(1)

Die Verordnung (EU) 2017/625 enthält Vorschriften für amtliche Kontrollen und andere Kontrolltätigkeiten, die von den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten durchgeführt werden, um die Einhaltung der Rechtsvorschriften der Union in bestimmten Bereichen zu überprüfen. Gemäß der Verordnung (EU) 2017/625 kann die Kommission insbesondere vorschreiben, dass in die Union nur Sendungen bestimmter Tiere und Waren aus einem Drittland oder Drittlandsgebiet verbracht werden dürfen, das auf einer zu diesem Zweck von der Kommission erstellten Liste erscheint.

(2)

Gemäß Artikel 118 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2019/6 des Europäischen Parlaments und des Rates (3) dürfen bei Tieren oder Erzeugnissen tierischen Ursprungs, die aus Drittländern in die Union ausgeführt werden, folgende Erzeugnisse nicht verwendet werden: i) antimikrobielle Arzneimittel zur Förderung des Wachstums oder zur Erhöhung der Ertragsleistung und ii) antimikrobielle Arzneimittel, die einen antimikrobiellen Wirkstoff enthalten, der in der Liste der antimikrobiellen Wirkstoffe, die der Behandlung bestimmter Infektionen beim Menschen vorbehalten bleiben, in der Durchführungsverordnung (EU) 2022/1255 der Kommission (4) aufgeführt ist.

(3)

Mit der Delegierten Verordnung (EU) 2023/905 wurde Artikel 118 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2019/6 dahin gehend ergänzt, dass die Bedingungen für den Eingang in die Union von Sendungen bestimmter Tiere und Erzeugnisse tierischen Ursprungs, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind, aus Drittländern oder Drittlandsgebieten festgelegt wurden, um sicherzustellen, dass bei ihnen das Verbot der Verwendung antimikrobieller Arzneimittel zur Wachstumsförderung und zur Erhöhung der Ertragsleistung sowie antimikrobieller Wirkstoffe, die der Behandlung bestimmter Infektionen beim Menschen vorbehalten sind, eingehalten wurde. Als eine dieser Bedingungen ist in Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a der Delegierten Verordnung (EU) 2023/905 festgelegt, dass Sendungen der betreffenden Tiere und Erzeugnisse tierischen Ursprungs nur dann in die Union verbracht werden dürfen, wenn sie aus einem Drittland oder Drittlandsgebiet stammen, das von der Kommission zu diesem Zweck in einer Liste geführt wird.

(4)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2024/2598 der Kommission (5) wurde die Liste der Drittländer oder Drittlandsgebiete festgelegt, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen bestimmter Tiere und Erzeugnisse tierischen Ursprungs, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind, im Hinblick auf die Anwendung des Verbots der Verwendung bestimmter antimikrobieller Arzneimittel gemäß Artikel 118 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2019/6 zulässig ist.

(5)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/405 der Kommission (6) wurden die Listen der Drittländer oder Drittlandsgebiete festgelegt, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen bestimmter für den menschlichen Verzehr bestimmter Tiere und Waren zulässig ist.

(6)

Um die Transparenz zu verbessern und es den Mitgliedstaaten leichter zu machen, die Einfuhrbedingungen für Sendungen bestimmter für den menschlichen Verzehr bestimmter Tiere und Waren, die in die Union verbracht werden, durchzusetzen, ist es angezeigt, die Liste im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2024/2598 mit anderen Listen von Drittländern oder Drittlandsgebieten, die garantieren, dass Sendungen bestimmter Tiere und Waren, die in die Union ausgeführt werden, den entsprechenden Vorschriften der Verordnung (EU) 2017/625 entsprechen, in einem einzigen Durchführungsrechtsakt zusammenzuführen. Folglich sollte die Durchführungsverordnung (EU) 2024/2598 aufgehoben werden und sollte die Liste im Anhang der genannten Durchführungsverordnung als neuer Anhang in die Durchführungsverordnung (EU) 2021/405 aufgenommen werden.

(7)

Seit der Annahme der Durchführungsverordnung (EU) 2024/2598 haben folgende Länder und Gebiete die Nachweise und Garantien gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Delegierten Verordnung (EU) 2023/905 dafür vorgelegt, dass die Anforderungen gemäß Artikel 3 derselben Verordnung erfüllt sind: Armenien, Burkina Faso, Benin, Brunei, Belize, Guernsey, Indien, Indonesien, Iran, Kenia, Kirgisische Republik, Sri Lanka, Mauritius, Nigeria, Serbien, Eswatini, Tunesien, Tansania, Uganda, Usbekistan sowie Wallis und Futuna. Folglich sollten diese in die Liste der Drittländer oder Drittlandsgebiete aufgenommen werden, aus denen bestimmte Tiere und Erzeugnisse tierischen Ursprungs, die im Anhang aufgeführt sind, in die Union verbracht werden dürfen.

(8)

Albanien beabsichtigt, für die Erzeugung von zur Ausfuhr in die Union bestimmten Erzeugnissen ausschließlich rohe Krebstiere zu verwenden, die entweder aus Mitgliedstaaten oder aus anderen Drittländern stammen, aus denen die Einfuhr roher Krebstiere in die Union zulässig ist. Albanien hat die erforderlichen Nachweise und Garantien beigebracht, sodass im Anhang der vorliegenden Verordnung in Bezug auf Krebstiere ein „Δ“ für das Land eingetragen werden sollte.

(9)

Nordmazedonien hat die Nachweise und Garantien beigebracht, die für die Aufnahme von Tierdarmhüllen erforderlich sind. Daher sollte für Nordmazedonien im Anhang der vorliegenden Verordnung im Bezug auf Tierdarmhüllen ein „X“ eingetragen werden sollte.

(10)

Für Thailand ist in Bezug auf Eier derzeit ein „Δ“ eingetragen; das Land hat die Absicht geäußert, für die Erzeugung von zur Ausfuhr in die Union bestimmten Erzeugnissen ausschließlich Eier zu verwenden, die entweder aus Mitgliedstaaten oder aus anderen Drittländern stammen, aus denen die Einfuhr von Eiern in die Union zulässig ist. Thailand hat die für die Aufnahme heimischer Eier erforderlichen Nachweise und Garantien beigebracht, sodass im Anhang der vorliegenden Verordnung in Bezug auf Eier statt des „Δ“ ein „X“ für das Land eingetragen werden sollte.

(11)

Uruguay hat die für die Aufnahme von Aquakultur (nur Fische und Erzeugnisse aus Fischen sowie Muscheln) erforderlichen Nachweise und Garantien beigebracht. Daher sollte für Uruguay im Anhang der vorliegenden Verordnung ein „X“ (nur Fische und Erzeugnisse aus Fischen) bzw. in Bezug auf Muscheln ein „M“ eingetragen werden.

(12)

Kolumbien beabsichtigt, für die Erzeugung von zur Ausfuhr in die Union bestimmten Erzeugnissen ausschließlich Eier zu verwenden, die entweder aus Mitgliedstaaten oder aus anderen Drittländern stammen, aus denen die Einfuhr von Eiern in die Union zulässig ist. Kolumbien hat die erforderlichen Nachweise und Garantien beigebracht, sodass im Anhang der vorliegenden Verordnung in Bezug auf Eier ein „Δ“ für das Land eingetragen werden sollte.

(13)

Für Singapur sind in Bezug auf Aquakultur (nur Fische und Erzeugnisse aus Fischen) derzeit ein „X“ und Fußnote „11“ eingetragen. Singapur hat die Nachweise und Garantien beigebracht, die für die Aufnahme von Krebstieren erforderlich sind. Daher sollte im Anhang der vorliegenden Verordnung Fußnote „11“, mit der der Eintrag auf Fische und Erzeugnisse aus Fischen beschränkt wird, gestrichen werden.

(14)

Für Australien ist in Bezug auf Eier derzeit ein „X“ eingetragen. Australien hat der Kommission jedoch mitgeteilt, dass es nicht daran interessiert ist, weiterhin Eier in die Union auszuführen. Daher sollte im Anhang der vorliegenden Verordnung das in Bezug auf Eier eingetragene „X“ gestrichen werden.

(15)

Für die Falklandinseln ist in Bezug auf Aquakultur (nur Fische und Erzeugnisse aus Fischen) derzeit ein „X“ eingetragen. Die Falklandinseln haben der Kommission jedoch mitgeteilt, dass sie nicht daran interessiert sind, weiterhin Aquakulturerzeugnisse in die Union auszuführen. Daher sollte im Anhang der vorliegenden Verordnung das in Bezug auf Aquakultur eingetragene „X“ gestrichen werden.

(16)

Für die Ukraine ist in Bezug auf Kaninchen derzeit ein „X“ eingetragen. Die Ukraine hat der Kommission jedoch mitgeteilt, dass sie nicht daran interessiert ist, weiterhin Kaninchen in die Union auszuführen. Daher sollte im Anhang der vorliegenden Verordnung das in Bezug auf Kaninchen eingetragene „X“ gestrichen werden.

(17)

Für Brasilien ist in Bezug auf Rinder, Equiden, Geflügel, Aquakultur, Honig und Tierdarmhüllen derzeit ein „X“ eingetragen. Der Kommission liegen jedoch keine Angaben vor, die eine Garantie dafür bieten, dass Brasilien die erforderlichen Maßnahmen umgesetzt hat, um sicherzustellen, dass die Anforderungen gemäß Artikel 3 der Delegierten Verordnung (EU) 2023/905 bis zum 3. September 2026 in Bezug auf diese Kategorien erfüllt sein werden. Daher sollte im Anhang der vorliegenden Verordnung das in Bezug auf Rinder, Equiden, Geflügel, Aquakultur, Honig und Tierdarmhüllen eingetragene „X“ gestrichen werden.

(18)

Die Durchführungsverordnung (EU) 2021/405 sollte folglich entsprechend geändert werden.

(19)

Da die Durchführungsverordnung (EU) 2024/2598 ab dem 3. September 2026 gilt, sollte auch Artikel 1 der vorliegenden Verordnung ab diesem Datum gelten.

(20)

Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

1.

Nach Artikel 2a wird folgender Artikel 2b eingefügt:

2.

Der Wortlaut im Anhang der vorliegenden Verordnung wird als Anhang XVIa eingefügt.“