Vorschlag der Europäischen Kommission

Änderung des AdR

Damit die Ziele für 2030 erreicht werden können, muss ein besonderer Schwerpunkt auf einige der Netto-Null-Technologien gelegt werden, auch weil sie einen erheblichen Beitrag auf dem Weg zum Ziel der Klimaneutralität bis 2050 leisten. Diese Technologien umfassen Fotovoltaik- und solarthermische Technologien, Technologien für erneuerbare Onshore- und Offshore-Energien, Batterie-/Speichertechnologien, Wärmepumpen und Technologien für geothermische Energie, Elektrolyseure und Brennstoffzellen, nachhaltiges Biogas/Biomethan, Technologien zur CO2-Abscheidung und -Speicherung sowie Netztechnologien. Diese Technologien spielen eine Schlüsselrolle für die offene strategische Autonomie der Union, da sie den Bürgerinnen und Bürger den Zugang zu sauberer, erschwinglicher und sicherer Energie ermöglichen. Angesichts ihrer Rolle sollte bei diesen Technologien der Vorteil von schnelleren Genehmigungsverfahren zum Tragen kommen, sie sollten den Status der nach nationalem Recht höchstmöglichen nationalen Bedeutung erhalten und von zusätzlicher Unterstützung durch den Einsatz von Mischfinanzierungen profitieren.

Damit die Ziele für 2030 erreicht werden können, muss ein besonderer Schwerpunkt auf einige der Netto-Null-Technologien gelegt werden, auch weil sie einen erheblichen Beitrag auf dem Weg zum Ziel der Klimaneutralität bis 2050 leisten. Diese Technologien umfassen Fotovoltaik- und solarthermische Technologien, Technologien für erneuerbare Onshore- und Offshore-Energien, Batterie-/Speichertechnologien, Wärmepumpen und Technologien für geothermische Energie, Elektrolyseure und Brennstoffzellen, nachhaltiges Biogas/Biomethan, Technologien zur CO2-Abscheidung und -Speicherung sowie Netztechnologien. Diese Technologien spielen eine Schlüsselrolle für die offene strategische Autonomie der Union, da sie den Bürgerinnen und Bürger den Zugang zu sauberer, erschwinglicher und sicherer Energie ermöglichen. Angesichts ihrer Rolle sollte bei diesen Technologien der Vorteil von schnelleren Genehmigungsverfahren zum Tragen kommen, wenn der Grundsatz „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigung“ eingehalten wird, sie sollten den Status der nach nationalem Recht höchstmöglichen nationalen Bedeutung erhalten und von zusätzlicher Unterstützung durch den Einsatz von Mischfinanzierungen profitieren.

Vorschlag der Europäischen Kommission

Änderung des AdR

Die Entwicklung von Lösungen für die CO2-Abscheidung und -Speicherung für die Industrie wird durch eine mangelnde Koordinierung behindert. Einerseits werden zwar der Industrie zunehmend mehr CO2-Preisanreize durch das EU-Emissionshandelssystem für Investitionen in die Abscheidung von CO2-Emissionen geboten, die diese Investitionen wirtschaftlich rentabel machen, doch besteht ein erhebliches Risiko für die Industrie, keinen Zugang zu einer genehmigten geologischen Speicherstätte zu haben. Andererseits müssen Investoren in erstmalige CO2-Speicherstätten Vorlaufkosten für die Ermittlung, Entwicklung und Begutachtung dieser Stätten tragen, noch bevor sie eine behördliche Genehmigung für die Speicherung beantragen können. Transparenz über mögliche CO2-Speicherkapazitäten in Bezug auf die geologische Eignung entsprechender Gebiete und vorhandene geologische Daten, insbesondere aus der Erkundung von Kohlenwasserstoff-Förderstätten, kann Marktteilnehmern dabei helfen, ihre Investitionen zu planen. Die Mitgliedstaaten sollten diese Daten öffentlich zugänglich machen und regelmäßig anhand einer zukunftsorientierten Perspektive über die Fortschritte bei der Entwicklung von CO2-Speicherstätten und den entsprechenden Bedarf an Einspeicherleistung und Speicherkapazität berichten, damit das unionsweite Ziel für die CO2-Einspeicherleistung gemeinsam erreicht wird.

Lösungen für die CO2-Abscheidung und -Speicherung (CCS) können erheblich zur Verringerung der Treibhausgasemissionen beitragen, sofern sie quantifizierbar sind und ergänzend eingesetzt werden, eine langfristige Speicherlösung bieten und die Nachhaltigkeitsgrundsätze gewahrt werden. Die Entwicklung von Lösungen für die CO2-Abscheidung und -Speicherung für die Industrie wird jedoch durch eine mangelnde Koordinierung behindert , dies führt derzeit zu fehlender Skalierbarkeit . Einerseits werden zwar der Industrie zunehmend mehr CO2-Preisanreize durch das EU-Emissionshandelssystem für Investitionen in die Abscheidung von CO2-Emissionen geboten, die diese Investitionen wirtschaftlich rentabel machen, doch besteht ein erhebliches Risiko für die Industrie, keinen Zugang zu einer genehmigten geologischen Speicherstätte zu haben. Andererseits müssen Investoren in erstmalige CO2-Speicherstätten Vorlaufkosten für die Ermittlung, Entwicklung und Begutachtung dieser Stätten tragen, noch bevor sie eine behördliche Genehmigung für die Speicherung beantragen können. Transparenz über mögliche CO2-Speicherkapazitäten in Bezug auf die geologische Eignung entsprechender Gebiete und vorhandene geologische Daten, insbesondere aus der Erkundung ehemaliger Kohlenwasserstoff-Förderstätten, kann Marktteilnehmern dabei helfen, ihre Investitionen zu planen. Die Option der CO2-Speicherung zum Zweck der verbesserten Ölgewinnung sollte hier ausgeschlossen werden. Die Mitgliedstaaten sollten diese Daten öffentlich zugänglich machen und regelmäßig anhand einer zukunftsorientierten Perspektive über die Fortschritte bei der Entwicklung von CO2-Speicherstätten und den entsprechenden Bedarf an Einspeicherleistung und Speicherkapazität berichten, damit das unionsweite Ziel für die CO2-Einspeicherleistung gemeinsam erreicht wird.

Vorschlag der Europäischen Kommission

Änderung des AdR

Ein wesentlicher Engpass für Investitionen in die heute zunehmend wirtschaftlich tragfähige CO2-Abscheidung besteht bei der Verfügbarkeit von aktiven CO2-Speicherstätten in Europa, die die durch die Richtlinie 2003/87/EG geschaffenen Anreize untermauern. Damit die Technologie und ihre führenden Fertigungskapazitäten ausgebaut werden können, muss die EU ein vorausschauendes Konzept entwickeln, um dauerhafte geologische CO2-Speicherstätten bereitzustellen, die gemäß der Richtlinie 2009/31/EU (1) genehmigt sind. Durch die Festlegung des Unionsziels einer jährlichen operativen CO2-Einspeicherleistung von 50 Mio. Tonnen bis 2030 im Einklang mit den für 2030 erwarteten Kapazitäten können die betreffenden Sektoren ihre Investitionen hin zu einer europäischen klimaneutralen Wertschöpfungskette für den Transport und die Speicherung von CO2 koordinieren, die von der Industrie zur Dekarbonisierung ihrer Abläufe genutzt werden kann. Mit dieser ersten Bereitstellung wird auch die weitere CO2-Speicherung bis 2050 unterstützt. Schätzungen der Kommission zufolge könnte die Union bis 2050 jährlich bis zu 550 Mio. Tonnen CO2 abscheiden müssen, um das Ziel von null Nettoemissionen (2), auch für die CO2-Entnahme, zu erreichen. Eine solche erste Speicherkapazität im industriellen Maßstab wird das Risiko von Investitionen in die Abscheidung von CO2-Emissionen als wichtiges Instrument zur Erreichung der Klimaneutralität verringern. Bei der Aufnahme dieser Verordnung in das EWR-Abkommen wird das Unionsziel von 50 Mio. Tonnen jährlicher CO2-Einspeicherleistung bis 2030 entsprechend angepasst.

Ein wesentlicher Engpass für Investitionen in die heute zunehmend wirtschaftlich tragfähige CO2-Abscheidung besteht bei der Verfügbarkeit von aktiven CO2-Speicherstätten in Europa, die die durch die Richtlinie 2003/87/EG geschaffenen Anreize untermauern. Damit die Technologie und ihre führenden Fertigungskapazitäten ausgebaut werden können, muss die EU ein vorausschauendes Konzept entwickeln, um dauerhafte geologische CO2-Speicherstätten bereitzustellen, die gemäß der Richtlinie 2009/31/EU (1) genehmigt sind. Durch die Festlegung des Unionsziels einer jährlichen operativen CO2-Einspeicherleistung von 50 Mio. Tonnen bis 2030 im Einklang mit den für 2030 erwarteten Kapazitäten können die betreffenden Sektoren ihre Investitionen hin zu einer europäischen klimaneutralen Wertschöpfungskette für den Transport und die Speicherung von CO2 koordinieren, die von der Industrie zur Dekarbonisierung ihrer Abläufe genutzt werden kann , sofern Treibhausgasemissionen unvermeidbar sind und unbeschadet verbindlicher Ziele für die Verringerung der Treibhausgasemissionen . Mit dieser ersten Bereitstellung wird auch die weitere CO2-Speicherung bis 2050 unterstützt. Schätzungen der Kommission zufolge könnte die Union bis 2050 jährlich bis zu 550 Mio. Tonnen CO2 abscheiden müssen, um das Ziel von null Nettoemissionen (2), auch für die CO2-Entnahme, zu erreichen. Eine solche erste Speicherkapazität im industriellen Maßstab wird das Risiko von Investitionen in die Abscheidung von CO2-Emissionen als wichtiges zusätzliches Instrument zur Erreichung der Klimaneutralität verringern. Bei der Aufnahme dieser Verordnung in das EWR-Abkommen wird das Unionsziel von 50 Mio. Tonnen jährlicher CO2-Einspeicherleistung bis 2030 entsprechend angepasst.

Vorschlag der Europäischen Kommission

Änderung des AdR

Haushalte und Endverbraucher bilden einen wesentlichen Teil der Nachfrage der Union nach Endprodukten mit Netto-Null-Technologien, und öffentliche Förderprogramme, mit denen Anreize für den Kauf solcher Produkte durch Haushalte geschaffen werden sollen, insbesondere für sozial schwächere Haushalte und Verbraucher mit Einkommen im unteren oder unteren mittleren Bereich, sind wichtige Instrumente, um den grünen Wandel zu beschleunigen. Im Rahmen der in der EU-Strategie für Solarenergie (1) angekündigten Solardach-Initiative sollten die Mitgliedstaaten beispielsweise nationale Programme zur Förderung des massiven Einsatzes von Solarenergie auf Dächern aufstellen. Im REPowerEU-Plan forderte die Kommission die Mitgliedstaaten auf, Begleitmaßnahmen, die die Umstellung auf Wärmepumpen fördern, in vollem Umfang zu nutzen. Solche Förderprogramme, die auf nationaler Ebene von den Mitgliedstaaten oder auf lokaler Ebene von lokalen oder regionalen Gebietskörperschaften eingerichtet werden, sollten auch zur Verbesserung der Nachhaltigkeit und Resilienz der Netto-Null-Technologien in der EU beitragen. Die Behörden sollten beispielsweise den Begünstigten einen höheren finanziellen Ausgleich für den Erwerb von Endprodukten mit Netto-Null-Technologien, die einen größeren Beitrag zur Resilienz in der Union leisten werden, gewähren. Die Behörden sollten sicherstellen, dass ihre Programme offen, transparent und diskriminierungsfrei sind, damit sie dazu beitragen, die Nachfrage nach Produkten mit Netto-Null-Technologien in der Union zu steigern. Die Behörden sollten den zusätzlichen finanziellen Ausgleich für solche Produkte außerdem eingrenzen, damit sich die Einführung der Netto-Null-Technologien in der Union nicht verlangsamt. Um die Effizienz solcher Programme zu erhöhen, sollten die Mitgliedstaaten sicherstellen, dass Informationen sowohl für Verbraucher als auch für Hersteller von Netto-Null-Technologien auf einer kostenlosen Website leicht zugänglich sind. Der Rückgriff auf den Beitrag zu Nachhaltigkeit und Resilienz durch Behörden in Programmen, die auf Verbraucher oder Haushalte ausgerichtet sind, sollte die Vorschriften über staatliche Beihilfen und die WTO-Regeln über Subventionen unberührt lassen.

Haushalte und Endverbraucher bilden einen wesentlichen Teil der Nachfrage der Union nach Endprodukten mit Netto-Null-Technologien, und öffentliche Förderprogramme, mit denen Anreize für den Kauf solcher Produkte durch Haushalte geschaffen werden sollen, insbesondere für sozial schwächere Haushalte und Verbraucher mit Einkommen im unteren oder unteren mittleren Bereich, sind wichtige Instrumente, um den grünen Wandel und den gerechten Übergang zu beschleunigen. Im Rahmen der in der EU-Strategie für Solarenergie (1) angekündigten Solardach-Initiative sollten die Mitgliedstaaten beispielsweise nationale Programme zur Förderung des massiven Einsatzes von Solarenergie auf Dächern aufstellen. Im REPowerEU-Plan forderte die Kommission die Mitgliedstaaten auf, Begleitmaßnahmen, die die Umstellung auf Wärmepumpen fördern, in vollem Umfang zu nutzen und dabei den besonderen Bedarf von schutzbedürftigen Haushalten zu berücksichtigen . Solche Förderprogramme, die auf nationaler Ebene von den Mitgliedstaaten oder auf lokaler Ebene von lokalen oder regionalen Gebietskörperschaften eingerichtet werden, sollten auch zur Verbesserung der Nachhaltigkeit und Resilienz der Netto-Null-Technologien in der EU beitragen. Die Behörden sollten beispielsweise den Begünstigten einen höheren finanziellen Ausgleich für den Erwerb von Endprodukten mit Netto-Null-Technologien, die einen größeren Beitrag zur Resilienz in der Union leisten werden, gewähren. Die Behörden sollten sicherstellen, dass ihre Programme offen, transparent und diskriminierungsfrei sind, damit sie dazu beitragen, die Nachfrage nach Produkten mit Netto-Null-Technologien in der Union zu steigern. Die Behörden sollten den zusätzlichen finanziellen Ausgleich für solche Produkte außerdem eingrenzen, damit sich die Einführung der Netto-Null-Technologien in der Union nicht verlangsamt. Um die Effizienz solcher Programme zu erhöhen, sollten die Mitgliedstaaten sicherstellen, dass Informationen sowohl für Verbraucher als auch für Hersteller von Netto-Null-Technologien auf einer kostenlosen Website leicht zugänglich sind. Der Rückgriff auf den Beitrag zu Nachhaltigkeit und Resilienz durch Behörden in Programmen, die auf Verbraucher oder Haushalte ausgerichtet sind, sollte die Vorschriften über staatliche Beihilfen und die WTO-Regeln über Subventionen unberührt lassen.

Vorschlag der Europäischen Kommission

Änderung des AdR

Angesichts ihrer Rolle bei der Gewährleistung der Versorgungssicherheit der Union in Bezug auf Netto-Null-Technologien und ihres Beitrags zur offenen strategischen Autonomie der Union und zum grünen und zum digitalen Wandel sollten die zuständigen Genehmigungsbehörden davon ausgehen, dass strategische Projekte für Netto-Null-Technologien im öffentlichen Interesse liegen. Auf der Grundlage ihrer Einzelfallprüfung kann eine zuständige Genehmigungsbehörde zu dem Schluss gelangen, dass das öffentliche Interesse an dem Projekt die öffentlichen Interessen im Zusammenhang mit dem Natur- und Umweltschutz überwiegt und das Projekt folglich genehmigt werden kann, sofern alle einschlägigen Bedingungen der Richtlinien 2000/60/EG, 92/43/EWG und 2009/147/EG (1) erfüllt sind.

Angesichts ihrer Rolle bei der Gewährleistung der Versorgungssicherheit der Union in Bezug auf Netto-Null-Technologien und ihres Beitrags zur offenen strategischen Autonomie der Union und zum grünen und zum digitalen Wandel sollten die zuständigen Genehmigungsbehörden davon ausgehen, dass strategische Projekte für Netto-Null-Technologien im öffentlichen Interesse liegen. Auf der Grundlage ihrer Einzelfallprüfung und einer öffentlichen Konsultation kann eine zuständige Genehmigungsbehörde zu dem Schluss gelangen, dass das öffentliche Interesse an dem Projekt die öffentlichen Interessen im Zusammenhang mit dem Natur- und Umweltschutz überwiegt und das Projekt folglich genehmigt werden kann, sofern alle einschlägigen Bedingungen der Richtlinien 2000/60/EG, 92/43/EWG und 2009/147/EG (1) erfüllt sind. Es ist äußerst wichtig, dass der Grundsatz „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ und das Übereinkommen von Aarhus eingehalten werden.

Vorschlag der Europäischen Kommission

Änderung des AdR

Die nach Unionsrecht erforderlichen Umweltprüfungen und -genehmigungen, auch in Bezug auf Wasser, Luft, Ökosysteme, Lebensräume, biologische Vielfalt und Vögel, sind integraler Bestandteil des Genehmigungsverfahrens für Projekte zur Fertigung von Netto-Null-Technologien und eine wesentliche Garantie, um sicherzustellen, dass negative Umweltauswirkungen vermieden oder reduziert werden. Um jedoch dafür zu sorgen, dass die Genehmigungsverfahren für Projekte zur Fertigung von Netto-Null-Technologien absehbar und zeitnah sind, sollte jegliches Potenzial zur Straffung der erforderlichen Bewertungen und Genehmigungen ausgeschöpft werden, ohne das Umweltschutzniveau zu senken. In diesem Zusammenhang sollte sichergestellt werden, dass die erforderlichen Bewertungen gebündelt werden, um unnötige Überschneidungen zu vermeiden, und dass sich die Projektträger und die zuständigen Behörden ausdrücklich auf den Umfang der gebündelten Bewertung einigen, bevor die Bewertung durchgeführt wird, damit unnötige Folgemaßnahmen vermieden werden.

Die nach Unionsrecht erforderlichen Umweltprüfungen und -genehmigungen, auch in Bezug auf Wasser, Luft, Ökosysteme, Lebensräume, biologische Vielfalt und Vögel, sind integraler Bestandteil des Genehmigungsverfahrens für Projekte zur Fertigung von Netto-Null-Technologien und eine wesentliche Garantie, um sicherzustellen, dass negative Umweltauswirkungen vermieden oder reduziert werden. Natura 2000 ist von der Projektgenehmigung ausgeschlossen. Um dafür zu sorgen, dass die Genehmigungsverfahren für Projekte zur Fertigung von Netto-Null-Technologien absehbar und zeitnah sind, sollte jegliches Potenzial zur Straffung der erforderlichen Bewertungen und Genehmigungen ausgeschöpft werden, ohne das Umweltschutzniveau zu senken. In diesem Zusammenhang sollte sichergestellt werden, dass die erforderlichen Bewertungen gebündelt werden, um unnötige Überschneidungen zu vermeiden, und dass sich die Projektträger und die zuständigen Behörden ausdrücklich auf den Umfang der gebündelten Bewertung einigen, bevor die Bewertung durchgeführt wird, damit unnötige Folgemaßnahmen vermieden werden.

Vorschlag der Europäischen Kommission

Änderung des AdR

Der Ausbau der Industrien für Netto-Null-Technologien erfordert erhebliche zusätzliche qualifizierte Arbeitskräfte, was einen beträchtlichen Investitionsbedarf in die Umschulung und Weiterbildung, auch im Bereich der beruflichen Aus- und Weiterbildung, mit sich bringt. Dies sollte zur Schaffung hochwertiger Arbeitsplätze im Einklang mit den beschäftigungs- und ausbildungspolitischen Zielen der europäischen Säule sozialer Rechte beitragen. Die Energiewende erfordert einen erheblichen Anstieg der Zahl qualifizierter Arbeitskräfte in einer Reihe von Sektoren, u. a. erneuerbare Energien und Energiespeicherung, und birgt ein großes Potenzial für die Schaffung hochwertiger Arbeitsplätze. Laut dem Europäischen Strategieplan für Energietechnologie der Kommission (1) wird der Kompetenzbedarf im Teilsektor Brennstoffzellen-Wasserstoffanwendungen allein in der Fertigung bis 2030 auf 180 000 ausgebildete Arbeitskräfte, Techniker und Ingenieure geschätzt. Im Bereich der Fotovoltaik-Solarenergie wären allein in der Fertigung bis zu 66 000 Arbeitsplätze erforderlich. Das Europäische Netz der Arbeitsvermittlungen (EURES) bietet Informationen, Beratung und Einstellung oder Vermittlung zugunsten von Arbeitnehmern und Arbeitgebern, auch über Binnenmarktgrenzen hinweg.

Der Ausbau der Industrien für Netto-Null-Technologien erfordert erhebliche zusätzliche qualifizierte Arbeitskräfte, was einen beträchtlichen Investitionsbedarf in die Umschulung und Weiterbildung, auch im Bereich der beruflichen Aus- und Weiterbildung, mit sich bringt. Zu diesem Zweck sollte die Einrichtung von „Netto-Null-Industrie-Tälern“, beispielsweise durch die Reindustrialisierung ehemaliger Kohleregionen, zur Schaffung hochwertiger Arbeitsplätze im Einklang mit den beschäftigungs- und ausbildungspolitischen Zielen der europäischen Säule sozialer Rechte beitragen. Die Energiewende erfordert einen erheblichen Anstieg der Zahl qualifizierter Arbeitskräfte in einer Reihe von Sektoren, u. a. erneuerbare Energien und Energiespeicherung, und birgt ein großes Potenzial für die Schaffung hochwertiger Arbeitsplätze. Laut dem Europäischen Strategieplan für Energietechnologie der Kommission (1) wird der Kompetenzbedarf im Teilsektor Brennstoffzellen-Wasserstoffanwendungen allein in der Fertigung bis 2030 auf 180 000 ausgebildete Arbeitskräfte, Techniker und Ingenieure geschätzt. Im Bereich der Fotovoltaik-Solarenergie wären allein in der Fertigung bis zu 66 000 Arbeitsplätze erforderlich. Daher muss das Potenzial qualifizierter Arbeitskräfte in Regionen, die zuvor unter der Deindustrialisierung gelitten haben, für die Netto-Null-Industrie und einen gerechten Übergang anerkannt werden. Das Europäische Netz der Arbeitsvermittlungen (EURES) bietet Informationen, Beratung und Einstellung oder Vermittlung zugunsten von Arbeitnehmern und Arbeitgebern, auch über Binnenmarktgrenzen hinweg.

Vorschlag der Europäischen Kommission

Änderung des AdR

Mit dieser Verordnung wird der Rahmen für Maßnahmen zur Erneuerung und zum Ausbau der Fertigungskapazitäten für Netto-Null-Technologien in der Union geschaffen, um das Unionsziel der Senkung der Nettotreibhausgasemissionen bis 2030 um mindestens 55 % gegenüber dem Stand von 1990 und das Unionsziel für die Klimaneutralität bis 2050 im Sinne der Verordnung (EU) 2021/1119 zu unterstützen und den Zugang der Union zu einer sicheren und nachhaltigen Versorgung mit Netto-Null-Technologien sicherzustellen, die erforderlich sind, um die Widerstandsfähigkeit des Energiesystems der Union zu wahren und zur Schaffung hochwertiger Arbeitsplätze beizutragen.

Mit dieser Verordnung wird der Rahmen für Maßnahmen zur Erneuerung, zum Ausbau und zur Umstrukturierung der Fertigungskapazitäten für Netto-Null-Technologien und deren Liefer- und Wertschöpfungskette in der Union geschaffen, um das Unionsziel der Senkung der Nettotreibhausgasemissionen bis 2030 um mindestens 55 % gegenüber dem Stand von 1990 und das Unionsziel für die Klimaneutralität bis 2050 im Sinne der Verordnung (EU) 2021/1119 zu unterstützen und den Zugang der Union zu einer sicheren und nachhaltigen Versorgung mit Netto-Null-Technologien sicherzustellen, die erforderlich sind, um die Widerstandsfähigkeit des Energiesystems der Union zu wahren und zur Schaffung hochwertiger Arbeitsplätze beizutragen.

Vorschlag der Europäischen Kommission

Änderung des AdR

Diese Verordnung gilt für Netto-Null-Technologien, mit Ausnahme der Artikel 26 und 27 dieser Verordnung, die für innovative Netto-Null-Technologien gelten. Rohstoffe, verarbeitete Stoffe oder Bauteile, die in den Anwendungsbereich der Verordnung (EU) …/… fallen, sind vom Anwendungsbereich dieser Verordnung ausgenommen.

Diese Verordnung gilt für Netto-Null-Technologien, mit Ausnahme der Artikel 26 und 27 dieser Verordnung, die für innovative Netto-Null-Technologien gelten. Sie gilt für die entsprechenden Liefer- und Wertschöpfungsketten. Rohstoffe, verarbeitete Stoffe oder Bauteile, die in den Anwendungsbereich der Verordnung (EU) …/… fallen, sind vom Anwendungsbereich dieser Verordnung ausgenommen.

Vorschlag der Europäischen Kommission

Änderung des AdR

„Netto-Null-Technologien“ Technologien für erneuerbare Energien, Strom- und Wärmespeichertechnologien, Wärmepumpen, Netztechnologien, erneuerbare Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs, Technologien für nachhaltige alternative Kraftstoffe, Elektrolyseure und Brennstoffzellen, fortschrittliche Technologien zur Erzeugung von Energie aus Nuklearprozessen mit minimalem Abfall aus dem Brennstoffkreislauf, kleinen modularen Reaktoren und entsprechenden Best-in-class-Brennstoffen, Technologien für die CO2-Abscheidung, -Nutzung und -Speicherung und energiesystembezogene Energieeffizienztechnologien. Sie beziehen sich auf die Endprodukte, spezifischen Bauteile und speziellen Maschinen, die in erster Linie für die Herstellung dieser Produkte verwendet werden. Sie müssen mindestens den Technologie-Reifegrad 8 erreicht haben.

„Netto-Null-Technologien“ Technologien für erneuerbare Energien, Strom- und Wärmespeichertechnologien, Wärmepumpen, Netztechnologien, erneuerbare Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs, Technologien für nachhaltige alternative Kraftstoffe, Elektrolyseure und Brennstoffzellen, fortschrittliche Technologien zur Erzeugung von Energie aus Nuklearprozessen mit minimalem Abfall aus dem Brennstoffkreislauf, kleinen modularen Reaktoren und entsprechenden Best-in-class-Brennstoffen, Technologien für die CO2-Abscheidung, -Nutzung und -Speicherung und energiesystembezogene Energieeffizienztechnologien. Sie beziehen sich auf die Endprodukte, Bauteile und Maschinen, die für die Herstellung dieser Produkte verwendet werden.

Vorschlag der Europäischen Kommission

Änderung des AdR

„Bauteil“ ein kleines Teil einer Netto-Null-Technologie, das von einem Unternehmen hergestellt und gehandelt wird, das mit verarbeiteten Materialien arbeitet;

„Bauteil“ ein Teil einer Netto-Null-Technologie, das von einem Unternehmen hergestellt und gehandelt wird, das mit verarbeiteten Materialien arbeitet;

Vorschlag der Europäischen Kommission

Änderung des AdR

„innovative Netto-Null-Technologien“ Technologien, die der Definition von „Netto-Null-Technologien“ entsprechen, mit der Ausnahme, dass sie nicht den Technologie-Reifegrad von mindestens 8 erreicht haben und echte Innovationen umfassen, die derzeit nicht auf dem Markt verfügbar sind, und einen Fortschrittsgrad erreicht haben, der eine Testung in kontrollierter Umgebung ermöglicht.

„innovative Netto-Null-Technologien“ Technologien, die der Definition von „Netto-Null-Technologien“ entsprechen, mit der Ausnahme, dass sie echte Innovationen umfassen, die derzeit nicht auf dem Markt verfügbar sind, und einen Fortschrittsgrad erreicht haben, der eine Testung in kontrollierter Umgebung ermöglicht.

Vorschlag der Europäischen Kommission

Änderung des AdR

„Projekt zur Fertigung von Netto-Null-Technologien“ eine geplante Industrieanlage oder die Erweiterung oder Umwidmung einer bestehenden Anlage, in der Netto-Null-Technologien hergestellt werden;

„Projekt zur Fertigung von Netto-Null-Technologien“ eine geplante Industrieanlage oder die Umwandlung (insbesondere Dekarbonisierung), Erweiterung oder Umwidmung einer bestehenden Anlage, in der Netto-Null-Technologien hergestellt werden;

Vorschlag der Europäischen Kommission

Änderung des AdR

„Technologie-Reifegrad“ eine Methode zur Schätzung der Reife von Technologien gemäß der von der Internationalen Energieagentur verwendeten Klassifizierung;

Vorschlag der Europäischen Kommission

Änderung des AdR

„CO2-Einspeicherleistung“ die gemäß der Richtlinie 2009/31/EG zulässige jährliche CO2-Menge, die in eine operative geologische Speicherstätte injiziert werden kann, um Emissionen zu verringern oder die CO2-Entnahme zu erhöhen, insbesondere aus industriellen Großanlagen, und die in Tonnen pro Jahr gemessen wird;

„CO2-Einspeicherleistung“ die gemäß der Richtlinie 2009/31/EG zulässige jährliche CO2-Menge, die in eine operative geologische Speicherstätte injiziert werden kann, um unvermeidbare Emissionen zu verringern oder die CO2-Entnahme zu erhöhen, insbesondere aus industriellen Großanlagen, und die in Tonnen pro Jahr gemessen wird;

Vorschlag der Europäischen Kommission

Änderung des AdR

„Fertigungskapazität“ die Gesamtleistung, die die im Rahmen eines Fertigungsprojekts hergestellten Netto-Null-Technologien erbringen können. Werden im Rahmen des Fertigungsprojekts keine Endprodukte, sondern bestimmte Bauteile oder bestimmte Maschinen hergestellt, die in erster Linie für die Herstellung solcher Produkte verwendet werden, so bezieht sich die Fertigungskapazität auf die Leistung des Endprodukts, bei dem solche zu produzierenden Bauteile oder bestimmte Maschinen verwendet würden.

„Fertigungskapazität“ die Gesamtleistung, die die im Rahmen eines Fertigungsprojekts hergestellten Netto-Null-Technologien erbringen können. Werden im Rahmen des Fertigungsprojekts keine Endprodukte, sondern Bauteile oder Maschinen hergestellt, die für die Herstellung solcher Produkte verwendet werden, so bezieht sich die Fertigungskapazität auf die Leistung des Endprodukts, bei dem solche zu produzierenden Bauteile oder Maschinen verwendet würden.

Vorschlag der Europäischen Kommission

Änderung des AdR

Bis zum … [drei Monate nach Inkrafttreten dieser Verordnung] benennen die Mitgliedstaaten eine zuständige nationale Behörde , die für die Erleichterung und Koordinierung des Genehmigungsverfahrens für Projekte zur Fertigung von Netto-Null-Technologien, auch für strategische Projekte für Netto-Null-Technologien, und für die Beratung zur Verringerung des Verwaltungsaufwands im Einklang mit Artikel 5 zuständig ist .

Bis zum … [drei Monate nach Inkrafttreten dieser Verordnung] benennen die Mitgliedstaaten eine oder mehrere zuständige Behörden , die für die Erleichterung und Koordinierung des Genehmigungsverfahrens für Projekte zur Fertigung von Netto-Null-Technologien, auch für strategische Projekte für Netto-Null-Technologien, und für die Beratung zur Verringerung des Verwaltungsaufwands im Einklang mit Artikel 5 zuständig sind .

Vorschlag der Europäischen Kommission

Änderung des AdR

Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass die für die gesamten Genehmigungsverfahren, einschließlich aller Verfahrensschritte, zuständige nationale Behörde über ausreichend qualifiziertes Personal und ausreichende finanzielle, technische und technologische Ressourcen — auch für die Weiterbildung und Umschulung — verfügt, die für die wirksame Wahrnehmung ihrer Aufgaben im Rahmen dieser Verordnung erforderlich sind.

Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass die für die gesamten Genehmigungsverfahren, einschließlich aller Verfahrensschritte, zuständige nationale Behörde über ausreichend qualifiziertes Personal und ausreichende finanzielle, wissenschaftliche, technische und technologische Ressourcen — auch für die Weiterbildung und Umschulung — verfügt, die für die wirksame Wahrnehmung ihrer Aufgaben im Rahmen dieser Verordnung erforderlich sind.

Vorschlag der Europäischen Kommission

Änderung des AdR

In Ausnahmefällen, wenn die Art, die Komplexität, der Standort oder der Umfang des vorgeschlagenen Projekts dies erfordern, können die zuständigen Behörden die in den Absätzen 1 und 2 genannten Fristen im Einzelfall vor ihrem Ablauf um höchstens einen Monat verlängern. Sind die zuständigen Behörden der Auffassung, dass das vorgeschlagene Projekt außergewöhnliche Risiken für die Gesundheit und Sicherheit der Arbeitskräfte oder der Bevölkerung mit sich bringt, und mehr Zeit erforderlich ist, um angemessene Sicherheitsvorkehrungen zu treffen, so können sie diese Fristen im Einzelfall vor ihrem Ablauf um weitere sechs Monate verlängern.

In Ausnahmefällen, wenn die Art, die Komplexität, der Standort oder der Umfang des vorgeschlagenen Projekts dies erfordern, können die zuständigen Behörden die in den Absätzen 1 und 2 genannten Fristen im Einzelfall vor ihrem Ablauf um höchstens einen Monat verlängern. Sind die zuständigen Behörden der Auffassung, dass das vorgeschlagene Projekt außergewöhnliche Risiken für die Gesundheit und Sicherheit der Arbeitskräfte oder der Bevölkerung oder Gefahren für die Umwelt mit sich bringt, und mehr Zeit erforderlich ist, um angemessene Sicherheitsvorkehrungen zu treffen, so können sie diese Fristen im Einzelfall vor ihrem Ablauf um weitere sechs Monate verlängern.

Vorschlag der Europäischen Kommission

Änderung des AdR

Bei der Ausarbeitung von Plänen, einschließlich Plänen zur Zonenabgrenzung, Raumordnung und Flächennutzung, nehmen die nationalen, regionalen und lokalen Behörden gegebenenfalls Bestimmungen für die Entwicklung von Projekten zur Fertigung von Netto-Null-Technologien, einschließlich strategischer Projekte für Netto-Null-Technologien, in diese Pläne auf. Vorrang haben künstliche und bebaute Flächen, Industrieareale, Industriebrachen und gegebenenfalls unerschlossene Flächen, die nicht für die Land- und Forstwirtschaft genutzt werden können.

Bei der Ausarbeitung von Plänen, einschließlich Plänen zur Zonenabgrenzung, Raumordnung und Flächennutzung, nehmen die nationalen, regionalen und lokalen Behörden gegebenenfalls Bestimmungen für die Entwicklung von Projekten zur Fertigung von Netto-Null-Technologien, einschließlich strategischer Projekte für Netto-Null-Technologien, in diese Pläne auf. Vorrang haben künstliche und bebaute Flächen, Industrieareale, Industriebrachen und gegebenenfalls unerschlossene Flächen, die nicht für die Land- und Forstwirtschaft genutzt werden können oder im Rahmen von Natura 2000 geschützt sind .

Vorschlag der Europäischen Kommission

Änderung des AdR

das Projekt zur Fertigung von Netto-Null-Technologien hat positive Auswirkungen auf die Lieferkette der Netto-Null-Industrie der Union oder auf nachgelagerte Sektoren, die nicht auf den Projektträger und die betreffenden Mitgliedstaaten beschränkt sind, und trägt zur Wettbewerbsfähigkeit und zur Schaffung hochwertiger Arbeitsplätze in der Lieferkette der Netto-Null-Industrie der Union bei, wobei mindestens drei der folgenden Kriterien zutreffen:

das Projekt zur Fertigung von Netto-Null-Technologien hat positive Auswirkungen auf die Lieferkette der Netto-Null-Industrie der Union oder auf nachgelagerte Sektoren, die nicht auf den Projektträger und die betreffenden Mitgliedstaaten beschränkt sind, und trägt zur Wettbewerbsfähigkeit und zur Schaffung hochwertiger Arbeitsplätze in der Lieferkette der Netto-Null-Industrie der Union bei, wobei mindestens drei der folgenden Kriterien zutreffen:

Vorschlag der Europäischen Kommission

Änderung des AdR

die lokalen und regionalen Gebietskörperschaften wurden nachweislich zu dem CO2-Speicherprojekt konsultiert.

Vorschlag der Europäischen Kommission

Änderung des AdR

Projekte zur Fertigung von Netto-Null-Technologien, die einer im Anhang aufgeführten Technologie entsprechen und sich in „weniger entwickelten Regionen und Übergangsregionen“ und Gebieten des Fonds für einen gerechten Übergang befinden und nach den Vorschriften der Kohäsionspolitik förderfähig sind , werden von den Mitgliedstaaten auf Antrag des Projektträgers als strategische Projekte für Netto-Null-Technologien gemäß Artikel 11 Absatz 3 anerkannt, ohne dass der Projektträger einen förmlichen Antrag gemäß Artikel 11 Absatz 2 stellen muss.

Projekte zur Fertigung von Netto-Null-Technologien, die einer im Anhang aufgeführten Technologie entsprechen und sich in „weniger entwickelten Regionen und Übergangsregionen“, Gebieten des Fonds für einen gerechten Übergang oder in an Gebiete des Fonds für einen gerechten Übergang angrenzenden Gebieten befinden oder diesen zugutekommen , werden von den Mitgliedstaaten auf Antrag des Projektträgers als strategische Projekte für Netto-Null-Technologien gemäß Artikel 11 Absatz 3 anerkannt, ohne dass der Projektträger einen förmlichen Antrag gemäß Artikel 11 Absatz 2 stellen muss.

Vorschlag der Europäischen Kommission

Änderung des AdR

Trägt ein Projekt zur Fertigung von Netto-Null-Technologien in der Union zur Verwirklichung der in Artikel 1 Absatz 1 genannten Ziele bei und profitiert entweder vom EHS-Innovationsfonds oder ist Teil von wichtigen Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse, von europäischen Wasserstofftälern oder der Wasserstoffbank, wenn die Fonds Investitionen in Fertigungskapazitäten für eine im Anhang aufgeführte Technologie unterstützen, so wird es von den Mitgliedstaaten auf Antrag des Projektträgers als strategisches Projekt für Netto-Null-Technologien gemäß Artikel 11 Absatz 3 anerkannt, ohne dass der Projektträger einen förmlichen Antrag gemäß Artikel 11 Absatz 2 stellen muss.

Trägt ein Projekt zur Fertigung von Netto-Null-Technologien in der Union zur Verwirklichung der in Artikel 1 Absatz 1 genannten Ziele bei und profitiert entweder vom EHS-Innovationsfonds oder ist Teil von wichtigen Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse, von europäischen Wasserstofftälern oder der Wasserstoffbank oder sonstigen europäischen Programmen (z. B. EFRE) , wenn die Fonds Investitionen in Fertigungskapazitäten für eine im Anhang aufgeführte Technologie unterstützen, so wird es von den Mitgliedstaaten auf Antrag des Projektträgers als strategisches Projekt für Netto-Null-Technologien gemäß Artikel 11 Absatz 3 anerkannt, ohne dass der Projektträger einen förmlichen Antrag gemäß Artikel 11 Absatz 2 stellen muss.

Vorschlag der Europäischen Kommission

Änderung des AdR

Die Mitgliedstaaten bewerten den in Absatz 1 genannten Antrag innerhalb eines Monats in einem fairen und transparenten Verfahren. Liegt innerhalb dieser Frist keine Entscheidung der Mitgliedstaaten vor, so gilt das Projekt als genehmigt.

Die Mitgliedstaaten bewerten den in Absatz 1 genannten Antrag innerhalb eines Monats in einem fairen und transparenten Verfahren. Liegt innerhalb dieser Frist keine Entscheidung der Mitgliedstaaten vor, so gilt das Projekt als genehmigt. In Fällen, in denen die lokalen und regionalen Gebietskörperschaften nicht am Anerkennungsverfahren beteiligt sind, unterrichtet der Mitgliedstaat die betroffenen lokalen und regionalen Gebietskörperschaften über alle genehmigten Projekte.

Vorschlag der Europäischen Kommission

Änderung des AdR

Unterstützung der Projektträger, um die Akzeptanz des Projekts in der Öffentlichkeit noch mehr zu erhöhen.

Unterstützung der Projektträger, um die Akzeptanz des Projekts in der Öffentlichkeit in Zusammenarbeit mit den lokalen und regionalen Gebietskörperschaften noch mehr zu erhöhen.

Vorschlag der Europäischen Kommission

Änderung des AdR

Die Option der CO2-Speicherung zum Zweck der verstärkten Ölgewinnung sollte hier ausgeschlossen werden.

Vorschlag der Europäischen Kommission

Änderung des AdR

Grundlage für den Beitrag des Angebots zu Nachhaltigkeit und Resilienz bilden die folgenden kumulativen Kriterien , die objektiv, transparent und diskriminierungsfrei sein müssen:

Grundlage für den Beitrag des Angebots zu Nachhaltigkeit und Resilienz bilden die folgenden Orientierungskriterien , die objektiv, transparent und diskriminierungsfrei sein müssen:

Vorschlag der Europäischen Kommission

Änderung des AdR

Öffentliche Auftraggeber und Auftraggeber weisen dem Beitrag des Angebots zu Nachhaltigkeit und Resilienz eine Gewichtung zu, die zwischen 15 % und 30 % der Zuschlagskriterien liegt , unbeschadet der Anwendung von Artikel 41 Absatz 3 der Richtlinie 2014/23/EU, Artikel 67 Absatz 5 der Richtlinie 2014/24/EU oder Artikel 82 Absatz 5 der Richtlinie 2014/25/EU für eine höhere Gewichtung der in Absatz 2 Buchstaben a und b genannten Kriterien.

Öffentliche Auftraggeber und Auftraggeber sollten dem Beitrag des Angebots zu Nachhaltigkeit und Resilienz eine begründete Gewichtung der Zuschlagskriterien zuweisen , unbeschadet der Anwendung von Artikel 41 Absatz 3 der Richtlinie 2014/23/EU, Artikel 67 Absatz 5 der Richtlinie 2014/24/EU oder Artikel 82 Absatz 5 der Richtlinie 2014/25/EU für eine höhere Gewichtung der in Absatz 2 Buchstaben a und b genannten Kriterien.

Vorschlag der Europäischen Kommission

Änderung des AdR

Bei den in Anhang I genannten Technologien sollten die öffentlichen Auftraggeber und Auftraggeber das Vergabeverfahren so weit wie möglich in einem beschleunigten Verfahren durchführen.

Vorschlag der Europäischen Kommission

Änderung des AdR

Die Kommission unterstützt — unter anderem durch die Bereitstellung von Startfinanzierungen — die Einrichtung europäischer „Net-Zero-Industry“-Akademien mit folgenden Zielen : […]

Die Kommission unterstützt in Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten  — unter anderem durch die Bereitstellung von Startfinanzierungen — die Einrichtung europäischer „Net-Zero-Industry“-Akademien . Bei der Umsetzung der folgenden Ziele sind die Artikel 165 und 166 AEUV, die die europäische Bildungszusammenarbeit regeln, strikt zu beachten : […]

Vorschlag der Europäischen Kommission

Änderung des AdR

Europäische Netto-Null-Industrie-Täler

Die Kommission unterstützt, auch durch die Bereitstellung von Mitteln für die Anschubfinanzierung, die Schaffung von europäischen Netto-Null-Industrie-Tälern, mit denen folgende Ziele verfolgt werden:

Vorschlag der Europäischen Kommission

Änderung des AdR

Die Mitgliedstaaten können auf eigene Initiative Reallabore für Netto-Null-Technologien einrichten, die die Entwicklung, Testung und Validierung innovativer Netto-Null-Technologien in einem kontrollierten realen Umfeld für einen begrenzten Zeitraum vor deren Inverkehrbringen oder deren Inbetriebnahme ermöglichen und so das regulatorische Lernen und die potenzielle Ausweitung und breitere Einführung fördern. Die Mitgliedstaaten richten die Reallabore für Netto-Null-Technologien gemäß Absatz 1 auf Antrag eines Unternehmens ein, das innovative Netto-Null-Technologien entwickelt, die in Absatz 4 Buchstabe a genannten Förderfähigkeits- und Auswahlkriterien erfüllt und von den zuständigen Behörden nach dem in Absatz 4 Buchstabe b genannten Auswahlverfahren ausgewählt wurde.

Die Mitgliedstaaten , einschließlich der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften, können auf eigene Initiative Reallabore für Netto-Null-Technologien einrichten, die die Entwicklung, Testung und Validierung innovativer Netto-Null-Technologien in einem kontrollierten realen Umfeld für einen begrenzten Zeitraum vor deren Inverkehrbringen oder deren Inbetriebnahme ermöglichen und so das regulatorische Lernen und die potenzielle Ausweitung und breitere Einführung fördern. Die Mitgliedstaaten richten die Reallabore für Netto-Null-Technologien gemäß Absatz 1 auf Antrag eines Unternehmens ein, das innovative Netto-Null-Technologien entwickelt, die in Absatz 4 Buchstabe a genannten Förderfähigkeits- und Auswahlkriterien erfüllt und von den zuständigen Behörden nach dem in Absatz 4 Buchstabe b genannten Auswahlverfahren ausgewählt wurde.

Vorschlag der Europäischen Kommission

Änderung des AdR

Die Reallabore für Netto-Null-Technologien werden so konzipiert und umgesetzt, dass sie gegebenenfalls die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen den zuständigen nationalen Behörden erleichtern. Die Mitgliedstaaten, die Reallabore für Netto-Null-Technologien eingerichtet haben, koordinieren ihre Tätigkeiten und arbeiten im Rahmen der „Net-Zero Europe“-Plattform zusammen, um relevante Informationen auszutauschen. Sie erstatten der Kommission jährlich Bericht über die Ergebnisse der Umsetzung von Reallaboren; in den Bericht werden auch bewährte Verfahren, gewonnene Erkenntnisse und Empfehlungen zur Einrichtung der Reallabore und gegebenenfalls zur Anwendung dieser Verordnung und anderer Rechtsvorschriften der Union innerhalb des Reallabors in einer für dessen Zwecke angepassten Weise aufgenommen.

Die Reallabore für Netto-Null-Technologien werden so konzipiert und umgesetzt, dass sie gegebenenfalls die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen den zuständigen nationalen Behörden erleichtern. Die Mitgliedstaaten und, falls eine Beschränkung auf ein bestimmtes Gebiet besteht, die betroffenen Regionen , die Reallabore für Netto-Null-Technologien eingerichtet haben, koordinieren ihre Tätigkeiten und arbeiten im Rahmen der „Net-Zero Europe“-Plattform zusammen, um relevante Informationen auszutauschen. Sie erstatten der Kommission jährlich Bericht über die Ergebnisse der Umsetzung von Reallaboren; in den Bericht werden auch bewährte Verfahren, gewonnene Erkenntnisse und Empfehlungen zur Einrichtung der Reallabore und gegebenenfalls zur Anwendung dieser Verordnung und anderer Rechtsvorschriften der Union innerhalb des Reallabors in einer für dessen Zwecke angepassten Weise aufgenommen. Die im Rahmen der Nutzung der Reallabore gewonnenen Erkenntnisse sollten auch im Zusammenhang mit der Agenda für bessere Rechtsetzung der EU bewertet und in der Plattform „Fit for Future“ diskutiert werden, auch in Bezug auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundsatz der aktiven Subsidiarität.

Vorschlag der Europäischen Kommission

Änderung des AdR

Vorschlag der Europäischen Kommission

Änderung des AdR

Bis zum [drei Jahre nach dem Geltungsbeginn dieser Verordnung] und danach alle drei Jahre bewertet die Kommission diese Verordnung und legt dem Europäischen Parlament, dem Rat und dem Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss einen Bericht mit den wichtigsten Ergebnissen vor.

Bis zum [drei Jahre nach dem Geltungsbeginn dieser Verordnung] und danach alle drei Jahre bewertet die Kommission diese Verordnung und legt dem Europäischen Parlament, dem Rat , dem Europäischen Ausschuss der Regionen und dem Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss einen Bericht mit den wichtigsten Ergebnissen vor.

Vorschlag der Europäischen Kommission

Änderung des AdR

Die Kommission und die nationalen Behörden, ihre Beamten, Bediensteten und sonstigen Personen, die unter ihrer Aufsicht arbeiten, gewährleisten die Vertraulichkeit der bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben und Tätigkeiten gewonnenen Informationen. Diese Verpflichtung gilt auch für alle Vertreter der Mitgliedstaaten, Beobachter, Sachverständige und andere Teilnehmende, die gemäß Artikel 29 an den Sitzungen der Plattform teilnehmen.

Die Kommission und die nationalen Behörden, ihre Beamten, Bediensteten und sonstigen Personen, die unter ihrer Aufsicht arbeiten, gewährleisten die Vertraulichkeit der bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben und Tätigkeiten gewonnenen Informationen. Diese Verpflichtung gilt auch für alle Vertreter der Mitgliedstaaten, den Europäischen Ausschuss der Regionen, Beobachter, Sachverständige und andere Teilnehmende, die gemäß Artikel 29 an den Sitzungen der Plattform teilnehmen.