(1)

Die Verordnung (EU) 2017/625 bietet einen umfassenden Rahmen für amtliche Kontrollen und andere amtliche Tätigkeiten zur Sicherstellung der Anwendung der Unionsvorschriften zur Lebensmittelkette.

(2)

Amtliche Kontrollen bei in die Union verbrachten Tieren und Waren sind von wesentlicher Bedeutung für die Gewährleistung eines hohen Schutzniveaus für die Gesundheit von Mensch und Tier, die Pflanzengesundheit, das Tierwohl und die Umwelt sowie für das reibungslose Funktionieren des Binnenmarktes.

(3)

Die Zahl der Sendungen mit Tieren und Waren, die über Grenzkontrollstellen in die Union verbracht werden, hat zugenommen, während die für die Durchführung amtlicher Kontrollen und anderer Kontrolltätigkeiten zuständigen Behörden nur über begrenzte Ressourcen verfügen. Um ein hohes Maß an Lebensmittelsicherheit und ein hohes Schutzniveau für die Gesundheit von Mensch und Tier, die Pflanzengesundheit, das Tierwohl und die Umwelt sicherzustellen, müssen diese Tätigkeiten effizienter gestaltet werden, unter anderem durch die Optimierung der Arbeitsabläufe und risikobasierten Ansätze, sodass mit denselben Ressourcen mehr Sendungen kontrolliert werden können. Ein Programm für den Austausch von Personal zwischen den zuständigen Behörden ist ein wirksames Instrument, um das Lernen voneinander sowie die Verbreitung bewährter Verfahren und praktischer Lösungen in der ganzen Union zu fördern.

(4)

Es ist daher angezeigt, ein Programm für den Austausch von Personal der zuständigen Behörden, die für die Organisation der amtlichen Kontrollen und anderen amtlichen Tätigkeiten bei in die Union verbrachten Tieren und Waren verantwortlich sind (im Folgenden „Programm“), einzurichten, um die Kohärenz und Effizienz solcher Kontrollen und Tätigkeiten an den Grenzkontrollstellen zu verbessern, indem die Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Behörden vertieft und die Ermittlung gemeinsamer Herausforderungen und bewährter Verfahren bei der Organisation dieser Kontrollen und Tätigkeiten erleichtert werden.

(5)

Die Teilnehmer des Programms sollten der Kommission über ihre aus diesen Aktivitäten gewonnenen Erkenntnisse und Erfahrungen berichten. Diese Berichte sollten faktenbasierte, operative Beobachtungen zu den gemeinsamen Herausforderungen und bewährten Verfahren der zuständigen Behörden enthalten. Sie sollten außerdem zur Entwicklung von Leitlinien und gegebenenfalls zur Festlegung von Folgemaßnahmen beitragen, die darauf abzielen, die Zusammenarbeit zwischen der Kommission und den zuständigen Behörden zu stärken und die Kohärenz der Durchführung amtlicher Kontrollen zu verbessern, damit die Einhaltung der Unionsvorschriften in den Bereichen Lebens- und Futtermittel, Tiergesundheit und Tierwohl sowie Pflanzengesundheit gewährleistet ist.

(6)

Um die wirksame und transparente Umsetzung des Programms sicherzustellen, müssen Vorschriften über dessen Organisation und Finanzierung, die Teilnahmevoraussetzungen sowie die Aufgaben und Zuständigkeiten der teilnehmenden nationalen Experten, der Mitgliedstaaten und der Kommission festgelegt werden.

(7)

Um das gegenseitige Vertrauen und eine effektive Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Behörden zu gewährleisten und den Zugang der Programmteilnehmer zu den erforderlichen Informationen sicherzustellen, sollten Vorschriften über die Offenlegung von im Rahmen der Programmteilnahme erlangten Informationen festgelegt werden.

(8)

Um eine verhältnismäßige Nutzung der Ressourcen zu gewährleisten, ist es angezeigt, für diesen Beschluss eine Geltungsdauer vorzusehen. Die Programmdauer sollte drei Jahre betragen, da dieser Zeitraum ausreicht, um die Programmziele zu erreichen.

(9)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

a)

kurzfristige Entsendungen nationaler Experten zu den zuständigen Behörden anderer Mitgliedstaaten, die für die amtlichen Kontrollen und anderen amtlichen Tätigkeiten bei in die Union verbrachten Tieren und Waren verantwortlich sind;

b)

gemeinsame Besuche nationaler Experten in Grenzkontrollstellen und an anderen relevanten Orten;

c)

die Bereitstellung von spezieller Expertise, Peer-Support und Beratung im Zusammenhang mit der Organisation und der Durchführung amtlicher Kontrollen, unter anderem durch einen lösungsorientierten Dialog und die Erleichterung des Austauschs von nötigem Know-how für die kohärente Durchführung amtlicher Kontrollen;

d)

Berichte an die Kommission über die Erkenntnisse aus den unter den Buchstaben a, b und c genannten Aktivitäten mit dem Ziel, gemeinsame Herausforderungen zu ermitteln, bewährte Verfahren zu dokumentieren sowie zur Entwicklung und Verbreitung praktischer Lösungen beizutragen, die die Qualität und Effizienz amtlicher Kontrollen verbessern;

e)

Sitzungen im Rahmen der Programmaktivitäten.

a)

halten sich kurzfristig für die Teilnahme an Programmaktivitäten zur Verfügung;

b)

erfüllen ihre Pflicht zur Wahrung des Berufsgeheimnisses in Bezug auf Informationen, von denen sie im Rahmen ihrer Teilnahme an Programmaktivitäten Kenntnis erlangt haben.

a)

Mitglieder erfüllen nicht mehr die Voraussetzungen gemäß Artikel 3 Absatz 2 Satz 2;

b)

Mitglieder erfüllen nicht die in Artikel 5 festgelegten Pflichten;

c)

Mitglieder möchten von ihrer Tätigkeit im Expertenpool zurücktreten.