2.2.2007   

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Amtsblatt der Europäischen Union

L 26/1

(1)

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 für die in ihrem Anhang angeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt.

(2)

In Anwendung der genannten Kriterien sind die im Anhang zur vorliegenden Verordnung ausgewiesenen pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigen —

2.2.2007   

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L 26/3

(1)

In Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 727/2006 sind die zur Verarbeitung bestimmten Mengen von gefrorenem Rindfleisch festgesetzt, die vom 1. Januar bis zum 30. Juni 2007 unter Sonderbedingungen eingeführt werden dürfen.

(2)

Gemäß Artikel 5 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 727/2006 können die beantragten Mengen gekürzt werden. Die gestellten Anträge beziehen sich auf Gesamtmengen, die die verfügbaren Mengen übersteigen. Um eine gerechte Verteilung der verfügbaren Mengen zu gewährleisten, ist daher eine proportionelle Kürzung der beantragten Mengen geboten —

a)

6,04342 % der beantragten Menge bei Fleisch zur Herstellung von Konserven gemäß Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 727/2006;

b)

33,499412 % der beantragten Menge bei Fleisch zur Herstellung von Erzeugnissen gemäß Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 727/2006.

2.2.2007   

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Amtsblatt der Europäischen Union

L 26/4

(1)

Gemäß Artikel 28 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates vom 28. Oktober 1996 über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (1) teilen die Mitgliedstaaten der Kommission für jeden Markttag eines jeden der betreffenden Wirtschaftsjahre die Notierungen mit, die auf ihren repräsentativen Erzeugermärkten für bestimmte Erzeugnisse mit definierten Handelsmerkmalen wie Sorte oder Typ, Klasse, Größe und Aufmachung festgestellt werden.

(2)

Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 877/2004 der Kommission (2) enthält eine Liste der repräsentativen Märkte, auf denen ein beträchtlicher Anteil der nationalen Erzeugung eines bestimmten Erzeugnisses während des gesamten Wirtschaftsjahrs oder während eines der Zeiträume, in die das Jahr unterteilt ist, vermarktet wird.

(3)

Aufgrund des Beitritts Bulgariens und Rumäniens zur Europäischen Union am 1. Januar 2007 sind für diese Länder repräsentative Märkte festzulegen.

(4)

Die Verordnung (EG) Nr. 877/2004 ist daher entsprechend zu ändern —

a)

„Sofia (BG)“ wird zu den repräsentativen Märkten für folgende Erzeugnisse hinzugefügt: „Tomaten/Paradeiser“, „Auberginen/Melanzani“, „Wassermelonen“, „Melonen“, „Aprikosen/Marillen“, „Pfirsiche“, „Tafeltrauben“, „Kirschen“, „Gurken“, „Pflaumen“ und „Gemüsepaprika“;

b)

„Bukarest (RO)“ wird zu den repräsentativen Märkten für folgende Erzeugnisse hinzugefügt: „Tomaten/Paradeiser“, „Auberginen/Melanzani“, „Wassermelonen“, „Aprikosen/Marillen“, „Äpfel“, „Kirschen“, „Gurken“, „Knoblauch“, „Karotten“, „Pflaumen“, „Gemüsepaprika“, „Zwiebeln“ und „Bohnen/Fisolen“.

2.2.2007   

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L 26/5

(1)

Mit der Richtlinie 2005/94/EG werden Maßnahmen zur Bekämpfung der Geflügelpest festgelegt, und die Richtlinie 92/40/EWG des Rates vom 19. Mai 1992 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Geflügelpest (4) wird mit Wirkung vom 1. Juli 2007 aufgehoben.

(2)

Die Richtlinie 2005/94/EG ist bis spätestens 1. Juli 2007 in einzelstaatliches Recht umzusetzen, und für die Übergangszeit bis dahin wurden die Entscheidungen 2006/415/EG der Kommission vom 14. Juni 2006 mit Maßnahmen zum Schutz gegen die hoch pathogene Aviäre Influenza des Subtyps H5N1 bei Geflügel in der Gemeinschaft und zur Aufhebung der Entscheidung 2006/135/EG (5) sowie 2006/416/EG der Kommission vom 14. Juni 2006 über bestimmte Übergangsmaßnahmen zur Bekämpfung der hoch pathogenen Aviären Influenza bei Geflügel und anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln in der Gemeinschaft (6) erlassen. Diese Entscheidungen gelten bis 30. Juni 2007.

(3)

In der Entscheidung 2006/415/EG sind die Schutzmaßnahmen festgelegt, die durchzuführen sind, sobald bei Geflügel im Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats die hoch pathogene Aviäre Influenza festgestellt wird, die durch Influenza-A-Viren des Subtyps H5N1 hervorgerufen wird, damit der Influenza-Erreger im Zuge der Verbringung von Vögeln und ihren Erzeugnissen nicht auf die seuchenfreien Teile der Gemeinschaft übergreift.

(4)

Ungarn hat der Kommission einen Ausbruch von H5N1 bei Geflügel auf seinem Hoheitsgebiet gemeldet und die in der Entscheidung 2006/415/EG vorgesehenen Maßnahmen ergriffen, auch die Abgrenzung von A- und B-Gebieten gemäß Artikel 4 dieser Entscheidung.

(5)

Die Kommission hat diese Maßnahmen gemeinsam mit Ungarn geprüft und hat sich davon überzeugt, dass die von der zuständigen Behörde dieses Mitgliedstaats gezogenen Grenzen der A- und B-Gebiete weit genug vom Ausbruchsherd entfernt liegen. Die A- und B-Gebiete in Ungarn können somit bestätigt und die Dauer dieser Gebietsbestimmung festgelegt werden.

(6)

Es ist daher angebracht, die Entscheidung 2006/415/EG entsprechend zu ändern.

(7)

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

2.2.2007   

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L 26/8

„a)

Absatz 1 wird wie folgt ersetzt:

„(1)   Die Lizenz wird von den zuständigen Behörden des Mitgliedstaats innerhalb von fünf Arbeitstagen vom fünften Tag nach dem Meldungstag gemäß Artikel 15 ab gerechnet erteilt.“ “,

„a)

Absatz 1 wird wie folgt ersetzt:

„(1)   Die Lizenz wird von den zuständigen Behörden des Mitgliedstaats innerhalb von fünf Arbeitstagen nach dem fünften Arbeitstag nach dem Meldungstag gemäß Artikel 15 erteilt.“ “.