(1)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2018/2019 der Kommission (2) wurde auf Grundlage einer vorläufigen Risikobewertung eine Liste von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Gegenständen mit hohem Risiko erstellt.

(2)

Nach einer vorläufigen Bewertung wurden 34 Gattungen und eine Art von zum Anpflanzen bestimmten Pflanzen mit Ursprung in Drittländern vorläufig als Pflanzen mit hohem Risiko in den Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2018/2019 aufgenommen. Eine dieser gelisteten Gattungen ist Prunus L.

(3)

In der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1213 der Kommission (3) sind die Pflanzenschutzmaßnahmen für das Einführen bestimmter Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und anderer Gegenstände in das Gebiet der Union festgelegt, die zwar aus dem Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2018/2019 gestrichen wurden, für die jedoch die Pflanzengesundheitsrisiken noch nicht umfassend bewertet worden sind. Der Grund hierfür ist, dass ein oder mehrere Schädlinge, deren Wirt diese Pflanzen sind, noch nicht in der Liste der Unionsquarantäneschädlinge in der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 der Kommission (4) geführt werden, doch sie können nach einer weiteren vollständigen Risikobewertung die Bedingungen für eine Aufnahme erfüllen.

(4)

Am 29. Januar 2020 stellte die Türkei bei der Kommission einen Antrag auf Ausfuhr in die Union der folgenden zum Anpflanzen bestimmten Pflanzen: bis zu zwei Jahre alte unbewurzelte Stecklinge, ruhend, ohne Blätter, von Prunus persica und Prunus dulcis, bis zu zwei Jahre alte zum Anpflanzen bestimmte Pflanzen mit nackten Wurzeln, ruhend, ohne Blätter, nicht veredelt, von Prunus persica und Prunus dulcis, und bis zu zwei Jahre alte auf Wurzelstöcken von Prunus persica, Prunus dulcis, Prunus armeniaca oder Prunus davidiana veredelte zum Anpflanzen bestimmte Pflanzen mit nackten Wurzeln, ruhend, ohne Blätter, von Prunus persica und Prunus dulcis mit Ursprung in der Türkei (im Folgenden „betreffende Pflanzen“). Dieser Antrag wurde durch die entsprechenden technischen Dossiers unterstützt.

(5)

Am 1. Dezember 2022 nahm die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „Behörde“) ein wissenschaftliches Gutachten zur Bewertung der mit den betreffenden Pflanzen verbundenen Risiken an (5). Die Behörde ermittelte Anoplophora chinensis, Didesmococcus unifasciatus, Euzophera semifuneralis, Hoplolaimus galeatus, Lasiodiplodia pseudotheobromae, Lepidosaphes malicola, Lepidosaphes pistaciae, Maconellicoccus hirsutus, Malacosoma parallela, Neoscytalidium dimidiatum, Neoscytalidium novaehollandiae, Nipaecoccus viridis, Peach rosette mosaic virus, Phenacoccus solenopsis, Pochazia shantungensis, Russellaspis pustulans, Scirtothrips dorsalis und Tomato ringspot virus als für diese Pflanzen relevante Schädlinge.

(6)

Die Behörde bewertete die in den Dossiers beschriebenen Risikominderungsmaßnahmen für die ermittelten Schädlinge und schätzte die Wahrscheinlichkeit der Freiheit der betreffenden Pflanzen von diesen Schädlingen ein.

(7)

Nach amtlicher Bestätigung des Nichtvorkommens von Malacosoma parallela in der Türkei wird der Schädling für die Waren Prunus L mit Ursprung in dem genannten Land nicht mehr als relevant erachtet.

(8)

Auf der Grundlage dieses Gutachtens und zusätzlicher Informationen aus der Türkei in Bezug auf Malacosoma parallela wird davon ausgegangen, dass das Pflanzengesundheitsrisiko aufgrund des Einführens der betreffenden Pflanzen in das Gebiet der Union auf ein hinnehmbares Maß reduziert wird, sofern geeignete Maßnahmen getroffen werden, um dem mit diesen Pflanzen verbundenen Schädlingsrisiko zu begegnen.

(9)

Die von der Türkei in den technischen Dossiers beschriebenen Maßnahmen werden als ausreichend erachtet, um das Risiko aufgrund des Einführens der betreffenden Pflanzen in das Gebiet der Union auf ein hinnehmbares Maß zu reduzieren. Diese Maßnahmen sollten daher als pflanzengesundheitliche Einfuhrvorschriften erlassen werden, um den Pflanzenschutz im Gebiet der Union im Zusammenhang mit dem Einführen der betreffenden Pflanzen in die Union zu gewährleisten.

(10)

Folglich sollten die betreffenden Pflanzen nicht mehr als Pflanzen mit hohem Risiko betrachtet werden.

(11)

Die Durchführungsverordnung (EU) 2018/2019 sollte daher entsprechend geändert werden.

(12)

Anoplophora chinensis, Peach rosette mosaic virus, Scirtothrips dorsalis und Tomato ringspot virus werden in Anhang II der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 als Unionsquarantäneschädlinge geführt.

(13)

Dagegen sind Didesmococcus unifasciatus, Euzophera semifuneralis, Hoplolaimus galeatus, Lepidosaphes pistaciae, Maconellicoccus hirsutus, Nipaecoccus viridis, Pochazia shantungensis und Russellaspis pustulans noch nicht als Unionsquarantäneschädlinge in Anhang II der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 aufgeführt, weshalb die Pflanzenschutzmaßnahmen für diese Schädlinge auf den von der Türkei in den Dossiers beschriebenen Maßnahmen beruhen. Es müssen vollständige Risikobewertungen für diese Schädlinge vorliegen, damit festgestellt werden kann, ob sie die Bedingungen erfüllen, um in Anhang II der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 aufgeführt zu werden, und ob die betreffenden Pflanzen zusammen mit den jeweiligen spezifischen Anforderungen in Anhang VII der genannten Verordnung aufgeführt werden können.

(14)

Die Durchführungsverordnung (EU) 2020/1213 sollte daher entsprechend geändert werden.

(15)

Darüber hinaus sind Lasiodiplodia pseudotheobromae, Neoscytalidium dimidiatum, und Phenacoccus solenopsis noch nicht als Unionsquarantäneschädlinge in Anhang II der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 aufgeführt. Da jedoch bei den von diesen Schädlingen befallenen Wirtspflanzen im Gebiet der Union keine nennenswerten Auswirkungen festgestellt wurden, sind in Bezug auf diese Schädlinge keine Einfuhranforderungen erforderlich.

(16)

Neoscytalidium novaehollandiae ist ein Synonym für Neoscytalidium dimidiatum. Folglich sind auch für diesen Schädling keine Einfuhranforderungen erforderlich.

(17)

In einem von der Behörde erstellten wissenschaftlichen Gutachten zur Schädlingskategorisierung von Lepidosaphes malicola (6) kommt die Behörde zu dem Schluss, dass der Schädling nicht alle Kriterien für die Einstufung als Unionsquarantäneschädling erfüllt, da seine Auswirkungen in der EU sehr ungewiss sind. Folglich sind auch für diesen Schädling keine Einfuhranforderungen erforderlich.

(18)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —