ISSN 1725-2539

doi:10.3000/17252539.L_2009.290.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 290

European flag  

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

52. Jahrgang
6. November 2009


Inhalt

 

I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

Seite

 

 

VERORDNUNGEN

 

*

Verordnung (EG) Nr. 1047/2009 des Rates vom 19. Oktober 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte hinsichtlich der Vermarktungsnormen für Geflügelfleisch

1

 

*

Verordnung (EG) Nr. 1048/2009 des Rates vom 23. Oktober 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 733/2008 über die Einfuhrbedingungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Drittländern nach dem Unfall im Kernkraftwerk Tschernobyl

4

 

 

Verordnung (EG) Nr. 1049/2009 der Kommission vom 5. November 2009 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

5

 

*

Verordnung (EG) Nr. 1050/2009 der Kommission vom 28. Oktober 2009 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte für Azoxystrobin, Acetamiprid, Clomazon, Cyflufenamid, Emamectinbenzoat, Famoxadon, Fenbutatinoxid, Flufenoxuron, Fluopicolid, Indoxacarb, Ioxynil, Mepanipyrim, Prothioconazol, Pyridalyl, Thiacloprid und Trifloxystrobin in oder auf bestimmten Erzeugnissen ( 1 )

7

 

*

Verordnung (EG) Nr. 1051/2009 der Kommission vom 3. November 2009 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

56

 

*

Verordnung (EG) Nr. 1052/2009 der Kommission vom 5. November 2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben [Makói vöröshagyma oder Makói hagyma (g.U.)]

59

 

*

Verordnung (EG) Nr. 1053/2009 der Kommission vom 5. November 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 952/2006 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 318/2006 des Rates hinsichtlich der Binnenmarktordnung und Quotenregelung für Zucker

61

 

*

Verordnung (EG) Nr. 1054/2009 der Kommission vom 5. November 2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Černá Hora (g.g.A.))

62

 

*

Verordnung (EG) Nr. 1055/2009 der Kommission vom 5. November 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 951/2006 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 318/2006 des Rates für den Zuckerhandel mit Drittländern

64

 

 

Verordnung (EG) Nr. 1056/2009 der Kommission vom 5. November 2009 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Milch und Milcherzeugnisse

66

 

 

Verordnung (EG) Nr. 1057/2009 der Kommission vom 5. November 2009 zur Nichtgewährung einer Ausfuhrerstattung für Butter im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 619/2008

70

 

 

Verordnung (EG) Nr. 1058/2009 der Kommission vom 5. November 2009 zur Nichtgewährung einer Ausfuhrerstattung für Magermilchpulver im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 619/2008

71

 

 

Verordnung (EG) Nr. 1059/2009 der Kommission vom 5. November 2009 zur Festsetzung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Milch und Milcherzeugnissen in Form von nicht unter Anhang I des Vertrags fallenden Waren

72

 


 

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.


I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

VERORDNUNGEN

6.11.2009   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 290/1


VERORDNUNG (EG) Nr. 1047/2009 DES RATES

vom 19. Oktober 2009

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte hinsichtlich der Vermarktungsnormen für Geflügelfleisch

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 37,

auf Vorschlag der Kommission,

nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (1),

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

In der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse („Verordnung über die einheitliche GMO“) (2) sind Vermarktungsnormen für Geflügelfleisch festgelegt.

(2)

Gemäß Artikel 116 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 werden Erzeugnisse des Geflügelfleischsektors im Einklang mit den Anforderungen des Anhangs XIV der Verordnung vermarktet.

(3)

Die Vermarktungsnormen wurden festgelegt, um zur Verbesserung der Geflügelfleischqualität und der diesbezüglichen Information beizutragen und insofern den Verkauf dieses Fleisches zu fördern. Insbesondere wurde mit der Verordnung (EWG) Nr. 1906/90 des Rates vom 26. Juni 1990 über Vermarktungsnormen für Geflügelfleisch (3) mit Wirkung vom 1. Juli 1991 eine Begriffsbestimmung für frisches Geflügelfleisch eingeführt, die präziser als die in den Rechtsvorschriften über Lebensmittelsicherheit enthaltene Begriffsbestimmung ist. Die Erfahrungen zeigen, dass es notwendig ist, den strengen Grundsatz, auf dem diese Begriffsbestimmung beruht, zu bekräftigen und noch expliziter zu formulieren.

(4)

Da Geflügelfleisch in zunehmendem Maße in Form von Fleischzubereitungen und Fleischerzeugnissen verzehrt wird, sollte der Anwendungsbereich der Vermarktungsnormen für Geflügelfleisch auf Zubereitungen aus Geflügelfleisch und Geflügelfleischerzeugnisse ausgedehnt werden.

(5)

Darüber hinaus sollte Geflügelfleisch in Salzlake des KN-Codes 0210 99 39 in den Anwendungsbereich der Vermarktungsnormen einbezogen werden.

(6)

Die Erfahrungen zeigen, dass in bestimmten Fällen Zubereitungen aus frischem Geflügelfleisch leicht durch frisches Geflügelfleisch ersetzt werden können, wenn sie dem Verbraucher zum Kauf angeboten werden. Um Wettbewerbsverzerrungen zwischen frischem Geflügelfleisch und Zubereitungen aus frischem Geflügelfleisch zu vermeiden, ist es angebracht, den Grundsatz, auf dem die Begriffsbestimmung für frisches Geflügelfleisch beruht, auf Zubereitungen aus frischem Geflügelfleisch auszudehnen.

(7)

Gemäß den gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften über die Etikettierung von Lebensmitteln dürfen die Etikettierung und die Art und Weise, in der diese vorgenommen wird, nicht geeignet sein, den Käufer in die Irre zu führen, insbesondere was die Eigenschaften des Lebensmittels und namentlich seine Art, Identität, Beschaffenheit, Zusammensetzung, Menge, Haltbarkeit, den Ursprung oder die Herkunft sowie die Herstellungs- oder Gewinnungsart anbelangt.

(8)

Geflügelfleisch, das gefroren oder tiefgefroren wurde, muss im selben Angebotszustand verkauft werden oder in Zubereitungen, die in gefrorenem oder tiefgefrorenem Zustand vermarktet werden, oder in Fleischerzeugnissen verwendet werden.

(9)

Da die in der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 vorgesehene Unterteilung der Kategorie A in A1 und A2 und die Einstufung von gefrorenem Geflügelfleisch in Gewichtsklassen in der Praxis nicht häufig angewendet werden und daher überflüssig sind, sollten diese Vorschriften aus Gründen der Vereinfachung gestrichen werden.

(10)

Die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang XIV der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 wird entsprechend dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung gilt ab dem 1. Mai 2010.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Luxemburg am 19. Oktober 2009.

Im Namen des Rates

Der Präsident

E. ERLANDSSON


(1)  Stellungnahme vom 5. Mai 2009 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht).

(2)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(3)  ABl. L 173 vom 6.7.1990, S. 1.


ANHANG

Anhang XIV Teil B der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 wird wie folgt geändert:

1.

Abschnitt I Nummer 1 erhält folgende Fassung:

„1.

Unbeschadet des Teils C dieses Anhangs mit Vorschriften für die Erzeugung und Vermarktung von Bruteiern und Küken von Hausgeflügel gelten die vorliegenden Bestimmungen für die in der Gemeinschaft erfolgende berufs- oder gewerbsmäßige Vermarktung bestimmter Kategorien und Aufmachungen von Geflügelfleisch sowie von Zubereitungen und Erzeugnissen aus Geflügelfleisch und Schlachtnebenerzeugnissen von Geflügel; hiervon betroffen sind die folgenden, in Anhang I Teil XX genannten Geflügelarten:

Hühner,

Enten,

Gänse,

Truthühner,

Perlhühner.

Die vorliegenden Bestimmungen gelten auch für Geflügelfleisch in Salzlake des in Anhang I Teil XXI genannten KN-Codes 0210 99 39.“

2.

Abschnitt II wird wie folgt geändert:

a)

Die Nummern 2 und 3 erhalten folgende Fassung:

„2.   ‚frisches Geflügelfleisch‘: Geflügelfleisch, das zu keinem Zeitpunkt durch Kälteeinwirkung erstarrt ist, bevor es ständig auf einer Temperatur von – 2 °C bis + 4 °C gehalten wird; die Mitgliedstaaten können jedoch für das Zerlegen und die Handhabung von frischem Geflügelfleisch in Einzelhandelsgeschäften oder den an die Verkaufsstellen angrenzenden Räumlichkeiten für den notwendigen Mindestzeitraum leicht abweichende Temperaturen festlegen, sofern das Zerlegen und die Handhabung ausschließlich zur unmittelbaren Versorgung der Verbraucher an Ort und Stelle erfolgen;

3.   ‚gefrorenes Geflügelfleisch‘: Geflügelfleisch, das so schnell wie möglich im Rahmen der normalen Schlachtverfahren gefroren und ständig auf einer Temperatur von mindestens – 12 °C gehalten werden muss;“;

b)

die folgenden Nummern werden angefügt:

„5.   ‚Geflügelfleischzubereitungen‘: Geflügelfleisch, einschließlich Geflügelfleisch, das zerkleinert wurde, dem Lebensmittel, Würzstoffe oder Zusatzstoffe zugegeben wurden oder das einem Bearbeitungsverfahren unterzogen wurde, das nicht ausreicht, die innere Muskelfaserstruktur des Fleisches zu verändern;

6.   ‚Zubereitung aus frischem Geflügelfleisch‘: Geflügelfleischzubereitung, für die ‚frisches Geflügelfleisch‘ verwendet wurde; die Mitgliedstaaten können jedoch für den notwendigen Mindestzeitraum leicht abweichende Temperatur festlegen, jedoch nur in dem Umfang, in dem dies zur Erleichterung der im Betrieb im Zuge der Herstellung von frischen Geflügelfleischzubereitungen erfolgenden Zerlegung und Handhabung erforderlich ist;

7.   ‚Geflügelfleischerzeugnis‘: Fleischerzeugnis nach der Begriffsbestimmung in Anhang I Nummer 7.1 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004, für das Geflügelfleisch verwendet wurde.“;

3.

Abschnitt III wird wie folgt geändert:

a)

Nummer 1 Absatz 2 wird gestrichen;

b)

in Nummer 2 erhält der einleitende Satz folgende Fassung:

„Geflügelfleisch sowie Zubereitungen aus Geflügelfleisch werden in einem der folgenden Angebotszustände vermarktet:“;

c)

Nummer 3 wird gestrichen.


6.11.2009   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 290/4


VERORDNUNG (EG) Nr. 1048/2009 DES RATES

vom 23. Oktober 2009

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 733/2008 über die Einfuhrbedingungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Drittländern nach dem Unfall im Kernkraftwerk Tschernobyl

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 133,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

In der Verordnung (EG) Nr. 733/2008 vom 15. Juli 2008 (1), bei der es sich um die kodifizierte Fassung der aufgehobenen Verordnung (EWG) Nr. 737/90 vom 22. März 1990 über die Einfuhrbedingungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Drittländern nach dem Unfall im Kernkraftwerk Tschernobyl (2) handelt, wurden für landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Drittländern, die für die menschliche Ernährung bestimmt sind, Radioaktivitätshöchstwerte festgelegt, die bei der Einfuhr nicht überschritten werden dürfen und deren Einhaltung von den Mitgliedstaaten kontrolliert wird. Die Verordnung (EG) Nr. 733/2008 tritt jedoch am 31. März 2010 außer Kraft.

(2)

Die Kontamination bestimmter Erzeugnisse mit Ursprung in den am stärksten von dem Unfall in Tschernobyl betroffenen Drittländern mit radioaktivem Caesium überschreitet immer noch die in der Verordnung (EG) Nr. 733/2008 festgelegten Radioaktivitätshöchstgrenzen.

(3)

Es liegen wissenschaftliche Erkenntnisse darüber vor, dass die Dauer der Caesium-137-Kontaminierung nach dem Unfall von Tschernobyl bei einer Reihe von Erzeugnissen, die von in Wäldern und bewaldeten Gebieten lebenden bzw. wachsenden Arten stammen, im Wesentlichen von der Halbwertzeit dieses Radionuklids (30 Jahre) abhängig ist.

(4)

Die Verordnung (EG) Nr. 733/2008 sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 7 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 733/2008 erhält folgende Fassung:

„Ihre Geltungsdauer endet

1.

am 31. März 2020, es sei denn, der Rat fasst vor diesem Zeitpunkt einen anders lautenden Beschluss, insbesondere wenn die in Artikel 4 genannte Liste der ausgeschlossenen Erzeugnisse alle für die menschliche Ernährung geeigneten Erzeugnisse umfasst, auf die diese Verordnung Anwendung findet;

2.

mit Inkrafttreten der Verordnung der Kommission gemäß Artikel 2 Absatz 1 der Verordnung (Euratom) Nr. 3954/87, wenn diese vor dem 31. März 2020 in Kraft tritt.“

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Luxemburg am 23. Oktober 2009.

Im Namen des Rates

Der Präsident

T. BILLSTRÖM


(1)  ABl. L 201 vom 30.7.2008, S. 1.

(2)  ABl. L 82 vom 29.3.1990, S. 1.


6.11.2009   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 290/5


VERORDNUNG (EG) Nr. 1049/2009 DER KOMMISSION

vom 5. November 2009

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 138 Absatz 1,

in Erwägung nachstehenden Grundes:

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 für die in ihrem Anhang XV Teil A aufgeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 138 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 6. November 2009 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 5. November 2009

Für die Kommission

Jean-Luc DEMARTY

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung


(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2)  ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.


ANHANG

Pauschale Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

(EUR/100 kg)

KN-Code

Drittland-Code (1)

Pauschaler Einfuhrwert

0702 00 00

MA

47,3

MK

25,5

TR

66,5

ZZ

46,4

0707 00 05

EG

114,7

JO

161,3

TR

138,6

ZZ

138,2

0709 90 70

MA

70,1

TR

106,5

ZZ

88,3

0805 20 10

MA

75,0

ZZ

75,0

0805 20 30, 0805 20 50, 0805 20 70, 0805 20 90

AR

49,8

HR

65,2

TR

82,5

UY

49,8

ZZ

61,8

0805 50 10

AR

75,5

TR

79,4

ZA

68,2

ZZ

74,4

0806 10 10

BR

242,3

EG

85,0

TR

122,6

US

258,3

ZZ

177,1

0808 10 80

AU

227,7

CA

70,7

MK

20,3

NZ

94,4

US

81,6

ZA

79,7

ZZ

95,7

0808 20 50

CN

75,4

ZZ

75,4


(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1833/2006 der Kommission (ABl. L 354 vom 14.12.2006, S. 19). Der Code „ZZ“ steht für „Andere Ursprünge“.


6.11.2009   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 290/7


VERORDNUNG (EG) Nr. 1050/2009 DER KOMMISSION

vom 28. Oktober 2009

zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte für Azoxystrobin, Acetamiprid, Clomazon, Cyflufenamid, Emamectinbenzoat, Famoxadon, Fenbutatinoxid, Flufenoxuron, Fluopicolid, Indoxacarb, Ioxynil, Mepanipyrim, Prothioconazol, Pyridalyl, Thiacloprid und Trifloxystrobin in oder auf bestimmten Erzeugnissen

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Für Azoxystrobin, Acetamiprid, Famoxadon, Fenbutatinoxid, Indoxacarb, Ioxynil, Mepanipyrim, Thiacloprid und Trifloxystrobin wurden in den Anhängen II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte festgelegt. Für Clomazon, Cyflufenamid, Flufenoxuron, Fluopicolid und Prothioconazol wurden in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte festgelegt. Für Emamectinbenzoat und Pyridalyl wurden keine spezifischen Rückstandshöchstgehalte festgelegt, und die Stoffe wurden auch nicht in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 aufgenommen.

(2)

Im Rahmen eines Verfahrens gemäß der Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (2) zur Zulassung eines Pflanzenschutzmittels mit dem Wirkstoff Azoxystrobin für die Anwendung bei Mangold und Broccoli wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag auf Änderung der derzeitigen Rückstandshöchstgehalte gestellt.

(3)

Bezüglich Acetamiprid wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Kresse, Spinat und frischen Kräutern außer Petersilie gestellt. Bezüglich Clomazon wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei frischen Kräutern gestellt. Bezüglich Cyflufenamid wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Hafer gestellt. Bei diesem Antrag ist zu beachten, dass auch die geltenden Rückstandshöchstgehalte für tierische Erzeugnisse geändert werden müssen, da dieses Getreide als Futtermittel Verwendung findet. Bezüglich Emamectinbenzoat wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Kernobst, Pfirsichen und Nektarinen, Tafel- und Keltertrauben, Erdbeeren, Tomaten/Paradeisern, Auberginen/Melanzani, Paprika, Kürbisgewächsen (genießbare und ungenießbare Schale), Blumenkohl/Karfiol, Broccoli, Kopfkohl, Kopfsalat und anderen Salatarten, Kraussalat, frischen Kräutern, Bohnen (mit und ohne Hülsen), Erbsen mit Hülsen und Artischocken gestellt. Bezüglich Famoxadon wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Blüten von Kräutertees gestellt. Bezüglich Fenbutatinoxid wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Tomaten/Paradeisern gestellt. Bezüglich Indoxacarb wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Kleinobst und Beeren außer Stachelbeeren und Johannisbeeren/Ribisel gestellt. Bezüglich Ioxynil wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Roggen und Triticale gestellt. Bei diesem Antrag ist zu beachten, dass auch die geltenden Rückstandshöchstgehalte für Fleisch, Leber, Nieren und Fett von Rindern, Schafen und Ziegen geändert werden müssen, da diese Getreidearten als Futtermittel für die genannten Tiere Verwendung finden. Bezüglich Mepanipyrim wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Zucchini gestellt. Bezüglich Prothioconazol wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Kopfkohl und Rosenkohl/Kohlsprossen gestellt. Bezüglich Pyridalyl wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Tomaten/Paradeisern, Auberginen/Melanzani, Paprika, Kürbisgewächsen (ungenießbare Schale), Kopfsalat und Baumwollsamen gestellt. Bezüglich Thiacloprid wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Porree und Frühlingszwiebeln gestellt. Bezüglich Trifloxystrobin wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Kopfkohl, Stangensellerie, Heidelbeeren, Kopfsalat, frischen Kräutern, Kraussalat und Rosenkohl/Kohlsprossen gestellt.

(4)

Anträge gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 wurden bezüglich Flufenoxuron für die Anwendung bei Tee, Fluopicolid für die Anwendung bei Paprika und Trifloxystrobin für die Anwendung bei Passionsfrüchten gestellt. Die zugelassene Anwendung von Flufenoxuron bei Teesträuchern in Japan führt zu Rückstandsgehalten, die den geltenden Rückstandshöchstgehalt gemäß Anhang III überschreiten. Um Handelshemmnisse bei der Einfuhr japanischen Tees zu vermeiden, muss ein höherer Rückstandshöchstgehalt festgelegt werden. Die zugelassene Anwendung von Fluopicolid bei Paprikapflanzen in den Vereinigten Staaten führt zu Rückstandsgehalten, die den geltenden Rückstandshöchstgehalt gemäß Anhang III überschreiten. Um Handelshemmnisse bei der Einfuhr amerikanischer Paprikapflanzen zu vermeiden, muss ein höherer Rückstandshöchstgehalt festgelegt werden. Die zugelassene Anwendung von Trifloxystrobin bei Passsionsfrüchten in Kenia führt zu Rückstandsgehalten, die den geltenden Rückstandshöchstgehalt gemäß Anhang III überschreiten. Um Handelshemmnisse bei der Einfuhr kenianischer Passionsfrüchte zu vermeiden, muss ein höherer Rückstandshöchstgehalt festgelegt werden.

(5)

Diese Anträge wurden gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 von den betreffenden Mitgliedstaaten bewertet, und die Bewertungsberichte wurden an die Kommission weitergeleitet.

(6)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (nachstehend „die Behörde“) prüfte die Anträge und Bewertungsberichte, insbesondere im Hinblick auf die Risiken für Verbraucher und gegebenenfalls für Tiere, und gab mit Gründen versehene Stellungnahmen zu den vorgeschlagenen Rückstandshöchstgehalten ab (3). Diese Stellungnahmen wurden der Kommission und den Mitgliedstaaten übermittelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

(7)

Die Behörde kam in ihren mit Gründen versehenen Stellungnahmen zu dem Schluss, dass sämtliche Anforderungen bezüglich Daten und Informationen erfüllt sind und die von den Antragstellern gewünschten Änderungen der Rückstandshöchstgehalte im Hinblick auf die Verbrauchersicherheit, basierend auf einer Bewertung der Verbraucherexposition für 27 spezifische europäische Verbrauchergruppen, akzeptiert werden können. Dabei wurden die neuesten Erkenntnisse über die toxikologischen Eigenschaften der Stoffe berücksichtigt. Weder bei lebenslanger Exposition gegenüber diesen Stoffen durch den Verzehr aller Lebensmittelerzeugnisse, die diese Stoffe enthalten können, noch bei kurzzeitiger Exposition durch massiven Verzehr der betreffenden Kulturen wurde ein Risiko nachgewiesen, dass die annehmbare tägliche Aufnahme (Acceptable Daily Intake – ADI) oder die akute Referenzdosis (Acute Reference Dose – ARfD) überschritten werden könnte. In den Fällen, in denen von der Behörde – als zwei verschiedene „Optionen des Risikomanagements“ – zwei Werte für den Rückstandshöchstgehalt derselben Kombination aus Pflanzenschutzmittel und Erzeugnis vorgeschlagen wurden, hat die Kommission im Einklang mit Erwägungsgrund 5 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 stets den niedrigeren Wert gewählt. Was die Anwendung von Flufenoxuron bei Teesträuchern angeht, konnte aufgrund von Zusatzinformationen Frankreichs über registrierte Anwendungen der Schluss gezogen werden, dass der neue Rückstandshöchstgehalt kein chronisches Gesundheitsrisiko zur Folge hat.

(8)

Ausgehend von den mit Gründen versehenen Stellungnahmen der Behörde und unter Berücksichtigung der relevanten Faktoren erfüllen die beantragten Änderungen der Rückstandshöchstgehalte die Anforderungen von Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.

(9)

Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden.

(10)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit, und weder das Europäische Parlament noch der Rat haben ihnen widersprochen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 28. Oktober 2009

Für die Kommission

Androulla VASSILIOU

Mitglied der Kommission


(1)  ABl. L 70 vom 16.3.2005, S. 1.

(2)  ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1.

(3)  Wissenschaftliche Berichte der EFSA, abrufbar unter http://www.efsa.europa.eu

Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung der geltenden Rückstandshöchstgehalte für Azoxystrobin. Wissenschaftlicher Bericht der EFSA (2009) 283.

Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung der geltenden Rückstandshöchstgehalte für Acetamiprid. Wissenschaftlicher Bericht der EFSA (2009) 247.

Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung der geltenden Rückstandshöchstgehalte für Clomazon. Wissenschaftlicher Bericht der EFSA (2009) 265.

Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung der geltenden Rückstandshöchstgehalte für Cyflufenamid in Hafer. Wissenschaftlicher Bericht der EFSA (2009) 291.

Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung der geltenden Rückstandshöchstgehalte für Emamectinbenzoat in verschiedenen Kulturen. Wissenschaftlicher Bericht der EFSA (2009) 290.

Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung der geltenden Rückstandshöchstgehalte für Famoxadon. Wissenschaftlicher Bericht der EFSA (2009) 274.

Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung der geltenden Rückstandshöchstgehalte für Fenbutatinoxid. Wissenschaftlicher Bericht der EFSA (2009) 268.

Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung der geltenden Rückstandshöchstgehalte für Flufenoxuron. Wissenschaftlicher Bericht der EFSA (2009) 267.

Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Festlegung einer Einfuhrtoleranz für Fluopicolid bei Paprika. Wissenschaftlicher Bericht der EFSA (2009) 292.

Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung der geltenden Rückstandshöchstgehalte für Indoxacarb. Wissenschaftlicher Bericht der EFSA (2009) 275.

Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung der geltenden Rückstandshöchstgehalte für Ioxynil in einigen Lebensmitteln tierischen Ursprungs. Wissenschaftlicher Bericht der EFSA (2009) 288.

Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung der geltenden Rückstandshöchstgehalte für Mepanipyrim. Wissenschaftlicher Bericht der EFSA (2009) 266.

Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung der geltenden Rückstandshöchstgehalte für Prothioconazol. Wissenschaftlicher Bericht der EFSA (2009) 261.

Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung der geltenden Rückstandshöchstgehalte für Pyridalyl. Wissenschaftlicher Bericht der EFSA (2009) 270.

Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung der geltenden Rückstandshöchstgehalte für Thiacloprid. Wissenschaftlicher Bericht der EFSA (2009) 256.

Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung der geltenden Rückstandshöchstgehalte für Trifloxystrobin. Wissenschaftlicher Bericht der EFSA (2008) 212.

Vom Referat für Pestizide (PRAPeR) ausgearbeitete mit Gründen versehene Stellungnahme der EFSA zur Änderung der geltenden Rückstandshöchstgehalte für Trifloxystrobin. Wissenschaftlicher Bericht der EFSA (2009) 273.


ANHANG

Die Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden wie folgt geändert:

(1)

In Anhang II werden die Spalten für Azoxystrobin, Acetamiprid, Fenbutatinoxid, Indoxacarb, Ioxynil, Mepanipyrim, Thiacloprid und Trifloxystrobin durch folgende Einträge ersetzt:

Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)

Code-Nummer

Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (2)

Acetamiprid (R)

Azoxystrobin

Fenbutatinoxid (F)

Indoxacarb als Summe der Isomeren S und R (F) (1)

Ioxynil einschließlich seiner Ester, ausgedrückt als Ioxynil (F)

Mepanipyrim (Mepanipyrim und sein Metabolit (2-Anilino-4-(2-hydroxypropyl)-6-methylpyrimidin), ausgedrückt als Mepanipyrim)

Thiacloprid (F)

Trifloxystrobin

(1)

(2)

(3)

(4)

(5)

(6)

(7)

(8)

(9)

(10)

0100000

1.

FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE

 

 

 

 

0,05 (3)

 

 

 

0110000

i)

Zitrusfrüchte

1

1

5

0,02 (3)

 

0,01 (3)

0,02 (3)

0,3

0110010

Grapefruit

 

 

 

 

 

 

 

 

0110020

Orangen

 

 

 

 

 

 

 

 

0110030

Zitronen

 

 

 

 

 

 

 

 

0110040

Limetten

 

 

 

 

 

 

 

 

0110050

Mandarinen

 

 

 

 

 

 

 

 

0110990

Sonstige

 

 

 

 

 

 

 

 

0120000

ii)

Nüsse (mit oder ohne Schale)

0,01 (3)

0,1 (3)

0,05 (3)

0,05 (3)

 

0,01 (3)

0,02 (3)

0,02 (3)

0120010

Mandeln

 

 

 

 

 

 

 

 

0120020

Paranüsse

 

 

 

 

 

 

 

 

0120030

Kaschunüsse

 

 

 

 

 

 

 

 

0120040

Esskastanien

 

 

 

 

 

 

 

 

0120050

Kokosnüsse

 

 

 

 

 

 

 

 

0120060

Haselnüsse

 

 

 

 

 

 

 

 

0120070

Macadamia-Nüsse

 

 

 

 

 

 

 

 

0120080

Pekannüsse

 

 

 

 

 

 

 

 

0120090

Pinienkerne

 

 

 

 

 

 

 

 

0120100

Pistazien

 

 

 

 

 

 

 

 

0120110

Walnüsse

 

 

 

 

 

 

 

 

0120990

Sonstige

 

 

 

 

 

 

 

 

0130000

iii)

Kernobst

0,1

0,05 (3)

2

 

 

0,01 (3)

0,3

0,5

0130010

Äpfel

 

 

 

0,5

 

 

 

 

0130020

Birnen

 

 

 

0,3

 

 

 

 

0130030

Quitten

 

 

 

0,3

 

 

 

 

0130040

Mispel

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0130050

Japanische Wollmispel

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0130990

Sonstige

 

 

 

0,3

 

 

 

 

0140000

iv)

Steinobst

 

0,05 (3)

0,05 (3)

 

 

0,01 (3)

 

 

0140010

Aprikosen

0,1

 

 

0,3

 

 

0,3

1

0140020

Kirschen

0,2

 

 

0,02 (3)

 

 

0,3

1

0140030

Pfirsiche

0,1

 

 

0,3

 

 

0,3

1

0140040

Pflaumen

0,02

 

 

0,02 (3)

 

 

0,1

0,2

0140990

Sonstige

0,01 (3)

 

 

0,02 (3)

 

 

0,02 (3)

0,02 (3)

0150000

v)

Beeren und Kleinobst

0,01 (3)

 

 

 

 

 

 

 

0151000

a)

Tafel- und Keltertrauben

 

2

2

2

 

3

0,02 (3)

5

0151010

Tafeltrauben

 

 

 

 

 

 

 

 

0151020

Keltertrauben

 

 

 

 

 

 

 

 

0152000

b)

Erdbeeren

 

2

1

0,02 (3)

 

2

0,5

0,5

0153000

c)

Strauchbeerenobst

 

 

 

 

 

0,01 (3)

 

0,02 (3)

0153010

Brombeeren

 

3

5

0,5

 

 

3

 

0153020

Kratzbeeren

 

0,05 (3)

0,05 (3)

0,02 (3)

 

 

1

 

0153030

Himbeeren

 

3

5

0,5

 

 

3

 

0153990

Sonstige

 

0,05 (3)

0,05 (3)

0,02 (3)

 

 

1

 

0154000

d)

Anderes Kleinobst und Beeren

 

0,05 (3)

0,05 (3)

1

 

0,01 (3)

1

 

0154010

Heidelbeeren

 

 

 

 

 

 

 

2

0154020

Cranbeeren

 

 

 

 

 

 

 

0,02 (3)

0154030

Johannisbeeren (rot, schwarz und weiß)

 

 

 

 

 

 

 

1

0154040

Stachelbeeren

 

 

 

 

 

 

 

1

0154050

Hagebutten

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0154060

Maulbeeren

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0154070

Azarole (Mittelmeermispel)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0154080

Holunderbeeren

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0154990

Sonstige

 

 

 

 

 

 

 

0,02 (3)

0160000

vi)

Sonstige Früchte

0,01 (3)

 

 

 

 

0,01 (3)

 

 

0161000

a)

Essbare Schale

 

0,05 (3)

0,05 (3)

0,02 (3)

 

 

0,02 (3)

 

0161010

Datteln

 

 

 

 

 

 

 

0,02 (3)

0161020

Feigen

 

 

 

 

 

 

 

0,02 (3)

0161030

Tafeloliven

 

 

 

 

 

 

 

0,3

0161040

Kumquats

 

 

 

 

 

 

 

0,02 (3)

0161050

Karambolen

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0161060

Persimone

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0161070

Jambolan (Java-Pflaume),

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0161990

Sonstige

 

 

 

 

 

 

 

0,02 (3)

0162000

b)

Nicht essbare Schale, klein

 

 

0,05 (3)

0,02 (3)

 

 

0,02 (3)

 

0162010

Kiwi

 

0,05 (3)

 

 

 

 

 

0,02 (3)

0162020

Lychee (Litschi)

 

0,05 (3)

 

 

 

 

 

0,02 (3)

0162030

Passionsfrucht

 

4

 

 

 

 

 

4

0162040

Stachelfeige (Kaktusfeige)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0162050

Sternapfel

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0162060

Amerikanische Persimone (Virginia-Kaki)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0162990

Sonstige

 

0,05 (3)

 

 

 

 

 

0,02 (3)

0163000

c)

Nicht essbare Schale, groß

 

 

 

 

 

 

 

 

0163010

Avocadofrüchte

 

0,05 (3)

0,05 (3)

0,02 (3)

 

 

0,02 (3)

0,02 (3)

0163020

Bananen

 

2

3

0,2

 

 

0,02 (3)

0,05

0163030

Mangos

 

0,2

0,05 (3)

0,02 (3)

 

 

0,02 (3)

0,5

0163040

Papayas

 

0,2

0,05 (3)

0,02 (3)

 

 

0,5

1

0163050

Granatäpfel

 

0,05 (3)

0,05 (3)

0,02 (3)

 

 

0,02 (3)

0,02 (3)

0163060

Cherimoya

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0163070

Guave

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0163080

Ananas

 

0,05 (3)

0,05 (3)

0,02 (3)

 

 

0,02 (3)

0,02 (3)

0163090

Brotfrucht

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0163100

Durianfrucht

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0163110

Saure Annone (Guanabana)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0163990

Sonstige

 

0,05 (3)

0,05 (3)

0,02 (3)

 

 

0,02 (3)

0,02 (3)

0200000

2.

GEMÜSE, FRISCH ODER GEFROREN

 

 

 

 

 

 

 

 

0210000

i)

Wurzel- und Knollengemüse

0,01 (3)

 

0,05 (3)

 

 

0,01 (3)

 

 

0211000

a)

Kartoffeln

 

0,05 (3)

 

0,02 (3)

 

 

0,02 (3)

0,02 (3)

0212000

b)

Tropisches Wurzel- und Knollengemüse

 

0,05 (3)

 

0,02 (3)

0,05 (3)

 

0,02 (3)

0,02 (3)

0212010

Kassava

 

 

 

 

 

 

 

 

0212020

Süßkartoffeln

 

 

 

 

 

 

 

 

0212030

Yamswurzel

 

 

 

 

 

 

 

 

0212040

Pfeilwurz

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0212990

Sonstige

 

 

 

 

 

 

 

 

0213000

c)

Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben

 

 

 

 

 

 

 

 

0213010

Rote Rüben

 

0,05 (3)

 

0,02 (3)

0,05 (3)

 

0,02 (3)

0,02 (3)

0213020

Karotten

 

0,2

 

0,02 (3)

0,2

 

0,02 (3)

0,05

0213030

Knollensellerie

 

0,3

 

0,02 (3)

0,05 (3)

 

0,1

0,02 (3)

0213040

Meerrettich

 

0,2

 

0,02 (3)

0,05 (3)

 

0,02 (3)

0,02 (3)

0213050

Erdartischocke

 

0,05 (3)

 

0,02 (3)

0,05 (3)

 

0,02 (3)

0,02 (3)

0213060

Pastinaken

 

0,2

 

0,02 (3)

0,2

 

0,02 (3)

0,02 (3)

0213070

Petersilienwurzel

 

0,2

 

0,02 (3)

0,05 (3)

 

0,02 (3)

0,02 (3)

0213080

Rettich

 

0,2

 

0,2

0,05 (3)

 

0,02 (3)

0,02 (3)

0213090

Schwarzwurzeln

 

0,2

 

0,02 (3)

0,05 (3)

 

0,02 (3)

0,02 (3)

0213100

Kohlrüben

 

0,05 (3)

 

0,02 (3)

0,05 (3)

 

0,02 (3)

0,02 (3)

0213110

Weiße Rüben

 

0,2

 

0,02 (3)

0,05 (3)

 

0,02 (3)

0,02 (3)

0213990

Sonstige

 

0,05 (3)

 

0,02 (3)

0,05 (3)

 

0,02 (3)

0,02 (3)

0220000

ii)

Zwiebelgemüse

0,01 (3)

 

0,05 (3)

0,02 (3)

 

0,01 (3)

 

0,02 (3)

0220010

Knoblauch

 

0,05 (3)

 

 

0,2

 

0,02 (3)

 

0220020

Zwiebel

 

0,05 (3)

 

 

0,2

 

0,02 (3)

 

0220030

Schalotten

 

0,05 (3)

 

 

0,2

 

0,02 (3)

 

0220040

Frühlingszwiebeln

 

2

 

 

3

 

0,1

 

0220990

Sonstige

 

0,05 (3)

 

 

0,05 (3)

 

0,02 (3)

 

0230000

iii)

Fruchtgemüse

 

 

 

 

0,05 (3)

 

 

 

0231000

a)

Solanaceae

 

2

 

 

 

 

 

 

0231010

Tomaten

0,1

 

2

0,5

 

1

0,5

0,5

0231020

Paprika

0,3

 

1

0,3

 

0,01 (3)

1

0,3

0231030

Auberginen (Eierfrüchte)

0,1

 

1

0,5

 

1

0,5

0,02 (3)

0231040

Okra, Griechische Hörnchen

0,01 (3)

 

1

0,02 (3)

 

0,01 (3)

0,02 (3)

0,02 (3)

0231990

Sonstige

0,01 (3)

 

1

0,02 (3)

 

0,01 (3)

0,02 (3)

0,02 (3)

0232000

b)

Kürbisgewächse — genießbare Schale

0,3

1

 

0,2

 

 

0,3

0,2

0232010

Schlangengurken

 

 

0,5

 

 

0,01 (3)

 

 

0232020

Gewürzgurken

 

 

0,05 (3)

 

 

0,01 (3)

 

 

0232030

Zucchini

 

 

0,5

 

 

0,5

 

 

0232990

Sonstige

 

 

0,05 (3)

 

 

0,01 (3)

 

 

0233000

c)

Kürbisgewächse — ungenießbare Schale

0,01 (3)

0,5

0,05 (3)

0,1

 

0,01 (3)

 

 

0233010

Melonen

 

 

 

 

 

 

0,2

0,3

0233020

Kürbis

 

 

 

 

 

 

0,02 (3)

0,2

0233030

Wassermelonen

 

 

 

 

 

 

0,2

0,2

0233990

Sonstige

 

 

 

 

 

 

0,02 (3)

0,02 (3)

0234000

d)

Zuckermais

0,01 (3)

0,05 (3)

0,05 (3)

0,02 (3)

 

0,01 (3)

0,1

0,02 (3)

0239000

e)

Sonstiges Fruchtgemüse

0,01 (3)

0,05 (3)

0,05 (3)

0,02 (3)

 

0,01 (3)

0,02 (3)

0,02 (3)

0240000

iv)

Kohlgemüse

 

 

0,05 (3)

 

0,05 (3)

0,01 (3)

 

 

0241000

a)

Blumenkohle

0,01 (3)

 

 

0,3

 

 

0,1

 

0241010

Broccoli

 

1

 

 

 

 

 

0,05

0241020

Blumenkohl

 

0,5

 

 

 

 

 

0,05

0241990

Sonstige

 

0,5

 

 

 

 

 

0,02 (3)

0242000

b)

Kopfkohle

 

0,3

 

 

 

 

 

 

0242010

Rosenkohl, Kohlsprossen

0,05

 

 

0,1

 

 

0,05

0,5

0242020

Kopfkohl

0,01 (3)

 

 

3

 

 

0,2

0,3

0242990

Sonstige

0,01 (3)

 

 

0,02 (3)

 

 

0,02 (3)

0,02 (3)

0243000

c)

Blattkohle

0,01 (3)

5

 

 

 

 

1

0,02 (3)

0243010

Chinakohl

 

 

 

0,2

 

 

 

 

0243020

Grünkohl

 

 

 

0,2

 

 

 

 

0243990

Sonstige

 

 

 

0,02 (3)

 

 

 

 

0244000

d)

Kohlrabi

0,01 (3)

 

 

0,02 (3)

 

 

0,05

0,02 (3)

0250000

v)

Blattgemüse und Frische Kräuter

 

 

0,05 (3)

 

0,05 (3)

0,01 (3)

 

 

0251000

a)

Kopfsalat und andere Salatarten einschl. Brassicaceen

 

3

 

 

 

 

 

 

0251010

Feldsalat

5

 

 

1

 

 

2

0,02 (3)

0251020

Grüner Salat

5

 

 

2

 

 

2

10

0251030

Kraussalat (Breitblättrige Endivie)

5

 

 

2

 

 

2

10

0251040

Kresse

3

 

 

0,02 (3)

 

 

2

0,02 (3)

0251050

Barbarakraut

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0251060

Salatrauke, Rucola

5

 

 

0,02 (3)

 

 

3

0,02 (3)

0251070

Roter Senf

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0251080

Blätter und Keime der Brassica spp

5

 

 

1

 

 

2

0,02 (3)

0251990

Sonstige

0,01 (3)

 

 

0,02 (3)

 

 

2

0,02 (3)

0252000

b)

Spinat und verwandte Arten (Blätter)

 

 

 

 

 

 

0,02 (3)

0,02 (3)

0252010

Spinat

3

0,05 (3)

 

2

 

 

 

 

0252020

Portulak

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0252030

Mangold

0,01 (3)

0,5

 

0,02 (3)

 

 

 

 

0252990

Sonstige

0,01 (3)

0,05 (3)

 

0,02 (3)

 

 

 

 

0253000

c)

Weinblätter (Traubenblätter)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0254000

d)

Brunnenkresse

0,01 (3)

0,05 (3)

 

0,02 (3)

 

 

0,02 (3)

0,02 (3)

0255000

e)

Chicorée

0,01 (3)

 

 

 

 

 

 

0,02 (3)

0256000

f)

Frische Kräuter

 

3

 

2

 

 

3

10

0256010

Kerbel

3

 

 

 

 

 

 

 

0256020

Schnittlauch

3

 

 

 

 

 

 

 

0256030

Sellerieblätter

3

 

 

 

 

 

 

 

0256040

Petersilie

5

 

 

 

 

 

 

 

0256050

Salbei

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0256060

Rosmarin

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0256070

Thymian

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0256080

Basilikum

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0256090

Lorbeerblätter

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0256100

Estragon

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0256990

Sonstige

3

 

 

 

 

 

 

 

0260000

vi)

Hülsengemüse (frisch)

0,01 (3)

 

0,05 (3)

0,02 (3)

0,05 (3)

0,01 (3)

 

 

0260010

Bohnen (mit Hülsen)

 

1

 

 

 

 

1

0,5

0260020

Bohnen (ohne Hülsen)

 

0,2

 

 

 

 

0,02 (3)

0,02 (3)

0260030

Erbsen (mit Hülsen)

 

0,5

 

 

 

 

0,02 (3)

0,02 (3)

0260040

Erbsen (ohne Hülsen)

 

0,2

 

 

 

 

0,2

0,02 (3)

0260050

Linsen

 

0,05 (3)

 

 

 

 

0,02 (3)

0,02 (3)

0260990

Sonstige

 

0,05 (3)

 

 

 

 

0,02 (3)

0,02 (3)

0270000

vii)

Stängelgemüse (frisch)

0,01 (3)

 

0,05 (3)

 

 

0,01 (3)

 

 

0270010

Spargel

 

0,05 (3)

 

0,02 (3)

0,05 (3)

 

0,02 (3)

0,02 (3)

0270020

Kardonen

 

0,05 (3)

 

0,02 (3)

0,05 (3)

 

0,02 (3)

0,02 (3)

0270030

Stangensellerie

 

5

 

2

0,05 (3)

 

0,3

0,3

0270040

Fenchel

 

5

 

0,02 (3)

0,05 (3)

 

0,02 (3)

0,02 (3)

0270050

Artischocken

 

1

 

0,1

0,05 (3)

 

0,02 (3)

0,02 (3)

0270060

Porree

 

2

 

0,02 (3)

3

 

0,1

0,2

0270070

Rhabarber

 

0,05 (3)

 

0,02 (3)

0,05 (3)

 

0,02 (3)

0,02 (3)

0270080

Bambussprossen

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0270090

Palmherzen

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0270990

Sonstige

 

0,05 (3)

 

0,02 (3)

0,05 (3)

 

0,02 (3)

0,02 (3)

0280000

viii)

Pilze

0,01 (3)

0,05 (3)

0,05 (3)

0,02 (3)

0,05 (3)

0,01 (3)

0,02 (3)

0,02 (3)

0280010

Kulturpilze

 

 

 

 

 

 

 

 

0280020

Wilde Pilze

 

 

 

 

 

 

 

 

0280990

Sonstige

 

 

 

 

 

 

 

 

0290000

ix)

Seetang

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0300000

3.

HÜLSENFRÜCHTE, GETROCKNET

0,01 (3)

0,1

0,05 (3)

0,02 (3)

0,05 (3)

0,01 (3)

0,1

0,02 (3)

0300010

Bohnen

 

 

 

 

 

 

 

 

0300020

Linsen

 

 

 

 

 

 

 

 

0300030

Erbsen

 

 

 

 

 

 

 

 

0300040

Süßlupinen

 

 

 

 

 

 

 

 

0300990

Sonstige

 

 

 

 

 

 

 

 

0400000

4.

ÖLSAATEN UND ÖLFRÜCHTE

 

 

0,05 (3)

 

 

 

 

 

0401000

i)

Ölsaaten

 

 

 

 

0,1 (3)

0,02 (3)

 

0,05 (3)

0401010

Leinsamen

0,01 (3)

0,05 (3)

 

0,05 (3)

 

 

0,05 (3)

 

0401020

Erdnüsse

0,01 (3)

0,05 (3)

 

0,05 (3)

 

 

0,05 (3)

 

0401030

Mohnsamen

0,01 (3)

0,05 (3)

 

0,05 (3)

 

 

0,05 (3)

 

0401040

Sesamsamen

0,01 (3)

0,05 (3)

 

0,05 (3)

 

 

0,05 (3)

 

0401050

Sonnenblumenkerne

0,01 (3)

0,05 (3)

 

0,05 (3)

 

 

0,05 (3)

 

0401060

Rapssamen

0,01 (3)

0,5

 

0,05 (3)

 

 

0,3

 

0401070

Sojabohne

0,01 (3)

0,5

 

0,5

 

 

0,05 (3)

 

0401080

Senfkörner

0,01 (3)

0,05 (3)

 

0,05 (3)

 

 

0,2

 

0401090

Baumwollsamen

0,02

0,05 (3)

 

0,05 (3)

 

 

0,05 (3)

 

0401100

Kürbiskerne

0,01 (3)

0,05 (3)

 

0,05 (3)

 

 

0,05 (3)

 

0401110

Saflor

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0401120

Borretsch

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0401130

Leindotter

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0401140

Hanfsamen

0,01 (3)

0,05 (3)

 

0,05 (3)

 

 

0,05 (3)

 

0401150

Rizinusbohne

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0401990

Sonstige

0,01 (3)

0,05 (3)

 

0,05 (3)

 

 

0,05 (3)

 

0402000

ii)

Ölfrüchte

0,01 (3)

0,05 (3)

 

0,02 (3)

 

 

 

 

0402010

Oliven für die Gewinnung von Öl

 

 

 

 

0,05 (3)

0,01 (3)

0,02 (3)

0,3

0402020

Palmnüsse (Palmölkerne)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0402030

Ölpalmenfrucht

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0402040

Kapok

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0402990

Sonstige

 

 

 

 

0,1 (3)

0,02 (3)

0,05 (3)

0,05 (3)

0500000

5.

GETREIDE

0,01 (3)

 

0,05 (3)

0,02 (3)

0,05 (3)

0,01 (3)

 

 

0500010

Gerste

 

0,3

 

 

 

 

1

0,3

0500020

Buchweizen

 

0,05 (3)

 

 

 

 

0,05

0,02 (3)

0500030

Mais

 

0,05 (3)

 

 

 

 

0,05

0,02 (3)

0500040

Hirse

 

0,05 (3)

 

 

 

 

0,05

0,02 (3)

0500050

Hafer

 

0,3

 

 

 

 

1

0,02 (3)

0500060

Reis

 

5

 

 

 

 

0,05

0,02 (3)

0500070

Roggen

 

0,3

 

 

 

 

0,05

0,05

0500080

Sorghum

 

0,05 (3)

 

 

 

 

0,05

0,02 (3)

0500090

Weizen

 

0,3

 

 

 

 

0,1

0,05

0500990

Sonstige

 

0,05 (3)

 

 

 

 

0,05

0,02 (3)

0600000

6.

TEE, KAFFEE, KRÄUTERTEES UND KAKAO

0,1 (3)

 

0,1 (3)

 

0,1 (3)

0,02 (3)

0,05 (3)

0,05 (3)

0610000

i)

Tee (getrocknete Blätter und Stiele der Camellia sinensis, fermentiert oder anderweitig behandelt)

 

0,1 (3)

 

0,05 (3)

 

 

 

 

0620000

ii)

Kaffeebohnen

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0630000

iii)

Kräutertees (getrocknet)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0631000

a)

Blüten

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0631010

Kamillenblüten

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0631020

Hibiskusblüten

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0631030

Rosenblütenblätter

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0631040

Jasminblüten

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0631050

Lindenblüten

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0631990

Sonstige

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0632000

b)

Blätter

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0632010

Erdbeerblätter

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0632020

Rooibosblätter

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0632030

Mate

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0632990

Sonstige

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0633000

c)

Wurzeln

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0633010

Baldrianwurzel

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0633020

Ginsengwurzel

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0633990

Sonstige

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0639000

d)

Sonstige Kräutertees

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0640000

iv)

Kakao (fermentierte Bohnen)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0650000

v)

Karobe (Johannisbrot)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0700000

7.

HOPFEN (getrocknet), einschl. Hopfengranulat und nicht konzentriertes Pulver

0,1 (3)

20

0,1 (3)

0,05 (3)

0,1 (3)

0,02 (3)

0,1 (3)

30

0800000

8.

GEWÜRZE

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0810000

i)

Samen

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0810010

Anis

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0810020

Schwarzkümmel

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0810030

Selleriesamen

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0810040

Koriander körner

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0810040

Kreuzkümmelsamen

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0810060

Dillsamen

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0810070

Fenchelsamen

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0810080

Bockshornkleesamen

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0810090

Muskatnuss

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0810990

Sonstige

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0820000

ii)

Früchte und Beeren

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0820010

Nelkenpfeffer

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0820020

Anispfeffer (Chinapfeffer)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0820030

Kümmel

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0820040

Kardamomen

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0820050

Wacholderbeeren

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0820060

Pfeffer, schwarz und weiß

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0820070

Vanilleschoten

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0820080

Tamarinden

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0820990

Sonstige

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0830000

iii)

Rinde

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0830010

Zimt

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0830990

Sonstige

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0840000

iv)

Wurzeln oder Rhizome

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0840010

Süßholzwurzeln

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0840020

Ingwer

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0840030

Kurkuma

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0840040

Meerrettich/Kren

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0840990

Sonstige

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0850000

v)

Knospen

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0850010

Nelken

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0850020

Kapern

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0850990

Sonstige

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0860000

vi)

Blütensnarbe

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0860010

Safran

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0860990

Sonstige

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0870000

vii)

Samenmantel

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0870010

Muskatblüte

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0870990

Sonstige

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0900000

9.

ZUCKERPFLANZEN

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0900010

Zuckerrüben (Wurzel)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0900020

Zuckerrohr

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0900030

Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

0900990

Sonstige

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

1000000

10.

ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS – LANDTIERE

 

 

 

 

 

 

 

 

1010000

i)

Fleisch, Fleischzubereitungen, Innereien, Blut, tierische Fette, frisch, gekühlt oder gefroren, gepökelt, getrocknet oder geräuchert oder zu Mehlen oder Speisen verarbeitet; andere verarbeitete Erzeugnisse wie Wurstwaren und Lebensmittelzubereitungen mit den genannten Erzeugnissen als Ausgangsstoffen

 

0,05 (3)

0,05 (3)

 

 

 

 

 

1011000

a)

Schwein

 

 

 

 

 

 

 

 

1011010

Fleisch

0,05 (3)

 

 

0,01 (3)

0,05 (3)

 

0,05

 

1011020

Fett ohne mageres Fleisch,

0,05 (3)

 

 

0,3

0,05 (3)

 

0,05

 

1011030

Leber

0,1

 

 

0,01 (3)

0,05 (3)

 

0,3

 

1011040

Nieren

0,2

 

 

0,01 (3)

0,05 (3)

 

0,3

 

1011050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,05 (3)

 

 

0,01 (3)

0,2

 

0,01 (3)

 

1011990

Sonstige

0,05 (3)

 

 

0,01 (3)

0,05 (3)

 

0,01 (3)

 

1012000

b)

Rind

 

 

 

 

 

 

 

 

1012010

Fleisch

0,05 (3)

 

 

0,01 (3)

0,5

 

0,05

 

1012020

Fett

0,05 (3)

 

 

0,3

1,5

 

0,05

 

1012030

Leber

0,1

 

 

0,01 (3)

1

 

0,3

 

1012040

Nieren

0,2

 

 

0,01 (3)

2,5

 

0,3

 

1012050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,05 (3)

 

 

0,01 (3)

0,2

 

0,01 (3)

 

1012990

Sonstige

0,05 (3)

 

 

0,01 (3)

0,05 (3)

 

0,01 (3)

 

1013000

c)

Schaf

 

 

 

 

 

 

 

 

1013010

Fleisch

0,05 (3)

 

 

0,01 (3)

0,5

 

0,05

 

1013020

Fett

0,05 (3)

 

 

0,3

1,5

 

0,05

 

1013030

Leber

0,1

 

 

0,01 (3)

1

 

0,3

 

1013040

Nieren

0,2

 

 

0,01 (3)

2,5

 

0,3

 

1013050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,05 (3)

 

 

0,01 (3)

0,2

 

0,01 (3)

 

1013990

Sonstige

0,05 (3)

 

 

0,01 (3)

0,05 (3)

 

0,01 (3)

 

1014000

d)

Ziege

 

 

 

 

 

 

 

 

1014010

Fleisch

0,05 (3)

 

 

0,01 (3)

0,5

 

0,05

 

1014020

Fett

0,05 (3)

 

 

0,3

1,5

 

0,05

 

1014030

Leber

0,1

 

 

0,01 (3)

1

 

0,3

 

1014040

Nieren

0,2

 

 

0,01 (3)

2,5

 

0,3

 

1014050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,05 (3)

 

 

0,01 (3)

0,2

 

0,01 (3)

 

1014990

Sonstige

0,05 (3)

 

 

0,01 (3)

0,05 (3)

 

0,01 (3)

 

1015000

e)

Pferde, Esel, Maultiere oder Maulesel

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

1015010

Fleisch

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

1015020

Fett

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

1015030

Leber

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

1015040

Nieren

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

1015050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

1015990

Sonstige

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

1016000

f)

Geflügel (Hühner, Enten, Gänse, Truthühner und Perlhühner), Strauße, Tauben

 

 

 

 

 

 

 

 

1016010

Fleisch

0,05 (3)

 

 

0,01 (3)

0,05 (3)

 

0,05

 

1016020

Fett

0,05 (3)

 

 

0,3

0,05 (3)

 

0,05

 

1016030

Leber

0,1

 

 

0,01 (3)

0,05 (3)

 

0,3

 

1016040

Nieren

0,2

 

 

0,01 (3)

0,05 (3)

 

0,3

 

1016050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,05 (3)

 

 

0,01 (3)

0,2

 

0,01 (3)

 

1016990

Sonstige

0,05 (3)

 

 

0,01 (3)

0,05 (3)

 

0,01 (3)

 

1017000

g)

Sonstige Nutztiere

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

1017010

Fleisch

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

1017020

Fett

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

1017030

Leber

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

1017040

Nieren

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

1017050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

1017990

Sonstige

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

1020000

ii)

Milch und Rahm, weder eingedickt noch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßungsmitteln, Butter und andere Fette aus Milch, Käse und Quark/Topfen

0,05 (3)

0,01 (3)

0,05 (3)

0,02 (3)  (1)

0,01 (3)

 

0,03

 

1020010

Rinder

 

 

 

 

 

 

 

 

1020020

Schafe

 

 

 

 

 

 

 

 

1020030

Ziegen

 

 

 

 

 

 

 

 

1020040

Pferde

 

 

 

 

 

 

 

 

1020990

Sonstige

 

 

 

 

 

 

 

 

1030000

iii)

Vogeleier, frisch konserviert oder gekocht; Eier ohne Schale und Eigelb, frisch, getrocknet, in Wasser oder Dampf gekocht, geformt, gefroren oder anders haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßungsmitteln

0,05 (3)

0,01 (3)

0,05 (3)

0,02

 

 

0,01 (3)

 

1030010

Huhn

 

 

 

 

 

 

 

 

1030020

Ente

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

1030030

Gans

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

1030040

Wachtel

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

1030990

Sonstige

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

1040000

iv)

Honig

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

1050000

v)

Amphibien und Reptilien

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

1060000

vi)

Schnecken

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

1070000

vii)

Sonstige Erzeugnisse von Landtieren

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

 (4)

(F)

=

Fettlöslich

(R)

=

Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:

Acetamiprid — Code-Nummer 1000000: Acetamiprid und IM-2-1-Metabolit.

Fenbutatinoxid (F)“

(2)

Anhang III wird wie folgt geändert:

a)

Teil A wird wie folgt geändert:

i)

Die Spalten für Clomazon, Cyflufenamid, Flufenoxuron, Fluopicolid und Prothioconazol werden durch folgende Einträge ersetzt:

Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)

Code-Nummer

Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (5)

Clomazon

Cyflufenamid (Summe aus Cyflufenamid (Z-Isomere) und seinem E-Isomer) (R)

Flufenoxuron (F)

Fluopicolid

Prothioconazol (Prothioconazol-desthio) (R)

(1)

(2)

(3)

(4)

(5)

(6)

(7)

0100000

1.

FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE

0,01 (6)

0,02 (6)

 

 

0,02 (6)

0110000

i)

Zitrusfrüchte

 

 

0,3

0,01 (6)

 

0110010

Grapefruit

 

 

 

 

 

0110020

Orangen

 

 

 

 

 

0110030

Zitronen

 

 

 

 

 

0110040

Limetten

 

 

 

 

 

0110050

Mandarinen

 

 

 

 

 

0110990

Sonstige

 

 

 

 

 

0120000

ii)

Nüsse (mit oder ohne Schale)

 

 

0,05 (6)

0,01 (6)

 

0120010

Mandeln

 

 

 

 

 

0120020

Paranüsse

 

 

 

 

 

0120030

Kaschunüsse

 

 

 

 

 

0120040

Esskastanien

 

 

 

 

 

0120050

Kokosnüsse

 

 

 

 

 

0120060

Haselnüsse

 

 

 

 

 

0120070

Macadamia-Nüsse

 

 

 

 

 

0120080

Pekannüsse

 

 

 

 

 

0120090

Pinienkerne

 

 

 

 

 

0120100

Pistazien

 

 

 

 

 

0120110

Walnüsse

 

 

 

 

 

0120990

Sonstige

 

 

 

 

 

0130000

iii)

Kernobst

 

 

0,5

0,01 (6)

 

0130010

Äpfel

 

 

 

 

 

0130020

Birnen

 

 

 

 

 

0130030

Quitten

 

 

 

 

 

0130040

Mispel

 

 

 

 

 

0130050

Japanische Wollmispel

 

 

 

 

 

0130990

Sonstige

 

 

 

 

 

0140000

iv)

Steinobst

 

 

0,5

0,01 (6)

 

0140010

Aprikosen

 

 

 

 

 

0140020

Kirschen

 

 

 

 

 

0140030

Pfirsiche

 

 

 

 

 

0140040

Pflaumen

 

 

 

 

 

0140990

Sonstige

 

 

 

 

 

0150000

v)

Beeren und Kleinobst

 

 

 

 

 

0151000

a)

Tafel- und Keltertrauben

 

 

 

2

 

0151010

Tafeltrauben

 

 

1

 

 

0151020

Keltertrauben

 

 

2

 

 

0152000

b)

Erdbeeren

 

 

0,05 (6)

 

 

0153000

c)

Strauchbeerenobst

 

 

0,05 (6)

0,01 (6)

 

0153010

Brombeeren

 

 

 

 

 

0153020

Kratzbeeren

 

 

 

 

 

0153030

Himbeeren

 

 

 

 

 

0153990

Sonstige

 

 

 

 

 

0154000

d)

Anderes Kleinobst und Beeren

 

 

0,05 (6)

0,01 (6)

 

0154010

Heidelbeeren

 

 

 

 

 

0154020

Cranbeeren

 

 

 

 

 

0154030

Johannisbeeren (rot, schwarz und weiß)

 

 

 

 

 

0154040

Stachelbeeren

 

 

 

 

 

0154050

Hagebutten

 

 

 

 

 

0154060

Maulbeeren

 

 

 

 

 

0154070

Azarole (Mittelmeermispel)

 

 

 

 

 

0154080

Holunderbeeren

 

 

 

 

 

0154990

Sonstige

 

 

 

 

 

0160000

vi)

Sonstige Früchte

 

 

0,05 (6)

0,01 (6)

 

0161000

a)

Essbare Schale

 

 

 

 

 

0161010

Datteln

 

 

 

 

 

0161020

Feigen

 

 

 

 

 

0161030

Tafeloliven

 

 

 

 

 

0161040

Kumquats

 

 

 

 

 

0161050

Karambolen

 

 

 

 

 

0161060

Persimone

 

 

 

 

 

0161070

Jambolan (Java-Pflaume),

 

 

 

 

 

0161990

Sonstige

 

 

 

 

 

0162000

b)

Nicht essbare Schale, klein

 

 

 

 

 

0162010

Kiwi

 

 

 

 

 

0162020

Lychee (Litschi)

 

 

 

 

 

0162030

Passionsfrucht

 

 

 

 

 

0162040

Stachelfeige (Kaktusfeige)

 

 

 

 

 

0162050

Sternapfel

 

 

 

 

 

0162060

Amerikanische Persimone (Virginia-Kaki)

 

 

 

 

 

0162990

Sonstige

 

 

 

 

 

0163000

c)

Nicht essbare Schale, groß

 

 

 

 

 

0163010

Avocadofrüchte

 

 

 

 

 

0163020

Bananen

 

 

 

 

 

0163030

Mangos

 

 

 

 

 

0163040

Papayas

 

 

 

 

 

0163050

Granatäpfel

 

 

 

 

 

0163060

Cherimoya

 

 

 

 

 

0163070

Guave

 

 

 

 

 

0163080

Ananas

 

 

 

 

 

0163090

Brotfrucht

 

 

 

 

 

0163100

Durianfrucht

 

 

 

 

 

0163110

Saure Annone (Guanabana)

 

 

 

 

 

0163990

Sonstige

 

 

 

 

 

0200000

2.

GEMÜSE, FRISCH ODER GEFROREN

 

0,02 (6)

 

 

 

0210000

i)

Wurzel- und Knollengemüse

0,01 (6)

 

0,05 (6)

 

0,02 (6)

0211000

a)

Kartoffeln

 

 

 

 

 

0212000

b)

Tropisches Wurzel- und Knollengemüse

 

 

 

0,01 (6)

 

0212010

Kassava

 

 

 

 

 

0212020

Süßkartoffeln

 

 

 

 

 

0212030

Yamswurzel

 

 

 

 

 

0212040

Pfeilwurz

 

 

 

 

 

0212990

Sonstige

 

 

 

 

 

0213000

c)

Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben

 

 

 

0,01 (6)

 

0213010

Rote Rüben

 

 

 

 

 

0213020

Karotten

 

 

 

 

 

0213030

Knollensellerie

 

 

 

 

 

0213040

Meerrettich

 

 

 

 

 

0213050

Erdartischocke

 

 

 

 

 

0213060

Pastinaken

 

 

 

 

 

0213070

Petersilienwurzel

 

 

 

 

 

0213080

Rettich

 

 

 

 

 

0213090

Schwarzwurzeln

 

 

 

 

 

0213100

Kohlrüben

 

 

 

 

 

0213110

Weiße Rüben

 

 

 

 

 

0213990

Sonstige

 

 

 

 

 

0220000

ii)

Zwiebelgemüse

0,01 (6)

 

0,05 (6)

0,01 (6)

0,02 (6)

0220010

Knoblauch

 

 

 

 

 

0220020

Zwiebel

 

 

 

 

 

0220030

Schalotten

 

 

 

 

 

0220040

Frühlingszwiebeln

 

 

 

 

 

0220990

Sonstige

 

 

 

 

 

0230000

iii)

Fruchtgemüse

0,01 (6)

 

 

 

0,02 (6)

0231000

a)

Solanaceae

 

 

 

 

 

0231010

Tomaten

 

 

0,5

0,4

 

0231020

Paprika

 

 

0,5

1

 

0231030

Auberginen (Eierfrüchte)

 

 

0,5

0,01 (6)

 

0231040

Okra, Griechische Hörnchen

 

 

0,05 (6)

0,01 (6)

 

0231990

Sonstige

 

 

0,05 (6)

0,01 (6)

 

0232000

b)

Kürbisgewächse — genießbare Schale

 

 

 

 

 

0232010

Schlangengurken

 

 

0,2

0,2

 

0232020

Gewürzgurken

 

 

0,05 (6)

0,01 (6)

 

0232030

Zucchini

 

 

0,05 (6)

0,01 (6)

 

0232990

Sonstige

 

 

0,05 (6)

0,01 (6)

 

0233000

c)

Kürbisgewächse — ungenießbare Schale

 

 

 

0,01 (6)

 

0233010

Melonen

 

 

0,2

 

 

0233020

Kürbis

 

 

0,05 (6)

 

 

0233030

Wassermelonen

 

 

0,2

 

 

0233990

Sonstige

 

 

0,05 (6)

 

 

0234000

d)

Zuckermais

 

 

0,05 (6)

 

 

0239000

e)

Sonstiges Fruchtgemüse

 

 

0,05 (6)

 

 

0240000

iv)

Kohlgemüse

0,01 (6)

 

0,05 (6)

 

 

0241000

a)

Blumenkohle

 

 

 

0,01 (6)

0,02 (6)

0241010

Broccoli

 

 

 

 

 

0241020

Blumenkohl

 

 

 

 

 

0241990

Sonstige

 

 

 

 

 

0242000

b)

Kopfkohle

 

 

 

 

 

0242010

Rosenkohl, Kohlsprossen

 

 

 

0,01 (6)

0,1

0242020

Kopfkohl

 

 

 

0,2

0,1

0242990

Sonstige

 

 

 

0,01 (6)

0,02 (6)

0243000

c)

Blattkohle

 

 

 

0,1

0,02 (6)

0243010

Chinakohl

 

 

 

 

 

0243020

Grünkohl

 

 

 

 

 

0243990

Sonstige

 

 

 

 

 

0244000

d)

Kohlrabi

 

 

 

 

0,02 (6)

0250000

v)

Blattgemüse und Frische Kräuter

 

 

 

0,01 (6)

0,02 (6)

0251000

a)

Kopfsalat und andere Salatarten einschl. Brassicaceen

0,01 (6)

 

 

 

 

0251010

Feldsalat

 

 

0,05 (6)

 

 

0251020

Grüner Salat

 

 

1

 

 

0251030

Kraussalat (Breitblättrige Endivie)

 

 

0,05 (6)

 

 

0251040

Kresse

 

 

0,05 (6)

 

 

0251050

Barbarakraut

 

 

0,05 (6)

 

 

0251060

Salatrauke, Rucola

 

 

0,05 (6)

 

 

0251070

Roter Senf

 

 

0,05 (6)

 

 

0251080

Blätter und Keime der Brassica spp

 

 

0,05 (6)

 

 

0251990

Sonstige

 

 

0,05 (6)

 

 

0252000

b)

Spinat und verwandte Arten (Blätter)

0,01 (6)

 

0,05 (6)

 

 

0252010

Spinat

 

 

 

 

 

0252020

Portulak

 

 

 

 

 

0252030

Mangold

 

 

 

 

 

0252990

Sonstige

 

 

 

 

 

0253000

c)

Weinblätter (Traubenblätter)

0,01 (6)

 

0,05 (6)

 

 

0254000

d)

Brunnenkresse

0,01 (6)

 

0,05 (6)

 

 

0255000

e)

Chicorée

0,01 (6)

 

0,05 (6)

 

 

0256000

f)

Frische Kräuter

0,2

 

0,05 (6)

 

 

0256010

Kerbel

 

 

 

 

 

0256020

Schnittlauch

 

 

 

 

 

0256030

Sellerieblätter

 

 

 

 

 

0256040

Petersilie

 

 

 

 

 

0256050

Salbei

 

 

 

 

 

0256060

Rosmarin

 

 

 

 

 

0256070

Thymian

 

 

 

 

 

0256080

Basilikum

 

 

 

 

 

0256090

Lorbeerblätter

 

 

 

 

 

0256100

Estragon

 

 

 

 

 

0256990

Sonstige

 

 

 

 

 

0260000

vi)

Hülsengemüse (frisch)

0,01 (6)

 

 

0,01 (6)

0,02 (6)

0260010

Bohnen (mit Hülsen)

 

 

0,5

 

 

0260020

Bohnen (ohne Hülsen)

 

 

0,05 (6)

 

 

0260030

Erbsen (mit Hülsen)

 

 

0,05 (6)

 

 

0260040

Erbsen (ohne Hülsen)

 

 

0,05 (6)

 

 

0260050

Linsen

 

 

0,05 (6)

 

 

0260990

Sonstige

 

 

0,05 (6)

 

 

0270000

vii)

Stängelgemüse (frisch)

0,01 (6)

 

0,05 (6)

 

 

0270010

Spargel

 

 

 

0,01 (6)

0,02 (6)

0270020

Kardonen

 

 

 

0,01 (6)

0,02 (6)

0270030

Stangensellerie

 

 

 

0,01 (6)

0,02 (6)

0270040

Fenchel

 

 

 

0,01 (6)

0,02 (6)

0270050

Artischocken

 

 

 

0,01 (6)

0,02 (6)

0270060

Porree

 

 

 

0,3

0,05

0270070

Rhabarber

 

 

 

0,01 (6)

0,02 (6)

0270080

Bambussprossen

 

 

 

0,01 (6)

0,02 (6)

0270090

Palmherzen

 

 

 

0,01 (6)

0,02 (6)

0270990

Sonstige

 

 

 

0,01 (6)

0,02 (6)

0280000

viii)

Pilze

0,01 (6)

 

 

0,01 (6)

0,02 (6)

0280010

Kulturpilze

 

 

0,05 (6)

 

 

0280020

Wilde Pilze

 

 

0,1

 

 

0280990

Sonstige

 

 

0,05 (6)

 

 

0290000

ix)

Seetang

0,01 (6)

 

0,05 (6)

0,01 (6)

0,02 (6)

0300000

3.

HÜLSENFRÜCHTE, GETROCKNET

0,01 (6)

0,02 (6)

0,05 (6)

0,01 (6)

0,02 (6)

0300010

Bohnen

 

 

 

 

 

0300020

Linsen

 

 

 

 

 

0300030

Erbsen

 

 

 

 

 

0300040

Süßlupinen

 

 

 

 

 

0300990

Sonstige

 

 

 

 

 

0400000

4.

ÖLSAATEN UND ÖLFRÜCHTE

 

0,02 (6)

0,05 (6)

0,01 (6)

 

0401000

i)

Ölsaaten

 

 

 

 

0,05

0401010

Leinsamen

0,01 (6)

 

 

 

 

0401020

Erdnüsse

0,01 (6)

 

 

 

 

0401030

Mohnsamen

0,01 (6)

 

 

 

 

0401040

Sesamsamen

0,01 (6)

 

 

 

 

0401050

Sonnenblumenkerne

0,01 (6)

 

 

 

 

0401060

Rapssamen

0,02

 

 

 

 

0401070

Sojabohne

0,01 (6)

 

 

 

 

0401080

Senfkörner

0,01 (6)

 

 

 

 

0401090

Baumwollsamen

0,01 (6)

 

 

 

 

0401100

Kürbiskerne

0,05

 

 

 

 

0401110

Saflor

0,01 (6)

 

 

 

 

0401120

Borretsch

0,01 (6)

 

 

 

 

0401130

Leindotter

0,01 (6)

 

 

 

 

0401140

Hanfsamen

0,01 (6)

 

 

 

 

0401150

Rizinusbohne

0,01 (6)

 

 

 

 

0401990

Sonstige

0,01 (6)

 

 

 

 

0402000

ii)

Ölfrüchte

0,01 (6)

 

 

 

0,02 (6)

0402010

Oliven für die Gewinnung von Öl

 

 

 

 

 

0402020

Palmnüsse (Palmölkerne)

 

 

 

 

 

0402030

Ölpalmenfrucht

 

 

 

 

 

0402040

Kapok

 

 

 

 

 

0402990

Sonstige

 

 

 

 

 

0500000

5.

GETREIDE

0,01 (6)

 

0,05 (6)

0,01 (6)

 

0500010

Gerste

 

0,1

 

 

0,3

0500020

Buchweizen

 

0,02 (6)

 

 

0,02 (6)

0500030

Mais

 

0,02 (6)

 

 

0,02 (6)

0500040

Hirse

 

0,02 (6)

 

 

0,02 (6)

0500050

Hafer

 

0,1

 

 

0,05

0500060

Reis

 

0,02 (6)

 

 

0,02 (6)

0500070

Roggen

 

0,05

 

 

0,1

0500080

Sorghum

 

0,02 (6)

 

 

0,02 (6)

0500090

Weizen

 

0,05

 

 

0,1

0500990

Sonstige

 

0,02 (6)

 

 

0,02 (6)

0600000

6.

TEE, KAFFEE, KRÄUTERTEES UND KAKAO

0,02 (6)

0,05 (6)

 

0,02 (6)

0,02 (6)

0610000

i)

Tee (getrocknete Blätter und Stiele der Camellia sinensis, fermentiert oder anderweitig behandelt)

 

 

15

 

 

0620000

ii)

Kaffeebohnen

 

 

0,05 (6)

 

 

0630000

iii)

Kräutertees (getrocknet)

 

 

0,05 (6)

 

 

0631000

a)

Blüten

 

 

 

 

 

0631010

Kamillenblüten

 

 

 

 

 

0631020

Hibiskusblüten

 

 

 

 

 

0631030

Rosenblütenblätter

 

 

 

 

 

0631040

Jasminblüten

 

 

 

 

 

0631050

Lindenblüten

 

 

 

 

 

0631990

Sonstige

 

 

 

 

 

0632000

b)

Blätter

 

 

 

 

 

0632010

Erdbeerblätter

 

 

 

 

 

0632020

Rooibosblätter

 

 

 

 

 

0632030

Mate

 

 

 

 

 

0632990

Sonstige

 

 

 

 

 

0633000

c)

Wurzeln

 

 

 

 

 

0633010

Baldrianwurzel

 

 

 

 

 

0633020

Ginsengwurzel

 

 

 

 

 

0633990

Sonstige

 

 

 

 

 

0639000

d)

Sonstige Kräutertees

 

 

 

 

 

0640000

iv)

Kakao (fermentierte Bohnen)

 

 

0,05 (6)

 

 

0650000

v)

Karobe (Johannisbrot)

 

 

0,05 (6)

 

 

0700000

7.

HOPFEN (getrocknet), einschl. Hopfengranulat und nicht konzentriertes Pulver

0,02 (6)

0,05 (6)

0,05 (6)

0,02 (6)

0,02 (6)

0800000

8.

GEWÜRZE

0,02 (6)

0,05 (6)

0,05 (6)

0,02 (6)

0,02 (6)

0810000

i)

Samen

 

 

 

 

 

0810010

Anis

 

 

 

 

 

0810020

Schwarzkümmel

 

 

 

 

 

0810030

Selleriesamen

 

 

 

 

 

0810040

Koriander körner

 

 

 

 

 

0810040

Kreuzkümmelsamen

 

 

 

 

 

0810060

Dillsamen

 

 

 

 

 

0810070

Fenchelsamen

 

 

 

 

 

0810080

Bockshornkleesamen

 

 

 

 

 

0810090

Muskatnuss

 

 

 

 

 

0810990

Sonstige

 

 

 

 

 

0820000

ii)

Früchte und Beeren

 

 

 

 

 

0820010

Nelkenpfeffer

 

 

 

 

 

0820020

Anispfeffer (Chinapfeffer)

 

 

 

 

 

0820030

Kümmel

 

 

 

 

 

0820040

Kardamomen

 

 

 

 

 

0820050

Wacholderbeeren

 

 

 

 

 

0820060

Pfeffer, schwarz und weiß

 

 

 

 

 

0820070

Vanilleschoten

 

 

 

 

 

0820080

Tamarinden

 

 

 

 

 

0820990

Sonstige

 

 

 

 

 

0830000

iii)

Rinde

 

 

 

 

 

0830010

Zimt

 

 

 

 

 

0830990

Sonstige

 

 

 

 

 

0840000

iv)

Wurzeln oder Rhizome

 

 

 

 

 

0840010

Süßholzwurzeln

 

 

 

 

 

0840020

Ingwer

 

 

 

 

 

0840030

Kurkuma

 

 

 

 

 

0840040

Meerrettich/Kren

 

 

 

 

 

0840990

Sonstige

 

 

 

 

 

0850000

v)

Knospen

 

 

 

 

 

0850010

Nelken

 

 

 

 

 

0850020

Kapern

 

 

 

 

 

0850990

Sonstige

 

 

 

 

 

0860000

vi)

Blütensnarbe

 

 

 

 

 

0860010

Safran

 

 

 

 

 

0860990

Sonstige

 

 

 

 

 

0870000

vii)

Samenmantel

 

 

 

 

 

0870010

Muskatblüte

 

 

 

 

 

0870990

Sonstige

 

 

 

 

 

0900000

9.

ZUCKERPFLANZEN

0,01 (6)

0,02 (6)

0,05 (6)

0,01 (6)

0,02 (6)

0900010

Zuckerrüben (Wurzel)

 

 

 

 

 

0900020

Zuckerrohr

 

 

 

 

 

0900030

Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte

 

 

 

 

 

0900990

Sonstige

 

 

 

 

 

1000000

10.

ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS – LANDTIERE

 

 

0,05 (6)

 

 

1010000

i)

Fleisch, Fleischzubereitungen, Innereien, Blut, tierische Fette, frisch, gekühlt oder gefroren, gepökelt, getrocknet oder geräuchert oder zu Mehlen oder Speisen verarbeitet; andere verarbeitete Erzeugnisse wie Wurstwaren und Lebensmittelzubereitungen mit den genannten Erzeugnissen als Ausgangsstoffen

 

0,03  (6)

0,05 (6)

 

 

1011000

a)

Schwein

 

 

 

 

 

1011010

Fleisch

 

 

 

 

0,05

1011020

Fett ohne mageres Fleisch,

 

 

 

 

0,05

1011030

Leber

 

 

 

 

0,2

1011040

Nieren

 

 

 

 

0,05

1011050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

 

 

 

 

0,05

1011990

Sonstige

 

 

 

 

0,01 (6)

1012000

b)

Rind

 

 

 

 

 

1012010

Fleisch

 

 

 

 

0,05

1012020

Fett

 

 

 

 

0,05

1012030

Leber

 

 

 

 

0,2

1012040

Nieren

 

 

 

 

0,05

1012050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

 

 

 

 

0,05

1012990

Sonstige

 

 

 

 

0,05

1013000

c)

Schaf

 

 

 

 

 

1013010

Fleisch

 

 

 

 

0,05

1013020

Fett

 

 

 

 

0,05

1013030

Leber

 

 

 

 

0,05

1013040

Nieren

 

 

 

 

0,05

1013050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

 

 

 

 

0,05

1013990

Sonstige

 

 

 

 

0,01 (6)

1014000

d)

Ziege

 

 

 

 

 

1014010

Fleisch

 

 

 

 

0,05

1014020

Fett

 

 

 

 

0,05

1014030

Leber

 

 

 

 

0,05

1014040

Nieren

 

 

 

 

0,05

1014050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

 

 

 

 

0,05

1014990

Sonstige

 

 

 

 

0,01 (6)

1015000

e)

Pferde, Esel, Maultiere oder Maulesel

 

 

 

 

 

1015010

Fleisch

 

 

 

 

0,05

1015020

Fett

 

 

 

 

0,05

1015030

Leber

 

 

 

 

0,05

1015040

Nieren

 

 

 

 

0,05

1015050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

 

 

 

 

0,05

1015990

Sonstige

 

 

 

 

0,01 (6)

1016000

f)

Geflügel (Hühner, Enten, Gänse, Truthühner und Perlhühner), Strauße, Tauben

 

 

 

 

 

1016010

Fleisch

 

 

 

 

0,05

1016020

Fett

 

 

 

 

0,05

1016030

Leber

 

 

 

 

0,05

1016040

Nieren

 

 

 

 

0,05

1016050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

 

 

 

 

0,01 (6)

1016990

Sonstige

 

 

 

 

0,01 (6)

1017000

g)

Sonstige Nutztiere

 

 

 

 

 

1017010

Fleisch

 

 

 

 

0,05

1017020

Fett

 

 

 

 

0,05

1017030

Leber

 

 

 

 

0,05

1017040

Nieren

 

 

 

 

0,05

1017050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

 

 

 

 

0,01 (6)

1017990

Sonstige

 

 

 

 

0,01 (6)

1020000

ii)

Milch und Rahm, weder eingedickt noch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßungsmitteln, Butter und andere Fette aus Milch, Käse und Quark/Topfen

 

0,03  (6)

0,05 (6)

 

0,01 (6)

1020010

Rinder

 

 

 

 

 

1020020

Schafe

 

 

 

 

 

1020030

Ziegen

 

 

 

 

 

1020040

Pferde

 

 

 

 

 

1020990

Sonstige

 

 

 

 

 

1030000

iii)

Vogeleier, frisch konserviert oder gekocht; Eier ohne Schale und Eigelb, frisch, getrocknet, in Wasser oder Dampf gekocht, geformt, gefroren oder anders haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßungsmitteln

 

0,03  (6)

0,05 (6)

 

0,05

1030010

Huhn

 

 

 

 

 

1030020

Ente

 

 

 

 

 

1030030

Gans

 

 

 

 

 

1030040

Wachtel

 

 

 

 

 

1030990

Sonstige

 

 

 

 

 

1040000

iv)

Honig

 

 

0,05

 

0,01 (6)

1050000

v)

Amphibien und Reptilien

 

 

0,05

 

0,01 (6)

1060000

vi)

Schnecken

 

 

0,05

 

0,01 (6)

1070000

vii)

Sonstige Erzeugnisse von Landtieren

 

 

0,05

 

0,01 (6)

(F)

=

Fettlöslich

(R)

=

Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:

Cyflufenamid – Code-Nummer 1000000: Summe aus Cyflufenamid, dem E-Isomer und dem Metaboliten 149-Fl (2,3-Difluor-6-(trifluormethyl)benzamid), ausgedrückt als Cyflufenamid

Prothioconazol – Code-Nummer 1000000: Summe aus Prothioconazol-desthio und seinem Glucuronid-Konjugat, ausgedrückt als Prothioconazol-desthio“

ii)

Die folgenden Spalten für Emamectinbenzoat und Pyridalyl werden angefügt:

Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)

Code-Nummer

Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (7)

Emamectinbenzoat B1a, ausgedrückt als Emamectin

Pyridalyl

(1)

(2)

(3)

(4)

0100000

1.

FRÜCHTE, FRISCH ODER GEFROREN; SCHALENFRÜCHTE

 

0,01 (8)

0110000

i)

Zitrusfrüchte

0,01 (8)

 

0110010

Grapefruit

 

 

0110020

Orangen

 

 

0110030

Zitronen

 

 

0110040

Limetten

 

 

0110050

Mandarinen

 

 

0110990

Sonstige

 

 

0120000

ii)

Nüsse (mit oder ohne Schale)

0,01 (8)

 

0120010

Mandeln

 

 

0120020

Paranüsse

 

 

0120030

Kaschunüsse

 

 

0120040

Esskastanien

 

 

0120050

Kokosnüsse

 

 

0120060

Haselnüsse

 

 

0120070

Macadamia-Nüsse

 

 

0120080

Pekannüsse

 

 

0120090

Pinienkerne

 

 

0120100

Pistazien

 

 

0120110

Walnüsse

 

 

0120990

Sonstige

 

 

0130000

iii)

Kernobst

0,02

 

0130010

Äpfel

 

 

0130020

Birnen

 

 

0130030

Quitten

 

 

0130040

Mispel

 

 

0130050

Japanische Wollmispel

 

 

0130990

Sonstige

 

 

0140000

iv)

Steinobst

 

 

0140010

Aprikosen

0,01 (8)

 

0140020

Kirschen

0,01 (8)

 

0140030

Pfirsiche

0,02

 

0140040

Pflaumen

0,01 (8)

 

0140990

Sonstige

0,01 (8)

 

0150000

v)

Beeren und Kleinobst

 

 

0151000

a)

Tafel- und Keltertrauben

0,05

 

0151010

Tafeltrauben

 

 

0151020

Keltertrauben

 

 

0152000

b)

Erdbeeren

0,05

 

0153000

c)

Strauchbeerenobst

0,01 (8)

 

0153010

Brombeeren

 

 

0153020

Kratzbeeren

 

 

0153030

Himbeeren

 

 

0153990

Sonstige

 

 

0154000

d)

Anderes Kleinobst und Beeren

0,01 (8)

 

0154010

Heidelbeeren

 

 

0154020

Cranbeeren

 

 

0154030

Johannisbeeren (rot, schwarz und weiß)

 

 

0154040

Stachelbeeren

 

 

0154050

Hagebutten

 

 

0154060

Maulbeeren

 

 

0154070

Azarole (Mittelmeermispel)

 

 

0154080

Holunderbeeren

 

 

0154990

Sonstige

 

 

0160000

vi)

Sonstige Früchte

0,01 (8)

 

0161000

a)

Essbare Schale

 

 

0161010

Datteln

 

 

0161020

Feigen

 

 

0161030

Tafeloliven

 

 

0161040

Kumquats

 

 

0161050

Karambolen

 

 

0161060

Persimone

 

 

0161070

Jambolan (Java-Pflaume),

 

 

0161990

Sonstige

 

 

0162000

b)

Nicht essbare Schale, klein

 

 

0162010

Kiwi

 

 

0162020

Lychee (Litschi)

 

 

0162030

Passionsfrucht

 

 

0162040

Stachelfeige (Kaktusfeige)

 

 

0162050

Sternapfel

 

 

0162060

Amerikanische Persimone (Virginia-Kaki)

 

 

0162990

Sonstige

 

 

0163000

c)

Nicht essbare Schale, groß

 

 

0163010

Avocadofrüchte

 

 

0163020

Bananen

 

 

0163030

Mangos

 

 

0163040

Papayas

 

 

0163050

Granatäpfel

 

 

0163060

Cherimoya

 

 

0163070

Guave

 

 

0163080

Ananas

 

 

0163090

Brotfrucht

 

 

0163100

Durianfrucht

 

 

0163110

Saure Annone (Guanabana)

 

 

0163990

Sonstige

 

 

0200000

2.

GEMÜSE, FRISCH ODER GEFROREN

 

 

0210000

i)

Wurzel- und Knollengemüse

0,01 (8)

0,01 (8)

0211000

a)

Kartoffeln

 

 

0212000

b)

Tropisches Wurzel- und Knollengemüse

 

 

0212010

Kassava

 

 

0212020

Süßkartoffeln

 

 

0212030

Yamswurzel

 

 

0212040

Pfeilwurz

 

 

0212990

Sonstige

 

 

0213000

c)

Sonstiges Wurzel- und Knollengemüse außer Zuckerrüben

 

 

0213010

Rote Rüben

 

 

0213020

Karotten

 

 

0213030

Knollensellerie

 

 

0213040

Meerrettich

 

 

0213050

Erdartischocke

 

 

0213060

Pastinaken

 

 

0213070

Petersilienwurzel

 

 

0213080

Rettich

 

 

0213090

Schwarzwurzeln

 

 

0213100

Kohlrüben

 

 

0213110

Weiße Rüben

 

 

0213990

Sonstige

 

 

0220000

ii)

Zwiebelgemüse

0,01 (8)

0,01 (8)

0220010

Knoblauch

 

 

0220020

Zwiebel

 

 

0220030

Schalotten

 

 

0220040

Frühlingszwiebeln

 

 

0220990

Sonstige

 

 

0230000

iii)

Fruchtgemüse

 

 

0231000

a)

Solanaceae

 

 

0231010

Tomaten

0,02

1

0231020

Paprika

0,02

2

0231030

Auberginen (Eierfrüchte)

0,01 (8)

1

0231040

Okra, Griechische Hörnchen

0,01 (8)

0,01 (8)

0231990

Sonstige

0,01 (8)

0,01 (8)

0232000

b)

Kürbisgewächse – genießbare Schale

0,01 (8)

0,01 (8)

0232010

Schlangengurken

 

 

0232020

Gewürzgurken

 

 

0232030

Zucchini

 

 

0232990

Sonstige

 

 

0233000

c)

Kürbisgewächse — ungenießbare Schale

0,01 (8)

0,3

0233010

Melonen

 

 

0233020

Kürbis

 

 

0233030

Wassermelonen

 

 

0233990

Sonstige

 

 

0234000

d)

Zuckermais

0,01 (8)

0,01 (8)

0239000

e)

Sonstiges Fruchtgemüse

0,01 (8)

0,01 (8)

0240000

iv)

Kohlgemüse

0,01 (8)

0,01 (8)

0241000

a)

Blumenkohle

 

 

0241010

Broccoli

 

 

0241020

Blumenkohl

 

 

0241990

Sonstige

 

 

0242000

b)

Kopfkohle

 

 

0242010

Rosenkohl, Kohlsprossen

 

 

0242020

Kopfkohl

 

 

0242990

Sonstige

 

 

0243000

c)

Blattkohle

 

 

0243010

Chinakohl

 

 

0243020

Grünkohl

 

 

0243990

Sonstige

 

 

0244000

d)

Kohlrabi

 

 

0250000

v)

Blattgemüse und Frische Kräuter

 

 

0251000

a)

Kopfsalat und andere Salatarten einschl. Brassicaceen

 

 

0251010

Feldsalat

1

0,01 (8)

0251020

Grüner Salat

1

3

0251030

Kraussalat (Breitblättrige Endivie)

0,2

0,01 (8)

0251040

Kresse

1

0,01 (8)

0251050

Barbarakraut

1

0,01 (8)

0251060

Salatrauke, Rucola

1

0,01 (8)

0251070

Roter Senf

1

0,01 (8)

0251080

Blätter und Keime der Brassica spp

1

0,01 (8)

0251990

Sonstige

1

0,01 (8)

0252000

b)

Spinat und verwandte Arten (Blätter)

0,01 (8)

0,01 (8)

0252010

Spinat

 

 

0252020

Portulak

 

 

0252030

Mangold

 

 

0252990

Sonstige

 

 

0253000

c)

Weinblätter (Traubenblätter)

0,01 (8)

0,01 (8)

0254000

d)

Brunnenkresse

0,01 (8)

0,01 (8)

0255000

e)

Chicorée

0,01 (8)

0,01 (8)

0256000

f)

Frische Kräuter

1

0,01 (8)

0256010

Kerbel

 

 

0256020

Schnittlauch

 

 

0256030

Sellerieblätter

 

 

0256040

Petersilie

 

 

0256050

Salbei

 

 

0256060

Rosmarin

 

 

0256070

Thymian

 

 

0256080

Basilikum

 

 

0256090

Lorbeerblätter

 

 

0256100

Estragon

 

 

0256990

Sonstige

 

 

0260000

vi)

Hülsengemüse (frisch)

0,01 (8)

0,01 (8)

0260010

Bohnen (mit Hülsen)

 

 

0260020

Bohnen (ohne Hülsen)

 

 

0260030

Erbsen (mit Hülsen)

 

 

0260040

Erbsen (ohne Hülsen)

 

 

0260050

Linsen

 

 

0260990

Sonstige

 

 

0270000

vii)

Stängelgemüse (frisch)

 

0,01 (8)

0270010

Spargel

0,01 (8)

 

0270020

Kardonen

0,01 (8)

 

0270030

Stangensellerie

0,01 (8)

 

0270040

Fenchel

0,01 (8)

 

0270050

Artischocken

0,1

 

0270060

Porree

0,01 (8)

 

0270070

Rhabarber

0,01 (8)

 

0270080

Bambussprossen

0,01 (8)

 

0270090

Palmherzen

0,01 (8)

 

0270990

Sonstige

0,01 (8)

 

0280000

viii)

Pilze

0,01 (8)

0,01 (8)

0280010

Kulturpilze

 

 

0280020

Wilde Pilze

 

 

0280990

Sonstige

 

 

0290000

ix)

Seetang

0,01 (8)

0,01 (8)

0300000

3.

HÜLSENFRÜCHTE, GETROCKNET

0,01 (8)

0,01 (8)

0300010

Bohnen

 

 

300020

Linsen

 

 

0300030

Erbsen

 

 

300040

Süßlupinen

 

 

0300990

Sonstige

 

 

0400000

4.

ÖLSAATEN UND ÖLFRÜCHTE

0,01 (8)

 

0401000

i)

Ölsaaten

 

 

0401010

Leinsamen

 

0,01 (8)

0401020

Erdnüsse

 

0,01 (8)

0401030

Mohnsamen

 

0,01 (8)

0401040

Sesamsamen

 

0,01 (8)

0401050

Sonnenblumenkerne

 

0,01 (8)

0401060

Rapssamen

 

0,01 (8)

0401070

Sojabohne

 

0,01 (8)

0401080

Senfkörner

 

0,01 (8)

0401090

Baumwollsamen

 

0,1

0401100

Kürbiskerne

 

0,01 (8)

0401110

Saflor

 

0,01 (8)

0401120

Borretsch

 

0,01 (8)

0401130

Leindotter

 

0,01 (8)

0401140

Hanfsamen

 

0,01 (8)

0401150

Rizinusbohne

 

0,01 (8)

0401990

Sonstige

 

0,01 (8)

0402000

ii)

Ölfrüchte

 

0,01 (8)

0402010

Oliven für die Gewinnung von Öl

 

 

0402020

Palmnüsse (Palmölkerne)

 

 

0402030

Ölpalmenfrucht

 

 

0402040

Kapok

 

 

0402990

Sonstige

 

 

0500000

5.

GETREIDE

0,01 (8)

0,01 (8)

0500010

Gerste

 

 

0500020

Buchweizen

 

 

0500030

Mais

 

 

0500040

Hirse

 

 

0500050

Hafer

 

 

0500060

Reis

 

 

0500070

Roggen

 

 

0500080

Sorghum

 

 

0500090

Weizen

 

 

0500990

Sonstige

 

 

0600000

6.

TEE, KAFFEE, KRÄUTERTEES UND KAKAO

0,02 (8)

0,02 (8)

0610000

i)

Tee (getrocknete Blätter und Stiele der Camellia sinensis, fermentiert oder anderweitig behandelt)

 

 

0620000

ii)

Kaffeebohnen

 

 

0630000

iii)

Kräutertees (getrocknet)

 

 

0631000

a)

Blüten

 

 

0631010

Kamillenblüten

 

 

0631020

Hibiskusblüten

 

 

0631030

Rosenblütenblätter

 

 

0631040

Jasminblüten

 

 

0631050

Lindenblüten

 

 

0631990

Sonstige

 

 

0632000

b)

Blätter

 

 

0632010

Erdbeerblätter

 

 

0632020

Rooibosblätter

 

 

0632030

Mate

 

 

0632990

Sonstige

 

 

0633000

c)

Wurzeln

 

 

0633010

Baldrianwurzel

 

 

0633020

Ginsengwurzel

 

 

0633990

Sonstige

 

 

0639000

d)

Sonstige Kräutertees

 

 

0640000

iv)

Kakao (fermentierte Bohnen)

 

 

0650000

v)

Karobe (Johannisbrot)

 

 

0700000

7.

HOPFEN (getrocknet), einschl. Hopfengranulat und nicht konzentriertes Pulver

0,02 (8)

0,02 (8)

0800000

8.

GEWÜRZE

0,02 (8)

0,02 (8)

0810000

i)

Samen

 

 

0810010

Anis

 

 

0810020

Schwarzkümmel

 

 

0810030

Selleriesamen

 

 

0810040

Koriander körner

 

 

0810040

Kreuzkümmelsamen

 

 

0810060

Dillsamen

 

 

0810070

Fenchelsamen

 

 

0810080

Bockshornkleesamen

 

 

0810090

Muskatnuss

 

 

0810990

Sonstige

 

 

0820000

ii)

Früchte und Beeren

 

 

0820010

Nelkenpfeffer

 

 

0820020

Anispfeffer (Chinapfeffer)

 

 

0820030

Kümmel

 

 

0820040

Kardamomen

 

 

0820050

Wacholderbeeren

 

 

0820060

Pfeffer, schwarz und weiß

 

 

0820070

Vanilleschoten

 

 

0820080

Tamarinden

 

 

0820990

Sonstige

 

 

0830000

iii)

Rinde

 

 

0830010

Zimt

 

 

0830990

Sonstige

 

 

0840000

iv)

Wurzeln oder Rhizome

 

 

0840010

Süßholzwurzeln

 

 

0840020

Ingwer

 

 

0840030

Kurkuma

 

 

0840040

Meerrettich/Kren

 

 

0840990

Sonstige

 

 

0850000

v)

Knospen

 

 

0850010

Nelken

 

 

0850020

Kapern

 

 

0850990

Sonstige

 

 

0860000

vi)

Blütensnarbe

 

 

0860010

Safran

 

 

0860990

Sonstige

 

 

0870000

vii)

Samenmantel

 

 

0870010

Muskatblüte

 

 

0870990

Sonstige

 

 

0900000

9.

ZUCKERPFLANZEN

0,01 (8)

0,01 (8)

0900010

Zuckerrüben (Wurzel)

 

 

0900020

Zuckerrohr

 

 

0900030

Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte

 

 

0900990

Sonstige

 

 

1000000

10.

ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS – LANDTIERE

0,01 (8)

0,01 (8)

1010000

i)

Fleisch, Fleischzubereitungen, Innereien, Blut, tierische Fette, frisch, gekühlt oder gefroren, gepökelt, getrocknet oder geräuchert oder zu Mehlen oder Speisen verarbeitet; andere verarbeitete Erzeugnisse wie Wurstwaren und Lebensmittelzubereitungen mit den genannten Erzeugnissen als Ausgangsstoffen

0,01 (8)

0,01 (8)

1011000

a)

Schwein

 

 

1011010

Fleisch

 

 

1011020

Fett ohne mageres Fleisch,

 

 

1011030

Leber

 

 

1011040

Nieren

 

 

1011050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

 

 

1011990

Sonstige

 

 

1012000

b)

Rind

 

 

1012010

Fleisch

 

 

1012020

Fett

 

 

1012030

Leber

 

 

1012040

Nieren

 

 

1012050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

 

 

1012990

Sonstige

 

 

1013000

c)

Schaf

 

 

1013010

Fleisch

 

 

1013020

Fett

 

 

1013030

Leber

 

 

1013040

Nieren

 

 

1013050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

 

 

1013990

Sonstige

 

 

1014000

d)

Ziege

 

 

1014010

Fleisch

 

 

1014020

Fett

 

 

1014030

Leber

 

 

1014040

Nieren

 

 

1014050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

 

 

1014990

Sonstige

 

 

1015000

e)

Pferde, Esel, Maultiere oder Maulesel

 

 

1015010

Fleisch

 

 

1015020

Fett

 

 

1015030

Leber

 

 

1015040

Nieren

 

 

1015050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

 

 

1015990

Sonstige

 

 

1016000

f)

Geflügel (Hühner, Enten, Gänse, Truthühner und Perlhühner), Strauße, Tauben

 

 

1016010

Fleisch

 

 

1016020

Fett

 

 

1016030

Leber

 

 

1016040

Nieren

 

 

1016050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

 

 

1016990

Sonstige

 

 

1017000

g)

Sonstige Nutztiere

 

 

1017010

Fleisch

 

 

1017020

Fett

 

 

1017030

Leber

 

 

1017040

Nieren

 

 

1017050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

 

 

1017990

Sonstige

 

 

1020000

ii)

Milch und Rahm, weder eingedickt noch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßungsmitteln, Butter und andere Fette aus Milch, Käse und Quark/Topfen

0,01 (8)

0,01 (8)

1020010

Rinder

 

 

1020020

Schafe

 

 

1020030

Ziegen

 

 

1020040

Pferde

 

 

1020990

Sonstige

 

 

1030000

iii)

Vogeleier, frisch konserviert oder gekocht; Eier ohne Schale und Eigelb, frisch, getrocknet, in Wasser oder Dampf gekocht, geformt, gefroren oder anders haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßungsmitteln

0,01 (8)

0,01 (8)

1030010

Huhn

 

 

1030020

Ente

 

 

1030030

Gans

 

 

1030040

Wachtel

 

 

1030990

Sonstige

 

 

1040000

iv)

Honig

0,01 (8)

0,01 (8)

1050000

v)

Amphibien und Reptilien

0,01 (8)

0,01 (8)

1060000

vi)

Schnecken

0,01 (8)

0,01 (8)

1070000

vii)

Sonstige Erzeugnisse von Landtieren

0,01 (8)

0,01 (8)

b)

In Teil B werden die Spalten für Acetamiprid, Famoxadon, Fenbutatinoxid, Indoxacarb und Trifloxystrobin durch folgende Einträge ersetzt:

Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)

Code-Nummer

Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten (9)

Acetamiprid (R)

Fenbutatinoxid (F)

Famoxadon

Indoxacarb als Summe der Isomeren S und R (F)

Trifloxystrobin

(1)

(2)

(3)

(4)

(5)

(6)

(7)

0130040

Mispel

0,1

0,02 (10)

2

0,3

0,5

0130050

Japanische Wollmispel

0,1

0,02 (10)

2

0,3

0,5

0154050

Hagebutten

0,01 (10)

0,02 (10)

0,05 (10)

1

0,02 (10)

0154060

Maulbeeren

0,01 (10)

0,02 (10)

0,05 (10)

1

0,02 (10)

0154070

Azarole (Mittelmeermispel)

0,01 (10)

0,02 (10)

0,05 (10)

1

0,02 (10)

0154080

Holunderbeeren

0,01 (10)

0,02 (10)

0,05 (10)

1

0,02 (10)

0161050

Karambolen

0,01 (10)

0,02 (10)

0,05 (10)

0,02 (10)

0,02 (10)

0161060

Persimone

0,01 (10)

0,02 (10)

0,05 (10)

0,02 (10)

0,02 (10)

0161070

Jambolan (Java-Pflaume)

0,01 (10)

0,02 (10)

0,05 (10)

0,02 (10)

0,02 (10)

0162040

Stachelfeige (Kaktusfeige)

0,01 (10)

0,02 (10)

0,05 (10)

0,02 (10)

0,02 (10)

0162050

Sternapfel

0,01 (10)

0,02 (10)

0,05 (10)

0,02 (10)

0,02 (10)

0162060

Amerikanische Persimone (Virginia-Kaki)

0,01 (10)

0,02 (10)

0,05 (10)

0,02 (10)

0,02 (10)

0163060

Cherimoya

0,01 (10)

0,02 (10)

0,05 (10)

0,02 (10)

0,02 (10)

0163070

Guave

0,01 (10)

0,02 (10)

0,05 (10)

0,02 (10)

0,02 (10)

0163090

Brotfrucht

0,01 (10)

0,02 (10)

0,05 (10)

0,02 (10)

0,02 (10)

0163100

Durianfrucht

0,01 (10)

0,02 (10)

0,05 (10)

0,02 (10)

0,02 (10)

0163110

Saure Annone (Guanabana)

0,01 (10)

0,02 (10)

0,05 (10)

0,02 (10)

0,02 (10)

0212040

Pfeilwurz

0,01 (10)

0,02 (10)

0,05 (10)

0,02 (10)

0,02 (10)

0251050

Barbarakraut

0,01 (10)

0,02 (10)

0,05 (10)

0,02 (10)

0,02 (10)

0251070

Roter Senf

0,01 (10)

0,02 (10)

0,05 (10)

0,02 (10)

0,02 (10)

0252020

Portulak

0,01 (10)

0,02 (10)

0,05 (10)

0,02 (10)

0,02 (10)

0253000

c)

Weinblätter (Traubenblätter)

0,01 (10)

0,02 (10)

0,05 (10)

2

0,02 (10)

0256050

Salbei

3

0,02 (10)

0,05 (10)

2

10

0256060

Rosmarin

3

0,02 (10)

0,05 (10)

2

10

0256070

Thymian

3

0,02 (10)

0,05 (10)

2

10

0256080

Basilikum

3

0,02 (10)

0,05 (10)

2

10

0256090

Lorbeerblätter

3

0,02 (10)

0,05 (10)

2

10

0256100

Estragon

3

0,02 (10)

0,05 (10)

2

10

0270080

Bambussprossen

0,01 (10)

0,02 (10)

0,05 (10)

0,02 (10)

0,02 (10)

0270090

Palmherzen

0,01 (10)

0,02 (10)

0,05 (10)

0,02 (10)

0,02 (10)

0290000

ix)

Seetang

0,01 (10)

0,02 (10)

0,05 (10)

0,02 (10)

0,02 (10)

0401110

Saflor

0,01 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0401120

Borretsch

0,01 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0401130

Leindotter

0,01 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0401150

Rizinusbohne

0,01 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0402020

Palmnüsse (Palmölkerne)

0,01 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0,02 (10)

0,05 (10)

0402030

Ölpalmenfrucht

0,01 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0,02 (10)

0,05 (10)

0402040

Kapok

0,01 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0,02 (10)

0,05 (10)

0620000

ii)

Kaffeebohnen

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0630000

iii)

Kräutertees (getrocknet)

0,1 (10)

 

0,1 (10)

10

0,05 (10)

0631000

a)

Blüten

0,1 (10)

2

0,1 (10)

10

0,05 (10)

0631010

Kamillenblüten

0,1 (10)

 

0,1 (10)

10

0,05 (10)

0631020

Hibiskusblüten

0,1 (10)

 

0,1 (10)

10

0,05 (10)

0631030

Rosenblütenblätter

0,1 (10)

 

0,1 (10)

10

0,05 (10)

0631040

Jasminblüten

0,1 (10)

 

0,1 (10)

10

0,05 (10)

0631050

Lindenblüten

0,1 (10)

 

0,1 (10)

10

0,05 (10)

0631990

Sonstige

0,1 (10)

 

0,1 (10)

10

0,05 (10)

0632000

b)

Blätter

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

10

0,05 (10)

0632010

Erdbeerblätter

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

10

0,05 (10)

0632020

Rooibosblätter

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

10

0,05 (10)

0632030

Mate

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

10

0,05 (10)

0632990

Sonstige

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

10

0,05 (10)

0633000

c)

Wurzeln

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

10

0,05 (10)

0633010

Baldrianwurzel

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

10

0,05 (10)

0633020

Ginsengwurzel

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

10

0,05 (10)

0633990

Sonstige

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

10

0,05 (10)

0639000

d)

Sonstige Kräutertees

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

10

0,05 (10)

0640000

iv)

Kakao (fermentierte Bohnen)

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0650000

v)

Karobe (Johannisbrot)

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0800000

8.

GEWÜRZE

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0810000

i)

Samen

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0810010

Anis

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0810020

Schwarzkümmel

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0810030

Selleriesamen

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0810040

Koriander körner

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0810050

Kreuzkümmelsamen

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0810060

Dillsamen

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0810070

Fenchelsamen

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0810080

Bockshornkleesamen

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0810090

Muskatnuss

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0810990

Sonstige

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0820000

ii)

Früchte und Beeren

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0820010

Nelkenpfeffer

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0820020

Anispfeffer (Chinapfeffer)

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0820030

Kümmel

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0820040

Kardamomen

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0820050

Wacholderbeeren

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0820060

Pfeffer, schwarz und weiß

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0820070

Vanilleschoten

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0820080

Tamarinden

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0820990

Sonstige

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0830000

iii)

Rinde

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0830010

Zimt

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0830990

Sonstige

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0840000

iv)

Wurzeln oder Rhizome

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0840010

Süßholzwurzeln

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0840020

Ingwer

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0840030

Kurkuma

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0840040

Meerrettich/Kren

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0840990

Sonstige

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0850000

v)

Knospen

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0850010

Nelken

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0850020

Kapern

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0850990

Sonstige

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0860000

vi)

Blütensnarbe

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0860010

Safran

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0860990

Sonstige

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0870000

vii)

Samenmantel

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0870010

Muskatblüte

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0870990

Sonstige

0,1 (10)

0,05 (10)

0,1 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0900000

9.

ZUCKERPFLANZEN

0,01 (10)

0,02 (10)

0,05 (10)

0,02 (10)

 

0900010

Zuckerrüben (Wurzel)

0,01 (10)

0,02 (10)

0,05 (10)

0,02 (10)

0,05

0900020

Zuckerrohr

0,01 (10)

0,02 (10)

0,05 (10)

0,02 (10)

0,02 (10)

0900030

Wurzeln der gewöhnlichen Wegwarte

0,01 (10)

0,02 (10)

0,05 (10)

0,02 (10)

0,02 (10)

0900990

Sonstige

0,01 (10)

0,02 (10)

0,05 (10)

0,02 (10)

0,02 (10)

1015000

e)

Pferde, Esel, Maultiere oder Maulesel

 

0,05 (10)

0,05 (10)

 

 

1015010

Fleisch

0,05 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0,01 (10)

 

1015020

Fett

0,05 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0,3

 

1015030

Leber

0,1

0,05 (10)

0,05 (10)

0,01 (10)

 

1015040

Nieren

0,2

0,05 (10)

0,05 (10)

0,01 (10)

 

1015050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,05 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0,01 (10)

 

1015990

Sonstige

0,05 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0,01 (10)

 

1017000

g)

Sonstige Nutztiere

 

0,05 (10)

0,05 (10)

 

 

1017010

Fleisch

0,05 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0,01 (10)

 

1017020

Fett

0,05 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0,3

 

1017030

Leber

0,1

0,05 (10)

0,05 (10)

0,01 (10)

 

1017040

Nieren

0,2

0,05 (10)

0,05 (10)

0,01 (10)

 

1017050

Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse

0,05 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0,01 (10)

 

1017990

Sonstige

0,05 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0,01 (10)

 

1030020

Ente

0,05 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0,02

 

1030030

Gans

0,05 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0,02

 

1030040

Wachtel

0,05 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0,02

 

1030990

Sonstige

0,05 (10)

0,05 (10)

0,05 (10)

0,02

 

1040000

iv)

Honig

 

 

 

0,02

 

1050000

v)

Amphibien und Reptilien

 

 

 

0,02

 

1060000

vi)

Schnecken

 

 

 

0,02

 

1070000

vii)

Sonstige Erzeugnisse von Landtieren

 

 

 

0,02

 

(F)

=

Fettlöslich

(R)

=

Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:

Acetamiprid — Code-Nummer 1000000: Acetamiprid und IM-2-1-Metabolit.“


(1)  Der Rückstandshöchstgehalt für Rahm oder Milch liegt bei 0,3 mg/kg.

(2)  Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I verwiesen werden.

(3)  Untere analytische Bestimmungsgrenze

(4)  Kombination von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer, für die der Rückstandshöchstgehalt gemäß Anhang III Teil B gilt.

(F)

=

Fettlöslich

(R)

=

Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:

Acetamiprid — Code-Nummer 1000000: Acetamiprid und IM-2-1-Metabolit.

Fenbutatinoxid (F)“

(5)  Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I verwiesen werden.

(6)  Untere analytische Bestimmungsgrenze

(F)

=

Fettlöslich

(R)

=

Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:

Cyflufenamid – Code-Nummer 1000000: Summe aus Cyflufenamid, dem E-Isomer und dem Metaboliten 149-Fl (2,3-Difluor-6-(trifluormethyl)benzamid), ausgedrückt als Cyflufenamid

Prothioconazol – Code-Nummer 1000000: Summe aus Prothioconazol-desthio und seinem Glucuronid-Konjugat, ausgedrückt als Prothioconazol-desthio“

(7)  Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I verwiesen werden.

(8)  Kombination von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer, für die der Rückstandshöchstgehalt gemäß Anhang III Teil B gilt.“

(9)  Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I verwiesen werden.

(10)  Untere analytische Bestimmungsgrenze

(F)

=

Fettlöslich

(R)

=

Die Rückstandsdefinition unterscheidet sich für die folgenden Kombinationen von Schädlingsbekämpfungsmittel und Code-Nummer:

Acetamiprid — Code-Nummer 1000000: Acetamiprid und IM-2-1-Metabolit.“


6.11.2009   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 290/56


VERORDNUNG (EG) Nr. 1051/2009 DER KOMMISSION

vom 3. November 2009

zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang zu der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang zu dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.

(2)

In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer gemeinschaftlicher Regelungen aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.

(3)

In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang genannten Waren in die in Spalte 2 angegebenen KN-Codes mit den in Spalte 3 der Tabelle genannten Begründungen einzureihen.

(4)

Es ist angemessen, dass die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur betreffen und die mit dem in dieser Verordnung festgesetzten Gemeinschaftsrecht nicht übereinstimmen, während eines Zeitraums von drei Monaten von dem Berechtigten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (2), weiterverwendet werden können.

(5)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter die in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Codes eingereiht.

Artikel 2

Die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die mit dem in dieser Verordnung festgesetzten Gemeinschaftsrecht nicht übereinstimmen, können während eines Zeitraums von drei Monaten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 weiterverwendet werden.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 3. November 2009

Für die Kommission

László KOVÁCS

Mitglied der Kommission


(1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.

(2)  ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1.


ANHANG

Warenbezeichnung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

1.

Ein neues vierrädriges Fahrzeug (sog. „Geländefahrzeug“) mit Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung, mit einer Motorleistung von etwa 15 kW und einem Eigengewicht von etwa 310 kg.

Das Fahrzeug weist folgende Merkmale auf:

einen einzigen Sitz mit einer Länge von etwa 600 mm nur für den Fahrer,

ein Kraftwagenlenksystem nach dem Ackermann-Prinzip, das durch eine Lenkstange betätigt wird,

Bremsen an den Vorder- und Hinterrädern,

ein Automatikgetriebe und einen Rückwärtsgang,

einen Motor, der speziell für die Benutzung in schwer zugänglichem Gelände entwickelt ist und bei niedriger Drehzahl eine ausreichende Zugkraft liefert,

Hinterradantrieb (Kardan),

die Reifen haben ein tiefes Profil, das für unbefestigtes Gelände geeignet ist,

eine Öffnung mit Einrichtungen zur Befestigung verschiedener Anhängevorrichtungen,

eine Abschleppkapazität (nicht gebremst) von etwa 1 170 kg und

eine fest angebrachte Seilwinde zum Ziehen von Baumstämmen.

Das Fahrzeug ist insbesondere für forstwirtschaftliche Arbeiten ausgelegt.

Die verschiedenen Anhängevorrichtungen werden mit dem Fahrzeug geliefert.

8701 90 11

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 2 zu Kapitel 87 und dem Wortlaut der KN-Codes 8701, 8701 90 und 8701 90 11.

Da das Fahrzeug über eine Öffnung mit Einrichtungen zur Befestigung verschiedener Anhängevorrichtungen sowie eine Antriebswelle verfügt, ist es für Arbeiten in schwierigem Gelände sowie zum Ziehen oder Schieben anderer Fahrzeuge, Geräte oder Lasten bestimmt (Anmerkung 2 zu Kapitel 87).

Die Einreihung in die Position 8703 ist ausgeschlossen, weil das Fahrzeug der Definition in Anmerkung 2 zu Kapitel 87 entspricht und (nicht gebremst) mindestens das Doppelte seines Eigengewichts ziehen oder schieben kann (vgl. auch Erläuterungen zu den Unterpositionen 8701 90 11 bis 8701 90 90).

Die Seilwinde verleiht dem Fahrzeug die Eigenschaft als Forstschlepper (vgl. KN-Erläuterungen zu den Unterpositionen 8701 90 11 bis 8701 90 50).

Deshalb ist das Fahrzeug in den KN-Code 8701 90 11 einzureihen.

2.

Ein neues vierrädriges Fahrzeug (sog. „Geländefahrzeug“) mit Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung, mit einer Motorleistung von etwa 15 kW und einem Eigengewicht von etwa 310 kg.

Das Fahrzeug weist folgende Merkmale auf:

einen einzigen Sitz mit einer Länge von etwa 600 mm nur für den Fahrer,

ein Kraftwagenlenksystem nach dem Ackermann-Prinzip, das durch eine Lenkstange betätigt wird,

Bremsen an den Vorder- und Hinterrädern,

ein Automatikgetriebe und einen Rückwärtsgang,

einen Motor, der speziell für die Benutzung in schwer zugänglichem Gelände entwickelt ist und bei niedriger Drehzahl eine ausreichende Zugkraft liefert,

Hinterradantrieb (Kardan),

Reifen mit einem geländegängigen Profil,

eine Öffnung mit Einrichtungen zur Befestigung verschiedener Anhängevorrichtungen und

eine Abschleppkapazität (nicht gebremst) von etwa 1 170 kg.

Die verschiedenen Anhängevorrichtungen werden mit dem Fahrzeug geliefert.

8701 90 90

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 2 zu Kapitel 87 und dem Wortlaut der KN-Codes 8701, 8701 90 und 8701 90 90.

Da das Fahrzeug über eine Öffnung mit Einrichtungen zur Befestigung verschiedener Anhängevorrichtungen sowie eine Antriebswelle verfügt, ist es für Arbeiten in schwierigem Gelände sowie zum Ziehen oder Schieben anderer Fahrzeuge, Ausrüstungen oder Lasten bestimmt (Anmerkung 2 zu Kapitel 87).

Die Einreihung in die Position 8703 ist ausgeschlossen, weil das Fahrzeug der Definition in Anmerkung 2 zu Kapitel 87 entspricht und (nicht gebremst) mindestens das Doppelte seines Eigengewichts ziehen oder schieben kann (vgl. auch KN-Erläuterungen zu den Unterpositionen 8701 90 11 bis 8701 90 90).

Eine Einreihung als Ackerschlepper oder Forstschlepper ist ausgeschlossen, weil das Fahrzeug weder über eine Zapfwelle noch über eine hydraulische Hebevorrichtung noch über eine Seilwinde verfügt (vgl. KN-Erläuterungen zu den Unterpositionen 8701 90 11 bis 8701 90 50).

Deshalb ist das Fahrzeug in den KN-Code 8701 90 90 einzureihen.


6.11.2009   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 290/59


VERORDNUNG (EG) Nr. 1052/2009 DER KOMMISSION

vom 5. November 2009

zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben [Makói vöröshagyma oder Makói hagyma (g.U.)]

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates vom 20. März 2006 zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (1), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 4 Unterabsatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Der Antrag Ungarns auf Eintragung der Bezeichnung „Makói vöröshagyma“ oder „Makói hagyma“ wurde gemäß Artikel 6 Absatz 2 Unterabsatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 und in Anwendung des Artikels 17 Absatz 2 derselben Verordnung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht (2).

(2)

Da bei der Kommission kein Einspruch gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 eingegangen ist, ist diese Bezeichnung einzutragen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die im Anhang dieser Verordnung genannte Bezeichnung wird eingetragen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 5. November 2009

Für die Kommission

Mariann FISCHER BOEL

Mitglied der Kommission


(1)  ABl. L 93 vom 31.3.2006, S. 12.

(2)  ABl. C 70 vom 24.3.2009, S. 27.


ANHANG

Für den menschlichen Verzehr bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse gemäß Anhang I EG-Vertrag:

Klasse 1.6.   Obst, Gemüse und Getreide, unverarbeitet und verarbeitet

UNGARN

Makói vöröshagyma oder Makói hagyma (g.U.)


6.11.2009   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 290/61


VERORDNUNG (EG) Nr. 1053/2009 DER KOMMISSION

vom 5. November 2009

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 952/2006 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 318/2006 des Rates hinsichtlich der Binnenmarktordnung und Quotenregelung für Zucker

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 318/2006 vom 20. Februar 2006 über die gemeinsame Marktorganisation für Zucker (1), insbesondere auf Artikel 40,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (2), insbesondere auf Artikel 50 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Nach der Einführung des endgültigen EDV-gestützten Systems für die Übermittlung von Zuckerpreisinformationen für das Preismeldesystem gemäß Artikel 14 der Verordnung (EG) Nr. 952/2006 der Kommission vom 29. Juni 2006 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 318/2006 des Rates hinsichtlich der Binnenmarktordnung und Quotenregelung für Zucker (3), das in einer monatlichen Übermittlung der Preisangaben von den zugelassenen Marktteilnehmern an die Mitgliedstaaten und der anschließenden Übermittlung der einzelstaatlichen Durchschnittspreise von den Mitgliedstaaten an die Kommission besteht, empfiehlt es sich, die Häufigkeit, mit der der Verwaltungsausschuss für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte über die durchschnittlichen Zuckerpreise unterrichtet wird, zu erhöhen.

(2)

Zu diesem Zweck ist vorzusehen, dass die Kommission den Verwaltungsausschuss für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte monatlich über die Durchschnittspreise für auf dem Gemeinschaftsmarkt verkauften Weißzucker zu unterrichten hat. Um die Vertraulichkeit der Daten zu gewährleisten, sollten die Preisangaben dem Verwaltungsausschuss für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte mit einer Verzögerung von drei Monaten übermittelt werden.

(3)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 952/2006 erhält folgende Fassung:

„Die Kommission unterrichtet den Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte jeden Monat über den durchschnittlichen Weißzuckerpreis, der während des dritten Monats vor dem Zeitpunkt der Unterrichtung verzeichnet wurde.“

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 5. November 2009

Für die Kommission

Mariann FISCHER BOEL

Mitglied der Kommission


(1)  ABl. L 58 vom 28.2.2006, S. 1.

(2)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(3)  ABl. L 178 vom 1.7.2006, S. 39.


6.11.2009   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 290/62


VERORDNUNG (EG) Nr. 1054/2009 DER KOMMISSION

vom 5. November 2009

zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Černá Hora (g.g.A.))

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates vom 20. März 2006 zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (1), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 4 Unterabsatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Der Antrag der Tschechischen Republik auf Eintragung der Bezeichnung „Černá Hora“ wurde gemäß Artikel 6 Absatz 2 Unterabsatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 und in Anwendung des Artikels 17 Absatz 2 derselben Verordnung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht (2).

(2)

Da bei der Kommission kein Einspruch gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 eingegangen ist, ist diese Bezeichnung einzutragen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die im Anhang dieser Verordnung genannte Bezeichnung wird eingetragen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 5. November 2009

Für die Kommission

Mariann FISCHER BOEL

Mitglied der Kommission


(1)  ABl. L 93 vom 31.3.2006, S. 12.

(2)  ABl. C 73 vom 27.3.2009, S. 45.


ANHANG

Lebensmittel gemäß Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 510/2006:

Klasse 2.1.   Bier

TSCHECHISCHE REPUBLIK

Černá Hora (g.g.A.)


6.11.2009   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 290/64


VERORDNUNG (EG) Nr. 1055/2009 DER KOMMISSION

vom 5. November 2009

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 951/2006 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 318/2006 des Rates für den Zuckerhandel mit Drittländern

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1), insbesondere auf Artikel 85 und Artikel 161 Absatz 3 in Verbindung mit Artikel 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Die Verordnung (EG) Nr. 951/2006 der Kommission (2) enthält Durchführungsbestimmungen für Nichtquotenausfuhren im Zuckersektor.

(2)

Um sicherzustellen, dass die Marktteilnehmer in der Gemeinschaft ihre Ausfuhrmärkte während des ganzen Wirtschaftsjahrs mit Nichtquotenzucker oder -isoglucose beliefern können, muss festgelegt werden, dass Quotenzucker oder -isoglucose, wenn die Marktlage es erfordert, vorübergehend als Nichtquotenerzeugung verkauft werden darf. Dieser Äquivalenzmechanismus sollte auch gelten, wenn sich die Erzeuger von Quoten- und von Nichtquotenzucker oder -isoglucose in unterschiedlichen Mitgliedstaaten befinden.

(3)

Um die Rechtssicherheit und die Gleichbehandlung der Marktteilnehmer in allen Mitgliedstaaten sicherzustellen, ist zu präzisieren, dass Nichtquotenzucker oder -isoglucose, der bzw. die im Rahmen der für ein bestimmtes Wirtschaftsjahr festgesetzten Höchstmenge ausgeführt wird, nicht unbedingt in demselben Wirtschaftsjahr erzeugt worden sein muss.

(4)

Gemäß Artikel 7b Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 951/2006 können die Ausfuhrlizenzanträge ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Verordnung zur Festsetzung der Höchstmenge gemäß Artikel 12 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 318/2006 des Rates (3) (ersetzt durch Artikel 61 Absatz 1 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007) bis zum Zeitpunkt der Aussetzung der Lizenzerteilung gemäß Artikel 7e der Verordnung (EG) Nr. 951/2006 wöchentlich von Montag bis Freitag gestellt werden. Für den Fall, dass die Verordnung zur Festsetzung der Höchstmenge ab einem anderen Zeitpunkt als dem ihres Inkrafttretens gilt, muss präzisiert werden, dass die Ausfuhrlizenzanträge ab dem Zeitpunkt gestellt werden können, ab dem die genannte Verordnung gilt.

(5)

Gemäß Artikel 7b Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 951/2006 kann ein Antragsteller nur einen Ausfuhrlizenzantrag pro Woche stellen. Je Ausfuhrlizenz können höchstens 20 000 Tonnen Zucker bzw. 5 000 Tonnen Isoglucose beantragt werden. Die Erfahrung hat gezeigt, dass die wöchentliche Höchstmenge für Zucker nicht ausreicht und daher angehoben werden sollte.

(6)

Gemäß Artikel 8a der Verordnung (EG) Nr. 951/2006 sind die Ausfuhrlizenzen für Nichtquotenzucker oder -isoglucose vom Tag ihrer tatsächlichen Erteilung bis zum 30. September des Wirtschaftsjahrs gültig, für das die Ausfuhrlizenz erteilt wird. Erzeugern, die am Ende des Wirtschaftsjahrs Lizenzen beantragen, sollte ausreichend Zeit für die Ausfuhr ihrer Erzeugung gegeben werden. Aus diesem Grund sollte der Zeitraum der Gültigkeit der Ausfuhrlizenzen dahin gehend geändert werden, dass er am Ende des fünften auf das Erteilungsdatum folgenden Monats endet. Da diese neuen Bestimmungen erst nach Beginn des Wirtschaftsjahrs 2009/10 veröffentlicht werden, müssen für die in diesem Wirtschaftsjahr erteilten Ausfuhrlizenzen Sonderbestimmungen festgelegt werden.

(7)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EG) Nr. 951/2006 wird wie folgt geändert:

1.

Dem Kapitel IIa werden die folgenden Artikel 4d und 4e angefügt:

„Artikel 4d

Äquivalenz

Zucker oder Isoglucose, die im Rahmen der Quote erzeugt wurden, können als Äquivalent einer Nichtquotenerzeugung verwendet werden. Wenn die Quotenerzeugung als Äquivalent einer Nichtquotenerzeugung verwendet wird, kann sie gemäß den Bestimmungen in Artikel 61 Absatz 1 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates (4) dementsprechend ausgeführt werden. Dieser Äquivalenzmechanismus gilt auch, wenn sich die Erzeuger von Quoten- und Nichtquotenzucker oder -isoglucose in unterschiedlichen Mitgliedstaaten befinden.

Artikel 4e

Erzeugungsjahr

Zucker oder Isoglucose, der bzw. die mit Lizenzen ausgeführt wird, die unter Beachtung der Höchstmenge gemäß Artikel 61 Absatz 1 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 erteilt werden, kann in einem anderen Wirtschaftsjahr erzeugt worden sein als dem, für das die Ausfuhrlizenz gilt.

2.

Artikel 7b Absätze 3 und 4 erhalten folgende Fassung:

„(3)   Die Ausfuhrlizenzanträge können ab dem Zeitpunkt der Gültigkeit der Verordnung zur Festsetzung der Höchstmenge gemäß Artikel 61 Absatz 1 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 bis zum Zeitpunkt der Aussetzung der Lizenzerteilung gemäß Artikel 7e der vorliegenden Verordnung wöchentlich von Montag bis Freitag gestellt werden.

(4)   Ein Antragsteller kann nur einen Ausfuhrlizenzantrag pro Woche einreichen. Je Ausfuhrlizenz können höchstens 50 000 Tonnen Zucker bzw. 5 000 Tonnen Isoglucose beantragt werden.“

3.

Artikel 8a erhält folgende Fassung:

„Artikel 8a

Gültigkeit der Ausfuhrlizenzen für Nichtquotenausfuhren

Abweichend von den Bestimmungen des Artikels 5 der vorliegenden Verordnung sind die Ausfuhrlizenzen, die für die Höchstmenge gemäß Artikel 61 Absatz 1 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 erteilt wurden, wie folgt gültig:

a)

Vom 1. Oktober 2009 bis zum 31. März 2010 erteilte Lizenzen sind bis zum 30. September 2010 gültig;

b)

ab dem 1. April 2010 erteilte Lizenzen sind vom Zeitpunkt ihrer Erteilung bis zum Endes des fünften darauf folgenden Monats gültig.“

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Artikel 1 Nummer 1 gilt ab dem 1. Oktober 2009.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 5. November 2009

Für die Kommission

Mariann FISCHER BOEL

Mitglied der Kommission


(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2)  ABl. L 178 vom 1.7.2006, S. 24.

(3)  ABl. L 58 vom 28.2.2006, S. 1.

(4)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.“


6.11.2009   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 290/66


VERORDNUNG (EG) Nr. 1056/2009 DER KOMMISSION

vom 5. November 2009

zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Milch und Milcherzeugnisse

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1), insbesondere auf Artikel 164 Absatz 2 in Verbindung mit Artikel 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Gemäß Artikel 162 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 kann für die in Anhang I Teil XVI der genannten Verordnung aufgeführten Erzeugnisse der Unterschied zwischen den Weltmarktpreisen und den Preisen auf dem Gemeinschaftsmarkt durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden.

(2)

Angesichts der derzeitigen Lage auf dem Markt für Milch und Milcherzeugnisse sollten daher in Übereinstimmung mit den in den Artikeln 162, 163, 164, 167, 169 und 170 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 vorgesehenen Regeln und Kriterien Ausfuhrerstattungen festgesetzt werden.

(3)

Gemäß Artikel 164 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 kann die Ausfuhrerstattung je nach Zielbestimmung unterschiedlich festgesetzt werden, wenn dies die Lage auf dem Weltmarkt oder die spezifischen Anforderungen bestimmter Märkte erfordern oder wenn dies aufgrund der Verpflichtungen aus den in Übereinstimmung mit Artikel 300 des Vertrags geschlossenen Übereinkommen notwendig ist.

(4)

Die Ausfuhrerstattungen für die Dominikanische Republik wurden differenziert, um den ermäßigten Zollsätzen Rechnung zu tragen, die im Rahmen des Einfuhrzollkontingents gemäß der Vereinbarung zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Dominikanischen Republik zum Einfuhrschutz für Milchpulver in der Dominikanischen Republik (2), genehmigt mit dem Beschluss 98/486/EG des Rates (3), angewendet werden. Aufgrund der veränderten Marktlage in der Dominikanischen Republik, die durch eine verstärkte Konkurrenz um Milchpulver gekennzeichnet ist, wird das Kontingent nicht mehr in vollem Umfang in Anspruch genommen. Um eine maximale Inanspruchnahme des Kontingents zu erreichen, sollte die Differenzierung der Ausfuhrerstattungen für die Dominikanische Republik abgeschafft werden.

(5)

Der Verwaltungsausschuss für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Ausfuhrerstattungen gemäß Artikel 164 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 werden unter den Bedingungen des Artikels 3 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1282/2006 der Kommission (4) für die im Anhang der vorliegenden Verordnung aufgeführten Erzeugnisse in der dort festgesetzten Höhe gewährt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 6. November 2009 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 5. November 2009

Für die Kommission

Jean-Luc DEMARTY

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung


(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2)  ABl. L 218 vom 6.8.1998, S. 46.

(3)  ABl. L 218 vom 6.8.1998, S. 45.

(4)  ABl. L 234 vom 29.8.2006, S. 4.


ANHANG

Ab 6. November 2009 geltende Ausfuhrerstattungen für Milch und Milcherzeugnisse

Erzeugniscode

Bestimmung

Maßeinheit

Erstattungsbetrag

0401 30 31 9100

L20

EUR/100 kg

0,00

0401 30 31 9400

L20

EUR/100 kg

0,00

0401 30 31 9700

L20

EUR/100 kg

0,00

0401 30 39 9100

L20

EUR/100 kg

0,00

0401 30 39 9400

L20

EUR/100 kg

0,00

0401 30 39 9700

L20

EUR/100 kg

0,00

0401 30 91 9100

L20

EUR/100 kg

0,00

0401 30 99 9100

L20

EUR/100 kg

0,00

0401 30 99 9500

L20

EUR/100 kg

0,00

0402 10 11 9000

L20

EUR/100 kg

0,00

0402 10 19 9000

L20

EUR/100 kg

0,00

0402 10 99 9000

L20

EUR/100 kg

0,00

0402 21 11 9200

L20

EUR/100 kg

0,00

0402 21 11 9300

L20

EUR/100 kg

0,00

0402 21 11 9500

L20

EUR/100 kg

0,00

0402 21 11 9900

L20

EUR/100 kg

0,00

0402 21 17 9000

L20

EUR/100 kg

0,00

0402 21 19 9300

L20

EUR/100 kg

0,00

0402 21 19 9500

L20

EUR/100 kg

0,00

0402 21 19 9900

L20

EUR/100 kg

0,00

0402 21 91 9100

L20

EUR/100 kg

0,00

0402 21 91 9200

L20

EUR/100 kg

0,00

0402 21 91 9350

L20

EUR/100 kg

0,00

0402 21 99 9100

L20

EUR/100 kg

0,00

0402 21 99 9200

L20

EUR/100 kg

0,00

0402 21 99 9300

L20

EUR/100 kg

0,00

0402 21 99 9400

L20

EUR/100 kg

0,00

0402 21 99 9500

L20

EUR/100 kg

0,00

0402 21 99 9600

L20

EUR/100 kg

0,00

0402 21 99 9700

L20

EUR/100 kg

0,00

0402 29 15 9200

L20

EUR/100 kg

0,00

0402 29 15 9300

L20

EUR/100 kg

0,00

0402 29 15 9500

L20

EUR/100 kg

0,00

0402 29 19 9300

L20

EUR/100 kg

0,00

0402 29 19 9500

L20

EUR/100 kg

0,00

0402 29 19 9900

L20

EUR/100 kg

0,00

0402 29 99 9100

L20

EUR/100 kg

0,00

0402 29 99 9500

L20

EUR/100 kg

0,00

0402 91 10 9370

L20

EUR/100 kg

0,00

0402 91 30 9300

L20

EUR/100 kg

0,00

0402 91 99 9000

L20

EUR/100 kg

0,00

0402 99 10 9350

L20

EUR/100 kg

4,47

0402 99 31 9300

L20

EUR/100 kg

0,00

0403 90 11 9000

L20

EUR/100 kg

0,00

0403 90 13 9200

L20

EUR/100 kg

0,00

0403 90 13 9300

L20

EUR/100 kg

0,00

0403 90 13 9500

L20

EUR/100 kg

0,00

0403 90 13 9900

L20

EUR/100 kg

0,00

0403 90 33 9400

L20

EUR/100 kg

0,00

0403 90 59 9310

L20

EUR/100 kg

0,00

0403 90 59 9340

L20

EUR/100 kg

0,00

0403 90 59 9370

L20

EUR/100 kg

0,00

0404 90 21 9120

L20

EUR/100 kg

0,00

0404 90 21 9160

L20

EUR/100 kg

0,00

0404 90 23 9120

L20

EUR/100 kg

0,00

0404 90 23 9130

L20

EUR/100 kg

0,00

0404 90 23 9140

L20

EUR/100 kg

0,00

0404 90 23 9150

L20

EUR/100 kg

0,00

0404 90 81 9100

L20

EUR/100 kg

0,00

0404 90 83 9110

L20

EUR/100 kg

0,00

0404 90 83 9130

L20

EUR/100 kg

0,00

0404 90 83 9150

L20

EUR/100 kg

0,00

0404 90 83 9170

L20

EUR/100 kg

0,00

0405 10 11 9500

L20

EUR/100 kg

14,15

0405 10 11 9700

L20

EUR/100 kg

14,50

0405 10 19 9500

L20

EUR/100 kg

14,15

0405 10 19 9700

L20

EUR/100 kg

14,50

0405 10 30 9100

L20

EUR/100 kg

14,15

0405 10 30 9300

L20

EUR/100 kg

14,50

0405 10 30 9700

L20

EUR/100 kg

14,50

0405 10 50 9500

L20

EUR/100 kg

14,15

0405 10 50 9700

L20

EUR/100 kg

14,50

0405 10 90 9000

L20

EUR/100 kg

15,03

0405 20 90 9500

L20

EUR/100 kg

13,26

0405 20 90 9700

L20

EUR/100 kg

13,79

0405 90 10 9000

L20

EUR/100 kg

17,56

0405 90 90 9000

L20

EUR/100 kg

14,50

0406 10 20 9640

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 10 20 9650

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 10 20 9830

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 10 20 9850

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 20 90 9913

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 20 90 9915

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 20 90 9917

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 20 90 9919

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 30 31 9730

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 30 31 9930

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 30 31 9950

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 30 39 9500

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 30 39 9700

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 30 39 9930

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 30 39 9950

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 40 50 9000

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 40 90 9000

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 90 13 9000

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 90 15 9100

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 90 17 9100

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 90 21 9900

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 90 23 9900

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 90 25 9900

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 90 27 9900

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 90 32 9119

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 90 35 9190

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 90 35 9990

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 90 37 9000

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 90 61 9000

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 90 63 9100

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 90 63 9900

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 90 69 9910

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 90 73 9900

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 90 75 9900

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 90 76 9300

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 90 76 9400

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 90 76 9500

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 90 78 9100

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 90 78 9300

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 90 79 9900

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 90 81 9900

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 90 85 9930

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 90 85 9970

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 90 86 9200

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 90 86 9400

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 90 86 9900

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 90 87 9300

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 90 87 9400

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 90 87 9951

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 90 87 9971

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 90 87 9973

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 90 87 9974

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 90 87 9975

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 90 87 9979

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 90 88 9300

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

0406 90 88 9500

L04

EUR/100 kg

0,00

L40

EUR/100 kg

0,00

Die Bestimmungsländer/-gebiete sind wie folgt definiert:

L20

:

Alle Bestimmungen mit Ausnahme der folgenden Bestimmungen:

a)

Drittländer: Andorra, Heiliger Stuhl (Vatikanstadt), Liechtenstein und die Vereinigten Staaten von Amerika;

b)

Gebiete der EU-Mitgliedstaaten, die nicht zum Zollgebiet der Gemeinschaft gehören: die Färöer, Grönland, Helgoland, Ceuta, Melilla, die Gemeinden Livigno und Campione d'Italia und die Landesteile der Republik Zypern, in denen die Regierung der Republik Zypern keine tatsächliche Kontrolle ausübt;

c)

Europäische Gebieten, für deren Außenbeziehungen ein Mitgliedstaat zuständig ist, die jedoch nicht zum Zollgebiet der Gemeinschaft gehören: Gibraltar.

d)

Bestimmungen gemäß Artikel 33 Absatz 1, Artikel 41 Absatz 1 und Artikel 42 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 612/2009 der Kommission (ABl. L 186 vom 17.7.2009, S. 1).

L04

:

Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo (), Serbien, Montenegro und die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien.

L40

:

Alle Bestimmungen mit Ausnahme der folgenden Bestimmungen:

a)

Drittländer: L04, Andorra, Island, Liechtenstein, Norwegen, die Schweiz, Heiliger Stuhl (Vatikanstadt), die Vereinigten Staaten von Amerika, Kroatien, die Türkei Australien, Kanada, Neuseeland und Südafrika;

b)

Gebiete der EU-Mitgliedstaaten, die nicht zum Zollgebiet der Gemeinschaft gehören: die Färöer, Grönland, Helgoland, Ceuta, Melilla, die Gemeinden Livigno und Campione d'Italia und die Landesteile der Republik Zypern, in denen die Regierung der Republik Zypern keine tatsächliche Kontrolle ausübt;

c)

Europäische Gebieten, für deren Außenbeziehungen ein Mitgliedstaat zuständig ist, die jedoch nicht zum Zollgebiet der Gemeinschaft gehören: Gibraltar.

d)

Bestimmungen gemäß Artikel 33 Absatz 1, Artikel 41 Absatz 1 und Artikel 42 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 612/2009 der Kommission (ABl. L 186 vom 17.7.2009, S. 1).


(1)  Im Sinne der Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrates vom 10. Juni 1999.


6.11.2009   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 290/70


VERORDNUNG (EG) Nr. 1057/2009 DER KOMMISSION

vom 5. November 2009

zur Nichtgewährung einer Ausfuhrerstattung für Butter im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 619/2008

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1), insbesondere auf Artikel 164 Absatz 2 in Verbindung mit Artikel 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 619/2008 der Kommission vom 27. Juni 2008 zur Eröffnung einer Dauerausschreibung für Ausfuhrerstattungen für bestimmte Milcherzeugnisse (2) wurde eine Dauerausschreibung vorgesehen.

(2)

Gemäß Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 1454/2007 der Kommission vom 10. Dezember 2007 mit gemeinsamen Regeln zur Einführung eines Ausschreibungsverfahrens zur Festsetzung von Ausfuhrerstattungen für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (3) und nach Prüfung der im Rahmen der Ausschreibung eingereichten Angebote ist es angebracht, für die am 3. November 2009 endende Angebotsfrist keine Erstattung zu gewähren.

(3)

Der Verwaltungsausschuss für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 619/2008 eröffneten Dauerausschreibung wird für die am 3. November 2009 endende Angebotsfrist für die Erzeugnisse und Bestimmungen gemäß Artikel 1 Buchstaben a und b sowie Artikel 2 derselben Verordnung keine Ausfuhrerstattung gewährt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 6. November 2009 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 5. November 2009

Für die Kommission

Jean-Luc DEMARTY

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung


(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2)  ABl. L 168 vom 28.6.2008, S. 20.

(3)  ABl. L 325 vom 11.12.2007, S. 69.


6.11.2009   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 290/71


VERORDNUNG (EG) Nr. 1058/2009 DER KOMMISSION

vom 5. November 2009

zur Nichtgewährung einer Ausfuhrerstattung für Magermilchpulver im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 619/2008

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1), insbesondere auf Artikel 164 Absatz 2 in Verbindung mit Artikel 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 619/2008 der Kommission vom 27. Juni 2008 (2) wurde eine Dauerausschreibung für Ausfuhrerstattungen für bestimmte Milcherzeugnisse eröffnet.

(2)

Gemäß Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 1454/2007 der Kommission vom 10. Dezember 2007 mit gemeinsamen Regeln zur Einführung eines Ausschreibungsverfahrens zur Festsetzung von Ausfuhrerstattungen für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (3) und nach Prüfung der im Rahmen der Ausschreibung eingereichten Angebote ist es angebracht, für die am 3. November 2009 endende Angebotsfrist keine Erstattung zu gewähren.

(3)

Der Verwaltungsausschuss für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 619/2008 eröffneten Dauerausschreibung wird für die am 3. November 2009 endende Angebotsfrist keine Erstattung für das Erzeugnis und die Bestimmungen festgesetzt, die in Artikel 1 Buchstabe c bzw. Artikel 2 derselben Verordnung genannt sind.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 6. November 2009 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 5. November 2009

Für die Kommission

Jean-Luc DEMARTY

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung


(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2)  ABl. L 168 vom 28.6.2008, S. 20.

(3)  ABl. L 325 vom 11.12.2007, S. 69.


6.11.2009   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 290/72


VERORDNUNG (EG) Nr. 1059/2009 DER KOMMISSION

vom 5. November 2009

zur Festsetzung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Milch und Milcherzeugnissen in Form von nicht unter Anhang I des Vertrags fallenden Waren

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1), insbesondere auf Artikel 164 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Gemäß Artikel 162 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 kann der Unterschied zwischen den Preisen, die im internationalen Handel für die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe p sowie in Anhang I Teil XVI der genannten Verordnung aufgeführten Erzeugnisse gelten, und den Preisen in der Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden, wenn diese Waren in Form von in Anhang XX Teil IV der genannten Verordnung aufgeführten Waren ausgeführt werden sollen.

(2)

In der Verordnung (EG) Nr. 1043/2005 der Kommission vom 30. Juni 2005 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 3448/93 des Rates im Hinblick auf die Gewährung von Ausfuhrerstattungen und die Kriterien zur Festsetzung des Erstattungsbetrags für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse, die in Form von nicht unter Anhang I des Vertrages fallenden Waren ausgeführt werden (2), sind die Erzeugnisse bezeichnet, für die ein Erstattungssatz bei der Ausfuhr in Form von in Anhang XX Teil IV der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 aufgeführten Waren festgesetzt werden muss.

(3)

Gemäß Artikel 14 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1043/2005 ist der Erstattungssatz für 100 kg eines jeden Grunderzeugnisses für einen Zeitraum festzusetzen, der gleich dem Zeitraum für die Festsetzung der Erstattung für die gleichen Erzeugnisse ist, die in unverarbeitetem Zustand ausgeführt werden

(4)

Gemäß Artikel 11 des im Rahmen der Uruguay-Runde abgeschlossenen Landwirtschaftsübereinkommens darf die Erstattung, die bei der Ausfuhr eines in einer Ware enthaltenen Erzeugnisses gewährt wird, die Erstattung für das in unverarbeitetem Zustand ausgeführte Erzeugnis nicht übersteigen.

(5)

Bei der Ausfuhr von bestimmten Milcherzeugnissen in Form von nicht unter Anhang I des Vertrags fallenden Waren besteht die Gefahr, dass bei einer Vorausfestsetzung hoher Erstattungssätze die Verpflichtungen hinsichtlich dieser Erstattungen in Frage gestellt werden könnten. Daher müssen, um diese Gefahr abzuwenden, geeignete Vorkehrungen getroffen werden, ohne dass dadurch der Abschluss langfristiger Verträge ausgeschlossen wird. Die Festlegung spezifischer Erstattungssätze im Hinblick auf die Vorausfestsetzung von Erstattungen für diese Erzeugnisse dürfte zur Verwirklichung beider Ziele beitragen.

(6)

Nach Artikel 15 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1043/2005 werden bei der Festsetzung des Erstattungssatzes gegebenenfalls die Beihilfen oder sonstigen Maßnahmen gleicher Wirkung berücksichtigt, die aufgrund der Verordnung über die gemeinsame Marktorganisation der Agrarmärkte in allen Mitgliedstaaten auf die in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1043/2005 aufgeführten Grunderzeugnisse oder ihnen gleichgestellte Erzeugnisse angewandt werden.

(7)

Artikel 100 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 sieht für Magermilch, die in der Gemeinschaft hergestellt worden ist und zu Kasein verarbeitet wird, die Gewährung einer Beihilfe vor, vorausgesetzt, dass die für solche Milch und das daraus hergestellte Kasein festgelegten Bedingungen eingehalten sind.

(8)

Der Verwaltungsausschuss für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die geltenden Erstattungssätze für die im Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1043/2005 und in Anhang I Teil XVI der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 aufgeführten Grunderzeugnisse, die in Form von in Anhang XX Teil IV der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 genannten Waren ausgeführt werden, werden im Anhang dieser Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 6. November 2009 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 5. November 2009

Für die Kommission

Heinz ZOUREK

Generaldirektor für Unternehmen und Industrie


(1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2)  ABl. L 172 vom 5.7.2005, S. 24.


ANHANG

Bei der Ausfuhr von bestimmten Milcherzeugnissen in Form von nicht unter Anhang I des Vertrags fallenden Waren ab dem 6. November 2009 geltende Erstattungssätze  (1)

(EUR/100 kg)

KN-Code

Warenbezeichnung

Erstattungssätze

bei Festlegung der Erstattungen im Voraus

in den anderen Fällen

ex 0402 10 19

Milch, in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Fettgehalt von weniger als 1,5 GHT (PG 2):

 

 

a)

bei Ausfuhr von Waren des KN-Codes 3501

b)

bei Ausfuhr anderer Waren

0,00

0,00

ex 0402 21 19

Milch, in Pulverform oder in anderer fester Form, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Fettgehalt von 26 GHT (PG 3)

0,00

0,00

ex 0405 10

Butter, mit einem Fettgehalt von 82 GHT (PG 6):

 

 

a)

bei der Ausfuhr von Waren des KN-Codes 2106 90 98 mit einem Milchfettgehalt von 40 GHT oder mehr

14,84

14,84

b)

bei der Ausfuhr anderer Waren

14,50

14,50


(1)  Die in diesem Anhang genannten Erstattungssätze gelten nicht für Ausfuhren in die

a)

Drittstaaten Andorra, Heiliger Stuhl (Vatikanstadt), Liechtenstein, die Vereinigten Staaten von Amerika, sowie für Waren, die in den Tabellen I und II des Protokolls Nr. 2 des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 22. Juli 1972 aufgeführt sind;

b)

Gebiete der EU-Mitgliedstaaten, die nicht zum Zollgebiet der Gemeinschaft gehören, nämlich Ceuta, Melilla, die Gemeinden Livigno und Campione d'Italia, Helgoland, Grönland, die Färöer-Inseln und die Landesteile der Republik Zypern, in denen die Regierung der Republik Zypern keine tatsächliche Kontrolle ausübt;

c)

Europäische Hoheitsgebiete, für deren Außenbeziehungen ein Mitgliedstaat zuständig ist und die nicht zum Zollgebiet der Gemeinschaft gehören, nämlich Gibraltar.

d)

Bestimmungen gemäß Artikel 33 Absatz 1, Artikel 41 Absatz 1 und Artikel 42 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 612/2009 der Kommission (ABl. L 186 vom 17.7.2009, S. 1).