ANHANG

zur Verordnung der Kommission vom 9. Oktober 2006 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EG) Nr. 750/2005 der Kommission (ABl. L 126 vom 19.5.2005, S. 12). Der Code „999“ steht für „Verschiedenes“.

ANHANG

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Auf die monatlichen Ankaufswerte anzuwendende Wertberichtigungskoeffizienten

ANHANG

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LEITLINIEN FÜR DIE AUDITSYSTEME DER ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN

Inhaltsverzeichnis

1.   Zweck und Anwendungsbereich

Mit diesen Leitlinien über Art und Anwendung von Auditsystemen sollen die nationalen zuständigen Behörden unterstützt werden. Der Zweck von Auditsystemen besteht darin, zu verifizieren, ob amtliche Kontrollen im Zusammenhang mit dem Futtermittel- und Lebensmittelrecht sowie den Vorschriften über Tiergesundheit und Tierschutz wirksam durchgeführt werden und geeignet sind, die Ziele der entsprechenden Vorschriften zu erreichen, einschließlich der Einhaltung nationaler Kontrollpläne.

Mit diesen Leitlinien sollen nicht ausführliche Methoden, sondern Grundsätze festgelegt werden, an die man sich halten soll, so dass die Anwendung dieser Grundsätze auf die verschiedenartigen Kontrollsysteme der Mitgliedstaaten erleichtert wird. Die zur Anwendung der Grundsätze ausgewählten Methoden können sich entsprechend der Größe, Art, Anzahl und Komplexität der für amtliche Kontrollen in den verschiedenen Mitgliedstaaten zuständigen Behörden unterscheiden.

2.   Hintergrund und Rechtsgrundlage — Verordnung (EG) Nr. 882/2004

Mit diesen Leitlinien werden Kriterien für die Durchführung der in Artikel 4 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 genannten „Überprüfungen“ (Audits) festgelegt. In diesem Zusammenhang sind folgende Auszüge aus der Verordnung relevant:

2.1.   Artikel 4 Absatz 6: Operationelle Kriterien für die zuständigen Behörden

„Die zuständigen Behörden führen interne Überprüfungen durch oder können externe Überprüfungen veranlassen und ergreifen unter Berücksichtigung der Ergebnisse die entsprechenden Maßnahmen, um sicherzustellen, dass sie die Ziele dieser Verordnung erreichen. Diese Überprüfungen werden einer unabhängigen Prüfung unterzogen und erfolgen unter transparenten Bedingungen.“

2.2.   Artikel 2 Absatz 6: Definition von „Überprüfung“

„Überprüfung“: eine systematische und unabhängige Prüfung, anhand deren festgestellt werden soll, ob Tätigkeiten und damit zusammenhängende Ergebnisse mit geplanten Vereinbarungen übereinstimmen und ob diese Vereinbarungen wirksam eingesetzt werden und zur Erreichung der Ziele geeignet sind.

3.   Definitionen

Für die Zwecke dieser Leitlinien gelten die Definitionen von Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 882/2004, der Artikel 2 und 3 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates (1), der ISO 19011:2002 (2) und der ISO 9000:2000 (3).

Insbesondere folgende Definitionen aus der ISO 19011:2002 und der ISO 9000:2000 sollten berücksichtigt werden:

„Auditkriterien“: Satz von Verfahren, Vorgehensweisen oder Anforderungen, der als Referenz herangezogen wird, mit der die Auditnachweise verglichen werden, d. h. die Norm, anhand deren die auditierte Organisation bewertet wird;

„Auditplan“: Beschreibung der Tätigkeiten und Vorkehrungen für ein Audit;

„Auditprogramm“: Satz von einem oder mehreren Audits, die für einen spezifischen Zeitraum geplant werden und auf einen spezifischen Zweck gerichtet sind;

„Auditteam“: ein oder mehrere Auditoren, die ein Audit durchführen, gegebenenfalls unterstützt durch technische Experten;

„Auditierte Organisation“: Organisation, die auditiert wird;

„Auditor“: Person mit der Qualifikation, ein Audit durchzuführen;

„Korrekturmaßnahmen“: Maßnahmen zur Beseitigung der Ursache einer festgestellten Nichtkonformität oder einer anderen unerwünschten Situation;

„Vorbeugungsmaßnahmen“: Maßnahmen zur Beseitigung der Ursache einer potenziellen Nichtkonformität oder einer anderen unerwünschten Situation;

„Technischer Experte“: Person, die spezielle Kenntnisse oder Fachwissen dem Auditteam zur Verfügung stellt.

Für die Zwecke dieser Leitlinien gelten folgende Definitionen:

„Auditstelle“: die Stelle, die das Auditverfahren durchführt. Dabei kann es sich um eine interne oder eine externe Einheit handeln;

„Auditverfahren“: die Gesamtheit der in Abschnitt 5.1 (Systematisches Vorgehen) beschriebenen Aktivitäten;

„Auditsystem“: die Kombination aus einer oder mehreren Auditstellen, die ein Auditverfahren innerhalb von zuständigen Behörden oder behördenübergreifend durchführt;

„Herstellungskette“: die gesamte Herstellungskette einschließlich aller „Stufen der Herstellung, Bearbeitung und des Vertriebs“ gemäß Artikel 3 Absatz 16 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002.

4.   Allgemeine Leitlinien

Wird in einem Mitgliedstaat eine Kombination von Auditsystemen eingeführt, sollten Mechanismen eingeführt werden, mit deren Hilfe sichergestellt wird, dass die Auditsysteme alle Kontrolltätigkeiten gemäß der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 umfassen, einschließlich der Tiergesundheit und des Tierschutzes, sowie alle Stufen der Futtermittel- und Lebensmittelherstellungskette, einschließlich der Tätigkeit aller einbezogenen Organisationen oder Kontrollstellen.

Insbesondere wenn Kontrollaufgaben an eine Kontrollstelle delegiert werden und die zuständige Behörde entschieden hat, die Kontrollstelle einem Audit anstatt einer Inspektion zu unterziehen, sollten die vertraglichen Verpflichtungen dieser unterbevollmächtigten Stelle die Annahme von Auditanforderungen und deren Bedingungen umfassen.

Zur allgemeinen Hilfestellung sollte neben den spezifischen Ratschlägen des vorliegenden Dokuments die ISO 19011:2002 herangezogen werden.

5.   Art des Auditverfahrens

5.1.   Systematisches Vorgehen

Bei der Planung, Durchführung, Weiterverfolgung und Verwaltung von Audits sollte systematisch vorgegangen werden. Dazu sollte das Auditverfahren:

Wird in einem Mitgliedstaat mehr als ein Auditprogramm geplant, sollten diese Programme wirksam koordiniert werden, damit behördenübergreifend ein nahtloses Auditverfahren gewährleistet ist. Das Auditprogramm/die Auditprogramme sollten auch alle relevanten Hierarchieebenen der zuständigen Behörde abdecken.

5.2.   Transparenz

Zum Nachweis der Transparenz des Auditverfahrens sollten dokumentierte Verfahren einen klar definierten Auditplanungsprozess, Auditkriterien und Auditberichtsgenehmigung sowie Verteilungsmechanismen umfassen.

Verwaltung und Durchführung des Auditverfahrens sollten für alle Beteiligten transparent sein. Dies gilt vor allem zwischen der Auditstelle und der auditierten Organisation. Wenn sichergestellt ist, dass das Auditverfahren für andere Beteiligte transparent ist, unterstützt dies die Verbreitung von Informationen und vor allem die gemeinsame Nutzung vorbildlicher Verfahren innerhalb der und unter den zuständigen Behörden.

Die Mitgliedstaaten sollten dafür sorgen, dass ihre Auditsysteme transparent sind, wobei nationale Rechtsvorschriften und andere Vorschriften zu berücksichtigen sind. Dazu sollten die Mitgliedstaaten erwägen, Verfahren zur Verbesserung der Transparenz zu fördern. Tabelle 1 enthält einige Beispiele solcher Verfahren. Bei der Entscheidung über solche Maßnahmen sollten die Mitgliedstaaten die Notwendigkeit der Transparenz gegen das Risiko abwägen, dass die Fähigkeit des Auditsystems, seine Ziele zu erreichen, unterminiert wird. Damit der Nutzen der Transparenz optimiert wird, sollte sie mit einer ausgewogenen Berichterstattung kombiniert werden, d. h. eine gute Mischung aus überprüfter Einhaltung der Vorschriften (positive Feststellungen) und Bereichen, die zu verbessern sind (negative Feststellungen).

Tabelle

Beispiele für Verfahren zur Verbesserung der Transparenz eines Auditverfahrens

5.3.   Unabhängigkeit

Auditstellen sollten keinem kommerziellen, finanziellen, hierarchischen, politischen oder sonstigen Druck unterliegen, der ihr Urteil oder das Ergebnis des Auditverfahrens beeinflussen könnte. Auditsystem, Auditstelle und Auditoren sollten mit der zu überprüfenden Tätigkeit nichts zu tun haben sowie unbefangen und frei von Interessenskonflikten arbeiten. Die Auditoren sollten keine Bereiche oder Tätigkeiten überprüfen, für die sie unmittelbar zuständig sind.

Alle zuständigen Behörden sollten Sicherheitsmaßnahmen ergreifen, um zu gewährleisten, dass Zuständigkeit und Rechenschaft für Audit- und Kontrolltätigkeiten, wie etwa die Verwaltung und Überwachung amtlicher Kontrollsysteme, ausreichend auseinander gehalten werden.

Spricht das Auditteam Empfehlungen für Korrektur- und Präventionsmaßnahmen aus, sollte die auditierte Organisation die Methoden für solche Maßnahmen wählen. Eine aktive Einbeziehung des Auditteams in die Folgemaßnahmen sollte darauf beschränkt sein, dass es die Eignung des Aktionsplans und die Wirksamkeit der Korrektur- und Präventionsmaßnahmen beurteilt. Auditierte Organisationen sollten nicht in der Lage sein, das Auditprogramm, die Feststellungen oder Schlussfolgerungen zu behindern. Sie sollten zum Berichtsentwurf konsultiert werden, und ihre Stellungnahme sollte von der Auditstelle berücksichtigt werden. Gegebenenfalls sollte diese Stellungnahme in transparenter Weise berücksichtigt werden.

Die folgenden Punkte können dazu beitragen, dass das Auditverfahren die Unabhängigkeit sowohl der Auditstelle als auch des Auditteams sichert:

Unabhängige Auditstellen sollten außerhalb oder getrennt von der Verwaltung der überprüften Tätigkeiten angesiedelt sein. Interne Auditstellen sollten dem obersten Management innerhalb der Organisationsstruktur unterstellt sein.

Sind die für das Audit erforderlichen Sachkenntnisse nur innerhalb einer zuständigen Behörde vorhanden, sollte dafür gesorgt werden, dass das Auditteam unabhängig bleibt. Wird die Kontrolltätigkeit auf regionaler Basis organisiert, könnten Fachleute ausgetauscht werden, um ihre Unabhängigkeit zu sichern.

5.4.   Unabhängige Prüfung des Auditverfahrens

Zur Kontrolle, ob das Auditverfahren seine Ziele erreicht, sollte es von einer unabhängigen Person oder Stelle überprüft werden. Diese unabhängige Person oder Stelle sollte ausreichend Befugnisse, Fachkenntnis und Ressourcen besitzen, um diese Aufgabe wirksam durchzuführen. Die Konzepte für eine unabhängige Prüfung können je nach Tätigkeit oder zuständiger Behörde variieren. Wurde eine Stelle oder ein Ausschuss eingerichtet, um das Auditverfahren unabhängig zu überprüfen, sollten eine oder mehrere unabhängige Personen Mitglieder sein. Diese unabhängigen Personen sollten Zugang zum Auditverfahren haben und befugt sein, voll daran mitzuwirken. Die unabhängige Person oder Stelle sollte dafür sorgen, dass im Auditverfahren festgestellte Mängel behoben werden.

6.   Durchführung des Auditverfahrens

6.1.   Grundsätze: a) Einhaltung der geplanten Vereinbarungen; b) Wirksame Durchführung; c) Eignung zur Erreichung von Zielen

Um die Anforderungen von Artikel 4 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 zu erfüllen, sollte das Auditsystem folgende drei in Artikel 2 Absatz 6 genannten Punkte umfassen:

Bei der Entscheidung, ob die geplanten Vereinbarungen geeignet sind, die unter Buchstabe c genannte Ziele zu erreichen, sollte Folgendes berücksichtigt werden:

Audikriterien sollten strategische Ziele aus den Verordnungen (EG) Nr. 178/2002 und (EG) Nr. 882/2004 (einschließlich des einzigen integrierten mehrjährigen nationalen Kontrollplans) sowie aus den nationalen Rechtsvorschriften umfassen.

Der Schwerpunkt des Audits sollte auf den Kontrollvorkehrungen im Zusammenhang mit den kritischen Kontrollstellen in der Herstellungskette/den Herstellungsketten liegen. Dabei sollte vor allem bewertet werden, ob geplante Vereinbarungen ausreichende Garantien liefern können über a) die Sicherheit des Endprodukts/der Endprodukte und b) die Einhaltung anderer Futtermittel- und Lebensmittelvorschriften sowie Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz. Dazu sollten Audits nach Möglichkeit über verwaltungstechnische Grenzen hinausreichen.

6.2.   Berichterstattung über das Audit

Auditberichte sollten klare Schlussfolgerungen aus den Feststellungen enthalten und ggf. Empfehlungen.

6.3.   Folgemaßnahmen aufgrund der Auditergebnisse

Gegebenfalls sollte die auditierte Organisation einen Aktionsplan vorlegen. Darin sollten zeitlich festgelegte Korrektur- und Präventionsmaßnahmen vorgeschlagen werden, mit denen während des Audits oder Auditprogramms festgestellte Schwächen behoben werden sollen. Das Auditteam sollte die Angemessenheit des Aktionsplans bewerten und kann in die Überprüfung seiner Durchführung einbezogen werden.

6.4.   Audit-Review und Verbreitung vorbildlicher Verfahren

Die Auswirkungen der Auditergebnisse auf andere Sektoren und Regionen sollten berücksichtigt werden, vor allem in den Mitgliedstaaten, in denen Kontrollen an eine Reihe zuständiger Behörden delegiert werden oder dezentralisiert sind. Insbesondere sollten Beispiele für vorbildliche Verfahren verbreitet werden. Zu diesem Zweck sollten die Berichte anderen Sektoren und Regionen innerhalb des Mitgliedstaats sowie der Kommission zur Verfügung gestellt werden. Auditergebnisse sollten auch bei der Planung des Auditprogramms und im Zusammenhang mit der Überprüfung des einzigen integrierten mehrjährigen nationalen Kontrollplans mit einbezogen werden.

6.5.   Ressourcen

Die Mitgliedstaaten sollten dafür sorgen, dass die zuständigen Behörden ausreichend Durchführungsbefugnisse und Ressourcen besitzen, um ein wirksames Auditsystem einzurichten, durchzuführen und aufrechtzuerhalten.

Die zur Verwaltung, Überwachung und Überprüfung des Auditverfahrens erforderlichen Humanressourcen und damit zusammenhängende Ressourcen sollten vorhanden sein, wobei alle zuständigen Behörden und deren Kontrolltätigkeiten in einem Zeitraum von höchstens fünf Jahren überprüft werden sollten. Allgemeine Leitlinien über die für Audits erforderlichen Ressourcen sind in der Norm ISO 19011 zu finden. Um über die erforderlichen Fachkenntnisse zu verfügen, die zur Erfüllung des Auditzwecks und des Auditprogramms/der Auditprogramme erforderlich sind, kann das Auditteam jedwede Kombination aus allgemein und fachlich spezialisierten Auditoren sowie technischen Experten einbeziehen. Es sollte darauf geachtet werden, dass Objektivität und Unabhängigkeit des Auditteams gewährleistet sind, insbesondere wenn technische Experten hinzugezogen werden müssen. Die Rotation von Auditoren und/oder Auditteams kann dabei hilfreich sein.

6.6.   Kompetenz der Auditoren

Die Kriterien für die Kompetenz und Auswahl von Auditoren sollten nach folgenden Punkten festgelegt werden:

Von großer Bedeutung ist es, dass ein Mechanismus eingesetzt wird, der gewährleistet, dass die Auditoren konsequent arbeiten und ihre Kompetenz erhalten bleibt. Die von Auditteams verlangte Kompetenz wird entsprechend den Bereichen, die sie innerhalb des Kontroll- oder Überwachungssystems überprüfen, variieren. Was die fachlichen Kenntnisse und Fähigkeiten von Auditoren anbelangt, sollten auch die Schulungsanforderungen für Personal berücksichtigt werden, das amtliche Kontrollen durchführt (Anhang II Kapitel 1 der Verordnung (EG) Nr. 882/2004).

(1)  ABl. L 31 vom 1.2.2002, S. 1.

(2)  „Leitfaden für Audits von Qualitätsmanagement- und/oder Umweltmanagementsystemen“, veröffentlicht von der Internationalen Normenorganisation, 1. Oktober 2002.

(3)  „Qualitätsmanagementsysteme — Grundlagen und Begriffe“, veröffentlicht von der Internationalen Normenorganisation, Dezember 2000.

ANHANG I

Zulasten der Mitgliedstaaten zu verbuchende Beträge

(Haushaltsposten 6701)

ANHANG II

Zulasten des EAFGL, Abteilung Garantie, zu verbuchende Beträge

ANHANG III

Unregelmäßigkeitsfälle, die aus dem Verzeichnis gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 595/91 zu streichen sind

Deutschland

Fall Nr.

Spanien

Fall Nr.

Frankreich

Fall Nr.

Niederlande

Fall Nr.

Portugal

Fall Nr.

PT/1995/036

Vereinigtes Königreich

Fall Nr.

UK/1998/271

Italien

Fall Nr.