ISSN 1725-2539

doi:10.3000/17252539.L_2009.107.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 107

European flag  

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

52. Jahrgang
28. April 2009


Inhalt

 

II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

Seite

 

 

ENTSCHEIDUNGEN UND BESCHLÜSSE

 

 

Rat

 

 

2009/330/EG

 

*

Beschluss des Rates vom 15. September 2008 über die Unterzeichnung eines Protokolls zum Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Albanien andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Bulgarien und Rumäniens zur Europäischen Union

1

 

 

Rat und Kommission

 

 

2009/331/EG, Euratom

 

*

Beschluss des Rates und der Kommission vom 26. Februar 2009 über den Abschluss des Protokolls zum Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Albanien andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Bulgarien und Rumäniens zur Europäischen Union

164

 

 

2009/332/EG, Euratom

 

*

Beschluss des Rates und der Kommission vom 26. Februar 2009 über den Abschluss des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Albanien andererseits

165

Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Albanien andererseits

166

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.


II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

ENTSCHEIDUNGEN UND BESCHLÜSSE

Rat

28.4.2009   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 107/1


BESCHLUSS DES RATES

vom 15. September 2008

über die Unterzeichnung eines Protokolls zum Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Albanien andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Bulgarien und Rumäniens zur Europäischen Union

(2009/330/EG)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 310 in Verbindung mit Artikel 300 Absatz 2 Unterabsatz 1 Satz 2,

gestützt auf die Beitrittsakte Bulgariens und Rumäniens, insbesondere auf Artikel 6 Absatz 2,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Am 23. Oktober 2006 ermächtigte der Rat die Kommission, im Namen der Gemeinschaft und ihrer Mitgliedstaaten Verhandlungen mit der Republik Albanien über den Abschluss eines Protokolls zum Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Albanien andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Bulgarien und Rumäniens zur Europäischen Union einzuleiten.

(2)

Diese Verhandlungen sind erfolgreich abgeschlossen worden, und das Protokoll sollte vorbehaltlich seines späteren Abschlusses im Namen der Europäischen Gemeinschaft und ihrer Mitgliedstaaten unterzeichnet werden —

BESCHLIESST:

Artikel 1

Die Unterzeichnung des Protokolls zum Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Albanien andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Bulgarien und Rumäniens zur Europäischen Union wird — vorbehaltlich des Abschlusses — im Namen der Gemeinschaft genehmigt.

Der Wortlaut des Protokolls ist diesem Beschluss beigefügt.

Artikel 2

Der Präsident des Rates wird ermächtigt, die Person(en) zu bestellen, die befugt ist (sind), das Protokoll vorbehaltlich seines späteren Abschlusses im Namen der Gemeinschaft und ihrer Mitgliedstaaten zu unterzeichnen.

Geschehen zu Brüssel am 15. September 2008.

Im Namen des Rates

Der Präsident

B. KOUCHNER


PROTOKOLL

zum Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Albanien andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Bulgarien und Rumäniens zur Europäischen Union

DAS KÖNIGREICH BELGIEN,

DIE REPUBLIK BULGARIEN,

DIE TSCHECHISCHE REPUBLIK,

DAS KÖNIGREICH DÄNEMARK,

DIE BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND,

DIE REPUBLIK ESTLAND,

IRLAND,

DIE HELLENISCHE REPUBLIK,

DAS KÖNIGREICH SPANIEN,

DIE FRANZÖSISCHE REPUBLIK,

DIE ITALIENISCHE REPUBLIK,

DIE REPUBLIK ZYPERN,

DIE REPUBLIK LETTLAND,

DIE REPUBLIK LITAUEN,

DAS GROSSHERZOGTUM LUXEMBURG,

DIE REPUBLIK UNGARN,

MALTA,

DAS KÖNIGREICH DER NIEDERLANDE,

DIE REPUBLIK ÖSTERREICH,

DIE REPUBLIK POLEN,

DIE PORTUGIESISCHE REPUBLIK,

RUMÄNIEN,

DIE REPUBLIK SLOWENIEN,

DIE SLOWAKISCHE REPUBLIK,

DIE REPUBLIK FINNLAND,

DAS KÖNIGREICH SCHWEDEN,

DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH GROSSBRITANNIEN UND NORDIRLAND,

nachstehend „Mitgliedstaaten“ genannt, vertreten durch den Rat der Europäischen Union, und

und

DIE EUROPÄISCHE GEMEINSCHAFT und DIE EUROPÄISCHE ATOMGEMEINSCHAFT,

nachstehend „Gemeinschaften“ genannt, vertreten durch den Rat der Europäischen Union und die Europäische Kommission,

einerseits und

DIE REPUBLIK ALBANIEN

andererseits —

in Anbetracht des Artikels 6 Absatz 2 der Beitrittsakte Bulgariens und Rumäniens,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Albanien andererseits (nachstehend„SAA“) genannt) wurde am 12. Juni 2006 in Luxemburg unterzeichnet,

(2)

Die Republik Bulgarien und Rumänien (nachstehend „neue Mitgliedstaaten“ genannt) sind der Europäischen Union am 1. Januar 2007 beigetreten,

(3)

Das SAA sollte geändert werden, um dem Beitritt der neuen Mitgliedstaaten zur Europäischen Union Rechnung zu tragen,

(4)

Konsultationen nach Artikel 36 Absatz 3 des SAA haben stattgefunden, um zu gewährleisten, dass den im SAA verankerten beiderseitigen Interessen der Gemeinschaft und Albaniens Rechnung getragen wird —

SIND WIE FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN:

ABSCHNITT I

VERTRAGSPARTEIEN

Artikel 1

Die Republik Bulgarien und Rumänien werden Vertragsparteien des am 12. Juni 2006 in Luxemburg unterzeichneten Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Albanien andererseits und nehmen das Abkommen sowie die gemeinsamen Erklärungen und die einseitigen Erklärungen, die der am gleichen Tag unterzeichneten Schlussakte beigefügt sind, in gleicher Weise wie die anderen Mitgliedstaaten der Gemeinschaft an bzw. zur Kenntnis.

ANPASSUNG DES WORTLAUTS DES SAA EINSCHLIESSLICH DER ANHÄNGE UND PROTOKOLLE

ABSCHNITT II

GEWERBLICHE ERZEUGNISSE

Artikel 2

Anhang I des SAA erhält die Fassung des Anhangs I dieses Protokolls.

ABSCHNITT III

LANDWIRTSCHAFTLICHE ERZEUGNISSE

Artikel 3

Landwirtschaftliche Erzeugnisse im engeren Sinne

(1)   Anhang IIa des SAA erhält die Fassung des Anhangs II dieses Protokolls.

(2)   Anhang IIb des SAA erhält die Fassung des Anhangs III dieses Protokolls.

(3)   Anhang IIc des SAA erhält die Fassung des Anhangs IV dieses Protokolls.

Artikel 4

Fischereierzeugnisse

Anhang III des SAA erhält die Fassung des Anhangs V dieses Protokolls.

Artikel 5

Landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse

Protokoll Nr. 2 zum SAA erhält die Fassung des Anhangs VI dieses Protokolls.

ABSCHNITT IV

URSPRUNGSREGELN

Artikel 6

Protokoll Nr. 4 zum SAA erhält die Fassung des Anhangs VII dieses Protokolls.

ÜBERGANGSBESTIMMUNGEN

ABSCHNITT V

Artikel 7

WTO

Die Republik Albanien verpflichtet sich, im Zusammenhang mit dieser Erweiterung der Gemeinschaft auf Ansprüche, Ersuchen und Vorlagen sowie auf die Änderung oder Zurücknahme von Zugeständnissen nach Artikel XXIV Absatz 6 und Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens 1994 (GATT 1994) zu verzichten.

Artikel 8

Nachweis der Ursprungseigenschaft und Zusammenarbeit der Verwaltungen

(1)   Ursprungsnachweise, die von der Republik Albanien oder einem neuen Mitgliedstaat nach den einschlägigen Präferenzabkommen oder autonomen Rechtsvorschriften ordnungsgemäß ausgestellt worden sind, werden in den betreffenden Ländern anerkannt, sofern

a)

der Erwerb der Präferenzursprungseigenschaft zur Zollpräferenzbehandlung auf der Grundlage der Zollpräferenzmaßnahmen im SAA führt;

b)

der Ursprungsnachweis und die Beförderungspapiere spätestens am Tag vor dem Tag des Beitritts ausgestellt worden sind;

c)

der Ursprungsnachweis den Zollbehörden innerhalb von vier Monaten nach dem Tag des Beitritts vorgelegt wird.

Sind Waren vor dem Tag des Beitritts in der Republik Albanien oder einem neuen Mitgliedstaat nach den zu diesem Zeitpunkt für die Republik Albanien und diesen neuen Mitgliedstaat geltenden Präferenzabkommen oder autonomen Rechtsvorschriften zur Einfuhr angemeldet worden, so können auch nach diesen Abkommen oder Rechtsvorschriften nachträglich ausgestellte Ursprungsnachweise anerkannt werden, sofern sie den Zollbehörden innerhalb von vier Monaten nach dem Tag des Beitritts vorgelegt werden.

(2)   Die Republik Albanien und die neuen Mitgliedstaaten können die Bewilligungen des Status eines ermächtigten Ausführers nach den einschlägigen Präferenzabkommen oder autonomen Rechtsvorschriften aufrechterhalten, sofern

a)

auch das vor dem Tag des Beitritts geschlossene Abkommen zwischen der Republik Albanien und der Gemeinschaft eine entsprechende Bestimmung enthält und

b)

die ermächtigten Ausführer die nach dem genannten Abkommen geltenden Ursprungsregeln anwenden.

Diese Bewilligungen werden spätestens im Januar 2008 durch neue, unter den Voraussetzungen des SAA erteilte Bewilligungen ersetzt.

(3)   Ersuchen um nachträgliche Prüfung der Ursprungsnachweise, die nach den in den Absätzen 1 und 2 genannten Präferenzabkommen oder autonomen Rechtsvorschriften ausgestellt worden sind, werden von den zuständigen Zollbehörden der Republik Albanien und der Mitgliedstaaten während eines Zeitraums von drei Jahren nach Ausstellung des Ursprungsnachweises angenommen und können von diesen Behörden während eines Zeitraums von drei Jahren nach Anerkennung des diesen Behörden zusammen mit der Einfuhrzollanmeldung vorgelegten Ursprungsnachweises gestellt werden.

Artikel 9

Waren im Durchgangsverkehr

(1)   Die Bestimmungen des SAA können auf Waren angewandt werden, die aus der Republik Albanien in einen der neuen Mitgliedstaaten oder aus einem der neuen Mitgliedstaaten in die Republik Albanien ausgeführt werden, die die Voraussetzungen des Protokolls Nr. 4 zum SAA erfüllen und die sich am Tag des Beitritts im Durchgangsverkehr oder in der Republik Albanien oder in dem betreffenden neuen Mitgliedstaat in vorübergehender Verwahrung oder in einem Zolllager oder einer Freizone befunden haben.

(2)   Die Präferenzbehandlung kann in diesen Fällen gewährt werden, sofern den Zollbehörden des Einfuhrlands innerhalb von vier Monaten nach dem Tag des Beitritts ein von den Zollbehörden des Ausfuhrlands nachträglich ausgestellter Ursprungsnachweis vorgelegt wird.

ALLGEMEINE UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

ABSCHNITT VI

Artikel 10

Dieses Protokoll und seine Anhänge sind Bestandteil des SAA.

Artikel 11

(1)   Dieses Protokoll wird von der Gemeinschaft, vom Rat der Europäischen Union im Namen der Mitgliedstaaten und von der Republik Albanien nach ihren eigenen Verfahren genehmigt.

(2)   Die Genehmigungsurkunden werden beim Generalsekretariat des Rates der Europäischen Union hinterlegt.

Artikel 12

(1)   Dieses Protokoll tritt am selben Tag wie das SAA in Kraft, sofern alle Genehmigungsurkunden zu diesem Protokoll vor diesem Zeitpunkt hinterlegt sind.

(2)   Sind nicht alle Genehmigungsurkunden zu diesem Protokoll vor diesem Zeitpunkt hinterlegt, so tritt dieses Protokoll am ersten Tag des ersten Monats nach dem Tag in Kraft, an dem die letzte Genehmigungsurkunde hinterlegt worden ist.

Artikel 13

Dieses Protokoll ist in zwei Urschriften in bulgarischer, dänischer, deutscher, englischer, estnischer, finnischer, französischer, griechischer, italienischer, lettischer, litauischer, maltesischer, niederländischer, polnischer, portugiesischer, rumänischer, schwedischer, slowakischer, slowenischer, spanischer, tschechischer, ungarischer und albanischer Sprache abgefasst, wobei jeder Wortlaut gleichermaßen verbindlich ist.

Artikel 14

Das SAA, einschließlich der Anhänge und Protokolle, die Bestandteil des SAA sind, die Schlussakte und die dieser beigefügten Erklärungen werden in bulgarischer und rumänischer Sprache abgefasst, wobei diese Fassungen gleichermaßen verbindlich sind wie die Urschriften. Diese Fassungen werden vom Gemischten Ausschuss genehmigt.

Съставено в Брюксел на деветнадесети ноември две хиляди и осма година.

Hecho en Bruselas, el diecinueve de noviembre de dos mil ocho.

V Bruselu dne devatenáctého listopadu dva tisíce osm.

Udfærdiget i Bruxelles den nittende november to tusind og otte.

Geschehen zu Brüssel am neunzehnten November zweitausendacht.

Kahe tuhande kaheksanda aasta novembrikuu üheksateistkümnendal päeval Brüsselis.

Έγινε στις Βρυξέλλες, στις δέκα εννέα Νοεμβρίου δύο χιλιάδες оκτώ.

Done at Brussels on the nineteenth day of November in the year two thousand and eight.

Fait à Bruxelles, le dix-neuf novembre deux mille huit.

Fatto a Bruxelles, addì diciannove novembre duemilaotto.

Briselē, divtūkstoš astotā gada deviŋpadsmitajā novembrī.

Priimta du tūkstančiai aštuntų metų lapkričio devynioliktą dieną Briuselyje.

Kelt Brüsszelben, a kétezer-nyolcadik év november havának tizenkilencedik napján.

Magħmul fi Brussell, fid-dsatax-il jum ta' Novembru tas-sena elfejn u tmienja.

Gedaan te Brussel, de negentiende november tweeduizend acht.

Sporządzono w Brukseli, dnia dziewiętnastego listopada roku dwa tysiące ósmego.

Feito em Bruxelas, em dezanove de Novembro de dois mil e oito.

Încheiat la Bruxelles, la nouăsprezece noiembrie două mii opt.

V Bruseli devätnásteho novembra dvetisícosem.

V Bruslju, dne devetnajstega novembra leta dva tisoč osem.

Tehty Brysselissä yhdeksäntenätoista päivänä marraskuuta vuonna kaksituhattakahdeksan.

Som skedde i Bryssel den nittonde november tjugohundraåtta.

Bërë në Bruksel në datë nëntëmbëdhjetë nëntor të vitit dymijë e tetë.

За държавите-членки

Por los Estados miembros

Za členské státy

For medlemsstaterne

Für die Mitgliedstaaten

Liikmesriikide nimel

Για τα κράτη μέλη

For the Member States

Pour les États membres

Per gli Stati membri

Dalībvalstu vārdā

Valstybių narių vardu

A tagállamok részéről

Għall-Istati Membri

Voor de lidstaten

W imieniu państw Członkowskich

Pelos Estados-Membros

Pentru statele membre

Za členské štáty

Za države članice

Jäsenvaltioiden puolesta

På medlemsstaternas vägnar

Për Vendet Anëtare

Image

За Европейската общност

Por las Comunidades Europeas

Za Evropská společenství

For De Europæiske Fællesskaber

Für die Europäischen Gemeinschaften

Euroopa ühenduste nimel

Για τις Ευρωπαϊκές Κοινότητες

For the European Communities

Pour les Communautés européennes

Per le Comunità europee

Eiropas Kopienu vārdā

Europos Bendrijų vardu

Az Európai Közösségek részéről

Għall-Komunitajiet Ewropej

Voor de Europese Gemeenschappen

W imieniu Wspólnot Europejskich

Pelas Comunidades Europeias

Pentru Comunitatea Europeană

Za Európske spoločenstva

Za Evropske skupnosti

Euroopan yhteisöjen puolesta

På Europeiska gemenskapernas vägnar

Për Komunitetet Europiane

Image

За Република Албания

Por la República de Albania

Za Albánskou republiku

På Republikken Albaniens vegne

Für die Republik Albanien

Albaania Vabariigi nimel

Για τη Δημοκρατία της Αλβανίας

For the Republic of Albania

Pour la République d'Albanie

Per la Repubblica di Albania

Albānijas Republikas vārdā

Albanijos Respublikos vardu

Az Albán Köztársaság részéről

Għar-Repubblika tal-Albanija

Voor de Republiek Albanië

W imieniu Republiki Albanii

Pela República da Albânia

Pentru Republica Albania

Za Albánsku republiku

Za Republiko Albanijo

Albanian tasavallan puolesta

För Republiken Albanien

Për Republikën e Shqipërosë

Image

ANHANG I

„ANHANG I

ZOLLZUGESTÄNDNISSE ALBANIENS FÜR GEWERBLICHE ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN DER GEMEINSCHAFT

(Artikel 19)

Die Zölle werden wie folgt gesenkt:

am 1. Januar 2007 wird der Einfuhrzollsatz auf 60 v. H. des Ausgangszollsatzes gesenkt;

am 1. Januar 2008 wird der Einfuhrzollsatz auf 40 v. H. des Ausgangszollsatzes gesenkt;

am 1. Januar 2009 wird der Einfuhrzollsatz auf 20 v. H. des Ausgangszollsatzes gesenkt;

am 1. Januar 2010 wird der Einfuhrzollsatz auf 10 v. H. des Ausgangszollsatzes gesenkt;

am 1. Januar 2011 werden die verbleibenden Einfuhrzölle beseitigt.

KN-Code

Warenbezeichnung

2501 00

Salz (einschließlich präpariertes Speisesalz und denaturiertes Salz) und reines Natriumchlorid, auch in wässriger Lösung oder mit Zusatz von Rieselhilfen (Antibackmittel oder Fluidifiantien); Meerwasser:

– Salz (einschließlich präpariertes Speisesalz und denaturiertes Salz) und reines Natriumchlorid, auch in wässriger Lösung oder mit Zusatz von Rieselhilfen (Antibackmittel oder Fluidifiantien):

– – anderes:

– – – anderes:

2501 00 91

– – – – Speisesalz

2523

Zement (einschließlich Zementklinker), auch gefärbt

2710

Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien, ausgenommen rohe Öle; Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle den Charakter der Waren bestimmen, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Ölabfälle:

– Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien (ausgenommen rohe Öle) und Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle den Charakter der Waren bestimmen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen Ölabfälle:

2710 11

– – Leichtöle und Zubereitungen:

– – – zu anderer Verwendung:

– – – – Spezialbenzine:

2710 11 25

– – – – – andere

– – – – andere:

– – – – Motorenbenzin:

– – – – – – anderes, mit einem Bleigehalt von:

– – – – – – – 0,013 g/l oder weniger:

2710 11 41

– – – – – – – – mit einer Oktanzahl (ROZ) von weniger als 95

2710 11 70

– – – – – leichter Flugturbinenkraftstoff

2710 19

– – andere:

– – – mittelschwere Öle:

– – – – zu anderer Verwendung:

– – – – – Leuchtöl (Kerosin):

2710 19 21

– – – – – – Flugturbinenkraftstoff

2710 19 25

– – – – – – anderes

2710 19 29

– – – – – andere

– – – Schweröle:

– – – – Gasöl:

2710 19 31

– – – – – zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren

2710 19 35

– – – – – zur chemischen Umwandlung, ausgenommen Verfahren der Unterposition 2710 19 31

– – – – – zu anderer Verwendung:

2710 19 41

– – – – – – mit einem Schwefelgehalt von 0,05 GHT oder weniger

2710 19 45

– – – – – – mit einem Schwefelgehalt von mehr als 0,05 GHT bis 0,2 GHT

2710 19 49

– – – – – – mit einem Schwefelgehalt von mehr als 0,2 GHT

– – – – Heizöle:

– – – – – zu anderer Verwendung:

2710 19 69

– – – – – – mit einem Schwefelgehalt von mehr als 2,8 GHT

2713

Petrolkoks, Bitumen aus Erdöl und andere Rückstände aus Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien:

– Petrolkoks:

2713 12 00

– – calciniert

2713 20 00

– Bitumen aus Erdöl

2713 90

– andere Rückstände aus Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien

3103

Mineralische oder chemische Phosphatdüngemittel:

3103 10

– Superphosphate

3304

Zubereitete Schönheitsmittel oder Erzeugnisse zum Schminken und Zubereitungen zur Hautpflege (ausgenommen Arzneiwaren), einschließlich Sonnenschutz- und Bräunungsmittel; Zubereitungen zur Hand- oder Fußpflege:

– andere:

3304 91 00

– – Puder, lose oder fest

3304 99 00

– – andere

3305

Zubereitete Haarbehandlungsmittel:

3305 10 00

– Haarwaschmittel (Shampoo)

3305 30 00

– Haarlacke

3305 90

– andere

3306

Zubereitete Zahn- und Mundpflegemittel, einschließlich Haftpuder und -pasten für Zahnprothesen; Garne zum Reinigen der Zahnzwischenräume (Zahnseide), in Aufmachungen für den Einzelverkauf:

3306 10 00

– Zahnputzmittel

3307

Zubereitete Rasiermittel (einschließlich Vor- und Nachbehandlungsmittel), Körperdesodorierungsmittel, zubereitete Badezusätze, Haarentfernungsmittel und andere zubereitete Riech-, Körperpflege- oder Schönheitsmittel, anderweit weder genannt noch inbegriffen; zubereitete Raumdesodorierungsmittel, auch nicht parfümiert, auch mit desinfizierenden Eigenschaften:

3307 10 00

– zubereitete Rasiermittel (einschließlich Vor- und Nachbehandlungsmittel)

3307 20 00

– Körperdesodorierungs- und Antitranspirationsmittel

3401

Seifen; organische grenzflächenaktive Erzeugnisse und Zubereitungen als Seife verwendbar, in Form von Tafeln, Riegeln, geformten Stücken oder Figuren, auch ohne Gehalt an Seife; organische grenzflächenaktive Erzeugnisse und Zubereitungen zum Waschen der Haut, in Form einer Flüssigkeit oder Creme, in Aufmachungen für den Einzelverkauf, auch ohne Gehalt an Seife; Papier, Watte, Filz und Vliesstoffe, mit Seife oder Reinigungsmitteln getränkt oder überzogen:

– Seifen, organische grenzflächenaktive Erzeugnisse und Zubereitungen, in Form von Tafeln, Riegeln, geformten Stücken oder Figuren, und Papier, Watte, Filz und Vliesstoffe, mit Seife oder Reinigungsmitteln getränkt oder überzogen:

3401 11 00

– – zur Körperpflege (einschließlich solcher zu medizinischen Zwecken)

3401 19 00

– – andere

3401 20

– Seifen in anderen Formen

3402

Organische grenzflächenaktive Stoffe (ausgenommen Seifen); grenzflächenaktive Zubereitungen, zubereitete Waschmittel (einschließlich zubereitete Waschhilfsmittel) und zubereitete Reinigungsmittel, auch Seife enthaltend, ausgenommen solche der Position 3401:

3402 20

– Zubereitungen in Aufmachung für den Einzelverkauf

3402 90

– andere:

3402 90 10

– – grenzflächenaktive Zubereitungen

3405

Schuhcreme, Möbel- und Bohnerwachs, Poliermittel für Karosserien, Glas oder Metall, Scheuerpasten und -pulver und ähnliche Zubereitungen (auch in Form von Papier, Watte, Filz, Vliesstoff, Schaum-, Schwamm-, Zellkunststoff oder Zellkautschuk, mit diesen Zubereitungen getränkt oder überzogen), ausgenommen Wachse der Position 3404:

3405 20 00

– Möbel- und Bohnerwachs und ähnliche Zubereitungen

3405 30 00

– Poliermittel für Karosserien und ähnliche Autopflegemittel, ausgenommen Poliermittel für Metall

3405 90

– andere:

3405 90 90

– – andere

3923

Transport- oder Verpackungsmittel, aus Kunststoffen; Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse, aus Kunststoffen:

3923 10 00

– Dosen, Kisten, Verschläge und ähnliche Waren

– Säcke und Beutel (einschließlich Tüten):

3923 21 00

– – aus Polymeren des Ethylens

3923 29

– – aus anderen Kunststoffen:

3923 29 10

– – – aus Poly(vinylchlorid)

3923 29 90

– – – andere

3924

Geschirr, andere Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel, Hygiene- oder Toilettengegenstände, aus Kunststoffen

3925

Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

3925 10 00

– Sammelbehälter, Tanks, Bottiche und ähnliche Behälter, mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 l

3926

Andere Waren aus Kunststoffen und Waren aus anderen Stoffen der Positionen 3901 bis 3914

4012

Luftreifen aus Kautschuk, runderneuert oder gebraucht; Vollreifen oder Hohlkammerreifen, Überreifen und Felgenbänder, aus Kautschuk:

– – Luftreifen, runderneuert:

4012 11 00

– – von der für Personenkraftwagen (einschließlich Kombinationskraftwagen und Rennwagen) verwendeten Art

4012 12 00

– – von der für Omnibusse und Lastkraftwagen verwendeten Art

4012 13 00

– – von der für Luftfahrzeuge verwendeten Art:

ex 4012 13 00

– – – ausgenommen für zivile Luftfahrzeuge

4012 20 00

– Luftreifen, gebraucht:

ex 4012 20 00

– – ausgenommen für zivile Luftfahrzeuge

4012 90

– andere:

4012 90 20

– – Voll- oder Hohlkammerreifen

6401

Wasserdichte Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff, bei denen weder das Oberteil mit der Laufsohle noch das Oberteil selbst durch Nähen, Nieten, Nageln, Schrauben, Stecken oder ähnliche Verfahren zusammengefügt ist

6402

Andere Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff:

– andere Schuhe:

6402 99

– – andere:

– – – andere:

– – – – mit Oberteil aus Kunststoff:

6402 99 50

– – – – – Pantoffeln und andere Hausschuhe

6404

Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Spinnstoffen:

– Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk oder Kunststoff:

6404 19

– – andere:

6404 19 90

– – – andere

6404 20

– Schuhe mit Laufsohlen aus Leder oder rekonstituiertem Leder

6405

Andere Schuhe

6406

Schuhteile (einschließlich Schuhoberteile, auch an Sohlen befestigt, nicht jedoch an Laufsohlen); Einlegesohlen, Fersenstücke und ähnliche herausnehmbare Waren; Gamaschen und ähnliche Waren sowie Teile davon:

6406 10

– Schuhoberteile und Teile davon, ausgenommen Verstärkungen

6904

Mauerziegel, Hourdis, Deckenziegel und dergleichen, aus keramischen Stoffen

6905

Dachziegel, Schornsteinteile/Elemente für Rauchfänger, Rauchleitungen, Bauzierate und andere Baukeramik

6907

Unglasierte keramische Fliesen, Boden- und Wandplatten; unglasierte keramische Steinchen, Würfel und ähnliche Waren für Mosaike, auch auf Unterlage

6908

Glasierte keramische Fliesen, Boden- und Wandplatten; glasierte keramische Steinchen, Würfel und ähnliche Waren für Mosaike, auch auf Unterlage

7213

Walzdraht aus Eisen oder nicht legiertem Stahl:

7213 10 00

– mit vom Walzen herrührenden Einschnitten, Rippen (Wülsten), Vertiefungen oder Erhöhungen

– anderer:

7213 91

– – mit kreisförmigem Querschnitt mit einem Durchmesser von weniger als 14 mm

7213 99

– – anderer:

7213 99 10

– – – mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GHT

7214

Stabstahl aus Eisen oder nicht legiertem Stahl, nur geschmiedet, nur warmgewalzt, nur warmgezogen oder nur warmstranggepresst, auch nach dem Walzen verwunden:

7214 10 00

– geschmiedet

7214 20 00

– mit vom Walzen herrührenden Einschnitten, Rippen (Wülsten), Vertiefungen oder Erhöhungen oder nach dem Walzen verwunden

– anderer:

7214 91

– – mit rechteckigem (nicht quadratischem) Querschnitt

7214 99

– – anderer

7306

Andere Rohre und Hohlprofile (z. B. geschweißt, genietet, gefalzt oder mit einfach aneinander gelegten Rändern), aus Eisen oder Stahl:

– andere, geschweißt, mit nicht kreisförmigem Querschnitt:

7306 61

– – mit quadratischem oder rechteckigem Querschnitt

7306 69

– – mit anderem nicht kreisförmigem Querschnitt

7306 90 00

– andere

7326

Andere Waren aus Eisen oder Stahl:

7326 90

– andere:

– – andere Waren aus Eisen oder Stahl:

7326 90 98

– – – andere

7408

Draht aus Kupfer:

– aus raffiniertem Kupfer:

7408 11 00

– – mit einer größten Querschnittsabmessung von mehr als 6 mm

7408 19

– – anderer

7413 00

Litzen, Kabel, Seile und ähnliche Waren, aus Kupfer, ausgenommen isolierte Erzeugnisse für die Elektrotechnik:

7413 00 20

– aus raffiniertem Kupfer:

ex 7413 00 20

– – ausgenommen mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken, für zivile Luftfahrzeuge

8544

Isolierte (auch lackisolierte oder elektrolytisch oxidierte) Drähte, Kabel (einschließlich Koaxialkabel) und andere isolierte elektrische Leiter, auch mit Anschlussstücken; Kabel aus optischen, einzeln umhüllten Fasern, auch elektrische Leiter enthaltend oder mit Anschlussstücken versehen:

– Wickeldrähte:

8544 11

– – aus Kupfer

8544 19

– – andere

8544 20 00

– Koaxialkabel und andere koaxiale elektrische Leiter

– andere elektrische Leiter, für eine Spannung von 1 000 V oder weniger:

8544 49

– – andere:

– – – andere:

8544 49 91

– – – – Drähte und Kabel, mit einem Durchmesser der Leitereinzeldrähte von mehr als 0,51 mm

– – – – andere:

8544 49 95

– – – – – für eine Spannung von mehr als 80 V, jedoch weniger als 1 000 V

8544 49 99

– – – – – für eine Spannung von 1 000 V

8544 60

– andere elektrische Leiter, für eine Spannung von mehr als 1 000 V

9403

Andere Möbel und Teile davon:

9403 30

– Holzmöbel von der in Büros verwendeten Art

9403 40

– Holzmöbel von der in der Küche verwendeten Art

9403 60

– andere Holzmöbel:

9403 60 30

– – Holzmöbel von der in Läden verwendeten Art“

ANHANG II

„ANHANG IIa)

ZOLLZUGESTÄNDNISSE ALBANIENS FÜR LANDWIRTSCHAFTLICHE GRUNDERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN DER GEMEINSCHAFT

(Artikel 27 Absatz 3 Buchstabe a))

Zollfreiheit für unbegrenzte Mengen

KN-Code

Warenbezeichnung

0101

Pferde, Esel, Maultiere und Maulesel, lebend:

0101 10

– reinrassige Zuchttiere

0102

Rinder, lebend:

0102 10

– reinrassige Zuchttiere

0102 90

– andere:

– – Hausrinder:

– – – mit einem Gewicht von mehr als 80 kg bis 160 kg:

0102 90 29

– – – – andere

0103

Schweine, lebend

0104

Schafe und Ziegen, lebend

0105

Hausgeflügel (Hühner, Enten, Gänse, Truthühner und Perlhühner), lebend:

– mit einem Gewicht von 185 g oder weniger:

0105 11

– – Hühner

0105 12 00

– – Truthühner

0105 19

– – andere

– andere:

0105 94 00

– – Hühner:

ex 0105 94 00

– – – mit einem Gewicht von 2 000 g oder weniger

0106

Andere Tiere, lebend:

– Säugetiere:

0106 11 00

– – Primaten

0106 19

– – andere

0106 20 00

– Reptilien (einschließlich Schlangen und Schildkröten)

– Vögel:

0106 31 00

– – Raubvögel

0106 32 00

– – Papageienvögel (einschließlich Papageien, Sittiche, Aras und Kakadus)

0106 39

– – andere

0106 90 00

– andere

0205 00

Fleisch von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln, frisch, gekühlt oder gefroren

0206

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Rindern, Schweinen, Schafen, Ziegen, Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln, frisch, gekühlt oder gefroren:

0206 10

– von Rindern, frisch oder gekühlt:

0206 10 10

– – zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen

– von Rindern, gefroren:

0206 29

– – andere:

0206 29 10

– – – zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen

0206 30 00

– von Schweinen, frisch oder gekühlt

– von Schweinen, gefroren:

0206 41 00

– – Lebern

0206 80

– andere, frisch oder gekühlt:

0206 80 10

– – zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen

0206 90

– andere, gefroren:

0206 90 10

– – zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen

0404

Molke, auch eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln; Erzeugnisse, die aus natürlichen Milchbestandteilen bestehen, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, anderweitig weder genannt noch inbegriffen:

0404 10

– Molke und modifizierte Molke, auch eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:

– – in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form:

– – – ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Proteingehalt (Stickstoffgehalt × 6,38) von:

– – – – 15 GHT oder weniger und mit einem Milchfettgehalt von:

0404 10 02

– – – – – 1,5 GHT oder weniger

0404 10 04

– – – – – mehr als 1,5 bis 27 GHT

0404 10 06

– – – – – mehr als 27 GHT

– – – – mehr als 15 GHT und mit einem Milchfettgehalt von:

0404 10 12

– – – – – 1,5 GHT oder weniger

0404 10 14

– – – – – mehr als 1,5 bis 27 GHT

0404 10 16

– – – – – mehr als 27 GHT

0407 00

Vogeleier in der Schale, frisch, haltbar gemacht oder gekocht:

– von Hausgeflügel:

– – Bruteier:

0407 00 11

– – – von Truthühnern oder Gänsen

0407 00 19

– – – andere

0410 00 00

Genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen

0504 00 00

Därme, Blasen und Mägen von anderen Tieren als Fischen, ganz oder zerteilt, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert

0601

Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und Wurzelstöcke, ruhend, im Wachstum oder in Blüte; Zichorienpflanzen und -wurzeln (ausgenommen Zichorienwurzeln der Position 1212)

0602

Andere lebende Pflanzen (einschließlich ihrer Wurzeln), Stecklinge und Pfropfreiser; Pilzmycel:

0602 10

– Stecklinge, unbewurzelt, und Pfropfreiser:

0602 10 90

– – andere

0602 20

– Bäume, Sträucher und Büsche von genießbaren Früchten oder Nüssen, auch veredelt:

0602 20 90

– – andere

0602 30 00

– Rhododendren (Azaleen), auch veredelt

0602 40

– Rosen, auch veredelt

0602 90

– andere

0701

Kartoffeln, frisch oder gekühlt:

0701 10 00

– Pflanzkartoffeln/Saatkartoffeln

0703

Speisezwiebeln, Schalotten, Knoblauch, Porree/Lauch und andere Gemüse der Allium-Arten, frisch oder gekühlt:

0703 20 00

– Knoblauch

0705

Salate (Lactuca sativa) und Chicorée (Cichorium-Arten), frisch oder gekühlt:

– Chicorée:

0705 21 00

– – Chicorée-Witloof (Cichorium intybus var. foliosum)

0706

Karotten und Speisemöhren, Speiserüben, Rote Rüben, Schwarzwurzeln, Knollensellerie, Rettiche und ähnliche genießbare Wurzeln, frisch oder gekühlt:

0706 90

– andere:

0706 90 30

– – Meerrettich/Kren (Cochlearia armoracia)

0708

Hülsenfrüchte, auch ausgelöst, frisch oder gekühlt:

0708 20 00

– Bohnen (Vigna-Arten, Phaseolus-Arten)

0709

Anderes Gemüse, frisch oder gekühlt:

– Pilze und Trüffeln:

0709 51 00

– – Pilze der Gattung Agaricus

0709 59

– – andere:

0709 59 10

– – – Pfifferlinge/Eierschwämme

0709 59 30

– – – Steinpilze

0709 59 90

– – – andere

0711

Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet:

– Pilze und Trüffeln:

0711 51 00

– – Pilze der Gattung Agaricus

0711 90

– anderes Gemüse; Mischungen von Gemüsen:

– – Gemüse:

0711 90 10

– – – Früchte der Gattungen ‚Capsicum‘ oder ‚Pimenta‘, ausgenommen Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack

0711 90 50

– – – Speisezwiebeln

0711 90 80

– – – anderes

0712

Gemüse, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben geschnitten, als Pulver oder sonst zerkleinert, jedoch nicht weiter zubereitet:

– Pilze, Judasohrpilze (Auricularia spp.), Zitterpilze (Tremella spp.) und Trüffeln:

0712 31 00

– – Pilze der Gattung Agaricus

0712 32 00

– – Judasohrpilze (Auricularia spp.)

0712 33 00

– – Zitterpilze (Tremella spp.)

0712 39 00

– – andere

0713

Getrocknete ausgelöste Hülsenfrüchte, auch geschält oder zerkleinert:

0713 10

– Erbsen (Pisum sativum):

0713 10 10

– – zur Aussaat

– Bohnen (Vigna-Arten, Phaseolus-Arten):

0713 31 00

– – Bohnen der Art Vigna mungo (L.) Hepper oder Vigna radiata (L.) Wilczek

0713 33

– – Gartenbohnen (Phaseolus vulgaris):

0713 33 10

– – – zur Aussaat

0713 40 00

– Linsen

0713 50 00

– Puffbohnen (Dicke Bohnen) (Vicia faba var. major), Pferdebohnen und Ackerbohnen (Vicia faba var. equina und Vicia faba var. minor)

0713 90 00

– andere

0714

Maniok, Pfeilwurz (Arrowroot) und Salep, Topinambur, Süßkartoffeln und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke oder Inulin, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch in Stücken oder in Form von Pellets; Mark des Sagobaumes

0801

Kokosnüsse, Paranüsse und Kaschu-Nüsse, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen oder enthäutet:

– Paranüsse:

0801 22 00

– – ohne Schale

0802

Andere Schalenfrüchte, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen oder enthäutet:

– Mandeln:

0802 11

– – in der Schale

0802 12

– – ohne Schale

– Walnüsse:

0802 31 00

– – in der Schale

0802 32 00

– – ohne Schale

0802 60 00

– Macadamia-Nüsse

0802 90

– andere:

0802 90 20

– – Areka-(Betel-)Nüsse, Kolanüsse und Pekan-(Hickory-)Nüsse

0802 90 50

– – Pinienkerne

0803 00

Bananen, einschließlich Mehlbananen, frisch oder getrocknet:

0803 00 90

– getrocknet

0804

Datteln, Feigen, Ananas, Avocadofrüchte, Guaven, Mangofrüchte und Mangostanfrüchte, frisch oder getrocknet:

0804 40 00

– Avocadofrüchte

0805

Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet:

0805 40 00

– Pampelmusen und Grapefruitsb

0805 90 00

– andere

0806

Weintrauben, frisch oder getrocknet:

0806 20

– getrocknet

0810

Andere Früchte, frisch:

0810 40

– Preiselbeeren, Heidelbeeren und andere Früchte der Gattung Vaccinium:

0810 40 10

– – Preiselbeeren der Art Vaccinium vitis-idaea

0810 60 00

– Durian

0810 90

– andere:

– – schwarze, weiße oder rote Johannisbeeren und Stachelbeeren:

0810 90 60

– – – rote Johannisbeeren

0811

Früchte und Nüsse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:

0811 20

– Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren, Loganbeeren, schwarze, weiße oder rote Johannisbeeren und Stachelbeeren:

– – mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:

0811 20 11

– – – mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT

0811 20 19

– – – andere

– – andere:

0811 20 39

– – – schwarze Johannisbeeren

0811 90

– andere:

– – mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:

– – – mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT:

0811 90 11

– – – – tropische Früchte und tropische Nüsse

– – – andere:

0811 90 31

– – – – tropische Früchte und tropische Nüsse

0812

Früchte und Nüsse, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet:

0812 90

– andere:

0812 90 10

– – Aprikosen/Marillen

0812 90 30

– – Papaya-Früchte

0812 90 40

– – Heidelbeeren der Art Vaccinium myrtillus

0812 90 70

– – Guaven, Mangofrüchte, Mangostanfrüchte, Tamarinden, Kaschu-Äpfel, Litschis, Jackfrüchte, Sapotpflaumen, Passionsfrüchte, Karambolen, Pitahayas und tropische Nüsse

0812 90 98

– – andere:

ex 0812 90 98

– – – schwarze Johannisbeeren

ex 0812 90 98

– – – Himbeeren

0813

Früchte (ausgenommen solche der Positionen 0801 bis 0806), getrocknet; Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten dieses Kapitels:

0813 50

– Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten dieses Kapitels:

– – Mischungen von getrockneten Früchten, anderen als solchen der Positionen 0801 bis 0806:

0813 50 19

– – – mit Pflaumen

– – Mischungen ausschließlich von Schalenfrüchten der Positionen 0801 und 0802:

0813 50 31

– – – von tropischen Nüssen

0813 50 39

– – – andere

– – andere Mischungen:

0813 50 91

– – – ohne Pflaumen oder Feigen

0814 00 00

Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen (einschließlich Wassermelonen), frisch, gefroren, getrocknet oder zum vorläufigen Haltbarmachen in Salzlake oder in Wasser mit einem Zusatz von anderen Stoffen eingelegt

0901

Kaffee, auch geröstet oder entkoffeiniert; Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen; Kaffeemittel mit beliebigem Kaffeegehalt:

0901 90

– andere:

0901 90 10

– – Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen

0908

Muskatnüsse, Muskatblüte, Amomen und Kardamomen

1001

Weizen und Mengkorn:

1001 90

– andere:

1001 90 10

– – Spelz zur Aussaat

1006

Reis

1007 00

Körner-Sorghum

1008

Buchweizen, Hirse (ausgenommen Körner-Sorghum) und Kanariensaat; anderes Getreide

1102

Mehl von anderem Getreide als Weizen oder Mengkorn:

1102 90

– andere:

1102 90 30

– – von Hafer

1103

Grobgrieß, Feingrieß und Pellets von Getreide:

– Grobgrieß und Feingrieß:

1103 19

– – von anderem Getreide:

1103 19 10

– – – von Roggen

1103 19 30

– – – von Gerste

1103 19 40

– – – von Hafer

1103 19 50

– – – von Reis

1103 20

– Pellets

1104

Getreidekörner, anders bearbeitet (z. B. geschält, gequetscht, als Flocken, perlförmig geschliffen, geschnitten oder geschrotet), ausgenommen Reis der Position 1006; Getreidekeime, ganz, gequetscht, als Flocken oder gemahlen:

– Getreidekörner, gequetscht oder als Flocken:

1104 12

– – von Hafer:

1104 12 10

– – – gequetscht

1104 19

– – von anderem Getreide:

1104 19 30

– – – von Roggen

– – – von Gerste:

1104 19 61

– – – – gequetscht

1104 19 69

– – – – als Flocken

– – – andere:

1104 19 91

– – – – Reisflocken

– Getreidekörner, anders bearbeitet (z. B. geschält, perlförmig geschliffen, geschnitten oder geschrotet):

1104 22

– – von Hafer

1104 23

– – von Mais:

1104 23 30

– – – perlförmig geschliffen

1104 23 90

– – – nur geschrotet

1104 29

– – von anderem Getreide:

– – – von Gerste:

1104 29 01

– – – – geschält (entspelzt)

1104 29 03

– – – – geschält (entspelzt) und geschnitten oder geschrotet (Grütze)

1104 29 05

– – – – perlförmig geschliffen

1104 29 07

– – – – nur geschrotet

1104 29 09

– – – – andere

– – – andere:

– – – – geschält (entspelzt), auch geschnitten oder geschrotet:

1104 29 11

– – – – – von Weizen

1104 29 18

– – – – – andere

1104 29 30

– – – – perlförmig geschliffen:

ex 1104 29 30

– – – – – von Weizen

ex 1104 29 30

– – – – – von Roggen

– – – – nur geschrotet:

1104 29 51

– – – – – von Weizen

1104 29 55

– – – – – von Roggen

1104 29 59

– – – – – andere

 

– – – – andere:

1104 29 81

– – – – – von Weizen

1104 29 85

– – – – – von Roggen

1104 30

– Getreidekeime, ganz, gequetscht, als Flocken oder gemahlen:

1104 30 10

– – von Weizen

1105

Mehl, Grieß, Pulver, Flocken, Granulat und Pellets von Kartoffeln

1106

Mehl, Grieß und Pulver von getrockneten Hülsenfrüchten der Position 0713, von Sagomark und von Wurzeln oder Knollen der Position 0714 oder von Erzeugnissen des Kapitels 8

1107

Malz, auch geröstet

1108

Stärke; Inulin:

– Stärke:

1108 19

– – andere Stärke:

1108 19 10

– – – von Reis

1108 20 00

– Inulin

1109 00 00

Kleber von Weizen, auch getrocknet

1201 00

Sojabohnen, auch geschrotet

1202

Erdnüsse, weder geröstet noch auf andere Weise hitzebehandelt, auch geschält oder geschrotet:

1202 10

– ungeschält:

1202 10 10

– – zur Aussaat

1203 00 00

Kopra

1204 00

Leinsamen, auch geschrotet

1205

Raps- oder Rübsensamen, auch geschrotet

1206 00

Sonnenblumenkerne, auch geschrotet

1207

Andere Ölsamen und ölhaltige Früchte, auch geschrotet

1208

Mehl von Ölsamen oder ölhaltigen Früchten, ausgenommen Senfmehl

1209

Samen, Früchte und Sporen, zur Aussaat

1210

Hopfen (Blütenzapfen), frisch oder getrocknet, auch gemahlen, sonst zerkleinert oder in Form von Pellets; Lupulin

1211

Pflanzen, Pflanzenteile, Samen und Früchte der hauptsächlich zur Herstellung von Riechmitteln oder zu Zwecken der Medizin, Insektenvertilgung, Schädlingsbekämpfung und dergleichen verwendeten Art, frisch oder getrocknet, auch geschnitten, gemahlen oder ähnlich fein zerkleinert:

1211 90

– andere:

1211 90 85

– – andere:

ex 1211 90 85

– – – andere, ausgenommen Süßholzwurzeln

1212

Johannisbrot, Algen, Tange, Zuckerrüben und Zuckerrohr, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch gemahlen; Steine und Kerne von Früchten sowie andere pflanzliche Waren (einschließlich nichtgerösteter Zichorienwurzeln der Varietät Cichorium intybus sativum) der hauptsächlich zur menschlichen Ernährung verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

– Other:

1212 91

– – Zuckerrüben

1212 99

– – andere

1213 00 00

Stroh und Spreu von Getreide, roh, auch gehäckselt, gemahlen, gepresst oder in Form von Pellets

1214

Steckrüben, Futterrüben, Wurzeln zu Futterzwecken, Heu, Luzerne, Klee, Esparsette, Futterkohl, Lupinen, Wicken und ähnliches Futter, auch in Form von Pellets

1301

Schellack; natürliche Gummen, Harze, Gummiharze und Oleoresine (z. B. Balsame)

1302

Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge; Pektinstoffe, Pektinate und Pektate; Agar-Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert:

– Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge:

1302 11 00

– – Opium

1302 19

– – andere

– Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert:

1302 32

– – Schleime und Verdickungsstoffe aus Johannisbrot, Johannisbrotkernen oder Guarsamen, auch modifiziert:

1302 32 90

– – – aus Guarsamen

1302 39 00

– – andere

1501 00

Schweinefett (einschließlich Schweineschmalz) und Geflügelfett, ausgenommen solches der Position 0209 oder 1503:

– Schweinefett (einschließlich Schweineschmalz):

1501 00 11

– – zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln

1501 00 90

– Geflügelfett

1502 00

Fett von Rindern, Schafen oder Ziegen, ausgenommen solches der Position 1503

1503 00

Schmalzstearin, Schmalzöl, Oleostearin, Oleomargarin und Talgöl, weder emulgiert, vermischt noch anders verarbeitet

1504

Fette und Öle sowie deren Fraktionen, von Fischen oder Meeressäugetieren, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert

1507

Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert

1508

Erdnussöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert:

1508 10

– rohes Öl:

1508 10 10

– – zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln

1508 90

– andere:

1508 90 10

– – zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln

1511

Palmöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert

1512

Sonnenblumenöl, Safloröl und Baumwollsamenöl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert

1513

Kokosöl (Kopraöl), Palmkernöl und Babassuöl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert

1514

Raps- und Rübsenöl und Senföl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert

1515

Andere pflanzliche Fette und fette Öle (einschließlich Jojobaöl) sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert:

– Leinöl und seine Fraktionen:

1515 11 00

– – rohes Öl

1515 19

– – andere

– Maisöl und seine Fraktionen:

1515 21

– – rohes Öl

1515 29

– – andere

1515 30

– Rizinusöl und seine Fraktionen

1515 50

– Sesamöl und seine Fraktionen

1515 90

– andere:

1515 90 11

– – Tungöl (Holzöl); Jojobaöl und Oiticicaöl; Myrtenwachs und Japanwachs; deren Fraktionen:

ex 1515 90 11

– – – Tungöl (Holzöl und seine Fraktionen)

– – Tabaksamenöl und seine Fraktionen:

– – – rohes Öl:

1515 90 21

– – – – zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln

1515 90 29

– – – – anderes

– – – anderes

1515 90 31

– – – – zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln

1515 90 39

– – – – andere

– – andere Fette und Öle sowie deren Fraktionen:

– – – rohe Fette und Öle:

1515 90 40

– – – – zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln

– – – – andere:

1515 90 51

– – – – – fest, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger

1515 90 59

– – – – – fest, in anderen Aufmachungen; flüssig

– – – andere:

1515 90 60

– – – – zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln

– – – – andere:

1515 90 91

– – – – – fest, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger

1515 90 99

– – – – – fest, in anderen Aufmachungen; flüssig

1516

Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht weiterverarbeitet:

1516 10

– tierische Fette und Öle sowie deren Fraktionen

1516 20

– pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen:

– – andere:

1516 20 91

– – – in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger

– – – andere:

1516 20 95

– – – – Raps- und Rübsenöl, Leinöl, Sonnenblumenöl, Illipefett, Karitefett, Domorifett, Tulucunaöl oder Babassuöl, zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln

– – – – andere:

1516 20 96

– – – – – Erdnussöl, Baumwollsaatöl, Sojaöl oder Sonnenblumenöl; andere Öle mit einem Gehalt an freien Fettsäuren von weniger als 50 GHT und ausgenommen Palmkernöl, Illipefett, Kokosöl (Kopraöl), Raps- und Rübsenöl oder Kopaivaöl

1516 20 98

– – – – – andere

1517

Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516:

1517 10

– Margarine, ausgenommen flüssige Margarine:

1517 10 90

– – andere

1517 90

– andere:

– – andere:

1517 90 91

– – – Mischungen von flüssigen, fetten pflanzlichen Ölen

1517 90 99

– – – andere

1518 00

Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen Waren der Position 1516; ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

– Mischungen von flüssigen, fetten pflanzlichen Ölen, zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln:

1518 00 31

– – roh

1518 00 39

– – andere

1522 00

Degras; Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder pflanzlichen Wachsen:

– Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder pflanzlichen Wachsen:

– – Öl enthaltend, das die Merkmale von Olivenöl aufweist:

1522 00 31

– – – Soapstock

1602

Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse oder Blut, anders zubereitet oder haltbar gemacht:

– von Schweinen:

1602 49

– – andere, einschließlich Mischungen:

– – – von Hausschweinen:

– – – – mit einem Gehalt an Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen aller Art, einschließlich Schweinespeck und Fette jeder Art oder Herkunft, von 80 GHT oder mehr:

1602 49 11

– – – – – Kotelettstränge (ausgenommen Nacken) und Teile davon, einschließlich Mischungen aus Kotelettsträngen und Schinken

1602 49 15

– – – – – andere Mischungen, Schinken, Schultern, Kotelettstränge oder Nacken und Teile davon enthaltend

1602 49 50

– – – – mit einem Gehalt an Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen aller Art, einschließlich Schweinespeck und Fette jeder Art oder Herkunft, von weniger als 40 GHT

1602 50

– von Rindern:

1602 50 10

– – nicht gegart; Mischungen aus gegartem Fleisch oder gegarten Schlachtnebenerzeugnissen und nicht gegartem Fleisch oder nicht gegarten Schlachtnebenerzeugnissen

1602 90

– andere, einschließlich Zubereitungen aus Blut aller Tierarten:

1602 90 10

– – Zubereitungen aus Blut aller Tierarten

1603 00

Extrakte und Säfte von Fleisch, Fischen, Krebstieren, Weichtieren und anderen wirbellosen Wassertieren

1701

Rohr- und Rübenzucker und chemisch reine Saccharose, fest:

– Rohzucker, ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen:

1701 11

– – Rohrzucker

1701 12

– – Rübenzucker

1702

Andere Zucker, einschließlich chemisch reine Lactose, Maltose, Glucose und Fructose, fest; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen; Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melassen, karamellisiert:

1702 20

– Ahornzucker und Ahornsirup:

1702 20 10

– – fester Ahornzucker, mit Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen

1702 30

– Glucose und Glucosesirup, keine Fructose enthaltend oder mit einem Gehalt an Fructose, bezogen auf die Trockenmasse, von weniger als 20 GHT

1702 40

– Glucose und Glucosesirup, mit einem Gehalt an Fructose, bezogen auf die Trockenmasse, von 20 GHT oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT, ausgenommen Invertzucker

1702 60

– andere Fructose und Fructosesirup, mit einem Gehalt an Fructose, bezogen auf die Trockenmasse, von mehr als 50 GHT, ausgenommen Invertzucker

1702 90

– andere, einschließlich Invertzucker und anderer Zucker und Zuckersirupe mit einem Gehalt an Fructose, bezogen auf die Trockenmasse, von 50 GHT:

1702 90 30

– – Isoglucose

1702 90 50

– – Maltodextrin und Maltodextrinsirup

1702 90 80

– – Inulinsirup

1702 90 99

– – andere

1703

Melassen aus der Gewinnung oder Raffination von Zucker

1802 00 00

Kakaoschalen, Kakaohäutchen und anderer Kakaoabfall

1902

Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt (mit Fleisch oder anderen Stoffen) oder in anderer Weise zubereitet, z. B. Spaghetti, Makkaroni, Nudeln, Lasagne, Gnocchi, Ravioli, Cannelloni; Couscous, auch zubereitet:

1902 20

– Teigwaren, gefüllt (auch gekocht oder in anderer Weise zubereitet):

1902 20 30

– – mehr als 20 GHT Wurst und ähnliche Erzeugnisse, Fleisch und Schlachtnebenerzeugnisse jeder Art, einschließlich Fette jeder Art oder Herkunft, enthaltend

2001

Gemüse, Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht:

2001 90

– andere:

2001 90 99

– – andere:

2003

Pilze und Trüffeln, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht

2006 00

Gemüse, Früchte, Nüsse, Fruchtschalen und andere Pflanzenteile, mit Zucker haltbar gemacht (durchtränkt und abgetropft, glasiert oder kandiert):

2006 00 10

– Ingwer

2008

Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

– Schalenfrüchte, Erdnüsse und andere Samen, auch miteinander vermischt:

2008 19

– – andere, einschließlich Mischungen:

– – – in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger:

2008 19 91

– – – – tropische Nüsse; Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Nüssen und tropischen Früchten von 50 GHT oder mehr

2008 20

– Ananas:

– – mit Zusatz von Alkohol:

– – – in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg:

2008 20 11

– – – – mit einem Zuckergehalt von mehr als 17 GHT

– – – in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger:

2008 20 31

– – – – imit einem Zuckergehalt von mehr als 19 GHT

2008 20 39

– – – – andere

– – ohne Zusatz von Alkohol:

– – – mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg:

2008 20 59

– – – – andere

– – – mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger:

2008 20 79

– – – – andere

2008 20 90

– – – ohne Zusatz von Zucker

2008 40

– Birnen:

– – ohne Zusatz von Alkohol:

2008 40 90

– – – ohne Zusatz von Zucker

2008 70

– Pfirsiche, einschließlich Brugnolen und Nektarinen:

– – ohne Zusatz von Alkohol:

– – – ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von:

2008 70 98

– – – – weniger als 5 kg

2008 80

– Erdbeeren:

– – mit Zusatz von Alkohol:

2008 80 90

– – – ohne Zusatz von Zucker

– andere, einschließlich Mischungen, ausgenommen Mischungen der Unterposition 2008 19:

2008 92

– – Mischungen:

– – – mit Zusatz von Alkohol:

– – – – mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT:

– – – – – andere:

2008 92 16

– – – – – – von tropischen Früchten (einschließlich Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropischen Nüssen von 50 GHT oder mehr)

– – – – andere:

 

– – – – – mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger:

2008 92 32

– – – – – – von tropischen Früchten (einschließlich Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropischen Nüssen von 50 GHT oder mehr)

2008 92 34

– – – – – – andere:

– – – – – andere:

2008 92 36

– – – – – – von tropischen Früchten (einschließlich Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropischen Nüssen von 50 GHT oder mehr)

– – – ohne Zusatz von Alkohol:

– – – – mit Zusatz von Zucker:

– – – – – in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg:

2008 92 51

– – – – – – von tropischen Früchten (einschließlich Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropischen Nüssen von 50 GHT oder mehr)

– – – – – andere:

– – – – – – Mischungen von Früchten, bei denen das Gewicht keines Anteils mehr als 50 GHT des Gesamtgewichts der Früchte beträgt:

2008 92 72

– – – – – – – von tropischen Früchten (einschließlich Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropischen Nüssen von 50 GHT oder mehr)

– – – – – – andere:

2008 92 76

– – – – – – – von tropischen Früchten (einschließlich Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropischen Nüssen von 50 GHT oder mehr)

2008 92 78

– – – – – – – andere

– – – – ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von:

– – – – – 5 kg oder mehr:

2008 92 92

– – – – – – von tropischen Früchten (einschließlich Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropischen Nüssen von 50 GHT oder mehr)

2008 92 93

– – – – – – andere

– – – – – 4,5 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg:

2008 92 94

– – – – – – von tropischen Früchten (einschließlich Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropischen Nüssen von 50 GHT oder mehr)

2008 92 96

– – – – – – andere

– – – – – weniger als 4,5 kg:

2008 92 97

– – – – – – von tropischen Früchten (einschließlich Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropischen Nüssen von 50 GHT oder mehr)

2008 99

– – andere:

– – – mit Zusatz von Alkohol:

– – – – Ingwer:

2008 99 11

– – – – – mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger

– – – – andere:

– – – – – mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT:

– – – – – – mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger:

2008 99 24

– – – – – – – tropische Früchte:

ex 2008 99 24

– – – – – – – – Mangofrüchte, Mangostanfrüchte, Papaya-Früchte, Tamarinden, Kaschu-Äpfel, Litschis, Jackfrüchte, Sapotpflaumen, Karambolen und Pitahayas

– – – – – – andere:

2008 99 31

– – – – – – – tropische Früchte

2008 99 34

– – – – – – – andere:

– – – – – andere:

– – – – – – mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger:

2008 99 37

– – – – – – – andere

– – – – – – andere:

2008 99 38

– – – – – – – tropische Früchte

2008 99 40

– – – – – – – andere

– – – ohne Zusatz von Alkohol:

– – – – mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg:

2008 99 41

– – – – – Ingwer

2008 99 46

– – – – – Passionsfrüchte, Guaven und Tamarinden

2008 99 47

– – – – – Mangofrüchte, Mangostanfrüchte, Papaya-Früchte, Kaschu-Äpfel, Litschis, Jackfrüchte, Sapotpflaumen, Karambolen und Pitahayas

– – – – mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger:

2008 99 51

– – – – – Ingwer

2008 99 61

– – – – – Passionsfrüchte und Guaven

2008 99 62

– – – – – Mangofrüchte, Mangostanfrüchte, Papaya-Früchte, Tamarinden, Kaschu-Äpfel, Litschis, Jackfrüchte, Sapotpflaumen, Karambolen und Pitahayas

2008 99 67

– – – – – andere

2009

Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost) und Gemüsesäfte, nicht gegoren, ohne Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:

– Saft aus Pampelmusen oder Grapefruits:

2009 29

– – anderer:

– – – mit einem Brixwert von mehr als 20, jedoch nicht mehr als 67:

2009 29 91

– – – – mit einem Wert von 30 EUR oder weniger für 100 kg Eigengewicht und mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT

– Saft aus anderen Zitrusfrüchten (ausgenommen Mischungen):

2009 31

– – mit einem Brixwert von 20 oder weniger:

– – – mit einem Wert von mehr als 30 EUR für 100 kg Eigengewicht:

2009 31 11

– – – – Czugesetzten Zucker enthaltend

2009 39

– – anderer:

– – – mit einem Brixwert von mehr als 67:

2009 39 11

– – – – mit einem Wert von 30 EUR oder weniger für 100 kg Eigengewicht

– – – mit einem Brixwert von mehr als 20, jedoch nicht mehr als 67:

– – – – mit einem Wert von mehr als 30 EUR für 100 kg Eigengewicht:

2009 39 31

– – – – – zugesetzten Zucker enthaltend

2009 39 39

– – – – – keinen zugesetzten Zucker enthaltend

– – – – mit einem Wert von 30 EUR oder weniger für 100 kg Eigengewicht:

– – – – – Zitronensaft:

2009 39 51

– – – – – – mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT

2009 39 55

– – – – – – mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 GHT oder weniger

2009 39 59

– – – – – – keinen zugesetzten Zucker enthaltend

– – – – – Saft aus anderen Zitrusfrüchten:

2009 39 91

– – – – – – mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT

2009 39 95

– – – – – – mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 GHT oder weniger

– Ananassaft:

2009 41

– – mit einem Brixwert von 20 oder weniger:

2009 41 10

– – – mit einem Wert von mehr als 30 EUR für 100 kg Eigengewicht, zugesetzten Zucker enthaltend

– – – anderer:

2009 41 91

– – – – zugesetzten Zucker enthaltend

2009 49

– – anderer:

– – – mit einem Brixwert von mehr als 67:

2009 49 11

– – – – mit einem Wert von 30 EUR oder weniger für 100 kg Eigengewicht

– – – mit einem Brixwert von mehr als 20, jedoch nicht mehr als 67:

2009 49 30

– – – – mit einem Wert von mehr als 30 EUR für 100 kg Eigengewicht, zugesetzten Zucker enthaltend

– – – – anderer:

2009 49 91

– – – – – mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT

2009 49 93

– – – – – mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 GHT oder weniger

2106

Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

2106 90

– andere:

– – Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt:

2106 90 30

– – – Isoglucosesirup

– – – andere:

2106 90 51

– – – – Lactosesirup

2106 90 55

– – – – Glucose- und Maltodextrinsirup

2106 90 59

– – – – andere

2206 00

Andere gegorene Getränke (z. B. Apfelwein, Birnenwein und Met); Mischungen gegorener Getränke und Mischungen gegorener Getränke und nicht alkoholischer Getränke, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

2206 00 10

– Tresterwein

– andere:

– – schäumend:

2206 00 31

– – – Apfelwein und Birnenwein

– – andere, in Behältnissen mit einem Inhalt von:

– – – 2 l oder weniger:

2206 00 51

– – – – Apfelwein und Birnenwein

2301

Mehl und Pellets von Fleisch, von Schlachtnebenerzeugnissen, von Fischen oder von Krebstieren, von Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren, ungenießbar; Grieben/Grammeln:

2301 10 00

– Mehl und Pellets von Fleisch oder von Schlachtnebenerzeugnissen; Grieben/Grammeln

2302

Kleie und andere Rückstände, auch in Form von Pellets, vom Sichten, Mahlen oder von anderen Bearbeitungen von Getreide oder Hülsenfrüchten

2303

Rückstände aus der Stärkegewinnung und ähnliche Rückstände, ausgelaugte Rübenschnitzel, Bagasse und andere Abfälle aus der Zuckergewinnung, Treber, Schlempen und Abfälle aus Brauereien oder Brennereien, auch in Form von Pellets

2304 00 00

Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von Sojaöl, auch gemahlen oder in Form von Pellets

2306

Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung pflanzlicher Fette oder Öle, auch gemahlen oder in Form von Pellets, ausgenommen Waren der Positionen 2304 und 2305

2308 00

Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle, pflanzliche Rückstände und pflanzliche Nebenerzeugnisse der zur Fütterung verwendeten Art, auch in Form von Pellets, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

2308 00 40

– Eicheln und Rosskastanien; Trester (ausgenommen Traubentrester)

2309

Zubereitungen von der zur Fütterung verwendeten Art:

2309 10

– Hunde- und Katzenfutter, in Aufmachungen für den Einzelverkauf:

– – Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin oder Maltodextrinsirup der Unterpositionen 1702 30 51 bis 1702 30 99, 1702 40 90, 1702 90 50 und 2106 90 55 oder Stärke oder Milcherzeugnisse enthaltend:

– – – Stärke, Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin oder Maltodextrinsirup enthaltend:

– – – – keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von 10 GHT oder weniger:

2309 10 13

– – – – – mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT

2309 10 19

– – – – – mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 75 GHT oder mehr

– – – – mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 10 bis 30 GHT:

2309 10 33

– – – – – mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT

2309 10 39

– – – – – mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 GHT oder mehr

– – – – mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 30 GHT:

2309 10 53

– – – – – mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT

2309 10 70

– – – weder Stärke, Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin noch Maltodextrinsirup, jedoch Milcherzeugnisse enthaltend

2309 90

– andere:

2309 90 10

– – Solubles von Fischen oder Meeressäugetieren

2309 90 20

– – Erzeugnisse gemäß der Zusätzlichen Anmerkung 5 zu diesem Kapitel

– – andere, einschließlich Vormischungen:

– – – Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin oder Maltodextrinsirup der Unterpositionen 1702 30 51 bis 1702 30 99, 1702 40 90, 1702 90 50 und 2106 90 55 oder Stärke oder Milcherzeugnisse enthaltend:

– – – – Stärke, Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin oder Maltodextrinsirup enthaltend:

– – – – – keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von 10 GHT oder weniger:

2309 90 31

– – – – – – keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als 10 GHT

2309 90 33

– – – – – – mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT

– – – – – mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 10 bis 30 GHT:

2309 90 43

– – – – – – mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT

2309 90 49

– – – – – – mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 GHT oder mehr

– – – andere:

– – – – andere:

2309 90 99

– – – – – andere:

2401

Tabak, unverarbeitet; Tabakabfälle:

2401 10

– Tabak, nicht entrippt:

– – ‚flue-cured‘ Virginia und ‚light-air-cured‘ Burley, einschließlich Burleyhybriden; ‚light-air-cured‘ Maryland und ‚fire-cured‘ Tabak:

2401 10 10

– – – ‚flue-cured‘ Virginia

2401 10 20

– – – ‚light-air-cured‘ Burley, einschließlich Burleyhybriden

2401 10 30

– – – ‚light-air-cured‘ Maryland

– – – ‚fire-cured‘ Tabak:

2401 10 41

– – – – Kentucky

2401 10 49

– – – – anderer

– – anderer:

2401 10 50

– – – light-air-cured Tabak

2401 10 70

– – – ‚dark-air-cured‘ Tabak

2401 10 80

– – – ‚flue-cured‘ Tabak

2401 10 90

– – – anderer Tabak

2401 20

– Tabak, teilweise oder ganz entrippt:

– – ‚flue-cured‘ Virginia und ‚light-air-cured‘ Burley, einschließlich Burleyhybriden; ‚light-air-cured‘ Maryland und ‚fire-cured‘ Tabak:

2401 20 10

– – – ‚flue-cured‘ Virginia

2401 20 20

– – – ‚light-air-cured‘ Burley, einschließlich Burleyhybriden

2401 20 30

– – – ‚light-air-cured‘ Maryland

– – – ‚fire-cured‘ Tabak:

2401 20 41

– – – – Kentucky

2401 20 49

– – – – anderer:

– – anderer:

2401 20 50

– – – ‚light-air-cured‘ Tabak

2401 20 70

– – – ‚dark-air-cured‘ Tabak

2401 20 80

– – – ‚flue-cured‘ Tabak

2401 20 90

– – – anderer Tabak

2401 30 00

– Tabakabfälle

3301

Ätherische Öle (auch terpenfrei gemacht), einschließlich ‚konkrete‘ oder ‚absolute‘ Öle; Resinoide; extrahierte Oleoresine; Konzentrate ätherischer Öle in Fetten, nicht flüchtigen Ölen, Wachsen oder ähnlichen Stoffen, durch Enfleurage oder Mazeration gewonnen; terpenhaltige Nebenerzeugnisse aus ätherischen Ölen; destillierte aromatische Wässer und wässrige Lösungen ätherischer Öle:

– ätherische Öle von Citrusfrüchten:

3301 12

– – Süß- und Bitterorangenöl

3301 13

– – Citronenöl

3301 19

– – andere

– andere ätherische Öle als solche von Citrusfrüchten:

3301 24

– – Pfefferminzöl (Mentha piperita)

3301 25

– – andere Minzenöle

3301 29

– – andere

3301 30 00

– Resinoide

3302

Mischungen von Riechstoffen und Mischungen (einschließlich alkoholischer Lösungen) auf der Grundlage eines oder mehrerer dieser Stoffe, von der als Rohstoffe für die Industrie verwendeten Art; andere Zubereitungen auf der Grundlage von Riechstoffen von der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art:

3302 10

– von der in der Lebensmittel- oder Getränkeindustrie verwendeten Art:

– – von der in der Getränkeindustrie verwendeten Art:

3302 10 40

– – – andere

3302 10 90

– – von der in der Lebensmittelindustrie verwendeten Art

3501

Casein, Caseinate und andere Caseinderivate; Caseinleime:

3501 90

– andere:

3501 90 10

– – Caseinleime

3502

Albumine (einschließlich Konzentraten aus zwei oder mehr Molkenproteinen, die mehr als 80 GHT Molkenproteine, bezogen auf die Trockenmasse, enthalten), Albuminate und andere Albuminderivate

3503 00

Gelatine (auch in quadratischen oder rechteckigen Blättern, auch an der Oberfläche bearbeitet oder gefärbt) und ihre Derivate; Hausenblase; andere Leime tierischen Ursprungs, ausgenommen Caseinleime der Position 3501

3504 00 00

Peptone und ihre Derivate; andere Eiweißstoffe und ihre Derivate, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Hautpulver, auch chromiert

3505

Dextrine und andere modifizierte Stärken (z. B. Quellstärke oder veresterte Stärke); Leime auf der Grundlage von Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken:

3505 10

– Dextrine und andere modifizierte Stärken:

– – andere modifizierte Stärken:

3505 10 50

– – – veretherte Stärken und veresterte Stärken

4101

Rohe Häute und Felle von Rindern und Kälbern (einschließlich Büffeln) oder von Pferden und anderen Einhufern (frisch oder gesalzen, getrocknet, geäschert, gepickelt oder anders konserviert, jedoch weder gegerbt noch zu Pergament- oder Rohhautleder konserviert, noch zugerichtet), auch enthaart oder gespalten

4102

Rohe Häute und Felle von Schafen oder Lämmern (frisch oder gesalzen, getrocknet, geäschert, gepickelt oder anders konserviert, jedoch weder gegerbt noch zu Pergament- oder Rohhautleder konserviert, noch zugerichtet), auch enthaart oder gespalten, ausgenommen solche, die aufgrund der Anmerkung 1 c zu Kapitel 41 ausgeschlossen sind

4103

Andere rohe Häute und Felle (frisch oder gesalzen, getrocknet, geäschert, gepickelt oder anders konserviert, jedoch weder gegerbt noch zu Pergament- oder Rohhautleder konserviert, noch zugerichtet), auch enthaart oder gespalten, ausgenommen solche, die aufgrund der Anmerkungen 1 b und 1 c zu Kapitel 41 ausgeschlossen sind

4301

Rohe Pelzfelle (einschließlich Kopf, Schwanz, Klauen und andere zu Kürschnerzwecken verwendbare Teile), ausgenommen rohe Häute und Felle der Position 4101, 4102 oder 4103

5001 00 00

Seidenraupenkokons, zum Abhaspeln geeignet

5002 00 00

Grège, weder gedreht noch gezwirnt

5003 00 00

Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspelbare Kokons, Garnabfälle und Reißspinnstoff)

5101

Wolle, weder gekrempelt noch gekämmt

5102

Feine oder grobe Tierhaare, weder gekrempelt noch gekämmt

5103

Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren (einschließlich Garnabfällen), ausgenommen Reißspinnstoff

5201 00

Baumwolle, weder kardiert noch gekämmt

5202

Abfälle von Baumwolle (einschließlich Garnabfällen und Reißspinnstoff)

5203 00 00

Baumwolle, kardiert oder gekämmt

5301

Flachs (Leinen), roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle von Flachs (Leinen) (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff)

5302

Hanf (Cannabis sativa L.), roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle von Hanf (einschließlich Garnabfällen und Reißspinnstoff)“

ANHANG III

„ANHANG IIb

ZOLLZUGESTÄNDNISSE ALBANIENS FÜR LANDWIRTSCHAFTLICHE GRUNDERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN DER GEMEINSCHAFT

(Artikel 27 Absatz 3 Buchstabe b)

Die Zölle auf die in diesem Anhang aufgeführten Erzeugnisse werden nach folgendem Zeitplan gesenkt und beseitigt:

am 1. Januar 2007 wird der Einfuhrzollsatz auf 80 v. H. des Ausgangszollsatzes gesenkt;

am 1. Januar 2008 wird der Einfuhrzollsatz auf 60 v. H. des Ausgangszollsatzes gesenkt;

am 1. Januar 2009 wird der Einfuhrzollsatz auf 40 v. H. des Ausgangszollsatzes gesenkt;

am 1. Januar 2010 wird der Einfuhrzollsatz auf 0 v. H. des Ausgangszollsatzes gesenkt.

KN-Code

Warenbezeichnung

0101

Pferde, Esel, Maultiere und Maulesel, lebend:

0101 90

– andere

0206

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Rindern, Schweinen, Schafen, Ziegen, Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln, frisch, gekühlt oder gefroren:

0206 10

– von Rindern, frisch oder gekühlt:

– – andere:

0206 10 91

– – – Lebern

0206 10 95

– – – Zwerchfellpfeiler (Nierenzapfen) und Saumfleisch

0206 10 99

– – – andere

– von Rindern, gefroren:

0206 21 00

– – Zungen

0206 22 00

– – Lebern

0206 29

– – andere:

– – – andere:

0206 29 91

– – – – Zwerchfellpfeiler (Nierenzapfen) und Saumfleisch

0206 29 99

– – – – andere

– von Schweinen, gefroren:

0206 49

– – andere

0206 80

– andere, frisch oder gekühlt:

– – andere:

0206 80 91

– – – von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln

0206 80 99

– – – von Schafen und Ziegen

0206 90

– andere, gefroren:

– – andere:

0206 90 91

– – – von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln

0206 90 99

– – – von Schafen und Ziegen

0208

Anderes Fleisch und andere genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, frisch, gekühlt oder gefroren:

0208 10

– von Kaninchen oder Hasen

0208 40

– von Walen, Delphinen und Tümmlern (Säugetiere der Ordnung Cetacea); von Rundschwanzseekühen (Manatis) und Gabelschwanzseekühen (Dugongs) (Säugetiere der Ordnung Sirenia):

0208 40 10

– – Walfleisch

0208 90

– andere

0209 00

Schweinespeck ohne magere Teile, Schweinefett und Geflügelfett, weder ausgeschmolzen noch anders ausgezogen, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert

0403

Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Joghurt, Kefir und andere fermentierte oder gesäuerte Milch (einschließlich Rahm), auch eingedickt oder aromatisiert, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln, Früchten, Nüssen oder Kakao:

0403 90

– andere:

– – weder aromatisiert noch mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder Kakao:

– – – in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form:

– – – – ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Milchfettgehalt von:

0403 90 11

– – – – – 1,5 GHT oder weniger

0403 90 13

– – – – – mehr als 1,5 bis 27 GHT

0403 90 19

– – – – – mehr als 27 GHT

– – – – andere, mit einem Milchfettgehalt von:

0403 90 31

– – – – – 1,5 GHT oder weniger

0403 90 33

– – – – – mehr als 1,5 bis 27 GHT

0403 90 39

– – – – – mehr als 27 GHT

– – – andere:

– – – – ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Milchfettgehalt von:

0403 90 51

– – – – – 3 GHT oder weniger

0403 90 53

– – – – – mehr als 3 bis 6 GHT

0403 90 59

– – – – – mehr als 6 GHT

– – – – andere, mit einem Milchfettgehalt von:

0403 90 61

– – – – – 3 GHT oder weniger

0403 90 63

– – – – – mehr als 3 bis 6 GHT

0403 90 69

– – – – – mehr als 6 GHT

0404

Molke, auch eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln; Erzeugnisse, die aus natürlichen Milchbestandteilen bestehen, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, anderweitig weder genannt noch inbegriffen:

0404 10

– Molke und modifizierte Molke, auch eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:

– – in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form:

– – – andere, mit einem Proteingehalt (Stickstoffgehalt × 6,38) von:

– – – – 15 GHT oder weniger und mit einem Milchfettgehalt von:

0404 10 26

– – – – – 1,5 GHT oder weniger

0404 10 28

– – – – – mehr als 1,5 bis 27 GHT

0404 10 32

– – – – – mehr als 27 GHT

– – – – mehr als 15 GHT und mit einem Milchfettgehalt von:

0404 10 34

– – – – – 1,5 GHT oder weniger

0404 10 36

– – – – – mehr als 1,5 bis 27 GHT

0404 10 38

– – – – – mehr als 27 GHT

– – andere:

– – – ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Proteingehalt (Stickstoffgehalt × 6,38) von:

– – – – 15 GHT oder weniger und mit einem Milchfettgehalt von:

0404 10 48

– – – – – 1,5 GHT oder weniger

0404 10 52

– – – – – mehr als 1,5 bis 27 GHT

0404 10 54

– – – – – mehr als 27 GHT

– – – – mehr als 15 GHT und mit einem Milchfettgehalt von:

0404 10 56

– – – – – 1,5 GHT oder weniger

0404 10 58

– – – – – mehr als 1,5 bis 27 GHT

0404 10 62

– – – – – mehr als 27 GHT

– – – andere, mit einem Proteingehalt (Stickstoffgehalt × 6,38) von:

– – – – 15 GHT oder weniger und mit einem Milchfettgehalt von:

0404 10 72

– – – – – 1,5 GHT oder weniger

0404 10 74

– – – – – mehr als 1,5 bis 27 GHT

0404 10 76

– – – – – mehr als 27 GHT

– – – – mehr als 15 GHT und mit einem Milchfettgehalt von:

0404 10 78

– – – – – 1,5 GHT oder weniger

0404 10 82

– – – – – mehr als 1,5 bis 27 GHT

0404 10 84

– – – – – mehr als 27 GHT

0404 90

– andere

0405

Butter und andere Fettstoffe aus der Milch; Milchstreichfette:

0405 20

– Milchstreichfette:

0405 20 90

– – mit einem Fettgehalt von mehr als 75 GHT, jedoch weniger als 80 GHT

0405 90

– andere

0406

Käse und Quark/Topfen:

0406 10

– Frischkäse (nicht gereifter Käse), einschließlich Molkenkäse, und Quark/Topfen

0406 20

– Käse aller Art, gerieben oder in Pulverform

0406 30

– Schmelzkäse, weder gerieben noch in Pulverform

0406 40

– Blauschimmelkäse und anderer Käse mit Marmorierung des Teiges, hervorgerufen durch Penicillium roqueforti

0406 90

– andere Käse:

0406 90 01

– – für die Verarbeitung

– – andere:

0406 90 13

– – – Emmentaler

0406 90 15

– – – Greyerzer, Sbrinz

0406 90 17

– – – Bergkäse, Appenzeller

0406 90 18

– – – Fromage Fribourgeois, Vacherin Mont d’Or und Tête de Moine

0406 90 19

– – – Glarner Kräuterkäse (sog. Schabziger), aus entrahmter Milch mit Zusatz von fein vermahlenen Kräutern hergestellt

0406 90 21

– – – Cheddar

0406 90 23

– – – Edamer

0406 90 25

– – – Tilsiter

0406 90 27

– – – Butterkäse

0406 90 29

– – – Kashkaval

0406 90 35

– – – Kefalo-Tyri

0406 90 37

– – – Finlandia

0406 90 39

– – – Jarlsberg

– – – andere:

0406 90 50

– – – – Schaf- oder Büffelkäse in Behältern, die Salzlake enthalten, oder in Beuteln aus Schaf- oder Ziegenfell

– – – – andere:

– – – – – mit einem Fettgehalt von 40 GHT oder weniger und mit einem Wassergehalt in der fettfreien Käsemasse von:

– – – – – – 47 GHT oder weniger:

0406 90 61

– – – – – – – Grana Padano, Parmigiano Reggiano

0406 90 69

– – – – – – – andere

– – – – – – mehr als 47 GHT bis 72 GHT:

0406 90 73

– – – – – – – Provolone

0406 90 75

– – – – – – – Asiago, Caciocavallo, Montasio, Ragusano

0406 90 76

– – – – – – – Danbo, Fontal, Fontina, Fynbo, Havarti, Maribo, Samsø

0406 90 78

– – – – – – – Gouda

0406 90 79

– – – – – – – Esrom, Italico, Kernhem, St. Nectaire, St. Paulin, Taleggio

0406 90 81

– – – – – – – Cantal, Cheshire, Wensleydale, Lancashire, Double Gloucester, Blarney, Colby, Monterey

0406 90 82

– – – – – – – Camembert

0406 90 84

– – – – – – – Brie

0406 90 85

– – – – – – – Kefalograviera, Kasseri

– – – – – – – andere Käse, mit einem Wassergehalt in der fettfreien Käsemasse von:

0406 90 86

– – – – – – – – mehr als 47 GHT bis 52 GHT

0406 90 87

– – – – – – – – mehr als 52 GHT bis 62 GHT

0406 90 88

– – – – – – – – mehr als 62 GHT bis 72 GHT

0406 90 93

– – – – – – mehr als 72 GHT

0406 90 99

– – – – – andere

0408

Vogeleier, nicht in der Schale, und Eigelb, frisch, getrocknet, in Wasser oder Dampf gekocht, geformt, gefroren oder anders haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln

0511

Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen; nicht lebende Tiere des Kapitels 1 oder 3, ungenießbar:

0511 10 00

– Rindersperma

– andere:

0511 99

– – andere:

0511 99 10

– – – Flechsen und Sehnen; Schnitzel und ähnliche Abfälle roher Häute oder Felle

0511 99 85

– – – andere:

ex 0511 99 85

– – – – ausgenommen Rosshaar und Rosshaarabfälle, auch in Lagen, mit oder ohne Unterlage

0603

Blumen und Blüten sowie deren Knospen, geschnitten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet

0604

Blattwerk, Blätter, Zweige und andere Pflanzenteile, ohne Blüten und Blütenknospen, sowie Gräser, Moose und Flechten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet:

0604 10

– Moose und Flechten:

0604 10 10

– – Rentierflechte

– andere:

0604 91

– – frisch:

0604 91 40

– – – Zweige von Nadelgehölzen:

ex 0604 91 40

– – – – von Nordmanntannen (Abies nordmanniana (Stev.) Spach) und von Nobilistannen (Abies procera Rehd.)

0701

Kartoffeln, frisch oder gekühlt:

0701 90

– andere:

0701 90 10

– – zum Herstellen von Stärke

– – andere:

0701 90 90

– – – andere

0703

Speisezwiebeln, Schalotten, Knoblauch, Porree/Lauch und andere Gemüse der Allium-Arten, frisch oder gekühlt:

0703 10

– Speisezwiebeln und Schalotten:

0703 10 90

– – Schalotten

0703 90 00

– Porree/Lauch und andere Gemüse der Allium-Arten

0705

Salate (Lactuca sativa) und Chicorée (Cichorium-Arten), frisch oder gekühlt:

– Salate:

0705 11 00

– – Kopfsalat

0705 19 00

– – andere

– Chicorée:

0705 29 00

– – andere

0706

Karotten und Speisemöhren, Speiserüben, Rote Rüben, Schwarzwurzeln, Knollensellerie, Rettiche und ähnliche genießbare Wurzeln, frisch oder gekühlt:

0706 90

– andere:

0706 90 10

– – Knollensellerie

0706 90 90

– – andere

0707 00

Gurken und Cornichons, frisch oder gekühlt:

0707 00 90

– Cornichons

0708

Hülsenfrüchte, auch ausgelöst, frisch oder gekühlt:

0708 10 00

– Erbsen (Pisum sativum)

0708 90 00

– andere Hülsenfrüchte

0709

Anderes Gemüse, frisch oder gekühlt:

0709 20 00

– Spargel

0709 30 00

– Auberginen

0709 40 00

– Sellerie, ausgenommen Knollensellerie

– Pilze und Trüffeln:

0709 59

– – andere:

0709 59 50

– – – Trüffeln

0709 60

Früchte der Gattungen ‚Capsicum‘ oder ‚Pimenta‘

0709 70 00

– Gartenspinat, Neuseelandspinat und Gartenmelde

0709 90

– anderes

0710

Gemüse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren:

0710 10 00

– Kartoffeln

– Hülsengemüse, auch ausgelöst:

0710 21 00

– – Erbsen (Pisum sativum)

0710 22 00

– – Bohnen (Vigna-Arten, Phaseolus-Arten)

0710 29 00

– – anderes

0710 30 00

– Gartenspinat, Neuseelandspinat und Gartenmelde

0710 80

– anderes Gemüse

0710 90 00

– Mischungen von Gemüsen

0711

Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet:

0711 20

– Oliven

0711 40 00

– Gurken und Cornichons

– Pilze und Trüffeln:

0711 59 00

– – andere

0711 90

– anderes Gemüse; Mischungen von Gemüsen:

– – Gemüse:

0711 90 70

– – – Kapern

0711 90 90

– – Mischungen von Gemüsen

0712

Gemüse, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben geschnitten, als Pulver oder sonst zerkleinert, jedoch nicht weiter zubereitet:

0712 20 00

– Speisezwiebeln

0712 90

– anderes Gemüse; Mischungen von Gemüsen

0713

Getrocknete ausgelöste Hülsenfrüchte, auch geschält oder zerkleinert:

0713 10

– Erbsen (Pisum sativum):

0713 10 90

– – andere

0713 20 00

– Kichererbsen

– Bohnen (Vigna-Arten, Phaseolus-Arten):

0713 32 00

– – Adzukibohnen (Phaseolus oder Vigna angularis)

0713 33

– – Gartenbohnen (Phaseolus vulgaris):

0713 33 90

– – – andere

0713 39 00

– – andere

0801

Kokosnüsse, Paranüsse und Kaschu-Nüsse, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen oder enthäutet:

– Kokosnüsse:

0801 11 00

– – getrocknet

0801 19 00

– – andere

– Paranüsse:

0801 21 00

– – in der Schale

– Kaschu-Nüsse;

0801 31 00

– – in der Schale

0802

Andere Schalenfrüchte, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen oder enthäutet:

– Haselnüsse (Corylus-Arten):

0802 21 00

– – in der Schale

0802 22 00

– – ohne Schale

0802 40 00

– Esskastanien (Castanea-Arten)

0802 50 00

– Pistazien

0802 90

– andere:

0802 90 85

– – andere

0803 00

Bananen, einschließlich Mehlbananen, frisch oder getrocknet:

– frisch:

0803 00 11

– – Mehlbananen

0803 00 19

– – andere

0804

Datteln, Feigen, Ananas, Avocadofrüchte, Guaven, Mangofrüchte und Mangostanfrüchte, frisch oder getrocknet:

0804 20

– Feigen:

0804 20 10

– – frisch

0804 30 00

– Ananas

0804 50 00

– Guaven, Mangofrüchte und Mangostanfrüchte

0805

Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet:

0805 10

– Orangen

0805 20

– Mandarinen (einschließlich Tangerinen und Satsumas); Clementinen, Wilkings und ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten

0805 50

– Zitronen (Citrus limon, Citrus limonum) und Limetten (Citrus aurantifolia, Citrus latifolia)

0806

Weintrauben, frisch oder getrocknet:

0806 10

– frisch:

0806 10 10

– – Tafeltrauben

0807

Melonen (einschließlich Wassermelonen) und Papaya-Früchte, frisch:

0807 20 00

– Papaya-Früchte

0808

Äpfel, Birnen und Quitten, frisch

0809

Aprikosen/Marillen, Kirschen, Pfirsiche (einschließlich Brugnolen und Nektarinen), Pflaumen und Schlehen, frisch

0810

Andere Früchte, frisch:

0810 20

– Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren und Loganbeeren

0810 40

– Preiselbeeren, Heidelbeeren und andere Früchte der Gattung Vaccinium:

0810 40 30

– – Heidelbeeren der Art Vaccinium myrtillus

0810 40 50

– – Früchte der Arten Vaccinium macrocarpon und Vaccinium corymbosum

0810 40 90

– – andere

0810 50 00

– Kiwifrüchte

0810 90

– andere:

0810 90 30

– – Tamarinden, Kaschu-Äpfel, Jackfrüchte, Litschis und Sapotpflaumen

0810 90 40

– – Passionsfrüchte, Karambolen und Pitahayas

– – schwarze, weiße oder rote Johannisbeeren und Stachelbeeren:

0810 90 50

– – – schwarze Johannisbeeren

0810 90 70

– – – andere

0810 90 95

– – andere

0811

Früchte und Nüsse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:

0811 10

– Erdbeeren

0811 20

– Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren, Loganbeeren, schwarze, weiße oder rote Johannisbeeren und Stachelbeeren:

– – andere:

0811 20 31

– – – Himbeeren

0811 20 51

– – – rote Johannisbeeren

0811 20 59

– – – Brombeeren und Maulbeeren

0811 20 90

– – – andere

0811 90

– andere:

– – mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:

– – – mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT:

0811 90 19

– – – – andere

– – – andere:

0811 90 39

– – – – andere

– – andere:

0811 90 50

– – – Heidelbeeren der Art Vaccinium myrtillus

0811 90 70

– – – Heidelbeeren der Arten Vaccinium myrtilloides und Vaccinium angustifolium

– – – Kirschen:

0811 90 75

– – – – Sauerkirschen/Weichseln (Prunus cerasus)

0811 90 80

– – – – andere

0811 90 85

– – – tropische Früchte und tropische Nüsse

0811 90 95

– – – andere

0812

Früchte und Nüsse, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet:

0812 10 00

– Kirschen

0812 90

– andere:

0812 90 20

– – Orangen

0812 90 98

– – andere

0813

Früchte (ausgenommen solche der Positionen 0801 bis 0806), getrocknet; Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten dieses Kapitels:

0813 10 00

– Aprikosen/Marillen

0813 20 00

– Pflaumen

0813 30 00

– Äpfel

0813 40

– andere Früchte

0813 50

– Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten dieses Kapitels:

– – Mischungen von getrockneten Früchten, anderen als solchen der Positionen 0801 bis 0806:

– – – ohne Pflaumen:

0813 50 12

– – – – von Papaya-Früchten, Tamarinden, Kaschu-Äpfeln, Litschis, Jackfrüchten, Sapotpflaumen, Passionsfrüchten, Karambolen und Pitahayas

0813 50 15

– – – – andere

– – andere Mischungen:

0813 50 99

– – – andere

0901

Kaffee, auch geröstet oder entkoffeiniert; Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen; Kaffeemittel mit beliebigem Kaffeegehalt:

– Kaffee, nicht geröstet:

0901 11 00

– – nicht entkoffeiniert

0901 12 00

– – entkoffeiniert

– Kaffee, geröstet:

0901 21 00

– – nicht entkoffeiniert

0901 22 00

– – entkoffeiniert

0901 90

– andere:

0901 90 90

– – Kaffeemittel mit Kaffeegehalt

0904

Pfeffer der Gattung ‚Piper‘; Früchte der Gattungen ‚Capsicum‘ oder ‚Pimenta‘, getrocknet oder gemahlen oder sonst zerkleinert:

0904 20

– Früchte der Gattungen ‚Capsicum‘ oder ‚Pimenta‘, getrocknet oder gemahlen oder sonst zerkleinert:

– – weder gemahlen noch sonst zerkleinert:

0904 20 30

– – – andere

0909

Anis-, Sternanis-, Fenchel-, Koriander-, Kreuzkümmel- und Kümmelfrüchte; Wacholderbeeren

0910

Ingwer, Safran, Kurkuma, Thymian, Lorbeerblätter, Curry und andere Gewürze

1102

Mehl von anderem Getreide als Weizen oder Mengkorn:

1102 10 00

– von Roggen

1102 20

– von Mais

1102 90

– anderes:

1102 90 10

– – von Gerste

1102 90 50

– – von Reis

1102 90 90

– – anderes

1103

Grobgrieß, Feingrieß und Pellets von Getreide:

– Grobgrieß und Feingrieß:

1103 11

– – von Weizen

1103 13

– – von Mais

1103 19

– – von anderem Getreide:

1103 19 90

– – – anderer

1104

Getreidekörner, anders bearbeitet (z. B. geschält, gequetscht, als Flocken, perlförmig geschliffen, geschnitten oder geschrotet), ausgenommen Reis der Position 1006; Getreidekeime, ganz, gequetscht, als Flocken oder gemahlen:

– Getreidekörner, gequetscht oder als Flocken:

1104 12

– – von Hafer:

1104 12 90

– – – als Flocken

1104 19

– – von anderem Getreide:

1104 19 10

– – – von Weizen

1104 19 50

– – – von Mais

– – – andere:

1104 19 99

– – – – andere

– Getreidekörner, anders bearbeitet (z. B. geschält, perlförmig geschliffen, geschnitten oder geschrotet):

1104 23

– – von Mais:

1104 23 10

– – – geschält, auch geschnitten oder geschrotet

1104 23 99

– – – andere

1104 29

– – von anderem Getreide:

– – – andere:

1104 29 30

– – – – perlförmig geschliffen:

ex 1104 29 30

– – – – – ausgenommen von Weizen oder Roggen

– – – – andere:

1104 29 89

– – – – – andere

1104 30

– Getreidekeime, ganz, gequetscht, als Flocken oder gemahlen:

1104 30 90

– – andere

1108

Stärke; Inulin:

– Stärke:

1108 11 00

– – von Weizen

1108 12 00

– – von Mais

1108 13 00

– – von Kartoffeln

1108 14 00

– – von Maniok

1108 19

– – andere Stärke:

1108 19 90

– – – andere

1202

Erdnüsse, weder geröstet noch auf andere Weise hitzebehandelt, auch geschält oder geschrotet:

1202 10

– ungeschält:

1202 10 90

– – andere

1202 20 00

– geschält, auch geschrotet

1211

Pflanzen, Pflanzenteile, Samen und Früchte der hauptsächlich zur Herstellung von Riechmitteln oder zu Zwecken der Medizin, Insektenvertilgung, Schädlingsbekämpfung und dergleichen verwendeten Art, frisch oder getrocknet, auch geschnitten, gemahlen oder ähnlich fein zerkleinert:

1211 20 00

– Ginsengwurzeln

1211 30 00

– Cocablätter

1211 40 00

– Mohnstroh

1211 90

– andere:

1211 90 85

– – andere:

ex 1211 90 85

– – – Süßholzwurzeln

1501 00

Schweinefett (einschließlich Schweineschmalz) und Geflügelfett, ausgenommen solches der Position 0209 oder 1503:

– Schweinefett (einschließlich Schweineschmalz):

1501 00 19

– – anderes

1508

Erdnussöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert:

1508 10

– rohes Öl:

1508 10 90

– – anderes

1508 90

– andere:

1508 90 90

– – anderes

1510 00

Andere Öle und ihre Fraktionen, ausschließlich aus Oliven gewonnen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert, einschließlich Mischungen dieser Öle oder Fraktionen mit Ölen oder Fraktionen der Position 1509

1522 00

Degras; Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder pflanzlichen Wachsen:

– Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder pflanzlichen Wachsen:

– – Öl enthaltend, das die Merkmale von Olivenöl aufweist:

1522 00 39

– – – andere

– – andere:

1522 00 91

– – – Öldrass und Soapstock

1522 00 99

– – – andere

1602

Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse oder Blut, anders zubereitet oder haltbar gemacht:

1602 10 00

– homogenisierte Zubereitungen

– von Geflügel der Position 0105:

1602 31

– – von Truthühnern:

– – – mit einem Anteil an Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen von Geflügel von 57 GHT oder mehr:

1602 31 11

– – – – ausschließlich nicht gegartes Fleisch von Truthühnern enthaltend

1602 31 19

– – – – andere

1602 31 90

– – – andere

1602 32

– – von Hühnern:

– – – mit einem Anteil an Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen von Geflügel von 57 GHT oder mehr:

1602 32 11

– – – – nicht gegart

1602 32 19

– – – – andere

1602 32 90

– – – andere

1602 39

– – andere:

– – – mit einem Anteil an Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen von Geflügel von 57 GHT oder mehr:

1602 39 21

– – – – nicht gegart

1602 39 29

– – – – andere

1602 39 80

– – – andere

– von Schweinen

1602 41

– – Schinken und Teile davon

1602 42

– – Schultern und Teile davon

1602 49

– – andere, einschließlich Mischungen:

– – – von Hausschweinen:

– – – – mit einem Gehalt an Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen aller Art, einschließlich Schweinespeck und Fette jeder Art oder Herkunft, von 80 GHT oder mehr:

1602 49 13

– – – – – Nacken und Teile davon, einschließlich Mischungen aus Nacken und Schultern

1602 49 19

– – – – – andere

1602 49 90

– – – andere

1602 50

– von Rindern:

– – andere:

– – – in luftdicht verschlossenen Behältnissen:

1602 50 31

– – – – Corned Beef

1602 50 39

– – – – andere

1602 50 80

– – – andere

1602 90

– andere, einschließlich Zubereitungen aus Blut aller Tierarten:

– – andere:

1602 90 31

– – – von Wild oder Kaninchen

1602 90 41

– – – von Rentieren

– – – andere:

1602 90 51

– – – – Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnisse von Hausschweinen enthaltend

– – – – andere:

– – – – – Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnisse von Rindern enthaltend:

1602 90 61

– – – – – – nicht gegart; Mischungen aus gegartem Fleisch oder gegarten Schlachtnebenerzeugnissen und nicht gegartem Fleisch oder nicht gegarten Schlachtnebenerzeugnissen

– – – – – andere:

– – – – – – von Schafen und Ziegen:

– – – – – – – nicht gegart; Mischungen aus gegartem Fleisch oder gegarten Schlachtnebenerzeugnissen und nicht gegartem Fleisch oder nicht gegarten Schlachtnebenerzeugnissen:

1602 90 72

– – – – – – – – von Schafen

1602 90 74

– – – – – – – – von Ziegen

– – – – – – – andere:

1602 90 76

– – – – – – – – von Schafen

1602 90 78

– – – – – – – – von Ziegen

1701

Rohr- und Rübenzucker und chemisch reine Saccharose, fest:

– andere:

1701 91 00

– – mit Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen

1701 99

– – andere

1702

Andere Zucker, einschließlich chemisch reine Lactose, Maltose, Glucose und Fructose, fest; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen; Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melassen, karamellisiert:

– Lactose und Lactosesirup:

1702 11 00

– – mit einem Gehalt an Lactose, berechnet als wasserfreie Lactose, in der Trockenmasse, von 99 GHT oder mehr

1702 19 00

– – andere

1702 20

– Ahornzucker und Ahornsirup:

1702 20 90

– – anderer

1702 90

– andere, einschließlich Invertzucker und anderer Zucker und Zuckersirupe mit einem Gehalt an Fructose, bezogen auf die Trockenmasse, von 50 GHT:

1702 90 60

– – Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig gemischt

– – Zucker und Melassen, karamellisiert:

1702 90 71

– – – mit einem Gehalt an Saccharose, bezogen auf die Trockenmasse, von 50 GHT oder mehr

– – – andere:

1702 90 75

– – – – als Pulver, auch agglomeriert

1702 90 79

– – – – andere

1801 00 00

Kakaobohnen und Kakaobohnenbruch, roh oder geröstet

2002

Tomaten, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht

2004

Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006:

2004 10

– Kartoffeln:

2004 10 10

– – gegart, jedoch nicht weiter zubereitet

– – andere:

2004 10 99

– – – andere

2005

Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006:

2005 20

– Kartoffeln:

– – andere:

2005 20 20

– – – in dünnen Scheiben, in Fett oder in Öl gebacken, auch gesalzen oder aromatisiert, in luftdicht verschlossenen Verpackungen, zum unmittelbaren Genuss geeignet

2005 20 80

– – – andere

2008

Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

– Schalenfrüchte, Erdnüsse und andere Samen, auch miteinander vermischt:

2008 11

– – Erdnüsse:

– – – andere, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von:

– – – – mehr als 1 kg:

2008 11 92

– – – – – geröstet

2008 11 94

– – – – – andere

– – – – 1 kg oder weniger:

2008 11 96

– – – – – geröstet

2008 11 98

– – – – – andere

2008 19

– – andere, einschließlich Mischungen:

– – – in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg:

2008 19 11

– – – – tropische Nüsse; Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Nüssen und tropischen Früchten von 50 GHT oder mehr

– – – – andere:

2008 19 13

– – – – – geröstete Mandeln und Pistazien

2008 19 19

– – – – – andere

– – – in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger:

2008 19 91

– – – – tropische Nüsse; Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Nüssen und tropischen Früchten von 50 GHT oder mehr

ex 2008 19 91

– – – – – ausgenommen geröstete tropische Nüsse

– – – – andere:

– – – – – geröstete Nüsse:

2008 19 93

– – – – – – Mandeln und Pistazien

2008 19 95

– – – – – – andere

2008 19 99

– – – – – andere

2008 20

– Ananas:

– – mit Zusatz von Alkohol:

– – – in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg:

2008 20 19

– – – – andere

– – ohne Zusatz von Alkohol:

– – – mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg:

2008 20 51

– – – – mit einem Zuckergehalt von mehr als 17 GHT

– – – mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger:

2008 20 71

– – – – mit einem Zuckergehalt von mehr als 19 GHT

2008 30

– Zitrusfrüchte:

– – mit Zusatz von Alkohol:

– – – mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT:

2008 30 11

– – – – mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger

– – ohne Zusatz von Alkohol:

– – – mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg:

2008 30 51

– – – – Segmente von Pampelmusen und Grapefruits

– – – mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger:

2008 30 71

– – – – Segmente von Pampelmusen und Grapefruits

2008 30 75

– – – – Mandarinen, einschließlich Tangerinen und Satsumas; Clementinen, Wilkings und andere ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten

2008 30 90

– – – ohne Zusatz von Zucker

2008 40

– Birnen:

– – mit Zusatz von Alkohol:

– – – in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg:

– – – – mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT:

2008 40 11

– – – – – mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger

– – – – andere:

2008 40 21

– – – – – mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger

– – – in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger:

2008 40 31

– – – – mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 GHT

– – ohne Zusatz von Alkohol:

– – – mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg:

2008 40 51

– – – – mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT

– – – mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger:

2008 40 71

– – – – mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 GHT

2008 40 79

– – – – andere

2008 50

– Aprikosen/Marillen:

– – mit Zusatz von Alkohol:

– – – in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg:

– – – – mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT:

2008 50 11

– – – – – mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger

– – – – andere:

2008 50 31

– – – – – mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger

2008 50 39

– – – – – andere

– – ohne Zusatz von Alkohol:

– – – mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg:

2008 50 69

– – – – andere

– – – ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von:

2008 50 94

– – – – 4,5 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg

2008 50 99

– – – – weniger als 4,5 kg

2008 60

– Kirschen:

– – mit Zusatz von Alkohol:

– – – andere:

2008 60 31

– – – – mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger

– – ohne Zusatz von Alkohol:

– – – mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von:

2008 60 50

– – – – mehr als 1 kg

– – – ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von:

2008 60 70

– – – – 4,5 kg oder mehr

2008 60 90

– – – – weniger als 4,5 kg:

ex 2008 60 90

– – – – – Sauerkirschen/Weichseln (Prunus cerasus)

2008 80

– Erdbeeren:

– – mit Zusatz von Alkohol:

– – – mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT:

2008 80 11

– – – – mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger

2008 80 19

– – – – andere

– – – andere:

2008 80 31

– – – – mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger

– – ohne Zusatz von Alkohol:

2008 80 50

– – – mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg

– andere, einschließlich Mischungen, ausgenommen Mischungen der Unterposition 2008 19:

2008 99

– – andere:

– – – ohne Zusatz von Alkohol:

– – – – mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg:

2008 99 45

– – – – – Pflaumen

– – – – ohne Zusatz von Zucker:

– – – – – Pflaumen in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von:

2008 99 72

– – – – – – 5 kg oder mehr

2008 99 78

– – – – – – weniger als 5 kg

2009

Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost) und Gemüsesäfte, nicht gegoren, ohne Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:

– Orangensaft:

2009 11

– – gefroren

2009 19

– – anderer:

– – – mit einem Brixwert von mehr als 20, jedoch nicht mehr als 67:

2009 19 98

– – – – anderer

– Traubensaft (einschließlich Traubenmost):

2009 69

– – anderer:

– – – mit einem Brixwert von mehr als 67:

2009 69 11

– – – – mit einem Wert von 22 EUR oder weniger für 100 kg Eigengewicht

– – – mit einem Brixwert von mehr als 30, jedoch nicht mehr als 67:

– – – – mit einem Wert von mehr als 18 EUR für 100 kg Eigengewicht:

2009 69 51

– – – – – konzentriert

– – – – mit einem Wert von 18 EUR oder weniger für 100 kg Eigengewicht:

– – – – – mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT:

2009 69 71

– – – – – – konzentriert

2009 69 79

– – – – – – anderer

– Apfelsaft:

2009 79

– – anderer:

– – – mit einem Brixwert von mehr als 67:

2009 79 11

– – – – mit einem Wert von 22 EUR oder weniger für 100 kg Eigengewichtt

– – – mit einem Brixwert von mehr als 20, jedoch nicht mehr als 67:

– – – – anderer:

2009 79 91

– – – – – mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT

2009 79 99

– – – – – keinen zugesetzten Zucker enthaltend

2009 90

– Mischungen von Säften:

– – mit einem Brixwert von mehr als 67:

– – – Mischungen aus Apfel- und Birnensaft:

2009 90 11

– – – – mit einem Wert von 22 EUR oder weniger für 100 kg Eigengewicht

2009 90 19

– – – – andere

– – mit einem Brixwert von 67 oder weniger:

– – – Mischungen aus Apfel- und Birnensaft:

2009 90 31

– – – – mit einem Wert von 18 EUR oder weniger für 100 kg Eigengewicht und mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT

– – – andere:

– – – – mit einem Wert von mehr als 30 EUR für 100 kg Eigengewicht:

– – – – – Mischungen aus Zitrusfrucht- und Ananassaft:

2009 90 41

– – – – – – zugesetzten Zucker enthaltend

– – – – mit einem Wert von 30 EUR oder weniger für 100 kg Eigengewicht:

– – – – – Mischungen aus Zitrusfrucht- und Ananassaft:

2009 90 79

– – – – – – keinen zugesetzten Zucker enthaltend

2305 00 00

Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von Erdnussöl, auch gemahlen oder in Form von Pellets

2307 00

Weintrub/Weingeläger; Weinstein, roh

2308 00

Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle, pflanzliche Rückstände und pflanzliche Nebenerzeugnisse der zur Fütterung verwendeten Art, auch in Form von Pellets, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

– Traubentrester:

2308 00 11

– – mit einem Gesamtalkoholgehalt von 4,3 % mas oder weniger und einem Trockenmassegehalt von 40 GHT oder mehr

2308 00 19

– – anderer

2308 00 90

– andere

2309

Zubereitungen von der zur Fütterung verwendeten Art:

2309 90

– andere:

– – andere, einschließlich Vormischungen:

– – – Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin oder Maltodextrinsirup der Unterpositionen 1702 30 51 bis 1702 30 99, 1702 40 90, 1702 90 50 und 2106 90 55 oder Stärke oder Milcherzeugnisse enthaltend:

– – – – Stärke, Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin oder Maltodextrinsirup enthaltend:

– – – – – keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von 10 GHT oder weniger:

2309 90 35

– – – – – – mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 oder mehr, jedoch weniger als 75 GHT

2309 90 39

– – – – – – mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 75 GHT oder mehr

– – – – – mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 10 bis 30 GHT:

2309 90 41

– – – – – – keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als 10 GHT

– – – – – mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 30 GHT:

2309 90 51

– – – – – – keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als 10 GHT

2309 90 53

– – – – – – mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT

2309 90 59

– – – – – – mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 GHT oder mehr

2309 90 70

– – – – weder Stärke, Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin noch Maltodextrinsirup, jedoch Milcherzeugnisse enthaltend

– – – andere:

2309 90 91

– – – – ausgelaugte Rübenschnitzel, melassiert

– – – – andere:

2309 90 95

– – – – – mit einem Gehalt an Cholinchlorid von 49 GHT oder mehr, auf organischem oder anorganischem Trägerstoff“

ANHANG IV

„ANHANG IIc

ZOLLZUGESTÄNDNISSE ALBANIENS FÜR LANDWIRTSCHAFTLICHE GRUNDERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN DER GEMEINSCHAFT

(Artikel 27 Absatz 3 Buchstabe c))

Zollfreiheit im Rahmen eines Kontingents bei Inkrafttreten dieses Abkommens

KN-Code

Warenbezeichnung

Kontingent (Tonnen)

1001 90 91

Weichweizen, Mengkorn und Spelz, ausgenommen zur Aussaat

20 000“

1001 90 99

ANHANG V

„ANHANG III

ZUGESTÄNDNISSE DER GEMEINSCHAFT FÜR FISCH UND FISCHEREIERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ALBANIEN

Für die Einfuhren der folgenden Ursprungserzeugnisse Albaniens in die Europäische Gemeinschaft gelten die nachstehenden Zugeständnisse. (MFN = Meistbegünstigungszollsatz)

KN-Code

Warenbezeichnung

Ab 1. Januar 2007

Ab 1. Januar 2008 und folgende Jahre

0301 91 10

0301 91 90

0302 11 10

0302 11 20

0302 11 80

0303 21 10

0303 21 20

0303 21 80

0304 19 15

0304 19 17

ex 0304 19 19

ex 0304 19 91

0304 29 15

0304 29 17

ex 0304 29 19

ex 0304 99 21

ex 0305 10 00

ex 0305 30 90

0305 49 45

ex 0305 59 80

ex 0305 69 80

Forellen (Salmo trutta, Oncorhynchus mykiss, Oncorhynchus clarki, Oncorhynchus aguabonita, Oncorhynchus gilae, Oncorhynchus apache und Oncorhynchus chrysogaster): lebend; frisch oder gekühlt; gefroren; getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; geräuchert; Fischfilets und anderes Fischfleisch; Mehl, Pulver und Pellets, genießbar

Zollkontingent: 50 t zu 0 %

darüber:

80 v. H. des MFN

Zollkontingent: 50 t zu 0 %

darüber:

70 v. H. des MFN

0301 93 00

0302 69 11

0303 79 11

ex 0304 19 19

ex 0304 19 91

ex 0304 29 19

ex 0304 99 21

ex 0305 10 00

ex 0305 30 90

ex 0305 49 80

ex 0305 59 80

ex 0305 69 80

Karpfen: lebend; frisch oder gekühlt; gefroren; getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; geräuchert; Fischfilets und anderes Fischfleisch; Mehl, Pulver und Pellets, genießbar

Zollkontingent: 20 t zu 0 %

darüber:

80 v. H. des MFN

Zollkontingent: 20 t zu 0 %

darüber:

70 v. H. des MFN

ex 0301 99 80

0302 69 61

0303 79 71

ex 0304 19 39

ex 0304 19 99

ex 0304 29 99

ex 0304 99 99

ex 0305 10 00

ex 0305 30 90

ex 0305 49 80

ex 0305 59 80

ex 0305 69 80

Seebrassen (Dentex dentex und Pagellus-Arten): lebend; frisch oder gekühlt; gefroren; getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; geräuchert; Fischfilets und anderes Fischfleisch; Mehl, Pulver und Pellets, genießbar

Zollkontingent: 20 t zu 0 %

darüber:

55 v. H. des MFN

Zollkontingent: 20 t zu 0 %

darüber:

30 v. H. des MFN

ex 0301 99 80

0302 69 94

ex 0303 77 00

ex 0304 19 39

ex 0304 19 99

ex 0304 29 99

ex 0304 99 99

ex 0305 10 00

ex 0305 30 90

ex 0305 49 80

ex 0305 59 80

ex 0305 69 80

Meerbarsche (Wolfsbarsche) (Dicentrarchus labrax): lebend; frisch oder gekühlt; gefroren; getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; geräuchert; Fischfilets und anderes Fischfleisch; Mehl, Pulver und Pellets, genießbar

Zollkontingent: 20 t zu 0 %

darüber:

55 v. H. des MFN

Zollkontingent: 20 t zu 0 %

darüber:

30 v. H. des MFN


KN-Code

Warenbezeichnung

Volumen des Ausgangskontingents

Zollsatz

1604 13 11

1604 13 19

ex 1604 20 50

Sardinen, zubereitet oder haltbar gemacht

100 Tonnen

6 % (1)

1604 16 00

1604 20 40

Sardellen, zubereitet oder haltbar gemacht

1 000 Tonnen (2)

0 % (1)

Die Zölle auf alle Waren der HS-Position 1604, ausgenommen Sardinen, zubereitet oder haltbar gemacht, und Sardellen, zubereitet oder haltbar gemacht, werden wie folgt gesenkt. (MFN = Meistbegünstigungszollsatz)

Jahr

1. Dezember 2006

1. Januar 2007

1. Januar 2008 und folgende Jahre

Zoll

80 v. H. des MFN

65 v. H. des MFN

50 v. H. des MFN“


(1)  Auf die Einfuhren, die das Kontingent übersteigen, wird der volle Meistbegünstigungszollsatz angewandt.

(2)  Ab 1. Januar des ersten Jahres nach dem Tag des Inkrafttretens dieses Abkommens wird das Kontingent jährlich um 200 Tonnen erhöht, sofern das Vorjahreskontingent bis zum 31. Dezember des betreffenden Jahres zu mindestens 80 v. H. ausgeschöpft war. Dieses Verfahren findet Anwendung, bis die jährliche Kontingentsmenge 1 600 Tonnen erreicht hat oder bis die Vertragsparteien eine andere Regelung vereinbaren.

ANHANG VI

PROTOKOLL Nr. 2

ÜBER DEN HANDEL ZWISCHEN ALBANIEN UND DER GEMEINSCHAFTMIT LANDWIRTSCHAFTLICHEN VERARBEITUNGSERZEUGNISSEN

(SAA Protokoll Nr. 2)

Artikel 1

(1)   Die Gemeinschaft und Albanien wenden auf landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse unabhängig davon, ob sie einem Zollkontingent unterliegen oder nicht, die in Anhang I bzw. in den Anhängen IIa, IIb, IIc und IId aufgeführten Zollsätze im Einklang mit den dort festgelegten Bedingungen an.

(2)   Der Stabilitäts- und Assoziationsrat kann beschließen,

die Liste der unter dieses Protokoll fallenden landwirtschaftlichen Verarbeitungserzeugnisse zu erweitern;

die in den Anhängen I, IIb, IIc und IId aufgeführten Zollsätze zu ändern;

Zollkontingente zu erhöhen oder aufzuheben.

Artikel 2

Die nach Artikel 1 erhobenen Zölle können durch Beschluss des Stabilitäts- und Assoziationsrats gesenkt werden,

wenn im Handel zwischen der Gemeinschaft und Albanien die Zölle auf die Grunderzeugnisse gesenkt werden oder

wenn die Senkung auf gegenseitige Zugeständnisse für landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse zurückgeht.

Die unter dem ersten Gedankenstrich vorgesehenen Senkungen werden auf den als Agrarteilbetrag bezeichneten Teil des Zolls berechnet, der den bei der Herstellung der betreffenden landwirtschaftlichen Verarbeitungserzeugnisse tatsächlich verwendeten landwirtschaftlichen Erzeugnissen entspricht, und von den Zöllen abgezogen, die auf diese landwirtschaftlichen Grunderzeugnisse erhoben werden.

Artikel 3

Die Gemeinschaft und Albanien unterrichten einander über die Verwaltungsvorschriften für die unter dieses Protokoll fallenden Erzeugnisse. Diese Vorschriften müssen die Gleichbehandlung aller Beteiligten gewährleisten und so einfach und flexibel wie möglich sein.

Anhang I

Einfuhrzölle der Gemeinschaft auf landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse mit Ursprung in Albanien

Die folgenden landwirtschaftlichen Verarbeitungserzeugnisse mit Ursprung in Albanien werden zollfrei in die Gemeinschaft eingeführt.

KN-Code

Warenbezeichnung

0403

Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Joghurt, Kefir und andere fermentierte oder gesäuerte Milch (einschließlich Rahm), auch eingedickt oder aromatisiert, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln, Früchten, Nüssen oder Kakao:

0403 10

– Joghurt:

– – aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder Kakao:

– – – in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt von:

0403 10 51

– – – – 1,5 GHT oder weniger

0403 10 53

– – – – mehr als 1,5 bis 27 GHT

0403 10 59

– – – – mehr als 27 GHT

– – – anderer, mit einem Milchfettgehalt von:

0403 10 91

– – – – 3 GHT oder weniger

0403 10 93

– – – – mehr als 3 bis 6 GHT

0403 10 99

– – – – mehr als 6 GHT

0403 90

– andere:

– – aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder Kakao:

– – – in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt von:

0403 90 71

– – – – 1,5 GHT oder weniger

0403 90 73

– – – – mehr als 1,5 bis 27 GHT

0403 90 79

– – – – mehr als 27 GHT

– – – andere, mit einem Milchfettgehalt von:

0403 90 91

– – – – 3 GHT oder weniger

0403 90 93

– – – – mehr als 3 bis 6 GHT

0403 90 99

– – – – mehr als 6 GHT

0405

Butter und andere Fettstoffe aus der Milch; Milchstreichfette:

0405 20

– Milchstreichfette:

0405 20 10

– – mit einem Fettgehalt von 39 GHT oder mehr, jedoch weniger als 60 GHT

0405 20 30

– – mit einem Fettgehalt von 60 GHT bis 75 GHT

0501 00 00

Menschenhaare, roh, auch gewaschen oder entfettet; Abfälle von Menschenhaar

0502

Borsten von Hausschweinen oder Wildschweinen; Dachshaare und andere Tierhaare zur Herstellung von Besen, Bürsten oder Pinseln; Abfälle dieser Borsten oder Haare

0505

Vogelbälge und andere Vogelteile, mit ihren Federn oder Daunen, Federn und Teile von Federn (auch beschnitten), Daunen, roh oder nur gereinigt, desinfiziert oder zum Haltbarmachen behandelt; Mehl und Abfälle von Federn oder Federteilen

0506

Knochen und Stirnbeinzapfen, roh, entfettet, einfach bearbeitet (aber nicht zugeschnitten), mit Säure behandelt oder entleimt; Mehl und Abfälle davon

0507

Elfenbein, Schildpatt, Fischbein (einschließlich Bartenfransen), Hörner, Geweihe, Hufe, Klauen, Krallen und Schnäbel, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten; Mehl und Abfälle davon

0508 00 00

Korallen und ähnliche Stoffe, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht weiterverarbeitet; Schalen und Panzer von Weichtieren, Krebstieren oder Stachelhäutern und Schulp von Tintenfischen, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten, Mehl und Abfälle davon

0510 00 00

Graue Ambra, Bibergeil, Zibet und Moschus; Kanthariden; Galle, auch getrocknet; Drüsen und andere tierische Stoffe, die zur Herstellung von Arzneiwaren verwendet werden, frisch, gekühlt, gefroren oder auf andere Weise vorläufig haltbar gemacht

0511

Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen; nicht lebende Tiere des Kapitels 1 oder 3, ungenießbar:

– andere:

0511 99

– – andere:

– – – natürliche Schwämme tierischen Ursprungs:

0511 99 31

– – – – roh

0511 99 39

– – – – andere

0511 99 85

– – – andere:

ex 0511 99 85

– – – – Rosshaar und Rosshaarabfälle, auch in Lagen, mit oder ohne Unterlage

0710

Gemüse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren:

0710 40 00

– Zuckermais

0711

Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet:

0711 90

– anderes Gemüse; Mischungen von Gemüsen:

– – Gemüse:

0711 90 30

– – – Zuckermais

0903 00 00

Mate

1212

Johannisbrot, Algen, Tange, Zuckerrüben und Zuckerrohr, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch gemahlen; Steine und Kerne von Früchten sowie andere pflanzliche Waren (einschließlich nichtgerösteter Zichorienwurzeln der Varietät Cichorium intybus sativum) der hauptsächlich zur menschlichen Ernährung verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

1212 20 00

– Algen und Tange

1302

Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge; Pektinstoffe, Pektinate und Pektate; Agar-Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert:

– Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge:

1302 12 00

– – von Süßholzwurzeln

1302 13 00

– – von Hopfen

1302 19

– – andere:

1302 19 80

– – – andere

1302 20

– Pektinstoffe, Pektinate und Pektate

– Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert:

1302 31 00

– – Agar-Agar

1302 32

– – Schleime und Verdickungsstoffe aus Johannisbrot, Johannisbrotkernen oder Guarsamen, auch modifiziert:

1302 32 10

– – – aus Johannisbrot oder Johannisbrotkernen

1401

Pflanzliche Stoffe von der hauptsächlich zum Herstellen von Korb- oder Flechtwaren verwendeten Art (z. B. Bambus, Peddig und Stuhlrohr, Schilf, Binsen, Korbweiden/Flechtweiden, Raffiabast, gereinigtes, gebleichtes oder gefärbtes Getreidestroh, Lindenbast)

1404

Pflanzliche Erzeugnisse, anderweit weder genannt noch inbegriffen

1505 00

Wollfett und daraus stammende Fettstoffe, einschließlich Lanolin

1506 00 00

Andere tierische Fette und Öle sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert

1515

Andere pflanzliche Fette und fette Öle (einschließlich Jojobaöl) sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert:

1515 90

– andere:

1515 90 11

– – Tungöl (Holzöl); Jojobaöl und Oiticicaöl; Myrtenwachs und Japanwachs; deren Fraktionen:

ex 1515 90 11

– – – Jojobaöl und Oiticicaöl; Myrtenwachs und Japanwachs; deren Fraktionen

1516

Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht weiterverarbeitet:

1516 20

– pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen:

1516 20 10

– – hydriertes Rizinusöl (sog. Opalwachs)

1517

Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516:

1517 10

– Margarine, ausgenommen flüssige Margarine:

1517 10 10

– – mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 15 GHT

1517 90

– andere:

1517 90 10

– – mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 15 GHT

– – andere:

1517 90 93

– – – genießbare Mischungen und Zubereitungen der als Form- und Trennöle verwendeten Art

1518 00

Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen Waren der Position 1516; ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

1518 00 10

– Linoxyn

– andere:

1518 00 91

– – tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen Waren der Position 1516

– – andere:

1518 00 95

– – – ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen Fetten und Ölen oder von tierischen und pflanzlichen Fetten und Ölen sowie deren Fraktionen

1518 00 99

– – – andere

1520 00 00

Glycerin, roh; Glycerinwasser und Glycerinunterlaugen

1521

Pflanzenwachse (ausgenommen Triglyceride), Bienenwachs, andere Insektenwachse und Walrat, auch raffiniert oder gefärbt

1522 00

Degras; Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder pflanzlichen Wachsen:

1522 00 10

– Degras

1704

Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschließlich weiße Schokolade)

1803

Kakaomasse, auch entfettet

1804 00 00

Kakaobutter, Kakaofett und Kakaoöl

1805 00 00

Kakaopulver ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln

1806

Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen

1901

Malzextrakt; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl, Grütze, Grieß, Stärke oder Malzextrakt, ohne Gehalt an Kakao oder mit einem Gehalt an Kakao, berechnet als vollständig entfetteter Kakao, von weniger als 40 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Lebensmittelzubereitungen aus Waren der Positionen 0401 bis 0404, ohne Gehalt an Kakao oder mit einem Gehalt an Kakao, berechnet als vollständig entfetteter Kakao, von weniger als 5 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen

1902

Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt (mit Fleisch oder anderen Stoffen) oder in anderer Weise zubereitet, z. B. Spaghetti, Makkaroni, Nudeln, Lasagne, Gnocchi, Ravioli, Cannelloni; Couscous, auch zubereitet:

– Teigwaren, weder gekocht oder gefüllt noch in anderer Weise zubereitet:

1902 11 00

– – Eier enthaltend

1902 19

– – andere

1902 20

– Teigwaren, gefüllt (auch gekocht oder in anderer Weise zubereitet):

– – andere:

1902 20 91

– – – gekocht

1902 20 99

– – – andere

1902 30

– andere Teigwaren

1902 40

– Couscous

1903 00 00

Tapiokasago und Sago aus anderen Stärken, in Form von Flocken, Graupen, Perlen, Krümeln und dergleichen

1904

Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder Getreideerzeugnissen hergestellt (z. B. Cornflakes); Getreide (ausgenommen Mais) in Form von Körnern oder Flocken oder anders bearbeiteten Körnern, ausgenommen Mehl, Grütze und Grieß, vorgekocht oder in anderer Weise zubereitet, anderweit weder genannt noch inbegriffen

1905

Backwaren, auch kakaohaltig; Hostien, leere Oblatenkapseln der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren

2001

Gemüse, Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht:

2001 90

– andere:

2001 90 30

– – Zuckermais (Zea mays var. saccharata)

2001 90 40

– – Yamswurzeln, Süßkartoffeln und ähnliche genießbare Pflanzenteile, mit einem Stärkegehalt von 5 GHT oder mehr

2001 90 60

– – Palmherzen

2004

Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006:

2004 10

– Kartoffeln:

– – andere

2004 10 91

– – – in Form von Mehl, Grieß oder Flocken

2004 90

– anderes Gemüse und Mischungen von Gemüsen:

2004 90 10

– – Zuckermais (Zea mays var. saccharata)

2005

Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006:

2005 20

– Kartoffeln:

2005 20 10

– – in Form von Mehl, Grieß oder Flocken

2005 80 00

– Zuckermais (Zea mays var. saccharata)

2008

Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

– Schalenfrüchte, Erdnüsse und andere Samen, auch miteinander vermischt:

2008 11

– – Erdnüsse:

2008 11 10

– – – Erdnussbutter

– andere, einschließlich Mischungen, ausgenommen Mischungen der Unterposition 2008 19:

2008 91 00

– – Palmherzen

2008 99

– – andere:

– – – ohne Zusatz von Alkohol:

– – – – ohne Zusatz von Zucker:

2008 99 85

– – – – – Mais, ausgenommen Zuckermais (Zea mays var. Saccharata)

2008 99 91

– – – – – Yamswurzeln, Süßkartoffeln und ähnliche genießbare Pflanzenteile, mit einem Stärkegehalt von 5 GHT oder mehr

2101

Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate; geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus

2102

Hefen (lebend oder nicht lebend); andere Einzeller-Mikroorganismen, nicht lebend (ausgenommen Vaccine der Position 3002); zubereitete Backtriebmittel in Pulverform

2103

Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen und zubereitete Würzsoßen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zubereitet, und Senf

2104

Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen; Suppen und Brühen; zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen

2105 00

Speiseeis, auch kakaohaltig

2106

Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

2106 10

– Eiweißkonzentrate und texturierte Eiweißstoffe

2106 90

– andere:

2106 90 20

– – zusammengesetzte alkoholhaltige Zubereitungen der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art, ausgenommen solche auf der Basis von Riechstoffen

– – andere:

2106 90 92

– – – kein Milchfett und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder Glucose enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder Stärke enthaltend

2106 90 98

– – – andere

2201

Wasser, einschließlich natürliches oder künstliches Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, ohne Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen; Eis und Schnee

2202

Wasser, einschließlich Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen, und andere nichtalkoholhaltige Getränke, ausgenommen Frucht- und Gemüsesäfte der Position 2009

2203 00

Bier aus Malz

2205

Wermutwein und andere Weine aus frischen Weintrauben, mit Pflanzen oder anderen Stoffen aromatisiert

2207

Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80 % vol oder mehr, unvergällt; Ethylalkohol und Branntwein mit beliebigem Alkoholgehalt, vergällt

2208

Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % vol, unvergällt; Branntwein, Likör und andere alkoholhaltige Getränke

2402

Zigarren (einschließlich Stumpen), Zigarillos und Zigaretten, aus Tabak oder Tabakersatzstoffen

2403

Anderer verarbeiteter Tabak und andere verarbeitete Tabakersatzstoffe; ‚homogenisierter‘ oder ‚rekonstituierter‘ Tabak; Tabakauszüge und Tabaksoßen

2905

Acyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate:

– andere mehrwertige Alkohole:

2905 43 00

– – Mannitol

2905 44

– – D-Glucitol (Sorbit)

2905 45 00

– – Glycerin

3301

Ätherische Öle (auch terpenfrei gemacht), einschließlich ‚konkrete‘ oder ‚absolute‘ Öle; Resinoide; extrahierte Oleoresine; Konzentrate ätherischer Öle in Fetten, nicht flüchtigen Ölen, Wachsen oder ähnlichen Stoffen, durch Enfleurage oder Mazeration gewonnen; terpenhaltige Nebenerzeugnisse aus ätherischen Ölen; destillierte aromatische Wässer und wässrige Lösungen ätherischer Öle:

3301 90

– andere

3302

Mischungen von Riechstoffen und Mischungen (einschließlich alkoholische Lösungen) auf der Grundlage eines oder mehrerer dieser Stoffe, von der als Rohstoffe für die Industrie verwendeten Art; andere Zubereitungen auf der Grundlage von Riechstoffen von der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art:

3302 10

– von der in der Lebensmittel- oder Getränkeindustrie verwendeten Art:

– – von der in der Getränkeindustrie verwendeten Art:

– – – Zubereitungen, die alle charakteristischen Aromastoffe eines Getränks enthalten:

3302 10 10

– – – – mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 0,5 % vol

– – – – andere:

3302 10 21

– – – – – kein Milchfett und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder Glucose enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder Stärke enthaltend

3302 10 29

– – – – – andere

3501

Casein, Caseinate und andere Caseinderivate; Caseinleime:

3501 10

– Casein

3501 90

– andere:

3501 90 90

– – andere

3505

Dextrine und andere modifizierte Stärken (z. B. Quellstärke oder veresterte Stärke); Leime auf der Grundlage von Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken:

3505 10

– Dextrine und andere modifizierte Stärken:

3505 10 10

– – Dextrine

– – andere modifizierte Stärken:

3505 10 90

– – – andere

3505 20

– Leime

3809

Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

3809 10

– auf der Grundlage von Stärke oder Stärkederivaten

3823

Technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination; technische Fettalkohole

3824

Zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder -kerne; chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen:

3824 60

– Sorbit, ausgenommen Waren der Unterposition 2905 44

Anhang IIa

Einfuhrzölle Albaniens auf landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse mit Ursprung in der Gemeinschaft

Die folgenden landwirtschaftlichen Verarbeitungserzeugnisse mit Ursprung in der Gemeinschaft werden zollfrei nach Albanien eingeführt.

KN-Code

Warenbezeichnung

0501 00 00

Menschenhaare, roh, auch gewaschen oder entfettet; Abfälle von Menschenhaar

0502

Borsten von Hausschweinen oder Wildschweinen; Dachshaare und andere Tierhaare zur Herstellung von Besen, Bürsten oder Pinseln; Abfälle dieser Borsten oder Haare

0505

Vogelbälge und andere Vogelteile, mit ihren Federn oder Daunen, Federn und Teile von Federn (auch beschnitten), Daunen, roh oder nur gereinigt, desinfiziert oder zum Haltbarmachen behandelt; Mehl und Abfälle von Federn oder Federteilen

0506

Knochen und Stirnbeinzapfen, roh, entfettet, einfach bearbeitet (aber nicht zugeschnitten), mit Säure behandelt oder entleimt; Mehl und Abfälle davon

0507

Elfenbein, Schildpatt, Fischbein (einschließlich Bartenfransen), Hörner, Geweihe, Hufe, Klauen, Krallen und Schnäbel, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten; Mehl und Abfälle davon

0508 00 00

Korallen und ähnliche Stoffe, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht weiterverarbeitet; Schalen und Panzer von Weichtieren, Krebstieren oder Stachelhäutern und Schulp von Tintenfischen, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten, Mehl und Abfälle davon

0510 00 00

Graue Ambra, Bibergeil, Zibet und Moschus; Kanthariden; Galle, auch getrocknet; Drüsen und andere tierische Stoffe, die zur Herstellung von Arzneiwaren verwendet werden, frisch, gekühlt, gefroren oder auf andere Weise vorläufig haltbar gemacht

0511

Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen; nicht lebende Tiere des Kapitels 1 oder 3, ungenießbar:

– andere:

0511 99

– – andere:

– – – natürliche Schwämme tierischen Ursprungs:

0511 99 31

– – – – roh

0511 99 39

– – – – andere

0511 99 85

– – – andere:

ex 0511 99 85

– – – – Rosshaar und Rosshaarabfälle, auch in Lagen, mit oder ohne Unterlage

0903 00 00

Mate

1302

Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge; Pektinstoffe, Pektinate und Pektate; Agar-Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert:

– Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge:

1302 12 00

– – von Süßholzwurzeln

1302 13 00

– – von Hopfen

1302 19

– – andere:

1302 19 80

– – – andere

1302 20

– Pektinstoffe, Pektinate und Pektate

– Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert:

1302 31 00

– – Agar-Agar

1302 32

– – Schleime und Verdickungsstoffe aus Johannisbrot, Johannisbrotkernen oder Guarsamen, auch modifiziert:

1302 32 10

– – – aus Johannisbrot oder Johannisbrotkernen

1401

Pflanzliche Stoffe von der hauptsächlich zum Herstellen von Korb- oder Flechtwaren verwendeten Art (z. B. Bambus, Peddig und Stuhlrohr, Schilf, Binsen, Korbweiden/Flechtweiden, Raffiabast, gereinigtes, gebleichtes oder gefärbtes Getreidestroh, Lindenbast)

1404

Pflanzliche Erzeugnisse, anderweit weder genannt noch inbegriffen

1505 00

Wollfett und daraus stammende Fettstoffe, einschließlich Lanolin

1506 00 00

Andere tierische Fette und Öle sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert

1515

Andere pflanzliche Fette und fette Öle (einschließlich Jojobaöl) sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert:

1515 90

– andere:

1515 90 11

– – Tungöl (Holzöl); Jojobaöl und Oiticicaöl; Myrtenwachs und Japanwachs; deren Fraktionen:

ex 1515 90 11

– – – Jojobaöl und Oiticicaöl; Myrtenwachs und Japanwachs; deren Fraktionen

1516

Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht weiterverarbeitet:

1516 20

– pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen:

1516 20 10

– – hydriertes Rizinusöl (sog. Opalwachs)

1517

Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516:

1517 10

– Margarine, ausgenommen flüssige Margarine:

1517 10 10

– – mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 15 GHT

1517 90

– andere:

1517 90 10

– – mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 15 GHT

– – andere:

1517 90 93

– – – genießbare Mischungen und Zubereitungen der als Form- und Trennöle verwendeten Art

1518 00

Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen Waren der Position 1516; ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

1518 00 10

– Linoxyn

– andere:

1518 00 91

– – tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen Waren der Position 1516

– – andere:

1518 00 95

– – – ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen Fetten und Ölen oder von tierischen und pflanzlichen Fetten und Ölen sowie deren Fraktionen

1518 00 99

– – – andere

1520 00 00

Glycerin, roh; Glycerinwasser und Glycerinunterlaugen

1521

Pflanzenwachse (ausgenommen Triglyceride), Bienenwachs, andere Insektenwachse und Walrat, auch raffiniert oder gefärbt

1522 00

Degras; Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder pflanzlichen Wachsen:

1522 00 10

– Degras

1702

Andere Zucker, einschließlich chemisch reine Lactose, Maltose, Glucose und Fructose, fest; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen; Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melassen, karamellisiert:

1702 50 00

– chemisch reine Fructose

1702 90

– andere, einschließlich Invertzucker und anderer Zucker und Zuckersirupe mit einem Gehalt an Fructose, bezogen auf die Trockenmasse, von 50 GHT:

1702 90 10

– – chemisch reine Maltose

1704

Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschließlich weiße Schokolade)

1803

Kakaomasse, auch entfettet

1804 00 00

Kakaobutter, Kakaofett und Kakaoöl

1805 00 00

Kakaopulver ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln

1903 00 00

Tapiokasago und Sago aus anderen Stärken, in Form von Flocken, Graupen, Perlen, Krümeln und dergleichen

1905

Backwaren, auch kakaohaltig; Hostien, leere Oblatenkapseln der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren

2101

Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate; geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus:

2101 20

– Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Auszüge, Essenzen und Konzentrate oder auf der Grundlage von Tee oder Mate:

– – Zubereitungen:

2101 20 92

– – – auf der Grundlage von Auszügen, Essenzen und Konzentraten aus Tee oder Mate

2103

Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen und zubereitete Würzsoßen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zubereitet, und Senf:

2103 30

– Senfmehl, auch zubereitet, und Senf:

2103 30 10

– – Senfmehl

2103 30 90

– – Senf (einschließlich zubereitetes Senfmehl)

2103 90

– andere:

2103 90 10

– – Mango-Chutney, flüssig

2103 90 30

– – aromatische Bitter, mit einem Alkoholgehalt von 44,2 % vol bis 49,2 % vol, zubereitet unter Verwendung von 1,5 bis 6 GHT Enzian, Gewürzen und anderen Zutaten sowie 4 bis 10 GHT Zucker enthaltend, in Behältnissen mit einem Inhalt von 0,5 l oder weniger

2104

Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen; Suppen und Brühen; zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen

2106

Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

2106 10

– Eiweißkonzentrate und texturierte Eiweißstoffe

2106 90

– andere:

2106 90 20

– – zusammengesetzte alkoholhaltige Zubereitungen der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art, ausgenommen solche auf der Basis von Riechstoffen

– – andere:

2106 90 92

– – – kein Milchfett und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder Glucose enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder Stärke enthaltend

2106 90 98

– – – andere

2203 00

Bier aus Malz

2205

Wermutwein und andere Weine aus frischen Weintrauben, mit Pflanzen oder anderen Stoffen aromatisiert

2207

Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80 % vol oder mehr, unvergällt; Ethylalkohol und Branntwein mit beliebigem Alkoholgehalt, vergällt

2208

Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % vol, unvergällt; Branntwein, Likör und andere alkoholhaltige Getränke

2403

Anderer verarbeiteter Tabak und andere verarbeitete Tabakersatzstoffe; ‚homogenisierter‘ oder ‚rekonstituierter‘ Tabak; Tabakauszüge und Tabaksoßen:

2403 10

– Rauchtabak, auch teilweise oder ganz aus Tabakersatzstoffen:

2403 10 90

– – andere

2905

Acyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate:

– andere mehrwertige Alkohole:

2905 43 00

– – Mannitol

2905 44

– – D-Glucitol (Sorbit)

2905 45 00

– – Glycerin

3301

Ätherische Öle (auch terpenfrei gemacht), einschließlich ‚konkrete‘ oder ‚absolute‘ Öle; Resinoide; extrahierte Oleoresine; Konzentrate ätherischer Öle in Fetten, nicht flüchtigen Ölen, Wachsen oder ähnlichen Stoffen, durch Enfleurage oder Mazeration gewonnen; terpenhaltige Nebenerzeugnisse aus ätherischen Ölen; destillierte aromatische Wässer und wässrige Lösungen ätherischer Öle:

3301 90

– andere

3302

Mischungen von Riechstoffen und Mischungen (einschließlich alkoholische Lösungen) auf der Grundlage eines oder mehrerer dieser Stoffe, von der als Rohstoffe für die Industrie verwendeten Art; andere Zubereitungen auf der Grundlage von Riechstoffen von der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art:

3302 10

– von der in der Lebensmittel- oder Getränkeindustrie verwendeten Art:

– – von der in der Getränkeindustrie verwendeten Art:

– – – Zubereitungen, die alle charakteristischen Aromastoffe eines Getränks enthalten:

3302 10 10

– – – – mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 0,5 % vol

– – – – andere:

3302 10 21

– – – – – kein Milchfett und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder Glucose enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder Stärke enthaltend

3302 10 29

– – – – – andere

3501

Casein, Caseinate und andere Caseinderivate; Caseinleime:

3501 10

– Casein

3501 90

– andere:

3501 90 90

– – andere

3505

Dextrine und andere modifizierte Stärken (z. B. Quellstärke oder veresterte Stärke); Leime auf der Grundlage von Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken:

3505 10

– Dextrine und andere modifizierte Stärken:

3505 10 10

– – Dextrine

– – andere modifizierte Stärken:

3505 10 90

– – – andere

3505 20

– Leime

3809

Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

3809 10

– auf der Grundlage von Stärke oder Stärkederivaten

3823

Technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination; technische Fettalkohole

3824

Zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder -kerne; chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen:

3824 60

– Sorbit, ausgenommen Waren der Unterposition 2905 44

Anhang IIb

Zollzugeständnisse Albaniens für landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse mit Ursprung in der Gemeinschaft

Die Zölle auf die in diesem Anhang aufgeführten Erzeugnisse werden nach folgendem Zeitplan gesenkt und beseitigt:

am 1. Januar 2007 wird der Einfuhrzollsatz auf 80 v. H. des Ausgangszollsatzes gesenkt,

am 1. Januar 2008 wird der Einfuhrzollsatz auf 60 v. H. des Ausgangszollsatzes gesenkt,

am 1. Januar 2009 wird der Einfuhrzollsatz auf 40 v. H. des Ausgangszollsatzes gesenkt,

am 1. Januar 2010 werden die verbleibenden Zölle beseitigt.

KN-Code

Warenbezeichnung

0710

Gemüse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren:

0710 40 00

– Zuckermais

0711

Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet:

0711 90

– anderes Gemüse; Mischungen von Gemüsen:

– – Gemüse:

0711 90 30

– – – Zuckermais

1806

Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen

1901

Malzextrakt; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl, Grütze, Grieß, Stärke oder Malzextrakt, ohne Gehalt an Kakao oder mit einem Gehalt an Kakao, berechnet als vollständig entfetteter Kakao, von weniger als 40 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Lebensmittelzubereitungen aus Waren der Positionen 0401 bis 0404, ohne Gehalt an Kakao oder mit einem Gehalt an Kakao, berechnet als vollständig entfetteter Kakao, von weniger als 5 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen

1902

Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt (mit Fleisch oder anderen Stoffen) oder in anderer Weise zubereitet, z. B. Spaghetti, Makkaroni, Nudeln, Lasagne, Gnocchi, Ravioli, Cannelloni; Couscous, auch zubereitet:

– Teigwaren, weder gekocht oder gefüllt noch in anderer Weise zubereitet:

1902 11 00

– – Eier enthaltend

1902 19

– – andere

1902 20

– Teigwaren, gefüllt (auch gekocht oder in anderer Weise zubereitet):

– – andere:

1902 20 91

– – – gekocht

1902 20 99

– – – andere

1902 30

– andere Teigwaren

1902 40

– Couscous

1904

Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder Getreideerzeugnissen hergestellt (z. B. Cornflakes); Getreide (ausgenommen Mais) in Form von Körnern oder Flocken oder anders bearbeiteten Körnern, ausgenommen Mehl, Grütze und Grieß, vorgekocht oder in anderer Weise zubereitet, anderweit weder genannt noch inbegriffen

2001

Gemüse, Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht:

2001 90

– andere:

2001 90 30

– – Zuckermais (Zea mays var. saccharata)

2001 90 40

– – Yamswurzeln, Süßkartoffeln und ähnliche genießbare Pflanzenteile, mit einem Stärkegehalt von 5 GHT oder mehr

2001 90 60

– – Palmherzen

2004

Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006:

2004 10

– Kartoffeln:

– – andere:

2004 10 91

– – – in Form von Mehl, Grieß oder Flocken

2004 90

– anderes Gemüse und Mischungen von Gemüsen:

2004 90 10

– – Zuckermais (Zea mays var. saccharata)

2005

Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006:

2005 20

– Kartoffeln:

2005 20 10

– – in Form von Mehl, Grieß oder Flocken

2005 80 00

– Zuckermais (Zea mays var. saccharata)

2008

Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

– Schalenfrüchte, Erdnüsse und andere Samen, auch miteinander vermischt:

2008 11

– – Erdnüsse:

2008 11 10

– – – Erdnussbutter

– andere, einschließlich Mischungen, ausgenommen Mischungen der Unterposition 2008 19:

2008 91 00

– – Palmherzen

2008 99

– – andere:

– – – ohne Zusatz von Alkohol:

– – – – ohne Zusatz von Zucker:

2008 99 85

– – – – – Mais, ausgenommen Zuckermais (Zea mays var. saccharata)

2008 99 91

– – – – – Yamswurzeln, Süßkartoffeln und ähnliche genießbare Pflanzenteile, mit einem Stärkegehalt von 5 GHT oder mehr

2101

Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate; geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus:

– Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Auszüge, Essenzen und Konzentrate oder auf der Grundlage von Kaffee:

2101 11

– – Auszüge, Essenzen und Konzentrate

2101 12

– – Zubereitungen auf der Grundlage von Auszügen, Essenzen und Konzentraten oder auf der Grundlage von Kaffee

2101 20

– Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Auszüge, Essenzen und Konzentrate oder auf der Grundlage von Tee oder Mate:

2101 20 20

– – Auszüge, Essenzen und Konzentrate

– – Zubereitungen:

2101 20 98

– – – andere

2101 30

– geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus

2102

Hefen (lebend oder nicht lebend); andere Einzeller-Mikroorganismen, nicht lebend (ausgenommen Vaccine der Position 3002); zubereitete Backtriebmittel in Pulverform

2103

Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen und zubereitete Würzsoßen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zubereitet, und Senf:

2103 10 00

– Sojasoße

2103 90

– andere:

2103 90 90

– – andere

2105 00

Speiseeis, auch kakaohaltig

2201

Wasser, einschließlich natürliches oder künstliches Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, ohne Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen; Eis und Schnee

2202

Wasser, einschließlich Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen, und andere nichtalkoholhaltige Getränke, ausgenommen Frucht- und Gemüsesäfte der Position 2009

2402

Zigarren (einschließlich Stumpen), Zigarillos und Zigaretten, aus Tabak oder Tabakersatzstoffen

2403

Anderer verarbeiteter Tabak und andere verarbeitete Tabakersatzstoffe; ‚homogenisierter‘ oder ‚rekonstituierter‘ Tabak; Tabakauszüge und Tabaksoßen:

2403 10

– Rauchtabak, auch teilweise oder ganz aus Tabakersatzstoffen:

2403 10 10

– – in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 500 g oder weniger

– andere:

2403 91 00

– – ‚homogenisierter‘ oder ‚rekonstituierter‘ Tabak

2403 99

– – andere

Anhang IIc

Für die in diesem Anhang aufgeführten landwirtschaftlichen Verarbeitungserzeugnisse gelten ab dem Tag des Inkrafttretens dieses Abkommens weiter die Meistbegünstigungszollsätze.

KN-Code

Warenbezeichnung

0403

Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Joghurt, Kefir und andere fermentierte oder gesäuerte Milch (einschließlich Rahm), auch eingedickt oder aromatisiert, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln, Früchten, Nüssen oder Kakao:

0403 10

– Yoghurt:

– – aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder Kakao:

– – – in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt von:

0403 10 51

– – – – 1,5 GHT oder weniger

0403 10 53

– – – – mehr als 1,5 bis 27 GHT

0403 10 59

– – – – mehr als 27 GHT

– – – anderer, mit einem Milchfettgehalt von:

0403 10 91

– – – – 3 GHT oder weniger

0403 10 93

– – – – mehr als 3 bis 6 GHT

0403 10 99

– – – – mehr als 6 GHT

0403 90

– andere:

– – aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder Kakao:

– – – in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt von:

0403 90 71

– – – – 1,5 GHT oder weniger

0403 90 73

– – – – mehr als 1,5 bis 27 GHT

0403 90 79

– – – – mehr als 27 GHT

– – – andere, mit einem Milchfettgehalt von:

0403 90 91

– – – – 3 GHT oder weniger

0403 90 93

– – – – mehr als 3 bis 6 GHT

0403 90 99

– – – – mehr als 6 GHT

0405

Butter und andere Fettstoffe aus der Milch; Milchstreichfette:

0405 20

– Milchstreichfette:

0405 20 10

– – mit einem Fettgehalt von 39 GHT oder mehr, jedoch weniger als 60 GHT

0405 20 30

– – mit einem Fettgehalt von 60 GHT bis 75 GHT

2103

Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen und zubereitete Würzsoßen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zubereitet, und Senf:

2103 20 00

– Tomatenketchup und andere Tomatensoßen

Anhang IId

Jährliche Einfuhrzollkontingente Albaniens für landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse mit Ursprung in der Gemeinschaft

Die folgenden Erzeugnisse mit Ursprung in der Gemeinschaft werden im Rahmen der nachstehenden Zollkontingente zollfrei nach Albanien eingeführt. Für die Mengen, die diese Kontingente übersteigen, gelten die Bedingungen der Anhänge IIa, IIb und IIc.

KN-Code

Warenbezeichnung

Jährliches zollfreies Kontingent

1806

Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen

150 Tonnen

1904

Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder Getreideerzeugnissen hergestellt (z. B. Cornflakes); Getreide (ausgenommen Mais) in Form von Körnern oder Flocken oder anders bearbeiteten Körnern, ausgenommen Mehl, Grütze und Grieß, vorgekocht oder in anderer Weise zubereitet, anderweit weder genannt noch inbegriffen

100 Tonnen

2103

Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen und zubereitete Würzsoßen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zubereitet, und Senf

60 Tonnen

2105 00

Speiseeis, auch kakaohaltig

100 Tonnen

2201

Wasser, einschließlich natürliches oder künstliches Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, ohne Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen; Eis und Schnee

3 700 Hektoliter

2202

Wasser, einschließlich Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen, und andere nichtalkoholhaltige Getränke, ausgenommen Frucht- und Gemüsesäfte der Position 2009

ANHANG VII

PROTOKOLL Nr. 4

ÜBER DIE BESTIMMUNG DES BEGRIFFS ‚ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN‘ ODER ‚URSPRUNGSERZEUGNISSE‘ UND DIE METHODEN DER ZUSAMMENARBEIT DER VERWALTUNGEN BEI DER ANWENDUNG DES ABKOMMENS ZWISCHEN DER GEMEINSCHAFT UND DER REPUBLIK ALBANIEN

INHALTSÜBERSICHT

TITEL I

ALLGEMEINES

Artikel 1

Begriffsbestimmungen

TITEL II

BESTIMMUNG DES BEGRIFFS ‚ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN‘ ODER ‚URSPRUNGSERZEUGNISSE‘

Artikel 2

Allgemeines

Artikel 3

Kumulierung in der Gemeinschaft

Artikel 4

Kumulierung in Albanien

Artikel 5

Vollständig gewonnene oder hergestellte Erzeugnisse

Artikel 6

In ausreichendem Maße be- oder verarbeitete Erzeugnisse

Artikel 7

Nicht ausreichende Be- oder Verarbeitungen

Artikel 8

Maßgebende Einheit

Artikel 9

Zubehör, Ersatzteile und Werkzeuge

Artikel 10

Warenzusammenstellungen

Artikel 11

Neutrale Elemente

TITEL III

TERRITORIALE AUFLAGEN

Artikel 12

Territorialitätsprinzip

Artikel 13

Unmittelbare Beförderung

Artikel 14

Ausstellungen

TITEL IV

ZOLLRÜCKVERGÜTUNG UND ZOLLBEFREIUNG

Artikel 15

Verbot der Zollrückvergütung und der Zollbefreiung

TITEL V

NACHWEIS DER URSPRUNGSEIGENSCHAFT

Artikel 16

Allgemeines

Artikel 17

Verfahren für die Ausstellung der Warenverkehrsbescheinigung EUR.1

Artikel 18

Nachträglich ausgestellte Warenverkehrsbescheinigung EUR.1

Artikel 19

Ausstellung eines Duplikats der Warenverkehrsbescheinigung EUR.1

Artikel 20

Ausstellung der Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 auf der Grundlage eines vorher ausgestellten oder ausgefertigten Ursprungsnachweises

Artikel 21

Buchmäßige Trennung

Artikel 22

Voraussetzungen für die Ausfertigung der Erklärung auf der Rechnung

Artikel 23

Ermächtigter Ausführer

Artikel 24

Geltungsdauer der Ursprungsnachweise

Artikel 25

Vorlage der Ursprungsnachweise

Artikel 26

Einfuhr in Teilsendungen

Artikel 27

Ausnahmen vom Ursprungsnachweis

Artikel 28

Belege

Artikel 29

Aufbewahrung der Ursprungsnachweise und Belege

Artikel 30

Abweichungen und Formfehler

Artikel 31

In Euro ausgedrückte Beträge

TITEL VI

METHODEN DER ZUSAMMENARBEIT DER VERWALTUNGEN

Artikel 32

Gegenseitige Amtshilfe

Artikel 33

Prüfung der Ursprungsnachweise

Artikel 34

Streitbeilegung

Artikel 35

Sanktionen

Artikel 36

Freizonen

TITEL VII

CEUTA UND MELILLA

Artikel 37

Anwendung des Protokolls

Artikel 38

Besondere Bestimmungen

TITEL VIII

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Artikel 39

Änderung des Protokolls

LISTE DER ANHÄNGE

Anhang I:

Einleitende Bemerkungen zur Liste in Anhang II

Anhang II:

Liste der Be- oder Verarbeitungen, die an Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft vorgenommen werden müssen, um der Ware die Ursprungseigenschaft zu verleihen

Anhang III:

Muster der Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 und des Antrags auf Ausstellung einer Warenverkehrsbescheinigung EUR.1

Anhang IV:

Wortlaut der Erklärung auf der Rechnung

Anhang V:

Erzeugnisse, die von der Kumulierung nach den Artikeln 3 und 4 ausgeschlossen sind

TITEL I

ALLGEMEINES

Artikel 1

Begriffsbestimmungen

Für die Zwecke dieses Protokolls gelten die folgenden Begriffsbestimmungen:

a)

‚Herstellen‘ ist jede Be- oder Verarbeitung einschließlich Zusammenbau oder besondere Vorgänge.

b)

‚Vormaterial‘ sind jegliche Zutaten, Rohstoffe, Komponenten oder Teile usw., die beim Herstellen des Erzeugnisses verwendet werden.

c)

‚Erzeugnis‘ ist die hergestellte Ware, auch wenn sie zur späteren Verwendung in einem anderen Herstellungsvorgang bestimmt ist.

d)

‚Waren‘ sind sowohl Vormaterialien als auch Erzeugnisse.

e)

‚Zollwert‘ ist der Wert, der nach dem Übereinkommen zur Durchführung des Artikels VII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens 1994 (WTO-Übereinkommen über den Zollwert) festgelegt wird.

f)

‚Ab-Werk-Preis‘ ist der Preis des Erzeugnisses ab Werk, der dem Hersteller in der Gemeinschaft oder in Albanien gezahlt wird, in dessen Unternehmen die letzte Be- oder Verarbeitung durchgeführt worden ist, sofern dieser Preis den Wert aller verwendeten Vormaterialien umfasst, abzüglich aller internen Abgaben, die erstattet werden oder erstattet werden können, wenn das hergestellte Erzeugnis ausgeführt wird.

g)

‚Wert der Vormaterialien‘ ist der Zollwert der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft zum Zeitpunkt der Einfuhr oder, wenn dieser nicht bekannt ist und nicht festgestellt werden kann, der erste feststellbare Preis, der in der Gemeinschaft oder in Albanien für die Vormaterialien gezahlt wird.

h)

‚Wert der Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft‘ ist der Wert dieser Vormaterialien nach Buchstabe g, der sinngemäß anzuwenden ist.

i)

‚Wertzuwachs‘ ist der Ab-Werk-Preis abzüglich des Zollwerts der verwendeten Vormaterialien, die die Ursprungseigenschaft eines der in den Artikeln 3 und 4 genannten anderen Länder besitzen, oder, wenn der Zollwert nicht bekannt ist und nicht festgestellt werden kann, der erste feststellbare Preis, der in der Gemeinschaft oder in Albanien für die Vormaterialien gezahlt wird.

j)

‚Kapitel‘ und ‚Position‘ sind die Kapitel und die Positionen (vierstellige Codes) der Nomenklatur des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Codierung der Waren (in diesem Protokoll ‚Harmonisiertes System‘ oder ‚HS‘ genannt).

k)

‚Einreihen‘ ist die Einreihung von Erzeugnissen oder Vormaterialien in eine bestimmte Position.

l)

‚Sendung‘ sind Erzeugnisse, die entweder gleichzeitig von einem Ausführer an einen Empfänger oder mit einem einzigen Frachtpapier oder — bei Fehlen eines solchen Papiers — mit einer einzigen Rechnung vom Ausführer an den Empfänger versandt werden.

m)

‚Gebiete‘ sind die Gebiete einschließlich der Küstenmeere.

TITEL II

BESTIMMUNG DES BEGRIFFS ‚ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN‘ ODER ‚URSPRUNGSERZEUGNISSE‘

Artikel 2

Allgemeines

(1)   Für die Zwecke des Abkommens gelten als Ursprungserzeugnisse der Gemeinschaft:

a)

Erzeugnisse, die im Sinne des Artikels 5 in der Gemeinschaft vollständig gewonnen oder hergestellt worden sind,

b)

Erzeugnisse, die in der Gemeinschaft unter Verwendung von Vormaterialien hergestellt worden sind, die dort nicht vollständig gewonnen oder hergestellt worden sind, sofern diese Vormaterialien in der Gemeinschaft im Sinne des Artikels 6 in ausreichendem Maße be- oder verarbeitet worden sind.

(2)   Für die Zwecke des Abkommens gelten als Ursprungserzeugnisse Albaniens:

a)

Erzeugnisse, die im Sinne des Artikels 5 in Albanien vollständig gewonnen oder hergestellt worden sind,

b)

Erzeugnisse, die in Albanien unter Verwendung von Vormaterialien hergestellt worden sind, die dort nicht vollständig gewonnen oder hergestellt worden sind, sofern diese Vormaterialien in Albanien im Sinne des Artikels 6 in ausreichendem Maße be- oder verarbeitet worden sind.

Artikel 3

Kumulierung in der Gemeinschaft

(1)   Unbeschadet des Artikels 2 Absatz 1 gelten als Ursprungserzeugnisse der Gemeinschaft Erzeugnisse, die dort unter Verwendung von Vormaterialien mit Ursprung in Albanien, in der Gemeinschaft oder in einem der am Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess der Europäischen Union (1) beteiligten Länder und Gebiete oder unter Verwendung von Vormaterialien mit Ursprung in der Türkei, für die der Beschluss Nr. 1/95 des Assoziationsrats EG-Türkei vom 22. Dezember 1995 (2) gilt, hergestellt worden sind, sofern die in der Gemeinschaft vorgenommene Be- oder Verarbeitung über die in Artikel 7 genannte Behandlung hinausgeht. Diese Vormaterialien brauchen nicht in ausreichendem Maße be- oder verarbeitet worden zu sein.

(2)   Geht die in der Gemeinschaft vorgenommene Be- oder Verarbeitung nicht über die in Artikel 7 genannte Behandlung hinaus, so gilt das hergestellte Erzeugnis nur dann als Ursprungserzeugnis der Gemeinschaft, wenn der dort erzielte Wertzuwachs den Wert der verwendeten Vormaterialien mit Ursprung in einem der in Absatz 1 genannten anderen Länder und Gebiete übersteigt. Anderenfalls gilt das hergestellte Erzeugnis als Ursprungserzeugnis des Landes, auf das der höchste Anteil am Wert der bei der Herstellung in der Gemeinschaft verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft entfällt.

(3)   Ursprungserzeugnisse der in Absatz 1 genannten Länder und Gebiete, die in der Gemeinschaft keiner Be- oder Verarbeitung unterzogen worden sind, behalten ihre Ursprungseigenschaft, wenn sie in eines dieser Länder und Gebiete ausgeführt werden.

(4)   Die Kumulierung nach diesem Artikel ist nur unter der Voraussetzung zulässig, dass

a)

zwischen den am Erwerb der Ursprungseigenschaft beteiligten Ländern und Gebieten und dem Bestimmungsland ein Präferenzhandelsabkommen nach Artikel XXIV des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) Anwendung findet,

b)

die Vormaterialien und Erzeugnisse die Ursprungseigenschaft aufgrund von Ursprungsregeln erworben haben, die mit den Regeln dieses Protokolls übereinstimmen,

und

c)

Bekanntmachungen über die Erfüllung der Voraussetzungen für die Anwendung der Kumulierung im Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe C) und in Albanien nach dessen eigenen Verfahren veröffentlicht worden sind.

Die Kumulierung nach diesem Artikel ist ab dem Tag zulässig, der in der Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe C) angegeben ist.

Die Gemeinschaft teilt Albanien über die Kommission der Europäischen Gemeinschaften die Einzelheiten der Abkommen mit den in Absatz 1 genannten anderen Ländern und Gebieten und der entsprechenden Ursprungsregeln mit.

Die in Anhang V aufgeführten Erzeugnisse sind von der Kumulierung nach diesem Artikel ausgeschlossen.

Artikel 4

Kumulierung in Albanien

(1)   Unbeschadet des Artikels 2 Absatz 2 gelten als Ursprungserzeugnisse Albaniens Erzeugnisse, die dort unter Verwendung von Vormaterialien mit Ursprung in der Gemeinschaft, in Albanien oder in einem der am Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess der Europäischen Union (3) beteiligten Länder und Gebiete oder unter Verwendung von Vormaterialien mit Ursprung in der Türkei, für die der Beschluss Nr. 1/95 des Assoziationsrats EG-Türkei vom 22. Dezember 1995 (4) gilt, hergestellt worden sind, sofern die in der Gemeinschaft vorgenommene Be- oder Verarbeitung über die in Artikel 7 genannte Behandlung hinausgeht. Diese Vormaterialien brauchen nicht in ausreichendem Maße be- oder verarbeitet worden zu sein.

(2)   Geht die in Albanien vorgenommene Be- oder Verarbeitung nicht über die in Artikel 7 genannte Behandlung hinaus, so gilt das hergestellte Erzeugnis nur dann als Ursprungserzeugnis Albaniens, wenn der dort erzielte Wertzuwachs den Wert der verwendeten Vormaterialien mit Ursprung in einem der in Absatz 1 genannten anderen Länder und Gebiete übersteigt. Anderenfalls gilt das hergestellte Erzeugnis als Ursprungserzeugnis des Landes, auf das der höchste Anteil am Wert der bei der Herstellung in Albanien verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft entfällt.

(3)   Ursprungserzeugnisse der in Absatz 1 genannten Länder und Gebiete, die in Albanien keiner Be- oder Verarbeitung unterzogen worden sind, behalten ihre Ursprungseigenschaft, wenn sie in eines dieser Länder und Gebiete ausgeführt werden.

(4)   Die Kumulierung nach diesem Artikel ist nur unter der Voraussetzung zulässig, dass

a)

zwischen den am Erwerb der Ursprungseigenschaft beteiligten Ländern und Gebieten und dem Bestimmungsland ein Präferenzhandelsabkommen nach Artikel XXIV des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) Anwendung findet,

b)

die Vormaterialien und Erzeugnisse die Ursprungseigenschaft aufgrund von Ursprungsregeln erworben haben, die mit den Regeln dieses Protokolls übereinstimmen,

und

c)

Bekanntmachungen über die Erfüllung der Voraussetzungen für die Anwendung der Kumulierung im Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe C) und in Albanien nach dessen eigenen Verfahren veröffentlicht worden sind.

Die Kumulierung nach diesem Artikel ist ab dem Tag zulässig, der in der Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe C) angegeben ist.

Albanien teilt der Gemeinschaft über die Kommission der Europäischen Gemeinschaften die Einzelheiten der Abkommen mit den in Absatz 1 genannten anderen Ländern und Gebieten, einschließlich des Tages ihres Inkrafttretens, und der entsprechenden Ursprungsregeln mit.

Die in Anhang V aufgeführten Erzeugnisse sind von der Kumulierung nach diesem Artikel ausgeschlossen.

Artikel 5

Vollständig gewonnene oder hergestellte Erzeugnisse

(1)   Als in der Gemeinschaft oder in Albanien vollständig gewonnen oder hergestellt gelten:

a)

dort aus dem Boden oder dem Meeresgrund gewonnene mineralische Erzeugnisse,

b)

dort geerntete pflanzliche Erzeugnisse,

c)

dort geborene oder ausgeschlüpfte und dort aufgezogene lebende Tiere,

d)

Erzeugnisse von dort gehaltenen lebenden Tieren,

e)

dort erzielte Jagdbeute und Fischfänge,

f)

Erzeugnisse der Seefischerei und andere von eigenen Schiffen außerhalb der Küstenmeere der Gemeinschaft bzw. Albaniens aus dem Meer gewonnene Erzeugnisse,

g)

Erzeugnisse, die an Bord eigener Fabrikschiffe ausschließlich aus den unter Buchstabe f genannten Erzeugnissen hergestellt werden,

h)

dort gesammelte Altwaren, die nur zur Gewinnung von Rohstoffen verwendet werden können, einschließlich gebrauchter Reifen, die nur zur Runderneuerung oder als Abfall verwendet werden können,

i)

bei einer dort ausgeübten Produktionstätigkeit anfallende Abfälle,

j)

aus dem Meeresboden oder Meeresuntergrund außerhalb der eigenen Küstenmeere gewonnene Erzeugnisse, sofern sie zum Zwecke der Nutzbarmachung Ausschließlichkeitsrechte über diesen Teil des Meeresbodens oder Meeresuntergrunds ausüben,

k)

Waren, die dort ausschließlich aus unter den Buchstaben a bis j aufgeführten Erzeugnissen hergestellt werden.

(2)   Die Begriffe ‚eigene Schiffe‘ und ‚eigene Fabrikschiffe‘ in Absatz 1 Buchstabe f bzw. g sind nur anwendbar auf Schiffe und Fabrikschiffe,

a)

die in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft oder in Albanien ins Schiffsregister eingetragen oder dort angemeldet sind,

b)

die unter der Flagge eines Mitgliedstaats der Gemeinschaft oder Albaniens fahren,

c)

die mindestens zur Hälfte Eigentum von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft oder Albaniens oder einer Gesellschaft sind, die ihren Hauptsitz in einem dieser Staaten hat, bei der der oder die Geschäftsführer, der Vorsitzende des Vorstands oder Aufsichtsrats und die Mehrheit der Mitglieder dieser Organe Staatsangehörige der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft oder Albaniens sind und — im Falle von Personengesellschaften und Gesellschaften mit beschränkter Haftung — außerdem das Geschäftskapital mindestens zur Hälfte den betreffenden Staaten oder öffentlich-rechtlichen Körperschaften oder Staatsangehörigen dieser Staaten gehört,

d)

deren Schiffsführung aus Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft oder Albaniens besteht

und

e)

deren Besatzung zu mindestens 75 v. H. aus Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft oder Albaniens besteht.

Artikel 6

In ausreichendem Maße be- oder verarbeitete Erzeugnisse

(1)   Für die Zwecke des Artikels 2 gelten Erzeugnisse, die nicht vollständig gewonnen oder hergestellt worden sind, als in ausreichendem Maße be- oder verarbeitet, wenn die Bedingungen der Liste in Anhang II erfüllt sind.

In diesen Bedingungen sind für alle unter das Abkommen fallenden Erzeugnisse die Be- oder Verarbeitungen festgelegt, die an den bei der Herstellung der Erzeugnisse verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft vorgenommen werden müssen; sie gelten nur für diese Vormaterialien. Ein Erzeugnis, das nach den Bedingungen der Liste die Ursprungseigenschaft erworben hat und bei der Herstellung eines anderen Erzeugnisses verwendet wird, hat die für das andere Erzeugnis geltenden Bedingungen nicht zu erfüllen; die gegebenenfalls bei der Herstellung des ersten Erzeugnisses verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft bleiben demnach unberücksichtigt.

(2)   Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft, die nach den Bedingungen der Liste nicht bei der Herstellung eines Erzeugnisses verwendet werden dürfen, können ungeachtet des Absatzes 1 dennoch verwendet werden, sofern

a)

ihr Gesamtwert 10 v. H. des Ab-Werk-Preises des Erzeugnisses nicht überschreitet;

b)

die gegebenenfalls in der Liste aufgeführten Vomhundertsätze für den Höchstwert von Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft durch Anwendung dieses Absatzes nicht überschritten werden.

Dieser Absatz gilt nicht für Erzeugnisse der Kapitel 50 bis 63 des Harmonisierten Systems.

(3)   Die Absätze 1 und 2 gelten vorbehaltlich des Artikels 7.

Artikel 7

Nicht ausreichende Be- oder Verarbeitungen

(1)   Unbeschadet des Absatzes 2 gelten die folgenden Be- oder Verarbeitungen ohne Rücksicht darauf, ob die Bedingungen des Artikels 6 erfüllt sind, als nicht ausreichend, um die Ursprungseigenschaft zu verleihen:

a)

Behandlungen, die dazu bestimmt sind, die Erzeugnisse während der Beförderung und Lagerung in ihrem Zustand zu erhalten,

b)

Teilen oder Zusammenstellen von Packstücken,

c)

Waschen, Reinigen, Entfernen von Staub, Oxid, Öl, Farbe oder anderen Beschichtungen,

d)

Bügeln von Textilien,

e)

einfaches Anstreichen oder Polieren,

f)

Schälen, teilweises oder vollständiges Bleichen, Polieren oder Glasieren von Getreide und Reis,

g)

Färben von Zucker oder Formen von Würfelzucker,

h)

Enthülsen, Entsteinen oder Schälen von Früchten, Nüssen und Gemüsen,

i)

Schärfen, einfaches Schleifen oder einfaches Zerteilen,

j)

Sieben, Aussondern, Einordnen, Sortieren (einschließlich des Zusammenstellens von Sortimenten),

k)

einfaches Abfüllen in Flaschen, Dosen, Fläschchen, Säcke, Etuis oder Schachteln, Befestigen auf Brettchen sowie alle anderen einfachen Verpackungsvorgänge,

l)

Anbringen oder Aufdrucken von Marken, Etiketten, Logos oder anderen gleichartigen Unterscheidungszeichen auf den Erzeugnissen selbst oder auf ihren Umschließungen,

m)

einfaches Mischen von Erzeugnissen, auch verschiedener Arten, Mischen von Zucker mit anderen Vormaterialien,

n)

einfaches Zusammenfügen von Teilen eines Erzeugnisses zu einem vollständigen Erzeugnis oder Zerlegen von Erzeugnissen in Einzelteile,

o)

Zusammentreffen von zwei oder mehr der unter den Buchstaben a bis n genannten Behandlungen,

p)

Schlachten von Tieren.

(2)   Bei der Beurteilung, ob die an einem Erzeugnis vorgenommenen Be- oder Verarbeitungen als nicht ausreichend im Sinne des Absatzes 1 gelten, sind alle in der Gemeinschaft oder in Albanien an diesem Erzeugnis vorgenommenen Be- oder Verarbeitungen in Betracht zu ziehen.

Artikel 8

Maßgebende Einheit

(1)   Maßgebende Einheit für die Anwendung dieses Protokolls ist die für die Einreihung in die Position des Harmonisierten Systems maßgebende Einheit jedes Erzeugnisses.

Daraus ergibt sich,

a)

dass jede Gruppe oder Zusammenstellung von Erzeugnissen, die nach dem Harmonisierten System in eine einzige Position eingereiht wird, als Ganzes die maßgebende Einheit darstellt;

b)

dass bei einer Sendung mit gleichen Erzeugnissen, die in dieselbe Position des Harmonisierten Systems eingereiht werden, jedes Erzeugnis für sich betrachtet werden muss.

(2)   Werden Umschließungen nach der Allgemeinen Vorschrift 5 zum Harmonisierten System wie das darin enthaltene Erzeugnis eingereiht, so werden sie auch für die Bestimmung des Ursprungs wie das Erzeugnis behandelt.

Artikel 9

Zubehör, Ersatzteile und Werkzeuge

Zubehör, Ersatzteile und Werkzeuge, die mit Geräten, Maschinen oder Fahrzeugen geliefert werden, werden mit diesen zusammen als Einheit angesehen, wenn sie als Bestandteil der Normalausrüstung in deren Preis enthalten sind oder nicht gesondert in Rechnung gestellt werden.

Artikel 10

Warenzusammenstellungen

Warenzusammenstellungen im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 zum Harmonisierten System gelten als Ursprungserzeugnisse, wenn alle Bestandteile Ursprungserzeugnisse sind. Jedoch gilt eine Warenzusammenstellung, die aus Bestandteilen mit Ursprungseigenschaft und Bestandteilen ohne Ursprungseigenschaft besteht, in ihrer Gesamtheit als Ursprungserzeugnis, sofern der Wert der Bestandteile ohne Ursprungseigenschaft 15 v. H. des Ab-Werk-Preises der Warenzusammenstellung nicht überschreitet.

Artikel 11

Neutrale Elemente

Bei der Feststellung, ob ein Erzeugnis Ursprungserzeugnis ist, braucht der Ursprung der folgenden gegebenenfalls bei seiner Herstellung verwendeten Erzeugnisse nicht berücksichtigt zu werden:

a)

Energie und Brennstoffe,

b)

Anlagen und Ausrüstung,

c)

Maschinen und Werkzeuge,

d)

Erzeugnisse, die nicht in die endgültige Zusammensetzung des Erzeugnisses eingehen und nicht eingehen sollen.

TITEL III

TERRITORIALE AUFLAGEN

Artikel 12

Territorialitätsprinzip

(1)   Die in Titel II genannten Bedingungen für den Erwerb der Ursprungseigenschaft müssen vorbehaltlich der Artikel 3 und 4 und des Absatzes 3 ohne Unterbrechung in der Gemeinschaft oder in Albanien erfüllt werden.

(2)   Ursprungswaren, die aus der Gemeinschaft oder aus Albanien in ein Drittland ausgeführt und anschließend wieder eingeführt werden, gelten vorbehaltlich der Artikel 3 und 4 als Erzeugnisse ohne Ursprungseigenschaft, es sei denn, den Zollbehörden kann glaubhaft dargelegt werden,

a)

dass die wieder eingeführten Waren dieselben wie die ausgeführten Waren sind

und

b)

dass diese Waren während ihres Verbleibs in dem betreffenden Drittland oder während der Beförderung keine Behandlung erfahren haben, die über das zur Erhaltung ihres Zustands erforderliche Maß hinausgeht.

(3)   Der Erwerb der Ursprungseigenschaft nach Titel II wird durch eine Be- oder Verarbeitung, die außerhalb der Gemeinschaft oder Albaniens an aus der Gemeinschaft oder aus Albanien ausgeführten und anschließend wieder eingeführten Vormaterialien vorgenommen wird, nicht abgebrochen, sofern

a)

die genannten Vormaterialien in der Gemeinschaft oder in Albanien vollständig gewonnen oder hergestellt oder vor ihrer Ausfuhr einer Be- oder Verarbeitung unterzogen worden sind, die über die in Artikel 7 genannte Behandlung hinausgeht,

und

b)

den Zollbehörden glaubhaft dargelegt werden kann,

i)

dass die wieder eingeführten Waren durch Be- oder Verarbeitung der ausgeführten Vormaterialien hergestellt worden sind

und

ii)

dass der nach diesem Artikel außerhalb der Gemeinschaft oder Albaniens insgesamt erzielte Wertzuwachs 10 v. H. des Ab-Werk-Preises des Enderzeugnisses, für das die Ursprungseigenschaft beansprucht wird, nicht überschreitet.

(4)   Für die Zwecke des Absatzes 3 finden die in Titel II genannten Bedingungen für den Erwerb der Ursprungseigenschaft auf die Be- oder Verarbeitung außerhalb der Gemeinschaft oder Albaniens keine Anwendung. Findet jedoch nach der Liste in Anhang II für die Bestimmung des Ursprungs des Enderzeugnisses eine Regel Anwendung, die einen Höchstwert für alle verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft vorsieht, so dürfen der Gesamtwert der im Gebiet der betreffenden Vertragspartei verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft und der nach diesem Artikel außerhalb der Gemeinschaft oder Albaniens insgesamt erzielte Wertzuwachs zusammengenommen den angegebenen Vomhundertsatz nicht überschreiten.

(5)   Für die Zwecke der Absätze 3 und 4 umfasst der Begriff ‚insgesamt erzielter Wertzuwachs‘ alle außerhalb der Gemeinschaft oder Albaniens entstandenen Kosten einschließlich des Wertes der dort verwendeten Vormaterialien.

(6)   Die Absätze 3 und 4 gelten nicht für Erzeugnisse, die die Bedingungen der Liste in Anhang II nicht erfüllen oder nur durch Anwendung der allgemeinen Toleranz nach Artikel 6 Absatz 2 als in ausreichendem Maße be- oder verarbeitet angesehen werden können.

(7)   Die Absätze 3 und 4 gelten nicht für Erzeugnisse der Kapitel 50 bis 63 des Harmonisierten Systems.

(8)   Die unter diesen Artikel fallende Be- oder Verarbeitung außerhalb der Gemeinschaft oder Albaniens wird im Rahmen der passiven Veredelung oder eines ähnlichen Verfahrens vorgenommen.

Artikel 13

Unmittelbare Beförderung

(1)   Die im Rahmen des Abkommens vorgesehene Präferenzbehandlung gilt nur für den Voraussetzungen dieses Protokolls entsprechende Erzeugnisse, die unmittelbar zwischen der Gemeinschaft und Albanien oder im Durchgangsverkehr durch die Gebiete der in den Artikeln 3 und 4 genannten anderen Länder und Gebiete befördert werden. Jedoch können Erzeugnisse, die eine einzige Sendung bilden, durch andere Gebiete befördert werden, gegebenenfalls auch mit einer Umladung oder vorübergehenden Einlagerung in diesen Gebieten, sofern sie unter der zollamtlichen Überwachung der Behörden des Durchfuhr- oder Einlagerungslands bleiben und dort nur ent- und wieder verladen werden oder eine auf die Erhaltung ihres Zustands gerichtete Behandlung erfahren.

Ursprungserzeugnisse können in Rohrleitungen durch andere Gebiete als das Gebiet der Gemeinschaft oder Albaniens befördert werden.

(2)   Der Nachweis, dass die in Absatz 1 genannten Voraussetzungen erfüllt sind, ist erbracht, wenn den Zollbehörden des Einfuhrlands eines der folgenden Papiere vorgelegt wird:

a)

ein durchgehendes Frachtpapier, mit dem die Beförderung vom Ausfuhrland durch das Durchfuhrland erfolgt ist, oder

b)

eine von den Zollbehörden des Durchfuhrlands ausgestellte Bescheinigung mit den folgenden Angaben:

i)

genaue Beschreibung der Erzeugnisse,

ii)

Datum des Ent- und Wiederverladens der Erzeugnisse oder der Ein- und Ausschiffung unter Angabe der benutzten Schiffe oder sonstigen Beförderungsmittel

und

iii)

Bedingungen des Verbleibs der Erzeugnisse im Durchfuhrland

oder

c)

falls diese Papiere nicht vorgelegt werden können, alle sonstigen beweiskräftigen Unterlagen.

Artikel 14

Ausstellungen

(1)   Werden Ursprungserzeugnisse zu einer Ausstellung in ein Land oder Gebiet versandt, bei dem es sich nicht um eines der in den Artikeln 3 und 4 genannten Länder und Gebiete handelt, und nach der Ausstellung zur Einfuhr in die Gemeinschaft oder nach Albanien verkauft, so erhalten sie bei der Einfuhr die Begünstigungen des Abkommens, sofern den Zollbehörden glaubhaft dargelegt wird,

a)

dass ein Ausführer diese Erzeugnisse aus der Gemeinschaft oder aus Albanien in das Ausstellungsland versandt und dort ausgestellt hat,

b)

dass dieser Ausführer die Erzeugnisse einem Empfänger in der Gemeinschaft oder in Albanien verkauft oder überlassen hat,

c)

dass die Erzeugnisse während oder unmittelbar nach der Ausstellung in dem Zustand, in dem sie zu der Ausstellung versandt worden waren, versandt worden sind

und

d)

dass die Erzeugnisse ab dem Zeitpunkt, zu dem sie zu der Ausstellung versandt wurden, nicht zu anderen Zwecken als zur Vorführung auf der Ausstellung verwendet worden sind.

(2)   Ein Ursprungsnachweis ist nach Titel V auszustellen oder auszufertigen und den Zollbehörden des Einfuhrlands unter den üblichen Voraussetzungen vorzulegen. Darin sind Bezeichnung und Anschrift der Ausstellung anzugeben. Falls erforderlich, kann ein zusätzlicher Nachweis über die Umstände verlangt werden, unter denen die Erzeugnisse ausgestellt worden sind.

(3)   Absatz 1 gilt für Handels-, Industrie-, Landwirtschafts- und Handwerksmessen oder -ausstellungen und ähnliche öffentliche Veranstaltungen, bei denen die Erzeugnisse unter zollamtlicher Überwachung bleiben; ausgenommen sind Veranstaltungen zu privaten Zwecken für den Verkauf ausländischer Erzeugnisse in Läden oder Geschäftslokalen.

TITEL IV

ZOLLRÜCKVERGÜTUNG UND ZOLLBEFREIUNG

Artikel 15

Verbot der Zollrückvergütung und der Zollbefreiung

(1)   Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft, die in der Gemeinschaft, in Albanien oder in einem der in den Artikeln 3 und 4 genannten anderen Länder und Gebiete bei der Herstellung von Ursprungserzeugnissen verwendet worden sind, für die nach Titel V ein Ursprungsnachweis ausgestellt oder ausgefertigt wird, dürfen in der Gemeinschaft oder in Albanien nicht Gegenstand einer wie auch immer gearteten Zollrückvergütung oder Zollbefreiung sein.

(2)   Das Verbot nach Absatz 1 betrifft in der Gemeinschaft oder in Albanien geltende Regelungen, nach denen Zölle auf bei der Herstellung verwendete Vormaterialien oder Abgaben gleicher Wirkung vollständig oder teilweise erstattet, erlassen oder nicht erhoben werden, sofern die Erstattung, der Erlass oder die Nichterhebung ausdrücklich oder faktisch gewährt wird, wenn die aus den betreffenden Vormaterialien hergestellten Erzeugnisse ausgeführt werden, nicht dagegen, wenn diese Erzeugnisse in der Gemeinschaft oder in Albanien in den zollrechtlich freien Verkehr übergehen.

(3)   Der Ausführer von Erzeugnissen mit Ursprungsnachweis hat auf Verlangen der Zollbehörden jederzeit alle zweckdienlichen Unterlagen vorzulegen, um nachzuweisen, dass für die bei der Herstellung dieser Erzeugnisse verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft keine Zollrückvergütung gewährt worden ist und sämtliche für solche Vormaterialien geltenden Zölle und Abgaben gleicher Wirkung tatsächlich entrichtet worden sind.

(4)   Die Absätze 1 bis 3 gelten auch für Umschließungen im Sinne des Artikels 8 Absatz 2, für Zubehör, Ersatzteile und Werkzeuge im Sinne des Artikels 9 sowie für Warenzusammenstellungen im Sinne des Artikels 10, wenn es sich dabei um Erzeugnisse ohne Ursprungseigenschaft handelt.

(5)   Die Absätze 1 bis 4 gelten nur für Vormaterialien, die unter das Abkommen fallen. Ferner stehen sie der Anwendung eines Ausfuhrerstattungssystems für landwirtschaftliche Erzeugnisse nicht entgegen, das nach dem Abkommen bei der Ausfuhr gilt.

TITEL V

NACHWEIS DER URSPRUNGSEIGENSCHAFT

Artikel 16

Allgemeines

(1)   Ursprungserzeugnisse der Gemeinschaft erhalten bei der Einfuhr nach Albanien und Ursprungserzeugnisse Albaniens erhalten bei der Einfuhr in die Gemeinschaft die Begünstigungen des Abkommens, sofern

a)

eine Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 nach dem Muster in Anhang III vorgelegt wird oder

b)

in den in Artikel 22 Absatz 1 genannten Fällen eine vom Ausführer abgegebene Erklärung auf einer Rechnung, einem Lieferschein oder einem anderen Handelspapier, in dem die Erzeugnisse so genau bezeichnet sind, dass die Feststellung der Nämlichkeit möglich ist (nachstehend ‚Erklärung auf der Rechnung‘ genannt); der Wortlaut der Erklärung auf der Rechnung ist in Anhang IV wiedergegeben.

(2)   Ungeachtet des Absatzes 1 erhalten Ursprungserzeugnisse im Sinne dieses Protokolls in den in Artikel 27 genannten Fällen die Begünstigungen des Abkommens, ohne dass eines der in Absatz 1 genannten Papiere vorgelegt werden muss.

Artikel 17

Verfahren für die Ausstellung der Warenverkehrsbescheinigung EUR.1

(1)   Die Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 wird von den Zollbehörden des Ausfuhrlands auf schriftlichen Antrag ausgestellt, der vom Ausführer oder unter der Verantwortung des Ausführers von seinem bevollmächtigten Vertreter gestellt worden ist.

(2)   Der Ausführer oder sein bevollmächtigter Vertreter füllt zu diesem Zweck die Formblätter für die Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 und den Antrag nach dem Muster in Anhang III aus. Die Formblätter sind nach den internen Rechtsvorschriften des Ausfuhrlands in einer der Sprachen auszufüllen, in denen das Abkommen abgefasst ist. Werden sie handschriftlich ausgefüllt, so muss dies mit Tinte in Druckschrift erfolgen. Die Warenbezeichnung ist in das dafür vorgesehene Feld ohne Zeilenzwischenraum einzutragen. Ist das Feld nicht vollständig ausgefüllt, so ist unter der letzten Zeile der Warenbezeichnung ein waagerechter Strich zu ziehen und der nicht ausgefüllte Teil des Feldes durchzustreichen.

(3)   Der Ausführer, der die Ausstellung der Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 beantragt, hat auf Verlangen der Zollbehörden des Ausfuhrlands, in dem die Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 ausgestellt wird, jederzeit alle zweckdienlichen Unterlagen zum Nachweis der Ursprungseigenschaft der betreffenden Erzeugnisse sowie der Erfüllung der übrigen Voraussetzungen dieses Protokolls vorzulegen.

(4)   Die Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 wird von den Zollbehörden eines Mitgliedstaats der Gemeinschaft oder Albaniens ausgestellt, wenn die betreffenden Erzeugnisse als Ursprungserzeugnisse der Gemeinschaft, Albaniens oder eines der in den Artikeln 3 und 4 genannten anderen Länder und Gebiete angesehen werden können und die übrigen Voraussetzungen dieses Protokolls erfüllt sind.

(5)   Die Zollbehörden, die die Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 ausstellen, treffen die Maßnahmen, die erforderlich sind, um die Ursprungseigenschaft der Erzeugnisse und die Erfüllung der übrigen Voraussetzungen dieses Protokolls zu überprüfen. Sie sind befugt, zu diesem Zweck die Vorlage von Beweismitteln zu verlangen und jede Art von Überprüfung der Buchführung des Ausführers oder sonstige von ihnen für zweckdienlich erachtete Kontrolle durchzuführen. Sie achten auch darauf, dass die in Absatz 2 genannten Formblätter ordnungsgemäß ausgefüllt sind. Sie prüfen insbesondere, ob das Feld für die Warenbezeichnung so ausgefüllt ist, dass jede Möglichkeit eines missbräuchlichen Zusatzes ausgeschlossen ist.

(6)   In Feld 11 der Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 ist das Datum der Ausstellung anzugeben.

(7)   Die Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 wird von den Zollbehörden ausgestellt und zur Verfügung des Ausführers gehalten, sobald die Ausfuhr tatsächlich erfolgt oder gewährleistet ist.

Artikel 18

Nachträglich ausgestellte Warenverkehrsbescheinigung EUR.1

(1)   Ungeachtet des Artikels 17 Absatz 7 kann die Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 ausnahmsweise nach der Ausfuhr der Erzeugnisse, auf die sie sich bezieht, ausgestellt werden,

a)

wenn sie infolge eines Irrtums, eines unverschuldeten Versehens oder besonderer Umstände bei der Ausfuhr nicht ausgestellt worden ist

oder

b)

wenn den Zollbehörden glaubhaft dargelegt wird, dass eine Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 ausgestellt, aber bei der Einfuhr aus formalen Gründen nicht angenommen worden ist.

(2)   Für die Zwecke des Absatzes 1 hat der Ausführer in seinem Antrag Ort und Datum der Ausfuhr der Erzeugnisse, auf die sich die Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 bezieht, sowie die Gründe für den Antrag anzugeben.

(3)   Die Zollbehörden dürfen eine Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 nachträglich erst ausstellen, nachdem sie geprüft haben, ob die Angaben im Antrag des Ausführers mit den Angaben in den entsprechenden Unterlagen übereinstimmen.

(4)   Die nachträglich ausgestellte Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 ist mit folgendem Vermerk in englischer Sprache zu versehen: ‚ISSUED RETROSPECTIVELY‘.

(5)   Der in Absatz 4 genannte Vermerk ist in das Feld ‚Bemerkungen‘ der Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 einzutragen.

Artikel 19

Ausstellung eines Duplikats der Warenverkehrsbescheinigung EUR.1

(1)   Bei Diebstahl, Verlust oder Vernichtung einer Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 kann der Ausführer bei den Zollbehörden, die die Bescheinigung ausgestellt haben, ein Duplikat beantragen, das anhand der in ihrem Besitz befindlichen Ausfuhrpapiere ausgefertigt wird.

(2)   Dieses Duplikat ist mit folgendem Vermerk in englischer Sprache zu versehen: ‚DUPLICATE‘.

(3)   Der in Absatz 2 genannte Vermerk ist in das Feld ‚Bemerkungen‘ des Duplikats der Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 einzutragen.

(4)   Das Duplikat trägt das Datum der Ausstellung des Originals und gilt mit Wirkung von diesem Tag.

Artikel 20

Ausstellung der Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 auf der Grundlage eines vorher ausgestellten oder ausgefertigten Ursprungsnachweises

Werden Ursprungserzeugnisse in der Gemeinschaft oder in Albanien der Überwachung einer Zollstelle unterstellt, so kann der ursprüngliche Ursprungsnachweis im Hinblick auf den Versand sämtlicher oder eines Teils dieser Erzeugnisse zu anderen Zollstellen in der Gemeinschaft oder in Albanien durch eine oder mehrere Warenverkehrsbescheinigungen EUR.1 ersetzt werden. Diese Warenverkehrsbescheinigungen EUR.1 werden von der Zollstelle ausgestellt, unter deren Überwachung sich die Erzeugnisse befinden.

Artikel 21

Buchmäßige Trennung

(1)   Ist die getrennte Lagerung von Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft und Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft, die gleich und untereinander austauschbar sind, mit erheblichen Kosten oder tatsächlichen Schwierigkeiten verbunden, so können die Zollbehörden dem Beteiligten auf schriftlichen Antrag die Bewilligung erteilen, diese Lagerbestände nach der Methode der so genannten buchmäßigen Trennung zu verwalten.

(2)   Diese Methode muss gewährleisten, dass in einem bestimmten Bezugszeitraum die Zahl der hergestellten Erzeugnisse, die als Ursprungserzeugnisse angesehen werden können, der Zahl der Erzeugnisse entspricht, die bei räumlicher Trennung der Lagerbestände hätten hergestellt werden können.

(3)   Die Zollbehörden können die Bewilligung von allen ihnen zweckdienlich erscheinenden Voraussetzungen abhängig machen.

(4)   Die Anwendung der Methode und die Aufzeichnungen richten sich nach den allgemein anerkannten Buchführungsgrundsätzen, die in dem Land gelten, in dem das Erzeugnis hergestellt wird.

(5)   Der Begünstigte dieser Erleichterung kann für die Menge der Erzeugnisse, die als Ursprungserzeugnisse angesehen werden können, Ursprungsnachweise ausstellen bzw. beantragen. Auf Verlangen der Zollbehörden hat der Begünstigte eine Erklärung über die Verwaltung dieser Mengen vorzulegen.

(6)   Die Zollbehörden überwachen die Verwendung der Bewilligung und können diese jederzeit widerrufen, wenn der Begünstigte von der Bewilligung in unzulässiger Weise Gebrauch macht oder die übrigen Voraussetzungen dieses Protokolls nicht erfüllt.

Artikel 22

Voraussetzungen für die Ausfertigung der Erklärung auf der Rechnung

(1)   Die in Artikel 16 Absatz 1 Buchstabe b genannte Erklärung auf der Rechnung kann ausgefertigt werden

a)

von einem ermächtigten Ausführer im Sinne des Artikels 23

oder

b)

von jedem Ausführer für Sendungen von einem oder mehreren Packstücken, die Ursprungserzeugnisse enthalten, deren Gesamtwert 6 000 EUR je Sendung nicht überschreitet.

(2)   Eine Erklärung auf der Rechnung kann ausgefertigt werden, wenn die betreffenden Erzeugnisse als Ursprungserzeugnisse der Gemeinschaft, Albaniens oder eines der in den Artikeln 3 und 4 genannten anderen Länder und Gebiete angesehen werden können und die übrigen Voraussetzungen dieses Protokolls erfüllt sind.

(3)   Der Ausführer, der eine Erklärung auf der Rechnung ausfertigt, hat auf Verlangen der Zollbehörden des Ausfuhrlands jederzeit alle zweckdienlichen Unterlagen zum Nachweis der Ursprungseigenschaft der betreffenden Erzeugnisse sowie der Erfüllung der übrigen Voraussetzungen dieses Protokolls vorzulegen.

(4)   Die Erklärung auf der Rechnung ist vom Ausführer maschinenschriftlich oder mechanografisch auf der Rechnung, dem Lieferschein oder einem anderen Handelspapier mit dem Wortlaut und in einer der Sprachfassungen des Anhangs IV nach den internen Rechtsvorschriften des Ausfuhrlands auszufertigen. Wird die Erklärung handschriftlich erstellt, so muss dies mit Tinte in Druckschrift erfolgen.

(5)   Die Erklärung auf der Rechnung ist vom Ausführer eigenhändig zu unterzeichnen. Ein ermächtigter Ausführer im Sinne des Artikels 23 braucht jedoch solche Erklärungen nicht zu unterzeichnen, wenn er sich gegenüber den Zollbehörden des Ausfuhrlands schriftlich verpflichtet, die volle Verantwortung für jede Erklärung auf der Rechnung zu übernehmen, die ihn so identifiziert, als ob er sie eigenhändig unterzeichnet hätte.

(6)   Die Erklärung auf der Rechnung kann vom Ausführer bei der Ausfuhr der Erzeugnisse, auf die sie sich bezieht, oder nach deren Ausfuhr ausgefertigt werden, sofern sie im Einfuhrland spätestens zwei Jahre nach der Einfuhr der betreffenden Erzeugnisse vorgelegt wird.

Artikel 23

Ermächtigter Ausführer

(1)   Die Zollbehörden des Ausfuhrlands können einen Ausführer (nachstehend ‚ermächtigter Ausführer‘ genannt), der häufig unter das Abkommen fallende Erzeugnisse ausführt, dazu ermächtigen, ohne Rücksicht auf den Wert dieser Erzeugnisse Erklärungen auf der Rechnung auszufertigen. Ein Ausführer, der eine solche Bewilligung beantragt, muss jede von den Zollbehörden für erforderlich gehaltene Gewähr für die Kontrolle der Ursprungseigenschaft der Erzeugnisse und der Erfüllung der übrigen Voraussetzungen dieses Protokolls bieten.

(2)   Die Zollbehörden können die Bewilligung des Status eines ermächtigten Ausführers von allen ihnen zweckdienlich erscheinenden Voraussetzungen abhängig machen.

(3)   Die Zollbehörden erteilen dem ermächtigten Ausführer eine Bewilligungsnummer, die in der Erklärung auf der Rechnung anzugeben ist.

(4)   D