22.3.2014

Amtsblatt der Europäischen Union

L 87/1

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 288/2014 DER KOMMISSION

vom 25. Februar 2014

zur Festlegung von Vorschriften gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit gemeinsamen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds, den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds im Hinblick auf Muster für operationelle Programme im Rahmen des Ziels „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ und gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit besonderen Bestimmungen zur Unterstützung des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung im Hinblick auf das Muster für operationelle Programme im Rahmen des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit“

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 mit gemeinsamen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds, den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates (1), insbesondere Artikel 96 Absatz 9,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1299/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit besonderen Bestimmungen zur Unterstützung des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (2), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 11,

nach Anhörung des mit Artikel 150 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 eingesetzten Koordinierungsausschusses für die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Zwei Muster sollten festgelegt werden, ein Muster für operationelle Programme des Ziels „Investitionen für Wachstum und Beschäftigung“ und ein Muster für Kooperationsprogramme des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit“. In jedem Muster werden einheitliche Bedingungen für die Darstellung der Angaben in den einzelnen Abschnitten der operationellen oder der Kooperationsprogramme festgelegt. Dies ist notwendig, um sicherzustellen, dass die Angaben konsistent und vergleichbar sind und gegebenenfalls aggregiert werden können.

(2)

Die Bestimmungen der vorliegenden Verordnung sind eng miteinander verknüpft, da sie die Bestimmungen hinsichtlich des Inhalts der kohäsionspolitischen Programme betreffen. Um zwischen diesen Bestimmungen, die gleichzeitig in Kraft treten sollten, Kohärenz zu gewährleisten und allen in der Europäischen Union ansässigen Personen einen umfassenden Überblick über diese Bestimmungen und einen kompakten Zugang dazu zu erleichtern, ist es wünschenswert, dass die Bestimmungen über die Muster für Programme der Kohäsionspolitik, die gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 und der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013 in Durchführungsrechtsakten festzulegen sind, in einer einzigen Verordnung zusammengefasst werden.

(3)

Die Muster bilden die Grundlage bei der Entwicklung des in Artikel 74 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 genannten elektronischen Datenaustauschsystems im Hinblick auf den Inhalt und die Einreichung der operationellen und der Kooperationsprogramme. In den Mustern sollte daher definiert werden, in welcher Form Daten über operationelle und Kooperationsprogramme in das elektronische Datenaustauschsystem einzugeben sind. Dies sollte jedoch nicht die endgültige Präsentation einschließlich Text- und Tabellenlayout der operationellen und der Kooperationsprogramme beeinträchtigen, da das elektronische Datenaustauschsystem eine andere Strukturierung und Präsentation der Daten ermöglichen soll, die in dieses System eingegeben wurden.

(4)

Das Muster für operationelle Programme sollte dem in Artikel 96 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 beschriebenen Aufbau der operationellen Programme und das Muster für Kooperationsprogramme dem in Artikel 8 der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013 beschriebenen Aufbau der Kooperationsprogramme entsprechen. Im Hinblick auf die Gewährleistung einheitlicher Bedingungen für die Datenerfassung sollten in den Mustern die technischen Merkmale jedes Feldes des elektronischen Datenaustauschsystems definiert werden. Neben den strukturierten Daten sollte in den Mustern die Möglichkeit vorgesehen sein, unstrukturierte Angaben in Form von vorgeschriebenen oder freiwilligen Anlagen einzureichen. Für derartige Anlagen müssen keine technischen Merkmale festgelegt werden.

(5)

Um die korrekte Anwendung der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 und der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013 zu gewährleisten, sollten die Muster Angaben umfassen, die einem Durchführungsbeschluss der Kommission zur Genehmigung des Programms unterliegen. Darüber hinaus sollte das Muster für operationelle Programme des Ziels „Investitionen für Wachstum und Beschäftigung“ auch Elemente umfassen, die gemäß Artikel 96 Absatz 8 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 nur in der Partnerschaftsvereinbarung aufgeführt werden können.

(6)

Darüber hinaus ist anzugeben, welche Abschnitte des Musters für operationelle Programme des Ziels „Investitionen für Wachstum und Beschäftigung“ nicht von den Mitgliedstaaten auszufüllen sind, wenn die operationellen Programme ausschließlich die technische Hilfe oder die in Artikel 16 der Verordnung Nr. 1304/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (3) genannte Beschäftigungsinitiative für junge Menschen betreffen. Da die inhaltlichen Anforderungen an operationelle Programme, die der gemeinsamen unbegrenzten Garantie und der Verbriefung der Finanzinstrumente für die in der Empfehlung 2003/361/EG (4) der Kommission definierten Kleinstunternehmen sowie kleinen und mittleren Unternehmen dienen und von der Europäischen Investitionsbank durchgeführt werden, eine Teilmenge der inhaltlichen Anforderungen an die anderen Programme des Ziels „Investitionen für Wachstum und Beschäftigung“ darstellen, müssen die Felder des jeweiligen Musters bestimmt werden, die in diese gezielten Programme aufgenommen werden sollten.

(7)	Um eine möglichst rasche Anwendung der in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen zu ermöglichen, sollte diese Verordnung am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

1. Das Muster für die Erstellung der operationellen Programme im Rahmen des Ziels „Investitionen für Wachstum und Beschäftigung“ wird in Anhang I dieser Verordnung festgelegt.

2. Das Muster für die Erstellung der Kooperationsprogramme im Rahmen des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ wird in Anhang II dieser Verordnung festgelegt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 25. Februar 2014

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

(1) ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 320.

(2) ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 259.

(3) Verordnung (EG) Nr. 1304/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über den Europäischen Sozialfonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1081/2006 (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 470).

(4) Empfehlung der Kommission vom 6. Mai 2003 betreffend die Definition der Kleinstunternehmen sowie der kleinen und mittleren Unternehmen (ABl. L 124 vom 20.5.2003, S. 36).

ANHANG I

MUSTER FÜR OPERATIONELLE PROGRAMME IM RAHMEN DES ZIELS „INVESTITIONEN IN WACHSTUM UND BESCHÄFTIGUNG“

CCI-Nr.	<0.1 type="S" maxlength="15" input="S" "SME"> (1)
Bezeichnung	<0.2 type="S" maxlength="255" input="M" "SME">
Version	<0.3 type="N" input="G""SME">
Erstes Jahr	<0.4 type="N" maxlength="4" input="M" "SME">
Letztes Jahr	<0.5 type="N" maxlength="4" input="M" "SME">
förderfähig ab	<0.6 type="D" input="G" "SME">
förderfähig bis	<0.7 type="D" input="G" "SME">
Beschluss der Kommission Nr.	<0.8 type="S" input="G" "SME">
Beschluss der Kommission vom	<0.9 type="D" input="G" "SME">
Änderungsbeschluss des Mitgliedstaats Nr.	<0.10 type="S" maxlength="20" input="M" "SME">
Änderungsbeschluss des Mitgliedstaats Nr.	<0.11 type="D" input="M" "SME">
Änderungsbeschluss des Mitgliedstaats in Kraft getreten am	<0.12 type="D" input="M" "SME">
vom operationellen Programm abgedeckte NUTS-Regionen	<0.12 type="S" input="S"SME >

ABSCHNITT 1

STRATEGIE FÜR DEN BEITRAG DES OPERATIONELLEN PROGRAMMS ZUR UNIONSSTRATEGIE FÜR INTELLIGENTES, NACHHALTIGES UND INTEGRATIVES WACHSTUM UND ZUM WIRTSCHAFTLICHEN, SOZIALEN UND TERRITORIALEN ZUSAMMENHALT

(Bezug: Artikel 27 Absatz 1 und Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates) (2)

1.1. Strategie für den Beitrag des operationellen Programms zur Unionsstrategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum und zum wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt

1.1.1.

Beschreibung der Art und Weise, wie das Programm zur Umsetzung der Unionsstrategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum und zum wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt beitragen soll

<1.1.1 type="S" maxlength="70000" input="M">

1.1.2.

Begründung der Auswahl der thematischen Ziele und der entsprechenden Investitionsprioritäten in Bezug auf die Partnerschaftsvereinbarung auf der Grundlage einer Aufstellung der regionalen und – gegebenenfalls – nationalen Erfordernisse, einschließlich des Erfordernisses der Bewältigung der Herausforderungen, die in den entsprechenden gemäß Artikel 121 Absatz 2 AEUV angenommenen länderspezifischen Empfehlungen und den entsprechenden gemäß Artikel 148 Absatz 4 AEUV angenommenen Ratsempfehlungen genannt sind, unter Berücksichtigung der Ex-ante-Bewertung

Tabelle 1

Begründung der Auswahl der thematischen Ziele und der Investitionsprioritäten

Ausgewähltes thematisches Ziel	Ausgewählte Investitionspriorität	Begründung der Auswahl
<1.1.2 type="S" input="S" PA=Y TA="NA">	<1.1.3 type="S" input="S" PA=Y TA="NA">	<1.1.4 type="S" maxlength="1000" input="M" PA=Y TA="NA">

1.2. Begründung der Mittelzuweisungen

Begründung der Mittelzuweisungen (Unionsunterstützung) für jedes thematische Ziel und – gegebenenfalls – jede Investitionspriorität, im Einklang mit den Anforderungen an eine thematische Konzentration und unter Berücksichtigung der Ex-ante-Bewertung

<1.2.1 type="S" maxlength="7000" input="M" PA=Y TA="NA">

Tabelle 2

Überblick über die Investitionsstrategie des operationellen Programms

Prioritätsachse	Fonds (EFRE (3), Kohäsionsfonds, ESF (4) oder YEI) (5)	Unionsunterstützung (6) (EUR)	Anteil der gesamten Unionsunterstützung für das operationelle Programm (7)	Thematisches Ziel (8)	Investitionsprioritäten (9)	Der Investitionspriorität entsprechende spezifische Ziele	Gemeinsame und programmspezifische Ergebnisindikatoren, für die ein Zielwert festgelegt wurde
<1.2.1 type="S" input="G">	<1.2.2 type="S" input="G">	<1.2.3 type="N" " input="G>	<1.2.4 type="P" input="G">	<1.2.5 type="S" input="G">	<1.2.6 type="S" input="G">	<1.2.7 type="S" input="G">	<1.2.8 type="S" input="G">

ABSCHNITT 2

PRIORITÄTSACHSEN

(Bezug: Artikel 96 Absatz 2 Buchstaben b und c der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

2.A Beschreibung der Prioritätsachsen, ausgenommen technische Hilfe

(Bezug: Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

2.A.1 Prioritätsachse (für jede weitere Prioritätsachse zu wiederholen)

ID der Prioritätsachse	<2A.1 type="N" input="G" "SME" >
Bezeichnung der Prioritätsachse	<2A.2 type="S" maxlength="500" input="M" "SME" >

	Die gesamte Prioritätsachse wird ausschließlich durch Finanzinstrumente umgesetzt.

<2A.3 type="C" input="M">

	Die gesamte Prioritätsachse wird ausschließlich durch auf EU-Ebene eingerichtete Finanzinstrumente umgesetzt.

<2A.4 type="C" input="M" "SME" >

	Die gesamte Prioritätsachse wird durch von der örtlichen Bevölkerung betriebene Maßnahmen zur lokalen Entwicklung umgesetzt.

<2A.5 type="C" input="M">

	Für den ESF: Die gesamte Prioritätsachse ist auf soziale Innovation oder auf transnationale Zusammenarbeit oder auf beides ausgerichtet.

<2A.6 type="C" input="M">

2.A.2 Begründung für die Einrichtung einer Prioritätsachse, die mehr als eine Regionenkategorie, mehr als ein thematisches Ziel oder mehr als einen Fonds betrifft (falls zutreffend)

(Bezug: Artikel 96 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

<2A.0 type="S" maxlength="3500" input="M">

2.A.3 Fonds, Regionenkategorie und Berechnungsgrundlage für die Unionsunterstützung

(für jede weitere Kombination im Rahmen einer Prioritätsachse zu wiederholen)

Fonds	<2A.7 type="S" input="S" "SME" >
Regionenkategorie	<2A.8 type="S" input="S" "SME ">
Berechnungsgrundlage (gesamte förderfähige Ausgaben oder förderfähige öffentliche Ausgaben)	<2A.9 type="S" input="S" "SME" >
Regionenkategorie für Regionen in äußerster Randlage und nördliche Regionen mit geringer Bevölkerungsdichte (falls zutreffend)	<2A.9 type="S" input="S" >

2.A.4 Investitionspriorität

(für jede weitere Investitionspriorität im Rahmen der Prioritätsachse zu wiederholen)

Investitionspriorität

<2A.10 type="S" input="S" "SME" >

2.A.5 Der Investitionspriorität entsprechende spezifische Ziele und erwartete Ergebnisse

(für jedes weitere spezifische Ziel im Rahmen der Investitionspriorität zu wiederholen)

(Bezug: Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstaben b Ziffern i und ii der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

ID	<2A.1.1 type="N" input="G" "SME">
Spezifisches Ziel	<2A.1.2 type="S" maxlength="500" input="M" "SME">
Ergebnisse, die der Mitgliedstaat mit der Unionsunterstützung erreichen möchte	<2A.1.3 type="S" maxlength="3500" input="M" "SME">

Tabelle 3

Programmspezifische Ergebnisindikatoren, aufgeschlüsselt nach spezifischem Ziel (für den EFRE und den Kohäsionsfonds)

(Bezug: Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe b Ziffer ii der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

ID	Indikator	Einheit für die Messung	Regionen Kategorie (ggf.)	Basiswert	Basisjahr	Zielwert (10) (2023)	Datenquelle	Häufigkeit der Bericht Erstattung
<2A.1.4 type="S" maxlength="5" input="M" "SME">	<2A.1.5 type="S" maxlength="255" input="M" "SME">	<2A.1.6 type="S" input="M" "SME">	<2A.1.7 type="S" input="S" "SME">	quantitativ <2A.1.8 type="N" input="M" "SME"> qualitativ <2A.1.8 type="S" maxlength="100" input="M" "SME"	<2A.1.9 type="N" input="M" "SME">	quantitativ <2A.1.10 type="N" input="M"> qualitativ <2A.1.10 type="S" maxlength="100" input="M" "SME">	<2A.1.11 type="S" maxlength="200" input="M" "SME">	<2A.1.12 type="S" maxlength="100" input="M" "SME">

Tabelle 4

Gemeinsame Ergebnisindikatoren, für die ein Zielwert festgelegt wurde, und programmspezifische Indikatoren, die den spezifischen Zielen entsprechen (aufgeschlüsselt nach Investitionspriorität und Regionenkategorie) (für den ESF)

(Bezug: Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe b Ziffer ii der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

Indikator

Regionenkategorie

Einheit für die Messung des Indikators

Gemeinsamer Outputindikator als Grundlage für die Festlegung des Zielwerts

Basiswert

Einheit für die Messung des Basiswerts und des Zielwerts

Basisjahr

Zielwert (11) (2023)

Datenquelle

Häufigkeit der Berichterstattung

programmspezifisch <2A.1.13 type="S" maxlength="5" input="M">

gemeinsam <2A.1.13 type="S" input="S">

programmspezifisch <2A.1.14 type="S" maxlength="255" input="M">

gemeinsam <2A.1.14 type="S" input="S">

<2A.1.15 type="S" input="S">

programmspezifisch <2A.1.16 type="S" input="M">

gemeinsam <2A.1.16 type="S" input="S">

programmspezifisch <2A.1.17 type="S" input="M">

gemeinsam <2A.1.17 type="S" input="S">

gemeinsame Outputindikatoren <2A.1.18 type="S" input="S">

quantitativ <2A.1.19 type="S" input="M">

gemeinsam <2A.1.19 type="S" input="G">

<2A.1.20 type="N" input="M">

quantitativ <2A.1.21 type="N" input="M">

qualitativ <2A.1.21 type="S" maxlength="100" input="M">

<2A.1.22 type="S" maxlength="200" input="M">

<2A.1.23 type="S" maxlength="100" input="M">

Tabelle 4a

Ergebnisindikatoren für die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen und dem spezifischen Ziel entsprechende programmspezifische Ergebnisindikatoren

(aufgeschlüsselt nach Prioritätsachse oder Teil einer Prioritätsachse)

(Bezug: Artikel 19 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1304/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (12))

Indikator

Einheit für die Messung des Indikators

Gemeinsamer Outputindikator als Grundlage für die Festlegung des Zielwerts

Basiswert

Einheit für die Messung des Basiswerts und des Zielwerts

Basisjahr

Zielwert (13) (2023)

Datenquelle

Häufigkeit der Berichterstattung

programmspezifisch <2A.1.24 type="S" maxlength="5" input="M">

gemeinsam <2A.1.24 type="S" input="S">

programmspezifisch <2A.1.25 type="S" maxlength="255" input="M">

gemeinsam <2A.1.25 type="S" input="S">

programmspezifisch <2A.1.26 type="S" input="M">

gemeinsam <2A.1.26 type="S" input="S">

programmspezifisch <2A.1.27 type="S" input="M">

gemeinsam <2A.1.27 type="S" input="S">

gemeinsame Outputindikatoren <2A.1.28 type="S" input="S">

quantitativ <2A.1.29 type="S" input="M">

gemeinsam <2A.1.29 type="S" input="G">

<2A.1.30 type="N" input="M">

quantitativ <2A.1.31 type="N" input="M">

qualitativ <2A.1.31 type="S" maxlength="100" input="M">

<2A.1.32 type="S" maxlength="200" input="M">

<2A.1.33 type="S" maxlength="100" input="M">

2.A.6 Maßnahmen, die im Rahmen der Investitionspriorität zu unterstützen sind

(aufgeschlüsselt nach Investitionspriorität)

2.A.6.1 Beschreibung der Art und Beispiele für zu unterstützende Maßnahmen und ihres erwarteten Beitrags zu den spezifischen Zielen und gegebenenfalls die Benennung der wichtigsten Zielgruppen, spezifischer, gezielt zu unterstützender Gebiete, Arten von Begünstigten

(Bezug: Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe b Ziffer iii der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

Investitionspriorität	<2A.2.1.1 type="S" input="S">
<2A.2.1.2 type="S" maxlength="17500" input="M">

2.A.6.2 Leitgrundsätze für die Auswahl der Vorhaben

(Bezug: Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe b Ziffer iii der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

Investitionspriorität	<2A.2.2.1 type="S" input="S">
<2A.2.2.2 type="S" maxlength="5000" input="M">

2.A.6.3 Geplante Nutzung der Finanzinstrumente (ggf.)

(Bezug: Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe b Ziffer iii der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

Investitionspriorität	<2A.2.3.1 type="S" input="S">
Geplante Nutzung der Finanzinstrumente	<2A.2.3.2 type="C" input="M">
<2A.2.3.3 type="S" maxlength="7000" input="M">

2.A.6.4 Geplante Nutzung von Großprojekten (ggf.)

(Bezug: Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe b Ziffer iii der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

Investitionspriorität	<2A.2.4.1 type="S" input="S">
<2A.2.4.2 type="S" maxlength="3500" input="M">

2.A.6.5 Nach Investitionspriorität und – gegebenenfalls – nach Regionenkategorie aufgeschlüsselte Outputindikatoren

(Bezug: Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe b Ziffer iv der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

Tabelle 5

Gemeinsame und programmspezifische Outputindikatoren

(nach Investitionspriorität, aufgeschlüsselt nach Regionenkategorie für den ESF und – gegebenenfalls – für den EFRE)

ID	Indikator	Einheit für die Messung	Fonds	Regionenkategorie (ggf.)	Zielwert (2023) (14)			Datenquelle	Häufigkeit der Berichterstattung
ID	Indikator	Einheit für die Messung	Fonds	Regionenkategorie (ggf.)	M	F	I	Datenquelle	Häufigkeit der Berichterstattung
<2A.2.5.1 type="S" input="S" SME >	<2A.2.5.2 type="S" input="S" SME >	<2A.2.5.3 type="S" input="S" SME >	<2A.2.5.4 type="S" input="S" SME >	<2A.2.5.5 type="S" input="S" SME >	<2A.2.5.6 type="N" input="M" "SME">			<2A.2.5.7 type="S" maxlength="200" input="M" SME >	<2A.2.5.8 type="S" maxlength="100" input="M" SME >

2.A.7 Soziale Innovation, transnationale Zusammenarbeit und Beitrag zu den thematischen Zielen 1-7 (15)

Spezifische Bestimmungen für den ESF (16), ggf. (nach Prioritätsachse und ggf. Regionenkategorie): soziale Innovation, transnationale Zusammenarbeit und ESF-Beitrag zu den thematischen Zielen 1-7

Beschreibung des Beitrags der geplanten Maßnahmen der Prioritätsachse zu folgenden Zielen:

—	soziale Innovation (falls nicht von einer entsprechenden Prioritätsachse abgedeckt);

—	transnationale Zusammenarbeit (falls nicht von einer entsprechenden Prioritätsachse abgedeckt);

—	thematische Ziele nach Artikel 9 Nummern 1 bis 7 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013.

Prioritätsachse	<2A.3.1 type="S" input="S">
<2A.3.2 type="S" maxlength="7000" input="M">

2.A.8 Leistungsrahmen

(Bezug: Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe b Ziffer v und Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

Tabelle 6

Leistungsrahmen der Prioritätsachse

(aufgeschlüsselt nach Fonds und für den EFRE und den ESF nach Regionenkategorie) (17)

Prioritätsachse

Art des Indikators

(wichtiger Durchführungsschritt, Finanz-, Output- oder – ggf. Ergebnisindikator)

Indikator oder wichtiger Durchführungsschritt

Einheit für die Messung (ggf.)

Fonds

Regionenkategorie

Etappenziel für 2018 (18)

Endziel (2023) (19)

Datenquelle

Erläuterung der Relevanz des Indikators (ggf.)

<2A.4.1 type="S" input="S">

<2A.4.2 type="S" input="S">

Durchführungsschritt oder Finanzindikator <2A.4.3 type="S" maxlength="5" input="M">

Output- oder Ergebnisindikator <2A.4.3 type="S" input="S">

Durchführungsschritt oder Finanzindikator <2A.4.4 type="S" maxlength="255" input="M">

Output- oder Ergebnisindikator <2A.4.4 type="S" input="G" or "M">

Durchführungsschritt oder Finanzindikator <2A.4.5 type="S" input="M">

Output- oder Ergebnisindikator <2A.4.5 type="S" input="G" or "M">

<2A.4.6 type="S" input="S">

<2A.4.7 type="S" input="S">

<2A.4.8 type="S" maxlength="255" input="M">

Durchführungsschritt oder Finanzindikator <2A.4.9 type="S" input="M">

Output- oder Ergebnisindikator <2A.4.8 type="S" input="M">

Durchführungsschritt oder Finanzindikator <2A.4.10 type="S" maxlength="200" input="M">

Output- oder Ergebnisindikator <2A.4.10 type="S" input="M">

<2A.4.11 type="S" maxlength="500" input="M">

Zusätzliche qualitative Informationen zur Festlegung des Leistungsrahmens

(fakultativ)

<2A.4.12 type="S" maxlength="7000" input="M">

2.A.9 Interventionskategorien

(Bezug: Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe b Ziffer vi der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

Dem Inhalt der Prioritätsachse entsprechende Interventionskategorien, basierend auf einer von der Kommission angenommenen Nomenklatur, und ungefähre Aufschlüsselung der Unionsunterstützung

Tabellen 7 bis 11

Interventionskategorien (20)

(aufgeschlüsselt nach Fonds und Regionenkategorie, wenn die Prioritätsachse mehr als einen Fonds/eine Regionenkategorie abdeckt)

Tabelle 7

Dimension 1 – Interventionsbereich

Fonds	<2A.5.1.1 type="S" input="S" Decision=N >
Regionenkategorie	<2A.5.1.2 type="S" input="S" Decision=N >
Prioritätsachse	Code	Betrag (EUR)
<2A.5.1.3 type="S" input="S" Decision=N>	<2A.5.1.4 type="S" input="S" Decision=N >	<2A.5.1.5 type="N" input="M" Decision=N >

Tabelle 8

Dimension 2 – Finanzierungsform

Fonds	<2A.5.2.1 type="S" input="S" Decision=N >
Regionenkategorie	<2A.5.2.2 type="S" input="S" Decision=N >
Prioritätsachse	Code	Betrag (EUR)
<2A.5.2.3 type="S" input="S" Decision=N>	<2A.5.2.4 type="S" input="S" Decision=N >	<2A.5.2.5 type="N" input="M" Decision=N >

Tabelle 9

Dimension 3 – Art des Gebiets

Fonds	<2A.5.3.1 type="S" input="S" Decision=N >
Regionenkategorie	<2A.5.3.2 type="S" input="S" Decision=N >
Prioritätsachse	Code	Betrag (EUR)
<2A.5.3.3 type="S" input="S" Decision=N>	<2A.5.3.4 type="S" input="S" Decision=N >	<2A.5.3.5 type="N" input="M" Decision=N >

Tabelle 10

Dimension 4 – Territoriale Umsetzungsmechanismen

Fonds	<2A.5.4.1 type="S" input="S" Decision=N >
Regionenkategorie	<2A.5.4.2 type="S" input="S" Decision=N >
Prioritätsachse	Code	Betrag (EUR)
<2A.5.4.2 type="S" input="S" Decision=N>	<2A.5.4.4 type="S" input="S" Decision=N >	<2A.5.4.5 type="N" input="M" Decision=N >

Tabelle 11

Dimension 6 – sekundäres ESF-Thema (21) (nur ESF)

Fonds	<2A.5.5.1 type="S" input="S" Decision=N >
Regionenkategorie	<2A.5.5.2 type="S" input="S" Decision=N >
Prioritätsachse	Code	Betrag (EUR)
<2A.5.5.3 type="S" input="S" Decision=N>	<2A.5.5.4 type="S" input="S" Decision=N >	<2A.5.5.5 type="N" input="M" Decision=N >

2.A.10 Zusammenfassung der geplanten Inanspruchnahme von technischer Hilfe einschließlich soweit notwendig Maßnahmen zur Stärkung der administrativen Leistungsfähigkeit von in die Verwaltung und Kontrolle der Programme eingebundenen Behörden und Begünstigten (falls zutreffend)

(aufgeschlüsselt nach Prioritätsachse)

(Bezug: Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe b Ziffer vii der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

Prioritätsachse	<3A.6.1 type="S" input="S">
<2A.6.2 type="S" maxlength="2000" input="M">

2.B Beschreibung der Prioritätsachsen für technische Hilfe

(Bezug: Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe c der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

2.B.1 Prioritätsachse (für jede weitere die technische Hilfe betreffende Prioritätsachse zu wiederholen)

ID der Prioritätsachse	<2B.0.2 type="N" maxlength="5" input="G">
Bezeichnung der Prioritätsachse	<2B.0.3 type="S" maxlength="255" input="M">

2.B.2 Gründe für die Aufstellung einer Prioritätsachse, die mehr als eine Regionenkategorie umfasst (falls zutreffend)

(Bezug: Artikel 96 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

<2B.0.1 type="S" maxlength="3500" input="M">

2.B.3 Fonds und Regionenkategorie (für jede weitere Kombination im Rahmen der Prioritätsachse zu wiederholen)

Fonds	<2B.0.4 type="S" input="S">
Regionenkategorie	<2B.0.5 type="S" input="S">
Berechnungsgrundlage (gesamte förderfähige Ausgaben oder förderfähige öffentliche Ausgaben)	<2B.0.6 type="S" input="S">

2.B.4 Spezifische Ziele und erwartete Ergebnisse

(für jedes weitere spezifische Ziel im Rahmen der Prioritätsachse zu wiederholen)

(Bezug: Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe c Ziffern i und ii der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

ID	<2B.1.1 type="N" maxlength="5" input="G">
Spezifisches Ziel	<2B.1.2 type="S" maxlength="500" input="M">
Ergebnisse, die der Mitgliedstaat mit der EU Unterstützung erreichen möchte (22)	<2B.1.3 type="S" maxlength="3500" input="M">

2.B.5 Ergebnisindikatoren (23)

Tabelle 12

Programmspezifische Ergebnisindikatoren (aufgeschlüsselt nach spezifischen Zielen)

(für EFRE/ESF/Kohäsionsfonds)

(Bezug: Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe c Ziffer ii der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

ID	Indikator	Einheit für die Messung	Basiswert			Basisjahr	Zielwert (24) (2023)			Datenquelle	Häufigkeit der Berichterstattung
ID	Indikator	Einheit für die Messung	M	F	I	Basisjahr	M	F	I	Datenquelle	Häufigkeit der Berichterstattung
<2.B.2.1 type="S" maxlength="5" input="M">	<2.B.2.2 type="S" maxlength="255" input="M">	<2.B.2.3 type="S" input="M">	quantitativ <2.B.2.4 type="N" input="M">			<2.B.2.5 type="N" input="M">	quantitativ <2.B.2.6 type="N" input="M"> qualitativ <2.B.2.6 type="S" maxlength="100" input="M">			<2.B.2.7 type="S" maxlength="200" input="M">	<2.B.2.8 type="S" maxlength="100" input="M">

2.B.6 Zu unterstützende Maßnahmen und ihr erwarteter Beitrag zu den spezifischen Zielen (aufgeschlüsselt nach Prioritätsachse)

(Bezug: Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe c Ziffern i und iii der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

2.B.6.1 Beschreibung der zu unterstützenden Maßnahmen und ihres erwarteten Beitrags zu den spezifischen Zielen

(Bezug: Artikel 96 Absatz 2 Buchstabe c Ziffern i und iii der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

Prioritätsachse	<2.B.3.1.1 type="S" input="S">
<2.B.3.1.2 type="S" maxlength="7000" input="M">

2.B.6.2 Outputindikatoren, die voraussichtlich zu den Ergebnissen beitragen (aufgeschlüsselt nach Prioritätsachse)

(Bezug: Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe c Ziffer iv der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

Tabelle 13

Outputindikatoren (aufgeschlüsselt nach Prioritätsachse)

(für EFRE/ESF/Kohäsionsfonds)

ID	Indikator	Einheit für die Messung	Zielwert (2023) (25) (fakultativ)			Datenquelle
			M	F	I
<2.B.3.2.1 type="S" maxlength="5" input="M">	<2.B.2.2.2 type="S" maxlength="255" input="M">	<2.B.3.2.3 type="S" input="M">	<2.B.3.2.4 type="N" input="M">			<2.B.3.2.5 type="S" maxlength="200" input="M">

2.B.7 Interventionskategorie (aufgeschlüsselt nach Prioritätsachse)

(Bezug: Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe c Ziffer v der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

Entsprechende Interventionskategorien, basierend auf einer von der Kommission angenommenen Nomenklatur, und ungefähre Aufschlüsselung der U

Tabellen 14 bis 16

Interventionskategorien (26)

Tabelle 14

Dimension 1 – Interventionsbereich

Regionenkategorie: <type="S" input="S">
Prioritätsachse	Code	Betrag (EUR)
<2B.4.1.1 type="S" input="S" > Decision=N>	<2B.4.1.2 type="S" input="S"> Decision=N>	<2B.4.1.3 type="N" input="M"> Decision=N>

Tabelle 15

Dimension 2 – Finanzierungsform

Regionenkategorie: <type="S" input="S">
Prioritätsachse	Code	Betrag (EUR)
<2B.4.2.1 type="S" input="S" > Decision=N>	<2B.4.2.2 type="S" input="S"> Decision=N>	<2B.4.2.3 type="N" input="M"> Decision=N>

Tabelle 16

Dimension 3 – Art des Gebiets

Regionenkategorie: <type="S" input="S">
Prioritätsachse	Code	Betrag (EUR)
<2B.4.3.1 type="S" input="S" > Decision=N>	<2B.4.3.2 type="S" input="S"> Decision=N>	<2B.4.3.3 type="N" input="M"> Decision=N>

ABSCHNITT 3

FINANZIERUNGSPLAN

(Bezug: Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe d der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

3.1 Mittelausstattung jedes Fonds und Beträge der leistungsgebundenen Reserve

(Bezug: Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe d Ziffer i der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

Tabelle 17

Fonds

Regionenkategorie

2014

2015

2016

2017

2018

2019

2020

Insgesamt

Hauptzuweisung (27)

Leistungsgebundene Reserve

Hauptzuweisung

Leistungsgebundene Reserve

Hauptzuweisung

Leistungsgebundene Reserve

Hauptzuweisung

Leistungsgebundene Reserve

Hauptzuweisung

Leistungsgebundene Reserve

Hauptzuweisung

Leistungsgebundene Reserve

Hauptzuweisung

Leistungsgebundene Reserve

Hauptzuweisung

Leistungsgebundene Reserve

<3.1.1 type="S" input="G" "SME">

<3.1.2 type="S" input="G" "SME">

<3.1.3 type="N" input= "M" "SME">

<3.1.4 type="N" input="M"

TA - "NA" YEI –"NA">

<3.1.5 type="N" input="M" "SME">

<3.1.6 type="N" input="M"

TA - "NA" YEI –"NA">

<3.1.7type="N" input="M" "SME">

<3.1.8 type="N" input="M"

TA - "NA" YEI –"NA">

<3.1.9 type="N" input="M" "SME">

<3.1.10 type="N" input="M"

TA - "NA" YEI –"NA">

<3.1.11 type="N" input="M" "SME">

<3.1.12 type="N" input="M"

TA - "NA" YEI –"NA">

<3.1.13 type="N" input="M" "SME">

<3.1.14 type="N" input="M"

TA - "NA" YEI –"NA">

<3.1.15 type="N" input="M" "SME">

<3.1.16 type="N" input="M"

TA - "NA" YEI –"NA">

<3.1.17 type="N" input="G" "SME">

<3.1.18 type="N" input="G"

TA - "NA" YEI –"NA">

(1)

EFRE

In weniger entwickelten Regionen

(2)

In Übergangsregionen

(3)

In stärker entwickelten Regionen

(4)

Insgesamt

(5)

ESF (28)

In weniger entwickelten Regionen

(6)

In Übergangsregionen

(7)

In stärker entwickelten Regionen

(8)

Insgesamt

(9)

Besondere Mittelzuweisung für die YEI

Entfällt

(10)

Kohäsionsfonds

Entfällt

(11)

EFRE

Besondere Mittelzuweisung für Regionen in äußerster Randlage und nördliche Regionen mit geringer Bevölkerungsdichte

(12)

Insgesamt

3.2 Mittelausstattung insgesamt nach Fonds und nationaler Kofinanzierung (EUR)

(Bezug: Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe d Ziffer ii der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

1.	Die Tabelle zeigt den Finanzplan aufgeschlüsselt nach Prioritätsachse.

2.	Wenn eine Prioritätsachse mehr als einen Fonds umfasst, werden die Unionsunterstützung und die entsprechenden nationalen Mittel nach Fonds aufgeschlüsselt, mit einem separaten Kofinanzierungssatz im Rahmen der Prioritätsachse für jeden Fonds.

3.	Wenn eine Prioritätsachse mehr als eine Regionenkategorie umfasst, werden die Unionsunterstützung und der nationale Beitrag nach Regionenkategorie aufgeschlüsselt, mit einem separaten Kofinanzierungssatz im Rahmen der Prioritätsachse für jede Regionenkategorie.

4.	Die EIB-Unterstützung wird auf Ebene der Prioritätsachse angegeben.

Tabelle 18a

Finanzierungsplan

Prioritätsachse

Fonds

Regionenkategorie

Berechnungsgrundlage für die Unionsunterstützung

(förderfähige Kosten insgesamt oder öffentliche förderfähige Kosten)

Unionsunterstützung

Nationaler Beitrag

Ungefähre Aufschlüsselung des nationalen Beitrags

Finanzmittel insgesamt

Kofinanzierungssatz

Zur Information

EIB-Beiträge

Hauptzuweisung (Finanzmittel insgesamt abzüglich leistungsgebundene Reserve)

Leistungsgebundene Reserve

Betrag der leistungsgebundenen Reserve als Anteil der Unionsunterstützung insgesamt

Nationale öffentliche Mittel

Nationale private Mittel (29)

Unionsunterstützung

Nationaler Beitrag

Unionsunterstützung

Nationaler Beitrag (31)

(a)

Formula

(c)

(d)

Formula

(30)

(g)

Formula

(j)

Formula

<3.2.A.1 type="S" input="G" "SME" >

<3.2.A.2 type="S" input="G""SME">

<3.2.A.3 type="S" input="G" "SME">

<3.2.A.4 type="S" input="G""SME">

<3.2.A.5 type="N" input="M""SME">

<3.2.A.6 type="N"SME" " input="G">

<3.2.A.7 type="N" input="M""SME">

<3.2.A.8 type="N" input="M""SME">

<3.2.A.9 type="N" input="G"SME" ">

<3.2.A.10 type="P" input="G""SME">

<3.2.A.11 type="N" input="M""SME">

<3.2.A.12 type="N" input="M" TA - "NA" YEI –"NA">

<3.2.A.13 type="N" input="M" TA - "NA" YEI –"NA">>

<3.2.A.14 type="N" input="M" TA - "NA" YEI –"NA">

<3.2.A.15 type="N" input="M" TA - "NA" YEI –"NA">>

<3.2.A.16 type="N" input="G" TA - "NA" YEI –"NA">

Prioritätsachse 1

EFRE

Prioritätsachse 2

ESF

Prioritätsachse 3

YEI (32)

entfällt

Prioritätsachse 4

ESF

YEI (33)

entfällt

Prioritätsachse 5

Kohäsionsfonds

entfällt

Insgesamt

EFRE

Weniger entwickelte Regionen

Ist gleich dem Gesamtbetrag (1) in Tabelle 17

Insgesamt

EFRE

Übergangsregionen

Ist gleich dem Gesamtbetrag (2) in Tabelle 17

Insgesamt

EFRE

Stärker entwickelte Regionen

Ist gleich dem Gesamtbetrag (3) in Tabelle 17

Insgesamt

EFRE

Besondere Mittelzuweisung für Regionen in äußerster Randlage und nördliche Regionen mit geringer Bevölkerungsdichte

Ist gleich dem Gesamtbetrag (11) in Tabelle 17

Insgesamt

ESF (34)

Weniger entwickelte Regionen

Ist nicht gleich dem Gesamtbetrag (5) in Tabelle 17, da dieser die entsprechende ESF-Unterstützung für die YEI einschließt (35).

Insgesamt

ESF (36)

Übergangsregionen

Entspricht nicht dem Gesamtbetrag (6) in Tabelle 17, da dieser die entsprechende ESF-Unterstützung für die YE einschließt.

Insgesamt

ESF (37)

Stärker entwickelte Regionen

Entspricht nicht dem Gesamtbetrag (7) in Tabelle 17, da dieser die entsprechende ESF-Unterstützung für die YEI einschließt.

Insgesamt

YEI (38)

entfällt

Entspricht nicht dem Gesamtbetrag (9) in Tabelle 17, da dieser nur besondere Mittelzuweisung für die YEI einschließt.

Insgesamt

Kohäsionsfonds

entfällt

Ist gleich dem Gesamtbetrag (10) in Tabelle 17

Insgesamt

Ist gleich dem Gesamtbetrag (12) in Tabelle 17

Tabelle 18b

Beschäftigungsinitiative für junge Menschen – ESF-Zuweisung -und besondere Mittelzuweisung für die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen (41) (falls zutreffend)

	Fonds (42)	Regionenkategorie	Berechnungsgrundlage für die Unionsunterstützung (förderfähige Kosten insgesamt oder öffentliche förderfähige Kosten)	Unionsunterstützung (a)	Nationaler Beitrag	Ungefähre Aufschlüsselung des nationalen Beitrags		Finanzmittel insgesamt	Kofinanzierungssatz (40)
	Fonds (42)	Regionenkategorie		Unionsunterstützung (a)	Nationaler Beitrag	Nationale öffentliche Mittel (c)	Nationale private Mittel (d) (39)	Finanzmittel insgesamt	Kofinanzierungssatz (40)
	<3.2.B.1 type="S" input="G">	<3.2.B.2 type="S" input="G">	<3.2.B.3 type="S" input="G">	<3.2.B.1 type="N" input="M">	<3.2.B.4 type="N" input="G">	<3.2.B.5 type="N" input="M">	<3.2.B.6 type="N" input="M">	<3.2.B.7 type="N" input="G">	<3.2.B.8 type="P" input="G">
1.	Besondere Mittelzuweisung für die YEI	entfällt			0				100 %
2.	Entsprechende ESF-Unterstützung	Weniger entwickelte Regionen
3.	Entsprechende ESF-Unterstützung	Übergangsregionen
4.	Entsprechende ESF-Unterstützung	Stärker entwickelte Regionen
5.	INSGESAMT: YEI [Teil einer] Prioritätsachse.	[Muss [Teil von] Prioritätsachse 3 entsprechen]		Summe (1:4)	Summe (1:4)
6.			ESF-Quote für weniger entwickelte Regionen 2/Summe (2:4)	<3.2.c.11 type="P" input="G">
7.			ESF-Quote für Übergangsregionen 3/Summe (2:4)	<3.2.c.13 type="P" input="G">
8.			ESF-Quote für stärker entwickelte Regionen 4/Summe (2:4)	<3.2.c.14 type="P" input="G">

Tabelle 18c

Aufschlüsselung des Finanzplans nach Prioritätsachse, Fonds, Regionenkategorie und thematischem Ziel

(Bezug: Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe d Ziffer ii der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

Prioritätsachse	Fonds (43)	Regionenkategorie	Thematisches Ziel	Unionsunterstützung	Nationaler Beitrag	Finanzmittel insgesamt
<3.2.C.1 type="S" input="G">	<3.2.C.2 type="S" input="G">	<3.2.C.3 type="S" input="G">	<3.2.C.4 type="S" input="G">	<3.2.C.5 type="N" input="M">	<3.2.C.6 type="N" input="M">	<3.2.C.7 type="N" input="M">


Insgesamt

Tabelle 19

Als Richtwert dienender Gesamtbetrag der für die Klimaschutzziele vorgesehenen Unterstützung

(Bezug: Artikel 27 Absatz 6 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 (44))

Prioritätsachse	Als Richtwert dienender Gesamtbetrag der für die Klimaschutzziele vorgesehenen Unterstützung (EUR)	Anteil der Gesamtzuweisung für das operationelle Programm (%)
<3.2.C.8 type="S" input="G">	<3.2.C.9 type="N" input="G"> Decision=N>	<3.2.C.10 type="P" input="G"> Decision=N>

Insgesamt

ABSCHNITT 4

INTEGRIERTER ANSATZ FÜR DIE TERRITORIALE ENTWICKLUNG

(Bezug: Artikel 96 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

Beschreibung des integrierten Ansatzes für die territoriale Entwicklung unter Berücksichtigung von Inhalt und Zielen des operationellen Programms unter Beachtung der Partnerschaftsvereinbarung; ferner wird dargelegt, wie der Ansatz zur Verwirklichung der Ziele des operationellen Programms und den erwarteten Ergebnissen beiträgt

<4.0 type="S" maxlength="3500" input="M">

4.1 Von der örtlichen Bevölkerung betriebene lokale Entwicklung (falls zutreffend)

(Bezug: Artikel 96 Absatz 3 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

Ansatz für die Nutzung der Instrumente für die von der örtlichen Bevölkerung betriebene lokale Entwicklung und die Grundsätze für die Ermittlung der Gebiete, in denen er durchgeführt wird

<4.1 type="S" maxlength="7000" input="M" PA=Y>

4.2 Integrierte Maßnahmen für eine nachhaltige Stadtentwicklung (falls zutreffend)

(Bezug: Artikel 96 Absatz 3 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013; Artikel 7 Absätze 2 und 3 der Verordnung (EU) Nr. 1301/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (45))

(Als Richtwert der Betrag der Zuweisung von EFRE-Mitteln für integrierte Maßnahmen für eine nachhaltige Stadtentwicklung, die gemäß den Bestimmungen von Artikel 7 Absatz 3 der EFRE-Verordnung durchgeführt werden sollen, und als Richtwert die Zuweisung von ESF-Mitteln für integrierte Maßnahmen (falls zutreffend)

<4.2.1 type="S" maxlength="3500" input="M">

Tabelle 20

Integrierte Maßnahmen für eine nachhaltige Stadtentwicklung – als Richtwert dienender Betrag der EFRE- und ESF-Unterstützung

Fonds	EFRE- und ESF-Unterstützung (Richtwert) (EUR)	Anteil der Gesamtzuweisung aus dem Fonds für das Programm
<4.2.2 type="S" input="G">	<4.2.3 type="N" input="M">	<4.2.3 type="P" input="G">
EFRE insgesamt
ESF insgesamt
ERDF+ESF INSGESAMT

4.3 Integrierte territoriale Investition (ITI) (falls zutreffend)

(Bezug: Artikel 96 Absatz 3 Buchstabe c der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

Ansatz für die Inanspruchnahme des integrierter territorialer Investitionen (ITI) (gemäß Artikel 36 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013) außer in den von 4.2 erfassten Fällen und ihre als Richtwert dienende Mittelzuweisung im Rahmen jeder Prioritätsachse

<4.3.1 type="S" maxlength="5000" input="M PA=Y">

Tabelle 21

Als Richtwert dienende Mittelzuweisung für ITI außer in den in 4.2 genannten Fällen

(aggregierter Betrag)

Prioritätsachse	Fonds	Als Richtwert dienende Mittelzuweisung (Unionsunterstützung) (EUR)
<4.3.2 type="S" input="G" PA=Y>	<4.3.3 type="S" input="G" PA=Y >	<4.3.4 type="N" input="M" PA=Y >


Insgesamt

4.4 Vorkehrungen für interregionale und transnationale Maßnahmen im Rahmen der operationellen Programme mit Begünstigten aus mindestens einem anderen Mitgliedstaat (falls zutreffend)

(Bezug: Artikel 96 Absatz 3 Buchstabe d der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

<4.4.1 type="S" maxlength="3500" input="M" PA=Y>

4.5 Beitrag zu den geplanten Maßnahmen im Rahmen des Programms zu makroregionalen Strategien und Strategien für die Meeresgebiete, je nach den von dem Mitgliedstaat ermittelten Erfordernissen des Programmgebiets (falls zutreffend)

(im Fall der Teilnahme der Mitgliedstaaten und Regionen an makroregionalen Strategien und Strategien für die Meeresgebiete)

(Bezug: Artikel 96 Absatz 3 Buchstabe e der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

<4.4.2 type="S" maxlength="3500" input="M" >

ABSCHNITT 5

BESONDERE BEDÜRFNISSE DER ÄRMSTEN GEOGRAFISCHEN GEBIETE ODER DER AM STÄRKSTEN VON DISKRIMINIERUNG ODER SOZIALER AUSGRENZUNG BEDROHTEN ZIELGRUPPEN (FALLS ZUTREFFEND)

(Bezug: Artikel 96 Absatz 4 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

5.1 Ärmste geografische Gebiete/am stärksten von Diskriminierung oder sozialer Ausgrenzung bedrohte Zielgruppen

<5.1.1 type="S" maxlength="7000" input="M" Decision= N PA=Y>

5.2 Strategie zur Berücksichtigung der besonderen Bedürfnisse der ärmsten geografischen Gebiete oder der am stärksten von Diskriminierung oder sozialer Ausgrenzung bedrohten Zielgruppen und gegebenenfalls Beitrag zu dem in der Partnerschaftsvereinbarung niedergelegten integrierten Ansatz

<5.2.1 type="S" maxlength="7000" input="M" Decision= N PA=Y>

Tabelle 22

Maßnahmen zur Berücksichtigung der besonderen Bedürfnisse der ärmsten geografischen Gebiete oder der am stärksten von Diskriminierung oder sozialer Ausgrenzung bedrohten Zielgruppen (46)

Zielgruppe/geografisches Gebiet	Hauptarten der geplanten Maßnahmen im Rahmen des integrierten Ansatzes	Prioritätsachse	Fonds	Regionenkategorie	Investitionspriorität
<5.2.2 type="S" maxlength="255" input="M" Decision=N PA=Y >	<5.2.3type="S" maxlength= "1500" input="M" Decision= N PA=Y >	<5.2.4 type="S" input="S" Decision= N PA=Y >	<5.2.6 type="S" input="S" Decision= N PA=Y >	<5.2.7 type="S" input="S" Decision= N PA=Y >	<5.2.5 type="S" input="S" PA=Y >

ABSCHNITT 6

BESONDERE BEDÜRFNISSE DER GEBIETE MIT SCHWEREN UND DAUERHAFTEN NATÜRLICHEN ODER DEMOGRAFISCHEN NACHTEILEN (FALLS ZUTREFFEND)

(Bezug: Artikel 96 Absatz 4 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

<6.1 type="S" maxlength="5000" input="M" Decisions=N PA=Y>

ABSCHNITT 7

FÜR VERWALTUNG, KONTROLLE UND PRÜFUNG ZUSTÄNDIGE BEHÖRDEN UND STELLEN SOWIE AUFGABEN DER JEWEILIGEN PARTNER

(Bezug: Artikel 96 Absatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

7.1 Zuständige Behörden und Stellen

(Bezug: Artikel 96 Absatz 5 Buchstaben a und b der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

Tabelle 23

Zuständige Behörden und Stellen

Behörde/Stelle	Bezeichnung der Behörde/Stelle und der Abteilung oder des Referats	Leitung der Behörde/Stelle (Position oder Posten)
<7.1.1 type="S" input="S" Decision=N "SME" >	<7.1.2 type="S" maxlength= "255" input="M" Decision=N "SME" >	<7.1.3 type="S" maxlength= "255" input="M" Decision=N "SME" >
Verwaltungsbehörde
Bescheinigungsbehörde (falls zutreffend)
Prüfbehörde
Stelle, an die die Zahlungen der Kommission erfolgen

7.2 Einbeziehung der relevanten Partner

(Bezug: Artikel 96 Absatz 5 Buchstabe c der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

7.2.1 Maßnahmen zur Einbindung der relevanten Partner in die Erstellung der operationellen Programme und die Rolle dieser Partner bei Durchführung, Begleitung und Bewertung der operationellen Programme

<7.2.1 type="S" maxlength="14000" input="M" Decisions=N "SME">

7.2.2 Globalzuschüsse (für den ESF, falls zutreffend)

(Bezug: Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1304/2013)

<7.2.2 type="S" maxlength="5000" input="M" Decisions=N>

7.2.3 Bereitstellung eines Betrags für den Kapazitätenaufbau (für den ESF, falls zutreffend)

(Bezug: Artikel 6 Absätze 2 und 3 der Verordnung (EU) Nr. 1304/2013)

<7.2.3 type="S" maxlength="14000" input="M" Decisions=N>

ABSCHNITT 8

KOORDINATION ZWISCHEN DEN FONDS, DEM ELER UND DEM EMFF SOWIE ANDEREN NATIONALEN UND UNIONSFINANZIERUNGSINSTRUMENTEN UND MIT DER EIB

(Bezug: Artikel 96 Absatz 6 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

Mechanismen zur Gewährleistung der Koordination zwischen den Fonds, dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER), dem Europäischen Meeres- und Fischereifonds (EMFF) sowie anderen nationalen und Unionsfinanzierungsinstrumenten und mit der EIB unter Berücksichtigung der einschlägigen Bestimmungen aus dem Gemeinsamen Strategischen Rahmen

<8.1 type="S" maxlength="14000" input="M" Decisions=N PA=Y>

ABSCHNITT 9

EX-ANTE-KONDITIONALITÄTEN

(Bezug: Artikel 96 Absatz 6 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

9.1 Ex-ante-Konditionalitäten

Angaben zur Bewertung der Anwendbarkeit und der Erfüllung der Ex-ante-Konditionalitäten (fakultativ)

<9.0 type="S" maxlength="14000" input="M" PA=Y>

Tabelle 24

Geltende Ex-ante-Konditionalitäten und Bewertung, ob diese erfüllt sind

Ex-ante-Konditionalität

Prioritätsachsen, für die die Konditionalität gilt

Ex-ante-Konditionalität erfüllt (Ja/Nein/Teilweise)

Kriterien

Kriterien erfüllt (Ja/Nein)

Bezug:

(Verweis auf Strategien, Rechtsakte oder andere relevante Dokumente, einschließlich der jeweils relevanten Abschnitte, Artikel oder Absätze, sowie Hyperlinks oder Zugang zum Volltext)

Erläuterungen

<9.1.1 type="S" maxlength="500" input="S" PA=Y"SME" >

<9.1.2 type="S" maxlength="100" input="S" PA=Y "SME" >

<9.1.3 type="C" input="G" PA=Y "SME" >

<9.1.4 type="S" maxlength="500" input="S" PA=Y "SME" >

<9.1.5 type="B" input="S" PA=Y "SME" >

<9.1.6 type="S" maxlength="500" input="M" PA=Y "SME" >

<9.1.7 type="S" maxlength="1000" input="M" PA=Y "SME" >

9.2 Beschreibung der Maßnahmen zur Erfüllung der Ex-ante-Konditionalitäten, zuständige Stellen und Zeitplan (47)

Tabelle 25

Maßnahmen zur Erfüllung der geltenden allgemeinen Ex-ante-Konditionalitäten

Allgemeine Ex-ante-Konditionalität	Kriterien nicht erfüllt	Erforderliche Maßnahmen	Frist (Datum)	Zuständige Stellen
<9.2.1 type="S" maxlength="500" input="G" PA=Y "SME" >	<9.2.2 type="S" maxlength="500" input="G" PA=Y "SME" >	<9.2.3 type="S" maxlength="1000" input="M" PA=Y "SME" >	<9.2.4 type="D" input="M" PA=Y "SME" >	<9.2.5 type="S" maxlength="500" input="M" PA=Y "SME">

Tabelle 26

Maßnahmen zur Erfüllung der geltenden thematischen Ex-ante-Konditionalitäten

Thematische Ex-ante-Konditionalität	Kriterien nicht erfüllt	Erforderliche Maßnahmen	Frist (Datum)	Zuständige Stellen
<9.2.1 type="S" maxlength="500" input="G" PA=Y "SME" TA- "NA">	<9.2.2 type="S" maxlength="500" input="G" PA=Y "SME" TA- "NA" >	<9.2.3 type="S" maxlength="1000" input="M" PA=Y "SME" TA- "NA" >	<9.2.4 type="D" input="M " PA=Y "SME" TA- "NA" >	<9.2.5 type="S" maxlength="500" input="M" PA=Y "SME" TA- "NA">
1. X		Maßnahme 1	Frist für Maßnahme 1
1. X		Maßnahme 2	Frist für Maßnahme 2

ABSCHNITT 10

BÜROKRATIEABBAU FÜR DIE BEGÜNSTIGTEN

(Bezug: Artikel 96 Absatz 6 Buchstabe c der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

Zusammenfassung der Bewertung des Verwaltungsaufwands für die Begünstigten sowie, falls erforderlich, die geplanten Maßnahmen mit einem voraussichtlichen Zeitrahmen zum Bürokratieabbau

<10.0 type="S" maxlength="7000" input="M" decision=N PA=Y>

ABSCHNITT 11

BEREICHSÜBERGREIFENDE GRUNDSÄTZE

(Bezug: Artikel 96 Absatz 7 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

11.1 Nachhaltige Entwicklung

Beschreibung der spezifischen Maßnahmen, mit denen den Anforderungen hinsichtlich Umweltschutz, Ressourceneffizienz, Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel, Katastrophenresistenz sowie Risikoprävention und -management bei der Auswahl der Vorhaben Rechnung getragen wird

<13.1 type="S" maxlength="5500" input="M" decision=N>

11.2 Chancengleichheit und Nichtdiskriminierung

Beschreibung der spezifischen Maßnahmen zur Förderung der Chancengleichheit und Vermeidung von Diskriminierung aufgrund des Geschlechts, der Rasse oder ethnischen Herkunft, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung während der Erstellung, Ausarbeitung und Durchführung des operationellen Programms, insbesondere im Zusammenhang mit dem Zugang zu Finanzmitteln und unter Berücksichtigung der Bedürfnisse der verschiedenen, von derartigen Diskriminierungen bedrohten Zielgruppen und insbesondere der Anforderungen zur Gewährleistung der Barrierefreiheit für Personen mit Behinderungen

<13.2 type="S" maxlength="5500" input="M" decision=N>

11.3 Gleichstellung von Männern und Frauen

Beschreibung des Beitrags des operationellen Programms zur Förderung der Gleichstellung von Männern und Frauen sowie gegebenenfalls der Vorkehrungen zur Gewährleistung der Berücksichtigung des Gleichstellungsaspektes auf Ebene der operationellen Programme und der Vorhaben.

<13.2 type="S" maxlength="5500" input="M" decision=N>

ABSCHNITT 12

ANDERE BESTANDTEILE

12.1 Großprojekte, die im Programmzeitraum durchgeführt werden sollen

(Bezug: Artikel 96 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe e der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

Tabelle 27

Verzeichnis der Großprojekte

Projekt

Voraussichtliches Datum der Mitteilung/ Einreichung

(Jahr, Quartal)

Voraussichtlicher Beginn der Durchführung

(Jahr, Quartal)

Voraussichtliches Datum der Fertigstellung

(Jahr, Quartal)

Prioritätsachsen/ Investitionsprioritäten

<12.1.1 type="S" maxlength="500" input="S" decision=N>

<12.1.2 type="D" input="M" decision=N >

<12.1.3 type="D" input="M" decision=N >

<12.1.4 type="D" input="M" decision=N >

<12.1.5 type="S" input="S" decision=N >

12.2 Leistungsrahmen des operationellen Programms

Tabelle 28

Leistungsrahmen nach Fonds und Regionenkategorie (Übersichtstabelle)

Prioritätsachse	Fonds	Regionenkategorie	Indikator oder wichtiger Durchführungsschritt	Einheit für die Messung (ggf.)	Etappenziel für 2018	Endziel (2023) (48)
						M	F	I
<12.2.1 type="S" input="G">	<12.2.2 type="S" input="G">	<12.2.3 type="S" input="G">	<12.2.4 type="S" input="G">	<12.2.5 type="S" input="G">	<12.2.6 type="S" input="G">	<12.2.7 type="S"

12.3 Relevante Partner, die in die Erstellung des Programms eingebunden sind

<12.3 type="S" maxlength="10500" input="M" decision=N>

ANLAGEN (als separate Dateien in das elektronische Datenaustauschsystem hochgeladen):

—	Entwurf des Berichts über die Ex-ante-Bewertung mit Zusammenfassung (obligatorisch) (Bezug: Artikel 55 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

—	Unterlagen zur Bewertung der Anwendbarkeit und Erfüllung der Ex-ante-Konditionalitäten (gegebenenfalls)

—	Stellungnahme der nationalen Gleichstellungsstellen zu den Abschnitten 11.2 und 11.3 (gegebenenfalls) (Bezug: Artikel 96 Absatz 7 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

—	Bürgerinfo zum operationellen Programm (gegebenenfalls)

(1) Legende für die Merkmale der Felder:

Art:

N = Zahl, D = Datum, S = Zeichenkette, C = Checkbox, P = Prozentsatz, B = Boole’scher Operator

Beschluss:

N = nicht Teil des Kommissionsbeschlusses zur Genehmigung des operationellen Programms

Eingabe:

M = manuell, S = Auswahl, g = systemgeneriert

„maxlength“ =

Maximale Zeichenzahl einschließlich Leerzeichen

PA – Y =

Element kann ausschließlich in der Partnerschaftsvereinbarung aufgeführt werden

TA – NA =

gilt nicht bei operationellen Programmen, die ausschließlich die technische Hilfe betreffen

YEI – NA =

gilt nicht bei operationellen Programmen, die ausschließlich Beschäftigungsinitiative für junge Menschen betreffen

SME =

gilt auch für Programme, die die gemeinsame unbegrenzte Garantie und die Verbriefung der Finanzinstrumente für KMU betreffen und von der EIB durchgeführt werden.

(2) Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 mit gemeinsamen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds, den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 320).

(3) Europäischer Fonds für regionale Entwicklung.

(4) Europäischer Sozialfonds.

(5) Beschäftigungsinitiative für junge Menschen.

(6) Unionsunterstützung insgesamt (einschließlich Hauptzuweisung und leistungsgebundene Reserve).

(7) Angaben aufgeschlüsselt nach Fonds und Prioritätsachse.

(8) Bezeichnung des thematischen Ziels (entfällt für technische Hilfe).

(9) Bezeichnung der Investitionsprioritäten (entfällt für technische Hilfe).

(10) Für den EFRE und den Kohäsionsfonds können die Zielwerte qualitativ oder quantitativ sein.

(11) Diese Liste enthält die gemeinsamen Ergebnisindikatoren, für die ein Zielwert festgelegt wurde, und alle programmspezifischen Ergebnisindikatoren. Die Zielwerte für gemeinsame Ergebnisindikatoren sind zu quantifizieren; für die programmspezifischen Ergebnisindikatoren können sie qualitativ oder quantitativ sein. Der Zielwert kann entweder als Gesamtwert (Männer und Frauen) oder aufgeschlüsselt nach Geschlecht angegeben werden; die Basiswerte können entsprechend angepasst werden. "M" = Männer, "F"= Frauen, "I"= insgesamt.

(12) Verordnung (EG) Nr. 1304/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über den Europäischen Sozialfonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1081/2006 (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 470).

(13) Diese Liste enthält die gemeinsamen Ergebnisindikatoren, für die ein Zielwert festgelegt wurde, und alle programmspezifischen Ergebnisindikatoren. Die Zielwerte für gemeinsame Ergebnisindikatoren sind zu quantifizieren; für die programmspezifischen Ergebnisindikatoren können sie qualitativ oder quantitativ sein. Alle Ergebnisindikatoren laut Anhang II der ESF-Verordnung, die zur Begleitung der Durchführung der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen herangezogen werden, müssen mit einem quantifizierten Zielwert verknüpft sein. Der Zielwert kann entweder als Gesamtwert (Männer und Frauen) oder aufgeschlüsselt nach Geschlecht angegeben werden; die Basiswerte können entsprechend angepasst werden. "M" = Männer, "F"= Frauen, "I"= insgesamt.

(14) Für den ESF enthält diese Liste gemeinsame Outputindikatoren, für die ein Zielwert festgelegt wurde. Der Zielwert kann entweder als Gesamtwert (Männer und Frauen) oder aufgeschlüsselt nach Geschlecht angegeben werden. Für den EFRE und den Kohäsionsfonds ist eine Aufschlüsselung nach Geschlecht in den meisten Fällen nicht relevant. „M“ = Männer, „F“= Frauen, „I“= insgesamt.

(15) Nur für aus dem ESF unterstützte Programme.

(16) Für den ESF enthält diese Liste die gemeinsamen Outputindikatoren, für die ein Zielwert festgelegt wurde, und alle programmspezifischen Ergebnisindikatoren.

(17) Wenn die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen als Teil einer Prioritätsachse umgesetzt wird, muss zwischen den Etappenzielen und Vorgaben der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen und den anderen Etappenzielen und Vorgaben unterschieden werden, gemäß den in Artikel 22 Absatz 7 Unterabsatz 7 der Verordnung (EU) Nr. 1303 genannten Durchführungsrechtsakten, da die Mittel für die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen (besondere Mittelzuweisung und entsprechende ESF-Unterstützung) von der leistungsgebundenen Reserve ausgenommen sind.

(18) Der Zielwert kann entweder als Gesamtwert (Männer und Frauen) oder aufgeschlüsselt nach Geschlecht angegeben werden. „M“ = Männer, „F“ = Frauen, „I“ = insgesamt.

(19) Der Zielwert kann entweder als Gesamtwert (Männer und Frauen) oder aufgeschlüsselt nach Geschlecht angegeben werden. „M“ = Männer, „F“ = Frauen, „I“ = insgesamt.

(20) Die Beträge umfassen die gesamte Unionsunterstützung (Hauptzuweisung und Zuweisung aus der leistungsgebundenen Reserve).

(21) Fügen Sie gegebenenfalls quantifizierte Angaben zum Beitrag des ESF zu den in Artikel 9 Absätze 1 bis 7 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 genannten thematischen Zielen bei.

(22) Erforderlich, wenn die Unionsunterstützung für technische Hilfe im Rahmen des Programms 15 Mio. EUR übersteigt.

(23) Erforderlich, falls dies in Anbetracht des Inhalts der Maßnahmen objektiv gerechtfertigt ist und wenn die Unionsunterstützung für technische Hilfe im Rahmen des Programms 15 Mio. EUR übersteigt.

(24) Zielwerte können qualitativ oder quantitativ sein. Der Zielwert kann entweder als Gesamtwert (Männer und Frauen) oder aufgeschlüsselt nach Geschlecht angegeben werden; die Basiswerte können entsprechend angepasst werden. „M“ = Männer, „F“ = Frauen, „I“ = insgesamt.

(25) Zielwerte für Outputindikatoren im Rahmen der technischen Hilfe sind fakultativ. Der Zielwert kann entweder als Gesamtwert (Männer und Frauen) oder aufgeschlüsselt nach Geschlecht angegeben werden. "M" = Männer, "F"= Frauen, "I"= insgesamt.

(26) Die Beträge umfassen die gesamte Unionsunterstützung (Hauptzuweisung und Zuweisung aus der leistungsgebundenen Reserve).

(27) Gesamtzuweisung (Unionsunterstützung) abzüglich der Zuweisung zur leistungsgebundenen Reserve

(28) Gesamtzuweisung aus dem ESF, einschließlich entsprechende ESF-Unterstützung für die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen Die Spalten für die leistungsgebundene Reserve enthalten nicht die entsprechende ESF-Unterstützung für die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen, da diese von der leistungsgebundenen Reserve ausgenommen ist.

(29) Nur auszufüllen, wenn die Prioritätsachsen in Gesamtkosten ausgedrückt werden.

(30) Dieser Satz kann auf die nächste ganze Zahl in der Tabelle gerundet werden. Der genaue Erstattungssatz ist der Satz (f).

(31) Der nationale Beitrag wird anteilsmäßig auf die Hauptzuweisung und auf die leistungsgebundene Reserve aufgeteilt.

(32) Diese Prioritätsachse umfasst die besondere Mittelzuweisung für die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen und die entsprechende ESF-Unterstützung.

(33) Dieser Teil einer Prioritätsachse umfasst die besondere Mittelzuweisung für die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen und die entsprechende ESF-Unterstützung.

(34) ESF-Zuweisung ohne entsprechende Unterstützung für die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen

(35) Die Summe der gesamten ESF-Unterstützung in weniger entwickelten Regionen, Übergangsregionen und stärker entwickelten Regionen und die der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen zugewiesenen Mittel in Tabelle 18a ist gleich der Summe der gesamten ESF-Unterstützung in diesen Regionen und der besondere Mittelzuweisung für die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen in Tabelle 17.

(36) ESF-Zuweisung ohne entsprechende Unterstützung für die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen

(37) ESF-Zuweisung ohne entsprechende Unterstützung für die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen

(38) Schließt die besondere Mittelzuweisung für die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen und die entsprechende ESF-Unterstützung ein.

(39) Nur auszufüllen, wenn die Prioritätsachsen in Gesamtkosten ausgedrückt werden.

(40) Dieser Satz kann auf die nächste ganze Zahl in der Tabelle gerundet werden. Der genaue Erstattungssatz ist der Satz (f).

(41) Für jede Prioritätsachse (jeden Teil einer Prioritätsachse) auszufüllen, mit der (dem) die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen umgesetzt wird.

(42) Die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen (besondere Mittelzuweisung und entsprechende ESF-Unterstützung) wird als Fonds betrachtet und erscheint als separate Zeile, auch wenn sie Teil einer Prioritätsachse ist.

(43) Für die Zwecke dieser Tabelle wird die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen (besondere Mittelzuweisung und entsprechende ESF-Unterstützung) als Fonds angesehen.

(44) Diese Tabelle wird automatisch auf der Grundlage der Tabellen über Interventionskategorien im Rahmen jeder Prioritätsachse generiert.

(45) Verordnung (EU) Nr. 1301/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und mit besonderen Bestimmungen hinsichtlich des Ziels "Investitionen in Wachstum und Beschäftigung" und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1080/2006 (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 289).

(46) Wenn das Programm mehr als eine Regionenkategorie abdeckt, kann eine Aufschlüsselung nach Kategorien notwendig sein.

(47) Die Tabellen 25 und 26 betreffen nur die geltenden allgemeinen und thematischen Ex-ante-Konditionalitäten, die zum Zeitpunkt der Einreichung des Programms nicht erfüllt oder nur teilweise erfüllt (siehe Tabelle 24) sind.

(48) Der Zielwert kann entweder als Gesamtwert (Männer und Frauen) oder aufgeschlüsselt nach Geschlecht angegeben werden.

ANHANG II

MUSTER FÜR KOOPERATIONSPROGRAMME IM RAHMEN DES ZIELS „EUROPÄISCHE TERRITORIALE ZUSAMMENARBEIT“

CCI-Nr.	<0.1 type="S" maxlength="15" input="S"> (1)
Bezeichnung	<0.2 type="S" maxlength="255" input="M">
Version	<0.3 type="N" input="G">
Erstes Jahr	<0.4 type="N" maxlength="4" input="M">
Letztes Jahr	<0.5 type="N" maxlength="4" input="M">>
förderfähig ab	<0.6 type="D" input="G">
förderfähig bis	<0.7 type="D" input="G">>
Beschluss der Kommission Nr.	<0.8 type="S" input="G">>
Beschluss der Kommission vom	<0.9 type="D" input="G">>
Änderungsbeschluss des Mitgliedstaats Nr.	<0.10 type="S" maxlength="20" input="M">>
Änderungsbeschluss des Mitgliedstaats vom	<0.11 type="D" input="M">>
Änderungsbeschluss des Mitgliedstaats in Kraft getreten am	<0.12 type="D" input="M">>
vom Kooperationsprogramm abgedeckte NUTS-Regionen	<0.13 type="S" input="S">>

ABSCHNITT 1

STRATEGIE FÜR DEN BEITRAG DES KOOPERATIONSPROGRAMMS ZUR UNIONSSTRATEGIE FÜR INTELLIGENTES, NACHHALTIGES UND INTEGRATIVES WACHSTUM UND ZUR VERWIRKLICHUNG DER WIRTSCHAFTLICHEN, SOZIALEN UND TERRITORIALEN KOHÄSION

(Bezug: Artikel 27 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) und Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (3))

1.1 Strategie für den Beitrag des Kooperationsprogramms zur Unionsstrategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum und zur Verwirklichung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts

1.1.1.

Beschreibung der Art und Weise, wie das Programm zur Umsetzung der Unionsstrategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum und zur Verwirklichung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts beitragen soll

<1.1.1 type="S" maxlength="70000" input="M">

1.1.2.

Begründung der Auswahl der thematischen Ziele und der Investitionsprioritäten unter Berücksichtigung der einschlägigen Bestimmungen aus dem Gemeinsamen Strategischen Rahmen, auf der Grundlage der für das Programmgebiet als Ganzes ermittelten Erfordernisse und der hierfür gewählten Strategie und falls zutreffend zur Überwindung fehlender Verbindungen bei der grenzübergreifenden Infrastruktur, unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Ex-ante-Bewertung

Tabelle 1

Begründung der Auswahl der thematischen Ziele und der Investitionsprioritäten

Ausgewähltes thematisches Ziel	Ausgewählte Investitionspriorität	Begründung der Auswahl
<1.1.2 type="S" input="S" >	<1.1.3 type="S" input="S">	<1.1.4 type="S" maxlength="1000" input="M">

1.2 Begründung der Mittelzuweisungen

Begründung der Mittelzuweisung (d. h. Unionsunterstützung) für jedes thematische Ziel und – falls zutreffend – jede Investitionspriorität, im Einklang mit den Anforderungen an eine thematische Konzentration und unter Berücksichtigung der Ex-ante-Bewertung

<1.2.1 type="S" maxlength="7000" input="M" >

Tabelle 2

Überblick über die Investitionsstrategie des Kooperationsprogramms

Prioritätsachse	EFRE-Unterstützung (in EUR)	Anteil (%) der gesamten Unionsunterstützung für das Kooperationsprogramm (4) (pro Fonds)			Thematisches Ziel (5)	Investitionsprioritäten (6)	Den Investitionsprioritäten entsprechende spezifische Ziele	Dem spezifischen Ziel entsprechende Ergebnisindikatoren
Prioritätsachse	EFRE-Unterstützung (in EUR)	EFRE (7)	ENI (8) (ggf.)	IPA (9) (ggf.)	Thematisches Ziel (5)	Investitionsprioritäten (6)	Den Investitionsprioritäten entsprechende spezifische Ziele	Dem spezifischen Ziel entsprechende Ergebnisindikatoren
<1.2.1 type="S" input="G">	<1.2.2 type="S" input="G">	<1.2.3type="N" input="G">	<1.2.4 type="S" input="G"><1.2.9 type="P" input="G">	<1.2.5 type="S" input="G"><1.2.1 0type="P" input="G">	<1.2.6 type="S" input="G">	<1.2.7 type="S" input="G">	<1.2.8 type="S" input="G">	<1.2.9 type="S" input="G">

ABSCHNITT 2

PRIORITÄTSACHSEN

(Bezug: Artikel 8 Absatz 2 Buchstaben b und c der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)

2.A Beschreibung der Prioriätsachsen, ausgenommen technische Hilfe

(Bezug: Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)

2.A.1 Prioritätsachse (für jede weitere Prioritätsachse zu wiederholen)

ID der Prioritätsachse	<2A.1 type="N" input="G">
Bezeichnung der Prioritätsachse	<2A.2 type="S" maxlength="500" input="M">

	Die gesamte Prioritätsachse wird ausschließlich durch Finanzinstrumente umgesetzt.

<2A.3 type="C" input="M">

	Die gesamte Prioritätsachse wird ausschließlich durch auf Unionsebene eingerichtete Finanzinstrumente umgesetzt.

<2A.4 type="C" input="M">

	Die gesamte Prioritätsachse wird durch von der örtlichen Bevölkerung betriebene Maßnahmen zur lokalen Entwicklung umgesetzt.

<2A.5 type="C" input="M">

2.A.2 Begründung für die Einrichtung einer Prioritätsachse, die mehr als ein thematisches Ziel betrifft (falls zutreffend)

(Bezug: Artikel 8 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)

<2.A.0 type="S" maxlength="3 500" input="M">

2.A.3 Fonds und Berechnungsgrundlage für die Unionsunterstützung (für jeden weiteren Fonds im Rahmen der Prioritätsachse zu wiederholen)

Fonds	<2A.6 type="S" input="S">
Berechnungsgrundlage (gesamte förderfähige Ausgaben oder förderfähige öffentliche Ausgaben)	<2A.8 type="S" input="S">

2.A.4 Investitionspriorität (für jede weitere Investitionspriorität im Rahmen der Prioritätsachse zu wiederholen)

(Bezug: Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe b Ziffer i der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)

Investitionspriorität

<2A.7 type="S" input="S">

2.A.5 Der Investitionspriorität entsprechende spezifische Ziele und erwartete Ergebnisse (für jedes weitere spezifische Ziel im Rahmen der Investitionspriorität zu wiederholen)

(Bezug: Artikel 8 Absatz 2 Buchstaben b Ziffern i und ii der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)

ID	<2A.1.1 type="N" input="G">
Spezifisches Ziel	<2A.1.2 type="S" maxlength="500" input="M">
Ergebnisse, die der Mitgliedstaat mit der Unionsunterstützung erreichen möchte	<2A.1.3 type="S" maxlength="3500" input="M">

Tabelle 3

Programmspezifische Ergebnisindikatoren (aufgeschlüsselt nach spezifischen Zielen)

(Bezug: Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe b Ziffer ii der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)

ID	Indikator	Einheit für die Messung	Basiswert	Basisjahr	Zielwert (2023) (10)	Datenquelle	Häufigkeit der Berichterstattung
<2A.1.4 type="S" maxlength="5" input="M">	<2A.1.5 type="S" maxlength="255" input="M">	<2A.1.6 type="S" input="M">	quantitativ <2A.1.8 type="N" input="M">	<2A.1.9 type="N" input="M">	quantitativ <2A.1.10 type="N" input="M">	<2A.1.11 type="S" maxlength="200" input="M">	<2A.1.12 type="S" maxlength="100" input="M">
			qualitativ <2A.1.8 type="S" maxlength="100" input="M">		qualitativ <2A.1.10 type="S" maxlength="100" input="M">

2.A.6 Maßnahmen, die im Rahmen der Investitionspriorität zu unterstützen sind (nach Investitionspriorität)

2.A.6.1 Beschreibung der Art und Beispiele für zu unterstützende Maßnahmen und ihres erwarteten Beitrags zu den spezifischen Zielen und falls zutreffend die Benennung der wichtigsten Zielgruppen, spezifischer, gezielt zu unterstützender Gebiete und der Arten von Begünstigten

(Bezug: Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe b Ziffer iii der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)

Investitionspriorität	<2A.2.1.1 type="S" input="S">
<2A.2.1.2 type="S" maxlength="14000" input="M">

2.A.6.2 Leitgrundsätze für die Auswahl der Vorhaben

(Bezug: Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe b Ziffer iii der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)

Investitionspriorität	<2A.2.2.1 type="S" input="S">
<2A.2.2.2 type="S" maxlength="3500" input="M">

2.A.6.3 Geplante Nutzung der Finanzinstrumente (falls zutreffend)

(Bezug: Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe b Ziffer iii der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)

Investitionspriorität	<2A.2.3.1 type="S" input="S">
Geplante Nutzung der Finanzinstrumente	<2A.2.3.2 type="C" input="M">
<2A.2.3.3 type="S" maxlength="7000" input="M">

2.A.6.4 Geplante Nutzung von Großprojekten (falls zutreffend)

(Bezug: Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe b Ziffer iii der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)

Investitionspriorität	<2A.2.4.1 type="S" input="S">
<2A.2.4.2 type="S" maxlength="3500" input="M">

2.A.6.5 Outputindikatoren (aufgeschlüsselt nach Prioritätsachse)

(Bezug: Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe b Ziffer iv der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)

Tabelle 4

Gemeinsame und programmspezifische Outputindikatoren

ID	Indikator (Bezeichnung des Indikators)	Einheit für die Messung	Zielwert (2023)	Datenquelle	Häufigkeit der Berichterstattung
<2A.2.5.1 type="S" input="S">	<2A.2.5.2 type="S" input="S">	<2A.2.5.3 type="S" input="S">	<2A.2.5.6 type="N" input="M">	<2A.2.5.7 type="S" maxlength="200" input="M">	<2A.2.5.8 type="S" maxlength="100" input="M">

2.A.7 Leistungsrahmen

(Bezug: Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe b Ziffer v der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013 und Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

Tabelle 5

Leistungsrahmen der Prioritätsachse

Prioritätsachse	Art des Indikators (wichtiger Durchführungsschritt, Finanz-, Output- oder – ggf. –Ergebnisindikator)	ID	Indikator oder wichtiger Durchführungsschritt	Einheit für die Messung (ggf.)	Etappenziel für 2018	Endziel (2023)	Datenquelle	Erläuterung der Relevanz des Indikators (ggf.)
<2A.3.1 type="S" input="S">	<2A.3.2 type="S" input="S">	Durchführungsschritt oder Finanzindikator <2A.3.3 type="S" maxlength="5" input="M"> Output- oder Ergebnisindikator <2A.3.3 type="S" input="S">	Durchführungsschritt oder Finanzindikator <2A.3.4 type="S" maxlength="255" input="M"> Output- oder Ergebnisindikator <2A.4.4 type="S" input="G" or "M">	Durchführungsschritt oder Finanzindikator <2A.3.5 type="S" input="M"> Output- oder Ergebnisindikator <2A.3.5 type="S" input="G" or "M">	<2A.3.7 type="S" maxlength="255" input="M">	<2A.3.8 type="S" input="M"> Output- oder Ergebnisindikator <2A.3.8 type="S" input="M">	<2A.3.9 type="S" maxlength="200" input="M"> Output- oder Ergebnisindikator <2A.3.9 type="S" input="M">	<2A.3.10 type="S" maxlength="500" input="M">

Zusätzliche qualitative Informationen zur Festlegung des Leistungsrahmens

(fakultativ)

<2A.3.11 type="S" maxlength="7000" input="M">

2.A.8 Interventionskategorien

(Bezug: Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe b Ziffer vii der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)

Dem Inhalt der Prioritätsachse entsprechende Interventionskategorien, basierend auf einer von der Kommission angenommenen Nomenklatur, und ungefähre Aufschlüsselung der Unionsunterstützung

Tabellen 6 bis 9

Interventionskategorien

Tabelle 6

Dimension 1 – Interventionsbereich

Prioritätsachse	Code	Betrag (EUR)
<2A.4.1.1 type="S" input="S" Decision=N>	<2A.4.1.1 type="S" input="S" Decision=N >	<2A.4.1.3 type="N" input="M" Decision=N >

Tabelle 7

Dimension 2 – Finanzierungsform

Prioritätsachse	Code	Betrag (EUR)
<2A.4.1.4 type="S" input="S" Decision=N>	<2A.4.1.5 type="S" input="S" Decision=N >	<2A.4.1.6 type="N" input="M" Decision=N >

Tabelle 8

Dimension 3 – Art des Gebiets

Prioritätsachse	Code	Betrag (EUR)
<2A.4.1.7 type="S" input="S" Decision=N>	<2A.4.1.8 type="S" input="S" Decision=N >	<2A.4.1.9 type="N" input="M" Decision=N >

Tabelle 9

Dimension 6 – Territoriale Umsetzungsmechanismen

Prioritätsachse	Code	Betrag (EUR)
<2A.4.1.10 type="S" input="S" Decision=N>	<2A.4.1.11 type="S" input="S" Decision=N >	<2A.4.1.12 type="N" input="M" Decision=N >

2.A.9 Zusammenfassung der geplanten Inanspruchnahme von technischer Hilfe, falls zutreffend einschließlich Maßnahmen zur Stärkung der administrativen Leistungsfähigkeit der an der Verwaltung und der Kontrolle der Programme beteiligten Behörden und der Begünstigten und falls zutreffend Maßnahmen zur Erhöhung der administrativen Leistungsfähigkeit der entsprechenden Partner, damit sich diese an der Umsetzung der Programme beteiligen können (falls zutreffend)

(Bezug: Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe b Ziffer vi der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)

Prioritätsachse	<3A.5.1 type="S" input="S">
<2A.5.2 type="S" maxlength="2000" input="M">

2.B Beschreibung der Prioritätsachsen für technische Hilfe

(Bezug: Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)

2.B.1 Prioritätsachse

ID	<2B.0.1 type="N" maxlength="5" input="G">
Bezeichnung	<2B.0.2 type="S" maxlength="255" input="M">

2.B.2 Fonds und Berechnungsgrundlage für die Unionsunterstützung (für jeden weiteren Fonds im Rahmen der Prioritätsachse zu wiederholen)

Fonds	<2B.0.3 type="S" input="S">
Berechnungsgrundlage (gesamte förderfähige Ausgaben oder förderfähige öffentliche Ausgaben)	<2B.0.4 type="S" input="S">

2.B.3 Spezifische Ziele und erwartete Ergebnisse

(Bezug: Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c Ziffern i und ii der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)

Spezifisches Ziel (für jedes weitere spezifische Ziel zu wiederholen)

ID	<2B.1.1 type="N" maxlength="5" input="G">
Spezifisches Ziel	<2B.1.2 type="S" maxlength="500" input="M">
Ergebnisse, die der Mitgliedstaat mit der Unionsunterstützung erreichen möchte (11)	<2B.1.3 type="S" maxlength="3500" input="M">

2.B.4 Ergebnisindikatoren (12)

Tabelle 10

Programmspezifische Ergebnisindikatoren (aufgeschlüsselt nach spezifischen Zielen)

(Bezug: Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c Ziffer ii der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)

ID	Indikator	Einheit für die Messung	Basiswert	Basisjahr	Zielwert (13) (2023)	Datenquelle	Häufigkeit der Berichterstattung
<2.B.2.1 type="S" maxlength="5" input="M">	<2.B.2.2 type="S" maxlength="255" input="M">	<2.B.2.3 type="S" input="M">	quantitativ <2.B.2.4 type="N" input="M">	<2.B.2.5 type="N" input="M">	quantitativ <2.B.2.6 type="N" input="M"> qualitativ <2A.1.10 type="S" maxlength="100" input="M">	<2.B.2.7 type="S" maxlength="100" input="M">	<2.B.2.8 type="S" maxlength="100" input="M">

2.B.5 Zu unterstützende Maßnahmen und ihr erwarteter Beitrag zu den spezifischen Zielen (aufgeschlüsselt nach Prioritätsachse)

(Bezug: Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c Ziffer iii der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)

2.B.5.1 Beschreibung der zu unterstützenden Maßnahmen und ihres erwarteten Beitrags zu den spezifischen Zielen

(Bezug: Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c Ziffer iii der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)

Prioritätsachse	<2.B.3.1.1 type="S" input="S">
<2.B.3.1.2 type="S" maxlength="7000" input="M">

2.B.5.2 Outputindikatoren, die voraussichtlich zu den Ergebnissen beitragen (aufgeschlüsselt nach Prioritätsachse)

(Bezug: Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c Ziffer iv der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)

Tabelle 11

Outputindikatoren

Indikator

Einheit für die Messung

Zielwert (2023)

(fakultativ)

Datenquelle

<2.B.3.2.1 type="S" maxlength="5" input="M">

<2.B.2.2.2 type="S" maxlength="255" input="M">

<2.B.3.2.3 type="S" input="M">

<2.B.3.2.4 type="N" input="M">

<2.B.3.2.5 type="S" maxlength="100" input="M">

2.B.6 Interventionskategorien

(Bezug: Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c Ziffer v der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)

Entsprechenden Interventionskategorien, basierend auf einer von der Kommission angenommenen Nomenklatur, und ungefähre Aufschlüsselung der Unionsunterstützung

Tabellen 12 bis 14

Interventionskategorien

Tabelle 12

Dimension 1 – Interventionsbereich

Prioritätsachse	Code	Betrag (EUR)
<2B.4.1.1 type="S" input="S" Decision=N >	<2B.4.1.2 type="S" input="S" Decision=N >	<2B.4.1.3 type="N" input="M Decision=N ">

Tabelle 13

Dimension 2 – Finanzierungsform

Prioritätsachse	Code	Betrag (EUR)
<2B.4.2.1 type="S" input="S" Decision=N >	<2B.4.2.2 type="S" input="S" Decision=N >	<2B.4.2.3 type="N" input="M" Decision=N >

Tabelle 14

Dimension 3 – Art des Gebiets

Prioritätsachse	Code	Betrag (EUR)
<2B.4.3.1 type="S" input="S" Decision=N >	<2B.4.3.2 type="S" input="Decision=N S">	<2B.4.3.3 type="N" input="M Decision=N" >

ABSCHNITT 3

FINANZIERUNGSPLAN

(Bezug: Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe d der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)

3.1 Mittelausstattung aus dem EFRE (in EUR)

(Bezug: Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe d Ziffer i der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)

Tabelle 15

Fonds <3.1.1 type="S" input="G">	2014	2015	2016	2017	2018	2019	2020	Insgesamt
EFRE	<3.1.3 type="N" input="M">	<3.1.4 type="N" input="M">	<3.1.5 type="N" input="M">	<3.1.6 type="N" input="M">	<3.1.7 type="N" input="M">	<3.1.8 type="N" input="M">	<3.1.9 type="N" input="M">	<3.1.10 type="N" input="G">
IPA-Beträge (ggf.)
ENI-Beträge (ggf.)
Insgesamt

3.2.A Gesamtbetrag der Mittelausstattung aus dem EFRE und nationale Kofinanzierung (in EUR)

(Bezug: Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe d Ziffer ii der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)

1.	Die Finanzierungstabelle zeigt den Finanzierungsplan des Kooperationsprogramms aufgeschlüsselt nach Prioritätsachse. Wenn bei Programmen für Regionen in äußerster Randlage grenzübergreifende und transnationale Zuweisungen kombiniert werden, werden jeweils separate Prioritätsachsen eingerichtet.

2.	Die Finanzierungstabelle enthält zu Informationszwecken jeglichen Beitrag von Drittländern, die an den Kooperationsprogrammen teilnehmen (außer den Beiträgen von IPA und ENI).

3.	Der Beitrag der EIB (14) wird auf Ebene der Prioritätsachse dargestellt.

Tabelle 16

Finanzierungsplan

Prioritätsachse	Fonds	Berechnungsgrundlage für die Unionsunterstützung (gesamte förderfähige Kosten oder öffentliche förderfähige Kosten)	Unionsunterstützung (a)	Nationaler Beitrag	Ungefähre Aufschlüsselung des nationalen Beitrags		Finanzmittel insgesamt	Kofinanzierungssatz (16)	Zur Information
Prioritätsachse					Nationale öffentliche Mittel (c)	Nationale private Mittel (d) (15)			Beiträge von Drittländern	EIB-Beiträge
<3.2.A.1 type="S" input="G">	<3.2.A.2 type="S" input="G">	<3.2.A.3 type="S" input="G">	<3.2.A.4 type="N" input="M">	<3.2.A.5 type="N" input="G">	<3.2.A.6 type="N" input="M">	<3.2.A.7 type="N" input="M">	<3.2.A.8 type="N" input="G">	<3.2.A.9 type="P" input="G">	<3.2.A.10 type="N" input="M">	<3.2.A.11 type="N" input="M">
Prioritätsachse 1	EFRE (möglichst einschließlich der vom IPA und vom ENI übertragenen Beträge) (17)
	IPA
	ENI
Prioritätsachse N	EFRE (möglichst einschließlich der vom IPA und vom ENI übertragenen Beträge)
	IPA
	ENI
Insgesamt	EFRE
	IPA
	ENI
Insgesamt	Insgesamt alle Fonds

3.2.B Aufschlüsselung nach Prioritätsachse und thematischem Ziel

(Bezug: Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe d Ziffer ii der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)

Tabelle 17

Prioritätsachse	Thematisches Ziel	Unionsunterstützung	Nationaler Beitrag	Finanzmittel insgesamt
<3.2.B.1 type="S" input="G">	<3.2.B.2 type="S" input="G">	<3.2.B.3 type="N" input="M">	<3.2.B.4 type="N" input="M">	<3.2.B.5 type="N" input="M">


INSGESAMT

Tabelle 18

Als Richtwert dienender Betrag der Unterstützung für die Klimaschutzziele

(Bezug: Artikel 27 Absatz 6 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 (18))

Prioritätsachse	Als Richtwert dienender Betrag der der Unterstützung für die Klimaschutzziele (EUR)	Anteil der Gesamtzuweisung für das operationelle Programm (%)
<3.2.B.8 type="S" input="G">	<3.2.B.9 type="N" input="G" Decision=N >	<3.2.B.10 type="P" input="G" Decision=N >

Insgesamt

ABSCHNITT 4

INTEGRIERTER ANSATZ FÜR DIE TERRITORIALE ENTWICKLUNG

(Bezug: Artikel 8 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)

Beschreibung des integrierten Ansatzes für die territoriale Entwicklung, unter Berücksichtigung von Inhalt und Zielen des Kooperationsprogramms, einschließlich in Bezug auf die in Artikel 174 Absatz 3 AEUV bezeichneten Regionen und Gebiete, unter Beachtung der Partnerschaftsvereinbarungen der teilnehmenden Mitgliedstaaten, und Darlegung, wie dieser Ansatz zur Verwirklichung der Programmziele und der erwarteten Ergebnisse beiträgt

<4.0 type="S" maxlength="3500" input="M">

4.1 Lokale Entwicklung unter Federführung der Gemeinden (falls zutreffend)

Ansatz für die Nutzung der Instrumente für lokale Entwicklung unter Federführung der Gemeinden und die Grundsätze für die Ermittlung der Gebiete, in denen sie durchgeführt werden

(Bezug: Artikel 8 Absatz 3 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)

<4.1 type="S" maxlength="7000" input="M" >

4.2 Integrierte Maßnahmen für eine nachhaltige Stadtentwicklung (falls zutreffend)

Grundsätze für die Bestimmung der städtischen Gebiete, in denen integrierte Maßnahmen für eine nachhaltige Stadtentwicklung durchgeführt werden sollen, und die vorläufige Zuweisung von EFRE-Mitteln für solche Maßnahmen

(Bezug: Artikel 8 Absatz 3 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)

<4.2.1 type="S" maxlength="3500" input="M">

Tabelle 19

Integrierte Maßnahmen für eine nachhaltige Stadtentwicklung – vorläufige Zuweisung von EFRE-Mitteln

Fonds

Vorläufige Zuweisung von EFRE-Mitteln

(EUR)

<4.2.2 type="S" input="G">

<4.2.3 type="N" input="M">

EFRE

4.3 Integrierte territoriale Investition (ITI) (falls zutreffend)

Ansatz für die Inanspruchnahme des ITI-Instruments (gemäß Artikel 36 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013) in nicht von Buchstabe 4.2 erfassten Fällen und als Richtwert dienende Mittelzuweisung im Rahmen jeder Prioritätsachse

(Bezug: Artikel 8 Absatz 3 Buchstabe c der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)

<4.3.1 type="S" maxlength="5000" input="M ">

Tabelle 20

Als Richtwert dienende Mittelzuweisung für ITI in nicht in 4.2 genannten Fällen (aggregierter Betrag)

Prioritätsachse	Als Richtwert dienende Mittelzuweisung (Unionsunterstützung) (EUR)
<4.3.2 type="S" input="G" >	<4.3.3 type="N" input="M">


INSGESAMT

4.4 Beitrag der geplanten Interventionen zu makroregionalen Strategien und Strategien für Meeresbecken, entsprechend den Bedürfnissen des Programmgebiets, die von den betreffenden Mitgliedstaaten ermittelt wurden, und falls zutreffend unter Berücksichtigung der in diesen Strategien ermittelten strategisch wichtigen Projekte (falls zutreffend)

(Falls sich die Mitgliedstaaten und Regionen an makroregionalen Strategien und Strategien für Meeresbecken beteiligen)

(Bezug: Artikel 8 Absatz 3 Buchstabe d der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)

<4.4.1.2 type="S" maxlength="7000" input="M" >

ABSCHNITT 5

DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN FÜR KOOPERATIONSPROGRAMME

(Bezug: Artikel 8 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)

5.1 Zuständige Behörden und Stellen

(Bezug: Artikel 8 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)

Tabelle 21

Programmbehörden

(Bezug: Artikel 8 Absatz 4 Buchstabe a Ziffer i der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)

Behörde/Stelle	Bezeichnung der Behörde/Stelle und der Abteilung oder des Referats	Leitung der Behörde/Stelle (Position oder Posten)
Verwaltungsbehörde	. <5.1.1 type="S" maxlength="255" input="M" decision="N" >	. <5.1.2 type="S" maxlength="255" input="M" decision="N" >
Bescheinigungsbehörde (falls zutreffend)	. <5.1.3 type="S" maxlength="255" input="M" decision="N" >	. <5.1.4 type="S" maxlength="255" input="M" decision="N" >
Prüfbehörde	. <5.1.5 type="S" maxlength="255" input="M" decision="N" >	. <5.1.6 type="S" maxlength="255" input="M" decision="N" >

Stelle, an die die Zahlungen der Kommission erfolgen sollen

(Bezug: Artikel 8 Absatz 4 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)

	Verwaltungsbehörde

<5.1.7 type type="C" input="M">

	Bescheinigungsbehörde

<5.1.8 type type="C" input="M">

Tabelle 22

Stelle(n), die mit Kontroll- und Prüfungsaufgaben betraut wurde(n)

(Bezug: Artikel 8 Absatz 4 Buchstabe a Ziffern ii und iii der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)

Behörde/Stelle	Bezeichnung der Behörde/Stelle und der Abteilung oder des Referats	Leitung der Behörde/Stelle (Position oder Posten)
Stelle(n), die mit Kontrollaufgaben betraut wurde(n)	<5.1.9 type="S" maxlength="255" input="M" >	<5.1.10 type="S" maxlength="255" input="M" >
Stelle(n), die mit Prüfungsaufgaben betraut wurde(n)	<5.1.11 type="S" maxlength="255" input="M" >	<5.1.12 type="S" maxlength="255" input="M" >

5.2 Verfahren zur Einrichtung eines gemeinsamen Sekretariats

(Bezug: Artikel 8 Absatz 4 Buchstabe a Ziffer iv der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)

<5.2 type="S" maxlength="3500" input="M" >

5.3 Zusammenfassung der Verwaltungs- und Kontrollregelungen

(Bezug: Artikel 8 Absatz 4 Buchstabe a Ziffer v der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)

<5.3. type="S" maxlength="35000" input="M" >

5.4 Aufteilung der Haftung auf die teilnehmenden Mitgliedstaaten für den Fall, dass die Verwaltungsbehörde oder die Kommission Finanzkorrekturen verhängen

(Bezug: Artikel 8 Absatz 4 Buchstabe a Ziffer vi der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)

<5.4 type="S" maxlength="10500" input="M" >

5.5 Verwendung des Euro (falls zutreffend)

(Bezug: Artikel 28 der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)

Methode für die Umrechnung von Ausgaben, die in einer anderen Währung als dem Euro getätigt wurden

<5.5. type="S" maxlength="2000" input="M" >

5.6 Einbindung der Partner

(Bezug: Artikel 8 Absatz 4 Buchstabe c der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)

Maßnahmen zur Einbindung der in Artikel 5 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 genannten Partner in die Erstellung des Kooperationsprogramms und Rolle dieser Partner bei der Vorbereitung und Durchführung des Kooperationsprogramms, einschließlich ihrer Mitwirkung im Begleitausschuss der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013

<5.6 type="S" maxlength="14000" input="M" Decisions=N>

ABSCHNITT 6

KOORDINIERUNG

(Bezug: Artikel 8 Absatz 5 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)

Mechanismen, die eine wirksame Koordinierung zwischen dem EFRE, dem Europäischen Sozialfonds, dem Kohäsionsfonds, dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums und dem Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie anderen nationalen und Unions-Finanzierungsinstrumenten, einschließlich der Koordinierung und möglichen Kombination mit der Fazilität „Connecting Europe“, dem ENI, dem Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) und dem IPA sowie der EIB sicherstellen, unter Berücksichtigung der in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 festgelegten Bestimmungen des Gemeinsamen Strategischen Rahmens. Wenn Mitgliedstaaten und Drittländer an Kooperationsprogrammen teilnehmen, die die Inanspruchnahme von EFRE-Mitteln für Regionen in äußerster Randlage und Mittel des EEF einschließen, ferner Koordinierungsmechanismen auf geeigneter Ebene, um eine wirksame Koordinierung bei der Nutzung dieser Mittel zu erleichtern.

<6.1 type="S" maxlength="14000" input="M" Decisions=N >

ABSCHNITT 7

VERRINGERUNG DES VERWALTUNGSAUFWANDS FÜR DIE BEGÜNSTIGTEN

(Bezug: Artikel 8 Absatz 5 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013 (19))

Zusammenfassung der Bewertung des Verwaltungsaufwands für die Begünstigten sowie falls zutreffend die geplanten Maßnahmen zur Verringerung des Verwaltungsaufwands, einschließlich eines vorläufigen Zeitrahmens für diese Maßnahmen

<7..0 type="S" maxlength="7000" input="M" decision=N >

ABSCHNITT 8

BEREICHSÜBERGREIFENDE GRUNDSÄTZE

(Bezug: Artikel 8 Absatz 7 der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)

8.1 Nachhaltige Entwicklung (20)

Beschreibung der besonderen Maßnahmen, mit denen Anforderungen an Umweltschutz, Ressourceneffizienz, Klimaschutz, Anpassung an den Klimawandel, Katastrophenresistenz, Risikoprävention und Risikomanagement bei der Auswahl der Vorhaben Rechnung getragen wird

<7.1 type="S" maxlength="5500" input="M" decision=N>

8.2 Chancengleichheit und Nichtdiskriminierung (21)

Beschreibung der besonderen Maßnahmen zur Förderung der Chancengleichheit und zur Vermeidung jeglicher Diskriminierung aufgrund des Geschlechts, der Rasse oder ethnischen Herkunft, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung während der Konzeption, Ausarbeitung und Durchführung des Kooperationsprogramms, insbesondere hinsichtlich des Zugangs zu Finanzmitteln unter Berücksichtigung der Bedürfnisse der verschiedenen von derartiger Diskriminierung bedrohten Zielgruppen und insbesondere der Notwendigkeit, den Zugang für Personen mit Behinderungen sicherzustellen

<7.2 type="S" maxlength="5500" input="M" decision=N>

8.3 Gleichstellung von Männern und Frauen

Beschreibung des Beitrags des Kooperationsprogramms zur Förderung der Gleichstellung von Männern und Frauen sowie falls zutreffend der Vorkehrungen zur Gewährleistung der Berücksichtigung des Gleichstellungsaspektes auf Ebene der Programme und der Vorhaben

<7.3 type="S" maxlength="5500" input="M" decision=N>

ABSCHNITT 9

ANDERE BESTANDTEILE

9.1 Großprojekte, die im Programmzeitraum durchgeführt werden sollen

(Bezug: Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe e der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)

Tabelle 23

Verzeichnis der Großprojekte (22)

Projekt

Voraussichtliches Datum der Mitteilung/ Einreichung

(Jahr, Quartal)

Voraussichtlicher Beginn der Durchführung

(Jahr, Quartal)

Voraussichtliches Datum der Fertigstellung

(Jahr, Quartal)

Prioritätsachsen/ Investitionsprioritäten

<9.1.1 type="S" maxlength="500" input="S" decision=N>

<9.1.2 type="D" input="M" decision="N" >

<9.1.3 type="D" input="M" decision="N" >

<9.1.4 type="D" input="M" decision="N" >

<9.1.5 type="S" input="S decision="N" ">

9.2 Leistungsrahmen des Kooperationsprogramms

Tabelle 24

Leistungsrahmen (Übersichtstabelle)

Prioritätsachse	Indikator oder wichtiger Durchführungsschritt	Einheit für die Messung (ggf.)	Etappenziel für 2018	Endziel (2023)
<9.2.1 type="S" input="G">	<9.2.3 type="S" input="G">	<9.2.4 type="S" input="G">	<9.2.5 type="S" input="G">	<9.2.6 type="S" input="G">

9.3 In die Erstellung des Kooperationsprogramms eingebundene relevante Partner

<9.3 type="S" maxlength="15000" input="M" decision=N>

9.4 Geltende Bedingungen für die Durchführung des Programms in Bezug auf Finanzverwaltung, Programmplanung, Begleitung, Bewertung und Kontrolle der Beteiligung von Drittländern an transnationalen und interregionalen Programmen durch einen Beitrag von ENI- oder IPA-II-Mitteln

(Bezug: Artikel 26 der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)

<9.4 type="S" maxlength="14000" input="S">

ANLAGEN (als separate Dateien in das elektronische Datenaustauschsystem hochgeladen):

—	Entwurf des Berichts über die Ex-ante-Bewertung mit Zusammenfassung (obligatorisch) (Bezug: Artikel 55 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013)

—	Schriftliche Zustimmung zu den Inhalten eines Kooperationsprogramms (obligatorisch) (Bezug: Artikel 8 Absatz 9 der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)

—	Karte des vom Kooperationsprogramm abgedeckten Gebiets (falls zutreffend)

—	Bürgerinfo zum Kooperationsprogramm (falls zutreffend)

(1) Legende:

Art:

N = Zahl, D = Datum, S = Zeichenkette, C = Checkbox, P = Prozentsatz, B = Boolescher Operator

Beschluss:

N = nicht Teil des Kommissionsbeschlusses zur Genehmigung des operationellen Programms

Eingabe:

M = manuell, S = Auswahl, G = systemgeneriert

“maxlength”= Maximale Zeichenzahl einschließlich Leerzeichen

(3) Verordnung (EG) Nr. 1299/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 mit besonderen Bestimmungen zur Unterstützung des Ziels "Europäische territoriale Zusammenarbeit" aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 259).

(4) Die Darstellung der Anteile, die den ENI- und IPA-Beträgen entsprechen, hängt von der gewählten Verwaltungsoption ab.

(5) Bezeichnung des thematischen Ziels (entfällt für technische Hilfe)

(6) Bezeichnung der Investitionspriorität (entfällt für technische Hilfe)

(7) Europäischer Fonds für regionale Entwicklung.

(8) Europäisches Nachbarschaftsinstrument.

(9) Instrument für Heranführungshilfe.

(10) Zielwerte können qualitativ oder quantitativ sein.

(11) Erforderlich, wenn die Unionsunterstützung für technische Hilfe im Rahmen des Kooperationsprogramms 15 Mio. EUR übersteigt.

(12) Erforderlich, falls dies in Anbetracht des Inhalts der Maßnahmen objektiv gerechtfertigt ist und wenn die Unionsunterstützung für technische Hilfe im Rahmen des Kooperationsprogramms 15 Mio. EUR übersteigt.

(13) Die Zielwerte können qualitativ oder quantitativ sein.

(14) Europäische Investitionsbank.

(15) Nur auszufüllen, wenn die Prioritätsachsen in Gesamtkosten ausgedrückt werden.

(16) Dieser Satz kann auf die nächste ganze Zahl in der Tabelle gerundet werden. Der genaue Erstattungssatz ist der Satz (f).

(17) Die Darstellung der vom IPA und vom ENI übertragenen Beträge hängt von der gewählten Verwaltungsoption ab.

(18) Diese Tabelle wird automatisch auf der Grundlage der Tabellen über Interventionskategorien im Rahmen jeder Prioritätsachse generiert.

(19) Nicht erforderlich für INTERACT und ESPON.

(20) Entfällt bei URBACT, INTERACT und ESPON.

(21) Entfällt bei URBACT, INTERACT und ESPON.

(22) Entfällt bei INTERACT und ESPON.

22.3.2014

Amtsblatt der Europäischen Union

L 87/49

VERORDNUNG (EU) Nr. 289/2014 DER KOMMISSION

vom 21. März 2014

zur Änderung der Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Foramsulfuron, Azimsulfuron, Iodosulfuron, Oxasulfuron, Mesosulfuron, Flazasulfuron, Imazosulfuron, Propamocarb, Bifenazat, Chlorpropham und Thiobencarb in oder auf bestimmten Erzeugnissen

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a, Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b und Artikel 49 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Für Foramsulfuron, Azimsulfuron, Iodosulfuron, Oxasulfuron, Mesosulfuron, Flazasulfuron und Imazosulfuron wurden in Anhang II und in Anhang III Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (RHG) festgelegt. Für Propamocarb sind in Anhang III Teil A der genannten Verordnung RHG festgelegt.

(2)

Für Foramsulfuron legte die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „die Behörde“) gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG vor (2). Die Behörde empfahl für bestimmte Erzeugnisse die Anhebung oder Beibehaltung der geltenden RHG bzw. die Festlegung von RHG auf die von ihr ermittelten Werte. Sie zog den Schluss, dass bezüglich der RHG für Maiskörner nicht alle Informationen vorlägen und eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich sei. Da für Verbraucher kein Risiko besteht, sollte der RHG für dieses Erzeugnis in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf seinen bisherigen Wert oder den von der Behörde ermittelten Wert festgelegt werden. Dieser RHG wird unter Berücksichtigung der Informationen, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen, überprüft.

(3)	Für Azimsulfuron hat die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 vorgelegt (3). Sie empfahl die Senkung des RHG für Reis.

(4)

Für Iodosulfuron hat die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 vorgelegt (4). Sie schlug vor, die Rückstandsdefinition zu ändern. Außerdem empfahl sie die Senkung der RHG für Gerstenkörner, Maiskörner, Roggenkörner und Weizenkörner. Für Leinsamen empfahl sie die Beibehaltung des geltenden RHG. Sie zog den Schluss, dass bezüglich der RHG für Leinsamen und Maisfutter nicht alle Informationen vorlägen und eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich sei. Da für Verbraucher kein Risiko besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihre bisherigen Werte oder die von der Behörde ermittelten Werte festgelegt werden. Diese RHG werden unter Berücksichtigung der Informationen, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen, überprüft.

(5)	Für Oxasulfuron hat die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 vorgelegt (5). Sie empfahl die Senkung der RHG für Sojabohnen.

(6)

Für Mesosulfuron hat die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 vorgelegt (6). Sie schlug vor, die Rückstandsdefinition zu ändern. Außerdem empfahl sie für bestimmte Erzeugnisse die Anhebung oder Beibehaltung der geltenden RHG bzw. die Festlegung von RHG auf die von ihr ermittelten Werte.

(7)

Für Flazasulfuron hat die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 vorgelegt (7). Sie empfahl die Senkung der RHG für Zitrusfrüchte sowie Tafel- und Keltertrauben. Sie zog den Schluss, dass bezüglich der RHG für Tafeloliven und Oliven für die Gewinnung von Öl nicht alle Informationen vorlägen und eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich sei. Da für Verbraucher kein Risiko besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihre bisherigen Werte oder die von der Behörde ermittelten Werte festgelegt werden. Diese RHG werden unter Berücksichtigung der Informationen, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen, überprüft.

(8)

Für Imazosulfuron hat die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 vorgelegt (8). Sie zog den Schluss, dass bezüglich der RHG für Gerstenkörner, Reiskörner, Roggenkörner und Weizenkörner nicht alle Informationen vorlägen und eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich sei. Da für Verbraucher kein Risiko besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihre bisherigen Werte oder die von der Behörde ermittelten Werte festgelegt werden. Diese RHG werden unter Berücksichtigung der Informationen, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen, überprüft.

(9)

Für Propamocarb hat die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 vorgelegt (9). Sie schlug vor, die Rückstandsdefinition zu ändern. Bezüglich Salatrauke (Rucola) und Porree gab sie nach Vorlage der genannten Stellungnahme eine weitere Stellungnahme zu den RHG ab (10). Diese Stellungnahme sollte berücksichtigt werden.

(10)

Die Behörde wies darauf hin, dass die bewertete Anwendung von Propamocarb bei Porree sowie der geltende RHG für grünen Salat Anlass zu Bedenken im Hinblick auf den Verbraucherschutz geben können. Daher empfahl sie die Senkung des geltenden RHG für grünen Salat. Der RHG für Porree sollte entsprechend der spezifischen Bestimmungsgrenze oder dem Standardwert gemäß Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgelegt werden.

(11)

Die Behörde empfahl die Senkung der geltenden RHG für Kartoffeln, Rettich, Zwiebeln, Tomaten, Paprika, Auberginen (Eierfrüchte), Schlangengurken, Gewürzgurken, Zucchini, Kürbis, Broccoli, Rosenkohl (Kohlsprossen), Kopfkohl, Chinakohl, Kohlrabi und grünen Salat. Außerdem empfahl sie für bestimmte Erzeugnisse die Anhebung oder Beibehaltung der geltenden RHG bzw. die Festlegung von RHG auf die von ihr ermittelten Werte. Des Weiteren zog sie den Schluss, dass bezüglich der RHG für Blumenkohl, Feldsalat, Kraussalat, Kresse, Barbarakraut, Salatrauke (Rucola), roten Senf, Brassica spp. (Blätter und Sprossen), frische Kräuter, Schwein (Muskel, Fett, Nieren), Rind (Muskel, Fett, Nieren), Schaf (Muskel, Fett, Nieren), Ziegen (Muskel, Fett, Nieren), Milch (Rinder, Schafe, Ziegen), Geflügel (Muskel, Fett, Leber) und Vogeleier nicht alle Informationen vorlägen und eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich sei. Da für Verbraucher kein Risiko besteht, sollten die RHG für diese Erzeugnisse in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 auf ihre bisherigen Werte oder die von der Behörde ermittelten Werte festgelegt werden. Diese RHG werden unter Berücksichtigung der Informationen, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen, überprüft. Für andere Erzeugnisse empfahl die Behörde die Anhebung oder Beibehaltung der geltenden RHG.

(12)

Bezüglich der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die keine einschlägigen Zulassungen oder Einfuhrtoleranzen auf Ebene der Union gemeldet sind und kein Codex-RHG vorliegt, zog sie den Schluss, dass eine weitere Prüfung durch Risikomanager erforderlich sei. Unter Berücksichtigung des derzeitigen wissenschaftlichen und technischen Kenntnisstands sollten für diese Erzeugnisse RHG entsprechend der spezifischen Bestimmungsgrenze oder dem Standardwert gemäß Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgelegt werden.

(13)

Für Thiobencarb hat die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG gemäß Artikel 12 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 vorgelegt (11). Für Bifenazat und Chlorpropham hat die Behörde eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu den geltenden RHG gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Verbindung mit deren Artikel 12 Absatz 1 vorgelegt (12) (13). Sie schlug vor, die Rückstandsdefinitionen zu ändern. Die Referenzlaboratorien der Europäischen Union stellten fest, dass für die von der Behörde vorgeschlagenen Rückstandsdefinitionen keine Referenzstandards auf dem Markt verfügbar sind. Die Rückstandsdefinitionen für Bifenazat und Chlorpropham sollten in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgelegt werden, und die Rückstandsdefinition für Thiobencarb sollte in Anhang V der genannten Verordnung festgelegt werden. Diese Rückstandsdefinitionen werden unter Berücksichtigung der Informationen, die innerhalb von zwei Jahren nach Veröffentlichung der vorliegenden Verordnung zur Verfügung stehen, überprüft.

(14)	Ausgehend von den mit Gründen versehenen Stellungnahmen der Behörde und unter Berücksichtigung der relevanten Faktoren erfüllen die entsprechenden Änderungen der RHG die Anforderungen von Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.

(15)	Die Handelspartner der Union wurden über die Welthandelsorganisation zu den neuen RHG konsultiert, und ihre Anmerkungen wurden berücksichtigt.

(16)	Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden.

(17)	Vor dem Geltungsbeginn der geänderten RHG ist eine angemessene Frist einzuräumen, damit sich die Mitgliedstaaten, Drittländer und Lebensmittelunternehmer auf die daraus entstehenden neuen Anforderungen vorbereiten können.

(18)

Die vorliegende Verordnung sollte eine Übergangsregelung für Erzeugnisse enthalten, die vor der Änderung der RHG vorschriftsmäßig hergestellt wurden und für die den verfügbaren Informationen zufolge ein hohes Verbraucherschutzniveau gewährleistet ist, damit diese normal vermarktet, verarbeitet und verbraucht werden können.

(19)	Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in der vor der Änderung durch die vorliegende Verordnung geltenden Fassung gilt weiterhin für Erzeugnisse, die vor dem 11 April 2014 vorschriftsmäßig hergestellt wurden,

1.	in Bezug auf die Wirkstoffe Foramsulfuron, Azimsulfuron, Iodosulfuron, Oxasulfuron, Mesosulfuron, Flazasulfuron, Imazosulfuron, Bifenazat, Chlorpropham und Thiobencarb in und auf allen Erzeugnissen,

2.	in Bezug auf den Wirkstoff Propamocarb in und auf allen Erzeugnissen, ausgenommen grüner Salat.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt jedoch ab dem 11. Oktober 2014.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 21. März 2014

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

(1) ABl. L 70 vom 16.3.2005, S. 1.

(2) Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, „Review of the existing maximum residue levels (MRLs) for foramsulfuron according to Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005“. EFSA Journal 2012; 10(1):2962 [28 S.].

(3) Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, „Review of the existing maximum residue levels (MRLs) for azimsulfuron according to Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005“. EFSA Journal 2012; 10(10):2941 [24 S.].

(4) Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, „Review of the existing maximum residue levels (MRLs) for iodosulfuron according to Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005“. EFSA Journal 2012; 10(11):2974 [28 S.].

(5) Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, „Review of the existing maximum residue levels (MRLs) for oxasulfuron according to Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005“. EFSA Journal 2012; 10(10):2942 [28 S.].

(6) Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, „Review of the existing maximum residue levels (MRLs) for mesosulfuron according to Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005“. EFSA Journal 2012; 10(11):2976 [27 S.].

(7) Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, „Review of the existing maximum residue levels (MRLs) for flazasulfuron according to Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005“. EFSA Journal 2012; 10(11):2958 [25 S.].

(8) Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, „Review of the existing maximum residue levels (MRLs) for imazosulfuron according to Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005“. EFSA Journal 2012;10(12):3010 [26 S.].

(9) Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, „Review of the existing maximum residue levels (MRLs) for propamocarb according to Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005“. EFSA Journal 2013; 11(4):2903 [72 S.].

(10) Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, „Modification of the existing MRLs for propamocarb in rocket and leek“. EFSA Journal 2013; 11(6):3255 [32 S.].

(11) Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, „Review of the existing maximum residue levels (MRLs) for thiobencarb according to Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005“. EFSA Journal 2011; 9(8):2341 [17 S.].

(12) Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, „Review of the existing maximum residue levels (MRLs) for bifenazate according to Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005“. EFSA Journal 2011; 9(10):2484 [35 S.].

(13) Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, „Review of the existing maximum residue levels (MRLs) for chlorpropham according to Article 12 of Regulation (EC) No 396/2005“. EFSA Journal 2012; 10(2):2584 [53 S.].

ANHANG

Die Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden wie folgt geändert:

Anhang II wird wie folgt geändert:

Die Spalten für Foramsulfuron, Azimsulfuron, Iodosulfuron, Oxasulfuron, Mesosulfuron, Flazasulfuron und Imazosulfuron erhalten folgende Fassung:

„Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)

Code-Nummer

Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (1)

Azimsulfuron

Flazasulfuron

Foramsulfuron

Imazosulfuron

Iodosulfuron-methyl (Summe aus Iodosulfuron-methyl und seinen Salzen, ausgedrückt als Iodosulfuron-methyl)

Mesosulfuron-methyl

Oxasulfuron

(1)

(2)

(3)

(4)

(5)

(6)

(7)

(8)

(9)

0100000

1.	FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN SCHALENFRÜCHTE

0,01 (2)

0110000

i)	Zitrusfrüchte

0,01 (2)

0110010

Grapefruit (Pampelmusen, Pomelos, Sweeties, Tangelo (außer Mineola), Ugli und andere Hybriden)

0110020

Orangen (Bergamotte, Pomeranze, Chinotto und andere Hybriden)

0110030

Zitronen (Limone, Zitrone, Buddhas Hand (Citrus medica var. sarcodactylis))

0110040

Limetten

0110050

Mandarinen (Clementine, Tangerine, Mineola und andere Hybriden Tangor (Citrus reticulata x sinensis))

0110990

Sonstige

0120000

ii)

Nüsse

0,02 (2)

0120010

Mandeln

0120020

Paranüsse

0120030

Kaschunüsse

0120040

Esskastanien

0120050

Kokosnüsse

0120060

Haselnüsse (Lambertsnuss)

0120070

Macadamia-Nüsse

0120080

Pekannüsse

0120090

Pinienkerne

0120100

Pistazien

0120110

Walnüsse

0120990

Sonstige

0130000

iii)

Kernobst

0,01 (2)

0130010

Äpfel (Holzapfel)

0130020

Birnen (Orientalische Birne)

0130030

Quitten

0130040

Mispel

0130050

Japanische Wollmispel

0130990

Sonstige

0140000

iv)

Steinobst

0,01 (2)

0140010

Aprikosen

0140020

Kirschen (Süßkirschen, Sauerkirschen)

0140030

Pfirsiche (Nektarinen und ähnliche Hybriden)

0140040

Pflaumen (Damaszenerpflaume, Reineclaude, Mirabelle, Schlehe, Rote Dattel/Chinesische Dattel/Chinesische Jujube (Ziziphus zizyphus))

0140990

Sonstige

0150000

v)	Beeren und Kleinobst

0,01 (2)

0151000

a)	Tafel- und Keltertrauben

0151010

Tafeltrauben

0151020

Keltertrauben

0152000

Erdbeeren

0153000

c)	Strauchbeerenobst

0153010

Brombeeren

0153020

Kratzbeeren (Loganbeeren, Taybeeren, Boysenbeeren, Multbeeren und andere Rubus-Hybride)

0153030

Himbeeren (Weinhimbeeren, Allackerbeeren (Arktische Brombeere/Himbeere) (Rubus arcticus), Nektar-Himbeeren (Rubus arcticus x Rubus idaeus))

0153990

Sonstige

0154000

d)	Anderes Kleinobst und Beeren

0154010

Heidelbeeren (Bilberries)

0154020

Cranbeeren (Kulturpreiselbeeren/rote Heidelbeeren (V. vitis-idaea))

0154030

Johannisbeeren (rot, schwarz und weiß)

0154040

Stachelbeeren (Einschl. Kreuzungen mit anderen Ribes-Arten)

0154050

Hagebutten

0154060

Maulbeeren (Arbutusbeere)

0154070

Azarole (Mittelmeermispel) (Kiwai (Bayern-Kiwi) (Actinidia arguta))

0154080

Holunderbeeren (Schwarze Apfelbeere, Wilde Vogelbeere, Sanddorn (Seedorn), Haffdorn, Teebeeren und andere Strauchbeeren)

0154990

Sonstige

0160000

vi)	Sonstige Früchte

0,01 (2)

0161000

a)	Essbare Schale

0161010

Datteln

0161020

Feigen

0161030

Tafeloliven

(+)

0161040

Kumquats (Marumi-Kumquats, Nagami-Kumquats, Limequats (Citrus aurantifolia x Fortunella spp.))

0161050

Karambolen (Bilimbi)

0161060

Persimone

0161070

Jambolan (Java-Pflaume) (Java-Apfel/Zuckerapfel, Malay-Apfel, Rosenapfel, Brasilianische Kirsche, Surinamkirsche/Grumichama (Eugenia uniflora))

0161990

Sonstige

0162000

b)	Nicht essbare Schale, klein

0162010

Kiwi

0162020

Lychee (Litschi) (Pulasan, Zwillingspflaume/Nefelio, Longan, Mangostan, Langsat, Salak)

0162030

Passionsfrucht

0162040

Stachelfeige (Kaktusfeige)

0162050

Sternapfel

0162060

Amerikanische Persimone (Virginia-Kaki) (Schwarze Sapote, Weiße Sapote, Grüne Sapote, Canistel/Gelbe Sapote, Mameisapote)

0162990

Sonstige

0163000

c)	Nicht essbare Schale, groß

0163010

Avocadofrüchte

0163020

Bananen (Zwergbanane, Plantain, Kuba-Banane)

0163030

Mangos

0163040

Papayas

0163050

Granatäpfel

0163060

Cherimoya (Zimtapfel, Zuckerapfel/Süßsack, Ilama (Annona diversifolia) und andere mittelgroße Annonenfrüchte)

0163070

Guave (Rote Pitahaya/Drachenfrucht (Hylocereus undatus))

0163080

Ananas

0163090

Brotfrucht (Jackfrucht)

0163100

Durianfrucht

0163110

Saure Annone (Guanabana)

0163990

Sonstige

0200000

2.	GEMÜSE, FRISCH ODER GEFROREN

0210000

i)	Wurzel- und Knollengemüse

0,01 (2)

0211000

a)	Kartoffeln

0212000

b)	Tropisches Wurzel- und Knollengemüse

0212010

Kassava (Dasheen, Eddoe/Japanische Taro, Tannia)

0212020

Süßkartoffeln

0212030

Yamswurzel (Yìcama/Yamsbohne, Mexikanische Kartoffel)

0212040

Pfeilwurz

0212990

Sonstige

0213000

c)	Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben

0213010

Rote Rüben

0213020

Karotten

0213030

Knollensellerie

0213040

Meerrettich (Engelwurz-Wurzeln, Liebstöckelwurzeln, Enzianwurzeln)

0213050

Erdartischocke (Knollenziest)

0213060

Pastinaken

0213070

Petersilienwurzel

0213080

Rettich (Rettich mit schwarzer Schale, Japanischer Rettich, Radieschen und ähnliche Unterarten, Tigernuss/Erdmandel (Cyperus esculentus))

0213090

Schwarzwurzeln (Scorzonera, Winterspargel/Spanische Skorzoner Wurzel, Große Klette)

0213100

Kohlrüben

0213110

Weiße Rüben

0213990

Sonstige

0220000

ii)	Zwiebelgemüse

0,01 (2)

0220010

Knoblauch

0220020

Zwiebel (Andere Küchenzwiebeln Silberzwiebeln)

0220030

Schalotten

0220040

Frühlingszwiebeln und Winterzwiebeln (Andere Lauchzwiebeln und ähnliche Unterarten)

0220990

Sonstige

0230000

iii)	Fruchtgemüse

0,01 (2)

0231000

Solanacea

0231010

Tomaten (Cherry-Tomate, Physalis spp., Gojibeere, Wolfsbeere (Lycium barbarum und L. chinense), Baumtomate/Tamarillo)

0231020

Paprika (Chilis)

0231030

Auberginen (Eierfrüchte) (Pepino, bittere Aubergine (Antroewa) (S. macrocarpon))

0231040

Okra (Griechische Hörnchen)

0231990

Sonstige

0232000

b)	Kürbisgewächse — genießbare Schale

0232010

Schlangengurken

0232020

Gewürzgurken

0232030

Zucchini (Sommerkürbis, Eierkürbis (Patisson), Flaschenkürbis (Lagenaria siceraria), Chayote, bitterer Balsamkürbis/bittere Springgurke, Schlangenhaargurke, Flügelgurke (Teroi))

0232990

Sonstige

0233000

c)	Kürbisgewächse — ungenießbare Schale

0233010

Melonen (Kiwano)

0233020

Kürbis (Winterkürbis, Riesenkürbis (späte Sorte))

0233030

Wassermelonen

0233990

Sonstige

0234000

d)	Zuckermais (Jungmais (Babymais))

0239000

e)	Sonstiges Fruchtgemüse

0240000

iv)	Kohlgemüse

0,01 (2)

0241000

a)	Blumenkohle

0241010

Broccoli (Calabrese, Wildbroccoli, Chinesischer Broccoli)

0241020

Blumenkohl

0241990

Sonstige

0242000

Kopfkohle

0242010

Rosenkohl, Kohlsprossen

0242020

Kopfkohl (Spitzkohl, Rotkohl, Wirsing, Weißkohl)

0242990

Sonstige

0243000

c)	Blattkohle

0243010

Chinakohl (Indischer (Chinesischer) Senf, Pak-Choi, Chinesischer Flachkohl/Tai-Goo-Choi, Choisum, Pekingkohl/Pe-Tsai)

0243020

Grünkohl (Federkohl/Grünkohl, geschlitzte Kohle, portugiesischer Grünkohl, portugiesischer Kohl, Kuhkohl)

0243990

Sonstige

0244000

Kohlrabi

0250000

v)	Blattgemüse und frische Kräuter

0251000

a)	Kopfsalat und andere Salatarten einschließlich Brassicaceen

0,01 (2)

0251010

Feldsalat (Rapunzelsalat)

0251020

Grüner Salat (Kopfsalat, Lollo Rosso (Schnittsalat), Eisbergsalat, Romana-Salat)

0251030

Kraussalat (Breitblättrige Endivie) (Zichorie, Rotblättrige Chicorée, Radiccio, Krauseblättrige Endivie, Zuckerhut (C. endivia var. crispum/C. intybus var. foliosum), Löwenzahnblätter)

0251040

Kresse (Mungobohnensprossen, Luzernensprossen)

0251050

Barbarakraut

0251060

Salatrauke, Rucola (Wilde Rauke (Diplotaxis spp.))

0251070

Roter Senf

0251080

Blätter und Sprossen von Brassica spp., einschließlich Rübstiel (Mizuna, japanischer Blattsenf und junge Blätter anderer junger Pflanzen einschließlich der Gattung Brassica (Ernte bis zur Entfaltung des 8. Laubblattes), Kohlrabiblätter )

0251990

Sonstige

0252000

b)	Spinat und verwandte Arten (Blätter)

0,01 (2)

0252010

Spinat (Neuseeland-Spinat, Amarant-Spinat, Goldnarben-/Okumoblätter, Bitterblatt)

0252020

Portulak (Winterportulak/Kubaspinat, Gemüseportulak, Bürzelkohl, Sauerampfer, Queller, Agretti (Salsola soda))

0252030

Mangold (Blätter roter Rüben)

0252990

Sonstige

0253000

c)	Weinblätter (Traubenblätter) (Malabarspinat (indischer Spinat), Bananenblätter, Cha-om (Acacia pennata))

0,01 (2)

0254000

d)	Brunnenkresse (Windengewächse (Sumpftrichterwinde/Wasserwinde/Chinesischer Spinat/Wasserspinat (Sumpfkohl) (Ipomoea aquatica)), Zwergkleefarn, Wassermimose)

0,01 (2)

0255000

Chicorée

0,01 (2)

0256000

f)	Frische Kräuter

0,02 (2)

0256010

Kerbel

0256020

Schnittlauch

0256030

Sellerieblätter (Fenchelblätter, Korianderblätter, Dillblätter, Kümmelblätter, Liebstöckel, Engelwurz, Myrrhenkerbel und andere Apiacea-Blätter, Langer Koriander/Mexikanischer Koriander/Stinkdistel (Eryngium foetidum))

0256040

Petersilie (Blätter der Wurzelpetersilie)

0256050

Salbei (Winterbergminze, Pfefferkraut, Borretschblätter (Gurkenkraut) (Borago officinalis)

0256060

Rosmarin

0256070

Thymian (Majoran, Oregano)

0256080

Basilikum (Balsamblätter, Minze, Pfefferminze, Indisches Basilikum, Gartenbasilikum, Kampferbasilikum, essbare Blüten (u. a. Tagetes), Indischer Wassernabel, Blätter des Wilden Betelpfeffers, Curryblätter)

0256090

Lorbeerblätter (Zitronengras)

0256100

Estragon (Ysop)

0256990

Sonstige

0260000

vi)	Hülsengemüse (frisch)

0,01 (2)

0260010

Bohnen (mit Hülsen) (Grüne Bohnen/Wachsbohnen/Fisolen, Feuerbohne, Schnittbohne, Spargelbohnen, Guarbohnen, Sojabohnen)

0260020

Bohnen (ohne Hülsen) (Dicke Bohnen, Linsen, Jackbohne, Limabohne, Langbohne)

0260030

Erbsen (mit Hülsen) (Mangetout/Zuckererbsen/Kefe)

0260040

Erbsen (ohne Hülsen) (Gemüseerbse, Grüne Erbse, Kichererbse)

0260050

Linsen

0260990

Sonstige

0270000

vii)	Stängelgemüse (frisch)

0,01 (2)

0270010

Spargel

0270020

Kardonen (Stiele des Gurkenkrauts (Borago officinalis))

0270030

Stangensellerie

0270040

Fenchel

0270050

Artischocken (Bananenblüte)

0270060

Porree

0270070

Rhabarber

0270080

Bambussprossen

0270090

Palmherzen

0270990

Sonstige

0280000

viii)

Pilze

0,01 (2)

0280010

Kulturpilze (Wiesenchampignon, Austernsaitling, Shitake, vegetative Teile des Pilzes (Myzel))

0280020

Wilde Pilze (Pfifferling, Trüffel, Morchel, Steinpilz)

0280990

Sonstige

0290000

ix)

Seetang

0,01 (2)

0300000

3.	HÜLSENFRÜCHTE, GETROCKNET

0,01 (2)

0300010

Bohnen (Dicke Bohnen, Weiße Bohnen, Linsen, Jackbohnen, Limabohnen, Feldbohnen, Langbohnen)

0300020

Linsen

0300030

Erbsen (Kichererbsen, Felderbsen, Platterbsen)

0300040

Süßlupinen

0300990

Sonstige

0400000

4.	ÖLSAATEN UND ÖLFRÜCHTE

0,01 (2)

0,02 (2)

0,01 (2)

0401000

Ölsaaten

0401010

Leinsamen

(+)

0401020

Erdnüsse

0401030

Mohnsamen

0401040

Sesamsamen

0401050

Sonnenblumenkerne

0401060

Rapssamen (Vogelraps, Rübensamen)

0401070

Sojabohne

0401080

Senfkörner

0401090

Baumwollsamen

0401100

Kürbiskerne (Andere Samen von Cucurbitaceae)

0401110

Saflor

0401120

Borretsch (Wegerichblättriger (violetter) Natternkopf (Echium plantagineum), Ackersteinsame (Buglossoides arvensis))

0401130

Leindotter

0401140

Hanfsamen

0401150

Rizinusbohne

0401990

Sonstige

0402000

ii)

Ölfrüchte

0402010

Oliven für die Gewinnung von Öl

(+)

0402020

Palmnüsse (Palmölkerne)

0402030

Ölpalmenfrucht

0402040

Kapok

0402990

Sonstige

0500000

GETREIDE

0,01 (2)

0500010

Gerste

(+)

0500020

Buchweizen (Amaranthus, quinoa)

0500030

Mais

(+)

0500040

Hirse (Kolbenhirse, Teff, Fingerhirse, Perlhirse)

0500050

Hafer

0500060

Reis (Wildreis/Nordamerikanischer Wasserreis (Zizania aquatica))

(+)

0500070

Roggen

(+)

0500080

Sorghum

0500090

Weizen (Dinkel, Triticale)

(+)

0500990

Sonstige (Kanariengrassamen (Phalaris canariensis))

0600000

6.	TEE, KAFFEE, KRÄUTERTEES UND KAKAO

0,05 (2)

0610000

Tee

0620000

ii)	Kaffeebohnen

0630000

iii)	Kräutertees (getrocknet)

0631000

Blüten

0631010

Kamillenblüten

0631020

Hibiskusblüten

0631030

Rosenblütenblätter

0631040

Jasminblüten (Holunderblüten (Sambucus nigra))

0631050

Lindenblüten

0631990

Sonstige

0632000

Blätter

0632010

Erdbeerblätter

0632020

Rooibosblätter (Ginkgoblätter)

0632030

Mate

0632990

Sonstige

0633000

Wurzeln

0633010

Baldrianwurzel

0633020

Ginsengwurzel

0633990

Sonstige

0639000

d)	Sonstige Kräutertees

0640000

iv)	Kakaobohnen (fermentiert oder getrocknet)

0650000

v)	Karobe (Johannisbrot)

0700000

7.	HOPFEN (getrocknet)

0,05 (2)

0800000

GEWÜRZE

0810000

Samen

0,05 (2)

0810010

Anis

0810020

Schwarzkümmel

0810030

Selleriesamen (Liebstöckelsamen)

0810040

Koriander körner

0810050

Kreuzkümmelsamen

0810060

Dillsamen

0810070

Fenchelsamen

0810080

Bockshornkleesamen

0810090

Muskatnüsse

0810990

Sonstige

0820000

ii)	Früchte und Beeren

0,05 (2)

0820010

Nelkenpfeffer

0820020

Szechuanpfeffer (Anispfeffer, Chinapfeffer)

0820030

Kümmel

0820040

Kardamomen

0820050

Wacholderbeeren

0820060

Pfeffer, schwarz, grün und weiß (Langer Pfeffer, Rosaroter Pfeffer)

0820070

Vanilleschoten

0820080

Tamarinden

0820990

Sonstige

0830000

iii)

Rinde

0,05 (2)

0830010

Zimt (Cassia)

0830990

Sonstige

0840000

iv)	Wurzeln oder Rhizome

0840010

Süßholzwurzeln

0,05 (2)

0840020

Ingwer

0,05 (2)

0840030

Kurkuma

0,05 (2)

0840040

Meerrettich/Kren

(+)

0840990

Sonstige

0,05 (2)

0850000

Knospen

0,05 (2)

0850010

Nelken

0850020

Kapern

0850990

Sonstige

0860000

vi)	Blütennarbe

0,05 (2)

0860010

Safran

0860990

Sonstige

0870000

vii)	Samenmantel

0,05 (2)

0870010

Muskatblüte

0870990

Sonstige

0900000

9.	ZUCKERPFLANZEN

0,01 (2)

0900010

Zuckerrüben (Wurzel)

0900020

Zuckerrohr

0900030

Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte

0900990

Sonstige

1000000

10.	ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS — LANDTIERE

1010000

Gewebe

0,02 (2)

0,01 (2)

0,02 (2)

0,01 (2)

1011000

Schwein

1011010

Muskel

1011020

Fett

1011030

Leber

1011040

Nieren

1011050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1011990

Sonstige

1012000

Rind

1012010

Muskel

1012020

Fett

1012030

Leber

1012040

Nieren

1012050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1012990

Sonstige

1013000

Schaf

1013010

Muskel

1013020

Fett

1013030

Leber

1013040

Nieren

1013050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1013990

Sonstige

1014000

Ziegen

1014010

Muskel

1014020

Fett

1014030

Leber

1014040

Nieren

1014050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1014990

Sonstige

1015000

e)	Pferde, Esel, Maultiere oder Maulesel

1015010

Muskel

1015020

Fett

1015030

Leber

1015040

Nieren

1015050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1015990

Sonstige

1016000

f)	Geflügel (Hühner, Gänse, Enten, Truthühner und Perlhühner), Strauße, Tauben

1016010

Muskel

1016020

Fett

1016030

Leber

1016040

Nieren

1016050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1016990

Sonstige

1017000

g)	Sonstige Nutztiere (Kaninchen, Känguru, Rotwild)

1017010

Muskel

1017020

Fett

1017030

Leber

1017040

Nieren

1017050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

1017990

Sonstige

1020000

ii)

Milch

0,02 (2)

0,01 (2)

0,02 (2)

0,01 (2)

1020010

Rinder

1020020

Schafe

1020030

Ziegen

1020040

Pferde

1020990

Sonstige

1030000

iii)

Vogeleier

0,02 (2)

0,01 (2)

0,02 (2)

0,01 (2)

1030010

Huhn

1030020

Ente

1030030

Gans

1030040

Wachtel

1030990

Sonstige

1040000

iv)	Honig (Gelée Royale, Pollen, Bienenwabe mit Honig (Wabenhonig))

0,05 (2)

1050000

v)	Amphibien und Reptilien (Froschschenkel, Krokodil)

0,02 (2)

0,01 (2)

0,02 (2)

0,01 (2)

1060000

vi)

Schnecken

0,02 (2)

0,01 (2)

0,02 (2)

0,01 (2)

1070000

vii)	Sonstige Erzeugnisse von Landtieren (Wild)

0,02 (2)

0,01 (2)

0,02 (2)

0,01 (2)

Für Propamocarb wird folgende Spalte angefügt:

„Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)

Code-Nummer

Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (3)

Propamocarb (Summe aus Propamocarb und seinen Salzen, ausgedrückt als Propamocarb) (R)

(1)

(2)

(3)

0100000

1.	FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN SCHALENFRÜCHTE

0,01 (4)

0110000

i)	Zitrusfrüchte

0110010

Grapefruit (Pampelmusen, Pomelos, Sweeties, Tangelo (außer Mineola), Ugli und andere Hybriden)

0110020

Orangen (Bergamotte, Pomeranze, Chinotto und andere Hybriden)

0110030

Zitronen (Limone, Zitrone, Buddhas Hand (Citrus medica var. sarcodactylis))

0110040

Limetten

0110050

Mandarinen (Clementine, Tangerine, Mineola und andere Hybriden Tangor (Citrus reticulata x sinensis))

0110990

Sonstige

0120000

ii)

Nüsse

0120010

Mandeln

0120020

Paranüsse

0120030

Kaschunüsse

0120040

Esskastanien

0120050

Kokosnüsse

0120060

Haselnüsse (Lambertsnuss)

0120070

Macadamia-Nüsse

0120080

Pekannüsse

0120090

Pinienkerne

0120100

Pistazien

0120110

Walnüsse

0120990

Sonstige

0130000

iii)

Kernobst

0130010

Äpfel (Holzapfel)

0130020

Birnen (Orientalische Birne)

0130030

Quitten

0130040

Mispel

0130050

Japanische Wollmispel

0130990

Sonstige

0140000

iv)

Steinobst

0140010

Aprikosen

0140020

Kirschen (Süßkirschen, Sauerkirschen)

0140030

Pfirsiche (Nektarinen und ähnliche Hybriden)

0140040

Pflaumen (Damaszenerpflaume, Reineclaude, Mirabelle, Schlehe, Rote Dattel/Chinesische Dattel/Chinesische Jujube (Ziziphus zizyphus))

0140990

Sonstige

0150000

v)	Beeren und Kleinobst

0151000

a)	Tafel- und Keltertrauben

0151010

Tafeltrauben

0151020

Keltertrauben

0152000

Erdbeeren

0153000

c)	Strauchbeerenobst

0153010

Brombeeren

0153020

Kratzbeeren (Loganbeeren, Taybeeren, Boysenbeeren, Multbeeren und andere Rubus-Hybride)

0153030

Himbeeren (Weinhimbeeren, Allackerbeeren (Arktische Brombeere/Himbeere) (Rubus arcticus), Nektar-Himbeeren (Rubus arcticus x Rubus idaeus))

0153990

Sonstige

0154000

d)	Anderes Kleinobst und Beeren

0154010

Heidelbeeren (Bilberries)

0154020

Cranbeeren (Kulturpreiselbeeren/rote Heidelbeeren (V. vitis-idaea))

0154030

Johannisbeeren (rot, schwarz und weiß)

0154040

Stachelbeeren (Einschl. Kreuzungen mit anderen Ribes-Arten)

0154050

Hagebutten

0154060

Maulbeeren (Arbutusbeere)

0154070

Azarole (Mittelmeermispel) (Kiwai (Bayern-Kiwi) (Actinidia arguta))

0154080

Holunderbeeren (Schwarze Apfelbeere, Wilde Vogelbeere, Sanddorn (Seedorn), Haffdorn, Teebeeren und andere Strauchbeeren)

0154990

Sonstige

0160000

vi)	Sonstige Früchte

0161000

a)	Essbare Schale

0161010

Datteln

0161020

Feigen

0161030

Tafeloliven

0161040

Kumquats (Marumi-Kumquats, Nagami-Kumquats, Limequats (Citrus aurantifolia x Fortunella spp.))

0161050

Karambolen (Bilimbi)

0161060

Persimone

0161070

Jambolan (Java-Pflaume) (Java-Apfel/Zuckerapfel, Malay-Apfel, Rosenapfel, Brasilianische Kirsche, Surinamkirsche/Grumichama (Eugenia uniflora))

0161990

Sonstige

0162000

b)	Nicht essbare Schale, klein

0162010

Kiwi

0162020

Lychee (Litschi) (Pulasan, Zwillingspflaume/Nefelio, Longan, Mangostan, Langsat, Salak)

0162030

Passionsfrucht

0162040

Stachelfeige (Kaktusfeige)

0162050

Sternapfel

0162060

Amerikanische Persimone (Virginia-Kaki) (Schwarze Sapote, Weiße Sapote, Grüne Sapote, Canistel/Gelbe Sapote, Mameisapote)

0162990

Sonstige

0163000

c)	Nicht essbare Schale, groß

0163010

Avocadofrüchte

0163020

Bananen (Zwergbanane, Plantain, Kuba-Banane)

0163030

Mangos

0163040

Papayas

0163050

Granatäpfel

0163060

Cherimoya (Zimtapfel, Zuckerapfel/Süßsack, Ilama (Annona diversifolia) und andere mittelgroße Annonenfrüchte)

0163070

Guave (Rote Pitahaya/Drachenfrucht (Hylocereus undatus))

0163080

Ananas

0163090

Brotfrucht (Jackfrucht)

0163100

Durianfrucht

0163110

Saure Annone (Guanabana)

0163990

Sonstige

0200000

2.	GEMÜSE, FRISCH ODER GEFROREN

0210000

i)	Wurzel- und Knollengemüse

0211000

a)	Kartoffeln

0,3

0212000

b)	Tropisches Wurzel- und Knollengemüse

0,01 (4)

0212010

Kassava (Dasheen, Eddoe/Japanische Taro, Tannia)

0212020

Süßkartoffeln

0212030

Yamswurzel (Yìcama/Yamsbohne, Mexikanische Kartoffel)

0212040

Pfeilwurz

0212990

Sonstige

0213000

c)	Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben

0213010

Rote Rüben

0,01 (4)

0213020

Karotten

0,01 (4)

0213030

Knollensellerie

0,01 (4)

0213040

Meerrettich (Engelwurz-Wurzeln, Liebstöckelwurzeln, Enzianwurzeln)

0,01 (4)

0213050

Erdartischocke (Knollenziest)

0,01 (4)

0213060

Pastinaken

0,01 (4)

0213070

Petersilienwurzel

0,01 (4)

0213080

Rettich (Rettich mit schwarzer Schale, Japanischer Rettich, Radieschen und ähnliche Unterarten, Tigernuss/Erdmandel (Cyperus esculentus))

0213090

Schwarzwurzeln (Scorzonera, Winterspargel/Spanische Skorzoner Wurzel, Große Klette)

0,01 (4)

0213100

Kohlrüben

0,01 (4)

0213110

Weiße Rüben

0,01 (4)

0213990

Sonstige

0,01 (4)

0220000

ii)	Zwiebelgemüse

0220010

Knoblauch

0,01 (4)

0220020

Zwiebel (Andere Küchenzwiebeln Silberzwiebeln)

0220030

Schalotten

0,01 (4)

0220040

Frühlingszwiebeln und Winterzwiebeln (Andere Lauchzwiebeln und ähnliche Unterarten)

0,01 (4)

0220990

Sonstige

0,01 (4)

0230000

iii)	Fruchtgemüse

0231000

Solanacea

0231010

Tomaten (Cherry-Tomate, Physalis spp., Gojibeere, Wolfsbeere (Lycium barbarum und L. chinense), Baumtomate/Tamarillo)

0231020

Paprika (Chilis)

0231030

Auberginen (Eierfrüchte) (Pepino, bittere Aubergine (Antroewa) (S. macrocarpon))

0231040

Okra (Griechische Hörnchen)

0,01 (4)

0231990

Sonstige

0,01 (4)

0232000

b)	Kürbisgewächse — genießbare Schale

0232010

Schlangengurken

0232020

Gewürzgurken

0232030

Zucchini (Sommerkürbis, Eierkürbis (Patisson), Flaschenkürbis (Lagenaria siceraria), Chayote, bitterer Balsamkürbis/bittere Springgurke, Schlangenhaargurke, Flügelgurke (Teroi))

0232990

Sonstige

0233000

c)	Kürbisgewächse — ungenießbare Schale

0233010

Melonen (Kiwano)

0233020

Kürbis (Winterkürbis, Riesenkürbis (späte Sorte))

0233030

Wassermelonen

0233990

Sonstige

0234000

d)	Zuckermais (Jungmais (Babymais))

0,01 (4)

0239000

e)	Sonstiges Fruchtgemüse

0,01 (4)

0240000

iv)	Kohlgemüse

0241000

a)	Blumenkohle

0241010

Broccoli (Calabrese, Wildbroccoli, Chinesischer Broccoli)

0241020

Blumenkohl

10 (+)

0241990

Sonstige

0,01 (4)

0242000

Kopfkohle

0242010

Rosenkohl, Kohlsprossen

0242020

Kopfkohl (Spitzkohl, Rotkohl, Wirsing, Weißkohl)

0,7

0242990

Sonstige

0,01 (4)

0243000

c)	Blattkohle

0243010

Chinakohl (Indischer (Chinesischer) Senf, Pak-Choi, Chinesischer Flachkohl/Tai-Goo-Choi, Choisum, Pekingkohl/Pe-Tsai)

0,01 (4)

0243020

Grünkohl (Federkohl/Grünkohl, geschlitzte Kohle, portugiesischer Grünkohl, portugiesischer Kohl, Kuhkohl)

0243990

Sonstige

0,01 (4)

0244000

Kohlrabi

0,3

0250000

v)	Blattgemüse und frische Kräuter

0251000

a)	Kopfsalat und andere Salatarten einschließlich Brassicaceen

0251010

Feldsalat (Rapunzelsalat)

20 (+)

0251020

Grüner Salat (Kopfsalat, Lollo Rosso (Schnittsalat), Eisbergsalat, Romana-Salat)

0251030

Kraussalat (Breitblättrige Endivie) (Zichorie, Rotblättrige Chicorée, Radiccio, Krauseblättrige Endivie, Zuckerhut (C. endivia var. crispum/C. intybus var. foliosum), Löwenzahnblätter)

20 (+)

0251040

Kresse (Mungobohnensprossen, Luzernensprossen)

20 (+)

0251050

Barbarakraut

20 (+)

0251060

Salatrauke, Rucola (Wilde Rauke (Diplotaxis spp.))

0251070

Roter Senf

20 (+)

0251080

20 (+)

0251990

Sonstige

0,01 (4)

0252000

b)	Spinat und verwandte Arten (Blätter)

0252010

Spinat (Neuseeland-Spinat, Amarant-Spinat, Goldnarben-/Okumoblätter, Bitterblatt)

0252020

Portulak (Winterportulak/Kubaspinat, Gemüseportulak, Bürzelkohl, Sauerampfer, Queller, Agretti (Salsola soda))

0,01 (4)

0252030

Mangold (Blätter roter Rüben)

0,01 (4)

0252990

Sonstige

0,01 (4)

0253000

c)	Weinblätter (Traubenblätter) (Malabarspinat (indischer Spinat), Bananenblätter, Cha-om (Acacia pennata))

0,01 (4)

0254000

d)	Brunnenkresse (Windengewächse (Sumpftrichterwinde/Wasserwinde/Chinesischer Spinat/Wasserspinat (Sumpfkohl) (Ipomoea aquatica)), Zwergkleefarn, Wassermimose)

0,01 (4)

0255000

Chicorée

0256000

f)	Frische Kräuter

30 (+)

0256010

Kerbel

0256020

Schnittlauch

0256030

0256040

Petersilie (Blätter der Wurzelpetersilie)

0256050

Salbei (Winterbergminze, Pfefferkraut, Borretschblätter (Gurkenkraut) (Borago officinalis)

0256060

Rosmarin

0256070

Thymian (Majoran, Oregano)

0256080

0256090

Lorbeerblätter (Zitronengras)

0256100

Estragon (Ysop)

0256990

Sonstige

0260000

vi)	Hülsengemüse (frisch)

0260010

Bohnen (mit Hülsen) (Grüne Bohnen/Wachsbohnen/Fisolen, Feuerbohne, Schnittbohne, Spargelbohnen, Guarbohnen, Sojabohnen)

0,1

0260020

Bohnen (ohne Hülsen) (Dicke Bohnen, Linsen, Jackbohne, Limabohne, Langbohne)

0,01 (4)

0260030

Erbsen (mit Hülsen) (Mangetout/Zuckererbsen/Kefe)

0,01 (4)

0260040

Erbsen (ohne Hülsen) (Gemüseerbse, Grüne Erbse, Kichererbse)

0,01 (4)

0260050

Linsen

0,01 (4)

0260990

Sonstige

0,01 (4)

0270000

vii)	Stängelgemüse (frisch)

0,01 (4)

0270010

Spargel

0270020

Kardonen (Stiele des Gurkenkrauts (Borago officinalis))

0270030

Stangensellerie

0270040

Fenchel

0270050

Artischocken (Bananenblüte)

0270060

Porree

0270070

Rhabarber

0270080

Bambussprossen

0270090

Palmherzen

0270990

Sonstige

0280000

viii)

Pilze

0,01 (4)

0280010

Kulturpilze (Wiesenchampignon, Austernsaitling, Shitake, vegetative Teile des Pilzes (Myzel))

0280020

Wilde Pilze (Pfifferling, Trüffel, Morchel, Steinpilz)

0280990

Sonstige

0290000

ix)

Seetang

0,01 (4)

0300000

3.	HÜLSENFRÜCHTE, GETROCKNET

0,01 (4)

0300010

Bohnen (Dicke Bohnen, Weiße Bohnen, Linsen, Jackbohnen, Limabohnen, Feldbohnen, Langbohnen)

0300020

Linsen

0300030

Erbsen (Kichererbsen, Felderbsen, Platterbsen)

0300040

Süßlupinen

0300990

Sonstige

0400000

4.	ÖLSAATEN UND ÖLFRÜCHTE

0,01 (4)

0401000

Ölsaaten

0401010

Leinsamen

0401020

Erdnüsse

0401030

Mohnsamen

0401040

Sesamsamen

0401050

Sonnenblumenkerne

0401060

Rapssamen (Vogelraps, Rübensamen)

0401070

Sojabohne

0401080

Senfkörner

0401090

Baumwollsamen

0401100

Kürbiskerne (Andere Samen von Cucurbitaceae)

0401110

Saflor

0401120

Borretsch (Wegerichblättriger (violetter) Natternkopf (Echium plantagineum), Ackersteinsame (Buglossoides arvensis))

0401130

Leindotter

0401140

Hanfsamen

0401150

Rizinusbohne

0401990

Sonstige

0402000

ii)

Ölfrüchte

0402010

Oliven für die Gewinnung von Öl

0402020

Palmnüsse (Palmölkerne)

0402030

Ölpalmenfrucht

0402040

Kapok

0402990

Sonstige

0500000

GETREIDE

0,01 (4)

0500010

Gerste

0500020

Buchweizen (Amaranthus, quinoa)

0500030

Mais

0500040

Hirse (Kolbenhirse, Teff, Fingerhirse, Perlhirse)

0500050

Hafer

0500060

Reis (Wildreis/Nordamerikanischer Wasserreis (Zizania aquatica))

0500070

Roggen

0500080

Sorghum

0500090

Weizen (Dinkel, Triticale)

0500990

Sonstige (Kanariengrassamen (Phalaris canariensis))

0600000

6.	TEE, KAFFEE, KRÄUTERTEES UND KAKAO

0,05 (4)

0610000

Tee

0620000

ii)	Kaffeebohnen

0630000

iii)	Kräutertees (getrocknet)

0631000

Blüten

0631010

Kamillenblüten

0631020

Hibiskusblüten

0631030

Rosenblütenblätter

0631040

Jasminblüten (Holunderblüten (Sambucus nigra))

0631050

Lindenblüten

0631990

Sonstige

0632000

Blätter

0632010

Erdbeerblätter

0632020

Rooibosblätter (Ginkgoblätter)

0632030

Mate

0632990

Sonstige

0633000

Wurzeln

0633010

Baldrianwurzel

0633020

Ginsengwurzel

0633990

Sonstige

0639000

d)	Sonstige Kräutertees

0640000

iv)	Kakaobohnen (fermentiert oder getrocknet)

0650000

v)	Karobe (Johannisbrot)

0700000

7.	HOPFEN (getrocknet)

0,05 (4)

0800000

GEWÜRZE

0810000

Samen

0,05 (4)

0810010

Anis

0810020

Schwarzkümmel

0810030

Selleriesamen (Liebstöckelsamen)

0810040

Koriander körner

0810050

Kreuzkümmelsamen

0810060

Dillsamen

0810070

Fenchelsamen

0810080

Bockshornkleesamen

0810090

Muskatnüsse

0810990

Sonstige

0820000

ii)	Früchte und Beeren

0,05 (4)

0820010

Nelkenpfeffer

0820020

Szechuanpfeffer (Anispfeffer, Chinapfeffer)

0820030

Kümmel

0820040

Kardamomen

0820050

Wacholderbeeren

0820060

Pfeffer, schwarz, grün und weiß (Langer Pfeffer, Rosaroter Pfeffer)

0820070

Vanilleschoten

0820080

Tamarinden

0820990

Sonstige

0830000

iii)

Rinde

0,05 (4)

0830010

Zimt (Cassia)

0830990

Sonstige

0840000

iv)	Wurzeln oder Rhizome

0840010

Süßholzwurzeln

0,05 (4)

0840020

Ingwer

0,05 (4)

0840030

Kurkuma

0,05 (4)

0840040

Meerrettich/Kren

(+)

0840990

Sonstige

0,05 (4)

0850000

Knospen

0,05 (4)

0850010

Nelken

0850020

Kapern

0850990

Sonstige

0860000

vi)	Blütennarbe

0,05 (4)

0860010

Safran

0860990

Sonstige

0870000

vii)	Samenmantel

0,05 (4)

0870010

Muskatblüte

0870990

Sonstige

0900000

9.	ZUCKERPFLANZEN

0,01 (4)

0900010

Zuckerrüben (Wurzel)

0900020

Zuckerrohr

0900030

Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte

0900990

Sonstige

1000000

10.	ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS — LANDTIERE

1010000

Gewebe

1011000

Schwein

1011010

Muskel

0,01 (+)

1011020

Fett

0,01 (+)

1011030

Leber

0,1 (+)

1011040

Nieren

0,02 (+)

1011050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,1

1011990

Sonstige

0,01 (4)

1012000

Rind

1012010

Muskel

0,01 (+)

1012020

Fett

0,01 (+)

1012030

Leber

0,2 (+)

1012040

Nieren

0,05 (+)

1012050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,2

1012990

Sonstige

0,01 (4)

1013000

Schaf

1013010

Muskel

0,01 (+)

1013020

Fett

0,01 (+)

1013030

Leber

0,2 (+)

1013040

Nieren

0,05 (+)

1013050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,2

1013990

Sonstige

0,01 (4)

1014000

Ziegen

1014010

Muskel

0,01 (+)

1014020

Fett

0,01 (+)

1014030

Leber

0,2 (+)

1014040

Nieren

0,05 (+)

1014050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,2

1014990

Sonstige

0,01 (4)

1015000

e)	Pferde, Esel, Maultiere oder Maulesel

1015010

Muskel

0,01

1015020

Fett

0,01

1015030

Leber

0,2

1015040

Nieren

0,05

1015050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,2

1015990

Sonstige

0,01 (4)

1016000

f)	Geflügel (Hühner, Gänse, Enten, Truthühner und Perlhühner), Strauße, Tauben

1016010

Muskel

0,02 (+)

1016020

Fett

0,01 (+)

1016030

Leber

0,05 (+)

1016040

Nieren

0,01 (4)

1016050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,05

1016990

Sonstige

0,01 (4)

1017000

g)	Sonstige Nutztiere (Kaninchen, Känguru, Rotwild)

1017010

Muskel

0,01

1017020

Fett

0,01

1017030

Leber

0,2

1017040

Nieren

0,05

1017050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,2

1017990

Sonstige

0,01 (4)

1020000

ii)

Milch

0,01 (+)

1020010

Rinder

1020020

Schafe

1020030

Ziegen

1020040

Pferde

1020990

Sonstige

1030000

iii)

Vogeleier

0,05 (+)

1030010

Huhn

1030020

Ente

1030030

Gans

1030040

Wachtel

1030990

Sonstige

1040000

iv)	Honig (Gelée Royale, Pollen, Bienenwabe mit Honig (Wabenhonig))

0,05 (4)

1050000

v)	Amphibien und Reptilien (Froschschenkel, Krokodil)

0,01 (4)

1060000

vi)

Schnecken

0,01 (4)

1070000

vii)	Sonstige Erzeugnisse von Landtieren (Wild)

0,01 (4)

c)	Der Kopf der Spalte für Bifenazat erhält folgende Fassung: „Bifenazat (Summe aus Bifenazat und Bifenazat-Diazin, ausgedrückt als Bifenazat) (F) (A)“.

Die Fußnote zu Bifenazat unter der Tabelle wird wie folgt geändert:

—	Nach der Bezeichnung des Stoffs und dem Buchstaben (F) wird der Buchstabe (A) angefügt, so dass der Kopf für die Fußnoten zu Bifenazat wie folgt lautet: „Bifenazat (Summe aus Bifenazat und Bifenazat-Diazin, ausgedrückt als Bifenazat) (F) (A)“.

—

Nach der Fußnote (F) wird folgender Wortlaut angefügt:

„(A)

Die Referenzlaboratorien der Europäischen Union stellten fest, dass der Referenzstandard für Bifenazat-Diazin nicht auf dem Markt verfügbar ist. Bei der Überprüfung des RHG berücksichtigt die Kommission die Verfügbarkeit des im ersten Satz genannten Referenzstandards auf dem Markt, falls dieser bis zum 22. März 2015 verfügbar ist, bzw. bei Nichtverfügbarkeit des Referenzstandards bis zu diesem Datum dessen Fehlen.“

e)	Der Kopf der Spalte für Chlorpropham erhält folgende Fassung: „Chlorpropham (F)(R)(A)“.

Die Fußnote zu Chlorpropham unter der Tabelle wird wie folgt geändert:

—	Nach der Bezeichnung des Stoffs und den Buchstaben (F) und (R) wird der Buchstabe (A) angefügt, so dass der Kopf für die Fußnoten zu Chlorpropham wie folgt lautet: „Chlorpropham (F) (R) (A)“.

—

Nach den Fußnoten (F) und (R) wird folgender Wortlaut angefügt:

„(A)

Die Referenzlaboratorien der Europäischen Union stellten fest, dass der Referenzstandard für 4'-Hydroxychlorpropham-O-sulfonsäure (4-HSA) nicht auf dem Markt verfügbar ist. Bei der Überprüfung des RHG berücksichtigt die Kommission die Verfügbarkeit des im ersten Satz genannten Referenzstandards auf dem Markt, falls dieser bis zum 22. März 2015 verfügbar ist, bzw. bei Nichtverfügbarkeit des Referenzstandards bis zu diesem Datum dessen Fehlen.“

Anhang III wird wie folgt geändert:

a)	In Teil B werden die Spalten für Foramsulfuron, Azimsulfuron, Iodosulfuron, Oxasulfuron, Mesosulfuron, Flazasulfuron und Imazosulfuron gestrichen.

b)	In Teil A wird die Spalte für Propamocarb gestrichen.

Anhang V wird wie folgt geändert:

a)	Der Kopf der Spalte für Thiobencarb erhält folgende Fassung: „Thiobencarb (4-Chlorbenzyl-methyl-sulfon) (A)“.

b)	Die Fußnote zu Thiobencarb unter der Tabelle wird wie folgt geändert: Nach der Bezeichnung des Stoffs wird der Buchstabe (A) angefügt, so dass der Kopf für die Fußnoten zu Thiobencarb wie folgt lautet: „Thiobencarb (4-Chlorbenzyl-methyl-sulfon) (A)“.

Folgender Wortlaut wird angefügt:

„(A)

Die Referenzlaboratorien der Europäischen Union stellten fest, dass der Referenzstandard für 4-Chlorbenzyl-methyl-sulfon nicht auf dem Markt verfügbar ist. Bei der Überprüfung des RHG berücksichtigt die Kommission die Verfügbarkeit des im ersten Satz genannten Referenzstandards auf dem Markt, falls dieser bis zum 22. März 2015 verfügbar ist, bzw. bei Nichtverfügbarkeit des Referenzstandards bis zu diesem Datum dessen Fehlen.“

(1) Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I verwiesen werden.

(2) Untere analytische Bestimmungsgrenze.

(**)	Kombination von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer, für die der Rückstandshöchstgehalt gemäß Anhang III Teil B gilt.

Azimsulfuron

(+)

Als Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) in der Gruppe Gewürze (Code 0840040) gilt der in der Kategorie Gemüse, Gruppe Wurzel- und Knollengemüse, festgelegte Rückstandshöchstgehalt für Meerrettich/Kren (Armoracia rusticana) (Code 0213040), unter Berücksichtigung von Veränderungen der Rückstandsgehalte durch die Verarbeitung (Trocknen) gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.

0840040

Meerrettich/Kren

Flazasulfuron

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zur Lagerstabilität nicht vorliegen. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 22. März 2016 verfügbar sind, bzw. bei deren Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum ihr Fehlen.

0161030	Tafeloliven
0402010	Oliven für die Gewinnung von Öl

(+)

0840040

Meerrettich/Kren

Foramsulfuron

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden nicht vorliegen. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 22. März 2016 verfügbar sind, bzw. bei deren Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum ihr Fehlen.

0500030

Mais

(+)

0840040

Meerrettich/Kren

Imazosulfuron

(+)

0500010	Gerste
0500060	Reis (Wildreis/Nordamerikanischer Wasserreis (Zizania aquatica))
0500070	Roggen
0500090	Weizen (Dinkel, Triticale)

(+)

0840040

Meerrettich/Kren

Iodosulfuron-methyl (Summe aus Iodosulfuron-methyl und seinen Salzen, ausgedrückt als Iodosulfuron-methyl)

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden, zur Lagerstabilität, zum Pflanzenmetabolismus und zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 22. März 2016 verfügbar sind, bzw. bei deren Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum ihr Fehlen.

0401010

Leinsamen

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Rückstandsuntersuchungen nicht vorliegen. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 22. März 2016 verfügbar sind, bzw. bei deren Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum ihr Fehlen.

0500030

Mais

(+)

0840040

Meerrettich/Kren

Mesosulfuron-methyl

(+)

0840040

Meerrettich/Kren

Oxasulfuron

(+)

0840040

Meerrettich/Kren“

(3) Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I verwiesen werden.

(4) Untere analytische Bestimmungsgrenze.

(**)	Kombination von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer, für die der Rückstandshöchstgehalt gemäß Anhang III Teil B gilt.

Propamocarb (Summe aus Propamocarb und seinen Salzen, ausgedrückt als Propamocarb) (R)

(R)= Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen aus Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:

Code 1000000, ausgenommen 1016000, 1030000 und 1040000: N-Oxid-propamocarb; Codes 1016000 und 1030000: N-Desmethyl-propamocarb.

(+)

0241020

Blumenkohl

0251010

Feldsalat (Rapunzelsalat)

0251030

Kraussalat (Breitblättrige Endivie) (Zichorie, Rotblättrige Chicorée, Radiccio, Krauseblättrige Endivie, Zuckerhut (C. endivia var. crispum/C. intybus var. foliosum), Löwenzahnblätter)

0251040

Kresse (Mungobohnensprossen, Luzernensprossen)

0251050

Barbarakraut

0251070

Roter Senf

0251080

0256000

f)	Frische Kräuter

0256010

Kerbel

0256020

Schnittlauch

0256030

0256040

Petersilie (Blätter der Wurzelpetersilie)

0256050

Salbei (Winterbergminze, Pfefferkraut, Borretschblätter (Gurkenkraut) (Borago officinalis)

0256060

Rosmarin

0256070

Thymian (Majoran, Oregano)

0256080

0256090

Lorbeerblätter (Zitronengras)

0256100

Estragon (Ysop)

0256990

Sonstige

(+)

0840040

Meerrettich/Kren

(+)

1011010	Muskel
1011020	Fett
1011030	Leber
1011040	Nieren

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden und einer Fütterungsstudie nicht vorliegen. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 22. März 2016 verfügbar sind, bzw. bei deren Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum ihr Fehlen.

1012010	Muskel
1012020	Fett
1012030	Leber
1012040	Nieren
1013010	Muskel
1013020	Fett
1013030	Leber
1013040	Nieren
1014010	Muskel
1014020	Fett
1014030	Leber
1014040	Nieren

(+)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat festgestellt, dass einige Angaben zu den Analysemethoden und der Fütterungsstudie an Hennen nicht vorliegen. Bei der Überprüfung des Rückstandshöchstgehalts berücksichtigt die Kommission die im ersten Satz genannten Angaben, falls diese bis zum 22. März 2016 verfügbar sind, bzw. bei deren Nichtverfügbarkeit bis zu diesem Datum ihr Fehlen.

1016010	Muskel
1016020	Fett
1016030	Leber

(+)

1020000

ii)

Milch

1020010

Rinder

1020020

Schafe

1020030

Ziegen

1020040

Pferde

1020990

Sonstige

(+)

1030000

iii)

Vogeleier

1030010

Huhn

1030020

Ente

1030030

Gans

1030040

Wachtel

1030990

Sonstige“

22.3.2014

Amtsblatt der Europäischen Union

L 87/84

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 290/2014 DER KOMMISSION

vom 21. März 2014

zur Zulassung einer Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase und Endo-1,3(4)-beta-Glucanase aus Talaromyces versatilis sp. nov. IMI CC 378536 als Zusatzstoff in Futtermitteln für Geflügel, entwöhnte Ferkel und Mastschweine sowie zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1259/2004, (EG) Nr. 943/2005, (EG) Nr. 1206/2005 und (EG) Nr. 322/2009 (Zulassungsinhaber Adisseo France SAS)

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 schreibt vor, dass Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung zugelassen werden müssen, und regelt die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung. Artikel 10 der genannten Verordnung sieht für Zusatzstoffe, die gemäß der Richtlinie 70/524/EWG des Rates (2) zugelassen wurden, eine Neubewertung vor.

(2)

Eine Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase EC 3.2.1.8 und Endo-1,3(4)-beta-Glucanase EC 3.2.1.6 aus Penicillium funiculosum IMI SD 101 wurde gemäß der Richtlinie 70/524/EWG durch die Verordnung (EG) Nr. 1259/2004 der Kommission (3) als Zusatzstoff in Futtermitteln für Masthühner, durch die Verordnung (EG) Nr. 943/2005 der Kommission (4) für Legehennen und Masttruthühner, durch die Verordnung (EG) Nr. 1206/2005 der Kommission (5) für Mastschweine und durch die Verordnung (EG) Nr. 322/2009 der Kommission (6) für Mastenten und entwöhnte Ferkel auf unbegrenzte Zeit zugelassen. In der Folge wurde diese Zubereitung gemäß Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 als bereits bestehendes Produkt in das Register der Futtermittelzusatzstoffe eingetragen.

(3)

Nach Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 in Verbindung mit deren Artikel 7 wurde ein Antrag auf Neubewertung dieser Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase EC 3.2.1.8 und Endo-1,3(4)-beta-Glucanase EC 3.2.1.6 aus Talaromyces versatilis sp. nov. IMI CC 378536 (vormals Penicillium funiculosum IMI SD 101) als Zusatzstoff in Futtermitteln für Masthühner, Masttruthühner und Mastenten, Legehennen, entwöhnte Ferkel, Mastschweine gestellt sowie — nach Artikel 7 der genannten Verordnung — auf Zulassung einer neuen Verwendung für alle Geflügelarten von größerer und geringerer wirtschaftlicher Bedeutung; in diesem Zusammenhang wurde die Einordnung des Zusatzstoffs in die Zusatzstoffkategorie „zootechnische Zusatzstoffe“ beantragt. Dem Antrag waren die gemäß Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 vorgeschriebenen Angaben und Unterlagen beigefügt.

(4)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „die Behörde“) zog in ihrem Gutachten vom 10. Juli 2013 (7) den Schluss, dass die Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase EC 3.2.1.8 und Endo-1,3(4)-beta-Glucanase EC 3.2.1.6 aus Talaromyces versatilis sp. nov. IMI CC 378536 unter den vorgeschlagenen Verwendungsbedingungen keine nachteiligen Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch und Tier oder auf die Umwelt hat und günstige Auswirkungen auf die Leistung von Masthühnern und Masttruthühnern, Legehennen, entwöhnten Ferkeln und Mastschweinen haben kann. Da davon auszugehen ist, dass die Wirkungsweise bei allen Geflügelarten ähnlich ist, kann dieser Schluss auf Enten, Perlhühner, Wachteln, Gänse, Fasanen und Tauben extrapoliert werden. Besondere Vorgaben für die Überwachung nach dem Inverkehrbringen hält die Behörde nicht für erforderlich. Sie hat außerdem den Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln geprüft, den das durch die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete Referenzlabor vorgelegt hat.

(5)

Die Bewertung der Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase EC 3.2.1.8 und Endo-1,3(4)-beta-Glucanase EC 3.2.1.6 aus Talaromyces versatilis sp. nov. IMI CC 378536 hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Daher sollte die Verwendung dieser Zubereitung gemäß den Angaben im Anhang der vorliegenden Verordnung zugelassen werden.

(6)	Aufgrund der Erteilung einer neuen Zulassung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 sollten die Verordnungen (EG) Nr. 1259/2004, (EG) Nr. 943/2005, (EG) Nr. 1206/2005 und (EG) Nr. 322/2009 entsprechend geändert werden.

(7)	Da es nicht erforderlich ist, die Änderung der Zulassungsbedingungen aus Sicherheitsgründen unverzüglich anzuwenden, ist es angemessen, den Beteiligten eine Übergangsfrist einzuräumen, damit sie sich darauf vorbereiten können, die neuen Anforderungen aufgrund der Zulassung zu erfüllen.

(8)	Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Zulassung

Die im Anhang genannte Zubereitung, die in die Zusatzstoffkategorie „zootechnische Zusatzstoffe“ und die Funktionsgruppe „Verdaulichkeitsförderer“ einzuordnen ist, wird unter den in diesem Anhang aufgeführten Bedingungen als Zusatzstoff in der Tierernährung zugelassen.

Artikel 2

Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1259/2004

Die Verordnung (EG) Nr. 1259/2004 wird wie folgt geändert:

1.	Artikel 2 erhält folgende Fassung: „Artikel 2 Die in den Anhängen III, V und VI aufgeführten Zubereitungen der Gruppe ‚Enzyme‘ werden zur Verwendung als Zusatzstoff in der Tierernährung unter den in diesen Anhängen aufgeführten Bedingungen auf unbegrenzte Zeit zugelassen.“

2.	Anhang IV wird gestrichen.

Artikel 3

Änderung der Verordnung (EG) Nr. 943/2005

In Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 943/2005 wird der Eintrag zu E 1604, Endo-1,4-beta-Xylanase EC 3.2.1.8 und Endo-1,3(4)-beta-Glucanase EC 3.2.1.6 gestrichen.

Artikel 4

Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1206/2005

Im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1206/2005 wird der Eintrag zu E 1604, Endo-1,4-beta-Xylanase EC 3.2.1.8 und Endo-1,3(4)-beta-Glucanase EC 3.2.1.6 gestrichen.

Artikel 5

Änderung der Verordnung (EG) Nr. 322/2009

In der Verordnung (EG) Nr. 322/2009 werden Artikel 3 und Anhang III gestrichen.

Artikel 6

Übergangsmaßnahmen

Die im Anhang beschriebene Zubereitung und die diese Zubereitung enthaltenden Futtermittel, die vor dem 11. Oktober 2014 gemäß den Bestimmungen, die vor dem 11. April 2014 galten, hergestellt und gekennzeichnet wurden, dürfen bis zur Erschöpfung der Bestände weiter in Verkehr gebracht und verwendet werden.

Artikel 7

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 21. März 2014

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

(1) ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29.

(2) Richtlinie 70/524/EWG des Rates vom 23. November 1970 über Zusatzstoffe in der Tierernährung (ABl. L 270 vom 14.12.1970, S. 1).

(3) Verordnung (EG) Nr. 1259/2004 der Kommission vom 8. Juli 2004 über die unbefristete Zulassung bestimmter in der Tierernährung bereits zugelassener Zusatzstoffe (ABl. L 239 vom 9.7.2004, S. 8).

(4) Verordnung (EG) Nr. 943/2005 der Kommission vom 21. Juni 2005 zur Zulassung bestimmter Zusatzstoffe in Futtermitteln auf unbegrenzte Zeit (ABl. L 159 vom 22.6.2005, S. 6).

(5) Verordnung (EG) Nr. 1206/2005 der Kommission vom 27. Juli 2005 zur Zulassung bestimmter Zusatzstoffe in Futtermitteln auf unbegrenzte Zeit (ABl. L 197 vom 28.7.2005, S. 12).

(6) Verordnung (EG) Nr. 322/2009 der Kommission vom 20. April 2009 zur Zulassung bestimmter Zusatzstoffe in Futtermitteln auf unbegrenzte Zeit (ABl. L 101 vom 21.4.2009, S. 9).

(7) EFSA Journal 2013; 11(7):3321.

ANHANG

Kennnummer des Zusatzstoffes

Name des Zulassungsinhabers

Zusatzstoff

Zusammensetzung, chemische Bezeichnung, Beschreibung, Analysemethode

Tierart oder Tierkategorie

Höchstalter

Mindestgehalt

Höchstgehalt

Sonstige Bestimmungen

Geltungsdauer der Zulassung

Aktivität/kg Alleinfuttermittel mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 %

Kategorie: zootechnische Zusatzstoffe. Funktionsgruppe: Verdaulichkeitsförderer

4a1604i

Adisseo France SAS

Endo-1,3(4)-beta-Glucanase

EC 3.2.1.6

Endo-1,4-beta-Xylanase

EC 3.2.1.8

Zusammensetzung des Zusatzstoffs

Zubereitung von Endo-1,3(4)-beta-Glucanase und Endo-1,4-beta-Xylanase aus Talaromyces versatilis sp. nov. IMI CC 378536 mit einer Mindestaktivität von:

—	fest: Endo-1,3(4)-beta-Glucanase 30 000 VU (1)/g und Endo-1,4-beta-Xylanase 22 000 VU/g;

—	flüssig: Aktivität Endo-1,3(4)-beta-Glucanase 7 500 VU/ml und Aktivität Endo-1,4-beta-Xylanase 5 500 VU/ml.

Charakterisierung des Wirkstoffs

Endo-1,4-beta-Xylanase und Endo-1,3(4)-beta-Glucanase aus Talaromyces versatilis sp. nov. IMI CC 378536

Analysemethode (2)

Quantifizierung der Aktivität von Endo-1,3(4)-beta-Glucanase:

—	Viskosimetrische Methode auf Basis der Verringerung der Viskosität durch die Aktivität von Endo-1,3(4)-beta-Glucanase in glucanhaltigem Substrat (Gerstenbetaglucan) bei einem pH-Wert von 5,5 und einer Temperatur von 30 °C.

Quantifizierung der Aktivität von Endo-1,4-beta-Xylanase:

—	Viskosimetrische Methode auf Basis der Verringerung der Viskosität durch die Aktivität von Endo-1,4-beta-Xylanase in xylanhaltigem Substrat (Weizenarabinoxylan).

Alle Geflügelarten

Ferkel

(entwöhnt)

Mastschweine

—

Endo-1,3(4)-beta-Glucanase 1 500 VU

Endo-1,4-beta-Xylanase 1 100 VU

—

1.	In der Gebrauchsanweisung für den Zusatzstoff und die Vormischung sind die Lagerbedingungen und die Pelletierstabilität anzugeben.

2.	Für entwöhnte Ferkel bis ca. 35 kg.

3.	Sicherheitshinweis: Während der Handhabung sind Atemschutz, Schutzbrille und Handschuhe zu tragen.

11. April 2024

(1) VU (Viskosimetrie-Einheit) ist die Menge an Enzym, die das Substrat (Gerstenbetaglucan bzw. Weizenarabinoxylan) hydrolysiert und damit die Viskosität der Lösung vermindert zur Änderung der relativen Fluidität von 1 (dimensionslose Einheit)/min bei 30 °C und einem pH-Wert von 5,5.

(2) Nähere Informationen zu den Analysemethoden unter folgender Internetadresse des Referenzlabors: http://irmm.jrc.ec.europa.eu/EURLs/EURL_feed_additives/Pages/index.aspx

22.3.2014

Amtsblatt der Europäischen Union

L 87/87

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 291/2014 DER KOMMISSION

vom 21. März 2014

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1289/2004 hinsichtlich der Wartezeit und der Rückstandshöchstgehalte in Bezug auf den Futtermittelzusatzstoff Decoquinat

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)	Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 sieht die Möglichkeit vor, die Zulassung eines Futtermittelzusatzstoffs auf Antrag des Zulassungsinhabers und auf der Grundlage einer Stellungnahme der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „die Behörde“) zu ändern.

(2)

Die Verwendung von Decoquinat, das zur Gruppe der Kokzidiostatika und anderen Arzneimittel zählt, wurde mit der Verordnung (EG) Nr. 1289/2004 des Rates (2) gemäß der Richtlinie 70/524/EWG der Kommission (3) für einen Zeitraum von zehn Jahren als Zusatzstoff in Futtermitteln für Masthühner zugelassen.

(3)

Der Zulassungsinhaber hat einen Antrag auf Reduzierung der zulässigen Wartezeit von drei Tagen auf null Tage vor der Schlachtung und auf die Aufnahme von Rückstandshöchstgehalten (RHG) für Leber (1,0 mg/kg), Niere (0,8 mg/kg), Muskel (0,5 mg/kg) und Haut/Fett (1,0 mg/kg) bei Tieren gestellt, denen der Zusatzstoff gefüttert wird. Der Zulassungsinhaber hat zur Unterstützung seines Antrags die entsprechenden Informationen übermittelt.

(4)	Die Behörde zog in ihrem Gutachten vom 12. September 2013 (4) den Schluss, dass die Änderung der Wartezeit von drei Tagen auf null Tage die Verbrauchersicherheit nicht beeinträchtigt und dass die vorgelegten neuen Daten bestätigen, dass keine RHG erforderlich sind.

(5)	Damit jedoch Kontrollen durchführbar sind, wurde es für angemessen erachtet, RHG gemäß dem Vorschlag des Antragstellers festzulegen.

(6)	Die Bedingungen gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 sind erfüllt.

(7)	Die Verordnung (EG) Nr. 1289/2004 sollte daher entsprechend geändert werden.

(8)	Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1289/2004 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 21. März 2014

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

(1) ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29.

(2) Verordnung (EG) Nr. 1289/2004 der Kommission vom 14. Juli 2004 über die Zulassung des zur Gruppe der Kokzidiostatika und anderer Arzneimittel gehörenden Zusatzstoffes Deccox® in Futtermitteln für zehn Jahre (ABl. L 243 vom 15.7.2004, S. 15).

(3) Richtlinie 70/524/EWG des Rates vom 23. November 1970 über Zusatzstoffe in der Tierernährung (ABl. L 270 vom 14.12.1970, S. 1).

(4) EFSA Journal 2013; 11(10):3370.

ANHANG

Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1289/2004 wird wie folgt geändert:

„ANHANG

Zulassungsnummer des Zusatzstoffs

Name und Zulassungsnummer der für das Inverkehrbringen des Zusatzstoffs verantwortlichen Person

Zusatzstoff (Handelsbezeichnung)

Zusammensetzung, chemische Bezeichnung, Beschreibung, Analysemethode

Tierart oder Tierkategorie

Höchstalter

Mindestgehalt

Höchstgehalt

Sonstige Bestimmungen

Geltungsdauer der Zulassung

Rückstandshöchstmengen im entsprechenden Lebensmittel tierischen Ursprungs

mg Wirkstoff/kg Alleinfuttermittel mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 %

Kokzidiostatika und andere Arzneimittel

E756

Zoetis Belgium SA

Decoquinat (Deccox)

Zusammensetzung des Zusatzstoffs

Decoquinat: 60,6 g/kg

Raffiniertes desodoriertes Sojaöl: 28,5 g/kg

Weizennachmehl: q. s. 1 kg

Wirkstoff

Decoquinat

C24H35NO5

Ethyl-6-decycloxy-7-ethoxy-4-hydroxyquinolin-3-carboxylat

CAS-Nummer: 18507-89-6

Verwandte Verunreinigungen:

6-Decycloxy-7-ethoxy-4-hydroxyquinolin-3-carbonsäure: < 0,5 %

Methyl-6-decycloxy-7-ethoxy-4-hydroxyquinolin-3-carboxylat: < 1,0 %

Diethyl-4-decycloxy-3-ethoxyanilinomethylenmalonat: < 0,5 %

Analysemethode (1)

Zur Bestimmung von Decoquinat im Futtermittelzusatzstoff, in Vormischungen und Futtermitteln:

Umkehrphasen-Hochleistungsflüssigchromatografie mit Fluoreszens-Detektion (RP-HPLC-FL) EN 16162

Zur Bestimmung von Decoquinat in Geweben:

Umkehrphasen-Hochleistungsflüssigchromatografie gekoppelt an Triple-Quadrupol-Massenspektrometer (RP-HPLC-MS/MS).

Masthühner

—

17. Juli 2014

1 000 μg Decoquinat/kg Leber (nass) und Haut+Fett (nass);

800 μg Decoquinat/kg Niere (nass);

500 μg Decoquinat/kg Muskel (nass).

(1) Nähere Informationen zu den Analysemethoden unter folgender Internetadresse des Referenzlabors: http://irmm.jrc.ec.europa.eu/EURLs/EURL_feed_additives/Pages/index.aspx.“

22.3.2014

Amtsblatt der Europäischen Union

L 87/90

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 292/2014 DER KOMMISSION

vom 21. März 2014

zur Zulassung einer Zubereitung aus 6-Phytase aus Trichoderma reesei (CBS 126897) als Zusatzstoff in Futtermitteln für Geflügel, entwöhnte Ferkel, Mastschweine und Sauen (Zulassungsinhaber ROAL Oy)

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)	Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 schreibt vor, dass Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung zugelassen werden müssen, und regelt die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung.

(2)	Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 wurde ein Antrag auf Zulassung einer Zubereitung aus 6-Phytase aus Trichoderma reesei (CBS 126897) eingereicht. Dem Antrag waren die gemäß Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 vorgeschriebenen Angaben und Unterlagen beigefügt.

(3)	Der Antrag betrifft die Zulassung einer in die Zusatzstoffkategorie „zootechnische Zusatzstoffe“ einzuordnenden Zubereitung aus 6-Phytase aus Trichoderma reesei (CBS 126897) als Zusatzstoff in Futtermitteln für Geflügel und Schweine.

(4)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit („die Behörde“) zog in ihren Gutachten vom 11. September 2013 (2) und 9. Oktober 2013 (3) den Schluss, dass die Zubereitung aus 6-Phytase aus Trichoderma reesei (CBS 126897) unter den vorgeschlagenen Verwendungsbedingungen keine nachteiligen Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch und Tier oder auf die Umwelt hat und dass sie die Phosphor-Verwertung, die Verdaulichkeit und die Knochenmineralisierung oder die Leistung bei Masthühnern und Masttruthühnern verbessern kann. Diese Schlussfolgerungen können auf Junghennen und zur Zucht bestimmte Jungtruthühner erweitert werden. Da davon ausgegangen werden kann, dass die Wirkungsweise bei allen Geflügelarten ähnlich ist, kann diese Schlussfolgerung auf Mast-, Lege- oder Zuchtgeflügelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung extrapoliert werden. Ferner schloss die Behörde, dass der Zusatzstoff die Knochenmineralisierung, die ileale Verdaulichkeit, die Phosphor-Verwertung und die Leistung von Legehennen verbessern kann. Diese Schlussfolgerungen können auf Legegeflügelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung extrapoliert werden. Außerdem schloss die Behörde, dass der Zusatzstoff die Phosphor-Verdaulichkeit, die Phosphor-Retention oder die Leistungsparameter bei Ferkeln, Mastschweinen und Sauen verbessern kann. Besondere Vorgaben für die Überwachung nach dem Inverkehrbringen hält die Behörde nicht für erforderlich. Sie hat außerdem den Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln geprüft, den das durch die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete Referenzlabor vorgelegt hat.

(5)

Die Bewertung der Zubereitung aus 6-Phytase aus Trichoderma reesei (CBS 126897) hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Daher sollte die Verwendung dieser Zubereitung gemäß den Angaben im Anhang der vorliegenden Verordnung zugelassen werden.

(6)	Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Zulassung

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 21. März 2014

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

(1) ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29.

(2) EFSA Journal 2013; 11(10):3364.

(3) EFSA Journal 2013; 11(10):3433.

ANHANG

Kennnummer des Zusatzstoffes

Name des Zulassungsinhabers

Zusatzstoff

Zusammensetzung, chemische Bezeichnung, Beschreibung, Analysemethode

Tierart oder Tierkategorie

Höchstalter

Mindestgehalt

Höchstgehalt

Sonstige Bestimmungen

Geltungsdauer der Zulassung

Aktivität/kg Alleinfuttermittel mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 %

Kategorie: zootechnische Zusatzstoffe. Funktionsgruppe: Verdaulichkeitsförderer.

4a19

ROAL Oy

6-Phytase

EC 3.1.3.26

Zusammensetzung des Zusatzstoffs

Zubereitung aus 6-Phytase

aus Trichoderma reesei (CBS 126897)

mit einer Mindestaktivität von:

flüssig und fest: 5 000 FTU (1)/g

Charakterisierung des Wirkstoffs

6-Phytase (EC 3.1.3.26)

aus Trichoderma reesei (CBS 126897)

Analysemethode (2)

Bestimmung von 6-Phytase:

Colorimetrische Methode auf Grundlage der enzymatischen Reaktion von 6-Phytase auf Phytat: EN ISO 30024.

Anderes Geflügel als Legevögel

—

250 FTU

1.	In der Gebrauchsanweisung für den Zusatzstoff und die Vormischung sind die Lagerbedingungen und die Stabilität gegenüber Wärmebehandlung anzugeben.

2.	Für die Verwendung in Mischfuttermitteln mit mehr als 0,23 % phytingebundenem Phosphor.

Empfohlene Höchstdosis:

—	2 500 FTU/kg Alleinfuttermittel für Geflügel;

—	1 750 FTU/kg Alleinfuttermittel für entwöhnte Ferkel, Mastschweine und Sauen.

4.	Sicherheitshinweis: Während der Handhabung sind Atemschutz, Schutzbrille und Handschuhe zu tragen.

11. April 2024

Legevögel

150 FTU

entwöhnte Ferkel

500 FTU

Mastschweine und Sauen

250 FTU

(1) 1 FTU ist die Enzymmenge, die 1 Mikromol anorganisches Phosphat in der Minute bei einem pH-Wert von 5,5 und einer Temperatur von 37 °C aus Natriumphytatsubstrat freisetzt.

(2) Nähere Informationen zu den Analysemethoden unter folgender Internetadresse des Referenzlabors: http://irmm.jrc.ec.europa.eu/EURLs/EURL_feed_additives/Pages/index.aspx

22.3.2014

Amtsblatt der Europäischen Union

L 87/93

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 293/2014 DER KOMMISSION

vom 21. März 2014

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 136 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 für die in ihrem Anhang XVI Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt.

(2)

Gemäß Artikel 136 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 wird der pauschale Einfuhrwert an jedem Arbeitstag unter Berücksichtigung variabler Tageswerte berechnet. Die vorliegende Verordnung sollte daher am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 136 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 21. März 2014

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

Jerzy PLEWA

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2) ABl. L 157 vom 15.6.2011, S. 1.

ANHANG

Pauschale Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

(EUR/100 kg)
KN-Code	Drittland-Code (1)	Pauschaler Einfuhrwert
0702 00 00	IL	145,0
	MA	59,2
	TN	97,5
	TR	95,3
	ZZ	99,3
0707 00 05	MA	39,8
	TR	136,6
	ZZ	88,2
0709 93 10	MA	39,4
	TR	93,0
	ZZ	66,2
0805 10 20	EG	48,9
	IL	66,7
	MA	58,5
	TN	53,4
	TR	57,4
	ZZ	57,0
0805 50 10	TR	61,7
0805 50 10	ZZ	61,7
0808 10 80	AR	91,7
	BR	82,4
	CL	119,6
	CN	116,8
	MK	25,2
	US	186,7
	ZA	68,9
	ZZ	98,8
0808 30 90	AR	94,6
	CL	120,4
	CN	74,5
	TR	158,2
	ZA	88,9
	ZZ	107,3

(1) Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1833/2006 der Kommission (ABl. L 354 vom 14.12.2006, S. 19). Der Code „ZZ“ steht für „Andere Ursprünge“.

22.3.2014

Amtsblatt der Europäischen Union

L 87/95

BESCHLUSS 2014/157/GASP DES RATES

vom 20. März 2014

zur Änderung des Beschlusses 2011/173/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Bosnien und Herzegowina

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)	Der Rat hat am 21. März 2011 den Beschluss 2011/173/GASP (1) angenommen.

(2)	Aufgrund einer Überprüfung des Beschlusses 2011/173/GASP sollten die in diesem Beschluss geregelten restriktiven Maßnahmen bis zum 22. März 2015 verlängert werden.

(3)	Der Beschluss 2011/173/GASP sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 6 Absatz 2 des Beschlusses 2011/173/GASP erhält folgende Fassung:

„Dieser Beschluss gilt bis zum 22. März 2015.“

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 20. März 2014.

Im Namen des Rates

Der Präsident

D. KOURKOULAS

(1) Beschluss 2011/173/GASP vom 1. März 2011 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Bosnien und Herzegowina (ABl. L 76 vom 22.3.2011, S. 68).

22.3.2014

Amtsblatt der Europäischen Union

L 87/96

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION

vom 20. März 2014

zur Änderung der Entscheidung 2006/594/EG hinsichtlich zusätzlicher Mittelzuweisungen aus dem Europäischen Sozialfonds für bestimmte Mitgliedstaaten im Rahmen des Ziels „Konvergenz“

(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2014) 1707)

(2014/158/EU)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates vom 11. Juli 2006 mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds und den Kohäsionsfonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 (1), insbesondere auf Artikel 18 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)	Mit der Entscheidung 2006/594/EG der Kommission (2) wurde eine indikative Aufteilung der Mittel für Verpflichtungen für das Ziel „Konvergenz“ nach Mitgliedstaaten für den Zeitraum 2007-2013 festgelegt.

(2)

Die Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 wurde durch die Verordnung (EU) Nr. 1298/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (3) geändert, um die spezifischen Probleme der Arbeitslosigkeit, insbesondere der Jugendarbeitslosigkeit, sowie der Armut und sozialen Ausgrenzung zu bekämpfen, indem die aus dem Europäischen Sozialfonds zugewiesenen Mittel um insgesamt 125 513 290 EUR (zu Preisen von 2004) aufgestockt wurden.

(3)	Mit Artikel 19 der geänderten Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 wurde der für das Ziel „Konvergenz“ bereitgestellte Betrag geändert, um die Mittelzuweisungen aus dem Europäischen Sozialfonds für Frankreich um 13 959 768 EUR im Jahr 2013 zu erhöhen.

(4)	Die Beträge der indikativen Aufteilung der Mittel für Verpflichtungen für die im Rahmen des Ziels „Konvergenz“ im Jahr 2013 aus den Strukturfonds förderfähigen Regionen sollten für den genannten Mitgliedstaat überprüft werden.

(5)	Die Entscheidung 2006/594/EG ist nicht hinsichtlich zusätzlicher Mittelzuweisungen für Kroatien bei seinem Beitritt geändert worden. Im Sinne der Transparenz und Vollständigkeit sollten die Mittelzuweisungen für Kroatien ebenfalls eingefügt werden.

(6)	Daher sollte die Entscheidung 2006/594/EG entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge I und III der Entscheidung 2006/594/EG erhalten die Fassung des Anhangs des vorliegenden Beschlusses.

Artikel 2

Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 20. März 2014

Für die Kommission

Johannes HAHN

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 210 vom 31.7.2006, S. 25.

(2) Entscheidung 2006/594/EG der Kommission vom 4. August 2006 über die indikative Aufteilung der Verpflichtungsermächtigungen für das Ziel Konvergenz nach Mitgliedstaaten für den Zeitraum 2007-2013 (ABl. L 243 vom 6.9.2006, S. 37).

(3) Verordnung (EU) Nr. 1298/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2013 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 in Bezug auf die Mittelzuweisungen aus dem Europäischen Sozialfonds für bestimmte Mitgliedstaaten (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 256).

ANHANG

„ANHANG I

Indikative Aufteilung der Mittel für Verpflichtungen nach Mitgliedstaaten für die Regionen, die aus den Strukturfonds im Rahmen des Ziels ‚Konvergenz‘ förderfähig sind, für den Zeitraum 1. Januar 2007 bis 31. Dezember 2013

(EUR)
Mitgliedstaat	Tabelle 1 — Betrag der Mittel für Verpflichtungen (Preise von 2004)
	Im Rahmen des Ziels ‚Konvergenz‘ förderfähige Regionen	Zusätzliche Mittel gemäß der angegebenen Nummer von Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates:
	Im Rahmen des Ziels ‚Konvergenz‘ förderfähige Regionen	10	14	20	24	26	28	30	32
Bulgaria	3 863 601 178
Česka Republika	15 111 066 754	197 709 105
Deutschland	10 360 473 669							166 582 500
Eesti	1 955 979 029				31 365 110
Ellada	8 358 352 296
España	17 283 774 067					1 396 500 000
France	2 403 498 342			427 408 905					13 959 768
Hrvatska	241 320 219
Italia	17 993 716 405						825 930 000
Latvija	2 586 694 732				53 886 609
Lietuva	3 875 516 071				79 933 567
Magyarország	12 622 187 455
Malta	493 750 177
Polska	38 507 171 321	359 874 111	880 349 050
Portugal	15 143 387 819			58 206 001
România	11 115 420 983
Slovenija	2 401 302 729
Slovensko	6 214 921 468	110 544 803
United Kingdom	2 429 762 895
Insgesamt	172 961 897 609	668 128 019	880 349 050	485 614 906	165 185 286	1 396 500 000	825 930 000	166 582 500	13 959 768

(EUR)
Mitgliedstaat	Tabelle 2 — Jährliche Aufteilung der Mittel für Verpflichtungen (Preise von 2004)
Mitgliedstaat	2007	2008	2009	2010	2011	2012	2013
Bulgaria	300 892 058	431 830 557	576 458 082	595 526 527	625 067 349	653 446 232	680 380 373
Česka Republika	1 993 246 617	2 050 979 461	2 106 089 584	2 162 632 571	2 283 395 438	2 332 343 673	2 380 088 515
Deutschland	1 503 865 167	1 503 865 167	1 503 865 167	1 503 865 167	1 503 865 167	1 503 865 167	1 503 865 167
Eesti	229 977 253	245 929 572	262 982 602	281 212 290	300 982 256	322 136 118	344 124 048
Ellada	1 194 050 328	1 194 050 328	1 194 050 328	1 194 050 328	1 194 050 328	1 194 050 328	1 194 050 328
España	2 668 610 581	2 668 610 581	2 668 610 581	2 668 610 581	2 668 610 581	2 668 610 581	2 668 610 581
France	404 415 321	404 415 321	404 415 321	404 415 321	404 415 321	404 415 321	418 375 089
Hrvatska	0	0	0	0	0	0	241 320 219
Italia	2 688 520 915	2 688 520 915	2 688 520 915	2 688 520 915	2 688 520 915	2 688 520 915	2 688 520 915
Latvija	308 012 292	330 054 158	353 328 505	376 808 997	400 322 218	424 084 983	447 970 188
Lietuva	528 903 377	525 252 930	525 724 448	549 071 072	581 530 171	606 085 051	638 882 589
Magyarország	1 838 275 243	1 749 371 409	1 634 208 005	1 659 921 561	1 847 533 517	1 913 391 641	1 979 486 079
Malta	81 152 175	73 854 132	68 610 286	61 225 559	61 225 559	68 610 286	79 072 180
Polska	5 686 360 306	5 705 409 032	5 720 681 799	5 535 346 918	5 679 612 617	5 699 319 089	5 720 664 721
Portugal	2 171 656 260	2 171 656 260	2 171 656 260	2 171 656 260	2 171 656 260	2 171 656 260	2 171 656 260
România	782 254 110	1 123 289 385	1 498 844 810	1 773 286 696	1 875 412 911	1 979 406 577	2 082 926 494
Slovenija	423 258 365	397 135 571	370 643 430	343 781 942	316 551 106	288 950 923	260 981 392
Slovensko	939 878 406	896 645 972	845 960 417	765 136 058	845 313 158	910 570 647	1 121 961 613
United Kingdom	347 108 985	347 108 985	347 108 985	347 108 985	347 108 985	347 108 985	347 108 985
Insgesamt	24 090 437 759	24 507 979 736	24 941 759 525	25 082 177 748	25 795 173 857	26 176 572 777	26 970 045 736“

„ANHANG III

(EUR)
Mitgliedstaat	TABELLE 1 — Betrag der Mittel für Verpflichtungen (Preise von 2004)
		Zusätzliche Mittel gemäß der angegebenen Nummer von Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates:
		10	24
Bulgaria	2 009 650 238
Česká Republika	7 809 984 551
Eesti	1 000 465 639		16 157 785
Elláda	3 280 399 675
Hrvatska	125 345 939
Kýpros	193 005 267
Latvija	1 331 962 318		27 759 767
Lietuva	1 987 693 262		41 177 899
Magyarország	7 570 173 505
Malta	251 648 410
Polska	19 512 850 811	179 937 056
Portugal	2 715 031 963
România	5 754 788 708
Slovenija	1 235 595 457
Slovensko	3 424 078 134
Insgesamt	58 202 673 877	179 937 056	85 095 451

(EUR)
Mitgliedstaat	TABELLE 2 — Jährliche Aufteilung der Mittel für Verpflichtungen (Preise von 2004)
Mitgliedstaat	2007	2008	2009	2010	2011	2012	2013
Bulgaria	161 567 407	227 036 657	299 350 419	308 884 642	323 655 053	337 844 495	351 311 565
Česká Republika	1 032 973 476	1 061 839 898	1 089 394 960	1 117 666 453	1 144 441 732	1 169 574 794	1 194 093 238
Eesti	118 267 391	126 243 551	134 770 066	143 884 910	153 769 893	164 346 824	175 340 789
Elláda	468 628 525	468 628 525	468 628 525	468 628 525	468 628 525	468 628 525	468 628 525
Hrvatska	0	0	0	0	0	0	125 345 939
Kýpros	52 598 692	42 866 160	33 133 627	23 401 096	13 668 564	13 668 564	13 668 564
Latvija	159 639 206	170 660 138	182 297 312	194 037 557	205 794 168	217 675 551	229 618 153
Lietuva	180 857 472	230 966 558	277 869 373	303 013 907	320 491 883	348 611 677	367 060 291
Magyarország	328 094 604	687 358 082	1 080 433 910	1 308 130 864	1 343 212 938	1 388 664 318	1 434 278 789
Malta	24 809 997	32 469 219	37 971 049	45 716 955	45 716 955	37 971 049	26 993 186
Polska	1 883 652 471	2 208 285 009	2 532 817 229	2 755 750 999	3 136 326 090	3 437 744 747	3 738 211 322
Portugal	387 861 709	387 861 709	387 861 709	387 861 709	387 861 709	387 861 709	387 861 709
România	419 281 086	589 798 724	777 576 436	914 797 379	965 860 486	1 017 857 319	1 069 617 278
Slovenija	86 225 407	115 705 905	145 555 750	175 774 942	206 363 481	237 321 369	268 648 603
Slovensko	197 125 902	317 519 267	452 740 053	630 951 164	664 262 430	668 505 352	492 973 966
Insgesamt	5 501 583 345	6 667 239 402	7 900 400 418	8 778 501 102	9 380 053 907	9 896 276 293	10 343 651 917“

22.3.2014

Amtsblatt der Europäischen Union

L 87/101

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION

vom 20. März 2014

zur Änderung der Entscheidung 2006/593/EG hinsichtlich zusätzlicher Mittelzuweisungen aus dem Europäischen Sozialfonds für bestimmte Mitgliedstaaten im Rahmen des Ziels „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“

(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2014) 1708)

(2014/159/EU)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)	Mit der durch den Beschluss 2010/476/EU (2) geänderten Entscheidung 2006/593/EG der Kommission (3) wurde eine indikative Aufteilung der Mittel für Verpflichtungen für das Ziel „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ nach Mitgliedstaaten für den Zeitraum 2007-2013 festgelegt.

(2)

Die Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 wurde durch die Verordnung (EU) Nr. 1298/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (4) geändert, um die spezifischen Probleme der Arbeitslosigkeit, insbesondere der Jugendarbeitslosigkeit, sowie der Armut und sozialen Ausgrenzung in den am stärksten betroffenen Ländern zu bekämpfen, indem die aus dem Europäischen Sozialfonds zugewiesenen Mittel um insgesamt 125 513 290 EUR (zu Preisen von 2004) aufgestockt wurden.

(3)

Mit Artikel 20 der geänderten Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 wurde der für das Ziel „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ bereitgestellte Betrag geändert, um die Mittelzuweisungen aus dem Europäischen Sozialfonds für Frankreich, Italien und Spanien um 111 553 522 EUR im Jahr 2013 zu erhöhen.

(4)	Die Beträge der indikativen Aufteilung der Mittel für Verpflichtungen für die im Rahmen des Ziels „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ aus den Strukturfonds förderfähigen Regionen sollten für die genannten Mitgliedstaaten überprüft werden.

(5)	Die Entscheidung 2006/593/EG sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang I der Entscheidung 2006/593/EG erhält die Fassung des Anhangs des vorliegenden Beschlusses.

Artikel 2

Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 20. März 2014

Für die Kommission

Johannes HAHN

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 210 vom 31.7.2006, S. 25.

(2) Beschluss der Kommission 2010/476/EU vom 30. August 2010 zur Änderung der Entscheidung 2006/593/EG über die indikative Aufteilung der Verpflichtungsermächtigungen für das Ziel „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ nach Mitgliedstaaten für den Zeitraum 2007-2013 in Bezug auf die Tschechische Republik und die Slowakei (ABl. L 232 vom 2.9.2010, S. 11).

(3) Entscheidung 2006/593/EG der Kommission vom 4. August 2006 über die indikative Aufteilung der Verpflichtungsermächtigungen für das Ziel „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ nach Mitgliedstaaten für den Zeitraum 2007-2013 (ABl. L 243 vom 6.9.2006, S. 32).

(4) Verordnung (EU) Nr. 1298/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2013 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 in Bezug auf die Mittelzuweisungen aus dem Europäischen Sozialfonds für bestimmte Mitgliedstaaten (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 256).

ANHANG

„ANHANG I

Indikative Aufteilung der Mittel für Verpflichtungen nach Mitgliedstaaten für die Regionen, die aus den Strukturfonds im Rahmen des Ziels ‚Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung‘ förderfähig sind, für den Zeitraum 1. Januar 2007 bis 31. Dezember 2013

(EUR)
Mitgliedstaat	Tabelle 1 — Betrag der Mittel für Verpflichtungen (Preise von 2004)
	Im Rahmen des Ziels ‚Regionale Wettbewerbs-fähigkeit und Beschäftigung‘ förderfähige Regionen	Zusätzliche Mittel gemäß der angegebenen Nummer von Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates:
		10	16	20	23	25	26	28	29	32
België/Belgique	1 264 522 294
Česká republika	172 351 284	4 633 651	199 500 000
Danmark	452 135 320
Deutschland	8 273 934 718					74 812 500
Éire/Ireland	260 155 399
España	2 925 887 307						199 500 000			16 735 105
France	9 000 763 163								99 750 000	69 715 759
Italia	4 539 667 937							209 475 000		25 102 658
Luxembourg	44 796 164
Nederland	1 472 879 499
Österreich	761 883 269					149 625 000
Portugal	435 196 895
Slovensko	398 057 758	7 006 030
Suomi/Finland	778 631 938			153 552 511
Sverige	1 077 567 589			215 598 656	149 624 993
United Kingdom	5 335 717 800
Insgesamt	37 194 148 334	11 639 681	199 500 000	369 151 167	149 624 993	224 437 500	199 500 000	209 475 000	99 750 000	111 553 522

(EUR)
Mitgliedstaat	Tabelle 2 — Jährliche Aufteilung der Mittel für Verpflichtungen (Preise von 2004)
Mitgliedstaat	2007	2008	2009	2010	2011	2012	2013
België/Belgique	180 646 042	180 646 042	180 646 042	180 646 042	180 646 042	180 646 042	180 646 042
Česká republika	53 121 612	53 121 612	53 121 612	53 121 612	54 696 847	54 665 961	54 635 679
Danmark	64 590 760	64 590 760	64 590 760	64 590 760	64 590 760	64 590 760	64 590 760
Deutschland	1 192 678 174	1 192 678 174	1 192 678 174	1 192 678 174	1 192 678 174	1 192 678 174	1 192 678 174
Éire/Ireland	37 165 057	37 165 057	37 165 057	37 165 057	37 165 057	37 165 057	37 165 057
España	446 483 901	446 483 901	446 483 901	446 483 901	446 483 901	446 483 901	463 219 006
France	1 300 073 309	1 300 073 309	1 300 073 309	1 300 073 309	1 300 073 309	1 300 073 309	1 369 789 068
Italia	678 448 991	678 448 991	678 448 991	678 448 991	678 448 991	678 448 991	703 551 649
Luxembourg	6 399 452	6 399 452	6 399 452	6 399 452	6 399 452	6 399 452	6 399 452
Nederland	210 411 357	210 411 357	210 411 357	210 411 357	210 411 357	210 411 357	210 411 357
Österreich	130 215 467	130 215 467	130 215 467	130 215 467	130 215 467	130 215 467	130 215 467
Portugal	62 170 985	62 170 985	62 170 985	62 170 985	62 170 985	62 170 985	62 170 985
Slovensko	59 287 258	57 274 995	54 915 823	51 153 834	55 518 251	58 543 272	68 370 355
Suomi/Finland	133 169 207	133 169 207	133 169 207	133 169 207	133 169 207	133 169 207	133 169 207
Sverige	206 113 034	206 113 034	206 113 034	206 113 034	206 113 034	206 113 034	206 113 034
United Kingdom	762 245 400	762 245 400	762 245 400	762 245 400	762 245 400	762 245 400	762 245 400
Insgesamt	5 523 220 006	5 521 207 743	5 518 848 571	5 515 086 582	5 521 026 234	5 524 020 369	5 645 370 692“

22.3.2014

Amtsblatt der Europäischen Union

L 87/104

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION

vom 20. März 2014

zur Aufhebung von auf der Grundlage der Entscheidung 95/408/EG des Rates angenommenen Listen der Drittlandbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten bestimmte tierische Erzeugnisse einführen dürfen

(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2014) 1742)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2014/160/EU)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 854/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit besonderen Verfahrensvorschriften für die amtliche Überwachung von zum menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs (1), insbesondere auf Artikel 16,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Mit der Richtlinie 2004/41/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (2) wurde die Entscheidung 95/408/EG des Rates (3) geändert und verfügt, dass die vorläufigen Listen von Drittländern und Drittlandbetrieben, die gemäß der Entscheidung 95/408/EG aufgestellt worden waren, sinngemäß weiterhin gelten sollten, bis auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (4), der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (5), der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 sowie der Richtlinie 2002/99/EG des Rates (6) die erforderlichen Maßnahmen erlassen werden konnten. Die Entscheidung galt bis zum Anwendungsbeginn der Verordnung (EG) Nr. 852/2004, der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 und der Verordnung (EG) Nr. 854/2004, nämlich bis zum 1. Januar 2006.

(2)	Die auf der Grundlage der Entscheidung 95/408/EG des Rates angenommenen Listen der Drittlandbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten bestimmte tierische Erzeugnisse einführen dürfen, existieren nach wie vor.

(3)

In Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 ist das Verfahren niedergelegt, nach dem die Listen der Betriebe, aus denen bestimmte Erzeugnisse tierischen Ursprungs eingeführt werden dürfen, aufgestellt und aktualisiert werden. Auf der Grundlage des genannten Artikels, insbesondere des Absatzes 5, der verfügt, dass die Kommission dafür Sorge trägt, dass der Öffentlichkeit aktuelle Fassungen aller Listen zugänglich gemacht werden, werden die Listen der Betriebe, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr bestimmter Erzeugnisse tierischen Ursprungs für den menschlichen Verzehr zulassen, auf der Website der Europäischen Kommission (7) veröffentlicht.

(4)

Im Interesse klarer Unionsvorschriften und angesichts der Aufstellung von Listen der Drittlandbetriebe, aus denen Einfuhren bestimmter Erzeugnisse tierischen Ursprungs zugelassen sind, sollten die früheren Listen, die auf der Grundlage der Entscheidung 95/408/EG erlassen worden waren und nunmehr überholt sind, aus Gründen der Rechtssicherheit formell aufgehoben werden.

(5)	Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Die im Anhang aufgeführten Entscheidungen der Kommission werden aufgehoben.

Artikel 2

Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 20. März 2014

Für die Kommission

Tonio BORG

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 206.

(2) Richtlinie 2004/41/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 zur Aufhebung bestimmter Richtlinien über Lebensmittelhygiene und Hygienevorschriften für die Herstellung und das Inverkehrbringen von bestimmten, zum menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs sowie zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG und 92/118/EWG des Rates und der Entscheidung 95/408/EG des Rates (ABl. L 157 vom 30.4.2004, S. 33).

(3) Entscheidung 95/408/EG des Rates vom 22. Juni 1995 über die Bedingungen für die Aufstellung vorläufiger Listen der Drittlandbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten bestimmte tierische Erzeugnisse, Fischereierzeugnisse oder lebende Muscheln einführen dürfen, während einer Übergangszeit (ABl. L 243 vom 11.10.1995, S. 17).

(4) Verordnung (EG) Nr. 852/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über Lebensmittelhygiene (ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 1).

(5) Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 55).

(6) Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs (ABl. L 18 vom 23.1.2003, S. 11).

(7) https://webgate.ec.europa.eu/sanco/traces/output/non_eu_listsPerCountry_de.htm

ANHANG

Entscheidung 81/91/EWG der Kommission (1)

Entscheidung 81/92/EWG der Kommission (2)

Entscheidung 81/713/EWG der Kommission (3)

Entscheidung 82/913/EWG der Kommission (4)

Entscheidung 83/384/EWG der Kommission (5)

Entscheidung 83/402/EWG der Kommission (6)

Entscheidung 83/423/EWG der Kommission (7)

Entscheidung 84/24/EWG der Kommission (8)

Entscheidung 85/539/EWG der Kommission (9)

Entscheidung 86/65/EWG der Kommission (10)

Entscheidung 86/414/EWG der Kommission (11)

Entscheidung 86/473/EWG der Kommission (12)

Entscheidung 87/119/EWG der Kommission (13)

Entscheidung 87/124/EWG der Kommission (14)

Entscheidung 87/257/EWG der Kommission (15)

Entscheidung 87/258/EWG der Kommission (16)

Entscheidung 87/424/EWG der Kommission (17)

Entscheidung C(89) 1686 der Kommission (18)

Entscheidung 90/165/EWG der Kommission (19)

Entscheidung 90/432/EWG der Kommission (20)

Entscheidung 93/26/EWG der Kommission (21)

Entscheidung 94/40/EG der Kommission (22)

Entscheidung 94/465/EG der Kommission (23)

Entscheidung 95/45/EG der Kommission (24)

Entscheidung 95/427/EG der Kommission (25)

Entscheidung C(95) 2899 der Kommission (26)

Entscheidung 97/4/EG der Kommission (27)

Entscheidung 97/252/EG der Kommission (28)

Entscheidung 97/365/EG der Kommission (29)

Entscheidung 97/467/EG der Kommission (30)

Entscheidung 97/468/EG der Kommission (31)

Entscheidung 97/569/EG der Kommission (32)

Entscheidung 98/8/EG der Kommission (33)

Entscheidung 98/10/EG der Kommission (34)

Entscheidung 1999/120/EG der Kommission (35)

Entscheidung 1999/710/EG der Kommission (36)

Entscheidung 2001/556/EG der Kommission (37)

Entscheidung 2002/987/EG der Kommission (38)

Entscheidung 2003/689/EG der Kommission (39)

Entscheidung 2004/229/EG der Kommission (40)

Entscheidung 2004/628/EG der Kommission (41)

(1) Entscheidung 81/91/EWG der Kommission vom 30. Januar 1981 über die Liste der Betriebe der Republik Argentinien, aus denen die Einfuhr von frischem Fleisch von Rindern und Schafen sowie von Einhufern (Haustieren) in die Gemeinschaft zugelassen ist (ABl. L 58 vom 5.3.1981, S. 39).

(2) Entscheidung 81/92/EWG der Kommission vom 30. Januar 1981 über die Liste der Betriebe der Republik Uruguay, aus denen die Einfuhr von frischem Fleisch von Rindern und Schafen sowie von Einhufern (Haustieren) in die Gemeinschaft zugelassen ist (ABl. L 58 vom 5.3.1981, S. 43).

(3) Entscheidung 81/713/EWG der Kommission vom 28. Juli 1981 über die Liste der Betriebe in der Föderativen Republik Brasilien, aus denen die Einfuhr von frischem Fleisch von Rindern sowie von Einhufern (Haustieren) in die Gemeinschaft zugelassen ist (ABl. L 257 vom 10.9.1981, S. 28).

(4) Entscheidung 82/913/EWG der Kommission vom 16. Dezember 1982 über die Liste der Betriebe in der Republik Südafrika, aus denen die Einfuhr von frischem Fleisch in die Gemeinschaft zugelassen ist (ABl. L 381 vom 31.12.1982, S. 28).

(5) Entscheidung 83/384/EWG der Kommission vom 29. Juli 1983 über die Liste der Betriebe Australiens, aus denen die Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen ist (ABl. L 222 vom 13.8.1983, S. 36).

(6) Entscheidung 83/402/EWG der Kommission vom 29. Juli 1983 über die Liste der Betriebe Neuseelands, aus denen die Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen ist (ABl. L 233 vom 24.8.1983, S. 24).

(7) Entscheidung 83/423/EWG der Kommission vom 29. Juli 1983 über eine Liste der Betriebe der Republik Paraguay, die für die Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen sind (ABl. L 238 vom 27.8.1983, S. 39).

(8) Entscheidung 84/24/EWG der Kommission vom 23. Dezember 1983 über die Liste der Betriebe in Island, aus denen die Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen ist (ABl. L 20 vom 25.1.1984, S. 21).

(9) Entscheidung 85/539/EWG der Kommission vom 29. November 1985 über die Liste der Betriebe in Grönland, aus denen die Einfuhr von frischem Fleisch in die Gemeinschaft zugelassen ist (ABl. L 334 vom 12.12.1985, S. 25).

(10) Entscheidung 86/65/EWG der Kommission vom 13. Februar 1986 über eine Liste der Betriebe in Marokko, die zur Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen sind (ABl. L 72 vom 15.3.1986, S. 40).

(11) Entscheidung 86/414/EWG der Kommission vom 31. Juli 1986 über die Liste der Betriebe in Argentinien, aus denen die Einfuhr von Fleischerzeugnissen in die Gemeinschaft zugelassen ist (ABl. L 237 vom 23.8.1986, S. 36).

(12) Entscheidung 86/473/EWG der Kommission vom 10. September 1986 über die Liste der Betriebe in Uruguay, aus denen die Einfuhr von Fleischerzeugnissen in die Gemeinschaft zugelassen ist (ABl. L 279 vom 30.9.1986, S. 53).

(13) Entscheidung 87/119/EWG der Kommission vom 13. Januar 1987 über die Liste der Betriebe in Brasilien, aus denen die Einfuhr von Fleischerzeugnissen in die Gemeinschaft zugelassen ist (ABl. L 49 vom 18.2.1987, S. 37).

(14) Entscheidung 87/124/EWG der Kommission vom 19. Januar 1987 über die Liste der Betriebe in Chile, die für die Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen sind (ABl. L 51 vom 20.2.1987, S. 41).

(15) Entscheidung 87/257/EWG der Kommission vom 28. April 1987 über eine Liste der Betriebe in den Vereinigten Staaten von Amerika, die zur Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen sind (ABl. L 121 vom 9.5.1987, S. 46).

(16) Entscheidung 87/258/EWG der Kommission vom 28. April 1987 über eine Liste der Betriebe in Kanada, die zur Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen sind (ABl. L 121 vom 9.5.1987, S. 50).

(17) Entscheidung 87/424/EWG der Kommission vom 14. Juli 1987 über die Liste der Betriebe in den Vereinigten Mexikanischen Staaten, die für die Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen sind (ABl. L 228 vom 15.8.1987, S. 43).

(18) Entscheidung C(89) 1686 der Kommission vom 2. Oktober 1989: Liste der Betriebe in Swasiland, aus denen die Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen ist (ABl. C 252 vom 5.10.1989, S. 4).

(19) Entscheidung 90/165/EWG der Kommission vom 28. März 1990 über die Liste der Betriebe in Madagaskar, die für die Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen sind (ABl. L 91vom 6.4.1990, S. 34).

(20) Entscheidung 90/432/EWG der Kommission vom 30. Juli 1990 über die Liste der Betriebe in Namibia, die für die Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen sind (ABl. L 223vom 18.8.1990, S. 19).

(21) Entscheidung 93/26/EWG der Kommission vom 11. Dezember 1992 über die Liste der Betriebe in der Republik Kroatien, aus denen die Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen ist (ABl. L 16 vom 25.1.1993, S. 24).

(22) Entscheidung 94/40/EG der Kommission vom 25. Januar 1994 über die Liste der Betriebe in Simbabwe, aus denen die Einfuhr von Fleischerzeugnissen in die Gemeinschaft zugelassen ist (ABl. L 22 vom 27.1.1994, S. 50).

(23) Entscheidung 94/465/EG der Kommission vom 12. Juli 1994 über die Liste der Betriebe in Botswana, aus denen die Einfuhr von Fleischerzeugnissen in die Gemeinschaft zugelassen ist (ABl. L 190 vom 26.7.1994, S. 25).

(24) Entscheidung 95/45/EG der Kommission vom 20. Februar 1995 über die Liste der Betriebe in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, aus denen die Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen ist (ABl. L 51 vom 8.3.1995, S. 13).

(25) Entscheidung 95/427/EG der Kommission vom 16. Oktober 1995 über die Liste der Betriebe in Namibia, aus denen die Einfuhr von Fleischerzeugnissen in die Gemeinschaft zugelassen ist (ABl. L 254 vom 24.10.1995, S. 28).

(26) Entscheidung C(95) 2899 der Kommission vom 30. November 1995: Liste der Betriebe in Botsuana, aus denen die Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen ist (ABl. C 338 vom 16.12.1995, S. 3).

(27) Entscheidung 97/4/EG der Kommission vom 12. Dezember 1996 zur Aufstellung der vorläufigen Verzeichnisse der Drittlandsbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von frischem Geflügelfleisch zulassen (ABl. L 2 vom 4.1.1997, S. 6).

(28) Entscheidung 97/252/EG der Kommission vom 25. März 1997 zur Aufstellung der vorläufigen Listen der Drittlandsbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr zum Verzehr bestimmter Milch und Erzeugnisse auf Milchbasis zulassen (ABl. L 101 vom 18.4.1997, S. 46).

(29) Entscheidung 97/365/EG der Kommission vom 26. März 1997 zur Aufstellung der vorläufigen Listen der Drittlandsbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Erzeugnissen aus Fleisch von Rindern, Schweinen, Equiden, Schafen und Ziegen zulassen (ABl. L 154 vom 12.6.1997, S. 41).

(30) Entscheidung 97/467/EG der Kommission vom 7. Juli 1997 zur Aufstellung der vorläufigen Listen der Drittlandsbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Kaninchen- und Zuchtwildfleisch zulassen (ABl. L 199 vom 26.7.1997, S. 57).

(31) Entscheidung 97/468/EG der Kommission vom 7. Juli 1997 zur Aufstellung der vorläufigen Listen der Drittlandsbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Wildfleisch zulassen (ABl. L 199vom 26.7.1997, S. 62).

(32) Entscheidung 97/569/EG der Kommission vom 16. Juli 1997 zur Aufstellung der vorläufigen Listen der Drittlandsbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Fleischerzeugnissen zulassen (ABl. L 234 vom 26.8.1997, S. 16).

(33) Entscheidung 98/8/EG der Kommission vom 16. Dezember 1997 über die Liste der Betriebe in der Bundesrepublik Jugoslawien, aus denen die Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen ist (ABl. L 2 vom 6.1.1998, S. 12).

(34) Entscheidung 98/10/EG der Kommission vom 16. Dezember 1997 zur Aufstellung der vorläufigen Listen der Drittlandsbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Erzeugnissen aus Fleisch von Rindern, Schweinen, Equiden, Schafen und Ziegen zulassen (ABl. L 3 vom 7.1.1998, S. 14).

(35) Entscheidung 1999/120/EG der Kommission vom 27. Januar 1999 zur Aufstellung der vorläufigen Listen der Drittlandsbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Tierdärmen, Mägen und Blasen zulassen (ABl. L 36 vom 10.2.1999, S. 21).

(36) Entscheidung 1999/710/EG der Kommission vom 15. Oktober 1999 zur Aufstellung der vorläufigen Listen der Drittlandsbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Hackfleisch/Faschiertem und Fleischzubereitungen zulassen (ABl. L 281 vom 4.11.1999, S. 82).

(37) Entscheidung 2001/556/EG der Kommission vom 11. Juli 2001 zur Aufstellung von vorläufigen Listen der Drittlandbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten Einfuhren von für den menschlichen Verzehr bestimmter Gelatine zulassen (ABl. L 200 vom 25.7.2001, S. 23).

(38) Entscheidung 2002/987/EG der Kommission vom 13. Dezember 2002 mit einer Liste der Betriebe auf den Falkland-Inseln, die für die Einfuhr von frischem Fleisch in die Gemeinschaft zugelassen sind (ABl. L 344 vom 19.12.2002, S. 39).

(39) Entscheidung 2003/689/EG der Kommission vom 2. Oktober 2003 mit einer Liste der Betriebe in Estland, die für die Einfuhr von frischem Fleisch in die Gemeinschaft zugelassen sind (ABl. L 251 vom 3.10.2003, S. 21).

(40) Entscheidung 2004/229/EG der Kommission vom 5. März 2004 mit einer Liste der Betriebe in Lettland, die für die Einfuhr von frischem Fleisch in die Gemeinschaft zugelassen sind (ABl. L 70 vom 9.3.2004, S. 39).

(41) Entscheidung 2004/628/EG der Kommission vom 2. September 2004 über das Verzeichnis der Betriebe in Neukaledonien, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von frischem Fleisch in die Gemeinschaft genehmigen können (ABl. L 284 vom 3.9.2004, S. 4).

		ISSN 1977-0642 doi:10.3000/19770642.L_2014.087.deu
Amtsblatt der Europäischen Union		L 87

Ausgabe in deutscher Sprache	Rechtsvorschriften	57. Jahrgang 22. März 2014

Inhalt		II Rechtsakte ohne Gesetzescharakter	Seite
		VERORDNUNGEN
	*	Durchführungsverordnung (EU) Nr. 288/2014 der Kommission vom 25. Februar 2014 zur Festlegung von Vorschriften gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit gemeinsamen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds, den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds im Hinblick auf Muster für operationelle Programme im Rahmen des Ziels Investitionen in Wachstum und Beschäftigung und gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1299/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit besonderen Bestimmungen zur Unterstützung des Ziels Europäische territoriale Zusammenarbeit aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung im Hinblick auf das Muster für operationelle Programme im Rahmen des Ziels Europäische territoriale Zusammenarbeit	1
	*	Verordnung (EU) Nr. 289/2014 der Kommission vom 21. März 2014 zur Änderung der Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Foramsulfuron, Azimsulfuron, Iodosulfuron, Oxasulfuron, Mesosulfuron, Flazasulfuron, Imazosulfuron, Propamocarb, Bifenazat, Chlorpropham und Thiobencarb in oder auf bestimmten Erzeugnissen ( 1 )	49
	*	Durchführungsverordnung (EU) Nr. 290/2014 der Kommission vom 21. März 2014 zur Zulassung einer Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase und Endo-1,3(4)-beta-Glucanase aus Talaromyces versatilis sp. nov. IMI CC 378536 als Zusatzstoff in Futtermitteln für Geflügel, entwöhnte Ferkel und Mastschweine sowie zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1259/2004, (EG) Nr. 943/2005, (EG) Nr. 1206/2005 und (EG) Nr. 322/2009 (Zulassungsinhaber Adisseo France SAS) ( 1 )	84
	*	Durchführungsverordnung (EU) Nr. 291/2014 der Kommission vom 21. März 2014 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1289/2004 hinsichtlich der Wartezeit und der Rückstandshöchstgehalte in Bezug auf den Futtermittelzusatzstoff Decoquinat ( 1 )	87
	*	Durchführungsverordnung (EU) Nr. 292/2014 der Kommission vom 21. März 2014 zur Zulassung einer Zubereitung aus 6-Phytase aus Trichoderma reesei (CBS 126897) als Zusatzstoff in Futtermitteln für Geflügel, entwöhnte Ferkel, Mastschweine und Sauen (Zulassungsinhaber ROAL Oy) ( 1 )	90
		Durchführungsverordnung (EU) Nr. 293/2014 der Kommission vom 21. März 2014 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise	93
		BESCHLÜSSE
	*	Beschluss 2014/157/GASP des Rates vom 20. März 2014 zur Änderung des Beschlusses 2011/173/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Bosnien und Herzegowina	95
		2014/158/EU
	*	Durchführungsbeschluss der Kommission vom 20. März 2014 zur Änderung der Entscheidung 2006/594/EG hinsichtlich zusätzlicher Mittelzuweisungen aus dem Europäischen Sozialfonds für bestimmte Mitgliedstaaten im Rahmen des Ziels Konvergenz (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2014) 1707)	96
		2014/159/EU
	*	Durchführungsbeschluss der Kommission vom 20. März 2014 zur Änderung der Entscheidung 2006/593/EG hinsichtlich zusätzlicher Mittelzuweisungen aus dem Europäischen Sozialfonds für bestimmte Mitgliedstaaten im Rahmen des Ziels Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2014) 1708)	101
		2014/160/EU
	*	Durchführungsbeschluss der Kommission vom 20. März 2014 zur Aufhebung von auf der Grundlage der Entscheidung 95/408/EG des Rates angenommenen Listen der Drittlandbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten bestimmte tierische Erzeugnisse einführen dürfen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2014) 1742) ( 1 )	104