ISSN 1977-0642
Amtsblatt
der Europäischen Union
L 95
Ausgabe in deutscher Sprache
Rechtsvorschriften
66. Jahrgang
4. April 2023
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ISSN 1977-0642 |
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Amtsblatt der Europäischen Union |
L 95 |
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Rechtsvorschriften |
66. Jahrgang |
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(1) Text von Bedeutung für den EWR. |
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DE |
Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben. Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter
VERORDNUNGEN
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4.4.2023 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 95/1 |
VERORDNUNG (EU) 2023/730 DES RATES
vom 31. März 2023
zur Änderung der Verordnung (EU) 2023/194 des Rates zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten für 2023 für bestimmte Fischbestände in Unionsgewässern sowie für Fischereifahrzeuge der Union in bestimmten Nicht-Unionsgewässern sowie zur Festsetzung solcher Fangmöglichkeiten für 2023 und 2024 für bestimmte Tiefseebestände und zur Änderung der Verordnung (EU) 2022/109
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION ––
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 43 Absatz 3,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Mit der Verordnung (EU) 2023/194 des Rates (1) wurden die Fangmöglichkeiten für 2023 für bestimmte Fischbestände in den Unionsgewässern sowie für Fischereifahrzeuge der Union in bestimmten Nicht-Unionsgewässern festgesetzt. Die zulässigen Gesamtfangmengen (TACs) und die operativ mit den TACs gemäß der Verordnung (EU) 2023/194 verbundenen Maßnahmen sollten geändert werden, um der Veröffentlichung wissenschaftlicher Gutachten sowie den Ergebnissen der Konsultationen mit Drittländern und Tagungen von regionalen Fischereiorganisation (RFO) Rechnung zu tragen. |
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(2) |
In der Verordnung (EU) 2023/194 wird eine vorläufige TAC für Sardelle (Engraulis encrasicolus) im ICES-Untergebiet 8 für den Zeitraum 1. Januar 2023 bis 30. Juni 2023 bis zur Vorlage des wissenschaftlichen Gutachtens des ICES für diesen Bestand für 2023 festgesetzt. Der Internationale Rat für Meeresforschung (ICES) hat sein wissenschaftliches Gutachten für diesen Bestand für 2023 am 16. Dezember 2022 veröffentlicht. Die endgültige TAC für diesen Bestand für 2023 sollte im Einklang mit diesem Gutachten festgesetzt werden. |
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(3) |
Zwischen dem 9. und dem 13. März 2023 wurden bilaterale Konsultationen zwischen der Union und dem Vereinigten Königreich über die Höhe der TAC für Sandaale (Ammodytes spp.) und die zugehörigen Beifänge in den Gewässern des Vereinigten Königreichs und der Union des ICES-Untergebiets 4, in den Gewässern des Vereinigten Königreichs der ICES-Division 2a und in Unionsgewässern der ICES-Division 3a geführt. Diese Konsultationen wurden nach Artikel 498 Absätze 2, 4 und 6 des Handels- und Kooperationsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft einerseits und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland andererseits (2) und auf der Grundlage des vom Rat am 2. März 2023 gebilligten Standpunkts der Union durchgeführt. Das Ergebnis dieser Konsultationen wurde in einem schriftlichen Protokoll festgehalten. Die entsprechende TAC sollte daher in der mit dem Vereinigten Königreich vereinbarten Höhe festgesetzt werden. |
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(4) |
Die Union und Norwegen führten bilaterale Konsultationen über i) gemeinsam bewirtschaftete und genutzte Bestände im Skagerrak, einschließlich Tiefseegarnele (Pandalus borealis) und Wittling (Merlangius merlangus) in der ICES-Division 3a mit dem Ziel, sich auf die Bewirtschaftung dieser Bestände einschließlich der Fangmöglichkeiten zu einigen, ii) den Zugang zu Gewässern und iii) den Austausch von Fangmöglichkeiten. Zwischen dem 9. November und dem 9. Dezember 2022 wurden Konsultationen über die Bewirtschaftung der Bestände im Skagerrak auf der Grundlage des vom Rat vereinbarten Standpunkts der Union geführt. Zwischen dem 9. November 2022 und dem 16. März 2023 fanden Konsultationen über den Zugang zu Gewässern und den Austausch von Fangmöglichkeiten statt, ebenfalls auf der Grundlage des vom Rat vereinbarten Standpunkts der Union. Die Ergebnisse dieser Konsultationen wurden in zwei vereinbarten Niederschriften festgehalten, die von den Delegationsleitern der Union und Norwegens am 17. März 2023 unterzeichnet wurden. Die betreffenden Fangmöglichkeiten sollten in der in diesen vereinbarten Niederschriften angegebenen Höhe festgesetzt werden, und die anderen in den vereinbarten Niederschriften enthaltenen Bestimmungen sollten in Unionsrecht umgesetzt werden. Die mit der Verordnung (EU) 2023/194 festgesetzten einschlägigen Fangmöglichkeiten und die mit der Verordnung (EU) 2022/109 des Rates (3) festgesetzten Fangmöglichkeiten für Lodde (Mallotus villosus) in den grönländischen Gewässern der ICES-Untergebiete 5 und 14 sollten entsprechend geändert werden. |
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(5) |
Auf ihrer 11. Jahrestagung im Jahr 2023 hat die Regionale Fischereiorganisation für den Südpazifik (South Pacific Regional Fisheries Management Organisation, SPRFMO) Fangbeschränkungen für Bastardmakrele (Trachurus murphyi) angenommen, die Versuchsfischerei auf Zahnfische (Dissostichus spp.) beibehalten und die Aufwandsbeschränkung für die pelagische Fischerei aufgehoben. Diese Maßnahmen sollten in Unionsrecht umgesetzt werden. |
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(6) |
Auf ihrer Jahrestagung 2022 hat die Thunfischkommission für den Indischen Ozean (Indian Ocean Tuna Commission, IOTC) die Fangbeschränkungen für Gelbflossenthun (Thunnus albacares) im IOTC-Zuständigkeitsbereich im Rahmen des Wiederauffüllungsplans für diesen Bestand beibehalten. Mit der Verordnung (EU) 2023/194 wurde die Unionsquote für diesen Bestand für 2023 im Einklang mit dieser von der IOTC angenommenen Maßnahme festgesetzt. Nach der Überarbeitung der jährlichen Fangbeschränkung der Union im Rahmen des Wiederauffüllungsplans für Gelbflossenthun im IOTC-Zuständigkeitsbereich hat die IOTC die Unionsquote für diesen Bestand für 2023 im Einklang mit dem Wiederauffüllungsplan geändert. Diese überarbeitete Unionsquote sollte in Unionsrecht umgesetzt werden. |
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(7) |
Im Rahmen mehrerer Empfehlungen der Internationalen Kommission zur Erhaltung der Thunfischbestände im Atlantik (International Commission for the Conservation of Atlantic Tunas, ICCAT)- darf die Union auf Antrag einen festgesetzten prozentualen Anteil ihrer nicht ausgeschöpften Quoten für ICCAT-Bestände gemäß den von der ICCAT für jeden Bestand festgelegten Vorschriften vom vorletzten Jahr oder dem Vorjahr auf ein bestimmtes Jahr übertragen. Die Empfehlungen sollten ausgehend von einem Vorschlag der Kommission so bald wie möglich in Unionsrecht umgesetzt werden, damit die Mitgliedstaaten die Unionsquoten für ICCAT-Bestände wie von der ICCAT für 2024 vorgesehen in ihrem Gesamtumfang nutzen können. Bis diese Empfehlungen in Unionsrecht umgesetzt sind, werden mit der Verordnung (EU) 2023/194 für die einzelnen Mitgliedstaaten Quoten für bestimmte Bestände festgelegt, wobei eine von der ICCAT vor Anpassungen aufgrund von Über- oder Unterfischung durch Mitgliedstaaten vereinbarten Gesamtquote der Union für 2023 als Grundlage dient. |
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(8) |
Die Unionsquote für ICCAT-Bestände für 2023 wurde auf der ICCAT-Jahrestagung im November 2022 in Übereinstimmung mit mehreren ICCAT-Empfehlungen angepasst, denen zufolge die Union auf Antrag einen festgesetzten prozentualen Anteil ihrer Quoten aus nicht ausgeschöpften Fangmöglichkeiten von 2021 auf 2023 übertragen darf. Bei den Quoten der einzelnen Mitgliedstaaten für diese Bestände für 2023 sollte der Übertragung nicht ausgeschöpfter Unionsquoten, die von der ICCAT vor Beginn der Fangsaison für diese Bestände genehmigt wurden, Rechnung getragen werden. Daher sollten die Quoten für nördlichen Weißen Thun (Thunnus alalunga) (ALB/AN05N), für südlichen Weißen Thun (ALB/AS05N), für Großaugenthun (Thunnus obesus) im Atlantik (BET/ATLANT) sowie für Schwertfisch (Xiphias gladius) im Atlantik nördlich von 5° N (SWO/AN05N) und für Schwertfisch im Atlantik südlich von 5° N (SWO/AS05N) unter Berücksichtigung des Grundsatzes der relativen Stabilität entsprechend geändert werden. Darüber hinaus sollten zur Einhaltung der internationalen Verpflichtungen der Union bestimmte Maßnahmen, die funktional mit den Fangmöglichkeiten verknüpft sind, beibehalten werden. |
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(9) |
Die Fischereiaufwandsbeschränkungen für Fischereifahrzeuge der Union, die im Übereinkommensbereich der ICCAT Roten Thun (Thunnus thynnus) befischen, sowie die maximale Einsatz- und Aufzuchtkapazität von Zuchtbetrieben für Rotem Thun der Union in diesem Gebiet beruhen auf den Angaben in den jährlichen Fangplänen, den jährlichen Fangkapazitätsmanagementplänen und den jährlichen Aufzuchtmanagementplänen der Mitgliedstaaten für Roten Thun. Die Mitgliedstaaten haben der Kommission diese Pläne gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/1627 des Europäischen Parlaments und des Rates (4) bis zum 31. Januar jedes Jahres zu übermitteln. Anschließend übermittelt die Kommission dem ICCAT-Sekretariat im Rahmen des Fang- und Kapazitätsmanagementplans der Union die Fischereiaufwandsbeschränkungen sowie die maximale Einsatzmenge und die maximale Aufzuchtkapazität zur Erörterung und Genehmigung durch die ICCAT gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/1627. Die Fischereiaufwandsbeschränkungen der Union sowie die maximale Einsatzmenge und die maximale Aufzuchtkapazität der Union für 2023 sollten im Einklang mit dem von der ICCAT am 8. März 2023 genehmigten Unionsplan festgelegt werden. |
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(10) |
Die Verordnung (EU) 2023/194 sollte daher entsprechend geändert werden. |
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(11) |
Die in der Verordnung (EU) 2023/194 vorgesehenen Fangmöglichkeiten gelten ab dem 1. Januar 2023. Die mit dieser Verordnung eingeführten Bestimmungen für jene Fangmöglichkeiten sollten daher auch ab dem 1. Januar 2023 gelten, mit Ausnahme der Fangmöglichkeiten für Lodde in den grönländischen Gewässern der ICES-Untergebiete 5 und 14, die vom 15. Oktober 2022 bis zum 15. April 2023 gelten sollten. Der Grundsatz der Rechtssicherheit und der Grundsatz des Schutzes legitimer Erwartungen werden durch diese rückwirkende Geltung nicht berührt, da die betreffenden Fangmöglichkeiten erhöht werden. Da eine Unterbrechung der Fangtätigkeiten dringlich vermieden werden muss, sollte diese Verordnung am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Änderung der Verordnung (EU) 2023/194
Die Verordnung (EU) 2023/194 wird wie folgt geändert:
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1. |
Artikel 7 wird aufgehoben. |
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2. |
Artikel 34 Absatz 2 wird gestrichen. |
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3. |
Die Anhänge IA, IB, ID, IH, IJ und VI werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert. |
Artikel 2
Änderung der Verordnung (EU) 2022/109
In Anhang IB der Verordnung (EU) 2022/109 erhält die Tabelle für Lodde (Mallotus villosus) in grönländischen Gewässern der ICES-Untergebiete 5 und 14 folgende Fassung:
„
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Art: |
Lodde Mallotus villosus |
Gebiet: |
Grönländische Gewässer von 5 und 14 (CAP/514GRN) |
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Dänemark |
0 |
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Analytische TAC Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht. Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht. |
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Deutschland |
0 |
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Schweden |
0 |
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Alle Mitgliedstaaten |
0 |
(1) |
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Union |
0 |
(2) |
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Norwegen |
10 000 |
(2) |
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TAC |
entfällt |
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(1) |
Dänemark, Deutschland und Schweden dürfen nur auf die Quote „Alle Mitgliedstaaten“ zugreifen, wenn sie ihre eigene Quote ausgeschöpft haben. Mitgliedstaaten mit einem Anteil von mehr als 10 % der Unionsquote dürfen hingegen gar nicht auf die Quote „Alle Mitgliedstaaten“ zugreifen. Auf diese gemeinsam bewirtschaftete Quote anzurechnende Fänge sind getrennt zu melden (CAP/514GRN_AMS). |
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(2) |
Für einen Fangzeitraum vom 15. Oktober 2022 bis zum 15. April 2023. |
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“
Artikel 3
Inkrafttreten und Geltungsbeginn
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Die Bestimmungen dieser Verordnung gelten ab dem 1. Januar 2023, mit Ausnahme der Bestimmungen über Lodde (Mallotus villosus) in den grönländischen Gewässern der ICES-Untergebiete 5 und 14, die vom 15. Oktober 2022 bis zum 15. April 2023 gilt.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 31. März 2023.
Im Namen des Rates
Die Präsidentin
J. ROSWALL
(1) Verordnung (EU) 2023/194 des Rates vom 30. Januar 2023 zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten für 2023 für bestimmte Fischbestände in Unionsgewässern sowie für Fischereifahrzeuge der Union in bestimmten Nicht-Unionsgewässern sowie zur Festsetzung solcher Fangmöglichkeiten für 2023 und 2024 für bestimmte Tiefseebestände (ABl. L 28 vom 31.1.2023, S. 1).
(2) Abkommen über Handel und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft einerseits und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland andererseits (ABl. L 149 vom 30.4.2021, S. 10).
(3) Verordnung (EU) 2022/109 des Rates vom 27. Januar 2022 zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten für 2022 für bestimmte Fischbestände und Bestandsgruppen in den Unionsgewässern sowie für Fischereifahrzeuge der Union in bestimmten Nicht-Unionsgewässern (ABl. L 21 vom 31.1.2022, S. 1).
(4) Verordnung (EU) 2016/1627 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. September 2016 über einen mehrjährigen Wiederauffüllungsplan für Roten Thun im Ostatlantik und im Mittelmeer und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 302/2009 des Rates (ABl. L 252 vom 16.9.2016, S. 1).
ANHANG
Die Anhänge der Verordnung (EU) 2023/194 werden wie folgt geändert:
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1. |
In Anhang IA:
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2. |
In Anhang IB:
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3. |
In Anhang ID:
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4. |
Anhang IH erhält folgende Fassung: „ANHANG IH SPRFMO-ÜBEREINKOMMENSBEREICH
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5. |
Anhang IJ erhält folgende Fassung: „ANHANG IJ IOTC-ZUSTÄNDIGKEITSBEREICH Fänge von Gelbflossenthun (Thunnus albacares) durch Fischereifahrzeuge der Union dürfen die Fangbeschränkungen gemäß diesem Anhang nicht überschreiten.
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6. |
In Anhang VI:
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(1) Die Zahlen in dieser Tabelle können weiter erhöht werden, sofern die internationalen Verpflichtungen der Union erfüllt werden.
(2) Ein mittelgroßer Ringwadenfänger wurde durch höchstens zehn Langleinenfänger oder durch einen kleinen Ringwadenfänger und drei andere Fahrzeuge der handwerklichen Fischerei ersetzt.
(3) Ein mittelgroßer Ringwadenfänger kann durch höchstens zehn Langleinenfänger oder durch einen kleinen Ringwadenfänger und höchstens drei Langleinenfänger ersetzt werden.
(4) Ein mittelgroßer Ringwadenfänger kann durch höchstens zehn Langleinenfänger ersetzt werden.
(5) Die jeweilige Anzahl der Ringwadenfänger in dieser Tabelle ist das Ergebnis von Übertragungen zwischen Mitgliedstaaten und begründet keine historischen Rechte für die Zukunft.
(6) Polyvalente Fahrzeuge, die verschiedene Fanggeräte einsetzen (Langleinen, Handleinen, Schleppangeln).
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4.4.2023 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 95/28 |
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2023/731 DER KOMMISSION
vom 3. April 2023
über ein mehrjähriges koordiniertes Kontrollprogramm der Union für 2024, 2025 und 2026 zur Gewährleistung der Einhaltung der Höchstgehalte an Pestizidrückständen und zur Bewertung der Verbraucherexposition gegenüber Pestizidrückständen in und auf Lebensmitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs sowie zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2022/741
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 29 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1213/2008 der Kommission (2) wurde ein erstes mehrjähriges koordiniertes Kontrollprogramm der Gemeinschaft für die Jahre 2009, 2010 und 2011 aufgelegt. Dieses Programm lief unter nachfolgenden Verordnungen weiter; die letzte dieser Verordnungen ist die Durchführungsverordnung (EU) 2022/741 der Kommission (3). |
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(2) |
Dreißig bis vierzig Erzeugnisse bilden die wichtigsten Ernährungsbestandteile in der Union. Da sich bei der Verwendung von Pestiziden im Laufe von drei Jahren deutliche Veränderungen ergeben, müssen Pestizide in diesen Erzeugnissen über eine Reihe von Dreijahreszeiträumen überwacht werden, damit sowohl eine Bewertung der Verbraucherexposition als auch der Anwendung des Unionsrechts erfolgen kann. |
|
(3) |
Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“) hat einen wissenschaftlichen Bericht über die Konzeptbewertung des Pestizidüberwachungsprogramms (4) vorgelegt. Sie kam zu dem Schluss, dass bei einer Auswahl von 683 Probeneinheiten von mindestens 32 verschiedenen Erzeugnissen der jeweils zulässige Rückstandshöchstgehalt Schätzungen zufolge um über 1 % (mit einer Fehlermarge von 0,75 %) überschritten wird. Die Entnahme dieser Proben sollte entsprechend der Einwohnerzahl auf die Mitgliedstaaten verteilt werden, wobei mindestens 12 Proben je Erzeugnis und Jahr zu nehmen sind. |
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(4) |
Die Analyseergebnisse aus den vorausgegangenen amtlichen Kontrollprogrammen der Union wurden berücksichtigt, um zu gewährleisten, dass das vom Kontrollprogramm erfasste Spektrum an Pestiziden für die verwendeten Pestizide repräsentativ ist. |
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(5) |
Leitlinien für analytische Qualitätskontrolle und Validierungsverfahren zur Analyse von Pestizidrückständen in Lebens- und Futtermitteln (5) finden sich auf der Website der Kommission. |
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(6) |
Umfasst die Rückstandsdefinition eines Pestizids andere Wirkstoffe, Metaboliten und/oder Abbau- oder Reaktionsprodukte, so sollten diese Verbindungen getrennt aufgeführt werden, soweit sie einzeln gemessen werden. (6) |
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(7) |
Die Mitgliedstaaten, die Kommission und die Behörde haben Durchführungsinstrumente, wie zum Beispiel die „Standard Sample Description version 2“ und die „Chemical Monitoring Reporting Guideline“, für die Vorlage der Ergebnisse von Pestizidrückstandsanalysen durch die Mitgliedstaaten vereinbart. |
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(8) |
Für die Probenahmeverfahren sollte die Richtlinie 2002/63/EG der Kommission (7) gelten, die die von der Codex-Alimentarius-Kommission empfohlenen Probenahmemethoden und -verfahren enthält. |
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(9) |
Es bedarf einer Bewertung, ob die Rückstandshöchstgehalte für Nahrung für Säuglinge und Kleinkinder gemäß Artikel 4 der Delegierten Verordnung (EU) 2016/127 der Kommission (8), Artikel 3 der Delegierten Verordnung (EU) 2016/128 der Kommission (9) und Artikel 7 der Richtlinie 2006/125/EG der Kommission (10) eingehalten werden, wobei ausschließlich die Rückstandsdefinitionen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 zu berücksichtigen sind. |
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(10) |
Was Einzelrückstandsmethoden anbelangt, so sollten die Mitgliedstaaten in der Lage sein, ihren Verpflichtungen hinsichtlich der Analyse nachzukommen, indem sie amtliche Laboratorien hinzuziehen, die bereits über die erforderlichen validierten Methoden verfügen. |
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(11) |
Die Mitgliedstaaten sollten die Informationen zum vorangegangenen Kalenderjahr bis zum 31. August jedes Jahres vorlegen. |
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(12) |
Damit keine Verwirrung durch eine Überlappung aufeinanderfolgender mehrjähriger Programme entsteht, sollte die Durchführungsverordnung (EU) 2022/741 aufgehoben werden. Für im Jahr 2023 untersuchte Proben sollte sie jedoch weiterhin gelten. |
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(13) |
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Mitgliedstaaten (11) entnehmen in den Jahren 2024, 2025 und 2026 Proben der in Anhang I angegebenen Pestizid-/Erzeugnis-Kombinationen und analysieren sie.
Die Zahl der zu nehmenden und analysierenden Proben je Erzeugnis ist in Anhang II festgelegt.
Artikel 2
(1) Die zu beprobende Partie wird nach dem Zufallsprinzip ausgewählt.
Das Probenahmeverfahren, einschließlich der Anzahl an Einheiten, entspricht den Bestimmungen der Richtlinie 2002/63/EG.
(2) Alle Proben, einschließlich der Proben von Nahrung für Säuglinge und Kleinkinder sowie von Erzeugnissen aus ökologischer/biologischer Landwirtschaft, werden gemäß den Rückstandsdefinitionen der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf die in Anhang I der vorliegenden Verordnung aufgeführten Pestizide untersucht.
(3) Bei Nahrung für Säuglinge und Kleinkinder werden die Proben von verzehrfertigen oder gemäß den Anweisungen des Herstellers rekonstituierten Produkten unter Berücksichtigung der in der Richtlinie 2006/125/EG sowie in den Delegierten Verordnungen (EU) 2016/127 und (EU) 2016/128 festgelegten Rückstandshöchstgehalte bewertet. Können solche Lebensmittel sowohl verkaufsfertig als auch rekonstituiert verzehrt werden, so werden die Ergebnisse für das verkaufsfertige Produkt angegeben.
Artikel 3
Die Mitgliedstaaten legen die Ergebnisse der Analysen der 2024, 2025 und 2026 untersuchten Proben in dem von der Behörde vorgegebenen elektronischen Berichtsformat bis zum 31. August 2025 bzw. 2026 bzw. 2027 vor.
Umfasst die Rückstandsdefinition eines Pestizids mehr als eine Verbindung (Wirkstoff und/oder Metabolit oder Abbau- oder Reaktionsprodukt), so melden die Mitgliedstaaten die Analyseergebnisse gemäß der vollständigen Rückstandsdefinition. Die Ergebnisse für alle in der Rückstandsdefinition genannten Analyten sind getrennt aufzuführen, sofern sie einzeln gemessen werden.
Artikel 4
Die Durchführungsverordnung (EU) 2022/741 wird aufgehoben.
Sie gilt jedoch weiterhin bis zum 1. September 2024 für im Jahr 2023 untersuchte Proben.
Artikel 5
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2024 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 3. April 2023
Für die Kommission
Die Präsidentin
Ursula VON DER LEYEN
(1) ABl. L 70 vom 16.3.2005, S. 1.
(2) Verordnung (EG) Nr. 1213/2008 der Kommission vom 5. Dezember 2008 über ein mehrjähriges koordiniertes Kontrollprogramm der Gemeinschaft für 2009, 2010 und 2011 zur Gewährleistung der Einhaltung der Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebensmitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Bewertung der Verbraucherexposition (ABl. L 328 vom 6.12.2008, S. 9).
(3) Durchführungsverordnung (EU) 2022/741 der Kommission vom 13. Mai 2022 über ein mehrjähriges koordiniertes Kontrollprogramm der Union für 2023, 2024 und 2025 zur Gewährleistung der Einhaltung der Höchstgehalte an Pestizidrückständen und zur Bewertung der Verbraucherexposition gegenüber Pestizidrückständen in und auf Lebensmitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs (ABl. L 137 vom 16.5.2022, S. 12).
(4) Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit; pesticide monitoring program: design assessment. EFSA Journal 2015;13(2):4005.
(5) Dokument SANTE/11312/2021.
(6) SANCO/12574/2014, Working Document on the summing up of LOQs in case of complex residue definitions.
(7) Richtlinie 2002/63/EG der Kommission vom 11. Juli 2002 zur Festlegung gemeinschaftlicher Probenahmemethoden zur amtlichen Kontrolle von Pestizidrückständen in und auf Erzeugnissen pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Aufhebung der Richtlinie 79/700/EWG (ABl. L 187 vom 16.7.2002, S. 30).
(8) Delegierte Verordnung (EU) 2016/127 der Kommission vom 25. September 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 609/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die besonderen Zusammensetzungs- und Informationsanforderungen für Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung und hinsichtlich der Informationen, die bezüglich der Ernährung von Säuglingen und Kleinkindern bereitzustellen sind (ABl. L 25 vom 2.2.2016, S. 1).
(9) Delegierte Verordnung (EU) 2016/128 der Kommission vom 25. September 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 609/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die besonderen Zusammensetzungs- und Informationsanforderungen für Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke (ABl. L 25 vom 2.2.2016, S. 30).
(10) Richtlinie 2006/125/EG der Kommission vom 5. Dezember 2006 über Getreidebeikost und andere Beikost für Säuglinge und Kleinkinder (ABl. L 339 vom 6.12.2006, S. 16).
(11) Im Einklang mit dem Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und insbesondere nach Artikel 5 Absatz 4 des Protokolls zu Irland/Nordirland in Verbindung mit Anhang 2 Abschnitt 24 dieses Protokolls schließen Verweise auf Mitgliedstaaten für die Zwecke dieser Verordnung das Vereinigte Königreich in Bezug auf Nordirland ein.
ANHANG I
TEIL A
Erzeugnisse (1) pflanzlichen Ursprungs (2) , denen 2024, 2025 und 2026 Proben zu entnehmen sind
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2024 |
2025 |
2026 |
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b) |
c) |
a) |
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(0151010) Tafeltrauben (3) |
(0130010) Äpfel (3) |
(0110020) Orangen (3) |
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(0163020) Bananen (3) |
(0152000) Erdbeeren (3) |
(0130020) Birnen (3) |
|
(0110010) Grapefruits (3) |
(0140030) Pfirsiche, einschließlich Nektarinen und ähnlicher Hybriden (3) |
(0162010) Kiwis (3) |
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(0231030) Auberginen/Eierfrüchte (3) |
Wein (rot oder weiß) aus (0151020) Keltertrauben (Liegen keine speziellen Verarbeitungsfaktoren für Wein vor, so haben die Mitgliedstaaten die verwendeten Verarbeitungsfaktoren für Wein anzugeben.) |
(0241020) Blumenkohle (3) |
|
(0241010) Brokkoli (3) |
(0251020) Grüne Salate (3) |
(0220020) Zwiebeln (3) |
|
(0233010) Melonen (3) |
(0242020) Kopfkohle (3) |
(0213020) Karotten (3) |
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(0280010) Kulturpilze (3) |
(0231010) Tomaten (3) |
(0211000) Kartoffeln (3) |
|
(0231020) Paprika (3) |
(0252010) Spinat (3) |
(0300010) Bohnen (getrocknet) (3) |
|
(0500090) Weizenkörner (4) |
(0500070) Roggenkörner (4) |
|
|
Natives Olivenöl aus (0402010) Oliven für die Gewinnung von Öl (Liegen keine speziellen Verarbeitungsfaktoren für Öl vor, so haben die Mitgliedstaaten die verwendeten Verarbeitungsfaktoren anzugeben.) |
(0500060) Braunreis (geschälter Reis), definiert als Reis nach Entfernung der Hülse vom Rohreis (7) |
TEIL B
Erzeugnisse (1) tierischen Ursprungs (2) , denen 2024, 2025 und 2026 Proben zu entnehmen sind
|
2024 |
2025 |
2026 |
|
d) |
e) |
f) |
|
(1020010) Kuhmilch (9) |
||
|
(1012030) Rinderleber (3) |
TEIL C
Zu untersuchende Pestizid-/Erzeugnis-Kombinationen in/auf Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs
|
|
2024 |
2025 |
2026 |
Anmerkungen |
|
2,4-D |
b) |
c) |
a) |
Untersuchung 2024 nur in und auf Grapefruits, Tafeltrauben, Auberginen/Eierfrüchten und Brokkoli; 2025 in und auf grünen Salaten, Spinat und Tomaten; 2026 in und auf Orangen, Blumenkohlen, Braunreis und getrockneten Bohnen. |
|
2-Phenylphenol |
b) |
c) |
a) |
|
|
Abamectin |
b) |
c) |
a) |
|
|
Acephat |
b) |
c) |
a) |
|
|
Acetamiprid |
b) |
c) |
a) |
|
|
Aclonifen |
|
|
a) |
Untersuchung 2026 nur in und auf Karotten. |
|
Acrinathrin |
b) |
c) |
a) |
|
|
Aldicarb |
b) |
c) |
a) |
|
|
Aldrin und Dieldrin |
b) |
c) |
a) |
|
|
Ametoctradin |
b) |
c) |
a) |
|
|
Azinphos-methyl |
b) |
c) |
a) |
|
|
Azoxystrobin |
b) |
c) |
a) |
|
|
Bifenthrin |
b) |
c) |
a) |
|
|
Biphenyl |
b) |
c) |
a) |
|
|
Bitertanol |
b) |
c) |
a) |
|
|
Boscalid |
b) |
c) |
a) |
|
|
Bromid-Ion |
b) |
c) |
a) |
Untersuchung 2024 nur in und auf Paprika; 2025 in und auf grünen Salaten und Tomaten; 2026 in und auf Braunreis. |
|
Brompropylat |
b) |
c) |
a) |
|
|
Bupirimat |
b) |
c) |
a) |
|
|
Buprofezin |
b) |
c) |
a) |
|
|
Captan |
b) |
c) |
a) |
|
|
Carbaryl |
b) |
c) |
a) |
|
|
Carbendazim und Benomyl |
b) |
c) |
a) |
|
|
Carbofuran |
b) |
c) |
a) |
|
|
Chlorantraniliprol |
b) |
c) |
a) |
|
|
Chlorfenapyr |
b) |
c) |
a) |
|
|
Chlormequat |
b) |
c) |
a) |
Untersuchung 2024 nur in und auf Auberginen/Eierfrüchten, Tafeltrauben, Kulturpilzen und Weizen; 2025 in und auf Tomaten, Hafer und Gerste; 2026 in und auf Karotten, Birnen, Roggen und Braunreis. |
|
Chlorthalonil |
b) |
c) |
a) |
|
|
Chlorpropham |
b) |
c) |
a) |
|
|
Chlorpyrifos |
b) |
c) |
a) |
|
|
Chlorpyrifos-methyl |
b) |
c) |
a) |
|
|
Clofentezin |
b) |
c) |
a) |
|
|
Clopyralid |
b) |
c) |
a) |
|
|
Clothianidin |
b) |
c) |
a) |
|
|
Kupferverbindungen |
b) |
c) |
a) |
|
|
Cyantraniliprol |
b) |
c) |
a) |
|
|
Cyazofamid |
b) |
c) |
a) |
|
|
Cyflufenamid |
b) |
c) |
a) |
|
|
Cyfluthrin |
b) |
c) |
a) |
|
|
Cymoxanil |
b) |
c) |
a) |
|
|
Cypermethrin |
b) |
c) |
a) |
|
|
Cyproconazol |
b) |
c) |
a) |
|
|
Cyprodinil |
b) |
c) |
a) |
|
|
Cyromazin |
b) |
c) |
a) |
Untersuchung 2024 nur in und auf Auberginen/Eierfrüchten, Paprika, Melonen und Kulturpilzen; 2025 in und auf grünen Salaten und Tomaten; 2026 in und auf Kartoffeln, Zwiebeln und Karotten. |
|
Deltamethrin |
b) |
c) |
a) |
|
|
Diazinon |
b) |
c) |
a) |
|
|
Dichlorvos |
b) |
c) |
a) |
|
|
Dicloran |
b) |
c) |
a) |
|
|
Dicofol |
b) |
c) |
a) |
|
|
Diethofencarb |
b) |
c) |
a) |
|
|
Difenoconazol |
b) |
c) |
a) |
|
|
Diflubenzuron |
b) |
c) |
a) |
|
|
Dimethoat |
b) |
c) |
a) |
|
|
Dimethomorph |
b) |
c) |
a) |
|
|
Diniconazol |
b) |
c) |
a) |
|
|
Diphenylamin |
b) |
c) |
a) |
|
|
Dithianon |
b) |
c) |
a) |
Untersuchung 2024 nur in und auf Tafeltrauben; 2025 in und auf Äpfeln und Pfirsichen; 2026 in und auf Birnen und Braunreis. |
|
Dithiocarbamate |
b) |
c) |
a) |
Untersuchung in und auf allen aufgeführten Waren, ausgenommen Brokkoli, Blumenkohle, Kopfkohle, Olivenöl, Wein und Zwiebeln. |
|
Dodin |
b) |
c) |
a) |
|
|
Emamectinbenzoat B1a, ausgedrückt als Emamectin |
b) |
c) |
a) |
|
|
Endosulfan |
b) |
c) |
a) |
|
|
Epoxiconazol |
b) |
c) |
a) |
|
|
Ethephon |
b) |
c) |
a) |
Untersuchung 2024 nur in und auf Paprika, Weizen und Tafeltrauben; 2025 in und auf Äpfeln, Pfirsichen, Tomaten und Wein; 2026 in und auf Orangen und Birnen. |
|
Ethion |
b) |
c) |
a) |
|
|
Ethirimol |
b) |
c) |
a) |
|
|
Etofenprox |
b) |
c) |
a) |
|
|
Etoxazol |
b) |
c) |
a) |
|
|
Ethylenoxid |
b) |
c) |
a) |
Untersuchung 2024 nur in und auf Weizen; 2025 in und auf Gerste und Hafer; 2026 in und auf Bohnen (getrocknet), Roggen und Braunreis. |
|
Famoxadon |
b) |
c) |
a) |
|
|
Fenamidon |
b) |
c) |
a) |
|
|
Fenamiphos |
b) |
c) |
a) |
|
|
Fenarimol |
b) |
c) |
a) |
|
|
Fenazaquin |
b) |
c) |
a) |
|
|
Fenbuconazol |
b) |
c) |
a) |
|
|
Fenbutatinoxid |
b) |
c) |
a) |
Untersuchung 2024 nur in und auf Auberginen/Eierfrüchten, Grapefruits, Paprika und Tafeltrauben; 2025 in und auf Äpfeln, Erdbeeren, Pfirsichen, Tomaten und Wein; 2026 in und auf Orangen und Birnen. |
|
Fenhexamid |
b) |
c) |
a) |
|
|
Fenitrothion |
b) |
c) |
a) |
|
|
Fenoxycarb |
b) |
c) |
a) |
|
|
Fenpropathrin |
b) |
c) |
a) |
|
|
Fenpropidin |
b) |
c) |
a) |
|
|
Fenpropimorph |
b) |
c) |
a) |
|
|
Fenpyrazamin |
b) |
c) |
a) |
|
|
Fenpyroximat |
b) |
c) |
a) |
|
|
Fenthion |
b) |
c) |
a) |
|
|
Fenvalerat |
b) |
c) |
a) |
|
|
Fipronil |
b) |
c) |
a) |
|
|
Flonicamid |
b) |
c) |
a) |
|
|
Fluazifop-P |
b) |
c) |
a) |
Untersuchung 2024 nur in und auf Auberginen/Eierfrüchten, Brokkoli, Paprika und Weizen; 2025 in und auf Erdbeeren, Kopfkohlen, grünen Salaten, Spinat und Tomaten; 2026 in und auf Blumenkohlen, getrockneten Bohnen, Kartoffeln und Karotten. |
|
Flubendiamid |
b) |
c) |
a) |
|
|
Fludioxonil |
b) |
c) |
a) |
|
|
Flufenoxuron |
b) |
c) |
a) |
|
|
Fluopicolid |
b) |
c) |
a) |
|
|
Fluopyram |
b) |
c) |
a) |
|
|
Flupyradifuron |
b) |
c) |
a) |
|
|
Fluquinconazol |
b) |
c) |
a) |
|
|
Flusilazol |
b) |
c) |
a) |
|
|
Flutriafol |
b) |
c) |
a) |
|
|
Fluxapyroxad |
b) |
c) |
a) |
|
|
Folpet |
b) |
c) |
a) |
|
|
Formetanat |
b) |
c) |
a) |
|
|
Fosetyl-Al |
b) |
c) |
a) |
|
|
Fosthiazat |
b) |
c) |
a) |
|
|
Glufosinat-Ammonium |
b) |
c) |
a) |
|
|
Glyphosat |
b) |
c) |
a) |
|
|
Haloxyfop einschließlich Haloxyfop-P |
b) |
c) |
a) |
Untersuchung 2024 nur in und auf Brokkoli, Grapefruits, Paprika und Weizen; 2025 in und auf Erdbeeren und Kopfkohlen; 2026 in und auf getrockneten Bohnen. |
|
Hexaconazol |
b) |
c) |
a) |
|
|
Hexythiazox |
b) |
c) |
a) |
|
|
Imazalil |
b) |
c) |
a) |
|
|
Imidacloprid |
b) |
c) |
a) |
|
|
Indoxacarb |
b) |
c) |
a) |
|
|
Iprodion |
b) |
c) |
a) |
|
|
Iprovalicarb |
b) |
c) |
a) |
|
|
Isocarbophos |
b) |
c) |
a) |
|
|
Isoprothiolan |
|
|
a) |
Untersuchung 2026 nur in und auf Braunreis. 2024 und 2025 ist kein Erzeugnis auf diesen Stoff zu untersuchen. |
|
Kresoxim-methyl |
b) |
c) |
a) |
|
|
Lambda-Cyhalothrin |
b) |
c) |
a) |
|
|
Linuron |
b) |
c) |
a) |
|
|
Lufenuron |
b) |
c) |
a) |
|
|
Malathion |
b) |
c) |
a) |
|
|
Maleinhydrazid |
|
|
a) |
Untersuchung 2026 nur in und auf Zwiebeln und Kartoffeln. |
|
Mandipropamid |
b) |
c) |
a) |
|
|
Mepanipyrim |
b) |
c) |
a) |
|
|
Mepiquat |
b) |
c) |
a) |
Untersuchung 2024 nur in und auf Kulturpilzen und Weizen; 2025 in und auf Gerste und Hafer; 2026 in und auf Birnen, Roggen und Braunreis. |
|
Metaflumizon |
b) |
c) |
a) |
|
|
Metalaxyl und Metalaxyl-M |
b) |
c) |
a) |
|
|
Methamidophos |
b) |
c) |
a) |
|
|
Methidathion |
b) |
c) |
a) |
|
|
Methiocarb |
b) |
c) |
a) |
|
|
Methomyl |
b) |
c) |
a) |
|
|
Methoxyfenozid |
b) |
c) |
a) |
|
|
Metrafenon |
b) |
c) |
a) |
|
|
Monocrotophos |
b) |
c) |
a) |
|
|
Myclobutanil |
b) |
c) |
a) |
|
|
Nikotin |
b) |
c) |
a) |
Untersuchung 2024 nur in und auf Tafeltrauben; 2025 in und auf Äpfeln, grünen Salaten und Tomaten; 2026 in und auf Zwiebeln und Kartoffeln. |
|
Omethoat |
b) |
c) |
a) |
|
|
Oxadixyl |
b) |
c) |
a) |
|
|
Oxamyl |
b) |
c) |
a) |
|
|
Oxydemeton-methyl |
b) |
c) |
a) |
|
|
Paclobutrazol |
b) |
c) |
a) |
|
|
Parathion-methyl |
b) |
c) |
a) |
|
|
Penconazol |
b) |
c) |
a) |
|
|
Pencycuron |
b) |
c) |
a) |
|
|
Pendimethalin |
b) |
c) |
a) |
|
|
Permethrin |
b) |
c) |
a) |
|
|
Phosmet |
b) |
c) |
a) |
|
|
Pirimicarb |
b) |
c) |
a) |
|
|
Pirimiphos-methyl |
b) |
c) |
a) |
|
|
Prochloraz |
b) |
c) |
a) |
|
|
Procymidon |
b) |
c) |
a) |
|
|
Profenofos |
b) |
c) |
a) |
|
|
Propamocarb |
b) |
c) |
a) |
Untersuchung 2024 nur in und auf Tafeltrauben, Melonen, Auberginen/Eierfrüchten, Brokkoli, Paprika und Weizen; 2025 in und auf Erdbeeren, Kopfkohlen, Spinat, grünen Salaten, Tomaten und Gerste; 2026 in und auf Karotten, Blumenkohlen, Zwiebeln und Kartoffeln. |
|
Propargit |
b) |
c) |
a) |
|
|
Propiconazol |
b) |
c) |
a) |
|
|
Propyzamid |
b) |
c) |
a) |
|
|
Proquinazid |
b) |
c) |
a) |
|
|
Prosulfocarb |
b) |
c) |
a) |
|
|
Prothioconazol |
b) |
c) |
a) |
Untersuchung 2024 nur in und auf Paprika und Weizen; 2025 in und auf Kopfkohlen, grünen Salaten, Tomaten, Hafer und Gerste; 2026 in und auf Karotten, Zwiebeln, Roggen und Braunreis. |
|
Pymetrozin |
b) |
c) |
|
Untersuchung 2024 nur in und auf Auberginen/Eierfrüchten, Melonen und Paprika; 2025 in und auf Kopfkohlen, grünen Salaten, Erdbeeren, Spinat und Tomaten. 2026 ist kein Erzeugnis auf diesen Stoff zu untersuchen. |
|
Pyraclostrobin |
b) |
c) |
a) |
|
|
Pyridaben |
b) |
c) |
a) |
|
|
Pyridalyl |
b) |
c) |
a) |
|
|
Pyrimethanil |
b) |
c) |
a) |
|
|
Pyriproxyfen |
b) |
c) |
a) |
|
|
Quinoxyfen |
b) |
c) |
a) |
|
|
Spinetoram |
b) |
c) |
a) |
|
|
Spinosad |
b) |
c) |
a) |
|
|
Spirodiclofen |
b) |
c) |
a) |
|
|
Spiromesifen |
b) |
c) |
a) |
|
|
Spiroxamin |
b) |
c) |
a) |
|
|
Spirotetramat |
b) |
c) |
a) |
|
|
Sulfoxaflor |
b) |
c) |
a) |
|
|
Tau-Fluvalinat |
b) |
c) |
a) |
|
|
Tebuconazol |
b) |
c) |
a) |
|
|
Tebufenozid |
b) |
c) |
a) |
|
|
Tebufenpyrad |
b) |
c) |
a) |
|
|
Teflubenzuron |
b) |
c) |
a) |
|
|
Tefluthrin |
b) |
c) |
a) |
|
|
Terbuthylazin |
b) |
c) |
a) |
|
|
Tetraconazol |
b) |
c) |
a) |
|
|
Tetradifon |
b) |
c) |
a) |
|
|
Thiabendazol |
b) |
c) |
a) |
|
|
Thiacloprid |
b) |
c) |
a) |
|
|
Thiamethoxam |
b) |
c) |
a) |
|
|
Thiodicarb |
b) |
c) |
a) |
|
|
Thiophanat-methyl |
b) |
c) |
a) |
|
|
Tolclofos-methyl |
b) |
c) |
a) |
|
|
Triadimefon |
b) |
c) |
a) |
|
|
Triadimenol |
b) |
c) |
a) |
|
|
Triazophos |
b) |
c) |
a) |
|
|
Tricyclazol |
|
|
a) |
Untersuchung 2026 nur in und auf Braunreis. |
|
Trifloxystrobin |
b) |
c) |
a) |
|
|
Triflumizol |
b) |
c) |
a) |
|
|
Triflumuron |
b) |
c) |
a) |
|
|
Vinclozolin |
b) |
c) |
a) |
|
|
Zoxamid |
b) |
c) |
a) |
|
TEIL D
Zu untersuchende Pestizid-/Erzeugnis-Kombinationen in/auf Erzeugnissen tierischen Ursprungs
|
|
2024 |
2025 |
2026 |
Anmerkungen |
|
Aldrin und Dieldrin |
d) |
e) |
f) |
|
|
Bifenthrin |
d) |
e) |
f) |
|
|
Chlordan |
d) |
e) |
f) |
|
|
Chlormequat |
|
e) |
f) |
Untersuchung 2025 nur in und auf Kuhmilch; 2026 in und auf Rinderleber. |
|
Chlorpyrifos |
d) |
e) |
f) |
|
|
Chlorpyrifos-methyl |
d) |
e) |
f) |
|
|
Kupferverbindungen |
d) |
e) |
f) |
|
|
Cypermethrin |
d) |
e) |
f) |
|
|
DDT |
d) |
e) |
f) |
|
|
Deltamethrin |
d) |
e) |
f) |
|
|
Diazinon |
d) |
e) |
f) |
|
|
Endosulfan |
d) |
e) |
f) |
|
|
Famoxadon |
d) |
e) |
f) |
|
|
Fenvalerat |
d) |
e) |
f) |
|
|
Fipronil |
d) |
e) |
f) |
|
|
Glufosinat-Ammonium |
d) |
e) |
f) |
|
|
Glyphosat |
d) |
e) |
f) |
|
|
Heptachlor |
d) |
e) |
f) |
|
|
Hexachlorbenzen |
d) |
e) |
f) |
|
|
Hexachlorcyclohexan (HCH, Alpha-Isomer) |
d) |
e) |
f) |
|
|
Hexachlorcyclohexan (HCH, Beta-Isomer) |
d) |
e) |
f) |
|
|
Indoxacarb |
|
e) |
|
Untersuchung 2025 nur in und auf Kuhmilch. |
|
Lindan |
d) |
e) |
f) |
|
|
Mepiquat |
|
e) |
f) |
Untersuchung 2025 nur in und auf Kuhmilch; 2026 in und auf Rinderleber. |
|
Methoxychlor |
d) |
e) |
f) |
|
|
Parathion |
d) |
e) |
f) |
|
|
Pendimethalin |
d) |
e) |
f) |
|
|
Permethrin |
d) |
e) |
f) |
|
|
Pirimiphos-methyl |
d) |
e) |
f) |
|
(1) Erzeugniscodes gemäß Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 der Kommission (ABl. L 70 vom 16.3.2005, S. 1).
(2) Die Teile der Roherzeugnisse, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sind für das Haupterzeugnis der Gruppe oder Untergruppe gemäß Anhang I Teil A der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 der Kommission zu untersuchen, sofern nichts anderes bestimmt ist.
(3) Es sind unverarbeitete Erzeugnisse zu untersuchen. Bei Beprobungen gefrorener Erzeugnisse ist gegebenenfalls ein Verarbeitungsfaktor anzugeben.
(4) Stehen nicht ausreichend Proben von Roggen-, Weizen-, Hafer- oder Gerstenkörnern zur Verfügung, so kann auch Vollkornmehl von Roggen, Weizen, Hafer oder Gerste untersucht werden, und es ist ein Verarbeitungsfaktor anzugeben.
(5) Stehen nicht ausreichend Proben von Haferkörnern zur Verfügung, so kann der Teil der für Haferkörner vorgeschriebenen Probenanzahl, der nicht entnommen werden konnte, zur Probenanzahl für Gerstenkörner addiert werden, was zu einer geringeren Probenanzahl für Haferkörner und einer entsprechend höheren Probenanzahl für Gerstenkörner führt.
(6) Stehen nicht ausreichend Proben von Gerstenkörnern zur Verfügung, so kann der Teil der für Gerstenkörner vorgeschriebenen Probenanzahl, der nicht entnommen werden konnte, zur Probenanzahl für Haferkörner addiert werden, was zu einer geringeren Probenanzahl für Gerstenkörner und einer entsprechend höheren Probenanzahl für Haferkörner führt.
(7) Soweit angebracht, können auch polierte Reiskörner untersucht werden. Es ist mitzuteilen, ob polierter oder geschälter Reis untersucht wurde. Wenn polierter Reis untersucht wurde, ist ein Verarbeitungsfaktor anzugeben.
(8) Fleisch kann auch gemäß Tabelle 3 des Anhangs der Richtlinie 2002/63/EG der Kommission beprobt werden (ABl. L 187 vom 16.7.2002, S. 30).
(9) Es ist frische (unverarbeitete) Milch zu untersuchen, ebenso gefrorene, pasteurisierte, erhitzte, sterilisierte oder filtrierte Milch.
(10) Es sind ganze Eier ohne Schale zu untersuchen.
ANHANG II
Anzahl der Proben gemäß Artikel 1
1.
Die Mindestanzahl der bei den einzelnen Erzeugnissen zu entnehmenden und auf die in Anhang I aufgeführten Pestizide zu analysierenden Proben ist unter Nummer 5 festgelegt.
2.
Zusätzlich zu den gemäß Nummer 5 vorgeschriebenen Proben gilt:|
— |
Jeder Mitgliedstaat entnimmt und analysiert im Jahr 2024 zehn Proben von Getreidebeikost für Säuglinge. |
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— |
Jeder Mitgliedstaat entnimmt und analysiert im Jahr 2025 zehn Proben von Nahrung für Säuglinge und Kleinkinder, ausgenommen Säuglingsanfangsnahrung, Folgenahrung und Getreidebeikost für Säuglinge. |
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— |
Jeder Mitgliedstaat entnimmt und analysiert im Jahr 2026 fünf Proben von Säuglingsanfangsnahrung und fünf Proben von Folgenahrung. |
3.
In jedem Mitgliedstaat sind Proben von Waren aus ökologischer/biologischer Landwirtschaft, sofern vorhanden, entsprechend dem Marktanteil dieser Waren zu entnehmen; Mindestanzahl: 1.
4.
Mitgliedstaaten, die Multirückstandsmethoden anwenden, dürfen bis zu 15 % der gemäß Nummer 5 zu entnehmenden und zu analysierenden Proben mit Hilfe qualitativer Screening-Methoden untersuchen. Werden qualitative Screening-Methoden angewandt, so sind die übrigen Proben mit Hilfe quantitativer Multirückstandsmethoden zu analysieren.Wenn die Ergebnisse des qualitativen Screenings positiv sind, wenden die Mitgliedstaaten eine übliche Zielmethode zur Quantifizierung der Ergebnisse an.
5.
Mindestanzahl der Proben pro Jahr pro Ware:|
BE |
15 |
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LT |
12 |
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|||
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BG |
15 |
LU |
12 |
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CZ |
15 |
HU |
15 |
|
|
|
|
|||
|
DK |
12 |
MT |
12 |
|
|
|
|
|||
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DE |
106 |
NL |
20 |
|
|
|
|
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|
EE |
12 |
AT |
15 |
|
|
|
||||
|
IE |
12 |
PL |
51 |
|
|
|
|
|||
|
EL |
15 |
PT |
15 |
|
|
|
|
|||
|
ES |
55 |
RO |
22 |
|
|
|
|
|||
|
FR |
78 |
SI |
12 |
|
|
|
|
|||
|
HR |
12 |
SK |
12 |
|
|
|
|
|||
|
IT |
75 |
FI |
12 |
|
|
|
|
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|
CY |
12 |
SE |
15 |
|
|
LV |
12 |
UK(NI) (1) |
12 |
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GESAMTZAHL DER PROBEN: 683 |
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(1) Im Einklang mit dem Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und insbesondere nach Artikel 5 Absatz 4 des Protokolls zu Irland/Nordirland in Verbindung mit Anhang 2 dieses Protokolls gilt die vorliegende Verordnung für das Vereinigte Königreich und im Vereinigten Königreich in Bezug auf Nordirland.
|
4.4.2023 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 95/41 |
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2023/732 DER KOMMISSION
vom 28. März 2023
zur Eintragung eines Namens in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben („Aceite de Madrid“ (g. U.))
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (1), insbesondere auf Artikel 52 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Der Antrag Spaniens auf Eintragung des Namens „Aceite de Madrid“ wurde gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 im Amtsblatt der Europäischen Union (2) veröffentlicht. |
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(2) |
Da bei der Kommission kein Einspruch gemäß Artikel 51 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 eingegangen ist, sollte der Name „Aceite de Madrid“ eingetragen werden — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Name „Aceite de Madrid“ (g. U.) wird eingetragen.
Mit dem in Absatz 1 genannten Namen wird ein Erzeugnis der Klasse 1.5. „Fette (Butter, Margarine, Öle usw.)“ gemäß Anhang XI der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 668/2014 der Kommission (3) ausgewiesen.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 28. März 2023
Für die Kommission,
im Namen der Präsidentin,
Janusz WOJCIECHOWSKI
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 343 vom 14.12.2012, S. 1.
(2) ABl. C 478 vom 16.12.2022, S. 24.
(3) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 668/2014 der Kommission vom 13. Juni 2014 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (ABl. L 179 vom 19.6.2014, S. 36).
BESCHLÜSSE
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4.4.2023 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 95/42 |
DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2023/733 DER KOMMISSION
vom 3. April 2023
für die Benennung von Unionsprüfeinrichtungen für Funkanlagen und Spielzeug im Einklang mit der Verordnung (EU) 2019/1020 des Europäischen Parlaments und des Rates
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) 2019/1020 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 über Marktüberwachung und die Konformität von Produkten sowie zur Änderung der Richtlinie 2004/42/EG und der Verordnungen (EG) Nr. 765/2008 und (EU) Nr. 305/2011 (1), insbesondere auf Artikel 21 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Die Durchführungsverordnung (EU) 2022/1267 der Kommission (2)sieht vor, dass öffentliche Prüfeinrichtungen der Mitgliedstaaten im Anschluss an eine Aufforderung zur Interessenbekundung als Unionsprüfeinrichtungen benannt werden. |
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(2) |
Die Kommission veröffentlichte die Aufforderung zur Interessenbekundung für Funkanlagen und Spielzeug 325/G/GRO/IMA/22/2711/12562. Die eingegangenen Bewerbungen wurden gemäß den geltenden Vorschriften und anhand der in der Aufforderung zur Interessenbekundung festgelegten Kriterien bewertet. |
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(3) |
Auf der Grundlage der Ergebnisse der Bewertung sollten die Regulierungsbehörde für Kommunikation der Republik Litauen als Unionsprüfeinrichtung für Funkanlagen und der Service Commun des Laboratoires als Unionsprüfeinrichtung für Spielzeug benannt werden — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Unionsprüfeinrichtung für Funkanlagen
Die Regulierungsbehörde für Kommunikation der Republik Litauen (Communications Regulatory Authority of the Republic of Lithuania) (Mortos str. 14, LT-03219 Vilnius, Litauen) wird hiermit als Unionsprüfeinrichtung für Funkanlagen benannt.
Artikel 2
Unionsprüfeinrichtung für Spielzeug
Der Service Commun des Laboratoires (369 rue Jules Guesde, 59651 Villeneuve d’Ascq, Frankreich) wird hiermit als Unionsprüfeinrichtung für Spielzeug benannt.
Artikel 3
Überprüfung der Benennung
Die Benennung als Unionsprüfeinrichtung gemäß den Artikeln 1 und 2 dieses Beschlusses wird gemäß Artikel 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2022/1267 bis zum 24. April 2028 und danach alle fünf Jahre überprüft.
Artikel 4
Inkrafttreten
Dieser Beschluss tritt am zwanzigsten Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Brüssel, den 3. April 2023
Für die Kommission
Die Präsidentin
Ursula VON DER LEYEN
(1) ABl. L 169 vom 25.6.2019, S. 1.
(2) Durchführungsverordnung (EU) 2022/1267 der Kommission vom 20. Juli 2022 zur Festlegung der Verfahren für die Benennung von Unionsprüfeinrichtungen zwecks Marktüberwachung und Überprüfung der Produktkonformität gemäß der Verordnung (EU) 2019/1020 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 192 vom 21.7.2022, S. 21).