(1)

Die Durchführungsverordnung (EU) 2023/341 der Kommission vom 15. Februar 2023 zur Verlängerung der Zulassung von Vitamin E als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 26/2011 (1) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.

(2)

Die Durchführungsverordnung (EU) 2023/366 der Kommission vom 16. Februar 2023 zur Verlängerung der Zulassung einer Zubereitung aus Bacillus velezensis ATCC PTA-6737 als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner, Junghennen und Geflügelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung außer für Legezwecke, zu ihrer Zulassung für Ziervögel, zur Änderung der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 306/2013, (EU) Nr. 787/2013, (EU) 2015/1020 und (EU) 2017/2276 sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 107/2010 und der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 885/2011 (Zulassungsinhaber: Kemin Europa N.V.) (2) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.

(3)

Die Verordnung (EU) Nr. 26/2011 (3), die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, wird mit der Durchführungsverordnung (EU) 2023/341 aufgehoben und ist daher aus dem EWR-Abkommen zu streichen.

(4)

Die Verordnung (EU) Nr. 107/2010 (4), die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, wird mit der Durchführungsverordnung (EU) 2023/366 aufgehoben und ist daher aus dem EWR-Abkommen zu streichen.

(5)

Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 885/2011 (5), die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, wird mit der Durchführungsverordnung (EU) 2023/366 aufgehoben und ist daher aus dem EWR-Abkommen zu streichen.

(6)

Dieser Beschluss betrifft futtermittelrechtliche Vorschriften. Nach den sektoralen Anpassungen zu Anhang I des EWR-Abkommens gelten futtermittelrechtliche Vorschriften nicht für Liechtenstein, solange Liechtenstein in das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen einbezogen ist. Dieser Beschluss gilt daher nicht für Liechtenstein.

(7)

Anhang I des EWR-Abkommens sollte daher entsprechend geändert werden —

1.

Nach Nummer 483 (Durchführungsverordnung (EU) 2023/61 der Kommission) werden folgende Nummern eingefügt:

2.

Unter Nummer 80 (Durchführungsverordnung (EU) Nr. 306/2013 der Kommission) wird Folgendes angefügt:

„, geändert durch:

3.

Unter Nummer 99 (Durchführungsverordnung (EU) Nr. 787/2013 der Kommission) wird Folgendes angefügt:

„, geändert durch:

4.

Unter Nummer 137 (Durchführungsverordnung (EU) 2015/1020 der Kommission) wird Folgendes angefügt:

„, geändert durch:

5.

Unter Nummer 234 (Durchführungsverordnung (EU) 2017/2276 der Kommission) wird Folgendes angefügt:

„, geändert durch:

6.

Der Text der Nummern 1zzzzzz (Verordnung (EU) Nr. 107/2010 der Kommission), 2zk (Verordnung (EU) Nr. 26/2011 der Kommission) und 2zl (Durchführungsverordnung (EU) Nr. 885/2011 der Kommission) wird gestrichen.