15.4.2008   

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Amtsblatt der Europäischen Union

L 105/1

(1)

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang angeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt.

(2)

In Anwendung der genannten Kriterien sind die im Anhang zur vorliegenden Verordnung ausgewiesenen pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigen —

15.4.2008   

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L 105/3

(1)

Der Rat hat am 24. Januar 2006 den Beschluss 2006/116/EG zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2006 bis zum 25. Januar 2010 (1) angenommen.

(2)

Nach dem Ausscheiden von Herrn H. DIJKSMA ist der Sitz eines Mitglieds im Ausschuss der Regionen frei geworden. Infolge des Ausscheidens von Frau R. KRUISINGA ist der Sitz eines stellvertretenden Mitglieds frei geworden —

a)

zum Mitglied des Ausschusses der Regionen:

Frau R. KRUISINGA, gedeputeerde van de provincie Noord-Holland (Änderung des Mandats),

und

b)

zum stellvertretenden Mitglied im Ausschuss der Regionen:

Herr H. DIJKSMA, gedeputeerde van de provincie Flevoland (Änderung des Mandats).

15.4.2008   

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L 105/4

(1)

Der Rat hat am 24. Januar 2006 den Beschluss 2006/116/EG (1) zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2006 bis zum 25. Januar 2010 angenommen.

(2)

Infolge des Ausscheidens von Herrn FILIP ist der Sitz eines Stellvertreters im Ausschuss der Regionen frei geworden —

15.4.2008   

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L 105/5

(1)

Der Rat hat am 24. Januar 2006 den Beschluss 2006/116/EG (1) zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2006 bis zum 25. Januar 2010 angenommen.

(2)

Infolge des Ablaufs der Mandate von Herrn BOCHÉNSKI, Herrn CIACH, Herrn CZARSKI, Herrn CZERNECKI, Herrn MAKAREWICZ, Herrn RAKOCZY, Frau RONOWICZ, Herrn RYŃSKI, Herrn SEPIOŁ und Herrn TEODORCZYK sind die Sitze von zehn Mitgliedern des Ausschusses der Regionen frei geworden. Vierzehn Sitze von Stellvertretern sind mit Ablauf der Mandate von Herrn ACHRAMOWICZ, Herrn FOGLER, Herrn GRZESIEK, Herrn KARALUS, Frau KEMPIŃSKA, Herrn KRZYWICKI, Herrn KRZYŻEWSKI, Herrn KUBAT, Herrn NAWARA, Herrn OLSZEWSKI, Herrn OSOWSKI, Herrn PRUSZKOWSKI, Herrn SŁOWIŃSKI und Herrn TRAMŚ frei geworden. Infolge der Ernennung von Herrn WRONA zum Mitglied wurde der Sitz eines Stellvertreters frei —

a)

als Mitglieder des Ausschusses der Regionen:

und

b)

als stellvertretende Mitglieder:

15.4.2008   

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L 105/7

(1)

In der Slowakei ist ein Ausbruch der klassischen Schweinepest aufgetreten.

(2)

Angesichts des Handels mit lebenden Schweinen und bestimmten Schweineerzeugnissen könnte dieser Ausbruch die Tierbestände in anderen Mitgliedstaaten gefährden.

(3)

Die Slowakei hat Maßnahmen im Rahmen der Richtlinie 2001/89/EG des Rates über Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest (2) getroffen.

(4)

Die für den Handel mit lebenden Schweinen geltenden Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen sind in der Richtlinie 64/432/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen (3) festgelegt.

(5)

Die für den Handel mit Schweinesperma geltenden Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen sind in der Richtlinie 1990/429/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Anforderungen an den innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Samen von Schweinen und an dessen Einfuhr (4) festgelegt.

(6)

Die für den Handel mit Eizellen und Embryonen von Schweinen geltenden Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen sind in der Entscheidung 95/483/EG der Kommission vom 9. November 1995 über das Muster der Bescheinigung für den innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Eizellen und Embryonen von Schweinen (5) festgelegt.

(7)

Bis zum Zusammentreten des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit sollten in Zusammenarbeit mit dem betreffenden Mitgliedstaat vorübergehende Schutzmaßnahmen getroffen werden.

(8)

Diese Entscheidung wird vom Ständigen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit überprüft werden —

a)

von und nach Schweinehaltungsbetrieben, die innerhalb der im Anhang beschriebenen Gebiete gelegen sind, werden keine Schweine transportiert;

b)

der Transport von Schlachtschweinen aus Betrieben innerhalb der im Anhang beschriebenen Gebiete zu in denselben Gebieten gelegenen Schlachthöfen und die Durchfuhr von Schweinen durch diese Gebiete darf nur über Hauptverkehrsstraßen oder auf dem Schienenweg unter Befolgung der ausführlichen Anweisungen der zuständigen Behörden erfolgen, damit die betreffenden Schweine nicht direkt oder indirekt mit anderen Schweinen in Kontakt geraten.

a)

stammen aus einem Betrieb in einem anderen als den im Anhang aufgeführten Gebieten,

b)

sind im Herkunftsbetrieb vor dem Verladen mindestens 30 Tage lang — bzw. bei weniger als 30 Tagen alten Schweinen seit ihrer Geburt — gehalten worden, und

c)

stammen aus einem Betrieb, in den in den 30 Tagen unmittelbar vor dem Versand der betreffenden Tiere keine lebenden Schweine eingestellt wurden.

a)

die Gesundheitsbescheinigung gemäß der Richtlinie 64/432/EWG des Rates, die Schweinesendungen aus der Slowakei beiliegen muss, durch folgenden Vermerk ergänzt wird:

„Tiere gemäß der Entscheidung 2008/303/EG der Kommission vom 14. April 2008 mit vorübergehenden Maßnahmen zum Schutz gegen die klassische Schweinepest in der Slowakei“;

b)

die Gesundheitsbescheinigung gemäß der Richtlinie 90/429/EWG des Rates, die Sendungen von Schweinesperma aus der Slowakei beiliegen muss, durch folgenden Vermerk ergänzt wird:

„Schweinesperma gemäß der Entscheidung 2008/303/EG der Kommission vom 14. April 2008 mit vorübergehenden Maßnahmen zum Schutz gegen die klassische Schweinepest in der Slowakei“;

c)

die Gesundheitsbescheinigung gemäß der Entscheidung 95/483/EG der Kommission, die Sendungen von Eizellen und Embryonen von Schweinen aus der Slowakei beiliegen muss, durch folgenden Vermerk ergänzt wird:

„Eizellen/Embryonen (Nichtzutreffendes streichen) gemäß der Entscheidung 2008/303/EG der Kommission vom 14. April 2008 mit vorübergehenden Maßnahmen zum Schutz gegen die klassische Schweinepest in der Slowakei“.

15.4.2008   

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L 105/10

(1)

Der Rat hat am 7. März 2005 die Gemeinsame Aktion 2005/190/GASP betreffend die integrierte Mission der Europäischen Union zur Stützung der Rechtsstaatlichkeit im Irak, EUJUST LEX (1), angenommen.

(2)

Der Rat hat am 22. November 2007 die Gemeinsame Aktion 2007/760/GASP (2) zur Änderung und Verlängerung der Gemeinsamen Aktion 2005/190/GASP bis zum 30. April 2008 angenommen.

(3)

Die Gemeinsame Aktion 2005/190/GASP sollte weiter bis zum 30. Juni 2008 verlängert werden.

(4)

Der in der Gemeinsamen Aktion 2005/190/GASP vorgesehene finanzielle Bezugsrahmen in Höhe von 10 Mio. EUR wurde mit der Gemeinsamen Aktion 2006/708/GASP des Rates (3) um 11,2 Mio. EUR ergänzt; damit sollten auch die Ausgaben für die verbleibende Laufzeit der Mission abgedeckt werden —

1.

Artikel 11 Absatz 1 erhält folgende Fassung:

„(1)   Der als finanzieller Bezugsrahmen dienende Betrag zur Deckung der Kosten der Mission für den Zeitraum vom 7. März 2005 bis zum 30. Juni 2008 beläuft sich auf 21,2 Mio. EUR.“

2.

Artikel 14 Absatz 2 erhält folgenden Wortlaut:

„Sie gilt bis zum 30. Juni 2008.“