Genehmigung staatlicher Beihilfen nach den Artikeln 107 und 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union

Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden

SA.58908

(Text von Bedeutung für den EWR)

(C/2025/1006)

Datum der Annahme der Entscheidung

12.1.2021

Nummer der Beihilfe

SA.58908

Mitgliedstaat

Deutschland

Region

Deutschland

Titel (und/oder Name des Begünstigten)

Förderung des Europäischen Zugsicherungssystems (ERTMS) und des automatisierten Bahnbetriebs (ATO) in der Metropolregion Stuttgart

Rechtsgrundlage

Nationale Rechtsgrundlage: Richtlinie des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur zur Förderung der Ausrüstung von Schienenfahrzeugen mit Komponenten des Europäischen Zugsicherungssystems ERTMS (European Rail Traffic Management System) und des automatisierten Bahnbetriebs (ATO) im Rahmen der infrastrukturseitigen Einführung von ERTMS im „Digitalen Knoten Stuttgart“

Art der Beihilfe

Regelung

Ziel

Verkehrskoordinierung

Form der Beihilfe

Zuschuss

Haushaltsmittel

Haushaltsmittel insgesamt: 200 000 000 EUR

Jährliche Mittel: 40 000 000 EUR

Beihilfehöchstintensität

90,0 %

Laufzeit

1.1.2021 - 31.12.2025

Wirtschaftssektoren

VERKEHR UND LAGEREI

Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde

Eisenbahn-Bundesamt

Heinemannstr. 6, 53175 Bonn

Sonstige Angaben

Die rechtsverbindliche(n) Sprachfassung(en) der Entscheidung, aus der/denen alle vertraulichen Angaben gestrichen sind, finden Sie unter:

https://competition-cases.ec.europa.eu/search?caseInstrument=SA