(1)

Gemäß Artikel 17 der Richtlinie (EU) 2016/797 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) wird bei Interoperabilitätskomponenten und Teilsystemen, die mit harmonisierten Normen oder Teilen davon übereinstimmen, deren Fundstellen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht worden sind, davon ausgegangen, dass sie mit den in jener Richtlinie festgelegten grundlegenden Anforderungen, die in den betreffenden Normen oder Teilen behandelt werden, im Einklang stehen.

(2)

Mit ihrem Durchführungsbeschluss C(2023) 1057 (3) beauftragte die Kommission das Europäische Komitee für Normung (CEN) und das Europäische Komitee für elektrotechnische Normung (Cenelec) mit der Ausarbeitung und Überarbeitung harmonisierter Normen zur Unterstützung der Richtlinie (EU) 2016/797.

(3)

Die Kommission hat gemeinsam mit dem CEN und dem Cenelec geprüft, ob die vom CEN und vom Cenelec ausgearbeiteten bzw. überarbeiteten Normen dem im Durchführungsbeschluss C(2023) 1057 formulierten Auftrag entsprechen.

(4)

Die vom CEN und vom Cenelec auf der Grundlage des Durchführungsbeschlusses C(2023) 1057 ausgearbeiteten, überarbeiteten und geänderten harmonisierten Normen, mit Ausnahme der Normen EN 13261:2024, EN 16584-1:2025, EN 16584-3:2025, EN 16585-2:2025, EN 16586-1:2025 und EN 16586-2:2025, genügen allen Anforderungen, die sie erfüllen sollen. Daher ist es angezeigt, die Fundstellen dieser Normen im Amtsblatt der Europäischen Union zu veröffentlichen.

(5)

Hinsichtlich der Norm EN 13261:2024 ist die Kommission zu dem Schluss gelangt, dass die Norm in Bezug auf die Verordnung (EU) Nr. 1302/2014 der Kommission (4) nur die Vermutung der Konformität für Abschnitt 4.2.3.5.2.1 Absatz 2 des Anhangs der genannten Verordnung gemäß Anhang ZA der Norm begründen sollte. In Bezug auf die Verordnung (EU) Nr. 321/2013 der Kommission (5) sollte die Norm gemäß demselben Anhang ZA ebenfalls nur eine Konformitätsvermutung für die ersten beiden Absätze von Abschnitt 4.2.3.6.4 des Anhangs dieser Verordnung begründen. Die Anforderung an die Rückverfolgbarkeit von Achsen wird in dieser Norm nicht behandelt. Daher ist es angezeigt, die Fundstellen dieser Norm mit Einschränkungen im Amtsblatt der Europäischen Union zu veröffentlichen.

(6)

In Bezug auf die Norm EN 16584-1:2025 hat die Kommission festgestellt, dass die Norm keine Konformitätsvermutung für Abschnitt 4.2.1.15 Absatz 3 des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 1300/2014 der Kommission (6) begründet. Für die Abschnitte 5.3.2.8 Absatz 4, 5.3.2.9 Absatz 5 und 5.3.2.10 Absatz 2 desselben Anhangs sollte die Norm nur die Vermutung der Konformität mit der Schlupfbeständigkeit begründen. Daher ist es angezeigt, die Fundstellen dieser Norm mit Einschränkungen im Amtsblatt der Europäischen Union zu veröffentlichen.

(7)

In Bezug auf die Norm EN 16584-3:2025 hat die Kommission festgestellt, dass die Norm keine Konformitätsvermutung für Abschnitt 4.2.12 Absatz 1 des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 1300/2014 begründet. Daher ist es angezeigt, die Fundstellen dieser Norm mit Einschränkungen im Amtsblatt der Europäischen Union zu veröffentlichen.

(8)

In Bezug auf die Norm EN 16585-2:2025 ist die Kommission zu dem Schluss gelangt, dass die Norm keine vollständige Konformitätsvermutung für Abschnitt 4.2.2.1.2.1 Absatz 3 des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 1300/2014 begründet, da der Punkt über die Einheit, die ausschließlich innerhalb eines Sitzplatzreservierungssystems betrieben werden soll, in dieser Norm nicht behandelt wird. Daher ist es angezeigt, die Fundstellen dieser Norm mit Einschränkungen im Amtsblatt der Europäischen Union zu veröffentlichen.

(9)

In Bezug auf die Norm EN 16586-1:2025 hat die Kommission festgestellt, dass die Norm keine Konformitätsvermutung für Abschnitt 4.2.2.1.2 Absatz 4 des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 1300/2014 begründet, da Anhang B dieser Norm hierfür keine ausreichenden Angaben enthält. Daher ist es angezeigt, die Fundstellen dieser Norm mit Einschränkungen im Amtsblatt der Europäischen Union zu veröffentlichen.

(10)

In Bezug auf die Norm EN 16586-2:2025 ist die Kommission zu dem Schluss gelangt, dass die Norm keine Konformitätsvermutung für Abschnitt 4.2.2.12.2 Absatz 4 des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 1300/2014 begründet, da Abschnitt 5.5 der Norm eine Abweichung einführt, die nach der genannten Verordnung nicht zulässig ist, während gemäß Abschnitt 4.2.2.12.1 Absatz 2 des Anhangs der genannten Verordnung nur automatische Überfahrbrücken zulässig sind. Außerdem sollte die Norm keine Konformitätsvermutung für Abschnitt 4.2.2.12.3 Absatz 1 desselben Anhangs begründen, da es sich bei diesem Abschnitt um eine Definition handelt. Daher ist es angezeigt, die Fundstellen dieser Norm mit Einschränkungen im Amtsblatt der Europäischen Union zu veröffentlichen.

(11)

Die Normen EN 12663-1:2010+A1:2014, EN 12663-2:2010, EN 13232-2:2003+A1:2011, EN 13232-3:2003+A1:2011, EN 13232-4:2005+A1:2011, EN 13232-5:2005+A1:2011, EN 13232-6:2005+A1:2011, EN 13232-7:2006+A1:2011, EN 13232-8:2007+A1:2011, EN 13232-9:2006+A1:2011, EN 13803-1:2010, EN 13803-2:2006+A1:2009, EN 14067-4:2013+A1:2018, EN 15877-1:2012+A1:2018 und EN 16235:2013 sind überholt, da sie vom CEN oder vom Cenelec zurückgezogen wurden, und sollten nicht mehr die Vermutung der Konformität mit der Richtlinie (EU) 2016/797 begründen. Daher ist es notwendig, ihre Fundstellen aus dem Amtsblatt der Europäischen Union zu entfernen. Diese Fundstellen sollten daher aus Anhang I des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/1586 der Kommission (7) gestrichen werden.

(12)

Die Normen EN 16494:2025, EN 16584-1:2025, EN 16584-3:2025, EN 16585-1:2025, EN 16585-2:2025, EN 16585-3:2025, EN 16586-1:2025 und EN 16586-2:2025 wurden überarbeitet oder geändert, sodass ihre Fundstellen aus dem Amtsblatt der Europäischen Union gestrichen werden müssen. Diese Fundstellen sollten daher aus Anhang I des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/1586 gestrichen werden.

(13)

Um den Herstellern ausreichend Zeit zu geben, ihre Produkte, die von den harmonisierten Normen EN 16494:2025, EN 16584-1:2025, EN 16584-3:2025, EN 16585-1:2025, EN 16585-2:2025, EN 16585-3:2025, EN 16586-1:2025 und EN 16586-2:2025 erfasst werden, anzupassen, ist es notwendig, die Streichung der Fundstellen dieser harmonisierten Normen zurückzustellen.

(14)

Der Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2584 der Kommission (8) sollte daher entsprechend geändert werden.

(15)

Die Einhaltung einer harmonisierten Norm begründet ab dem Datum der Veröffentlichung der Fundstelle dieser Norm im Amtsblatt der Europäischen Union eine Konformitätsvermutung in Bezug auf die entsprechenden grundlegenden Anforderungen, die in den Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union festgelegt sind. Dieser Beschluss sollte daher am Tag seiner Veröffentlichung in Kraft treten —