(1)

Mit Artikel 45 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2018/848 wurde der Kommission die Befugnis übertragen, spezielle Zulassungen für die Verwendung von Erzeugnissen und Stoffen in ökologischen/biologischen Erzeugnissen mit Ursprung in Drittländern und in Gebieten in äußerster Randlage der Union zu erteilen, die in der Union in Verkehr gebracht werden sollen. In Artikel 10 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1165 der Kommission (2) ist das Verfahren der Erteilung dieser Zulassungen festgelegt, jedoch nur in Bezug auf Drittländer. Daher muss das Verfahren der Erteilung von speziellen Zulassungen für die Verwendung von Erzeugnissen und Stoffen in ökologischen/biologischen Erzeugnissen mit Ursprung in den Regionen in äußerster Randlage der Union festgelegt werden. Aus Gründen der Klarheit sollte das Verzeichnis der Erzeugnisse und Stoffe, die in den Regionen in äußerster Randlage der Union zugelassen sind, in Anhang VI der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1165 angefügt werden, sobald es vorliegt.

(2)

Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (3) wurde nach der Neubewertung der Wirkstoffe Lavandulylsenecioat (4), Kaliumhydrogencarbonat (5), geradkettige Lepidopterenpheromone (Acetate) (6), Schafsfett (7) und Quarzsand (8) geändert. Um diese Änderungen zu berücksichtigen, sollten die Einträge für Kaliumhydrogencarbonat, Schafsfett und Quarzsand aus Anhang I Nummer 4 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1165 gestrichen werden und die Einträge für Lavandulylsenecioat, Kaliumhydrogencarbonat, geradkettige Lepidopterenpheromone (Acetate), Schafsfett und Quarzsand sollten in Nummer 2 des genannten Anhangs, in dem Wirkstoffe mit geringem Risiko aufgeführt sind, aufgenommen werden.

(3)

Gemäß dem Verfahren nach Artikel 24 Absatz 7 der Verordnung (EU) 2018/848 haben die Mitgliedstaaten den anderen Mitgliedstaaten und der Kommission Dossiers zu bestimmten Stoffen im Hinblick auf deren Zulassung und Aufnahme in die Anhänge I, II, III und V der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1165 übermittelt. Diese Dossiers wurden von der Sachverständigengruppe für technische Beratung bezüglich der ökologischen/biologischen Produktion (EGTOP) und von der Kommission geprüft.

(4)

Auf der Grundlage der kürzlich mit der Durchführungsverordnung (EU) 2022/1251 vorgenommenen Bewertung geradkettiger Lepidopterenpheromone und der Leitlinien zu Semiochemikalien (9) werden Pheromone und andere Semiochemikalien in Fallen und Spendern ausgebracht, unabhängig davon, ob sie aktiv oder passiv sind. In Artikel 24 Absatz 3 Buchstabe c Ziffer ii der Verordnung (EU) 2018/848 sind ferner Einschränkungen in Bezug auf die Art der Erzeugnisse festgelegt, die direkt auf essbare Teile der Pflanze, und im Falle von Semiochemikalien in Fallen und Spendern ausgebracht werden, um gemäß Anhang II Teil I Nummer 1.10.3 der genannten Verordnung Berührung mit den Pflanzen zu vermeiden. Es ist daher angezeigt, aus dem Eintrag „Pheromone und andere Semiochemikalien“ der Tabelle in Anhang I Nummer 4 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1165 die Bedingung zu streichen, dass Pheromone und andere Semiochemikalien nur in Fallen und Spendern verwendet werden dürfen.

(5)

Im Einklang mit Anhang II der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1165 dürfen Produkte und Nebenprodukte pflanzlichen Ursprungs in der ökologischen/biologischen Produktion für Düngezwecke, aber auch als Bodenverbesserer und Nährstoffe gemäß dem genannten Anhang verwendet werden. Der Eintrag „Produkte und Nebenprodukte pflanzlichen Ursprungs für Düngezwecke“ sollte daher präzisiert und entsprechend angepasst werden.

(6)

Auf der Grundlage der Empfehlungen der EGTOP zu Gewächshäusern (10) und Düngemitteln (11) sollte der Eintrag Steinmehl, Tonerde und Tonminerale in Anhang II der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1165 geändert werden, indem weitere Erzeugnisse hinzugefügt werden. Da Steinmehl, Ton und Tonminerale bei der Erzeugung von Sprossen als inertes Medium verwendet werden können, sollte diese Verwendung gemäß den besonderen Bedingungen gemäß Anhang II Teil I Nummer 1.3 Buchstabe a der Verordnung (EU) 2018/848 in den Eintrag aufgenommen werden.

(7)

Auf der Grundlage der Empfehlungen der EGTOP zu Gewächshäusern und Düngemitteln (12) sollte die Verwendung von Kohlendioxid als Nährstoff für die Anreicherung von Wasser für die Algenproduktion an Land in geschlossenen Systemen erlaubt werden und der Stoff sollte von Lebensmittelqualität sein, um etwaige Kontaminationen des Wassers zu vermeiden. Des Weiteren hat die EGTOP die Verwendung von Kohlendioxid in der ökologischen/biologischen Erzeugung in Gewächshäusern geprüft und positiv bewertet (13). Daher sollte ein Eintrag für Kohlendioxid in Anhang II der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1165 aufgenommen werden.

(8)

Auf der Grundlage der Empfehlungen der EGTOP zu Düngemitteln (14) sollte die Verwendung von Calciumacetat zugelassen werden, aber nur zur Blattbehandlung bei Gemüse in Gewächshäusern und bei Apfelbäumen zur Vorbeugung von Calciummangel. Auf der Grundlage dieser Empfehlungen sollte auch die Verwendung von Calciumphosphat in der ökologischen/biologischen Produktion zugelassen werden, jedoch nur, wenn dies aus Klärschlammasche gewonnen wird und nur, wenn es in Produkten enthalten ist, die den Anforderungen der Verordnung (EU) 2019/1009 des Europäischen Parlaments und des Rates (15) entsprechen. Anhang II der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1165 sollte daher entsprechend geändert werden.

(9)

Auf der Grundlage der Empfehlungen der EGTOP zu Düngemitteln (16) sollte die Verwendung von Matten aus Pflanzenfasern ohne zugesetzte Düngemittel, Bodenverbesserer oder andere Nährstoffe als inertes Medium für die Erzeugung von Sprossen gemäß Anhang II Teil I Nummer 1.3 Buchstabe a der Verordnung (EU) 2018/848 zugelassen werden. Auf der Grundlage des eingereichten Dossiers sollte außerdem vorgeschrieben werden, dass diese Matten aus Pflanzenfasern nur mechanisch ohne Verwendung von Zusatzstoffen oder Bindemitteln hergestellt werden und dass die verwendeten Pflanzenfasern ökologischen/biologischen Ursprungs sein müssen. Anhang II der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1165 sollte daher entsprechend geändert werden.

(10)

Auf der Grundlage der Empfehlungen der EGTOP zu Düngemitteln (17) sollte die Verwendung von Calcium- und Magnesiumgluconat zugelassen werden, vorausgesetzt, es wird ausschließlich aus mikrobieller Fermentation unter Anwendung strikter Einschränkungen gewonnen. Anhang II der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1165 sollte daher entsprechend geändert werden.

(11)

Gemäß Anhang III der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1165 ist die Verwendung von „Calciumchlorid“ und „Propylenglycol“ (Einzelfuttermittel) sowie „Eisendextran 10 %“ (ernährungsphysiologische Zusatzstoffe) als Futter für besondere Ernährungszwecke zugelassen. Die besonderen Bedingungen und Einschränkungen für die Verwendung sollten präzisiert werden, damit die betreffenden Einträge nicht missverstanden werden. Es sollte insbesondere auf die Begriffsbestimmung von „Futtermittel für besondere Ernährungszwecke“ der Verordnung (EG) Nr. 767/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates (18) und auf die besonderen Ernährungszwecke dieser Stoffe gemäß der Verordnung (EU) 2020/354 der Kommission (19) verwiesen werden.

(12)

Auf der Grundlage der Empfehlungen der EGTOP zu Futtermitteln (20) (21) sollten Einzellerproteine aus Trichoderma viride und Aspergillus oryyzae sowie Erzeugnisse aus Bacillus subtilis, die eiweißreich sind und als Einzelfuttermittel verwendet werden, Lecithine, die als Futtermittelzusatzstoffe für Futter für alle Tiere verwendet werden, sowie Ethanol und Papain, die als Verarbeitungshilfsstoffe verwendet werden, zugelassen werden. Anhang III der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1165 sollte daher entsprechend geändert werden.

(13)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 2277/2003 der Kommission (22) wurde die Verwendung von Calciumstearat als Futtermittelzusatzstoff in der ökologischen/biologischen Produktion zugelassen. In der Verordnung (EU) Nr. 892/2010 der Kommission (23) ist Calciumstearat unter den Erzeugnissen aufgeführt, die keine Futtermittelzusatzstoffe sind. 2012 wurde es daher mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 505/2012 der Kommission (24) aus dem Verzeichnis der zugelassenen Futtermittelzusatzstoffe der Verordnung (EG) Nr. 889/2008 der Kommission (25) gestrichen. Calciumstearat fällt derzeit unter die Einzelfuttermittel gemäß Teil C Punkt 13 Nummer 13.6.4 des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 68/2013 der Kommission (26). Calciumstearat sollte daher als Einzelfuttermittel für die ökologische/biologische Produktion zugelassen werden. Anhang III der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1165 sollte entsprechend geändert werden.

(14)

In Anhang III Teil B Nummer 1 Buchstabe a der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1165 werden Futtermittelzusatzstoffe mit der Nummer des europäischen Lebensmittelzusatzstoffs (E-Nummer) benannt. Im Einklang mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (27) müssen Futtermittelzusatzstoffe nach ihrer Funktionsgruppe benannt werden. Aus Gründen der Kohärenz sollte für Futtermittelzusatzstoffe auch in der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1165 der Code ihrer Funktionsgruppe angegeben werden. Anhang III der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1165 sollte daher entsprechend geändert werden.

(15)

In ihren Empfehlungen zur Verwendung von Calciumpropionat als Konservierungsstoff und als Futtermittel für besondere Ernährungszwecke20 empfahl die EGTOP nicht die Aufnahme als Futtermittelzusatzstoff, und zwar mit der Begründung, dass Calciumchlorid für besondere Ernährungszwecke verwendet werden kann und Calciumpropionat nicht als Konservierungsstoff zu verwenden ist. Calciumpropionat wird jedoch langsamer absorbiert als Calciumchlorid und verhindert die Reizwirkung, die entsteht, wenn nur Calciumchlorid verwendet wird. Calciumpropionat wird in der Tabelle in Teil B Eintrag 60 des Anhangs der Verordnung (EU) 2020/354 als Futtermittel für besondere Ernährungszwecke aufgeführt. Gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2022/415 der Kommission (28) ist Calciumpropionat ein Futtermittelzusatzstoff. Calciumpropionat sollte daher als zugelassener Futtermittelzusatzstoff in Anhang III der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1165 aufgenommen werden, vorausgesetzt, es wird ausschließlich als Futtermittel für besondere Ernährungszwecke verwendet.

(16)

In ihren Empfehlungen zur Verwendung von Eisen(II)-fumarat als Futtermittel für besondere Ernährungszwecke (29) empfahl die EGTOP die Aufnahme von Eisen(II)-fumarat in die Durchführungsverordnung (EU) 2021/1165 nicht, da sie der Auffassung war, dass Eisendextran, das im Rahmen der genannten Durchführungsverordnung zugelassen ist, das wirksamste Produkt bei Eisenmangel sei. Eisendextran und Eisen(II)-fumarat sind jedoch nicht austauschbar, sondern werden aufgrund ihrer unterschiedlichen Aggregatzustände (Eisendextran ist flüssig, Eisen(II)-fumarat ist fest) beide benötigt. Eisen(II)-fumarat sollte daher als Futtermittelzusatzstoff in Anhang III der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1165 aufgenommen werden.

(17)

Lebensmittelzusatzstoffe und Verarbeitungshilfsstoffe, die in der Produktion von verarbeiteten ökologischen/biologischen Lebensmitteln verwendet werden, sind in Anhang V Teil A der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1165 in zwei unterschiedlichen Abschnitten aufgeführt. Die Verwendung als Lebensmittelzusatzstoff oder als Verarbeitungshilfsstoff muss im Einklang mit den Begriffsbestimmungen gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (30) entschieden werden. Je nach technologischer Funktion im Enderzeugnis sollten bestimmte Erzeugnisse, die als Verarbeitungshilfsstoffe aufgeführt sind, stattdessen als Lebensmittelzusatzstoffe klassifiziert werden und bestimmte andere Erzeugnisse sollten gemäß ihrer Verwendung als Lebensmittelzusatzstoffe und als Verarbeitungshilfsstoffe klassifiziert werden. Aus Gründen der Klarheit sollten die Verzeichnisse für Lebensmittelzusatzstoffe und Verarbeitungshilfsstoffe in Anhang V Teil A, Abschnitte A1 und A2 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1165 daher in einem einzigen Verzeichnis zusammengefasst werden und für Verarbeitungshilfsstoffe, die auch als Lebensmittelzusatzstoffe verwendet werden können, sollten weitere besondere Bedingungen festgelegt werden.

(18)

In diesem zusammengefassten Verzeichnis sollte die besondere Bedingung, dass der Zusatzstoff „Calciumcarbonat“ nicht als Farb- oder Calciumzusatz verwendet werden darf, gestrichen werden, da die in Anhang II Teil IV Nummer 2.2.2 Buchstaben c, d und f der Verordnung (EU) 2018/848 diese Bedingung bereits enthalten.

(19)

Auf der Grundlage der Empfehlungen der EGTOP zu Lebensmitteln (31) sollte gepufferter Essig als Lebensmittelzusatzstoff in das Verzeichnis der zugelassenen Lebensmittelzusatzstoffe und Verarbeitungshilfsstoffe in Anhang V Teil A der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1165 aufgenommen werden.

(20)

In dem Verzeichnis der zugelassenen Lebensmittelzusatzstoffe und Verarbeitungshilfsstoffe in Anhang V Teil A der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1165 sollten die Höchstgehalte für Natriumnitrit und Kaliumnitrat im Einklang mit der von der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit festgelegten zulässigen Tagesdosis (32) als Nitrit-Ion und Nitrat-Ion ausgedrückt werden. Für diese Zwecke sollte ein Faktor für die Umrechnung zwischen Natriumnitrit und Nitrit-Ion von 0,67 und ein Faktor für die Umrechnung zwischen Natriumnitrat und Nitrat-Ion von 0,73 angewendet werden.

(21)

Gellan ist in Anhang V Teil A Abschnitt A1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1165 als zugelassener Lebensmittelzusatzstoff aufgeführt, der ab dem 1. Januar 2026 im Einklang mit den Vorschriften zur ökologischen/biologischen Produktion hergestellt werden muss. Die Produktion von Gellan hängt von der Erhaltung spezifischer und konstanter Rohstoffqualitäten für den Mikroorganismus ab. Versuche, Gellan unter Verwendung von ökologischen/biologischen landwirtschaftlichen Ausgangsstoffen herzustellen, waren bisher nicht erfolgreich. Gellan wird als Zusatzstoff in ökologischen/biologischen verarbeiteten Lebensmitteln verwendet. Um eine Unterbrechung der Produktion ökologischer/biologischer verarbeiteter Lebensmittel zu vermeiden, sollte die Verwendung von nichtökologischem/nichtbiologischem Gellan in der ökologischen/biologischen Produktion weiterhin zugelassen sein. Dies sollte in dem Eintrag für Gellan in dem zusammengefassten Verzeichnis zugelassener Lebensmittelzusatzstoffe und Verarbeitungshilfsstoffe in Anhang V Teil A der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1165 berücksichtigt werden.

(22)

Gemäß Anhang V Teil A Abschnitt A1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1165 wird die Verwendung von Salzsäure, Wasserstoffperoxid und Ammoniumhydroxid für die Produktion von Gelatine zugelassen, sofern die Gelatineproduktion den in der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (33) festgelegten Vorschriften für die Gelatineherstellung entspricht. Es ist nicht erforderlich, die spezifische Vorschrift in dem zusammengefassten Verzeichnis zugelassener Lebensmittelzusatzstoffe und Verarbeitungshilfsstoffe in Anhang V Teil A der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1165 zu wiederholen.

(23)

In ihren Empfehlungen zu hefebasierten Nährstoffen (34) bestätigte die EGTOP, dass Nährstoffe, die Mineralien, Vitaminen und Aminosäuren entsprechen, wesentliche Fermentationsaktivatoren zur Unterstützung der Hefeproduktion sind. Die EGTOP kam jedoch zu dem Schluss, dass die Verwendung synthetischer Nährstoffe nicht den Grundsätzen der ökologischen/biologischen Produktion entspricht. Die EGTOP empfiehlt daher, die Verwendung von Nähstoffen zuzulassen, die ausschließlich aus Hefeextrakt oder Hefeautolysat stammen, und zwar in einer begrenzten Menge von bis zu 5 % des betreffenden Substrats, berechnet in Gewicht der Trockenmasse, um die Hefeproduktion zu unterstützen. Fermentationsaktivatoren, die aus aus Hefeextrakt oder Hefeautolysat gewonnenen Nährstoffen bestehen, sollten daher als zugelassene Produkte in Anhang V Teil C der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1165 aufgeführt werden, wenn sie den Grenzwert von 5 % des Substrats einhalten.

(24)

Ein Mitgliedstaat hat im Einklang mit Anhang II Teil VI Nummer 3.4 der Verordnung (EU) 2018/848 ein Dossier für die Zulassung der Verwendung von Hefen und Milchsäurebakterien als Säureregulatoren in der ökologischen/biologischen Weinproduktion eingereicht. Im Einklang mit Anhang V Teil D der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1165 sind Weinhefen und Milchsäurebakterien als Gärungsmittel zugelassen. Diese Gärungsmittel weisen auch Eigenschaften eines Säureregulators auf. Da diese Gärungsmittel geeignete Alternativen zu anderen bereits für die ökologische/biologische Produktion von Wein zugelassenen Säureregulatoren darstellen, sollte ihre Verwendung als Säureregulator zugelassen werden, und Anhang V Teil D der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1165 sollte entsprechend geändert werden.

(25)

Auf der Grundlage der Empfehlungen der EGTOP zu Pflanzenschutzmitteln (35) sollten Ethylen zur Blühinduktion bei Ananas sowie Mikroorganismen, die von nicht genetisch veränderten Organismen stammen, bei ökologischen/biologischen Kulturen für die ökologische/biologische Produktion in Drittländern als Wirkstoffe in Pflanzenschutzmitteln zugelassen werden. Es ist daher angemessen, diese Stoffe und die besonderen Bedingungen und Einschränkungen für ihre Verwendung in Anhang VI der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1165 aufzunehmen.

(26)

Der Grundstoff „Magnesiumhydrogenmetasilicat Silicatmineral (Talkum E553b)“ ist in Anhang I Nummer 1 der Tabelle der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1165 aufgeführt. Die in der Spalte „Besondere Bedingungen und Einschränkungen“ angegebene besondere Bedingung ist jedoch keine zusätzliche Einschränkung der Verwendung dieses Grundstoffs. Dieser Fehler sollte daher berichtigt werden.

(27)

Die Durchführungsverordnung (EU) 2021/1165 sollte daher entsprechend geändert und berichtigt werden.

(28)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für ökologische/biologische Produktion —

1.

Folgender Artikel 10a wird eingefügt:

2.

Anhang I wird gemäß Anhang I der vorliegenden Verordnung geändert.

3.

Anhang II wird gemäß Anhang II der vorliegenden Verordnung geändert.

4.

Anhang III wird gemäß Anhang III der vorliegenden Verordnung geändert.

5.

Anhang V wird gemäß Anhang IV der vorliegenden Verordnung geändert.

6.

Anhang VI erhält die Fassung des Anhangs V der vorliegenden Verordnung.