(1)

Die Durchführungsverordnung (EU) 2023/1698 der Kommission vom 6. September 2023 zur Verlängerung der Zulassung einer Zubereitung aus Kaliumdiformiat als Futtermittelzusatzstoff für Sauen (Zulassungsinhaber: ADDCON Europe GmbH) und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 104/2010 (1) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.

(2)

Die Durchführungsverordnung (EU) 2023/1699 der Kommission vom 6. September 2023 über den Status von Attapulgit als Futtermittelzusatzstoff im Anwendungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.

(3)

Die Durchführungsverordnung (EU) 2023/1703 der Kommission vom 7. September 2023 zur Verlängerung der Zulassung einer Zubereitung aus Endo–1,4-beta-Xylanase aus Trichoderma reesei CBS 143953 und Endo–1,3(4)-beta-Glucanase aus Trichoderma reesei CBS 143945 als Zusatzstoff in Futtermitteln für Geflügelarten, entwöhnte Ferkel, Mastschweine, laktierende Sauen und Schweinearten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung (entwöhnte Ferkel, Mastschweine und laktierende Sauen), zur Zulassung dieser Zubereitung für Saugferkel und Schweinearten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung (Saugferkel) (Zulassungsinhaber: Danisco (UK) Ltd, firmierend als Danisco Animal Nutrition und vertreten durch Genencor International B.V.) und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 337/2011 und der Durchführungsverordnung (EU) 2016/997 (3) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.

(4)

Die Durchführungsverordnung (EU) 2023/1704 der Kommission vom 7. September 2023 zur Verlängerung der Zulassung einer Zubereitung aus Pediococcus pentosaceus DSM 23376 als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1119/2012 (4) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.

(5)

Die Durchführungsverordnung (EU) 2023/1705 der Kommission vom 7. September 2023 zur Zulassung einer Zubereitung aus Riboflavin (Vitamin B2), hergestellt aus Bacillus subtilis CGMCC 13326 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (5) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.

(6)

Die Durchführungsverordnung (EU) 2023/1707 der Kommission vom 7. September 2023 zur Zulassung von 2-Acetylfuran und 2-Pentylfuran als Zusatzstoffe in Futtermitteln für alle Tierarten (6) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.

(7)

Die Durchführungsverordnung (EU) 2023/1708 der Kommission vom 7. September 2023 zur Verlängerung der Zulassung von Harnstoff als Futtermittelzusatzstoff für Wiederkäuer mit voll entwickeltem Pansen und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 839/2012 (7) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.

(8)

Die Durchführungsverordnung (EU) 2023/1709 der Kommission vom 7. September 2023 zur Zulassung einer Zubereitung aus Lentilactobacillus diolivorans DSM 33625 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (8) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.

(9)

Die Durchführungsverordnung (EU) 2023/1710 der Kommission vom 7. September 2023 zur Verlängerung der Zulassung einer Zubereitung aus Ammoniumchlorid als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Wiederkäuer sowie für Katzen und Hunde, zur Zulassung einer Zubereitung aus Ammoniumchlorid als Zusatzstoff in Futtermitteln für Sauen (Zulassungsinhaber: Latochema Co. Ltd) und zur Aufhebung der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 832/2012 und (EU) 2016/1007 (9) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.

(10)

Die Durchführungsverordnung (EU) 2023/1711 der Kommission vom 7. September 2023 zur Verlängerung der Zulassung einer Zubereitung aus dem Fermentationsprodukt von Aspergillus oryzae NRRL 458 als Futtermittelzusatzstoff für Milchkühe und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 537/2007 (Zulassungsinhaber: Biozyme Incorporated) (10) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.

(11)

Die Durchführungsverordnung (EU) 2023/1713 der Kommission vom 7. September 2023 zur Zulassung einer Zubereitung aus Endo–1,4-beta-xylanase gewonnen aus Trichoderma reesei ATCC PTA-5588, Protease gewonnen aus Bacillus subtilis CBS 148232 und Alpha-Amylase gewonnen aus Bacillus licheniformis ATCC SD-6525 für Masthühner, Junghennen und Geflügelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung (Zulassungsinhaber: Danisco (UK) Ltd, in der Union vertreten durch Genencor International B.V.) (11) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.

(12)

Die Verordnung (EU) Nr. 104/2010 (12), die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, wird mit der Durchführungsverordnung (EU) 2023/1698 aufgehoben und ist daher aus dem EWR-Abkommen zu streichen.

(13)

Die Verordnung (EU) Nr. 337/2011 (13) und die Durchführungsverordnung (EU) 2016/997 (14), die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurden, werden mit der Durchführungsverordnung (EU) 2023/1703 aufgehoben und sind daher aus dem EWR-Abkommen zu streichen.

(14)

Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 839/2012 (15), die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, wird mit der Durchführungsverordnung (EU) 2023/1708 aufgehoben und ist daher aus dem EWR-Abkommen zu streichen.

(15)

Die Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 832/2012 (16) und (EU) 2016/1007 (17), die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurden, werden mit der Durchführungsverordnung (EU) 2023/1710 aufgehoben und sind daher aus dem EWR-Abkommen zu streichen.

(16)

Dieser Beschluss betrifft futtermittelrechtliche Vorschriften. Nach den sektoralen Anpassungen zu Anhang I des EWR-Abkommens gelten futtermittelrechtliche Vorschriften nicht für Liechtenstein, solange Liechtenstein in das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen einbezogen ist. Dieser Beschluss gilt daher nicht für Liechtenstein.

(17)

Anhang I des EWR-Abkommens sollte daher entsprechend geändert werden —