I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

20.5.2009

Amtsblatt der Europäischen Union

L 124/3

VERORDNUNG (EG) Nr. 411/2009 DER KOMMISSION

vom 18. Mai 2009

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 zur Erstellung einer Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, aus denen die Einfuhr von Geflügel und Geflügelerzeugnissen in die Gemeinschaft und ihre Durchfuhr durch die Gemeinschaft zugelassen ist, und zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinärbescheinigungen

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 90/539/EWG des Rates vom 15. Oktober 1990 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern und für ihre Einfuhr aus Drittländern (1), insbesondere auf Artikel 22 Absatz 3 und Artikel 24 Absatz 2,

gestützt auf die Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs (2), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe b,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Die Verordnung (EG) Nr. 798/2008 der Kommission (3) enthält Vorschriften über Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von Geflügel und bestimmten Geflügelerzeugnissen in die Gemeinschaft sowie für deren Durchfuhr durch die Gemeinschaft. Gemäß der genannten Verordnung dürfen die von ihr erfassten Waren (nachstehend „Waren“) nur aus Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten in die Gemeinschaft eingeführt und durch diese durchgeführt werden, die frei von Krankheiten sind und in der Tabelle in Anhang I Teil 1 der Verordnung aufscheinen. Teil 2 des genannten Anhangs enthält Muster-Veterinärbescheinigungen. Darüber hinaus besagt die Verordnung (EG) Nr. 798/2008, dass für die Wareneinfuhr erforderliche Untersuchungen, Probenahmen und Tests bezüglich bestimmter Krankheiten gemäß Anhang III der Verordnung erfolgen müssen.

(2)

Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 dürfen Waren in die Gemeinschaft nur eingeführt werden, wenn das betreffende Drittland die Kommission über einen ersten Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) oder der Newcastle-Krankheit informiert und dem gemeinschaftlichen Referenzlabor für Aviäre Influenza und Newcastle-Krankheit Virusisolate übermittelt.

(3)

Wird im Hoheitsgebiet eines Drittlandes, in einer Zone oder in einem bzw. mehreren Kompartiment(en) eines Drittlandes ein Ausbruch Aviärer Influenza nachgewiesen, so darf die zuständige Behörde dieses Drittlandes nicht mehr bescheinigen, dass das Hoheitsgebiet, die betreffende Zone oder das bzw. die betreffende(n) Kompartiment(e), das/die in der Tabelle in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 aufscheint/aufscheinen, frei von dieser Krankheit ist/sind.

(4)

Im Interesse der Tiergesundheit und zur Verhütung und Überwachung der niedrigpathogenen Aviären Influenza (LPAI) auf Gemeinschaftsebene ist es angebracht, dass die Kommission über einen etwaigen ersten Ausbruch dieser Krankheit informiert wird. Daher sollte Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 entsprechend geändert werden.

(5)	Kanada hat nachgewiesen, dass es auf Ausbrüche der LPAI in Geflügelhaltungsbetrieben in seinem Hoheitsgebiet reagieren und die Ausbreitung der Krankheit verhindern kann.

(6)	Zudem hat Kanada der Kommission ausführliche Informationen über die epidemiologische Situation und seine Maßnahmen zur Seuchenbekämpfung vorgelegt, einschließlich einer Beschreibung der Landesteile, denen im Zusammenhang mit einem Ausbruch der LPAI amtliche Beschränkungen auferlegt wurden.

(7)

Mit dem Beschluss 1999/201/EG des Rates vom 14. Dezember 1998 über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung Kanadas über gesundheitspolizeiliche Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit von Mensch und Tier im Handel mit lebenden Tieren und Tierprodukten (4) wurde das genannte Abkommen genehmigt; es besagt, dass jede Vertragspartei eine gesundheitspolizeiliche Maßnahme der anderen Vertragspartei als gleichwertig anzuerkennen hat, wenn diese objektiv nachweist, dass ihre Maßnahme dem angemessenen Schutzniveau entspricht.

(8)

In Anbetracht des genannten Abkommens und des in Kanada eingerichteten Systems zur Seuchenbekämpfung ist es angebracht, auf Eintagsküken und Bruteier aus Landesteilen, die außerhalb der Landesteile mit amtlichen Beschränkungen bezüglich der LPAI liegen, abweichende Bescheinigungsvorschriften anzuwenden. Daher sollten die Muster-Veterinärbescheinigungen für Eintagsküken, ausgenommen Eintagsküken von Laufvögeln, bzw. für Bruteier von Geflügel, ausgenommen Bruteier von Laufvögeln, geändert werden, damit für künftige Ausbrüche der LPAI in Kanada abweichende Bescheinigungsvorschriften gelten können.

(9)

Die Weltorganisation für Tiergesundheit (OIE) hat kürzlich Empfehlungen zu bestimmten Verfahren, mit denen sich Krankheitserreger inaktivieren lassen, für die Behandlung von Waren bekannt gemacht. Damit diesen Empfehlungen Rechnung getragen wird, sollte die Muster-Veterinärbescheinigung für Eiprodukte geändert werden.

(10)	Daher sollte Anhang I Teil 2 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 entsprechend geändert werden.

(11)	Das Verfahren zum Test auf eine Unterart von Salmonella, die für die Tiergesundheit von Belang ist, sollte geändert werden, damit Drittländer von der OIE empfohlene Laborverfahren einsetzen können. Daher sollte Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 entsprechend geändert werden.

(12)

In der Muster-Veterinärbescheinigung für die Durchfuhr/Lagerung von spezifiziert pathogenfreien Eiern, Fleisch, Hackfleisch/Faschiertem (*1) und Separatorenfleisch von Geflügel, einschließlich Laufvögeln und Wildgeflügel, sowie für die Durchfuhr/Lagerung von Eiern und Eiprodukten sollte eine Fußnote berichtigt werden. Daher sollte Anhang XI der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 entsprechend geändert werden.

(13)	Ferner ist es angebracht, eine Übergangszeit festzusetzen, damit Mitgliedstaaten und Unternehmen die erforderlichen Maßnahmen treffen können, um den anwendbaren Vorschriften zu Veterinärbescheinigungen nachzukommen.

(14)	Daher sollte die Verordnung (EG) Nr. 798/2008 entsprechend geändert werden.

(15)	Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EG) Nr. 798/2008 wird wie folgt geändert:

(1)

Artikel 7 Buchstaben a und b erhalten folgende Fassung:

„a)	die Kommission innerhalb von 24 Stunden nach Bestätigung eines ersten Ausbruchs der LPAI, HPAI oder der Newcastle-Krankheit über die Seuchenlage informiert;

dem gemeinschaftlichen Referenzlabor für Aviäre Influenza und Newcastle-Krankheit (*2) unverzüglich Virusisolate von den ersten Ausbrüchen der HPAI bzw. der Newcastle-Krankheit übermittelt; solche Virusisolate sind nicht erforderlich für die Einfuhr von Eiern, Eiprodukten und spezifiziert pathogenfreien Eiern aus Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, aus denen die Einfuhr solcher Waren in die Gemeinschaft zugelassen ist;

(*2) Veterinary Laboratories Agency, New Haw, Weybridge, Surrey, KT15 3NB, Vereinigtes Königreich.“ "

(2)	Die Anhänge I, III und XI werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Waren, für die entsprechende Veterinärbescheinigungen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 ausgestellt wurden, bevor die Änderungen durch die vorliegende Verordnung in Kraft treten, dürfen bis zum 15. Juli 2009 in die Gemeinschaft eingeführt bzw. durch die Gemeinschaft durchgeführt werden.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 18. Mai 2009

Für die Kommission

Androulla VASSILIOU

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 303 vom 31.10.1990, S. 6.

(2) ABl. L 18 vom 23.1.2003, S. 11.

(3) ABl. L 226 vom 23.8.2008, S. 1.

(4) ABl. L 71 vom 18.3.1999, S. 1.

(*1) Österreichischer Ausdruck gemäß Protokoll Nr. 10 zur Beitrittsakte 1994.

ANHANG

Die Anhänge I, III und XI werden wie folgt geändert:

Anhang I Teil 2 wird wie folgt geändert:

Die Muster-Veterinärbescheinigung für Eintagsküken, ausgenommen Eintagsküken von Laufvögeln (DOC), erhält folgende Fassung:

„ Muster-Veterinärbescheinigung für Eintagsküken, ausgenommen Eintagsküken von Laufvögeln (DOC)

Text von Bild

Text von Bild

Teil II: Bescheinigung

LAND

DOC (Eintagsküken, ausgenommen Eintagsküken von Laufvögeln)

II. Angaben zur Tiergesundheit

II.a Bescheinigungsnummer

II.b.

II.1. Tiergesundheitsbescheinigung

Der unterzeichnete amtliche Tierarzt/Die unterzeichnete amtliche Tierärztin bescheinigt, dass die in dieser Bescheinigung bezeichneten Eintagsküken (1) folgende Anforderungen erfüllen:

II.1.1 Sie genügen den Vorschriften der Richtlinie 90/539/EWG;

II.1.2 sie sind geschlüpft in

(2)(3) entweder [dem Gebiet mit dem Code …;]

(3)(4) oder [dem/den Kompartiment(en) …;]

falls die Herden, aus denen die Bruteier stammen, in das/die Herkunftsland, gebiet, zone oder kompartiment eingeführt wurden, erfolgte die Einfuhr unter Veterinärbedingungen, die mindestens ebenso streng waren wie die diesbezüglichen Bedingungen der Richtlinie 90/539/EWG und etwaiger Durchführungsentscheidungen;

II.1.3 sie stammen aus

(2)(3) entweder [dem Gebiet mit dem Code …;]

(3)(4) oder [dem/den Kompartiment(en) …;]

a) das/die am Tag der Ausstellung dieser Bescheinigung frei von Newcastle-Krankheit im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 war(en);

b) in dem/denen ein Programm zur Überwachung auf aviäre Influenza gemäß der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 durchgeführt wird;

II.1.4 sie stammen aus

(2)(3) entweder [dem Gebiet mit dem Code …;]

(2)(3)(12) oder [dem Gebiet mit dem Code …, ausschließlich etwaiger Landesteile, denen im Zusammenhang mit niedrigpathogener aviärer Influenza im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 amtliche Beschränkungen auferlegt wurden,]

(3)(4) oder [dem/den Kompartiment(en) …;]

(3) entweder [II.1.4.1 das/die am Tag der Ausstellung dieser Bescheinigung frei von hoch- und niedrigpathogener aviärer Influenza im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 war(en);]

(3) oder [II.1.4.1 das/die am Tag der Ausstellung dieser Bescheinigung frei von hochpathogener aviärer Influenza im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 war(en); und

(3)entweder [a) sie stammen aus Herden eines Betriebs, der in den letzten 21 Tagen vor dem Sammeln der Eier, aus denen die Eintagsküken geschlüpft sind, auf aviäre Influenza überwacht wurde, wobei das Ergebnis negativ war;]

(3)oder [a) sie stammen aus Herden eines Betriebs, in dem in den letzten 21 Tagen vor dem Sammeln der Eier, aus denen die Eintagsküken geschlüpft sind, eine Zufallsstichprobe aus Kloaken- und Trachea /Oropharynxabstrichen von mindestens 60 Tieren bzw. – wenn eine Sendung weniger als 60 Tiere umfasst – von allen Tieren auf das Virus der aviären Influenza untersucht wurde, wobei das Ergebnis negativ war;]

b) die Eintagsküken stammen aus einem Betrieb,

um den im Umkreis von 1 km in keinem Betrieb innerhalb der letzten 30 Tage niedrigpathogene aviäre Influenza aufgetreten ist;

bei dem keine epidemiologische Verbindung zu einem Betrieb besteht, in dem in den letzten 30 Tagen aviäre Influenza nachgewiesen wurde;]

II.1.5 a) sie wurden nicht gegen aviäre Influenza geimpft;

b) sie stammen aus Herden, die folgende Anforderungen erfüllen:

(3) entweder [sie wurden nicht gegen aviäre Influenza geimpft;]

(3) oder [sie wurden nach einem Impfplan gemäß der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 gegen aviäre Influenza geimpft mit

(Bezeichnung und Art des Impfstoffs/der Impfstoffe)

im Alter von … Wochen;]

Text von Bild

II. Angaben zur Tiergesundheit

II.a Bescheinigungsnummer

II.b.

II.1.6 sie sind in dem/in den in Teil I Feld I.11 angegebenen Betrieb(en) geschlüpft, der/die gemäß Vorschriften amtlich zugelassen wurde(n), die mindestens ebenso streng waren wie die diesbezüglichen Vorschriften in Anhang II der Richtlinie 90/539/EWG, und

a) dessen/deren Zulassung weder ausgesetzt noch entzogen wurde;

b) der/die zum Zeitpunkt der Versendung keinen tiergesundheitlichen Beschränkungen unterlag(en);

c) um den/die im Umkreis von 10 km (gegebenenfalls einschließlich Teilen des Hoheitsgebiets eines Nachbarlandes) zumindest in den letzten 30 Tagen kein Fall von hochpathogener aviärer Influenza oder von Newcastle-Krankheit aufgetreten ist;

II.1.7 sie sind aus Eiern von Herden geschlüpft, die folgende Anforderungen erfüllen:

a) sie wurden zumindest in den letzten sechs Wochen vor der Einfuhr in die Gemeinschaft in amtlich zugelassenen Betrieben gehalten, deren Zulassung zum Zeitpunkt der Versendung der Bruteier zur Brüterei weder ausgesetzt noch entzogen war;

b) sie unterlagen zum Zeitpunkt der Versendung keinen tiergesundheitlichen Beschränkungen;

c) sie wurden im Rahmen eines Seuchenüberwachungsprogramms gemäß Anhang II Kapitel III der Richtlinie 90/539/EWG untersucht auf

(3) entweder [Salmonella Pullorum, S. Gallinarum und Mycoplasma gallisepticum (Hühner)]

(3) oder [Salmonella arizonae, S. Pullorum, S. Gallinarum, Mycoplasma meleagridis und M. gallisepticum (Puten)]

(3) oder [Salmonella Pullorum und S. Gallinarum (Perlhühner, Wachteln, Fasane, Rebhühner und Enten)]

und für frei von Infektionen mit den genannten Erregern sowie von Anzeichen befunden, die auf eine Infektion mit den genannten Erregern schließen ließen;

(3) entweder [d) sie wurden nicht gegen Newcastle-Krankheit geimpft;]

(3) oder [d) sie wurden gegen Newcastle-Krankheit geimpft mit

(Bezeichnung und Art (lebend oder inaktiviert) des für den Impfstoff/die Impfstoffe verwendeten ND-Virusstammes)

im Alter von …Wochen;]

(5) und/oder [e) sie wurden mit amtlich zugelassenen Impfstoffen geimpft

am … gegen … (erforderlichenfalls wiederholen);]

II.1.8 sie sind aus Eiern geschlüpft, die folgende Anforderungen erfüllen:

a) sie wurden vor der Versendung zur Brüterei nach Anweisung der zuständigen Behörde gekennzeichnet;

b) sie wurden nach Anweisung der zuständigen Behörde desinfiziert;

II.1.9 sie sind geschlüpft am … (Datum);

(5) [II.1.10 sie wurden mit amtlich zugelassenen Impfstoffen geimpft am … gegen … (erforderlichenfalls wiederholen);]

II.1.11 sie wurden zum Zeitpunkt der Versendung untersucht und für frei von klinischen und sonstigen Anzeichen befunden, die auf eine Krankheit schließen ließen;

II.1.12 sie sind weder mit Geflügel, das die Anforderungen dieser Bescheinigung nicht erfüllt, noch mit Wildvögeln in Berührung gekommen.

II.2. Zusätzliche Garantien bezüglich der Gesundheit der Bevölkerung

(6) [II.2.1 Das Programm zur Salmonellenbekämpfung gemäß Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 und die besonderen Vorschriften über die Verwendung von antimikrobiellen Mitteln und Impfstoffen in der Verordnung (EG) Nr. 1177/2006 wurden auf die Ursprungsherde angewandt; diese wurde auf Salmonellen-Serotypen getestet, die für die Gesundheit der Bevölkerung von Belang sind.

Datum der letzten Probenahme mit bekanntem Untersuchungsergebnis in der Ursprungsherde: …

Text von Bild

II. Angaben zur Tiergesundheit

II.a Bescheinigungsnummer

II.b.

Ergebnisse aller Untersuchungen in der Ursprungsherde:

(3) (7) entweder [positiv.]

(3) (7) oder [negativ.]

Die besonderen Vorschriften über die Verwendung von antimikrobiellen Mitteln und Impfstoffen der Verordnung (EG) Nr. 1177/2006 wurden auf die Eintagsküken angewandt.

Aus anderen Gründen als für die Zwecke des Programms zur Salmonellenbekämpfung wurden

(3) entweder [den Eintagsküken keine antimikrobiellen Mittel, auch nicht durch In-ovo-Injektion, verabreicht.]

(3) (8) oder [den Eintagsküken, gegebenenfalls auch durch In-ovo-Injektion, folgende antimikrobielle Mittel verabreicht: …

(6) [II.2.2 Sofern es sich um für die Zucht bestimmte Eintagsküken handelt, wurden im Rahmen des Bekämpfungsprogramms gemäß II.2.1 weder Salmonella Enteritidis noch Salmonella Typhimurium nachgewiesen.]

II.3 Zusätzliche Garantien bezüglich der Tiergesundheit

Darüber hinaus bescheinigt der unterzeichnete amtliche Tierarzt/die unterzeichnete amtliche Tierärztin Folgendes:

(9) [II.3.1 Ist die Sendung für einen Mitgliedstaat bestimmt, dessen Gesundheitsstatus gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Richtlinie 90/539/EWG feststeht, so sind die in dieser Bescheinigung bezeichneten Eintagsküken aus Bruteiern von Herden geschlüpft, die folgende Anforderungen erfüllen:

(3) entweder [sie wurden nicht gegen Newcastle-Krankheit geimpft;]

(3) oder [sie wurden mit einem Totimpfstoff gegen Newcastle-Krankheit geimpft;]

(3) or [sie wurden spätestens 60 Tage vor dem Sammeln der Eier mit einem Lebendimpfstoff gegen Newcastle-Krankheit geimpft;]

(5) [II.3.2 die folgenden zusätzlichen Garantien, die der Bestimmungsmitgliedstaat gemäß Artikel 13 und/oder Artikel 14 der Richtlinie 90/539/EWG verlangt, sind gegeben:

(9) [II.3.3 ist Finnland oder Schweden der Bestimmungsmitgliedstaat, so stammen die zur Einstellung in Zucht- oder Nutzgeflügelherden bestimmten Eintagsküken aus Herden, die einer Untersuchung gemäß der Entscheidung 2003/644/EG der Kommission unterzogen wurden, wobei das Ergebnis negativ war.]

II.4 Zusätzliche Anforderungen bezüglich der Tiergesundheit

Darüber hinaus bescheinigt der unterzeichnete amtliche Tierarzt/die unterzeichnete amtliche Tierärztin, dass,

(10) [II.4.1 obgleich die Verwendung von ND-Impfstoffen, die die besonderen Anforderungen gemäß Anhang VI Nummer II der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 nicht erfüllen, zulässig ist in

(2) (3) entweder [dem Gebiet mit dem Code …;]

(3) (4) oder [dem/den Kompartiment(en) …;]

das Zuchtgeflügel, von dem die Eintagsküken stammen,

a) zumindest in den letzten zwölf Monaten nicht mit derartigen Impfstoffen geimpft wurde;

b) aus einer Herde oder Herden stammt, die anhand einer Zufallsstichprobe aus Kloakenabstrichen von mindestens 60 Vögeln jeder Herde frühestens 14 Tage vor der Versendung in einem amtlichen Labor durch Virusisolationstest auf Newcastle-Krankheit untersucht wurde(n), wobei keine aviären Paramyxoviren gefunden wurden, die einen Index der intrazerebralen Pathogenität (ICPI) von über 0,4 ergaben;

c) in den letzten 60 Tagen vor der Versendung nicht mit Geflügel in Berührung gekommen ist, das die Anforderungen der Buchstaben a und b nicht erfüllt;

d) während der 14 Tage gemäß Buchstabe b im Herkunftsbetrieb unter amtlich beaufsichtigte Quarantäne gestellt war;]

(10) [II.4.2 die Bruteier, aus denen die Eintagsküken geschlüpft sind, in der Brüterei oder während der Beförderung nicht mit Eiern oder Geflügel in Berührung gekommen sind, das die genannten Anforderungen nicht erfüllt.]

(11) II.5 Bescheinigung der Transportfähigkeit

Darüber hinaus bescheinigt der unterzeichnete amtliche Tierarzt/die unterzeichnete amtliche Tierärztin Folgendes:

II.5.1 Die in dieser Bescheinigung bezeichneten Eintagsküken werden in neuen Einwegkisten befördert, die folgende Anforderungen erfüllen:

a) sie enthalten nur Eintagsküken ein und derselben Art, Kategorie und Nutzungsrichtung aus ein und demselben Betrieb;

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II. Angaben zur Tiergesundheit

II.a. Bescheinigungsnummer

II.b

b) sie sind mit folgenden Angaben versehen:

der Bezeichnung des/der Herkunftslandes, gebiets, zone oder kompartiments,

der Bezeichnung der betreffenden Geflügelart,

der Anzahl der Küken,

der Bezeichnung der Kategorie und Nutzungsrichtung, für die sie bestimmt sind

Name, Anschrift und Zulassungsnummer des Erzeugungsbetriebs,

der Zulassungsnummer des Herkunftsbetriebs

der Bezeichnung des Bestimmungsmitgliedstaats;

c) sie wurden nach Anweisung der zuständigen Behörde so verschlossen, dass ihr Inhalt nicht ausgetauscht werden kann;

die Container und Fahrzeuge, in denen sich die genannten Kisten befanden, wurden vor dem Verladen nach Anweisung der zuständigen Behörde gereinigt und desinfiziert.

Erläuterungen

Teil I:

Feld I.8: erforderlichenfalls Code der Herkunftszone oder des Herkunftskompartiments eintragen, wie unter „Code“ in Spalte 2 der Tabelle in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 angegeben.

Feld I.11: Name, Anschrift und Zulassungsnummer der Brütereien und des Vermehrungsbetriebs.

Feld I.15: Zulassungsnummer(n) von Eisenbahnwaggons oder LKW bzw. Schiffsnamen eintragen. Falls bekannt, Flugnummer(n) angeben. Bei Beförderung in Containern oder Kisten in Feld I.23 die Gesamtzahl der Container oder Kisten, ihre Zulassungsnummern und, sofern vorhanden, die Seriennummern von Plomben angeben.

Feld I.19: den zutreffenden Code des Harmonisierten Systems (HS) der Weltzollorganisation einsetzen: 01.05 oder 01.06.39.

Feld I.28 (Kategorie): eine der folgenden Kategorien auswählen: Reinrasse/Großeltern/Eltern/Legeherde/Broiler/Sonstige.

Teil II:

(1) „Eintagsküken“ im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 798/2008.

(2) Code gemäß Spalte 2 der Tabelle in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008.

(3) Nichtzutreffendes streichen.

(4) Bezeichnung des Kompartiments/der Kompartimente angeben.

(5) Nichtzutreffendes streichen.

(6) Diese Garantie gilt nur für Eintagsküken der Art Gallus gallus.

(7) War ein Ergebnis der Untersuchung auf die nachstehend genannten Serotypen während der Lebensdauer der Herde positiv, so ist ‚positiv‘ anzugeben:

Zuchtgeflügelherden: Salmonella Hadar, Salmonella Virchow und Salmonella Infantis;

Nutzgeflügelherden: Salmonella Enteritidis und Salmonella Typhimurium.

(8) Nichtzutreffendes streichen. Die verwendeten antimikrobiellen Mittel und deren Wirkstoffe angeben.

(9) Streichen, falls die Sendung nicht für Finnland oder Schweden bestimmt ist.

(10) Diese Garantie ist nur für Geflügel aus Ländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten erforderlich, für die Artikel 13 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 gilt.

(11) Beachten Sie bitte, dass gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 des Rates die Tiere von den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten nach dem Eintreffen in der Gemeinschaft daraufhin untersucht werden, ob sie weiterhin transportfähig sind. Sind die entsprechenden Bedingungen nicht erfüllt, müssen die Tiere abgeladen und weitere Maßnahmen getroffen werden.

(12) Gilt nur für Kanada.

Diese Bescheinigung ist zehn Tage lang gültig.

Amtlicher Tierarzt/Amtliche Tierärztin

Name (in Großbuchstaben):

Qualifikation und Amtsbezeichnung:

Datum:

Unterschrift:

Stempel:“

Die Muster-Veterinärbescheinigung für Bruteier von Geflügel, ausgenommen Bruteier von Laufvögeln (HEP), erhält folgende Fassung:

„ Muster-Veterinärbescheinigung für Bruteier von Geflügel, ausgenommen Bruteier von Laufvögeln (HEP)

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Text von Bild

Part II: Certification

LAND

HEP (Bruteier von Geflügel, ausgenommen Bruteier von Laufvögeln)

II. Angaben zur Unbedenklichkeit

II.a Bescheinigungsnummer

II.b

II.1. Unbedenklichkeitsbescheinigung

Der unterzeichnete amtliche Tierarzt/Die unterzeichnete amtliche Tierärztin bescheinigt, dass die in dieser Bescheinigung bezeichneten Bruteier (1) folgende Anforderungen erfüllen:

II.1.1 Sie genügen den Vorschriften der Richtlinie 90/539/EWG;

II.1.2 sie stammen aus Herden, die in

(2)(3) entweder [dem Gebiet mit dem Code …;]

(3)(4) oder [dem/den Kompartiment(en) …;]

mindestens drei Monate lang gehalten wurden; falls die Herden, aus denen die Bruteier stammen, in das/die Herkunftsland, gebiet, zone oder kompartiment eingeführt wurden, erfolgte die Einfuhr unter Veterinärbedingungen, die mindestens ebenso streng waren wie die diesbezüglichen Bedingungen der Richtlinie 90/539/EWG und etwaiger Durchführungsentscheidungen;

II.1.3 sie stammen aus

(2)(3) entweder [dem Gebiet mit dem Code …;]

(3)(4) oder [dem/den Kompartiment(en)) …;]

a) das/die am Tag der Ausstellung dieser Bescheinigung frei von Newcastle-Krankheit im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 war(en);

b) in dem/denen ein Programm zur Überwachung auf aviäre Influenza gemäß der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 durchgeführt wird;

II.1.4 sie stammen aus

(2)(3) entweder [dem Gebiet mit dem Code …;]

(2)(3)(10) oder [dem Gebiet mit dem Code …, ausschließlich etwaiger Landesteile, denen im Zusammenhang mit niedrigpathogener aviärer Influenza im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 amtliche Beschränkungen auferlegt wurden, und]

(3)(4) oder [dem/den Kompartiment(en) …;]

(3) entweder [II.1.4.1 das/die am Tag der Ausstellung dieser Bescheinigung frei von hoch- und niedrigpathogener aviärer Influenza im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 war(en);]

(3) oder [II.1.4.1 das/die am Tag der Ausstellung dieser Bescheinigung frei von hochpathogener aviärer Influenza im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 war(en); und

(3)entweder [a) sie stammen aus Herden eines Betriebs, der in den letzten 21 Tagen vor dem Sammeln der Eier auf aviäre Influenza überwacht wurde, wobei das Ergebnis negativ war;]

(3)oder [a) sie stammen aus Herden eines Betriebs, in dem in den letzten 21 Tagen vor dem Sammeln der Eier eine Zufallsstichprobe aus Kloaken- und Trachea /Oropharynxabstrichen von mindestens 60 Tieren bzw. – wenn eine Sendung weniger als 60 Tiere umfasst – von allen Tieren auf das Virus der aviären Influenza untersucht wurde, wobei das Ergebnis negativ war;]

b) die Bruteier stammen aus einem Betrieb,

um den im Umkreis von 1 km in keinem Betrieb innerhalb der letzten 30 Tage niedrigpathogene aviäre Influenza aufgetreten ist;

bei dem keine epidemiologische Verbindung zu einem Betrieb besteht, in dem in den letzten 30 Tagen aviäre Influenza nachgewiesen wurde;]

II.1.5 sie stammen aus Herden, die folgende Anforderungen erfüllen:

(3) entweder [sie wurden nicht gegen aviäre Influenza geimpft;]

(3) oder [sie wurden nach einem Impfplan gemäß der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 gegen aviäre Influenza geimpft mit

(Bezeichnung und Art des Impfstoffs/der Impfstoffe)

im Alter von … Wochen;]

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II. Angaben zur Unbedenklichkeit

II.a Bescheinigungsnummer

II.b

II.1.6 sie stammen aus Herden, die folgende Anforderungen erfüllen:

a) sie wurden am Tag der Ausstellung dieser Bescheinigung untersucht und für frei von klinischen und sonstigen Anzeichen befunden, die auf eine Krankheit schließen ließen;

b) sie wurden zumindest in den letzten sechs Wochen vor der Einfuhr in die Gemeinschaft in dem/den in Teil I Feld I.11 angegebenen Betrieb(en) gehalten, der/die gemäß Vorschriften amtlich zugelassen wurde(n), die mindestens ebenso streng waren wie die Vorschriften in Anhang II der Richtlinie 90/539/EWG, und

dessen/deren Zulassung weder ausgesetzt noch entzogen wurde;

der/die keinen tiergesundheitlichen Beschränkungen unterliegt/unterliegen;

um den/die im Umkreis von 10 km (gegebenenfalls einschließlich Teilen des Hoheitsgebiets eines Nachbarlandes) zumindest in den letzten 30 Tagen kein Fall von hochpathogener aviärer Influenza oder von Newcastle-Krankheit aufgetreten ist;

c) sie sind im Zeitraum gemäß Buchstabe b weder mit Geflügel, das die Anforderungen dieser Bescheinigung nicht erfüllt, noch mit Wildvögeln in Berührung gekommen;

d) sie wurden im Rahmen eines Seuchenüberwachungsprogramms gemäß Anhang II Kapitel III der Richtlinie 90/539/EWG untersucht auf:

(3) entweder [Salmonella Pullorum, S. Gallinarum und Mycoplasma gallisepticum (Hühner);]

(3) oder [Salmonella arizonae, S. Pullorum and S. Gallinarum, Mycoplasma meleagridis und M. gallisepticum (Puten);]

(3) oder [Salmonella Pullorum und S. Gallinarum (Perlhühner, Wachteln, Fasane, Rebhühner und Enten)]

und für frei von Infektionen sowie von Anzeichen befunden, die auf eine Infektion mit den genannten Erregern schließen ließen;

(3) entweder [e) sie wurden nicht gegen Newcastle-Krankheit geimpft;]

(3) oder [e) sie wurden gegen Newcastle-Krankheit geimpft mit

(Bezeichnung und Art (lebend oder inaktiviert) des für den Impfstoff/die Impfstoffe verwendeten ND-Virusstammes)

im Alter von … Wochen;]

(3) und/oder [f) sie wurden mit amtlich zugelassenen Impfstoffen geimpft

am … gegen … (erforderlichenfalls wiederholen);]

(9) II.1.7 sie wurden gemäß Feld I.28 der Bescheinigung gekennzeichnet mit … (Farbe der Tinte);

II.1.8 sie wurden nach meinen Anweisungen desinfiziert mit … (Bezeichnung von Präparat und Wirkstoff) für … (Einwirkzeit in Minuten);

II.1.9 sie wurden gesammelt zwischen dem … (Datum) und dem … (Datum);

II.1.10 sie wurden am Tag der Ausstellung dieser Bescheinigung untersucht und für frei von klinischen und sonstigen Anzeichen befunden, die auf eine Krankheit schließen ließen.

II.2. Zusätzliche Garantien bezüglich der Gesundheit der Bevölkerung

(5) [II.2.1 Das Programm zur Salmonellenbekämpfung gemäß Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 und die besonderen Vorschriften über die Verwendung von antimikrobiellen Mitteln und Impfstoffen der Verordnung (EG) Nr. 1177/2006 wurden auf die Ursprungsherde angewandt; diese wurde auf Salmonellen-Serotypen getestet, die für die Gesundheit der Bevölkerung von Belang sind.

Datum der letzten Probenahme mit bekanntem Untersuchungsergebnis in der Ursprungsherde: …

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II. Angaben zur Unbedenklichkeit

II.a Bescheinigungsnummer

II.b

Ergebnisse aller Untersuchungen in der Ursprungsherde:

(3) (6) entweder [positiv.]

(3) (6) oder [negativ.]

(5) [II.2.2 Im Rahmen des Bekämpfungsprogramms gemäß II.2.1 wurden weder Salmonella Enteritidis noch Salmonella Typhimurium nachgewiesen.]

II.3. Zusätzliche Garantien bezüglich der Tiergesundheit

Darüber hinaus bescheinigt der unterzeichnete amtliche Tierarzt/die unterzeichnete amtliche Tierärztin Folgendes:

(7) [II.3.1 Ist die Sendung für einen Mitgliedstaat bestimmt, dessen Gesundheitsstatus gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Richtlinie 90/539/EWG feststeht, so stammen die in dieser Bescheinigung bezeichneten Bruteier von Geflügel, das folgende Anforderungen erfüllt:

(3) entweder [es wurde nicht gegen Newcastle-Krankheit geimpft;]

(3) oder [es wurde mit einem Totimpfstoff gegen Newcastle-Krankheit geimpft;]

(3) oder [sie wurden spätestens 60 Tage vor dem Sammeln der Eier mit einem Lebendimpfstoff gegen Newcastle-Krankheit geimpft;]

(8) [II.3.2 die folgenden zusätzlichen Garantien, die der Bestimmungsmitgliedstaat gemäß Artikel 13 und/oder Artikel 14 der Richtlinie 90/539/EWG verlangt, sind gegeben:

(7) [II.3.3 ist Finnland oder Schweden der Bestimmungsmitgliedstaat, so stammen die Bruteier aus Herden, die einer Untersuchung gemäß der Entscheidung 2003/644/EG der Kommission unterzogen wurden, wobei das Ergebnis negativ war.]

II.4. Zusätzliche Anforderungen bezüglich der Tiergesundheit

Darüber hinaus bescheinigt der unterzeichnete amtliche Tierarzt/die unterzeichnete amtliche Tierärztin, dass,

(8) [II.4.1 obgleich die Verwendung von ND-Impfstoffen, die die besonderen Anforderungen gemäß Anhang VI Nummer II der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 nicht erfüllen, zulässig ist in

(2) (3) entweder [dem Gebiet mit dem Code …;]

(3) (4) oder [dem/den Kompartiment(en …;]

das Geflügel, von dem die Bruteier stammen, folgende Anforderungen erfüllt:

a) es wurde zumindest in den letzten zwölf Monaten nicht mit derartigen Impfstoffen geimpft;

b) es stammt aus einer Herde oder Herden, die anhand einer Zufallsstichprobe aus Kloakenabstrichen von mindestens 60 Vögeln jeder Herde höchstens 14 Tage vor der Versendung in einem amtlichen Labor durch Virusisolationstest auf Newcastle-Krankheit untersucht wurde(n), wobei keine aviären Paramyxoviren gefunden wurden, die einen Index der intrazerebralen Pathogenität (ICPI) von über 0,4 ergaben;

c) es ist in den letzten 60 Tagen vor der Versendung nicht mit Geflügel in Berührung gekommen, das die Anforderungen der Buchstaben a und b nicht erfüllt;

d) es war während der 14 Tage gemäß Buchstabe b im Herkunftsbetrieb unter amtlich beaufsichtigte Quarantäne gestellt.]

II.5. Bescheinigung der Transportfähigkeit

Darüber hinaus bescheinigt der unterzeichnete amtliche Tierarzt/die unterzeichnete amtliche Tierärztin Folgendes:

II.5.1 Die Bruteier werden in neuen, einwandfrei sauberen Einwegkisten befördert, die folgende Anforderungen erfüllen:

a) sie enthalten nur Bruteier ein und derselben Art, Kategorie und Nutzungsrichtung aus ein und demselben Betrieb;

Text von Bild

II. Angaben zur Unbedenklichkeit

II.a. Bescheinigungsnummer

II.b.

b) sie sind mit folgenden Angaben versehen:

dem Wort ‚Brut‘,

der Bezeichnung des/der Herkunftslandes, gebiets, zone oder kompartiments,

der Bezeichnung der betreffenden Geflügelart,

der Anzahl der Eier,

der Bezeichnung der Kategorie und Nutzungsrichtung, für die sie bestimmt sind,

Name, Anschrift und Zulassungsnummer des Erzeugungsbetriebs,

der Zulassungsnummer des Herkunftsbetriebs,

der Bezeichnung des Bestimmungsmitgliedstaats;

c) sie wurden nach Anweisung der zuständigen Behörde so verschlossen, dass ihr Inhalt nicht ausgetauscht werden kann;

II.5.2 die Container und Fahrzeuge, in denen sich die genannten Kisten befanden, wurden vor dem Verladen nach Anweisung der zuständigen Behörde gereinigt und desinfiziert.

Erläuterungen

Teil I:

Feld I.8: erforderlichenfalls Code der Herkunftszone oder des Herkunftskompartiments eintragen, wie unter ‚Code‘ in Spalte 2 der Tabelle in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 angegeben.

Feld I.11: Name, Anschrift und Zulassungsnummer des Vermehrungsbetriebs.

Feld I.28 (Kategorie): eine der folgenden Kategorien auswählen: Reinrasse/Großeltern/Eltern/Junglegehennen/Konsumeier von Puten/Sonstige; Identifizierungssystem und Kennnummer: Eierkennzeichnung angeben.

Teil II:

(1) Bruteier von Geflügel im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 798/2008, ausgenommen Bruteier von Laufvögeln.

(2) Code gemäß Spalte 2 der Tabelle in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008.

(3) Nichtzutreffendes streichen.

(4) Bezeichnung des Kompartiments/der Kompartimente angeben.

(5) Gilt für Geflügel der Art Gallus gallus.

(6) War ein Ergebnis der Untersuchung auf die nachstehend genannten Serotypen während der Lebensdauer der Herde positiv, so ist ‚positiv‘ anzugeben: Salmonella Infantis, Salmonella Virchow und Salmonella Hadar.

(7) Streichen, falls die Sendung nicht für Finnland oder Schweden bestimmt ist.

(8) Nichtzutreffendes streichen.

(9) Zum Zeitpunkt der Versendung muss jedes Ei gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1868/77 der Kommission mit unverwischbarer schwarzer Farbe gekennzeichnet und u. a. mit der Zulassungsnummer des Vermehrungsbetriebs versehen sein; die Angaben müssen deutlich lesbar und in mindestens einer Gemeinschaftssprache aufgedruckt sein.

(10) Gilt nur für Kanada.

Diese Bescheinigung ist zehn Tage lang gültig.

Amtlicher Tierarzt/Amtliche Tierärztin

Name (in Großbuchstaben):

Qualifikation und Amtsbezeichnung:

Datum:

Unterschrift:

Stempel:“

c)	Die Muster-Veterinärbescheinigung für Eiprodukte (EP) erhält folgende Fassung: „ Muster-Veterinärbescheinigung für Eiprodukte (EP)

		ISSN 1725-2539 doi:10.3000/17252539.L_2009.124.deu
Amtsblatt der Europäischen Union		L 124

Ausgabe in deutscher Sprache	Rechtsvorschriften	52. Jahrgang 20. Mai 2009

Inhalt		I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden	Seite
		VERORDNUNGEN
		Verordnung (EG) Nr. 410/2009 der Kommission vom 19. Mai 2009 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise	1
	*	Verordnung (EG) Nr. 411/2009 der Kommission vom 18. Mai 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 zur Erstellung einer Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, aus denen die Einfuhr von Geflügel und Geflügelerzeugnissen in die Gemeinschaft und ihre Durchfuhr durch die Gemeinschaft zugelassen ist, und zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinärbescheinigungen ( 1 )	3
		RICHTLINIEN
	*	Richtlinie 2009/39/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Mai 2009 über Lebensmittel, die für eine besondere Ernährung bestimmt sind (Neufassung) ( 1 )	21
	*	Richtlinie 2009/13/EG des Rates vom 16. Februar 2009 zur Durchführung der Vereinbarung zwischen dem Verband der Reeder in der Europäischen Gemeinschaft (ECSA) und der Europäischen Transportarbeiter-Föderation (ETF) über das Seearbeitsübereinkommen 2006 und zur Änderung der Richtlinie 1999/63/EG	30

	II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden
	ENTSCHEIDUNGEN UND BESCHLÜSSE
	Rat
	2009/392/EG
*	Beschluss des Rates vom 27. November 2008 über den Abschluss eines Protokolls zum Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Schweizerischen Eidgenossenschaft andererseits über die Freizügigkeit im Hinblick auf die Aufnahme der Republik Bulgarien und Rumäniens als Vertragsparteien infolge ihres Beitritts zur Europäischen Union im Namen der Europäischen Gemeinschaft und ihrer Mitgliedstaaten	51
	Protokoll zum Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Schweizerischen Eidgenossenschaft andererseits über die Freizügigkeit im Hinblick auf die Aufnahme der Republik Bulgarien und Rumäniens als Vertragsparteien infolge ihres Beitritts zur Europäischen Union	53
	2009/393/EG
*	Beschluss des Rates vom 18. Mai 2009 zur Festlegung des Standpunkts, der im Namen der Gemeinschaft im Internationalen Getreiderat in Bezug auf die Verlängerung des Getreidehandels-Übereinkommens von 1995 zu vertreten ist	63
	2009/394/EG
*	Beschluss des Rates vom 18. Mai 2009 zur Festlegung des Standpunkts, der im Namen der Gemeinschaft im Internationalen Zuckerrat in Bezug auf die Verlängerung des Internationalen Zucker-Übereinkommens von 1992 zu vertreten ist	64
	Kommission
	2009/395/EG
*	Entscheidung der Kommission vom 14. Mai 2009 über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten, die Temephos enthalten, für wesentliche Verwendungszwecke in den französischen überseeischen Departements (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 3744)	65
	EMPFEHLUNGEN
	Kommission
	2009/396/EG
*	Empfehlung der Kommission vom 7. Mai 2009 über die Regulierung der Festnetz- und Mobilfunk-Zustellungsentgelte in der EU	67

(EUR/100 kg)
KN-Code	Drittland-Code (1)	Pauschaler Einfuhrwert
0702 00 00	JO	73,9
	MA	42,7
	MK	72,5
	TN	101,3
	TR	88,0
	ZZ	75,7
0707 00 05	EG	127,4
	MA	32,7
	TR	136,7
	ZZ	98,9
0709 90 70	TR	122,7
0709 90 70	ZZ	122,7
0805 10 20	EG	41,7
	IL	57,6
	MA	42,7
	TN	49,2
	TR	107,8
	US	49,3
	ZA	56,7
	ZZ	57,9
0805 50 10	AR	67,3
	TR	48,0
	ZA	53,8
	ZZ	56,4
0808 10 80	AR	98,0
	BR	73,4
	CL	82,5
	CN	90,9
	MK	42,0
	NZ	99,4
	US	124,4
	UY	71,7
	ZA	83,2
	ZZ	85,1

		Berichtigungen
	*	Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 43/2009 des Rates vom 16. Januar 2009 zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten und begleitenden Fangbedingungen für bestimmte Fischbestände und Bestandsgruppen in den Gemeinschaftsgewässern sowie für Gemeinschaftsschiffe in Gewässern mit Fangbeschränkungen (2009) ( ABl. L 22 vom 26.1.2009 )	75