16.12.2016

Amtsblatt der Europäischen Union

L 343/1

ENDGÜLTIGER ERLASS (EU, Euratom) 2016/2210

des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 3 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2016

DER PRÄSIDENT DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 314 Absatz 4 Buchstabe a und Absatz 9,

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 106a,

gestützt auf den Beschluss 2007/436/EG, Euratom des Rates vom 7. Juni 2007 über das System der Eigenmittel der Europäischen Gemeinschaften (1),

gestützt auf die Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates (2),

gestützt auf die Verordnung (EU, Euratom) Nr. 1311/2013 des Rates vom 2. Dezember 2013 zur Festlegung des mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2014-2020 (3),

gestützt auf die Interinstitutionelle Vereinbarung vom 2. Dezember 2013 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin, die Zusammenarbeit im Haushaltsbereich und die wirtschaftliche Haushaltsführung (4),

unter Hinweis auf den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2016, der am 25. November 2015 endgültig erlassen wurde (5),

unter Hinweis auf den von der Kommission am 30. Juni 2016 angenommenen Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 3 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2016,

unter Hinweis auf den Standpunkt zum Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 3/2016, der vom Rat am 11. Oktober 2016 festgelegt und dem Europäischen Parlament am gleichen Tag zugeleitet wurde,

unter Hinweis auf die Billigung des Standpunkts des Rates durch das Europäische Parlament am 25. Oktober 2016,

gestützt auf die Artikel 88 und 91 der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments —

STELLT FEST:

Einziger Artikel

Das Verfahren gemäß Artikel 314 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union ist abgeschlossen, und der Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2016 ist endgültig erlassen.

Geschehen zu Straßburg am 25. Oktober 2016.

Der Präsident

M. SCHULZ

(1) ABl. L 163 vom 23.6.2007, S. 17.

(2) ABl. L 298 vom 26.10.2012, S. 1.

(3) ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 884.

(4) ABl. C 373 vom 20.12.2013, S. 1.

(5) ABl. L 48 vom 24.2.2016.

BERICHTIGUNGSHAUSHALTSPLAN Nr. 3 FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2016

INHALT

EINNAHMEN UND AUSGABEN NACH EINZELPLÄNEN

Einzelplan I: Europäisches Parlament

— Ausgaben

— Titel 1:

Mitglieder und Personal des Organs

— Personal

Einzelplan III: Kommission

— Ausgaben

— Titel 26:

Verwaltung der Kommission

— Titel 32:

Energie

Kommission — Anhänge

Einzelplan IV: Gerichtshof der Europäischen Union

— Ausgaben

— Titel 2:

Gebäude, Mobiliar, Ausrüstung und sonstige Sachausgaben

Einzelplan V: Rechnungshof

— Ausgaben

— Titel 1:

Mitglieder und Personal des Organs

— Titel 2:

Gebäude, Mobiliar, Ausrüstung und verschiedene Sachausgaben

Einzelplan VI: Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

— Ausgaben

— Titel 1:

Personal der Einrichtung

— Titel 2:

Gebäude, Mobiliar, Ausrüstungen und diverse Ausgaben für den Dienstbetrieb

Einzelplan VII: Ausschuss der Regionen

— Ausgaben

— Titel 1:

Mitglieder und Personal der Einrichtung

— Titel 2:

Gebäude, Mobiliar, Ausrüstungen und diverse Ausgaben für den Dienstbetrieb

Einzelplan X: Europäischer Auswärtiger Dienst

— Ausgaben

— Titel 1:

Bedienstete In Den Zentralen Dienststellen

— Titel 3:

Delegationen

EINZELPLAN I

EUROPÄISCHES PARLAMENT

EINNAHMEN

Beitrag der Europäischen Union zur Finanzierung der Ausgaben des Europäischen Parlaments im Haushaltsjahr 2016

Bezeichnung	Betrag
Ausgaben	1 838 388 600
Eigene Mittel	– 153 470 462
Ausstehender Betrag	1 684 918 138

AUSGABEN

Titel Kapitel	Bezeichnung	Haushaltsplan 2016	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016	Neuer Betrag
1	MITGLIEDER UND PERSONAL DES ORGANS
1 0	MITGLIEDER DES ORGANS	213 281 500		213 281 500
1 2	BEAMTE UND BEDIENSTETE AUF ZEIT	627 305 500	225 383	627 530 883
1 4	SONSTIGE BEDIENSTETE UND EXTERNES PERSONAL	125 501 000		125 501 000
1 6	SONSTIGE AUSGABEN FÜR DIE MITGLIEDER UND DAS PERSONAL DES ORGANS	17 772 500		17 772 500
	Titel 1 — Total	983 860 500	225 383	984 085 883
2	GEBÄUDE, MOBILIAR, AUSRÜSTUNG UND VERSCHIEDENE SACHAUSGABEN
2 0	GEBÄUDE UND NEBENKOSTEN	211 173 440		211 173 440
2 1	INFORMATIK, AUSRÜSTUNG UND MOBILIAR	166 845 910		166 845 910
2 3	LAUFENDE SACHAUSGABEN FÜR DEN DIENSTBETRIEB	5 992 750		5 992 750
	Titel 2 — Total	384 012 100		384 012 100
3	AUSGABEN IM ZUSAMMENHANG MIT DER DURCHFÜHRUNG DER ALLGEMEINEN AUFGABEN DES ORGANS
3 0	SITZUNGEN UND KONFERENZEN	35 423 000		35 423 000
3 2	FACHWISSEN UND INFORMATIONEN: BESCHAFFUNG, ARCHIVIERUNG, PRODUKTION UND VERBREITUNG	115 433 000		115 433 000
	Titel 3 — Total	150 856 000		150 856 000
4	AUSGABEN IM ZUSAMMENHANG MIT DER DURCHFÜHRUNG SPEZIFISCHER AUFGABEN DURCH DAS ORGAN
4 0	BESONDERE AUSGABEN EINIGER ORGANE UND EINRICHTUNGEN	111 100 000		111 100 000
4 2	AUSGABEN FÜR PARLAMENTARISCHE ASSISTENZ	202 140 000		202 140 000
4 4	SITZUNGEN UND ANDERE AKTIVITÄTEN VON MITGLIEDERN UND EHEMALIGEN MITGLIEDERN	420 000		420 000
	Titel 4 — Total	313 660 000		313 660 000
5	BEHÖRDE FÜR EUROPÄISCHE POLITISCHE PARTEIEN UND EUROPÄISCHE POLITISCHE STIFTUNGEN UND AUSSCHUSS UNABHÄNGIGER PERSÖNLICHKEITEN
5 0	AUSGABEN DER BEHÖRDE FÜR EUROPÄISCHE POLITISCHE PARTEIEN UND EUROPÄISCHE POLITISCHE STIFTUNGEN UND DES AUSSCHUSSES UNABHÄNGIGER PERSÖNLICHKEITEN	p.m.		p.m.
	Titel 5 — Total	p.m.		p.m.
10	SONSTIGE AUSGABEN
10 0	VORLÄUFIG EINGESETZTE MITTEL	p.m.		p.m.
10 1	RÜCKSTELLUNGEN FÜR UNVORHERGESEHENE AUSGABEN	6 000 000		6 000 000
10 3	RESERVE FÜR DIE ERWEITERUNG	p.m.		p.m.
10 4	RESERVE FÜR DIE INFORMATIONS- UND KOMMUNIKATIONSPOLITIK	p.m.		p.m.
10 5	VORLÄUFIG EINGESETZTE MITTEL FÜR GEBÄUDE	p.m.		p.m.
10 6	RESERVE FÜR VORRANGIGE PROJEKTE IN DER ENTWICKLUNGSPHASE	p.m.		p.m.
10 8	RESERVE FÜR EMAS	p.m.		p.m.
	Titel 10 — Total	6 000 000		6 000 000
	GESAMTBETRAG	1 838 388 600	225 383	1 838 613 983

TITEL 1

MITGLIEDER UND PERSONAL DES ORGANS

Artikel

Posten

Bezeichnung

Haushaltsplan 2016

Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016

Neuer Betrag

KAPITEL 1 0

1 0 0

Entschädigungen und Vergütungen

1 0 0 0

Entschädigungen

Nichtgetrennte Mittel

72 520 000

1 0 0 4

Normale Reisekosten

Nichtgetrennte Mittel

73 340 000

1 0 0 5

Sonstige Reisekosten

Nichtgetrennte Mittel

7 050 000

1 0 0 6

Allgemeine Kostenvergütung

Nichtgetrennte Mittel

39 715 000

1 0 0 7

Amtszulage

Nichtgetrennte Mittel

181 500

Artikel 1 0 0 — Total

192 806 500

1 0 1

Kranken- und Unfallversicherung und sonstige Sozialmaßnahmen

1 0 1 0

Kranken- und Unfallversicherung und sonstige Sozialkosten

Nichtgetrennte Mittel

3 058 000

1 0 1 2

Spezifische Maßnahmen für Mitglieder mit Behinderungen

Nichtgetrennte Mittel

798 000

Artikel 1 0 1 — Total

3 856 000

1 0 2

Übergangsgelder

Nichtgetrennte Mittel

1 770 000

1 0 3

Versorgungsbezüge

1 0 3 0

Ruhegehälter (KVR)

Nichtgetrennte Mittel

11 450 000

1 0 3 1

Ruhegehälter wegen Dienstunfähigkeit (KVR)

Nichtgetrennte Mittel

291 000

1 0 3 2

Hinterbliebenenversorgung (KVR)

Nichtgetrennte Mittel

2 458 000

1 0 3 3

Freiwillige Ruhegehaltsregelung für die Mitglieder

Nichtgetrennte Mittel

p.m.

Artikel 1 0 3 — Total

14 199 000

1 0 5

Sprach- und EDV-Kurse

Nichtgetrennte Mittel

650 000

1 0 9

Vorläufig eingesetzte Mittel

Nichtgetrennte Mittel

p.m.

KAPITEL 1 0 — TOTAL

213 281 500

KAPITEL 1 2

1 2 0

Dienstbezüge und sonstige Ansprüche

1 2 0 0

Dienstbezüge und Vergütungen

Nichtgetrennte Mittel

623 007 500

225 383

623 232 883

1 2 0 2

Vergütete Überstunden

Nichtgetrennte Mittel

248 000

1 2 0 4

Ansprüche bei Dienstantritt, Versetzung und Ausscheiden aus dem Dienst

Nichtgetrennte Mittel

2 950 000

Artikel 1 2 0 — Total

626 205 500

225 383

626 430 883

1 2 2

Vergütungen bei vorzeitigem Ausscheiden aus dem Dienst

1 2 2 0

Vergütungen bei Stellenenthebung und Urlaub im dienstlichen Interesse

Nichtgetrennte Mittel

1 100 000

1 2 2 2

Vergütungen beim endgültigen Ausscheiden aus dem Dienst und besondere Ruhestandsregelung für Beamte und Bedienstete auf Zeit

Nichtgetrennte Mittel

p.m.

Artikel 1 2 2 — Total

1 100 000

1 2 4

Vorläufig eingesetzte Mittel

Nichtgetrennte Mittel

p.m.

KAPITEL 1 2 — TOTAL

627 305 500

225 383

627 530 883

KAPITEL 1 4

1 4 0

Sonstige Bedienstete und externes Personal

1 4 0 0

Sonstige Bedienstete

Nichtgetrennte Mittel

64 301 000

1 4 0 2

Ausgaben für Dolmetschleistungen

Nichtgetrennte Mittel

45 125 000

1 4 0 4

Praktika für Hochschulabsolventen, Zuschüsse und Austausch von Beamten

Nichtgetrennte Mittel

7 185 000

1 4 0 6

Beobachter

Nichtgetrennte Mittel

p.m.

Artikel 1 4 0 — Total

116 611 000

1 4 2

Externe Übersetzungsleistungen

Nichtgetrennte Mittel

8 890 000

1 4 4

Vorläufig eingesetzte Mittel

Nichtgetrennte Mittel

p.m.

KAPITEL 1 4 — TOTAL

125 501 000

KAPITEL 1 6

1 6 1

Ausgaben für Personalverwaltung

1 6 1 0

Ausgaben für Personaleinstellung

Nichtgetrennte Mittel

254 000

1 6 1 2

Berufliche Fortbildung

Nichtgetrennte Mittel

6 200 000

Artikel 1 6 1 — Total

6 454 000

1 6 3

Maßnahmen zugunsten des Personals des Organs

1 6 3 0

Sozialer Dienst

Nichtgetrennte Mittel

784 000

1 6 3 1

Mobilität

Nichtgetrennte Mittel

754 000

1 6 3 2

Soziale Beziehungen zwischen den Bediensteten und sonstige soziale Tätigkeiten

Nichtgetrennte Mittel

238 000

Artikel 1 6 3 — Total

1 776 000

1 6 5

Tätigkeiten, die die Mitglieder und das Personal des Organs betreffen

1 6 5 0

Ärztlicher Dienst

Nichtgetrennte Mittel

1 250 000

1 6 5 2

Kosten für den laufenden Betrieb der Restaurants und Kantinen

Nichtgetrennte Mittel

1 365 000

1 6 5 4

Kinderbetreuungseinrichtungen

Nichtgetrennte Mittel

6 727 500

1 6 5 5

Beitrag des Europäischen Parlaments zu den anerkannten Europäischen Schulen des Typs II

Nichtgetrennte Mittel

200 000

Artikel 1 6 5 — Total

9 542 500

KAPITEL 1 6 — TOTAL

17 772 500

Titel 1 — Total

983 860 500

225 383

984 085 883

KAPITEL 1 0 —

MITGLIEDER DES ORGANS

KAPITEL 1 2 —

BEAMTE UND BEDIENSTETE AUF ZEIT

KAPITEL 1 4 —

SONSTIGE BEDIENSTETE UND EXTERNES PERSONAL

KAPITEL 1 6 —

SONSTIGE AUSGABEN FÜR DIE MITGLIEDER UND DAS PERSONAL DES ORGANS

KAPITEL 1 2 — BEAMTE UND BEDIENSTETE AUF ZEIT

1 2 0
Dienstbezüge und sonstige Ansprüche

1 2 0 0
Dienstbezüge und Vergütungen

Haushaltsplan 2016	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016	Neuer Betrag
623 007 500	225 383	623 232 883

Erläuterungen

Bei diesem Posten ist für die Beamten und Bediensteten auf Zeit, die eine im Stellenplan vorgesehene Planstelle innehaben, im Wesentlichen Folgendes veranschlagt:

—	die Gehälter, Vergütungen und mit den Gehältern zusammenhängenden Zulagen,

—	die Kranken- und Unfallversicherung, die Versicherung gegen Berufskrankheiten und sonstige Sozialkosten,

—	die pauschalen Vergütungen für Überstunden,

—	die sonstigen Zulagen und verschiedene Vergütungen,

—	die Zahlung der Reisekosten des Beamten oder Bediensteten auf Zeit, seines Ehegatten und seiner unterhaltsberechtigten Personen vom Ort der dienstlichen Verwendung zum Herkunftsort,

—	die Auswirkungen von Berichtigungskoeffizienten auf die Dienstbezüge und den Anteil der Bezüge, der in ein anderes Land als das Land der dienstlichen Verwendung überwiesen wird,

—	die Arbeitslosenversicherung der Bediensteten auf Zeit sowie die Zahlungen, die das Organ für Bedienstete auf Zeit zur Bildung oder Aufrechterhaltung von Versorgungsansprüchen im Herkunftsland leisten muss.

Diese Mittel dienen ferner zur Deckung der Versicherungsprämien für Sportunfälle für die Nutzer des Sportzentrums des Europäischen Parlaments in Brüssel und in Straßburg.

Die zweckgebundenen Einnahmen gemäß Artikel 21 Absatz 3 der Haushaltsordnung werden auf 300 000 EUR veranschlagt.

Rechtsgrundlagen

Statut der Beamten der Europäischen Union.

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Union.

PERSONAL

Einzelplan I — Europäisches Parlament

Funktions- und Besoldungsgruppen	2016				Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016			Geänderter Haushaltsplan 2016
	Dauerplanstellen		Planstellen auf Zeit		Dauerplanstellen	Planstellen auf Zeit		Dauerplanstellen		Planstellen auf Zeit
	Dauerplanstellen		Sonstige	Fraktionen	Dauerplanstellen	Sonstige	Fraktionen	Dauerplanstellen		Sonstige	Fraktionen
Sondergruppe	1	0	0	0				1	0	0	0
AD 16	13	0	1	7				13	0	1	7
AD 15	47	0	1	4				47	0	1	4
AD 14	223	2	7	30				223	2	7	30
AD 13	443	8	2	40				443	8	2	40
AD 12	242	0	12	64				242	0	12	64
AD 11	174	0	6	30				174	0	6	30
AD 10	195	0	9	25				195	0	9	25
AD 9	177	0	6	29				177	0	6	29
AD 8	433	0	3	37				433	0	3	37
AD 7	286	0	6	59				286	0	6	59
AD 6	196	0	8	48				196	0	8	48
AD 5	219	0	5	63	1			220	0	5	63
AD insgesamt	2 649	10	66	436	1			2 650	10	66	436
AST 11	120	10	0	36				120	10	0	36
AST 10	84	0	20	33				84	0	20	33
AST 9	491	0	4	44				491	0	4	44
AST 8	308	0	6	40				308	0	6	40
AST 7	388	0	2	43				388	0	2	43
AST 6	309	0	6	72				309	0	6	72
AST 5	305	0	19	74				305	0	19	74
AST 4	393	0	3	78				393	0	3	78
AST 3	243	0	4	78				243	0	4	78
AST 2	88	0	0	58				88	0	0	58
AST 1	45	0	0	67				45	0	0	67
AST insgesamt	2 774	10	64	623				2 774	10	64	623
SC 6	0	0	0	0				0	0	0	0
SC 5	0	0	0	0				0	0	0	0
SC 4	0	0	0	0				0	0	0	0
SC 3	0	0	0	0				0	0	0	0
SC 2	50	0	0	0				50	0	0	0
SC 1	100	0	0	0	34			134	0	0	0
SC insgesamt	150	0	0	0	34			184	0	0	0
Insgesamt	5 573	20 (1)	130	1 059	35			5 608	20 (1)	130	1 059
Gesamtzahl	6 762 (2)							6 797 (3)

EINZELPLAN III

KOMMISSION

AUSGABEN

Titel	Bezeichnung	Haushaltsplan 2016		Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016		Neuer Betrag
Titel	Bezeichnung	Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen
01	WIRTSCHAFT UND FINANZEN	2 532 673 157	1 097 025 157			2 532 673 157	1 097 025 157
02	BINNENMARKT, INDUSTRIE, UNTERNEHMERTUM UND KMU	2 285 812 989	1 894 487 636			2 285 812 989	1 894 487 636
03	WETTBEWERB	102 698 620	102 698 620			102 698 620	102 698 620
04	BESCHÄFTIGUNG, SOZIALES UND INTEGRATION	12 924 259 299	13 030 720 525			12 924 259 299	13 030 720 525
05	LANDWIRTSCHAFT UND ENTWICKLUNG DES LÄNDLICHEN RAUMS	61 382 084 429	54 625 119 708			61 382 084 429	54 625 119 708
06	MOBILITÄT UND VERKEHR	4 219 477 187	2 295 863 330			4 219 477 187	2 295 863 330
07	UMWELT	448 266 445	397 061 087			448 266 445	397 061 087
08	FORSCHUNG UND INNOVATION	5 854 638 306	5 402 950 507			5 854 638 306	5 402 950 507
09	KOMMUNIKATIONSNETZE, INHALTE UND TECHNOLOGIEN	1 803 314 364	2 373 056 657			1 803 314 364	2 373 056 657
10	DIREKTE FORSCHUNG	396 834 657	402 688 960			396 834 657	402 688 960
11	MARITIME ANGELEGENHEITEN UND FISCHEREI	999 860 215	675 121 774			999 860 215	675 121 774
	Reserven (40 02 41)	83 345 750	83 345 750			83 345 750	83 345 750
		1 083 205 965	758 467 524			1 083 205 965	758 467 524
12	FINANZSTABILITÄT, FINANZDIENSTLEISTUNGEN UND KAPITALMARKTUNION	84 986 304	85 662 304			84 986 304	85 662 304
13	REGIONALPOLITIK UND STADTENTWICKLUNG	35 988 630 661	36 386 098 987			35 988 630 661	36 386 098 987
14	STEUERN UND ZOLLUNION	166 447 251	159 265 251			166 447 251	159 265 251
15	BILDUNG UND KULTUR	2 889 262 253	3 030 752 053			2 889 262 253	3 030 752 053
16	KOMMUNIKATION	203 694 896	196 759 396			203 694 896	196 759 396
17	GESUNDHEIT UND LEBENSMITTELSICHERHEIT	570 625 060	571 327 060			570 625 060	571 327 060
18	MIGRATION UND INNERES	3 225 091 730	2 323 443 097			3 225 091 730	2 323 443 097
19	AUSSENPOLITISCHE INSTRUMENTE	782 603 058	677 343 652			782 603 058	677 343 652
20	HANDEL	107 216 392	105 566 392			107 216 392	105 566 392
21	INTERNATIONALE ZUSAMMENARBEIT UND ENTWICKLUNG	3 161 973 792	3 345 883 780			3 161 973 792	3 345 883 780
22	NACHBARSCHAFTSPOLITIK UND ERWEITERUNGSVERHANDLUNGEN	3 835 177 683	3 565 517 946			3 835 177 683	3 565 517 946
23	HUMANITÄRE HILFE UND KATASTROPHENSCHUTZ	1 202 303 141	1 560 487 834			1 202 303 141	1 560 487 834
24	BETRUGSBEKÄMPFUNG	80 226 300	85 655 000			80 226 300	85 655 000
25	KOORDINIERUNG DER POLITIKEN UND RECHTLICHE BERATUNG DER KOMMISSION	206 099 587	205 749 587			206 099 587	205 749 587
26	VERWALTUNG DER KOMMISSION	1 013 314 325	1 012 769 705	8 515 000	8 515 000	1 021 829 325	1 021 284 705
	Reserven (40 01 40)	3 426 739	3 426 739			3 426 739	3 426 739
		1 016 741 064	1 016 196 444	8 515 000	8 515 000	1 025 256 064	1 024 711 444
27	HAUSHALT	72 184 538	72 184 538			72 184 538	72 184 538
28	AUDIT	18 774 034	18 774 034			18 774 034	18 774 034
29	STATISTIK	139 150 570	127 507 570			139 150 570	127 507 570
30	VERSORGUNGSBEZÜGE UND VERBUNDENE AUSGABEN	1 647 355 000	1 647 355 000			1 647 355 000	1 647 355 000
31	SPRACHENDIENSTE	398 824 459	398 824 459			398 824 459	398 824 459
32	ENERGIE	1 531 675 330	1 523 585 634		–15 839 988	1 531 675 330	1 507 745 646
33	JUSTIZ UND VERBRAUCHER	258 626 977	239 160 105			258 626 977	239 160 105
34	KLIMASCHUTZ	137 514 278	81 944 278			137 514 278	81 944 278
40	RESERVEN	561 384 489	395 772 489			561 384 489	395 772 489
	Total	151 233 061 776	140 114 184 112	8 515 000	–7 324 988	151 241 576 776	140 106 859 124
	Davon Reserven (40 01 40, 40 02 41)	86 772 489	86 772 489			86 772 489	86 772 489

TITEL 26

VERWALTUNG DER KOMMISSION

Titel Kapitel	Bezeichnung	Haushaltsplan 2016		Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016		Neuer Betrag
Titel Kapitel	Bezeichnung	Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen
26 01	VERWALTUNGSAUSGABEN DES POLITIKBEREICHS „VERWALTUNG DER KOMMISSION“	977 516 325	977 516 325	8 515 000	8 515 000	986 031 325	986 031 325
	Reserven (40 01 40)	3 426 739	3 426 739			3 426 739	3 426 739
		980 943 064	980 943 064	8 515 000	8 515 000	989 458 064	989 458 064
26 02	MULTIMEDIAPRODUKTION	9 600 000	9 100 000			9 600 000	9 100 000
26 03	DIENSTE FÜR ÖFFENTLICHE VERWALTUNGEN, UNTERNEHMEN UND BÜRGER	26 198 000	26 153 380			26 198 000	26 153 380
	Titel 26 — Total	1 013 314 325	1 012 769 705	8 515 000	8 515 000	1 021 829 325	1 021 284 705
	Reserven (40 01 40)	3 426 739	3 426 739			3 426 739	3 426 739
		1 016 741 064	1 016 196 444	8 515 000	8 515 000	1 025 256 064	1 024 711 444

KAPITEL 26 01 — VERWALTUNGSAUSGABEN DES POLITIKBEREICHS „VERWALTUNG DER KOMMISSION“

Titel Kapitel Artikel Posten	Bezeichnung	FR	Haushaltsplan 2016	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016	Neuer Betrag
26 01	VERWALTUNGSAUSGABEN DES POLITIKBEREICHS „VERWALTUNG DER KOMMISSION“
26 01 01	Ausgaben für Beamte und Bedienstete auf Zeit im Politikbereich „Verwaltung der Kommission“	5,2	113 028 119		113 028 119
26 01 02	Externes Personal und sonstige Verwaltungsausgaben zur Unterstützung des Politikbereichs „Verwaltung der Kommission“
26 01 02 01	Externes Personal	5,2	6 393 407		6 393 407
26 01 02 11	Sonstige Verwaltungsausgaben	5,2	20 341 282		20 341 282
	Artikel 26 01 02 — Subtotal		26 734 689		26 734 689
26 01 03	Ausgaben für Informations- und Kommunikationstechnologie-Ausstattung und Dienstleistungen des Politikbereichs „Verwaltung der Kommission“	5,2	7 213 576		7 213 576
26 01 04	Unterstützungsausgaben für die operativen Tätigkeiten und Programme im Politikbereich „Verwaltung der Kommission“
26 01 04 01	Unterstützungsausgaben für Interoperabilitätslösungen für europäische öffentliche Verwaltungen, Unternehmen und Bürger (ISA2)	1,1	400 000		400 000
	Artikel 26 01 04 — Subtotal		400 000		400 000
26 01 09	Amt für Veröffentlichungen	5,2	79 251 200	52 000	79 303 200
26 01 10	Konsolidierung des Unionsrechts	5,2	1 400 000		1 400 000
26 01 11	Amtsblatt der Europäischen Union (Reihen L und C)	5,2	6 719 000		6 719 000
26 01 12	Zusammenfassungen der Unionsrechtsvorschriften	5,2	334 000		334 000
26 01 20	Europäisches Amt für Personalauswahl	5,2	26 430 000		26 430 000
26 01 21	Amt für die Feststellung und Abwicklung individueller Ansprüche	5,2	37 520 000		37 520 000
26 01 22	Gebäude, Anlagen und Logistik (Brüssel)
26 01 22 01	Amt für Gebäude, Anlagen und Logistik in Brüssel	5,2	68 440 000		68 440 000
26 01 22 02	Kauf oder Miete von Gebäuden in Brüssel	5,2	214 138 000		214 138 000
26 01 22 03	Gebäudenebenkosten in Brüssel	5,2	75 825 000		75 825 000
26 01 22 04	Ausgaben für Ausstattung und Mobiliar in Brüssel	5,2	7 423 000		7 423 000
26 01 22 05	Dienstleistungen, Lieferungen und sonstige Betriebskosten in Brüssel	5,2	7 875 000		7 875 000
26 01 22 06	Gebäudeüberwachung in Brüssel	5,2	33 000 000		33 000 000
	Artikel 26 01 22 — Subtotal		406 701 000		406 701 000
26 01 23	Gebäude, Anlagen und Logistik (Luxemburg)
26 01 23 01	Amt für Gebäude, Anlagen und Logistik in Luxemburg	5,2	23 658 000		23 658 000
26 01 23 02	Kauf und Miete von Gebäuden in Luxemburg	5,2	35 138 000		35 138 000
26 01 23 03	Gebäudenebenkosten in Luxemburg	5,2	11 489 000		11 489 000
26 01 23 04	Ausgaben für Ausstattung und Mobiliar in Luxemburg	5,2	1 047 000		1 047 000
26 01 23 05	Dienstleistungen, Lieferungen und sonstige Betriebskosten in Luxemburg	5,2	975 000		975 000
26 01 23 06	Gebäudeüberwachung in Luxemburg	5,2	3 740 000	354 000	4 094 000
	Artikel 26 01 23 — Subtotal		76 047 000	354 000	76 401 000
26 01 40	Sicherheit und Überwachung	5,2	10 574 000	4 558 000	15 132 000
26 01 60	Personalpolitik und -verwaltung
26 01 60 01	Ärztlicher Dienst	5,2	4 800 000		4 800 000
26 01 60 02	Ausgaben für Auswahlverfahren und Personaleinstellung	5,2	1 770 000		1 770 000
26 01 60 04	Interinstitutionelle Zusammenarbeit im sozialen Bereich	5,2	6 958 000		6 958 000
26 01 60 06	Beamte des Organs, die vorübergehend bei nationalen Verwaltungen, bei internationalen Organisationen oder bei öffentlichen oder privaten Einrichtungen oder Unternehmen beschäftigt sind	5,2	250 000		250 000
26 01 60 07	Schadenersatz	5,2	150 000		150 000
26 01 60 08	Sonstige Versicherungen	5,2	60 000		60 000
26 01 60 09	Sprachkurse	5,2	3 013 000		3 013 000
	Artikel 26 01 60 — Subtotal		17 001 000		17 001 000
26 01 70	Europäische Schulen
26 01 70 01	Büro des Generalsekretärs der Europäischen Schulen (Brüssel)	5,1	9 754 550		9 754 550
26 01 70 02	Brüssel I (Uccle)	5,1	26 317 449	710 000	27 027 449
26 01 70 03	Brüssel II (Woluwe)	5,1	23 615 685	408 000	24 023 685
26 01 70 04	Brüssel III (Ixelles)	5,1	23 161 915	527 000	23 688 915
26 01 70 05	Brüssel IV (Laeken)	5,1	14 447 033	413 000	14 860 033
26 01 70 11	Luxemburg I	5,1	17 349 763	242 000	17 591 763
26 01 70 12	Luxemburg II	5,1	13 487 869	241 000	13 728 869
26 01 70 21	Mol (B)	5,1	5 932 444	202 000	6 134 444
26 01 70 22	Frankfurt am Main (D)	5,1	5 272 904	194 000	5 466 904
	Reserven (40 01 40)		3 426 739		3 426 739
			8 699 643	194 000	8 893 643
26 01 70 23	Karlsruhe (D)	5,1	3 384 783	53 000	3 437 783
26 01 70 24	München (D)	5,1	430 765	122 000	552 765
26 01 70 25	Alicante (E)	5,1	3 834 021	85 000	3 919 021
26 01 70 26	Varese (IT)	5,1	10 503 399	70 000	10 573 399
26 01 70 27	Bergen (NL)	5,1	4 729 748	181 000	4 910 748
26 01 70 28	Culham (GB)	5,1	5 193 778	103 000	5 296 778
26 01 70 31	Beitrag der Union für die Europäischen Schulen des Typs II	5,1	746 635		746 635
	Artikel 26 01 70 — Subtotal		168 162 741	3 551 000	171 713 741
	Reserven (40 01 40)		3 426 739		3 426 739
			171 589 480	3 551 000	175 140 480
	Kapitel 26 01 — Total		977 516 325	8 515 000	986 031 325
	Reserven (40 01 40)		3 426 739		3 426 739
			980 943 064	8 515 000	989 458 064

26 01 09
Amt für Veröffentlichungen

Haushaltsplan 2016	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016	Neuer Betrag
79 251 200	52 000	79 303 200

Erläuterungen

Bei dem hier eingesetzten Betrag handelt es sich um die Mittel des Amts für Veröffentlichungen; Einzelheiten hierzu sind einer spezifischen Anlage zu diesem Einzelplan zu entnehmen.

Auf der Grundlage der analytischen Buchführungsdaten des Amts werden die Kosten für seine Dienstleistungen für die einzelnen Organe wie folgt veranschlagt:

Europäisches Parlament	17 946 314	22,63 %
Rat	5 146 778	6,49 %
Kommission	44 267 046	55,82 %
Gerichtshof	2 418 748	3,05 %
Rechnungshof	2 283 932	2,88 %
Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss	586 844	0,74 %
Ausschuss der Regionen	348 934	0,44 %
Agenturen	4 512 352	5,69 %
Sonstiges	1 792 252	2,26 %
Insgesamt	79 303 200	100,00 %

Die zweckgebundenen Einnahmen gemäß Artikel 21 Absatz 3 der Haushaltsordnung werden auf 8 915 000 EUR veranschlagt.

Rechtsgrundlagen

Beschluss 2009/496/EG, Euratom des Europäischen Parlaments, des Rates, der Kommission, des Gerichtshofs, des Rechnungshofs, des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses und des Ausschusses der Regionen vom 26. Juni 2009 über den Aufbau und die Arbeitsweise des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (ABl. L 168 vom 30.6.2009, S. 41).

Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates (ABl. L 298 vom 26.10.2012, S. 1), insbesondere die Artikel 195 und 200.

26 01 23
Gebäude, Anlagen und Logistik (Luxemburg)

26 01 23 06
Gebäudeüberwachung in Luxemburg

Haushaltsplan 2016	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016	Neuer Betrag
3 740 000	354 000	4 094 000

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel für folgende im Gebiet der Union getätigte Ausgaben:

—

Ausgaben für die physische und materielle Sicherheit von Personen und Sachgütern, insbesondere für Gebäudeüberwachungsverträge, Verträge über die Instandhaltung von Sicherheitsanlagen, Fortbildungsmaßnahmen und Beschaffung von Kleinmaterial (vor der Verlängerung oder dem Abschluss von Verträgen, deren Betrag 300 000 EUR übersteigt, und zwecks Rationalisierung der Ausgaben informiert sich die Kommission bei den übrigen Organen über die von jedem einzelnen Organ für einen ähnlichen Auftrag erzielten Bedingungen (Preis, gewählte Währung, Indexierung, Laufzeit, sonstige Klauseln)),

—

Ausgaben für Gesundheit und Sicherheit der Personen am Arbeitsplatz, insbesondere für die Beschaffung, Miete und Instandhaltung der Brandbekämpfungsgeräte, den Ersatz der Ausrüstungen des freiwilligen Rettungspersonals, Fortbildungsmaßnahmen und gesetzlich vorgeschriebene Kontrollen (vor der Verlängerung oder dem Abschluss von Verträgen, deren Betrag 300 000 EUR übersteigt, und zwecks Rationalisierung der Ausgaben informiert sich die Kommission bei den übrigen Organen über die von jedem einzelnen Organ für einen ähnlichen Auftrag erzielten Bedingungen (Preis, gewählte Währung, Indexierung, Laufzeit, sonstige Klauseln)).

Die entsprechenden Ausgaben für den Bereich der Forschung werden aus den bei verschiedenen Posten in Artikel 01 05 der betreffenden Titel eingesetzten Mitteln gedeckt.

Veranschlagt sind die innerhalb des Hoheitsgebiets der Union anfallenden Ausgaben mit Ausnahme der Ausgaben für die Vertretungen der Kommission innerhalb der Union, die unter dem Posten 16 01 03 03 ausgewiesen sind.

Die zweckgebundenen Einnahmen gemäß Artikel 21 Absatz 3 der Haushaltsordnung werden auf 160 000 EUR veranschlagt.

Rechtsgrundlagen

Richtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit (ABl. L 183 vom 29.6.1989, S. 1).

Richtlinie 90/270/EWG des Rates vom 29. Mai 1990 über die Mindestvorschriften bezüglich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit an Bildschirmgeräten (Fünfte Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) (ABl. L 156 vom 21.6.1990, S. 14).

26 01 40
Sicherheit und Überwachung

Haushaltsplan 2016	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016	Neuer Betrag
10 574 000	4 558 000	15 132 000

Erläuterungen

Veranschlagt sind Mittel zur Deckung der Ausgaben für

—	die physische und materielle Sicherheit von Personen und Sachgütern, insbesondere für Anschaffung, Anmietung oder Leasing, Wartung, Instandsetzung, Installation und Ersatzbeschaffung von sicherheitstechnischen Anlagen,

—

Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz, insbesondere für gesetzlich vorgeschriebene Kontrollen (Kontrollen der technischen Anlagen in den Gebäuden, Sicherheitskoordinierung und Gesundheitskontrollen der Lebensmittel), für Beschaffung, Miete und Instandhaltung der Brandbekämpfungsgeräte, für Fortbildung und Ausstattung der Einsatzleiter (ECI) und Brandschutzhelfer (EPI), deren Präsenz in den Gebäuden gesetzlich vorgeschrieben ist,

—	Design, Herstellung und Personalisierung des von der Union ausgestellten Laissez-Passer.

Vor der Verlängerung oder dem Abschluss von Verträgen, deren Betrag 300 000 EUR übersteigt, und zwecks Rationalisierung der Ausgaben informiert sich die Kommission bei den übrigen Organen über die von jedem einzelnen Organ für einen ähnlichen Auftrag erzielten Bedingungen (Preis, gewählte Währung, Indexierung, Laufzeit, sonstige Klauseln).

Die entsprechenden Ausgaben für den Bereich der Forschung werden aus den bei verschiedenen Posten in Artikel 01 05 der betreffenden Titel eingesetzten Mitteln gedeckt.

Die zweckgebundenen Einnahmen gemäß Artikel 21 Absatz 3 der Haushaltsordnung werden auf 630 600 EUR veranschlagt.

Rechtsgrundlagen

Verordnung (EU) Nr. 1417/2013 des Rates vom 17. Dezember 2013 zur Festlegung der Form der von der Europäischen Union ausgestellten Laissez-Passer (ABl. L 353 vom 28.12.2013, S. 26).

26 01 70
Europäische Schulen

26 01 70 02
Brüssel I (Uccle)

Haushaltsplan 2016	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016	Neuer Betrag
26 317 449	710 000	27 027 449

Erläuterungen

Diese Mittel sind für den Haushalt der Europäischen Schule in Uccle (Brüssel I) bestimmt.

Verweise

Vereinbarung über die Satzung der Europäischen Schulen (ABl. L 212 vom 17.8.1994, S. 3).

26 01 70 03
Brüssel II (Woluwe)

Haushaltsplan 2016	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016	Neuer Betrag
23 615 685	408 000	24 023 685

Erläuterungen

Diese Mittel sind für den Haushalt der Europäischen Schule in Woluwe (Brüssel II) bestimmt.

Verweise

Vereinbarung über die Satzung der Europäischen Schulen (ABl. L 212 vom 17.8.1994, S. 3).

26 01 70 04
Brüssel III (Ixelles)

Haushaltsplan 2016	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016	Neuer Betrag
23 161 915	527 000	23 688 915

Erläuterungen

Diese Mittel sind für den Haushalt der Europäischen Schule in Ixelles (Brüssel III) bestimmt.

Verweise

Vereinbarung über die Satzung der Europäischen Schulen (ABl. L 212 vom 17.8.1994, S. 3).

26 01 70 05
Brüssel IV (Laeken)

Haushaltsplan 2016	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016	Neuer Betrag
14 447 033	413 000	14 860 033

Erläuterungen

Diese Mittel sind für den Haushalt der Europäischen Schule in Laeken (Brüssel IV) bestimmt.

Verweise

Vereinbarung über die Satzung der Europäischen Schulen (ABl. L 212 vom 17.8.1994, S. 3).

26 01 70 11
Luxemburg I

Haushaltsplan 2016	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016	Neuer Betrag
17 349 763	242 000	17 591 763

Erläuterungen

Diese Mittel sind für den Haushalt der Europäischen Schule Luxemburg I bestimmt.

Die zweckgebundenen Einnahmen gemäß Artikel 21 Absatz 3 der Haushaltsordnung werden auf 2 807 973 EUR veranschlagt.

Verweise

Vereinbarung über die Satzung der Europäischen Schulen (ABl. L 212 vom 17.8.1994, S. 3).

26 01 70 12
Luxemburg II

Haushaltsplan 2016	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016	Neuer Betrag
13 487 869	241 000	13 728 869

Erläuterungen

Diese Mittel sind für den Haushalt der Europäischen Schule Luxemburg II bestimmt.

Die zweckgebundenen Einnahmen gemäß Artikel 21 Absatz 3 der Haushaltsordnung werden auf 1 818 384 EUR veranschlagt.

Verweise

Vereinbarung über die Satzung der Europäischen Schulen (ABl. L 212 vom 17.8.1994, S. 3).

26 01 70 21
Mol (B)

Haushaltsplan 2016	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016	Neuer Betrag
5 932 444	202 000	6 134 444

Erläuterungen

Diese Mittel sind für den Haushalt der Europäischen Schule in Mol bestimmt.

Verweise

Vereinbarung über die Satzung der Europäischen Schulen (ABl. L 212 vom 17.8.1994, S. 3).

26 01 70 22
Frankfurt am Main (D)

	Haushaltsplan 2016	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016	Neuer Betrag
26 01 70 22	5 272 904	194 000	5 466 904
Reserven (40 01 40)	3 426 739		3 426 739
Total	8 699 643	194 000	8 893 643

Erläuterungen

Diese Mittel sind für den Haushalt der Europäischen Schule in Frankfurt/Main bestimmt.

Die zweckgebundenen Einnahmen gemäß Artikel 21 Absatz 3 der Haushaltsordnung werden auf 8 273 EUR veranschlagt.

Verweise

Vereinbarung über die Satzung der Europäischen Schulen (ABl. L 212 vom 17.8.1994, S. 3).

26 01 70 23
Karlsruhe (D)

Haushaltsplan 2016	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016	Neuer Betrag
3 384 783	53 000	3 437 783

Erläuterungen

Diese Mittel sind für den Haushalt der Europäischen Schule in Karlsruhe bestimmt.

Verweise

Vereinbarung über die Satzung der Europäischen Schulen (ABl. L 212 vom 17.8.1994, S. 3).

26 01 70 24
München (D)

Haushaltsplan 2016	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016	Neuer Betrag
430 765	122 000	552 765

Erläuterungen

Diese Mittel sind für den Haushalt der Europäischen Schule in München bestimmt.

Verweise

Vereinbarung über die Satzung der Europäischen Schulen (ABl. L 212 vom 17.8.1994, S. 3).

26 01 70 25
Alicante (E)

Haushaltsplan 2016	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016	Neuer Betrag
3 834 021	85 000	3 919 021

Erläuterungen

Diese Mittel sind für den Haushalt der Europäischen Schule in Alicante bestimmt.

Die zweckgebundenen Einnahmen gemäß Artikel 21 Absatz 3 der Haushaltsordnung werden auf 3 800 000 EUR veranschlagt.

Verweise

Vereinbarung über die Satzung der Europäischen Schulen (ABl. L 212 vom 17.8.1994, S. 3).

26 01 70 26
Varese (IT)

Haushaltsplan 2016	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016	Neuer Betrag
10 503 399	70 000	10 573 399

Erläuterungen

Diese Mittel sind für den Haushalt der Europäischen Schule in Varese bestimmt.

Verweise

Vereinbarung über die Satzung der Europäischen Schulen (ABl. L 212 vom 17.8.1994, S. 3).

26 01 70 27
Bergen (NL)

Haushaltsplan 2016	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016	Neuer Betrag
4 729 748	181 000	4 910 748

Erläuterungen

Diese Mittel sind für den Haushalt der Europäischen Schule in Bergen bestimmt.

Verweise

Vereinbarung über die Satzung der Europäischen Schulen (ABl. L 212 vom 17.8.1994, S. 3).

26 01 70 28
Culham (GB)

Haushaltsplan 2016	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016	Neuer Betrag
5 193 778	103 000	5 296 778

Erläuterungen

Diese Mittel sind für den Haushalt der Europäischen Schule in Culham bestimmt.

Verweise

Vereinbarung über die Satzung der Europäischen Schulen (ABl. L 212 vom 17.8.1994, S. 3).

TITEL 32

ENERGIE

Titel Kapitel	Bezeichnung	Haushaltsplan 2016		Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016		Neuer Betrag
Titel Kapitel	Bezeichnung	Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen
32 01	VERWALTUNGSAUSGABEN IM POLITIKBEREICH „ENERGIE“	82 340 477	82 340 477			82 340 477	82 340 477
32 02	KONVENTIONELLE UND ERNEUERBARE ENERGIEN	641 188 400	374 741 196			641 188 400	374 741 196
32 03	KERNENERGIE	163 258 000	174 900 000			163 258 000	174 900 000
32 04	HORIZONT 2020 — FORSCHUNG UND INNOVATION IM ENERGIESEKTOR	324 676 361	426 866 961			324 676 361	426 866 961
32 05	ITER	320 212 092	464 737 000		–15 839 988	320 212 092	448 897 012
	Titel 32 — Total	1 531 675 330	1 523 585 634		–15 839 988	1 531 675 330	1 507 745 646

KAPITEL 32 05 — ITER

Titel Kapitel Artikel Posten	Bezeichnung	FR	Haushaltsplan 2016		Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016		Neuer Betrag
Titel Kapitel Artikel Posten	Bezeichnung	FR	Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen
32 05	ITER
32 05 01	Bau, Betrieb und Nutzung der ITER-Anlagen — Europäisches gemeinsames Unternehmen für den ITER und die Entwicklung der Fusionsenergie (F4E)
32 05 01 01	Bau, Betrieb und Nutzung der ITER-Anlagen — Europäisches gemeinsames Unternehmen für den ITER und die Entwicklung der Fusionsenergie (F4E) — Unterstützungsausgaben	1,1	44 737 000	44 737 000			44 737 000	44 737 000
32 05 01 02	Bau, Betrieb und Nutzung der ITER-Anlagen — Europäisches gemeinsames Unternehmen für den ITER und die Entwicklung der Fusionsenergie (F4E)	1,1	275 475 092	131 000 000		–15 839 988	275 475 092	115 160 012
	Artikel 32 05 01 — Subtotal		320 212 092	175 737 000		–15 839 988	320 212 092	159 897 012
32 05 50	Einnahmen aus der Teilnahme (nicht dem EWR angehörender) Dritter an der Forschung und technologischen Entwicklung
32 05 50 01	Einnahmen aus der Teilnahme (nicht dem EWR angehörender) Dritter an Forschung und technologischer Entwicklung (2014 bis 2020)	1,1	p.m.	p.m.			p.m.	p.m.
32 05 50 02	Einnahmen aus der Teilnahme (nicht dem EWR angehörender) Dritter an Forschung und technologischer Entwicklung (aus der Zeit vor 2014)	1,1	p.m.	p.m.			p.m.	p.m.
	Artikel 32 05 50 — Subtotal		p.m.	p.m.			p.m.	p.m.
32 05 51	Abschluss des Europäischen gemeinsamen Unternehmens ITER — Kernfusion für die Energiegewinnung (2007-2013)	1,1	p.m.	289 000 000			p.m.	289 000 000
	Kapitel 32 05 — Total		320 212 092	464 737 000		–15 839 988	320 212 092	448 897 012

Erläuterungen

Mit dem ITER-Projekt soll die Nutzbarkeit der Kernfusion als nachhaltige Energiequelle demonstriert werden. Der Bau und Betrieb eines experimentellen Fusionsreaktors bildet die Vorstufe zu dem bedeutenden Schritt des Baus von Reaktorprototypen für Fusionskraftwerke, die sicher, zukunftsfähig, umweltverträglich und wirtschaftlich sind. Das Projekt wird zur Strategie Europa 2020 und insbesondere zur Leitinitiative „Innovationsunion“ beitragen, da sich die Union durch die Mobilisierung der Unternehmen der europäischen Hochtechnologieindustrie, die am Bau des ITER beteiligt sind, einen globalen Wettbewerbsvorteil in diesem vielversprechenden Bereich verschaffen dürfte.

An dem Projekt wirken sieben Parteien mit: die Union, China, Indien, Japan, Südkorea, Russland und die Vereinigten Staaten.

32 05 01
Bau, Betrieb und Nutzung der ITER-Anlagen — Europäisches gemeinsames Unternehmen für den ITER und die Entwicklung der Fusionsenergie (F4E)

32 05 01 02
Bau, Betrieb und Nutzung der ITER-Anlagen — Europäisches gemeinsames Unternehmen für den ITER und die Entwicklung der Fusionsenergie (F4E)

Haushaltsplan 2016		Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016		Neuer Betrag
Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen	Verpflichtungen	Zahlungen
275 475 092	131 000 000		–15 839 988	275 475 092	115 160 012

Erläuterungen

Vormals Posten 08 04 01 02

Über das europäische Gemeinsame Unternehmen für den ITER und die Entwicklung der Fusionsenergie beteiligt sich die Europäische Atomgemeinschaft (Euratom) an der gemeinsamen Durchführung des internationalen ITER-Projekts. Im Anschluss an ITER, eine Versuchsanlage in großem Maßstab, mit der die wissenschaftliche und technische Durchführbarkeit der Erzeugung von Fusionsenergie demonstriert werden soll, soll ein Demonstrations-Fusionskraftwerk (DEMO) gebaut werden.

Das Gemeinsame Unternehmen für den ITER hat folgende Aufgaben:

—	Beitrag von Euratom zu der internationalen ITER-Organisation;

—	Beitrag von Euratom zu den gemeinsamen Tätigkeiten des breiter angelegten Konzepts mit Japan zur schnellen Verwirklichung der Fusionsenergie;

—	Vorbereitung und Koordinierung eines Programms zur Vorbereitung des Baus eines Demonstrationsreaktors für die Kernfusion und damit zusammenhängender Anlagen.

Rechtsgrundlagen

Entscheidung 2007/198/Euratom des Rates vom 27. März 2007 über die Errichtung des europäischen gemeinsamen Unternehmens für den ITER und die Entwicklung der Fusionsenergie sowie die Gewährung von Vergünstigungen dafür (ABl. L 90 vom 30.3.2007, S. 58).

ANHÄNGE

AMT FÜR VERÖFFENTLICHUNGEN

AUSGABEN

Titel Kapitel	Bezeichnung	Haushaltsplan 2016	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016	Neuer Betrag
A2	AMT FÜR VERÖFFENTLICHUNGEN
A2 01	VERWALTUNGSAUSGABEN	71 951 200	52 000	72 003 200
A2 02	SPEZIELLE TÄTIGKEITEN	7 300 000		7 300 000
A2 10	RESERVEN	p.m.		p.m.
	Titel A2 — Total	79 251 200	52 000	79 303 200
	GESAMTBETRAG	79 251 200	52 000	79 303 200

TITEL A2

AMT FÜR VERÖFFENTLICHUNGEN

Artikel

Posten

Bezeichnung

Haushaltsplan 2016

Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016

Neuer Betrag

KAPITEL A2 01

A2 01 01

Ausgaben für Beamte und Bedienstete auf Zeit

Nichtgetrennte Mittel

54 858 000

A2 01 02

Externes Personal und sonstige Verwaltungsausgaben

A2 01 02 01

Externes Personal

Nichtgetrennte Mittel

2 376 000

A2 01 02 11

Sonstige Verwaltungsausgaben

Nichtgetrennte Mittel

549 000

Artikel A2 01 02 — Total

2 925 000

A2 01 03

Gebäude und Nebenkosten

Nichtgetrennte Mittel

14 165 200

52 000

14 217 200

A2 01 50

Personalpolitik und -management

Nichtgetrennte Mittel

p.m.

A2 01 51

Infrastrukturpolitik und -management

Nichtgetrennte Mittel

p.m.

A2 01 60

Dokumentation und Bibliothek

Nichtgetrennte Mittel

3 000

KAPITEL A2 01 — TOTAL

71 951 200

52 000

72 003 200

KAPITEL A2 02

A2 02 01

Herstellung

Nichtgetrennte Mittel

800 000

A2 02 02

Katalogisierung und Archivierung

Nichtgetrennte Mittel

1 900 000

A2 02 03

Vertrieb und Verkaufsförderung

Nichtgetrennte Mittel

1 300 000

A2 02 04

Öffentliche Webseiten

Nichtgetrennte Mittel

3 300 000

KAPITEL A2 02 — TOTAL

7 300 000

KAPITEL A2 10

A2 10 01

Vorläufig eingesetzte Mittel

Nichtgetrennte Mittel

p.m.

A2 10 02

Rückstellung für unvorhergesehene Ausgaben

Nichtgetrennte Mittel

p.m.

KAPITEL A2 10 — TOTAL

p.m.

Titel A2 — Total

79 251 200

52 000

79 303 200

KAPITEL A2 01 —

VERWALTUNGSAUSGABEN

KAPITEL A2 02 —

SPEZIELLE TÄTIGKEITEN

KAPITEL A2 10 —

RESERVEN

KAPITEL A2 01 — VERWALTUNGSAUSGABEN

A2 01 03
Gebäude und Nebenkosten

Haushaltsplan 2016	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016	Neuer Betrag
14 165 200	52 000	14 217 200

Erläuterungen

Die Mittel sind bestimmt für vom Amt belegte Gebäude und damit verbundene sonstige Ausgaben, insbesondere:

—	die Kosten für Kauf, Leasen oder Bau von Gebäuden,

—	die Mieten und Erbpachtzinsen, verschiedene Abgaben und Kaufoptionsgebühren für belegte Gebäude oder Gebäudeteile sowie die Anmietung von Konferenzsälen, Lagerräumen, Archivräumen, Garagen und Parkplätzen,

—	die Zahlung der in den Versicherungspolicen für die Dienstgebäude oder Teile von Dienstgebäuden des Amtes vorgesehenen Prämien,

—	die Ausgaben für Wasser, Gas, Strom und Heizung in den Dienstgebäuden oder Teilen von Dienstgebäuden des Amtes,

—

die Ausgaben für die Instandhaltung von Räumen und die Wartung der Aufzüge, Zentralheizungen, Klimaanlagen usw.; die Ausgaben für bestimmte periodisch stattfindende Reinigungsarbeiten, für Putz- und Pflegemittel, Wasch- und Bleichmittel, chemische Reinigung usw., Instandsetzungs- und Malerarbeiten, sowie für Material der Werkstätten,

—	die Ausgaben für die gesonderte Verwertung der Abfälle, deren Lagerung und deren Entsorgung,

—

die Ausführung von Umbauarbeiten wie die Änderung der inneren Aufteilung der Gebäude, Änderungen technischer Einrichtungen und anderer Facharbeiten der Schlosserei, Elektrotechnik, Sanitärinstallation sowie Anstricharbeiten, Fußbodenverlegung usw. sowie die Kosten für die Änderungen der zugehörigen Netzausstattung des Gebäudes und die entsprechenden Aufwendungen für das Material solcher Umbauten (vor der Verlängerung oder dem Abschluss von Verträgen über einen Betrag von mehr als 300 000 EUR sowie zur Rationalisierung der Ausgaben erkundigt sich das Amt bei den Ämtern für Gebäude, Anlagen und Logistik der Kommission nach den jeweils erzielten Bedingungen — Preis, gewählte Währung, Indexierung, Dauer, sonstige Klauseln — bei ähnlichen Aufträgen),

—

die Mittel zur Deckung der Ausgaben für die Gewährleistung der physischen und materiellen Sicherheit von Personen und Sachgütern, insbesondere für die Gebäudeüberwachungsverträge, die Wartungsverträge für die Sicherheitsanlagen sowie für die Anschaffung von Kleinmaterial (vor der Verlängerung oder dem Abschluss von Verträgen, deren Betrag 300 000 EUR übersteigt, und zwecks Rationalisierung der Ausgaben informiert sich das Amt bei den Ämtern für Gebäude, Anlagen und Logistik der Kommission über die von jedem einzelnen Amt für einen ähnlichen Auftrag erzielten Bedingungen — Preis, gewählte Währung, Indexierung, Laufzeit, sonstige Klauseln),

—

die Mittel zur Deckung der Ausgaben für Sicherheit und Gesundheitsschutz der Mitarbeiter des Amtes am Arbeitsplatz, insbesondere für die Anschaffung, Miete und Instandhaltung von Brandbekämpfungsgeräten, für die Ausrüstung des freiwilligen Rettungspersonals (Erstausstattung und Ersatzbeschaffung) sowie für die gesetzlich vorgeschriebenen Kontrollen (vor der Verlängerung oder dem Abschluss von Verträgen, deren Betrag 300 000 EUR übersteigt, und zwecks Rationalisierung der Ausgaben informiert sich das Amt bei den Ämtern für Gebäude, Anlagen und Logistik der Kommission über die von jedem einzelnen Amt für einen ähnlichen Auftrag erzielten Bedingungen — Preis, gewählte Währung, Indexierung, Laufzeit, sonstige Klauseln),

—	die Kosten der rechtlichen, finanziellen und technischen Gutachten, die vor dem Erwerb, der Anmietung oder der Errichtung von Gebäuden in Auftrag zu geben sind,

—	sonstige Gebäudekosten, insbesondere Gebäudeverwaltungskosten bei Mehrparteiengebäuden, Kosten für Zustandsfeststellungen sowie Abgaben für öffentliche Dienstleistungen (Straßenreinigungs- und Müllabfuhrgebühren usw.),

—	die Ausgaben für die technische Unterstützung bei umfangreichen Herrichtungsarbeiten,

—	Kauf, Miete oder Leasen sowie Wartung, Instandsetzung, Einbau und Erneuerung von technischen Anlagen und Geräten,

—	Kauf, Miete, Wartung und Instandsetzung von Möbeln,

—	Kauf, Miete, Wartung und Instandsetzung von Beförderungsmitteln,

—	verschiedene Versicherungskosten (insbesondere Haftpflicht- und Diebstahlversicherung usw.),

—

die Ausgaben für Arbeitsausrüstungen, insbesondere:

—	die Anschaffung von Dienstkleidung (vor allem für Amtsboten, Fahrer und Restaurantpersonal),

—	die Anschaffung und Reinigung von Arbeitskleidung für das technische Personal sowie für das Personal, das gegen Witterung und Kälte bzw. dessen Kleidung gegen übermäßigen Verschleiß und starke Verschmutzung geschützt werden muss,

—	die Anschaffung bzw. Erstattung der erforderlichen Ausrüstungen im Rahmen der Anwendung der Richtlinien 89/391/EWG und 90/270/EWG,

—	die Kosten für den Umzug und die Zusammenlegung der Dienststellen sowie die Kosten für die Handhabung (Entgegennahme, Lagerung, Unterbringung) von Material, Mobiliar und Bürobedarf,

—

die Ausgaben für die Ausrüstung von Gebäuden mit Fernmeldeanlagen und insbesondere für Erwerb, Miete, Installierung und Wartung von Verkabelung, Telefonzentralen, Audio- und Videokonferenzsystemen, Sprechanlagen und Mobilfunk die Ausgaben für Datennetze (Ausrüstung und Wartung) sowie der zugehörigen Dienstleistungen (Verwaltung, Unterstützung, Dokumentation, Installation und Umzug),

—	Kauf, Miete oder Leasing sowie Wartung von DV-Ausrüstung, wie Rechnern, Terminals, Servern, PC, Peripheriegeräten sowie für deren Betrieb erforderlichem Anschlusszubehör und Software,

—	Kauf, Miete oder Leasing sowie Wartung von Vervielfältigungsanlagen für die Wiedergabe von Informationen beliebiger Form, z. B. Druckmaschinen, Fernkopierer, Fotokopiergeräte, Scanner und Kleinkopiergeräte,

—	Kauf, Miete oder Leasing von Schreibmaschinen, Textverarbeitungsgeräten und jeglicher sonstigen elektronischen Büroausstattung,

—	Installation, Konfigurierung, Wartung, Untersuchungen, Dokumentation und Verbrauchsmaterial im Zusammenhang mit dieser Ausstattung,

—	die Kosten für den Kauf von Papier, Umschlägen, Büromaterial usw.,

—	die Porto- und Zustellungskosten im Schriftverkehr, für den Versand von Postpaketen sowie anderen Sendungen im Luft-, Landwegs-, Schiffs- und Eisenbahnversand sowie für den internen Postdienst des Amtes,

—	die Grundgebühren und Fernmeldegebühren (Fernsprecher fest und mobil, Fernsehen über Internet, Telefon- und Videokonferenzen), sowie die Ausgaben für Datenübertragungsnetze, Telematikdienste usw. und Kauf der entsprechenden Teilnehmerverzeichnisse,

—	die Kosten für Telefon- und EDV-Verbindungen zwischen den einzelnen Gebäuden und die internationalen Übertragungsnetze zwischen den Arbeitsorten der Union,

—

technische und logistische Unterstützung, allgemeine informationstechnische Ausbildung und spezifische Schulungsmaßnahmen betreffend die Hardware und die Software für die Datenverarbeitung, Abonnements für technische Dokumentation in elektronischer oder Papierform usw., externes Betriebspersonal, Bürodienste, Abonnements bei internationalen Organisationen usw., Sicherheitsstudien und Qualitätssicherung bezüglich der Ausrüstungen und der Software, Kosten für Benutzung und Wartung der Anlagen, Entwicklung von Software und Durchführung von Informationstechnologie-Projekten,

—	weitere, im Vorstehenden nicht eigens ausgewiesene Sachausgaben.

Die Mittel dieses Artikels decken nicht die Ausgaben im Zusammenhang mit der gewerblichen Tätigkeit der Vertriebsstelle.

Die zweckgebundenen Einnahmen im Einklang mit Artikel 21 Absatz 3 der Haushaltsordnung werden auf 10 000 EUR geschätzt.

Rechtsgrundlagen

EINZELPLAN IV

GERICHTSHOF DER EUROPÄISCHEN UNION

EINNAHMEN

Beitrag der Europäischen Union zur Finanzierung der Ausgaben des Gerichtshofs der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2016

Bezeichnung	Betrag
Ausgaben	378 187 000
Eigene Mittel	–51 505 000
Ausstehender Betrag	326 682 000

AUSGABEN

Titel Kapitel	Bezeichnung	Haushaltsplan 2016	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016	Neuer Betrag
1	MITGLIEDER UND PERSONAL DES ORGANS
1 0	MITGLIEDER DES ORGANS	33 539 500		33 539 500
1 2	BEAMTE UND BEDIENSTETE AUF ZEIT	233 035 500		233 035 500
1 4	SONSTIGES PERSONAL UND EXTERNE LEISTUNGEN	19 390 000		19 390 000
1 6	SONSTIGE DIE MITGLIEDER UND DAS PERSONAL DES ORGANS BETREFFENDE AUSGABEN	6 121 500		6 121 500
	Titel 1 — Total	292 086 500		292 086 500
2	GEBÄUDE, MOBILIAR, AUSRÜSTUNG UND SONSTIGE SACHAUSGABEN
2 0	GEBÄUDE UND NEBENKOSTEN	61 068 000	1 655 000	62 723 000
2 1	INFORMATIK, AUSRÜSTUNG UND MOBILIAR: KAUF, ANMIETUNG UND UNTERHALTUNG	20 294 000	160 000	20 454 000
2 3	LAUFENDE SACHAUSGABEN FÜR DEN DIENSTBETRIEB	1 460 500		1 460 500
2 5	AUSGABEN FÜR SITZUNGEN UND KONFERENZEN	521 500		521 500
2 7	INFORMATION: ERWERB, ARCHIVIERUNG, PRODUKTION UND VERBREITUNG	2 697 500		2 697 500
	Titel 2 — Total	86 041 500	1 815 000	87 856 500
3	AUSGABEN IM ZUSAMMENHANG MIT DER DURCHFÜHRUNG SPEZIFISCHER AUFGABEN DURCH DAS ORGAN
3 7	BESONDERE AUSGABEN BESTIMMTER ORGANE UND EINRICHTUNGEN	59 000		59 000
	Titel 3 — Total	59 000		59 000
10	ANDERE AUSGABEN
10 0	VORLÄUFIG EINGESETZTE MITTEL	p.m.		p.m.
10 1	RÜCKLAGE FÜR UNVORHERGESEHENE AUSGABEN	p.m.		p.m.
	Titel 10 — Total	p.m.		p.m.
	GESAMTBETRAG	378 187 000	1 815 000	380 002 000

TITEL 2

GEBÄUDE, MOBILIAR, AUSRÜSTUNG UND SONSTIGE SACHAUSGABEN

Artikel

Posten

Bezeichnung

Haushaltsplan 2016

Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016

Neuer Betrag

KAPITEL 2 0

2 0 0

Gebäude

2 0 0 0

Mieten

Nichtgetrennte Mittel

9 776 000

2 0 0 1

Miete/Kauf

Nichtgetrennte Mittel

32 390 000

2 0 0 3

Erwerb von Immobilien

Nichtgetrennte Mittel

p.m.

2 0 0 5

Errichtung von Gebäuden

Nichtgetrennte Mittel

p.m.

2 0 0 7

Herrichtung der Diensträume

Nichtgetrennte Mittel

500 000

655 000

1 155 000

2 0 0 8

Mit Bauvorhaben zusammenhängende Studien und technische Unterstützung

Nichtgetrennte Mittel

1 270 000

500 000

1 770 000

Artikel 2 0 0 — Total

43 936 000

1 155 000

45 091 000

2 0 2

Ausgaben für Gebäude

2 0 2 2

Reinigung und Unterhaltung

Nichtgetrennte Mittel

7 693 500

2 0 2 4

Energieverbrauch

Nichtgetrennte Mittel

2 585 500

2 0 2 6

Sicherheit und Überwachung der Gebäude

Nichtgetrennte Mittel

6 535 000

500 000

7 035 000

2 0 2 8

Versicherungskosten

Nichtgetrennte Mittel

103 000

2 0 2 9

Sonstige mit Gebäuden zusammenhängende Ausgaben

Nichtgetrennte Mittel

215 000

Artikel 2 0 2 — Total

17 132 000

500 000

17 632 000

KAPITEL 2 0 — TOTAL

61 068 000

1 655 000

62 723 000

KAPITEL 2 1

2 1 0

Ausrüstung, Betriebskosten und Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Datenverarbeitung und der Telekommunikation

2 1 0 0

Kauf, Unterhaltung und Wartung der Ausrüstung und der Software

Nichtgetrennte Mittel

6 131 500

2 1 0 2

Externe Leistungen für die Nutzung, die Erstellung und die Wartung der Software und der Systeme

Nichtgetrennte Mittel

10 515 500

2 1 0 3

Telekommunikation

Nichtgetrennte Mittel

826 000

Artikel 2 1 0 — Total

17 473 000

2 1 2

Mobiliar

Nichtgetrennte Mittel

762 500

2 1 4

Material und technische Anlagen

Nichtgetrennte Mittel

407 000

160 000

567 000

2 1 6

Fahrzeuge

Nichtgetrennte Mittel

1 651 500

KAPITEL 2 1 — TOTAL

20 294 000

160 000

20 454 000

KAPITEL 2 3

2 3 0

Schreibwaren, Bürobedarf und verschiedene Verbrauchsartikel

Nichtgetrennte Mittel

694 000

2 3 1

Finanzkosten

Nichtgetrennte Mittel

50 000

2 3 2

Rechtsschutzkosten und Schadensersatz

Nichtgetrennte Mittel

70 000

2 3 6

Postgebühren

Nichtgetrennte Mittel

210 000

2 3 8

Sonstige Verwaltungsausgaben

Nichtgetrennte Mittel

436 500

KAPITEL 2 3 — TOTAL

1 460 500

KAPITEL 2 5

2 5 2

Ausgaben für Empfänge und für Repräsentationszwecke

Nichtgetrennte Mittel

138 000

2 5 4

Sitzungen, Kongresse, Konferenzen und Besuche

Nichtgetrennte Mittel

383 500

2 5 6

Unterrichtung der Öffentlichkeit und öffentliche Veranstaltungen

Nichtgetrennte Mittel

p.m.

2 5 7

Juristische Dokumentation

Nichtgetrennte Mittel

p.m.

KAPITEL 2 5 — TOTAL

521 500

KAPITEL 2 7

2 7 0

Konsultationen, Untersuchungen und Erhebungen über Einzelprobleme

Nichtgetrennte Mittel

p.m.

2 7 2

Ausgaben für Dokumentation, Bibliothek und Archivierung

Nichtgetrennte Mittel

1 426 000

2 7 4

Produktion und Verbreitung von Informationen

2 7 4 0

Amtsblatt

Nichtgetrennte Mittel

500 000

2 7 4 1

Allgemeine Veröffentlichungen

Nichtgetrennte Mittel

615 000

2 7 4 2

Sonstige Ausgaben für Informationen

Nichtgetrennte Mittel

156 500

Artikel 2 7 4 — Total

1 271 500

KAPITEL 2 7 — TOTAL

2 697 500

Titel 2 — Total

86 041 500

1 815 000

87 856 500

KAPITEL 2 0 —

GEBÄUDE UND NEBENKOSTEN

KAPITEL 2 1 —

INFORMATIK, AUSRÜSTUNG UND MOBILIAR: KAUF, ANMIETUNG UND UNTERHALTUNG

KAPITEL 2 3 —

LAUFENDE SACHAUSGABEN FÜR DEN DIENSTBETRIEB

KAPITEL 2 5 —

AUSGABEN FÜR SITZUNGEN UND KONFERENZEN

KAPITEL 2 7 —

INFORMATION: ERWERB, ARCHIVIERUNG, PRODUKTION UND VERBREITUNG

KAPITEL 2 0 — GEBÄUDE UND NEBENKOSTEN

2 0 0
Gebäude

2 0 0 7
Herrichtung der Diensträume

Haushaltsplan 2016	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016	Neuer Betrag
500 000	655 000	1 155 000

Erläuterungen

Diese Mittel sollen decken:

—	die Ausführung verschiedener Einrichtungsarbeiten, wie u. a. Einbau von Trennwänden, Vorhängen, Verkabelungen, Malerarbeiten, Tapezierarbeiten, Fußbodenbeläge, Zwischendecken und damit zusammenhängende technische Einrichtungen,

—	die Ausgaben, die mit auf Studien beruhenden Arbeiten und Unterstützungsarbeiten zusammenhängen.

Zweckgebundene Einnahmen gemäß Artikel 21 Absatz 3 der Haushaltsordnung: p.m.

2 0 0 8
Mit Bauvorhaben zusammenhängende Studien und technische Unterstützung

Haushaltsplan 2016	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016	Neuer Betrag
1 270 000	500 000	1 770 000

Erläuterungen

Diese Mittel sollen die Ausgaben decken, die mit den Studien und der technischen Unterstützung für Bauvorhaben großen Umfangs zusammenhängen.

2 0 2
Ausgaben für Gebäude

2 0 2 6
Sicherheit und Überwachung der Gebäude

Haushaltsplan 2016	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016	Neuer Betrag
6 535 000	500 000	7 035 000

Erläuterungen

Diese Mittel decken im Wesentlichen die Kosten der Überwachung der von dem Organ genutzten Gebäude.

Zweckgebundene Einnahmen gemäß Artikel 21 Absatz 3 der Haushaltsordnung: p.m.

KAPITEL 2 1 — INFORMATIK, AUSRÜSTUNG UND MOBILIAR: KAUF, ANMIETUNG UND UNTERHALTUNG

2 1 4
Material und technische Anlagen

Haushaltsplan 2016	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016	Neuer Betrag
407 000	160 000	567 000

Erläuterungen

Dieser Mittelansatz soll decken:

—	die Ausgaben für den Kauf von technischen Anlagen,

—

die Ersatzbeschaffung von technischen Anlagen, insbesondere von Material für die Audio-Video-Technik, für die Archivierung und für die Bibliothek sowie von verschiedenem Arbeitsgerät für die Werkstätten, die für die Gebäudeinstandhaltung zuständig sind, und von Material für Reprografie, Versendung und Post,

—	die Kosten der Anmietung von Material und technischen Anlagen,

—	die Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten für das Material und die Geräte dieses Artikels.

Zweckgebundene Einnahmen gemäß Artikel 21 Absatz 3 der Haushaltsordnung: p.m.

EINZELPLAN V

RECHNUNGSHOF

EINNAHMEN

Beitrag der Europäischen Union zur Finanzierung der Ausgaben des Europäischen Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2016

Bezeichnung	Betrag
Ausgaben	135 487 100
Eigene Mittel	–20 488 000
Ausstehender Betrag	114 999 100

AUSGABEN

Titel Kapitel	Bezeichnung	Haushaltsplan 2016	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016	Neuer Betrag
1	MITGLIEDER UND PERSONAL DES ORGANS
1 0	MITGLIEDER DES ORGANS	10 885 100		10 885 100
1 2	BEAMTE UND BEDIENSTETE AUF ZEIT	98 881 000		98 881 000
1 4	SONSTIGES PERSONAL UND EXTERNE LEISTUNGEN	4 876 000	70 000	4 946 000
1 6	SONSTIGE AUSGABEN FÜR DIE MITGLIEDER UND DAS PERSONAL DES ORGANS	6 159 000		6 159 000
	Titel 1 — Total	120 801 100	70 000	120 871 100
2	GEBÄUDE, MOBILIAR, AUSRÜSTUNG UND VERSCHIEDENE SACHAUSGABEN
2 0	GEBÄUDE UND NEBENKOSTEN	2 911 000	2 000 000	4 911 000
2 1	DATENVERARBEITUNG, AUSRÜSTUNG UND MOBILIAR: ANSCHAFFUNG, MIETE UND WARTUNG	8 229 000		8 229 000
2 3	LAUFENDE SACHAUSGABEN FÜR DEN DIENSTBETRIEB	439 000		439 000
2 5	SITZUNGEN UND KONFERENZEN	706 000		706 000
2 7	INFORMATION: BESCHAFFUNG, ARCHIVIERUNG, PRODUKTION UND VERBREITUNG	2 401 000		2 401 000
	Titel 2 — Total	14 686 000	2 000 000	16 686 000
10	SONSTIGE AUSGABEN
10 0	VORLÄUFIG EINGESETZTE MITTEL	p.m.		p.m.
10 1	RÜCKSTELLUNGEN FÜR UNVORHERGESEHENE AUSGABEN	p.m.		p.m.
	Titel 10 — Total	p.m.		p.m.
	GESAMTBETRAG	135 487 100	2 070 000	137 557 100

TITEL 1

MITGLIEDER UND PERSONAL DES ORGANS

Artikel

Posten

Bezeichnung

Haushaltsplan 2016

Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016

Neuer Betrag

KAPITEL 1 0

1 0 0

Amtsbezüge und sonstige Ansprüche

1 0 0 0

Amtsbezüge, Vergütungen und Versorgungsbezüge

Nichtgetrennte Mittel

8 741 100

1 0 0 2

Vergütungen bei Aufnahme der Amtstätigkeit und bei Ausscheiden aus dem Amt

Nichtgetrennte Mittel

526 000

Artikel 1 0 0 — Total

9 267 100

1 0 2

Übergangsgelder

Nichtgetrennte Mittel

1 219 000

1 0 3

Versorgungsbezüge

Nichtgetrennte Mittel

p.m.

1 0 4

Dienstreisen

Nichtgetrennte Mittel

319 000

1 0 6

Fortbildung

Nichtgetrennte Mittel

80 000

1 0 9

Vorläufig eingesetzte Mittel

Nichtgetrennte Mittel

p.m.

KAPITEL 1 0 — TOTAL

10 885 100

KAPITEL 1 2

1 2 0

Dienstbezüge und sonstige Ansprüche

1 2 0 0

Dienstbezüge und Zulagen

Nichtgetrennte Mittel

97 510 000

1 2 0 2

Vergütete Überstunden

Nichtgetrennte Mittel

413 000

1 2 0 4

Ansprüche bei Dienstantritt, bei Versetzung und bei Ausscheiden aus dem Dienst

Nichtgetrennte Mittel

958 000

Artikel 1 2 0 — Total

98 881 000

1 2 2

Vergütungen bei vorzeitigem Ausscheiden aus dem Dienst

1 2 2 0

Vergütungen bei Stellenenthebung aus dienstlichen Gründen

Nichtgetrennte Mittel

p.m.

1 2 2 2

Vergütungen bei endgültigem Ausscheiden aus dem Dienst und besondere Ruhestandsregelung für Beamte und Bedienstete auf Zeit

Nichtgetrennte Mittel

p.m.

Artikel 1 2 2 — Total

p.m.

1 2 9

Vorläufig eingesetzte Mittel

Nichtgetrennte Mittel

p.m.

KAPITEL 1 2 — TOTAL

98 881 000

KAPITEL 1 4

1 4 0

Sonstige Bedienstete und externes Personal

1 4 0 0

Sonstige Bedienstete

Nichtgetrennte Mittel

3 128 000

45 000

3 173 000

1 4 0 4

Praktika und Austausch von Personal

Nichtgetrennte Mittel

1 374 000

25 000

1 399 000

1 4 0 5

Sonstige externe Leistungen

Nichtgetrennte Mittel

41 000

1 4 0 6

Externe Leistungen im Sprachbereich

Nichtgetrennte Mittel

333 000

Artikel 1 4 0 — Total

4 876 000

70 000

4 946 000

1 4 9

Vorläufig eingesetzte Mittel

Nichtgetrennte Mittel

p.m.

KAPITEL 1 4 — TOTAL

4 876 000

70 000

4 946 000

KAPITEL 1 6

1 6 1

Ausgaben für Personalverwaltung

1 6 1 0

Verschiedene Ausgaben für Personaleinstellung

Nichtgetrennte Mittel

48 000

1 6 1 2

Berufliche Fortbildung

Nichtgetrennte Mittel

695 000

Artikel 1 6 1 — Total

743 000

1 6 2

Dienstreisen

Nichtgetrennte Mittel

3 600 000

1 6 3

Maßnahmen zugunsten des Personals des Organs

1 6 3 0

Sozialer Dienst

Nichtgetrennte Mittel

35 000

1 6 3 2

Soziale Beziehungen zwischen den Bediensteten und sonstige Sozialaufwendungen

Nichtgetrennte Mittel

77 000

Artikel 1 6 3 — Total

112 000

1 6 5

Tätigkeiten, die die Mitglieder und das Personal des Organs betreffen

1 6 5 0

Ärztlicher Dienst

Nichtgetrennte Mittel

105 000

1 6 5 2

Restaurants und Kantinen

Nichtgetrennte Mittel

60 000

1 6 5 4

Kleinkinderzentrum

Nichtgetrennte Mittel

1 389 000

1 6 5 5

Ausgaben des Amts für die Feststellung und Abwicklung individueller Ansprüche (PMO) für die Verwaltung der Akten der Bediensteten des Rechnungshofes

Nichtgetrennte Mittel

150 000

Artikel 1 6 5 — Total

1 704 000

KAPITEL 1 6 — TOTAL

6 159 000

Titel 1 — Total

120 801 100

70 000

120 871 100

KAPITEL 1 0 —

MITGLIEDER DES ORGANS

KAPITEL 1 2 —

BEAMTE UND BEDIENSTETE AUF ZEIT

KAPITEL 1 4 —

SONSTIGES PERSONAL UND EXTERNE LEISTUNGEN

KAPITEL 1 6 —

SONSTIGE AUSGABEN FÜR DIE MITGLIEDER UND DAS PERSONAL DES ORGANS

KAPITEL 1 4 — SONSTIGES PERSONAL UND EXTERNE LEISTUNGEN

1 4 0
Sonstige Bedienstete und externes Personal

1 4 0 0
Sonstige Bedienstete

Haushaltsplan 2016	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016	Neuer Betrag
3 128 000	45 000	3 173 000

Erläuterungen

Diese Mittel decken im Wesentlichen:

—

die Bezüge der sonstigen Bediensteten, namentlich der Vertragsbediensteten und Sonderberater (im Sinne der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Union), die Arbeitgeberbeiträge zu den verschiedenen Sozialversicherungssystemen und die Auswirkungen der auf die Bezüge dieser Bediensteten anwendbaren Berichtigungskoeffizienten,

—	die Honorare des medizinischen und paramedizinischen Personals, das im Rahmen des Dienstleistungssystems bezahlt wird, sowie in besonderen Fällen die Ausgaben für die Einstellung von Leiharbeitskräften.

Zweckgebundene Einnahmen gemäß Artikel 21 Absatz 3 der Haushaltsordnung: p.m.

Rechtsgrundlagen

Statut der Beamten der Europäischen Union.

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Union.

1 4 0 4
Praktika und Austausch von Personal

Haushaltsplan 2016	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016	Neuer Betrag
1 374 000	25 000	1 399 000

Erläuterungen

Diese Mittel decken:

—	die Ausgaben im Zusammenhang mit der Abordnung und vorübergehenden Verwendung in den Dienststellen des Rechnungshofs von Beamten (vorzugsweise aus Mitgliedstaaten, aber auch aus anderen Staaten) und anderen Sachverständigen sowie die Ausgaben für Konsultationen von kurzer Dauer,

—	die Erstattung zusätzlicher Kosten, die den Beamten der Union beim Austausch von Personal entstehen,

—	die Ausgaben für Praktika in den Dienststellen des Rechnungshofs.

TITEL 2

GEBÄUDE, MOBILIAR, AUSRÜSTUNG UND VERSCHIEDENE SACHAUSGABEN

Artikel

Posten

Bezeichnung

Haushaltsplan 2016

Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016

Neuer Betrag

KAPITEL 2 0

2 0 0

Gebäude

2 0 0 0

Mieten

Nichtgetrennte Mittel

169 000

2 0 0 1

Mietkauf

Nichtgetrennte Mittel

p.m.

2 0 0 3

Erwerb von Immobilien

Nichtgetrennte Mittel

p.m.

2 0 0 5

Bau von Gebäuden

Nichtgetrennte Mittel

p.m.

2 0 0 7

Herrichtung der Diensträume

Nichtgetrennte Mittel

210 000

2 0 0 8

Studien und technische Unterstützung im Zusammenhang mit Bauvorhaben

Nichtgetrennte Mittel

75 000

Artikel 2 0 0 — Total

454 000

2 0 2

Ausgaben für Gebäude

2 0 2 2

Reinigung und Instandhaltung

Nichtgetrennte Mittel

1 271 000

2 0 2 4

Energieverbrauch

Nichtgetrennte Mittel

905 000

2 0 2 6

Sicherheit und Bewachung der Gebäude

Nichtgetrennte Mittel

140 000

2 000 000

2 140 000

2 0 2 8

Versicherungskosten

Nichtgetrennte Mittel

96 000

2 0 2 9

Sonstige Ausgaben für Gebäude

Nichtgetrennte Mittel

45 000

Artikel 2 0 2 — Total

2 457 000

2 000 000

4 457 000

KAPITEL 2 0 — TOTAL

2 911 000

2 000 000

4 911 000

KAPITEL 2 1

2 1 0

Ausrüstung, Betriebskosten und Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Datenverarbeitung und der Telekommunikation

2 1 0 0

Kauf, Instandhaltung und Wartung der Hardware und Software

Nichtgetrennte Mittel

2 220 000

2 1 0 2

Externe Leistungen für Betrieb, Implementierung und Wartung der Software und der Systeme

Nichtgetrennte Mittel

4 700 000

2 1 0 3

Telekommunikation

Nichtgetrennte Mittel

427 000

Artikel 2 1 0 — Total

7 347 000

2 1 2

Mobiliar

Nichtgetrennte Mittel

75 000

2 1 4

Material und technische Anlagen

Nichtgetrennte Mittel

192 000

2 1 6

Fahrzeuge

Nichtgetrennte Mittel

615 000

KAPITEL 2 1 — TOTAL

8 229 000

KAPITEL 2 3

2 3 0

Papier- und Bürobedarf sowie verschiedene Verbrauchsmaterialien

Nichtgetrennte Mittel

120 000

2 3 1

Finanzkosten

Nichtgetrennte Mittel

20 000

2 3 2

Rechtsschutzkosten und Schadenersatz

Nichtgetrennte Mittel

90 000

2 3 6

Postgebühren

Nichtgetrennte Mittel

43 000

2 3 8

Sonstige Ausgaben für den Dienstbetrieb

Nichtgetrennte Mittel

166 000

KAPITEL 2 3 — TOTAL

439 000

KAPITEL 2 5

2 5 2

Ausgaben für Repräsentationsverpflichtungen

Nichtgetrennte Mittel

233 000

2 5 4

Sitzungen, Kongresse und Konferenzen

Nichtgetrennte Mittel

131 000

2 5 6

Ausgaben für die Unterrichtung der Öffentlichkeit und für die Teilnahme an öffentlichen Veranstaltungen

Nichtgetrennte Mittel

17 000

2 5 7

Gemeinsamer Dolmetscherkonferenzdienst

Nichtgetrennte Mittel

325 000

KAPITEL 2 5 — TOTAL

706 000

KAPITEL 2 7

2 7 0

Konsultationen, Untersuchungen und Erhebungen über Einzelprobleme

Nichtgetrennte Mittel

636 000

2 7 2

Ausgaben für Dokumentation, Bibliothek und Archivierung

Nichtgetrennte Mittel

390 000

2 7 4

Produktion und Verbreitung

2 7 4 0

Amtsblatt

Nichtgetrennte Mittel

350 000

2 7 4 1

Allgemeine Veröffentlichungen

Nichtgetrennte Mittel

1 025 000

Artikel 2 7 4 — Total

1 375 000

KAPITEL 2 7 — TOTAL

2 401 000

Titel 2 — Total

14 686 000

2 000 000

16 686 000

KAPITEL 2 0 —

GEBÄUDE UND NEBENKOSTEN

KAPITEL 2 1 —

DATENVERARBEITUNG, AUSRÜSTUNG UND MOBILIAR: ANSCHAFFUNG, MIETE UND WARTUNG

KAPITEL 2 3 —

LAUFENDE SACHAUSGABEN FÜR DEN DIENSTBETRIEB

KAPITEL 2 5 —

SITZUNGEN UND KONFERENZEN

KAPITEL 2 7 —

INFORMATION: BESCHAFFUNG, ARCHIVIERUNG, PRODUKTION UND VERBREITUNG

KAPITEL 2 0 — GEBÄUDE UND NEBENKOSTEN

2 0 2
Ausgaben für Gebäude

2 0 2 6
Sicherheit und Bewachung der Gebäude

Haushaltsplan 2016	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016	Neuer Betrag
140 000	2 000 000	2 140 000

Erläuterungen

Veranschlagt sind verschiedene Ausgaben für die Sicherheit der Gebäude, insbesondere für den Gebäudebewachungsvertrag, die Anschaffung und Unterhaltung der Brandbekämpfungsgeräte und der Ausrüstung der Sicherheitsbediensteten usw.

Vor der Verlängerung oder dem Abschluss von Verträgen stimmt sich das Organ nach Maßgabe von Artikel 70 der Haushaltsordnung mit den übrigen Organen über die von jedem einzelnen Organ jeweils erzielten Bedingungen (Preise, gewählte Währung, Indexierung, Dauer, sonstige Klauseln) ab.

Zweckgebundene Einnahmen gemäß Artikel 21 Absatz 3 der Haushaltsordnung: p.m.

EINZELPLAN VI

EUROPÄISCHER WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS

EINNAHMEN

Beitrag der Europäischen Union zur Finanzierung der Ausgaben des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses für das Haushaltsjahr 2016

Bezeichnung	Betrag
Ausgaben	130 171 475
Eigene Mittel	–10 826 368
Ausstehender Betrag	119 345 107

AUSGABEN

Titel Kapitel	Bezeichnung	Haushaltsplan 2016	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016	Neuer Betrag
1	PERSONAL DER EINRICHTUNG
1 0	MITGLIEDER DER EINRICHTUNG UND DELEGIERTE	20 193 937		20 193 937
1 2	BEAMTE UND BEDIENSTETE AUF ZEIT	64 788 534		64 788 534
1 4	SONSTIGE BEDIENSTETE UND EXTERNE LEISTUNGEN	5 398 839	24 000	5 422 839
1 6	SONSTIGE AUSGABEN FÜR DIE MITGLIEDER UND DAS PERSONAL DER EINRICHTUNG	1 959 500		1 959 500
	Titel 1 — Total	92 340 810	24 000	92 364 810
2	GEBÄUDE, MOBILIAR, AUSRÜSTUNGEN UND DIVERSE AUSGABEN FÜR DEN DIENSTBETRIEB
2 0	GEBÄUDE UND NEBENKOSTEN	19 732 342	230 000	19 962 342
2 1	INFORMATIK, AUSRÜSTUNGEN UND MOBILIAR: KAUF, ANMIETUNG UND WARTUNG	6 101 288	161 000	6 262 288
2 3	LAUFENDE SACHAUSGABEN FÜR DEN DIENSTBETRIEB	517 277		517 277
2 5	ARBEITEN DER EINRICHTUNG	9 389 753		9 389 753
2 6	KOMMUNIKATION, VERÖFFENTLICHUNGEN UND BESCHAFFUNG VON VERÖFFENTLICHUNGEN	2 090 005		2 090 005
	Titel 2 — Total	37 830 665	391 000	38 221 665
10	SONSTIGE AUSGABEN
10 0	VORLÄUFIG EINGESETZTE MITTEL	p.m.		p.m.
10 1	RÜCKSTELLUNG FÜR UNVORHERGESEHENE AUSGABEN	p.m.		p.m.
10 2	RÜCKSTELLUNG FÜR DIE ÜBERNAHME VON GEBÄUDEN	p.m.		p.m.
	Titel 10 — Total	p.m.		p.m.
	GESAMTBETRAG	130 171 475	415 000	130 586 475

TITEL 1

PERSONAL DER EINRICHTUNG

Artikel

Posten

Bezeichnung

Haushaltsplan 2016

Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016

Neuer Betrag

KAPITEL 1 0

1 0 0

Gehälter, Vergütungen und Zahlungen

1 0 0 0

Gehälter, Vergütungen und Zahlungen

Nichtgetrennte Mittel

96 080

1 0 0 4

Reise- und Aufenthaltskosten bei Sitzungen und Einberufungen und Nebenkosten

Nichtgetrennte Mittel

19 561 194

1 0 0 8

Reise- und Aufenthaltskosten bei Sitzungen und Einberufungen und Nebenkosten der Delegierten der Beratenden Kommission für den industriellen Wandel

Nichtgetrennte Mittel

472 382

Artikel 1 0 0 — Total

20 129 656

1 0 5

Berufliche Fortbildung, Sprachkurse und sonstige Fortbildung

Nichtgetrennte Mittel

64 281

KAPITEL 1 0 — TOTAL

20 193 937

KAPITEL 1 2

1 2 0

Bezüge und sonstige Rechte

1 2 0 0

Bezüge und Vergütungen

Nichtgetrennte Mittel

64 337 034

1 2 0 2

Bezahlte Überstunden

Nichtgetrennte Mittel

31 500

1 2 0 4

Rechte bei Dienstantritt, Versetzungen, Ausscheiden aus dem Dienst

Nichtgetrennte Mittel

420 000

Artikel 1 2 0 — Total

64 788 534

1 2 2

Vergütungen nach einem vorzeitigen Ausscheiden aus dem Dienst

1 2 2 0

Vergütungen bei Stellenenthebung und Urlaub im dienstlichen Interesse

Nichtgetrennte Mittel

p.m.

1 2 2 2

Vergütungen bei endgültigem Ausscheiden aus dem Dienst und besondere Ruhestandsregelung für die Beamten und Zeitbediensteten

Nichtgetrennte Mittel

p.m.

Artikel 1 2 2 — Total

p.m.

1 2 9

Vorläufig eingesetzte Mittel

Nichtgetrennte Mittel

p.m.

KAPITEL 1 2 — TOTAL

64 788 534

KAPITEL 1 4

1 4 0

Sonstige Bedienstete und externe Personen

1 4 0 0

Sonstige Bedienstete

Nichtgetrennte Mittel

2 124 292

24 000

2 148 292

1 4 0 4

Praktika, Zuschüsse und Austausch von Beamten

Nichtgetrennte Mittel

809 635

1 4 0 8

Rechte bei Dienstantritt, Versetzungen, Ausscheiden aus dem Dienst

Nichtgetrennte Mittel

67 251

Artikel 1 4 0 — Total

3 001 178

24 000

3 025 178

1 4 2

Externe Leistungen

1 4 2 0

Hilfsleistungen für den Übersetzungsdienst

Nichtgetrennte Mittel

1 624 810

1 4 2 2

Leistungen von Sachverständigen im Rahmen der beratenden Arbeiten

Nichtgetrennte Mittel

742 851

1 4 2 4

Interinstitutionelle Zusammenarbeit und externe Dienstleistungen im Bereich Personalverwaltung

Nichtgetrennte Mittel

30 000

Artikel 1 4 2 — Total

2 397 661

1 4 9

Vorläufig eingesetzte Mittel

Nichtgetrennte Mittel

p.m.

KAPITEL 1 4 — TOTAL

5 398 839

24 000

5 422 839

KAPITEL 1 6

1 6 1

Ausgaben für die Personalverwaltung

1 6 1 0

Ausgaben für Einstellungen

Nichtgetrennte Mittel

55 000

1 6 1 2

Berufliche Fortbildung

Nichtgetrennte Mittel

586 000

Artikel 1 6 1 — Total

641 000

1 6 2

Dienstreisen

Nichtgetrennte Mittel

432 500

1 6 3

Leistungen zugunsten des Personals

1 6 3 0

Sozialer Dienst

Nichtgetrennte Mittel

32 000

1 6 3 2

Soziale Beziehungen und sonstige soziale Maßnahmen

Nichtgetrennte Mittel

169 000

1 6 3 4

Ärztlicher Dienst

Nichtgetrennte Mittel

115 000

1 6 3 6

Restaurants und Kantinen

Nichtgetrennte Mittel

p.m.

1 6 3 8

Kleinkindertagesstätten und Kinderkrippen auf Vertragsbasis

Nichtgetrennte Mittel

570 000

Artikel 1 6 3 — Total

886 000

1 6 4

Beitrag an anerkannte Europäische Schulen

1 6 4 0

Beitrag an anerkannte Europäische Schulen des Typs II

Nichtgetrennte Mittel

p.m.

Artikel 1 6 4 — Total

p.m.

KAPITEL 1 6 — TOTAL

1 959 500

Titel 1 — Total

92 340 810

24 000

92 364 810

KAPITEL 1 0 —

MITGLIEDER DER EINRICHTUNG UND DELEGIERTE

KAPITEL 1 2 —

BEAMTE UND BEDIENSTETE AUF ZEIT

KAPITEL 1 4 —

SONSTIGE BEDIENSTETE UND EXTERNE LEISTUNGEN

KAPITEL 1 6 —

SONSTIGE AUSGABEN FÜR DIE MITGLIEDER UND DAS PERSONAL DER EINRICHTUNG

KAPITEL 1 4 — SONSTIGE BEDIENSTETE UND EXTERNE LEISTUNGEN

1 4 0
Sonstige Bedienstete und externe Personen

1 4 0 0
Sonstige Bedienstete

Haushaltsplan 2016	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016	Neuer Betrag
2 124 292	24 000	2 148 292

Erläuterungen

Diese Mittel sind vorrangig zur Deckung der folgenden Ausgaben bestimmt:

—

die Bezüge der sonstigen Bediensteten, namentlich der Hilfskräfte, Vertragsbediensteten, örtlichen Bediensteten und Sonderberater (im Sinne der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Union), die Arbeitgeberbeiträge zu den verschiedenen Sozialversicherungssystemen und die Auswirkungen der auf die Bezüge und die Vergütungen bei Kündigung der Verträge dieser Bediensteten anwendbaren Berichtigungskoeffizienten,

—	die Honorare des medizinischen Personals und Sanitätspersonals, die im Rahmen des Dienstleistungssystems bezahlt werden, sowie in besonderen Fällen die Ausgaben für die Einstellung von Leiharbeitskräften,

—	die Vergütungen und Honorare der Konferenzveranstalter und der Multimediafachleute, die bei Arbeitsspitzen bzw. in besonderen Fällen zum Einsatz kommen,

—	Pauschalzulagen für Überstunden,

—	Vergütung der Überstunden gemäß Artikel 56 und Anhang VI des Statuts,

—	sonstige Zulagen und verschiedene Vergütungen einschließlich der Zulage für Elternurlaub und Urlaub aus familiären Gründen,

—	die Vergütung bei Kündigung des Vertrags eines Bediensteten durch das Organ,

—	die Auswirkungen der Anpassung der Dienstbezüge im Laufe des Haushaltsjahres.

Die zweckgebundenen Einnahmen gemäß Artikel 21 Absatz 3 Buchstaben a bis h der Haushaltsordnung werden auf 1 000 EUR veranschlagt.

Rechtsgrundlagen

Statut der Beamten der Europäischen Union.

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Union.

TITEL 2

GEBÄUDE, MOBILIAR, AUSRÜSTUNGEN UND DIVERSE AUSGABEN FÜR DEN DIENSTBETRIEB

Artikel

Posten

Bezeichnung

Haushaltsplan 2016

Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016

Neuer Betrag

KAPITEL 2 0

2 0 0

Gebäude

2 0 0 0

Mieten

Nichtgetrennte Mittel

2 157 194

2 0 0 1

Mietzahlungen und vergleichbare Ausgaben

Nichtgetrennte Mittel

11 877 440

2 0 0 3

Erwerb von Immobilien

Nichtgetrennte Mittel

p.m.

2 0 0 5

Errichtung von Gebäuden

Nichtgetrennte Mittel

p.m.

2 0 0 7

Herrichtung der Diensträume

Nichtgetrennte Mittel

197 114

230 000

427 114

2 0 0 8

Sonstige Ausgaben

Nichtgetrennte Mittel

56 852

2 0 0 9

Vorläufig eingesetzte Mittel für die Investitionen der Einrichtung in Gebäude

Nichtgetrennte Mittel

p.m.

Artikel 2 0 0 — Total

14 288 600

230 000

14 518 600

2 0 2

Gebäudenebenkosten

2 0 2 2

Reinigung und Instandhaltung

Nichtgetrennte Mittel

2 535 931

2 0 2 4

Energieverbrauch

Nichtgetrennte Mittel

792 631

2 0 2 6

Sicherheit und Überwachung

Nichtgetrennte Mittel

2 035 451

2 0 2 8

Versicherungen

Nichtgetrennte Mittel

79 729

Artikel 2 0 2 — Total

5 443 742

KAPITEL 2 0 — TOTAL

19 732 342

230 000

19 962 342

KAPITEL 2 1

2 1 0

Ausrüstungen, Betriebskosten und Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Informatik und Telekommunikation

2 1 0 0

Kauf, Instandhaltung und Wartung der Hardware und Software

Nichtgetrennte Mittel

1 547 711

2 1 0 2

Externe Unterstützung für Betrieb, Implementierung und Wartung der Software und der Systeme

Nichtgetrennte Mittel

1 901 512

2 1 0 3

Telekommunikation

Nichtgetrennte Mittel

1 368 304

Artikel 2 1 0 — Total

4 817 527

2 1 2

Mobiliar

Nichtgetrennte Mittel

173 628

2 1 4

Material und technische Anlagen

Nichtgetrennte Mittel

980 073

161 000

1 141 073

2 1 6

Fahrzeuge

Nichtgetrennte Mittel

130 060

KAPITEL 2 1 — TOTAL

6 101 288

161 000

6 262 288

KAPITEL 2 3

2 3 0

Papier- und Bürobedarf und verschiedene Betriebsstoffe

Nichtgetrennte Mittel

184 859

2 3 1

Finanzkosten

Nichtgetrennte Mittel

6 000

2 3 2

Gerichtskosten und Schadenersatz

Nichtgetrennte Mittel

95 000

2 3 6

Postgebühren und Zustellungskosten

Nichtgetrennte Mittel

102 000

2 3 8

Sonstige Ausgaben für den Dienstbetrieb

Nichtgetrennte Mittel

129 418

KAPITEL 2 3 — TOTAL

517 277

KAPITEL 2 5

2 5 4

Sitzungen, Konferenzen, Kongresse, Seminare und sonstige Veranstaltungen

2 5 4 0

Verschiedene Kosten für interne Sitzungen

Nichtgetrennte Mittel

227 430

2 5 4 2

Kosten für die Durchführung von und die Teilnahme an Veranstaltungen

Nichtgetrennte Mittel

587 745

2 5 4 4

Kosten der Durchführung der Arbeiten der Beratenden Kommission für den industriellen Wandel (CCMI)

Nichtgetrennte Mittel

75 000

2 5 4 6

Kosten aufgrund der Verpflichtungen der Einrichtung für Empfänge und Repräsentationszwecke

Nichtgetrennte Mittel

129 000

2 5 4 8

Konferenzdolmetscher

Nichtgetrennte Mittel

8 370 578

Artikel 2 5 4 — Total

9 389 753

KAPITEL 2 5 — TOTAL

9 389 753

KAPITEL 2 6

2 6 0

Kommunikation, Information und Veröffentlichungen

2 6 0 0

Kommunikation

Nichtgetrennte Mittel

815 500

2 6 0 2

Veröffentlichungen und Förderung von Veröffentlichungen

Nichtgetrennte Mittel

468 000

2 6 0 4

Amtsblatt

Nichtgetrennte Mittel

395 000

Artikel 2 6 0 — Total

1 678 500

2 6 2

Beschaffung von Informationen, Dokumentation und Archivierung

2 6 2 0

Studien, Forschungsarbeiten und Anhörungen

Nichtgetrennte Mittel

155 000

2 6 2 2

Ausgaben für Dokumentation und Bibliothek

Nichtgetrennte Mittel

165 700

2 6 2 4

Archivierung und damit verbundene Arbeiten

Nichtgetrennte Mittel

90 805

Artikel 2 6 2 — Total

411 505

KAPITEL 2 6 — TOTAL

2 090 005

Titel 2 — Total

37 830 665

391 000

38 221 665

KAPITEL 2 0 —

GEBÄUDE UND NEBENKOSTEN

KAPITEL 2 1 —

INFORMATIK, AUSRÜSTUNGEN UND MOBILIAR: KAUF, ANMIETUNG UND WARTUNG

KAPITEL 2 3 —

LAUFENDE SACHAUSGABEN FÜR DEN DIENSTBETRIEB

KAPITEL 2 5 —

ARBEITEN DER EINRICHTUNG

KAPITEL 2 6 —

KOMMUNIKATION, VERÖFFENTLICHUNGEN UND BESCHAFFUNG VON VERÖFFENTLICHUNGEN

KAPITEL 2 0 — GEBÄUDE UND NEBENKOSTEN

Erläuterungen

In allen Fällen, in denen die Mittel zur Deckung der Ausgaben für den Kauf oder den Abschluss eines Vertrags über die Lieferung von Material oder die Erbringung von Dienstleistungen bestimmt sind, stimmt sich die Institution mit den übrigen Institutionen über die von ihnen jeweils ausgehandelten Bedingungen ab.

Rechtsgrundlagen

2 0 0
Gebäude

2 0 0 7
Herrichtung der Diensträume

Haushaltsplan 2016	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016	Neuer Betrag
197 114	230 000	427 114

Erläuterungen

Diese Mittel decken die Durchführung verschiedener Herrichtungsarbeiten, einschließlich besonderer Arbeiten zur Verkabelung, für die Sicherheit, die Kantine usw., sowie weitere Kosten im Zusammenhang mit diesen Arbeiten, u. a. Honorare für Architekten und Ingenieure usw.

Die zweckgebundenen Einnahmen gemäß Artikel 21 Absatz 3 Buchstaben a bis h der Haushaltsordnung werden auf 1 000 EUR veranschlagt.

KAPITEL 2 1 — INFORMATIK, AUSRÜSTUNGEN UND MOBILIAR: KAUF, ANMIETUNG UND WARTUNG

Erläuterungen

2 1 4
Material und technische Anlagen

Haushaltsplan 2016	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016	Neuer Betrag
980 073	161 000	1 141 073

Erläuterungen

Diese Mittel decken die Kosten für Kauf, Miete, Instandhaltung und Reparatur von Material und technischen Einrichtungen, insbesondere von:

—	verschiedenem Material und festen und beweglichen technischen Einrichtungen für Veröffentlichung, Archivierung, Sicherheit, Kantinen, Gebäude usw.,

—	Ausstattungsgegenständen, insbesondere für Druckerei, Archiv, Telefondienst, Kantinen, Einkaufszentralen, Sicherheit, Konferenztechnik, den audiovisuellen Sektor usw.

Die zweckgebundenen Einnahmen gemäß Artikel 21 Absatz 3 Buchstaben a bis h der Haushaltsordnung werden auf 35 000 EUR veranschlagt.

EINZELPLAN VII

AUSSCHUSS DER REGIONEN

EINNAHMEN

Beitrag der Europäischen Union zur Finanzierung der Ausgaben des Ausschusses der Regionen für das Haushaltsjahr 2016

Bezeichnung	Betrag
Ausgaben	90 248 203
Eigene Mittel	–8 120 673
Ausstehender Betrag	82 127 530

AUSGABEN

Titel Kapitel	Bezeichnung	Haushaltsplan 2016	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016	Neuer Betrag
1	MITGLIEDER UND PERSONAL DER EINRICHTUNG
1 0	MITGLIEDER DER EINRICHTUNG	9 172 955		9 172 955
1 2	BEAMTE UND BEDIENSTETE AUF ZEIT	47 591 026	–15 395	47 575 631
1 4	SONSTIGE BEDIENSTETE UND EXTERNE LEISTUNGEN	8 980 251	24 000	9 004 251
1 6	SONSTIGE AUSGABEN FÜR DIE MITGLIEDER UND DAS PERSONAL DER EINRICHTUNG	1 732 786		1 732 786
	Titel 1 — Total	67 477 018	8 605	67 485 623
2	GEBÄUDE, MOBILIAR, AUSRÜSTUNGEN UND DIVERSE AUSGABEN FÜR DEN DIENSTBETRIEB
2 0	GEBÄUDE UND NEBENKOSTEN	14 845 399	170 000	15 015 399
2 1	INFORMATIK, AUSRÜSTUNGEN UND MOBILIAR: KAUF, ANMIETUNG UND WARTUNG	4 067 604	119 000	4 186 604
2 3	VERWALTUNGSAUSGABEN	341 115		341 115
2 5	SITZUNGEN UND KONFERENZEN	758 195		758 195
2 6	FACHWISSEN UND INFORMATIONEN: BESCHAFFUNG, ARCHIVIERUNG, PRODUKTION UND VERBREITUNG	2 758 872		2 758 872
	Titel 2 — Total	22 771 185	289 000	23 060 185
10	SONSTIGE AUSGABEN
10 0	VORLÄUFIG EINGESETZTE MITTEL	p.m.		p.m.
10 1	RÜCKSTELLUNG FÜR UNVORHERGESEHENE AUSGABEN	p.m.		p.m.
10 2	RÜCKSTELLUNG FÜR DIE ÜBERNAHME VON GEBÄUDEN	p.m.		p.m.
	Titel 10 — Total	p.m.		p.m.
	GESAMTBETRAG	90 248 203	297 605	90 545 808

TITEL 1

MITGLIEDER UND PERSONAL DER EINRICHTUNG

Artikel

Posten

Bezeichnung

Haushaltsplan 2016

Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016

Neuer Betrag

KAPITEL 1 0

1 0 0

Gehälter, Vergütungen und Zulagen

1 0 0 0

Gehälter, Vergütungen und Zulagen

Nichtgetrennte Mittel

80 000

1 0 0 4

Reise- und Aufenthaltskosten bei Sitzungen und Einberufungen und Nebenkosten

Nichtgetrennte Mittel

9 077 955

Artikel 1 0 0 — Total

9 157 955

1 0 5

Kurse für die Mitglieder der Einrichtung

Nichtgetrennte Mittel

15 000

KAPITEL 1 0 — TOTAL

9 172 955

KAPITEL 1 2

1 2 0

Bezüge und sonstige Rechte

1 2 0 0

Bezüge und Vergütungen

Nichtgetrennte Mittel

47 206 026

–15 395

47 190 631

1 2 0 2

Bezahlte Überstunden

Nichtgetrennte Mittel

60 000

1 2 0 4

Rechte bei Dienstantritt, Versetzungen, Ausscheiden aus dem Dienst

Nichtgetrennte Mittel

325 000

Artikel 1 2 0 — Total

47 591 026

–15 395

47 575 631

1 2 2

Vergütungen nach vorzeitigem Ausscheiden aus dem Dienst

1 2 2 0

Vergütungen bei Stellenenthebung aus dienstlichen Gründen

Nichtgetrennte Mittel

p.m.

1 2 2 2

Vergütung bei endgültigem Ausscheiden aus dem Dienst und besondere Ruhestandsregelung

Nichtgetrennte Mittel

p.m.

Artikel 1 2 2 — Total

p.m.

1 2 9

Vorläufig eingesetzte Mittel

Nichtgetrennte Mittel

p.m.

KAPITEL 1 2 — TOTAL

47 591 026

–15 395

47 575 631

KAPITEL 1 4

1 4 0

Sonstige Bedienstete und externe Personen

1 4 0 0

Sonstige Bedienstete

Nichtgetrennte Mittel

2 285 954

24 000

2 309 954

1 4 0 2

Dolmetscherdienste

Nichtgetrennte Mittel

4 271 694

1 4 0 4

Praktika, Zuschüsse und Austausch von Beamten

Nichtgetrennte Mittel

817 858

1 4 0 8

Rechte bei Dienstantritt, Versetzungen, Ausscheiden aus dem Dienst sowie sonstige Ausgaben für das Personal im aktiven Dienst

Nichtgetrennte Mittel

70 000

Artikel 1 4 0 — Total

7 445 506

24 000

7 469 506

1 4 2

Externe Leistungen

1 4 2 0

Hilfsleistungen für den Übersetzungsdienst

Nichtgetrennte Mittel

1 097 200

1 4 2 2

Unterstützung durch Sachverständige bei den beratenden Arbeiten

Nichtgetrennte Mittel

437 545

Artikel 1 4 2 — Total

1 534 745

1 4 9

Vorläufig eingesetzte Mittel

Nichtgetrennte Mittel

p.m.

KAPITEL 1 4 — TOTAL

8 980 251

24 000

9 004 251

KAPITEL 1 6

1 6 1

Personalverwaltung

1 6 1 0

Verschiedene Ausgaben für Einstellungen

Nichtgetrennte Mittel

45 000

1 6 1 2

Berufliche Fortbildung, Umschulung und Information des Personals

Nichtgetrennte Mittel

435 136

Artikel 1 6 1 — Total

480 136

1 6 2

Dienstreisen

Nichtgetrennte Mittel

382 500

1 6 3

Leistungen zugunsten des Personals

1 6 3 0

Sozialer Dienst

Nichtgetrennte Mittel

20 000

1 6 3 2

Interne sozialpolitische Maßnahmen

Nichtgetrennte Mittel

29 000

1 6 3 3

Mobilität/Transport

Nichtgetrennte Mittel

50 000

1 6 3 4

Ärztlicher Dienst

Nichtgetrennte Mittel

111 150

1 6 3 6

Restaurants und Kantinen

Nichtgetrennte Mittel

p.m.

1 6 3 8

Kleinkindertagesstätten und Kinderkrippen auf Vertragsbasis

Nichtgetrennte Mittel

660 000

Artikel 1 6 3 — Total

870 150

1 6 4

Beitrag an anerkannte Europäische Schulen

1 6 4 0

Beitrag an anerkannte Europäische Schulen des Typs II

Nichtgetrennte Mittel

p.m.

Artikel 1 6 4 — Total

p.m.

KAPITEL 1 6 — TOTAL

1 732 786

Titel 1 — Total

67 477 018

8 605

67 485 623

KAPITEL 1 0 —

MITGLIEDER DER EINRICHTUNG

KAPITEL 1 2 —

BEAMTE UND BEDIENSTETE AUF ZEIT

KAPITEL 1 4 —

SONSTIGE BEDIENSTETE UND EXTERNE LEISTUNGEN

KAPITEL 1 6 —

SONSTIGE AUSGABEN FÜR DIE MITGLIEDER UND DAS PERSONAL DER EINRICHTUNG

KAPITEL 1 2 — BEAMTE UND BEDIENSTETE AUF ZEIT

Erläuterungen

Auf die Mittelansätze in diesem Kapitel wurde ein Pauschalabschlag von 6,0 % angewandt.

1 2 0
Bezüge und sonstige Rechte

1 2 0 0
Bezüge und Vergütungen

Haushaltsplan 2016	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016	Neuer Betrag
47 206 026	–15 395	47 190 631

Erläuterungen

Veranschlagt sind folgende Mittel für die Beamten und Bediensteten auf Zeit, die eine im Stellenplan vorgesehene Planstelle innehaben:

—	die Gehälter, Familienzulagen, Auslands- und Expatriierungszulagen und mit den Gehältern zusammenhängende Zulagen,

—	Beitrag der Institution zum gemeinsamen Krankheitsfürsorgesystem (Kranken- und Unfallversicherung und Versicherung gegen Berufskrankheiten),

—	Pauschalzulagen für Überstunden,

—	sonstige Zulagen und verschiedene Vergütungen,

—	die Erstattung der Fahrtkosten für Beamte und Bedienstete auf Zeit, für deren Ehegatten und die unterhaltsberechtigten Personen vom Ort der dienstlichen Verwendung zum Herkunftsort,

—	die finanziellen Auswirkungen der Anwendung der Berichtigungskoeffizienten auf den Teil der Dienstbezüge, die in ein anderes als das Land der dienstlichen Verwendung übertragen werden,

—	die Arbeitslosenversicherung der Bediensteten auf Zeit sowie die Zahlungen, die die Einrichtung für Bedienstete auf Zeit zum Erwerb oder zur Aufrechterhaltung von Versorgungsansprüchen im Herkunftsland leisten muss,

—	die Vergütung bei Beendigung des Dienstverhältnisses eines Beamten auf Probe im Falle offensichtlich unzulänglicher Leistungen,

—	die Vergütung bei Kündigung des Vertrags eines Bediensteten auf Zeit durch die Einrichtung.

Die zweckgebundenen Einnahmen gemäß Artikel 21 Absatz 3 der Haushaltsordnung werden auf 3 000 EUR veranschlagt.

Rechtsgrundlagen

Statut der Beamten der Europäischen Union.

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Union.

KAPITEL 1 4 — SONSTIGE BEDIENSTETE UND EXTERNE LEISTUNGEN

1 4 0
Sonstige Bedienstete und externe Personen

1 4 0 0
Sonstige Bedienstete

Haushaltsplan 2016	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016	Neuer Betrag
2 285 954	24 000	2 309 954

Erläuterungen

Diese Mittel sind vorrangig zur Deckung der folgenden Ausgaben bestimmt:

—

die Bezüge der sonstigen Bediensteten, einschließlich Aufwendungen für Überstunden, namentlich der Vertragsbediensteten, Leiharbeitskräfte und Sonderberater (im Sinne der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Union), die Arbeitgeberbeiträge zu den verschiedenen Sozialversicherungssystemen, die Familienzulagen, Auslandszulagen und die Erstattung der Kosten für die Reise vom Ort der dienstlichen Verwendung in das Herkunftsland und die Auswirkungen der auf die Bezüge und die Vergütungen bei Kündigung der Verträge dieser Bediensteten anwendbaren Berichtigungskoeffizienten,

—	die Honorare des medizinischen Personals und Sanitätspersonals, das im Rahmen des Dienstleistungssystems bezahlt wird, sowie in besonderen Fällen die Ausgaben für die Einstellung von Leiharbeitskräften.

Die zweckgebundenen Einnahmen gemäß Artikel 21 Absatz 3 der Haushaltsordnung werden auf 13 000 EUR veranschlagt.

Rechtsgrundlagen

Statut der Beamten der Europäischen Union.

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Union.

TITEL 2

GEBÄUDE, MOBILIAR, AUSRÜSTUNGEN UND DIVERSE AUSGABEN FÜR DEN DIENSTBETRIEB

Artikel

Posten

Bezeichnung

Haushaltsplan 2016

Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016

Neuer Betrag

KAPITEL 2 0

2 0 0

Gebäude und Nebenkosten

2 0 0 0

Mieten

Nichtgetrennte Mittel

1 601 113

2 0 0 1

Mietkaufzahlungen

Nichtgetrennte Mittel

8 778 978

2 0 0 3

Erwerb von Immobilien

Nichtgetrennte Mittel

p.m.

2 0 0 5

Errichtung von Gebäuden

Nichtgetrennte Mittel

p.m.

2 0 0 7

Herrichtung der Diensträume

Nichtgetrennte Mittel

134 835

170 000

304 835

2 0 0 8

Sonstige Ausgaben für Gebäude

Nichtgetrennte Mittel

42 021

2 0 0 9

Vorläufig eingesetzte Mittel für die Investitionen der Institution in Gebäude

Nichtgetrennte Mittel

p.m.

Artikel 2 0 0 — Total

10 556 947

170 000

10 726 947

2 0 2

Gebäudenebenkosten

2 0 2 2

Reinigung und Instandhaltung

Nichtgetrennte Mittel

1 874 383

2 0 2 4

Energieverbrauch

Nichtgetrennte Mittel

585 857

2 0 2 6

Sicherheit und Überwachung der Gebäude

Nichtgetrennte Mittel

1 772 825

2 0 2 8

Versicherungen

Nichtgetrennte Mittel

55 387

Artikel 2 0 2 — Total

4 288 452

KAPITEL 2 0 — TOTAL

14 845 399

170 000

15 015 399

KAPITEL 2 1

2 1 0

Ausrüstungen, Betriebskosten und Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Informatik und Telekommunikation

2 1 0 0

Kauf, Instandhaltung und Wartung der Ausrüstungen und der Software, und damit zusammenhängende Arbeiten

Nichtgetrennte Mittel

1 170 853

2 1 0 2

Leistungen externer Mitarbeiter für den Betrieb, die Entwicklung und Wartung von Softwaresystemen

Nichtgetrennte Mittel

1 820 557

2 1 0 3

Telekommunikation

Nichtgetrennte Mittel

189 147

Artikel 2 1 0 — Total

3 180 557

2 1 2

Mobiliar

Nichtgetrennte Mittel

116 847

2 1 4

Material und technische Anlagen

Nichtgetrennte Mittel

692 089

119 000

811 089

2 1 6

Fahrzeuge

Nichtgetrennte Mittel

78 111

KAPITEL 2 1 — TOTAL

4 067 604

119 000

4 186 604

KAPITEL 2 3

2 3 0

Papier- und Bürobedarf und verschiedene Verbrauchsmaterialien

Nichtgetrennte Mittel

127 548

2 3 1

Finanzkosten

Nichtgetrennte Mittel

2 000

2 3 2

Gerichtskosten und Schadenersatz

Nichtgetrennte Mittel

30 000

2 3 6

Postgebühren und Zustellungskosten

Nichtgetrennte Mittel

76 500

2 3 8

Sonstige Verwaltungsausgaben

Nichtgetrennte Mittel

105 067

KAPITEL 2 3 — TOTAL

341 115

KAPITEL 2 5

2 5 4

Sitzungen, Konferenzen, Kongresse, Seminare und sonstige Veranstaltungen

2 5 4 0

Interne Sitzungen

Nichtgetrennte Mittel

100 000

2 5 4 1

Dritte

Nichtgetrennte Mittel

76 990

2 5 4 2

Organisation von Veranstaltungen (in Brüssel oder an einem anderen Ort) in Zusammenarbeit mit den lokalen und regionalen Gebietskörperschaften, ihren Verbänden und den anderen Institutionen der Union

Nichtgetrennte Mittel

431 205

2 5 4 6

Repräsentationskosten

Nichtgetrennte Mittel

150 000

Artikel 2 5 4 — Total

758 195

KAPITEL 2 5 — TOTAL

758 195

KAPITEL 2 6

2 6 0

Kommunikation und Veröffentlichungen

2 6 0 0

Beziehungen zur Presse (europäische, nationale, regionale, lokale Presse oder Fachpresse) und Abschluss von Partnerschaften mit audiovisuellen Medien, der Presse oder Radiosendern

Nichtgetrennte Mittel

668 834

2 6 0 2

Herausgabe und Verteilung von gedrucktem, audiovisuellem, elektronischem oder webbasiertem (Internet/Intranet) Informationsmaterial

Nichtgetrennte Mittel

774 471

2 6 0 4

Amtsblatt

Nichtgetrennte Mittel

150 000

Artikel 2 6 0 — Total

1 593 305

2 6 2

Beschaffung von Dokumentation und Archivierung

2 6 2 0

Externe Sachverständige und nach außen vergebene Studien

Nichtgetrennte Mittel

449 409

2 6 2 2

Ausgaben für Dokumentation und Bibliothek

Nichtgetrennte Mittel

125 458

2 6 2 4

Ausgaben für Archivbestände

Nichtgetrennte Mittel

121 500

Artikel 2 6 2 — Total

696 367

2 6 4

Ausgaben für Veröffentlichungen, für Informationsmaßnahmen und die Teilnahme an öffentlichen Veranstaltungen: Maßnahmen für Informationen und Kommunikation

Nichtgetrennte Mittel

469 200

KAPITEL 2 6 — TOTAL

2 758 872

Titel 2 — Total

22 771 185

289 000

23 060 185

KAPITEL 2 0 —

GEBÄUDE UND NEBENKOSTEN

KAPITEL 2 1 —

INFORMATIK, AUSRÜSTUNGEN UND MOBILIAR: KAUF, ANMIETUNG UND WARTUNG

KAPITEL 2 3 —

VERWALTUNGSAUSGABEN

KAPITEL 2 5 —

SITZUNGEN UND KONFERENZEN

KAPITEL 2 6 —

FACHWISSEN UND INFORMATIONEN: BESCHAFFUNG, ARCHIVIERUNG, PRODUKTION UND VERBREITUNG

KAPITEL 2 0 — GEBÄUDE UND NEBENKOSTEN

2 0 0
Gebäude und Nebenkosten

2 0 0 7
Herrichtung der Diensträume

Haushaltsplan 2016	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016	Neuer Betrag
134 835	170 000	304 835

Erläuterungen

Diese Mittel decken die Durchführung verschiedener Herrichtungsarbeiten, einschließlich besonderer Arbeiten für die Sicherheit, die Kantine usw. Hierunter fallen auch Renovierungsvorhaben im Rahmen des Systems für das Umweltmanagement und der Umweltbetriebsprüfung (EMAS), durch die der Energieverbrauch gesenkt werden soll.

KAPITEL 2 1 — INFORMATIK, AUSRÜSTUNGEN UND MOBILIAR: KAUF, ANMIETUNG UND WARTUNG

2 1 4
Material und technische Anlagen

Haushaltsplan 2016	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016	Neuer Betrag
692 089	119 000	811 089

Erläuterungen

Diese Mittel decken die Kosten für Kauf, Miete, Instandhaltung und Reparatur von Material und technischen Anlagen, insbesondere von:

—	verschiedenem Material und festen und beweglichen technischen Einrichtungen für Veröffentlichung, Archivierung, Sicherheit, Kantinen, Gebäude usw.,

—	Ausstattungsgegenständen, insbesondere für Druckerei, Archiv, Telefondienst, Kantinen, Einkaufszentralen, Sicherheit, Konferenztechnik, den audiovisuellen Sektor usw.,

—	Instandhaltung und Reparatur von Material und technischen Anlagen in Sälen für interne Sitzungen und Konferenzen.

EINZELPLAN X

EUROPÄISCHER AUSWÄRTIGER DIENST

EINNAHMEN

Beitrag der Europäischen Union zur Finanzierung der Ausgaben des Europäischen Auswärtigen Dienstes für das Haushaltsjahr 2016

Bezeichnung	Betrag
Ausgaben	633 628 000
Eigene Mittel	–40 727 000
Ausstehender Betrag	592 901 000

AUSGABEN

Titel Kapitel	Bezeichnung	Haushaltsplan 2016	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016	Neuer Betrag
1	BEDIENSTETE IN DEN ZENTRALEN DIENSTSTELLEN
1 1	DIENSTBEZÜGE UND SONSTIGE ANSPRÜCHE DES STATUTSPERSONALS	124 998 000		124 998 000
1 2	DIENSTBEZÜGE UND SONSTIGE ANSPRÜCHE DES EXTERNEN PERSONALS	19 190 000	22 000	19 212 000
1 3	SONSTIGE AUSGABEN FÜR PERSONALVERWALTUNG	2 407 000	20 000	2 427 000
1 4	DIENSTREISEKOSTEN	8 123 000	40 000	8 163 000
1 5	UNTERSTÜTZUNGSMASSNAHMEN FÜR BEDIENSTETE	1 528 000		1 528 000
	Titel 1 — Total	156 246 000	82 000	156 328 000
2	GEBÄUDE, SACH- UND BETRIEBSAUSGABEN DER ZENTRALEN DIENSTSTELLEN
2 0	GEBÄUDE UND NEBENKOSTEN	29 983 000		29 983 000
2 1	INFORMATIK, AUSRÜSTUNG UND MOBILIAR	30 782 000		30 782 000
2 2	SONSTIGE BETRIEBSAUSGABEN	5 606 000		5 606 000
	Titel 2 — Total	66 371 000		66 371 000
3	DELEGATIONEN
3 0	DELEGATIONEN	411 011 000	2 420 000	413 431 000
	Titel 3 — Total	411 011 000	2 420 000	413 431 000
10	SONSTIGE AUSGABEN
10 0	VORLÄUFIG EINGESETZTE MITTEL	p.m.		p.m.
10 1	RÜCKSTELLUNGEN FÜR UNVORHERGESEHENE AUSGABEN	p.m.		p.m.
	Titel 10 — Total	p.m.		p.m.
	GESAMTBETRAG	633 628 000	2 502 000	636 130 000

TITEL 1

BEDIENSTETE IN DEN ZENTRALEN DIENSTSTELLEN

Artikel

Posten

Bezeichnung

Haushaltsplan 2016

Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016

Neuer Betrag

KAPITEL 1 1

1 1 0

Dienstbezüge und sonstige Ansprüche des Statutspersonals

1 1 0 0

Grundgehälter

Nichtgetrennte Mittel

95 648 000

1 1 0 1

Statutarische Ansprüche im Zusammenhang mit dem Dienst

Nichtgetrennte Mittel

564 000

1 1 0 2

Statutarische Ansprüche im Zusammenhang mit der persönlichen Situation des Bediensteten

Nichtgetrennte Mittel

24 959 000

1 1 0 3

Sozialversicherung

Nichtgetrennte Mittel

3 827 000

1 1 0 4

Berichtigungskoeffizienten und Anpassung der Gehälter

Nichtgetrennte Mittel

p.m.

Artikel 1 1 0 — Total

124 998 000

KAPITEL 1 1 — TOTAL

124 998 000

KAPITEL 1 2

1 2 0

Dienstbezüge und sonstige Ansprüche des externen Personals

1 2 0 0

Vertragsbedienstete

Nichtgetrennte Mittel

7 288 000

22 000

7 310 000

1 2 0 1

Nichtmilitärische abgeordnete nationale Sachverständige

Nichtgetrennte Mittel

3 571 000

1 2 0 2

Praktika

Nichtgetrennte Mittel

358 000

1 2 0 3

Externe Leistungen

Nichtgetrennte Mittel

p.m.

1 2 0 4

Hilfspersonal (Leiharbeitskräfte) und Sonderberater

Nichtgetrennte Mittel

200 000

1 2 0 5

Abgeordnete nationale Militärexperten

Nichtgetrennte Mittel

7 773 000

Artikel 1 2 0 — Total

19 190 000

22 000

19 212 000

1 2 2

Vorläufig eingesetzte Mittel

Nichtgetrennte Mittel

p.m.

KAPITEL 1 2 — TOTAL

19 190 000

22 000

19 212 000

KAPITEL 1 3

1 3 0

Ausgaben für Personalverwaltung

1 3 0 0

Personaleinstellungen

Nichtgetrennte Mittel

50 000

1 3 0 1

Fortbildung

Nichtgetrennte Mittel

947 000

20 000

967 000

1 3 0 2

Ansprüche bei Dienstantritt, Versetzungen und Ausscheiden aus dem Dienst

Nichtgetrennte Mittel

1 410 000

Artikel 1 3 0 — Total

2 407 000

20 000

2 427 000

KAPITEL 1 3 — TOTAL

2 407 000

20 000

2 427 000

KAPITEL 1 4

1 4 0

Dienstreisekosten

Nichtgetrennte Mittel

8 123 000

40 000

8 163 000

KAPITEL 1 4 — TOTAL

8 123 000

40 000

8 163 000

KAPITEL 1 5

1 5 0

Unterstützungsmaßnahmen für Bedienstete

1 5 0 0

Soziale und Unterstützungsleistungen für Bedienstete

Nichtgetrennte Mittel

191 000

1 5 0 1

Ärztlicher Dienst

Nichtgetrennte Mittel

520 000

1 5 0 2

Restaurants und Kantinen

Nichtgetrennte Mittel

p.m.

1 5 0 3

Kinderkrippen und Kindertagesstätten

Nichtgetrennte Mittel

817 000

Artikel 1 5 0 — Total

1 528 000

KAPITEL 1 5 — TOTAL

1 528 000

Titel 1 — Total

156 246 000

82 000

156 328 000

KAPITEL 1 1 —

DIENSTBEZÜGE UND SONSTIGE ANSPRÜCHE DES STATUTSPERSONALS

KAPITEL 1 2 —

DIENSTBEZÜGE UND SONSTIGE ANSPRÜCHE DES EXTERNEN PERSONALS

KAPITEL 1 3 —

SONSTIGE AUSGABEN FÜR PERSONALVERWALTUNG

KAPITEL 1 4 —

DIENSTREISEKOSTEN

KAPITEL 1 5 —

UNTERSTÜTZUNGSMASSNAHMEN FÜR BEDIENSTETE

KAPITEL 1 2 — DIENSTBEZÜGE UND SONSTIGE ANSPRÜCHE DES EXTERNEN PERSONALS

1 2 0
Dienstbezüge und sonstige Ansprüche des externen Personals

1 2 0 0
Vertragsbedienstete

Haushaltsplan 2016	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016	Neuer Betrag
7 288 000	22 000	7 310 000

Erläuterungen

Diese Mittel decken die Bezüge der Vertragsbediensteten (im Sinne der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Union), die Arbeitgeberbeiträge zu den verschiedenen Sozialversicherungssystemen und die Auswirkungen der auf die Bezüge dieser Bediensteten anwendbaren Berichtigungskoeffizienten.

Gemäß Artikel 21 Absätze 2 und 3 der Haushaltsordnung zweckgebundene Einnahmen: p.m.

Rechtsgrundlagen

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Union.

KAPITEL 1 3 — SONSTIGE AUSGABEN FÜR PERSONALVERWALTUNG

1 3 0
Ausgaben für Personalverwaltung

1 3 0 1
Fortbildung

Haushaltsplan 2016	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016	Neuer Betrag
947 000	20 000	967 000

Erläuterungen

Diese Mittel sind für folgende Ausgaben veranschlagt:

—

Ausgaben für Weiterbildung und Fortbildung einschließlich Sprachkursen, die auf interinstitutioneller Grundlage organisiert werden, Kursgebühren, Kosten für Lehrkräfte und Logistik wie Anmieten der Räume und Ausrüstung sowie weitere hiermit verbundene Kosten wie beispielsweise Bewirtungskosten, die Kosten für die Teilnahme an Lehrgängen, Konferenzen und Kongressen im Rahmen des Mandats des Militärstabs der Europäischen Union,

—	Anmeldegebühren für die Teilnahme an Seminaren und Konferenzen,

Zweckgebundene Einnahmen gemäß Artikel 21 Absätze 2 und 3 der Haushaltsordnung: p.m.

Rechtsgrundlagen

Statut der Beamten der Europäischen Union, insbesondere Artikel 24a.

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Union.

Beschluss 2001/80/GASP des Rates vom 22. Januar 2001 zur Einsetzung des Militärstabs der Europäischen Union (ABl. L 27 vom 30.1.2001, S. 7).

Beschluss der Hohen Vertreterin vom der Union für Außen- und Sicherheitspolitik vom 4. Februar 2014 zur Einführung der Regelung für zum Europäischen Auswärtigen Dienst abgeordnete nationale Sachverständige.

KAPITEL 1 4 — DIENSTREISEKOSTEN

1 4 0
Dienstreisekosten

Haushaltsplan 2016	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016	Neuer Betrag
8 123 000	40 000	8 163 000

Erläuterungen

Diese Mittel decken

—	Dienstreisekosten des Hohen Vertreters,

—	Dienstreisekosten der Beamten, Zeit- und Vertragsbediensteten sowie Sonderberater des EAD, Fahrtkosten und Tagegelder sowie zusätzliche oder außergewöhnliche Auslagen,

—	Dienstreisekosten, die sich aus dem Mandat des Militärstabs der Europäischen Union ergeben,

—	Dienstreisekosten der zum EAD abgeordneten nationalen Experten,

—	Dienstreisekosten der Sonderberater und Sonderbeauftragten des Hohen Vertreters,

—	Dienstreisekosten erfolgreicher Bewerber bei der Fortbildung vor Dienstantritt.

Gemäß Artikel 21 Absätze 2 und 3 der Haushaltsordnung zweckgebundene Einnahmen: p.m.

Rechtsgrundlagen

Statut der Beamten der Europäischen Union, insbesondere Anhang VII Artikel 11, 12 und 13.

Beschluss der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik über die Regelung von Dienstreisen der Mitarbeiter des EAD.

Beschluss 2001/80/GASP des Rates vom 22. Januar 2001 zur Einsetzung des Militärstabs der Europäischen Union (ABl. L 27 vom 30.1.2001, S. 7).

TITEL 3

DELEGATIONEN

Artikel

Posten

Bezeichnung

Haushaltsplan 2016

Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016

Neuer Betrag

KAPITEL 3 0

3 0 0

Delegationen

3 0 0 0

Dienstbezüge und sonstige Ansprüche des Statutspersonals

Nichtgetrennte Mittel

109 127 000

3 0 0 1

Externes Personal und externe Leistungen

Nichtgetrennte Mittel

64 169 000

172 000

64 341 000

3 0 0 2

Sonstige Personalausgaben

Nichtgetrennte Mittel

24 791 000

427 000

25 218 000

3 0 0 3

Gebäude und Nebenkosten

Nichtgetrennte Mittel

168 948 000

71 000

169 019 000

3 0 0 4

Sonstige Verwaltungsausgaben

Nichtgetrennte Mittel

43 976 000

1 750 000

45 726 000

3 0 0 5

Beitrag der Kommission für die Delegationen

Nichtgetrennte Mittel

p.m.

Artikel 3 0 0 — Total

411 011 000

2 420 000

413 431 000

KAPITEL 3 0 — TOTAL

411 011 000

2 420 000

413 431 000

Titel 3 — Total

411 011 000

2 420 000

413 431 000

KAPITEL 3 0 —

DELEGATIONEN

KAPITEL 3 0 — DELEGATIONEN

3 0 0
Delegationen

3 0 0 1
Externes Personal und externe Leistungen

Haushaltsplan 2016	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016	Neuer Betrag
64 169 000	172 000	64 341 000

Erläuterungen

Diese Mittel decken die folgenden Ausgaben der Delegationen der Europäischen Union in Drittländern und der Delegationen bei internationalen Organisationen innerhalb der Union:

—	Bezüge der örtlichen Bediensteten und/oder Vertragsbediensteten sowie Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung und sonstige Leistungen für diese Personalkategorien,

—	Arbeitgeberbeiträge zur ergänzenden Sozialversicherung für örtliche Bedienstete,

—	Ausgaben für Aushilfspersonal (Leiharbeitskräfte) und freiberufliches Personal.

Die zweckgebundenen Einnahmen gemäß Artikel 21 Absätze 2 und 3 der Haushaltsordnung werden veranschlagt auf: p.m.

Rechtsgrundlagen

Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Union.

3 0 0 2
Sonstige Personalausgaben

Haushaltsplan 2016	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016	Neuer Betrag
24 791 000	427 000	25 218 000

Erläuterungen

Diese Mittel decken die folgenden Ausgaben der Delegationen der Europäischen Union in Drittländern und der Delegationen bei internationalen Organisationen innerhalb der Union:

—	Ausgaben für die Entsendung beigeordneter Sachverständiger (mit Hochschulabschluss) in die Delegationen der Europäischen Union,

—	Kosten der für junge Diplomaten aus den Mitgliedstaaten und aus Drittländern veranstalteten Seminare,

—	Kosten für die Abordnung oder zeitweilige Verwendung von Beamten der Mitgliedstaaten in den Delegationen,

—	Einrichtungs- bzw. Wiedereinrichtungsbeihilfe der Bediensteten, die infolge des Dienstantritts, der Verwendung an einem neuen Dienstort oder des endgültigen Ausscheidens aus dem Dienst den Wohnsitz wechseln und sich an einem anderen Ort wieder einrichten müssen,

—	Reisekosten der Bediensteten (einschließlich derjenigen ihrer Familienangehörigen), die infolge des Dienstantritts, der Verwendung an einem neuen Dienstort oder des endgültigen Ausscheidens aus dem Dienst anfallen,

—	Umzugskosten der Bediensteten, die infolge des Dienstantritts, der Verwendung an einem neuen Dienstort oder des endgültigen Ausscheidens aus dem Dienst den Wohnsitz wechseln und sich an einem anderen Ort wieder einrichten müssen,

—	im Falle des Todes eines Mitglieds des Personals des EAD oder einer abhängigen Person die Kosten nach Artikel 75 des Statuts für die Überführung des Verstorbenen,

—	verschiedene Kosten und Vergütungen für sonstige Bedienstete, einschließlich Rechtsberatung,

—

Ausgaben für Einstellungsverfahren von Beamten, Bediensteten auf Zeit, Vertragsbediensteten und örtlichen Bediensteten, insbesondere die Kosten für Annoncen, Reise- und Aufenthaltskosten sowie Unfallversicherung der zu Prüfungen und Vorstellungsgesprächen eingeladenen Bewerber, die Kosten für gemeinsame Einstellungsprüfungen und die Kosten für die ärztliche Untersuchung vor der Einstellung,

—	Kosten für die Beschaffung, Erneuerung, Umgestaltung und Wartung medizinischer Geräte in den Delegationen,

—

Kosten der jährlichen ärztlichen Untersuchung der Beamten, Vertragsbediensteten und örtlichen Bediensteten, einschließlich der in diesem Zusammenhang vorgenommenen Untersuchungen und Analysen; medizinische und zahnärztliche Beratungsleistungen sowie Kosten für Aids-Präventionsmaßnahmen am Arbeitsplatz,

—	Ausgaben für kulturelle Veranstaltungen sowie für Tätigkeiten zur Förderung der gesellschaftlichen Beziehungen zwischen abgeordneten und örtlichen Bediensteten,

—

pauschale Aufwandsentschädigung für Beamte, denen im Zuge der Wahrnehmung ihrer Tätigkeit regelmäßig Repräsentationskosten entstehen, Erstattung der Ausgaben, die von entsprechend ermächtigten Beamten verauslagt werden, um ihren Repräsentationsverpflichtungen im Namen der Kommission und/oder des EAD, im dienstlichen Interesse und im Rahmen ihrer dienstlichen Tätigkeit nachzukommen (für die Delegationen innerhalb des Gebiets der Union deckt die pauschale Aufwandsentschädigung einen Teil der Wohnkosten),

—	Fahrtkosten, Dienstreisetagegelder sowie Nebenkosten oder außergewöhnliche Auslagen, die bei Erledigung eines dienstlichen Auftrags durch Beamte und sonstige Bedienstete entstehen,

—	Beförderungskosten und Tagegelder für erfolgreiche Bewerber bei der Fortbildung vor Dienstantritt,

—	Reisekosten, Tagegelder und Versicherungen im Zusammenhang mit Kranken- und Verletztentransporten,

—	Ausgaben aufgrund von Krisensituationen, einschließlich Fahrtkosten, Unterbringung und Tagegelder,

—	Ausgaben für Fortbildung und für Sprachkurse, die darauf abzielen, die Fertigkeiten des Personals sowie die Leistungsfähigkeit des Dienstes zu verbessern:

—	Honorare von Sachverständigen, die für die Ermittlung der Bedürfnisse sowie für die Konzeption, Ausarbeitung, Betreuung, Bewertung und für das Follow-up der Fortbildungen herangezogen werden,

—	Honorare von Beratern, die in verschiedenen Bereichen, insbesondere in den Bereichen Organisationsmethoden, Planung, Management, Strategie, Qualitätssicherung und Personalverwaltung, herangezogen werden,

—	Ausgaben für die Konzeption, Betreuung und Bewertung der von den Kommissionsdienststellen in Form von Kursen, Seminaren und Konferenzen organisierten Fortbildung (Ausbilder/Vortragende und deren Fahrt- und Aufenthaltskosten sowie Lehrmittel),

—	Ausgaben für die praktische und logistische Organisation der Kurse, einschließlich Miete von Räumlichkeiten, Beförderungskosten, Anmietung von Lehrmaterial für Seminare auf lokaler und regionaler Ebene sowie diverse damit verbundene Bewirtungskosten,

—	Kosten für die Teilnahme an Konferenzen und Symposien sowie Gebühren für die Mitgliedschaft in wissenschaftlichen oder Berufsverbänden,

—	Fortbildungsausgaben im Zusammenhang mit Publikationen und Information, für entsprechende Websites sowie für den Erwerb von Lehrmaterial, Abonnements und Lizenzen für Fernschulungen, Ausgaben für Bücher, Presse und Multimediaprodukte,

—	Deckung der Kosten im Zusammenhang mit dem Diplomaten-Austauschprogramm wie z. B. Reise- und Einrichtungskosten gemäß dem Beamtenstatut.

3 0 0 3
Gebäude und Nebenkosten

Haushaltsplan 2016	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016	Neuer Betrag
168 948 000	71 000	169 019 000

Erläuterungen

Diese Mittel decken die folgenden Ausgaben der Delegationen der Europäischen Union in Drittländern und der Delegationen bei internationalen Organisationen innerhalb der Union:

—	Befristete Wohnkostenzulage und Tagegelder für Beamte, Bedienstete auf Zeit und Vertragsbedienstete,

—

im Zusammenhang mit Gebäudemiet- und -nebenkosten der Delegationen in Drittländern:

—

für alle Gebäude oder Gebäudeteile in Drittländern, in denen Büros von Delegationen oder außerhalb der Union Dienst tuende Beamte untergebracht sind: Mieten (einschließlich befristete Wohnkostenzulage) und damit verbundene Abgaben, Versicherungsprämien, Ausgaben für Umbauten und größere Reparaturarbeiten, laufende Aufwendungen für die Sicherheit von Personen und Gegenständen (Chiffriereinrichtungen, Safes, Gitter usw.),

—

für alle Gebäude oder Gebäudeteile in Drittländern, in denen sich sowohl Büros der Delegationen als auch Wohnungen der Delegationsmitglieder befinden: Wasser-, Gas-, Elektrizitäts- und Heizungskosten, Kosten für Wartung und Instandsetzung, Herrichtungsarbeiten und Umzüge von Dienststellen sowie sonstige laufende Ausgaben (insbesondere Straßenreinigungs- und Müllabfuhrgebühren, Beschaffung von Beschilderungsmaterial usw.),

—

im Zusammenhang mit Gebäudemiet- und -nebenkosten der Delegationen innerhalb des Gebietes der Union:

—

für alle Gebäude oder Gebäudeteile, in denen Büros von Delegationen untergebracht sind: Mieten, Wasser-, Gas-, Elektrizitäts- und Heizungskosten, Versicherungsprämien, Ausgaben für Wartung und Instandsetzung, für Umbauten und größere Reparaturarbeiten, Ausgaben für die Sicherheit, insbesondere Gebäudeüberwachungsverträge, Miete und Wartung von Feuerlöschern, Anschaffung und Wartung von Brandbekämpfungsgeräten, Ersatzbeschaffung für die Ausrüstung des freiwilligen Brandschutzpersonals, gesetzlich vorgeschriebene Kontrollen usw.,

—	für Gebäude oder Gebäudeteile, in denen Beamte untergebracht sind: Erstattung der Ausgaben für die Sicherheit der Wohnungen,

—	Ausgaben für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden (Kauf oder Mietkauf) sowie für den Bau von Büro- oder Wohngebäuden, einschließlich Voruntersuchungen und verschiedene Honorare.

Die Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates (ABl. L 298 vom 26.10.2012, S. 1) sieht in Artikel 203 die Möglichkeit vor, dass die Organe den Ankauf einer Immobilie mit einem Darlehen finanzieren. Diese Mittel decken die mit solchen Darlehen für den Ankauf von Immobilien für die Delegationen verbundenen Ausgaben (Kapital und Zinsen).

Die zweckgebundenen Einnahmen gemäß Artikel 21 Absätze 2 und 3 der Haushaltsordnung werden veranschlagt auf: 275 000 EUR.

3 0 0 4
Sonstige Verwaltungsausgaben

Haushaltsplan 2016	Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3/2016	Neuer Betrag
43 976 000	1 750 000	45 726 000

Erläuterungen

Diese Mittel decken die folgenden Ausgaben der Delegationen der Union in Drittländern und der Delegationen bei internationalen Organisationen innerhalb der Union:

—

Beschaffung, Miete, Mietkauf, Instandhaltung und Instandsetzung von Mobiliar und Geräten, insbesondere für audiovisuelle Anlagen, für Archivierung und Reproduktion, für die Bibliothek, für Dolmetschanlagen sowie besondere Büroausstattungen (Fotokopiergeräte, Reader-Printer, Fernkopierer usw.); Erwerb von Dokumentation und Betriebsmittel für diese Geräte,

—	Beschaffung, Instandhaltung und Instandsetzung von technischen Anlagen wie Generatoren und Klimaanlagen; Installation von Anlagen für die Sozialeinrichtungen in den Delegationen,

—	Kauf, Ersatzbeschaffung, Miete, Mietkauf, Instandhaltung und Instandsetzung von Fahrzeugen, einschließlich Werkzeugen,

—	Versicherungsprämien der Fahrzeuge,

—

Anschaffung von Büchern, Dokumenten und sonstigen nichtperiodischen Veröffentlichungen, einschließlich der Ergänzungsbände; Abonnements von Zeitungen, Zeitschriften und verschiedenen Veröffentlichungen, sowie Buchbindearbeiten und sonstige unerlässliche Ausgaben im Zusammenhang mit der Archivierung von Zeitschriften,

—	Abonnements bei Presseagenturen,

—	Ankauf von Papier, Umschlägen, Büromaterial, Material für die Vervielfältigung sowie gegebenenfalls Ausgaben für in Auftrag gegebene Druckarbeiten,

—

Beförderung und Zollabfertigung von Ausrüstungsgegenständen; Anschaffung und Reinigung von Dienstkleidung für Amtsgehilfen, Fahrer usw.; verschiedene Versicherungsprämien (insbesondere Haftpflichtversicherung, Diebstahlversicherung), Ausgaben im Zusammenhang mit internen Sitzungen (Getränke, gelegentliche Imbisse),

—	Ausgaben für Untersuchungen, Erhebungen und Konsultationen im Rahmen des Dienstbetriebs der Delegationen sowie sonstige Ausgaben für den Dienstbetrieb, die nicht in den anderen Posten dieses Artikels vorgesehen sind,

—	Postgebühren und Zustellungskosten für den Schriftverkehr, den Versand von Berichten, Veröffentlichungen sowie für Paketgebühren im Luft-, Straßen-, Schiffs- und Eisenbahnversand,

—	Kosten für die Diplomatenpost,

—	sämtliche Ausgaben für das Mobiliar und für die Ausstattung der Wohnungen, die den Beamten zur Verfügung gestellt werden,

—	Anschaffung, Miete oder Leasing von Datenverarbeitungsanlagen, insbesondere von Rechnern, Terminals, Mikrorechnern, Peripheriegeräten, Ausstattungen für die Vernetzung, und der für ihren Betrieb erforderlichen Software,

—	externe Leistungen, insbesondere für die Entwicklung, Instandhaltung und technische Unterstützung der Informationstechnologie-Systeme der Delegationen,

—	Anschaffung, Miete oder Leasing von Geräten für die Vervielfältigung von Informationen auf Papier, wie Drucker und Scanner,

—	Anschaffung, Miete oder Leasing von Telefonzentralen und -anlagen sowie von Geräten für die Datenübertragung und der für ihren Betrieb erforderlichen Software,

—	Grund- und Benutzungsgebühren für Kommunikationsdienste über Kabel oder Radiowellen (Telefon, Telegraf, Fernschreiber, Fernkopierer), Datenübertragungsnetze, Telematikdienste usw. und Kauf der entsprechenden Teilnehmerverzeichnisse,

—	Kosten für Installation, Konfiguration, Wartung, technische Unterstützung, Hilfestellung, Dokumentation und Betriebsmittel in Verbindung mit diesen Anlagen,

—	etwaige Ausgaben im Zusammenhang mit Sicherheitseinsätzen bei Notfällen in den Delegationen,

—	sämtliche Finanzkosten, einschließlich Bankgebühren.

—	Korrekturen bei Zahlstellen, wenn der Anweisungsbefugte alle der jeweiligen Situation angemessenen Maßnahmen getroffen hat und die Korrekturen keiner anderen Haushaltslinie angelastet werden können,

—	Korrekturen in Fällen, in denen eine Forderung ganz oder teilweise annulliert wird, nachdem sie bereits als Einnahme verbucht wurde (insbesondere im Falle der Verrechnung mit einer Gegenforderung),

—	Korrekturen in Fällen, in denen die MwSt. nicht erstattet wurde und die Ausgabe nicht mehr aus der Haushaltslinie finanziert werden kann, zu deren Lasten die Hauptausgabe ging,

—	etwaige Zinszahlungen im Zusammenhang mit den vorstehenden Fällen, sofern sie nicht einer anderen Haushaltslinie angelastet werden können.

Des Weiteren können bei diesem Posten Mittel zur Deckung etwaiger Verluste bei Liquidation oder Einstellung der Geschäftstätigkeit von Banken, bei denen die Kommission Konten für ihre Zahlstellen unterhält, eingesetzt werden.

Aus diesem Posten können Kosten gedeckt werden, die den Delegationen bei der lokalen Zusammenarbeit mit Mitgliedstaaten entstehen, insbesondere im Rahmen einer Krise.

Die zweckgebundenen Einnahmen gemäß Artikel 21 Absätze 2 und 3 der Haushaltsordnung werden veranschlagt auf: p.m.

Rechtsgrundlagen

Beschluss 2010/427/EU des Rates vom 26. Juli 2010 über die Organisation und die Arbeitsweise des Europäischen Auswärtigen Dienstes (ABl. L 201 vom 3.8.2010, S. 30), und insbesondere Artikel 5 Absatz 10.

(1) Nicht dotierte, in der Gesamtzahl nicht enthaltene Reserve für im dienstlichen Interesse abgeordnete Beamte.

(2) In der am 5. Februar 2014 unterzeichneten interinstitutionellen Kooperationsvereinbarung zwischen dem Europäischen Parlament, dem Ausschuss der Regionen und dem Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss ist vorgesehen, dass bis zu 80 neue Stellen (60 AD und 20 AST) von diesen Ausschüssen an das Europäische Parlament übertragen werden. Diese Übertragung erfolgt schrittweise, und die (bereits 2014 vorgenommene) Aufnahme der fraglichen Stellen in den Stellenplan des Europäischen Parlaments wird durch die Streichung einer entsprechenden Anzahl Stellen in den Stellenplänen der beiden Ausschüsse ausgeglichen.

(3) In der am 5. Februar 2014 unterzeichneten interinstitutionellen Kooperationsvereinbarung zwischen dem Europäischen Parlament, dem Ausschuss der Regionen und dem Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss ist vorgesehen, dass bis zu 80 neue Stellen (60 AD und 20 AST) von diesen Ausschüssen an das Europäische Parlament übertragen werden. Diese Übertragung erfolgt schrittweise ab Herbst 2014, und die (bereits 2014 vorgenommene) Aufnahme der fraglichen Stellen in den Stellenplan des Europäischen Parlaments wird durch die Streichung einer entsprechenden Anzahl Stellen in den Stellenplänen der beiden Ausschüsse ausgeglichen.

		ISSN 1977-0642
Amtsblatt der Europäischen Union		L 343

Ausgabe in deutscher Sprache	Rechtsvorschriften	59. Jahrgang 16. Dezember 2016

Inhalt		I Gesetzgebungsakte	Seite
		Endgültiger Erlass (EU, Euratom) 2016/2210 des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 3 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2016	1