmengen“) in Lebensmitteln tierischen Ursprungs.

(3)	Der Europäischen Arzneimittel-Agentur liegt ein Antrag auf Festsetzung der Derquantel-Höchstmengen für Schafe vor.

(4)	Der Ausschuss für Tierarzneimittel hat die Festsetzung von Derquantel-Höchstmengen für Schafe — außer für Tiere, deren Milch für den menschlichen Verzehr bestimmt ist — empfohlen, die für Muskel, Fett, Leber und Nieren gelten würden.

(5)	Tabelle 1 im Anhang der Verordnung (EU) Nr. 37/2010 sollte daher geändert werden, um die Derquantel-Höchstmengen für Schafe aufzunehmen.

(6)	Es sollte ein angemessener Zeitraum vorgesehen werden, damit die betroffenen Akteure das gegebenenfalls Nötige veranlassen können, um die neuen Höchstmengen einzuhalten.

(7)	Die Maßnahmen dieser Verordnung entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Tierarzneimittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Verordnung (EU) Nr. 37/2010 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab dem 9. April 2012.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 8. Oktober 2010

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

(1) ABl. L 152 vom 16.6.2009, S. 11.

(2) ABl. L 15 vom 20.1.2010, S. 1.

ANHANG

In Tabelle I im Anhang der Verordnung (EU) Nr. 37/2010 wird folgender Wirkstoff an der alphabetisch richtigen Stelle eingefügt:

Pharmakologisch wirksame(r) Stoff(e)	Markerrückstand	Tierart(en)	Rückstandshöchstmenge(n)	Zielgewebe	Sonstige Vorschriften (gemäß Artikel 14 Absatz 7 der Verordnung (EG) Nr. 470/2009)	Therapeutische Einstufung
„Derquantel	Derquantel	Schafe	2 μg/kg	Muskel	Nicht zur Anwendung bei Tieren, deren Milch für den menschlichen Verzehr bestimmt ist.	Mittel gegen Parasiten/Mittel gegen Endoparasiten“
			40 μg/kg	Fett
			20 μg/kg	Leber
			5 μg/kg	Nieren

9.10.2010

Amtsblatt der Europäischen Union

L 266/4

VERORDNUNG (EU) Nr. 891/2010 DER KOMMISSION

vom 8. Oktober 2010

zur Zulassung eines neuen Verwendungszwecks von 6-Phytase als Futtermittelzusatzstoff für Truthühner (Zulassungsinhaber: Roal Oy)

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)	Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung.

(2)	Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 wurde ein Antrag auf Zulassung der im Anhang der vorliegenden Verordnung beschriebenen Zubereitung vorgelegt. Diesem Antrag waren die nach Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 vorgeschriebenen Angaben und Unterlagen beigefügt.

(3)	Der Antrag betrifft die Zulassung eines neuen Verwendungszwecks von 6-Phytase (EC 3.1.3.26) aus Trichoderma reesei (CBS 122001), einer in die Zusatzstoffkategorie „zootechnische Zusatzstoffe“ einzuordnenden Enzymzubereitung, als Futtermittelzusatzstoff für Truthühner.

(4)	Die Verwendung von 6-Phytase (EC 3.1.3.26) wurde für Mast- und Zuchtgeflügel außer Masttruthühnern, für Legegeflügel und für Schweine außer Sauen durch die Verordnung (EU) Nr. 277/2010 der Kommission (2) zugelassen.

(5)

Zur Unterstützung des Antrags wurden neue Daten vorgelegt. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „die Behörde“) zog in ihrem Gutachten vom 10. März 2010 (3) den Schluss, dass 6-Phytase (EC 3.1.3.26) unter den vorgeschlagenen Anwendungsbedingungen keine nachteiligen Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch und Tier oder auf die Umwelt hat und dass die Verwendung dieser Zubereitung zur Verbesserung der Leistungsmerkmale der Tiere führen kann. Besondere Vorgaben für die Überwachung nach dem Inverkehrbringen hält die Behörde nicht für erforderlich. Die Behörde hat auch den Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln geprüft, den das mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete gemeinschaftliche Referenzlabor vorgelegt hat.

(6)	Die Bewertung von 6-Phytase (EC 3.1.3.26) hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Daher sollte die Verwendung dieser Zubereitung gemäß den Angaben im Anhang der vorliegenden Verordnung zugelassen werden.

(7)	Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die im Anhang genannte Zubereitung, die in die Zusatzstoffkategorie „zootechnische Zusatzstoffe“ und die Funktionsgruppe „Verdaulichkeitsförderer“ einzuordnen ist, wird als Zusatzstoff in der Tierernährung unter den im Anhang aufgeführten Bedingungen zugelassen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 8. Oktober 2010

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

(1) ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29.

(2) ABl. L 86 vom 1.4.2010, S. 13.

(3) The EFSA Journal 2010; 8(3):1553.

ANHANG

Kennnummer des Zusatzstoffs

Name des Zulassungsinhabers

Zusatzstoff

Zusammensetzung, chemische Bezeichnung, Beschreibung, Analysemethode

Tierart oder Tierkategorie

Höchstalter

Mindestgehalt

Höchstgehalt

Sonstige Bestimmungen

Geltungsdauer der Zulassung

Aktivität/kg Alleinfuttermittel mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 %

Kategorie: zootechnische Zusatzstoffe. Funktionsgruppe: Verdaulichkeitsförderer

4a12

Roal Oy

6-Phytase

EC 3.1.3.26

Zusammensetzung des Zusatzstoffs

Zubereitung 6-Phytase (EC 3.1.3.26) aus Trichoderma reesei (CBS 122001) mit einer Mindestaktivität von:

40 000 PPU (1)/g fest

10 000 PPU/g flüssig

Charakterisierung des Wirkstoffs

6-Phytase (EC 3.1.3.26) aus Trichoderma reesei (CBS 122001)

Analysemethode (2)

Kolorimetrisches Verfahren zur Bestimmung der Aktivität von 6-Phytase; hierbei wird die bei der Reduktion eines Phosphormolybdat-Komplexes entstandene Farbe analysiert und so das aus Natriumphytat freigesetzte anorganische Phosphat gemessen.

Truthühner

—

250 PPU

—

1.	In der Gebrauchsanweisung für den Zusatzstoff und die Vormischung sind die Lagertemperatur, die Haltbarkeit und die Pelletierstabilität anzugeben.

2.	Empfohlene Höchstdosis je Kilogramm Alleinfuttermittel für Truthühner: 1 000 PPU.

3.	Für die Verwendung in Futtermitteln mit mehr als 0,23 % phytingebundenem Phosphor.

4.	Sicherheitshinweis: Bei der Handhabung sind Atemschutz, Schutzbrille und Handschuhe zu tragen.

29. Oktober 2020

(1) 1 PPU ist die Enzymmenge, die 1 Mikromol anorganisches Phosphat in der Minute bei einem pH-Wert von 5,0 und einer Temperatur von 37 °C aus Natriumphytat freisetzt.

(2) Nähere Informationen zu den Analysemethoden siehe Website des gemeinschaftlichen Referenzlabors unter: www.irmm.jrc.be/crl-feed-additives

9.10.2010

Amtsblatt der Europäischen Union

L 266/6

VERORDNUNG (EU) Nr. 892/2010 DER KOMMISSION

vom 8. Oktober 2010

über den Status bestimmter Erzeugnisse hinsichtlich Futtermittelzusatzstoffen im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Bei bestimmten Stoffen, Mikroorganismen oder Zubereitungen („Erzeugnisse“) ist nicht sicher, ob sie Futtermittelzusatzstoffe sind. Diese Unsicherheit betrifft einige Erzeugnisse, die als Futtermittelzusatzstoffe zugelassen und im Register der zugelassenen Futtermittelzusatzstoffe sowie im Katalog der Einzelfuttermittel gemäß Artikel 24 der Verordnung (EG) Nr. 767/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juli 2009 über das Inverkehrbringen und die Verwendung von Futtermitteln, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinien 79/373/EWG des Rates, 80/511/EWG der Kommission, 82/471/EWG des Rates, 83/228/EWG des Rates, 93/74/EWG des Rates, 93/113/EG des Rates und 96/25/EG des Rates und der Entscheidung 2004/217/EG der Kommission (2) aufgeführt sind, einige Erzeugnisse, die weder als Futtermittelzusatzstoffe zugelassen noch im Katalog der Einzelfuttermittel aufgeführt sind, sowie einige Erzeugnisse, die als Futtermittelzusatzstoffe zugelassen sind, allerdings gemäß den Bedingungen der Verordnung (EG) Nr. 767/2009 in den Katalog der Einzelfuttermittelzusatzstoffe aufgenommen werden könnten.

(2)

Zur Vermeidung einer unterschiedlichen Behandlung solcher Erzeugnisse, zur Erleichterung der Arbeit der nationalen zuständigen Kontrollbehörden und zur Entlastung der Betroffenen hinsichtlich bestimmter Erzeugnisse ist es notwendig, eine Verordnung zu erlassen, mit der festgelegt wird, welche Erzeugnisse keine Futtermittelzusatzstoffe sind.

(3)	Bei dieser Festlegung müssen alle Eigenschaften der betreffenden Erzeugnisse berücksichtigt werden.

(4)

Aus dem Vergleich der Eigenschaften der im Register der zugelassenen Futtermittelzusatzstoffe aufgeführten Erzeugnisse einerseits und den im Katalog der Einzelfuttermittel aufgeführten andererseits können mehrere Kriterien für die Einstufung von Erzeugnissen als Futtermittel-Ausgangsstoff, Futtermittelzusatzstoff oder als sonstige Erzeugnisse abgeleitet werden. Für diese Unterscheidung eignen sich unter anderem Kriterien wie Herstellungs- und Verarbeitungsmethode, Grad der Standardisierung, Homogenisierung, Reinheit, chemische Bezeichnung und die Verwendungsweise der Erzeugnisse. Aus Gründen der Einheitlichkeit sollten Erzeugnisse mit ähnlichen Eigenschaften analog eingestuft werden. Für Erzeugnisse, bei denen nicht klar war, ob es sich um Futtermittelzusatzstoffe handelt, wurde eine Prüfung durchgeführt, bei der diese Kriterien berücksichtigt wurden.

(5)	Auf Grundlage dieser Prüfung sollten die im Anhang aufgeführten Erzeugnisse nicht als Futtermittelzusatzstoffe im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 gelten.

(6)

Für die Kennzeichnung der Erzeugnisse, die als Futtermittelzusatzstoffe zugelassen wurden, und die Kennzeichnung von Futtermittel-Ausgangsstoffen und Mischfuttermitteln, die diese Erzeugnisse enthalten, sollte ein Übergangszeitraum festgelegt werden, damit die Futtermittelunternehmer Anpassungen vornehmen können. Außerdem sollten diese Erzeugnisse aus dem Register der zugelassenen Futtermittelzusatzstoffe gestrichen werden.

(7)	Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die im Anhang aufgeführten Stoffe, Mikroorganismen und Zubereitungen (die „Erzeugnisse“) sind keine Futtermittelzusatzstoffe im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003.

Artikel 2

Die in Teil 1 des Anhangs aufgeführten Erzeugnisse gelten nicht mehr als Futtermittelzusatzstoffe im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003.

Artikel 3

Die in Teil 1 des Anhangs aufgeführten Erzeugnisse, die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 als Futtermittelzusatzstoffe und Vormischungen gekennzeichnet sind, dürfen weiterhin bis zum 9. Oktober 2013 in Verkehr gebracht werden und in Verkehr bleiben, bis die Bestände erschöpft sind. Das Gleiche gilt für Futtermittel-Ausgangsstoffe oder Mischfuttermittel, in deren Kennzeichnung diese Erzeugnisse als Futtermittelzusatzstoffe gemäß der Verordnung (EG) Nr. 767/2009 aufgeführt sind.

Artikel 4

Diese Richtlinie tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in allen Mitgliedstaaten.

Brüssel, den 8. Oktober 2010

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

(1) ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29.

(2) ABl. L 229 vom 1.9.2009, S. 1.

ANHANG

Erzeugnisse, die nicht Futtermittelzusatzstoffe im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 sind

TEIL 1

Erzeugnisse, die als Futtermittelzusatzstoffe zugelassen wurden

1.1.	Calciumcarbonat

1.2.	Natriumdihydrogenorthophosphat

1.3.	Dinatriumhydrogenorthophosphat

1.4.	Trinatriumorthophosphat

1.5.	Natriumsulfat

1.6.	Calciumtetrahydrogendiorthophosphat

1.7.	Calciumhydrogenorthophosphat

1.8.	Tetranatriumdiphosphat

1.9.	Pentanatriumtriphosphat

1.10.

Dicalciumdiphosphat

1.11.

Calcium-Sulfat-Dihydrat

1.12.

Natriumcarbonat

1.13.

Natriumhydrogencarbonat

1.14.

Natrium-, Kalium- und Calciumsalze von Speisefettsäuren mit mindestens vier Kohlenstoffatomen/-stearaten

1.15.

Mono- und Diglyceride von Fettsäuren mit mindestens vier Kohlenstoffatomen

1.16.

Mit den nachfolgenden Säuren veresterte Mono- und Diglyceride von Speisefettsäuren mit mindestens vier Kohlenstoffatomen: Essigsäure, Milchsäure, Zitronensäure, Weinsäure, Mono- und Diacetylweinsäure

1.17.

Glycerin

1.18.

Propan-1,2-diol

1.19.

Pektine

TEIL 2

Erzeugnisse, die nicht als Futtermittelzusatzstoffe zugelassen wurden

2.1.	Kaliumchlorid

2.2.	Calciumchlorid

2.3.	Calcium-Natrium-Phosphat

2.4.	Calcium-Magnesium-Phosphat

2.5.	Methylsulfonylmethan (MSM)

2.6.	einfache Zuckerkulör

2.7.	Glucosamin, Chitosamin (Aminozucker (Monosaccharid), die Teil der Struktur der Polysaccharide Chitosan und Chitin sind, hergestellt z.B. durch Hydrolyse von Exoskeletten von Krustazeen und anderen Arthropoden oder durch Fermentation eines Korns wie etwa Mais oder Weizen)

2.8.	Chondroitinsulfat (Polysaccharid mit sich wiederholender Einheit, bestehend aus einem Aminozucker und D-Glukuronsäure, Chondroitin-Sulfatester sind wichtige Strukturbestandteile von Knorpeln, Sehnen und Knochen)

2.9.	Hyaluronsäure (Glucosaminglucan (Polysaccharid) mit sich wiederholender Einheit, bestehend aus einem Aminozucker (N-acetyl-D-glucosamin) und D-Glucuronsäure, enthalten in Haut, Gelenkschmiere und Nabelschnur, hergestellt z. B. aus Tiergewebe oder durch bakterielle Fermentation)

2.10.

Eipulver (getrocknete Eier ohne Schale oder eine Mischung aus getrocknetem Eigelb und getrocknetem Eiweiß)

2.11.

Lactulose (Disaccharid (4-O-D-Galactopyranosyl-D-Fructose), gewonnen aus Lactose durch Isomerisierung von Glucose in Fructose. Von Natur aus enthalten in wärmebehandelter Milch und wärmebehandelten Milcherzeugnissen)

2.12.

Pflanzensterine (Phytosterine sind eine Gruppe von Steroidalkoholen, sie sind von Natur aus in kleinen Mengen in Pflanzen enthalten und stellen sich als freie Sterine oder mit Fettsäuren verestert dar)

2.13.

Tagetesblütenmehl (gemahlenes Mehl der getrockneten Blüten von Tagetes sp.)

2.14.

Paprikamehl (gemahlenes Mehl der getrockneten Früchte von Capsicum sp.)

2.15.

Chlorella-Suspension oder -Mehl (Suspension der lebenden Chlorella sp. in Wasser oder getrocknetes und gemahlenes Mehl von Chlorella sp.)

2.16.

Algenmehl (getrocknetes und gemahlenes Mikroalgenmehl, wie z.B. Schizochytrium sp., deren Zellen inaktiviert wurden)

2.17.

Fermentationserzeugnisse und -nebenerzeugnisse (fermentierte Futtermittel-Ausgangserzeugnisse nach Inaktivierung des Fermentationsmikroorganismus und Fermentationsnebenerzeugnisses (getrocknetes und gemahlenes Nebenerzeugnis aus Fest- oder Flüssigfermentation) nach Extraktion des aktiven Bestandteils oder Aktivität, Inaktivierung des Mikroorganismus und mit nur Restgehalt(en) an aktivem/aktiven Bestandteil(en) oder Aktivität im Erzeugnis verbleibend).

9.10.2010

Amtsblatt der Europäischen Union

L 266/10

VERORDNUNG (EU) Nr. 893/2010 DER KOMMISSION

vom 8. Oktober 2010

zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte für Acequinocyl, Bentazon, Carbendazim, Cyfluthrin, Fenamidon, Fenazaquin, Flonicamid, Flutriafol, Imidacloprid, Ioxynil, Metconazol, Prothioconazol, Tebufenozid und Thiophanat-methyl in oder auf bestimmten Erzeugnissen

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Für Bentazon, Carbendazim, Cyfluthrin, Fenamidon, Ioxynil und Thiophanat-methyl wurden in Anhang II und in Anhang III Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (RHG) festgelegt. Für Acequinocyl, Fenazaquin, Flonicamid, Flutriafol, Imidacloprid, Metconazol, Prothioconazol und Tebufenozid wurden in Anhang III Teil A der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (RHG) festgesetzt.

(2)

Im Rahmen eines Verfahrens gemäß der Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (2) zur Zulassung eines Pflanzenschutzmittels mit dem Wirkstoff Bentazon für die Anwendung bei Mais wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag auf Änderung des geltenden Rückstandshöchstgehalts gestellt.

(3)

Bezüglich Acequinol wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Orangen, Mandarinen, Pfirsichen, Trauben, Tomaten und Auberginen/Melanzani gestellt. Bezüglich Carbendazim wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Zitronen, Limetten und Mandarinen gestellt. Bezüglich Cyfluthrin wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Zucchini, Gurken, Bohnen mit Hülsen, Erbsen mit Hülsen und Kartoffeln gestellt. Bezüglich Fenamidon wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Erdbeeren und Kürbissen gestellt. Bezüglich Fenazaquin wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Tee gestellt. Bezüglich Flonicamid wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Zitrusfrüchten, Kirschen, Paprika, Auberginen/Melanzani und Erbsen ohne Hülsen gestellt. Bezüglich Flutriafol wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Äpfeln, Bananen und Weintrauben gestellt. Bezüglich Imidacloprid wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Reis gestellt. Bezüglich Ioxynil wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Schnittlauch gestellt. Bezüglich Metconazol wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Kirschen, Pfirsichen, Aprikosen, Baumwollsaat, Weizen und Zuckerrüben gestellt. Bezüglich Prothioconazol wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Broccoli und Blumenkohl gestellt. Bezüglich Tebufenozid wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Reis gestellt. Bezüglich Thiophanat-methyl wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Grapefruit, Orangen, Zitronen, Limetten und Mandarinen gestellt.

(4)	Diese Anträge wurden gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 von den betreffenden Mitgliedstaaten bewertet, und die Bewertungsberichte wurden an die Kommission weitergeleitet.

(5)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (nachstehend „die Behörde“) prüfte die Anträge und Bewertungsberichte, insbesondere im Hinblick auf die Risiken für Verbraucher und gegebenenfalls für Tiere, und gab mit Gründen versehene Stellungnahmen zu den vorgeschlagenen Rückstandshöchstgehalten ab (3). Diese Stellungnahmen wurden der Kommission und den Mitgliedstaaten übermittelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

(6)

Die Behörde kam in ihren mit Gründen versehenen Stellungnahmen zu dem Schluss, dass sämtliche Anforderungen bezüglich Daten und Informationen erfüllt sind und die von den Antragstellern gewünschten Änderungen der Rückstandshöchstgehalte im Hinblick auf die Verbrauchersicherheit, basierend auf einer Bewertung der Verbraucherexposition für 27 spezifische europäische Verbrauchergruppen, akzeptiert werden können. Dabei wurden die neuesten Erkenntnisse über die toxikologischen Eigenschaften der Stoffe berücksichtigt. Weder bei lebenslanger Exposition gegenüber diesen Stoffen durch den Verzehr aller Lebensmittel, die diese Stoffe enthalten können, noch bei kurzzeitiger Exposition durch massiven Verzehr der betreffenden Kulturen wurde ein Risiko nachgewiesen, dass die annehmbare tägliche Aufnahme (Acceptable Daily Intake – ADI) oder die akute Referenzdosis (Acute Reference Dose – ARfD) überschritten werden könnte.

(7)	Ausgehend von den mit Gründen versehenen Stellungnahmen der Behörde und unter Berücksichtigung der relevanten Faktoren erfüllen die entsprechenden Änderungen der Rückstandshöchstgehalte die Anforderungen von Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.

(8)	Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden.

(9)	Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit, und weder das Europäische Parlament noch der Rat haben ihnen widersprochen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 8. Oktober 2010

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

(1) ABl. L 70 vom 16.3.2005, S. 1.

(2) ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1.

(3) Wissenschaftliche Gutachten der EFSA (abrufbar unter http://www.efsa.europa.eu):

Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung des geltenden Rückstandshöchstgehalts für Cyfluthrin in verschiedenen Waren pflanzlichen und tierischen Ursprungs, EFSA Journal 2010; 8(5):1618.

Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung der geltenden Rückstandshöchstgehalte für Bentazon in Mais. Veröffentlicht am: 7. Mai 2010. Datum der Annahme: 5. Mai 2010.

Mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA: Änderung der geltenden Rückstandshöchstgehalte Flonicamid in verschiedenen Kulturen. Veröffentlicht am: 6. Mai 2010. Datum der Annahme: 4. Mai 2010.

Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung der geltenden Rückstandshöchstgehalte für Acequinol in Orangen, Mandarinen, Pfirsichen, Trauben, Tomaten und Auberginen. Veröffentlicht am: 30. April 2010. Datum der Annahme: 29. April 2010.

Mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA: Änderung der geltenden Rückstandshöchstgehalte für Imidacloprid in Reis. Veröffentlicht am: 23. April 2010. Datum der Annahme: 20. April 2010.

Mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA: Änderung der geltenden Rückstandshöchstgehalte für Flutriafol in verschiedenen Kulturen. Veröffentlicht am: 16. April 2010. Datum der Annahme: 16. April 2010.

Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung der geltenden Rückstandshöchstgehalte für Fenazaquin in Tee (getrocknete Blätter und Stiele von Camellia sinensis). Veröffentlicht am: 15. April 2010. Datum der Annahme: 14. April 2010.

Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung der geltenden Rückstandshöchstgehalte für Tebufenozid in Reis. Veröffentlicht am: 15. April 2010. Datum der Annahme: 15. April 2010.

Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung der geltenden Rückstandshöchstgehalte für Prothioconazol in Blumenkohl und Broccoli. Veröffentlicht am: 13. April 2010. Datum der Annahme: 13. April 2010.

Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung der geltenden Rückstandshöchstgehalte für Fenamidon in Erdbeeren, Kürbissen mit essbarer Schale und Kürbissen mit nicht essbarer Schale. Veröffentlicht am: 9. April 2010. Datum der Annahme: 6. April 2010.

Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung der geltenden Rückstandshöchstgehalte für Ioxynil in Schnittlauch. Veröffentlicht am: 9. April 2010. Datum der Annahme: 8. April 2010.

Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung der geltenden Rückstandshöchstgehalte für Metconazol in verschiedenen Kulturen. Veröffentlicht am: 12. März 2010. Datum der Annahme: 11. März 2010.

Mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA: Verfeinerte Risikobewertung bezüglich bestimmter Rückstandshöchstgehalte für die Wirkstoffe Carbendazim and Thiophanat-methyl [1]. Veröffentlicht am: 3. Juni 2009. Datum der Annahme: 14. Mai 2009.

ANHANG

Die Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden wie folgt geändert:

(1)

In Anhang II werden die Spalten betreffend Bentazon, Carbendazim, Cyfluthrin, Fenamidon, Ioxynil und Thiophanat-methyl durch folgenden Wortlaut ersetzt:

„Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)

Code-Nummer

Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (1)

Bentazon (Summe aus Bentazon und den 6-OH- und 8-OH-Bentazon-Konjugaten, ausgedrückt als Bentazon (R)

Carbendazim und Benomyl (Summe aus Benomyl und Carbendazim, ausgedrückt als Carbendazim) (R)

Cyfluthrin (Cyfluthrin einschließlich anderer Gemische seiner (Isomerbestandteile) (Summe aller Isomeren)) (F)

Fenamidon

Ioxynil einschließlich seiner Ester, ausgedrückt als Ioxynil (F)

Thiophanat-methyl (R)

(1)

(2)

(3)

(4)

(5)

(6)

(7)

(8)

0100000

1.	FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE

0,1 (2)

0,05 (2)

0110000

i)	Zitrusfrüchte

0,02 (2)

0110010

Grapefruit

0,5

0110020

Orangen

0,5

0110030

Zitronen

0,7

0110040

Limetten

0,7

0110050

Mandarinen

0,7

0110990

Sonstige

0,5

0,1 (2)

0120000

ii)	Nüsse (mit oder ohne Schale)

0,1 (2)

0,02 (2)

0,2 (2)

0120010

Mandeln

0120020

Paranüsse

0120030

Kaschunüsse

0120040

Esskastanien

0120050

Kokosnüsse

0120060

Haselnüsse;

0120070

Macadamia-Nüsse

0120080

Pekannüsse

0120090

Pinienkerne

0120100

Pistazien

0120110

Walnüsse

0120990

Sonstige

0130000

iii)

Kernobst

0,2

0,02 (2)

0130010

Äpfel

0,2

0,5

0130020

Birnen

0,2

0,5

0130030

Quitten

0,2

0,5

0130040

Mispel

(3)

0130050

Japanische Wollmispel

(3)

0130990

Sonstige

0,2

0,5

0140000

iv)

Steinobst

0,02 (2)

0140010

Aprikosen

0,2

0,3

0140020

Kirschen

0,5

0,2

0,3

0140030

Pfirsiche

0,2

0,3

0140040

Pflaumen

0,5

0,2

0,3

0140990

Sonstige

0,1 (2)

0,02 (2)

0,1 (2)

0150000

v)	Beeren und Kleinobst

0151000

a)	Tafel- und Keltertrauben

0,3

0,5

0151010

Tafeltrauben

0,3

0,1 (2)

0151020

Keltertrauben

0,5

0152000

Erdbeeren

0,1 (2)

0,02 (2)

0,04

0,1 (2)

0153000

c)	Strauchbeerenobst

0,1 (2)

0,02 (2)

0,1 (2)

0153010

Brombeeren

0153020

Kratzbeeren

0153030

Himbeeren

0153990

Sonstige

0154000

d)	Anderes Kleinobst und Beeren

0,1 (2)

0,02 (2)

0,1 (2)

0154010

Heidelbeeren

0154020

Cranbeeren

0154030

Johannisbeeren (rot, schwarz und weiß)

0154040

Stachelbeeren

0154050

Hagebutten

(3)

0154060

Maulbeeren

(3)

0154070

Azarole (Mittelmeermispel)

(3)

0154080

Holunderbeeren

(3)

0154990

Sonstige

0160000

vi)	Sonstige Früchte

0,02 (2)

0161000

a)	Essbare Schale

0,1 (2)

0161010

Datteln

0161020

Feigen

0161030

Tafeloliven

0161040

Kumquats

0161050

Karambolen

(3)

0161060

Persimone

(3)

0161070

Jambolan (Java-Pflaume),

(3)

0161990

Sonstige

0162000

b)	Nicht essbare Schale, klein

0,1 (2)

0162010

Kiwi

0162020

Lychee (Litchi)

0162030

Passionsfrucht

0162040

Stachelfeige (Kaktus-feige)

(3)

0162050

Sternapfel

(3)

0162060

Amerikanische Persimone (Virginia-Kaki)

(3)

0162990

Sonstige

0163000

c)	Nicht essbare Schale, groß

0163010

Avocadofrüchte

0,1 (2)

0163020

Bananen

0,1 (2)

0163030

Mangos

0,5

0163040

Papayas

0,2

0163050

Granatäpfel

0,1 (2)

0163060

Cherimoya

(3)

0163070

Guave

(3)

0163080

Ananas

0,1 (2)

0163090

Brotfrucht

(3)

0163100

Durianfrucht

(3)

0163110

Saure Annone (Guanabana)

(3)

0163990

Sonstige

0,1 (2)

0200000

2.	GEMÜSE, FRISCH ODER GEFROREN

0210000

i)	Wurzel- und Knollengemüse

0,1 (2)

0,02 (2)

0,1 (2)

0211000

a)	Kartoffeln

0,04

0,05 (2)

0212000

b)	Tropisches Wurzel- und Knollengemüse

0,02 (2)

0,05 (2)

0212010

Kassava

0212020

Süßkartoffeln

0212030

Yamswurzel

0212040

Pfeilwurz

(3)

0212990

Sonstige

0213000

c)	Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben

0,02 (2)

0213010

Rote Rüben

0,05 (2)

0213020

Karotten

0,2

0213030

Knollensellerie

0,05 (2)

0213040

Meerrettich

0,05 (2)

0213050

Erdartischocke

0,05 (2)

0213060

Pastinaken

0,2

0213070

Petersilienwurzel

0,05 (2)

0213080

Rettich

0,05 (2)

0213090

Schwarzwurzeln

0,05 (2)

0213100

Kohlrüben

0,05 (2)

0213110

Weiße Rüben

0,05 (2)

0213990

Sonstige

0,05 (2)

0220000

ii)	Zwiebelgemüse

0,1 (2)

0,02 (2)

0,1 (2)

0220010

Knoblauch

0,2

0220020

Zwiebel

0,2

0220030

Schalotten

0,2

0220040

Frühlingszwiebeln

0220990

Sonstige

0,05 (2)

0230000

iii)	Fruchtgemüse

0,05 (2)

0231000

a)	Solanaceae

0,1 (2)

0231010

Tomaten

0,5

0,05

0,5

0231020

Paprika

0,1 (2)

0,3

0,02 (2)

0,1 (2)

0231030

Auberginen (Eierfrüchte)

0,5

0,1

0,02 (2)

0231040

Okra, Griechische Hörnchen

0,02 (2)

0231990

Sonstige

0,1 (2)

0,02 (2)

0,1 (2)

0232000

b)	Kürbisgewächse – genießbare Schale

0,1 (2)

0,2

0,1 (2)

0232010

Schlangengurken

0,1

0232020

Gewürzgurken

0,1

0232030

Zucchini

0,1

0232990

Sonstige

0,02 (2)

0233000

c)	Kürbisgewächse - ungenießbare Schale

0,1 (2)

0,02 (2)

0,2

0233010

Melonen

0,3

0233020

Kürbis

0,5

0233030

Wassermelonen

0,3

0233990

Sonstige

0,3

0234000

d)	Zuckermais

0,3

0,1 (2)

0,02 (2)

0,1 (2)

0239000

e)	Sonstiges Fruchtgemüse

0,1 (2)

0,02 (2)

0,1 (2)

0240000

iv)	Kohlgemüse

0,1 (2)

0,02 (2)

0,05 (2)

0241000

a)	Blumenkohle

0,1 (2)

0,05

0,1 (2)

0241010

Broccoli

0241020

Blumenkohl

0241990

Sonstige

0242000

Kopfkohle

0242010

Rosenkohl, Kohl-sprossen

0,5

0,2

0242020

Kopfkohl

0,1 (2)

0,3

0,1 (2)

0242990

Sonstige

0,1 (2)

0,2

0,1 (2)

0243000

c)	Blattkohle

0,1 (2)

0,3

0,1 (2)

0243010

Chinakohl

0243020

Grünkohl

0243990

Sonstige

0244000

Kohlrabi

0,1 (2)

0,02 (2)

0,1 (2)

0250000

v)	Blattgemüse und Frische Kräuter

0,1 (2)

0251000

a)	Kopfsalat und andere Salatarten einschl. Brassicaceen

0,05 (2)

0251010

Feldsalat

0251020

Grüner Salat

0251030

Kraussalat (Breitblätt-rige Endivie)

0251040

Kresse

0251050

Barbarakraut

(3)

0251060

Salatrauke, Rucola

0251070

Roter Senf

(3)

0251080

Blätter und Keime der Brassica spp

0251990

Sonstige

0252000

b)	Spinat und verwandte Arten (Blätter)

0,05 (2)

0252010

Spinat

0,02 (2)

0252020

Portulak

(3)

0252030

Mangold

0,02 (2)

0252990

Sonstige

0,02 (2)

0253000

c)	Weinblätter (Traubenblätter)

(3)

0254000

d)	Brunnenkresse

0,02 (2)

0,05 (2)

0255000

Chicorée

0,02 (2)

0,05 (2)

0256000

f)	Frische Kräuter

0,02 (2)

0256010

Kerbel

0,05 (2)

0256020

Schnittlauch

0256030

Sellerieblätter

0,05 (2)

0256040

Petersilie

0,05 (2)

0256050

Salbei

(3)

0256060

Rosmarin

(3)

0256070

Thymian

(3)

0256080

Basilikum

(3)

0256090

Lorbeerblätter

(3)

0256100

Estragon

(3)

0256990

Sonstige

0,05 (2)

0260000

vi)	Hülsengemüse (frisch)

0,02 (2)

0,05 (2)

0,1 (2)

0260010

Bohnen (mit Hülsen)

0,1 (2)

0,2

0,1

0260020

Bohnen (ohne Hülsen)

0,1 (2)

0,05

0260030

Erbsen (mit Hülsen)

0,5

0,2

0260040

Erbsen (ohne Hülsen)

0,2

0,1 (2)

0,05

0260050

Linsen

0,1 (2)

0,05

0260990

Sonstige

0,1 (2)

0,05

0270000

vii)	Stängelgemüse (frisch)

0,1 (2)

0,02 (2)

0,1 (2)

0270010

Spargel

0,05 (2)

0270020

Kardonen

0,05 (2)

0270030

Stangensellerie

0,05 (2)

0270040

Fenchel

0,05 (2)

0270050

Artischocken

0,05 (2)

0270060

Porree

0270070

Rhabarber

0,05 (2)

0270080

Bambussprossen

(3)

0270090

Palmherzen

(3)

0270990

Sonstige

0,05 (2)

0280000

viii)

Pilze

0,1 (2)

0,02 (2)

0,05 (2)

0,1 (2)

0280010

Kulturpilze

0280020

Wilde Pilze

0,1 (2)

0280990

Sonstige

0290000

ix)

Seetang

(3)

0300000

3.	HÜLSENFRÜCHTE, GETROCKNET

0,1 (2)

0,02 (2)

0,05 (2)

0,1 (2)

0300010

Bohnen

0300020

Linsen

0300030

Erbsen

0300040

Süßlupinen

0300990

Sonstige

0400000

4.	ÖLSAATEN UND ÖLFRÜCHTE

0,1 (2)

0401000

Ölsaaten

0,05 (2)

0,1 (2)

0401010

Leinsamen

0,1 (2)

0,02 (2)

0,1 (2)

0401020

Erdnüsse

0,1 (2)

0,02 (2)

0,1 (2)

0401030

Mohnsamen

0,1 (2)

0,02 (2)

0,1 (2)

0401040

Sesamsamen

0,1 (2)

0,02 (2)

0,1 (2)

0401050

Sonnenblumenkerne

0,1 (2)

0,02 (2)

0,1 (2)

0401060

Rapssamen

0,1 (2)

0,05

0,1 (2)

0401070

Sojabohne

0,2

0,02 (2)

0,3

0401080

Senfkörner

0,1 (2)

0,02 (2)

0,1 (2)

0401090

Baumwollsamen

0,1 (2)

0,02 (2)

0,1 (2)

0401100

Kürbiskerne

0,1 (2)

0,02 (2)

0,1 (2)

0401110

Saflor

(3)

0401120

Borretsch

(3)

0401130

Leindotter

(3)

0401140

Hanfsamen

0,1 (2)

0,02 (2)

0,1 (2)

0401150

Rizinusbohne

(3)

0401990

Sonstige

0,1 (2)

0,02 (2)

0,1 (2)

0402000

ii)

Ölfrüchte

0,1 (2)

0,02 (2)

0,1 (2)

0402010

Oliven für die Gewinnung von Öl

0,02 (2)

0,05 (2)

0402020

Palmnüsse (Palmölkerne)

(3)

0402030

Ölpalmenfrucht

(3)

0402040

Kapok

(3)

0402990

Sonstige

0,05 (2)

0,1 (2)

0500000

GETREIDE

0,1 (2)

0,02 (2)

0,05 (2)

0500010

Gerste

0,02 (2)

0,3

0500020

Buchweizen

0,01 (2)

0,02 (2)

0,01 (2)

0500030

Mais

0,01 (2)

0,05 (2)

0,01 (2)

0500040

Hirse

0,01 (2)

0,02 (2)

0,01 (2)

0500050

Hafer

0,02 (2)

0,3

0500060

Reis

0,01 (2)

0,02 (2)

0,01 (2)

0500070

Roggen

0,1

0,02 (2)

0,05

0500080

Sorghum

0,01 (2)

0,02 (2)

0,01 (2)

0500090

Weizen

0,1

0,02 (2)

0,05

0500990

Sonstige

0,01 (2)

0,02 (2)

0,01 (2)

0600000

6.	TEE, KAFFEE, KRÄUTERTEES UND KAKAO

0,1 (2)

0,05 (2)

0,1 (2)

0610000

i)	Tee (getrocknete Blätter und Stiele der Camellia sinensis, fermentiert oder anderweitig behandelt)

0620000

ii)	Kaffeebohnen

(3)

0630000

iii)	Kräutertees (getrocknet)

(3)

0631000

Blüten

(3)

0631010

Kamillenblüten

(3)

0631020

Hibiskusblüten

(3)

0631030

Rosenblütenblätter

(3)

0631040

Jasminblüten

(3)

0631050

Lindenblüten

(3)

0631990

Sonstige

(3)

0632000

Blätter

(3)

0632010

Erdbeerblätter

(3)

0632020

Rooibosblätter

(3)

0632030

Mate

(3)

0632990

Sonstige

(3)

0633000

Wurzeln

(3)

0633010

Baldrianwurzel

(3)

0633020

Ginsengwurzel

(3)

0633990

Sonstige

(3)

0639000

d)	Sonstige Kräutertees

(3)

0640000

iv)	Kakao (fermentierte Bohnen)

(3)

0650000

v)	Karobe (Johannisbrot)

(3)

0700000

7.	HOPFEN (getrocknet), einschl. Hopfengranulat und nicht konzentriertes Pulver

0,1 (2)

0,05 (2)

0,1 (2)

0800000

GEWÜRZE

(3)

0810000

Samen

(3)

0810010

Anis

(3)

0810020

Schwarzkümmel

(3)

0810030

Selleriesamen

(3)

0810040

Koriander körner

(3)

0810040

Kreuzkümmelsamen

(3)

0810060

Dillsamen

(3)

0810070

Fenchelsamen

(3)

0810080

Bockshornkleesamen

(3)

0810090

Muskatnuss

(3)

0810990

Sonstige

(3)

0820000

ii)	Früchte und Beeren

(3)

0820010

Nelkenpfeffer

(3)

0820020

Anispfeffer (Chinapfeffer)

(3)

0820030

Kümmel

(3)

0820040

Kardamomen

(3)

0820050

Wacholderbeeren

(3)

0820060

Pfeffer, schwarz und weiß

(3)

0820070

Vanilleschoten

(3)

0820080

Tamarinden

(3)

0820990

Sonstige

(3)

0830000

iii)

Rinde

(3)

0830010

Zimt

(3)

0830990

Sonstige

(3)

0840000

iv)	Wurzeln oder Rhizome

(3)

0840010

Süßholzwurzeln

(3)

0840020

Ingwer

(3)

0840030

Kurkuma

(3)

0840040

Meerrettich/Kren

(3)

0840990

Sonstige

(3)

0850000

Knospen

(3)

0850010

Nelken

(3)

0850020

Kapern

(3)

0850990

Sonstige

(3)

0860000

vi)	Blütensnarbe

(3)

0860010

Safran

(3)

0860990

Sonstige

(3)

0870000

vii)	Samenmantel

(3)

0870010

Muskatblüte

(3)

0870990

Sonstige

(3)

0900000

9.	ZUCKERPFLANZEN

(3)

0900010

Zuckerrüben (Wurzel)

(3)

0900020

Zuckerrohr

(3)

0900030

Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte

(3)

0900990

Sonstige

(3)

1000000

10.	ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS – LANDTIERE

0,01 (2)

1010000

Fleisch, Fleischzubereitungen, Innereien, Blut, tierische Fette, frisch, gekühlt oder gefroren, gepökelt, getrocknet oder geräuchert oder zu Mehlen oder Speisen verarbeitet; andere verarbeitete Erzeugnisse wie Wurstwaren und Lebensmittelzubereitungen mit den genannten Erzeugnissen als Ausgangsstoffen

0,05 (2)

0,05

0,05 (2)

1011000

Schwein

1011010

Fleisch

0,05 (2)

1011020

Fett ohne mageres-Fleisch,

0,05 (2)

1011030

Leber

0,05 (2)

1011040

Nieren

0,05 (2)

1011050

Genießbare Schlacht-nebenerzeugnisse

0,2

1011990

Sonstige

0,05 (2)

1012000

Rind

1012010

Fleisch

0,5

1012020

Fett

1,5

1012030

Leber

1012040

Nieren

2,5

1012050

Genießbare Schlacht-nebenerzeugnisse

0,2

1012990

Sonstige

0,05 (2)

1013000

Schaf

1013010

Fleisch

0,5

1013020

Fett

1,5

1013030

Leber

1013040

Nieren

2,5

1013050

Genießbare Schlacht-nebenerzeugnisse

0,2

1013990

Sonstige

0,05 (2)

1014000

Ziege

1014010

Fleisch

0,5

1014020

Fett

1,5

1014030

Leber

1014040

Nieren

2,5

1014050

Genießbare Schlacht-nebenerzeugnisse

0,2

1014990

Sonstige

0,05 (2)

1015000

e)	Pferde, Esel, Maultiere oder Maulesel

(3)

1015010

Fleisch

(3)

1015020

Fett

(3)

1015030

Leber

(3)

1015040

Nieren

(3)

1015050

Genießbare Schlacht-nebenerzeugnisse

(3)

1015990

Sonstige

(3)

1016000

f)	Geflügel (Hühner, Enten, Gänse, Truthühner und Perlhühner), Strauße, Tauben

1016010

Fleisch

0,05 (2)

1016020

Fett

0,05 (2)

1016030

Leber

0,05 (2)

1016040

Nieren

0,05 (2)

1016050

Genießbare Schlacht-nebenerzeugnisse

0,2

1016990

Sonstige

0,05 (2)

1017000

g)	Sonstige Nutztiere

(3)

1017010

Fleisch

(3)

1017020

Fett

(3)

1017030

Leber

(3)

1017040

Nieren

(3)

1017050

Genießbare Schlacht-nebenerzeugnisse

(3)

1017990

Sonstige

(3)

1020000

ii)	Milch und Rahm, weder eingedickt noch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßungsmitteln, Butter und andere Fette aus Milch, Käse und Quark/Topfen

0,02 (2)

0,05 (2)

0,02 (2)

0,01 (2)

0,05 (2)

1020010

Rinder

1020020

Schafe

1020030

Ziegen

1020040

Pferde

1020990

Sonstige

1030000

iii)	Vogeleier, frisch konserviert oder gekocht; Eier ohne Schale und Eigelb, frisch, getrocknet, in Wasser oder Dampf gekocht, geformt, gefroren oder anders haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßungsmitteln

0,05 (2)

0,02 (2)

0,05 (2)

1030010

Huhn

1030020

Ente

(3)

1030030

Gans

(3)

1030040

Wachtel

(3)

1030990

Sonstige

(3)

1040000

(iv)

Honig

(3)

1050000

(v)	Amphibien und Reptilien

(3)

1060000

(vi)

Schnecken

(3)

1070000

(vii)

Sonstige Erzeugnisse von Landtieren

(3)

(F)

Fettlöslich

(R)

Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:

Bentazon — Code-Nummer 1000000: Bentazon.

Carbendazim — Code-Nummer 1000000: Carbendazim und Thiophanat-methyl, ausgedrückt als Carbendazim.

Thiophanat-methyl — Code-Nummer 1000000: Carbendazim und Thiophanat-methyl, ausgedrückt als Carbendazim.“

(2)

In Anhang III Teil A werden die Spalten für Acequinocyl, Fenazaquin, Flonicamid, Flutriafol, Imidacloprid, Metconazol, Prothioconazol und Tebufenozid durch folgenden Wortlaut ersetzt:

„Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)

Code-Nummer

Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (4)

Acequinocyl

Fenazaquin

Flonicamid (Summe von Flonicamid, TNFG und TNFA) (R)

Flutriafol

Imidacloprid

Metconazol (F)

Prothioconazol (Prothioconazol-desthio) (R)

Tebufenozid (F)

(1)

(2)

(3)

(4)

(5)

(6)

(7)

(8)

(9)

(10)

0100000

1.	FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE

0,02 (5)

0110000

(i)	Zitrusfrüchte

0,5

0,1

0,2

0,02 (5)

0110010

Grapefruit

0,2

0110020

Orangen

0,4

0110030

Zitronen

0,2

0110040

Limetten

0,2

0110050

Mandarinen

0,4

0110990

Sonstige

0,2

0120000

(ii)	Nüsse (mit oder ohne Schale)

0,01 (5)

0,05 (5)

0,02 (5)

0,05 (5)

0120010

Mandeln

0,02

0120020

Paranüsse

0,01 (5)

0120030

Kaschunüsse

0,01 (5)

0120040

Esskastanien

0,01 (5)

0120050

Kokosnüsse

0,01 (5)

0120060

Haselnüsse;

0,01 (5)

0120070

Macadamia-Nüsse

0,01 (5)

0120080

Pekannüsse

0,01 (5)

0120090

Pinienkerne

0,01 (5)

0120100

Pistazien

0,01 (5)

0120110

Walnüsse

0,01 (5)

0120990

Sonstige

0,01 (5)

0130000

(iii)

Kernobst

0,1

0,2

0,5

0,02 (5)

0130010

Äpfel

0,2

0130020

Birnen

0,05 (5)

0130030

Quitten

0,05 (5)

0130040

Mispel

0,05 (5)

0130050

Japanische Wollmispel

0,05 (5)

0130990

Sonstige

0,05 (5)

0140000

iv)

Steinobst

0,05 (5)

0140010

Aprikosen

0,01 (5)

0,3

0,5

0,1

0140020

Kirschen

0,01 (5)

0,3

0,5

0,15

0140030

Pfirsiche

0,04

0,5

0,3

0,5

0,1

0,5

0140040

Pflaumen

0,01 (5)

0,3

0,2

0,3

0,02 (5)

0140990

Sonstige

0,01 (5)

0,3

0,05

0,05 (5)

0,02 (5)

0150000

v)	Beeren und Kleinobst

0,05 (5)

0,02 (5)

0151000

a)	Tafel- und Keltertrauben

0,3

0,2

0151010

Tafeltrauben

0,05 (5)

0151020

Keltertrauben

0152000

Erdbeeren

0,01 (5)

0,5

0,05 (5)

0153000

c)	Strauchbeerenobst

0,01 (5)

0,05 (5)

0153010

Brombeeren

0,05 (5)

0153020

Kratzbeeren

0,05 (5)

0153030

Himbeeren

0153990

Sonstige

0,05 (5)

0154000

d)	Anderes Kleinobst und Beeren

0,01 (5)

0,05 (5)

0154010

Heidelbeeren

0154020

Cranbeeren

0,05 (5)

0,5

0154030

Johannisbeeren (rot, schwarz und weiß)

0,05 (5)

0154040

Stachelbeeren

0,05 (5)

0154050

Hagebutten

0,05 (5)

0154060

Maulbeeren

0,05 (5)

0154070

Azarole (Mittelmeermispel)

0,05 (5)

0154080

Holunderbeeren

0,05 (5)

0154990

Sonstige

0,05 (5)

0160000

vi)	Sonstige Früchte

0,01 (5)

0,05 (5)

0,02 (5)

0161000

a)	Essbare Schale

0,01 (5)

0,05 (5)

0161010

Datteln

0,05 (5)

0161020

Feigen

0,05 (5)

0161030

Tafeloliven

0,5

0,05 (5)

0161040

Kumquats

0,05 (5)

0161050

Karambolen

0,05 (5)

0161060

Persimone

0,05 (5)

0,2

0161070

Jambolan (Java-Pflaume),

0,05 (5)

0161990

Sonstige

0,05 (5)

0162000

b)	Nicht essbare Schale, klein

0,01 (5)

0,05 (5)

0162010

Kiwi

0,5

0162020

Lychee (Litschi)

0,05 (5)

0162030

Passionsfrucht

0,05 (5)

0162040

Stachelfeige (Kaktusfeige)

0,05 (5)

0162050

Sternapfel

0,05 (5)

0162060

Amerika-nische Persimone (Virginia-Kaki)

0,05 (5)

0162990

Sonstige

0,05 (5)

0163000

c)	Nicht essbare Schale, groß

0163010

Avocado-früchte

0,01 (5)

0,05 (5)

0163020

Bananen

0,2

0,3

0,05 (5)

0163030

Mangos

0,01 (5)

0,05 (5)

0,2

0,05 (5)

0163040

Papayas

0,01 (5)

0,05 (5)

0163050

Granatäpfel

0,01 (5)

0,05 (5)

0163060

Cherimoya

0,01 (5)

0,05 (5)

0163070

Guave

0,01 (5)

0,05 (5)

0163080

Ananas

0,01 (5)

0,05 (5)

0163090

Brotfrucht

0,01 (5)

0,05 (5)

0163100

Durianfrucht

0,01 (5)

0,05 (5)

0163110

Saure Annone (Guanabana)

0,01 (5)

0,05 (5)

0163990

Sonstige

0,01 (5)

0,05 (5)

0200000

2.	GEMÜSE, FRISCH ODER GEFROREN

0210000

i)	Wurzel- und Knollengemüse

0,01 (5)

0,5

0,02 (5)

0,05 (5)

0211000

a)	Kartoffeln

0,1

0,2

0212000

b)	Tropisches Wurzel- und Knollengemüse

0,05 (5)

0212010

Kassava

0212020

Süßkartoffeln

0212030

Yamswurzel

0212040

Pfeilwurz

0212990

Sonstige

0213000

c)	Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben

0,05 (5)

0213010

Rote Rüben

0,05 (5)

0213020

Karotten

0,2

0213030

Knollensellerie

0,05 (5)

0213040

Meerrettich

0,05 (5)

0213050

Erdartischocke

0,05 (5)

0213060

Pastinaken

0,05 (5)

0213070

Petersilienwurzel

0,05 (5)

0213080

Rettich

0,05 (5)

0213090

Schwarzwurzeln

0,05 (5)

0213100

Kohlrüben

0,05 (5)

0213110

Weiße Rüben

0,05 (5)

0213990

Sonstige

0,05 (5)

0220000

ii)	Zwiebelgemüse

0,01 (5)

0,05 (5)

0,02 (5)

0,05 (5)

0220010

Knoblauch

0,05 (5)

0220020

Zwiebel

0,1

0220030

Schalotten

0,05 (5)

0220040

Frühlingszwiebeln

0,2

0220990

Sonstige

0,05 (5)

0230000

iii)	Fruchtgemüse

0,02 (5)

0231000

a)	Solanaceae

0,02 (5)

0231010

Tomaten

0,2

0,5

0,3

0,5

0231020

Paprika

0,01 (5)

0,5

0,15

0231030

Auberginen (Eierfrüchte)

0,2

0,5

0,3

0,5

0231040

Okra, Griechische Hörnchen

0,01 (5)

0,05 (5)

0,5

0,2

0231990

Sonstige

0,01 (5)

0,05 (5)

0,5

0,2

0232000

b)	Kürbisgewächse – genießbare Schale

0,01 (5)

0,05 (5)

0,02 (5)

0232010

Schlangengurken

0,2

0,5

0,05 (5)

0232020

Gewürzgurken

0,01 (5)

0,5

0,05 (5)

0232030

Zucchini

0,2

0,5

0,1

0232990

Sonstige

0,01 (5)

0,05 (5)

0,5

0,05 (5)

0233000

c)	Kürbisgewächse - ungenießbare Schale

0,01 (5)

0,3

0,05 (5)

0233010

Melonen

0,1

0,3

0,5

0,05

0233020

Kürbis

0,01 (5)

0,3

0,02 (5)

0233030

Wassermelonen

0,1

0,3

0,2

0,02 (5)

0233990

Sonstige

0,01 (5)

0,05 (5)

0,1

0,02 (5)

0234000

d)	Zuckermais

0,01 (5)

0,05 (5)

0,1

0,02 (5)

0,05 (5)

0239000

e)	Sonstiges Fruchtgemüse

0,01 (5)

0,05 (5)

0,1

0,02 (5)

0,05 (5)

0240000

iv)	Kohlgemüse

0,01 (5)

0,05 (5)

0,02 (5)

0241000

a)	Blumenkohle

0,5

0241010

Broccoli

0,5

0,03

0241020

Blumenkohl

0,5

0,03

0241990

Sonstige

0,3

0,02 (5)

0242000

Kopfkohle

0242010

Rosenkohl, Kohlsprossen

0,5

0,1

0,5

0242020

Kopfkohl

0,5

0,1

0242990

Sonstige

0,3

0,02 (5)

0,5

0243000

c)	Blattkohle

0,02 (5)

0,5

0243010

Chinakohl

0,5

0243020

Grünkohl

0,3

0243990

Sonstige

0,3

0244000

Kohlrabi

0,3

0,02 (5)

0,5

0250000

v)	Blattgemüse und Frische Kräuter

0,01 (5)

0,05 (5)

0,02 (5)

0251000

a)	Kopfsalat und andere Salatarten einschl. Brassicaceen

0251010

Feldsalat

0251020

Grüner Salat

0251030

Kraussalat (Breitblättrige Endivie)

0251040

Kresse

0251050

Barbarakraut

0251060

Salatrauke, Rucola

0251070

Roter Senf

0251080

Blätter und Keime der Brassica spp

0251990

Sonstige

0252000

b)	Spinat und verwandte Arten (Blätter)

0,05 (5)

0252010

Spinat

0252020

Portulak

0252030

Mangold

0252990

Sonstige

0253000

c)	Weinblätter (Traubenblätter)

0,05 (5)

0254000

d)	Brunnenkresse

0,05 (5)

0255000

Chicorée

0,05 (5)

0256000

f)	Frische Kräuter

0256010

Kerbel

0,05 (5)

0256020

Schnittlauch

0,05 (5)

0256030

Sellerieblätter

0,05 (5)

0256040

Petersilie

0,05 (5)

0256050

Salbei

0,05 (5)

0256060

Rosmarin

0,05 (5)

0256070

Thymian

0,05 (5)

0256080

Basilikum

0256090

Lorbeerblätter

0,05 (5)

0256100

Estragon

0,05 (5)

0256990

Sonstige

0,05 (5)

0260000

vi)	Hülsengemüse (frisch)

0,01 (5)

0,05 (5)

0,02 (5)

0,05 (5)

0260010

Bohnen (mit Hülsen)

0,1

0,05 (5)

0,02 (5)

0260020

Bohnen (ohne Hülsen)

0,01 (5)

0,05 (5)

0,05

0260030

Erbsen (mit Hülsen)

0,01 (5)

0,05 (5)

0,05

0260040

Erbsen (ohne Hülsen)

0,01 (5)

0,1

0,05

0260050

Linsen

0,01 (5)

0,05 (5)

0,02 (5)

0260990

Sonstige

0,01 (5)

0,05 (5)

0,02 (5)

0270000

vii)	Stängelgemüse (frisch)

0,01 (5)

0,05 (5)

0,02 (5)

0,05 (5)

0270010

Spargel

0,05 (5)

0,02 (5)

0270020

Kardonen

0,5

0,02 (5)

0270030

Stangensellerie

0,02 (5)

0270040

Fenchel

0,05 (5)

0,02 (5)

0270050

Artischocken

0,5

0,02 (5)

0270060

Porree

0,05 (5)

0,05

0270070

Rhabarber

0,05 (5)

0,02 (5)

0270080

Bambussprossen

0,05 (5)

0,02 (5)

0270090

Palmherzen

0,05 (5)

0,02 (5)

0270990

Sonstige

0,05 (5)

0,02 (5)

0280000

viii)

Pilze

0,01 (5)

0,05 (5)

0,02 (5)

0280010

Kulturpilze

0,05 (5)

0280020

Wilde Pilze

0,1

0280990

Sonstige

0,05 (5)

0290000

ix)

Seetang

0,01 (5)

0,05 (5)

0,02 (5)

0,05 (5)

0300000

3.	HÜLSENFRÜCHTE, GETROCKNET

0,01 (5)

0,05 (5)

0,02 (5)

0,05 (5)

0300010

Bohnen

0,02 (5)

0300020

Linsen

0,05 (5)

0,02 (5)

0300030

Erbsen

0,05

0300040

Süßlupinen

0,05 (5)

0,05

0300990

Sonstige

0,05 (5)

0,02 (5)

0400000

4.	ÖLSAATEN UND ÖLFRÜCHTE

0,01 (5)

0,05 (5)

0401000

Ölsaaten

0,2

0,05

0401010

Leinsamen

0,05 (5)

0,05

0,05 (5)

0401020

Erdnüsse

0,05

0,05 (5)

0401030

Mohnsamen

0,05 (5)

0,1

0,05 (5)

0401040

Sesamsamen

0,05 (5)

0,05

0,05 (5)

0401050

Sonnenblumenkerne

0,1

0,05

0,05 (5)

0401060

Rapssamen

0,1

0401070

Sojabohne

0,05 (5)

0,05

0,05 (5)

0401080

Senfkörner

0,05 (5)

0,1

0,05 (5)

0401090

Baumwollsamen

0,3

0,05 (5)

0401100

Kürbiskerne

0,05 (5)

0,05

0,05 (5)

0401110

Saflor

0,05 (5)

0,05

0,05 (5)

0401120

Borretsch

0,05 (5)

0,05

0,05 (5)

0401130

Leindotter

0,05 (5)

0,05

0,05 (5)

0401140

Hanfsamen

0,05 (5)

0,05

0,05 (5)

0401150

Rizinusbohne

0,05 (5)

0,05

0,05 (5)

0401990

Sonstige

0,05 (5)

0,05

0,05 (5)

0402000

(ii)

Ölfrüchte

0,05 (5)

0,02 (5)

0,05 (5)

0402010

Oliven für die Gewinnung von Öl

0402020

Palmnüsse (Palmöl-kerne)

0,05 (5)

0402030

Ölpalmenfrucht

0,05 (5)

0402040

Kapok

0,05 (5)

0402990

Sonstige

0,05 (5)

0500000

GETREIDE

0,01 (5)

0,5

0500010

Gerste

0,05 (5)

0,1

0,3

0,05 (5)

0500020

Buchweizen

0,05 (5)

0,1

0,02 (5)

0,05 (5)

0500030

Mais

0,05 (5)

0,1

0,02 (5)

0,05 (5)

0500040

Hirse

0,05 (5)

0,1

0,02 (5)

0,05 (5)

0500050

Hafer

0,05 (5)

0,1

0,05

0,05 (5)

0500060

Reis

0,05 (5)

1,5

0,1

0,02 (5)

0500070

Roggen

0,05 (5)

0,1

0,05 (5)

0500080

Sorghum

0,05 (5)

0,1

0,02 (5)

0,05 (5)

0500090

Weizen

0,1

0,15

0,1

0,05 (5)

0500990

Sonstige

0,05 (5)

0,1

0,02 (5)

0,05 (5)

0600000

6.	TEE, KAFFEE, KRÄUTERTEES UND KAKAO

0,02 (5)

0,05 (5)

0,02 (5)

0,1

0610000

i)	Tee (getrocknete Blätter und Stiele der Camellia sinensis, fermentiert oder anderweitig behandelt)

0,05 (5)

0620000

ii)	Kaffeebohnen

0,01 (5)

0630000

iii)	Kräutertees (getrocknet)

0,01 (5)

0,05 (5)

0631000

Blüten

0631010

Kamillenblüten

0631020

Hibiskusblüten

0631030

Rosenblüten-blätter

0631040

Jasminblüten

0631050

Lindenblüten

0631990

Sonstige

0632000

(b)

Blätter

0632010

Erdbeerblätter

0632020

Rooibosblätter

0632030

Mate

0632990

Sonstige

0633000

Wurzeln

0633010

Baldrianwurzel

0633020

Ginsengwurzel

0633990

Sonstige

0639000

d)	Sonstige Kräutertees

0640000

iv)	Kakao (fermentierte Bohnen)

0,01 (5)

0,05 (5)

0650000

v)	Karobe (Johannisbrot)

0,01 (5)

0,05 (5)

0700000

7.	HOPFEN (getrocknet), einschl. hopfengranulat und nicht konzentriertes pulver

0,02 (5)

0,01 (5)

0,05 (5)

0,02 (5)

0,1

0800000

GEWÜRZE

0,02 (5)

0,01 (5)

0,05 (5)

0,02 (5)

0810000

Samen

0810010

Anis

0810020

Schwarzkümmel

0810030

Selleriesamen

0810040

Koriander körner

0810040

Kreuz-kümmelsamen

0810060

Dillsamen

0810070

Fenchelsamen

0810080

Bockshornkleesamen

0810090

Muskatnuss

0810990

Sonstige

0820000

ii)	Früchte und Beeren

0820010

Nelkenpfeffer

0820020

Anispfeffer (China-pfeffer)

0820030

Kümmel

0820040

Kardamomen

0820050

Wacholder-beeren

0820060

Pfeffer, schwarz und weiß

0820070

Vanilleschoten

0820080

Tamarinden

0820990

Sonstige

0830000

iii)

Rinde

0830010

Zimt

0830990

Sonstige

0840000

iv)	Wurzeln oder Rhizome

0840010

Süßholzwurzeln

0840020

Ingwer

0840030

Kurkuma

0840040

Meerrettich/Kren

0840990

Sonstige

0850000

Knospen

0850010

Nelken

0850020

Kapern

0850990

Sonstige

0860000

vi)	Blütensnarbe

0860010

Safran

0860990

Sonstige

0870000

vii)	Samenmantel

0870010

Muskatblüte

0870990

Sonstige

0900000

9.	ZUCKERPFLANZEN

0,01 (5)

0,05 (5)

0,02 (5)

0900010

Zuckerrüben (Wurzel)

0,1

0,5

0,06

0,05 (5)

0900020

Zuckerrohr

0,05 (5)

0,02 (5)

0900030

Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte

0,05 (5)

0,5

0,02 (5)

0,05 (5)

0900990

Sonstige

0,05 (5)

0,02 (5)

0,05 (5)

1000000

10.	ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS – LANDTIERE

0,01 (5)

0,05 (5)

1010000

Fleisch, Fleischzubereitungen, Innereien, Blut, tierische Fette, frisch, gekühlt oder gefroren, gepökelt, getrocknet oder geräuchert oder zu Mehlen oder Speisen verarbeitet; andere verarbeitete Erzeugnisse wie Wurstwaren und Lebensmittel-zubereitungen mit den genannten Erzeugnissen als Ausgangsstoffen

1011000

Schwein

0,01 (5)

1011010

Fleisch

0,03

0,1

0,05

1011020

Fett ohne mageres-Fleisch,

0,02 (5)

0,05 (5)

0,05

1011030

Leber

0,03

0,3

0,2

1011040

Nieren

0,03

0,3

0,2

1011050

Genießbare Schlachtneben-erzeugnisse

0,03

0,3

0,2

1011990

Sonstige

0,03 (5)

0,05 (5)

0,01 (5)

1012000

Rind

1012010

Fleisch

0,03

0,1

0,01 (5)

0,05

1012020

Fett

0,02 (5)

0,05 (5)

0,01 (5)

0,05

1012030

Leber

0,03

0,3

0,05

0,2

1012040

Nieren

0,03

0,3

0,01 (5)

0,2

1012050

Genießbare Schlachtneben-erzeugnisse

0,03

0,3

0,01 (5)

0,2

1012990

Sonstige

0,03 (5)

0,05 (5)

0,01 (5)

0,05

1013000

Schaf

0,01 (5)

1013010

Fleisch

0,03

0,1

0,05

1013020

Fett

0,02 (5)

0,05 (5)

0,05

1013030

Leber

0,03

0,3

0,2

1013040

Nieren

0,03

0,3

0,2

1013050

Genießbare Schlachtneben-erzeugnisse

0,03

0,3

0,2

1013990

Sonstige

0,03 (5)

0,05 (5)

0,01 (5)

1014000

Ziege

0,01 (5)

1014010

Fleisch

0,03

0,1

0,05

1014020

Fett

0,02 (5)

0,05 (5)

0,05

1014030

Leber

0,03

0,3

0,2

1014040

Nieren

0,03

0,3

0,2

1014050

Genießbare Schlacht-neben-erzeugnisse

0,03

0,3

0,2

1014990

Sonstige

0,03 (5)

0,05 (5)

0,01 (5)

1015000

e)	Pferde, Esel, Maultiere oder Maulesel

0,01 (5)

1015010

Fleisch

0,03

0,1

0,05

1015020

Fett

0,02 (5)

0,05 (5)

0,05

1015030

Leber

0,03

0,3

0,2

1015040

Nieren

0,03

0,3

0,2

1015050

Genießbare Schlachtneben-erzeugnisse

0,03

0,3

0,2

1015990

Sonstige

0,03 (5)

0,05 (5)

0,01 (5)

1016000

f)	Geflügel (Hühner, Enten, Gänse, Truthühner und Perlhühner), Strauße, Tauben

0,05 (5)

0,01 (5)

1016010

Fleisch

0,03

0,05

1016020

Fett

0,02 (5)

0,05

1016030

Leber

0,03

0,05

1016040

Nieren

0,03

0,05

1016050

Genießbare Schlachtneben-erzeugnisse

0,03

0,01 (5)

1016990

Sonstige

0,03 (5)

0,01 (5)

1017000

g)	Sonstige Nutztiere

0,01 (5)

1017010

Fleisch

0,03

0,1

0,05

1017020

Fett

0,02 (5)

0,05 (5)

0,05

1017030

Leber

0,03

0,3

0,2

1017040

Nieren

0,03

0,3

0,2

1017050

Genießbare Schlachtneben-erzeugnisse

0,03

0,3

0,2

1017990

Sonstige

0,03 (5)

0,05 (5)

0,01 (5)

1020000

ii)	Milch und Rahm, weder eingedickt noch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßungsmitteln, Butter und andere Fette aus Milch, Käse und Quark/Topfen

0,02 (5)

0,1

0,01 (5)

1020010

Rinder

1020020

Schafe

1020030

Ziegen

1020040

Pferde

1020990

Sonstige

1030000

iii)	Vogeleier, frisch konserviert oder gekocht; Eier ohne Schale und Eigelb, frisch, getrocknet, in Wasser oder Dampf gekocht, geformt, gefroren oder anders haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßungsmitteln

0,05

0,05 (5)

0,01 (5)

0,05

1030010

Huhn

1030020

Ente

1030030

Gans

1030040

Wachtel

1030990

Sonstige

1040000

iv)

Honig

0,05

0,05 (5)

0,01 (5)

1050000

v)	Amphibien und Reptilien

0,05

0,05 (5)

0,01 (5)

1060000

vi)

Schnecken

0,05

0,05 (5)

0,01 (5)

1070000

vii)	Sonstige Erzeugnisse von Landtieren

0,05

0,05 (5)

0,01 (5)

(F)

Fettlöslich“

(1) Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I verwiesen werden.

(2) Untere analytische Bestimmungsgrenze.

(3) Kombination von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer, für die der Rückstandshöchstgehalt gemäß Anhang III Teil B gilt.

(F)

Fettlöslich

(R)

Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:

Bentazon — Code-Nummer 1000000: Bentazon.

Carbendazim — Code-Nummer 1000000: Carbendazim und Thiophanat-methyl, ausgedrückt als Carbendazim.

Thiophanat-methyl — Code-Nummer 1000000: Carbendazim und Thiophanat-methyl, ausgedrückt als Carbendazim.“

(4) Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I verwiesen werden.

(5) Untere analytische Bestimmungsgrenze.

(F)

Fettlöslich“

9.10.2010

Amtsblatt der Europäischen Union

L 266/39

VERORDNUNG (EU) Nr. 894/2010 DER KOMMISSION

vom 8. Oktober 2010

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 815/2008 zur Abweichung von der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 in Bezug auf die Bestimmung des Begriffs „Ursprungserzeugnisse“ im Rahmen des Schemas allgemeiner Zollpräferenzen zur Berücksichtigung der besonderen Lage von Kap Verde bei bestimmten in die Gemeinschaft ausgeführten Fischereierzeugnissen

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (1), insbesondere auf Artikel 247,

gestützt auf Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission vom 2. Juli 1993 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (2), insbesondere auf Artikel 76,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Mit Verordnung (EG) Nr. 815/2008 der Kommission (3) wurde Kap Verde eine Abweichung von den Ursprungsregeln gemäß Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 gewährt, wonach bestimmte in Kap Verde aus Nichtursprungsfisch hergestellte Fischereierzeugnisse als Fisch mit Ursprung in Kap Verde angesehen werden können. Diese Abweichung gilt bis zum 31. Dezember 2010.

(2)	Mit Schreiben vom 21. Dezember 2009 hat Kap Verde für zwei der drei in der Verordnung (EG) Nr. 815/2008 genannten Fischarten einen Antrag auf Erhöhung der für 2010 gewährten Mengen gestellt. Mit Schreiben vom 8. Juni 2010 legte es ergänzende Informationen zu diesem Antrag vor.

(3)	Konkret wurde beantragt, die ursprünglich für 2010 gewährten Gesamtmengen auf 3 600 Tonnen für Makrelenfilets, zubereitet oder haltbar gemacht, bzw. auf 1 500 Tonnen für Unechten Bonito oder Fregattmakrele, zubereitet oder haltbar gemacht, zu erhöhen.

(4)

Aufgrund der ursprünglich gewährten Jahresgesamtmengen hat sich die Lage der Fischereiindustrie in den Jahren 2008 und 2009 spürbar verbessert, was für die Fischereiflotte in Kap Verde einen gewissen Aufschwung mit sich bringt, der für dieses Land von erheblicher Bedeutung ist. Allerdings erreichte der Aufschwung der Fischereiflotte in Kap Verde aufgrund bestimmter wirtschaftlicher und geographischer Umstände nicht das erstrebte Ausmaß, so dass weitere Investitionen erforderlich werden.

(5)

Der Antrag weist darauf hin, dass die Fischereiindustrie erhebliche Schwierigkeiten haben wird, ihre Ausfuhren in die Europäische Union im angestrebten Umfang aufrechtzuerhalten, falls die Mengen, die im Rahmen der Abweichung gehandelt werden dürfen, nicht erhöht werden, was weitere Investitionen verhindern könnte.

(6)

Daher ist eine Erhöhung der Mengen der Waren, die im Rahmen der Abweichung gehandelt werden dürfen, erforderlich, um sicherzustellen, dass die Bemühungen um den Aufschwung der lokalen Fischereiflotte fortgesetzt werden, um sie in die Lage zu versetzen, die lokale Fischereiindustrie mit Ursprungsfisch zu versorgen.

(7)

Die bestehenden Kontingente werden für die beiden betroffenen Fischarten voraussichtlich lange vor Ende 2010 ausgeschöpft sein, was eine Erhöhung der für 2010 gewährten Mengen noch dringlicher erscheinen lässt. Es erscheint jedoch nicht zweckmäßig, die beantragten Mengen in voller Höhe zu gewähren. Zu berücksichtigen ist insbesondere, dass es — über den Einsatz lokaler Schiffe und die bilaterale Kumulierung — bereits durchaus Möglichkeiten gibt, Fisch mit Ursprungseigenschaft zu erhalten.

(8)

Daher sollten die in der Abweichung für 2010 gewährten Mengen auf 2 500 Tonnen für Makrelenfilets, zubereitet oder haltbar gemacht, und auf 875 Tonnen für Unechten Bonito oder Fregattmakrele, zubereitet oder haltbar gemacht, erhöht werden. Dies erscheint ausreichend, um der Fischereiindustrie von Kap Verde zu erlauben, ihre Ausfuhren in die Europäische Union aufrechtzuerhalten, und um die Bemühungen der lokalen Behörden zu unterstützen, damit der weitere Aufschwung der lokalen Fischereiflotte sichergestellt wird.

(9)	Daher sollte die Verordnung (EG) Nr. 815/2008 entsprechend geändert werden.

(10)	Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen in Einklang mit der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 815/2008 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab dem 1. Januar 2010.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 8. Oktober 2010

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

(1) ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1.

(2) ABl. L 253 vom 11.10.1993, S. 1.

(3) ABl. L 220 vom 15.8.2008, S. 11.

ANHANG

„ANHANG

Lfd.Nr.	KN Code	Warenbezeichnung	Zeitraum	Menge (in Tonnen)
09.1647	ex 1604 15 11 ex 1604 19 98	Makrele (Scomber Colias, Scomber Japonicus, Scomber Scombrus), Filets, zubereitet oder haltbar gemacht	1.9.2008 bis 31.12.2008	333
			1.1.2009 bis 31.12.2009	1 000
			1.1.2010 bis 31.12.2010	2 500
09.1648	ex 1604 19 98	Unechter Bonito oder Fregattmakrele (Auxis thazard, Auxis Rochei), Filets, zubereitet oder haltbar gemacht	1.9.2008 bis 31.12.2008	116
			1.1.2009 bis 31.12.2009	350
			1.1.2010 bis 31.12.2010	875
09.1649	ex 1604 14 16 ex 1604 14 18	Gelbflossenthun, Echter Bonito (Tunnus Albacares, Katsuwonus Pelamis), Filets, zubereitet oder haltbar gemacht	1.9.2008 bis 31.12.2008	70
			1.1.2009 bis 31.12.2009	211
			1.1.2010 bis 31.12.2010	211“

9.10.2010

Amtsblatt der Europäischen Union

L 266/42

VERORDNUNG (EU) Nr. 895/2010 DER KOMMISSION

vom 8. Oktober 2010

zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben [Halberstädter Würstchen (g.g.A.)]

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates vom 20. März 2006 zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (1), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 4 Unterabsatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)	Der Antrag Deutschlands auf Eintragung der Bezeichnung „Halberstädter Würstchen“ wurde gemäß Artikel 6 Absatz 2 Unterabsatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 im Amtsblatt der Europäischen Union (2) veröffentlicht.

(2)	Da bei der Kommission kein Einspruch gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 eingegangen ist, sollte diese Bezeichnung eingetragen werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die im Anhang dieser Verordnung genannte Bezeichnung wird eingetragen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 8. Oktober 2010

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

(1) ABl. L 93 vom 31.3.2006, S. 12.

(2) ABl. C 35 vom 12.2.2010, S. 9.

ANHANG

Für den menschlichen Verzehr bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse gemäß Anhang I AEU-Vertrag

Klasse 1.2. Fleischerzeugnisse (erhitzt, gepökelt, geräuchert usw.)

DEUTSCHLAND

Halberstädter Würstchen (g.g.A.)

9.10.2010

Amtsblatt der Europäischen Union

L 266/44

VERORDNUNG (EU) Nr. 896/2010 DER KOMMISSION

vom 8. Oktober 2010

zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Schrobenhausener Spargel/Spargel aus dem Schrobenhausener Land/Spargel aus dem Anbaugebiet Schrobenhausen (g.g.A.))

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Der Antrag Deutschlands auf Eintragung der Bezeichnung „Schrobenhausener Spargel“ oder „Spargel aus dem Schrobenhausener Land“ oder „Spargel aus dem Anbaugebiet Schrobenhausen“ wurde gemäß Artikel 6 Absatz 2 Unterabsatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht (2).

(2)	Da bei der Kommission kein Einspruch gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 eingegangen ist, sollte diese Bezeichnung eingetragen werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die im Anhang dieser Verordnung genannte Bezeichnung wird eingetragen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 8. Oktober 2010

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

(1) ABl. L 93 vom 31.3.2006, S. 12.

(2) ABl. C 34 vom 11.2.2010, S. 11.

ANHANG

Für den menschlichen Verzehr bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse gemäß Anhang I des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union:

Klasse 1.6. Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet oder verarbeitet

DEUTSCHLAND

Schrobenhausener Spargel/Spargel aus dem Schrobenhausener Land/Spargel aus dem Anbaugebiet Schrobenhausen (g.g.A.)

9.10.2010

Amtsblatt der Europäischen Union

L 266/46

VERORDNUNG (EU) Nr. 897/2010 DER KOMMISSION

vom 8. Oktober 2010

zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Suska sechlońska (g.g.A.))

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)	Der Antrag Polens auf Eintragung der Bezeichnung „Suska sechlońska“ wurde gemäß Artikel 6 Absatz 2 Unterabsatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 im Amtsblatt der Europäischen Union (2) veröffentlicht.

(2)	Da bei der Kommission kein Einspruch gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 eingegangen ist, sollte diese Bezeichnung eingetragen werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die im Anhang dieser Verordnung genannte Bezeichnung wird eingetragen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 8. Oktober 2010

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

(1) ABl. L 93 vom 31.3.2006, S. 12.

(2) ABl. C 35 vom 12.2.2010, S. 13.

ANHANG

Für den menschlichen Verzehr bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse gemäß Anhang I des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union:

Klasse 1.6. Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet oder verarbeitet

POLEN

Suska sechlońska (g.g.A.)

9.10.2010

Amtsblatt der Europäischen Union

L 266/48

VERORDNUNG (EU) Nr. 898/2010 DER KOMMISSION

vom 8. Oktober 2010

zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben [Patata della Sila (g.g.A.)]

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)	Der Antrag Italiens auf Eintragung der Bezeichnung „Patata della Sila“ wurde gemäß Artikel 6 Absatz 2 Unterabsatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 im Amtsblatt der Europäischen Union (2) veröffentlicht.

(2)	Da bei der Kommission kein Einspruch gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 eingegangen ist, sollte diese Bezeichnung eingetragen werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die im Anhang dieser Verordnung genannte Bezeichnung wird eingetragen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 8. Oktober 2010

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

(1) ABl. L 93 vom 31.3.2006, S. 12.

(2) ABl. C 33 vom 10.2.2010, S. 10.

ANHANG

Für den menschlichen Verzehr bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse gemäß Anhang I AEU-Vertrag

Klasse 1.6. Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet

ITALIEN

Patata della Sila (g.g.A.)

9.10.2010

Amtsblatt der Europäischen Union

L 266/50

VERORDNUNG (EU) Nr. 899/2010 DER KOMMISSION

vom 8. Oktober 2010

zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Mogette de Vendée (g.g.A.))

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)	Der Antrag Frankreichs auf Eintragung der Bezeichnung „Mogette de Vendée“ wurde gemäß Artikel 6 Absatz 2 Unterabsatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht (2).

(2)	Da bei der Kommission kein Einspruch gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 eingegangen ist, ist diese Bezeichnung einzutragen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die im Anhang dieser Verordnung genannte Bezeichnung wird eingetragen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 8. Oktober 2010

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

(1) ABl. L 93 vom 31.3.2006, S. 12.

(2) ABl. C 18 vom 23.1.2010, S. 42.

ANHANG

Für den menschlichen Verzehr bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse gemäß Anhang I des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union:

Klasse 1.6. Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet

FRANKREICH

Mogette de Vendée (g.g.A.)

9.10.2010

Amtsblatt der Europäischen Union

L 266/52

VERORDNUNG (EU) Nr. 900/2010 DER KOMMISSION

vom 8. Oktober 2010

zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben [Estepa (g.U.)]

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)	Der Antrag Spaniens auf Eintragung der Bezeichnung „Estepa“ wurde gemäß Artikel 6 Absatz 2 Unterabsatz 1 und unter Anwendung von Artikel 17 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 im Amtsblatt der Europäischen Union (2) veröffentlicht.

(2)	Da bei der Kommission kein Einspruch gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 eingegangen ist, sollte diese Bezeichnung eingetragen werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die im Anhang dieser Verordnung genannte Bezeichnung wird eingetragen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 8. Oktober 2010

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

(1) ABl. L 93 vom 31.3.2006, S. 12.

(2) ABl. C 36 vom 13.2.2010, S. 11.

ANHANG

Für den menschlichen Verzehr bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse gemäß Anhang I AEU-Vertrag:

Klasse 1.5. Öle und Fette (Butter, Margarine, Öle usw.)

SPANIEN

Estepa (g.U.)

9.10.2010

Amtsblatt der Europäischen Union

L 266/54

VERORDNUNG (EU) Nr. 901/2010 DER KOMMISSION

vom 8. Oktober 2010

zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben [Φάβα Σαντορίνης (Fava Santorinis) (g.U.)]

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)	Der Antrag Griechenlands auf Eintragung der Bezeichnung „Φάβα Σαντορίνης“ (Fava Santorinis) wurde gemäß Artikel 6 Absatz 2 Unterabsatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 im Amtsblatt der Europäischen Union (2) veröffentlicht.

(2)	Da bei der Kommission kein Einspruch gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 eingegangen ist, sollte diese Bezeichnung eingetragen werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die im Anhang dieser Verordnung genannte Bezeichnung wird eingetragen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 8. Oktober 2010

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

(1) ABl. L 93 vom 31.3.2006, S. 12.

(2) ABl. C 34 vom 11.2.2010, S. 3.

ANHANG

Für den menschlichen Verzehr bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse gemäß Anhang I AEU-Vertrag

Klasse 1.6: Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet oder verarbeitet

GRIECHENLAND

Φάβα Σαντορίνης (Fava Santorinis) (g.U.)

9.10.2010

Amtsblatt der Europäischen Union

L 266/56

VERORDNUNG (EU) Nr. 902/2010 DER KOMMISSION

vom 8. Oktober 2010

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 9. Oktober 2010 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 8. Oktober 2010

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

Jean-Luc DEMARTY

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2) ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.

ANHANG

Pauschale Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

(EUR/100 kg)
KN-Code	Drittland-Code (1)	Pauschaler Einfuhrwert
0702 00 00	MA	84,6
	MK	50,4
	TR	77,0
	XS	50,2
	ZZ	65,6
0707 00 05	MK	54,8
	TR	132,4
	ZZ	93,6
0709 90 70	TR	123,3
0709 90 70	ZZ	123,3
0805 50 10	AR	101,1
	BR	100,4
	CL	89,7
	IL	102,3
	MA	148,6
	TR	103,5
	UY	117,2
	ZA	83,9
	ZZ	105,8
0806 10 10	BR	233,5
	TR	126,6
	ZA	64,2
	ZZ	141,4
0808 10 80	AR	75,7
	BZ	51,1
	CL	119,8
	CN	82,6
	NZ	100,6
	US	84,3
	ZA	86,6
	ZZ	85,8
0808 20 50	CN	62,6
	ZA	77,3
	ZZ	70,0

(1) Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1833/2006 der Kommission (ABl. L 354 vom 14.12.2006, S. 19). Der Code „ZZ“ steht für „Andere Ursprünge“.

9.10.2010

Amtsblatt der Europäischen Union

L 266/58

VERORDNUNG (EU) Nr. 903/2010 DER KOMMISSION

vom 8. Oktober 2010

zur Änderung der mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2010/11

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 951/2006 der Kommission vom 30. Juni 2006 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 318/2006 des Rates für den Zuckerhandel mit Drittländern (2), insbesondere auf Artikel 36 Absatz 2 Unterabsatz 2 zweiter Satz,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Die bei der Einfuhr von Weißzucker, Rohzucker und bestimmten Sirupen geltenden repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für das Wirtschaftsjahr 2010/11 sind mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 der Kommission (3) festgesetzt worden. Diese Preise und Zölle wurden zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 873/2010 der Kommission (4) geändert.

(2)	Die der Kommission derzeit vorliegenden Angaben führen zu einer Änderung der genannten Beträge gemäß den in der Verordnung (EG) Nr. 951/2006 vorgesehenen Regeln und Modalitäten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die mit der Verordnung (EG) Nr. 951/2006 für das Wirtschaftsjahr 2010/11 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Zölle bei der Einfuhr der Erzeugnisse des Artikels 36 der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 werden geändert und sind im Anhang der vorliegenden Verordnung aufgeführt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 9. Oktober 2010 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 8. Oktober 2010

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

Jean-Luc DEMARTY

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2) ABl. L 178 vom 1.7.2006, S. 24.

(3) ABl. L 259 vom 1.10.2010, S. 3.

(4) ABl. L 261 vom 5.10.2010, S. 3.

ANHANG

Geänderte Beträge der ab dem 9. Oktober 2010 geltenden repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für Weißzucker, Rohzucker und die Erzeugnisse des KN-Codes 1702 90 95

(EUR)
KN-Code	Repräsentativer Preis je 100 kg Eigengewicht des Erzeugnisses	Zusätzlicher Zoll je 100 kg Eigengewicht des Erzeugnisses
1701 11 10 (1)	54,96	0,00
1701 11 90 (1)	54,96	0,00
1701 12 10 (1)	54,96	0,00
1701 12 90 (1)	54,96	0,00
1701 91 00 (2)	46,54	3,51
1701 99 10 (2)	46,54	0,38
1701 99 90 (2)	46,54	0,38
1702 90 95 (3)	0,47	0,23

(1) Festsetzung für die Standardqualität gemäß Anhang IV Abschnitt III der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007.

(2) Festsetzung für die Standardqualität gemäß Anhang IV Abschnitt II der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007.

(3) Festsetzung pro 1 % Saccharosegehalt.

9.10.2010

Amtsblatt der Europäischen Union

L 266/60

BESCHLUSS EUPOL RD CONGO/1/2010 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES

vom 8. Oktober 2010

betreffend die Ernennung des Missionsleiters von EUPOL RD Congo

(2010/609/GASP)

DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38 Absatz 3,

gestützt auf den Beschluss 2010/576/GASP des Rates vom 23. September 2010 über die Polizeimission der Europäischen Union im Rahmen der Reform des Sicherheitssektors und ihre Schnittstelle zur Justiz in der Demokratischen Republik Kongo (EUPOL RD Congo) (1), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Nach Artikel 10 Absatz 1 des Beschlusses 2010/576/GASP ist das Politische und Sicherheitspolitische Komitee im Einklang mit Artikel 38 des Vertrags ermächtigt, geeignete Beschlüsse zur Ausübung der politischen Kontrolle und strategischen Leitung der EUPOL RD Congo zu fassen, einschließlich des Beschlusses zur Ernennung eines Missionsleiters.

(2)	Die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik hat vorgeschlagen, Herrn Polizeidirektor Jean-Paul RIKIR mit Wirkung vom 1. Oktober 2010 zum Missionsleiter zu ernennen —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Herr Polizeidirektor Jean-Paul RIKIR wird mit Wirkung vom 1. Oktober 2010 zum Leiter der Polizeimission der Europäischen Union im Rahmen der Reform des Sicherheitssektors und ihrer Schnittstelle zur Justiz in der Demokratischen Republik Kongo (EUPOL RD Congo) ernannt.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

Er gilt bis zum Ende des Mandats der EUPOL RD Congo.

Geschehen zu Brüssel am 8. Oktober 2010.

Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees

Der Vorsitzende

W. STEVENS

(1) ABl. L 254 vom 29.9.2010, S. 33.

9.10.2010

Amtsblatt der Europäischen Union

L 266/61

BESCHLUSS EUSEC/2/2010 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES

vom 8. Oktober 2010

zur Ernennung des Leiters der Beratungs- und Unterstützungsmission der Europäischen Union im Zusammenhang mit der Reform des Sicherheitssektors in der Demokratischen Republik Kongo (EUSEC RD Congo)

(2010/610/GASP)

DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38,

gestützt auf den Beschluss 2010/565/GASP des Rates vom 21. September 2010 betreffend die Beratungs- und Unterstützungsmission der Europäischen Union im Zusammenhang mit der Reform des Sicherheitssektors in der Demokratischen Republik Kongo (EUSEC RD Congo) (1), insbesondere auf Artikel 8,

auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,

in Erwägung nachstehenden Grundes: Gemäß Artikel 8 des Beschlusses 2010/565/GASP hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) unter anderem ermächtigt, über die Ernennung des Missionsleiters zu entscheiden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Herr António MARTINS wird zum Leiter der Beratungs- und Unterstützungsmission der Europäischen Union im Zusammenhang mit der Reform des Sicherheitssektors in der Demokratischen Republik Kongo (EUSEC RD Congo) ernannt.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am 1. Oktober 2010 in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 8. Oktober 2010.

Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees

Der Vorsitzende

W. STEVENS

(1) ABl. L 248 vom 22.9.2010, S. 59.

9.10.2010

Amtsblatt der Europäischen Union

L 266/62

BESCHLUSS DER KOMMISSION

vom 8. Oktober 2010

zur Änderung der Entscheidung 2006/241/EG im Hinblick auf Einfuhren von Guano aus Madagaskar

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 6798)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2010/611/EU)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (1), insbesondere auf Artikel 22 Absatz 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Gemäß der Entscheidung 2006/241/EG der Kommission vom 24. März 2006 über Schutzmaßnahmen gegenüber bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs, ausgenommen Fischereierzeugnisse, mit Ursprung in Madagaskar (2) sind Einfuhren von Erzeugnissen tierischen Ursprungs, ausgenommen Fischereierzeugnisse und Schnecken, mit Ursprung in Madagaskar verboten.

(2)	Madagaskar hat mitgeteilt, Guano in die Union einführen zu wollen.

(3)

Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. Oktober 2002 mit Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte (3) dürfen tierische Nebenprodukte und verarbeitete Erzeugnisse nicht eingeführt werden oder durch die Gemeinschaft durchgeführt werden, wenn die Bedingungen der genannten Verordnung nicht erfüllt sind.

(4)

In der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 ist Gülle als Material der Kategorie 2 eingestuft. Die in Anhang I der genannten Verordnung enthaltene Begriffsbestimmung für Gülle umfasst Guano, entweder unverarbeitet oder verarbeitet in Übereinstimmung mit Anhang VIII Kapitel III der Verordnung. Gemäß Ziffer III des genannten Kapitels ist das Inverkehrbringen von Guano an keinerlei Veterinärbedingungen gebunden.

(5)	Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 dürfen ferner die Vorschriften für die Einfuhr von in ihren Anhängen VII und VIII genannten Erzeugnissen aus Drittländern nicht weniger streng oder strenger sein als die Vorschriften für die Herstellung und Vermarktung dieser Erzeugnisse in der Union.

(6)	Einfuhren von Guano aus Madagaskar sollten daher nicht länger untersagt sein.

(7)	Folglich sollte die Entscheidung 2006/241/EG entsprechend geändert werden.

(8)	Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 1 der Entscheidung 2006/241/EG erhält folgende Fassung:

„Artikel 1

Diese Entscheidung gilt für Erzeugnisse tierischen Ursprungs, ausgenommen Fischereierzeugnisse, Schnecken und Guano, mit Ursprung in Madagaskar.“

Artikel 2

Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 8. Oktober 2010

Für die Kommission

John DALLI

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 24 vom 30.1.1998, S. 9.

(2) ABl. L 88 vom 25.3.2006, S. 63.

(3) ABl. L 273 vom 10.10.2002, S. 1.

		ISSN 1725-2539 doi:10.3000/17252539.L_2010.266.deu
Amtsblatt der Europäischen Union		L 266

Ausgabe in deutscher Sprache	Rechtsvorschriften	53. Jahrgang 9. Oktober 2010

Inhalt		II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter	Seite
		VERORDNUNGEN
	*	Verordnung (EU) Nr. 890/2010 der Kommission vom 8. Oktober 2010 zur Änderung des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 37/2010 über pharmakologisch wirksame Stoffe und ihre Einstufung hinsichtlich der Rückstandshöchstmengen in Lebensmitteln tierischen Ursprungs betreffend Derquantel ( 1 )	1
	*	Verordnung (EU) Nr. 891/2010 der Kommission vom 8. Oktober 2010 zur Zulassung eines neuen Verwendungszwecks von 6-Phytase als Futtermittelzusatzstoff für Truthühner (Zulassungsinhaber: Roal Oy) ( 1 )	4
	*	Verordnung (EU) Nr. 892/2010 der Kommission vom 8. Oktober 2010 über den Status bestimmter Erzeugnisse hinsichtlich Futtermittelzusatzstoffen im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates ( 1 )	6
	*	Verordnung (EU) Nr. 893/2010 der Kommission vom 8. Oktober 2010 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte für Acequinocyl, Bentazon, Carbendazim, Cyfluthrin, Fenamidon, Fenazaquin, Flonicamid, Flutriafol, Imidacloprid, Ioxynil, Metconazol, Prothioconazol, Tebufenozid und Thiophanat-methyl in oder auf bestimmten Erzeugnissen ( 1 )	10
	*	Verordnung (EU) Nr. 894/2010 der Kommission vom 8. Oktober 2010 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 815/2008 zur Abweichung von der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 in Bezug auf die Bestimmung des Begriffs Ursprungserzeugnisse im Rahmen des Schemas allgemeiner Zollpräferenzen zur Berücksichtigung der besonderen Lage von Kap Verde bei bestimmten in die Gemeinschaft ausgeführten Fischereierzeugnissen	39
	*	Verordnung (EU) Nr. 895/2010 der Kommission vom 8. Oktober 2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben [Halberstädter Würstchen (g.g.A.)]	42
	*	Verordnung (EU) Nr. 896/2010 der Kommission vom 8. Oktober 2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Schrobenhausener Spargel/Spargel aus dem Schrobenhausener Land/Spargel aus dem Anbaugebiet Schrobenhausen (g.g.A.))	44
	*	Verordnung (EU) Nr. 897/2010 der Kommission vom 8. Oktober 2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Suska sechlońska (g.g.A.))	46
	*	Verordnung (EU) Nr. 898/2010 der Kommission vom 8. Oktober 2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben [Patata della Sila (g.g.A.)]	48
	*	Verordnung (EU) Nr. 899/2010 der Kommission vom 8. Oktober 2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Mogette de Vendée (g.g.A.))	50
	*	Verordnung (EU) Nr. 900/2010 der Kommission vom 8. Oktober 2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben [Estepa (g.U.)]	52
	*	Verordnung (EU) Nr. 901/2010 der Kommission vom 8. Oktober 2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben [Φάβα Σαντορίνης (Fava Santorinis) (g.U.)]	54
		Verordnung (EU) Nr. 902/2010 der Kommission vom 8. Oktober 2010 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise	56
		Verordnung (EU) Nr. 903/2010 der Kommission vom 8. Oktober 2010 zur Änderung der mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2010/11	58
		BESCHLÜSSE
		2010/609/GASP
	*	Beschluss EUPOL RD Congo/1/2010 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 8. Oktober 2010 betreffend die Ernennung des Missionsleiters von EUPOL RD Congo	60
		2010/610/GASP
	*	Beschluss EUSEC/2/2010 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 8. Oktober 2010 zur Ernennung des Leiters der Beratungs- und Unterstützungsmission der Europäischen Union im Zusammenhang mit der Reform des Sicherheitssektors in der Demokratischen Republik Kongo (EUSEC RD Congo)	61
		2010/611/EU
	*	Beschluss der Kommission vom 8. Oktober 2010 zur Änderung der Entscheidung 2006/241/EG im Hinblick auf Einfuhren von Guano aus Madagaskar (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 6798) ( 1 )	62