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Amtsblatt
der Europäischen Union

DE

Reihe L


2024/1014

3.4.2024

BESCHLUSS (GASP) 2024/1014 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES

vom 26. März 2024

zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte der Militäroperation der Europäischen Union im Mittelmeer (EUNAVFOR MED IRINI) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2023/2078 (EUNAVFOR MED IRINI/1/2024)

DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38,

gestützt auf den Beschluss (GASP) 2020/472 des Rates vom 31. März 2020 über eine Militäroperation der Europäischen Union im Mittelmeer (EUNAVFOR MED IRINI) (1), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Am 31. März 2020 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2020/472 angenommen, mit dem eine Militäroperation der Europäischen Union im Mittelmeer (EUNAVFOR MED IRINI) eingerichtet und eingeleitet wurde.

(2)

Gemäß Artikel 8 Absatz 2 des Beschlusses (GASP) 2020/472 hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) ermächtigt, Beschlüsse zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte der EUNAVFOR MED IRINI zu fassen.

(3)

Am 26. September 2023 hat das PSK den Beschluss (GASP) 2023/2078 (2) angenommen, mit dem Flottenadmiral Konstantinos BAKALAKOS mit Wirkung vom 1. Oktober 2023 zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte der EUNAVFOR MED IRINI ernannt wurde.

(4)

Am 29. Februar 2024 haben die Militärbehörden Italiens vorgeschlagen, Kapitän zur See Armando Paolo SIMI als Nachfolger von Flottillenadmiral Konstantinos BAKALAKOS zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte der EUNAVFOR MED IRINI zu ernennen. Der Befehlshaber der EU-Operation hat diese vorgeschlagene Ernennung unterstützt.

(5)

Am 6. März 2024 hat der EU-Militärausschuss (EUMC) den Vorschlag der italienischen Militärbehörden unterstützt und sich darauf geeinigt, Kapitän zur See Armando Paolo SIMI zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte der EUNAVFOR MED IRINI zu ernennen. Der Vorsitzende des EUMC wies darauf hin, dass Kapitän zur See Armando Paolo SIMI nach seiner Ernennung zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte zum Konteradmiral befördert werden dürfte. Der Befehlshaber der EU-Operation gab an, dass der Tag der Ernennung der 5. April 2024 sein sollte.

(6)

Es sollte ein Beschluss zur Ernennung von Konteradmiral Armando Paolo SIMI zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte der EUNAVFOR MED IRINI gefasst werden.

(7)

Der Beschluss (GASP) 2023/2078 sollte aufgehoben werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Konteradmiral Armando Paolo SIMI wird mit Wirkung vom 5. April 2024 zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte der Militäroperation der Europäischen Union im Mittelmeer (EUNAVFOR MED IRINI) ernannt.

Artikel 2

Der Beschluss (GASP) 2023/2078 wird aufgehoben.

Artikel 3

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft

Er gilt ab dem 5. April 2024.

Geschehen zu Brüssel am 26. März 2024.

Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees

Die Vorsitzende

D. PRONK


(1)   ABl. L 101 vom 1.4.2020, S. 4.

(2)  Beschluss (GASP) 2023/2078 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 26. September 2023 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte der Militäroperation der Europäischen Union im Mittelmeer (EUNAVFOR MED IRINI) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2023/743 (EUNAVFOR MED IRINI/3/2023) (ABl. L 239 vom 28.9.2023, S. 35).


ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2024/1014/oj

ISSN 1977-0642 (electronic edition)