(1)

Mit der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 des Rates (2) werden die im Beschluss 2010/413/GASP vorgesehenen Maßnahmen umgesetzt.

(2)

Am 12. Februar 2015 nahm der Rat den Beschluss (GASP) 2015/236 (3) zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP an, um die in Artikel 20 Absatz 14 dieses Beschlusses vorgesehene Ausnahme bis zum 30. Juni 2015 zu verlängern, die für Handlungen und Transaktionen gilt, welche in Bezug auf in der Liste geführte Einrichtungen durchgeführt werden, wenn sie für die Erfüllung von Verpflichtungen aufgrund von vor dem 23. Januar 2012 geschlossenen Verträgen oder von akzesssorischen Verträgen notwendig sind, die für die Erfüllung dieser Verpflichtungen erforderlich sind, sofern die Lieferung von iranischem Rohöl und iranischen Erdölerzeugnissen oder die Erlöse aus der Lieferung von iranischem Rohöl und iranischen Erdölerzeugnissen der Zahlung von ausstehenden Beträgen im Zusammenhang mit vor dem 23. Januar 2012 geschlossenen Verträgen an im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten ansässige oder deren Hoheitsgewalt unterstehende Personen oder Einrichtungen dient, wenn solche Zahlungen in diesen Verträgen ausdrücklich vorgesehen sind.

(3)

Da diese Maßnahme in den Geltungsbereich des Vertrags fällt, ist für ihre Umsetzung eine Regelung auf Unionsebene erforderlich, insbesondere um ihre einheitliche Anwendung durch die Wirtschaftsbeteiligten in allen Mitgliedstaaten zu gewährleisten.

(4)

Die Verordnung (EU) Nr. 267/2012 sollte daher entsprechend geändert werden —

(1)

Der Rat hat am 23. März 2012 die Verordnung (EU) Nr. 267/2012 erlassen.

(2)

Mit seinem Urteil vom 12. Dezember 2013 in der Rechtssache T-58/12 hat das Gericht der Europäischen Union die Entscheidung des Rates für nichtig erklärt, Gholam Golparvar, Ghasem Nabipour, Mansour Eslami, Mohamad Talai, Mohammad Fard, Alireza Ghezelayagh, Hassan Zadeh, Mohammad Pajand, Ahmad Sarkandi, Seyed Rasool und Ahmad Tafazoly in die in Anhang IX der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 enthaltene Liste der Personen und Organisationen aufzunehmen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen.

(3)

Gholam Golparvar sollte auf der Grundlage einer neuen Begründung wieder in die Liste der Personen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aufgenommen werden.

(4)

Mit seinem Urteil vom 3. Juli 2014 in der Rechtssache T-565/12 hat das Gericht der Europäischen Union die Entscheidung des Rates, die National Iranian Tanker Company in die in Anhang IX der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 enthaltene Liste der Personen und Organisationen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aufzunehmen, für nichtig erklärt.

(5)

Die National Iranian Tanker Company sollte auf der Grundlage einer neuen Begründung wieder in die Liste der Personen und Organisationen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aufgenommen werden.

(6)

Die Verordnung (EU) Nr. 267/2012 sollte daher entsprechend geändert werden —

(1)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 720/2014 der Kommission (2) wurde ein Zuteilungskoeffizient festgesetzt, der auf die Mengen anzuwenden ist, für die für den Zeitraum vom 1. Juli 2014 bis zum 30. Juni 2015 im Rahmen des mit der Verordnung (EG) Nr. 431/2008 der Kommission (3) für gefrorenes Rindfleisch eröffneten Zollkontingents Einfuhrrechte beantragt wurden.

(2)

Nach der Veröffentlichung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 720/2014 hat das Vereinigte Königreich die Kommissionsdienststellen über einen Verwaltungsfehler unterrichtet, der dazu führte, dass eine höhere Menge als die tatsächlich beantragte Menge mitgeteilt wurde. Unter Berücksichtigung der tatsächlich beantragten Menge müssen der Zuteilungskoeffizient und die allen betroffenen Marktteilnehmern zuzuteilenden Einfuhrrechte erhöht werden.

(3)

Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 720/2014 sollte daher entsprechend geändert werden.

(4)

Es sollten Vorschriften für die Zuteilung der sich daraus ergebenden zusätzlichen Einfuhrrechte an die Marktteilnehmer erlassen werden.

(5)

Da die zusätzlichen Einfuhrrechte so bald wie möglich zugeteilt werden müssen, sollte diese Verordnung am Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft treten —

(1)

Mit der Richtlinie 2009/37/EG der Kommission (2) wurden Kupferverbindungen als Wirkstoff in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (3) unter der Bedingung aufgenommen, dass die betreffenden Mitgliedstaaten dafür Sorge tragen, dass der Antragsteller, auf dessen Antrag die Aufnahme von Kupferverbindungen in den genannten Anhang erfolgte, weitere bestätigende Informationen zum Inhalationsrisiko und zur Risikobewertung für nicht zur Zielgruppe gehörende Organismen sowie Böden und Gewässer übermittelt.

(2)

Wirkstoffe, die in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgenommen wurden, gelten als gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 genehmigt und werden in Teil A des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (4) geführt.

(3)

Der Antragsteller übermittelte dem berichterstattenden Mitgliedstaat Frankreich zusätzliche Informationen in Form von Studien zum Inhalationsrisiko und zur Risikobewertung für nicht zur Zielgruppe gehörende Organismen sowie Böden und Gewässer in der dafür vorgesehenen Frist.

(4)

Frankreich hat die vom Antragsteller vorgelegten zusätzlichen Informationen bewertet und seine Bewertung am 8. Juni 2012 in Form eines Addendums zum Entwurf des Bewertungsberichts an die anderen Mitgliedstaaten, die Kommission und die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „die Behörde“) weitergeleitet.

(5)

Die Kommission konsultierte die Behörde, die ihre Stellungnahme zur Risikobewertung von Kupferverbindungen (5) am 22. Mai 2013 vorlegte.

(6)

Die Kommission forderte den Antragsteller auf, zum Beurteilungsbericht für Kupferverbindungen Stellung zu nehmen.

(7)

In Anbetracht der vom Antragsteller übermittelten zusätzlichen Informationen war die Kommission der Auffassung, dass die angeforderten weiteren bestätigenden Informationen nicht vollständig vorgelegt wurden und insbesondere die Informationen bezüglich der Sonderbestimmung in Reihe 277 Teil A des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 zu Überwachungsprogrammen im Hinblick auf eine Kontamination durch Kupfer nicht ausreichen, um das Umweltrisiko abschließend bewerten zu können.

(8)

Es wird bestätigt, dass der Wirkstoff Kupferverbindungen als gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 genehmigt gilt. Der Antragsteller sollte vor allem aufgefordert werden, der Kommission, der Behörde und den Mitgliedstaaten ein Überwachungsprogramm für Gebiete vorzulegen, in denen die Kontamination von Böden und Gewässern (einschließlich Sedimenten) durch Kupfer Anlass zur Sorge gibt oder geben könnte, damit überprüft werden kann, ob zur Vermeidung unannehmbarer Auswirkungen auf die Umwelt weitere Anwendungsbeschränkungen erforderlich sind. Die Ergebnisse dieses Überwachungsprogramms sollten ebenfalls vorgelegt werden.

(9)

Die in Reihe 277 Teil A des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 genannten Höchstwerte für bestimmte Schwermetalle wurden versehentlich nicht in der Messeinheit, die in den einschlägigen FAO-Spezifikationen festgelegt ist, angegeben. Der im Anhang der genannten Durchführungsverordnung angegebene Höchstwert sollte daher berichtigt werden.

(10)

Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 sollte folglich entsprechend geändert werden.

(11)

Den Mitgliedstaaten sollte ausreichend Zeit für eine Änderung oder den Widerruf der Zulassungen für Pflanzenschutzmittel, die Kupferverbindungen enthalten, eingeräumt werden.

(12)

Gewährt ein Mitgliedstaat gemäß Artikel 46 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 eine Aufbrauchfrist für Pflanzenschutzmittel, die Kupferverbindungen enthalten, so sollte diese Frist spätestens 18 Monate nach Inkrafttreten der vorliegenden Verordnung enden.

(13)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

(1)

Nach Artikel 416 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 müssen Institute Vermögenswerte, die bestimmte Bedingungen erfüllen, als liquide Aktiva melden. Nach Unterabsatz 3 des genannten Absatzes gilt die Bedingung, dass die Vermögenswerte anerkannte Sicherheiten für die gewöhnlichen geldpolitischen Operationen einer Zentralbank in einem Mitgliedstaat oder einer Zentralbank eines Drittstaates sein müssen, nicht für liquide Aktiva, die zur Deckung von Liquiditätsabflüssen in einer Währung gehalten werden, deren Zentralbankfähigkeit äußerst eng definiert ist.

(2)

Angesichts der Bedeutung, die die Verordnung (EU) Nr. 575/2013 bei der Bewertung der Liquidität von Aktiva der Zentralbankfähigkeit beimisst, ist die Liste der Währungen, deren Zentralbankfähigkeit äußerst eng definiert ist, im Sinne der zusätzlichen Bedingungen gemäß den Artikeln 416 und 417 dieser Verordnung auf diejenigen Währungen zu beschränken, deren Zentralbankfähigkeit auf zentralstaatliche Schuldtitel und von der Zentralbank begebene Schuldtitel begrenzt ist, und darf keine anderen Vermögenswerte einschließlich liquider Vermögenswerte umfassen.

(3)

Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) hat auf der Grundlage der von den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten vorgelegten besten verfügbaren Informationen eine Bewertung der Zentralbankfähigkeit der jeweiligen Währungen vorgenommen. Im Falle Bulgariens hat die Bewertung ergeben, dass die Zentralbank nur in Extremsituationen Instituten Liquidität zur Verfügung stellt. Nur wenn ein Liquiditätsrisiko entsteht, das sich auf die Stabilität des Bankensystems auswirken könnte, kann die bulgarische Nationalbank einer solventen Bank auf Lew lautende Darlehen mit einer Laufzeit von höchstens drei Monaten zur Verfügung stellen, sofern diese vollständig mit Gold oder Devisen oder anderen hochliquiden Vermögenswerten besichert sind. Der bulgarische Lew sollte daher als Währung gelten, deren Zentralbankfähigkeit äußerst eng definiert ist.

(4)

Diese Verordnung stützt sich auf den Entwurf technischer Durchführungsstandards, den die EBA der Kommission vorgelegt hat.

(5)

Die EBA hat zu diesem Entwurf offene öffentliche Konsultationen durchgeführt, dessen potenzielle Kosten und potenziellen Nutzen analysiert und die Stellungnahme der nach Artikel 37 der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) eingesetzten Interessengruppe Bankensektor eingeholt —

(1)

Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission (2) können Beförderungsmittel vorübergehend in das Zollgebiet der Union eingeführt und in diesem Gebiet unter bestimmten Voraussetzungen von natürlichen Personen verwendet werden.

(2)

Jüngste Vorfälle haben gezeigt, dass die vorübergehende Verwendung von Beförderungsmitteln missbraucht wird.

(3)

Um einen solchen Missbrauch auszuschließen, ist die Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 zu ändern.

(4)

Um zu vermeiden, dass aufgrund mangelnder Kenntnis der neuen Bestimmungen eine Zollschuld entsteht, sollte den Mitgliedstaaten und der Kommission eine Frist eingeräumt werden, damit sie die Öffentlichkeit über die neue Rechtslage informieren.

(5)

Die Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission sollte daher entsprechend geändert werden.

(6)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —

(1)

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt.

(2)

Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten —

(1)

Der Rat hat am 26. Juli 2010 den Beschluss 2010/413/GASP erlassen.

(2)

Der Beschluss 2010/413/GASP erlaubt die Erfüllung von Verpflichtungen aufgrund von vor dem 23. Januar 2012 geschlossenen Verträgen oder von Nebenverträgen, die für die Erfüllung dieser Verpflichtungen erforderlich sind, sofern die Lieferung von iranischem Rohöl und iranischen Erdölerzeugnissen oder die Erlöse aus der Lieferung von iranischem Rohöl und iranischen Erdölerzeugnissen der Rückerstattung von ausstehenden Beträgen in Bezug auf vor dem 23. Januar 2012 geschlossene Verträge an im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten ansässige oder deren Hoheitsgewalt unterstehende Personen oder Einrichtungen dient, sofern diese Rückerstattung in diesen Verträgen ausdrücklich vorgesehen ist.

(3)

In dem Beschluss 2010/413/GASP ist ferner vorgesehen, dass die dort vorgesehenen Maßnahmen zum Einfrieren von Vermögenswerten nicht für Handlungen und Transaktionen gelten, die in Bezug auf die in Anhang II jenes Beschlusses aufgeführten Einrichtungen ausgeführt werden, soweit dies zur Erfüllung der entsprechenden Verpflichtungen bis zum 31. Dezember 2014 notwendig ist.

(4)

Nach Auffassung des Rates sollte diese Ausnahme bis zum 30. Juni 2015 verlängert werden.

(5)

Damit die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen durchgeführt werden können, ist ein weiteres Tätigwerden der Union erforderlich.

(6)

Mit seinem Urteil vom 12. Dezember 2013 in der Rechtssache T-58/12 hat das Gericht der Europäischen Union die Entscheidung des Rates für nichtig erklärt, Gholam Golparvar, Ghasem Nabipour, Mansour Eslami, Mohamad Talai, Mohammad Fard, Alireza Ghezelayagh, Hassan Zadeh, Mohammad Pajand, Ahmad Sarkandi, Seyed Rasool und Ahmad Tafazoly in die in Anhang II des Beschlusses 2010/413/GASP enthaltene Liste der Personen und Einrichtungen aufzunehmen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen.

(7)

Gholam Golparvar sollte auf der Grundlage einer neuen Begründung wieder in die Liste der Personen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aufgenommen werden.

(8)

Mit seinem Urteil vom 3. Juli 2014 in der Rechtssache T-565/12 hat das Gericht der Europäischen Union die Entscheidung des Rates, die National Iranian Tanker Company in die in Anhang II des Beschlusses 2010/413/GASP enthaltene Liste der Personen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aufzunehmen, für nichtig erklärt.

(9)

Die National Iranian Tanker Company sollte auf der Grundlage einer neuen Begründung wieder in die Liste der Personen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aufgenommen werden.

(10)

Der Beschluss 2010/413/GASP sollte daher entsprechend geändert werden —

(1)

Aufgrund der Mängel, die im Rahmen der von der Kommission 2010 und 2013 in Indien durchgeführten Audits festgestellt wurden, und aufgrund der damals hohen Zahl von Beanstandungen aufgrund des Befalls bestimmter Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse mit Ursprung in Indien mit Schadorganismen wurde die Einfuhr von fünf Waren, die am häufigsten aufgrund des Befalls mit Schadorganismen beanstandet wurden — unter anderem Mangifera L., außer Samen — mit dem Durchführungsbeschluss 2014/237/EU der Kommission (2) verboten.

(2)

Bei dem Audit, das die Kommission vom 2. bis 12. September 2014 in Indien durchgeführt hat, wurden erhebliche Verbesserungen im System des Landes für die Ausstellung von Pflanzengesundheitszeugnissen für die Ausfuhr festgestellt.

(3)

Zudem hat Indien versichert, dass geeignete technische Maßnahmen verfügbar sind, um zu gewährleisten, dass die Ausfuhren von Mangifera L., außer Samen, mit Ursprung in Indien frei von Schadorganismen sind.

(4)

In diesem Zusammenhang ergibt sich die Schlussfolgerung, dass das Risiko der Einschleppung von Schadorganismen in die Union durch die Einfuhr von Mangifera L., außer Samen, auf ein vertretbares Maß reduziert werden kann, wenn diese geeigneten Maßnahmen ergriffen werden.

(5)

Der Durchführungsbeschluss 2014/237/EU sollte deshalb dahingehend geändert werden, dass die Einfuhr in die Union von Mangifera L., außer Samen, aus Indien erlaubt wird.

(6)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

1.

Artikel 1 erhält folgende Fassung:

2.

Folgender Artikel 1a wird eingefügt: