ISSN 1977-0642 doi:10.3000/19770642.L_2014.087.deu |
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Amtsblatt der Europäischen Union |
L 87 |
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Ausgabe in deutscher Sprache |
Rechtsvorschriften |
57. Jahrgang |
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(1) Text von Bedeutung für den EWR |
DE |
Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben. Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter
VERORDNUNGEN
22.3.2014 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 87/1 |
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 288/2014 DER KOMMISSION
vom 25. Februar 2014
zur Festlegung von Vorschriften gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit gemeinsamen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds, den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds im Hinblick auf Muster für operationelle Programme im Rahmen des Ziels „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ und gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit besonderen Bestimmungen zur Unterstützung des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung im Hinblick auf das Muster für operationelle Programme im Rahmen des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit“
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 mit gemeinsamen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds, den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates (1), insbesondere Artikel 96 Absatz 9,
gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1299/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit besonderen Bestimmungen zur Unterstützung des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (2), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 11,
nach Anhörung des mit Artikel 150 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 eingesetzten Koordinierungsausschusses für die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) |
Zwei Muster sollten festgelegt werden, ein Muster für operationelle Programme des Ziels „Investitionen für Wachstum und Beschäftigung“ und ein Muster für Kooperationsprogramme des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit“. In jedem Muster werden einheitliche Bedingungen für die Darstellung der Angaben in den einzelnen Abschnitten der operationellen oder der Kooperationsprogramme festgelegt. Dies ist notwendig, um sicherzustellen, dass die Angaben konsistent und vergleichbar sind und gegebenenfalls aggregiert werden können. |
(2) |
Die Bestimmungen der vorliegenden Verordnung sind eng miteinander verknüpft, da sie die Bestimmungen hinsichtlich des Inhalts der kohäsionspolitischen Programme betreffen. Um zwischen diesen Bestimmungen, die gleichzeitig in Kraft treten sollten, Kohärenz zu gewährleisten und allen in der Europäischen Union ansässigen Personen einen umfassenden Überblick über diese Bestimmungen und einen kompakten Zugang dazu zu erleichtern, ist es wünschenswert, dass die Bestimmungen über die Muster für Programme der Kohäsionspolitik, die gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 und der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013 in Durchführungsrechtsakten festzulegen sind, in einer einzigen Verordnung zusammengefasst werden. |
(3) |
Die Muster bilden die Grundlage bei der Entwicklung des in Artikel 74 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 genannten elektronischen Datenaustauschsystems im Hinblick auf den Inhalt und die Einreichung der operationellen und der Kooperationsprogramme. In den Mustern sollte daher definiert werden, in welcher Form Daten über operationelle und Kooperationsprogramme in das elektronische Datenaustauschsystem einzugeben sind. Dies sollte jedoch nicht die endgültige Präsentation einschließlich Text- und Tabellenlayout der operationellen und der Kooperationsprogramme beeinträchtigen, da das elektronische Datenaustauschsystem eine andere Strukturierung und Präsentation der Daten ermöglichen soll, die in dieses System eingegeben wurden. |
(4) |
Das Muster für operationelle Programme sollte dem in Artikel 96 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 beschriebenen Aufbau der operationellen Programme und das Muster für Kooperationsprogramme dem in Artikel 8 der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013 beschriebenen Aufbau der Kooperationsprogramme entsprechen. Im Hinblick auf die Gewährleistung einheitlicher Bedingungen für die Datenerfassung sollten in den Mustern die technischen Merkmale jedes Feldes des elektronischen Datenaustauschsystems definiert werden. Neben den strukturierten Daten sollte in den Mustern die Möglichkeit vorgesehen sein, unstrukturierte Angaben in Form von vorgeschriebenen oder freiwilligen Anlagen einzureichen. Für derartige Anlagen müssen keine technischen Merkmale festgelegt werden. |
(5) |
Um die korrekte Anwendung der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 und der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013 zu gewährleisten, sollten die Muster Angaben umfassen, die einem Durchführungsbeschluss der Kommission zur Genehmigung des Programms unterliegen. Darüber hinaus sollte das Muster für operationelle Programme des Ziels „Investitionen für Wachstum und Beschäftigung“ auch Elemente umfassen, die gemäß Artikel 96 Absatz 8 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 nur in der Partnerschaftsvereinbarung aufgeführt werden können. |
(6) |
Darüber hinaus ist anzugeben, welche Abschnitte des Musters für operationelle Programme des Ziels „Investitionen für Wachstum und Beschäftigung“ nicht von den Mitgliedstaaten auszufüllen sind, wenn die operationellen Programme ausschließlich die technische Hilfe oder die in Artikel 16 der Verordnung Nr. 1304/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (3) genannte Beschäftigungsinitiative für junge Menschen betreffen. Da die inhaltlichen Anforderungen an operationelle Programme, die der gemeinsamen unbegrenzten Garantie und der Verbriefung der Finanzinstrumente für die in der Empfehlung 2003/361/EG (4) der Kommission definierten Kleinstunternehmen sowie kleinen und mittleren Unternehmen dienen und von der Europäischen Investitionsbank durchgeführt werden, eine Teilmenge der inhaltlichen Anforderungen an die anderen Programme des Ziels „Investitionen für Wachstum und Beschäftigung“ darstellen, müssen die Felder des jeweiligen Musters bestimmt werden, die in diese gezielten Programme aufgenommen werden sollten. |
(7) |
Um eine möglichst rasche Anwendung der in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen zu ermöglichen, sollte diese Verordnung am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
1. Das Muster für die Erstellung der operationellen Programme im Rahmen des Ziels „Investitionen für Wachstum und Beschäftigung“ wird in Anhang I dieser Verordnung festgelegt.
2. Das Muster für die Erstellung der Kooperationsprogramme im Rahmen des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ wird in Anhang II dieser Verordnung festgelegt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 25. Februar 2014
Für die Kommission
Der Präsident
José Manuel BARROSO
(1) ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 320.
(2) ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 259.
(3) Verordnung (EG) Nr. 1304/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über den Europäischen Sozialfonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1081/2006 (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 470).
(4) Empfehlung der Kommission vom 6. Mai 2003 betreffend die Definition der Kleinstunternehmen sowie der kleinen und mittleren Unternehmen (ABl. L 124 vom 20.5.2003, S. 36).
ANHANG I
MUSTER FÜR OPERATIONELLE PROGRAMME IM RAHMEN DES ZIELS „INVESTITIONEN IN WACHSTUM UND BESCHÄFTIGUNG“
CCI-Nr. |
<0.1 type="S" maxlength="15" input="S" "SME"> (1) |
Bezeichnung |
<0.2 type="S" maxlength="255" input="M" "SME"> |
Version |
<0.3 type="N" input="G""SME"> |
Erstes Jahr |
<0.4 type="N" maxlength="4" input="M" "SME"> |
Letztes Jahr |
<0.5 type="N" maxlength="4" input="M" "SME"> |
förderfähig ab |
<0.6 type="D" input="G" "SME"> |
förderfähig bis |
<0.7 type="D" input="G" "SME"> |
Beschluss der Kommission Nr. |
<0.8 type="S" input="G" "SME"> |
Beschluss der Kommission vom |
<0.9 type="D" input="G" "SME"> |
Änderungsbeschluss des Mitgliedstaats Nr. |
<0.10 type="S" maxlength="20" input="M" "SME"> |
Änderungsbeschluss des Mitgliedstaats Nr. |
<0.11 type="D" input="M" "SME"> |
Änderungsbeschluss des Mitgliedstaats in Kraft getreten am |
<0.12 type="D" input="M" "SME"> |
vom operationellen Programm abgedeckte NUTS-Regionen |
<0.12 type="S" input="S"SME > |
ABSCHNITT 1
STRATEGIE FÜR DEN BEITRAG DES OPERATIONELLEN PROGRAMMS ZUR UNIONSSTRATEGIE FÜR INTELLIGENTES, NACHHALTIGES UND INTEGRATIVES WACHSTUM UND ZUM WIRTSCHAFTLICHEN, SOZIALEN UND TERRITORIALEN ZUSAMMENHALT
(Bezug: Artikel 27 Absatz 1 und Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates) (2)
1.1. Strategie für den Beitrag des operationellen Programms zur Unionsstrategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum und zum wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt
1.1.1. |
Beschreibung der Art und Weise, wie das Programm zur Umsetzung der Unionsstrategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum und zum wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt beitragen soll <1.1.1 type="S" maxlength="70000" input="M"> |
1.1.2. |
Begründung der Auswahl der thematischen Ziele und der entsprechenden Investitionsprioritäten in Bezug auf die Partnerschaftsvereinbarung auf der Grundlage einer Aufstellung der regionalen und – gegebenenfalls – nationalen Erfordernisse, einschließlich des Erfordernisses der Bewältigung der Herausforderungen, die in den entsprechenden gemäß Artikel 121 Absatz 2 AEUV angenommenen länderspezifischen Empfehlungen und den entsprechenden gemäß Artikel 148 Absatz 4 AEUV angenommenen Ratsempfehlungen genannt sind, unter Berücksichtigung der Ex-ante-Bewertung Tabelle 1 Begründung der Auswahl der thematischen Ziele und der Investitionsprioritäten
|
1.2. Begründung der Mittelzuweisungen
Begründung der Mittelzuweisungen (Unionsunterstützung) für jedes thematische Ziel und – gegebenenfalls – jede Investitionspriorität, im Einklang mit den Anforderungen an eine thematische Konzentration und unter Berücksichtigung der Ex-ante-Bewertung
<1.2.1 type="S" maxlength="7000" input="M" PA=Y TA="NA">
Tabelle 2
Überblick über die Investitionsstrategie des operationellen Programms
Prioritätsachse |
Unionsunterstützung (6) (EUR) |
Anteil der gesamten Unionsunterstützung für das operationelle Programm (7) |
Thematisches Ziel (8) |
Investitionsprioritäten (9) |
Der Investitionspriorität entsprechende spezifische Ziele |
Gemeinsame und programmspezifische Ergebnisindikatoren, für die ein Zielwert festgelegt wurde |
|
<1.2.1 type="S" input="G"> |
<1.2.2 type="S" input="G"> |
<1.2.3 type="N" " input="G> |
<1.2.4 type="P" input="G"> |
<1.2.5 type="S" input="G"> |
<1.2.6 type="S" input="G"> |
<1.2.7 type="S" input="G"> |
<1.2.8 type="S" input="G"> |
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ABSCHNITT 2
PRIORITÄTSACHSEN
(Bezug: Artikel 96 Absatz 2 Buchstaben b und c der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)
2.A Beschreibung der Prioritätsachsen, ausgenommen technische Hilfe
(Bezug: Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)
2.A.1 Prioritätsachse (für jede weitere Prioritätsachse zu wiederholen)
ID der Prioritätsachse |
<2A.1 type="N" input="G" "SME" > |
Bezeichnung der Prioritätsachse |
<2A.2 type="S" maxlength="500" input="M" "SME" > |
|
<2A.3 type="C" input="M"> |
||
|
<2A.4 type="C" input="M" "SME" > |
||
|
<2A.5 type="C" input="M"> |
||
|
<2A.6 type="C" input="M"> |
2.A.2 Begründung für die Einrichtung einer Prioritätsachse, die mehr als eine Regionenkategorie, mehr als ein thematisches Ziel oder mehr als einen Fonds betrifft (falls zutreffend)
(Bezug: Artikel 96 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)
<2A.0 type="S" maxlength="3500" input="M">
2.A.3 Fonds, Regionenkategorie und Berechnungsgrundlage für die Unionsunterstützung
(für jede weitere Kombination im Rahmen einer Prioritätsachse zu wiederholen)
Fonds |
<2A.7 type="S" input="S" "SME" > |
Regionenkategorie |
<2A.8 type="S" input="S" "SME "> |
Berechnungsgrundlage (gesamte förderfähige Ausgaben oder förderfähige öffentliche Ausgaben) |
<2A.9 type="S" input="S" "SME" > |
Regionenkategorie für Regionen in äußerster Randlage und nördliche Regionen mit geringer Bevölkerungsdichte (falls zutreffend) |
<2A.9 type="S" input="S" > |
2.A.4 Investitionspriorität
(für jede weitere Investitionspriorität im Rahmen der Prioritätsachse zu wiederholen)
Investitionspriorität |
<2A.10 type="S" input="S" "SME" > |
2.A.5 Der Investitionspriorität entsprechende spezifische Ziele und erwartete Ergebnisse
(für jedes weitere spezifische Ziel im Rahmen der Investitionspriorität zu wiederholen)
(Bezug: Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstaben b Ziffern i und ii der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)
ID |
<2A.1.1 type="N" input="G" "SME"> |
Spezifisches Ziel |
<2A.1.2 type="S" maxlength="500" input="M" "SME"> |
Ergebnisse, die der Mitgliedstaat mit der Unionsunterstützung erreichen möchte |
<2A.1.3 type="S" maxlength="3500" input="M" "SME"> |
Tabelle 3
Programmspezifische Ergebnisindikatoren, aufgeschlüsselt nach spezifischem Ziel (für den EFRE und den Kohäsionsfonds)
(Bezug: Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe b Ziffer ii der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)
ID |
Indikator |
Einheit für die Messung |
Regionen Kategorie (ggf.) |
Basiswert |
Basisjahr |
Zielwert (10) (2023) |
Datenquelle |
Häufigkeit der Bericht Erstattung |
<2A.1.4 type="S" maxlength="5" input="M" "SME"> |
<2A.1.5 type="S" maxlength="255" input="M" "SME"> |
<2A.1.6 type="S" input="M" "SME"> |
<2A.1.7 type="S" input="S" "SME"> |
quantitativ <2A.1.8 type="N" input="M" "SME"> qualitativ <2A.1.8 type="S" maxlength="100" input="M" "SME" |
<2A.1.9 type="N" input="M" "SME"> |
quantitativ <2A.1.10 type="N" input="M"> qualitativ <2A.1.10 type="S" maxlength="100" input="M" "SME"> |
<2A.1.11 type="S" maxlength="200" input="M" "SME"> |
<2A.1.12 type="S" maxlength="100" input="M" "SME"> |
|
|
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Tabelle 4
Gemeinsame Ergebnisindikatoren, für die ein Zielwert festgelegt wurde, und programmspezifische Indikatoren, die den spezifischen Zielen entsprechen (aufgeschlüsselt nach Investitionspriorität und Regionenkategorie) (für den ESF)
(Bezug: Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe b Ziffer ii der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)
ID |
Indikator |
Regionenkategorie |
Einheit für die Messung des Indikators |
Gemeinsamer Outputindikator als Grundlage für die Festlegung des Zielwerts |
Basiswert |
Einheit für die Messung des Basiswerts und des Zielwerts |
Basisjahr |
Zielwert (11) (2023) |
Datenquelle |
Häufigkeit der Berichterstattung |
||||
M |
F |
I |
M |
F |
I |
|||||||||
programmspezifisch <2A.1.13 type="S" maxlength="5" input="M"> gemeinsam <2A.1.13 type="S" input="S"> |
programmspezifisch <2A.1.14 type="S" maxlength="255" input="M"> gemeinsam <2A.1.14 type="S" input="S"> |
<2A.1.15 type="S" input="S"> |
programmspezifisch <2A.1.16 type="S" input="M"> gemeinsam <2A.1.16 type="S" input="S"> |
programmspezifisch <2A.1.17 type="S" input="M"> gemeinsam <2A.1.17 type="S" input="S"> |
gemeinsame Outputindikatoren <2A.1.18 type="S" input="S"> |
quantitativ <2A.1.19 type="S" input="M"> gemeinsam <2A.1.19 type="S" input="G"> |
<2A.1.20 type="N" input="M"> |
quantitativ <2A.1.21 type="N" input="M"> qualitativ <2A.1.21 type="S" maxlength="100" input="M"> |
<2A.1.22 type="S" maxlength="200" input="M"> |
<2A.1.23 type="S" maxlength="100" input="M"> |
||||
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Tabelle 4a
Ergebnisindikatoren für die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen und dem spezifischen Ziel entsprechende programmspezifische Ergebnisindikatoren
(aufgeschlüsselt nach Prioritätsachse oder Teil einer Prioritätsachse)
(Bezug: Artikel 19 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1304/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (12))
ID |
Indikator |
Einheit für die Messung des Indikators |
Gemeinsamer Outputindikator als Grundlage für die Festlegung des Zielwerts |
Basiswert |
Einheit für die Messung des Basiswerts und des Zielwerts |
Basisjahr |
Zielwert (13) (2023) |
Datenquelle |
Häufigkeit der Berichterstattung |
||||
M |
F |
I |
M |
F |
I |
||||||||
programmspezifisch <2A.1.24 type="S" maxlength="5" input="M"> gemeinsam <2A.1.24 type="S" input="S"> |
programmspezifisch <2A.1.25 type="S" maxlength="255" input="M"> gemeinsam <2A.1.25 type="S" input="S"> |
programmspezifisch <2A.1.26 type="S" input="M"> gemeinsam <2A.1.26 type="S" input="S"> |
programmspezifisch <2A.1.27 type="S" input="M"> gemeinsam <2A.1.27 type="S" input="S"> |
gemeinsame Outputindikatoren <2A.1.28 type="S" input="S"> |
quantitativ <2A.1.29 type="S" input="M"> gemeinsam <2A.1.29 type="S" input="G"> |
<2A.1.30 type="N" input="M"> |
quantitativ <2A.1.31 type="N" input="M"> qualitativ <2A.1.31 type="S" maxlength="100" input="M"> |
<2A.1.32 type="S" maxlength="200" input="M"> |
<2A.1.33 type="S" maxlength="100" input="M"> |
||||
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2.A.6 Maßnahmen, die im Rahmen der Investitionspriorität zu unterstützen sind
(aufgeschlüsselt nach Investitionspriorität)
2.A.6.1 Beschreibung der Art und Beispiele für zu unterstützende Maßnahmen und ihres erwarteten Beitrags zu den spezifischen Zielen und gegebenenfalls die Benennung der wichtigsten Zielgruppen, spezifischer, gezielt zu unterstützender Gebiete, Arten von Begünstigten
(Bezug: Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe b Ziffer iii der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)
Investitionspriorität |
<2A.2.1.1 type="S" input="S"> |
<2A.2.1.2 type="S" maxlength="17500" input="M"> |
2.A.6.2 Leitgrundsätze für die Auswahl der Vorhaben
(Bezug: Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe b Ziffer iii der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)
Investitionspriorität |
<2A.2.2.1 type="S" input="S"> |
<2A.2.2.2 type="S" maxlength="5000" input="M"> |
2.A.6.3 Geplante Nutzung der Finanzinstrumente (ggf.)
(Bezug: Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe b Ziffer iii der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)
Investitionspriorität |
<2A.2.3.1 type="S" input="S"> |
Geplante Nutzung der Finanzinstrumente |
<2A.2.3.2 type="C" input="M"> |
<2A.2.3.3 type="S" maxlength="7000" input="M"> |
2.A.6.4 Geplante Nutzung von Großprojekten (ggf.)
(Bezug: Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe b Ziffer iii der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)
Investitionspriorität |
<2A.2.4.1 type="S" input="S"> |
<2A.2.4.2 type="S" maxlength="3500" input="M"> |
2.A.6.5 Nach Investitionspriorität und – gegebenenfalls – nach Regionenkategorie aufgeschlüsselte Outputindikatoren
(Bezug: Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe b Ziffer iv der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)
Tabelle 5
Gemeinsame und programmspezifische Outputindikatoren
(nach Investitionspriorität, aufgeschlüsselt nach Regionenkategorie für den ESF und – gegebenenfalls – für den EFRE)
ID |
Indikator |
Einheit für die Messung |
Fonds |
Regionenkategorie (ggf.) |
Zielwert (2023) (14) |
Datenquelle |
Häufigkeit der Berichterstattung |
||
M |
F |
I |
|||||||
<2A.2.5.1 type="S" input="S" SME > |
<2A.2.5.2 type="S" input="S" SME > |
<2A.2.5.3 type="S" input="S" SME > |
<2A.2.5.4 type="S" input="S" SME > |
<2A.2.5.5 type="S" input="S" SME > |
<2A.2.5.6 type="N" input="M" "SME"> |
<2A.2.5.7 type="S" maxlength="200" input="M" SME > |
<2A.2.5.8 type="S" maxlength="100" input="M" SME > |
||
|
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|
|
|
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|
|
|
|
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|
|
|
|
|
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2.A.7 Soziale Innovation, transnationale Zusammenarbeit und Beitrag zu den thematischen Zielen 1-7 (15)
Spezifische Bestimmungen für den ESF (16), ggf. (nach Prioritätsachse und ggf. Regionenkategorie): soziale Innovation, transnationale Zusammenarbeit und ESF-Beitrag zu den thematischen Zielen 1-7
Beschreibung des Beitrags der geplanten Maßnahmen der Prioritätsachse zu folgenden Zielen:
— |
soziale Innovation (falls nicht von einer entsprechenden Prioritätsachse abgedeckt); |
— |
transnationale Zusammenarbeit (falls nicht von einer entsprechenden Prioritätsachse abgedeckt); |
— |
thematische Ziele nach Artikel 9 Nummern 1 bis 7 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013. |
Prioritätsachse |
<2A.3.1 type="S" input="S"> |
<2A.3.2 type="S" maxlength="7000" input="M"> |
2.A.8 Leistungsrahmen
(Bezug: Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe b Ziffer v und Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)
Tabelle 6
Leistungsrahmen der Prioritätsachse
(aufgeschlüsselt nach Fonds und für den EFRE und den ESF nach Regionenkategorie) (17)
Prioritätsachse |
Art des Indikators (wichtiger Durchführungsschritt, Finanz-, Output- oder – ggf. Ergebnisindikator) |
ID |
Indikator oder wichtiger Durchführungsschritt |
Einheit für die Messung (ggf.) |
Fonds |
Regionenkategorie |
Etappenziel für 2018 (18) |
Endziel (2023) (19) |
Datenquelle |
Erläuterung der Relevanz des Indikators (ggf.) |
||||
M |
F |
I |
M |
F |
I |
|||||||||
<2A.4.1 type="S" input="S"> |
<2A.4.2 type="S" input="S"> |
Durchführungsschritt oder Finanzindikator <2A.4.3 type="S" maxlength="5" input="M"> Output- oder Ergebnisindikator <2A.4.3 type="S" input="S"> |
Durchführungsschritt oder Finanzindikator <2A.4.4 type="S" maxlength="255" input="M"> Output- oder Ergebnisindikator <2A.4.4 type="S" input="G" or "M"> |
Durchführungsschritt oder Finanzindikator <2A.4.5 type="S" input="M"> Output- oder Ergebnisindikator <2A.4.5 type="S" input="G" or "M"> |
<2A.4.6 type="S" input="S"> |
<2A.4.7 type="S" input="S"> |
<2A.4.8 type="S" maxlength="255" input="M"> |
Durchführungsschritt oder Finanzindikator <2A.4.9 type="S" input="M"> Output- oder Ergebnisindikator <2A.4.8 type="S" input="M"> |
Durchführungsschritt oder Finanzindikator <2A.4.10 type="S" maxlength="200" input="M"> Output- oder Ergebnisindikator <2A.4.10 type="S" input="M"> |
<2A.4.11 type="S" maxlength="500" input="M"> |
||||
|
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|
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|
|
|
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|
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|
|
|
|
|
|
|
|
|
Zusätzliche qualitative Informationen zur Festlegung des Leistungsrahmens
(fakultativ)
<2A.4.12 type="S" maxlength="7000" input="M">
2.A.9 Interventionskategorien
(Bezug: Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe b Ziffer vi der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)
Dem Inhalt der Prioritätsachse entsprechende Interventionskategorien, basierend auf einer von der Kommission angenommenen Nomenklatur, und ungefähre Aufschlüsselung der Unionsunterstützung
Tabellen 7 bis 11
Interventionskategorien (20)
(aufgeschlüsselt nach Fonds und Regionenkategorie, wenn die Prioritätsachse mehr als einen Fonds/eine Regionenkategorie abdeckt)
Tabelle 7
Dimension 1 – Interventionsbereich
Fonds |
<2A.5.1.1 type="S" input="S" Decision=N > |
|
Regionenkategorie |
<2A.5.1.2 type="S" input="S" Decision=N > |
|
Prioritätsachse |
Code |
Betrag (EUR) |
<2A.5.1.3 type="S" input="S" Decision=N> |
<2A.5.1.4 type="S" input="S" Decision=N > |
<2A.5.1.5 type="N" input="M" Decision=N > |
|
|
|
|
|
|
Tabelle 8
Dimension 2 – Finanzierungsform
Fonds |
<2A.5.2.1 type="S" input="S" Decision=N > |
|
Regionenkategorie |
<2A.5.2.2 type="S" input="S" Decision=N > |
|
Prioritätsachse |
Code |
Betrag (EUR) |
<2A.5.2.3 type="S" input="S" Decision=N> |
<2A.5.2.4 type="S" input="S" Decision=N > |
<2A.5.2.5 type="N" input="M" Decision=N > |
|
|
|
|
|
|
Tabelle 9
Dimension 3 – Art des Gebiets
Fonds |
<2A.5.3.1 type="S" input="S" Decision=N > |
|
Regionenkategorie |
<2A.5.3.2 type="S" input="S" Decision=N > |
|
Prioritätsachse |
Code |
Betrag (EUR) |
<2A.5.3.3 type="S" input="S" Decision=N> |
<2A.5.3.4 type="S" input="S" Decision=N > |
<2A.5.3.5 type="N" input="M" Decision=N > |
|
|
|
|
|
|
Tabelle 10
Dimension 4 – Territoriale Umsetzungsmechanismen
Fonds |
<2A.5.4.1 type="S" input="S" Decision=N > |
|
Regionenkategorie |
<2A.5.4.2 type="S" input="S" Decision=N > |
|
Prioritätsachse |
Code |
Betrag (EUR) |
<2A.5.4.2 type="S" input="S" Decision=N> |
<2A.5.4.4 type="S" input="S" Decision=N > |
<2A.5.4.5 type="N" input="M" Decision=N > |
|
|
|
|
|
|
Tabelle 11
Dimension 6 – sekundäres ESF-Thema (21) (nur ESF)
Fonds |
<2A.5.5.1 type="S" input="S" Decision=N > |
|
Regionenkategorie |
<2A.5.5.2 type="S" input="S" Decision=N > |
|
Prioritätsachse |
Code |
Betrag (EUR) |
<2A.5.5.3 type="S" input="S" Decision=N> |
<2A.5.5.4 type="S" input="S" Decision=N > |
<2A.5.5.5 type="N" input="M" Decision=N > |
|
|
|
|
|
|
2.A.10 Zusammenfassung der geplanten Inanspruchnahme von technischer Hilfe einschließlich soweit notwendig Maßnahmen zur Stärkung der administrativen Leistungsfähigkeit von in die Verwaltung und Kontrolle der Programme eingebundenen Behörden und Begünstigten (falls zutreffend)
(aufgeschlüsselt nach Prioritätsachse)
(Bezug: Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe b Ziffer vii der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)
Prioritätsachse |
<3A.6.1 type="S" input="S"> |
<2A.6.2 type="S" maxlength="2000" input="M"> |
2.B Beschreibung der Prioritätsachsen für technische Hilfe
(Bezug: Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe c der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)
2.B.1 Prioritätsachse (für jede weitere die technische Hilfe betreffende Prioritätsachse zu wiederholen)
ID der Prioritätsachse |
<2B.0.2 type="N" maxlength="5" input="G"> |
Bezeichnung der Prioritätsachse |
<2B.0.3 type="S" maxlength="255" input="M"> |
2.B.2 Gründe für die Aufstellung einer Prioritätsachse, die mehr als eine Regionenkategorie umfasst (falls zutreffend)
(Bezug: Artikel 96 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)
<2B.0.1 type="S" maxlength="3500" input="M">
2.B.3 Fonds und Regionenkategorie (für jede weitere Kombination im Rahmen der Prioritätsachse zu wiederholen)
Fonds |
<2B.0.4 type="S" input="S"> |
Regionenkategorie |
<2B.0.5 type="S" input="S"> |
Berechnungsgrundlage (gesamte förderfähige Ausgaben oder förderfähige öffentliche Ausgaben) |
<2B.0.6 type="S" input="S"> |
2.B.4 Spezifische Ziele und erwartete Ergebnisse
(für jedes weitere spezifische Ziel im Rahmen der Prioritätsachse zu wiederholen)
(Bezug: Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe c Ziffern i und ii der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)
ID |
<2B.1.1 type="N" maxlength="5" input="G"> |
Spezifisches Ziel |
<2B.1.2 type="S" maxlength="500" input="M"> |
Ergebnisse, die der Mitgliedstaat mit der EU Unterstützung erreichen möchte (22) |
<2B.1.3 type="S" maxlength="3500" input="M"> |
2.B.5 Ergebnisindikatoren (23)
Tabelle 12
Programmspezifische Ergebnisindikatoren (aufgeschlüsselt nach spezifischen Zielen)
(für EFRE/ESF/Kohäsionsfonds)
(Bezug: Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe c Ziffer ii der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)
ID |
Indikator |
Einheit für die Messung |
Basiswert |
Basisjahr |
Zielwert (24) (2023) |
Datenquelle |
Häufigkeit der Berichterstattung |
||||
M |
F |
I |
M |
F |
I |
||||||
<2.B.2.1 type="S" maxlength="5" input="M"> |
<2.B.2.2 type="S" maxlength="255" input="M"> |
<2.B.2.3 type="S" input="M"> |
quantitativ <2.B.2.4 type="N" input="M"> |
<2.B.2.5 type="N" input="M"> |
quantitativ <2.B.2.6 type="N" input="M"> qualitativ <2.B.2.6 type="S" maxlength="100" input="M"> |
<2.B.2.7 type="S" maxlength="200" input="M"> |
<2.B.2.8 type="S" maxlength="100" input="M"> |
||||
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
2.B.6 Zu unterstützende Maßnahmen und ihr erwarteter Beitrag zu den spezifischen Zielen (aufgeschlüsselt nach Prioritätsachse)
(Bezug: Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe c Ziffern i und iii der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)
2.B.6.1 Beschreibung der zu unterstützenden Maßnahmen und ihres erwarteten Beitrags zu den spezifischen Zielen
(Bezug: Artikel 96 Absatz 2 Buchstabe c Ziffern i und iii der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)
Prioritätsachse |
<2.B.3.1.1 type="S" input="S"> |
<2.B.3.1.2 type="S" maxlength="7000" input="M"> |
2.B.6.2 Outputindikatoren, die voraussichtlich zu den Ergebnissen beitragen (aufgeschlüsselt nach Prioritätsachse)
(Bezug: Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe c Ziffer iv der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)
Tabelle 13
Outputindikatoren (aufgeschlüsselt nach Prioritätsachse)
(für EFRE/ESF/Kohäsionsfonds)
ID |
Indikator |
Einheit für die Messung |
Zielwert (2023) (25) (fakultativ) |
Datenquelle |
||
M |
F |
I |
||||
<2.B.3.2.1 type="S" maxlength="5" input="M"> |
<2.B.2.2.2 type="S" maxlength="255" input="M"> |
<2.B.3.2.3 type="S" input="M"> |
<2.B.3.2.4 type="N" input="M"> |
<2.B.3.2.5 type="S" maxlength="200" input="M"> |
||
|
|
|
|
|
|
|
2.B.7 Interventionskategorie (aufgeschlüsselt nach Prioritätsachse)
(Bezug: Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe c Ziffer v der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)
Entsprechende Interventionskategorien, basierend auf einer von der Kommission angenommenen Nomenklatur, und ungefähre Aufschlüsselung der U
Tabellen 14 bis 16
Interventionskategorien (26)
Tabelle 14
Dimension 1 – Interventionsbereich
Regionenkategorie: <type="S" input="S"> |
||
Prioritätsachse |
Code |
Betrag (EUR) |
<2B.4.1.1 type="S" input="S" > Decision=N> |
<2B.4.1.2 type="S" input="S"> Decision=N> |
<2B.4.1.3 type="N" input="M"> Decision=N> |
|
|
|
|
|
|
Tabelle 15
Dimension 2 – Finanzierungsform
Regionenkategorie: <type="S" input="S"> |
||
Prioritätsachse |
Code |
Betrag (EUR) |
<2B.4.2.1 type="S" input="S" > Decision=N> |
<2B.4.2.2 type="S" input="S"> Decision=N> |
<2B.4.2.3 type="N" input="M"> Decision=N> |
|
|
|
|
|
|
Tabelle 16
Dimension 3 – Art des Gebiets
Regionenkategorie: <type="S" input="S"> |
||
Prioritätsachse |
Code |
Betrag (EUR) |
<2B.4.3.1 type="S" input="S" > Decision=N> |
<2B.4.3.2 type="S" input="S"> Decision=N> |
<2B.4.3.3 type="N" input="M"> Decision=N> |
|
|
|
|
|
|
ABSCHNITT 3
FINANZIERUNGSPLAN
(Bezug: Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe d der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)
3.1 Mittelausstattung jedes Fonds und Beträge der leistungsgebundenen Reserve
(Bezug: Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe d Ziffer i der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)
Tabelle 17
|
Fonds |
Regionenkategorie |
2014 |
2015 |
2016 |
2017 |
2018 |
2019 |
2020 |
Insgesamt |
||||||||
|
|
|
Hauptzuweisung (27) |
Leistungsgebundene Reserve |
Hauptzuweisung |
Leistungsgebundene Reserve |
Hauptzuweisung |
Leistungsgebundene Reserve |
Hauptzuweisung |
Leistungsgebundene Reserve |
Hauptzuweisung |
Leistungsgebundene Reserve |
Hauptzuweisung |
Leistungsgebundene Reserve |
Hauptzuweisung |
Leistungsgebundene Reserve |
Hauptzuweisung |
Leistungsgebundene Reserve |
|
<3.1.1 type="S" input="G" "SME"> |
<3.1.2 type="S" input="G" "SME"> |
<3.1.3 type="N" input= "M" "SME"> |
<3.1.4 type="N" input="M" TA - "NA" YEI –"NA"> |
<3.1.5 type="N" input="M" "SME"> |
<3.1.6 type="N" input="M" TA - "NA" YEI –"NA"> |
<3.1.7type="N" input="M" "SME"> |
<3.1.8 type="N" input="M" TA - "NA" YEI –"NA"> |
<3.1.9 type="N" input="M" "SME"> |
<3.1.10 type="N" input="M" TA - "NA" YEI –"NA"> |
<3.1.11 type="N" input="M" "SME"> |
<3.1.12 type="N" input="M" TA - "NA" YEI –"NA"> |
<3.1.13 type="N" input="M" "SME"> |
<3.1.14 type="N" input="M" TA - "NA" YEI –"NA"> |
<3.1.15 type="N" input="M" "SME"> |
<3.1.16 type="N" input="M" TA - "NA" YEI –"NA"> |
<3.1.17 type="N" input="G" "SME"> |
<3.1.18 type="N" input="G" TA - "NA" YEI –"NA"> |
(1) |
EFRE |
In weniger entwickelten Regionen |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
(2) |
|
In Übergangsregionen |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
(3) |
|
In stärker entwickelten Regionen |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
(4) |
|
Insgesamt |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
(5) |
ESF (28) |
In weniger entwickelten Regionen |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
(6) |
|
In Übergangsregionen |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
(7) |
|
In stärker entwickelten Regionen |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
(8) |
|
Insgesamt |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
(9) |
Besondere Mittelzuweisung für die YEI |
Entfällt |
|
Entfällt |
|
Entfällt |
Entfällt |
Entfällt |
Entfällt |
Entfällt |
Entfällt |
Entfällt |
Entfällt |
Entfällt |
Entfällt |
Entfällt |
Entfällt |
Entfällt |
(10) |
Kohäsionsfonds |
Entfällt |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
(11) |
EFRE |
Besondere Mittelzuweisung für Regionen in äußerster Randlage und nördliche Regionen mit geringer Bevölkerungsdichte |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
(12) |
Insgesamt |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
3.2 Mittelausstattung insgesamt nach Fonds und nationaler Kofinanzierung (EUR)
(Bezug: Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe d Ziffer ii der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)
1. |
Die Tabelle zeigt den Finanzplan aufgeschlüsselt nach Prioritätsachse. |
2. |
Wenn eine Prioritätsachse mehr als einen Fonds umfasst, werden die Unionsunterstützung und die entsprechenden nationalen Mittel nach Fonds aufgeschlüsselt, mit einem separaten Kofinanzierungssatz im Rahmen der Prioritätsachse für jeden Fonds. |
3. |
Wenn eine Prioritätsachse mehr als eine Regionenkategorie umfasst, werden die Unionsunterstützung und der nationale Beitrag nach Regionenkategorie aufgeschlüsselt, mit einem separaten Kofinanzierungssatz im Rahmen der Prioritätsachse für jede Regionenkategorie. |
4. |
Die EIB-Unterstützung wird auf Ebene der Prioritätsachse angegeben. |
Tabelle 18a
Finanzierungsplan
Prioritätsachse |
Fonds |
Regionenkategorie |
Berechnungsgrundlage für die Unionsunterstützung (förderfähige Kosten insgesamt oder öffentliche förderfähige Kosten) |
Unionsunterstützung |
Nationaler Beitrag |
Ungefähre Aufschlüsselung des nationalen Beitrags |
Finanzmittel insgesamt |
Kofinanzierungssatz |
Zur Information EIB-Beiträge |
Hauptzuweisung (Finanzmittel insgesamt abzüglich leistungsgebundene Reserve) |
Leistungsgebundene Reserve |
Betrag der leistungsgebundenen Reserve als Anteil der Unionsunterstützung insgesamt |
|||
Nationale öffentliche Mittel |
Nationale private Mittel (29) |
Unionsunterstützung |
Nationaler Beitrag |
Unionsunterstützung |
Nationaler Beitrag (31) |
|
|||||||||
|
|
|
|
(a) |
|
(c) |
(d) |
|
|
(g) |
|
|
(j) |
|
|
<3.2.A.1 type="S" input="G" "SME" > |
<3.2.A.2 type="S" input="G""SME"> |
<3.2.A.3 type="S" input="G" "SME"> |
<3.2.A.4 type="S" input="G""SME"> |
<3.2.A.5 type="N" input="M""SME"> |
<3.2.A.6 type="N"SME" " input="G"> |
<3.2.A.7 type="N" input="M""SME"> |
<3.2.A.8 type="N" input="M""SME"> |
<3.2.A.9 type="N" input="G"SME" "> |
<3.2.A.10 type="P" input="G""SME"> |
<3.2.A.11 type="N" input="M""SME"> |
<3.2.A.12 type="N" input="M" TA - "NA" YEI –"NA"> |
<3.2.A.13 type="N" input="M" TA - "NA" YEI –"NA">> |
<3.2.A.14 type="N" input="M" TA - "NA" YEI –"NA"> |
<3.2.A.15 type="N" input="M" TA - "NA" YEI –"NA">> |
<3.2.A.16 type="N" input="G" TA - "NA" YEI –"NA"> |
Prioritätsachse 1 |
EFRE |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Prioritätsachse 2 |
ESF |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Prioritätsachse 3 |
YEI (32) |
entfällt |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
entfällt |
entfällt |
entfällt |
Prioritätsachse 4 |
ESF |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
YEI (33) |
entfällt |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
entfällt |
entfällt |
entfällt |
|
Prioritätsachse 5 |
Kohäsionsfonds |
entfällt |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Insgesamt |
EFRE |
Weniger entwickelte Regionen |
|
Ist gleich dem Gesamtbetrag (1) in Tabelle 17 |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Insgesamt |
EFRE |
Übergangsregionen |
|
Ist gleich dem Gesamtbetrag (2) in Tabelle 17 |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Insgesamt |
EFRE |
Stärker entwickelte Regionen |
|
Ist gleich dem Gesamtbetrag (3) in Tabelle 17 |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Insgesamt |
EFRE |
Besondere Mittelzuweisung für Regionen in äußerster Randlage und nördliche Regionen mit geringer Bevölkerungsdichte |
|
Ist gleich dem Gesamtbetrag (11) in Tabelle 17 |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Insgesamt |
ESF (34) |
Weniger entwickelte Regionen |
|
Ist nicht gleich dem Gesamtbetrag (5) in Tabelle 17, da dieser die entsprechende ESF-Unterstützung für die YEI einschließt (35). |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Insgesamt |
ESF (36) |
Übergangsregionen |
|
Entspricht nicht dem Gesamtbetrag (6) in Tabelle 17, da dieser die entsprechende ESF-Unterstützung für die YE einschließt. |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Insgesamt |
ESF (37) |
Stärker entwickelte Regionen |
|
Entspricht nicht dem Gesamtbetrag (7) in Tabelle 17, da dieser die entsprechende ESF-Unterstützung für die YEI einschließt. |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Insgesamt |
YEI (38) |
entfällt |
|
Entspricht nicht dem Gesamtbetrag (9) in Tabelle 17, da dieser nur besondere Mittelzuweisung für die YEI einschließt. |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Insgesamt |
Kohäsionsfonds |
entfällt |
|
Ist gleich dem Gesamtbetrag (10) in Tabelle 17 |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Insgesamt |
|
|
|
Ist gleich dem Gesamtbetrag (12) in Tabelle 17 |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Tabelle 18b
Beschäftigungsinitiative für junge Menschen – ESF-Zuweisung -und besondere Mittelzuweisung für die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen (41) (falls zutreffend)
|
Fonds (42) |
Regionenkategorie |
Berechnungsgrundlage für die Unionsunterstützung (förderfähige Kosten insgesamt oder öffentliche förderfähige Kosten) |
Unionsunterstützung (a) |
Nationaler Beitrag
|
Ungefähre Aufschlüsselung des nationalen Beitrags |
Finanzmittel insgesamt
|
Kofinanzierungssatz |
|
Nationale öffentliche Mittel (c) |
Nationale private Mittel (d) (39) |
||||||||
|
<3.2.B.1 type="S" input="G"> |
<3.2.B.2 type="S" input="G"> |
<3.2.B.3 type="S" input="G"> |
<3.2.B.1 type="N" input="M"> |
<3.2.B.4 type="N" input="G"> |
<3.2.B.5 type="N" input="M"> |
<3.2.B.6 type="N" input="M"> |
<3.2.B.7 type="N" input="G"> |
<3.2.B.8 type="P" input="G"> |
1. |
Besondere Mittelzuweisung für die YEI |
entfällt |
|
|
0 |
|
|
|
100 % |
2. |
Entsprechende ESF-Unterstützung |
Weniger entwickelte Regionen |
|
|
|
|
|
|
|
3. |
Entsprechende ESF-Unterstützung |
Übergangsregionen |
|
|
|
|
|
|
|
4. |
Entsprechende ESF-Unterstützung |
Stärker entwickelte Regionen |
|
|
|
|
|
|
|
5. |
INSGESAMT: YEI [Teil einer] Prioritätsachse. |
[Muss [Teil von] Prioritätsachse 3 entsprechen] |
|
Summe (1:4) |
Summe (1:4) |
|
|
|
|
6. |
|
|
ESF-Quote für weniger entwickelte Regionen 2/Summe (2:4) |
<3.2.c.11 type="P" input="G"> |
|
|
|
|
|
7. |
|
|
ESF-Quote für Übergangsregionen 3/Summe (2:4) |
<3.2.c.13 type="P" input="G"> |
|
|
|
|
|
8. |
|
|
ESF-Quote für stärker entwickelte Regionen 4/Summe (2:4) |
<3.2.c.14 type="P" input="G"> |
|
|
|
|
|
Tabelle 18c
Aufschlüsselung des Finanzplans nach Prioritätsachse, Fonds, Regionenkategorie und thematischem Ziel
(Bezug: Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe d Ziffer ii der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)
Prioritätsachse |
Fonds (43) |
Regionenkategorie |
Thematisches Ziel |
Unionsunterstützung |
Nationaler Beitrag |
Finanzmittel insgesamt |
<3.2.C.1 type="S" input="G"> |
<3.2.C.2 type="S" input="G"> |
<3.2.C.3 type="S" input="G"> |
<3.2.C.4 type="S" input="G"> |
<3.2.C.5 type="N" input="M"> |
<3.2.C.6 type="N" input="M"> |
<3.2.C.7 type="N" input="M"> |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
||
Insgesamt |
|
|
|
|
|
|
Tabelle 19
Als Richtwert dienender Gesamtbetrag der für die Klimaschutzziele vorgesehenen Unterstützung
(Bezug: Artikel 27 Absatz 6 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 (44))
Prioritätsachse |
Als Richtwert dienender Gesamtbetrag der für die Klimaschutzziele vorgesehenen Unterstützung (EUR) |
Anteil der Gesamtzuweisung für das operationelle Programm (%) |
<3.2.C.8 type="S" input="G"> |
<3.2.C.9 type="N" input="G"> Decision=N> |
<3.2.C.10 type="P" input="G"> Decision=N> |
|
|
|
Insgesamt |
|
|
ABSCHNITT 4
INTEGRIERTER ANSATZ FÜR DIE TERRITORIALE ENTWICKLUNG
(Bezug: Artikel 96 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)
Beschreibung des integrierten Ansatzes für die territoriale Entwicklung unter Berücksichtigung von Inhalt und Zielen des operationellen Programms unter Beachtung der Partnerschaftsvereinbarung; ferner wird dargelegt, wie der Ansatz zur Verwirklichung der Ziele des operationellen Programms und den erwarteten Ergebnissen beiträgt
<4.0 type="S" maxlength="3500" input="M">
4.1 Von der örtlichen Bevölkerung betriebene lokale Entwicklung (falls zutreffend)
(Bezug: Artikel 96 Absatz 3 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)
Ansatz für die Nutzung der Instrumente für die von der örtlichen Bevölkerung betriebene lokale Entwicklung und die Grundsätze für die Ermittlung der Gebiete, in denen er durchgeführt wird
<4.1 type="S" maxlength="7000" input="M" PA=Y>
4.2 Integrierte Maßnahmen für eine nachhaltige Stadtentwicklung (falls zutreffend)
(Bezug: Artikel 96 Absatz 3 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013; Artikel 7 Absätze 2 und 3 der Verordnung (EU) Nr. 1301/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (45))
(Als Richtwert der Betrag der Zuweisung von EFRE-Mitteln für integrierte Maßnahmen für eine nachhaltige Stadtentwicklung, die gemäß den Bestimmungen von Artikel 7 Absatz 3 der EFRE-Verordnung durchgeführt werden sollen, und als Richtwert die Zuweisung von ESF-Mitteln für integrierte Maßnahmen (falls zutreffend)
<4.2.1 type="S" maxlength="3500" input="M">
Tabelle 20
Integrierte Maßnahmen für eine nachhaltige Stadtentwicklung – als Richtwert dienender Betrag der EFRE- und ESF-Unterstützung
Fonds |
EFRE- und ESF-Unterstützung (Richtwert) (EUR) |
Anteil der Gesamtzuweisung aus dem Fonds für das Programm |
<4.2.2 type="S" input="G"> |
<4.2.3 type="N" input="M"> |
<4.2.3 type="P" input="G"> |
EFRE insgesamt |
|
|
ESF insgesamt |
|
|
ERDF+ESF INSGESAMT |
|
|
4.3 Integrierte territoriale Investition (ITI) (falls zutreffend)
(Bezug: Artikel 96 Absatz 3 Buchstabe c der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)
Ansatz für die Inanspruchnahme des integrierter territorialer Investitionen (ITI) (gemäß Artikel 36 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013) außer in den von 4.2 erfassten Fällen und ihre als Richtwert dienende Mittelzuweisung im Rahmen jeder Prioritätsachse
<4.3.1 type="S" maxlength="5000" input="M PA=Y">
Tabelle 21
Als Richtwert dienende Mittelzuweisung für ITI außer in den in 4.2 genannten Fällen
(aggregierter Betrag)
Prioritätsachse |
Fonds |
Als Richtwert dienende Mittelzuweisung (Unionsunterstützung) (EUR) |
<4.3.2 type="S" input="G" PA=Y> |
<4.3.3 type="S" input="G" PA=Y > |
<4.3.4 type="N" input="M" PA=Y > |
|
|
|
|
|
|
Insgesamt |
|
|
4.4 Vorkehrungen für interregionale und transnationale Maßnahmen im Rahmen der operationellen Programme mit Begünstigten aus mindestens einem anderen Mitgliedstaat (falls zutreffend)
(Bezug: Artikel 96 Absatz 3 Buchstabe d der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)
<4.4.1 type="S" maxlength="3500" input="M" PA=Y>
4.5 Beitrag zu den geplanten Maßnahmen im Rahmen des Programms zu makroregionalen Strategien und Strategien für die Meeresgebiete, je nach den von dem Mitgliedstaat ermittelten Erfordernissen des Programmgebiets (falls zutreffend)
(im Fall der Teilnahme der Mitgliedstaaten und Regionen an makroregionalen Strategien und Strategien für die Meeresgebiete)
(Bezug: Artikel 96 Absatz 3 Buchstabe e der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)
<4.4.2 type="S" maxlength="3500" input="M" >
ABSCHNITT 5
BESONDERE BEDÜRFNISSE DER ÄRMSTEN GEOGRAFISCHEN GEBIETE ODER DER AM STÄRKSTEN VON DISKRIMINIERUNG ODER SOZIALER AUSGRENZUNG BEDROHTEN ZIELGRUPPEN (FALLS ZUTREFFEND)
(Bezug: Artikel 96 Absatz 4 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)
5.1 Ärmste geografische Gebiete/am stärksten von Diskriminierung oder sozialer Ausgrenzung bedrohte Zielgruppen
<5.1.1 type="S" maxlength="7000" input="M" Decision= N PA=Y>
5.2 Strategie zur Berücksichtigung der besonderen Bedürfnisse der ärmsten geografischen Gebiete oder der am stärksten von Diskriminierung oder sozialer Ausgrenzung bedrohten Zielgruppen und gegebenenfalls Beitrag zu dem in der Partnerschaftsvereinbarung niedergelegten integrierten Ansatz
<5.2.1 type="S" maxlength="7000" input="M" Decision= N PA=Y>
Tabelle 22
Maßnahmen zur Berücksichtigung der besonderen Bedürfnisse der ärmsten geografischen Gebiete oder der am stärksten von Diskriminierung oder sozialer Ausgrenzung bedrohten Zielgruppen (46)
Zielgruppe/geografisches Gebiet |
Hauptarten der geplanten Maßnahmen im Rahmen des integrierten Ansatzes |
Prioritätsachse |
Fonds |
Regionenkategorie |
Investitionspriorität |
<5.2.2 type="S" maxlength="255" input="M" Decision=N PA=Y > |
<5.2.3type="S" maxlength= "1500" input="M" Decision= N PA=Y > |
<5.2.4 type="S" input="S" Decision= N PA=Y > |
<5.2.6 type="S" input="S" Decision= N PA=Y > |
<5.2.7 type="S" input="S" Decision= N PA=Y > |
<5.2.5 type="S" input="S" PA=Y > |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
ABSCHNITT 6
BESONDERE BEDÜRFNISSE DER GEBIETE MIT SCHWEREN UND DAUERHAFTEN NATÜRLICHEN ODER DEMOGRAFISCHEN NACHTEILEN (FALLS ZUTREFFEND)
(Bezug: Artikel 96 Absatz 4 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)
<6.1 type="S" maxlength="5000" input="M" Decisions=N PA=Y>
ABSCHNITT 7
FÜR VERWALTUNG, KONTROLLE UND PRÜFUNG ZUSTÄNDIGE BEHÖRDEN UND STELLEN SOWIE AUFGABEN DER JEWEILIGEN PARTNER
(Bezug: Artikel 96 Absatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)
7.1 Zuständige Behörden und Stellen
(Bezug: Artikel 96 Absatz 5 Buchstaben a und b der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)
Tabelle 23
Zuständige Behörden und Stellen
Behörde/Stelle |
Bezeichnung der Behörde/Stelle und der Abteilung oder des Referats |
Leitung der Behörde/Stelle (Position oder Posten) |
<7.1.1 type="S" input="S" Decision=N "SME" > |
<7.1.2 type="S" maxlength= "255" input="M" Decision=N "SME" > |
<7.1.3 type="S" maxlength= "255" input="M" Decision=N "SME" > |
Verwaltungsbehörde |
|
|
Bescheinigungsbehörde (falls zutreffend) |
|
|
Prüfbehörde |
|
|
Stelle, an die die Zahlungen der Kommission erfolgen |
|
|
7.2 Einbeziehung der relevanten Partner
(Bezug: Artikel 96 Absatz 5 Buchstabe c der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)
7.2.1 Maßnahmen zur Einbindung der relevanten Partner in die Erstellung der operationellen Programme und die Rolle dieser Partner bei Durchführung, Begleitung und Bewertung der operationellen Programme
<7.2.1 type="S" maxlength="14000" input="M" Decisions=N "SME">
7.2.2 Globalzuschüsse (für den ESF, falls zutreffend)
(Bezug: Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1304/2013)
<7.2.2 type="S" maxlength="5000" input="M" Decisions=N>
7.2.3 Bereitstellung eines Betrags für den Kapazitätenaufbau (für den ESF, falls zutreffend)
(Bezug: Artikel 6 Absätze 2 und 3 der Verordnung (EU) Nr. 1304/2013)
<7.2.3 type="S" maxlength="14000" input="M" Decisions=N>
ABSCHNITT 8
KOORDINATION ZWISCHEN DEN FONDS, DEM ELER UND DEM EMFF SOWIE ANDEREN NATIONALEN UND UNIONSFINANZIERUNGSINSTRUMENTEN UND MIT DER EIB
(Bezug: Artikel 96 Absatz 6 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)
Mechanismen zur Gewährleistung der Koordination zwischen den Fonds, dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER), dem Europäischen Meeres- und Fischereifonds (EMFF) sowie anderen nationalen und Unionsfinanzierungsinstrumenten und mit der EIB unter Berücksichtigung der einschlägigen Bestimmungen aus dem Gemeinsamen Strategischen Rahmen
<8.1 type="S" maxlength="14000" input="M" Decisions=N PA=Y>
ABSCHNITT 9
EX-ANTE-KONDITIONALITÄTEN
(Bezug: Artikel 96 Absatz 6 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)
9.1 Ex-ante-Konditionalitäten
Angaben zur Bewertung der Anwendbarkeit und der Erfüllung der Ex-ante-Konditionalitäten (fakultativ)
<9.0 type="S" maxlength="14000" input="M" PA=Y>
Tabelle 24
Geltende Ex-ante-Konditionalitäten und Bewertung, ob diese erfüllt sind
Ex-ante-Konditionalität |
Prioritätsachsen, für die die Konditionalität gilt |
Ex-ante-Konditionalität erfüllt (Ja/Nein/Teilweise) |
Kriterien |
Kriterien erfüllt (Ja/Nein) |
Bezug: (Verweis auf Strategien, Rechtsakte oder andere relevante Dokumente, einschließlich der jeweils relevanten Abschnitte, Artikel oder Absätze, sowie Hyperlinks oder Zugang zum Volltext) |
Erläuterungen |
<9.1.1 type="S" maxlength="500" input="S" PA=Y"SME" > |
<9.1.2 type="S" maxlength="100" input="S" PA=Y "SME" > |
<9.1.3 type="C" input="G" PA=Y "SME" > |
<9.1.4 type="S" maxlength="500" input="S" PA=Y "SME" > |
<9.1.5 type="B" input="S" PA=Y "SME" > |
<9.1.6 type="S" maxlength="500" input="M" PA=Y "SME" > |
<9.1.7 type="S" maxlength="1000" input="M" PA=Y "SME" > |
|
|
|
|
|
|
|
9.2 Beschreibung der Maßnahmen zur Erfüllung der Ex-ante-Konditionalitäten, zuständige Stellen und Zeitplan (47)
Tabelle 25
Maßnahmen zur Erfüllung der geltenden allgemeinen Ex-ante-Konditionalitäten
Allgemeine Ex-ante-Konditionalität |
Kriterien nicht erfüllt |
Erforderliche Maßnahmen |
Frist (Datum) |
Zuständige Stellen |
<9.2.1 type="S" maxlength="500" input="G" PA=Y "SME" > |
<9.2.2 type="S" maxlength="500" input="G" PA=Y "SME" > |
<9.2.3 type="S" maxlength="1000" input="M" PA=Y "SME" > |
<9.2.4 type="D" input="M" PA=Y "SME" > |
<9.2.5 type="S" maxlength="500" input="M" PA=Y "SME"> |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Tabelle 26
Maßnahmen zur Erfüllung der geltenden thematischen Ex-ante-Konditionalitäten
Thematische Ex-ante-Konditionalität |
Kriterien nicht erfüllt |
Erforderliche Maßnahmen |
Frist (Datum) |
Zuständige Stellen |
<9.2.1 type="S" maxlength="500" input="G" PA=Y "SME" TA- "NA"> |
<9.2.2 type="S" maxlength="500" input="G" PA=Y "SME" TA- "NA" > |
<9.2.3 type="S" maxlength="1000" input="M" PA=Y "SME" TA- "NA" > |
<9.2.4 type="D" input="M " PA=Y "SME" TA- "NA" > |
<9.2.5 type="S" maxlength="500" input="M" PA=Y "SME" TA- "NA"> |
1. X |
|
Maßnahme 1 |
Frist für Maßnahme 1 |
|
|
Maßnahme 2 |
Frist für Maßnahme 2 |
|
ABSCHNITT 10
BÜROKRATIEABBAU FÜR DIE BEGÜNSTIGTEN
(Bezug: Artikel 96 Absatz 6 Buchstabe c der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)
Zusammenfassung der Bewertung des Verwaltungsaufwands für die Begünstigten sowie, falls erforderlich, die geplanten Maßnahmen mit einem voraussichtlichen Zeitrahmen zum Bürokratieabbau
<10.0 type="S" maxlength="7000" input="M" decision=N PA=Y>
ABSCHNITT 11
BEREICHSÜBERGREIFENDE GRUNDSÄTZE
(Bezug: Artikel 96 Absatz 7 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)
11.1 Nachhaltige Entwicklung
Beschreibung der spezifischen Maßnahmen, mit denen den Anforderungen hinsichtlich Umweltschutz, Ressourceneffizienz, Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel, Katastrophenresistenz sowie Risikoprävention und -management bei der Auswahl der Vorhaben Rechnung getragen wird
<13.1 type="S" maxlength="5500" input="M" decision=N>
11.2 Chancengleichheit und Nichtdiskriminierung
Beschreibung der spezifischen Maßnahmen zur Förderung der Chancengleichheit und Vermeidung von Diskriminierung aufgrund des Geschlechts, der Rasse oder ethnischen Herkunft, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung während der Erstellung, Ausarbeitung und Durchführung des operationellen Programms, insbesondere im Zusammenhang mit dem Zugang zu Finanzmitteln und unter Berücksichtigung der Bedürfnisse der verschiedenen, von derartigen Diskriminierungen bedrohten Zielgruppen und insbesondere der Anforderungen zur Gewährleistung der Barrierefreiheit für Personen mit Behinderungen
<13.2 type="S" maxlength="5500" input="M" decision=N>
11.3 Gleichstellung von Männern und Frauen
Beschreibung des Beitrags des operationellen Programms zur Förderung der Gleichstellung von Männern und Frauen sowie gegebenenfalls der Vorkehrungen zur Gewährleistung der Berücksichtigung des Gleichstellungsaspektes auf Ebene der operationellen Programme und der Vorhaben.
<13.2 type="S" maxlength="5500" input="M" decision=N>
ABSCHNITT 12
ANDERE BESTANDTEILE
12.1 Großprojekte, die im Programmzeitraum durchgeführt werden sollen
(Bezug: Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe e der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)
Tabelle 27
Verzeichnis der Großprojekte
Projekt |
Voraussichtliches Datum der Mitteilung/ Einreichung (Jahr, Quartal) |
Voraussichtlicher Beginn der Durchführung (Jahr, Quartal) |
Voraussichtliches Datum der Fertigstellung (Jahr, Quartal) |
Prioritätsachsen/ Investitionsprioritäten |
<12.1.1 type="S" maxlength="500" input="S" decision=N> |
<12.1.2 type="D" input="M" decision=N > |
<12.1.3 type="D" input="M" decision=N > |
<12.1.4 type="D" input="M" decision=N > |
<12.1.5 type="S" input="S" decision=N > |
|
|
|
|
|
12.2 Leistungsrahmen des operationellen Programms
Tabelle 28
Leistungsrahmen nach Fonds und Regionenkategorie (Übersichtstabelle)
Prioritätsachse |
Fonds |
Regionenkategorie |
Indikator oder wichtiger Durchführungsschritt |
Einheit für die Messung (ggf.) |
Etappenziel für 2018 |
Endziel (2023) (48) |
||
M |
F |
I |
||||||
<12.2.1 type="S" input="G"> |
<12.2.2 type="S" input="G"> |
<12.2.3 type="S" input="G"> |
<12.2.4 type="S" input="G"> |
<12.2.5 type="S" input="G"> |
<12.2.6 type="S" input="G"> |
<12.2.7 type="S" |
||
|
|
|
|
|
|
|
|
|
12.3 Relevante Partner, die in die Erstellung des Programms eingebunden sind
<12.3 type="S" maxlength="10500" input="M" decision=N>
ANLAGEN (als separate Dateien in das elektronische Datenaustauschsystem hochgeladen):
— |
Entwurf des Berichts über die Ex-ante-Bewertung mit Zusammenfassung (obligatorisch) (Bezug: Artikel 55 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013) |
— |
Unterlagen zur Bewertung der Anwendbarkeit und Erfüllung der Ex-ante-Konditionalitäten (gegebenenfalls) |
— |
Stellungnahme der nationalen Gleichstellungsstellen zu den Abschnitten 11.2 und 11.3 (gegebenenfalls) (Bezug: Artikel 96 Absatz 7 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013) |
— |
Bürgerinfo zum operationellen Programm (gegebenenfalls) |
(1) Legende für die Merkmale der Felder:
Art:
N = Zahl, D = Datum, S = Zeichenkette, C = Checkbox, P = Prozentsatz, B = Boole’scher OperatorBeschluss:
N = nicht Teil des Kommissionsbeschlusses zur Genehmigung des operationellen ProgrammsEingabe:
M = manuell, S = Auswahl, g = systemgeneriert„maxlength“ =
Maximale Zeichenzahl einschließlich LeerzeichenPA – Y =
Element kann ausschließlich in der Partnerschaftsvereinbarung aufgeführt werdenTA – NA =
gilt nicht bei operationellen Programmen, die ausschließlich die technische Hilfe betreffenYEI – NA =
gilt nicht bei operationellen Programmen, die ausschließlich Beschäftigungsinitiative für junge Menschen betreffenSME =
gilt auch für Programme, die die gemeinsame unbegrenzte Garantie und die Verbriefung der Finanzinstrumente für KMU betreffen und von der EIB durchgeführt werden.(2) Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 mit gemeinsamen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds, den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 320).
(3) Europäischer Fonds für regionale Entwicklung.
(4) Europäischer Sozialfonds.
(5) Beschäftigungsinitiative für junge Menschen.
(6) Unionsunterstützung insgesamt (einschließlich Hauptzuweisung und leistungsgebundene Reserve).
(7) Angaben aufgeschlüsselt nach Fonds und Prioritätsachse.
(8) Bezeichnung des thematischen Ziels (entfällt für technische Hilfe).
(9) Bezeichnung der Investitionsprioritäten (entfällt für technische Hilfe).
(10) Für den EFRE und den Kohäsionsfonds können die Zielwerte qualitativ oder quantitativ sein.
(11) Diese Liste enthält die gemeinsamen Ergebnisindikatoren, für die ein Zielwert festgelegt wurde, und alle programmspezifischen Ergebnisindikatoren. Die Zielwerte für gemeinsame Ergebnisindikatoren sind zu quantifizieren; für die programmspezifischen Ergebnisindikatoren können sie qualitativ oder quantitativ sein. Der Zielwert kann entweder als Gesamtwert (Männer und Frauen) oder aufgeschlüsselt nach Geschlecht angegeben werden; die Basiswerte können entsprechend angepasst werden. "M" = Männer, "F"= Frauen, "I"= insgesamt.
(12) Verordnung (EG) Nr. 1304/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über den Europäischen Sozialfonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1081/2006 (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 470).
(13) Diese Liste enthält die gemeinsamen Ergebnisindikatoren, für die ein Zielwert festgelegt wurde, und alle programmspezifischen Ergebnisindikatoren. Die Zielwerte für gemeinsame Ergebnisindikatoren sind zu quantifizieren; für die programmspezifischen Ergebnisindikatoren können sie qualitativ oder quantitativ sein. Alle Ergebnisindikatoren laut Anhang II der ESF-Verordnung, die zur Begleitung der Durchführung der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen herangezogen werden, müssen mit einem quantifizierten Zielwert verknüpft sein. Der Zielwert kann entweder als Gesamtwert (Männer und Frauen) oder aufgeschlüsselt nach Geschlecht angegeben werden; die Basiswerte können entsprechend angepasst werden. "M" = Männer, "F"= Frauen, "I"= insgesamt.
(14) Für den ESF enthält diese Liste gemeinsame Outputindikatoren, für die ein Zielwert festgelegt wurde. Der Zielwert kann entweder als Gesamtwert (Männer und Frauen) oder aufgeschlüsselt nach Geschlecht angegeben werden. Für den EFRE und den Kohäsionsfonds ist eine Aufschlüsselung nach Geschlecht in den meisten Fällen nicht relevant. „M“ = Männer, „F“= Frauen, „I“= insgesamt.
(15) Nur für aus dem ESF unterstützte Programme.
(16) Für den ESF enthält diese Liste die gemeinsamen Outputindikatoren, für die ein Zielwert festgelegt wurde, und alle programmspezifischen Ergebnisindikatoren.
(17) Wenn die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen als Teil einer Prioritätsachse umgesetzt wird, muss zwischen den Etappenzielen und Vorgaben der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen und den anderen Etappenzielen und Vorgaben unterschieden werden, gemäß den in Artikel 22 Absatz 7 Unterabsatz 7 der Verordnung (EU) Nr. 1303 genannten Durchführungsrechtsakten, da die Mittel für die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen (besondere Mittelzuweisung und entsprechende ESF-Unterstützung) von der leistungsgebundenen Reserve ausgenommen sind.
(18) Der Zielwert kann entweder als Gesamtwert (Männer und Frauen) oder aufgeschlüsselt nach Geschlecht angegeben werden. „M“ = Männer, „F“ = Frauen, „I“ = insgesamt.
(19) Der Zielwert kann entweder als Gesamtwert (Männer und Frauen) oder aufgeschlüsselt nach Geschlecht angegeben werden. „M“ = Männer, „F“ = Frauen, „I“ = insgesamt.
(20) Die Beträge umfassen die gesamte Unionsunterstützung (Hauptzuweisung und Zuweisung aus der leistungsgebundenen Reserve).
(21) Fügen Sie gegebenenfalls quantifizierte Angaben zum Beitrag des ESF zu den in Artikel 9 Absätze 1 bis 7 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 genannten thematischen Zielen bei.
(22) Erforderlich, wenn die Unionsunterstützung für technische Hilfe im Rahmen des Programms 15 Mio. EUR übersteigt.
(23) Erforderlich, falls dies in Anbetracht des Inhalts der Maßnahmen objektiv gerechtfertigt ist und wenn die Unionsunterstützung für technische Hilfe im Rahmen des Programms 15 Mio. EUR übersteigt.
(24) Zielwerte können qualitativ oder quantitativ sein. Der Zielwert kann entweder als Gesamtwert (Männer und Frauen) oder aufgeschlüsselt nach Geschlecht angegeben werden; die Basiswerte können entsprechend angepasst werden. „M“ = Männer, „F“ = Frauen, „I“ = insgesamt.
(25) Zielwerte für Outputindikatoren im Rahmen der technischen Hilfe sind fakultativ. Der Zielwert kann entweder als Gesamtwert (Männer und Frauen) oder aufgeschlüsselt nach Geschlecht angegeben werden. "M" = Männer, "F"= Frauen, "I"= insgesamt.
(26) Die Beträge umfassen die gesamte Unionsunterstützung (Hauptzuweisung und Zuweisung aus der leistungsgebundenen Reserve).
(27) Gesamtzuweisung (Unionsunterstützung) abzüglich der Zuweisung zur leistungsgebundenen Reserve
(28) Gesamtzuweisung aus dem ESF, einschließlich entsprechende ESF-Unterstützung für die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen Die Spalten für die leistungsgebundene Reserve enthalten nicht die entsprechende ESF-Unterstützung für die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen, da diese von der leistungsgebundenen Reserve ausgenommen ist.
(29) Nur auszufüllen, wenn die Prioritätsachsen in Gesamtkosten ausgedrückt werden.
(30) Dieser Satz kann auf die nächste ganze Zahl in der Tabelle gerundet werden. Der genaue Erstattungssatz ist der Satz (f).
(31) Der nationale Beitrag wird anteilsmäßig auf die Hauptzuweisung und auf die leistungsgebundene Reserve aufgeteilt.
(32) Diese Prioritätsachse umfasst die besondere Mittelzuweisung für die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen und die entsprechende ESF-Unterstützung.
(33) Dieser Teil einer Prioritätsachse umfasst die besondere Mittelzuweisung für die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen und die entsprechende ESF-Unterstützung.
(34) ESF-Zuweisung ohne entsprechende Unterstützung für die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen
(35) Die Summe der gesamten ESF-Unterstützung in weniger entwickelten Regionen, Übergangsregionen und stärker entwickelten Regionen und die der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen zugewiesenen Mittel in Tabelle 18a ist gleich der Summe der gesamten ESF-Unterstützung in diesen Regionen und der besondere Mittelzuweisung für die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen in Tabelle 17.
(36) ESF-Zuweisung ohne entsprechende Unterstützung für die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen
(37) ESF-Zuweisung ohne entsprechende Unterstützung für die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen
(38) Schließt die besondere Mittelzuweisung für die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen und die entsprechende ESF-Unterstützung ein.
(39) Nur auszufüllen, wenn die Prioritätsachsen in Gesamtkosten ausgedrückt werden.
(40) Dieser Satz kann auf die nächste ganze Zahl in der Tabelle gerundet werden. Der genaue Erstattungssatz ist der Satz (f).
(41) Für jede Prioritätsachse (jeden Teil einer Prioritätsachse) auszufüllen, mit der (dem) die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen umgesetzt wird.
(42) Die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen (besondere Mittelzuweisung und entsprechende ESF-Unterstützung) wird als Fonds betrachtet und erscheint als separate Zeile, auch wenn sie Teil einer Prioritätsachse ist.
(43) Für die Zwecke dieser Tabelle wird die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen (besondere Mittelzuweisung und entsprechende ESF-Unterstützung) als Fonds angesehen.
(44) Diese Tabelle wird automatisch auf der Grundlage der Tabellen über Interventionskategorien im Rahmen jeder Prioritätsachse generiert.
(45) Verordnung (EU) Nr. 1301/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und mit besonderen Bestimmungen hinsichtlich des Ziels "Investitionen in Wachstum und Beschäftigung" und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1080/2006 (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 289).
(46) Wenn das Programm mehr als eine Regionenkategorie abdeckt, kann eine Aufschlüsselung nach Kategorien notwendig sein.
(47) Die Tabellen 25 und 26 betreffen nur die geltenden allgemeinen und thematischen Ex-ante-Konditionalitäten, die zum Zeitpunkt der Einreichung des Programms nicht erfüllt oder nur teilweise erfüllt (siehe Tabelle 24) sind.
(48) Der Zielwert kann entweder als Gesamtwert (Männer und Frauen) oder aufgeschlüsselt nach Geschlecht angegeben werden.
ANHANG II
MUSTER FÜR KOOPERATIONSPROGRAMME IM RAHMEN DES ZIELS „EUROPÄISCHE TERRITORIALE ZUSAMMENARBEIT“
CCI-Nr. |
<0.1 type="S" maxlength="15" input="S"> (1) |
Bezeichnung |
<0.2 type="S" maxlength="255" input="M"> |
Version |
<0.3 type="N" input="G"> |
Erstes Jahr |
<0.4 type="N" maxlength="4" input="M"> |
Letztes Jahr |
<0.5 type="N" maxlength="4" input="M">> |
förderfähig ab |
<0.6 type="D" input="G"> |
förderfähig bis |
<0.7 type="D" input="G">> |
Beschluss der Kommission Nr. |
<0.8 type="S" input="G">> |
Beschluss der Kommission vom |
<0.9 type="D" input="G">> |
Änderungsbeschluss des Mitgliedstaats Nr. |
<0.10 type="S" maxlength="20" input="M">> |
Änderungsbeschluss des Mitgliedstaats vom |
<0.11 type="D" input="M">> |
Änderungsbeschluss des Mitgliedstaats in Kraft getreten am |
<0.12 type="D" input="M">> |
vom Kooperationsprogramm abgedeckte NUTS-Regionen |
<0.13 type="S" input="S">> |
ABSCHNITT 1
STRATEGIE FÜR DEN BEITRAG DES KOOPERATIONSPROGRAMMS ZUR UNIONSSTRATEGIE FÜR INTELLIGENTES, NACHHALTIGES UND INTEGRATIVES WACHSTUM UND ZUR VERWIRKLICHUNG DER WIRTSCHAFTLICHEN, SOZIALEN UND TERRITORIALEN KOHÄSION
(Bezug: Artikel 27 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) und Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (3))
1.1 Strategie für den Beitrag des Kooperationsprogramms zur Unionsstrategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum und zur Verwirklichung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts
1.1.1. |
Beschreibung der Art und Weise, wie das Programm zur Umsetzung der Unionsstrategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum und zur Verwirklichung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts beitragen soll <1.1.1 type="S" maxlength="70000" input="M"> |
1.1.2. |
Begründung der Auswahl der thematischen Ziele und der Investitionsprioritäten unter Berücksichtigung der einschlägigen Bestimmungen aus dem Gemeinsamen Strategischen Rahmen, auf der Grundlage der für das Programmgebiet als Ganzes ermittelten Erfordernisse und der hierfür gewählten Strategie und falls zutreffend zur Überwindung fehlender Verbindungen bei der grenzübergreifenden Infrastruktur, unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Ex-ante-Bewertung |
Tabelle 1
Begründung der Auswahl der thematischen Ziele und der Investitionsprioritäten
Ausgewähltes thematisches Ziel |
Ausgewählte Investitionspriorität |
Begründung der Auswahl |
<1.1.2 type="S" input="S" > |
<1.1.3 type="S" input="S"> |
<1.1.4 type="S" maxlength="1000" input="M"> |
1.2 Begründung der Mittelzuweisungen
Begründung der Mittelzuweisung (d. h. Unionsunterstützung) für jedes thematische Ziel und – falls zutreffend – jede Investitionspriorität, im Einklang mit den Anforderungen an eine thematische Konzentration und unter Berücksichtigung der Ex-ante-Bewertung
<1.2.1 type="S" maxlength="7000" input="M" >
Tabelle 2
Überblick über die Investitionsstrategie des Kooperationsprogramms
Prioritätsachse |
EFRE-Unterstützung (in EUR) |
Anteil (%) der gesamten Unionsunterstützung für das Kooperationsprogramm (4) (pro Fonds) |
Thematisches Ziel (5) |
Investitionsprioritäten (6) |
Den Investitionsprioritäten entsprechende spezifische Ziele |
Dem spezifischen Ziel entsprechende Ergebnisindikatoren |
||
EFRE (7) |
ENI (8) (ggf.) |
IPA (9) (ggf.) |
||||||
<1.2.1 type="S" input="G"> |
<1.2.2 type="S" input="G"> |
<1.2.3type="N" input="G"> |
<1.2.4 type="S" input="G"><1.2.9 type="P" input="G"> |
<1.2.5 type="S" input="G"><1.2.1 0type="P" input="G"> |
<1.2.6 type="S" input="G"> |
<1.2.7 type="S" input="G"> |
<1.2.8 type="S" input="G"> |
<1.2.9 type="S" input="G"> |
|
|
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ABSCHNITT 2
PRIORITÄTSACHSEN
(Bezug: Artikel 8 Absatz 2 Buchstaben b und c der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)
2.A Beschreibung der Prioriätsachsen, ausgenommen technische Hilfe
(Bezug: Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)
2.A.1 Prioritätsachse (für jede weitere Prioritätsachse zu wiederholen)
ID der Prioritätsachse |
<2A.1 type="N" input="G"> |
Bezeichnung der Prioritätsachse |
<2A.2 type="S" maxlength="500" input="M"> |
|
<2A.3 type="C" input="M"> |
||
|
<2A.4 type="C" input="M"> |
||
|
<2A.5 type="C" input="M"> |
2.A.2 Begründung für die Einrichtung einer Prioritätsachse, die mehr als ein thematisches Ziel betrifft (falls zutreffend)
(Bezug: Artikel 8 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)
<2.A.0 type="S" maxlength="3 500" input="M">
2.A.3 Fonds und Berechnungsgrundlage für die Unionsunterstützung (für jeden weiteren Fonds im Rahmen der Prioritätsachse zu wiederholen)
Fonds |
<2A.6 type="S" input="S"> |
Berechnungsgrundlage (gesamte förderfähige Ausgaben oder förderfähige öffentliche Ausgaben) |
<2A.8 type="S" input="S"> |
2.A.4 Investitionspriorität (für jede weitere Investitionspriorität im Rahmen der Prioritätsachse zu wiederholen)
(Bezug: Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe b Ziffer i der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)
Investitionspriorität |
<2A.7 type="S" input="S"> |
2.A.5 Der Investitionspriorität entsprechende spezifische Ziele und erwartete Ergebnisse (für jedes weitere spezifische Ziel im Rahmen der Investitionspriorität zu wiederholen)
(Bezug: Artikel 8 Absatz 2 Buchstaben b Ziffern i und ii der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)
ID |
<2A.1.1 type="N" input="G"> |
Spezifisches Ziel |
<2A.1.2 type="S" maxlength="500" input="M"> |
Ergebnisse, die der Mitgliedstaat mit der Unionsunterstützung erreichen möchte |
<2A.1.3 type="S" maxlength="3500" input="M"> |
Tabelle 3
Programmspezifische Ergebnisindikatoren (aufgeschlüsselt nach spezifischen Zielen)
(Bezug: Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe b Ziffer ii der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)
ID |
Indikator |
Einheit für die Messung |
Basiswert |
Basisjahr |
Zielwert (2023) (10) |
Datenquelle |
Häufigkeit der Berichterstattung |
<2A.1.4 type="S" maxlength="5" input="M"> |
<2A.1.5 type="S" maxlength="255" input="M"> |
<2A.1.6 type="S" input="M"> |
quantitativ <2A.1.8 type="N" input="M"> |
<2A.1.9 type="N" input="M"> |
quantitativ <2A.1.10 type="N" input="M"> |
<2A.1.11 type="S" maxlength="200" input="M"> |
<2A.1.12 type="S" maxlength="100" input="M"> |
qualitativ <2A.1.8 type="S" maxlength="100" input="M"> |
qualitativ <2A.1.10 type="S" maxlength="100" input="M"> |
2.A.6 Maßnahmen, die im Rahmen der Investitionspriorität zu unterstützen sind (nach Investitionspriorität)
2.A.6.1 Beschreibung der Art und Beispiele für zu unterstützende Maßnahmen und ihres erwarteten Beitrags zu den spezifischen Zielen und falls zutreffend die Benennung der wichtigsten Zielgruppen, spezifischer, gezielt zu unterstützender Gebiete und der Arten von Begünstigten
(Bezug: Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe b Ziffer iii der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)
Investitionspriorität |
<2A.2.1.1 type="S" input="S"> |
<2A.2.1.2 type="S" maxlength="14000" input="M"> |
2.A.6.2 Leitgrundsätze für die Auswahl der Vorhaben
(Bezug: Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe b Ziffer iii der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)
Investitionspriorität |
<2A.2.2.1 type="S" input="S"> |
<2A.2.2.2 type="S" maxlength="3500" input="M"> |
2.A.6.3 Geplante Nutzung der Finanzinstrumente (falls zutreffend)
(Bezug: Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe b Ziffer iii der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)
Investitionspriorität |
<2A.2.3.1 type="S" input="S"> |
Geplante Nutzung der Finanzinstrumente |
<2A.2.3.2 type="C" input="M"> |
<2A.2.3.3 type="S" maxlength="7000" input="M"> |
2.A.6.4 Geplante Nutzung von Großprojekten (falls zutreffend)
(Bezug: Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe b Ziffer iii der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)
Investitionspriorität |
<2A.2.4.1 type="S" input="S"> |
<2A.2.4.2 type="S" maxlength="3500" input="M"> |
2.A.6.5 Outputindikatoren (aufgeschlüsselt nach Prioritätsachse)
(Bezug: Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe b Ziffer iv der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)
Tabelle 4
Gemeinsame und programmspezifische Outputindikatoren
ID |
Indikator (Bezeichnung des Indikators) |
Einheit für die Messung |
Zielwert (2023) |
Datenquelle |
Häufigkeit der Berichterstattung |
<2A.2.5.1 type="S" input="S"> |
<2A.2.5.2 type="S" input="S"> |
<2A.2.5.3 type="S" input="S"> |
<2A.2.5.6 type="N" input="M"> |
<2A.2.5.7 type="S" maxlength="200" input="M"> |
<2A.2.5.8 type="S" maxlength="100" input="M"> |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
2.A.7 Leistungsrahmen
(Bezug: Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe b Ziffer v der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013 und Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)
Tabelle 5
Leistungsrahmen der Prioritätsachse
Prioritätsachse |
Art des Indikators (wichtiger Durchführungsschritt, Finanz-, Output- oder – ggf. –Ergebnisindikator) |
ID |
Indikator oder wichtiger Durchführungsschritt |
Einheit für die Messung (ggf.) |
Etappenziel für 2018 |
Endziel (2023) |
Datenquelle |
Erläuterung der Relevanz des Indikators (ggf.) |
<2A.3.1 type="S" input="S"> |
<2A.3.2 type="S" input="S"> |
Durchführungsschritt oder Finanzindikator <2A.3.3 type="S" maxlength="5" input="M"> Output- oder Ergebnisindikator <2A.3.3 type="S" input="S"> |
Durchführungsschritt oder Finanzindikator <2A.3.4 type="S" maxlength="255" input="M"> Output- oder Ergebnisindikator <2A.4.4 type="S" input="G" or "M"> |
Durchführungsschritt oder Finanzindikator <2A.3.5 type="S" input="M"> Output- oder Ergebnisindikator <2A.3.5 type="S" input="G" or "M"> |
<2A.3.7 type="S" maxlength="255" input="M"> |
<2A.3.8 type="S" input="M"> Output- oder Ergebnisindikator <2A.3.8 type="S" input="M"> |
<2A.3.9 type="S" maxlength="200" input="M"> Output- oder Ergebnisindikator <2A.3.9 type="S" input="M"> |
<2A.3.10 type="S" maxlength="500" input="M"> |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Zusätzliche qualitative Informationen zur Festlegung des Leistungsrahmens
(fakultativ)
<2A.3.11 type="S" maxlength="7000" input="M">
2.A.8 Interventionskategorien
(Bezug: Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe b Ziffer vii der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)
Dem Inhalt der Prioritätsachse entsprechende Interventionskategorien, basierend auf einer von der Kommission angenommenen Nomenklatur, und ungefähre Aufschlüsselung der Unionsunterstützung
Tabellen 6 bis 9
Interventionskategorien
Tabelle 6
Dimension 1 – Interventionsbereich
Prioritätsachse |
Code |
Betrag (EUR) |
<2A.4.1.1 type="S" input="S" Decision=N> |
<2A.4.1.1 type="S" input="S" Decision=N > |
<2A.4.1.3 type="N" input="M" Decision=N > |
|
|
|
|
|
|
Tabelle 7
Dimension 2 – Finanzierungsform
Prioritätsachse |
Code |
Betrag (EUR) |
<2A.4.1.4 type="S" input="S" Decision=N> |
<2A.4.1.5 type="S" input="S" Decision=N > |
<2A.4.1.6 type="N" input="M" Decision=N > |
|
|
|
|
|
|
Tabelle 8
Dimension 3 – Art des Gebiets
Prioritätsachse |
Code |
Betrag (EUR) |
<2A.4.1.7 type="S" input="S" Decision=N> |
<2A.4.1.8 type="S" input="S" Decision=N > |
<2A.4.1.9 type="N" input="M" Decision=N > |
|
|
|
|
|
|
Tabelle 9
Dimension 6 – Territoriale Umsetzungsmechanismen
Prioritätsachse |
Code |
Betrag (EUR) |
<2A.4.1.10 type="S" input="S" Decision=N> |
<2A.4.1.11 type="S" input="S" Decision=N > |
<2A.4.1.12 type="N" input="M" Decision=N > |
|
|
|
|
|
|
2.A.9 Zusammenfassung der geplanten Inanspruchnahme von technischer Hilfe, falls zutreffend einschließlich Maßnahmen zur Stärkung der administrativen Leistungsfähigkeit der an der Verwaltung und der Kontrolle der Programme beteiligten Behörden und der Begünstigten und falls zutreffend Maßnahmen zur Erhöhung der administrativen Leistungsfähigkeit der entsprechenden Partner, damit sich diese an der Umsetzung der Programme beteiligen können (falls zutreffend)
(Bezug: Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe b Ziffer vi der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)
Prioritätsachse |
<3A.5.1 type="S" input="S"> |
<2A.5.2 type="S" maxlength="2000" input="M"> |
2.B Beschreibung der Prioritätsachsen für technische Hilfe
(Bezug: Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)
2.B.1 Prioritätsachse
ID |
<2B.0.1 type="N" maxlength="5" input="G"> |
Bezeichnung |
<2B.0.2 type="S" maxlength="255" input="M"> |
2.B.2 Fonds und Berechnungsgrundlage für die Unionsunterstützung (für jeden weiteren Fonds im Rahmen der Prioritätsachse zu wiederholen)
Fonds |
<2B.0.3 type="S" input="S"> |
Berechnungsgrundlage (gesamte förderfähige Ausgaben oder förderfähige öffentliche Ausgaben) |
<2B.0.4 type="S" input="S"> |
2.B.3 Spezifische Ziele und erwartete Ergebnisse
(Bezug: Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c Ziffern i und ii der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)
Spezifisches Ziel (für jedes weitere spezifische Ziel zu wiederholen)
ID |
<2B.1.1 type="N" maxlength="5" input="G"> |
Spezifisches Ziel |
<2B.1.2 type="S" maxlength="500" input="M"> |
Ergebnisse, die der Mitgliedstaat mit der Unionsunterstützung erreichen möchte (11) |
<2B.1.3 type="S" maxlength="3500" input="M"> |
2.B.4 Ergebnisindikatoren (12)
Tabelle 10
Programmspezifische Ergebnisindikatoren (aufgeschlüsselt nach spezifischen Zielen)
(Bezug: Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c Ziffer ii der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)
ID |
Indikator |
Einheit für die Messung |
Basiswert |
Basisjahr |
Zielwert (13) (2023) |
Datenquelle |
Häufigkeit der Berichterstattung |
<2.B.2.1 type="S" maxlength="5" input="M"> |
<2.B.2.2 type="S" maxlength="255" input="M"> |
<2.B.2.3 type="S" input="M"> |
quantitativ <2.B.2.4 type="N" input="M"> |
<2.B.2.5 type="N" input="M"> |
quantitativ <2.B.2.6 type="N" input="M"> qualitativ <2A.1.10 type="S" maxlength="100" input="M"> |
<2.B.2.7 type="S" maxlength="100" input="M"> |
<2.B.2.8 type="S" maxlength="100" input="M"> |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
2.B.5 Zu unterstützende Maßnahmen und ihr erwarteter Beitrag zu den spezifischen Zielen (aufgeschlüsselt nach Prioritätsachse)
(Bezug: Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c Ziffer iii der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)
2.B.5.1 Beschreibung der zu unterstützenden Maßnahmen und ihres erwarteten Beitrags zu den spezifischen Zielen
(Bezug: Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c Ziffer iii der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)
Prioritätsachse |
<2.B.3.1.1 type="S" input="S"> |
<2.B.3.1.2 type="S" maxlength="7000" input="M"> |
2.B.5.2 Outputindikatoren, die voraussichtlich zu den Ergebnissen beitragen (aufgeschlüsselt nach Prioritätsachse)
(Bezug: Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c Ziffer iv der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)
Tabelle 11
Outputindikatoren
ID |
Indikator |
Einheit für die Messung |
Zielwert (2023) (fakultativ) |
Datenquelle |
<2.B.3.2.1 type="S" maxlength="5" input="M"> |
<2.B.2.2.2 type="S" maxlength="255" input="M"> |
<2.B.3.2.3 type="S" input="M"> |
<2.B.3.2.4 type="N" input="M"> |
<2.B.3.2.5 type="S" maxlength="100" input="M"> |
|
|
|
|
|
2.B.6 Interventionskategorien
(Bezug: Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c Ziffer v der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)
Entsprechenden Interventionskategorien, basierend auf einer von der Kommission angenommenen Nomenklatur, und ungefähre Aufschlüsselung der Unionsunterstützung
Tabellen 12 bis 14
Interventionskategorien
Tabelle 12
Dimension 1 – Interventionsbereich
Prioritätsachse |
Code |
Betrag (EUR) |
<2B.4.1.1 type="S" input="S" Decision=N > |
<2B.4.1.2 type="S" input="S" Decision=N > |
<2B.4.1.3 type="N" input="M Decision=N "> |
|
|
|
|
|
|
Tabelle 13
Dimension 2 – Finanzierungsform
Prioritätsachse |
Code |
Betrag (EUR) |
<2B.4.2.1 type="S" input="S" Decision=N > |
<2B.4.2.2 type="S" input="S" Decision=N > |
<2B.4.2.3 type="N" input="M" Decision=N > |
|
|
|
|
|
|
Tabelle 14
Dimension 3 – Art des Gebiets
Prioritätsachse |
Code |
Betrag (EUR) |
<2B.4.3.1 type="S" input="S" Decision=N > |
<2B.4.3.2 type="S" input="Decision=N S"> |
<2B.4.3.3 type="N" input="M Decision=N" > |
|
|
|
|
|
|
ABSCHNITT 3
FINANZIERUNGSPLAN
(Bezug: Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe d der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)
3.1 Mittelausstattung aus dem EFRE (in EUR)
(Bezug: Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe d Ziffer i der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)
Tabelle 15
Fonds <3.1.1 type="S" input="G"> |
2014 |
2015 |
2016 |
2017 |
2018 |
2019 |
2020 |
Insgesamt |
EFRE |
<3.1.3 type="N" input="M"> |
<3.1.4 type="N" input="M"> |
<3.1.5 type="N" input="M"> |
<3.1.6 type="N" input="M"> |
<3.1.7 type="N" input="M"> |
<3.1.8 type="N" input="M"> |
<3.1.9 type="N" input="M"> |
<3.1.10 type="N" input="G"> |
IPA-Beträge (ggf.) |
|
|
|
|
|
|
|
|
ENI-Beträge (ggf.) |
|
|
|
|
|
|
|
|
Insgesamt |
|
|
|
|
|
|
|
|
3.2.A Gesamtbetrag der Mittelausstattung aus dem EFRE und nationale Kofinanzierung (in EUR)
(Bezug: Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe d Ziffer ii der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)
1. |
Die Finanzierungstabelle zeigt den Finanzierungsplan des Kooperationsprogramms aufgeschlüsselt nach Prioritätsachse. Wenn bei Programmen für Regionen in äußerster Randlage grenzübergreifende und transnationale Zuweisungen kombiniert werden, werden jeweils separate Prioritätsachsen eingerichtet. |
2. |
Die Finanzierungstabelle enthält zu Informationszwecken jeglichen Beitrag von Drittländern, die an den Kooperationsprogrammen teilnehmen (außer den Beiträgen von IPA und ENI). |
3. |
Der Beitrag der EIB (14) wird auf Ebene der Prioritätsachse dargestellt. |
Tabelle 16
Finanzierungsplan
Prioritätsachse |
Fonds |
Berechnungsgrundlage für die Unionsunterstützung (gesamte förderfähige Kosten oder öffentliche förderfähige Kosten) |
Unionsunterstützung (a) |
Nationaler Beitrag
|
Ungefähre Aufschlüsselung des nationalen Beitrags |
Finanzmittel insgesamt
|
Kofinanzierungssatz |
Zur Information |
||
|
|
|
|
Nationale öffentliche Mittel (c) |
Nationale private Mittel (d) (15) |
|
|
Beiträge von Drittländern |
EIB-Beiträge |
|
<3.2.A.1 type="S" input="G"> |
<3.2.A.2 type="S" input="G"> |
<3.2.A.3 type="S" input="G"> |
<3.2.A.4 type="N" input="M"> |
<3.2.A.5 type="N" input="G"> |
<3.2.A.6 type="N" input="M"> |
<3.2.A.7 type="N" input="M"> |
<3.2.A.8 type="N" input="G"> |
<3.2.A.9 type="P" input="G"> |
<3.2.A.10 type="N" input="M"> |
<3.2.A.11 type="N" input="M"> |
Prioritätsachse 1 |
EFRE (möglichst einschließlich der vom IPA und vom ENI übertragenen Beträge) (17) |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
IPA |
|
|
|
|
|
|
|
|||
ENI |
|
|
|
|
|
|
|
|||
Prioritätsachse N |
EFRE (möglichst einschließlich der vom IPA und vom ENI übertragenen Beträge) |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
IPA |
|
|
|
|
|
|
|
|||
ENI |
|
|
|
|
|
|
|
|||
Insgesamt |
EFRE |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
IPA |
|
|
|
|
|
|
|
|||
ENI |
|
|
|
|
|
|
|
|||
Insgesamt |
Insgesamt alle Fonds |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
3.2.B Aufschlüsselung nach Prioritätsachse und thematischem Ziel
(Bezug: Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe d Ziffer ii der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)
Tabelle 17
Prioritätsachse |
Thematisches Ziel |
Unionsunterstützung |
Nationaler Beitrag |
Finanzmittel insgesamt |
<3.2.B.1 type="S" input="G"> |
<3.2.B.2 type="S" input="G"> |
<3.2.B.3 type="N" input="M"> |
<3.2.B.4 type="N" input="M"> |
<3.2.B.5 type="N" input="M"> |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
INSGESAMT |
|
|
|
|
Tabelle 18
Als Richtwert dienender Betrag der Unterstützung für die Klimaschutzziele
(Bezug: Artikel 27 Absatz 6 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 (18))
Prioritätsachse |
Als Richtwert dienender Betrag der der Unterstützung für die Klimaschutzziele (EUR) |
Anteil der Gesamtzuweisung für das operationelle Programm (%) |
<3.2.B.8 type="S" input="G"> |
<3.2.B.9 type="N" input="G" Decision=N > |
<3.2.B.10 type="P" input="G" Decision=N > |
|
|
|
Insgesamt |
|
|
ABSCHNITT 4
INTEGRIERTER ANSATZ FÜR DIE TERRITORIALE ENTWICKLUNG
(Bezug: Artikel 8 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)
Beschreibung des integrierten Ansatzes für die territoriale Entwicklung, unter Berücksichtigung von Inhalt und Zielen des Kooperationsprogramms, einschließlich in Bezug auf die in Artikel 174 Absatz 3 AEUV bezeichneten Regionen und Gebiete, unter Beachtung der Partnerschaftsvereinbarungen der teilnehmenden Mitgliedstaaten, und Darlegung, wie dieser Ansatz zur Verwirklichung der Programmziele und der erwarteten Ergebnisse beiträgt
<4.0 type="S" maxlength="3500" input="M">
4.1 Lokale Entwicklung unter Federführung der Gemeinden (falls zutreffend)
Ansatz für die Nutzung der Instrumente für lokale Entwicklung unter Federführung der Gemeinden und die Grundsätze für die Ermittlung der Gebiete, in denen sie durchgeführt werden
(Bezug: Artikel 8 Absatz 3 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)
<4.1 type="S" maxlength="7000" input="M" >
4.2 Integrierte Maßnahmen für eine nachhaltige Stadtentwicklung (falls zutreffend)
Grundsätze für die Bestimmung der städtischen Gebiete, in denen integrierte Maßnahmen für eine nachhaltige Stadtentwicklung durchgeführt werden sollen, und die vorläufige Zuweisung von EFRE-Mitteln für solche Maßnahmen
(Bezug: Artikel 8 Absatz 3 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)
<4.2.1 type="S" maxlength="3500" input="M">
Tabelle 19
Integrierte Maßnahmen für eine nachhaltige Stadtentwicklung – vorläufige Zuweisung von EFRE-Mitteln
Fonds |
Vorläufige Zuweisung von EFRE-Mitteln (EUR) |
<4.2.2 type="S" input="G"> |
<4.2.3 type="N" input="M"> |
EFRE |
|
4.3 Integrierte territoriale Investition (ITI) (falls zutreffend)
Ansatz für die Inanspruchnahme des ITI-Instruments (gemäß Artikel 36 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013) in nicht von Buchstabe 4.2 erfassten Fällen und als Richtwert dienende Mittelzuweisung im Rahmen jeder Prioritätsachse
(Bezug: Artikel 8 Absatz 3 Buchstabe c der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)
<4.3.1 type="S" maxlength="5000" input="M ">
Tabelle 20
Als Richtwert dienende Mittelzuweisung für ITI in nicht in 4.2 genannten Fällen (aggregierter Betrag)
Prioritätsachse |
Als Richtwert dienende Mittelzuweisung (Unionsunterstützung) (EUR) |
<4.3.2 type="S" input="G" > |
<4.3.3 type="N" input="M"> |
|
|
|
|
INSGESAMT |
|
4.4 Beitrag der geplanten Interventionen zu makroregionalen Strategien und Strategien für Meeresbecken, entsprechend den Bedürfnissen des Programmgebiets, die von den betreffenden Mitgliedstaaten ermittelt wurden, und falls zutreffend unter Berücksichtigung der in diesen Strategien ermittelten strategisch wichtigen Projekte (falls zutreffend)
(Falls sich die Mitgliedstaaten und Regionen an makroregionalen Strategien und Strategien für Meeresbecken beteiligen)
(Bezug: Artikel 8 Absatz 3 Buchstabe d der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)
<4.4.1.2 type="S" maxlength="7000" input="M" >
ABSCHNITT 5
DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN FÜR KOOPERATIONSPROGRAMME
(Bezug: Artikel 8 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)
5.1 Zuständige Behörden und Stellen
(Bezug: Artikel 8 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)
Tabelle 21
Programmbehörden
(Bezug: Artikel 8 Absatz 4 Buchstabe a Ziffer i der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)
Behörde/Stelle |
Bezeichnung der Behörde/Stelle und der Abteilung oder des Referats |
Leitung der Behörde/Stelle (Position oder Posten) |
Verwaltungsbehörde |
. <5.1.1 type="S" maxlength="255" input="M" decision="N" > |
. <5.1.2 type="S" maxlength="255" input="M" decision="N" > |
Bescheinigungsbehörde (falls zutreffend) |
. <5.1.3 type="S" maxlength="255" input="M" decision="N" > |
. <5.1.4 type="S" maxlength="255" input="M" decision="N" > |
Prüfbehörde |
. <5.1.5 type="S" maxlength="255" input="M" decision="N" > |
. <5.1.6 type="S" maxlength="255" input="M" decision="N" > |
Stelle, an die die Zahlungen der Kommission erfolgen sollen
(Bezug: Artikel 8 Absatz 4 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)
|
<5.1.7 type type="C" input="M"> |
||
|
<5.1.8 type type="C" input="M"> |
Tabelle 22
Stelle(n), die mit Kontroll- und Prüfungsaufgaben betraut wurde(n)
(Bezug: Artikel 8 Absatz 4 Buchstabe a Ziffern ii und iii der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)
Behörde/Stelle |
Bezeichnung der Behörde/Stelle und der Abteilung oder des Referats |
Leitung der Behörde/Stelle (Position oder Posten) |
Stelle(n), die mit Kontrollaufgaben betraut wurde(n) |
<5.1.9 type="S" maxlength="255" input="M" > |
<5.1.10 type="S" maxlength="255" input="M" > |
Stelle(n), die mit Prüfungsaufgaben betraut wurde(n) |
<5.1.11 type="S" maxlength="255" input="M" > |
<5.1.12 type="S" maxlength="255" input="M" > |
5.2 Verfahren zur Einrichtung eines gemeinsamen Sekretariats
(Bezug: Artikel 8 Absatz 4 Buchstabe a Ziffer iv der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)
<5.2 type="S" maxlength="3500" input="M" >
5.3 Zusammenfassung der Verwaltungs- und Kontrollregelungen
(Bezug: Artikel 8 Absatz 4 Buchstabe a Ziffer v der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)
<5.3. type="S" maxlength="35000" input="M" >
5.4 Aufteilung der Haftung auf die teilnehmenden Mitgliedstaaten für den Fall, dass die Verwaltungsbehörde oder die Kommission Finanzkorrekturen verhängen
(Bezug: Artikel 8 Absatz 4 Buchstabe a Ziffer vi der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)
<5.4 type="S" maxlength="10500" input="M" >
5.5 Verwendung des Euro (falls zutreffend)
(Bezug: Artikel 28 der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)
Methode für die Umrechnung von Ausgaben, die in einer anderen Währung als dem Euro getätigt wurden
<5.5. type="S" maxlength="2000" input="M" >
5.6 Einbindung der Partner
(Bezug: Artikel 8 Absatz 4 Buchstabe c der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)
Maßnahmen zur Einbindung der in Artikel 5 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 genannten Partner in die Erstellung des Kooperationsprogramms und Rolle dieser Partner bei der Vorbereitung und Durchführung des Kooperationsprogramms, einschließlich ihrer Mitwirkung im Begleitausschuss der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013
<5.6 type="S" maxlength="14000" input="M" Decisions=N>
ABSCHNITT 6
KOORDINIERUNG
(Bezug: Artikel 8 Absatz 5 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)
Mechanismen, die eine wirksame Koordinierung zwischen dem EFRE, dem Europäischen Sozialfonds, dem Kohäsionsfonds, dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums und dem Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie anderen nationalen und Unions-Finanzierungsinstrumenten, einschließlich der Koordinierung und möglichen Kombination mit der Fazilität „Connecting Europe“, dem ENI, dem Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) und dem IPA sowie der EIB sicherstellen, unter Berücksichtigung der in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 festgelegten Bestimmungen des Gemeinsamen Strategischen Rahmens. Wenn Mitgliedstaaten und Drittländer an Kooperationsprogrammen teilnehmen, die die Inanspruchnahme von EFRE-Mitteln für Regionen in äußerster Randlage und Mittel des EEF einschließen, ferner Koordinierungsmechanismen auf geeigneter Ebene, um eine wirksame Koordinierung bei der Nutzung dieser Mittel zu erleichtern.
<6.1 type="S" maxlength="14000" input="M" Decisions=N >
ABSCHNITT 7
VERRINGERUNG DES VERWALTUNGSAUFWANDS FÜR DIE BEGÜNSTIGTEN
(Bezug: Artikel 8 Absatz 5 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013 (19))
Zusammenfassung der Bewertung des Verwaltungsaufwands für die Begünstigten sowie falls zutreffend die geplanten Maßnahmen zur Verringerung des Verwaltungsaufwands, einschließlich eines vorläufigen Zeitrahmens für diese Maßnahmen
<7..0 type="S" maxlength="7000" input="M" decision=N >
ABSCHNITT 8
BEREICHSÜBERGREIFENDE GRUNDSÄTZE
(Bezug: Artikel 8 Absatz 7 der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)
8.1 Nachhaltige Entwicklung (20)
Beschreibung der besonderen Maßnahmen, mit denen Anforderungen an Umweltschutz, Ressourceneffizienz, Klimaschutz, Anpassung an den Klimawandel, Katastrophenresistenz, Risikoprävention und Risikomanagement bei der Auswahl der Vorhaben Rechnung getragen wird
<7.1 type="S" maxlength="5500" input="M" decision=N>
8.2 Chancengleichheit und Nichtdiskriminierung (21)
Beschreibung der besonderen Maßnahmen zur Förderung der Chancengleichheit und zur Vermeidung jeglicher Diskriminierung aufgrund des Geschlechts, der Rasse oder ethnischen Herkunft, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung während der Konzeption, Ausarbeitung und Durchführung des Kooperationsprogramms, insbesondere hinsichtlich des Zugangs zu Finanzmitteln unter Berücksichtigung der Bedürfnisse der verschiedenen von derartiger Diskriminierung bedrohten Zielgruppen und insbesondere der Notwendigkeit, den Zugang für Personen mit Behinderungen sicherzustellen
<7.2 type="S" maxlength="5500" input="M" decision=N>
8.3 Gleichstellung von Männern und Frauen
Beschreibung des Beitrags des Kooperationsprogramms zur Förderung der Gleichstellung von Männern und Frauen sowie falls zutreffend der Vorkehrungen zur Gewährleistung der Berücksichtigung des Gleichstellungsaspektes auf Ebene der Programme und der Vorhaben
<7.3 type="S" maxlength="5500" input="M" decision=N>
ABSCHNITT 9
ANDERE BESTANDTEILE
9.1 Großprojekte, die im Programmzeitraum durchgeführt werden sollen
(Bezug: Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe e der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)
Tabelle 23
Verzeichnis der Großprojekte (22)
Projekt |
Voraussichtliches Datum der Mitteilung/ Einreichung (Jahr, Quartal) |
Voraussichtlicher Beginn der Durchführung (Jahr, Quartal) |
Voraussichtliches Datum der Fertigstellung (Jahr, Quartal) |
Prioritätsachsen/ Investitionsprioritäten |
<9.1.1 type="S" maxlength="500" input="S" decision=N> |
<9.1.2 type="D" input="M" decision="N" > |
<9.1.3 type="D" input="M" decision="N" > |
<9.1.4 type="D" input="M" decision="N" > |
<9.1.5 type="S" input="S decision="N" "> |
|
|
|
|
|
9.2 Leistungsrahmen des Kooperationsprogramms
Tabelle 24
Leistungsrahmen (Übersichtstabelle)
Prioritätsachse |
Indikator oder wichtiger Durchführungsschritt |
Einheit für die Messung (ggf.) |
Etappenziel für 2018 |
Endziel (2023) |
<9.2.1 type="S" input="G"> |
<9.2.3 type="S" input="G"> |
<9.2.4 type="S" input="G"> |
<9.2.5 type="S" input="G"> |
<9.2.6 type="S" input="G"> |
|
|
|
|
|
9.3 In die Erstellung des Kooperationsprogramms eingebundene relevante Partner
<9.3 type="S" maxlength="15000" input="M" decision=N>
9.4 Geltende Bedingungen für die Durchführung des Programms in Bezug auf Finanzverwaltung, Programmplanung, Begleitung, Bewertung und Kontrolle der Beteiligung von Drittländern an transnationalen und interregionalen Programmen durch einen Beitrag von ENI- oder IPA-II-Mitteln
(Bezug: Artikel 26 der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)
<9.4 type="S" maxlength="14000" input="S">
ANLAGEN (als separate Dateien in das elektronische Datenaustauschsystem hochgeladen):
— |
Entwurf des Berichts über die Ex-ante-Bewertung mit Zusammenfassung (obligatorisch) (Bezug: Artikel 55 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013) |
— |
Schriftliche Zustimmung zu den Inhalten eines Kooperationsprogramms (obligatorisch) (Bezug: Artikel 8 Absatz 9 der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013) |
— |
Karte des vom Kooperationsprogramm abgedeckten Gebiets (falls zutreffend) |
— |
Bürgerinfo zum Kooperationsprogramm (falls zutreffend) |
(1) Legende:
Art:
N = Zahl, D = Datum, S = Zeichenkette, C = Checkbox, P = Prozentsatz, B = Boolescher OperatorBeschluss:
N = nicht Teil des Kommissionsbeschlusses zur Genehmigung des operationellen ProgrammsEingabe:
M = manuell, S = Auswahl, G = systemgeneriert“maxlength”= Maximale Zeichenzahl einschließlich Leerzeichen
(2) Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 mit gemeinsamen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds, den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 320).
(3) Verordnung (EG) Nr. 1299/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 mit besonderen Bestimmungen zur Unterstützung des Ziels "Europäische territoriale Zusammenarbeit" aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 259).
(4) Die Darstellung der Anteile, die den ENI- und IPA-Beträgen entsprechen, hängt von der gewählten Verwaltungsoption ab.
(5) Bezeichnung des thematischen Ziels (entfällt für technische Hilfe)
(6) Bezeichnung der Investitionspriorität (entfällt für technische Hilfe)
(7) Europäischer Fonds für regionale Entwicklung.
(8) Europäisches Nachbarschaftsinstrument.
(9) Instrument für Heranführungshilfe.
(10) Zielwerte können qualitativ oder quantitativ sein.
(11) Erforderlich, wenn die Unionsunterstützung für technische Hilfe im Rahmen des Kooperationsprogramms 15 Mio. EUR übersteigt.
(12) Erforderlich, falls dies in Anbetracht des Inhalts der Maßnahmen objektiv gerechtfertigt ist und wenn die Unionsunterstützung für technische Hilfe im Rahmen des Kooperationsprogramms 15 Mio. EUR übersteigt.
(13) Die Zielwerte können qualitativ oder quantitativ sein.
(14) Europäische Investitionsbank.
(15) Nur auszufüllen, wenn die Prioritätsachsen in Gesamtkosten ausgedrückt werden.
(16) Dieser Satz kann auf die nächste ganze Zahl in der Tabelle gerundet werden. Der genaue Erstattungssatz ist der Satz (f).
(17) Die Darstellung der vom IPA und vom ENI übertragenen Beträge hängt von der gewählten Verwaltungsoption ab.
(18) Diese Tabelle wird automatisch auf der Grundlage der Tabellen über Interventionskategorien im Rahmen jeder Prioritätsachse generiert.
(19) Nicht erforderlich für INTERACT und ESPON.
(20) Entfällt bei URBACT, INTERACT und ESPON.
(21) Entfällt bei URBACT, INTERACT und ESPON.
(22) Entfällt bei INTERACT und ESPON.
22.3.2014 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 87/49 |
VERORDNUNG (EU) Nr. 289/2014 DER KOMMISSION
vom 21. März 2014
zur Änderung der Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Foramsulfuron, Azimsulfuron, Iodosulfuron, Oxasulfuron, Mesosulfuron, Flazasulfuron, Imazosulfuron, Propamocarb, Bifenazat, Chlorpropham und Thiobencarb in oder auf bestimmten Erzeugnissen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a, Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b und Artikel 49 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) |
Für Foramsulfuron, Azimsulfuron, Iodosulfuron, Oxasulfuron, Mesosulfuron, Flazasulfuron und Imazosulfuron wurden in Anhang II und in Anhang III Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (RHG) festgelegt. Für Propamocarb sind in Anhang III Teil A der genannten Verordnung RHG festgelegt. |
(2) |
Für Foramsulfuron legte die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „die Behörde“) gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG vor (2). Die Behörde empfahl für bestimmte Erzeugnisse die Anhebung oder Beibehaltung der geltenden RHG bzw. die Festlegung von RHG auf die von ihr ermittelten Werte. Sie zog den Schluss, dass bezüglich der RHG für Maiskörner nicht alle Informationen vorlägen und eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich sei. Da für Verbraucher kein Risiko besteht, sollte der RHG für dieses Erzeugnis in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf seinen bisherigen Wert oder den von der Behörde ermittelten Wert festgelegt werden. Dieser RHG wird unter Berücksichtigung der Informationen, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen, überprüft. |
(3) |
Für Azimsulfuron hat die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 vorgelegt (3). Sie empfahl die Senkung des RHG für Reis. |
(4) |
Für Iodosulfuron hat die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 vorgelegt (4). Sie schlug vor, die Rückstandsdefinition zu ändern. Außerdem empfahl sie die Senkung der RHG für Gerstenkörner, Maiskörner, Roggenkörner und Weizenkörner. Für Leinsamen empfahl sie die Beibehaltung des geltenden RHG. Sie zog den Schluss, dass bezüglich der RHG für Leinsamen und Maisfutter nicht alle Informationen vorlägen und eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich sei. Da für Verbraucher kein Risiko besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihre bisherigen Werte oder die von der Behörde ermittelten Werte festgelegt werden. Diese RHG werden unter Berücksichtigung der Informationen, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen, überprüft. |
(5) |
Für Oxasulfuron hat die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 vorgelegt (5). Sie empfahl die Senkung der RHG für Sojabohnen. |
(6) |
Für Mesosulfuron hat die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 vorgelegt (6). Sie schlug vor, die Rückstandsdefinition zu ändern. Außerdem empfahl sie für bestimmte Erzeugnisse die Anhebung oder Beibehaltung der geltenden RHG bzw. die Festlegung von RHG auf die von ihr ermittelten Werte. |
(7) |
Für Flazasulfuron hat die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 vorgelegt (7). Sie empfahl die Senkung der RHG für Zitrusfrüchte sowie Tafel- und Keltertrauben. Sie zog den Schluss, dass bezüglich der RHG für Tafeloliven und Oliven für die Gewinnung von Öl nicht alle Informationen vorlägen und eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich sei. Da für Verbraucher kein Risiko besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihre bisherigen Werte oder die von der Behörde ermittelten Werte festgelegt werden. Diese RHG werden unter Berücksichtigung der Informationen, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen, überprüft. |
(8) |
Für Imazosulfuron hat die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 vorgelegt (8). Sie zog den Schluss, dass bezüglich der RHG für Gerstenkörner, Reiskörner, Roggenkörner und Weizenkörner nicht alle Informationen vorlägen und eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich sei. Da für Verbraucher kein Risiko besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihre bisherigen Werte oder die von der Behörde ermittelten Werte festgelegt werden. Diese RHG werden unter Berücksichtigung der Informationen, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen, überprüft. |
(9) |
Für Propamocarb hat die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 vorgelegt (9). Sie schlug vor, die Rückstandsdefinition zu ändern. Bezüglich Salatrauke (Rucola) und Porree gab sie nach Vorlage der genannten Stellungnahme eine weitere Stellungnahme zu den RHG ab (10). Diese Stellungnahme sollte berücksichtigt werden. |
(10) |
Die Behörde wies darauf hin, dass die bewertete Anwendung von Propamocarb bei Porree sowie der geltende RHG für grünen Salat Anlass zu Bedenken im Hinblick auf den Verbraucherschutz geben können. Daher empfahl sie die Senkung des geltenden RHG für grünen Salat. Der RHG für Porree sollte entsprechend der spezifischen Bestimmungsgrenze oder dem Standardwert gemäß Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgelegt werden. |
(11) |
Die Behörde empfahl die Senkung der geltenden RHG für Kartoffeln, Rettich, Zwiebeln, Tomaten, Paprika, Auberginen (Eierfrüchte), Schlangengurken, Gewürzgurken, Zucchini, Kürbis, Broccoli, Rosenkohl (Kohlsprossen), Kopfkohl, Chinakohl, Kohlrabi und grünen Salat. Außerdem empfahl sie für bestimmte Erzeugnisse die Anhebung oder Beibehaltung der geltenden RHG bzw. die Festlegung von RHG auf die von ihr ermittelten Werte. Des Weiteren zog sie den Schluss, dass bezüglich der RHG für Blumenkohl, Feldsalat, Kraussalat, Kresse, Barbarakraut, Salatrauke (Rucola), roten Senf, Brassica spp. (Blätter und Sprossen), frische Kräuter, Schwein (Muskel, Fett, Nieren), Rind (Muskel, Fett, Nieren), Schaf (Muskel, Fett, Nieren), Ziegen (Muskel, Fett, Nieren), Milch (Rinder, Schafe, Ziegen), Geflügel (Muskel, Fett, Leber) und Vogeleier nicht alle Informationen vorlägen und eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich sei. Da für Verbraucher kein Risiko besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihre bisherigen Werte oder die von der Behörde ermittelten Werte festgelegt werden. Diese RHG werden unter Berücksichtigung der Informationen, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen, überprüft. Für andere Erzeugnisse empfahl die Behörde die Anhebung oder Beibehaltung der geltenden RHG. |
(12) |
Bezüglich der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die keine einschlägigen Zulassungen oder Einfuhrtoleranzen auf Ebene der Union gemeldet sind und kein Codex-RHG vorliegt, zog sie den Schluss, dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich sei. Unter Berücksichtigung des derzeitigen wissenschaftlichen und technischen Kenntnisstands sollten für diese Erzeugnisse RHG entsprechend der spezifischen Bestimmungsgrenze oder dem Standardwert gemäß Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgelegt werden. |
(13) |
Für Thiobencarb hat die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG gemäß Artikel 12 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 vorgelegt (11). Für Bifenazat und Chlorpropham hat die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 vorgelegt (12) (13). Sie schlug vor, die Rückstandsdefinitionen zu ändern. Die Referenzlaboratorien der Europäischen Union stellten fest, dass für die von der Behörde vorgeschlagenen Rückstandsdefinitionen keine Referenzstandards auf dem Markt verfügbar sind. Die Rückstandsdefinitionen für Bifenazat und Chlorpropham sollten in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgelegt werden, und die Rückstandsdefinition für Thiobencarb sollte in Anhang V der genannten Verordnung festgelegt werden. Diese Rückstandsdefinitionen werden unter Berücksichtigung der Informationen, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen, überprüft. |
(14) |
Ausgehend von den mit Gründen versehenen Stellungnahmen der Behörde und unter Berücksichtigung der relevanten Faktoren erfüllen die entsprechenden Änderungen der RHG die Anforderungen von Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005. |
(15) |
Die Handelspartner der Union wurden über die Welthandelsorganisation zu den neuen RHG konsultiert, und ihre Anmerkungen wurden berücksichtigt. |
(16) |
Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden. |
(17) |
Vor dem Geltungsbeginn der geänderten RHG ist eine angemessene Frist einzuräumen, damit sich die Mitgliedstaaten, Drittländer und Lebensmittelunternehmer auf die daraus entstehenden neuen Anforderungen vorbereiten können. |
(18) |
Die vorliegende Verordnung sollte eine Übergangsregelung für Erzeugnisse enthalten, die vor der Änderung der RHG vorschriftsmäßig hergestellt wurden und für die den verfügbaren Informationen zufolge ein hohes Verbraucherschutzniveau gewährleistet ist, damit diese normal vermarktet, verarbeitet und verbraucht werden können. |
(19) |
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in der vor der Änderung durch die vorliegende Verordnung geltenden Fassung gilt weiterhin für Erzeugnisse, die vor dem 11 April 2014 vorschriftsmäßig hergestellt wurden,
1. |
in Bezug auf die Wirkstoffe Foramsulfuron, Azimsulfuron, Iodosulfuron, Oxasulfuron, Mesosulfuron, Flazasulfuron, Imazosulfuron, Bifenazat, Chlorpropham und Thiobencarb in und auf allen Erzeugnissen, |
2. |
in Bezug auf den Wirkstoff Propamocarb in und auf allen Erzeugnissen, ausgenommen grüner Salat. |
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt jedoch ab dem 11. Oktober 2014.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 21. März 2014
Für die Kommission
Der Präsident
José Manuel BARROSO
(1) ABl. L 70 vom 16.3.2005, S. 1.
(2) Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, „Review of the existing maximum residue levels (MRLs) for foramsulfuron according to Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005“. EFSA Journal 2012; 10(1):2962 [28 S.].
(3) Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, „Review of the existing maximum residue levels (MRLs) for azimsulfuron according to Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005“. EFSA Journal 2012; 10(10):2941 [24 S.].
(4) Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, „Review of the existing maximum residue levels (MRLs) for iodosulfuron according to Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005“. EFSA Journal 2012; 10(11):2974 [28 S.].
(5) Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, „Review of the existing maximum residue levels (MRLs) for oxasulfuron according to Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005“. EFSA Journal 2012; 10(10):2942 [28 S.].
(6) Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, „Review of the existing maximum residue levels (MRLs) for mesosulfuron according to Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005“. EFSA Journal 2012; 10(11):2976 [27 S.].
(7) Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, „Review of the existing maximum residue levels (MRLs) for flazasulfuron according to Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005“. EFSA Journal 2012; 10(11):2958 [25 S.].
(8) Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, „Review of the existing maximum residue levels (MRLs) for imazosulfuron according to Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005“. EFSA Journal 2012;10(12):3010 [26 S.].
(9) Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, „Review of the existing maximum residue levels (MRLs) for propamocarb according to Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005“. EFSA Journal 2013; 11(4):2903 [72 S.].
(10) Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, „Modification of the existing MRLs for propamocarb in rocket and leek“. EFSA Journal 2013; 11(6):3255 [32 S.].
(11) Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, „Review of the existing maximum residue levels (MRLs) for thiobencarb according to Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005“. EFSA Journal 2011; 9(8):2341 [17 S.].
(12) Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, „Review of the existing maximum residue levels (MRLs) for bifenazate according to Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005“. EFSA Journal 2011; 9(10):2484 [35 S.].
(13) Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, „Review of the existing maximum residue levels (MRLs) for chlorpropham according to Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005“. EFSA Journal 2012; 10(2):2584 [53 S.].
ANHANG
Die Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden wie folgt geändert:
1. |
Anhang II wird wie folgt geändert:
|
2. |
Anhang III wird wie folgt geändert:
|
3. |
Anhang V wird wie folgt geändert:
|
(1) Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I verwiesen werden.
(2) Untere analytische Bestimmungsgrenze.
(**) |
Kombination von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer, für die der Rückstandshöchstgehalt gemäß Anhang III Teil B gilt. |
Azimsulfuron
(+) |
Als Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) in der Gruppe Gewürze (Code 0840040) gilt der in der Kategorie Gemüse, Gruppe Wurzel- und Knollengemüse, festgelegte Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) (Code 0213040), unter Berücksichtigung von Veränderungen der Rückstandsgehalte durch die Verarbeitung (Trocknen) gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.
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Flazasulfuron
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Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zur Lagerstabilität nicht vorliegen. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 22. März 2016 verfügbar sind, bzw. bei deren Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum ihr Fehlen.
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Als Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) in der Gruppe Gewürze (Code 0840040) gilt der in der Kategorie Gemüse, Gruppe Wurzel- und Knollengemüse, festgelegte Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) (Code 0213040), unter Berücksichtigung von Veränderungen der Rückstandsgehalte durch die Verarbeitung (Trocknen) gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.
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Foramsulfuron
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Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 22. März 2016 verfügbar sind, bzw. bei deren Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum ihr Fehlen.
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Als Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) in der Gruppe Gewürze (Code 0840040) gilt der in der Kategorie Gemüse, Gruppe Wurzel- und Knollengemüse, festgelegte Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) (Code 0213040), unter Berücksichtigung von Veränderungen der Rückstandsgehalte durch die Verarbeitung (Trocknen) gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.
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Imazosulfuron
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Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zur Lagerstabilität nicht vorliegen. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 22. März 2016 verfügbar sind, bzw. bei deren Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum ihr Fehlen.
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Als Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) in der Gruppe Gewürze (Code 0840040) gilt der in der Kategorie Gemüse, Gruppe Wurzel- und Knollengemüse, festgelegte Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) (Code 0213040), unter Berücksichtigung von Veränderungen der Rückstandsgehalte durch die Verarbeitung (Trocknen) gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.
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Iodosulfuron-methyl (Summe aus Iodosulfuron-methyl und seinen Salzen, ausgedrückt als Iodosulfuron-methyl)
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Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden, zur Lagerstabilität, zum Pflanzenmetabolismus und zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 22. März 2016 verfügbar sind, bzw. bei deren Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum ihr Fehlen.
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Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 22. März 2016 verfügbar sind, bzw. bei deren Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum ihr Fehlen.
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Als Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) in der Gruppe Gewürze (Code 0840040) gilt der in der Kategorie Gemüse, Gruppe Wurzel- und Knollengemüse, festgelegte Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) (Code 0213040), unter Berücksichtigung von Veränderungen der Rückstandsgehalte durch die Verarbeitung (Trocknen) gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.
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Mesosulfuron-methyl
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Als Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) in der Gruppe Gewürze (Code 0840040) gilt der in der Kategorie Gemüse, Gruppe Wurzel- und Knollengemüse, festgelegte Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) (Code 0213040), unter Berücksichtigung von Veränderungen der Rückstandsgehalte durch die Verarbeitung (Trocknen) gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.
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Oxasulfuron
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Als Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) in der Gruppe Gewürze (Code 0840040) gilt der in der Kategorie Gemüse, Gruppe Wurzel- und Knollengemüse, festgelegte Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) (Code 0213040), unter Berücksichtigung von Veränderungen der Rückstandsgehalte durch die Verarbeitung (Trocknen) gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.
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(3) Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I verwiesen werden.
(4) Untere analytische Bestimmungsgrenze.
(**) |
Kombination von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer, für die der Rückstandshöchstgehalt gemäß Anhang III Teil B gilt. |
Propamocarb (Summe aus Propamocarb und seinen Salzen, ausgedrückt als Propamocarb) (R)
(R)= Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen aus Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:
Code 1000000, ausgenommen 1016000, 1030000 und 1040000: N-Oxid-propamocarb; Codes 1016000 und 1030000: N-Desmethyl-propamocarb.
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Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 22. März 2016 verfügbar sind, bzw. bei deren Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum ihr Fehlen.
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Als Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) in der Gruppe Gewürze (Code 0840040) gilt der in der Kategorie Gemüse, Gruppe Wurzel- und Knollengemüse, festgelegte Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) (Code 0213040), unter Berücksichtigung von Veränderungen der Rückstandsgehalte durch die Verarbeitung (Trocknen) gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.
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Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 22. März 2016 verfügbar sind, bzw. bei deren Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum ihr Fehlen.
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Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden und einer Fütterungsstudie nicht vorliegen. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 22. März 2016 verfügbar sind, bzw. bei deren Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum ihr Fehlen.
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Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden und der Fütterungsstudie an Hennen nicht vorliegen. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 22. März 2016 verfügbar sind, bzw. bei deren Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum ihr Fehlen.
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Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden und einer Fütterungsstudie nicht vorliegen. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 22. März 2016 verfügbar sind, bzw. bei deren Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum ihr Fehlen.
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Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden und der Fütterungsstudie an Hennen nicht vorliegen. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 22. März 2016 verfügbar sind, bzw. bei deren Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum ihr Fehlen.
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22.3.2014 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 87/84 |
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 290/2014 DER KOMMISSION
vom 21. März 2014
zur Zulassung einer Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase und Endo-1,3(4)-beta-Glucanase aus Talaromyces versatilis sp. nov. IMI CC 378536 als Zusatzstoff in Futtermitteln für Geflügel, entwöhnte Ferkel und Mastschweine sowie zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1259/2004, (EG) Nr. 943/2005, (EG) Nr. 1206/2005 und (EG) Nr. 322/2009 (Zulassungsinhaber Adisseo France SAS)
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) |
Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 schreibt vor, dass Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung zugelassen werden müssen, und regelt die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung. Artikel 10 der genannten Verordnung sieht für Zusatzstoffe, die gemäß der Richtlinie 70/524/EWG des Rates (2) zugelassen wurden, eine Neubewertung vor. |
(2) |
Eine Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase EC 3.2.1.8 und Endo-1,3(4)-beta-Glucanase EC 3.2.1.6 aus Penicillium funiculosum IMI SD 101 wurde gemäß der Richtlinie 70/524/EWG durch die Verordnung (EG) Nr. 1259/2004 der Kommission (3) als Zusatzstoff in Futtermitteln für Masthühner, durch die Verordnung (EG) Nr. 943/2005 der Kommission (4) für Legehennen und Masttruthühner, durch die Verordnung (EG) Nr. 1206/2005 der Kommission (5) für Mastschweine und durch die Verordnung (EG) Nr. 322/2009 der Kommission (6) für Mastenten und entwöhnte Ferkel auf unbegrenzte Zeit zugelassen. In der Folge wurde diese Zubereitung gemäß Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 als bereits bestehendes Produkt in das Register der Futtermittelzusatzstoffe eingetragen. |
(3) |
Nach Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 in Verbindung mit deren Artikel 7 wurde ein Antrag auf Neubewertung dieser Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase EC 3.2.1.8 und Endo-1,3(4)-beta-Glucanase EC 3.2.1.6 aus Talaromyces versatilis sp. nov. IMI CC 378536 (vormals Penicillium funiculosum IMI SD 101) als Zusatzstoff in Futtermitteln für Masthühner, Masttruthühner und Mastenten, Legehennen, entwöhnte Ferkel, Mastschweine gestellt sowie — nach Artikel 7 der genannten Verordnung — auf Zulassung einer neuen Verwendung für alle Geflügelarten von größerer und geringerer wirtschaftlicher Bedeutung; in diesem Zusammenhang wurde die Einordnung des Zusatzstoffs in die Zusatzstoffkategorie „zootechnische Zusatzstoffe“ beantragt. Dem Antrag waren die gemäß Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 vorgeschriebenen Angaben und Unterlagen beigefügt. |
(4) |
Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „die Behörde“) zog in ihrem Gutachten vom 10. Juli 2013 (7) den Schluss, dass die Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase EC 3.2.1.8 und Endo-1,3(4)-beta-Glucanase EC 3.2.1.6 aus Talaromyces versatilis sp. nov. IMI CC 378536 unter den vorgeschlagenen Verwendungsbedingungen keine nachteiligen Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch und Tier oder auf die Umwelt hat und günstige Auswirkungen auf die Leistung von Masthühnern und Masttruthühnern, Legehennen, entwöhnten Ferkeln und Mastschweinen haben kann. Da davon auszugehen ist, dass die Wirkungsweise bei allen Geflügelarten ähnlich ist, kann dieser Schluss auf Enten, Perlhühner, Wachteln, Gänse, Fasanen und Tauben extrapoliert werden. Besondere Vorgaben für die Überwachung nach dem Inverkehrbringen hält die Behörde nicht für erforderlich. Sie hat außerdem den Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln geprüft, den das durch die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete Referenzlabor vorgelegt hat. |
(5) |
Die Bewertung der Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase EC 3.2.1.8 und Endo-1,3(4)-beta-Glucanase EC 3.2.1.6 aus Talaromyces versatilis sp. nov. IMI CC 378536 hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Daher sollte die Verwendung dieser Zubereitung gemäß den Angaben im Anhang der vorliegenden Verordnung zugelassen werden. |
(6) |
Aufgrund der Erteilung einer neuen Zulassung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 sollten die Verordnungen (EG) Nr. 1259/2004, (EG) Nr. 943/2005, (EG) Nr. 1206/2005 und (EG) Nr. 322/2009 entsprechend geändert werden. |
(7) |
Da es nicht erforderlich ist, die Änderung der Zulassungsbedingungen aus Sicherheitsgründen unverzüglich anzuwenden, ist es angemessen, den Beteiligten eine Übergangsfrist einzuräumen, damit sie sich darauf vorbereiten können, die neuen Anforderungen aufgrund der Zulassung zu erfüllen. |
(8) |
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Zulassung
Die im Anhang genannte Zubereitung, die in die Zusatzstoffkategorie „zootechnische Zusatzstoffe“ und die Funktionsgruppe „Verdaulichkeitsförderer“ einzuordnen ist, wird unter den in diesem Anhang aufgeführten Bedingungen als Zusatzstoff in der Tierernährung zugelassen.
Artikel 2
Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1259/2004
Die Verordnung (EG) Nr. 1259/2004 wird wie folgt geändert:
1. |
Artikel 2 erhält folgende Fassung: „Artikel 2 Die in den Anhängen III, V und VI aufgeführten Zubereitungen der Gruppe ‚Enzyme‘ werden zur Verwendung als Zusatzstoff in der Tierernährung unter den in diesen Anhängen aufgeführten Bedingungen auf unbegrenzte Zeit zugelassen.“ |
2. |
Anhang IV wird gestrichen. |
Artikel 3
Änderung der Verordnung (EG) Nr. 943/2005
In Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 943/2005 wird der Eintrag zu E 1604, Endo-1,4-beta-Xylanase EC 3.2.1.8 und Endo-1,3(4)-beta-Glucanase EC 3.2.1.6 gestrichen.
Artikel 4
Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1206/2005
Im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1206/2005 wird der Eintrag zu E 1604, Endo-1,4-beta-Xylanase EC 3.2.1.8 und Endo-1,3(4)-beta-Glucanase EC 3.2.1.6 gestrichen.
Artikel 5
Änderung der Verordnung (EG) Nr. 322/2009
In der Verordnung (EG) Nr. 322/2009 werden Artikel 3 und Anhang III gestrichen.
Artikel 6
Übergangsmaßnahmen
Die im Anhang beschriebene Zubereitung und die diese Zubereitung enthaltenden Futtermittel, die vor dem 11. Oktober 2014 gemäß den Bestimmungen, die vor dem 11. April 2014 galten, hergestellt und gekennzeichnet wurden, dürfen bis zur Erschöpfung der Bestände weiter in Verkehr gebracht und verwendet werden.
Artikel 7
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 21. März 2014
Für die Kommission
Der Präsident
José Manuel BARROSO
(1) ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29.
(2) Richtlinie 70/524/EWG des Rates vom 23. November 1970 über Zusatzstoffe in der Tierernährung (ABl. L 270 vom 14.12.1970, S. 1).
(3) Verordnung (EG) Nr. 1259/2004 der Kommission vom 8. Juli 2004 über die unbefristete Zulassung bestimmter in der Tierernährung bereits zugelassener Zusatzstoffe (ABl. L 239 vom 9.7.2004, S. 8).
(4) Verordnung (EG) Nr. 943/2005 der Kommission vom 21. Juni 2005 zur Zulassung bestimmter Zusatzstoffe in Futtermitteln auf unbegrenzte Zeit (ABl. L 159 vom 22.6.2005, S. 6).
(5) Verordnung (EG) Nr. 1206/2005 der Kommission vom 27. Juli 2005 zur Zulassung bestimmter Zusatzstoffe in Futtermitteln auf unbegrenzte Zeit (ABl. L 197 vom 28.7.2005, S. 12).
(6) Verordnung (EG) Nr. 322/2009 der Kommission vom 20. April 2009 zur Zulassung bestimmter Zusatzstoffe in Futtermitteln auf unbegrenzte Zeit (ABl. L 101 vom 21.4.2009, S. 9).
(7) EFSA Journal 2013; 11(7):3321.
ANHANG
Kennnummer des Zusatzstoffes |
Name des Zulassungsinhabers |
Zusatzstoff |
Zusammensetzung, chemische Bezeichnung, Beschreibung, Analysemethode |
Tierart oder Tierkategorie |
Höchstalter |
Mindestgehalt |
Höchstgehalt |
Sonstige Bestimmungen |
Geltungsdauer der Zulassung |
||||||||||||||||||||
Aktivität/kg Alleinfuttermittel mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 % |
|||||||||||||||||||||||||||||
Kategorie: zootechnische Zusatzstoffe. Funktionsgruppe: Verdaulichkeitsförderer |
|||||||||||||||||||||||||||||
4a1604i |
Adisseo France SAS |
Endo-1,3(4)-beta-Glucanase EC 3.2.1.6 Endo-1,4-beta-Xylanase EC 3.2.1.8 |
|
Alle Geflügelarten Ferkel (entwöhnt) Mastschweine |
— |
Endo-1,3(4)-beta-Glucanase 1 500 VU Endo-1,4-beta-Xylanase 1 100 VU |
— |
|
11. April 2024 |
(1) VU (Viskosimetrie-Einheit) ist die Menge an Enzym, die das Substrat (Gerstenbetaglucan bzw. Weizenarabinoxylan) hydrolysiert und damit die Viskosität der Lösung vermindert zur Änderung der relativen Fluidität von 1 (dimensionslose Einheit)/min bei 30 °C und einem pH-Wert von 5,5.
(2) Nähere Informationen zu den Analysemethoden unter folgender Internetadresse des Referenzlabors: http://irmm.jrc.ec.europa.eu/EURLs/EURL_feed_additives/Pages/index.aspx
22.3.2014 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 87/87 |
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 291/2014 DER KOMMISSION
vom 21. März 2014
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1289/2004 hinsichtlich der Wartezeit und der Rückstandshöchstgehalte in Bezug auf den Futtermittelzusatzstoff Decoquinat
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (1), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) |
Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 sieht die Möglichkeit vor, die Zulassung eines Futtermittelzusatzstoffs auf Antrag des Zulassungsinhabers und auf der Grundlage einer Stellungnahme der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „die Behörde“) zu ändern. |
(2) |
Die Verwendung von Decoquinat, das zur Gruppe der Kokzidiostatika und anderen Arzneimittel zählt, wurde mit der Verordnung (EG) Nr. 1289/2004 des Rates (2) gemäß der Richtlinie 70/524/EWG der Kommission (3) für einen Zeitraum von zehn Jahren als Zusatzstoff in Futtermitteln für Masthühner zugelassen. |
(3) |
Der Zulassungsinhaber hat einen Antrag auf Reduzierung der zulässigen Wartezeit von drei Tagen auf null Tage vor der Schlachtung und auf die Aufnahme von Rückstandshöchstgehalten (RHG) für Leber (1,0 mg/kg), Niere (0,8 mg/kg), Muskel (0,5 mg/kg) und Haut/Fett (1,0 mg/kg) bei Tieren gestellt, denen der Zusatzstoff gefüttert wird. Der Zulassungsinhaber hat zur Unterstützung seines Antrags die entsprechenden Informationen übermittelt. |
(4) |
Die Behörde zog in ihrem Gutachten vom 12. September 2013 (4) den Schluss, dass die Änderung der Wartezeit von drei Tagen auf null Tage die Verbrauchersicherheit nicht beeinträchtigt und dass die vorgelegten neuen Daten bestätigen, dass keine RHG erforderlich sind. |
(5) |
Damit jedoch Kontrollen durchführbar sind, wurde es für angemessen erachtet, RHG gemäß dem Vorschlag des Antragstellers festzulegen. |
(6) |
Die Bedingungen gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 sind erfüllt. |
(7) |
Die Verordnung (EG) Nr. 1289/2004 sollte daher entsprechend geändert werden. |
(8) |
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1289/2004 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 21. März 2014
Für die Kommission
Der Präsident
José Manuel BARROSO
(1) ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29.
(2) Verordnung (EG) Nr. 1289/2004 der Kommission vom 14. Juli 2004 über die Zulassung des zur Gruppe der Kokzidiostatika und anderer Arzneimittel gehörenden Zusatzstoffes Deccox® in Futtermitteln für zehn Jahre (ABl. L 243 vom 15.7.2004, S. 15).
(3) Richtlinie 70/524/EWG des Rates vom 23. November 1970 über Zusatzstoffe in der Tierernährung (ABl. L 270 vom 14.12.1970, S. 1).
(4) EFSA Journal 2013; 11(10):3370.
ANHANG
Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1289/2004 wird wie folgt geändert:
„ANHANG
Zulassungsnummer des Zusatzstoffs |
Name und Zulassungsnummer der für das Inverkehrbringen des Zusatzstoffs verantwortlichen Person |
Zusatzstoff (Handelsbezeichnung) |
Zusammensetzung, chemische Bezeichnung, Beschreibung, Analysemethode |
Tierart oder Tierkategorie |
Höchstalter |
Mindestgehalt |
Höchstgehalt |
Sonstige Bestimmungen |
Geltungsdauer der Zulassung |
Rückstandshöchstmengen im entsprechenden Lebensmittel tierischen Ursprungs |
||||||||
mg Wirkstoff/kg Alleinfuttermittel mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 % |
||||||||||||||||||
Kokzidiostatika und andere Arzneimittel |
||||||||||||||||||
E756 |
Zoetis Belgium SA |
Decoquinat (Deccox) |
|
Masthühner |
|
20 |
40 |
— |
17. Juli 2014 |
1 000 μg Decoquinat/kg Leber (nass) und Haut+Fett (nass); 800 μg Decoquinat/kg Niere (nass); 500 μg Decoquinat/kg Muskel (nass). |
(1) Nähere Informationen zu den Analysemethoden unter folgender Internetadresse des Referenzlabors: http://irmm.jrc.ec.europa.eu/EURLs/EURL_feed_additives/Pages/index.aspx.“
22.3.2014 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 87/90 |
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 292/2014 DER KOMMISSION
vom 21. März 2014
zur Zulassung einer Zubereitung aus 6-Phytase aus Trichoderma reesei (CBS 126897) als Zusatzstoff in Futtermitteln für Geflügel, entwöhnte Ferkel, Mastschweine und Sauen (Zulassungsinhaber ROAL Oy)
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) |
Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 schreibt vor, dass Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung zugelassen werden müssen, und regelt die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung. |
(2) |
Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 wurde ein Antrag auf Zulassung einer Zubereitung aus 6-Phytase aus Trichoderma reesei (CBS 126897) eingereicht. Dem Antrag waren die gemäß Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 vorgeschriebenen Angaben und Unterlagen beigefügt. |
(3) |
Der Antrag betrifft die Zulassung einer in die Zusatzstoffkategorie „zootechnische Zusatzstoffe“ einzuordnenden Zubereitung aus 6-Phytase aus Trichoderma reesei (CBS 126897) als Zusatzstoff in Futtermitteln für Geflügel und Schweine. |
(4) |
Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit („die Behörde“) zog in ihren Gutachten vom 11. September 2013 (2) und 9. Oktober 2013 (3) den Schluss, dass die Zubereitung aus 6-Phytase aus Trichoderma reesei (CBS 126897) unter den vorgeschlagenen Verwendungsbedingungen keine nachteiligen Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch und Tier oder auf die Umwelt hat und dass sie die Phosphor-Verwertung, die Verdaulichkeit und die Knochenmineralisierung oder die Leistung bei Masthühnern und Masttruthühnern verbessern kann. Diese Schlussfolgerungen können auf Junghennen und zur Zucht bestimmte Jungtruthühner erweitert werden. Da davon ausgegangen werden kann, dass die Wirkungsweise bei allen Geflügelarten ähnlich ist, kann diese Schlussfolgerung auf Mast-, Lege- oder Zuchtgeflügelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung extrapoliert werden. Ferner schloss die Behörde, dass der Zusatzstoff die Knochenmineralisierung, die ileale Verdaulichkeit, die Phosphor-Verwertung und die Leistung von Legehennen verbessern kann. Diese Schlussfolgerungen können auf Legegeflügelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung extrapoliert werden. Außerdem schloss die Behörde, dass der Zusatzstoff die Phosphor-Verdaulichkeit, die Phosphor-Retention oder die Leistungsparameter bei Ferkeln, Mastschweinen und Sauen verbessern kann. Besondere Vorgaben für die Überwachung nach dem Inverkehrbringen hält die Behörde nicht für erforderlich. Sie hat außerdem den Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln geprüft, den das durch die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete Referenzlabor vorgelegt hat. |
(5) |
Die Bewertung der Zubereitung aus 6-Phytase aus Trichoderma reesei (CBS 126897) hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Daher sollte die Verwendung dieser Zubereitung gemäß den Angaben im Anhang der vorliegenden Verordnung zugelassen werden. |
(6) |
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Zulassung
Die im Anhang genannte Zubereitung, die in die Zusatzstoffkategorie „zootechnische Zusatzstoffe“ und die Funktionsgruppe „Verdaulichkeitsförderer“ einzuordnen ist, wird unter den in diesem Anhang aufgeführten Bedingungen als Zusatzstoff in der Tierernährung zugelassen.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 21. März 2014
Für die Kommission
Der Präsident
José Manuel BARROSO
(1) ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29.
(2) EFSA Journal 2013; 11(10):3364.
(3) EFSA Journal 2013; 11(10):3433.
ANHANG
Kennnummer des Zusatzstoffes |
Name des Zulassungsinhabers |
Zusatzstoff |
Zusammensetzung, chemische Bezeichnung, Beschreibung, Analysemethode |
Tierart oder Tierkategorie |
Höchstalter |
Mindestgehalt |
Höchstgehalt |
Sonstige Bestimmungen |
Geltungsdauer der Zulassung |
||||||||||||||||||
Aktivität/kg Alleinfuttermittel mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 % |
|||||||||||||||||||||||||||
Kategorie: zootechnische Zusatzstoffe. Funktionsgruppe: Verdaulichkeitsförderer. |
|||||||||||||||||||||||||||
4a19 |
ROAL Oy |
6-Phytase EC 3.1.3.26 |
|
Anderes Geflügel als Legevögel |
— |
250 FTU |
|
|
11. April 2024 |
||||||||||||||||||
Legevögel |
150 FTU |
||||||||||||||||||||||||||
entwöhnte Ferkel |
500 FTU |
||||||||||||||||||||||||||
Mastschweine und Sauen |
250 FTU |
(1) 1 FTU ist die Enzymmenge, die 1 Mikromol anorganisches Phosphat in der Minute bei einem pH-Wert von 5,5 und einer Temperatur von 37 °C aus Natriumphytatsubstrat freisetzt.
(2) Nähere Informationen zu den Analysemethoden unter folgender Internetadresse des Referenzlabors: http://irmm.jrc.ec.europa.eu/EURLs/EURL_feed_additives/Pages/index.aspx
22.3.2014 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 87/93 |
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 293/2014 DER KOMMISSION
vom 21. März 2014
zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),
gestützt auf die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 136 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) |
Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt. |
(2) |
Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die in Artikel 136 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 21. März 2014
Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,
Jerzy PLEWA
Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.
(2) ABl. L 157 vom 15.6.2011, S. 1.
ANHANG
Pauschale Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
(EUR/100 kg) |
||
KN-Code |
Drittland-Code (1) |
Pauschaler Einfuhrwert |
0702 00 00 |
IL |
145,0 |
MA |
59,2 |
|
TN |
97,5 |
|
TR |
95,3 |
|
ZZ |
99,3 |
|
0707 00 05 |
MA |
39,8 |
TR |
136,6 |
|
ZZ |
88,2 |
|
0709 93 10 |
MA |
39,4 |
TR |
93,0 |
|
ZZ |
66,2 |
|
0805 10 20 |
EG |
48,9 |
IL |
66,7 |
|
MA |
58,5 |
|
TN |
53,4 |
|
TR |
57,4 |
|
ZZ |
57,0 |
|
0805 50 10 |
TR |
61,7 |
ZZ |
61,7 |
|
0808 10 80 |
AR |
91,7 |
BR |
82,4 |
|
CL |
119,6 |
|
CN |
116,8 |
|
MK |
25,2 |
|
US |
186,7 |
|
ZA |
68,9 |
|
ZZ |
98,8 |
|
0808 30 90 |
AR |
94,6 |
CL |
120,4 |
|
CN |
74,5 |
|
TR |
158,2 |
|
ZA |
88,9 |
|
ZZ |
107,3 |
(1) Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1833/2006 der Kommission (ABl. L 354 vom 14.12.2006, S. 19). Der Code „ZZ“ steht für „Andere Ursprünge“.
BESCHLÜSSE
22.3.2014 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 87/95 |
BESCHLUSS 2014/157/GASP DES RATES
vom 20. März 2014
zur Änderung des Beschlusses 2011/173/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Bosnien und Herzegowina
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) |
Der Rat hat am 21. März 2011 den Beschluss 2011/173/GASP (1) angenommen. |
(2) |
Aufgrund einer Überprüfung des Beschlusses 2011/173/GASP sollten die in diesem Beschluss geregelten restriktiven Maßnahmen bis zum 22. März 2015 verlängert werden. |
(3) |
Der Beschluss 2011/173/GASP sollte daher entsprechend geändert werden — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Artikel 6 Absatz 2 des Beschlusses 2011/173/GASP erhält folgende Fassung:
„Dieser Beschluss gilt bis zum 22. März 2015.“
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 20. März 2014.
Im Namen des Rates
Der Präsident
D. KOURKOULAS
(1) Beschluss 2011/173/GASP vom 1. März 2011 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Bosnien und Herzegowina (ABl. L 76 vom 22.3.2011, S. 68).
22.3.2014 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 87/96 |
DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 20. März 2014
zur Änderung der Entscheidung 2006/594/EG hinsichtlich zusätzlicher Mittelzuweisungen aus dem Europäischen Sozialfonds für bestimmte Mitgliedstaaten im Rahmen des Ziels „Konvergenz“
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2014) 1707)
(2014/158/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates vom 11. Juli 2006 mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds und den Kohäsionsfonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 (1), insbesondere auf Artikel 18 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) |
Mit der Entscheidung 2006/594/EG der Kommission (2) wurde eine indikative Aufteilung der Mittel für Verpflichtungen für das Ziel „Konvergenz“ nach Mitgliedstaaten für den Zeitraum 2007-2013 festgelegt. |
(2) |
Die Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 wurde durch die Verordnung (EU) Nr. 1298/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (3) geändert, um die spezifischen Probleme der Arbeitslosigkeit, insbesondere der Jugendarbeitslosigkeit, sowie der Armut und sozialen Ausgrenzung zu bekämpfen, indem die aus dem Europäischen Sozialfonds zugewiesenen Mittel um insgesamt 125 513 290 EUR (zu Preisen von 2004) aufgestockt wurden. |
(3) |
Mit Artikel 19 der geänderten Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 wurde der für das Ziel „Konvergenz“ bereitgestellte Betrag geändert, um die Mittelzuweisungen aus dem Europäischen Sozialfonds für Frankreich um 13 959 768 EUR im Jahr 2013 zu erhöhen. |
(4) |
Die Beträge der indikativen Aufteilung der Mittel für Verpflichtungen für die im Rahmen des Ziels „Konvergenz“ im Jahr 2013 aus den Strukturfonds förderfähigen Regionen sollten für den genannten Mitgliedstaat überprüft werden. |
(5) |
Die Entscheidung 2006/594/EG ist nicht hinsichtlich zusätzlicher Mittelzuweisungen für Kroatien bei seinem Beitritt geändert worden. Im Sinne der Transparenz und Vollständigkeit sollten die Mittelzuweisungen für Kroatien ebenfalls eingefügt werden. |
(6) |
Daher sollte die Entscheidung 2006/594/EG entsprechend geändert werden — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge I und III der Entscheidung 2006/594/EG erhalten die Fassung des Anhangs des vorliegenden Beschlusses.
Artikel 2
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 20. März 2014
Für die Kommission
Johannes HAHN
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 210 vom 31.7.2006, S. 25.
(2) Entscheidung 2006/594/EG der Kommission vom 4. August 2006 über die indikative Aufteilung der Verpflichtungsermächtigungen für das Ziel Konvergenz nach Mitgliedstaaten für den Zeitraum 2007-2013 (ABl. L 243 vom 6.9.2006, S. 37).
(3) Verordnung (EU) Nr. 1298/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2013 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 in Bezug auf die Mittelzuweisungen aus dem Europäischen Sozialfonds für bestimmte Mitgliedstaaten (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 256).
ANHANG
„ANHANG I
Indikative Aufteilung der Mittel für Verpflichtungen nach Mitgliedstaaten für die Regionen, die aus den Strukturfonds im Rahmen des Ziels ‚Konvergenz‘ förderfähig sind, für den Zeitraum 1. Januar 2007 bis 31. Dezember 2013
(EUR) |
|||||||||
Mitgliedstaat |
Tabelle 1 — Betrag der Mittel für Verpflichtungen (Preise von 2004) |
||||||||
Im Rahmen des Ziels ‚Konvergenz‘ förderfähige Regionen |
Zusätzliche Mittel gemäß der angegebenen Nummer von Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates: |
||||||||
10 |
14 |
20 |
24 |
26 |
28 |
30 |
32 |
||
Bulgaria |
3 863 601 178 |
|
|
|
|
|
|
|
|
Česka Republika |
15 111 066 754 |
197 709 105 |
|
|
|
|
|
|
|
Deutschland |
10 360 473 669 |
|
|
|
|
|
|
166 582 500 |
|
Eesti |
1 955 979 029 |
|
|
|
31 365 110 |
|
|
|
|
Ellada |
8 358 352 296 |
|
|
|
|
|
|
|
|
España |
17 283 774 067 |
|
|
|
|
1 396 500 000 |
|
|
|
France |
2 403 498 342 |
|
|
427 408 905 |
|
|
|
|
13 959 768 |
Hrvatska |
241 320 219 |
|
|
|
|
|
|
|
|
Italia |
17 993 716 405 |
|
|
|
|
|
825 930 000 |
|
|
Latvija |
2 586 694 732 |
|
|
|
53 886 609 |
|
|
|
|
Lietuva |
3 875 516 071 |
|
|
|
79 933 567 |
|
|
|
|
Magyarország |
12 622 187 455 |
|
|
|
|
|
|
|
|
Malta |
493 750 177 |
|
|
|
|
|
|
|
|
Polska |
38 507 171 321 |
359 874 111 |
880 349 050 |
|
|
|
|
|
|
Portugal |
15 143 387 819 |
|
|
58 206 001 |
|
|
|
|
|
România |
11 115 420 983 |
|
|
|
|
|
|
|
|
Slovenija |
2 401 302 729 |
|
|
|
|
|
|
|
|
Slovensko |
6 214 921 468 |
110 544 803 |
|
|
|
|
|
|
|
United Kingdom |
2 429 762 895 |
|
|
|
|
|
|
|
|
Insgesamt |
172 961 897 609 |
668 128 019 |
880 349 050 |
485 614 906 |
165 185 286 |
1 396 500 000 |
825 930 000 |
166 582 500 |
13 959 768 |
(EUR) |
|||||||
Mitgliedstaat |
Tabelle 2 — Jährliche Aufteilung der Mittel für Verpflichtungen (Preise von 2004) |
||||||
2007 |
2008 |
2009 |
2010 |
2011 |
2012 |
2013 |
|
Bulgaria |
300 892 058 |
431 830 557 |
576 458 082 |
595 526 527 |
625 067 349 |
653 446 232 |
680 380 373 |
Česka Republika |
1 993 246 617 |
2 050 979 461 |
2 106 089 584 |
2 162 632 571 |
2 283 395 438 |
2 332 343 673 |
2 380 088 515 |
Deutschland |
1 503 865 167 |
1 503 865 167 |
1 503 865 167 |
1 503 865 167 |
1 503 865 167 |
1 503 865 167 |
1 503 865 167 |
Eesti |
229 977 253 |
245 929 572 |
262 982 602 |
281 212 290 |
300 982 256 |
322 136 118 |
344 124 048 |
Ellada |
1 194 050 328 |
1 194 050 328 |
1 194 050 328 |
1 194 050 328 |
1 194 050 328 |
1 194 050 328 |
1 194 050 328 |
España |
2 668 610 581 |
2 668 610 581 |
2 668 610 581 |
2 668 610 581 |
2 668 610 581 |
2 668 610 581 |
2 668 610 581 |
France |
404 415 321 |
404 415 321 |
404 415 321 |
404 415 321 |
404 415 321 |
404 415 321 |
418 375 089 |
Hrvatska |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
241 320 219 |
Italia |
2 688 520 915 |
2 688 520 915 |
2 688 520 915 |
2 688 520 915 |
2 688 520 915 |
2 688 520 915 |
2 688 520 915 |
Latvija |
308 012 292 |
330 054 158 |
353 328 505 |
376 808 997 |
400 322 218 |
424 084 983 |
447 970 188 |
Lietuva |
528 903 377 |
525 252 930 |
525 724 448 |
549 071 072 |
581 530 171 |
606 085 051 |
638 882 589 |
Magyarország |
1 838 275 243 |
1 749 371 409 |
1 634 208 005 |
1 659 921 561 |
1 847 533 517 |
1 913 391 641 |
1 979 486 079 |
Malta |
81 152 175 |
73 854 132 |
68 610 286 |
61 225 559 |
61 225 559 |
68 610 286 |
79 072 180 |
Polska |
5 686 360 306 |
5 705 409 032 |
5 720 681 799 |
5 535 346 918 |
5 679 612 617 |
5 699 319 089 |
5 720 664 721 |
Portugal |
2 171 656 260 |
2 171 656 260 |
2 171 656 260 |
2 171 656 260 |
2 171 656 260 |
2 171 656 260 |
2 171 656 260 |
România |
782 254 110 |
1 123 289 385 |
1 498 844 810 |
1 773 286 696 |
1 875 412 911 |
1 979 406 577 |
2 082 926 494 |
Slovenija |
423 258 365 |
397 135 571 |
370 643 430 |
343 781 942 |
316 551 106 |
288 950 923 |
260 981 392 |
Slovensko |
939 878 406 |
896 645 972 |
845 960 417 |
765 136 058 |
845 313 158 |
910 570 647 |
1 121 961 613 |
United Kingdom |
347 108 985 |
347 108 985 |
347 108 985 |
347 108 985 |
347 108 985 |
347 108 985 |
347 108 985 |
Insgesamt |
24 090 437 759 |
24 507 979 736 |
24 941 759 525 |
25 082 177 748 |
25 795 173 857 |
26 176 572 777 |
26 970 045 736“ |
„ANHANG III
Indikative Aufteilung der Mittel für Verpflichtungen nach Mitgliedstaaten für die Regionen, die aus den Strukturfonds im Rahmen des Ziels ‚Konvergenz‘ förderfähig sind, für den Zeitraum 1. Januar 2007 bis 31. Dezember 2013
(EUR) |
|||
Mitgliedstaat |
TABELLE 1 — Betrag der Mittel für Verpflichtungen (Preise von 2004) |
||
|
Zusätzliche Mittel gemäß der angegebenen Nummer von Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates: |
||
10 |
24 |
||
Bulgaria |
2 009 650 238 |
|
|
Česká Republika |
7 809 984 551 |
|
|
Eesti |
1 000 465 639 |
|
16 157 785 |
Elláda |
3 280 399 675 |
|
|
Hrvatska |
125 345 939 |
|
|
Kýpros |
193 005 267 |
|
|
Latvija |
1 331 962 318 |
|
27 759 767 |
Lietuva |
1 987 693 262 |
|
41 177 899 |
Magyarország |
7 570 173 505 |
|
|
Malta |
251 648 410 |
|
|
Polska |
19 512 850 811 |
179 937 056 |
|
Portugal |
2 715 031 963 |
|
|
România |
5 754 788 708 |
|
|
Slovenija |
1 235 595 457 |
|
|
Slovensko |
3 424 078 134 |
|
|
Insgesamt |
58 202 673 877 |
179 937 056 |
85 095 451 |
(EUR) |
|||||||
Mitgliedstaat |
TABELLE 2 — Jährliche Aufteilung der Mittel für Verpflichtungen (Preise von 2004) |
||||||
2007 |
2008 |
2009 |
2010 |
2011 |
2012 |
2013 |
|
Bulgaria |
161 567 407 |
227 036 657 |
299 350 419 |
308 884 642 |
323 655 053 |
337 844 495 |
351 311 565 |
Česká Republika |
1 032 973 476 |
1 061 839 898 |
1 089 394 960 |
1 117 666 453 |
1 144 441 732 |
1 169 574 794 |
1 194 093 238 |
Eesti |
118 267 391 |
126 243 551 |
134 770 066 |
143 884 910 |
153 769 893 |
164 346 824 |
175 340 789 |
Elláda |
468 628 525 |
468 628 525 |
468 628 525 |
468 628 525 |
468 628 525 |
468 628 525 |
468 628 525 |
Hrvatska |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
125 345 939 |
Kýpros |
52 598 692 |
42 866 160 |
33 133 627 |
23 401 096 |
13 668 564 |
13 668 564 |
13 668 564 |
Latvija |
159 639 206 |
170 660 138 |
182 297 312 |
194 037 557 |
205 794 168 |
217 675 551 |
229 618 153 |
Lietuva |
180 857 472 |
230 966 558 |
277 869 373 |
303 013 907 |
320 491 883 |
348 611 677 |
367 060 291 |
Magyarország |
328 094 604 |
687 358 082 |
1 080 433 910 |
1 308 130 864 |
1 343 212 938 |
1 388 664 318 |
1 434 278 789 |
Malta |
24 809 997 |
32 469 219 |
37 971 049 |
45 716 955 |
45 716 955 |
37 971 049 |
26 993 186 |
Polska |
1 883 652 471 |
2 208 285 009 |
2 532 817 229 |
2 755 750 999 |
3 136 326 090 |
3 437 744 747 |
3 738 211 322 |
Portugal |
387 861 709 |
387 861 709 |
387 861 709 |
387 861 709 |
387 861 709 |
387 861 709 |
387 861 709 |
România |
419 281 086 |
589 798 724 |
777 576 436 |
914 797 379 |
965 860 486 |
1 017 857 319 |
1 069 617 278 |
Slovenija |
86 225 407 |
115 705 905 |
145 555 750 |
175 774 942 |
206 363 481 |
237 321 369 |
268 648 603 |
Slovensko |
197 125 902 |
317 519 267 |
452 740 053 |
630 951 164 |
664 262 430 |
668 505 352 |
492 973 966 |
Insgesamt |
5 501 583 345 |
6 667 239 402 |
7 900 400 418 |
8 778 501 102 |
9 380 053 907 |
9 896 276 293 |
10 343 651 917“ |
22.3.2014 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 87/101 |
DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 20. März 2014
zur Änderung der Entscheidung 2006/593/EG hinsichtlich zusätzlicher Mittelzuweisungen aus dem Europäischen Sozialfonds für bestimmte Mitgliedstaaten im Rahmen des Ziels „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2014) 1708)
(2014/159/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates vom 11. Juli 2006 mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds und den Kohäsionsfonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 (1), insbesondere auf Artikel 18 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) |
Mit der durch den Beschluss 2010/476/EU (2) geänderten Entscheidung 2006/593/EG der Kommission (3) wurde eine indikative Aufteilung der Mittel für Verpflichtungen für das Ziel „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ nach Mitgliedstaaten für den Zeitraum 2007-2013 festgelegt. |
(2) |
Die Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 wurde durch die Verordnung (EU) Nr. 1298/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (4) geändert, um die spezifischen Probleme der Arbeitslosigkeit, insbesondere der Jugendarbeitslosigkeit, sowie der Armut und sozialen Ausgrenzung in den am stärksten betroffenen Ländern zu bekämpfen, indem die aus dem Europäischen Sozialfonds zugewiesenen Mittel um insgesamt 125 513 290 EUR (zu Preisen von 2004) aufgestockt wurden. |
(3) |
Mit Artikel 20 der geänderten Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 wurde der für das Ziel „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ bereitgestellte Betrag geändert, um die Mittelzuweisungen aus dem Europäischen Sozialfonds für Frankreich, Italien und Spanien um 111 553 522 EUR im Jahr 2013 zu erhöhen. |
(4) |
Die Beträge der indikativen Aufteilung der Mittel für Verpflichtungen für die im Rahmen des Ziels „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ aus den Strukturfonds förderfähigen Regionen sollten für die genannten Mitgliedstaaten überprüft werden. |
(5) |
Die Entscheidung 2006/593/EG sollte daher entsprechend geändert werden — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang I der Entscheidung 2006/593/EG erhält die Fassung des Anhangs des vorliegenden Beschlusses.
Artikel 2
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 20. März 2014
Für die Kommission
Johannes HAHN
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 210 vom 31.7.2006, S. 25.
(2) Beschluss der Kommission 2010/476/EU vom 30. August 2010 zur Änderung der Entscheidung 2006/593/EG über die indikative Aufteilung der Verpflichtungsermächtigungen für das Ziel „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ nach Mitgliedstaaten für den Zeitraum 2007-2013 in Bezug auf die Tschechische Republik und die Slowakei (ABl. L 232 vom 2.9.2010, S. 11).
(3) Entscheidung 2006/593/EG der Kommission vom 4. August 2006 über die indikative Aufteilung der Verpflichtungsermächtigungen für das Ziel „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ nach Mitgliedstaaten für den Zeitraum 2007-2013 (ABl. L 243 vom 6.9.2006, S. 32).
(4) Verordnung (EU) Nr. 1298/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2013 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 in Bezug auf die Mittelzuweisungen aus dem Europäischen Sozialfonds für bestimmte Mitgliedstaaten (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 256).
ANHANG
„ANHANG I
Indikative Aufteilung der Mittel für Verpflichtungen nach Mitgliedstaaten für die Regionen, die aus den Strukturfonds im Rahmen des Ziels ‚Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung‘ förderfähig sind, für den Zeitraum 1. Januar 2007 bis 31. Dezember 2013
(EUR) |
||||||||||
Mitgliedstaat |
Tabelle 1 — Betrag der Mittel für Verpflichtungen (Preise von 2004) |
|||||||||
Im Rahmen des Ziels ‚Regionale Wettbewerbs-fähigkeit und Beschäftigung‘ förderfähige Regionen |
Zusätzliche Mittel gemäß der angegebenen Nummer von Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates: |
|||||||||
10 |
16 |
20 |
23 |
25 |
26 |
28 |
29 |
32 |
||
België/Belgique |
1 264 522 294 |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Česká republika |
172 351 284 |
4 633 651 |
199 500 000 |
|
|
|
|
|
|
|
Danmark |
452 135 320 |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Deutschland |
8 273 934 718 |
|
|
|
|
74 812 500 |
|
|
|
|
Éire/Ireland |
260 155 399 |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
España |
2 925 887 307 |
|
|
|
|
|
199 500 000 |
|
|
16 735 105 |
France |
9 000 763 163 |
|
|
|
|
|
|
|
99 750 000 |
69 715 759 |
Italia |
4 539 667 937 |
|
|
|
|
|
|
209 475 000 |
|
25 102 658 |
Luxembourg |
44 796 164 |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Nederland |
1 472 879 499 |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Österreich |
761 883 269 |
|
|
|
|
149 625 000 |
|
|
|
|
Portugal |
435 196 895 |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Slovensko |
398 057 758 |
7 006 030 |
|
|
|
|
|
|
|
|
Suomi/Finland |
778 631 938 |
|
|
153 552 511 |
|
|
|
|
|
|
Sverige |
1 077 567 589 |
|
|
215 598 656 |
149 624 993 |
|
|
|
|
|
United Kingdom |
5 335 717 800 |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Insgesamt |
37 194 148 334 |
11 639 681 |
199 500 000 |
369 151 167 |
149 624 993 |
224 437 500 |
199 500 000 |
209 475 000 |
99 750 000 |
111 553 522 |
(EUR) |
|||||||
Mitgliedstaat |
Tabelle 2 — Jährliche Aufteilung der Mittel für Verpflichtungen (Preise von 2004) |
||||||
2007 |
2008 |
2009 |
2010 |
2011 |
2012 |
2013 |
|
België/Belgique |
180 646 042 |
180 646 042 |
180 646 042 |
180 646 042 |
180 646 042 |
180 646 042 |
180 646 042 |
Česká republika |
53 121 612 |
53 121 612 |
53 121 612 |
53 121 612 |
54 696 847 |
54 665 961 |
54 635 679 |
Danmark |
64 590 760 |
64 590 760 |
64 590 760 |
64 590 760 |
64 590 760 |
64 590 760 |
64 590 760 |
Deutschland |
1 192 678 174 |
1 192 678 174 |
1 192 678 174 |
1 192 678 174 |
1 192 678 174 |
1 192 678 174 |
1 192 678 174 |
Éire/Ireland |
37 165 057 |
37 165 057 |
37 165 057 |
37 165 057 |
37 165 057 |
37 165 057 |
37 165 057 |
España |
446 483 901 |
446 483 901 |
446 483 901 |
446 483 901 |
446 483 901 |
446 483 901 |
463 219 006 |
France |
1 300 073 309 |
1 300 073 309 |
1 300 073 309 |
1 300 073 309 |
1 300 073 309 |
1 300 073 309 |
1 369 789 068 |
Italia |
678 448 991 |
678 448 991 |
678 448 991 |
678 448 991 |
678 448 991 |
678 448 991 |
703 551 649 |
Luxembourg |
6 399 452 |
6 399 452 |
6 399 452 |
6 399 452 |
6 399 452 |
6 399 452 |
6 399 452 |
Nederland |
210 411 357 |
210 411 357 |
210 411 357 |
210 411 357 |
210 411 357 |
210 411 357 |
210 411 357 |
Österreich |
130 215 467 |
130 215 467 |
130 215 467 |
130 215 467 |
130 215 467 |
130 215 467 |
130 215 467 |
Portugal |
62 170 985 |
62 170 985 |
62 170 985 |
62 170 985 |
62 170 985 |
62 170 985 |
62 170 985 |
Slovensko |
59 287 258 |
57 274 995 |
54 915 823 |
51 153 834 |
55 518 251 |
58 543 272 |
68 370 355 |
Suomi/Finland |
133 169 207 |
133 169 207 |
133 169 207 |
133 169 207 |
133 169 207 |
133 169 207 |
133 169 207 |
Sverige |
206 113 034 |
206 113 034 |
206 113 034 |
206 113 034 |
206 113 034 |
206 113 034 |
206 113 034 |
United Kingdom |
762 245 400 |
762 245 400 |
762 245 400 |
762 245 400 |
762 245 400 |
762 245 400 |
762 245 400 |
Insgesamt |
5 523 220 006 |
5 521 207 743 |
5 518 848 571 |
5 515 086 582 |
5 521 026 234 |
5 524 020 369 |
5 645 370 692“ |
22.3.2014 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 87/104 |
DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 20. März 2014
zur Aufhebung von auf der Grundlage der Entscheidung 95/408/EG des Rates angenommenen Listen der Drittlandbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten bestimmte tierische Erzeugnisse einführen dürfen
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2014) 1742)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2014/160/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 854/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit besonderen Verfahrensvorschriften für die amtliche Überwachung von zum menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs (1), insbesondere auf Artikel 16,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) |
Mit der Richtlinie 2004/41/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (2) wurde die Entscheidung 95/408/EG des Rates (3) geändert und verfügt, dass die vorläufigen Listen von Drittländern und Drittlandbetrieben, die gemäß der Entscheidung 95/408/EG aufgestellt worden waren, sinngemäß weiterhin gelten sollten, bis auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (4), der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (5), der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 sowie der Richtlinie 2002/99/EG des Rates (6) die erforderlichen Maßnahmen erlassen werden konnten. Die Entscheidung galt bis zum Anwendungsbeginn der Verordnung (EG) Nr. 852/2004, der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 und der Verordnung (EG) Nr. 854/2004, nämlich bis zum 1. Januar 2006. |
(2) |
Die auf der Grundlage der Entscheidung 95/408/EG des Rates angenommenen Listen der Drittlandbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten bestimmte tierische Erzeugnisse einführen dürfen, existieren nach wie vor. |
(3) |
In Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 ist das Verfahren niedergelegt, nach dem die Listen der Betriebe, aus denen bestimmte Erzeugnisse tierischen Ursprungs eingeführt werden dürfen, aufgestellt und aktualisiert werden. Auf der Grundlage des genannten Artikels, insbesondere des Absatzes 5, der verfügt, dass die Kommission dafür Sorge trägt, dass der Öffentlichkeit aktuelle Fassungen aller Listen zugänglich gemacht werden, werden die Listen der Betriebe, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr bestimmter Erzeugnisse tierischen Ursprungs für den menschlichen Verzehr zulassen, auf der Website der Europäischen Kommission (7) veröffentlicht. |
(4) |
Im Interesse klarer Unionsvorschriften und angesichts der Aufstellung von Listen der Drittlandbetriebe, aus denen Einfuhren bestimmter Erzeugnisse tierischen Ursprungs zugelassen sind, sollten die früheren Listen, die auf der Grundlage der Entscheidung 95/408/EG erlassen worden waren und nunmehr überholt sind, aus Gründen der Rechtssicherheit formell aufgehoben werden. |
(5) |
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Die im Anhang aufgeführten Entscheidungen der Kommission werden aufgehoben.
Artikel 2
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 20. März 2014
Für die Kommission
Tonio BORG
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 206.
(2) Richtlinie 2004/41/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 zur Aufhebung bestimmter Richtlinien über Lebensmittelhygiene und Hygienevorschriften für die Herstellung und das Inverkehrbringen von bestimmten, zum menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs sowie zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG und 92/118/EWG des Rates und der Entscheidung 95/408/EG des Rates (ABl. L 157 vom 30.4.2004, S. 33).
(3) Entscheidung 95/408/EG des Rates vom 22. Juni 1995 über die Bedingungen für die Aufstellung vorläufiger Listen der Drittlandbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten bestimmte tierische Erzeugnisse, Fischereierzeugnisse oder lebende Muscheln einführen dürfen, während einer Übergangszeit (ABl. L 243 vom 11.10.1995, S. 17).
(4) Verordnung (EG) Nr. 852/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über Lebensmittelhygiene (ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 1).
(5) Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 55).
(6) Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs (ABl. L 18 vom 23.1.2003, S. 11).
(7) https://webgate.ec.europa.eu/sanco/traces/output/non_eu_listsPerCountry_de.htm
ANHANG
Entscheidung 81/91/EWG der Kommission (1)
Entscheidung 81/92/EWG der Kommission (2)
Entscheidung 81/713/EWG der Kommission (3)
Entscheidung 82/913/EWG der Kommission (4)
Entscheidung 83/384/EWG der Kommission (5)
Entscheidung 83/402/EWG der Kommission (6)
Entscheidung 83/423/EWG der Kommission (7)
Entscheidung 84/24/EWG der Kommission (8)
Entscheidung 85/539/EWG der Kommission (9)
Entscheidung 86/65/EWG der Kommission (10)
Entscheidung 86/414/EWG der Kommission (11)
Entscheidung 86/473/EWG der Kommission (12)
Entscheidung 87/119/EWG der Kommission (13)
Entscheidung 87/124/EWG der Kommission (14)
Entscheidung 87/257/EWG der Kommission (15)
Entscheidung 87/258/EWG der Kommission (16)
Entscheidung 87/424/EWG der Kommission (17)
Entscheidung C(89) 1686 der Kommission (18)
Entscheidung 90/165/EWG der Kommission (19)
Entscheidung 90/432/EWG der Kommission (20)
Entscheidung 93/26/EWG der Kommission (21)
Entscheidung 94/40/EG der Kommission (22)
Entscheidung 94/465/EG der Kommission (23)
Entscheidung 95/45/EG der Kommission (24)
Entscheidung 95/427/EG der Kommission (25)
Entscheidung C(95) 2899 der Kommission (26)
Entscheidung 97/4/EG der Kommission (27)
Entscheidung 97/252/EG der Kommission (28)
Entscheidung 97/365/EG der Kommission (29)
Entscheidung 97/467/EG der Kommission (30)
Entscheidung 97/468/EG der Kommission (31)
Entscheidung 97/569/EG der Kommission (32)
Entscheidung 98/8/EG der Kommission (33)
Entscheidung 98/10/EG der Kommission (34)
Entscheidung 1999/120/EG der Kommission (35)
Entscheidung 1999/710/EG der Kommission (36)
Entscheidung 2001/556/EG der Kommission (37)
Entscheidung 2002/987/EG der Kommission (38)
Entscheidung 2003/689/EG der Kommission (39)
Entscheidung 2004/229/EG der Kommission (40)
Entscheidung 2004/628/EG der Kommission (41)
(1) Entscheidung 81/91/EWG der Kommission vom 30. Januar 1981 über die Liste der Betriebe der Republik Argentinien, aus denen die Einfuhr von frischem Fleisch von Rindern und Schafen sowie von Einhufern (Haustieren) in die Gemeinschaft zugelassen ist (ABl. L 58 vom 5.3.1981, S. 39).
(2) Entscheidung 81/92/EWG der Kommission vom 30. Januar 1981 über die Liste der Betriebe der Republik Uruguay, aus denen die Einfuhr von frischem Fleisch von Rindern und Schafen sowie von Einhufern (Haustieren) in die Gemeinschaft zugelassen ist (ABl. L 58 vom 5.3.1981, S. 43).
(3) Entscheidung 81/713/EWG der Kommission vom 28. Juli 1981 über die Liste der Betriebe in der Föderativen Republik Brasilien, aus denen die Einfuhr von frischem Fleisch von Rindern sowie von Einhufern (Haustieren) in die Gemeinschaft zugelassen ist (ABl. L 257 vom 10.9.1981, S. 28).
(4) Entscheidung 82/913/EWG der Kommission vom 16. Dezember 1982 über die Liste der Betriebe in der Republik Südafrika, aus denen die Einfuhr von frischem Fleisch in die Gemeinschaft zugelassen ist (ABl. L 381 vom 31.12.1982, S. 28).
(5) Entscheidung 83/384/EWG der Kommission vom 29. Juli 1983 über die Liste der Betriebe Australiens, aus denen die Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen ist (ABl. L 222 vom 13.8.1983, S. 36).
(6) Entscheidung 83/402/EWG der Kommission vom 29. Juli 1983 über die Liste der Betriebe Neuseelands, aus denen die Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen ist (ABl. L 233 vom 24.8.1983, S. 24).
(7) Entscheidung 83/423/EWG der Kommission vom 29. Juli 1983 über eine Liste der Betriebe der Republik Paraguay, die für die Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen sind (ABl. L 238 vom 27.8.1983, S. 39).
(8) Entscheidung 84/24/EWG der Kommission vom 23. Dezember 1983 über die Liste der Betriebe in Island, aus denen die Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen ist (ABl. L 20 vom 25.1.1984, S. 21).
(9) Entscheidung 85/539/EWG der Kommission vom 29. November 1985 über die Liste der Betriebe in Grönland, aus denen die Einfuhr von frischem Fleisch in die Gemeinschaft zugelassen ist (ABl. L 334 vom 12.12.1985, S. 25).
(10) Entscheidung 86/65/EWG der Kommission vom 13. Februar 1986 über eine Liste der Betriebe in Marokko, die zur Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen sind (ABl. L 72 vom 15.3.1986, S. 40).
(11) Entscheidung 86/414/EWG der Kommission vom 31. Juli 1986 über die Liste der Betriebe in Argentinien, aus denen die Einfuhr von Fleischerzeugnissen in die Gemeinschaft zugelassen ist (ABl. L 237 vom 23.8.1986, S. 36).
(12) Entscheidung 86/473/EWG der Kommission vom 10. September 1986 über die Liste der Betriebe in Uruguay, aus denen die Einfuhr von Fleischerzeugnissen in die Gemeinschaft zugelassen ist (ABl. L 279 vom 30.9.1986, S. 53).
(13) Entscheidung 87/119/EWG der Kommission vom 13. Januar 1987 über die Liste der Betriebe in Brasilien, aus denen die Einfuhr von Fleischerzeugnissen in die Gemeinschaft zugelassen ist (ABl. L 49 vom 18.2.1987, S. 37).
(14) Entscheidung 87/124/EWG der Kommission vom 19. Januar 1987 über die Liste der Betriebe in Chile, die für die Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen sind (ABl. L 51 vom 20.2.1987, S. 41).
(15) Entscheidung 87/257/EWG der Kommission vom 28. April 1987 über eine Liste der Betriebe in den Vereinigten Staaten von Amerika, die zur Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen sind (ABl. L 121 vom 9.5.1987, S. 46).
(16) Entscheidung 87/258/EWG der Kommission vom 28. April 1987 über eine Liste der Betriebe in Kanada, die zur Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen sind (ABl. L 121 vom 9.5.1987, S. 50).
(17) Entscheidung 87/424/EWG der Kommission vom 14. Juli 1987 über die Liste der Betriebe in den Vereinigten Mexikanischen Staaten, die für die Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen sind (ABl. L 228 vom 15.8.1987, S. 43).
(18) Entscheidung C(89) 1686 der Kommission vom 2. Oktober 1989: Liste der Betriebe in Swasiland, aus denen die Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen ist (ABl. C 252 vom 5.10.1989, S. 4).
(19) Entscheidung 90/165/EWG der Kommission vom 28. März 1990 über die Liste der Betriebe in Madagaskar, die für die Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen sind (ABl. L 91vom 6.4.1990, S. 34).
(20) Entscheidung 90/432/EWG der Kommission vom 30. Juli 1990 über die Liste der Betriebe in Namibia, die für die Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen sind (ABl. L 223vom 18.8.1990, S. 19).
(21) Entscheidung 93/26/EWG der Kommission vom 11. Dezember 1992 über die Liste der Betriebe in der Republik Kroatien, aus denen die Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen ist (ABl. L 16 vom 25.1.1993, S. 24).
(22) Entscheidung 94/40/EG der Kommission vom 25. Januar 1994 über die Liste der Betriebe in Simbabwe, aus denen die Einfuhr von Fleischerzeugnissen in die Gemeinschaft zugelassen ist (ABl. L 22 vom 27.1.1994, S. 50).
(23) Entscheidung 94/465/EG der Kommission vom 12. Juli 1994 über die Liste der Betriebe in Botswana, aus denen die Einfuhr von Fleischerzeugnissen in die Gemeinschaft zugelassen ist (ABl. L 190 vom 26.7.1994, S. 25).
(24) Entscheidung 95/45/EG der Kommission vom 20. Februar 1995 über die Liste der Betriebe in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, aus denen die Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen ist (ABl. L 51 vom 8.3.1995, S. 13).
(25) Entscheidung 95/427/EG der Kommission vom 16. Oktober 1995 über die Liste der Betriebe in Namibia, aus denen die Einfuhr von Fleischerzeugnissen in die Gemeinschaft zugelassen ist (ABl. L 254 vom 24.10.1995, S. 28).
(26) Entscheidung C(95) 2899 der Kommission vom 30. November 1995: Liste der Betriebe in Botsuana, aus denen die Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen ist (ABl. C 338 vom 16.12.1995, S. 3).
(27) Entscheidung 97/4/EG der Kommission vom 12. Dezember 1996 zur Aufstellung der vorläufigen Verzeichnisse der Drittlandsbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von frischem Geflügelfleisch zulassen (ABl. L 2 vom 4.1.1997, S. 6).
(28) Entscheidung 97/252/EG der Kommission vom 25. März 1997 zur Aufstellung der vorläufigen Listen der Drittlandsbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr zum Verzehr bestimmter Milch und Erzeugnisse auf Milchbasis zulassen (ABl. L 101 vom 18.4.1997, S. 46).
(29) Entscheidung 97/365/EG der Kommission vom 26. März 1997 zur Aufstellung der vorläufigen Listen der Drittlandsbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Erzeugnissen aus Fleisch von Rindern, Schweinen, Equiden, Schafen und Ziegen zulassen (ABl. L 154 vom 12.6.1997, S. 41).
(30) Entscheidung 97/467/EG der Kommission vom 7. Juli 1997 zur Aufstellung der vorläufigen Listen der Drittlandsbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Kaninchen- und Zuchtwildfleisch zulassen (ABl. L 199 vom 26.7.1997, S. 57).
(31) Entscheidung 97/468/EG der Kommission vom 7. Juli 1997 zur Aufstellung der vorläufigen Listen der Drittlandsbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Wildfleisch zulassen (ABl. L 199vom 26.7.1997, S. 62).
(32) Entscheidung 97/569/EG der Kommission vom 16. Juli 1997 zur Aufstellung der vorläufigen Listen der Drittlandsbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Fleischerzeugnissen zulassen (ABl. L 234 vom 26.8.1997, S. 16).
(33) Entscheidung 98/8/EG der Kommission vom 16. Dezember 1997 über die Liste der Betriebe in der Bundesrepublik Jugoslawien, aus denen die Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen ist (ABl. L 2 vom 6.1.1998, S. 12).
(34) Entscheidung 98/10/EG der Kommission vom 16. Dezember 1997 zur Aufstellung der vorläufigen Listen der Drittlandsbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Erzeugnissen aus Fleisch von Rindern, Schweinen, Equiden, Schafen und Ziegen zulassen (ABl. L 3 vom 7.1.1998, S. 14).
(35) Entscheidung 1999/120/EG der Kommission vom 27. Januar 1999 zur Aufstellung der vorläufigen Listen der Drittlandsbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Tierdärmen, Mägen und Blasen zulassen (ABl. L 36 vom 10.2.1999, S. 21).
(36) Entscheidung 1999/710/EG der Kommission vom 15. Oktober 1999 zur Aufstellung der vorläufigen Listen der Drittlandsbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Hackfleisch/Faschiertem und Fleischzubereitungen zulassen (ABl. L 281 vom 4.11.1999, S. 82).
(37) Entscheidung 2001/556/EG der Kommission vom 11. Juli 2001 zur Aufstellung von vorläufigen Listen der Drittlandbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten Einfuhren von für den menschlichen Verzehr bestimmter Gelatine zulassen (ABl. L 200 vom 25.7.2001, S. 23).
(38) Entscheidung 2002/987/EG der Kommission vom 13. Dezember 2002 mit einer Liste der Betriebe auf den Falkland-Inseln, die für die Einfuhr von frischem Fleisch in die Gemeinschaft zugelassen sind (ABl. L 344 vom 19.12.2002, S. 39).
(39) Entscheidung 2003/689/EG der Kommission vom 2. Oktober 2003 mit einer Liste der Betriebe in Estland, die für die Einfuhr von frischem Fleisch in die Gemeinschaft zugelassen sind (ABl. L 251 vom 3.10.2003, S. 21).
(40) Entscheidung 2004/229/EG der Kommission vom 5. März 2004 mit einer Liste der Betriebe in Lettland, die für die Einfuhr von frischem Fleisch in die Gemeinschaft zugelassen sind (ABl. L 70 vom 9.3.2004, S. 39).
(41) Entscheidung 2004/628/EG der Kommission vom 2. September 2004 über das Verzeichnis der Betriebe in Neukaledonien, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von frischem Fleisch in die Gemeinschaft genehmigen können (ABl. L 284 vom 3.9.2004, S. 4).