Amtsblatt
der Europäischen Union
DE
Reihe L
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Amtsblatt |
DE Reihe L |
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2025/126 |
27.1.2025 |
DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2025/126 DER KOMMISSION
vom 24. Januar 2025
zur Berichtigung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2024/2767 in Bezug auf die Bestimmung von Referenzwerten für bestimmte Hersteller und Einführer für den Zeitraum vom 1. Januar 2025 bis zum 31. Dezember 2026
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2025) 390)
(Nur der estnische, der italienische und der polnische Text sind verbindlich)
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) 2024/573 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. Februar 2024 über fluorierte Treibhausgase, zur Änderung der Richtlinie (EU) 2019/1937 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 517/2014 (1), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Der Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2767 der Kommission (2) enthält gemäß der Verordnung (EU) 2024/573 Referenzwerte für den Zeitraum vom 1. Januar 2025 bis zum 31. Dezember 2026 für jeden Hersteller und Einführer, der für den relevanten Referenzzeitraum teilfluorierte Kohlenwasserstoffe rechtmäßig in Verkehr gebracht hat. |
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(2) |
Es ist erforderlich, den Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2767 zu berichtigen, um in Bezug auf einige Einführer und Hersteller Fehler zu beheben. Dabei sollte erstens die Anschrift zweier Unternehmen berichtigt werden. Zweitens hätten zwei Unternehmen keinen Referenzwert erhalten dürfen, da sie zum Zeitpunkt der Annahme des genannten Durchführungsbeschlusses nicht über eine gültige Registrierung im F-Gas-Portal verfügten; sie sollten daher aus dem Durchführungsbeschluss entfernt werden. Drittens hatten sich zwei Unternehmen, die jeweils eigene Referenzwerte erhalten haben, vor dem Erlass des genannten Durchführungsbeschlusses zu einem einzigen Unternehmen zusammengeschlossen; daher sollte nur dieses eine Unternehmen dem Durchführungsbeschluss unterliegen, und der Referenzwert sollte gemäß Artikel 17 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2024/573 angepasst werden. Darüber hinaus hätte ein Unternehmen einen Referenzwert erhalten müssen und sollte daher in den Durchführungsbeschluss aufgenommen werden. |
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(3) |
Der Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2767 gilt ab dem 1. Januar 2025. Die mit dem vorliegenden Beschluss vorgenommenen Berichtigungen sollten daher ebenfalls ab diesem Datum gelten. |
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(4) |
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des nach Artikel 34 der Verordnung (EU) 2024/573 eingerichteten Ausschusses für fluorierte Treibhausgase — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Berichtigung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2024/2767
1. In Artikel 3 erhält Zeile 634 folgende Fassung:
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„(634) |
54469 |
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2. In Artikel 3 wird folgende Zeile 836 gestrichen:
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„(836) |
41211 |
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3. In Artikel 3 wird folgende Zeile 842 gestrichen:
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„(842) |
9973 |
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4. In Artikel 3 wird folgende Zeile 1127 gestrichen:
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„(1127) |
34808 |
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5. In Artikel 3 erhält Zeile 1401 folgende Fassung:
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„(1401) |
33788 |
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6. In Artikel 3 wird folgende Zeile 1542 angefügt:
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„(1542) |
41147 |
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7. Anhang I des Durchführungsbeschlusses (EU) 2024/2767 wird gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses berichtigt.
Artikel 2
Geltungsbeginn
Artikel 1 gilt ab dem 1. Januar 2025.
Artikel 3
Adressaten
Dieser Beschluss ist gerichtet an
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(1) |
54469 |
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(2) |
41211 |
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(3) |
9973 |
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(4) |
20846 |
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(5) |
34808 |
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(6) |
33788 |
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(7) |
41147 |
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Brüssel, den 24. Januar 2025
Für die Kommission
Wopke HOEKSTRA
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L, 2024/573, 20.2.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2024/573/oj.
(2) Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2767 der Kommission vom 30. Oktober 2024 zur Bestimmung — gemäß der Verordnung (EU) Nr. 2024/573 des Europäischen Parlaments und des Rates — von Referenzwerten für den Zeitraum vom 1. Januar 2025 bis zum 31. Dezember 2026 für jeden Hersteller oder Einführer, der zwischen dem 1. Januar 2021 und dem 31. Dezember 2023 teilfluorierte Kohlenwasserstoffe rechtmäßig in der Union in Verkehr gebracht hat (ABl. L, 2024/2767, 15.11.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec_impl/2024/2767/oj).
ANHANG
„ANHANG I
Referenzwerte (1) gemäß Anhang VII Nummer 4 Buchstabe a der Verordnung (EU) 2024/573 für den Zeitraum vom 1. Januar 2025 bis zum 31. Dezember 2026 für jeden Hersteller und Einführer, für den Daten über das rechtmäßige Inverkehrbringen von teilfluorierten Kohlenwasserstoffen in der Union im Zeitraum vom 1. Januar 2021 bis zum 31. Dezember 2023 vorliegen.
(1) Vertrauliche Geschäftsinformationen — nicht zur Veröffentlichung.
ELI: http://data.europa.eu/eli/dec_impl/2025/126/oj
ISSN 1977-0642 (electronic edition)