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Amtsblatt |
DE Reihe L |
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2024/2529 |
26.9.2024 |
DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2024/2529 DER KOMMISSION
vom 23. September 2024
zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2024) 6749)
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit („Tiergesundheitsrecht“) (1), insbesondere auf Artikel 259 Absatz 1 Buchstabe c,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Bei der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) handelt es sich um eine infektiöse Viruserkrankung von Vögeln, die schwerwiegende Auswirkungen auf die Rentabilität von Geflügelhaltungsbetrieben haben und zu Störungen des Handels innerhalb der Union sowie der Ausfuhren in Drittländer führen kann. HPAI-Viren können Zugvögel infizieren, die diese Viren anschließend während ihres Herbst- und Frühjahrszugs über große Entfernungen verbreiten können. Daher birgt das Auftreten von HPAI-Viren bei Wildvögeln die permanente Gefahr, dass diese Viren direkt oder indirekt in Betriebe eingeschleppt werden, in denen Geflügel oder in Gefangenschaft lebende Vögel gehalten werden. Bei einem Ausbruch der HPAI besteht die Gefahr, dass sich der Erreger auf andere Betriebe ausbreitet, in denen Geflügel oder in Gefangenschaft lebende Vögel gehalten werden. |
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(2) |
Mit der Verordnung (EU) 2016/429 wurde der Rechtsrahmen für die Prävention und Bekämpfung von Seuchen geschaffen, die auf Tiere oder Menschen übertragbar sind. Die HPAI fällt in der genannten Verordnung unter die Begriffsbestimmung einer gelisteten Seuche und unterliegt den darin festgelegten Seuchenpräventions- und -bekämpfungsvorschriften. Darüber hinaus ergänzt die Delegierte Verordnung (EU) 2020/687 der Kommission (2) die Verordnung (EU) 2016/429 hinsichtlich der Vorschriften für die Prävention und Bekämpfung bestimmter gelisteter Seuchen, einschließlich der Seuchenbekämpfungsmaßnahmen in Bezug auf die HPAI. |
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(3) |
Der Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2447 der Kommission (3) wurde im Rahmen der Verordnung (EU) 2016/429 erlassen und enthält Sofortmaßnahmen auf Unionsebene im Zusammenhang mit Ausbrüchen der HPAI. |
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(4) |
Insbesondere müssen gemäß dem Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2447 die von den betroffenen Mitgliedstaaten nach Ausbrüchen der HPAI gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 eingerichteten Schutz- und Überwachungszonen sowie weiteren Sperrzonen mindestens die im Anhang des genannten Durchführungsbeschlusses als Schutz- bzw. Überwachungszonen sowie weitere Sperrzonen definierten Gebiete umfassen. |
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(5) |
Nach einem Ausbruch der HPAI bei Geflügel in Frankreich wurde der Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 kürzlich durch den Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2475 der Kommission (4) geändert, da sich dieser Ausbruch in dem genannten Anhang widerspiegeln muss. |
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(6) |
Seit dem Erlass des Durchführungsbeschlusses (EU) 2024/2475 haben Dänemark, Deutschland und Tschechien der Kommission Ausbrüche der HPAI in Geflügelhaltungsbetrieben im Bezirk Příbram in Tschechien, in der Kommune Guldborgsund in Dänemark und im Bundesland Sachsen-Anhalt in Deutschland gemeldet. |
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(7) |
Dänemark, Deutschland und Tschechien haben die gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 erforderlichen Seuchenbekämpfungsmaßnahmen ergriffen, einschließlich der Abgrenzung von Schutz- und Überwachungszonen um die Ausbrüche herum. |
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(8) |
Die Kommission hat die von Dänemark, Deutschland und Tschechien ergriffenen Seuchenbekämpfungsmaßnahmen geprüft und sich davon überzeugt, dass die Grenzen der von diesen Mitgliedstaaten eingerichteten Schutz- und Überwachungszonen ausreichend weit von den Betrieben entfernt sind, in dem die Ausbrüche der HPAI bestätigt wurden. |
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(9) |
Im Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 sind für Dänemark und Tschechien derzeit keine Gebiete als Schutz- und Überwachungszonen und für Deutschland keine Gebiete als Schutzzonen aufgeführt. |
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(10) |
Um unnötige Störungen des Handels innerhalb der Union zu verhindern und von Drittländern auferlegte ungerechtfertigte Hemmnisse für den Handel zu vermeiden, ist es notwendig, die von Dänemark, Deutschland und Tschechien gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 ordnungsgemäß abgegrenzten Schutz- und Überwachungszonen in Zusammenarbeit mit diesen Mitgliedstaaten rasch auf Unionsebene auszuweisen. |
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(11) |
Daher sollten die im Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 für Deutschland als Überwachungszonen aufgeführten Gebiete geändert werden. |
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(12) |
Darüber hinaus sollten im Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 Schutz- und Überwachungszonen für Dänemark und Tschechien sowie Schutzzonen für Deutschland aufgeführt werden. |
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(13) |
Dementsprechend sollte der Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 dahin gehend geändert werden, dass die Regionalisierung auf Unionsebene aktualisiert wird, indem die gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 von Dänemark, Deutschland und Tschechien ordnungsgemäß eingerichteten Schutz- und Überwachungszonen sowie die Dauer der dort geltenden Maßnahmen aufgenommen werden. |
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(14) |
Daher sollte der Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2447 entsprechend geändert werden. |
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(15) |
Angesichts der Dringlichkeit der Seuchenlage in der Union in Bezug auf die Ausbreitung der HPAI ist es wichtig, dass die mit dem vorliegenden Beschluss am Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2447 vorzunehmenden Änderungen so bald wie möglich wirksam werden. |
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(16) |
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 erhält die Fassung des Anhangs des vorliegenden Beschlusses.
Artikel 2
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 23. September 2024
Für die Kommission
Stella KYRIAKIDES
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 84 vom 31.3.2016, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2016/429/oj.
(2) Delegierte Verordnung (EU) 2020/687 der Kommission vom 17. Dezember 2019 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Vorschriften für die Prävention und Bekämpfung bestimmter gelisteter Seuchen (ABl. L 174 vom 3.6.2020, S. 64, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_del/2020/687/oj).
(3) Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2447 der Kommission vom 24. Oktober 2023 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (ABl. L, 2023/2447, 30.10.2023, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec_impl/2023/2447/oj).
(4) Durchführungsbeschluss (EU) 2024/2475 der Kommission vom 12. September 2024 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (ABl. L, 2024/2475, 16.9.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec_impl/2024/2475/oj).
ANHANG
Teil A
Schutzzonen gemäß Artikel 1 Buchstabe a und Artikel 2 in den betroffenen Mitgliedstaaten*:
Mitgliedstaat: Tschechien
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ADIS-Bezugsnummer des Ausbruchs |
Das Gebiet umfasst: |
Gemäß Artikel 39 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 gültig bis |
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Central Bohemian Region Březnice (614271); Martinice u Březnice (692085); Drahenice (631540); Hudčice (649236); Koupě (671207); Počaply u Březnice (722952); Bubovice u Březnice (784800). South Bohemian Region Ráztely (721883); Svučice (761621). |
9.10.2024 |
Mitgliedstaat: Dänemark
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ADIS-Bezugsnummer des Ausbruchs |
Das Gebiet umfasst: |
Gemäß Artikel 39 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 gültig bis |
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DK-HPAI(P)-2024-00008 |
Parts of Guldborgsund and Lolland municipalities that are contained within a circle of radius 3 km, centered on GPS coordinates N 54.6952; E 11.5734 |
4.10.2024 |
Mitgliedstaat: Deutschland
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ADIS-Bezugsnummer des Ausbruchs |
Das Gebiet umfasst: |
Gemäß Artikel 39 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 gültig bis |
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SACHSEN-ANHALT |
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Landkreis Saalekreis
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11.10.2024 |
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Mitgliedstaat: Frankreich
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ADIS-Bezugsnummer des Ausbruchs |
Das Gebiet umfasst: |
Gemäß Artikel 39 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 gültig bis |
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Département Finistère (29): |
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24.9.2024 |
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Département Ille-et-Vilaine (35): |
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9.9.2024 |
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Teil B
Überwachungszonen gemäß Artikel 1 Buchstabe a und Artikel 3 in den betroffenen Mitgliedstaaten*:
Mitgliedstaat: Tschechien
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ADIS-Bezugsnummer des Ausbruchs |
Das Gebiet umfasst: |
Gemäß Artikel 55 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 gültig bis |
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Central Bohemian Region Bezděkov pod Třemšínem (603601); Bor u Březnice (607240); Přední Poříčí (614319); Chraštice (654078); Chrást u Tochovic (653756); Oslí (653772); Hlubyně (639702); Horčápsko (641944); Leletice (679917); Vacíkov (775941); Kamenná u Příbramě (662691); Modřovice (697966); Nestrašovice (761320); Ostrov u Tochovic (715743); Stražiště (722961); Nesvačily pod Třemšínem (703851); Pňovice pod Třemšínem (722839); Rožmitál pod Třemšínem (742848); Skuhrov pod Třemšínem (722847); Strýčkovy (757357); Hoděmyšl (785482); Starosedlský Hrádek (754862); Kletice (761311); Svojšice (761338); Těchařovice (785288); Hořejany (767701); Tochovice (767719); Třebsko (770523); Tušovice (761346); Pročevily (784818); Volenice u Březnice (784826); Vrančice (785296); Vševily (603619); Zalužany (790761). South Bohemian Region Boudy (695483); Krsice (623831); Horosedly (644781); Lety (680770); Minice u Mišovic (696188); Lučkovice (695491); Boješice (606898); Kakovice (696170); Mirovice (695726); Ohař (606901); Plíškovice (721875); Touškov (767883); Mišovice (696196); Pohoří u Mirovic (696200); Myslín (700631); Dolní Nerestce (703699); Horní Nerestce (703702); Rakovice (623849); Bezdědovice (603457); Bělčice (601870); Hostišovice (645796); Podruhlí (645818); Tisov (767191); Újezdec u Bělčic (774031); Záhrobí (790281); Závišín u Bělčic (791288); Drahenický Málkov (631558); Skaličany (748005); Chobot (775754); Hornosín (644765); Kožlí u Myštic (700835); Myštice (700851); Vahlovice (700894); Výšice (700908); Uzenice (775771); Uzeničky (775789). |
18.10.2024 |
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Central Bohemian Region Březnice (614271); Martinice u Březnice (692085); Drahenice (631540); Hudčice (649236); Koupě (671207); Počaply u Březnice (722952); Bubovice u Březnice (784800). South Bohemian Region Ráztely (721883); Svučice (761621). |
10.10.2024-18.10.2024 |
Mitgliedstaat: Dänemark
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ADIS-Bezugsnummer des Ausbruchs |
Das Gebiet umfasst: |
Gemäß Artikel 55 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 gültig bis |
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DK-HPAI(P)-2024-00008 |
Parts of Guldborgsund and Lolland municipalities beyond the area described in the protection zone that are contained within the circle of radius 10 kilometres, centred on GPS coordinates N 54.6952; E 11.5734 |
13.10.2024 |
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Parts of Guldborgsund and Lolland municipalities that are contained within a circle of radius 3 km, centered on GPS coordinates N 54.6952; E 11.5734 |
4.10.2024-13.10.2024 |
Mitgliedstaat: Deutschland
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ADIS-Bezugsnummer des Ausbruchs |
Das Gebiet umfasst: |
Gemäß Artikel 55 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 gültig bis |
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SACHSEN Landkreis Leipzig beginnend von der Ländergrenze zu Sachsen-Anhalt auf der Höhe der B87 bis Ortseingang Döhlen, den Ortsteil Döhlen einschließend, nordöstlich nach Quesitz und den Ortsteil Quesitz einschließend, südlich des Solarparks den Pappelweg östlich entlang bis zur Abzweigung nach Markranstädt, dieser nördlich folgend und dann südlich des Stadions Südstraße Markranstädt weiter östlich zur Südstraße Markranstädt, anschließend das Waldgebiet nordwestlich/nördlich des Gewerbegebiets GE 3 Nord und nördlich der Siebenschachthäuser mit der Waldgrenze einschließend bis zur Landkreisgrenze Stadt Leipzig im Seegebiet Kulkwitzer See; die westliche, nördliche und östliche Grenze des Beobachtungsgebiets entspricht der Landkreisgrenze Landkreis Nordsachsen
Stadt Leipzig beginnend mit der Stadtgrenze, entlang am Fahrradweg Neue Luppe, Am Pfingstanger, Lützschenaer Straße, einschließlich Jakobiwinkel und Mühlenplatz, Weiter über Burghausener Straße, Gundorfer Straße, Miltitzer Straße, Bahnschienen ab KGV „Dr. Karl Foerster e.V.“, endend mit der Stadtgrenze SACHSEN-ANHALT Landkreis Saalekreis betroffene Gemarkungen: Dieskau, Dölbau, Gröbers, Großkugel, Schkopau, Döllnitz, Lochau, Raßnitz, Röglitz, Ermlitz, Luppenau, Merseburg, Meuschau, Wallendorf, Zöschen, Zweimen, Horburg-Maßlau, Kötschlitz, Günthersdorf, Rodden, Kötzschau, Kreypau, Leuna, Spergau, Bad Dürrenberg, Tollwitz, Nempitz Stadt Halle (Saale) Stadtviertel Radewell/Osendorf, Stadtviertel Planena Burgenlandkreis Gemarkung Wengelsdorf, Gemarkung Lützen. |
20.10.2024 |
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SACHSEN-ANHALT Landkreis Saalekreis
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12.10.2024-20.10.2024 |
Mitgliedstaat: Frankreich
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ADIS-Bezugsnummer des Ausbruchs |
Das Gebiet umfasst: |
Gemäß Artikel 55 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 gültig bis |
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Département Ille-et-Vilaine (35): |
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10.9.2024-19.9.2024 |
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19.9.2024 |
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Départements Morbihan (56) und Loire-Atlantique (44): |
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Département Loire Atlantique
Département Morbihan
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12.9.2024-21.9.2024 |
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Département Loire Atlantique
Département Morbihan
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21.9.2024 |
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Département Finistère (29): |
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25.9.2024-3.10.2024 |
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3.10.2024 |
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Mitgliedstaat: Polen
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ADIS-Bezugsnummer des Ausbruchs |
Das Gebiet umfasst: |
Gemäß Artikel 55 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 gültig bis |
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PL-HPAI(P)-2024-00026 |
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15.9.2024-23.9.2024 |
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23.9.2024 |
Teil C
Weitere Sperrzonen gemäß Artikel 1 Buchstabe b und Artikel 4 in den betroffenen Mitgliedstaaten*:
Mitgliedstaat: Keiner
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Das Gebiet umfasst: |
Maßnahmen gemäß Artikel 3a gültig bis |
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Im Einklang mit dem Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und insbesondere nach Artikel 5 Absatz 4 des Windsor-Rahmens (siehe die Gemeinsame Erklärung Nr. 1/2023 der Union und des Vereinigten Königreichs im mit dem Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft eingesetzten gemeinsamen Ausschuss vom 24. März 2023, ABl. L 102 vom 17.4.2023, S. 87) in Verbindung mit Anhang 2 dieses Rahmens gelten für die Zwecke dieses Anhangs Verweise auf einen Mitgliedstaat auch für das Vereinigte Königreich in Bezug auf Nordirland. |
ELI: http://data.europa.eu/eli/dec_impl/2024/2529/oj
ISSN 1977-0642 (electronic edition)