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Amtsblatt
der Europäischen Union

DE

Reihe L


2025/1558

28.7.2025

BESCHLUSS (GASP) 2025/1558 DES RATES

vom 25. Juli 2025

zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29,

auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Der Rat hat am 26. Juli 2010 den Beschluss 2010/413/GASP (1) angenommen.

(2)

Gemäß Artikel 26 Absätze 1 und 3 des Beschlusses 2010/413/GASP hat der Rat die in Anhang II des genannten Beschlusses enthaltene Liste der benannten Personen und Einrichtungen überprüft.

(3)

Der Rat ist zu dem Schluss gelangt, dass der Eintrag zu einer Person, die in Anhang II des Beschlusses 2010/413/GASP aufgeführt ist, aus diesem Anhang gestrichen werden sollte. Die restriktiven Maßnahmen gegen alle anderen Personen und Einrichtungen in der Liste in Anhang II des Beschlusses 2010/413/GASP sollten beibehalten werden, soweit ihre Namen nicht in Anhang VI jenes Beschlusses aufgeführt sind, und 45 Einträge in Anhang II sollten aktualisiert werden.

(4)

Der Beschluss 2010/413/GASP sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang II des Beschlusses 2010/413/GASP wird gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 25. Juli 2025.

Im Namen des Rates

Die Präsidentin

M. BJERRE


(1)  Beschluss 2010/413/GASP des Rates vom 26. Juli 2010 über restriktive Maßnahmen gegen Iran und zur Aufhebung des Gemeinsamen Standpunkts 2007/140/GASP (ABl. L 195 vom 27.7.2010, S. 39, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2010/413/oj).


ANHANG

Anhang II des Beschlusses 2010/413/GASP wird wie folgt geändert:

1.

Unter der Überschrift „I. Personen und Einrichtungen, die an nuklearen Tätigkeiten oder Tätigkeiten im Zusammenhang mit ballistischen Raketen beteiligt sind, und Personen und Einrichtungen, die die Regierung Irans unterstützen“ ersetzen die folgenden Einträge die entsprechenden Einträge in der Liste unter der Unterüberschrift „A. Personen“:

 

Name

Identifizierungsinformationen

Gründe

Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste

„8.

Ebrahim MAHMUDZADEH

Geburtsdatum: 2.4.1955

Funktion: Professor an der Malek Ashtar University Verwaltungsratsvorsitzender der Iran Telecommunication Company

Staatsangehörigkeit: iranisch

Geschlecht: männlich

Ebrahim Mahmudzadeh ist ein Professor an der in der EU-Liste geführten Malek Ashtar University, die dem in der EU-Liste geführten Defense Technology and Science Research Centre (DTSRC) untersteht und das iranische Ministerium für Verteidigung für die Logistik der Streitkräfte (MODAFL, Ministry of Defense for Armed Forces Logistics) mit Dienstleistungen im Bereich Forschung und Entwicklung unterstützt.

Mitglieder des Lehrkörpers der Malek Ashtar University beteiligen sich an der Forschung im Bereich Raketen und Kernkraft und unterstützen so die Regierung Irans bei Forschung und Entwicklung.

Ebrahim Mahmudzadeh ist zudem Vorstandsvorsitzender der Iran Telecommunication Company, die teilweise von dem in der EU-Liste geführten Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC, Islamic Revolutionary Guard Corps) kontrolliert wird.

Daher leistet Ebrahim Mahmudzadeh Unterstützung für die Regierung Irans.

23.6.2008

27.

Kamran DANESHJOO (alias DANESHJOU)

Funktion: Professor an der Iran University of Science and Technology (iranische Universität für Wissenschaft und Technologie)

Staatsangehörigkeit: iranisch

Geschlecht: männlich

Professor an der Iran University of Science and Technology. Ehemaliger Minister für Wissenschaft, Forschung und Technologie. Als Projektmanager von Abschnitt 111 des AMAD-Projekts hat er Unterstützung für proliferationsrelevante nukleare Tätigkeiten Irans geleistet.

1.12.2011

29.

Milad JAFARI (Milad JAFERI)

Geburtsdatum: 20.9.1974

Geburtsort: Iran

Staatsangehörigkeit: iranisch

Geschlecht: männlich

Verbundene Einrichtungen: Shahid Hemmat Industries Group (SHIG); MACPAR Makina San Ve Tic; Multimat lc ve Dis Ticaret Pazarlama Limited Sirketi; STEP Standart Teknik Parca San ve TIC A.S.

Iranischer Staatsangehöriger, der für Scheinfirmen der von der EU benannten Shahid Hemmat Industries Group (SHIG) Güter, hauptsächlich Metalle, beschafft.

1.12.2011

32.

Majid KHANSARI

Geburtsdatum: 1972

Geburtsort: Khomeini Shahr, Iran

Staatsangehörigkeit: iranisch

Geschlecht: männlich

Majid Khansari spielt eine einflussreiche Rolle im iranischen Nuklearprogramm. Er ist ehemaliger Geschäftsführer der Nuklearanlage Natanz sowie des in der EU-Liste geführten Zentrifugenherstellers Kalaye Electric Company (KEC).

Als Experte auf dem Gebiet des Nuklearmanagements teilt er weiterhin seine Meinung zum iranischen Nuklearprogramm mit und beeinflusst er weiterhin die nationale Debatte um dieses Programm.

Majid Khansari ist daher an den nuklearen Tätigkeiten oder Tätigkeiten im Zusammenhang mit ballistischen Raketen Irans beteiligt.

1.12.2011

40.

Hamid SOLTANI

Funktion: Geschäftsführer der Management Company for Nuclear Power Plant Construction (MASNA)

Staatsangehörigkeit: iranisch

Geschlecht: männlich

Hamid Soltani ist Geschäftsführer der Management Company for Nuclear Power Plant Construction (MASNA).

In dieser Funktion war er an den proliferationsrelevanten nuklearen Tätigkeiten Irans bzw. der Entwicklung von Trägersystemen für Kernwaffen in Iran beteiligt.

1.12.2011

42.

Javad AL YASIN

Funktion: Leiter der Forschungsstelle für Explosion und Einschlag

Staatsangehörigkeit: iranisch

Geschlecht: männlich

Leiter der Forschungsstelle für Explosion und Einschlag, auch als METFAZ bekannt.

1.12.2011

53.

Fereidoun ABASSI-DAVANI

(فریدون عباسی دوانی)

(alias: Fereydoon ABASSI-DAVANI; Fereidun ABASSI-DAVANI; Fereydoun ABASSI-DAVANI; Fereidoon ABASSI-DAVANI; Fereidoun ABBASI-DAVANI)

Funktion: hochrangiger Nuklearwissenschaftler

Geburtsdatum: 11.7.1958

Geburtsort: Abadan, Iran

Staatsangehörigkeit: iranisch

Geschlecht: männlich

Fereidoun Abassi-Davani ist ein ehemaliger hochrangiger Wissenschaftler des Ministeriums für Verteidigung für die Logistik der Streitkräfte (MODAFL, Ministry of Defense for Armed Forces Logistics) und ehemaliger Leiter der Atomenergie-Organisation Irans (AEOI, Atomic Energy Organization of Iran) sowie ehemaliges Mitglied des iranischen Parlaments. Er ist ein hochrangiger Nuklearwissenschaftler, der mit dem Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC) verbunden ist. In Anbetracht seiner früheren hochrangigen Funktionen innerhalb der iranischen Regierung, und seiner Role als Mitglied im iranischen Parlament und seiner wissenschaftlichen Tätigkeiten leistet Fereidoun Abassi-Davani Unterstützung für die Regierung Irans und war unmittelbar an den proliferationsrelevanten nuklearen Tätigkeiten Irans beteiligt.

17.10.2023 (VN: 24.3.2007)“

2.

Unter der Überschrift „I. Personen und Einrichtungen, die an nuklearen Tätigkeiten oder Tätigkeiten im Zusammenhang mit ballistischen Raketen beteiligt sind, und Personen und Einrichtungen, die die Regierung Irans unterstützen“ ersetzen die folgenden Einträge die entsprechenden Einträge in der Liste unter der Unterüberschrift „B. Einrichtungen“:

 

Name

Identifizierungs- informationen

Gründe

Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste

„1.

Organisation der Luft- und Raumfahrtindustrien (AIO, Aerospace Industries Organisation)

Anschrift 1: AIO, 28 Shian 5, Lavizan, Tehran, Iran

Anschrift 2: Langare Street, Nobonyad Square,Tehran, Iran

Verbundene Einrichtungen: Ministerium für Verteidigung für die Logistik der Streitkräfte (MODAFL, Ministry of Defense for Armed Forces Logistics)

Die Organisation der Luft- und Raumfahrtindustrien (AIO) ist eine Tochtergesellschaft des in der EU-Liste geführten iranischen Ministeriums für Verteidigung für die Logistik der Streitkräfte (MODAFL, Ministry of Defense for Armed Forces Logistics) und für die Überwachung des iranischen Programms für ballistische Raketen zuständig.

Sie beaufsichtigt mehrere Tochtergesellschaften, die mit der Herstellung oder Beschaffung verschiedener Komponenten für das Programm für ballistische Raketen beauftragt sind.

Die Organisation der Luft- und Raumfahrtindustrien leistet daher Unterstützung für die Regierung Irans.

23.4.2007

26.

Marine Industries (alias Marine Industries Organization (MIO), Marine Industries Group (MIG))

Anschrift: Pasdaran Ave., PO Box 19585/ 777, Tehran, Iran

Ort der Registrierung: Teheran, Iran

Datum der Registrierung: 1996

Hauptgeschäftssitz: Iran

Verbundene Einrichtungen: Defense Industries Organization (DIO), Ministerium für Verteidigung für die Logistik der Streitkräfte (MODAFL, Ministry of Defense for Armed Forces Logistics)

Marine Industries ist eine Tochtergesellschaft der in der EU-Liste geführten Defense Industries Organization (DIO), die dem in der EU-Liste geführten Ministerium für Verteidigung für die Logistik der Streitkräfte (MODAFL, Ministry of Defense for Armed Forces Logistics) untersteht.

Marine Industries ist an der maritimen Dimension des iranischen Raketenprogramms beteiligt, unter anderem durch den Bau von Schiffen, die Raketen für offensive Zwecke tragen und abfeuern können.

Marine Industries ist daher eine Einrichtung, die an nuklearen Tätigkeiten oder Tätigkeiten im Zusammenhang mit ballistischen Raketen beteiligt ist, und eine Einrichtung, die die Regierung Irans unterstützt.

23.4.2007

32.

Parto Sanat Co (alias Parto Sanaat Co.; Parto Sanat Company; Partonsanat; Partosanat Co.; Partosanat PJSC; Yakan Parto; Bargh Va Electronic Partosanat)

Anschrift: No. 2417 Valiasr St., corner of 14th St., PO Box 15178 43316, Tehran, Iran

Hersteller von Frequenzumformern; ist in der Lage, eingeführte ausländische Frequenzumformer in einer Weise weiterzuentwickeln und zu verändern, dass sie bei der Gaszentrifugenanreicherung verwendet werden können. Soll an proliferationsrelevanten nuklearen Tätigkeiten beteiligt sein.

26.7.2010

35.

Raka

Verbundene Einrichtungen: Kalaye Electric Company (KEC)

Eine Abteilung der von der EU benannten Kalaye Electric Company. Das Unternehmen wurde Ende 2006 gegründet und war zuständig für den Bau der Urananreicherungsanlage in Fordo (Ghom).

26.7.2010

41.

Amt für technologische Zusammenarbeit (TCO, Technology Cooperation Office) des Amts des iranischen Präsidenten (alias Center for Innovation and Technology (CITC); Presidential Center for Cooperation on Transformation and Progress)

Ort der Registrierung: Teheran, Iran

Das Amt für technologische Zusammenarbeit (TCO) des Amts des iranischen Präsidenten ist in den Bereichen Forschung, Biotechnologie, Nanotechnologie, erneuerbare Energien und Informationstechnologie tätig.

Sein Wirken geht auf das Jahr 2001 zurück, als es mit der strategischen Planung und der Koordination der Entwicklungstätigkeiten Irans im Bereich der Nanotechnologie beauftragt wurde. Es ist dem Amt des Präsidenten angegliedert und wird von diesem beaufsichtigt. Es spielt eine zentrale Rolle im genannten Bereich und hilft bei der Koordinierung und Vermittlung von Kontakten und Kooperationen. Es unterhält Verbindungen zur internationalen Gemeinschaft, vernetzt nationale Laboratorien, finanziert iranische Wissenschaftler und ist in der Lehre tätig.

Unter seinem Aliasnamen Center for Innovation and Technology (CITC) ist es zudem Teil eines behördenübergreifenden Systems, das aus dem CITC, dem iranischen Informationsministerium und dem Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC, Islamic Revolutionary Guard Corps) unter dem direkten Kommando des iranischen Präsidenten besteht. Mit dem CITC verbundene Personen, die als offizielle iranische Vertreter im Ausland fungierten, führten als wissenschaftliche und technische Geheimdienstoffiziere auch verdeckte Aufträge aus.

Aufgrund seiner Zuständigkeit für den technologischen Fortschritt Irans durch entsprechende Beschaffungen im Ausland und Verbindungen für Schulungsmaßnahmen unterstützt es die Regierung Irans.

26.7.2010

42.

Yeganeh Energy Sazan Atrak Part (ehemals Yasa Part) und die folgenden Tochtergesellschaften:

Anschrift: Ground Floor - Building 0 – Maharat 3 Alley - Maharat Street - Bidak Industrial Area - Badranlu Rural District - Central District - Bojnord City - Northern Khorasan Province, Iran Postal Code: 9418156318

Art der Einrichtung: private Aktiengesellschaft

Ort der Registrierung: Bojnord – Provinz Nord-Chorasan, Iran

Registriernummer: 5219

Unternehmen, das sich mit Beschaffungsmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ankauf von Material und Technologie für die Nuklear- und Raketenprogramme befasst.

26.7.2010

 

a)

Arfa Paint Company (alias ARFA; Arfa Company)

Anschrift 1: Unit 5, 9th floor, Sarve Tower, Saadat Abad, Tehran, Iran

Anschrift 2: 16th km Karaj Special Road, Tehran, Iran

Handelt im Namen von Yasa Part.

26.7.2010

 

b)

Arfeh Company

Anschrift: West Lavasani, Tehran, Iran

Handelt im Namen von Yasa Part.

26.7.2010

 

d)

Hosseini Nejad Trading Co. (alias Hosseini Nejad Trading Company)

 

Handelt im Namen von Yasa Part.

26.7.2010

 

e)

Iran Saffron Company (alias Iransaffron Co.; Iran Safron; Iran Saffron; Iran Saffron Co.)

 

Handelt im Namen von Yasa Part.

26.7.2010

57.

Hirbod Co (alias HIRBOD Company)

Anschrift 1: Hirbod Co – Flat 2, 3 Second Street, Asad Abadi Avenue, Tehran 14316, Iran

Anschrift 2 (Fabrik): Tehran-Saveh Highway, km 80, Mamounieh Industrial Town, at the end of 8th Street, Asad Abadi Tehran, Iran

Datum der Registrierung: 1995

Hauptgeschäftssitz: Teheran, Iran

Verbundene Einrichtungen: Kalaye Electric Company (KEC)

Hirbod Co ist eines der führenden Unternehmen für Erzeugnisse aus nicht rostendem Stahl. Es liefert Stahlerzeugnisse auch innerhalb des Sicherheits- und Militärapparats, an zahlreiche iranische Einrichtungen, insbesondere an Arthesh, die iranische Armee.

Daher unterstützt Hirbod Co die Regierung Irans und leistet Unterstützung für die Entwicklung von Kernwaffen und Trägersystemen der Kernwaffen durch Iran.

23.5.2011

60.

Paya Parto (alias Paya Partov; National Centre for Laser Science and Technology)

 

Paya Parto ist eine Einrichtung, die im Rahmen des iranischen Nuklearprogramms die Trennung stabiler Isotope, ein Schlüsselparameter für die Fertigung von Zentrifugenkomponenten, erforscht. Sie unterhält enge Beziehungen zur Atomenergieorganisation Irans (AEOI, Atomic Energy Organisation of Iran), die das iranische Nuklearprogramm betreibt und einzelne Projekte betreut. Paya Parto ist daher verantwortlich für die Bereitstellung von Unterstützung für die proliferationsrelevanten nuklearen Tätigkeiten Irans.

23.5.2011

62.

Taghtiran (alias Taghtiran Kashan Company)

Anschrift: Unit 2, No. 3, 2nd Alley, Asad Abadi St., Vali-e asr St., 14316 Tehran, Iran

Ort der Registrierung: Teheran, Iran

Hauptgeschäftssitz: Teheran, Iran

Verbundene Einrichtungen: Defense Industries Organization (DIO)

Taghtiran stellt Teile aus rostfreiem Stahl und Kohlenstoffstahl für verschiedene Einrichtungen her, unter anderem aus der Sicherheits und Verteidigungsindustrie, wie die Defense Industries Organization (DIO) und Nuklearanlagen (z. B. Uranumwandlungsanlagen).

23.5.2011

71.

Institute of Applied Physics (IAP)

Verbundene Einrichtungen: Organisation of Defensive Innovation and Research (SPND); Ministerium für Verteidigung für die Logistik der Streitkräfte (MODAFL, Ministry of Defense for Armed Forces Logistics).

Das Institute of Applied Physics betreibt Forschung und Entwicklung für das iranische Nuklearprogramm. Es unterhält Projektpartnerschaften mit der in der EU-Liste geführten Organisation of Defensive Innovation and Research (SPND), die eine Tochtergesellschaft des in der EU-Liste geführten Ministeriums für Verteidigung für die Logistik der Streitkräfte (MODAFL, Ministry of Defense for Armed Forces Logistics) ist und an der Waffenfähigkeit des Nuklearprogramms arbeitet, das unter der Aufsicht des Generalstabs der Streitkräfte steht.

Das Institute of Applied Physics ist daher am iranischen Nuklearprogramm und an den Tätigkeiten Irans im Zusammenhang mit ballistischen Raketen beteiligt.

23.5.2011

77.

Shahid Beheshti University

Anschrift 1: Daneshju Blvd., Yaman St., Chamran Blvd., P.O. Box 19839-63113, Tehran, Iran

Anschrift 2: Shahid Shahriari Square, Evin, P.O. Box 19839-6311369411, Tehran, Iran

Die Shahid Beheshti University ist eine öffentliche Einrichtung, die unter der Aufsicht des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Technologie steht. Sie betreibt wissenschaftliche Forschung, die für die Entwicklung von Kernwaffen relevant ist.

23.5.2011

81.

Eyvaz Technic (alias Azarsam Instrument Company)

Anschrift 1: No. 3, Building 3, Shahid Hamid Sadigh Alley, Shariati Street, Tehran, Iran

Anschrift 2: Tehran Province, Tehran, Kooy-e-Mehrzad, Kooy-e-Mehrzad,, M78Q+V2R, Iran

Verbundene Einrichtungen: Kalaye Electric Company (KEC)

Hersteller von Vakuumausrüstungen, der die Urananreicherungsanlagen in Natanz und Qom/Fordo beliefert hat. 2011 hat das Unternehmen Druckgeber an die von der EU benannte Kalaye Electric Company (KEC) geliefert.

1.12.2011

83.

Ghani Sazi Uranium Company (alias Iran Uranium Enrichment Company; Sherkat-e Ghanisazi-ye Uranium)

Anschrift: 3, Qarqavol Close, 20th Street, Tehran, Iran

Verbundene Einrichtungen: Kalaye Electric Company (KEC); Iran Centrifuge Technology Company

Ghani Sazi Uranium Company hat Herstellungsverträge mit der von der EU benannten Kalaye Electric Company (KEC) und der von der EU benannten Iran Centrifuge Technology Company.

1.12.2011

86.

Karanir (alias Karanir Sanat, Moaser; Tajhiz Sanat; Karanir Sanat Co; Moshever Sanat Moaser; TSI; Tajis Sanat; Tajhis Sanat Industries)

Anschrift 1: 1139/1 Unit 104 Gol Building, Gol Alley, North Side of Sae, Vali Asr Avenue. PO Box 19395-6439, Tehran, Iran

Anschrift 2: Beheshti St., Sabonuchi St., Adaee Alley, No. 2,Unit 301, Tehran, Iran

Karanir war an der Beschaffung von Ausrüstungen und Materialien, die direkt im iranischen Nuklearprogramm eingesetzt werden, beteiligt.

1.12.2011

87.

Khala Afarin Pars (alias PISHRO KHALA AFARIN COMPANY; Vacuum Afarin, Pars Vacuum Company)

Anschrift 1: Unit 5, 2nd Floor, No 75, Mehran Afrand St, Sattarkhan St, Tehran.

Anschrift 2: No. 94, 4th Floor, Unit 16, Bagherkhan St., Sattarkhan St., Tehran, Iran

Beteiligt an der Beschaffung von Ausrüstungen und Materialien, die direkt im iranischen Nuklearprogramm eingesetzt werden.

1.12.2011

88.

MACPAR Makina San Ve Tic

Anschrift: Istasyon MH, Sehitler cad, Guldeniz Sit, Number 79/2, Tuzla 34930, Istanbul, Türkei

Verbundene Person: Milad Jafari

Unternehmen, das von Milad Jafari, der von der EU benannt wurde, geleitet wird und der über Scheinfirmen Güter, hauptsächlich Metalle, an den von der EU benannten Konzern Shahid Hemmat Industries Group (SHIG) geliefert hat.

1.12.2011

89.

MATSA (Mohandesi Toseh Sokht Atomi Company (alias Mohandesi Toseh Sanayeh Atomi (METSA))

Anschrift: 90, Fathi Shaghaghi Street, Tehran, Iran

Registriernummer: 2833278

Nationale ID-Nr.: 10103191030

Verbundene Person: Mohammad Mohammadi (Geschäftsführer)

Verbundene Einrichtung: Kalaye Electric Company (KEC)

MATSA (Mohandesi Toseh Sokht Atomi Company ist ein iranisches Unternehmen, das bei der von der EU benannten Kalaye Electric Company (KEC) für die Erbringung von Design- und Engineering-Leistungen zum gesamten Kernbrennstoff-Zyklus unter Vertrag steht. Es hat Ausrüstung für die Urananreicherungsanlage in Natanz beschafft.

1.12.2011

90.

Mobin Sanjesh (alias Fakoor International Tehran Engineering Company (FITCO))

Anschrift: Entry 3, No 11, 12th Street, Miremad Alley, Abbas Abad, Tehran, Iran

Mobin Sanjesh , das unmittelbar an den proliferationsrelevanten nuklearen Tätigkeiten Irans beteiligt ist. Es liefert Güter und Dienstleistungen für magnetische Systeme, die in der im Bereich des nuklearen Brennstoffkreislaufs tätigen iranischen Industrie direkt eingesetzt werden (z. B. bei der Kalibrierung von Massenspektrometern).

1.12.2011

91.

Multimat lc ve Dis Ticaret Pazarlama Limited Sirketi (alias MULTIMAT IC VE DIS TIC. PAZ. LTD. STI.; MULTIMAT IC VE DIS TICARET PAZARLAMA LIMITED SIRKETI; MULTIMAT IMPORT AND EXPORT; MULTIMAT LTD.; MULTIMAT TEHRAN; MULTIMAT TRADING COMPANY)

Anschrift: Guvendik Mahallesi 132/1 Sokak, Izmir, Türkiye

Ort der Registrierung: Izmir, Türkei

Datum der Registrierung: 30.12.1996

Verbundene Person: Milad Jafari

Verbundene Einrichtung: Shahid Hemmat Industries Group (SHIG)

Unternehmen, das von Milad Jafari, der von der EU benannt wurde, geleitet wird und über Scheinfirmen Güter, hauptsächlich Metalle, an den von der EU benannten Konzern Shahid Hemmat Industries Group (SHIG) geliefert hat.

1.12.2011

94.

Saman Tose'e Asia (SATA)

Anschrift: 4th Unit, 51 Sane'e St., N.W. of Jahan Kudak, Africa Blvd., Tehran, Iran 19699-35145

Ingenieurbüro, das eine Reihe industrieller Großprojekte unterstützt, zu denen auch das iranische Urananreicherungsprogramm zählt, was nicht gemeldete Arbeiten an der Urananreicherungsanlage in Qom/Fordo einschließt.

1.12.2011

97.

STEP Standart Teknik Parca San ve TIC A.S. (alias SSTP, Step Standard Technical Components Industry and Trading Corporation, Step Corporation, Step Standart Teknik Parca Sanayi Ve Ticaret A.S., Step AS, Step Company, Stap Standart Tek Par San Tic AS, Step Standart Teknyk, Parca San. Ve Tyc. A.S., STEP Standart Teknik Parca San. ve Tic. A.S., Step Standart Teknik Parca Sanayi ve Ticaret Anonim Sirketi, Step A.S., Step S.A., Step Istanbul, Standart Teknik Parca San Ve Tic A.S., Standart Teknik Parca San. Ve Ticaret A.S., Standard Technical Component Industry and Trade Company, Step Standart Teknik Parca San Ve Tic As, Step Istanbul/Standart Teknik Parca San. Ve Tic. A.S.)

Anschrift: 79/2 Tuzla, 34940, Istanbul, Türkiye

Verbundene Person: Milad Jafari

Verbundene Einrichtung: Shahid Hemmat Industries Group (SHIG)

Von Milad Jafari geleitetes Unternehmen, das über Scheinfirmen Güter, hauptsächlich Metalle, an den von der EU benannten Konzern Shahid Hemmat Industries Group (SHIG) geliefert hat.

1.12.2011

101.

Tosse Silooha (alias Tosseh Jahad E Silo; Tosee Siloha)

Anschrift: NO.3. 50th st., Kalantari sq., Seyed Jamaleddin Asadabadi Ave. (Yousefabad), Tehran, Iran

Tosse Silooha ist ein Unternehmen, das an den proliferationsrelevanten nuklearen Tätigkeiten Irans beteiligt ist. Das Unternehmen befasst sich mit der Herstellung von Komponenten für Kernkraftwerke, wie z. B. Kühltürme und Industrieschornsteine. Das Unternehmen unterstützt auch die iranische Regierung.

1.12.2011

102.

Yarsanat (alias Yar Sanat; Yarestan Vacuumi; Zist Yar Sanat; Yar Sanat Co)

Anschrift 1: No. 101, West Zardosht Street, 3rd Floor, 14157 Tehran, Iran;

Anschrift 2: No. 139 Hoveyzeh Street, 15337, Tehran, Iran

Anschrift 3: 15, Fatemi Eshragi Alley, Gerda Afrid Building, science and Technology Park, Tarbiat Modares University, S.S 2 – Development Center, 4th Floor, Tehran, Iran

Hauptgeschäftssitz: Iran

Verbundene Einrichtung: Kalaye Electric Company (KEC)

Beschaffungsunternehmen für die in der EU-Liste geführte Kalaye Electric Company (KEC). Beteiligt an der Beschaffung von Ausrüstungen und Materialien, die direkt im iranischen Nuklearprogramm eingesetzt werden, wie z. B. von Instrumenten zur Urananreicherung).

1.12.2011

106.

Tidewater (alias Tidewater Middle East Co; Tide Water Khavarmianeh)

Postanschrift: No. 84, Vozara St., Tehran, Iran

Art der Einrichtung: Öffentliche Aktiengesellschaft

Ort der Registrierung: Teheran, Iran

Registriernummer: 12341

Hauptgeschäftssitz: Teheran, Iran

Befindet sich im Eigentum oder steht unter der Kontrolle des Korps der Islamischen Revolutionsgarde.

23.1.2012

148.

Iran Composites Institute (alias Composites Research Laboratory (CRL))

Iran Composites Institute, Iranian University of Science and Technology, 16845-188, Teheran, Iran

Tel.: 98 217 3912858

Fax: 98 217 7491206

E-Mail: mailto:ici@iust.ac.ir

Website: http://www.irancomposites.org

Verbundene Einrichtungen: Malek Ashtar University; Iran Centrifuge Technology Company (alias TESA)

Das Iran Composites Institute ist ein Zentrum für Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Verbundwerkstoffe und -strukturen.

Es wurde in Kooperation mit der iranischen Universität für Wissenschaft und Technologie (IUST, Iran University of Science and Technology) gegründet und ist bis heute ein Teil davon. Die IUST ist durch ihre Forschung am iranischen Nuklearprogramm beteiligt. Sie ist mit mehreren iranischen akademischen Einrichtungen verbunden, darunter der in der EU-Liste geführten Malek Ashtar University, die mit dem in der EU-Liste geführten Ministerium für Verteidigung für die Logistik der Streitkräfte (MODAFL, Ministry of Defense for Armed Forces Logistics) verbunden ist.

In der Vergangenheit hat das Iran Composites Institute einen Auftrag zur Lieferung von IR-2M-Zentrifugenrotoren an die in der EU-Liste geführte Iran Centrifuge Technology Company (alias TESA) erhalten.

Das Iran Composites Institute unterstützt daher die Regierung Irans und Einrichtungen, die sich in ihrem Eigentum befinden oder unter ihrer Kontrolle stehen.

22.12.2012

151.

Simatec Development Company

 

Die Simatec Development Company hat benannten Einrichtungen bei Verstößen gegen die Bestimmungen von VN- und EU-Sanktionen gegen Iran geholfen und unterstützt unmittelbar die proliferationsrelevanten Nukleartätigkeiten Irans.

22.12.2012

153.

Organisation of Defensive Innovation and Research (SPND)

Anschrift: Negarestan 3, off Pasdaran Street, Tehran, Iran

Hauptgeschäftssitz: Teheran, Iran

Verbundene Einrichtungen: Ministerium für Verteidigung für die Logistik der Streitkräfte (MODAFL, Ministry of Defense for Armed Forces Logistics).

Die Organisation of Defensive Innovation and Research (SPND) unterstützt unmittelbar die proliferationsrelevanten nuklearen Tätigkeiten Irans. Die IAEO bringt die SPND mit ihrer Besorgnis einer eventuellen militärischen Dimension des iranischen Nuklearprogramms in Verbindung. Die SPND stand unter der Leitung des von den VN benannten Mohsen Fakhrizadeh-Mahabadi und ist Teil des von der EU benannten Ministeriums für Verteidigung für die Logistik der Streitkräfte (MODAFL, Ministry of Defense for Armed Forces Logistics).

22.12.2012

161.

Sharif University of Technology

Letzte bekannte Anschrift: Azadi Ave/Street, PO Box 11365-11155, Tehran, Iran,

Tel. + 98 21 66 161

E-Mail: info@sharif.ir

Verbundene Einrichtungen: Organisation der Luft- und Raumfahrtindustrien (AIO, Aerospace Industries Organization) Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC, Islamic Revolutionary Guard Corps)

Die Sharif University of Technology ist eine in Teheran ansässige Universität und beherbergt den zentralen iranischen Datenspeicher für die Nuklearforschung.

In den Bereichen der Forschung zu ballistischen Raketen und der Herstellung dieser Raketen kooperiert die Universität mit der in der EU-Liste geführten Aerospace Industries Organisation (AIO), die im Auftrag des Ministeriums für Verteidigung für die Logistik der Streitkräfte (MODAFL, Ministry of Defense for Armed Forces Logistics) das iranische Raketenprogramm betreut. Zudem arbeitet sie mit dem Islamic Revolutionary Guard Corps (IRGC) zusammen und unterstützt dieses unter anderem bei seinen Beschaffungsbemühungen.

Zusammengenommen ergibt sich daraus ein umfangreiches Engagement für die iranischen Regierung in militärischen und militärisch relevanten Bereichen, das eine Unterstützung der iranischen Regierung bildet.

8.11.2014“

3.

Unter der Überschrift „II. Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC)“ wird Eintrag 25 (betreffend Mohammad Reza ZAHEDI) aus der Liste unter der Unterüberschrift „A. Personen“ gestrichen.

4.

Unter der Überschrift „II. Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC)“ ersetzen die folgenden Einträge die entsprechenden Einträge in der Liste unter der Unterüberschrift „A. Personen“:

 

Name

Identifizierungsinformationen

Gründe

Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste

„2.

Ali FADAVI

Geburtsdatum: 13.3.1961

Geburtsort: Ardestan, Iran

Funktion: Stellvertretender Kommandeur des Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC, Islamic Revolutionary Guard Corps).

Dienstgrad: Konteradmiral

Staatsangehörigkeit: iranisch

Geschlecht: männlich

Konteradmiral Ali Fadavi ist stellvertretender Kommandeur des Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC, Islamic Revolutionary Guard Corps) und war zeitweise kommissarischer Kommandeur des IRGC. Er ist ehemaliger Kommandeur der Marine des IRGC.

26.7.2010

3.

Parviz FATAH

Geburtsdatum: 1961

Geburtsort: Anzal, Provinz West-Aserbaidschan, Iran

Staatsangehörigkeit: iranisch

Geschlecht: männlich

Reisepass-Nr.: 6379886494

Parviz Fatah ist Leiter der Execution of Imam Khomeini’s Order (EIKO) und ehemaliges Mitglied des Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC).

EIKO ist ein Wirtschaftskonglomerat, das direkt vom Obersten Führer beaufsichtigt wird. Es wird geschätzt, dass EIKO zusammen mit zwei anderen Organisationen mehr als die Hälfte der iranischen Wirtschaft kontrolliert.

Parviz Fatah leistet daher Unterstützung für die Regierung Irans.

26.7.2010

5.

Ali HOSEYNITASH

Dienstgrad: Brigadegeneral

Staatsangehörigkeit: iranisch

Geschlecht: männlich

Brigadegeneral des Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC) Ali Hoseynitash ist seit seiner Ernennung im Jahr 2013 Leiter des strategischen Direktorats des Obersten Nationalen Sicherheitsrats.

Der Oberste Nationale Sicherheitsrat gestaltet und koordiniert die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik Irans, einschließlich wichtiger Entscheidungen über das iranische Nuklearprogramm.

Ali Hoseynitash ist an nuklearen Tätigkeiten und Tätigkeiten im Zusammenhang mit ballistischen Raketen beteiligt und unterstützt die Regierung Irans.

23.6.2008

7.

Mostafa Mohammad NAJJAR

Geburtsdatum: 2.12.1956

Geburtsort: Teheran, Iran

Dienstgrad: Brigadegeneral

Staatsangehörigkeit: iranisch

Geschlecht: männlich

Brigadegeneral Mostafa Najjar war seit September 2013 leitender Berater des Generalstabschefs der Streitkräfte im Bereich Wissens- und Technologieindustrie. Er ist ehemaliger Innenminister (2009-2013) und ehemaliger Minister des Ministeriums für Verteidigung für die Logistik der Streitkräfte (MODAFL, Ministry of Defense for Armed Forces Logistics) (2005-2009), zuständig für sämtliche Militärprogramme, einschließlich der Programme für ballistische Raketen. Mitglied des Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC).

23.6.2008

9.

Mohammad PAKPUR

Geburtsdatum: 1961

Dienstgrad: Brigadegeneral

Staatsangehörigkeit: iranisch

Geschlecht: männlich

Kommandeur der Landstreitkräfte des Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC)

26.7.2010

11.

Hossein SALAMI

(حسین سلامی)

(alias: Hosein SALIMI; Hussain SALIMI; Hosain SALIMI; Husain SALIMI; Hossein SALIMI; Hossein SALEEMI; Hussain SALEEMI; Husain SALEEMI; Hosein SALEEMI)

Geburtsdatum: 1960

Geburtsort: Isfahan, Iran

Funktion: Oberbefehlshaber des Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC, Islamic Revolutionary Guard Corps).

Dienstgrad: Generalmajor

Staatsangehörigkeit: iranisch

Geschlecht: männlich

Reisepass-Nr.: D08531177

Oberbefehlshaber des Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC).

26.7.2010 (VN: 23.12.2006)

12.

Ali SHAMSHIRI

Funktion: Stellvertretender Assistent und Berater des Obersten Führers

Dienstgrad: Brigadegeneral

Staatsangehörigkeit: iranisch

Geschlecht: männlich

Der Brigadegeneral des Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC) Ali Shamshiri ist stellvertretender Assistent und Berater des Obersten Führers in dessen Eigenschaft als Oberbefehlshaber. Darüber hinaus bekleidete er als Leiter der Geheimdienst-Schutzorganisation des Ministeriums für Verteidigung für die Logistik der Streitkräfte (MODAFL, Ministry of Defense for Armed Forces Logistics) Führungspositionen in diesem Ministerium.

23.6.2008

13.

Ahmad VAHIDI

Geburtsdatum: 27.6.1958

Geburtsort: Shiraz, Iran

Dienstgrad: Brigadegeneral

Staatsangehörigkeit: iranisch

Geschlecht: männlich

Brigadegeneral Ahmad Vahidi ist seit 1979 ein wichtiges Mitglied des Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC). Er wurde 1981 zum stellvertretenden Leiter des Geheimdienstes ernannt, trug zur Organisation des Ministeriums für Nachrichtenwesen bei und wurde 1988 der erste Kommandeur der Quds-Truppe des IRGC und war für die Geheimdiensteinheit des IRGC verantwortlich. Er hat ferner eine Reihe von IRGC-Garnisonen eingerichtet, die für die Organisation terroristischer Aktivitäten verantwortlich sind. Im Jahr 1997 wurde er ins Verteidigungsministerium versetzt. Er wurde 2009 zum Verteidigungsminister ernannt und hatte dieses Amt bis 2013 inne. Er ist immer noch eine hochrangige Persönlichkeit innerhalb des IRGC.

23.6.2008“

5.

Unter der Überschrift „II. Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC)“ ersetzen die folgenden Einträge die entsprechenden Einträge in der Liste unter der Unterüberschrift „B. Einrichtungen“:

 

Name

Identifizierungsinformationen

Gründe

Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste

„7.

Bonyad Taavon Sepah (alias IRGC Cooperative Foundation; Bonyad-e Ta'avon-Sepah; Sepah Cooperative Foundation)

Anschrift: Niayes Highway, Seoul Street, Tehran, Iran

Die Bonyad Taavon Sepah, alias IRGC Cooperative Foundation, wurde von den Kommandeuren des in der EU-Liste geführten Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC) gegründet, um die Investitionen des IRGC zu strukturieren und das feste Personal des IRGC mit Finanzkrediten, Hypotheken, Geschäftskrediten sowie Grundstücken und Baumaterialien zu versorgen.

Sie wird vom IRGC kontrolliert. Der Treuhandrat der Bonyad Taavon Sepah setzt sich aus neun Mitgliedern zusammen, von denen acht dem IRGC angehören. Dazu gehören der leitende Kommandeur des IRGC, der Vorsitzender des Treuhandrats ist, der Vertreter des obersten Führers beim IRGC, der Kommandeur der Bassidsch, der Kommandeur der Landstreitkräfte des IRGC, der Kommandeur der Luftstreitkräfte des IRGC, der Kommandeur der Marine des IRGC, der Leiter der Informationssicherheitsorganisation des IRGC, ein hoher IRGC-Offizier des Generalstabs der Luftstreitkräfte und ein hoher IRGC-Offizier des Ministeriums für Verteidigung für die Logistik der Streitkräfte (MODAFL, Ministry of Defense for Armed Forces Logistics).

23.5.2011

11.

Behnam Sahriyari Trading Company

Postanschrift: Ziba Building, 10th Floor, Northern Sohrevardi Street, Tehran, Iran

Die Behnam Sahriyari Trading Company gehört Behnam Sahriyari, dem Leiter der Quds-Einheit 190 des Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC), die Waffen schmuggelt. Er benutzt seine Firma als Deckmantel für Waffenlieferungen des IRGC. Daher ist die Behnam Sahriyari Trading Company an der Beförderung von Waffen im Auftrag des IRGC beteiligt.

23.1.2012“


ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2025/1558/oj

ISSN 1977-0642 (electronic edition)