ISSN 1725-2539

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 138

European flag  

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

51. Jahrgang
28. Mai 2008


Inhalt

 

I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

Seite

 

 

VERORDNUNGEN

 

 

Verordnung (EG) Nr. 459/2008 der Kommission vom 27. Mai 2008 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

1

 

*

Verordnung (EG) Nr. 460/2008 der Kommission vom 27. Mai 2008 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 85/2004 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Äpfel

3

 

 

II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

 

 

ENTSCHEIDUNGEN UND BESCHLÜSSE

 

 

Kommission

 

 

2008/392/EG

 

*

Entscheidung der Kommission vom 30. April 2008 zur Durchführung der Richtlinie 2006/88/EG des Rates hinsichtlich der Einrichtung einer Website für Informationen über Aquakulturbetriebe und genehmigte Verarbeitungsbetriebe (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 1656)  ( 1 )

12

 

 

2008/393/EG

 

*

Entscheidung der Kommission vom 8. Mai 2008 gemäß der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Angemessenheit des Datenschutzniveaus in Jersey (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 1746)  ( 1 )

21

 


 

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.


I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

VERORDNUNGEN

28.5.2008   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 138/1


VERORDNUNG (EG) Nr. 459/2008 DER KOMMISSION

vom 27. Mai 2008

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (1), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang angeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt.

(2)

In Anwendung der genannten Kriterien sind die im Anhang zur vorliegenden Verordnung ausgewiesenen pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 28. Mai 2008 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 27. Mai 2008

Für die Kommission

Jean-Luc DEMARTY

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung


(1)  ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.


ANHANG

zur Verordnung der Kommission vom 27. Mai 2008 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

(EUR/100 kg)

KN-Code

Drittland-Code (1)

Pauschaler Einfuhrpreis

0702 00 00

MA

84,4

MK

62,7

TN

105,3

TR

82,8

ZZ

83,8

0707 00 05

JO

162,5

TR

136,6

ZZ

149,6

0709 90 70

TR

106,4

ZZ

106,4

0805 10 20

EG

36,7

IL

65,9

MA

51,2

MX

62,0

TN

55,0

TR

72,1

US

57,7

ZZ

57,2

0805 50 10

AR

132,6

TR

163,7

US

151,8

ZA

115,0

ZZ

140,8

0808 10 80

AR

89,8

BR

85,7

CA

78,7

CL

91,3

CN

81,7

MK

65,0

NZ

105,7

US

102,7

UY

93,6

ZA

78,5

ZZ

87,3

0809 20 95

TR

541,3

US

571,5

ZZ

556,4


(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1833/2006 der Kommission (ABl. L 354 vom 14.12.2006, S. 19). Der Code „ZZ“ steht für „Verschiedenes“.


28.5.2008   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 138/3


VERORDNUNG (EG) Nr. 460/2008 DER KOMMISSION

vom 27. Mai 2008

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 85/2004 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Äpfel

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1182/2007 des Rates vom 26. September 2007 mit besonderen Vorschriften für den Obst- und Gemüsesektor zur Änderung der Richtlinien 2001/112/EG und 2001/113/EG sowie der Verordnungen (EWG) Nr. 827/68, (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96, (EG) Nr. 2826/2000, (EG) Nr. 1782/2003 und (EG) Nr. 318/2006 und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2202/96 (1), insbesondere auf Artikel 42 Buchstabe a,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Die Verordnung (EG) Nr. 85/2004 der Kommission (2) sieht insbesondere eine Herabsetzung der Mindestgröße am 1. Juni 2008 vor, so dass sie derjenigen in der Norm der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UN/ECE) FFV-50 entspricht. Diese Norm ist jedoch geändert worden und die Größenbestimmungen sind entsprechend zu aktualisieren.

(2)

Um jeglichen Widerspruch mit dem Handelsrecht zu vermeiden, ist jeder Verweis auf Handelsmarken aus der Liste der Apfelsorten in der Anlage zum Anhang der Verordnung (EG) Nr. 85/2004 zu streichen.

(3)

Die genannte Sortenliste ist auch neu zu fassen, um die Kontrollen zu erleichtern. So sind das Synonym „Renetta del Canada“ für die Sorte „Reinette blanche du Canada“ hinzuzufügen und die Apfelsorte „Zarja Alatau“ in die Liste aufzunehmen.

(4)

Die Verordnung (EG) Nr. 85/2004 ist daher entsprechend zu ändern.

(5)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 85/2004 wird entsprechend dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 27. Mai 2008

Für die Kommission

Mariann FISCHER BOEL

Mitglied der Kommission


(1)  ABl. L 273 vom 17.10.2007, S. 1.

(2)  ABl. L 13 vom 20.1.2004, S. 3. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1238/2005 (ABl. L 200 vom 30.7.2005, S. 22).


ANHANG

Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 85/2004 wird wie folgt geändert:

1.

Abschnitt III erhält folgende Fassung:

„III.   BESTIMMUNGEN BETREFFEND DIE GRÖSSENSORTIERUNG

Die Größe wird nach dem größten Querdurchmesser oder nach dem Gewicht bestimmt.

Für alle Sorten und für alle Klassen ist die Mindestgröße 60 mm, wenn sie nach dem Durchmesser bestimmt wird, bzw. 90 g, wenn sie nach dem Gewicht bestimmt wird. Früchte kleinerer Größen sind zulässig, wenn der Brix-Wert der Ware mindestens 10,5° Brix beträgt und die Größe nicht weniger als 50 mm bzw. 70 g beträgt.

Um Gleichmäßigkeit hinsichtlich des Größe im Packstück zu gewährleisten:

a)

ist der Unterschied im Durchmesser für nach dem Durchmesser sortierte Früchte eines Packstücks auf folgende Werte begrenzt:

5 mm bei Früchten der Klasse Extra und Früchten der Klassen I und II, die in Lagen gepackt sind. Für Äpfel der Sorten Bramley's Seedling (Bramley, Triomphe de Kiel) und Horneburger darf der Unterschied im Durchmesser jedoch bis zu 10 mm betragen und

10 mm bei Früchten der Klasse I, die lose im Packstück oder in Verkaufsverpackungen verpackt sind. Für Äpfel der Sorten Bramley's Seedling (Bramley, Triomphe de Kiel) und Horneburger darf der Unterschied im Durchmesser jedoch bis zu 20 mm betragen oder

b)

ist der Unterschied im Gewicht für nach dem Gewicht sortierte Früchte eines Packstücks auf folgende Werte begrenzt:

20 % des Durchschnittsgewichts der Früchte des Packstücks bei Früchten der Klasse Extra und Früchten der Klassen I und II, die in Lagen gepackt sind, und

25 % des Durchschnittsgewichts der Früchte des Packstücks bei Früchten der Klasse I, die lose im Packstück oder in Packungen für den Verkauf an den Verbraucher verpackt sind.

Für Früchte der Klasse II, die lose im Packstück oder in Packungen für den Verkauf an den Verbraucher verpackt sind, ist Gleichmäßigkeit hinsichtlich der Größe nicht vorgeschrieben.“

2.

In der Anlage erhält Nummer 4 folgende Fassung:

4.   Nicht erschöpfende Liste der nach ihrer Färbung, Berostung und Größe eingeteilten Apfelsorten:

Äpfel der nicht in der Liste aufgeführten Sorten sind nach ihren sortentypischen Merkmalen einzuteilen.

Sorte

Synonyme

Färbungsgruppe

Berostung

Größe

African Red

 

B

 

 

Akane

Tohoku 3

B

 

 

Alborz Seedling

 

C

 

 

Aldas

 

B

 

L

Alice

 

B

 

 

Alkmene

Early Windsor

C

 

 

Alwa

 

B

 

 

Angold

 

C

 

L

Apollo

Beauty of Blackmoor

C

 

L

Arkcharm

Arkansas No 18, A 18

C

 

L

Arlet

 

B

R

 

Aroma

 

C

 

 

Rot gefärbte Mutanten der Sorte Aroma, z. B. Aroma Amorosa

 

B

 

 

Auksis

 

B

 

 

Belfort

Pella

B

 

 

Belle de Boskoop und Mutanten

 

D

R

L

Belle fleur double

 

D

 

L

Berlepsch

Freiherr von Berlepsch

C

 

 

Berlepsch rouge

Red Berlepsch, Roter Berlepsch

B

 

 

Blushed Golden

 

 

 

L

Bohemia

 

B

 

L

Boskoop rouge

Red Boskoop, Roter Boskoop

B

R

L

Braeburn

 

B

 

L

Rot gefärbte Mutanten der Sorte Braeburn, z. B.:

 

Hidala

 

Joburn

 

Lochbuie Red Braeburn

 

Mahana Red

 

Mariri Red

 

Redfield

 

Royal Braeburn

 

A

 

L

Bramley's Seedling

Bramley, Triomphe de Kiel

D

 

L

Brettacher Sämling

 

D

 

L

Calville (Gruppe der …)

 

D

 

L

Cardinal

 

B

 

 

Carola

Kalco

C

 

L

Caudle

 

B

 

 

Charden

 

D

 

L

Charles Ross

 

D

 

L

Civni

 

B

 

 

Coromandel Red

Corodel

A

 

 

Cortland

 

B

 

L

Cox's orange pippin und Mutanten

Cox Orange

C

R

 

Rot gefärbte Mutanten der Sorte Cox's Orange Pippin z. B.:

Cherry Cox

 

B

R

 

Crimson Bramley

 

D

 

L

Cripps Pink

 

C

 

 

Cripps Red

 

C (1)

 

 

Dalinbel

 

B

 

 

Delblush

 

D

 

L

Delcorf und Mutanten, z. B.:

 

Dalili

 

Monidel

 

C

 

L

Delgollune

 

B

 

L

Delicious ordinaire

Ordinary Delicious

B

 

 

Deljeni

 

D

 

L

Delikates

 

B

 

 

Delor

 

C

 

L

Discovery

 

C

 

 

Dunn's Seedling

 

D

R

 

Dykmanns Zoet

 

C

 

 

Egremont Russet

 

D

R

 

Elan

 

D

 

L

Elise

Red Delight

A

 

L

Ellison's orange

Ellison

C

 

L

Elstar und Mutanten, z. B.:

 

Daliter

 

Elshof

 

Elstar Armhold

 

Elstar Reinhardt

 

C

 

 

Rot gefärbte Mutanten der Sorte Elstar, z. B.:

 

Bel-El

 

Daliest

 

Goedhof

 

Red Elstar

 

Valstar

 

B

 

 

Empire

 

A

 

 

Falstaff

 

C

 

 

Fiesta

Red Pippin

C

 

 

Florina

 

B

 

L

Fortune

 

D

R

 

Fuji und Mutanten

 

B

 

L

Gala

 

C

 

 

Rot gefärbte Mutanten der Sorte Gala, z. B.:

 

Annaglo

 

Baigent

 

Galaxy

 

Mitchgla

 

Obrogala

 

Regala

 

Regal Prince

 

Tenroy

 

A

 

 

Garcia

 

D

 

L

Gloster

 

B

 

L

Goldbohemia

 

D

 

L

Golden Delicious und Mutanten

 

D

 

L

Golden Russet

 

D

R

 

Goldrush

Coop 38

D

 

L

Goldstar

 

D

 

L

Gradigold

 

D

 

L

Granny Smith

 

D

 

L

Gravenstein rouge

Red Gravenstein, Roter Gravensteiner

B

 

L

Gravensteiner

Gravenstein

D

 

L

Greensleeves

 

D

 

L

Holsteiner Cox und Mutanten

Holstein

D

R

 

Holstein rouge

Red Holstein, Roter Holsteiner Cox

C

R

 

Honeycrisp

 

C

 

L

Honeygold

 

D

 

L

Horneburger

 

D

 

L

Howgate Wonder

Manga

D

 

L

Idared

 

B

 

L

Ingrid Marie

 

B

R

 

Isbranica

Izbranica

C

 

 

Jacob Fisher

 

D

 

L

Jacques Lebel

 

D

 

L

Jamba

 

C

 

L

James Grieve und Mutanten

 

D

 

L

James Grieve rouge

Red James Grieve

B

 

L

Jarka

 

C

 

L

Jerseymac

 

B

 

 

Jester

 

D

 

L

Jonagold (2) und Mutanten, z. B.:

 

C

 

L

Crowngold

 

 

Daligo

 

 

Daliguy

Jonasty

 

Dalijean

Jonamel

 

Jonagold 2000

Excel

 

Jonabel

 

 

Jonabres

 

 

King Jonagold

 

 

New Jonagold

Fukushima

 

Novajo

Veulemanns

 

Schneica

 

 

Wilmuta

 

 

Jonagored und Mutanten, z. B.:

 

A

 

L

Decosta

 

 

Jomured

Van de Poel

 

Jonagold Boerekamp

 

 

Jomar

 

 

Jonagored Supra

 

 

Jonaveld

 

 

Primo

 

 

Romagold

Surkijn

 

Rubinstar

 

 

Red Jonaprince

 

 

Jonalord

 

C

 

 

Jonathan

 

B

 

 

Julia

 

B

 

 

Jupiter

 

D

 

L

Karmijn de Sonnaville

 

C

R

L

Katy

Katja

B

 

 

Kent

 

D

R

 

Kidd's orange red

 

C

R

 

Kim

 

B

 

 

Koit

 

C

 

L

Krameri Tuvioun

 

B

 

 

Kukikovskoje

 

B

 

 

Lady Williams

 

B

 

L

Lane's Prince Albert

 

D

 

L

Laxton's Superb

Laxtons Superb

C

R

 

Ligol

 

B

 

L

Lobo

 

B

 

 

Lodel

 

A

 

 

Lord Lambourne

 

C

 

 

Maigold

 

B

 

 

Mc Intosh

 

B

 

 

Meelis

 

B

 

L

Melba

 

B

 

 

Melodie

 

B

 

L

Melrose

 

C

 

L

Meridian

 

C

 

 

Moonglo

 

C

 

 

Morgenduft

Imperatore

B

 

L

Mountain Cove

 

D

 

L

Mutsu

 

D

 

L

Normanda

 

C

 

L

Nueva Europa

 

C

 

 

Nueva Orleans

 

B

 

L

Odin

 

B

 

 

Ontario

 

B

 

L

Orlovskoje Polosatoje

 

C

 

 

Ozark Gold

 

D

 

L

Paula Red

 

B

 

 

Pero de Cirio

 

D

 

L

Piglos

 

B

 

L

Pikant

 

B

 

L

Pikkolo

 

C

 

 

Pilot

 

C

 

 

Pimona

 

C

 

 

Pinova

 

C

 

 

Pirella

 

B

 

L

Piros

 

C

 

L

Rafzubex

 

A

 

 

Rafzubin

 

C

 

 

Rajka

 

B

 

 

Rambour d'hiver

 

D

 

L

Rambour Franc

 

B

 

 

Reanda

 

B

 

L

Rebella

 

C

 

L

Red Delicious und Mutanten, z. B.:

 

Camspur

 

Erovan

 

Evasni

 

Flatrar

 

Fortuna Delicious

 

Otago

 

Red King

 

Red Spur

 

Red York

 

Richared

 

Royal Red

 

Sandidge

 

Shotwell Delicious

 

Stark Delicious

 

Starking

 

Starkrimson

 

Starkspur

 

Topred

 

Trumdor

 

Well Spur

 

A

 

L

Red Dougherty

 

A

 

 

Red Rome

 

A

 

 

Redkroft

 

A

 

 

Regal

 

A

 

 

Regina

 

B

 

L

Reglindis

 

C

 

L

Reine des Reinettes

Goldparmäne, Gold Parmoné

C

 

 

Reineta Encarnada

 

B

 

 

Reinette Rouge du Canada

 

B

 

L

Reinette d'Orléans

 

D

 

L

Reinette Blanche du Canada

Reinette du Canada, Canada Blanc, Kanadarenette, Renetta del Canada

D

R

L

Reinette de France

 

D

 

L

Reinette de Landsberg

 

D

 

L

Reinette grise du Canada

Graue Kanadarenette

D

R

L

Relinda

 

C

 

 

Remo

 

B

 

 

Renora

 

B

 

L

Resi

 

B

 

 

Resista

 

D

 

L

Retina

 

B

 

L

Rewena

 

B

 

L

Roja de Benejama

Verruga, Roja del Valle, Clavelina

A

 

 

Rome Beauty

Belle de Rome, Rome

B

 

 

Rosana

Berner Rosenapfel

B

 

L

Royal Beaut

 

A

 

L

Rubin

 

C

 

L

Rubinola

 

B

 

L

Sciearly

 

A

 

 

Scifresh

 

B

 

 

Sciglo

 

A

 

 

Sciray

GS48

A

 

 

Scired

 

A

R

 

Sciros

 

A

 

L

Selena

 

B

 

L

Shampion

 

B

 

L

Sidrunkollane Talioun

 

D

 

L

Sinap Orlovskij

Orlovski Sinap

D

 

L

Snygold

Earlygold

D

 

L

Sommerregent

 

C

 

 

Spartan

 

A

 

 

Splendour

 

A

 

 

St. Edmunds Pippin

 

D

R

 

Stark's Earliest

 

C

 

 

Štaris

Staris

A

 

 

Sturmer Pippin

 

D

R

 

Sügisdessert

 

C

 

L

Sügisjoonik

 

C

 

L

Summerred

 

B

 

 

Sunrise

 

A

 

 

Sunset

 

D

R

 

Suntan

 

D

R

L

Sweet Caroline

 

C

 

L

Talvenauding

 

B

 

 

Tellisaare

 

B

 

 

Tiina

 

B

 

L

Topaz

 

B

 

 

Tydeman's Early Worcester

Tydeman's Early

B

 

L

Veteran

 

B

 

 

Vista Bella

Bellavista

B

 

 

Wealthy

 

B

 

 

Worcester Pearmain

 

B

 

 

York

 

B

 

 

Zarja Alatau

Zarya Alatau

D

 

 


(1)  Mindestens 20 % Rotfärbung in den Klassen I und II.

(2)  Bei der Sorte Jonagold müssen Früchte der Klasse II jedoch auf mindestens einem Zehntel der Schale rot gestreift sein.“


II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

ENTSCHEIDUNGEN UND BESCHLÜSSE

Kommission

28.5.2008   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 138/12


ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

vom 30. April 2008

zur Durchführung der Richtlinie 2006/88/EG des Rates hinsichtlich der Einrichtung einer Website für Informationen über Aquakulturbetriebe und genehmigte Verarbeitungsbetriebe

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 1656)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2008/392/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 2006/88/EG des Rates vom 24. Oktober 2006 mit Gesundheits- und Hygienevorschriften für Tiere in Aquakultur und Aquakulturerzeugnisse und zur Verhütung und Bekämpfung bestimmter Wassertierkrankheiten (1), insbesondere auf Artikel 59 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Die Richtlinie 2006/88/EG enthält Tiergesundheitsvorschriften für das Inverkehrbringen, die Einfuhr und die Durchfuhr von Tieren aus Aquakultur und ihre Erzeugnisse sowie Mindestpräventivmaßnahmen zur Verbesserung der Sensibilisierung der zuständigen Behörden, der Betreiber von Aquakulturanlagen und anderer Beteiligter für Erkrankungen von Tieren in Aquakulturanlagen und ihrer Vorbereitung auf den Seuchenfall.

(2)

Zur besseren Verhütung des Auftretens und der Verbreitung der in Anhang IV der Richtlinie 2006/88/EG aufgeführten Krankheiten sollten Informationen über Aquakulturbetriebe und genehmigte Verarbeitungsbetriebe, insbesondere über die gehaltenen Tierarten und ihren Gesundheitsstatus, von den Mitgliedstaaten in elektronischer Form bereitgestellt werden.

(3)

Diese Informationen sind gegenwärtig der Öffentlichkeit in Registern zugänglich, die von den Mitgliedstaaten gemäß Artikel 6 der Richtlinie 2006/88/EG geführt werden.

(4)

Um die Interoperabilität von Informationssystemen und von Systemen der elektronischen Datenübermittlung zwischen den Mitgliedstaaten zu vereinfachen und um für Transparenz und Verständlichkeit zu sorgen, müssen die Informationen über Aquakulturbetriebe und genehmigte Verarbeitungsbetriebe gemeinschaftsweit einheitlich präsentiert werden. Eine Informations-Website bietet die technisch vorteilhafteste Lösung, da sie einen leichten Zugang zu diesen Informationen ermöglicht und nicht allzu viele Ressourcen erfordert. Daher sollte ein Muster für die Gestaltung einer solchen Website erstellt werden.

(5)

Anhang II der Richtlinie 2006/88/EG legt die verbindlichen Einträge im Register für Aquakulturbetriebe und genehmigte Verarbeitungsbetriebe fest. Da der Zweck der Informations-Website darin besteht, die Interoperabilität der einschlägigen Informationen zu erleichtern, welche in den von den Mitgliedstaaten erstellten Registern für Aquakulturbetriebe und genehmigte Verarbeitungsbetriebe erfasst sind, muss diese Website nicht unbedingt sämtliche Informationen enthalten. Gleichwohl sollte sie alle Informationen enthalten, die für die Ermittlung etwaiger, auf einem unterschiedlichen Gesundheitsstatus beruhender Handelsbeschränkungen relevant sind.

(6)

Gemäß Richtlinie 2006/88/EG können die Mitgliedstaaten abweichend von der in dieser Richtlinie festgelegten Genehmigungspflicht vorschreiben, dass von der zuständigen Behörde lediglich eine Registrierung erfolgt von: anderen Anlagen als Aquakulturbetrieben, in denen Wassertiere gehalten werden, die nicht in den Verkehr gebracht werden sollen; Angelgewässern; Aquakulturbetrieben, die für lokale Abnehmer produzieren.

(7)

Das Risiko der Verschleppung von Wassertierkrankheiten durch Anlagen, Angelgewässer und Aquakulturbetriebe, die abweichend von Artikel 4 Absatz 1 der Richtlinie 2006/88/EG von der zuständigen Behörde registriert wurden, ist je nach Art, Merkmalen und Lage unterschiedlich. Daher sollten die Mitgliedstaaten entscheiden, in welchem Umfang Informationen über diese Anlagen, Angelgewässer und Aquakulturbetriebe in die Informations-Website aufgenommen werden sollen.

(8)

Um den Mitgliedstaaten ausreichend Zeit zur Bereitstellung der relevanten Informationen über Aquakulturbetriebe und genehmigte Verarbeitungsbetriebe auf der Website einzuräumen, sollte festgelegt werden, dass diese Informationen bis zum 31. Juli 2009 bereitgestellt werden müssen.

(9)

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Gegenstand und Geltungsbereich

(1)   Die vorliegende Entscheidung enthält Regeln für eine von den Mitgliedstaaten einzurichtende Website, auf der sie Informationen über Aquakulturbetriebe und genehmigte Verarbeitungsbetriebe in elektronischer Form gemäß Artikel 59 der Richtlinie 2006/88/EG bereitstellen.

(2)   Die vorliegende Entscheidung gilt entsprechend für Anlagen, Angelgewässer und Aquakulturbetriebe, die abweichend von Artikel 4 Absatz 1 der Richtlinie 2006/88/EG von der zuständigen Behörde im Einklang mit Artikel 4 Absatz 4 der genannten Richtlinie registriert wurden, unter Beachtung von Artikel 2 Absatz 1 der vorliegenden Entscheidung.

Artikel 2

Informations-Website

(1)   Die Mitgliedstaaten richten eine Informations-Website ein („die Informations-Website“) im Hinblick auf die Bereitstellung von Informationen über Zuchtbetriebe oder Weichtierzuchtgebiete, die von Aquakulturbetrieben und genehmigten Verarbeitungsbetrieben betrieben werden und im Einklang mit Artikel 4 der Richtlinie 2006/88/EG genehmigt wurden.

Die Mitgliedstaaten entscheiden im Einzelfall, welche Anlagen, Angelgewässer und Aquakulturbetriebe gemäß Artikel 1 Absatz 2 in die Informations-Website aufgenommen werden müssen, wobei dem durch die Bewirtschaftung dieser Anlagen, Angelgewässer und Betriebe entstehenden Risiko der Verschleppung von Wassertierkrankheiten anhand ihrer Art, Merkmale und Lage Rechnung zu tragen ist.

(2)   Die Informations-Website ist von den Mitgliedstaaten nach den in den folgenden Anhängen dargelegten Mustern zu gestalten:

a)

Anhang I für Aquakulturbetriebe, die Fische halten;

b)

Anhang II für Aquakulturbetriebe, die Weichtiere halten;

c)

Anhang III für Aquakulturbetriebe, die Krebstiere halten;

d)

Anhang IV für genehmigte Verarbeitungsbetriebe gemäß Artikel 4 Absatz 2 der Richtlinie 2006/88/EG, in denen Tiere aus Aquakultur zu Seuchenbekämpfungszwecken getötet werden.

(3)   Die Mitgliedstaaten halten die Informations-Website auf dem neuesten Stand, so dass sie den Informationen in den gemäß Artikel 6 der Richtlinie 2006/88/EG geführten Registern entsprechen.

Bei Änderungen des Gesundheitsstatus ist die Informations-Website unverzüglich zu aktualisieren.

(4)   Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission die Internet-Adresse der Informations-Website mit.

Artikel 3

Geltungsbeginn

Diese Entscheidung gilt ab dem 1. August 2008.

Gleichwohl läuft die Frist zur Bereitstellung der in Artikel 2 Absatz 2 und in den Anhängen I bis IV genannten Informationen auf der Website bis zum 31. Juli 2009.

Artikel 4

Adressaten

Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 30. April 2008

Für die Kommission

Androulla VASSILIOU

Mitglied der Kommission


(1)  ABl. L 328 vom 24.11.2006, S. 14.


ANHANG I

MUSTER FÜR AQUAKULTURBETRIEBE, DIE FISCHE HALTEN

(NACH ARTIKEL 2 ABSATZ 2 BUCHSTABE a)

Angaben gemäß Artikel 59 der Richtlinie 2006/88/EG

Angabe

Zuchtbetrieb 1

Zuchtbetrieb 2

1.

Aquakulturbetrieb

1.1.1.

Name des

Aquakulturbetriebs

Zuchtbetriebs

1.1.2.

Anschrift oder Lage des Zuchtbetriebs

1.2.1.

Name des

Aquakulturbetriebs

Zuchtbetriebs

1.2.2.

Anschrift oder Lage des Zuchtbetriebs

2.

Registrierungsnummer

(für jeden Zuchtbetrieb)

2.1.

 

2.2.

 

3.

Geografischer Standort und Koordinatensystem

(für jeden Zuchtbetrieb)

3.1.

 

3.2.

 

4.

Gehaltene Tierarten (1)

(für jeden Zuchtbetrieb in Bezug auf seine Anfälligkeit für bestimmte Krankheiten)

4.1.1.

Virale hämorrhagische Septikämie

NEIN, keine empfänglichen Arten oder Überträgerarten vorhanden

JA, empfängliche Arten vorhanden

JA, Überträgerarten vorhanden

4.1.2.

Infektiöse hämatopoetische Nekrose

NEIN, keine empfänglichen Arten oder Überträgerarten vorhanden

JA, empfängliche Arten vorhanden

JA, Überträgerarten vorhanden

4.1.3.

Koi-Herpes-Viruserkrankung

NEIN, keine empfänglichen Arten oder Überträgerarten vorhanden

JA, empfängliche Arten vorhanden

JA, Überträgerarten vorhanden

4.1.4.

Infektiöse Anämie der Lachse

NEIN, keine empfänglichen Arten oder Überträgerarten vorhanden

JA, empfängliche Arten vorhanden

JA, Überträgerarten vorhanden

4.2.1.

Virale hämorrhagische Septikämie

NEIN, keine empfänglichen Arten oder Überträgerarten vorhanden

JA, empfängliche Arten vorhanden

JA, Überträgerarten vorhanden

4.2.2.

Infektiöse hämatopoetische Nekrose

NEIN, keine empfänglichen Arten oder Überträgerarten vorhanden

JA, empfängliche Arten vorhanden

JA, Überträgerarten vorhanden

4.2.3.

Koi-Herpes-Viruserkrankung

NEIN, keine empfänglichen Arten oder Überträgerarten vorhanden

JA, empfängliche Arten vorhanden

JA, Überträgerarten vorhanden

4.2.4.

Infektiöse Anämie der Lachse

NEIN, keine empfänglichen Arten oder Überträgerarten vorhanden

JA, empfängliche Arten vorhanden

JA, Überträgerarten vorhanden

5.

Anerkannter Gesundheitsstatus

(für jeden Zuchtbetrieb) (2)

5.1.1.

Virale hämorrhagische Septikämie

5.1.1.1.

Für seuchenfrei erklärt

5.1.1.2.

Fällt unter ein Überwachungsprogramm

5.1.1.3.

Keine Infektion bekannt

5.1.1.4.

Sonstiges

5.1.2.

Infektiöse hämatopoetische Nekrose

5.1.2.1.

Für seuchenfrei erklärt

5.1.2.2.

Fällt unter ein Überwachungsprogramm

5.1.2.3.

Keine Infektion bekannt

5.1.2.4.

Sonstiges

5.1.3.

Koi-Herpes-Viruserkrankung

5.1.3.1.

Für seuchenfrei erklärt

5.1.3.2.

Fällt unter ein Überwachungsprogramm

5.1.3.3.

Keine Infektion bekannt

5.1.3.4.

Sonstiges

5.1.4.

Infektiöse Anämie der Lachse

5.1.4.1.

Für seuchenfrei erklärt

5.1.4.2.

Fällt unter ein Überwachungsprogramm

5.1.4.3.

Keine Infektion bekannt

5.1.4.4.

Sonstiges

5.1.5.

Infektiöse Pankreasnekrose (3)

5.1.5.1.

Für seuchenfrei erklärt

5.1.5.2.

Fällt unter ein Überwachungsprogramm

5.1.5.3.

Keine Infektion bekannt

5.1.5.4.

Sonstiges

5.1.6.

Gyrodactylus salaris  (3)

5.1.6.1.

Für seuchenfrei erklärt

5.1.6.2.

Fällt unter ein Überwachungsprogramm

5.1.6.3.

Keine Infektion bekannt

5.1.6.4.

Sonstiges

5.1.7.

Bakterielle Nierenerkrankung (3)

5.1.7.1.

Für seuchenfrei erklärt

5.1.7.2.

Fällt unter ein Überwachungsprogramm

5.1.7.3.

Keine Infektion bekannt

5.1.7.4.

Sonstiges

5.1.8.

Sonstige Krankheiten (4)

5.1.8.1.

Für seuchenfrei erklärt

5.1.8.2.

Fällt unter ein Überwachungsprogramm

5.1.8.3.

Keine Infektion bekannt

5.1.8.4.

Sonstiges

5.2.1.

Virale hämorrhagische Septikämie

5.2.1.1.

Für seuchenfrei erklärt

5.2.1.2.

Fällt unter ein Überwachungsprogramm

5.2.1.3.

Keine Infektion bekannt

5.2.1.4.

Sonstiges

5.2.2.

Infektiöse hämatopoetische Nekrose

5.2.2.1.

Für seuchenfrei erklärt

5.2.2.2.

Fällt unter ein Überwachungsprogramm

5.2.2.3.

Keine Infektion bekannt

5.2.2.4.

Sonstiges

5.2.3.

Koi-Herpes-Viruserkrankung

5.2.3.1.

Für seuchenfrei erklärt

5.2.3.2.

Fällt unter ein Überwachungsprogramm

5.2.3.3.

Keine Infektion bekannt

5.2.3.4.

Sonstiges

5.2.4.

Infektiöse Anämie der Lachse

5.2.4.1.

Für seuchenfrei erklärt

5.2.4.2.

Fällt unter ein Überwachungsprogramm

5.2.4.3.

Keine Infektion bekannt

5.2.4.4.

Sonstiges

5.2.5.

Infektiöse Pankreasnekrose (3)

5.2.5.1.

Für seuchenfrei erklärt

5.2.5.2.

Fällt unter ein Überwachungsprogramm

5.2.5.3.

Keine Infektion bekannt

5.2.5.4.

Sonstiges

5.2.6.

Gyrodactylus salaris  (3)

5.2.6.1.

Für seuchenfrei erklärt

5.2.6.2.

Fällt unter ein Überwachungsprogramm

5.2.6.3.

Keine Infektion bekannt

5.2.6.4.

Sonstiges

5.2.7.

Bakterielle Nierenerkrankung (3)

5.2.7.1.

Für seuchenfrei erklärt

5.2.7.2.

Fällt unter ein Überwachungsprogramm

5.2.7.3.

Keine Infektion bekannt

5.2.7.4.

Sonstiges

5.2.8.

Sonstige Krankheiten (4)

5.2.8.1.

Für seuchenfrei erklärt

5.2.8.2.

Fällt unter ein Überwachungsprogramm

5.2.8.3.

Keine Infektion bekannt

5.2.8.4.

Sonstiges

6.

Art des Zuchtbetriebs

(für jeden Zuchtbetrieb) (5)

6.1.1.

Salzwasser: Netzkäfige/Netzgehege

6.1.2.

Salzwasser: Teiche

6.1.3.

Salzwasser: Becken/Fließkanäle

6.1.4.

Salzwasser: geschlossene Kreislaufanlage

6.1.5.

Süßwasser: Netzkäfige/Netzgehege

6.1.6.

Süßwasser: Teiche

6.1.7.

Süßwasser: Becken/Fließkanäle

6.1.8.

Süßwasser: geschlossene Kreislaufanlage

6.1.9.

Forschungseinrichtung

6.1.10.

Quarantänestation

6.1.11.

Sonstiges

6.2.1.

Salzwasser: Netzkäfige/Netzgehege

6.2.2.

Salzwasser: Teiche

6.2.3.

Salzwasser: Becken/Fließkanäle

6.2.4.

Salzwasser: geschlossene Kreislaufanlage

6.2.5.

Süßwasser: Netzkäfige/Netzgehege

6.2.6.

Süßwasser: Teiche

6.2.7.

Süßwasser: Becken/Fließkanäle

6.2.8.

Süßwasser: geschlossene Kreislaufanlage

6.2.9.

Forschungseinrichtung

6.2.10.

Quarantänestation

6.2.11.

Sonstiges

7.

Erzeugung des Zuchtbetriebs

(für jeden Zuchtbetrieb) (5)

7.1.1.

Vermehrungsbetrieb

7.1.2.

Aufzuchtbetrieb

7.1.3.

Laichfisch-Haltungsbetrieb

7.1.4.

Mast für den menschlichen Verzehr

7.1.5.

Angelgewässer

7.1.6.

Sonstiges

7.2.1.

Vermehrungsbetrieb

7.2.2.

Aufzuchtbetrieb

7.2.3.

Laichfisch-Haltungsbetrieb

7.2.4.

Mast für den menschlichen Verzehr

7.2.5.

Angelgewässer

7.2.6.

Sonstiges


(1)  Empfängliche Arten und Überträgerarten sind in Anhang IV der Richtlinie 2006/88/EG aufgeführt.

(2)  Bitte kreuzen Sie „Sonstiges“ an, wenn der Zuchtbetrieb unter ein Tilgungsprogramm fällt oder Bekämpfungsmaßnahmen gemäß Kapitel V Abschnitte 3, 4, 5 oder 6 der Richtlinie 2006/88/EG unterliegt.

(3)  Gilt nur für Mitgliedstaaten, Zonen oder Kompartimente, die in Anhang I oder II der Entscheidung 2004/453/EG der Kommission (ABl. L 156 vom 30.4.2004, S. 5) in Bezug auf diese Krankheit aufgeführt sind.

(4)  Gilt nur für Mitgliedstaaten, Zonen oder Kompartimente, in denen genehmigte Maßnahmen gemäß Artikel 43 der Richtlinie 2006/88/EG zur Anwendung kommen.

(5)  Es können mehrere Möglichkeiten angekreuzt werden.


ANHANG II

MUSTER FÜR AQUAKULTURBETRIEBE, DIE WEICHTIERE HALTEN

(NACH ARTIKEL 2 ABSATZ 2 BUCHSTABE b)

Angaben gemäß Artikel 59 der Richtlinie 2006/88/EG

Angabe

Zuchtbetrieb oder Zuchtgebiet 1

Zuchtbetrieb oder Zuchtgebiet 2

1.

Aquakulturbetrieb

1.1.1.

Name des

Aquakulturbetriebs

Zuchtbetriebs oder Weichtierzuchtgebiets

1.1.2.

Anschrift oder Lage des Zuchtbetriebs

1.2.1.

Name des

Aquakulturbetriebs

Zuchtbetriebs oder Weichtierzuchtgebiets

1.2.2.

Anschrift oder Lage des Zuchtbetriebs

2.

Registrierungsnummer

(für jeden Zuchtbetrieb bzw. jedes Zuchtgebiet)

2.1.

 

2.2.

 

3.

Geografischer Standort und Koordinatensystem

(für jeden Zuchtbetrieb bzw. jedes Zuchtgebiet)

3.1.

 

3.2.

 

4.

Gehaltene Tierarten (1)

(für jeden Zuchtbetrieb bzw. jedes Zuchtgebiet in Bezug auf seine Anfälligkeit für bestimmte Krankheiten)

4.1.1.

Marteilia refringens

NEIN, keine empfänglichen Arten oder Überträgerarten vorhanden

JA, empfängliche Arten vorhanden

JA, Überträgerarten vorhanden

4.1.2.

Bonamia ostrea

NEIN, keine empfänglichen Arten oder Überträgerarten vorhanden

JA, empfängliche Arten vorhanden

JA, Überträgerarten vorhanden

4.2.1.

Marteilia refringens

NEIN, keine empfänglichen Arten oder Überträgerarten vorhanden

JA, empfängliche Arten vorhanden

JA, Überträgerarten vorhanden

4.2.2.

Bonamia ostrea

NEIN, keine empfänglichen Arten oder Überträgerarten vorhanden

JA, empfängliche Arten vorhanden

JA, Überträgerarten vorhanden

5.

Anerkannter Gesundheitsstatus (2)

(für jeden Zuchtbetrieb bzw. jedes Zuchtgebiet)

5.1.1.

Marteilia refringens

5.1.1.1.

Für seuchenfrei erklärt

5.1.1.2.

Fällt unter ein Überwachungsprogramm

5.1.1.3.

Keine Infektion bekannt

5.1.1.4.

Sonstiges

5.1.2.

Bonamia ostrea

5.1.2.1.

Für seuchenfrei erklärt

5.1.2.2.

Fällt unter ein Überwachungsprogramm

5.1.2.3.

Keine Infektion bekannt

5.1.2.4.

Sonstiges

5.1.3.

Sonstige Krankheiten (3)

5.1.3.1.

Für seuchenfrei erklärt

5.1.3.2.

Fällt unter ein Überwachungsprogramm

5.1.3.3.

Keine Infektion bekannt

5.1.3.4.

Sonstiges

5.2.1.

Marteilia refringens

5.2.1.1.

Für seuchenfrei erklärt

5.2.1.2.

Fällt unter ein Überwachungsprogramm

5.2.1.3.

Keine Infektion bekannt

5.2.1.4.

Sonstiges

5.2.2.

Bonamia ostrea

5.2.2.1.

Für seuchenfrei erklärt

5.2.2.2.

Fällt unter ein Überwachungsprogramm

5.2.2.3.

Keine Infektion bekannt

5.2.2.4.

Sonstiges

5.2.3.

Sonstige Krankheiten (3)

5.2.3.1.

Für seuchenfrei erklärt

5.2.3.2.

Fällt unter ein Überwachungsprogramm

5.2.3.3.

Keine Infektion bekannt

5.2.3.4.

Sonstiges

6.

Art des Zuchtbetriebs oder Zuchtgebiet (4)

(für jeden Zuchtbetrieb bzw. jedes Zuchtgebiet)

6.1.1.

Weichtierzuchtbetrieb: offene Anlage

6.1.2.

Weichtierzuchtbetrieb: geschlossene Kreislaufanlage

6.1.3.

Versandzentrum, Reinigungszentrum

6.1.4.

Weichtierzuchtgebiet

6.1.5.

Forschungseinrichtung

6.1.6.

Quarantänestation

6.1.7.

Sonstiges

6.2.1.

Weichtierzuchtbetrieb: offene Anlage

6.2.2.

Weichtierzuchtbetrieb: geschlossene Kreislaufanlage

6.2.3.

Versandzentrum, Reinigungszentrum

6.2.4.

Weichtierzuchtgebiet

6.2.5.

Forschungseinrichtung

6.2.6.

Quarantänestation

6.2.7.

Sonstiges

7.

Erzeugung des Zuchtbetriebs oder Zuchtgebiets (4)

(für jeden Zuchtbetrieb bzw. jedes Zuchtgebiet)

7.1.1.

Vermehrungsbetrieb

7.1.2.

Aufzuchtbetrieb

7.1.3.

Mastbetrieb

7.1.4.

Sonstiges

7.2.1.

Vermehrungsbetrieb

7.2.2.

Aufzuchtbetrieb

7.2.3.

Mastbetrieb

7.2.4.

Sonstiges


(1)  Empfängliche Arten und Überträgerarten sind in Anhang IV der Richtlinie 2006/88/EG aufgeführt.

(2)  Bitte kreuzen Sie „Sonstiges“ an, wenn der Zuchtbetrieb bzw. das Zuchtgebiet unter ein Tilgungsprogramm fällt oder Bekämpfungsmaßnahmen gemäß Kapitel V Abschnitte 3, 4, 5 oder 6 der Richtlinie 2006/88/EG unterliegt.

(3)  Gilt nur für Mitgliedstaaten, Zonen oder Kompartimente, in denen genehmigte Maßnahmen gemäß Artikel 43 der Richtlinie 2006/88/EG zur Anwendung kommen.

(4)  Es können mehrere Möglichkeiten angekreuzt werden.


ANHANG III

MUSTER FÜR AQUAKULTURBETRIEBE, DIE KREBSTIERE HALTEN

(NACH ARTIKEL 2 ABSATZ 2 BUCHSTABE c)

Angaben gemäß Artikel 59 der Richtlinie 2006/88/EG

Angabe

Zuchtbetrieb 1

Zuchtbetrieb 2

1.

Aquakulturbetrieb

1.1.1.

Name des

Aquakulturbetriebs

Zuchtbetriebs

1.1.2.

Anschrift oder Lage des Zuchtbetriebs

1.2.1.

Name des

Aquakulturbetriebs

Zuchtbetriebs

1.2.2.

Anschrift oder Lage des Zuchtbetriebs

2.

Registrierungsnummer

(für jeden Zuchtbetrieb)

2.1.

 

2.2.

 

3.

Geografischer Standort und Koordinatensystem

(für jeden Zuchtbetrieb)

3.1.

 

3.2.

 

4.

Gehaltene Tierarten (1)

(für jeden Zuchtbetrieb in Bezug auf seine Anfälligkeit für bestimmte Krankheiten)

4.1.1.

Weißpünktchenkrankheit

NEIN, keine empfänglichen Arten oder Überträgerarten vorhanden

JA, empfängliche Arten vorhanden

JA, Überträgerarten vorhanden

4.2.1.

Weißpünktchenkrankheit

NEIN, keine empfänglichen Arten oder Überträgerarten vorhanden

JA, empfängliche Arten vorhanden

JA, Überträgerarten vorhanden

5.

Anerkannter Gesundheitsstatus

(für jeden Zuchtbetrieb) (2)

5.1.1.

Weißpünktchenkrankheit

5.1.1.1.

Für seuchenfrei erklärt

5.1.1.2.

Fällt unter ein Überwachungsprogramm

5.1.1.3.

Keine Infektion bekannt

5.1.1.4.

Sonstiges

5.1.2.

Sonstige Krankheiten (3)

5.1.2.1.

Für seuchenfrei erklärt

5.1.2.2.

Fällt unter ein Überwachungsprogramm

5.1.2.3.

Keine Infektion bekannt

5.1.2.4.

Sonstiges

5.2.1.

Weißpünktchenkrankheit

5.2.1.1.

Für seuchenfrei erklärt

5.2.1.2.

Fällt unter ein Überwachungsprogramm

5.2.1.3.

Keine Infektion bekannt

5.2.1.4.

Sonstiges

5.2.2.

Sonstige Krankheiten (3)

5.2.2.1.

Für seuchenfrei erklärt

5.2.2.2.

Fällt unter ein Überwachungsprogramm

5.2.2.3.

Keine Infektion bekannt

5.2.2.4.

Sonstiges

6.

Art des Zuchtbetriebs (4)

(für jeden Zuchtbetrieb)

6.1.1.

Lagune/Netzgehege

6.1.2.

Teichanlage an Land

6.1.3.

Becken/Fließkanäle

6.1.4.

Geschlossene Kreislaufanlage an Land

6.1.5.

Forschungseinrichtung

6.1.6.

Quarantänestation

6.1.7.

Sonstiges

6.2.1.

Lagune/Netzgehege

6.2.2.

Teichanlage an Land

6.2.3.

Becken/Fließkanäle

6.2.4.

Geschlossene Kreislaufanlage an Land

6.2.5.

Forschungseinrichtung

6.2.6.

Quarantänestation

6.2.7.

Sonstiges

7.

Erzeugung des Zuchtbetriebs (4)

(für jeden Zuchtbetrieb)

7.1.1.

Vermehrungsbetrieb

7.1.2.

Aufzuchtbetrieb

7.1.3.

Mastbetrieb

7.1.4.

Sonstiges

7.2.1.

Vermehrungsbetrieb

7.2.2.

Aufzuchtbetrieb

7.2.3.

Mastbetrieb

7.2.4.

Sonstiges


(1)  Empfängliche Arten und Überträgerarten sind in Anhang IV der Richtlinie 2006/88/EG aufgeführt.

(2)  Bitte kreuzen Sie „Sonstiges“ an, wenn der Betrieb unter ein Tilgungsprogramm fällt oder Bekämpfungsmaßnahmen gemäß Kapitel V Abschnitte 3, 4, 5 oder 6 der Richtlinie 2006/88/EG unterliegt.

(3)  Gilt nur für Mitgliedstaaten, Zonen oder Kompartimente, in denen genehmigte Maßnahmen gemäß Artikel 43 der Richtlinie 2006/88/EG zur Anwendung kommen.

(4)  Es können mehrere Möglichkeiten angekreuzt werden.


ANHANG IV

MUSTER FÜR GENEHMIGTE VERARBEITUNGSBETRIEBE GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 2 DER RICHTLINIE 2006/88/EG, IN DENEN TIERE AUS AQUAKULTUR ZU SEUCHENBEKÄMPFUNGSZWECKEN GETÖTET WERDEN

(NACH ARTIKEL 2 ABSATZ 2 BUCHSTABE d)

Angaben gemäß Artikel 59 der Richtlinie 2006/88/EG

Angabe

 

1.

Verarbeitungsbetrieb

1.1.1.

Name

1.1.2.

Anschrift oder Lage

2.

Registrierungsnummer

2.1.

 

3.

Geografischer Standort und Koordinatensystem

3.1.

 

4.

Verarbeitete Tierarten

4.1.1.

Fische

4.1.2.

Weichtiere

4.1.3.

Krebstiere

5.

Art der Wasseraufbereitungsanlage

 


28.5.2008   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 138/21


ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

vom 8. Mai 2008

gemäß der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Angemessenheit des Datenschutzniveaus in Jersey

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 1746)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2008/393/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Oktober 1995 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr (1), insbesondere auf Artikel 25 Absatz 6,

nach Anhörung der Datenschutzgruppe (2),

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Gemäß der Richtlinie 95/46/EG haben die Mitgliedstaaten vorzusehen, dass die Übermittlung personenbezogener Daten in ein Drittland nur zulässig ist, wenn dieses Drittland ein angemessenes Schutzniveau gewährleistet und die einzelstaatlichen Rechtsvorschriften zur Umsetzung anderer Bestimmungen der Richtlinie beachtet werden.

(2)

Die Kommission kann feststellen, dass ein Drittland ein angemessenes Schutzniveau gewährleistet. In diesem Fall können personenbezogene Daten aus den Mitgliedstaaten übermittelt werden, ohne dass zusätzliche Garantien erforderlich sind.

(3)

Nach der Richtlinie 95/46/EG sind bei der Bewertung des Datenschutzniveaus alle Umstände zu berücksichtigen, die bei der Datenübermittlung oder einer Kategorie von Datenübermittlungen eine Rolle spielen, ferner eine Reihe sonstiger bei der Datenübermittlung wichtiger und in Artikel 25 Absatz 2 der Richtlinie aufgeführter Merkmale.

(4)

Angesichts der unterschiedlichen Ansätze von Drittländern im Bereich des Datenschutzes sollte die Beurteilung der Angemessenheit bzw. die Durchsetzung jeglicher Entscheidung gemäß Artikel 25 Absatz 6 der Richtlinie 95/46/EG in einer Form erfolgen, die gegen Drittländer bzw. unter Drittländern, in denen gleiche Bedingungen vorherrschen, nicht willkürlich oder ungerechtfertigt diskriminierend wirkt und unter Berücksichtigung der bestehenden internationalen Verpflichtungen der Gemeinschaft kein verstecktes Handelshemmnis darstellt.

(5)

Die Vogtei Jersey untersteht der britischen Krone unmittelbar (weder zählt sie zum Vereinigten Königreich noch handelt es sich um eine Kolonie) und genießt völlige Unabhängigkeit. Nur die Verantwortung für die internationalen Beziehungen und die Verteidigungspolitik liegt beim Vereinigten Königreich. Deswegen ist sie im Sinne der Richtlinie 95/46/EG als Drittland zu betrachten.

(6)

Die Ratifizierung der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten und des Übereinkommens des Europarates zum Schutz des Menschen bei der automatischen Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Vereinigte Königreich wurden 1951 bzw. 1987 auf die Vogtei Jersey ausgeweitet.

(7)

Die Vogtei Jersey hat ein eigenes Datenschutzgesetz (Data Protection (Jersey) Law 1987), das am 11. November 1987 in Kraft trat, sowie zwei Zusatzgesetze (Data Protection (Amendment) (Jersey) Law 2005, und Data Protection (Jersey) Law 2005 (Appointed Day) Act 2005) erlassen, deren Rechtsnormen größtenteils der Richtlinie 95/46/EG entsprechen.

(8)

Ferner hat Jersey auf der Grundlage des Datenschutzgesetzes von 2005 Durchführungsvorschriften mit besonderen Regeln für den Zugang betroffener Personen, die Verarbeitung sensibler Daten oder die Meldung an die Datenschutzbehörde erlassen (3).

(9)

Die in Jersey geltenden Rechtsnormen enthalten sämtliche Grundsätze, deren Einhaltung für einen angemessenen Schutz natürlicher Personen erforderlich ist. Um die Anwendung dieser Vorschriften zu garantieren, stehen Rechtsbehelfe zur Verfügung, und der mit Untersuchungs- und Eingriffskompetenzen ausgestattete Datenschutzbeauftragte gewährleistet eine unabhängige Überwachung.

(10)

Daher ist festzustellen, dass Jersey ein angemessenes Schutzniveau für personenbezogene Daten im Sinne der Richtlinie 95/46/EG gewährleistet.

(11)

Im Interesse der Transparenz und um sicherzustellen, dass die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten in der Lage sind, den Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu gewährleisten, sind — unbeschadet der Anerkennung eines angemessenen Schutzniveaus — die besonderen Umstände zu nennen, unter denen die Aussetzung bestimmter Datenströme gerechtfertigt ist.

(12)

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des nach Artikel 31 Absatz 1 der Richtlinie 95/46/EG eingesetzten Ausschusses —

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Gemäß Artikel 25 Absatz 2 der Richtlinie 95/46/EG wird die Vogtei Jersey als ein Land angesehen, das ein angemessenes Schutzniveau bei der Übermittlung personenbezogener Daten aus der Gemeinschaft bietet.

Artikel 2

Diese Entscheidung betrifft ausschließlich die Angemessenheit des Schutzes, den Jersey bietet, um den Anforderungen des Artikels 25 Absatz 1 der Richtlinie 95/46/EG zu genügen; andere Bestimmungen zur Umsetzung sonstiger Vorschriften der Richtlinie und Einschränkungen hinsichtlich der Verarbeitung personenbezogener Daten in den Mitgliedstaaten bleiben davon unberührt.

Artikel 3

(1)   Unbeschadet ihrer Handlungsbefugnis zum Zwecke der Einhaltung einzelstaatlicher Vorschriften, die gemäß anderen Bestimmungen als denen des Artikels 25 der Richtlinie 95/46/EG angenommen wurden, können die zuständigen Behörden in den Mitgliedstaaten von ihrem Recht Gebrauch machen, zum Schutz von Privatpersonen bei der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten die Datenübermittlung an einen Empfänger in Jersey auszusetzen, wenn

a)

eine zuständige Behörde von Jersey feststellt, dass der Datenempfänger die geltenden Datenschutzvorschriften nicht einhält, oder

b)

wenn eine hohe Wahrscheinlichkeit besteht, dass die festgelegten Schutzvorschriften verletzt werden, Grund zur Annahme besteht, dass die zuständige Behörde von Jersey nicht rechtzeitig angemessene Maßnahmen ergreift bzw. ergreifen wird, um den betreffenden Fall zu lösen, die Fortsetzung der Datenübermittlung den betroffenen Personen einen unmittelbar bevorstehenden schweren Schaden zuzufügen droht und die zuständigen Behörden in den Mitgliedstaaten sich unter den gegebenen Umständen in angemessener Weise bemüht haben, die für die Datenverarbeitung verantwortliche Stelle in Jersey zu benachrichtigen, und ihr Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben haben.

(2)   Die Aussetzung ist zu beenden, sobald sichergestellt ist, dass die Vorschriften befolgt werden und die zuständige Behörde in dem (den) jeweiligen Mitgliedstaat(en) davon in Kenntnis gesetzt ist (sind).

Artikel 4

(1)   Die Mitgliedstaaten unterrichten die Kommission unverzüglich, wenn Maßnahmen gemäß Artikel 3 ergriffen wurden.

(2)   Die Mitgliedstaaten und die Kommission unterrichten einander über Fälle, in denen die Maßnahmen der verantwortlichen Einrichtungen für die Einhaltung der Vorschriften in Jersey nicht ausreichen, um ein angemessenes Schutzniveau zu gewährleisten.

(3)   Ergeben die nach Artikel 3 und nach Absatz 1 und 2 gewonnenen Erkenntnisse, dass eine für die Einhaltung der Vorschriften in Jersey verantwortliche Einrichtung ihre Aufgabe nicht wirksam erfüllt, so benachrichtigt die Kommission die zuständige Behörde in Jersey und schlägt erforderlichenfalls Maßnahmen gemäß dem in Artikel 31 Absatz 2 der Richtlinie 95/46/EG genannten Verfahren vor, die auf eine Aufhebung oder Aussetzung dieser Entscheidung oder eine Beschränkung ihres Geltungsbereichs gerichtet sind.

Artikel 5

Die Kommission überwacht die Durchführung dieser Entscheidung und unterrichtet den nach Artikel 31 der Richtlinie 95/46/EG eingesetzten Ausschuss über relevante Erkenntnisse; dazu zählen auch Erkenntnisse, die sich auf die Beurteilung in Artikel 1 dieser Entscheidung auswirken könnten, wonach Jersey ein angemessenes Schutzniveau im Sinne von Artikel 25 der Richtlinie 95/46/EG bietet, ferner Erkenntnisse, die darauf hindeuten, dass diese Entscheidung in diskriminierender Weise angewandt wird.

Artikel 6

Die Mitgliedstaaten ergreifen binnen vier Monaten nach der Bekanntgabe der Entscheidung alle für ihre Umsetzung erforderlichen Maßnahmen.

Artikel 7

Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 8. Mai 2008

Für die Kommission

Jacques BARROT

Vizepräsident


(1)  ABl. L 281 vom 23.11.1995, S. 31. Richtlinie geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1882/2003 (ABl. L 284 vom 31.10.2003, S. 1).

(2)  Stellungnahme 8/2007 zum Umfang des Schutzes personenbezogener Daten in Jersey, von der Datenschutzgruppe am 9. Oktober 2007 angenommen, einsehbar unter http://ec.europa.eu/justice_home/fsj/privacy/workinggroup/wpdocs/2007_en.htm

(3)  U. a. die Data Protection (Corporate Finance Exemption) (Jersey) Regulations 2005, die Data Protection (Credit Reference Agency) (Jersey) Regulations 2005, die Data Protection (Fair Processing) (Jersey) Regulations 2005, die Data Protection (International Co-operation) (Jersey) Regulations 2005, die Data Protection (Notification) (Jersey) Regulations 2005, die Data Protection (Sensitive Personal Data) (Jersey) Regulations 2005, die Data Protection (Subject Access Exemptions) (Jersey) Regulations 2005, die Data Protection (Subject Access Miscellaneous) (Jersey) Regulations 2005, die Data Protection (Subject Access Modification — Education) (Jersey) Regulations 2005, die Data Protection (Subject Access Modification — Health) (Jersey) Regulations 2005, die Data Protection (Subject Access Modification — Social Work) (Jersey) Regulations 2005, und die Data Protection (Transfer in Substantial Public Interest) (Jersey) Regulations 2005.