ISSN 1725-2539

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 301

European flag  

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

49. Jahrgang
31. Oktober 2006


Inhalt

 

I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Seite

 

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Verordnung (EG) Nr. 1549/2006 der Kommission vom 17 Oktober 2006 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif

1

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.


I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

31.10.2006   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 301/1


VERORDNUNG (EG) Nr. 1549/2006 DER KOMMISSION

vom 17 Oktober 2006

zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaften,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf die Artikel 9 und 12,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wurde eine Warennomenklatur, im Folgenden „Kombinierte Nomenklatur“, eingeführt, die sowohl den Erfordernissen des Gemeinsamen Zolltarifs als auch denen der Außenhandelsstatistik der Gemeinschaft sowie anderer Gemeinschaftspolitiken in den Bereichen Wareneinfuhr und -ausfuhr entspricht.

(2)

Im Interesse einer Gesetzesvereinfachung ist es angebracht, die Kombinierte Nomenklatur zu modernisieren und ihre Struktur anzupassen.

(3)

Es sind bestimmte Änderungen an der Kombinierten Nomenklatur vorzunehmen, um veränderte Anforderungen in Bezug auf Statistik und Handelspolitik oder zur Erfüllung internationaler Verpflichtungen, technische oder wirtschaftliche Entwicklungen und die Notwendigkeit einer Angleichung oder Präzisierung des Wortlauts, sowie die Änderungen in der Nomenklatur des Harmonisierten Systems gemäß der Empfehlung des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens vom 26. Juni 2004 und deren Folgen zu berücksichtigen.

(4)

Gemäß Artikel 12 der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sollte deren Anhang I mit Wirkung vom 1. Januar 2007 durch eine vollständige Fassung der Kombinierten Nomenklatur ersetzt werden mit den entsprechenden autonomen und vertragsmäßigen Zollsätzen, wie sie sich aus den vom Rat oder von der Kommission beschlossenen Maßnahmen ergeben.

(5)

Die in der Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wird durch den Text im Anhang der vorliegenden Verordnung ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2007 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 17 Oktober 2006

Für die Kommission

László KOVÁCS

Mitglied der Kommission


(1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 996/2006 (ABl. L 179 vom 1.7.2006, S. 26).


ANHANG I

KOMBINIERTE NOMENKLATUR

INHALTSVERZEICHNIS

TEIL I — EINFÜHRENDE VORSCHRIFTEN

Titel I — Allgemeine Vorschriften

A.

Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur

B.

Allgemeine Vorschriften über die Zollsätze

C.

Gemeinsame allgemeine Vorschriften über die Nomenklatur und die Zollsätze

Titel II — Besondere Bestimmungen

A.

Waren für bestimmte Arten von Wasserfahrzeugen und für Bohr- oder Förderplattformen

B.

Zivile Luftfahrzeuge und für zivile Luftfahrzeuge bestimmte Waren

C.

Pharmazeutische Erzeugnisse

D.

Verzollung zum Pauschalsatz

E.

Behältnisse oder Verpackungen

F.

Zolltarifliche Abgabenbegünstigung aufgrund der Beschaffenheit einer Ware

Liste der Zeichen und Abkürzungen

Liste der besonderen Maßeinheiten

TEIL II — ZOLLTARIF

Kapitel

Abschnitt I

Lebende Tiere und Waren tierischen Ursprungs

1

Lebende Tiere

2

Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

3

Fische und Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere

4

Milch und Milcherzeugnisse; Vogeleier; natürlicher Honig; genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen

5

Andere Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen

Abschnitt II

Waren pflanzlichen Ursprungs

6

Lebende Pflanzen und Waren des Blumenhandels

7

Gemüse, Pflanzen, Wurzeln und Knollen, die zu Ernährungszwecken verwendet werden

8

Genießbare Früchte und Nüsse; Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen

9

Kaffee, Tee, Mate und Gewürze

10

Getreide

11

Müllereierzeugnisse; Malz; Stärke; Inulin; Kleber von Weizen

12

Ölsamen und ölhaltige Früchte; verschiedene Samen und Früchte; Pflanzen zum Gewerbe- oder Heilgebrauch; Stroh und Futter

13

Schellack; Gummen, Harze und andere Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge

14

Flechtstoffe und andere Waren pflanzlichen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen

Abschnitt III

Tierische und pflanzliche Fette und Öle; Erzeugnisse ihrer Spaltung; genießbare verarbeitete Fette; Wachse tierischen und pflanzlichen Ursprungs

15

Tierische und pflanzliche Fette und Öle; Erzeugnisse ihrer Spaltung; genießbare verarbeitete Fette; Wachse tierischen und pflanzlichen Ursprungs

Abschnitt IV

Waren der Lebensmittelindustrie; Getränke, alkoholhaltige Flüssigkeiten und Essig; Tabak und verarbeitete Tabakersatzstoffe

16

Zubereitungen von Fleisch, Fischen oder von Krebstieren, Weichtieren und anderen wirbellosen Wassertieren

17

Zucker und Zuckerwaren

18

Kakao und Zubereitungen aus Kakao

19

Zubereitungen aus Getreide, Mehl, Stärke oder Milch; Backwaren

20

Zubereitungen von Gemüse, Früchten und anderen Pflanzenteilen

21

Verschiedene Lebensmittelzubereitungen

22

Getränke, alkoholhaltige Flüssigkeiten und Essig

23

Rückstände und Abfälle der Lebensmittelindustrie; zubereitetes Futter

24

Tabak und verarbeitete Tabakersatzstoffe

Abschnitt V

Mineralische Stoffe

25

Salz; Schwefel; Steine und Erden; Gips, Kalk und Zement

26

Erze sowie Schlacken und Aschen

27

Mineralische Brennstoffe, Mineralöle und Erzeugnisse ihrer Destillation; bituminöse Stoffe; Mineralwachse

Abschnitt VI

Erzeugnisse der chemischen Industrie und verwandter Industrien

28

Anorganische chemische Erzeugnisse; anorganische oder organische Verbindungen von Edelmetallen, von Seltenerdmetallen, von radioaktiven Elementen oder von Isotopen

29

Organische chemische Erzeugnisse

30

Pharmazeutische Erzeugnisse

31

Düngemittel

32

Gerb- und Farbstoffauszüge; Tannine und ihre Derivate; Farbstoffe, Pigmente und andere Farbmittel; Anstrichfarben und Lacke; Kitte; Tinten

33

Ätherische Öle und Resinoide; zubereitete Riech-, Körperpflege- oder Schönheitsmittel

34

Seifen, organische grenzflächenaktive Stoffe, zubereitete Waschmittel, zubereitete Schmiermittel, künstliche Wachse, zubereitete Wachse, Schuhcreme, Scheuerpulver und dergleichen, Kerzen und ähnliche Erzeugnisse, Modelliermassen, „Dentalwachs“ und Zubereitungen für zahnärztliche Zwecke auf der Grundlage von Gips

35

Eiweißstoffe; modifizierte Stärke; Klebstoffe; Enzyme

36

Pulver und Sprengstoffe; pyrotechnische Artikel; Zündhölzer; Zündmetall-Legierungen; leicht entzündliche Stoffe

37

Erzeugnisse zu fotografischen oder kinematografischen Zwecken

38

Verschiedene Erzeugnisse der chemischen Industrie

Abschnitt VII

Kunststoffe und Waren daraus; Kautschuk und Waren daraus

39

Kunststoffe und Waren daraus

40

Kautschuk und Waren daraus

Abschnitt VIII

Häute, Felle, Leder, Pelzfelle und Waren daraus; Sattlerwaren; Reiseartikel, Handtaschen und ähnliche Behältnisse; Waren aus Därmen

41

Häute, Felle (andere als Pelzfelle) und Leder

42

Lederwaren; Sattlerwaren; Reiseartikel, Handtaschen und ähnliche Behältnisse; Waren aus Därmen

43

Pelzfelle und künstliches Pelzwerk; Waren daraus

Abschnitt IX

Holz und Holzwaren; Holzkohle; Kork und Korkwaren; Flechtwaren und Korbmacherwaren

44

Holz und Holzwaren; Holzkohle

45

Kork und Korkwaren

46

Flechtwaren und Korbmacherwaren

Abschnitt X

Halbstoffe aus Holz oder anderen cellulosehaltigen Faserstoffen; Papier oder Pappe (Abfälle und Ausschuss) zur Wiedergewinnung; Papier, Pappe und Waren daraus

47

Halbstoffe aus Holz oder anderen cellulosehaltigen Faserstoffen; Papier oder Pappe (Abfälle und Ausschuss) zur Wiedergewinnung

48

Papier und Pappe; Waren aus Papierhalbstoff, Papier oder Pappe

49

Bücher, Zeitungen, Bilddrucke und andere Erzeugnisse des grafischen Gewerbes; hand- oder maschinegeschriebene Schriftstücke und Pläne

Abschnitt XI

Spinnstoffe und Waren daraus

50

Seide

51

Wolle, feine und grobe Tierhaare; Garne und Gewebe aus Rosshaar

52

Baumwolle

53

Andere pflanzliche Spinnstoffe; Papiergarne und Gewebe aus Papiergarnen

54

Synthetische oder künstliche filamente; Streifen und dergleichen aus synthetischer oder künstlicher Spinnmasse

55

Synthetische oder künstliche Spinnfasern

56

Watte, Filze und Vliesstoffe; Spezialgarne; Bindfäden, Seile und Taue; Seilerwaren

57

Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen

58

Spezialgewebe; getuftete Spinnstofferzeugnisse; Spitzen; Tapisserien; Posamentierwaren; Stickereien

59

Getränkte, bestrichene, überzogene oder mit Lagen versehene Gewebe; Waren des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen

60

Gewirke und Gestricke

61

Kleidung und Bekleidungszubehör, aus Gewirken oder Gestricken

62

Kleidung und Bekleidungszubehör, ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken

63

Andere konfektionierte Spinnstoffwaren; Warenzusammenstellungen; Altwaren und Lumpen

Abschnitt XII

Schuhe, Kopfbedeckungen, Regen- und Sonnenschirme, Gehstöcke, Sitzstöcke, Peitschen, Reitpeitschen und Teile davon; zugerichtete Federn und Waren aus Federn; künstliche Blumen; Waren aus Menschenhaaren

64

Schuhe, Gamaschen und ähnliche Waren; Teile davon

65

Kopfbedeckungen und Teile davon

66

Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstöcke, Sitzstöcke, Peitschen, Reitpeitschen und Teile davon

67

Zugerichtete Federn und Daunen und Waren aus Federn oder Daunen; künstliche Blumen; Waren aus Menschenhaaren

Abschnitt XIII

Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder ähnlichen Stoffen; keramische Waren; Glas und Glaswaren

68

Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder ähnlichen Stoffen

69

Keramische Waren

70

Glas und Glaswaren

Abschnitt XIV

Echte Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteine oder Schmucksteine, Edelmetalle, Edelmetallplattierungen und Waren daraus; Fantasieschmuck; Münzen

71

Echte Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteine oder Schmucksteine, Edelmetalle, Edelmetallplattierungen und Waren daraus; Fantasieschmuck; Münzen

Abschnitt XV

Unedle Metalle und Waren daraus

72

Eisen und Stahl

73

Waren aus Eisen oder Stahl

74

Kupfer und Waren daraus

75

Nickel und Waren daraus

76

Aluminium und Waren daraus

77

(Für eine mögliche spätere Verwendung im Harmonisierten System freigehalten)

78

Blei und Waren daraus

79

Zink und Waren daraus

80

Zinn und Waren daraus

81

Andere unedle Metalle; Cermets; Waren daraus

82

Werkzeuge, Schneidwaren und Eßbestecke, aus unedlen Metallen; Teile davon, aus unedlen Metallen

83

Verschiedene Waren aus unedlen Metallen

Abschnitt XVI

Maschinen, Apparate, mechanische Geräte und elektrotechnische Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Fernseh-Bild- und -Tonaufzeichnungsgeräte oder Fernseh-Bild- und -Tonwiedergabegeräte, Teile und Zubehör für diese Geräte

84

Kernreaktoren, Kessel, Maschinen, Apparate und mechanische Geräte; Teile davon

85

Elektrische Maschinen, Apparate, Geräte und andere elektrotechnische Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Bild- und Tonaufzeichnungs- oder -Wiedergabegeräte, für das Fernsehen, Teile und Zubehör für diese Geräte

Abschnitt XVII

Beförderungsmittel

86

Schienenfahrzeuge und ortsfestes Gleismaterial, Teile davon; mechanische (auch elektromechanische) Signalgeräte für Verkehrswege

87

Zugmaschinen, Kraftwagen, Krafträder, Fahrräder und andere nicht schienengebundene Landfahrzeuge, Teile davon und Zubehör

88

Luftfahrzeuge und Raumfahrzeuge, Teile davon

89

Wasserfahrzeuge und schwimmende Vorrichtungen

Abschnitt XVIII

Optische, fotografische oder kinematografische Instrumente, Apparate und Geräte; Mess-, Prüf- oder Präzisionsinstrumente, -apparate und -geräte; medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte; Uhrmacherwaren; Musikinstrumente; Teile und Zubehör für diese Instrumente, Apparate und Geräte

90

Optische, fotografische oder kinematografische Instrumente, Apparate und Geräte; Mess-, Prüf- oder Präzisionsinstrumente, -apparate und -geräte; medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte; Teile und Zubehör für diese Instrumente, Apparate und Geräte

91

Uhrmacherwaren

92

Musikinstrumente; Teile und Zubehör für diese Instrumente

Abschnitt XIX

Waffen und Munition; Teile davon und Zubehör

93

Waffen und Munition; Teile davon und Zubehör

Abschnitt XX

Verschiedene Waren

94

Möbel; medizinisch-chirurgische Möbel; Bettausstattungen und ähnliche Waren; Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen; vorgefertigte Gebäude

95

Spielzeug, Spiele, Unterhaltungsartikel und Sportgeräte; Teile davon und Zubehör

96

Verschiedene Waren

Abschnitt XXI

Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten

97

Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten

98

Vollständige Fabrikationsanlagen

99

(Freigehalten für von den zuständigen Behörden festzusetzende besondere Verwendungszwecke)

TEIL III — ANHÄNGE ZUM ZOLLTARIF

Abschnitt I — Anhänge für landwirtschaftliche Erzeugnisse

Anhang 1

Agrarteilbeträge (EA), Zusatzzölle Zucker (AD S/Z) und Zusatzzölle Mehl (AD F/M)

Anhang 2

Erzeugnisse, für die die Einfuhrpreisregelung gilt

Abschnitt II — Liste der pharmazeutischen Stoffe, für die Zollfreiheit gilt

Anhang 3

Liste der von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) vergebenen Internationalen Freinamen (INN) für pharmazeutische Stoffe, für die Zollfreiheit gilt

Anhang 4

Liste der Präfixe und Suffixe, die in Kombination mit den INN des Anhangs 3 die Salze, Ester oder Hydrate dieser INN bezeichen; für diese Salze, Ester oder Hydrate gilt Zollfreiheit, sofern sie in dieselbe sechsstellige HS-Unterposition wie die entsprechenden INN einzureihen sind

Anhang 5

Salze, Ester und Hydrate von INN, die nicht in dieselbe HS-Position wie die entsprechenden INN einzureihen sind und für die Zollfreiheit gilt

Anhang 6

Liste der pharmazeutischen Zwischenprodukte, d. h. der Verbindungen, die bei der Herstellung pharmazeutischer Fertigerzeugnisse verwendbar sind und für die Zollfreiheit gilt

Abschnitt III — Zollkontingente

Anhang 7

WTO-Zollkontingente, die von den zuständigen Stellen der Gemeinschaft zu eröffnen sind

Abschnitt IV — Zolltarifliche Abgabenbegünstigung aufgrund der Beschaffenheit einer Ware

Anhang 8

Waren, für die Ernährung ungenießbar gemacht (Liste der Vergällungsmittel)

Anhang 9

Zeugnisse und Bescheinigungen

TEIL I

EINFÜHRENDE VORSCHRIFTEN

TITEL I

ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN

A.   Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur

Für die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur gelten folgende Grundsätze:

1.

Die Überschriften der Abschnitte, Kapitel und Teilkapitel sind nur Hinweise. Maßgebend für die Einreihung sind der Wortlaut der Positionen und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln und — soweit in den Positionen oder in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln nichts anderes bestimmt ist — die nachstehenden Allgemeinen Vorschriften.

2.

a)

Jede Anführung einer Ware in einer Position gilt auch für die unvollständige oder unfertige Ware, wenn sie im vorliegenden Zustand die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale der vollständigen oder fertigen Ware hat. Sie gilt auch für eine vollständige oder fertige oder nach den vorstehenden Bestimmungen dieser Vorschrift als solche geltende Ware, wenn diese zerlegt oder noch nicht zusammengesetzt gestellt wird.

b)

Jede Anführung eines Stoffes in einer Position gilt für diesen Stoff sowohl in reinem Zustand als auch gemischt oder in Verbindung mit anderen Stoffen. Jede Anführung von Waren aus einem bestimmten Stoff gilt für Waren, die ganz oder teilweise aus diesem Stoff bestehen. Solche Mischungen oder aus mehr als einem Stoff bestehende Waren werden nach den Grundsätzen der Allgemeinen Vorschrift 3 eingereiht.

3.

Kommen für die Einreihung von Waren bei Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 2 b oder in irgendeinem anderen Fall zwei oder mehr Positionen in Betracht, so wird wie folgt verfahren:

a)

Die Position mit der genaueren Warenbezeichnung geht den Positionen mit allgemeiner Warenbezeichnung vor. Zwei oder mehr Positionen, von denen sich jede nur auf einen Teil der in einer gemischten oder zusammengesetzten Ware enthaltenen Stoffe oder nur auf einen oder mehrere Bestandteile einer für den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellung bezieht, werden im Hinblick auf diese Waren als gleich genau betrachtet, selbst wenn eine von ihnen eine genauere oder vollständigere Warenbezeichnung enthält.

b)

Mischungen, Waren, die aus verschiedenen Stoffen oder Bestandteilen bestehen, und für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellungen, die nach der Allgemeinen Vorschrift 3 a nicht eingereiht werden können, werden nach dem Stoff oder Bestandteil eingereiht, der ihnen ihren wesentlichen Charakter verleiht, wenn dieser Stoff oder Bestandteil ermittelt werden kann.

c)

Ist die Einreihung nach den Allgemeinen Vorschriften 3 a und 3 b nicht möglich, wird die Ware der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position zugewiesen.

4.

Waren, die nach den vorstehenden Allgemeinen Vorschriften nicht eingereiht werden können, werden in die Position der Waren eingereiht, denen sie am ähnlichsten sind.

5.

Zusätzlich zu den vorstehenden Allgemeinen Vorschriften gilt für die nachstehend aufgeführten Waren Folgendes:

a)

Behältnisse für Fotoapparate, Musikinstrumente, Waffen, Zeichengeräte, Schmuck und ähnliche Behältnisse, die zur Aufnahme einer bestimmten Ware oder Warenzusammenstellung besonders gestaltet oder hergerichtet und zum dauernden Gebrauch geeignet sind, werden wie die Waren eingereiht, für die sie bestimmt sind, wenn sie mit diesen Waren gestellt und üblicherweise zusammen mit ihnen verkauft werden. Diese Allgemeine Vorschrift wird nicht angewendet auf Behältnisse, die dem Ganzen seinen wesentlichen Charakter verleihen.

b)

Vorbehaltlich der vorstehenden Allgemeinen Vorschrift 5 a werden Verpackungen (1) wie die darin enthaltenen Waren eingereiht, wenn sie zur Verpackung dieser Waren üblich sind. Diese Allgemeine Vorschrift gilt nicht verbindlich für Verpackungen, die eindeutig zur mehrfachen Verwendung geeignet sind.

6.

Maßgebend für die Einreihung von Waren in die Unterpositionen einer Position sind der Wortlaut dieser Unterpositionen, die Anmerkungen zu den Unterpositionen und — sinngemäß — die vorstehenden Allgemeinen Vorschriften. Einander vergleichbar sind dabei nur Unterpositionen der gleichen Gliederungsstufe. Soweit nichts anderes bestimmt ist, gelten bei Anwendung dieser Allgemeinen Vorschrift auch die Anmerkungen zu den Abschnitten und Kapiteln.

B.   Allgemeine Vorschriften über die Zollsätze

1.

Die Zollsätze für eingeführte Waren mit Ursprung in Ländern, die Vertragsparteien des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens sind, oder in Ländern, mit denen die Europäische Gemeinschaft die Meistbegünstigungsklausel auf dem Gebiet der Zölle enthaltende Abkommen geschlossen hat, sind die in Spalte 3 des Zolltarifs aufgeführten vertragsmäßigen Zollsätze. Vorbehaltlich abweichender Regelungen sind diese vertragsmäßigen Zollsätze auch anzuwenden auf andere als die vorgenannten Waren bei deren Einfuhr aus allen Drittländern.

Ab 1. Januar 2007 werden die vertragsmäßigen Zollsätze aus der Spalte 3 angewendet.

Sind die autonomen Zollsätze niedriger als die vertragsmäßigen Zollsätze, sind die in einer Fußnote genannten Zollsätze anzuwenden.

2.

Ziffer 1 wird nicht angewendet, wenn besondere autonome Zollsätze für Waren mit Ursprung in bestimmten Ländern vorgesehen sind oder wenn Präferenzzölle aufgrund von Abkommen angewendet werden.

3.

Die Bestimmungen der Ziffern 1 und 2 hindern die Mitgliedstaaten nicht daran, andere Zollsätze als die des Gemeinsamen Zolltarifs anzuwenden, sofern dies durch Gemeinschaftsrecht gerechtfertigt ist.

4.

Zollsätze, bei denen als Maßstab Hundertteile angegeben sind, sind Wertzollsätze.

5.

Das Zeichen „EA“ bedeutet, dass ein gemäß Anhang 1 festzusetzender Agrarteilbetrag auf die betreffenden Waren zu erheben ist.

6.

Die in den Kapiteln 17 bis 19 angegebenen Zeichen „AD S/Z“ bzw. „AD F/M“ bedeuten, dass der Höchstzollsatz aus einem Wertzollsatz und einem Zusatzzoll für bestimmte Arten Zucker oder für Mehl besteht. Dieser Zusatzzoll wird gemäß Anhang 1 festgesetzt.

7.

Das in Kapitel 22 angegebene Zeichen „€/% vol/hl“ bedeutet, dass ein spezifischer Zoll, ausgedrückt in Euro für jedes Volumenprozent Alkohol je Hektoliter, zu erheben ist. Das bedeutet, dass der Zollsatz für ein Getränk mit einem Alkoholgehalt von 40 % vol wie folgt berechnet wird:

„1 €/% vol/hl“ = 1 € × 40 ergibt einen Zollsatz von 40 € je Hektoliter, oder

„1 €/% vol/hl + 5 €/hl“ = 1 € × 40 + 5 € ergibt einen Zollsatz von 45 € je Hektoliter.

Das Zeichen „MIN“ (z. B. „1,6 €/% vol/hl, MIN 9 €/hl“) bedeutet, dass der Zollsatz, der auf Grundlage der oben genannten Regel errechnet wird, mit dem Mindestzollsatz verglichen werden muss (z. B. „9 €/hl“) und der höhere Zollsatz anzuwenden ist.

C.   Gemeinsame allgemeine Vorschriften über die Nomenklatur und die Zollsätze

1.

Sofern nichts anderes bestimmt ist, werden die Vorschriften über den Zollwert außer zur Ermittlung des als Bemessungsgrundlage dienenden Wertes bei Wertzollsätzen auch zur Ermittlung des Wertes verwendet, der als Merkmal zur Abgrenzung bestimmter Positionen oder Unterpositionen dient.

2.

Bei gewichtszollbaren Waren und in den Fällen, in denen das Gewicht als Merkmal zur Abgrenzung bestimmter Positionen oder Unterpositionen dient, gilt als:

a)

„Rohgewicht“ das Gewicht der Ware mit ihren sämtlichen Behältnissen oder Verpackungen,

b)

„Eigengewicht“ oder „Gewicht“ (ohne nähere Bestimmung) das Gewicht der Ware ohne alle Behältnisse oder Verpackungen.

3.

Die Umrechnung des Euro in die nationalen Währungen anderer als den in der Verordnung (EG) Nr. 974/98 des Rates (2) genannten Mitgliedstaaten (nachstehend: „nicht teilnehmende Mitgliedstaaten“) erfolgt gemäß Artikel 18 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates (3).

4.

Für bestimmte Waren kann eine Abgabenbegünstigung aufgrund ihrer besonderen Verwendung gewährt werden:

Zu einer besonderen Verwendung bestimmte Waren, für die der einschlägige Zollsatz nicht niedriger ist als der Zollsatz, der ohne besondere Verwendung anwendbar wäre, sind auch ohne Anwendung der Artikel 291 bis 300 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 (ABl. L 253 vom 11.10.1993) der Unterposition mit besonderer Verwendung zuzuweisen.

TITEL II

BESONDERE BESTIMMUNGEN

A.   Waren für bestimmte Arten von Wasserfahrzeugen und für Bohr- oder Förderplattformen

1.

Die Erhebung der Zölle wird ausgesetzt für die Waren, die dazu bestimmt sind, beim Bau, bei der Instandsetzung, bei der Instandhaltung oder beim Umbau der in der nachstehenden Übersicht genannten Wasserfahrzeuge eingebaut zu werden, sowie für die Waren, die zur Ausrüstung dieser Wasserfahrzeuge bestimmt sind.

2.

Die Erhebung der Zölle wird ausgesetzt für:

a)

Waren, die dazu bestimmt sind, beim Bau, bei der Instandsetzung, bei der Instandhaltung oder beim Umbau

1)

in ortsfesten Bohr- oder Förderplattformen der Unterposition ex 8430 49, die innerhalb oder außerhalb der Hoheitsgewässer der Mitgliedstaaten aufgestellt sind,

2)

in schwimmenden oder tauchenden Bohr- und Förderplattformen der Unterposition 8905 20

eingebaut zu werden, sowie für Waren, die zur Ausrüstung dieser Plattformen bestimmt sind.

Als zum Einbau in Bohr- und Förderplattformen bestimmt gelten auch Waren wie Treib- und Schmierstoffe und Gase, die notwendig sind zum Betreiben der Maschinen und Apparate, die nicht dauerhaft diesen Plattformen zugeordnet und deshalb nicht deren Bestandteil sind, wenn sie an Bord der genannten Plattformen zum Bau, zur Instandsetzung, zur Instandhaltung, zum Umbau oder zur Ausrüstung verwendet werden;

b)

Rohre, Kabel und ihre Verbindungsstücke, die dazu bestimmt sind, diese Bohr- oder Förderplattformen mit dem Festland zu verbinden.

KN-Code

Warenbezeichnung

(1)

(2)

8901

Fahrgastschiffe, Kreuzfahrtschiffe, Fährschiffe, Frachtschiffe, Schleppkähne und ähnliche Wasserfahrzeuge zum Befördern von Personen oder Gütern

8901 10

–  Fahrgastschiffe, Kreuzfahrtschiffe und ähnliche, ihrer Beschaffenheit nach hauptsächlich zur Personenbeförderung bestimmte Wasserfahrzeuge; Fährschiffe

8901 10 10

– –  für die Seeschifffahrt

8901 20

–  Tankschiffe

8901 20 10

– –  für die Seeschifffahrt

8901 30

–  Kühlschiffe, ausgenommen solche der Unterposition 8901 20

8901 30 10

– –  für die Seeschifffahrt

8901 90

–  andere Wasserfahrzeuge zum Befördern von Gütern sowie Wasserfahrzeuge, die ihrer Beschaffenheit nach zur Personen- und Güterbeförderung bestimmt sind

8901 90 10

– –  für die Seeschifffahrt

8902 00

Fischereifahrzeuge; Fabrikschiffe und andere Schiffe zum Verarbeiten oder Konservieren von Fischereierzeugnissen

 

–  für die Seeschifffahrt

8902 00 12

– –  mit einer Bruttoraumzahl von mehr als 250

8902 00 18

– –  mit einer Bruttoraumzahl von 250 oder weniger

8903

Jachten und andere Vergnügungs- oder Sportboote; Ruderboote und Kanus

 

–  andere

8903 91

– –  Segelboote, auch mit Hilfsmotor

8903 91 10

– – –  für die Seeschifffahrt

8903 92

– –  Motorboote, ausgenommen solche mit Außenbordmotor

8903 92 10

– – –  für die Seeschifffahrt

8904 00

Schlepper und Schubschiffe

8904 00 10

–  Schlepper

 

–  Schubschiffe

8904 00 91

– –  für die Seeschifffahrt

8905

Feuerschiffe, Feuerlöschschiffe, Schwimmbagger, Schwimmkrane und andere Wasserfahrzeuge, bei denen das Fahren im Vergleich zu ihrem Hauptverwendungszweck von untergeordneter Bedeutung ist; Schwimmdocks, schwimmende oder tauchende Bohr- oder Förderplattformen

8905 10

–  Schwimmbagger

8905 10 10

– –  für die Seeschifffahrt

8905 90

–  andere

8905 90 10

– –  für die Seeschifffahrt

8906

Andere Wasserfahrzeuge, einschließlich Kriegsschiffe und andere Rettungsfahrzeuge, ausgenommen Ruderboote

8906 10 00

–  Kriegsschiffe

 

–  andere

8906 90 10

– –  für die Seeschifffahrt

3.

Die Gewährung dieser Aussetzungen erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen für die zollamtliche Überwachung der Verwendung dieser Waren.

B.   Zivile Luftfahrzeuge und für zivile Luftfahrzeuge bestimmte Waren

1.

Zollfrei sind

zivile Luftfahrzeuge;

bestimmte Waren, die zum Bau, zur Instandsetzung, zur Instandhaltung, zum Umbau, zur Änderung oder zur Umrüstung ziviler Luftfahrzeuge verwendet werden und in diesen verbleiben sollen;

Bodengeräte zur Flugausbildung und Teile davon, für die zivile Nutzung bestimmt.

Die Unterpositionen für diese Waren sind in Tabellen in Absatz 5 aufgeführt.

2.

Zivile Luftfahrzeuge im Sinne des Absatzes 1 erster und zweiter Gedankenstrich sind andere Luftfahrzeuge als solche, die von militärischen oder ähnlichen Behörden in den Mitgliedstaaten genutzt werden und die eine militärische oder vergleichbare Kennzeichnung tragen.

3.

Der Begriff „zivile Luftfahrzeuge“ umfasst im Sinne des Absatzes 1 zweiter Gedankenstrich auch Bodengeräte zur Flugausbildung, für zivile Nutzung bestimmt.

4.

Die Zollbefreiung erfolgt vorbehaltlich der in den relevanten gemeinschaftsrechtlichen Bestimmungen festgelegten Bedingungen für die zollamtliche Überwachung solcher Waren (siehe Artikel 291 bis 300 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission (ABl. L 253 vom 11.10.1993, S. 1) und nachfolgende Änderungen).

5.

Die für eine Zollbefreiung in Betracht kommenden Waren gehören zu den folgenden Positionen und Unterpositionen:

3917 40, 4011 30, 4012 13, 4012 20, 6812 99, 7324 10, 7326 20, 8302 10, 8302 20, 8302 42, 8302 49, 8302 60, 8407 10, 8408 90, 8409 10, 8411, 8412 10, 8412 21, 8412 29, 8412 31, 8412 39, 8412 80 80, 8412 90, 8413 19, 8413 20, 8413 30, 8413 50, 8413 60, 8413 70, 8413 81, 8413 91, 8414 10, 8414 20, 8414 30, 8414 51, 8414 59, 8414 80, 8414 90, 8415 81, 8415 82, 8415 83, 8418 10, 8418 30, 8418 40, 8418 61, 8418 69, 8419 50, 8419 81, 8421 19, 8421 21, 8421 23, 8421 29, 8421 31, 8421 39, 8424 10, 8425 11, 8425 19, 8425 31, 8425 39, 8425 42, 8425 49, 8426 99, 8428 10, 8428 20, 8428 33, 8428 39, 8428 90, 8443 32 10, 8471 41, 8471 49, 8471 50, 8471 60, 8471 70, 8479 90, 8483 10, 8483 30, 8483 40, 8483 50, 8483 60, 8483 90, 8484 10, 8484 90, 8501 32, 8501 52, 8501 61, 8501 62, 8501 63, 8502, 8504 10, 8504 31, 8504 32, 8504 33, 8504 40, 8504 50, 8507, 8511 10, 8511 20, 8511 30, 8511 40, 8511 50, 8511 80, 8517 70 11, 8517 70 15, 8517 70 19, 8518 10, 8518 21, 8518 22, 8518 29, 8518 30, 8518 40, 8518 50, 8519 81 95, 8519 89 90, 8521 10, 8526, 8528 41, 8528 51, 8528 61, 8529 10, 8531 10 95, 8531 20, 8531 80, 8539 10, 8544 30, 8801, 8802 11, 8802 12, 8802 20, 8802 30, 8802 40, 8803 10, 8803 20, 8803 30, 8805 29, 9001 90, 9002 90, 9014 10, 9014 20, 9025, 9026, 9029 20 38, 9030 10, 9030 20, 9030 31, 9030 32, 9030 33, 9030 39, 9030 40, 9030 84, 9030 89, 9030 90, 9031 80, 9032, 9104, 9403 20, 9403 70.

Bei den folgenden Unterpositionen wird eine Zollbefreiung für zivile Luftfahrzeuge nur für die in Spalte 2 beschriebenen Waren gewährt:

Unterposition

Warenbeschreibung

3917 21 90, 3917 22 90, 3917 23 90, 3917 29 90, 3917 31, 3917 33, 3917 39 90, 7413 00, 8307 10, 8307 90

mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken

4008 29

zugeschnittene Profile

4009 12, 4009 22, 4009 32, 4009 42

für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen

3926 90, 4016 10, 4016 93, 4016 99

Waren des technischen Bedarfs

4504 90, 4823 90

Dichtungen

6812 80

andere, ausgenommen Kleidung, Bekleidungszubehör, Schuhe und Kopfbedeckungen, Papier, Pappe und Filz, Dichtungsmaterial aus zusammengepressten Asbestfasern und Elastomeren, in Platten oder Rollen

6813 20

auf der Grundlage von Asbest oder anderen mineralischen Stoffen

7007 21

Windschutzscheiben, nicht gerahmt

7312 10, 7312 90

ausgerüstet oder gebrauchsfertig

7322 90

Heißlufterzeuger und -verteiler, ausgenommen Teile davon

7324 90

hygienische Artikel, ausgenommen Teile davon

7304 31, 7304 39, 7304 41, 7304 49, 7304 51, 7304 59, 7304 90, 7306 30, 7306 40, 7306 50, 7306 61, 7306 69, 7608 10, 7608 20

für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen, mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken

8108 90

Rohre für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen, mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken

8415 90

von Klimageräten der Unterpositionen 8415 81, 8415 82 und 8415 83

8419 90

Teile von Wärmeaustauschern

8479 89

hydropneumatische Akkumulatoren, mechanische Schubumkehrvorrichtungen, ihrer Beschaffenheit nach besonders bestimmte Toiletteneinheiten, Luftbefeuchter und Luftentfeuchter, nicht elektrische Servo-Vorrichtungen, nicht elektrische Anlasser für Motoren, pneumatische Anlasser für Turbo-Strahltriebwerke, Turbo-Propeller-Triebwerke oder andere Gasturbinen, nicht elektrische Scheibenwischer, nicht elektrische Apparate zum Einstellen der Flugzeugpropeller

8501 20, 8501 40

mit einer Leistung von mehr als 735 W bis 150 kW

8501 31

Motoren mit einer Leistung von mehr als 735 W und Generatoren

8501 33

Motoren mit einer Leistung von 150 kW oder weniger und Generatoren

8501 34 92, 8501 34 98

Generatoren

8501 51

mit einer Leistung von mehr als 735 W

8501 53

mit einer Leistung von 150 kW oder weniger

8516 80 20

nur mit einem einfachen Träger aus Isolierstoff und elektrischen Verbindungen versehen, für den Frostschutz oder zum Entfrosten

8517 69 31, 8517 69 39

für den Funksprech- oder Funktelegrafieverkehr

8517 12, 8517 61, 8517 62, 8517 69 90

Geräte für den Funksprech- und Funktelegrafieverkehr

8522 90

Baugruppen und Teile von Baugruppen, die aus zwei oder mehr miteinander verbundenen Einzelteilen bestehen, für Geräte der Unterposition 8520 90

8529 90

Baugruppen und Teile von Baugruppen, die aus zwei oder mehr miteinander verbundenen Einzelteilen bestehen, für Geräte der Position 8526

8543 70 90

Flugschreiber, elektrische Synchro- und Umformer, Entfroster und Demister mit elektrischen Widerständen

8543 90

Baugruppen und Teile von Baugruppen, die aus zwei oder mehr miteinander verbundenen Einzelteilen bestehen, für Flugschreiber

8803 90 90

einschließlich Segelflugzeuge

9014 90

für Instrumente, Apparate und Geräte der Unterpositionen 9014 10 und 9014 20

9020 00

ausgenommen Teile davon

9029 10

elektrische oder elektronische Tourenzähler

9029 90

für Tourenzähler, Tachometer und andere Geschwindigkeitsmesser

9031 90

der Unterposition 9031 80

9109 19, 9109 90

mit einer Breite oder einem Durchmesser von 50 mm oder weniger 50 mm

9401 10

nicht mit Leder überzogen

9405 10, 9405 60

aus unedlen Metallen oder aus Kunststoffen

9405 92, 9405 99

von Waren der Unterposition 9405 10 oder 9405 60

6.

Die in Absatz 5 beschriebenen Waren werden in Form von Unterpositionen in den TARIC integriert, mit einem Fußnotenverweis folgenden Wortlauts: „Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen (s. Artikel 291 bis 300 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission (ABl. L 253 vom 11.10.1993, S. 1) in der geltenden Fassung).“

C.   Pharmazeutische Erzeugnisse

1.

Die pharmazeutischen Erzeugnisse der nachstehenden Kategorien werden von den Zöllen befreit:

1)

pharmazeutische Substanzen, die sowohl durch die CAS RN (Chemical Abstracts Service Registry Numbers) identifiziert als auch durch die INN (Internationalen Freinamen), aufgelistet im Anhang 3, erfasst werden;

2)

Salze, Ester und Hydrate von INN, deren Bezeichnungen sich aus der Kombination eines INN des Anhangs 3 mit Präfixen oder Suffixen des Anhangs 4 ergeben, sofern diese Erzeugnisse in dieselbe sechsstellige HS-Unterposition wie die entsprechenden INN einzureihen sind;

3)

Salze, Ester und Hydrate von INN, die in Anhang 5 aufgeführt sind und nicht in dieselbe sechsstellige HS-Unterposition wie die entsprechenden INN einzureihen sind;

4)

pharmazeutische Zwischenprodukte des Anhangs 6, die durch eine chemische Bezeichnung und eine CAS RN identifiziert sind, die bei der Herstellung pharmazeutischer Fertigerzeugnisse verwendet werden.

2.

Sonderfälle:

1)

Die INN umfassen nur solche Substanzen, die in der Liste der von der WHO vorgeschlagenen und empfohlenen INN erfasst sind. Wenn die Anzahl der von einem INN umfassten Substanzen geringer ist als die von der CAS RN identifizierten, dann gilt die Zollfreiheit nur für die von dem INN erfassten Substanzen.

2)

Wird ein Erzeugnis der Anhänge 3 oder 6 durch eine CAS RN bezeichnet, die einem spezifischen Isomer entspricht, so gilt nur für dieses Isomer Zollfreiheit.

3)

Die Doppelderivate (Salze, Ester und Hydrate) von INN, deren Bezeichnungen sich aus der Kombination einer INN des Anhangs 3 mit Präfixen oder Suffixen des Anhangs 4 ergeben, sind zollfrei, sofern sie in dieselbe sechsstellige HS-Unterposition wie die entsprechenden INN einzureihen sind.

Beispiel: Alaninmethylester, Hydrochlorid.

4)

Ist ein INN des Anhangs 3 ein Salz (oder ein Ester), so gilt die Zollfreiheit nur für dieses genannte Salz (oder Ester). Für alle anderen Salze (oder Ester) der zugehörigen Säure, die dem jeweiligen INN entspricht, gilt keine Zollfreiheit.

Beispiel: Oxpreonatkalium (INN): zollfrei,

Oxpreonatnatrium: nicht zollfrei.

D.   Verzollung zum Pauschalsatz

1.

Ein pauschaler Zollsatz von 3,5 v. H. des Wertes wird auf Waren angewandt, die

in Sendungen von Privatperson an Privatperson enthalten sind oder

im persönlichen Gepäck der Reisenden eingeführt werden,

sofern solchen Einfuhren keine kommerziellen Erwägungen zugrunde liegen.

Dieser pauschale Zollsatz von 3,5 v. H. ist anwendbar, wenn der Wert der eingangsabgabenpflichtigen Waren je Sendung oder je Reisender 350 € nicht übersteigt.

Auf Waren des Kapitels 24, die in einer Sendung oder im persönlichen Gepäck von Reisenden in Mengen enthalten sind, die über die in Artikel 31 bzw. Artikel 46 der Verordnung (EWG) Nr. 918/83 des Rates (4) festgesetzten Höchstmengen hinausgehen, wird dieser pauschale Zollsatz nicht angewandt.

2.

Als Einfuhren, denen keine kommerziellen Erwägungen zugrunde liegen, gelten:

a)

im Fall von Waren in Sendungen von Privatperson an Privatperson Einfuhren, die

gelegentlich erfolgen und

sich ausschließlich aus Waren zusammensetzen, die zum persönlichen Ge- oder Verbrauch im Haushalt des Empfängers bestimmt sind und weder ihrer Art noch ihrer Menge nach zu der Annahme Anlass geben, dass die Einfuhr aus geschäftlichen Gründen erfolgt, und

der Empfänger vom Absender ohne irgendeine Bezahlung zugesandt erhält;

b)

im Fall von Waren im persönlichen Gepäck der Reisenden Einfuhren, die

gelegentlich erfolgen und

sich ausschließlich aus Waren zusammensetzen, die zum persönlichen Ge- oder Verbrauch des Reisenden oder von Angehörigen seines Haushalts oder als Geschenk bestimmt sind; dabei dürfen diese Waren weder ihrer Art noch ihrer Menge nach zu der Annahme Anlass geben, dass die Einfuhr aus geschäftlichen Gründen erfolgt.

3.

Der pauschale Zollsatz wird auf Waren, die unter den Voraussetzungen der Ziffern 1 und 2 eingeführt werden, nicht angewandt, wenn der Zollbeteiligte vor Beginn der Zollabfertigung die Verzollung der Waren nach den für sie geltenden Einfuhrabgaben beantragt hat. In diesem Fall werden für alle Waren, die Gegenstand der Einfuhr sind, unbeschadet der in den Artikeln 29 bis 31 und 45 bis 49 der Verordnung (EWG) Nr. 918/83 vorgesehenen Befreiungen, die für sie geltenden Einfuhrabgaben erhoben.

Im Sinne von Unterabsatz 1 gelten als Einfuhrabgaben sowohl Zölle und Abgaben gleicher Wirkung als auch sons-tige Einfuhrabgaben im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik oder der Sonderregelungen, die auf bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse Anwendung finden.

4.

Die nicht teilnehmenden Mitgliedstaaten können den Betrag in Landeswährung, der sich bei der Umrechnung des Betrages von 350 € ergibt, auf- bzw. abrunden.

5.

Die nicht teilnehmenden Mitgliedstaaten können den Gegenwert des Betrages von 350 € in Landeswährung unverändert beibehalten, wenn bei der jährlichen Anpassung nach Artikel 18 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 die Umrechnung dieses Betrages vor der Auf- oder Abrundung nach Ziffer 4 dazu führt, dass sich der in Landeswährung ausgedrückte Gegenwert um weniger als 5 v. H. ändert oder dass er sich vermindert.

E.   Behältnisse oder Verpackungen

Die nachstehenden Bestimmungen sind anwendbar für die von den Allgemeinen Vorschriften 5 a und 5 b erfassten Behältnisse oder Verpackungen, die zur gleichen Zeit wie die Waren, mit denen sie gestellt werden oder die in ihnen verpackt sind, in den freien Verkehr überführt werden:

1.

Soweit die Behältnisse oder Verpackungen entsprechend der Allgemeinen Vorschrift 5 wie die Waren eingereiht werden, mit denen sie gestellt werden oder die in ihnen verpackt sind,

a)

werden sie durch den Zoll wie die Waren erfasst,

wenn die Waren wertzollbar sind oder

wenn die Behältnisse oder Verpackungen zum Zollgewicht der Waren gehören;

b)

sind sie zollfrei,

wenn die Waren zollfrei sind oder

wenn die Waren weder wertzollbar noch gewichtszollbar sind oder

wenn das Gewicht dieser Behältnisse oder Verpackungen nicht zum Zollgewicht der Waren gehört.

2.

Wenn die unter Ziffer 1 Buchstaben a und b fallenden Behältnisse oder Verpackungen mehrere Waren verschiedener Gattung enthalten oder mit diesen gestellt werden, wird zur Bestimmung des Zollgewichts oder des Zollwerts das Gewicht oder der Wert der Behältnisse oder Verpackungen anteilig auf das Gewicht oder den Wert der Waren aufgeteilt.

F.   Zolltarifliche Abgabenbegünstigung aufgrund der Beschaffenheit einer Ware

1.

Unter bestimmten Voraussetzungen wird eine zolltarifliche Abgabenbegünstigung aufgrund der Beschaffenheit von Waren gewährt für:

für die Ernährung ungenießbar gemachte Erzeugnisse,

Saatgut,

Müllergaze, nicht konfektioniert,

bestimmte Arten von frischen Tafeltrauben, Tabak und Nitraten.

Diese Waren werden von einer Unterposition der KN erfasst, die auf eine Fußnote (5) mit folgendem Text verweist: „Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen — siehe Einführende Vorschriften II.F.“

2.

Waren, für die Ernährung ungenießbar gemacht, die aufgrund ihrer Beschaffenheit zu einer zolltariflichen Abgabenbegünstigung zugelassen sind, sind im Anhang 8 unter Bezugnahme auf die Position aufgeführt, ebenso die Beschreibung und Mengenangaben der zugelassenen Vergällungsmittel. Solche Waren gelten als für die Ernährung ungenießbar gemacht, wenn die Mischung aus zu vergällendem Erzeugnis und Vergällungsmittel homogen ist und die Bestandteile der Mischung in wirtschaftlich sinnvoller Weise nicht mehr getrennt werden können.

3.

Die nachstehend aufgeführten Waren sind in die entsprechenden Positionen für Saatgut einzureihen, vorausgesetzt, dass die Waren die einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen erfüllen:

süßer Mais (Zea mays var. saccharata), Spelz, Hybridmais, Reis oder Hybridsorghum (Richtlinie 66/402/EWG des Rates (6)),

Pflanzkartoffeln (Richtlinie 2002/56/EG des Rates vom 13. Juni 2002 (7)),

Ölsamen und ölhaltige Früchte zur Aussaat (Richtlinie 2002/57/EG des Rates vom 13. Juni 2002 (8)).

Süßer Mais (Zea mays var. saccharata), Spelz, Hybridmais, Reis, Hybridsorghum oder Ölsamen und ölhaltige Früchte zur Aussaat, die nicht den landwirtschaftlichen Bestimmungen entsprechen, werden zu einer zolltariflichen Abgabenbegünstigung aufgrund ihrer Beschaffenheit zugelassen, wenn nachgewiesen wird, dass die Ware tatsächlich zur Aussaat bestimmt ist.

4.

Müllergaze, nicht konfektioniert, wird zu einer zolltariflichen Abgabenbegünstigung aufgrund ihrer Beschaffenheit zugelassen, wenn die Ware unauslöschlich so gekennzeichnet ist, dass sie erkennbar zur Verwendung als Müllergaze oder zu ähnlichen industriellen Zwecken bestimmt ist.

5.

Frische Tafeltrauben, Tabak und Nitrat werden zu einer zolltariflichen Abgabenbegünstigung aufgrund ihrer Beschaffenheit zugelassen, wenn ein gültiges Zeugnis oder eine Bescheinigung vorgelegt wird. Anhang 9 enthält die für die Zeugnisse und Bescheinigungen geltenden Vorschriften und Muster.

LISTE DER ZEICHEN UND ABKÜRZUNGEN

Kennzeichnet neue Codenummern

Kennzeichnet Codenummern des Vorjahres, jedoch mit anderem Inhalt

AD F/M

Zusatzzoll Mehl

AD S/Z

Zusatzzoll Zucker

b/f

Flasche

cm/s

Zentimeter pro Sekunde

EA

Agrarteilbetrag

Euro

INN

International non-proprietary name

INNM

International non-proprietary name modified

ISO

International Organisation for Standardisation

Kbit

1 024 bits

kg/br

Kilogramm, brutto

kg/net

Kilogramm, netto

kg/net eda

Kilogramm Abtropfgewicht

kg/net mas

Kilogramm netto in der Trockenmasse

MAX

Höchstens

Mbit

1 048 576 bits

MIN

Mindestens

ml/g

Milliliter pro Gramm

mm/s

Millimeter pro Sekunde

ROZ

Research-Oktanzahl

Bemerkung

Die eckigen Klammern in Spalte 1 der Nomenklatur zeigen an, dass diese Position gestrichen ist (Beispiel: Position [1519]).

LISTE DER BESONDEREN MASSEINHEITEN

c/k

Anzahl Karat (1 metrisches Karat = 2 × 10–4 kg)

ce/el

Anzahl Zellen

ct/l

Ladetonnen (9)

g

Gramm

gi F/S

Gramm spaltbare Isotope

GT

Bruttoraumzahl

kg C5H14ClNO

Kilogramm Cholinchlorid

kg H2O2

Kilogramm Wasserstoffperoxid

kg K2O

Kilogramm Kaliummonoxid

kg KOH

Kilogramm Kaliumhydroxid

kg met.am.

Kilogramm Methylamine

kg N

Kilogramm Stickstoff

kg NaOH

Kilogramm Natriumhydroxid

kg/net eda

Kilogramm Abtropfgewicht

kg P2O5

Kilogramm Diphosphorpentaoxid

kg 90 % sdt

Kilogramm, berechnet auf 90 % trocken

kg U

Kilogramm Uran

1 000 kWh

Tausend Kilowattstunden

l

Liter

1 000 l

Tausend Liter

l alc. 100 %

Liter reiner Alkohol (100 %)

m

Meter

m2

Quadratmeter

m3

Kubikmeter

1 000 m3

Tausend Kubikmeter

pa

Anzahl Paar

p/st

Anzahl Stück

100 p/st

Hundert Stück

1 000 p/st

Tausend Stück

TJ

Terajoule (oberer Heizwert)

TEIL II

ZOLLTARIF

ABSCHNITT I

LEBENDE TIERE UND WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS

Anmerkungen

1.

Soweit nichts anderes bestimmt ist, gilt in diesem Abschnitt jede Bezugnahme auf eine bestimmte Tiergattung oder Tierart auch für Jungtiere dieser Gattung oder Art.

2.

Soweit nichts anderes bestimmt ist, gilt in der Nomenklatur jede Bezugnahme auf getrocknete Waren auch für entwässerte, eingedampfte oder gefriergetrocknete Waren.

KAPITEL 1

LEBENDE TIERE

Anmerkung

1.

Zu Kapitel 1 gehören alle lebenden Tiere, ausgenommen:

a)

Fische, Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere der Positionen 0301, 0306 und 0307;

b)

Kulturen von Mikroorganismen und andere Waren der Position 3002;

c)

Tiere der Position 9508.

KN-Code

Warenbezeichnung

Vertragsmäßiger Zollsatz (%)

Besondere Maßeinheit

(1)

(2)

(3)

(4)

0101

Pferde, Esel, Maultiere und Maulesel, lebend

 

 

0101 10

–  reinrassige Zuchttiere

 

 

0101 10 10

– –  Pferde (10)

frei

p/st

0101 10 90

– –  andere

7,7

p/st

0101 90

–  andere

 

 

 

– –  Pferde

 

 

0101 90 11

– – –  zum Schlachten (11)

frei

p/st

0101 90 19

– – –  andere

11,5

p/st

0101 90 30

– –  Esel

7,7

p/st

0101 90 90

– –  Maultiere und Maulesel

10,9

p/st

0102

Rinder, lebend

 

 

0102 10

–  reinrassige Zuchttiere (12)

 

 

0102 10 10

– –  Färsen (weibliche Rinder, die noch nicht gekalbt haben)

frei

p/st

0102 10 30

– –  Kühe

frei

p/st

0102 10 90

– –  andere

frei

p/st

0102 90

–  andere

 

 

 

– –  Hausrinder

 

 

0102 90 05

– – –  mit einem Gewicht von 80 kg oder weniger

10,2 + 93,1 €/100 kg/net (13)

p/st

 

– – –  mit einem Gewicht von mehr als 80 kg bis 160 kg

 

 

0102 90 21

– – – –  zum Schlachten

10,2 + 93,1 €/100 kg/net

p/st

0102 90 29

– – – –  andere

10,2 + 93,1 €/100 kg/net (13)

p/st

 

– – –  mit einem Gewicht von mehr als 160 kg bis 300 kg

 

 

0102 90 41

– – – –  zum Schlachten

10,2 + 93,1 €/100 kg/net

p/st

0102 90 49

– – – –  andere

10,2 + 93,1 €/100 kg/net (13)

p/st

 

– – –  mit einem Gewicht von mehr als 300 kg

 

 

 

– – – –  Färsen (weibliche Rinder, die noch nicht gekalbt haben)

 

 

0102 90 51

– – – – –  zum Schlachten

10,2 + 93,1 €/100 kg/net

p/st

0102 90 59

– – – – –  andere

10,2 + 93,1 €/100 kg/net (13)

p/st

 

– – – –  Kühe

 

 

0102 90 61

– – – – –  zum Schlachten

10,2 + 93,1 €/100 kg/net

p/st

0102 90 69

– – – – –  andere

10,2 + 93,1 €/100 kg/net (13)

p/st

 

– – – –  andere

 

 

0102 90 71

– – – – –  zum Schlachten

10,2 + 93,1 €/100 kg/net

p/st

0102 90 79

– – – – –  andere

10,2 + 93,1 €/100 kg/net (13)

p/st

0102 90 90

– –  andere

frei

p/st

0103

Schweine, lebend

 

 

0103 10 00

–  reinrassige Zuchttiere (14)

frei

p/st

 

–  andere

 

 

0103 91

– –  mit einem Gewicht von weniger als 50 kg

 

 

0103 91 10

– – –  Hausschweine

41,2 €/100 kg/net

p/st

0103 91 90

– – –  andere

frei

p/st

0103 92

– –  mit einem Gewicht von 50 kg oder mehr

 

 

 

– – –  Hausschweine

 

 

0103 92 11

– – – –  Sauen mit einem Gewicht von 160 kg oder mehr, die mindestens einmal geferkelt haben

35,1 €/100 kg/net

p/st

0103 92 19

– – – –  andere

41,2 €/100 kg/net

p/st

0103 92 90

– – –  andere

frei

p/st

0104

Schafe und Ziegen, lebend

 

 

0104 10

–  Schafe

 

 

0104 10 10

– –  reinrassige Zuchttiere (15)

frei

p/st

 

– –  andere

 

 

0104 10 30

– – –  Lämmer (bis zu einem Jahr alt)

80,5 €/100 kg/net (13)

p/st

0104 10 80

– – –  andere

80,5 €/100 kg/net (13)

p/st

0104 20

–  Ziegen

 

 

0104 20 10

– –  reinrassige Zuchttiere (15)

3,2

p/st

0104 20 90

– –  andere

80,5 €/100 kg/net (13)

p/st

0105

Hausgeflügel (Hühner, Enten, Gänse, Truthühner und Perlhühner), lebend

 

 

 

–  mit einem Gewicht von 185 g oder weniger

 

 

0105 11

– –  Hühner

 

 

 

– – –  weibliche Zucht- und Vermehrungsküken

 

 

0105 11 11

– – – –  Legerassen

52 €/1 000 p/st

p/st

0105 11 19

– – – –  andere

52 €/1 000 p/st

p/st

 

– – –  andere

 

 

0105 11 91

– – – –  Legerassen

52 €/1 000 p/st

p/st

0105 11 99

– – – –  andere

52 €/1 000 p/st

p/st

0105 12 00

– –  Truthühner

152 €/1 000 p/st

p/st

0105 19

– –  andere

 

 

0105 19 20

– – –  Gänse

152 €/1 000 p/st

p/st

0105 19 90

– – –  Enten und Perlhühner

52 €/1 000 p/st

p/st

 

–  andere

 

 

0105 94 00

– –  Hühner

20,9 €/100 kg/net

p/st

0105 99

– –  andere

 

 

0105 99 10

– – –  Enten

32,3 €/100 kg/net

p/st

0105 99 20

– – –  Gänse

31,6 €/100 kg/net

p/st

0105 99 30

– – –  Truthühner

23,8 €/100 kg/net

p/st

0105 99 50

– – –  Perlhühner

34,5 €/100 kg/net

p/st

0106

Andere Tiere, lebend

 

 

 

–  Säugetiere

 

 

0106 11 00

– –  Primaten

frei

p/st

0106 12 00

– –  Wale, Delphine und Tümmler (Säugetiere der Ordnung Cetacea); Rundschwanzseekühe (Manatis) und Gabelschwanzseekühe (Dugongs) (Säugetiere der Ordnung Sirenia)

frei

p/st

0106 19

– –  andere

 

 

0106 19 10

– – –  Hauskaninchen

3,8

p/st

0106 19 90

– – –  andere

frei

0106 20 00

–  Reptilien (einschließlich Schlangen und Schildkröten)

frei

p/st

 

–  Vögel

 

 

0106 31 00

– –  Raubvögel

frei

p/st

0106 32 00

– –  Papageienvögel (einschließlich Papageien, Sittiche, Aras und Kakadus)

frei

p/st

0106 39

– –  andere

 

 

0106 39 10

– – –  Tauben

6,4

p/st

0106 39 90

– – –  andere

frei

0106 90 00

–  andere

frei

KAPITEL 2

FLEISCH UND GENIESSBARE SCHLACHTNEBENERZEUGNISSE

Anmerkung

1.

Zu Kapitel 2 gehören nicht:

a)

Waren der in den Positionen 0201 bis 0208 und 0210 erfassten Art, ungenießbar;

b)

Därme, Blasen und Magen von Tieren (Position 0504) und tierisches Blut (Position 0511 oder 3002);

c)

tierische Fette, andere als Waren der Position 0209 (Kapitel 15).

Zusätzliche Anmerkungen

1.

A.

In den Positionen 0201 und 0202 gelten als:

a)

„ganze Tierkörper von Rindern“ im Sinne der Unterpositionen 0201 10 und 0202 10 die ganzen Tierkörper von Schlachtrindern nach dem Ausbluten, Ausweiden und Enthäuten, ohne oder mit Kopf, ohne oder mit Füßen und ohne oder mit den anderen vom Körper nicht getrennten Schlachtnebenerzeugnissen. Werden die Tierkörper ohne Kopf gestellt, muss letzterer vom Tierkörper zwischen dem Hinterhauptbein und dem ersten Halswirbel abgetrennt sein. Werden die Tierkörper ohne Füße gestellt, so müssen die Vorderfüße zwischen Carpus und Metacarpus, die Hinterfüße zwischen Tarsus und Metatarsus abgetrennt sein; als „ganzer Tierkörper“ gilt auch der vordere Teil des Tierkörpers mit allen Knochen, Hals und Schultern, mit mehr als zehn Rippenpaaren;

b)

„halbe Tierkörper von Rindern“ im Sinne der Unterpositionen 0201 10 und 0202 10 die beim symmetrischen Trennen durch die Mitte aller Hals-, Brust-, Lenden- und Beckenwirbel anfallenden Erzeugnisse; als „halber Tierkörper“ gilt auch der vordere Teil des halben Tierkörpers mit allen Knochen, Hals und Schulter, mit mehr als zehn Rippen;

c)

„quartiers compensés“ im Sinne der Unterpositionen 0201 20 20 und 0202 20 10 Warensendungen, die bestehen aus:

den Vordervierteln mit allen Knochen, Hals und Schulter, mit zehn Rippen, und den Hintervierteln mit allen Knochen, Keule, Roastbeef und Filet, mit drei Rippen,

oder den Vordervierteln mit allen Knochen, Hals und Schulter, mit fünf Rippen, mit Bauchlappen und Brust, und den Hintervierteln mit allen Knochen, Keule, Roastbeef und Filet, mit acht Rippen, abgeschnitten.

Die die „quartiers compensés“ bildenden Vorderviertel und Hinterviertel müssen gleichzeitig und in gleicher Anzahl gestellt werden; hierbei müssen die Vorderviertel das gleiche Gesamtgewicht aufweisen wie die Hinterviertel. Die zugelassene Toleranz zwischen den Gewichten der beiden Teile der Sendung beträgt höchstens 5 % des Gesamtgewichts des schwereren Teils (Vorderviertel oder Hinterviertel);

d)

„Vorderviertel, zusammen“ im Sinne der Unterpositionen 0201 20 30 und 0202 20 30 der vordere Teil des Tierkörpers mit allen Knochen, Hals und Schultern, mit mindestens vier und höchstens zehn Rippenpaaren (wobei die ersten vier Rippenpaare ganz sein müssen, die übrigen Rippenpaare teilweise abgeschnitten sein können), auch mit Fleisch- und Knochendünnung;

e)

„Vorderviertel, getrennt“ im Sinne der Unterpositionen 0201 20 30 und 0202 20 30 der vordere Teil des halben Tierkörpers mit allen Knochen, mit Hals und Schulter, mit mindestens vier und höchstens zehn Rippen (wobei die ersten vier Rippen ganz sein müssen, die übrigen Rippen teilweise abgeschnitten sein können), auch mit Fleisch- und Knochendünnung;

f)

„Hinterviertel, zusammen“ im Sinne der Unterpositionen 0201 20 50 und 0202 20 50 der hintere Teil des Tierkörpers mit allen Knochen, Keulen, Roastbeef und Filet, mit mindestens drei ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippenpaaren, auch ohne Hesse, Fleisch- und Knochendünnung;

g)

„Hinterviertel, getrennt“ im Sinne der Unterpositionen 0201 20 50 und 0202 20 50 der hintere Teil des halben Tierkörpers mit allen Knochen, Keule, Roastbeef und Filet, mit mindestens drei ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen, auch ohne Hesse, Fleisch- und Knochendünnung;

h)

1.

„crops“ und „chucks and blades“ bezeichnete Teile im Sinne der Unterposition 0202 30 50 das Rückenstück des Vorderviertels einschließlich des oberen Teils der Schulter, das von einem Vorderviertel mit mindestens vier und höchstens zehn Rippen bei einem geraden Schnitt durch den Berührungspunkt der ersten Rippe mit der Brustbeinspitze und dem Ansatzpunkt des Zwerchfellpfeilers bei der zehnten Rippe anfällt;

2.

„briskets“ bezeichnete Teilstücke im Sinne der Unterposition 0202 30 50 der untere Teil des Vorderviertels mit Brustspitze, Brustmitte und Querrippe.

B.

Die in der Zusätzlichen Anmerkung 1 A Buchstaben a bis g genannten Erzeugnisse können mit oder ohne Wirbelsäule gestellt werden.

C.

Zur Festlegung der in der Zusätzlichen Anmerkung 1 A genannten ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen werden nur die ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen an der Wirbelsäule berücksichtigt. Wenn die Wirbelsäule entfernt wurde, werden nur die ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen berücksichtigt, die sonst mit der Wirbelsäule verbunden wären.

2.

A.

Es gelten als:

a)

„ganze oder halbe Tierkörper“ im Sinne der Unterpositionen 0203 11 10 und 0203 21 10 die Tierkörper von Hausschweinen, entblutet und ausgeweidet, von denen die Borsten und Klauen entfernt sind. Halbe Tierkörper sind die beim Trennen der ganzen Tierkörper durch die Hals-, Brust-, Lenden- und Beckenwirbel und durch das oder entlang dem Brustbein und durch die Symphysis pubica anfallenden Erzeugnisse. Diese ganzen oder halben Tierkörper können mit oder ohne Kopf, mit oder ohne Fettbacke, Pfoten (Spitzbeine), Flomen, Nieren, Schwanz oder Zwerchfell gestellt werden. Halbe Tierkörper können mit oder ohne Rückenmark, Gehirn oder Zunge gestellt werden. Bei ganzen und halben Tierkörpern von Sauen kann auch das Gesäuge (Milchdrüsen) entfernt sein;

b)

„Schinken“ im Sinne der Unterpositionen 0203 12 11, 0203 22 11, 0210 11 11 und 0210 11 31 der hintere (kaudale) Teil des halben Tierkörpers mit Knochen, mit oder ohne Pfote, Eisbein, Schwarte oder Speck.

Der Schinken wird vom Rest des halben Tierkörpers derart getrennt, dass er höchstens den letzten Lendenwirbel umfasst;

c)

„Vorderteile“ im Sinne der Unterpositionen 0203 19 11, 0203 29 11, 0210 19 30 und 0210 19 60 der vordere (kraniale) Teil des halben Tierkörpers ohne Kopf, mit oder ohne Fettbacke, mit Knochen, mit oder ohne Pfote, Eisbein, Schwarte oder Speck.

Das Vorderteil wird vom Rest des halben Tierkörpers derart getrennt, dass es höchstens den fünften Brustwirbel umfasst.

Der obere (dorsale) Teil des Vorderteils (Nacken oder Kamm), auch mit Schulterblatt und der diesem anhaftenden Muskulatur, gilt als Teil des Kotelettstrangs, wenn er vom unteren (ventralen) Teil des Vorderteils höchstens kurz unterhalb der Wirbelsäule getrennt wurde;

d)

„Schultern“ im Sinne der Unterpositionen 0203 12 19, 0203 22 19, 0210 11 19 und 0210 11 39 der untere Teil des Vorderteils, auch mit Schulterblatt und der diesem anhaftenden Muskulatur, mit Knochen, mit oder ohne Pfote, Eisbein, Schwarte oder Speck.

Das Schulterblatt mit der ihm anhaftenden Muskulatur, allein gestellt, gilt als Teil der Schulter;

e)

„Kotelettstränge“ im Sinne der Unterpositionen 0203 19 13, 0203 29 13, 0210 19 40 und 0210 19 70 der obere Teil des halben Tierkörpers vom ersten Halswirbel bis zu den Schwanzwirbeln, mit Knochen, mit oder ohne Filet, Schulterblatt, Schwarte oder Speck.

Der Kotelettstrang wird vom unteren Teil des halben Tierkörpers kurz unterhalb der Wirbelsäule getrennt;

f)

„Bäuche“ im Sinne der Unterpositionen 0203 19 15, 0203 29 15, 0210 12 11 und 0210 12 19 der auch als Bauchspeck oder durchwachsener Speck bezeichnete untere Teil des halben Tierkörpers zwischen Schinken und Schulter, mit oder ohne Knochen, jedoch mit Schwarte und Speck;

g)

„bacon“ — Hälften im Sinne der Unterposition 0210 19 10 die Schweinehälfte ohne Kopf, Backe, Fettbacke, Pfoten, Schwanz, Flomen, Niere, Filet, Schulterblatt, Brustbein, Wirbelsäule, Hüftknochen und Zwerchfell;

h)

„spencers“ im Sinne der Unterposition 0210 19 10 die „bacon“ — Hälfte ohne Schinken, mit oder ohne Knochen;

ij)

„3/4-sides“ im Sinne der Unterposition 0210 19 20 die „bacon“ — Hälfte ohne Vorderteil, mit oder ohne Knochen;

k)

„middles“ im Sinne der Unterposition 0210 19 20 die „bacon“ — Hälfte ohne Schinken und ohne Vorderteil, mit oder ohne Knochen.

Zu dieser Unterposition gehören auch Teile von „middles“, die Gewebe des Kotelettstrangs und des Bauches entsprechend dem natürlichen Verhältnis in den vollständigen „middles“ enthalten.

B.

Teile von den in der Zusätzlichen Anmerkung 2 A Buchstabe f beschriebenen Teilstücken gehören nur dann zu denselben Unterpositionen, wenn sie auch die Schwarte und den Speck enthalten.

Werden die zu den Unterpositionen 0210 11 11, 0210 11 19, 0210 11 31, 0210 11 39, 0210 19 30 und 0210 19 60 gehörenden Teilstücke von „bacon“ — Hälften gewonnen, von denen die in der Zusätzlichen Anmerkung 2 A Buchstabe g aufgeführten Knochen bereits entfernt wurden, so folgt die Schnittführung den in der Zusätzlichen Anmerkung 2 A Buchstaben b, c und d beschriebenen Linien entsprechend; diese Teilstücke oder Teile davon müssen in jedem Fall Knochen enthalten.

C.

Zu den Unterpositionen 0206 49 20 und 0210 99 49 gehören auch Köpfe, d. h. ganze oder halbe Köpfe von Hausschweinen, mit oder ohne Gehirn, Wangen oder Zunge, sowie Teile davon.

Der Kopf wird vom Rest des halben Tierkörpers wie folgt getrennt:

durch einen geraden Schnitt parallel zum Hinterhaupt oder

durch einen Schnitt, der bis zur Augenhöhe parallel zum Hinterhaupt und dann schräg nach vorn verläuft, wobei die Fettbacke am halben Tierkörper verbleibt.

Als Teile des Kopfes gelten auch Wangen, Rüssel und Ohren sowie das am Kopf verbleibende Fleisch insbesondere des Hinterhauptes. Die knochenlosen Teile des Vorderteils, die allein gestellt werden (Brustspitze, Fettbacke oder Fettbacke und Brustspitze zusammen) gehören jedoch je nach Beschaffenheit zu den Unterpositionen 0203 19 55, 0203 29 55, 0210 19 50 oder 0210 19 81.

D.

Als „Schweinespeck“ im Sinne der Unterpositionen 0209 00 11 und 0209 00 19 gilt das unter der Schwarte befindliche und mit dieser verbundene Fettgewebe von allen Körperteilen des Schweines. In jedem Fall muss das Gewicht des Fettgewebes größer sein als das der Schwarte.

Zu diesen Unterpositionen gehört auch Schweinespeck, von dem die Schwarte entfernt wurde.

E.

Als „getrocknet oder geräuchert“ im Sinne der Unterpositionen 0210 11 31, 0210 11 39, 0210 12 19 und 0210 19 60 bis 0210 19 89 gelten Erzeugnisse, bei denen das Verhältnis Wasser/Protein (Stickstoffgehalt × 6,25) im Fleisch 2,8 oder weniger beträgt. Der Stickstoffgehalt ist nach dem ISO-Verfahren 937-1978 zu bestimmen.

3.

A.

Es gelten als:

a)

„ganze Tierkörper“ im Sinne der Unterpositionen 0204 10, 0204 21, 0204 30, 0204 41, 0204 50 11 und 0204 50 51 die ganzen Tierkörper von Schafen oder Ziegen nach dem Ausbluten, Ausweiden und Enthäuten, ohne oder mit Kopf, ohne oder mit Füßen und ohne oder mit den anderen vom Körper nicht getrennten Schlachtnebenerzeugnissen. Werden die Tierkörper ohne Kopf gestellt, muss letzterer vom Tierkörper zwischen dem Hinterhauptbein und dem ersten Halswirbel abgetrennt sein. Werden die Tierkörper ohne Füße gestellt, so müssen die Vorderfüße zwischen Carpus und Metacarpus, die Hinterfüße zwischen Tarsus und Metatarsus abgetrennt sein;

b)

„halbe Tierkörper“ im Sinne der Unterpositionen 0204 10, 0204 21, 0204 30, 0204 41, 0204 50 11 und 0204 50 51 die beim symmetrischen Trennen durch die Mitte aller Hals-, Brust-, Lenden- und Beckenwirbel und durch die Mitte des Brustbeins und der Symphysis pubica anfallenden Erzeugnisse;

c)

„Vorderteile“ im Sinne der Unterpositionen 0204 22 10, 0204 42 10, 0204 50 13 und 0204 50 53 der vordere Teil des ganzen Tierkörpers, mit oder ohne Brust, mit allen Knochen sowie Schultern, Hals und Rippenspitzen, senkrecht zur Wirbelsäule durchgeschnitten, mit mindestens fünf und höchstens sieben ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippenpaaren;

d)

„halbe Vorderteile“ im Sinne der Unterpositionen 0204 22 10, 0204 42 10, 0204 50 13 und 0204 50 53 der vordere Teil des halben Tierkörpers, mit oder ohne Brust, mit allen Knochen sowie Schulter, Hals und Rippenspitzen, senkrecht zur Wirbelsäule durchgeschnitten, mit mindestens fünf und höchstens sieben ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen;

e)

„Rippenstücke“ und/oder „Keulenenden“ im Sinne der Unterpositionen 0204 22 30, 0204 42 30, 0204 50 15 und 0204 50 55 der nach dem Abtrennen des Schwanzstücks und des Vorderteils verbleibende Teil des ganzen Tierkörpers, mit oder ohne Nieren; das von dem Rippenstück getrennte Keulenende muss mindestens fünf Lendenwirbel aufweisen; das vom Keulenende getrennte Rippenstück muss mindestens fünf ganze oder teilweise abgeschnittene Rippenpaare aufweisen;

f)

halbe „Rippenstücke“ und/oder „Keulenenden“ im Sinne der Unterpositionen 0204 22 30, 0204 42 30, 0204 50 15 und 0204 50 55 der nach dem Abtrennen des halben Schwanzstücks und des halben Vorderteils verbleibende Teil des halben Tierkörpers, mit oder ohne Nieren; das von dem halben Rippenstück getrennte halbe Keulenende muss mindestens fünf Lendenwirbel aufweisen; das vom halben Keulenende getrennte halbe Rippenstück muss mindestens fünf ganze oder teilweise abgeschnittene Rippen aufweisen;

g)

„Schwanzstücke“ im Sinne der Unterpositionen 0204 22 50, 0204 42 50, 0204 50 19 und 0204 50 59 der hintere Teil des ganzen Tierkörpers mit sämtlichen Knochen einschließlich Keulen, in Höhe des sechsten Lendenwirbels leicht unterhalb des Hüftknochens oder in Höhe des vierten Beckenwirbels durch den Hüftknochen vor der Symphysis pubica senkrecht zur Wirbelsäule durchgeschnitten;

h)

„halbe Schwanzstücke“ im Sinne der Unterpositionen 0204 22 50, 0204 42 50, 0204 50 19 und 0204 50 59 der hintere Teil des halben Tierkörpers mit sämtlichen Knochen einschließlich Keule, in Höhe des sechsten Lendenwirbels leicht unterhalb des Hüftknochens oder in Höhe des vierten Beckenwirbels durch den Hüftknochen vor der Symphysis pubica senkrecht zur Wirbelsäule durchgeschnitten.

B.

Zur Festlegung der in der Zusätzlichen Anmerkung 3 A genannten ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen werden nur die ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen an der Wirbelsäule berücksichtigt.

4.

Es gelten als:

a)

„Teile von Geflügel, mit Knochen“ im Sinne der Unterpositionen 0207 13 20 bis 0207 13 60, 0207 14 20 bis 0207 14 60, 0207 26 20 bis 0207 26 70, 0207 27 20 bis 0207 27 70, 0207 35 21 bis 0207 35 63 und 0207 36 21 bis 0207 36 63: die dort genannten Teile mit allen Knochen.

Die unter Buchstabe a) bezeichneten Teile von Geflügel, bei denen ein Teil der Knochen entfernt wurde, gehören zu den Unterpositionen 0207 13 70, 0207 14 70, 0207 26 80, 0207 35 79 oder 0207 36 79;

b)

„Hälften“ im Sinne der Unterpositionen 0207 13 20, 0207 14 20, 0207 26 20, 0207 27 20, 0207 35 21, 0207 35 23, 0207 35 25, 0207 36 21, 0207 36 23 und 0207 36 25: der halbe Schlachtkörper, der durch geraden Längsschnitt entlang des Brustbeins und des Rückgrats anfällt;

c)

„Viertel“ im Sinne der Unterpositionen 0207 13 20, 0207 14 20, 0207 26 20, 0207 27 20, 0207 35 21, 0207 35 23, 0207 35 25, 0207 36 21, 0207 36 23 und 0207 36 25: die durch Querschnitt in zwei Teile, Vorderviertel und Hinterviertel, zerlegte Hälfte;

d)

„ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen“ im Sinne der Unterpositionen 0207 13 30, 0207 14 30, 0207 26 30, 0207 27 30, 0207 35 31 und 0207 36 31: Teile von Geflügel, bestehend aus Humerus (Oberarm), Radius (Speiche) und Ulna (Elle), einschließlich anhaftendem Muskelfleisch. Die Flügelspitze einschließlich Karpal-(Mittelhand-)knochen kann entfernt worden sein. Die Schnitte werden an den Gelenken angesetzt;

e)

„Brüste“ im Sinne der Unterpositionen 0207 13 50, 0207 14 50, 0207 26 50, 0207 27 50, 0207 35 51, 0207 35 53, 0207 36 51 und 0207 36 53: Teile von Geflügel, bestehend aus Brustbein und beidseitigen Rippen, einschließlich anhaftendem Muskelfleisch;

f)

„Schenkel“ im Sinne der Unterpositionen 0207 13 60, 0207 14 60, 0207 35 61, 0207 35 63, 0207 36 61 und 0207 36 63: Teile von Geflügel, bestehend aus Femur (Oberschenkelknochen), Tibia (Schienbein) und Fibula (Wadenbein), einschließlich anhaftendem Muskelfleisch. Die beiden Schnitte werden an den Gelenken angesetzt;

g)

„Unterschenkel von Truthühnern“ im Sinne der Unterpositionen 0207 26 60 und 0207 27 60: Teile von Truthühnern, bestehend aus Tibia (Schienbein) und Fibula (Wadenbein), einschließlich anhaftendem Muskelfleisch. Die beiden Schnitte werden an den Gelenken angesetzt;

h)

„Schenkel von Truthühnern, andere als Unterschenkel“ im Sinne der Unterpositionen 0207 26 70 und 0207 27 70: Teile von Truthühnern, bestehend aus Femur (Oberschenkelknochen), einschließlich anhaftendem Muskelfleisch, oder aus Femur (Oberschenkelknochen), Tibia (Schienbein) und Fibula (Wadenbein), einschließlich anhaftendem Muskelfleisch. Die beiden Schnitte werden an den Gelenken angesetzt;

ij)

„Gänserümpfe oder Entenrümpfe“ im Sinne der Unterpositionen 0207 35 71 und 0207 36 71: Gänse oder Enten, gerupft und vollständig ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, ohne Knochen des Rumpfes (Brustbein, Rippen, Wirbelsäule und Kreuzbein), jedoch mit Femur (Oberschenkelknochen), Tibia (Unterschenkelknochen) und Humerus (Flügelknochen).

5.

Auf Mischungen, die zu diesem Kapitel gehören, sind folgende Zollsätze anzuwenden:

a)

auf Mischungen, in denen einer der Bestandteile mindestens 90 GHT ausmacht, ist der für diesen Bestandteil geltende Zollsatz anzuwenden;

b)

auf andere Mischungen ist der Zollsatz des Bestandteils anzuwenden, der zu dem höchsten Zollbetrag führt.

6.

a)

Nichtgegartes, gewürztes Fleisch gehört zu Kapitel 16. Als „gewürzt“ gilt nichtgegartes Fleisch, bei dem die Würzstoffe in das Innere eingedrungen oder auf allen Flächen des Erzeugnisses verteilt und mit bloßem Auge oder deutlich durch Geschmack wahrnehmbar sind.

b)

Erzeugnisse der Position 0210 verbleiben auch dann in dieser Position, wenn ihnen bei ihrer Herstellung Würzstoffe zugesetzt worden sind, sofern dadurch ihr Charakter als Erzeugnis der Position 0210 nicht verändert wird.

7.

Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse gelten nur dann als „gesalzen oder in Salzlake“ im Sinne der Unterpositionen 0210 11 bis 0210 93, wenn sie tiefgehend und in allen Teilen gleichmäßig so gesalzen sind, dass sie einen Gesamtkochsalzgehalt von 1,2 GHT oder mehr aufweisen, vorausgesetzt, die langfristige Haltbarkeit wird durch das Salzen gewährleistet. Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse gelten nur dann als „gesalzen oder in Salzlake“ im Sinne der Unterposition 0210 99, wenn sie tiefgehend und in allen Teilen gleichmäßig so gesalzen sind, dass sie einen Gesamtkochsalzgehalt von 1,2 GHT oder mehr aufweisen.

KN-Code

Warenbezeichnung

Vertragsmäßiger Zollsatz (%)

Besondere Maßeinheit

(1)

(2)

(3)

(4)

0201

Fleisch von Rindern, frisch oder gekühlt

 

 

0201 10 00

–  ganze oder halbe Tierkörper

12,8 + 176,8 €/100 kg/net (13)

0201 20

–  andere Teile, mit Knochen

 

 

0201 20 20

– –  „quartiers compensés“

12,8 + 176,8 €/100 kg/net (13)

0201 20 30

– –  Vorderviertel, zusammen oder getrennt

12,8 + 141,4 €/100 kg/net (13)

0201 20 50

– –  Hinterviertel, zusammen oder getrennt

12,8 + 212,2 €/100 kg/net (13)

0201 20 90

– –  anderes

12,8 + 265,2 €/100 kg/net (13)

0201 30 00

–  ohne Knochen

12,8 + 303,4 €/100 kg/net (13)

0202

Fleisch von Rindern, gefroren

 

 

0202 10 00

–  ganze oder halbe Tierkörper

12,8 + 176,8 €/100 kg/net (13)

0202 20

–  andere Teile, mit Knochen

 

 

0202 20 10

– –  „quartiers compensés“

12,8 + 176,8 €/100 kg/net (13)

0202 20 30

– –  Vorderviertel, zusammen oder getrennt

12,8 + 141,4 €/100 kg/net (13)

0202 20 50

– –  Hinterviertel, zusammen oder getrennt

12,8 + 221,1 €/100 kg/net (13)

0202 20 90

– –  anderes

12,8 + 265,3 €/100 kg/net (13)

0202 30

–  ohne Knochen

 

 

0202 30 10

– –  Vorderviertel, ganz oder in höchstens fünf Teile zerlegt, jedes Vorderviertel in einem einzigen Gefrierblock aufgemacht; „quartiers compensés“ in zwei Gefrierblöcken aufgemacht, der eine das Vorderviertel enthaltend, ganz oder in höchstens fünf Teile zerlegt, der andere das Hinterviertel enthaltend, in einem Stück, ohne Filet

12,8 + 221,1 €/100 kg/net (13)

0202 30 50

– –  als „crops“, „chucks and blades“ und „briskets“ bezeichnete Teile (16)

12,8 + 221,1 €/100 kg/net (13)

0202 30 90

– –  anderes

12,8 + 304,1 €/100 kg/net (13)

0203

Fleisch von Schweinen, frisch, gekühlt oder gefroren

 

 

 

–  frisch oder gekühlt

 

 

0203 11

– –  ganze oder halbe Tierkörper

 

 

0203 11 10

– – –  von Hausschweinen

53,6 €/100 kg/net (13)

0203 11 90

– – –  andere

frei

0203 12

– –  Schinken oder Schultern und Teile davon, mit Knochen

 

 

 

– – –  von Hausschweinen

 

 

0203 12 11

– – – –  Schinken und Teile davon

77,8 €/100 kg/net (13)

0203 12 19

– – – –  Schultern und Teile davon

60,1 €/100 kg/net (13)

0203 12 90

– – –  andere

frei

0203 19

– –  anderes

 

 

 

– – –  von Hausschweinen

 

 

0203 19 11

– – – –  Vorderteile und Teile davon

60,1 €/100 kg/net (13)

0203 19 13

– – – –  Kotelettstränge und Teile davon

86,9 €/100 kg/net (13)

0203 19 15

– – – –  Bäuche (Bauchspeck) und Teile davon

46,7 €/100 kg/net (13)

 

– – – –  anderes

 

 

0203 19 55

– – – – –  ohne Knochen

86,9 €/100 kg/net (13)

0203 19 59

– – – – –  anderes

86,9 €/100 kg/net (13)

0203 19 90

– – –  anderes

frei

 

–  gefroren

 

 

0203 21

– –  ganze oder halbe Tierkörper

 

 

0203 21 10

– – –  von Hausschweinen

53,6 €/100 kg/net (13)

0203 21 90

– – –  andere

frei

0203 22

– –  Schinken oder Schultern und Teile davon, mit Knochen

 

 

 

– – –  von Hausschweinen

 

 

0203 22 11

– – – –  Schinken und Teile davon

77,8 €/100 kg/net (13)

0203 22 19

– – – –  Schultern und Teile davon

60,1 €/100 kg/net (13)

0203 22 90

– – –  andere

frei

0203 29

– –  anderes

 

 

 

– – –  von Hausschweinen

 

 

0203 29 11

– – – –  Vorderteile und Teile davon

60,1 €/100 kg/net (13)

0203 29 13

– – – –  Kotelettstränge und Teile davon

86,9 €/100 kg/net (13)

0203 29 15

– – – –  Bäuche (Bauchspeck) und Teile davon

46,7 €/100 kg/net (13)

 

– – – –  anderes

 

 

0203 29 55

– – – – –  ohne Knochen

86,9 €/100 kg/net (13)

0203 29 59

– – – – –  anderes

86,9 €/100 kg/net (13)

0203 29 90

– – –  anderes

frei

0204

Fleisch von Schafen oder Ziegen, frisch, gekühlt oder gefroren

 

 

0204 10 00

–  ganze oder halbe Tierkörper von Lämmern, frisch oder gekühlt

12,8 + 171,3 €/100 kg/net (13)

 

–  anderes Fleisch von Schafen, frisch oder gekühlt

 

 

0204 21 00

– –  ganze oder halbe Tierkörper

12,8 + 171,3 €/100 kg/net (13)

0204 22

– –  andere Teile mit Knochen

 

 

0204 22 10

– – –  Vorderteile oder halbe Vorderteile

12,8 + 119,9 €/100 kg/net (13)

0204 22 30

– – –  Rippenstücke und/oder Keulenenden oder halbe Rippenstücke und/oder halbe Keulenenden

12,8 + 188,5 €/100 kg/net (13)

0204 22 50

– – –  Schwanzstücke oder halbe Schwanzstücke

12,8 + 222,7 €/100 kg/net (13)

0204 22 90

– – –  andere

12,8 + 222,7 €/100 kg/net (13)

0204 23 00

– –  ohne Knochen

12,8 + 311,8 €/100 kg/net (13)

0204 30 00

–  ganze oder halbe Tierkörper von Lämmern, gefroren

12,8 + 128,8 €/100 kg/net (13)

 

–  anderes Fleisch von Schafen, gefroren

 

 

0204 41 00

– –  ganze oder halbe Tierkörper

12,8 + 128,8 €/100 kg/net (13)

0204 42

– –  andere Teile mit Knochen

 

 

0204 42 10

– – –  Vorderteile oder halbe Vorderteile

12,8 + 90,2 €/100 kg/net (13)

0204 42 30

– – –  Rippenstücke und/oder Keulenenden oder halbe Rippenstücke und/oder halbe Keulenenden

12,8 + 141,7 €/100 kg/net (13)

0204 42 50

– – –  Schwanzstücke oder halbe Schwanzstücke

12,8 + 167,5 €/100 kg/net (13)

0204 42 90

– – –  andere

12,8 + 167,5 €/100 kg/net (13)

0204 43

– –  ohne Knochen

 

 

0204 43 10

– – –  von Lämmern

12,8 + 234,5 €/100 kg/net (13)

0204 43 90

– – –  anderes

12,8 + 234,5 €/100 kg/net (13)

0204 50

–  Fleisch von Ziegen

 

 

 

– –  frisch oder gekühlt

 

 

0204 50 11

– – –  ganze oder halbe Tierkörper

12,8 + 171,3 €/100 kg/net (13)

0204 50 13

– – –  Vorderteile oder halbe Vorderteile

12,8 + 119,9 €/100 kg/net (13)

0204 50 15

– – –  Rippenstücke und/oder Keulenenden oder halbe Rippenstücke und/oder halbe Keulenenden

12,8 + 188,5 €/100 kg/net (13)

0204 50 19

– – –  Schwanzstücke oder halbe Schwanzstücke

12,8 + 222,7 €/100 kg/net (13)

 

– – –  anderes

 

 

0204 50 31

– – – –  Teile mit Knochen

12,8 + 222,7 €/100 kg/net (13)

0204 50 39

– – – –  Teile ohne Knochen

12,8 + 311,8 €/100 kg/net (13)

 

– –  gefroren

 

 

0204 50 51

– – –  ganze oder halbe Tierkörper

12,8 + 128,8 €/100 kg/net (13)

0204 50 53

– – –  Vorderteile oder halbe Vorderteile

12,8 + 90,2 €/100 kg/net (13)

0204 50 55

– – –  Rippenstücke und/oder Keulenenden oder halbe Rippenstücke und/oder halbe Keulenenden

12,8 + 141,7 €/100 kg/net (13)

0204 50 59

– – –  Schwanzstücke oder halbe Schwanzstücke

12,8 + 167,5 €/100 kg/net (13)

 

– – –  anderes

 

 

0204 50 71

– – – –  Teile mit Knochen

12,8 + 167,5 €/100 kg/net (13)

0204 50 79

– – – –  Teile ohne Knochen

12,8 + 234,5 €/100 kg/net (13)

0205 00

Fleisch von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln, frisch, gekühlt oder gefroren

 

 

0205 00 20

–  frisch oder gekühlt

5,1

0205 00 80

–  gefroren

5,1

0206

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Rindern, Schweinen, Schafen, Ziegen, Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln, frisch, gekühlt oder gefroren

 

 

0206 10

–  von Rindern, frisch oder gekühlt

 

 

0206 10 10

– –  zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen (11)

frei

 

– –  andere

 

 

0206 10 91

– – –  Lebern

frei

0206 10 95

– – –  Zwerchfellpfeiler (Nierenzapfen) und Saumfleisch

12,8 + 303,4 €/100 kg/net (13)

0206 10 99

– – –  andere

frei

 

–  von Rindern, gefroren

 

 

0206 21 00

– –  Zungen

frei

0206 22 00

– –  Lebern

frei

0206 29

– –  andere

 

 

0206 29 10

– – –  zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen (11)

frei

 

– – –  andere

 

 

0206 29 91

– – – –  Zwerchfellpfeiler (Nierenzapfen) und Saumfleisch

12,8 + 304,1 €/100 kg/net (13)

0206 29 99

– – – –  andere

frei

0206 30 00

–  von Schweinen, frisch oder gekühlt

frei

 

–  von Schweinen, gefroren

 

 

0206 41 00

– –  Lebern

frei

0206 49

– –  andere

 

 

0206 49 20

– – –  von Hausschweinen

frei

0206 49 80

– – –  andere

frei

0206 80

–  andere, frisch oder gekühlt

 

 

0206 80 10

– –  zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen (11)

frei

 

– –  andere

 

 

0206 80 91

– – –  von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln

6,4

0206 80 99

– – –  von Schafen oder Ziegen

frei

0206 90

–  andere, gefroren

 

 

0206 90 10

– –  zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen (11)

frei

 

– –  andere

 

 

0206 90 91

– – –  von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln

6,4

0206 90 99

– – –  von Schafen oder Ziegen

frei

0207

Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Hausgeflügel der Position 0105, frisch, gekühlt oder gefroren

 

 

 

–  von Hühnern

 

 

0207 11

– –  unzerteilt, frisch oder gekühlt

 

 

0207 11 10

– – –  gerupft, entdarmt, mit Kopf und Ständern, genannt „Hühner 83 v. H.“

26,2 €/100 kg/net (13)

0207 11 30

– – –  gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, mit Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt „Hühner 70 v. H.“

29,9 €/100 kg/net (13)

0207 11 90

– – –  gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, ohne Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt „Hühner 65 v. H.“; andere Angebotsformen

32,5 €/100 kg/net (13)

0207 12

– –  unzerteilt, gefroren

 

 

0207 12 10

– – –  gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, mit Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt „Hühner 70 v. H.“

29,9 €/100 kg/net (13)

0207 12 90

– – –  gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, ohne Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt „Hühner 65 v. H.“; andere Angebotsformen

32,5 €/100 kg/net (13)

0207 13

– –  Teile und Schlachtnebenerzeugnisse, frisch oder gekühlt

 

 

 

– – –  Teile

 

 

0207 13 10

– – – –  ohne Knochen

102,4 €/100 kg/net (13)

 

– – – –  mit Knochen

 

 

0207 13 20

– – – – –  Hälften oder Viertel

35,8 €/100 kg/net (13)

0207 13 30

– – – – –  ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen

26,9 €/100 kg/net (13)

0207 13 40

– – – – –  Rücken, Hälse, Rücken mit Hälsen, Sterze oder Flügelspitzen

18,7 €/100 kg/net (13)

0207 13 50

– – – – –  Brüste und Teile davon

60,2 €/100 kg/net (13)

0207 13 60

– – – – –  Schenkel und Teile davon

46,3 €/100 kg/net (13)

0207 13 70

– – – – –  andere

100,8 €/100 kg/net (13)

 

– – –  Schlachtnebenerzeugnisse

 

 

0207 13 91

– – – –  Lebern

6,4

0207 13 99

– – – –  andere

18,7 €/100 kg/net

0207 14

– –  Teile und Schlachtnebenerzeugnisse, gefroren

 

 

 

– – –  Teile

 

 

0207 14 10

– – – –  ohne Knochen

102,4 €/100 kg/net (13)

 

– – – –  mit Knochen

 

 

0207 14 20

– – – – –  Hälften oder Viertel

35,8 €/100 kg/net (13)

0207 14 30

– – – – –  ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen

26,9 €/100 kg/net (13)

0207 14 40

– – – – –  Rücken, Hälse, Rücken mit Hälsen, Sterze oder Flügelspitzen

18,7 €/100 kg/net (13)

0207 14 50

– – – – –  Brüste und Teile davon

60,2 €/100 kg/net (13)

0207 14 60

– – – – –  Schenkel und Teile davon

46,3 €/100 kg/net (13)

0207 14 70

– – – – –  andere

100,8 €/100 kg/net (13)

 

– – –  Schlachtnebenerzeugnisse

 

 

0207 14 91

– – – –  Lebern

6,4

0207 14 99

– – – –  andere

18,7 €/100 kg/net

 

–  von Truthühnern

 

 

0207 24

– –  unzerteilt, frisch oder gekühlt

 

 

0207 24 10

– – –  gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, mit Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt „Truthühner 80 v. H.“

34 €/100 kg/net (13)

0207 24 90

– – –  gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, ohne Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt „Truthühner 73 v. H.“; andere Angebotsformen

37,3 €/100 kg/net (13)

0207 25

– –  unzerteilt, gefroren

 

 

0207 25 10

– – –  gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, mit Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt „Truthühner 80 v. H.“

34 €/100 kg/net (13)

0207 25 90

– – –  gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, ohne Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt „Truthühner 73 v. H.“; andere Angebotsformen

37,3 €/100 kg/net (13)

0207 26

– –  Teile und Schlachtnebenerzeugnisse, frisch oder gekühlt

 

 

 

– – –  Teile

 

 

0207 26 10

– – – –  ohne Knochen

85,1 €/100 kg/net (13)

 

– – – –  mit Knochen

 

 

0207 26 20

– – – – –  Hälften oder Viertel

41 €/100 kg/net (13)

0207 26 30

– – – – –  ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen

26,9 €/100 kg/net (13)

0207 26 40

– – – – –  Rücken, Hälse, Rücken mit Hälsen, Sterze oder Flügelspitzen

18,7 €/100 kg/net (13)

0207 26 50

– – – – –  Brüste und Teile davon

67,9 €/100 kg/net (13)

 

– – – – –  Schenkel und Teile davon

 

 

0207 26 60

– – – – – –  Unterschenkel und Teile davon

25,5 €/100 kg/net (13)

0207 26 70

– – – – – –  andere

46 €/100 kg/net (13)

0207 26 80

– – – – –  andere

83 €/100 kg/net (13)

 

– – –  Schlachtnebenerzeugnisse

 

 

0207 26 91

– – – –  Lebern

6,4

0207 26 99

– – – –  andere

18,7 €/100 kg/net

0207 27

– –  Teile und Schlachtnebenerzeugnisse, gefroren

 

 

 

– – –  Teile

 

 

0207 27 10

– – – –  ohne Knochen

85,1 €/100 kg/net (13)

 

– – – –  mit Knochen

 

 

0207 27 20

– – – – –  Hälften oder Viertel

41 €/100 kg/net (13)

0207 27 30

– – – – –  ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen

26,9 €/100 kg/net (13)

0207 27 40

– – – – –  Rücken, Hälse, Rücken mit Hälsen, Sterze oder Flügelspitzen

18,7 €/100 kg/net (13)

0207 27 50

– – – – –  Brüste und Teile davon

67,9 €/100 kg/net (13)

 

– – – – –  Schenkel und Teile davon

 

 

0207 27 60

– – – – – –  Unterschenkel und Teile davon

25,5 €/100 kg/net (13)

0207 27 70

– – – – – –  andere

46 €/100 kg/net (13)

0207 27 80

– – – – –  andere

83 €/100 kg/net (13)

 

– – –  Schlachtnebenerzeugnisse

 

 

0207 27 91

– – – –  Lebern

6,4

0207 27 99

– – – –  andere

18,7 €/100 kg/net

 

–  von Enten, Gänsen oder Perlhühnern

 

 

0207 32

– –  unzerteilt, frisch oder gekühlt

 

 

 

– – –  von Enten

 

 

0207 32 11

– – – –  gerupft, ausgeblutet, geschlossen oder entdarmt, mit Kopf und Paddeln, genannt „Enten 85 v. H.“

38 €/100 kg/net

0207 32 15

– – – –  gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, mit Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt „Enten 70 v. H.“

46,2 €/100 kg/net

0207 32 19

– – – –  gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, ohne Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt „Enten 63 v. H.“; andere Angebotsformen

51,3 €/100 kg/net

 

– – –  von Gänsen

 

 

0207 32 51

– – – –  gerupft, ausgeblutet, geschlossen, mit Kopf und Paddeln, genannt „Gänse 82 v. H.“

45,1 €/100 kg/net

0207 32 59

– – – –  gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, mit oder ohne Herz und Muskelmagen, genannt „Gänse 75 v. H.“; andere Angebotsformen

48,1 €/100 kg/net

0207 32 90

– – –  von Perlhühnern

49,3 €/100 kg/net

0207 33

– –  unzerteilt, gefroren

 

 

 

– – –  von Enten

 

 

0207 33 11

– – – –  gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, mit Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt „Enten 70 v. H.“

46,2 €/100 kg/net

0207 33 19

– – – –  gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, ohne Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt „Enten 63 v. H.“; andere Angebotsformen

51,3 €/100 kg/net

 

– – –  von Gänsen

 

 

0207 33 51

– – – –  gerupft, ausgeblutet, geschlossen, mit Kopf und Paddeln, genannt „Gänse 82 v. H.“

45,1 €/100 kg/net

0207 33 59

– – – –  gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, mit oder ohne Herz und Muskelmagen, genannt „Gänse 75 v. H.“; andere Angebotsformen

48,1 €/100 kg/net

0207 33 90

– – –  von Perlhühnern

49,3 €/100 kg/net

0207 34

– –  Fettlebern, frisch oder gekühlt

 

 

0207 34 10

– – –  von Gänsen

frei

0207 34 90

– – –  von Enten

frei

0207 35

– –  andere, frisch oder gekühlt

 

 

 

– – –  Teile

 

 

 

– – – –  ohne Knochen

 

 

0207 35 11

– – – – –  von Gänsen

110,5 €/100 kg/net

0207 35 15

– – – – –  von Enten oder Perlhühnern

128,3 €/100 kg/net

 

– – – –  mit Knochen

 

 

 

– – – – –  Hälften oder Viertel

 

 

0207 35 21

– – – – – –  von Enten

56,4 €/100 kg/net

0207 35 23

– – – – – –  von Gänsen

52,9 €/100 kg/net

0207 35 25

– – – – – –  von Perlhühnern

54,2 €/100 kg/net

0207 35 31

– – – – –  ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen

26,9 €/100 kg/net

0207 35 41

– – – – –  Rücken, Hälse, Rücken mit Hälsen, Sterze oder Flügelspitzen

18,7 €/100 kg/net

 

– – – – –  Brüste und Teile davon

 

 

0207 35 51

– – – – – –  von Gänsen

86,5 €/100 kg/net

0207 35 53

– – – – – –  von Enten oder Perlhühnern

115,5 €/100 kg/net

 

– – – – –  Schenkel und Teile davon

 

 

0207 35 61

– – – – – –  von Gänsen

69,7 €/100 kg/net

0207 35 63

– – – – – –  von Enten oder Perlhühnern

46,3 €/100 kg/net

0207 35 71

– – – – –  Gänserümpfe oder Entenrümpfe

66 €/100 kg/net

0207 35 79

– – – – –  andere

123,2 €/100 kg/net

 

– – –  Schlachtnebenerzeugnisse

 

 

0207 35 91

– – – –  Lebern (ausgenommen Fettlebern)

6,4

0207 35 99

– – – –  andere

18,7 €/100 kg/net

0207 36

– –  andere, gefroren

 

 

 

– – –  Teile

 

 

 

– – – –  ohne Knochen

 

 

0207 36 11

– – – – –  von Gänsen

110,5 €/100 kg/net

0207 36 15

– – – – –  von Enten oder Perlhühnern

128,3 €/100 kg/net

 

– – – –  mit Knochen

 

 

 

– – – – –  Hälften oder Viertel

 

 

0207 36 21

– – – – – –  von Enten

56,4 €/100 kg/net

0207 36 23

– – – – – –  von Gänsen

52,9 €/100 kg/net

0207 36 25

– – – – – –  von Perlhühnern

54,2 €/100 kg/net

0207 36 31

– – – – –  ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen

26,9 €/100 kg/net

0207 36 41

– – – – –  Rücken, Hälse, Rücken mit Hälsen, Sterze oder Flügelspitzen

18,7 €/100 kg/net

 

– – – – –  Brüste und Teile davon

 

 

0207 36 51

– – – – – –  von Gänsen

86,5 €/100 kg/net

0207 36 53

– – – – – –  von Enten oder Perlhühnern

115,5 €/100 kg/net

 

– – – – –  Schenkel und Teile davon

 

 

0207 36 61

– – – – – –  von Gänsen

69,7 €/100 kg/net

0207 36 63

– – – – – –  von Enten oder Perlhühnern

46,3 €/100 kg/net

0207 36 71

– – – – –  Gänserümpfe oder Entenrümpfe

66 €/100 kg/net

0207 36 79

– – – – –  andere

123,2 €/100 kg/net

 

– – –  Schlachtnebenerzeugnisse

 

 

 

– – – –  Lebern

 

 

0207 36 81

– – – – –  Fettlebern von Gänsen

frei

0207 36 85

– – – – –  Fettlebern von Enten

frei

0207 36 89

– – – – –  andere

6,4

0207 36 90

– – – –  andere

18,7 €/100 kg/net

0208

Anderes Fleisch und andere genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, frisch, gekühlt oder gefroren

 

 

0208 10

–  von Kaninchen oder Hasen

 

 

 

– –  von Hauskaninchen

 

 

0208 10 11

– – –  frisch oder gekühlt

6,4

0208 10 19

– – –  gefroren

6,4

0208 10 90

– –  andere

frei

0208 30 00

–  von Primaten

9

0208 40

–  von Walen, Delphinen und Tümmlern (Säugetiere der Ordnung Cetacea); von Rundschwanzseekühen (Manatis) und Gabelschwanzseekühen (Dugongs) (Säugetiere der Ordnung Sirenia)

 

 

0208 40 10

– –  Walfleisch

6,4

0208 40 90

– –  andere

9

0208 50 00

–  von Reptilien (einschließlich Schlangen und Schildkröten)

9

0208 90

–  andere

 

 

0208 90 10

– –  von Haustauben

6,4

 

– –  von Wild (ausgenommen von Kaninchen und Hasen)

 

 

0208 90 20

– – –  von Wachteln

frei

0208 90 40

– – –  andere

frei

0208 90 55

– –  Robbenfleisch

6,4

0208 90 60

– –  von Rentieren

9

0208 90 70

– –  Froschschenkel

6,4

0208 90 95

– –  andere

9

0209 00

Schweinespeck ohne magere Teile, Schweinefett und Geflügelfett, weder ausgeschmolzen noch anders ausgezogen, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert

 

 

 

–  Schweinespeck

 

 

0209 00 11

– –  frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen oder in Salzlake

21,4 €/100 kg/net

0209 00 19

– –  getrocknet oder geräuchert

23,6 €/100 kg/net

0209 00 30

–  Schweinefett

12,9 €/100 kg/net

0209 00 90

–  Geflügelfett

41,5 €/100 kg/net

0210

Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert; genießbares Mehl von Fleisch oder von Schlachtnebenerzeugnissen

 

 

 

–  Fleisch von Schweinen

 

 

0210 11

– –  Schinken oder Schultern und Teile davon, mit Knochen

 

 

 

– – –  von Hausschweinen

 

 

 

– – – –  gesalzen oder in Salzlake

 

 

0210 11 11

– – – – –  Schinken und Teile davon

77,8 €/100 kg/net

0210 11 19

– – – – –  Schultern und Teile davon

60,1 €/100 kg/net

 

– – – –  getrocknet oder geräuchert

 

 

0210 11 31

– – – – –  Schinken und Teile davon

151,2 €/100 kg/net

0210 11 39

– – – – –  Schultern und Teile davon

119 €/100 kg/net

0210 11 90

– – –  andere

15,4

0210 12

– –  Bäuche (Bauchspeck) und Teile davon

 

 

 

– – –  von Hausschweinen

 

 

0210 12 11

– – – –  gesalzen oder in Salzlake

46,7 €/100 kg/net

0210 12 19

– – – –  getrocknet oder geräuchert

77,8 €/100 kg/net

0210 12 90

– – –  andere

15,4

0210 19

– –  anderes

 

 

 

– – –  von Hausschweinen

 

 

 

– – – –  gesalzen oder in Salzlake

 

 

0210 19 10

– – – – –  „bacon“ — Hälften oder „spencers“

68,7 €/100 kg/net

0210 19 20

– – – – –  „3/4-sides“ oder „middles“

75,1 €/100 kg/net

0210 19 30

– – – – –  Vorderteile und Teile davon

60,1 €/100 kg/net

0210 19 40

– – – – –  Kotelettstränge und Teile davon

86,9 €/100 kg/net

0210 19 50

– – – – –  anderes

86,9 €/100 kg/net

 

– – – –  getrocknet oder geräuchert

 

 

0210 19 60

– – – – –  Vorderteile und Teile davon

119 €/100 kg/net

0210 19 70

– – – – –  Kotelettstränge und Teile davon

149,6 €/100 kg/net

 

– – – – –  anderes

 

 

0210 19 81

– – – – – –  ohne Knochen

151,2 €/100 kg/net

0210 19 89

– – – – – –  anderes

151,2 €/100 kg/net

0210 19 90

– – –  anderes

15,4

0210 20

–  Fleisch von Rindern

 

 

0210 20 10

– –  mit Knochen

15,4 + 265,2 €/100 kg/net

0210 20 90

– –  ohne Knochen

15,4 + 303,4 €/100 kg/net

 

–  andere, einschließlich genießbares Mehl von Fleisch oder von Schlachtnebenerzeugnissen

 

 

0210 91 00

– –  von Primaten

15,4

0210 92 00

– –  von Walen, Delphinen und Tümmlern (Säugetiere der Ordnung Cetacea); von Rundschwanzseekühen (Manatis) und Gabelschwanzseekühen (Dugongs) (Säugetiere der Ordnung Sirenia)

15,4

0210 93 00

– –  von Reptilien (einschließlich Schlangen und Schildkröten)

15,4

0210 99

– –  andere

 

 

 

– – –  Fleisch

 

 

0210 99 10

– – – –  von Pferden, gesalzen, in Salzlake oder getrocknet

6,4

 

– – – –  von Schafen und Ziegen

 

 

0210 99 21

– – – – –  mit Knochen

222,7 €/100 kg/net

0210 99 29

– – – – –  ohne Knochen

311,8 €/100 kg/net

0210 99 31

– – – –  von Rentieren

15,4

0210 99 39

– – – –  anderes

15,4

 

– – –  Schlachtnebenerzeugnisse

 

 

 

– – – –  von Hausschweinen

 

 

0210 99 41

– – – – –  Lebern

64,9 €/100 kg/net

0210 99 49

– – – – –  andere

47,2 €/100 kg/net

 

– – – –  von Rindern

 

 

0210 99 51

– – – – –  Zwerchfellpfeiler (Nierenzapfen) und Saumfleisch

15,4 + 303,4 €/100 kg/net

0210 99 59

– – – – –  andere

12,8

0210 99 60

– – – –  von Schafen und Ziegen

15,4

 

– – – –  andere

 

 

 

– – – – –  Geflügellebern

 

 

0210 99 71

– – – – – –  Fettlebern von Gänsen oder Enten, gesalzen oder in Salzlake

frei

0210 99 79

– – – – – –  andere

6,4

0210 99 80

– – – – –  andere

15,4

0210 99 90

– – –  genießbares Mehl von Fleisch oder von Schlachtnebenerzeugnissen

15,4 + 303,4 €/100 kg/net

KAPITEL 3

FISCHE UND KREBSTIERE, WEICHTIERE UND ANDERE WIRBELLOSE WASSERTIERE

Anmerkungen

1.

Zu Kapitel 3 gehören nicht:

a)

Säugetiere der Position 0106;

b)

Fleisch von Säugetieren der Position 0106 (Position 0208 oder 0210);

c)

Fische (einschließlich Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch) und Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere, nicht lebend und nach Art oder Beschaffenheit ungenießbar (Kapitel 5); Mehl und Pellets von Fischen oder von Krebstieren, von Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren, ungenießbar (Position 2301);

d)

Kaviar und Kaviarersatz, aus Fischeiern gewonnen (Position 1604).

2.

In diesem Kapitel gelten als „Pellets“ Erzeugnisse, die entweder unmittelbar durch Pressen oder durch Zusatz geringer Mengen eines Bindemittels zu Zylindern, Kügelchen usw. agglomeriert worden sind.

KN-Code

Warenbezeichnung

Vertragsmäßiger Zollsatz (%)

Besondere Maßeinheit

(1)

(2)

(3)

(4)

0301

Fische, lebend

 

 

0301 10

–  Zierfische

 

 

0301 10 10

– –  Süßwasserfische

frei

0301 10 90

– –  Seefische

7,5

 

–  andere Fische, lebend

 

 

0301 91

– –  Forellen (Salmo trutta, Oncorhynchus mykiss, Oncorhynchus clarki, Oncorhynchus aguabonita, Oncorhynchus gilae, Oncorhynchus apache und Oncorhynchus chrysogaster)

 

 

0301 91 10

– – –  der Arten Oncorhynchus apache und Oncorhynchus chrysogaster

8

0301 91 90

– – –  andere

12

0301 92 00

– –  Aale (Anguilla-Arten)

frei

0301 93 00

– –  Karpfen

8

0301 94 00

– –  Roter Thunfisch (Thunnus thynnus)

16

0301 95 00

– –  Südlicher Roter Thunfisch (Thunnus maccoyii)

16

0301 99

– –  andere

 

 

 

– – –  Süßwasserfische

 

 

0301 99 11

– – – –  Pazifischer Lachs (Oncorhynchus nerka, Oncorhynchus gorbuscha, Oncorhynchus keta, Oncorhynchus tschawytscha, Oncorhynchus kisutch, Oncorhynchus masou und Oncorhynchus rhodurus), Atlantischer Lachs (Salmo salar) und Donaulachs (Hucho hucho)

2

0301 99 19

– – – –  andere

8

0301 99 80

– – –  Seefische

16

0302

Fische, frisch oder gekühlt, ausgenommen Fischfilets und anderes Fischfleisch der Position 0304

 

 

 

–  Salmoniden, ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch

 

 

0302 11

– –  Forellen (Salmo trutta, Oncorhynchus mykiss, Oncorhynchus clarki, Oncorhynchus aguabonita, Oncorhynchus gilae, Oncorhynchus apache und Oncorhynchus chrysogaster)

 

 

0302 11 10

– – –  der Arten Oncorhynchus apache und Oncorhynchus chrysogaster

8

0302 11 20

– – –  der Art Oncorhynchus mykiss, mit Kopf und Kiemen, ausgenommen, mit einem Stückgewicht von mehr als 1,2 kg oder ohne Kopf und Kiemen, ausgenommen, mit einem Stückgewicht von mehr als 1 kg

12

0302 11 80

– – –  andere

12

0302 12 00

– –  Pazifischer Lachs (Oncorhynchus nerka, Oncorhynchus gorbuscha, Oncorhynchus keta, Oncorhynchus tschawytscha, Oncorhynchus kisutch, Oncorhynchus masou und Oncorhynchus rhodurus), Atlantischer Lachs (Salmo salar) und Donaulachs (Hucho hucho)

2

0302 19 00

– –  andere

8

 

–  Plattfische (Pleuronectidae, Bothidae, Cynoglossidae, Soleidae, Scophthalmidae und Citharidae, ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch

 

 

0302 21

– –  Heilbutt (Reinhardtius hippoglossoides, Hippoglossus hippoglossus, Hippoglossus stenolepis)

 

 

0302 21 10

– – –  Schwarzer Heilbutt (Reinhardtius hippoglossoides)

8

0302 21 30

– – –  Atlantischer Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus)

8

0302 21 90

– – –  Pazifischer Heilbutt (Hippoglossus stenolepis)

15

0302 22 00

– –  Schollen oder Goldbutt (Pleuronectes platessa)

7,5

0302 23 00

– –  Seezungen (Solea-Arten)

15

0302 29

– –  andere

 

 

0302 29 10

– – –  Scheefsnut (Lepidorhombus-Arten)

15

0302 29 90

– – –  andere

15

 

–  Thunfische (der Gattung Thunnus), echter Bonito (Euthynnus (Katsuwonus) pelamis), ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch

 

 

0302 31

– –  Weißer Thun (Thunnus alalunga)

 

 

0302 31 10

– – –  zum industriellen Herstellen von Waren der Position 1604 (11)

22 (17)  (13)

0302 31 90

– – –  anderer

22 (13)

0302 32

– –  Gelbflossenthun (Thunnus albacares)

 

 

0302 32 10

– – –  zum industriellen Herstellen von Waren der Position 1604 (11)

22 (17)  (13)

0302 32 90

– – –  anderer

22 (13)

0302 33

– –  echter Bonito

 

 

0302 33 10

– – –  zum industriellen Herstellen von Waren der Position 1604 (11)

22 (17)  (13)

0302 33 90

– – –  anderer

22 (13)

0302 34

– –  Großaugen-Thunfisch (Thunnus obesus)

 

 

0302 34 10

– – –  zum industriellen Herstellen von Waren der Position 1604 (11)

22 (17)  (13)

0302 34 90

– – –  anderer

22 (13)

0302 35

– –  Roter Thunfisch (Thunnus thynnus)

 

 

0302 35 10

– – –  zum industriellen Herstellen von Waren der Position 1604 (11)

22 (17)  (13)

0302 35 90

– – –  anderer

22 (13)

0302 36

– –  Südlicher Roter Thunfisch (Thunnus maccoyii)

 

 

0302 36 10

– – –  zum industriellen Herstellen von Waren der Position 1604 (11)

22 (17)  (13)

0302 36 90

– – –  anderer

22 (13)

0302 39

– –  andere

 

 

0302 39 10

– – –  zum industriellen Herstellen von Waren der Position 1604 (11)

22 (17)  (13)

0302 39 90

– – –  andere

22 (13)

0302 40 00

–  Heringe (Clupea harengus, Clupea pallasii), ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch

 (18)

0302 50

–  Kabeljau (Gadus morhua, Gadus ogac, Gadus macrocephalus), ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch

 

 

0302 50 10

– –  der Art Gadus morhua

12

0302 50 90

– –  anderer

12

 

–  andere Fische, ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch

 

 

0302 61

– –  Sardinen (Sardina pilchardus, Sardinops-Arten), Sardinellen (Sardinella-Arten), Sprotten (Sprattus sprattus)

 

 

0302 61 10

– – –  Sardinen der Art Sardina pilchardus

23

0302 61 30

– – –  Sardinen der Gattung Sardinops; Sardinellen (Sardinella-Arten)

15

0302 61 80

– – –  Sprotten (Sprattus sprattus)

 (19)

0302 62 00

– –  Schellfisch (Melanogrammus aeglefinus)

7,5

0302 63 00

– –  Köhler (Pollachius virens)

7,5

0302 64 00

– –  Makrelen (Scomber scombrus, Scomber australasicus, Scomber japonicus)

 (20)

0302 65

– –  Haie

 

 

0302 65 20

– – –  Dornhaie (Squalus acanthias)

6

0302 65 50

– – –  Katzenhaie (Scyliorhinus-Arten)

6

0302 65 90

– – –  andere

8

0302 66 00

– –  Aale (Anguilla-Arten)

frei

0302 67 00

– –  Schwertfisch (Xiphias gladius)

15

0302 68 00

– –  Zahnfische (Dissostichus-Arten)

15

0302 69

– –  andere

 

 

 

– – –  Süßwasserfische

 

 

0302 69 11

– – – –  Karpfen

8

0302 69 19

– – – –  andere

8

 

– – –  Seefische

 

 

 

– – – –  Fische der Euthynnus-Arten, andere als der echte Bonito (Euthynnus (Katsuwonus) pelamis) der Unterposition 0302 33

 

 

0302 69 21

– – – – –  zum industriellen Herstellen von Waren der Position 1604 (11)

22 (17)  (13)

0302 69 25

– – – – –  andere

22 (13)

 

– – – –  Rotbarsche, Goldbarsche oder Tiefenbarsche (Sebastes-Arten)

 

 

0302 69 31

– – – – –  der Art Sebastes marinus

7,5

0302 69 33

– – – – –  andere

7,5

0302 69 35

– – – –  Fische der Art Boreogadus saida

12

0302 69 41

– – – –  Merlan (Merlangius merlangus)

7,5

0302 69 45

– – – –  Leng (Molva-Arten)

7,5

0302 69 51

– – – –  Pazifischer Pollack (Theragra chalcogramma) und Pollack (Pollachius pollachius)

7,5

0302 69 55

– – – –  Sardellen (Engraulis-Arten)

15

0302 69 61

– – – –  Seebrassen (Dentex dentex und Pagellus-Arten)

15

 

– – – –  Seehechte (Merluccius-Arten, Urophycis-Arten)

 

 

 

– – – – –  Seehechte der Merluccius-Arten

 

 

0302 69 66

– – – – – –  Kap-Hecht (Merluccius capensis) und Tiefenwasser-Kapseehecht (Merluccius paradoxus)

15

0302 69 67

– – – – – –  Südlicher Seehecht (Merluccius australis)

15

0302 69 68

– – – – – –  andere

15 (13)

0302 69 69

– – – – –  Seehechte der Urophycis-Arten

15

0302 69 75

– – – –  Brachsenmakrelen (Brama-Arten)

15

0302 69 81

– – – –  Seeteufel (Lophius-Arten)

15

0302 69 85

– – – –  Blauer Wittling (Micromesistius poutassou oder Gadus poutassou)

7,5

0302 69 86

– – – –  Südlicher Wittling (Micromesistius australis)

7,5

0302 69 91

– – – –  Stöcker (Bastardmakrelen) (Caranx trachurus, Trachurus trachurus)

15

0302 69 92

– – – –  Rosa Kingklip (Genypterus blacodes)

7,5

0302 69 94

– – – –  Meerbarsche (Wolfsbarsche) (Dicentrarchus labrax)

15

0302 69 95

– – – –  Goldbrassen (Sparus aurata)

15

0302 69 99

– – – –  andere

15

0302 70 00

–  Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch

10

0303

Fische, gefroren, ausgenommen Fischfilets und anderes Fischfleisch der Position 0304

 

 

 

–  Pazifischer Lachs (Oncorhynchus nerka, Oncorhynchus gorbuscha, Oncorhynchus keta, Oncorhynchus tschawytscha, Oncorhynchus kisutch, Oncorhynchus masou und Oncorhynchus rhodurus), ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch

 

 

0303 11 00

– –  Roter Lachs (Oncorhynchus nerka)

2

0303 19 00

– –  andere

2

 

–  andere Salmoniden, ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch

 

 

0303 21

– –  Forellen (Salmo trutta, Oncorhynchus mykiss, Oncorhynchus clarki, Oncorhynchus aguabonita, Oncorhynchus gilae, Oncorhynchus apache und Oncorhynchus chrysogaster)

 

 

0303 21 10

– – –  der Arten Oncorhynchus apache und Oncorhynchus chrysogaster

9

0303 21 20

– – –  der Art Oncorhynchus mykiss, mit Kopf und Kiemen, ausgenommen, mit einem Stückgewicht von mehr als 1,2 kg oder ohne Kopf und Kiemen, ausgenommen, mit einem Stückgewicht von mehr als 1 kg

12

0303 21 80

– – –  andere

12

0303 22 00

– –  Atlantischer Lachs (Salmo salar) und Donaulachs (Hucho hucho)

2

0303 29 00

– –  andere

9 (13)

 

–  Plattfische (Pleuronectidae, Bothidae, Cynoglossidae, Soleidae, Scophthalmidae und Citharidae), ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch

 

 

0303 31

– –  Heilbutte (Reinhardtius hippoglossoides, Hippoglossus hippoglossus, Hippoglossus stenolepis)

 

 

0303 31 10

– – –  Schwarzer Heilbutt (Reinhardtius hippoglossoides)

7,5

0303 31 30

– – –  Atlantischer Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus)

7,5

0303 31 90

– – –  Pazifischer Heilbutt (Hippoglossus stenolepis)

15

0303 32 00

– –  Schollen oder Goldbutt (Pleuronectes platessa)

15

0303 33 00

– –  Seezungen (Solea-Arten)

7,5

0303 39

– –  andere

 

 

0303 39 10

– – –  Flundern (Platichthys flesus)

7,5

0303 39 30

– – –  Fische der Rhombosolea-Arten

7,5

0303 39 70

– – –  andere

15

 

–  Thunfische (der Gattung Thunnus), echter Bonito (Euthynnus (Katsuwonus) pelamis), ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch

 

 

0303 41

– –  Weißer Thun (Thunnus alalunga)

 

 

 

– – –  zum industriellen Herstellen von Waren der Position 1604 (11)

 

 

0303 41 11

– – – –  ganz

22 (17)  (13)

0303 41 13

– – – –  ausgenommen, ohne Kiemen

22 (17)  (13)

0303 41 19

– – – –  anderer (z. B. ohne Kopf)

22 (17)  (13)

0303 41 90

– – –  anderer

22 (13)

0303 42

– –  Gelbflossenthun (Thunnus albacares)

 

 

 

– – –  zum industriellen Herstellen von Waren der Position 1604 (11)

 

 

 

– – – –  ganz

 

 

0303 42 12

– – – – –  mit einem Stückgewicht von mehr als 10 kg

20 (17)  (13)

0303 42 18

– – – – –  anderer

20 (17)  (13)

 

– – – –  ausgenommen, ohne Kiemen

 

 

0303 42 32

– – – – –  mit einem Stückgewicht von mehr als 10 kg

22 (17)  (13)

0303 42 38

– – – – –  anderer

22 (17)  (13)

 

– – – –  anderer (z. B. ohne Kopf)

 

 

0303 42 52

– – – – –  mit einem Stückgewicht von mehr als 10 kg

22 (17)  (13)

0303 42 58

– – – – –  anderer

22 (17)  (13)

0303 42 90

– – –  anderer

22 (13)

0303 43

– –  echter Bonito

 

 

 

– – –  zum industriellen Herstellen von Waren der Position 1604 (11)

 

 

0303 43 11

– – – –  ganz

22 (17)  (13)

0303 43 13

– – – –  ausgenommen, ohne Kiemen

22 (17)  (13)

0303 43 19

– – – –  anderer (z. B. ohne Kopf)

22 (17)  (13)

0303 43 90

– – –  anderer

22 (13)

0303 44

– –  Großaugen-Thunfisch (Thunnus obesus)

 

 

 

– – –  zum industriellen Herstellen von Waren der Position 1604 (11)

 

 

0303 44 11

– – – –  ganz

22 (17)  (13)

0303 44 13

– – – –  ausgenommen, ohne Kiemen

22 (17)  (13)

0303 44 19

– – – –  anderer (z. B. ohne Kopf)

22 (17)  (13)

0303 44 90

– – –  anderer

22 (13)

0303 45

– –  Roter Thunfisch (Thunnus thynnus)

 

 

 

– – –  zum industriellen Herstellen von Waren der Position 1604 (11)

 

 

0303 45 11

– – – –  ganz

22 (17)  (13)

0303 45 13

– – – –  ausgenommen, ohne Kiemen

22 (17)  (13)

0303 45 19

– – – –  anderer (z. B. ohne Kopf)

22 (17)  (13)

0303 45 90

– – –  anderer

22 (13)

0303 46

– –  Südlicher Roter Thunfisch (Thunnus maccoyii)

 

 

 

– – –  zum industriellen Herstellen von Waren der Position 1604 (11)

 

 

0303 46 11

– – – –  ganz

22 (17)  (13)

0303 46 13

– – – –  ausgenommen, ohne Kiemen

22 (17)  (13)

0303 46 19

– – – –  anderer (z. B. ohne Kopf)

22 (17)  (13)

0303 46 90

– – –  anderer

22 (13)

0303 49

– –  andere

 

 

 

– – –  zum industriellen Herstellen von Waren der Position 1604 (11)

 

 

0303 49 31

– – – –  ganz

22 (17)  (13)

0303 49 33

– – – –  ausgenommen, ohne Kiemen

22 (17)  (13)

0303 49 39

– – – –  andere (z. B. ohne Kopf)

22 (17)  (13)

0303 49 80

– – –  andere

22 (13)

 

–  Heringe (Clupea harengus, Clupea pallasii) und Kabeljau (Gadus morhua, Gadus ogac, Gadus macrocephalus), ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch

 

 

0303 51 00

– –  Heringe (Clupea harengus, Clupea pallasii)

 (18)

0303 52

– –  Kabeljau (Gadus morhua, Gadus ogac, Gadus macrocephalus)

 

 

0303 52 10

– – –  der Art Gadus morhua

12

0303 52 30

– – –  der Art Gadus ogac

12

0303 52 90

– – –  der Art Gadus macrocephalus

12

 

–  Schwertfisch (Xiphias gladius) und Zahnfische (Dissostichus-Arten), ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch

 

 

0303 61 00

– –  Schwertfisch (Xiphias gladius)

7,5

0303 62 00

– –  Zahnfische (Dissostichus-Arten)

15

 

–  andere Fische, ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch

 

 

0303 71

– –  Sardinen (Sardina pilchardus, Sardinops-Arten), Sardinellen (Sardinella-Arten), Sprotten (Sprattus sprattus)

 

 

0303 71 10

– – –  Sardinen der Art Sardina pilchardus

23

0303 71 30

– – –  Sardinen der Gattung Sardinops; Sardinellen (Sardinella-Arten)

15

0303 71 80

– – –  Sprotten (Sprattus sprattus)

 (19)

0303 72 00

– –  Schellfisch (Melanogrammus aeglefinus)

7,5

0303 73 00

– –  Köhler (Pollachius virens)

7,5

0303 74

– –  Makrelen (Scomber scombrus, Scomber australasicus, Scomber japonicus)

 

 

0303 74 30

– – –  der Arten Scomber scombrus und Scomber japonicus

 (20)

0303 74 90

– – –  der Art Scomber australasicus

15

0303 75

– –  Haie

 

 

0303 75 20

– – –  Dornhaie (Squalus acanthias)

6

0303 75 50

– – –  Katzenhaie (Scyliorhinus-Arten)

6

0303 75 90

– – –  andere

8

0303 76 00

– –  Aale (Anguilla-Arten)

frei

0303 77 00

– –  Meerbarsche (Wolfsbarsche) (Dicentrarchus labrax, Dicentrarchus punctatus)

15

0303 78

– –  Seehechte (Merluccius-Arten, Urophycis-Arten)

 

 

 

– – –  Seehechte der Merluccius-Arten

 

 

0303 78 11

– – – –  Kap-Hecht (Merluccius capensis) und Tiefenwasser-Kapseehecht (Merluccius paradoxus)

15

0303 78 12

– – – –  Patagonischer Seehecht (Merluccius hubbsi)

15

0303 78 13

– – – –  Südlicher Seehecht (Merluccius australis)

15

0303 78 19

– – – –  andere

15 (13)

0303 78 90

– – –  Seehechte der Urophycis-Arten

15

0303 79

– –  andere

 

 

 

– – –  Süßwasserfische

 

 

0303 79 11

– – – –  Karpfen

8

0303 79 19

– – – –  andere

8

 

– – –  Seefische

 

 

 

– – – –  Fische der Euthynnus-Arten, andere als der echte Bonito (Euthynnus (Katsuwonus) pelamis) der Unterposition 0303 43

 

 

 

– – – – –  zum industriellen Herstellen von Waren der Position 1604 (11)

 

 

0303 79 21

– – – – – –  ganz

22 (17)  (13)

0303 79 23

– – – – – –  ausgenommen, ohne Kiemen

22 (17)  (13)

0303 79 29

– – – – – –  andere (z. B. ohne Kopf)

22 (17)  (13)

0303 79 31

– – – – –  andere

22 (13)

 

– – – –  Rotbarsche, Goldbarsche oder Tiefenbarsche (Sebastes-Arten)

 

 

0303 79 35

– – – – –  der Art Sebastes marinus

7,5

0303 79 37

– – – – –  andere

7,5

0303 79 41

– – – –  Fische der Art Boreogadus saida

12

0303 79 45

– – – –  Merlan (Merlangius merlangus)

7,5

0303 79 51

– – – –  Leng (Molva-Arten)

7,5

0303 79 55

– – – –  Pazifischer Pollack (Theragra chalcogramma) und Pollack (Pollachius pollachius)

15

0303 79 58

– – – –  Fische der Art Orcynopsis unicolor

 (21)

0303 79 65

– – – –  Sardellen (Engraulis-Arten)

15

0303 79 71

– – – –  Seebrassen (Dentex dentex und Pagellus-Arten)

15

0303 79 75

– – – –  Brachsenmakrelen (Brama-Arten)

15

0303 79 81

– – – –  Seeteufel (Lophius-Arten)

15

0303 79 83

– – – –  Blauer Wittling (Micromesistius poutassou oder Gadus poutassou)

7,5

0303 79 85

– – – –  Südlicher Wittling (Micromesistius australis)

7,5

0303 79 91

– – – –  Stöcker (Bastardmakrelen) (Caranx trachurus, Trachurus trachurus)

15

0303 79 92

– – – –  Neuseeländischer Grenadier (Macruronus novaezelandiae)

7,5

0303 79 93

– – – –  Rosa Kingklip (Genypterus blacodes)

7,5

0303 79 94

– – – –  Fische der Arten Pelotreis flavilatus und Peltorhamphus novaezelandiae

7,5

0303 79 98

– – – –  andere

15

0303 80

–  Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch

 

 

0303 80 10

– –  Fischrogen und Fischmilch, zum Herstellen von Desoxyribonucleinsäure oder Protaminsulfat (11)

frei

0303 80 90

– –  andere

10

0304

Fischfilets und anderes Fischfleisch (auch fein zerkleinert), frisch, gekühlt oder gefroren

 

 

 

–  frisch oder gekühlt

 

 

0304 11

– –  vom Schwertfisch (Xiphias gladius)

 

 

0304 11 10

– – –  Filets

18

0304 11 90

– – –  anderes Fischfleisch (auch fein zerkleinert)

15

0304 12

– –  von Zahnfischen (Dissostichus-Arten)

 

 

0304 12 10

– – –  Filets

18

0304 12 90

– – –  anderes Fischfleisch (auch fein zerkleinert)

15

0304 19

– –  andere

 

 

 

– – –  Filets

 

 

 

– – – –  von Süßwasserfischen

 

 

0304 19 13

– – – – –  vom Pazifischen Lachs (Oncorhynchus nerka, Oncorhynchus gorbuscha, Oncorhynchus keta, Oncorhynchus tschawytscha, Oncorhynchus kisutch, Oncorhynchus masou und Oncorhynchus rhodurus), Atlantischen Lachs (Salmo salar) und Donaulachs (Hucho hucho)

2

 

– – – – –  von Forellen der Arten Salmo trutta, Oncorhynchus mykiss, Oncorhynchus clarki, Oncorhynchus aguabonita und Oncorhynchus gilae

 

 

0304 19 15

– – – – – –  der Art Oncorhynchus mykiss mit einem Stückgewicht von mehr als 400 g

12

0304 19 17

– – – – – –  andere

12

0304 19 19

– – – – –  von anderen Süßwasserfischen

9

 

– – – –  andere

 

 

0304 19 31

– – – – –  vom Kabeljau (Gadus morhua, Gadus ogac, Gadus macrocephalus) und von Fischen der Art Boreogadus saida

18

0304 19 33

– – – – –  vom Köhler (Pollachius virens)

18

0304 19 35

– – – – –  vom Rotbarsch, Goldbarsch oder Tiefenbarsch (Sebastes-Arten)

18

0304 19 39

– – – – –  andere

18

 

– – –  anderes Fischfleisch (auch fein zerkleinert)

 

 

0304 19 91

– – – –  von Süßwasserfischen

8

 

– – – –  andere

 

 

0304 19 97

– – – – –  Heringslappen

 (18)

0304 19 99

– – – – –  anderes

15 (13)

 

–  gefrorene Fischfilets

 

 

0304 21 00

– –  vom Schwertfisch (Xiphias gladius)

7,5

0304 22 00

– –  von Zahnfischen (Dissostichus-Arten)

15

0304 29

– –  andere

 

 

 

– – –  von Süßwasserfischen

 

 

0304 29 13

– – – –  vom Pazifischen Lachs (Oncorhynchus nerka, Oncorhynchus gorbuscha, Oncorhynchus keta, Oncorhynchus tschawytscha, Oncorhynchus kisutch, Oncorhynchus masou und Oncorhynchus rhodurus), Atlantischen Lachs (Salmo salar) und Donaulachs (Hucho hucho)

2

 

– – – –  von Forellen der Arten Salmo trutta, Oncorhynchus mykiss, Oncorhynchus clarki, Oncorhynchus aguabonita und Oncorhynchus gilae

 

 

0304 29 15

– – – – –  der Art Oncorhynchus mykiss mit einem Stückgewicht von mehr als 400 g

12

0304 29 17

– – – – –  andere

12

0304 29 19

– – – –  von anderen Süßwasserfischen

9

 

– – –  andere

 

 

 

– – – –  vom Kabeljau (Gadus morhua, Gadus ogac, Gadus macrocephalus) und von Fischen der Art Boreogadus saida

 

 

0304 29 21

– – – – –  vom Kabeljau der Art Gadus macrocephalus

7,5

0304 29 29

– – – – –  andere

7,5

0304 29 31

– – – –  vom Köhler (Pollachius virens)

7,5

0304 29 33

– – – –  vom Schellfisch (Melanogrammus aeglefinus)

7,5

 

– – – –  vom Rotbarsch, Goldbarsch oder Tiefenbarsch (Sebastes-Arten)

 

 

0304 29 35

– – – – –  der Art Sebastes marinus

7,5

0304 29 39

– – – – –  andere

7,5

0304 29 41

– – – –  vom Merlan (Merlangius merlangus)

7,5

0304 29 43

– – – –  vom Leng (Molva-Arten)

7,5

0304 29 45

– – – –  von Thunfischen (der Gattung Thunnus) und von Fischen der Euthynnus-Arten

18

 

– – – –  von Makrelen (Scomber scombrus, Scomber australasicus, Scomber japonicus) und von Fischen der Art Orcynopsis unicolor

 

 

0304 29 51

– – – – –  von Makrelen der Art Scomber australasicus

15

0304 29 53

– – – – –  andere

15

 

– – – –  von Seehechten (Merluccius-Arten, Urophycis-Arten)

 

 

 

– – – – –  der Merluccius-Arten

 

 

0304 29 55

– – – – – –  von Kap-Hechten (Merluccius capensis) und von Tiefenwasser-Kapseehechten (Merluccius paradoxus)

7,5

0304 29 56

– – – – – –  von Patagonischen Seehechten (Merluccius hubbsi)

7,5

0304 29 58

– – – – – –  andere

6,1

0304 29 59

– – – – –  der Urophycis-Arten

7,5

 

– – – –  von Haien

 

 

0304 29 61

– – – – –  von Dornhaien und Katzenhaien (Squalus acanthias und Scyliorhinus-Arten)

7,5

0304 29 69

– – – – –  von anderen Haien

7,5

0304 29 71

– – – –  von Schollen oder Goldbutt (Pleuronectes platessa)

7,5

0304 29 73

– – – –  von Flundern (Platichthys flesus)

7,5

0304 29 75

– – – –  von Heringen (Clupea harengus, Clupea pallasii)

15

0304 29 79

– – – –  vom Scheefsnut (Lepidorhombus-Arten)

15

0304 29 83

– – – –  vom Seeteufel (Lophius-Arten)

15

0304 29 85

– – – –  vom Pazifischen Pollack (Theragra chalcogramma)

13,7

0304 29 91

– – – –  vom Neuseeländischen Grenadier (Macruronus novaezelandiae)

7,5

0304 29 99

– – – –  andere

15 (13)

 

–  anderes

 

 

0304 91 00

– –  vom Schwertfisch (Xiphias gladius)

7,5

0304 92 00

– –  von Zahnfischen (Dissostichus-Arten)

7,5

0304 99

– –  andere

 

 

0304 99 10

– – –  Surimi

14,2

 

– – –  anderes

 

 

0304 99 21

– – – –  von Süßwasserfischen

8

 

– – – –  anderes

 

 

0304 99 23

– – – – –  von Heringen (Clupea harengus, Clupea pallasii)

 (18)

0304 99 29

– – – – –  vom Rotbarsch, Goldbarsch oder Tiefenbarsch (Sebastes-Arten)

8

 

– – – – –  vom Kabeljau (Gadus morhua, Gadus ogac, Gadus macrocephalus) und von Fischen der Art Boreogadus saida

 

 

0304 99 31

– – – – – –  vom Kabeljau der Art Gadus macrocephalus

7,5

0304 99 33

– – – – – –  vom Kabeljau der Art Gadus morhua

7,5

0304 99 39

– – – – – –  anderes

7,5

0304 99 41

– – – – –  vom Köhler (Pollachius virens)

7,5

0304 99 45

– – – – –  vom Schellfisch (Melanogrammus aeglefinus)

7,5

0304 99 51

– – – – –  von Seehechten (Merluccius-Arten und Urophycis-Arten)

7,5

0304 99 55

– – – – –  vom Scheefsnut (Lepidorhombus-Arten)

15

0304 99 61

– – – – –  von Brachsenmakrelen (Brama-Arten)

15

0304 99 65

– – – – –  vom Seeteufel (Lophius-Arten)

7,5

0304 99 71

– – – – –  vom Blauen Wittling (Micromesistius poutassou oder Gadus poutassou)

7,5

0304 99 75

– – – – –  vom Pazifischen Pollack (Theragra chalcogramma)

7,5

0304 99 99

– – – – –  anderes

7,5

0305

Fische, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Fische, geräuchert, auch vor oder während des Räucherns gegart; Mehl, Pulver und Pellets von Fischen, genießbar

 

 

0305 10 00

–  Mehl, Pulver und Pellets von Fischen, genießbar

13

0305 20 00

–  Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch, getrocknet, geräuchert, gesalzen oder in Salzlake

11

0305 30

–  Fischfilets, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake, jedoch nicht geräuchert

 

 

 

– –  vom Kabeljau (Gadus morhua, Gadus ogac, Gadus macrocephalus) und von Fischen der Art Boreogadus saida

 

 

0305 30 11

– – –  vom Kabeljau der Art Gadus macrocephalus

16

0305 30 19

– – –  andere

20

0305 30 30

– –  vom Pazifischen Lachs (Oncorhynchus nerka, Oncorhynchus gorbuscha, Oncorhynchus keta, Oncorhynchus tschawytscha, Oncorhynchus kisutch, Oncorhynchus masou und Oncorhynchus rhodurus), Atlantischen Lachs (Salmo salar) und Donaulachs (Hucho hucho), gesalzen oder in Salzlake

15

0305 30 50

– –  vom Schwarzen Heilbutt (Reinhardtius hippoglossoides), gesalzen oder in Salzlake

15

0305 30 90

– –  andere

16

 

–  Fische, geräuchert, einschließlich Fischfilets

 

 

0305 41 00

– –  Pazifischer Lachs (Oncorhynchus nerka, Oncorhynchus gorbuscha, Oncorhynchus keta, Oncorhynchus tschawytscha, Oncorhynchus kisutch, Oncorhynchus masou und Oncorhynchus rhodurus), Atlantischer Lachs (Salmo salar) und Donaulachs (Hucho hucho)

13

0305 42 00

– –  Heringe (Clupea harengus, Clupea pallasii)

10

0305 49

– –  andere

 

 

0305 49 10

– – –  Schwarzer Heilbutt (Reinhardtius hippoglossoides)

15

0305 49 20

– – –  Atlantischer Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus)

16

0305 49 30

– – –  Makrelen (Scomber scombrus, Scomber australasicus, Scomber japonicus)

14

0305 49 45

– – –  Forellen (Salmo trutta, Oncorhynchus mykiss, Oncorhynchus clarki, Oncorhynchus aguabonita, Oncorhynchus gilae, Oncorhynchus apache und Oncorhynchus chrysogaster)

14

0305 49 50

– – –  Aale (Anguilla-Arten)

14

0305 49 80

– – –  andere

14

 

–  Fische, getrocknet, auch gesalzen, jedoch nicht geräuchert

 

 

0305 51

– –  Kabeljau (Gadus morhua, Gadus ogac, Gadus macrocephalus)

 

 

0305 51 10

– – –  getrocknet, nicht gesalzen (Stockfisch)

13 (13)

0305 51 90

– – –  getrocknet und gesalzen (Klippfisch)

13 (13)

0305 59

– –  andere

 

 

 

– – –  Fische der Art Boreogadus saida

 

 

0305 59 11

– – – –  getrocknet, nicht gesalzen (Stockfisch)

13 (13)

0305 59 19

– – – –  getrocknet und gesalzen (Klippfisch)

13 (13)

0305 59 30

– – –  Heringe (Clupea harengus, Clupea pallasii)

12

0305 59 50

– – –  Sardellen (Engraulis-Arten)

10

0305 59 70

– – –  Atlantischer Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus)

15

0305 59 80

– – –  andere

12

 

–  Fische, gesalzen, jedoch weder getrocknet noch geräuchert, und Fische in Salzlake

 

 

0305 61 00

– –  Heringe (Clupea harengus, Clupea pallasii)

12

0305 62 00

– –  Kabeljau (Gadus morhua, Gadus ogac, Gadus macrocephalus)

13 (13)

0305 63 00

– –  Sardellen (Engraulis-Arten)

10

0305 69

– –  andere

 

 

0305 69 10

– – –  Fische der Art Boreogadus saida

13 (13)

0305 69 30

– – –  Atlantischer Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus)

15

0305 69 50

– – –  Pazifischer Lachs (Oncorhynchus nerka, Oncorhynchus gorbuscha, Oncorhynchus keta, Oncorhynchus tschawytscha, Oncorhynchus kisutch, Oncorhynchus masou und Oncorhynchus rhodurus), Atlantischer Lachs (Salmo salar) und Donaulachs (Hucho hucho)

11

0305 69 80

– – –  andere

12

0306

Krebstiere, auch ohne Panzer, lebend, frisch, gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Krebstiere in ihrem Panzer, in Wasser oder Dampf gekocht, auch gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Mehl, Pulver und Pellets von Krebstieren, genießbar

 

 

 

–  gefroren

 

 

0306 11

– –  Langusten (Palinurus-Arten, Panulirus-Arten, Jasus-Arten)

 

 

0306 11 10

– – –  Langustenschwänze

12,5

0306 11 90

– – –  andere

12,5

0306 12

– –  Hummer (Homarus-Arten)

 

 

0306 12 10

– – –  ganz

6

0306 12 90

– – –  andere

16

0306 13

– –  Garnelen

 

 

0306 13 10

– – –  Garnelen der Familie Pandalidae

12

0306 13 30

– – –  Garnelen der Gattung Crangon

18

0306 13 40

– – –  Rosa Geißelgarnelen (Parapenaeus longirostris)

12

0306 13 50

– – –  Geißelgarnelen (Penaeus spp.)

12

0306 13 80

– – –  andere

12

0306 14

– –  Krabben

 

 

0306 14 10

– – –  Krabben der Arten Paralithodes camchaticus, Callinectes sapidus und der Chionoecetes-Arten

7,5

0306 14 30

– – –  Taschenkrebse (Cancer pagurus)

7,5

0306 14 90

– – –  andere

7,5

0306 19

– –  andere, einschließlich Mehl, Pulver und Pellets von Krebstieren, genießbar

 

 

0306 19 10

– – –  Süßwasserkrebse

7,5

0306 19 30

– – –  Kaisergranate (Nephrops norvegicus)

12

0306 19 90

– – –  andere

12

 

–  nicht gefroren

 

 

0306 21 00

– –  Langusten (Palinurus-Arten, Panulirus-Arten, Jasus-Arten)

12,5

0306 22

– –  Hummer (Homarus-Arten)

 

 

0306 22 10

– – –  lebend

8

 

– – –  andere

 

 

0306 22 91

– – – –  ganz

8

0306 22 99

– – – –  andere

10

0306 23

– –  Garnelen

 

 

0306 23 10

– – –  Garnelen der Familie Pandalidae

12

 

– – –  Garnelen der Gattung Crangon

 

 

0306 23 31

– – – –  frisch, gekühlt oder nur in Wasser oder Dampf gekocht

18

0306 23 39

– – – –  andere

18

0306 23 90

– – –  andere

12

0306 24

– –  Krabben

 

 

0306 24 30

– – –  Taschenkrebse (Cancer pagurus)

7,5

0306 24 80

– – –  andere

7,5

0306 29

– –  andere, einschließlich Mehl, Pulver und Pellets von Krebstieren, genießbar

 

 

0306 29 10

– – –  Süßwasserkrebse

7,5

0306 29 30

– – –  Kaisergranate (Nephrops norvegicus)

12

0306 29 90

– – –  andere

12

0307

Weichtiere, auch ohne Schale, lebend, frisch, gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; wirbellose Wassertiere, andere als Krebstiere und Weichtiere, lebend, frisch, gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Mehl, Pulver und Pellets von wirbellosen Wassertieren, anderen als Krebstieren, genießbar

 

 

0307 10

–  Austern

 

 

0307 10 10

– –  flache Austern (Ostrea-Arten), lebend, mit einem Stückgewicht einschließlich Schale von 40 g oder weniger

frei

0307 10 90

– –  andere

9

 

–  Kamm-Muscheln und Pilger-Muscheln der Gattungen Pecten, Chlamys oder Placopecten

 

 

0307 21 00

– –  lebend, frisch oder gekühlt

8

0307 29

– –  andere

 

 

0307 29 10

– – –  große Pilger-Muscheln (Pecten maximus), gefroren

8

0307 29 90

– – –  andere

8

 

–  Miesmuscheln (Mytilus-Arten, Perna-Arten)

 

 

0307 31

– –  lebend, frisch oder gekühlt

 

 

0307 31 10

– – –  Mytilus-Arten

10

0307 31 90

– – –  Perna-Arten

8

0307 39

– –  andere

 

 

0307 39 10

– – –  Mytilus-Arten

10

0307 39 90

– – –  Perna-Arten

8

 

–  Tintenfische (Sepia officinalis, Rossia macrosoma, Sepiola-Arten); Kalmare (Ommastrephes-Arten, Loligo-Arten, Nototodarus-Arten, Sepioteuthis-Arten)

 

 

0307 41

– –  lebend, frisch oder gekühlt

 

 

0307 41 10

– – –  Tintenfische (Sepia officinalis, Rossia macrosoma, Sepiola-Arten)

8

 

– – –  Kalmare (Ommastrephes-Arten, Loligo-Arten, Nototodarus-Arten, Sepioteuthis-Arten)

 

 

0307 41 91

– – – –  Loligo-Arten, Ommastrephes sagittatus

6

0307 41 99

– – – –  andere

8

0307 49

– –  andere

 

 

 

– – –  gefroren

 

 

 

– – – –  Tintenfische (Sepia officinalis, Rossia macrosoma, Sepiola-Arten)

 

 

 

– – – – –  der Sepiola-Arten

 

 

0307 49 01

– – – – – –  Zwergtintenfische (Sepiola rondeleti)

6

0307 49 11

– – – – – –  andere

8

0307 49 18

– – – – –  andere

8

 

– – – –  Kalmare (Ommastrephes-Arten, Loligo-Arten, Nototodarus-Arten, Sepioteuthis-Arten)

 

 

 

– – – – –  Loligo-Arten

 

 

0307 49 31

– – – – – –  Loligo vulgaris

6

0307 49 33

– – – – – –  Loligo pealei

6

0307 49 35

– – – – – –  Loligo patagonica

6

0307 49 38

– – – – – –  andere

6

0307 49 51

– – – – –  Ommastrephes sagittatus

6

0307 49 59

– – – – –  andere

8

 

– – –  andere

 

 

0307 49 71

– – – –  Tintenfische (Sepia officinalis, Rossia macrosoma, Sepiola-Arten)

8

 

– – – –  Kalmare (Ommastrephes-Arten, Loligo-Arten, Nototodarus-Arten, Sepioteuthis-Arten)

 

 

0307 49 91

– – – – –  Loligo-Arten, Ommastrephes sagittatus

6

0307 49 99

– – – – –  andere

8

 

–  Kraken (Octopus-Arten)

 

 

0307 51 00

– –  lebend, frisch oder gekühlt

8

0307 59

– –  andere

 

 

0307 59 10

– – –  gefroren

8

0307 59 90

– – –  andere

8

0307 60 00

–  Schnecken, ausgenommen Meeresschnecken

frei

 

–  andere, einschließlich Mehl, Pulver und Pellets von wirbellosen Wassertieren, anderen als Krebstieren, genießbar

 

 

0307 91 00

– –  lebend, frisch oder gekühlt

11

0307 99

– –  andere

 

 

 

– – –  gefroren

 

 

0307 99 11

– – – –  Illex-Arten

8

0307 99 13

– – – –  Sandklaffmuscheln und andere Weichtiere der Familie Veneridae

8

0307 99 15

– – – –  Quallen (Rhopilema-Arten)

frei

0307 99 18

– – – –  andere

11

0307 99 90

– – –  andere

11

KAPITEL 4

MILCH UND MILCHERZEUGNISSE; VOGELEIER; NATÜRLICHER HONIG; GENIESSBARE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN

Anmerkungen

1.

Als Milch gelten Vollmilch sowie teilweise oder vollständig entrahmte Milch.

2.

Im Sinne der Position 0405 gelten als

a)

Butter: ausschließlich aus Milch hergestellte natürliche Butter, Molkenbutter und rekombinierte Butter (frisch, gesalzen oder ranzig, einschließlich Butter in luftdicht verschlossenen Behältnissen), mit einem Milchfettgehalt von 80 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 95 GHT, einem Gehalt an fettfreier Milchtrockenmasse von höchstens 2 GHT und einem Wassergehalt von höchstens 16 GHT. Butter enthält keine Zusätze von Emulgatoren, kann aber Natriumchlorid, Lebensmittelfarbstoffe, Salze aus der Neutralisierung und unschädliche Milchsäurebakterien enthalten;

b)

Milchstreichfette: kein anderes Fett als Milchfett enthaltende streichfähige Wasser-in-Öl-Emulsionen, mit einem Milchfettgehalt von 39 GHT oder mehr, jedoch weniger als 80 GHT.

3.

Erzeugnisse, die durch Eindicken von Molke mit Zusatz von Milch oder Milchfett gewonnen werden, gehören als Käse zu Position 0406, wenn sie die nachstehenden drei Merkmale aufweisen:

a)

einen Milchfettgehalt, bezogen auf die Trockenmasse, von 5 GHT oder mehr;

b)

einen Trockenmassegehalt von 70 bis 85 GHT;

c)

sie geformt sind oder geformt werden können.

4.

Zu Kapitel 4 gehören nicht:

a)

aus Molke hergestellte Erzeugnisse, die mehr als 95 GHT Lactose, berechnet als wasserfreie Lactose bezogen auf die Trockenmasse, enthalten (Position 1702); oder

b)

Albumine (einschließlich Konzentrate aus zwei oder mehr Molkenproteinen, die mehr als 80 GHT Molkenproteine bezogen auf die Trockenmasse enthalten) (Position 3502) oder Globuline (Position 3504).

Unterpositions-Anmerkungen

1.

Im Sinne der Unterposition 0404 10 sind unter „modifizierter Molke“ Erzeugnisse aus Molkenbestandteilen zu verstehen, z. B. Molke, der die Lactose, die Proteine oder die Mineralstoffe ganz oder teilweise entzogen worden sind, oder Molke, der natürliche Molkenbestandteile zugesetzt worden sind, sowie Erzeugnisse, die durch Vermischen natürlicher Molkenbestandteile hergestellt worden sind.

2.

Der Begriff „Butter“ im Sinne der Unterposition 0405 10 umfasst nicht entwässerte Butter und Ghee (Unterposition 0405 90).

Zusätzliche Anmerkung

1.

Auf Mischungen, die zu den Positionen 0401 bis 0406 gehören, sind folgende Zollsätze anzuwenden:

a)

auf Mischungen, in denen einer der Bestandteile mindestens 90 GHT ausmacht, ist der für diesen Bestandteil geltende Zollsatz anzuwenden;

b)

auf andere Mischungen ist der Zollsatz des Bestandteils anzuwenden, der zu dem höchsten Zollbetrag führt.

KN-Code

Warenbezeichnung

Vertragsmäßiger Zollsatz (%)

Besondere Maßeinheit

(1)

(2)

(3)

(4)

0401

Milch und Rahm, weder eingedickt noch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln

 

 

0401 10

–  mit einem Milchfettgehalt von 1 GHT oder weniger

 

 

0401 10 10

– –  in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger

13,8 €/100 kg/net

0401 10 90

– –  andere

12,9 €/100 kg/net

0401 20

–  mit einem Milchfettgehalt von mehr als 1 bis 6 GHT

 

 

 

– –  mit einem Milchfettgehalt von 3 GHT oder weniger

 

 

0401 20 11

– – –  in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger

18,8 €/100 kg/net

0401 20 19

– – –  andere

17,9 €/100 kg/net

 

– –  mit einem Milchfettgehalt von mehr als 3 GHT

 

 

0401 20 91

– – –  in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger

22,7 €/100 kg/net

0401 20 99

– – –  andere

21,8 €/100 kg/net

0401 30

–  mit einem Milchfettgehalt von mehr als 6 GHT

 

 

 

– –  mit einem Milchfettgehalt von 21 GHT oder weniger

 

 

0401 30 11

– – –  in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger

57,5 €/100 kg/net

0401 30 19

– – –  andere

56,6 €/100 kg/net

 

– –  mit einem Milchfettgehalt von mehr als 21 bis 45 GHT

 

 

0401 30 31

– – –  in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger

110 €/100 kg/net

0401 30 39

– – –  andere

109,1 €/100 kg/net

 

– –  mit einem Milchfettgehalt von mehr als 45 GHT

 

 

0401 30 91

– – –  in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger

183,7 €/100 kg/net

0401 30 99

– – –  andere

182,8 €/100 kg/net

0402

Milch und Rahm, eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln

 

 

0402 10

–  in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt von 1,5 GHT oder weniger

 

 

 

– –  ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln

 

 

0402 10 11

– – –  in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 2,5 kg oder weniger

125,4 €/100 kg/net

0402 10 19

– – –  andere

118,8 €/100 kg/net (13)

 

– –  andere

 

 

0402 10 91

– – –  in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 2,5 kg oder weniger

1,19 €/kg + 27,5 €/100 kg/net (22)

0402 10 99

– – –  andere

1,19 €/kg + 21 €/100 kg/net (22)

 

–  in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt von mehr als 1,5 GHT

 

 

0402 21

– –  ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln

 

 

 

– – –  mit einem Milchfettgehalt von 27 GHT oder weniger

 

 

0402 21 11

– – – –  in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 2,5 kg oder weniger

135,7 €/100 kg/net

 

– – – –  andere

 

 

0402 21 17

– – – – –  mit einem Milchfettgehalt von mehr als 1,5 bis 11 GHT

130,4 €/100 kg/net

0402 21 19

– – – – –  mit einem Milchfettgehalt von mehr als 11 bis 27 GHT

130,4 €/100 kg/net

 

– – –  mit einem Milchfettgehalt von mehr als 27 GHT

 

 

0402 21 91

– – – –  in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 2,5 kg oder weniger

167,2 €/100 kg/net

0402 21 99

– – – –  andere

161,9 €/100 kg/net

0402 29

– –  andere

 

 

 

– – –  mit einem Milchfettgehalt von 27 GHT oder weniger

 

 

0402 29 11

– – – –  Milch zur Ernährung von Säuglingen, in luftdicht verschlossenen Behältnissen mit einem Gewicht des Inhalts von 500 g oder weniger und mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 GHT

1,31 €/kg + 22 €/100 kg/net (22)

 

– – – –  andere

 

 

0402 29 15

– – – – –  in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 2,5 kg oder weniger

1,31 €/kg + 22 €/100 kg/net (22)

0402 29 19

– – – – –  andere

1,31 €/kg + 16,8 €/100 kg/net (22)

 

– – –  mit einem Milchfettgehalt von mehr als 27 GHT

 

 

0402 29 91

– – – –  in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 2,5 kg oder weniger

1,62 €/kg + 22 €/100 kg/net (22)

0402 29 99

– – – –  andere

1,62 €/kg + 16,8 €/100 kg/net (22)

 

–  andere

 

 

0402 91

– –  ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln

 

 

 

– – –  mit einem Milchfettgehalt von 8 GHT oder weniger

 

 

0402 91 11

– – – –  in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 2,5 kg oder weniger

34,7 €/100 kg/net

0402 91 19

– – – –  andere

34,7 €/100 kg/net

 

– – –  mit einem Milchfettgehalt von mehr als 8 bis 10 GHT

 

 

0402 91 31

– – – –  in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 2,5 kg oder weniger

43,4 €/100 kg/net

0402 91 39

– – – –  andere

43,4 €/100 kg/net

 

– – –  mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 45 GHT

 

 

0402 91 51

– – – –  in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 2,5 kg oder weniger

110 €/100 kg/net

0402 91 59

– – – –  andere

109,1 €/100 kg/net

 

– – –  mit einem Milchfettgehalt von mehr als 45 GHT

 

 

0402 91 91

– – – –  in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 2,5 kg oder weniger

183,7 €/100 kg/net

0402 91 99

– – – –  andere

182,8 €/100 kg/net

0402 99

– –  andere

 

 

 

– – –  mit einem Milchfettgehalt von 9,5 GHT oder weniger

 

 

0402 99 11

– – – –  in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 2,5 kg oder weniger

57,2 €/100 kg/net

0402 99 19

– – – –  andere

57,2 €/100 kg/net

 

– – –  mit einem Milchfettgehalt von mehr als 9,5 bis 45 GHT

 

 

0402 99 31

– – – –  in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 2,5 kg oder weniger

1,08 €/kg + 19,4 €/100 kg/net (22)

0402 99 39

– – – –  andere

1,08 €/kg + 18,5 €/100 kg/net (22)

 

– – –  mit einem Milchfettgehalt von mehr als 45 GHT

 

 

0402 99 91

– – – –  in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 2,5 kg oder weniger

1,81 €/kg + 19,4 €/100 kg/net (22)

0402 99 99

– – – –  andere

1,81 €/kg + 18,5 €/100 kg/net (22)

0403

Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Joghurt, Kefir und andere fermentierte oder gesäuerte Milch (einschließlich Rahm), auch eingedickt oder aromatisiert, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln, Früchten, Nüssen oder Kakao

 

 

0403 10

–  Joghurt

 

 

 

– –  weder aromatisiert noch mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder Kakao

 

 

 

– – –  ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Milchfettgehalt von

 

 

0403 10 11

– – – –  3 GHT oder weniger

20,5 €/100 kg/net

0403 10 13

– – – –  mehr als 3 bis 6 GHT

24,4 €/100 kg/net

0403 10 19

– – – –  mehr als 6 GHT

59,2 €/100 kg/net

 

– – –  anderer, mit einem Milchfettgehalt von

 

 

0403 10 31

– – – –  3 GHT oder weniger

0,17 €/kg + 21,1 €/100 kg/net (22)

0403 10 33

– – – –  mehr als 3 bis 6 GHT

0,20 €/kg + 21,1 €/100 kg/net (22)

0403 10 39

– – – –  mehr als 6 GHT

0,54 €/kg + 21,1 €/100 kg/net (22)

 

– –  aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder Kakao

 

 

 

– – –  in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt von

 

 

0403 10 51

– – – –  1,5 GHT oder weniger

8,3 + 95 €/100 kg/net

0403 10 53

– – – –  mehr als 1,5 bis 27 GHT

8,3 + 130,4 €/100 kg/net

0403 10 59

– – – –  mehr als 27 GHT

8,3 + 168,8 €/100 kg/net

 

– – –  anderer, mit einem Milchfettgehalt von

 

 

0403 10 91

– – – –  3 GHT oder weniger

8,3 + 12,4 €/100 kg/net

0403 10 93

– – – –  mehr als 3 bis 6 GHT

8,3 + 17,1 €/100 kg/net

0403 10 99

– – – –  mehr als 6 GHT

8,3 + 26,6 €/100 kg/net

0403 90

–  andere

 

 

 

– –  weder aromatisiert noch mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder Kakao

 

 

 

– – –  in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form

 

 

 

– – – –  ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Milchfettgehalt von

 

 

0403 90 11

– – – – –  1,5 GHT oder weniger

100,4 €/100 kg/net

0403 90 13

– – – – –  mehr als 1,5 bis 27 GHT

135,7 €/100 kg/net

0403 90 19

– – – – –  mehr als 27 GHT

167,2 €/100 kg/net

 

– – – –  andere, mit einem Milchfettgehalt von

 

 

0403 90 31

– – – – –  1,5 GHT oder weniger

0,95 €/kg + 22 €/100 kg/net (22)

0403 90 33

– – – – –  mehr als 1,5 bis 27 GHT

1,31 €/kg + 22 €/100 kg/net (22)

0403 90 39

– – – – –  mehr als 27 GHT

1,62 €/kg + 22 €/100 kg/net (22)

 

– – –  andere

 

 

 

– – – –  ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Milchfettgehalt von

 

 

0403 90 51

– – – – –  3 GHT oder weniger

20,5 €/100 kg/net

0403 90 53

– – – – –  mehr als 3 bis 6 GHT

24,4 €/100 kg/net

0403 90 59

– – – – –  mehr als 6 GHT

59,2 €/100 kg/net

 

– – – –  andere, mit einem Milchfettgehalt von

 

 

0403 90 61

– – – – –  3 GHT oder weniger

0,17 €/kg + 21,1 €/100 kg/net (22)

0403 90 63

– – – – –  mehr als 3 bis 6 GHT

0,20 €/kg + 21,1 €/100 kg/net (22)

0403 90 69

– – – – –  mehr als 6 GHT

0,54 €/kg + 21,1 €/100 kg/net (22)

 

– –  aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder Kakao

 

 

 

– – –  in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt von

 

 

0403 90 71

– – – –  1,5 GHT oder weniger

8,3 + 95 €/100 kg/net

0403 90 73

– – – –  mehr als 1,5 bis 27 GHT

8,3 + 130,4 €/100 kg/net

0403 90 79

– – – –  mehr als 27 GHT

8,3 + 168,8 €/100 kg/net

 

– – –  andere, mit einem Milchfettgehalt von

 

 

0403 90 91

– – – –  3 GHT oder weniger

8,3 + 12,4 €/100 kg/net

0403 90 93

– – – –  mehr als 3 bis 6 GHT

8,3 + 17,1 €/100 kg/net

0403 90 99

– – – –  mehr als 6 GHT

8,3 + 26,6 €/100 kg/net

0404

Molke, auch eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln; Erzeugnisse, die aus natürlichen Milchbestandteilen bestehen, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, anderweit weder genannt noch inbegriffen

 

 

0404 10

–  Molke und modifizierte Molke, auch eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln

 

 

 

– –  in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form

 

 

 

– – –  ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Proteingehalt (Stickstoffgehalt × 6,38) von

 

 

 

– – – –  15 GHT oder weniger und mit einem Milchfettgehalt von

 

 

0404 10 02

– – – – –  1,5 GHT oder weniger

7 €/100 kg/net

0404 10 04

– – – – –  mehr als 1,5 bis 27 GHT

135,7 €/100 kg/net

0404 10 06

– – – – –  mehr als 27 GHT

167,2 €/100 kg/net

 

– – – –  mehr als 15 GHT und mit einem Milchfettgehalt von

 

 

0404 10 12

– – – – –  1,5 GHT oder weniger

100,4 €/100 kg/net

0404 10 14

– – – – –  mehr als 1,5 bis 27 GHT

135,7 €/100 kg/net

0404 10 16

– – – – –  mehr als 27 GHT

167,2 €/100 kg/net

 

– – –  andere, mit einem Proteingehalt (Stickstoffgehalt × 6,38) von

 

 

 

– – – –  15 GHT oder weniger und mit einem Milchfettgehalt von

 

 

0404 10 26

– – – – –  1,5 GHT oder weniger

0,07 €/kg/net + 16,8 €/100 kg/net (22)

0404 10 28

– – – – –  mehr als 1,5 bis 27 GHT

1,31 €/kg/net + 22 €/100 kg/net (22)

0404 10 32

– – – – –  mehr als 27 GHT

1,62 €/kg/net + 22 €/100 kg/net (22)

 

– – – –  mehr als 15 GHT und mit einem Milchfettgehalt von

 

 

0404 10 34

– – – – –  1,5 GHT oder weniger

0,95 €/kg/net + 22 €/100 kg/net (22)

0404 10 36

– – – – –  mehr als 1,5 bis 27 GHT

1,31 €/kg/net + 22 €/100 kg/net (22)

0404 10 38

– – – – –  mehr als 27 GHT

1,62 €/kg/net + 22 €/100 kg/net (22)

 

– –  andere

 

 

 

– – –  ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Proteingehalt (Stickstoffgehalt × 6,38) von

 

 

 

– – – –  15 GHT oder weniger und mit einem Milchfettgehalt von

 

 

0404 10 48

– – – – –  1,5 GHT oder weniger

0,07 €/kg/net (23)

0404 10 52

– – – – –  mehr als 1,5 bis 27 GHT

135,7 €/100 kg/net

0404 10 54

– – – – –  mehr als 27 GHT

167,2 €/100 kg/net

 

– – – –  mehr als 15 GHT und mit einem Milchfettgehalt von

 

 

0404 10 56

– – – – –  1,5 GHT oder weniger

100,4 €/100 kg/net

0404 10 58

– – – – –  mehr als 1,5 bis 27 GHT

135,7 €/100 kg/net

0404 10 62

– – – – –  mehr als 27 GHT

167,2 €/100 kg/net

 

– – –  andere, mit einem Proteingehalt (Stickstoffgehalt × 6,38) von

 

 

 

– – – –  15 GHT oder weniger und mit einem Milchfettgehalt von

 

 

0404 10 72

– – – – –  1,5 GHT oder weniger

0,07 €/kg/net + 16,8 €/100 kg/net (24)

0404 10 74

– – – – –  mehr als 1,5 bis 27 GHT

1,31 €/kg/net + 22 €/100 kg/net (22)

0404 10 76

– – – – –  mehr als 27 GHT

1,62 €/kg/net + 22 €/100 kg/net (22)

 

– – – –  mehr als 15 GHT und mit einem Milchfettgehalt von

 

 

0404 10 78

– – – – –  1,5 GHT oder weniger

0,95 €/kg/net + 22 €/100 kg/net (22)

0404 10 82

– – – – –  mehr als 1,5 bis 27 GHT

1,31 €/kg/net + 22 €/100 kg/net (22)

0404 10 84

– – – – –  mehr als 27 GHT

1,62 €/kg/net + 22 €/100 kg/net (22)

0404 90

–  andere

 

 

 

– –  ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Milchfettgehalt von

 

 

0404 90 21

– – –  1,5 GHT oder weniger

100,4 €/100 kg/net

0404 90 23

– – –  mehr als 1,5 bis 27 GHT

135,7 €/100 kg/net

0404 90 29

– – –  mehr als 27 GHT

167,2 €/100 kg/net

 

– –  andere, mit einem Milchfettgehalt von

 

 

0404 90 81

– – –  1,5 GHT oder weniger

0,95 €/kg/net + 22 €/100 kg/net (22)

0404 90 83

– – –  mehr als 1,5 bis 27 GHT

1,31 €/kg/net + 22 €/100 kg/net (22)

0404 90 89

– – –  mehr als 27 GHT

1,62 €/kg/net + 22 €/100 kg/net (22)

0405

Butter und andere Fettstoffe aus der Milch; Milchstreichfette

 

 

0405 10

–  Butter

 

 

 

– –  mit einem Fettgehalt von 85 GHT oder weniger

 

 

 

– – –  natürliche Butter

 

 

0405 10 11

– – – –  in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger

189,6 €/100 kg/net (13)

0405 10 19

– – – –  andere

189,6 €/100 kg/net (13)

0405 10 30

– – –  rekombinierte Butter

189,6 €/100 kg/net (13)

0405 10 50

– – –  Molkenbutter

189,6 €/100 kg/net (13)

0405 10 90

– –  andere

231,3 €/100 kg/net (13)

0405 20

–  Milchstreichfette

 

 

0405 20 10

– –  mit einem Fettgehalt von 39 GHT oder mehr, jedoch weniger als 60 GHT

9 + EA (25)

0405 20 30

– –  mit einem Fettgehalt von 60 GHT bis 75 GHT

9 + EA (25)

0405 20 90

– –  mit einem Fettgehalt von mehr als 75 GHT, jedoch weniger als 80 GHT

189,6 €/100 kg/net

0405 90

–  andere

 

 

0405 90 10

– –  mit einem Fettgehalt von 99,3 GHT oder mehr und mit einem Wassergehalt von 0,5 GHT oder weniger

231,3 €/100 kg/net (13)

0405 90 90

– –  andere

231,3 €/100 kg/net (13)

0406

Käse und Quark/Topfen

 

 

0406 10

–  Frischkäse (nichtgereifter Käse), einschließlich Molkenkäse, und Quark/Topfen

 

 

0406 10 20

– –  mit einem Fettgehalt von 40 GHT oder weniger

185,2 €/100 kg/net (13)

0406 10 80