ANHANG I

Gebräuchliche Bezeichnung, Kennnummern	IUPAC-Bezeichnung	Reinheit (1)	Datum der Genehmigung	Befristung der Genehmigung	Sonderbestimmungen
COS-OGA CAS-Nr.: nicht vergeben CIPAC-Nr. 979	Lineares Copolymer aus α-1,4-D-Galactopyranosyluronsäuren und methylveresterten Galactopyranosyluronsäuren (9 bis 20 Einheiten) mit dem linearen Copolymer β-1,4-verknüpfte 2-Amino-2-deoxy-D-glucopyranose und 2-Acetamid-2-deoxy-D-glucopyranose (5 bis 10 Einheiten)	≥ 915 g/kg — Verhältnis OGA/COS: 1 bis 1,6 — Polymerisationsgrad COS: 5 bis 10 — Polymerisationsgrad OGA: 9 bis 20 — Methylierungsgrad OGA: < 10 % — Acetylierungsgrad COS: < 50 %	22. April 2015	22. April 2030	Bei der Anwendung der einheitlichen Grundsätze gemäß Artikel 29 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 sind die Schlussfolgerungen des Überprüfungsberichts zu COS-OGA und insbesondere dessen Anlagen I und II zu berücksichtigen.

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(1)  Nähere Angaben zur Identität und Spezifikation des Wirkstoffs sind im betreffenden Überprüfungsbericht enthalten.

ANHANG II

In Teil D des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 wird folgender Eintrag angefügt:

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(1)  Nähere Angaben zur Identität und Spezifikation des Wirkstoffs sind im betreffenden Überprüfungsbericht enthalten.

ANHANG

Pauschale Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

(EUR/100 kg)
KN-Code	Drittland-Code (1)	Pauschaler Einfuhrwert
0702 00 00	IL	139,9
	MA	102,0
	TR	121,8
	ZZ	121,2
0707 00 05	AL	119,5
	MA	176,1
	TR	143,4
	ZZ	146,3
0709 93 10	MA	104,5
	TR	172,1
	ZZ	138,3
0805 10 20	EG	44,3
	IL	71,9
	MA	47,2
	TN	54,2
	TR	66,8
	ZZ	56,9
0805 50 10	TR	45,7
	ZZ	45,7
0808 10 80	AR	94,0
	BR	72,4
	CL	94,8
	CN	89,6
	MK	25,2
	US	167,0
	ZA	118,4
	ZZ	94,5
0808 30 90	AR	108,3
	CL	125,1
	CN	99,4
	ZA	123,3
	ZZ	114,0

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(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1106/2012 der Kommission vom 27. November 2012 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 471/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über Gemeinschaftsstatistiken des Außenhandels mit Drittländern hinsichtlich der Aktualisierung des Verzeichnisses der Länder und Gebiete (ABl. L 328 vom 28.11.2012, S. 7). Der Code „ZZ“ steht für „Andere Ursprünge“.

ANHANG I

Spezifikation von Öl aus der Mikroalge Schizochytrium sp. (American Type Culture Collection (ATCC) PTA-9695)

Test	Spezifikation
Freie Fettsäuren	höchstens 0,4 %
Peroxidzahl (PV)	höchstens 5,0 meq/kg Öl
Unverseifbare Stoffe	höchstens 3,5 %
DHA-Gehalt	mindestens 35 %
Docosapentaensäure (DPA) n-6	höchstens 6 %
Trans-Fettsäuren	höchstens 2,0 %

ANHANG II

Genehmigte Verwendungen von Öl aus der Mikroalge Schizochytrium sp. (American Type Culture Collection (ATCC) PTA-9695)

Lebensmittelkategorie	Höchstgehalt an DHA
Milcherzeugnisse, ausgenommen Getränke auf Milchbasis	200 mg/100 g oder bei Käseerzeugnissen 600 mg/100 g
Milchersatzerzeugnisse, ausgenommen Getränke	200 mg/100 g oder bei Käseersatzerzeugnissen 600 mg/100 g
Streichfette und Salatsoßen	600 mg/100 g
Frühstückscerealien	500 mg/100 g
Nahrungsergänzungsmittel	250 mg DHA pro Tag gemäß Herstellerempfehlung für Normalverbraucher 450 mg DHA pro Tag gemäß Herstellerempfehlung für Schwangere und stillende Frauen
Lebensmittel für eine kalorienarme Ernährung zur Gewichtsverringerung im Sinne der Richtlinie 96/8/EG	250 mg je Mahlzeitersatz
Andere Lebensmittel für eine besondere Ernährung im Sinne der Richtlinie 2009/39/EG, ausgenommen Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung	200 mg/100 g
Diätetische Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke	entsprechend den besonderen Ernährungsbedürfnissen des Personenkreises, für den die Erzeugnisse bestimmt sind
Backwaren (Brot und Brötchen), Kekse	200 mg/100 g
Getreideriegel	500 mg/100 g
Speisefette	360 mg/100 g
Nichtalkoholische Getränke (einschließlich Milchersatzgetränke und Getränke auf Milchbasis)	80 mg/100 g
Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung	Verwendung gemäß der Richtlinie 2006/141/EG
Getreidebeikost und andere Beikost für Säuglinge und Kleinkinder, einschließlich bei Verwendung gemäß der Richtlinie 2006/125/EG	200 mg/100 g

ANHANG I

Spezifikation von DHA(Docosahexaensäure)- und EPA(Eicosapentaensäure)-reichem Öl aus der Mikroalge Schizochytrium sp.

Test	Spezifikation
Säurezahl	höchstens 0,5 mg KOH/g
Peroxidzahl (PV)	höchstens 5,0 meq/kg Öl
Feuchtigkeit und flüchtige Stoffe	höchstens 0,05 %
Unverseifbare Stoffe	höchstens 4,5 %
Trans-Fettsäuren	höchstens 1,0 %
DHA-Gehalt	mindestens 22,5 %
EPA-Gehalt	mindestens 10 %

ANHANG II

Genehmigte Verwendungszwecke von DHA(Docosahexaensäure)- und EPA(Eicosapentaensäure)-reichem Öl aus der Mikroalge Schizochytrium sp.

Lebensmittelkategorie	Höchstgehalt an DHA und EPA (mg/Tag)
Nahrungsergänzungsmittel	3 000 mg gemäß Herstellerempfehlung für Erwachsene, ausgenommen Schwangere und stillende Frauen

ANHANG

SPEZIELLE ANFORDERUNGEN AN ALKOHOLBETRIEBENE ABZUGLOSE FEUERSTELLEN

1.1.   Konstruktions- und Gestaltungsanforderungen

Allgemeine Anforderungen

Alkoholbetriebene abzuglose Feuerstellen für die Nutzung im Haushalt dürfen maximal einen Brennstoffverbrauch haben, der einer Heizleistung von 4,5 kW entspricht.

Alkoholbetriebene abzuglose Feuerstellen müssen aus Materialien hergestellt sein, die bei den höchstzulässigen Temperaturen gemäß Abschnitt „Oberflächentemperaturen“ nicht verformbar sind. Die Materialien müssen eine ausreichende Beständigkeit gegenüber den vorherrschenden thermischen, mechanischen und chemischen Beanspruchungen aufweisen.

Falls Flammenschirme verwendet werden, müssen diese so gebaut und angebracht sein, dass sie den Temperaturen standhalten, denen sie ausgesetzt sind.

Die Verwendung dekorativer Elemente, z. B. keramische Holzimitate oder Kieselsteine, ist im Flammenbereich nicht zulässig.

Alkoholbetriebene abzuglose Feuerstellen müssen so gestaltet sein, dass es nicht zu einem versehentlichen Wiederzünden und Flammenrückschlag kommen kann.

Die Verbrennung von Brennstoffen in alkoholbetriebenen abzuglosen Feuerstellen darf die menschliche Gesundheit nicht gefährden.

Alkoholbetriebene abzuglose Feuerstellen müssen so gestaltet sein, dass sich übergelaufener Brennstoff innerhalb des Gerätes nicht in Hohlräumen ansammeln kann, da eine Verdampfung aus diesen Hohlräumen eine Explosion verursachen könnte.

Das Gerät muss so konstruiert sein, dass kein Brennstoff austreten kann.

Standsicherheit

Das unbeabsichtigte Verschieben oder Kippen alkoholbetriebener abzugloser Feuerstellen während des Betriebs darf die Sicherheit nicht beeinträchtigen.

Geräte auf Rollen müssen mit leicht bedienbaren und arretierbaren Bremsen ausgerüstet sein.

Freistehende alkoholbetriebene abzuglose Feuerstellen müssen mit Stützen versehen sein, damit sie nicht umfallen können, und auf ihre Standfestigkeit bei Schlagbeanspruchung geprüft werden. Falls die Feuerstelle diese Prüfung nicht besteht, muss sie so konstruiert sein, dass sie jederzeit sicher bleibt.

Ortsfeste alkoholbetriebene abzuglose Feuerstellen müssen auf ihre Standfestigkeit bei Schlagbeanspruchung geprüft werden. Wandhaken müssen so gestaltet sein, dass sich das Gerät nicht aushängt, wenn es unabsichtlich nach oben gestoßen wird.

Rollen, Griffe und andere am Gerät angebrachte Bauteile zum Verschieben der Feuerstelle

Alkoholbetriebene abzuglose Feuerstellen mit Rollen und/oder Griffen, die dazu bestimmt sind, dass die Feuerstellen verschoben werden können, müssen so gestaltet sein, dass das Feuer gelöscht werden muss, bevor die Feuerstelle verschoben wird.

Zünden

Beim Zünden der alkoholbetriebenen abzuglosen Feuerstelle muss der Nutzer einen sicheren waagerechten Abstand vom Gerät einhalten können. Andernfalls muss die alkoholbetriebene abzuglose Feuerstelle mit einer sicheren eingebauten Zündvorrichtung ausgerüstet sein.

Betrieb nach dem Zünden

Die alkoholbetriebene abzuglose Feuerstelle muss mit einer stabilen Flamme rußfrei brennen. Nach dem Zünden muss der Brennstoffverbrauch konstant bleiben; es darf keine Gefährdung durch ein unkontrolliertes Verhalten des Brenners geben.

Löschen

Der Nutzer muss in der Lage sein, eine alkoholbetriebene abzuglose Feuerstelle jederzeit sicher zu löschen.

Wiederzünden

Die Gestaltung der alkoholbetriebenen abzuglosen Feuerstelle muss es ermöglichen, das Gerät auch dann sicher wieder zu zünden, wenn der Behälter nicht voll ist.

Verhütung eines Wiederzündens in unsicherem Zustand

Es darf nicht möglich sein, die alkoholbetriebene abzuglose Feuerstelle wieder zu zünden, bevor alle Teile des Geräts einschließlich des Brenners eine sichere Temperatur von höchstens 60 °C erreicht haben. Die Bedienungsanleitung muss darüber Auskunft geben, wie lange es dauert, bis die Feuerstelle so weit abgekühlt ist, dass ein Wiederzünden sicher ist, damit der Nutzer nicht versucht ist, ein Wiederzünden durch Manipulieren der Sicherheitsvorrichtung, die ein Wiederzünden bei unsicheren Temperaturen verhindert, herbeizuführen.

Befüllen und Nachfüllen

Die alkoholbetriebene abzuglose Feuerstelle muss so gestaltet sein, dass ein sicheres Befüllen und Nachfüllen möglich ist und dass der Tank der Feuerstelle nicht nachgefüllt werden kann, während sie gezündet ist.

Die Bedienungsanleitung, die mit den alkoholbetriebenen abzuglosen Feuerstellen mitgeliefert wird, muss die Nutzer darüber informieren, dass der Tank nicht befüllt werden darf, während die Feuerstelle in Betrieb ist. Diese Information muss deutlich und auffällig gestaltet sein. Dieselbe Information muss sich zusätzlich auf geeigneten und gut sichtbar am Gerät angebrachten Warnetiketten befinden.

Erreichbare Oberflächen

Wenn die Feuerstelle entsprechend den Montageanweisungen des Herstellers montiert ist, darf der Nutzer nicht versehentlich mit der Flamme, dem Brenner oder einer anderen heißen bzw. aktiven Oberfläche der Feuerstelle in Berührung kommen.

Oberflächentemperaturen

Die erreichbaren Oberflächen mit Ausnahme der heißen Oberflächen dürfen keine unsicheren Temperaturen erreichen, während die alkoholbetriebene abzuglose Feuerstelle in Betrieb ist.

Der Temperaturanstieg (gemessen von der Anfangstemperatur beim Zünden) der Oberflächen, die nicht dazu bestimmt sind, vom Nutzer berührt zu werden, während die Feuerstelle in Betrieb ist, darf die folgenden Werte nicht überschreiten:

—	60 K für Metall und metallische Oberflächen,

—	65 K für emaillierte Metalloberflächen,

—	80 K für Glas- und Keramikoberflächen,

—	100 K für Kunststoffoberflächen und

—	70 K für Oberflächen aus anderem Material.

Der Temperaturanstieg (gemessen von der Anfangstemperatur beim Zünden) der Oberflächen, die dazu bestimmt sind, vom Nutzer berührt zu werden, während die Feuerstelle in Betrieb ist, d. h. die Oberflächen, die der Nutzer möglicherweise berühren muss, um die Feuerstelle zu bedienen, darf die folgenden Werte nicht überschreiten:

—	35 K für Metall und metallische Oberflächen,

—	45 K für emaillierte Metalloberflächen und für Keramikoberflächen und

—	60 K für Oberflächen aus Kunststoff oder anderem ähnlichem Material.

Diese Werte gelten auch für die Oberflächen und die Luft innerhalb von 50 mm um den Flammenbereich.

Glasoberflächen (z. B. Schirme) und ihre Befestigungen, von denen vernünftigerweise anzunehmen ist, dass sie wegen ihrer Nähe zu den offenen Flammen heiß sind, sind von den vorstehenden Anforderungen ausgenommen.

An den Stellen, an denen die Feuerstelle mit dem Fußboden oder dem Tisch in Berührung kommt, darf die Oberflächentemperatur des Feuerstellensockels die Raumtemperatur nicht um mehr als 65 K überschreiten.

Unabhängig von der vorgenannten Anforderung, wonach die Raumtemperatur um nicht mehr als 65 K überschritten werden darf, wird die Höchsttemperatur, die unter keinen Umständen überschritten werden darf, wie folgt festgelegt: Die Temperatur des Feuerstellensockels darf an den Stellen, an denen er mit dem Fußboden oder dem Tisch in Berührung kommt, unabhängig von der Raumtemperatur nicht mehr als 85 °C betragen.

Die Oberflächentemperatur an angrenzenden Wänden darf die Raumtemperatur nicht um mehr als 65 K überschreiten und nie mehr als 85 °C betragen.

Die Temperaturgrenzwerte für Griffe und Knöpfe, die dazu bestimmt sind, vom Nutzer während des normalen Betriebs der Feuerstelle benutzt zu werden, müssen je nach Material, aus dem sie hergestellt sind, gemäß geeigneten Leitlinien, etwa dem CENELEC-Guide 29, festgelegt werden. Die Temperaturgrenzwerte für diese Bauteile der Feuerstelle sind niedriger als die obengenannten Temperaturen.

Brennstoffbehälter und Brennstoffsystem

Der maximal mögliche Brennstoffinhalt des Gerätes muss entsprechend dem Brand- und Explosionsrisiko begrenzt werden.

Die Norm muss für alle Prüfungen vorschreiben, dass sie mit dem in der jeweiligen Prüfsituation potenziell gefährlichsten Füllstand durchgeführt werden.

Die Bauweise des Brennstoffbehälters muss ein Austreten von Brennstoff verhindern. Ein Verschütten von Brennstoff oder ein Überfüllen darf die Sicherheit des Gerätes nicht beeinträchtigen.

Das Brennstoffsystem, einschließlich aller Versiegelungen, muss eine ausreichende mechanische Festigkeit aufweisen, um den Beanspruchungen einer bestimmungsgemäßen Verwendung standzuhalten. Es muss eine ausreichende Korrosionsbeständigkeit aufweisen, um den langfristigen Folgen der Exposition gegenüber dem verwendeten Brennstoff standzuhalten. Die Gestaltung des Brenners muss ein Korrodieren verhindern.

Kindersicherheit

Die alkoholbetriebene abzuglose Feuerstelle muss so gestaltet sein, dass Kinder nicht mit dem Brennstoff und/oder der Flamme in Berührung kommen können.

1.2.   Vorrichtungen und Befestigungen für die Montage der Feuerstelle

Befestigungssysteme

Die mit der alkoholbetriebenen abzuglosen Feuerstelle gelieferten Befestigungssysteme müssen eine ausreichende mechanische Festigkeit und eine ausreichende Beständigkeit gegen hohe Temperaturen aufweisen, um die Feuerstelle während ihrer erwarteten Lebensdauer sicher zu tragen.

Falls das Gerät zur Boden-, Wand- oder Deckenmontage bestimmt ist, muss das Befestigungssystem so gestaltet sein, dass sich das Gerät nicht versehentlich lösen kann.

Wanddübel und -befestigungen

Falls im Lieferumfang enthalten, müssen Wanddübel und -befestigungen für die alkoholbetriebene abzuglose Feuerstelle eine geeignete mechanische Langzeitfestigkeit und geeignete Wärmeeigenschaften aufweisen.

Das Benutzerhandbuch muss den Nutzer warnen, dass er nur die mitgelieferten Wanddübel und -befestigungen oder nur Wanddübel und -befestigungen verwenden darf, die eine geeignete mechanische Festigkeit und geeignete Wärmeeigenschaften aufweisen.

1.3.   Zusatzvorrichtung

Eine Vorrichtung für das sichere Zünden und Löschen der Feuerstelle muss eingebaut oder mit dem Gerät geliefert werden.

1.4.   Emissionen

Alkoholbetriebene abzuglose Feuerstellen müssen mittels Einbeziehung des Sicherheitskonzepts in die Entwicklung und den Bau oder, falls dies nicht möglich ist, mittels angemessener Schutzmaßnahmen (einschließlich Alarmvorrichtungen) oder mittels Informationen für die Nutzer, so gestaltet sein, dass von der Verbrennung oder von sonstigen Emissionen keinerlei Gefährdung der menschlichen Gesundheit ausgeht.

Insbesondere soll die Norm Folgendes regeln:

—	Kohlenmonoxid und Kohlendioxid (CO, CO2),

—	Stickoxide, etwa NO, NO2 und NOX,

—	Aldehyde, etwa Formaldehyd,

—	flüchtige organische Verbindungen (VOC),

—	aromatische Kohlenwasserstoffe, etwa Benzol und polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK),

—	Ruß und andere Partikelemissionen,

—	Emissionen von unverbranntem Brennstoff und

—	alle sonstigen möglicherweise relevanten Emissionen.

Die Normbestimmungen zu Kohlenmonoxid und zu Stickoxiden müssen der aktuellsten Fassung der „WHO-Leitlinien für Luftqualität in geschlossenen Räumen — ausgewählte Schadstoffe“ (1) und der Umwelt- und Gesundheitskriterien (EHC) der WHO (2) entsprechen.

Die Normbestimmungen zu Kohlendioxid müssen der Richtlinie 2006/15/EG der Kommission (3) entsprechen.

1.5.   Sicherheitsinformationen, Benutzerhandbuch und Angaben zu Hersteller und Einführer

Allgemeines

Die Sicherheitsinformationen sowie die Namen von Hersteller und Einführer müssen auf der alkoholbetriebenen abzuglosen Feuerstelle oder auf ihrer Verpackung oder in der Bedienungsanleitung erscheinen.

In der Norm muss genau angegeben sein, welche Sicherheitsanweisungen auf dem Produkt selbst erscheinen müssen und welche Warnhinweise und Anweisungen in der Bedienungsanleitung oder auf der Verpackung erscheinen dürfen.

Die Informationen müssen in der (den) Sprache(n) des Landes verfasst sein, in dem die Feuerstelle im Einzelhandel zum Verkauf angeboten wird. Die Informationen müssen in jeder Sprache in einem durchgehenden Abschnitt präsentiert werden; sie dürfen von keinem anderen Text unterbrochen sein. Zusätzlicher Text in einer anderen Sprache darf nicht von den vorgeschriebenen Informationen ablenken.

Die Informationen auf der Feuerstelle müssen sichtbar, lesbar und unlöschbar angebracht und entweder auf ein dauerhaftes Etikett oder direkt auf das Gerät aufgedruckt sein.

Sicherheitsinformationen

Die Sicherheitsinformationen müssen auffällig gestaltet sein und in der Bedienungsanleitung oder auf der Verpackung sowie, sofern in der Norm angegeben, auf der alkoholbetriebenen abzuglosen Feuerstelle deutlich mitgeteilt werden. Diese Informationen müssen mindestens folgende Hinweise umfassen:

—	„Nur die in den Leitlinien im Benutzerhandbuch angegebenen Brennstoffarten und -mengen verwenden!“

—	„Nur in gut belüfteten Räumen betreiben!“

—	„Brennstoff nicht in das Gerät gießen, während es in Betrieb oder heiß ist!“

—	„Den Brennstoffbehälter nicht überfüllen und verschütteten Brennstoff vor dem Zünden des Gerätes sorgfältig wegwischen!“

—	„Nur an einem Ort ohne Zugluft betreiben!“

—	„Nie das heiße Gerät zünden!“

—	„Das Gerät auf keinen Fall während des Betriebs verschieben!“

—	„Kleinkinder und Haustiere nie unbeaufsichtigt nahe einer in Betrieb befindlichen Feuerstelle lassen!“

—	„Nur entsprechend den Anweisungen des Herstellers montieren, betreiben und warten!“

Bei Geräten mit Rollen muss außerdem folgende Anweisung erteilt werden: „Die Bremsen vor Inbetriebnahme der Feuerstelle immer arretieren!“

Darüber hinaus ist der Mindestsicherheitsabstand der Feuerstelle von entflammbaren Materialien anzugeben.

Die Nutzer müssen über die gebräuchliche Kennzeichnung von Brennstoffen informiert werden, insbesondere über die Angaben zu den aus der Kennzeichnung ersichtlichen Eigenschaften der verschiedenen Brennstoffe.

Die schriftlichen Sicherheitsinformationen können um geeignete Piktogramme ergänzt werden, wenn dies gemäß der Norm zulässig ist.

Benutzerhandbuch

Die alkoholbetriebenen abzuglosen Feuerstellen müssen mit einem Benutzerhandbuch geliefert werden, das die folgenden Informationen enthalten muss:

—	den vorgeschriebenen (Mindest-)Abstand von der Brennkammer, der bei der Anbringung der Zündvorrichtung der alkoholbetriebenen abzuglosen Feuerstelle einzuhalten ist;

—	die Eigenschaften der Wand (oder eines sonstigen Bauteils), die bei der Wandmontage einer alkoholbetriebenen abzuglosen Feuerstelle erfüllt sein müssen, einschließlich Anweisungen zu angemessenen Belüftungsöffnungen für den Wärmeabzug;

—	die Anforderungen an die Befestigungen, die für die Anbringung alkoholbetriebener abzugloser Feuerstellen an einer Wand (und gegebenenfalls für die Aufstellung freistehender Feuerstellen) verwendet werden;

—	die Anforderungen an den Aufstellungsort und an die bauliche Umgebung der freistehenden alkoholbetriebenen abzuglosen Feuerstelle, insbesondere an den Fußboden und gegebenenfalls an die Raumdecke;

—	die Anforderungen an die Wand, an der die alkoholbetriebene abzuglose Feuerstelle montiert werden soll; unter anderem ist ausdrücklich anzugeben, bei welchen Wandarten besondere Vorsicht erforderlich ist, z. B. bei Gipskarton- und Holzwänden.

Zusätzlich muss das Benutzerhandbuch informieren über

—	die zu verwendende(n) Brennstoffart(en) und die in diesem Brennstoff zulässigen Zusätze, damit gewährleistet ist, dass die alkoholbetriebene abzuglose Feuerstelle sicher brennt und die Emissionshöchstwerte nicht überschritten werden;

—	die vorgeschriebene Belüftung des Raums;

—	den Mindestsicherheitsabstand zwischen dem Aufstellungs- bzw. Anbringungsort der Feuerstelle und entflammbaren Materialien;

—	die Mindestgröße des Raums oder der Bodenfläche.

Ferner muss das Benutzerhandbuch

—	erklären, wie Brennstoff in die alkoholbetriebene abzuglose Feuerstelle einzufüllen ist (und die Nutzer davor warnen, Brennstoff in eine heiße Feuerstelle zu gießen);

—	erklären, wie Brennstoff sicher zu lagern ist, und angeben, welche Mengen aufgrund nationaler und/oder regionaler Vorschriften des Landes, in dem das Gerät zum Verkauf angeboten wird, in geschlossenen Räumen höchstens gelagert werden dürfen;

—	erklären, wie eine alkoholbetriebene abzuglose Feuerstelle zu löschen ist;

—	über geeignete Feuerlöschausrüstung informieren und empfehlen, diese Ausrüstung nahe der Feuerstelle zu platzieren;

—	davor warnen, die alkoholbetriebene abzuglose Feuerstelle in einer zugigen Umgebung zu betreiben;

—	Anweisungen für das sichere Zünden und Wiederzünden der Feuerstelle enthalten;

—	vor dem Zünden einer heißen alkoholbetriebenen abzuglosen Feuerstelle warnen;

—	die Nutzer anweisen, die alkoholbetriebene abzuglose Feuerstelle während des Betriebs nicht zu verschieben und während der Benutzung die Bremsen zu arretieren, falls die Feuerstelle mit Rollen versehen ist.

Angaben zu Hersteller und Einführer

Die Hersteller (4) geben ihren Namen, ihren eingetragenen Handelsnamen oder ihre eingetragene Handelsmarke und ihre Kontaktanschrift entweder auf der alkoholbetriebenen abzuglosen Feuerstelle selbst oder, wenn dies nicht möglich ist, auf der Verpackung und in den der Feuerstelle beigefügten Unterlagen an.

Außerdem müssen sie auf dem Produkt selbst Informationen anbringen, die eine Identifizierung des Produkts ermöglichen (Serien- oder Chargennummer).

Die Einführer (5) geben ihren Namen, ihren eingetragenen Handelsnamen oder ihre eingetragene Handelsmarke und ihre Kontaktanschrift entweder auf der alkoholbetriebenen abzuglosen Feuerstelle selbst oder, wenn dies nicht möglich ist, auf der Verpackung und in den der Feuerstelle beigefügten Unterlagen an. Falls der Einführer die Verpackung nur deshalb öffnen müsste, um diese vorgeschriebenen Informationen auf dem Produkt selbst anzubringen, reicht es aus, auf der Verpackung oder in einer der Feuerstelle beigefügten Unterlage den Namen, den eingetragenen Handelsnamen oder die eingetragene Handelsmarke sowie die Adresse anzugeben, unter der der Einführer kontaktiert werden kann.

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(1)  Weltgesundheitsorganisation 2010: http://www.euro.who.int/en/health-topics/environment-and-health/air-quality/publications/2010/who-guidelines-for-indoor-air-quality-selected-pollutants

(2)  http://www.who.int/ipcs/publications/ehc/ehc_alphabetical/en/index.html

(3)  Richtlinie 2006/15/EG der Kommission vom 7. Februar 2006 zur Festlegung einer zweiten Liste von Arbeitsplatz-Richtgrenzwerten in Durchführung der Richtlinie 98/24/EG des Rates und zur Änderung der Richtlinien 91/322/EWG und 2000/39/EG (ABl. L 38 vom 9.2.2006, S. 36).

(4)  Gemäß Definition in Anhang I Kapitel R1 Artikel R1 des Beschlusses Nr. 768/2008/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für die Vermarktung von Produkten und zur Aufhebung des Beschlusses 93/465/EWG des Rates (ABl. L 218 vom 13.8.2008, S. 82).

(5)  Siehe Fußnote 4.

„sie sind dafür verantwortlich, dass die auf lokaler Ebene, d. h. auf Ebene funktionalen Luftraumblöcke, auf nationaler Ebene, auf der Ebene der Gebührenzone und auf Flughafenebene, festgelegten Leistungsziele erreicht werden;“

„sie sind verantwortlich für die Festlegung und Einhaltung der Leistungsziele auf lokaler Ebene, d. h. auf Ebene der funktionalen Luftraumblöcke, auf nationaler Ebene, auf Ebene der Gebührenzonen und auf Flughafenebene;“

„Durchschnittliche ATFM-Verspätung (ATFM — Air Traffic Flow Management, Verkehrsflussregelung) im Streckenflug in Minuten, die den Flugsicherungsdiensten zuzuordnen ist, definiert wie folgt:“

„Durchschnittliche ATFM-Verspätung (ATFM — Air Traffic Flow Management, Verkehrsflussregelung) im Streckenflug in Minuten je Flug, die den Flugsicherungsdiensten zuzuordnen ist, definiert wie folgt:“

„Unbeschadet der Anwendung der Grundsätze von Artikel 14 und 15 der Verordnung (EG) Nr. 550/2004 und vorbehaltlich der Bewertung gemäß Absatz 2 können die Mitgliedstaaten vor Beginn eines Bezugszeitraums oder in begründeten Fällen während des Bezugszeitraums durch Beschluss feststellen, dass einige oder alle ihrer Flugsicherungsdienste für den An- und Abflug oder CNS-, MET- und AIS-Dienste Marktbedingungen unterliegen.“

„Unbeschadet der Anwendung der Grundsätze von Artikel 14 und 15 der Verordnung (EG) Nr. 550/2004 und vorbehaltlich der Bewertung gemäß Absatz 2 können die Mitgliedstaaten vor Beginn eines Bezugszeitraums oder in begründeten Fällen während des Bezugszeitraums entscheiden, dass einige oder alle ihrer Flugsicherungsdienste für den An- und Abflug oder CNS-, MET- und AIS-Dienste Marktbedingungen unterliegen.“

„Falls in einem Jahr n die tatsächliche Zahl der Dienstleistungseinheiten um mehr als 2 % unter der im Leistungsplan für das Jahr n getroffenen Prognose liegt, werden die festgestellten Kosten frühestens ab dem Jahr n + 2 um höchstens 70 % des Einnahmeverlusts der betreffenden Flugsicherungsorganisation(en) verringert, der 2 % der Differenz zwischen den tatsächlichen und den prognostizierten Dienstleistungseinheiten in Bezug auf die festgestellten Kosten im Leistungsplan überschreitet.“

„Falls in einem Jahr n die tatsächliche Zahl der Dienstleistungseinheiten um mehr als 2 % unter der im Leistungsplan für das Jahr n getroffenen Prognose liegt, werden die festgestellten Kosten frühestens ab dem Jahr n + 2 um höchstens 70 % des Einnahmeverlusts der betreffenden Flugsicherungsorganisation(en) erhöht, der 2 % der Differenz zwischen den tatsächlichen und den prognostizierten Dienstleistungseinheiten in Bezug auf die festgestellten Kosten im Leistungsplan überschreitet.“