ISSN 1725-2539

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 255

European flag  

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

49. Jahrgang
19. September 2006


Inhalt

 

I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Seite

 

 

Verordnung (EG) Nr. 1376/2006 der Kommission vom 18. September 2006 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

1

 

*

Verordnung (EG) Nr. 1377/2006 der Kommission vom 18. September 2006 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 des Rates betreffend den Handel mit bestimmten Gütern, die zur Vollstreckung der Todesstrafe, zu Folter oder zu anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe verwendet werden könnten

3

 

 

II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

 

 

Kommission

 

*

Entscheidung der Kommission vom 15. Februar 2006 gemäß Artikel 83 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft. Unbeschadet der uneingeschränkten Wirkung der Entscheidung werden die zentralen Bestimmungen der Entscheidung nachstehend zusammengefasst (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 412)  ( 1 )

5

 

 

Berichtigungen

 

*

Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 951/2006 der Kommission vom 30. Juni 2006 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 318/2006 des Rates für den Zuckerhandel mit Drittländern (ABl. L 178 vom 1.7.2006)

7

 


 

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.


I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

19.9.2006   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 255/1


VERORDNUNG (EG) Nr. 1376/2006 DER KOMMISSION

vom 18. September 2006

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3223/94 der Kommission vom 21. Dezember 1994 mit Durchführungsbestimmungen zur Einfuhrregelung für Obst und Gemüse (1), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 für die in ihrem Anhang angeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt.

(2)

In Anwendung der genannten Kriterien sind die im Anhang zur vorliegenden Verordnung ausgewiesenen pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 19. September 2006 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 18. September 2006

Für die Kommission

Jean-Luc DEMARTY

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung


(1)  ABl. L 337 vom 24.12.1994, S. 66. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 386/2005 (ABl. L 62 vom 9.3.2005, S. 3).


ANHANG

zur Verordnung der Kommission vom 18. September 2006 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

(EUR/100 kg)

KN-Code

Drittland-Code (1)

Pauschaler Einfuhrpreis

0702 00 00

052

76,9

096

39,6

999

58,3

0707 00 05

052

94,7

999

94,7

0709 90 70

052

96,4

999

96,4

0805 50 10

388

58,4

524

53,3

528

56,1

999

55,9

0806 10 10

052

75,3

220

32,1

624

105,3

999

70,9

0808 10 80

388

87,2

400

92,4

508

57,4

512

92,7

528

74,1

720

82,6

800

164,6

804

92,0

999

92,9

0808 20 50

052

118,9

388

89,8

999

104,4

0809 30 10, 0809 30 90

052

121,3

999

121,3

0809 40 05

052

86,8

066

66,2

098

33,4

624

128,7

999

78,8


(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EG) Nr. 750/2005 der Kommission (ABl. L 126 vom 19.5.2005, S. 12). Der Code „999“ steht für „Verschiedenes“.


19.9.2006   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 255/3


VERORDNUNG (EG) Nr. 1377/2006 DER KOMMISSION

vom 18. September 2006

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 des Rates betreffend den Handel mit bestimmten Gütern, die zur Vollstreckung der Todesstrafe, zu Folter oder zu anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe verwendet werden könnten

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 des Rates vom 27. Juni 2005 betreffend den Handel mit bestimmten Gütern, die zur Vollstreckung der Todesstrafe, zu Folter oder zu anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (1) verwendet werden könnten, insbesondere auf Artikel 12 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

In Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 sind die zuständigen Behörden aufgeführt, denen besondere Aufgaben im Zusammenhang mit der Umsetzung der Verordnung zugewiesen worden sind.

(2)

Die Niederlande und das Vereinigte Königreich haben beantragt, dass die Angaben zu ihren zuständigen Behörden ergänzt bzw. geändert werden. Die Adresse der Kommission sollte ebenfalls geändert werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 wird entsprechend dem Anhang dieser Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 18. September 2006

Für die Kommission

Benita FERRERO-WALDNER

Mitglied der Kommission


(1)  ABl. L 200 vom 30.7.2005, S. 1.


ANHANG

Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 wird wie folgt geändert:

(1)

Unter der Überschrift „NIEDERLANDE“ wird die folgende Adresse eingefügt:

„Ministerie van Economische Zaken

Directoraat-generaal voor Buitenlandse Economische Betrekkingen

Directie Handelspolitiek

Bezuidenhoutseweg 153

Postbus 20101

2500 EC Den Haag

Niederlande

Telefon: (31-70) 379 64 85, 379 62 50“.

(2)

Unter der Überschrift „VEREINIGTES KÖNIGREICH“ wird die Adresse durch folgenden Wortlaut ersetzt:

Einfuhr von in Anhang II aufgeführten Gütern:

Department of Trade and Industry

Import Licensing Branch

Queensway House

West Precinct

Billingham TS23 2NF

Vereinigtes Königreich

Telefon: (44-1642) 364 333

Fax: (44-1642) 364 269

E-Mail: enquiries.ilb@dti.gsi.gov.uk

Ausfuhr von in Anhang II oder III aufgeführten Gütern und Bereitstellung technischer Hilfe im Zusammenhang mit den in Anhang II aufgeführten Gütern gemäß Artikel 3 Absatz 1 und Artikel 4 Absatz 1:

Department of Trade and Industry

Export Control Organisation

Kingsgate House

66-74 Victoria Street

London SW1E 6SW

Vereinigtes Königreich

Telefon: (44-20) 7215 8070

Fax: (44-20) 7215 0531

E-Mail: lu3.eca@dti.gsi.gov.uk“.

(3)

Die Adresse unter der Überschrift „B. Anschrift für Mitteilungen an die Kommission“ wird durch folgenden Wortlaut ersetzt:

„Kommission der Europäischen Gemeinschaften

Generaldirektion Außenbeziehungen

Direktion A. Krisenplattform — Politische Koordinierung der GASP

Referat A.2. Krisenmanagement und Konfliktverhütung

CHAR 12/45

B-1049 Brüssel

Tel.: (32-2) 295 55 85, 299 11 76

Fax: (32-2) 299 08 73

E-Mail: relex-sanctions@ec.europa.eu“.


II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Kommission

19.9.2006   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 255/5


ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

vom 15. Februar 2006

gemäß Artikel 83 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft. Unbeschadet der uneingeschränkten Wirkung der Entscheidung werden die zentralen Bestimmungen der Entscheidung nachstehend zusammengefasst

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 412)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2006/626/Euratom)

Die Entscheidung ist an die British Nuclear Group Sellafield (BNGSL), Seascale, Cumbria, gerichtet und wurde der BNGSL am 17. Februar 2006 mitgeteilt.

Die Entscheidung beschränkt sich auf Fragen der Zweckmäßigkeit der Buchführungs- und Berichterstattungsverfahren, die derzeit in Sellafield angewendet werden und die Anlage THORP einschließen, jedoch nicht auf sie beschränkt sind. In ihr wird nicht festgestellt, dass Kernmaterial tatsächlich verloren gegangen ist oder zu einem anderen als seinem ursprünglichen Zweck verwendet wurde.

Artikel 1 (Auszug)

Die BNG SL hat gegen Artikel 79 EAG-Vertrag in Verbindung mit Artikel 7, 9 und 12 der Verordnung (Euratom) Nr. 3227/76 der Kommission (1) (seit dem 20. März 2005: Artikel 6, 7 und 9 der Verordnung (Euratom) Nr. 302/2005 der Kommission (2) und den besonderen Kontrollbestimmungen, die von der Kommission auf der Grundlage des Artikels 6 der Verordnung (Euratom) Nr. 302/2005 über die Anwendung der Euratom-Sicherungsmaßnahmen erlassen wurden, gegen Artikel 81 EAG-Vertrag und gegen Artikel 3 der Verordnung (Euratom) Nr. 3227/76 der Kommission (seit dem 20. März 2005: Artikel 4 der Verordnung (Euratom) Nr. 302/2005) verstoßen.

Artikel 2

(1)

Die Kommission spricht eine Verwarnung gegen die BNG SL aus.

(2)

Die Verwarnung ergeht mit der Maßgabe, dass die BNG SL innerhalb einer bestimmten Frist nach der Veröffentlichung dieser Entscheidung der Kommission nachweist, dass sie angemessene, wirksame Abhilfemaßnahmen gegen die festgestellten Ausfälle und Vertragsverletzungsursachen umgesetzt und geeignete Maßnahmen für die kontinuierliche Verbesserung der Qualität und der Leistung ihres Kernmaterialbuchführungs- und -kontrollsystems eingeführt hat.

(3)

Die Verwarnung erging mit der Maßgabe, dass die BNG SL innerhalb einer weiteren Frist nachweist, dass die durchgeführten Abhilfemaßnahmen die beabsichtigte Wirkung erzielt haben.

Article 3

(1)

Die BNG SL muss am Ende der Frist, die am Tag der Veröffentlichung dieser Entscheidung der Kommission beginnt, der Kommission einen Bericht zukommen lassen, der auch Einzelheiten zu den gemäß obigem Artikel 2 Absatz 2 durchgeführten Abhilfemaßnahmen enthält.

(2)

Die BNG SL muss am Ende der weiteren Frist der Kommission einen Bericht zukommen lassen, der Einzelheiten zu den gemäß obigem Artikel 2 Absatz 2 erzielten Ergebnissen enthält.

Artikel 4

Wird eine der geforderten und in Artikel 2 Unterabsätze 2 und 3 dieser Entscheidung zusammengefassten Maßnahmen nicht in angemessener Weise nachgewiesen und werden die in Artikel 3 Unterabsätze 1 und 2 dieser Entscheidung genannten Einzelheiten nicht übermittelt, kann die Kommission weitere rechtliche Maßnahmen ergreifen.

Artikel 5

(1)

Diese Entscheidung ist an die British Nuclear Group Sellafield, Seascale, Cumbria, CA20 1PG UK, gerichtet.

(2)

Diese Entscheidung wird dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland mitgeteilt.

Brüssel, den 15. Februar 2006


(1)  ABl. L 363 vom 31.12.1976, S. 1.

(2)  ABl. L 54 vom 28.2.2005, S. 1.


Berichtigungen

19.9.2006   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 255/7


Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 951/2006 der Kommission vom 30. Juni 2006 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 318/2006 des Rates für den Zuckerhandel mit Drittländern

( Amtsblatt der Europäischen Union L 178 vom 1. Juli 2006 )

Seite 34, Artikel 39 erster Absatz:

anstatt:

„Beläuft sich die Differenz zwischen dem in Artikel 34 für Melasse und in Artikel 36 für Zuckererzeugnisse genannten Auslösungspreis und dem cif-Einfuhrpreis der betreffenden Sendung“

muss es heißen:

„Beläuft sich die Differenz zwischen dem in Artikel 34 für Melasse und in Artikel 37 für Zuckererzeugnisse genannten Auslösungspreis und dem cif-Einfuhrpreis der betreffenden Sendung“