18.5.2006

Amtsblatt der Europäischen Union

L 130/1

VERORDNUNG (EG) Nr. 738/2006 DER KOMMISSION

vom 17. Mai 2006

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3223/94 der Kommission vom 21. Dezember 1994 mit Durchführungsbestimmungen zur Einfuhrregelung für Obst und Gemüse (1), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 für die in ihrem Anhang angeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt.

(2)	In Anwendung der genannten Kriterien sind die im Anhang zur vorliegenden Verordnung ausgewiesenen pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 18. Mai 2006 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 17. Mai 2006

Für die Kommission

J. L. DEMARTY

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 337 vom 24.12.1994, S. 66. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 386/2005 (ABl. L 62 vom 9.3.2005, S. 3).

ANHANG

zur Verordnung der Kommission vom 17. Mai 2006 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

(EUR/100 kg)
KN-Code	Drittland-Code (1)	Pauschaler Einfuhrpreis
0702 00 00	052	100,7
	204	49,7
	212	153,3
	999	101,2
0707 00 05	052	96,4
0707 00 05	999	96,4
0709 90 70	052	117,1
0709 90 70	999	117,1
0805 10 20	204	34,7
	212	64,4
	220	38,6
	400	20,3
	448	46,6
	624	49,8
	999	42,4
0805 50 10	052	42,4
	388	59,4
	508	40,3
	528	55,5
	624	54,7
	999	50,5
0808 10 80	388	87,0
	400	125,4
	404	110,2
	508	73,4
	512	82,7
	524	61,2
	528	106,4
	720	79,0
	804	110,4
	999	92,9

(1) Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EG) Nr. 750/2005 der Kommission (ABl. L 126 vom 19.5.2005, S. 12). Der Code „999“ steht für „Verschiedenes“.

18.5.2006

Amtsblatt der Europäischen Union

L 130/3

VERORDNUNG (EG) Nr. 739/2006 DER KOMMISSION

vom 17. Mai 2006

zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)	Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang zu der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang zu dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.

(2)

In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer gemeinschaftlicher Regelungen aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.

(3)	In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren in die in Spalte 2 angegebenen KN-Codes mit den in Spalte 3 genannten Begründungen einzureihen.

(4)

Es ist angemessen, dass die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur betreffen und die mit dem in dieser Verordnung festgesetzten Gemeinschaftsrecht nicht übereinstimmen, während eines Zeitraums von drei Monaten von dem Berechtigten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (2), weiterverwendet werden können.

(5)	Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter die in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Codes eingereiht.

Artikel 2

Die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die mit dem in dieser Verordnung festgesetzten Gemeinschaftsrecht nicht übereinstimmen, können während eines Zeitraums von drei Monaten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 weiterverwendet werden.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 17. Mai 2006

Für die Kommission

László KOVÁCS

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 486/2006 (ABl. L 88 vom 25.3.2006, S. 1).

(2) ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 648/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 117 vom 4.5.2005, S. 13).

ANHANG

Warenbezeichnung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

Mikroporöse Zellkunststoffplatten aus Ethylen-Vinylacetat-Copolymeren, in Rechtecke der Abmessungen 15,5 cm × 10,5 cm × 0,75 cm zugeschnitten, aber nicht anderweitig bearbeitet.

Die Platten sind dazu bestimmt, in kleinere Stücke geschnitten, in Stempel eingesetzt und darin als Tintenreservoir verwendet zu werden.

3921 19 00

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Anmerkung 10 zu Kapitel 39 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 3921 und 3921 19 00.

Da die Platten nur in Rechtecke geschnitten, jedoch nicht weiter bearbeitet wurden, können sie nicht als Stempelkissen in die Position 9612 eingereiht werden.

18.5.2006

Amtsblatt der Europäischen Union

L 130/5

VERORDNUNG (EG) Nr. 740/2006 DER KOMMISSION

vom 17. Mai 2006

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1063/2005 hinsichtlich der unter die Dauerausschreibung für die Ausfuhr von Weichweizen aus Beständen der tschechischen Interventionsstelle fallenden Menge

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1784/2003 des Rates vom 29. September 2003 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1), insbesondere auf Artikel 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)	Mit der Verordnung (EG) Nr. 1063/2005 der Kommission (2) ist eine Dauerausschreibung für die Ausfuhr von 395 911 Tonnen Weichweizen aus Beständen der tschechischen Interventionsstelle eröffnet worden.

(2)	Die Tschechische Republik hat die Kommission von der Absicht ihrer Interventionsstelle unterrichtet, die zur Ausfuhr ausgeschriebene Menge um 117 358 Tonnen zu erhöhen. Angesichts der verfügbaren Mengen und der Marktlage sollte dem Antrag der Tschechischen Republik stattgegeben werden.

(3)	Die Verordnung (EG) Nr. 1063/2005 ist entsprechend zu ändern.

(4)	Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 1063/2005 erhält folgende Fassung:

„Artikel 2

Die Ausschreibung betrifft eine Höchstmenge von 513 269 Tonnen Weichweizen. Diese Höchstmenge darf nach allen Drittländern ausgeführt werden, mit Ausnahme von Albanien, Bosnien und Herzegowina, Bulgarien, Kroatien, Liechtenstein, der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, Rumänien, Serbien und Montenegro (3) und der Schweiz.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 17. Mai 2006

Für die Kommission

Mariann FISCHER BOEL

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 270 vom 21.10.2003, S. 78. Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1154/2005 der Kommission (ABl. L 187 vom 19.7.2005, S. 11).

(2) ABl. L 174 vom 7.7.2005, S. 36. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 470/2006 (ABl. L 84 vom 23.3.2006, S. 3).

(3) Einschließlich des Kosovo im Sinne der Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrates vom 10. Juni 1999.“

18.5.2006

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L 130/6

VERORDNUNG (EG) Nr. 741/2006 DER KOMMISSION

vom 17. Mai 2006

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1060/2005 hinsichtlich der unter die Dauerausschreibung für die Ausfuhr von Weichweizen aus Beständen der slowakischen Interventionsstelle fallenden Menge

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1784/2003 des Rates vom 29. September 2003 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1), insbesondere auf Artikel 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)	Mit der Verordnung (EG) Nr. 1060/2005 der Kommission (2) ist eine Dauerausschreibung für die Ausfuhr von 229 858 Tonnen Weichweizen aus Beständen der slowakischen Interventionsstelle eröffnet worden.

(2)	Die Slowakei hat die Kommission von der Absicht ihrer Interventionsstelle unterrichtet, die zur Ausfuhr ausgeschriebene Menge um 28 820 Tonnen zu erhöhen. Angesichts der verfügbaren Mengen und der Marktlage sollte dem Antrag der Slowakei stattgegeben werden.

(3)	Die Verordnung (EG) Nr. 1060/2005 ist entsprechend zu ändern.

(4)	Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 1060/2005 erhält folgende Fassung:

„Artikel 2

Die Ausschreibung betrifft eine Höchstmenge von 258 678 Tonnen Weichweizen. Diese Höchstmenge darf nach allen Drittländern ausgeführt werden, mit Ausnahme von Albanien, Bosnien und Herzegowina, Bulgarien, Kroatien, Liechtenstein, der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, Rumänien, Serbien und Montenegro (3) und der Schweiz.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 17. Mai 2006

Für die Kommission

Mariann FISCHER BOEL

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 270 vom 21.10.2003, S. 78. Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1154/2005 der Kommission (ABl. L 187 vom 19.7.2005, S. 11).

(2) ABl. L 174 vom 7.7.2005, S. 18. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 608/2006 (ABl. L 107 vom 20.4.2006, S. 27).

(3) Einschließlich des Kosovo im Sinne der Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrates vom 10. Juni 1999.“

18.5.2006

Amtsblatt der Europäischen Union

L 130/7

VERORDNUNG (EG) Nr. 742/2006 DER KOMMISSION

vom 17. Mai 2006

zur Anpassung bestimmter Fangquoten für 2006 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 847/96 des Rates zur Festlegung zusätzlicher Bestimmungen für die jahresübergreifende Verwaltung der TAC und Quoten

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2371/2002 des Rates vom 20. Dezember 2002 über die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der Fischereiressourcen im Rahmen der gemeinsamen Fischereipolitik (1), insbesondere auf Artikel 23 Absatz 4,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 847/96 des Rates vom 6. Mai 1996 zur Festlegung zusätzlicher Bestimmungen für die jahresübergreifende Verwaltung der TAC und Quoten (2), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 2 und Artikel 5 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

In der Verordnung (EG) Nr. 2270/2004 des Rates vom 22. Dezember 2004 zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten von Fischereifahrzeugen der Gemeinschaft für bestimmte Tiefseebestände (2005 und 2006) (3) und der Verordnung (EG) Nr. 27/2005 des Rates vom 22. Dezember 2004 zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten und begleitenden Fangbedingungen für bestimmte Fischbestände und Bestandsgruppen in den Gemeinschaftsgewässern sowie für Gemeinschaftsschiffe in Gewässern mit Fangbeschränkungen (2005) (4) sind die Bestände festgelegt, auf welche die Maßnahmen der Verordnung (EG) Nr. 847/96 Anwendung finden können.

(2)

In der Verordnung (EG) Nr. 2270/2004, der Verordnung (EG) Nr. 51/2006 des Rates vom 22. Dezember 2005 zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten und begleitenden Fangbedingungen für bestimmte Fischbestände und Bestandsgruppen in den Gemeinschaftsgewässern sowie für Gemeinschaftsschiffe in Gewässern mit Fangbeschränkungen (2006) (5) und der Verordnung (EG) Nr. 52/2006 des Rates vom 22. Dezember 2005 zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten und begleitenden Fangbedingungen für bestimmte Fischbestände und Bestandsgruppen in der Ostsee (2006) (6) sind für bestimmte Bestände Fangquoten für 2006 festgesetzt.

(3)	Einige Mitgliedstaaten haben gemäß der Verordnung (EG) Nr. 847/96 beantragt, dass ein bestimmter Anteil ihrer Quote für 2005 auf das folgende Jahr übertragen wird. Die zurückbehaltenen Mengen werden im Rahmen der in jener Verordnung genannten Grenzen auf die Quote für 2006 aufgeschlagen.

(4)

Auf der Grundlage von Artikel 5 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 werden die einzelstaatlichen Quoten für 2006 um die Menge gekürzt, die der Überschreitung der zulässigen Fangmengen entspricht. Bei der Kürzung werden auch die spezifischen Bestimmungen für in den Regelungsbereich regionaler Fischereiorganisationen fallende Bestände berücksichtigt.

(5)	Einige Mitgliedstaaten haben gemäß der Verordnung (EG) Nr. 847/96 beantragt, im Jahr 2005 zusätzliche Mengen aus bestimmten Beständen anlanden zu dürfen. Diese zusätzlichen Anlandungen sollten jedoch von den Quoten für 2006 abgezogen werden.

(6)	Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Fischerei und Aquakultur —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in den Verordnungen (EG) Nr. 2270/2004, (EG) Nr. 51/2006 und (EG) Nr. 52/2006 festgesetzten Quoten werden nach Maßgabe des Anhangs I erhöht oder nach Maßgabe des Anhangs II verringert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 17. Mai 2006

Für die Kommission

Joe BORG

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 358 vom 31.12.2002, S. 59.

(2) ABl. L 115 vom 9.5.1996, S. 3.

(3) ABl. L 396 vom 31.12.2004, S. 4. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 860/2005 (ABl. L 144 vom 8.6.2005, S. 1).

(4) ABl. L 12 vom 14.1.2005, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1936/2005 (ABl. L 311 vom 26.11.2005, S. 1).

(5) ABl. L 16 vom 20.1.2006, S. 1.

(6) ABl. L 16 vom 20.1.2006, S. 184.

ANHANG I

ÜBERTRAGUNG AUF QUOTEN 2006

Land	Bestand	Art	Gebiet	Angepasste Menge 2005	Fänge 2005	% angepasste Menge	Übertragungen 2006	Ausgangsmenge 2006	Revidierte Menge 2006	Neuer Code
BEL	ANF/2AC4-C	Anglerfisch	IIa (EG), IV (EG)	335	87,1	26,0	33,5	365	399
BEL	ANF/07.	Anglerfisch	VII	1 446	878,3	60,7	144,6	2 445	2 590
BEL	ANF/8ABDE.	Anglerfish	VIIIa,b,d,e	199	196,2	98,6	2,8	0	3
BEL	COD/07A.	Kabeljau	VIIa	136	116	85,3	13,6	24	38
BEL	COD/7X7A34	Kabeljau	VIIb-k, VIII, IX, X, CECAF 34.1.1 (EG)	266	225,9	84,9	26,6	236	263
BEL	HAD/5BC6A.	Schellfisch	Vb, VIa (EG)	18	0,1	0,6	1,8	18	20
BEL	HKE/2AC4-C	Seehecht	IIa (EG), IV (EG)	64	60,6	94,7	3,4	22	25
BEL	HKE/571214	Seehecht	Vb (EG), VI, VII, XII, XIV	210	14,4	6,9	21	226	247
BEL	LEZ/07.	Butte	VII	469	148,1	31,6	46,9	494	541
BEL	LEZ/8ABDE.	Butte	VIIIa,b,d,e	5	2,6	52,0	0,5	0	1
BEL	NEP/2AC4-C	Kaisergranat	IIa (EG), IV (EG)	567	171,8	30,3	56,7	1 472	1 529
BEL	NEP/07.	Kaisergranat	VII	29	5,5	19,0	2,9	0	3
BEL	NEP/8ABDE.	Kaisergranat	VIIIa,b,d,e	5	0,7	14,0	0,5	0	1
BEL	PLE/07A.	Scholle	VIIa	629	567	90,1	62	41	103
BEL	PLE/7DE.	Scholle	VIId,e	843	771,7	91,5	71,3	843	914
BEL	PLE/7FG.	Scholle	VIIf,g	183	154,6	84,5	18,3	118	136
BEL	SOL/24.	Seezunge	II, IV (EG)	1 574	1 319,3	83,8	157,4	1 456	1 613
BEL	SOL/07A.	Seezunge	VIIa	721	669,6	92,9	51,4	474	525
BEL	SOL/07D.	Seezunge	VIId	1 710	1 049,4	61,4	171	1 540	1 711
BEL	SOL/7FG.	Seezunge	VIIf,g	636	598,6	94,1	37,4	594	631
BEL	SOL/8AB.	Seezunge	VIIIa,b	314	280	89,2	31,4	50	81
BEL	WHG/07A.	Wittling	VIIa	11	9,3	84,5	1,1	1	2
BEL	WHG/7X7A.	Wittling	VIIb-k	272	239,6	88,1	27,2	195	222
DEU	NEP/2AC4-C	Kaisergranat	IIa (EG), IV (EG)	246	78,4	31,9	24,6	22	47
DEU	POK/561214	Seelachs	Vb (EG), VI, XII, XIV	984	380	38,6	98,4	798	896
DEU	SOL/24.	Gemeine Seezunge	II, IV (EG)	957	747,5	78,1	95,7	1 165	1 261
DEU	WHB/571214	Blauer Wittling	V, VI, VII, XII, XIV	41 847	20 173,8	48,0	2 167,4
DEU	WHB/8ABDE.	Blauer Wittling	VIIIa,b,d,e	2 000		0,0	200
DEU	WHB/1X14	Blauer Wittling	I, II, III, IV, V, VI, VII, VIIIa,b,d,e, XII, XIV (EG und internationale Gewässer)				2 367	20 424	22 791	1X14
DNK	ANF/2AC4-C	Anglerfish	IIa (EG), IV (EG)	590	323	54,7	59	804	863
DNK	COD/03AS.	Kabeljau	Kattegat	615	603,1	98,1	11,9	524	536
DNK	HKE/2AC4-C	Seehecht	IIa (EG), IV (EG)	866	677,2	78,2	86,6	891	978
DNK	HKE/3A/BCD	Seehecht	IIIa, IIIbcd (EG)	1 171	295,2	25,2	117,1	1 219	1 336
DNK	JAX/578/14	Stöcker	Vb (EG), VI, VII, VIIIabde, XII, XIV	11 109	9 937,3	89,5	1 110,9	12 273	13 384
DNK	NEP/2AC4-C	Kaisergranat	IIa (EG), IV (EG)	1 375	1 293,2	94,1	81,8	1 472	1 554
DNK	NEP/3A/BCD	Kaisergranat	IIIa (EG), IIIbcd (EG)	3 454	2 963,8	85,8	345,4	3 800	4 145
DNK	SOL/24.	Gemeine Seezunge	II, IV (EG)	895	828,1	92,5	66,9	666	733
DNK	SPR/3BCD-C	Sprotte	IIIb), c), d) (EG)	59 741	50 664,9	84,8	5 974,1	41 512	47 486
DNK	WHB/571214	Blauer Wittling	V, VI, VII, XII und XIV	11 403	9 885,2	86,7	1 140,3	52 529	53 669	1X14
ESP	WHB/571214	Blauer Wittling	V, VI, VII, XII, XIV	38 244	8 741,1	22,9	3 824,4
ESP	WHB/8ABDE.	Blauer Wittling	VIIIa,b,d,e	24 404	559,1	2,3	2 440,4
ESP	WHB/1X14	Blauer Wittling	I, II, III, IV, V, VI, VII, VIIIa,b,d,e, XII, XIV (EG und internationale Gewässer)				6 264,8	44 533	50 798	1X14
ESP	WHB/8C3411	Blauer Wittling	VIIIc, IX, X, CECAF 34.1.1 (EG)	107 382	40 652,1	37,9	10 738,2	46 795	57 533
ESP	NEP/5BC6.	Kaisergranat	Vb (EG), VI	56	17,7	31,6	5,6	36	42
ESP	NEP/07.	Kaisergranat	VII	881	828,9	94,1	52,1	1 290	1 342
ESP	NEP/8ABDE.	Kaisergranat	VIIIa,b,d,e	13	3,5	26,9	1,3	242	243
ESP	NEP/08C.	Kaisergranat	VIIIc	140	82,1	58,6	14	140	154
ESP	NEP/9/3411	Kaisergranat	IX, X, CECAF 34.1.1 (EG)	135	51,6	38,2	13,5	122	136
ESP	LEZ/07.	Butte	VII	7 493	6 012,1	80,2	749,3	5 490	6 239
ESP	LEZ/8ABDE.	Butte	VIIIa,b,d,e	1 359	717	52,8	135,9	1 176	1 312
ESP	LEZ/8C3411	Butte	VIIIc, IX, X	1 276	1 025	80,3	127,6	1 171	1 299
ESP	ANF/561214	Anglerfish	Vb (EG), VI, XII, XIV	119	116,9	98,2	2,1	180	182
FRA	ANF/2AC4-C	Anglerfish	IIa,IV	27	5,2	19,3	2,7	75	78
FRA	ANF/561214	Anglerfish	Vb (EG), VI, XII, XIV	2 073	1 307,1	63,1	207,3	2 073	2 280
FRA	ANF/07.	Anglerfish	VII	14 137	12 755	90,2	1 382	15 688	17 070
FRA	COD/561214	Kabeljau	Vb (EG), VI, XII, XIV	114	105,6	92,6	8,4	97	105
FRA	COD/07A.	Kabeljau	VIIa	79	33,5	42,4	7,9	67	75
FRA	COD/7X7A34	Kabeljau	VIIb-k, VIII, IX, X, CECAF 34.1.1 (EG)	4 554	2 677,8	58,8	455,4	4 053	4 508
FRA	HAD/5BC6A.	Schellfisch	Vb (EG), VIa	839	314,1	37,4	83,9	862	946
FRA	HER/5B6ANB	Hering	Vb, VIaN (EG), VIb	623	598	96,0	25	705	730
FRA	HER/7G-K.	Hering	VIIg,h,j,k	805	795,6	98,8	9,4	682	691
FRA	HKE/2AC4-C	Seehecht	IIa (EG), IV (EG)	158	156,2	98,9	1,8	197	199
FRA	HKE/571214	Seehecht	Vb (EG), VI, VII, XII, XIV	7 783	6 483,3	83,3	778,3	11 206	11 984
FRA	HKE/8ABDE.	Seehecht	VIIIa,b,d,e	9 560	6 055,2	63,3	956	11 345	12 301
FRA	HKE/8C3411	Seehecht	VIIIc, IX, X CECAF 34.1.1 (EG)	342	276,5	80,8	34,2	409	443
FRA	JAX/578/14	Stöcker	Vb (EG), VI, VII, VIIIabde, XII, XIV	14 010	12 877,1	91,9	1 132,9	6 482	7 615
FRA	LEZ/07.	Butte	VII	5 932	2 332,9	39,3	593,2	6 663	7 256
FRA	LEZ/8ABDE.	Butte	VIIIa,b,d,e	1 093	577,9	52,9	109,3	949	1 058
FRA	LEZ/8C3411	Butte	VIIIc, IX, X	44	16,3	37,0	4,4	59	63
FRA	NEP/5BC6.	Kaisergranat	Vb (EG), VI	73	3,8	5,2	7,3	143	150
FRA	NEP/07.	Kaisergranat	VII	4 753	3 011,2	63,4	475,3	5 228	5 703
FRA	NEP/08C.	Kaisergranat	VIIIc	22	19,4	88,2	2,2	6	8
FRA	PLE/07A.	Scholle	VIIa	18	9,1	50,6	1,8	18	20
FRA	PLE/7DE.	Scholle	VIId,e	2 809	1 960,7	69,8	280,9	2 810	3 091
FRA	PLE/7FG.	Scholle	VIIf,g	132	123	93,2	9	213	222
FRA	POK/561214	Seelachs	Vb (EG), VI, XII, XIV	11 188	4 381,1	39,2	1 118,8	7 930	9 049
FRA	SOL/24.	Gemeine Seezunge	II, IV (EG)	678	593,1	87,5	67,8	291	359
FRA	SOL/07A.	Gemeine Seezunge	VIIa	6	3,1	51,7	0,6	6	7
FRA	SOL/07D.	Gemeine Seezunge	VIId	3 387	1 972	58,2	338,7	3 080	3 419
FRA	SOL/07E.	Gemeine Seezunge	VIIe	326	305,6	93,7	20,4	354	374
FRA	SOL/7FG.	Gemeine Seezunge	VIIf,g	95	89,6	94,3	5,4	59	64
FRA	WHB/571214	Blauer Wittling	V, VI, VII, XII, XIV	49 809	6 152,2	12,4	4 980,9
FRA	WHB/8ABDE.	Blauer Wittling	VIIIa,b,d,e	18 936	387,3	2,0	1 893,6
FRA	WHB/1X14	Blauer Wittling	I, II, III, IV, V, VI, VII, VIIIa,b,d,e, XII, XIV (EG und internationale Gewässer)				6 874,5	36 556	43 431	1X14
FRA	WHG/561214	Wittling	Vb (EG), VI, XII, XIV	185	7	3,8	18,5	166	185
FRA	WHG/07A.	Wittling	VIIa	18	15,3	85,0	1,8	15	17
FRA	WHG/7X7A.	Wittling	VIIb-k	14 470	10 344	71,5	1 447	11 964	13 411
GBR	ANF/2AC4-C	Anglerfish	IIa,IV	8 950	7 899,3	88,3	895	8 392	9 287
GBR	ANF/561214	Anglerfish	Vb (EG), VI, XII, XIV	1 865	1 505,1	80,7	186,5	1 442	1 629
GBR	ANF/07.	Anglerfish	VII	4 992	3 756,2	75,2	499,2	4 757	5 256
GBR	COD/561214	Kabeljau	Vb (EG), VI, XII, XIV	486	392,4	80,7	48,6	368	417
GBR	COD/07A.	Kabeljau	VIIa	819	595,2	72,7	81,9	527	609
GBR	COD/7X7A34	Kabeljau	VIIb-k, VIII, IX, X, CECAF 34.1.1 (EG)	532	488,1	91,7	43,9	439	483
GBR	HAD/5BC6A.	Schellfisch	Vb (EG), VIa	6 567	2 766,4	42,1	656,7	6 294	6 951
GBR	HER/07A/MM	Hering	VIIa	3 640	3 522,1	96,8	117,9	3 550	3 668
GBR	HER/7G-K.	Hering	VIIg,h,j,k	18	0,6	3,3	1,8	14	16
GBR	HKE/2AC4-C	Seehecht	IIa (EG), IV (EG)	262	248,5	94,8	13,5	278	292
GBR	HKE/571214	Seehecht	Vb (EG), VI, VII, XII, XIV	3 896	2 980	76,5	389,6	4 424	4 814
GBR	JAX/578/14	Stöcker	Vb (EG), VI, VII, VIIIabde, XII, XIV	6 590	6 339,9	96,2	250,1	13 266	13 516
GBR	LEZ/07.	Butte	VII	3 039	1 825,9	60,1	303,9	2 624	2 928
GBR	NEP/2AC4-C	Kaisergranat	IIa (EG), IV (EG)	18 124	17 901,9	98,8	222,1	24 380	24 602
GBR	NEP/5BC6.	Kaisergranat	Vb (EG), VI	12 379	10 197,7	82,4	1 237,9	17 257	18 495
GBR	NEP/07.	Kaisergranat	VII	6 487	5 474,9	84,4	648,7	7 052	7 701
GBR	PLE/07A.	Scholle	VIIa	590	420,8	71,3	59	485	544
GBR	PLE/7DE.	Scholle	VIId,e	1 477	1 297,6	87,9	147,7	1 498	1 646
GBR	PLE/7FG.	Scholle	VIIf,g	69	56,1	81,3	6,9	112	119
GBR	POK/561214	Seelachs	Vb (EG), VI, XII, XIV	4 141	2 002,9	48,4	414,1	3 592	4 006
GBR	SOL/24.	Gemeine Seezunge	II, IV (EG)	1 127	975	86,5	112,7	749	862
GBR	SOL/07A.	Gemeine Seezunge	VIIa	146	102,4	70,1	14,6	213	228
GBR	SOL/07D.	Gemeine Seezunge	VIId	1 170	555	47,4	117	1 100	1 217
GBR	SOL/07E.	Gemeine Seezunge	VIIe	511	505	98,8	6	553	559
GBR	SOL/7FG.	Gemeine Seezunge	VIIf,g	251	217,8	86,8	25,1	267	292
GBR	WHB/571214	Blauer Wittling	V, VI, VII, XII, XIV	109 678	109 143,2	99,5	534,8
GBR	WHB/8ABDE.	Blauer Wittling	VIIIa,b,d,e	17 672	0	0,0	1 767,2
GBR	WHB/1X14	Blauer Wittling	I, II, III, IV, V, VI, VII, VIIIa,b,d,e, XII, XIV (EG und internationale Gewässer)				2 302	68 161	70 463	1X14
GBR	WHG/561214	Wittling	Vb (EG), VI, XII, XIV	917	162	17,7	91,7	780	872
GBR	WHG/07A.	Wittling	VIIa	199	46,2	23,2	19,9	169	189
GBR	WHG/7X7A.	Wittling	VIIb-k	2 485	554,5	22,3	248,5	2 140	2 389
IRL	ANF/561214	Anglerfish	Vb (EG), VI, XII, XIV	496	407,2	82,1	49,6	469	519
IRL	ANF/07.	Anglerfish	VII	2 653	2 584,8	97,4	68,2	2 005	2 073
IRL	COD/561214	Kabeljau	Vb (EG), VI, XII, XIV	109	40	36,7	10,9	138	149
IRL	COD/07A.	Kabeljau	VIIa	1 116	221,6	19,9	111,6	1 204	1 316
IRL	COD/7X7A34	Kabeljau	VIIb-k, VIII, IX, X, CECAF 34.1.1 (EG)	820	819,5	99,9	0,5	818	819
IRL	HAD/5BC6A.	Schellfisch	Vb (EG), VIa	598	1,4	0,2	59,8	615	675
IRL	HER/5B6ANB	Hering	Vb, VIaN (EG), VIb	3 174	2 893	91,1	281	5 036	5 317
IRL	HER/6AS7BC	Hering	VIaS, VIIbc	14 000	13 702	97,9	298	14 000	14 298
IRL	HER/07A/MM	Hering	VIIa	1 160	1 153,3	99,4	6,7	1 250	1 257
IRL	HER/7G-K.	Hering	VIIg,h,j,k	11 236	10 364,1	92,2	871,9	9 549	10 421
IRL	HKE/571214	Seehecht	Vb (EG), VI, VII, XII, XIV	1 118	1 049,3	93,9	68,7	1 358	1 427
IRL	LEZ/07.	Butte	VII	3 189	2 239,5	70,2	318,9	3 029	3 348
IRL	NEP/5BC6.	Kaisergranat	Vb (EG), VI	192	155,2	80,8	19,2	239	258
IRL	NEP/07.	Kaisergranat	VII	7 302	7 029,3	96,3	272,7	7 928	8 201
IRL	PLE/07A.	Scholle	VIIa	371	274,8	74,1	37,1	1 051	1 088
IRL	PLE/7FG.	Scholle	VIIf,g	92	43,5	47,3	9,2	33	42
IRL	POL/561214	Köhler	Vb (EG), VI, XII, XIV	79	27,2	34,4	7,9	63	71
IRL	SOL/07A.	Gemeine Seezunge	VIIa	92	86,7	94,2	5,3	117	122
IRL	SOL/7FG.	Gemeine Seezunge	VIIf,g	36	34,1	94,7	1,9	30	32
IRL	WHB/571214	Blauer Wittling	V, VI, VII, XII, XIV	79 393	70 029,2	88,2	7 939,3	40 677	48 616	1X14
IRL	WHG/561214	Wittling	Vb (EG), VI, XII, XIV	478	179,7	37,6	47,8	406	454
IRL	WHG/07A.	Wittling	VIIa	286	92,7	32,4	28,6	252	281
IRL	WHG/7X7A.	Wittling	VIIb-k	6 006	5 767,5	96,0	238,5	5 544	5 783
NLD	ANF/2AC4-C	Anglerfish	IIa,IV	160	21,6	13,5	16	276	292
NLD	ANF/07.	Anglerfish	VII	19	16	84,2	1,9	317	319
NLD	COD/7X7A34	Kabeljau	VIIb-k, VIII, IX, X, CECAF 34.1.1 (EG)	28	11,4	40,7	2,8	34	37
NLD	HER/7G-K.	Hering	VIIghjk	813	798,2	98,2	14,8	682	697
NLD	HKE/2AC4-C	Seehecht	IIa (EG), IV (EG)	50	38,2	76,4	5	51	56
NLD	HKE/8ABDE.	Seehecht	VIIIa,b,d,e	14	0,2	1,4	1,4	15	16
NLD	JAX/578/14	Stöcker	Vb (EG), VI, VII, VIIIabde, XII, XIV	47 853	42 210,1	88,2	4 785,3	46 801	51 586
NLD	NEP/2AC4-C	Kaisergranat	IIa (EG), IV (EG)	1 035	1 016,2	98,2	18,8	758	777
NLD	SOL/24.	Gemeine Seezunge	II, IV (EG)	13 578	10 883,7	80,2	1 357,8	13 143	14 501
NLD	SOL/3A/BCD	Gemeine Seezunge	IIIa, IIIbcd (EG)	30	10	33,3	3	73	76
NLD	WHB/571214	Blauer Wittling	V, VI, VII, XII, XIV	143 216	123 262,8	86,1	14 321,6	64 053	78 375	1X14
NLD	WHG/7X7A.	Wittling	VIIb-k	206	187,8	91,2	18,2	97	115

ANHANG II

ABZUG AUF QUOTEN 2006

Land	Art	Gebiet	Name der Art	Gebietsbezeichnung	Angepasste Menge 2005	Marge	Angepasste Menge 2005 insgesamt	Fänge 2005	%	Abzüge	Ausgangsmenge 2006	Revidierte Menge 2006
DEU	COD	1/2B.	Kabeljau	I, IIb	2 712	0	2 712	2 716,6	100,2	–4,6	3 023	3 018
DEU	HER	03A.	Hering	IIIa	751	0	751	759,2	101,1	–8,2	545	537
DEU	LIN	04-N.	Leng	IV (Gemeinschaftsgewässer und internationale Gewässer)	25	0	25	25,9	103,6	–0,9	25	24
DEU	MAC	2CX14-	Makrele	II (Nicht-EG-Gewässer), Vb (EG-Gewässer), VI, VII, VIIIa, b, d, e, XII, XIV	10 754	3 866	14 620	14 636,7	100,1	–16,7	14 369	14 352
DNK	NEP	04-N.	Kaisergranat	IV (Norwegische Gewässer)	989	0	989	1 036,9	104,8	–47,9	1 230	1 182
DNK	SOL	3A/BCD	Gemeine Seezunge	IIIa, IIIb, c, d (EG-Gewässer)	803	0	803	813,3	101,3	–10,3	755	745
ESP	ANF	07.	Anglerfisch	VII	1 952	92	2 044	2 047,6	100,2	–3,6	971	967
ESP	BLI	67-	Blauleng	VI, VII (Gemeinschaftsgewässer und internationale Gewässer)	124	0	124	178,6	144,0	–54,6	104	49
FRA	ANF	8ABDE.	Anglerfisch	VIIIa, b, d, e	5 199	0	5 199	5 334,8	102,6	– 135,8	6 325	6 189
FRA	ANF	8C3411	Anglerfisch	VIIIc, IX, X CECAF34.1.1 (EG-Gewässer)	32	0	32	123,7	386,6	–91,7	2	0
FRA	BSF	56712-	Kurzflossen-Haarschwanz	V, VI, VII, XII (Gemeinschaftsgewässer und internationale Gewässer)	2 497	0	2 497	2 634,4	105,5	– 137,4	2 433	2 296
FRA	GFB	89-	Gabeldorsch	VIII, IX (Gemeinschaftsgewässer und internationale Gewässer)	35	0	35	38,8	110,9	–3,8	15	11
FRA	MAC	2A34.	Makrele	II (EG-Gewässer), IIIa, IIIb, c, d (EG-Gewässer), IV	467	262	729	1 022,3	140,2	– 293,3	483	190
FRA	NEP	8ABDE.	Kaisergranat	VIIIa, b, d, e	3 082	0	3 082	3 621,5	117,5	– 539,5	3 788	3 249
FRA	SOL	8AB.	Gemeine Seezunge	VIIIa, b	3 816	0	3 816	3 918,4	102,7	– 102,4	3 722	3 620
GBR	HER	4AB.	Hering	IV nördlich von 53° 30′N	94 942	0	94 942	97 102,1	102,3	–2 160,1	63 333	61 173
GBR	HER	5B6ANB	Hering	Vb, VIaN (EG-Gewässer), Vib	17 788	0	17 788	17 960,6	101,0	– 172,6	20 145	19 972
GBR	MAC	2A34.	Makrele	II (EG-Gewässer), IIIa, IIIb, c, d (EG-Gewässer), IV	609	37 363	37 972	38 019,9	100,1	–47,9	451	403
GBR	MAC	2CX14-	Makrele	II (Nicht-EG-Gewässer), Vb (EG-Gewässer), VI, VII, VIIIa, b, d, e, XII, XIV	92 101	0	128 751	157 308	122,2	–28 557	131 713	103 156
IRL	JAX	578/14	Bastardmakrele und Stöcker	Vb(1), VI, VII, VIIIa), b), d), e), XII, XIV	33 542	0	33 542	35 019,6	104,4	–1 477,6	31 934	30 456
IRL	MAC	2CX14-	Makrele	II (Nicht-EG-Gewässer), Vb (EG-Gewässer), VI, VII, VIIIa, b, d, e, XII, XIV	31 931	0	45 849	52 426,8	114,3	–6 577,8	47 894	41 316
NLD	T/B	2AC4-C	Steinbutt und Glattbutt	IIa (EG-Gewässer), IV (EG-Gewässer)	2 497	0	2 497	2 590,7	103,8	–93,7	2 401	2 307
POL	HER	3BC+24	Hering	Teilgebiete 22-24	5 985	0	5 985	6 273,6	104,8	– 288,6	6 181	5 892
PRT	ANF	8C4311	Anglerfisch	VIIIc, IX, X CECAF34.1.1 (EG-Gewässer)	334	0	334	348,3	104,3	–14,3	324	310
PRT	COD	1N2AB.	Kabeljau	I, II (Norwegische Gewässer)	2 628	0	2 628	2 629,7	100,1	–1,7	2 550	2 548
PRT	HKE	8C3411	Seehecht	VIIIc, IX, X CECAF34.1.1 (EG-Gewässer)	1 867	0	1 867	1 943,7	104,1	–76,7	1 989	1 912

18.5.2006

Amtsblatt der Europäischen Union

L 130/17

VERORDNUNG (EG) Nr. 743/2006 DER KOMMISSION

vom 17. Mai 2006

zur Festsetzung der in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin geltenden repräsentativen Einfuhrpreise sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1484/95

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2771/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Eier (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 4,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2777/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Geflügelfleisch (2), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 4,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2783/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Handelsregelung für Eieralbumin und Milchalbumin (3), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)	Die Verordnung (EG) Nr. 1484/95 der Kommission (4), regelt die Anwendung der bei der Einfuhr in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin zu erhebenden Zusatzzölle und setzt die repräsentativen Einfuhrpreise fest.

(2)

Die regelmäßig durchgeführte Kontrolle der Angaben, auf welche sich die Festsetzung der repräsentativen Einfuhrpreise in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin stützt, hat ihre Änderung zur Folge, die bei der Einfuhr bestimmter Erzeugnisse unter Berücksichtigung der von ihrem Ursprung abhängigen Preisschwankungen zu erheben sind; deshalb sollten die repräsentativen Einfuhrpreise veröffentlicht werden.

(3)	Angesichts der Marktlage sollte diese Änderung schnellstmöglich angewendet werden.

(4)	Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Geflügelfleisch und Eier —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1484/95 wird durch den Anhang zur vorliegenden Verordnung ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 18. Mai 2006 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 17. Mai 2006

Für die Kommission

J. L. DEMARTY

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 282 vom 1.11.1975, S. 49. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 806/2003 (ABl. L 122 vom 16.5.2003, S. 1).

(2) ABl. L 282 vom 1.11.1975, S. 77. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 806/2003.

(3) ABl. L 282 vom 1.11.1975, S. 104. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2916/95 (ABl. L 305 vom 19.12.1995, S. 49).

(4) ABl. L 145 vom 29.6.1995, S. 47. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 578/2006 (ABl. L 100 vom 8.4.2006, S. 7).

ANHANG

der Verordnung der Kommission vom 17. Mai 2006 zur Festsetzung der in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin geltenden repräsentativen Einfuhrpreise sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1484/95

„ANHANG I

KN-Code	Warenbezeichnung	Repräsentativer Preis (EUR/100 kg)	Sicherheit gemäß Artikel 3 Absatz 3 (EUR/100 kg)	Ursprung (1)
0207 12 90	Schlachtkörper von Hühnern, genannt ‚Hühner 65 v. H.‘, gefroren	96,7	6	01
0207 12 90		106,8	3	02
0207 14 10	Teile von Hühnern, entbeint, gefroren	172,0	44	01
		208,6	27	02
		274,2	8	03
0207 25 10	Schlachtkörper von Truthühnern, genannt ‚Truthühner 80 v. H.‘, gefroren	170,0	0	01
0207 27 10	Teile von Truthühnern, entbeint, gefroren	214,4	25	01
0207 27 10	Teile von Truthühnern, entbeint, gefroren	261,2	11	03
1602 32 11	Nicht gegarte Zubereitungen von Hühnern	192,0	28	01
1602 32 11	Nicht gegarte Zubereitungen von Hühnern	167,9	40	02

(1) Ursprung der Einfuhr:

01	Brasilien
02	Argentinien
03	Chile.“

18.5.2006

Amtsblatt der Europäischen Union

L 130/19

VERORDNUNG (EG) Nr. 744/2006 DER KOMMISSION

vom 17. Mai 2006

zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Eier

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2771/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Eier (1), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 3 Unterabsatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)	Gemäß Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 2771/75 kann der Unterschied zwischen den Weltmarktpreisen und den Preisen in der Gemeinschaft für die in Artikel 1 Absatz 1 der genannten Verordnung aufgeführten Erzeugnisse durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden.

(2)	Angesichts der derzeitigen Lage auf dem Eiermarkt sollten die Ausfuhrerstattungen daher in Übereinstimmung mit den Regeln und bestimmten Kriterien gemäß Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 2771/75 festgelegt werden.

(3)	Gemäß Artikel 8 Absatz 3 Unterabsatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2771/75 kann die Ausfuhrerstattung je nach Bestimmung unterschiedlich festgesetzt werden, wenn dies die Lage auf dem Weltmarkt oder die spezifischen Anforderungen bestimmter Märkte erfordern.

(4)

Erstattungen sollten nur für Erzeugnisse gewährt werden, die in der Gemeinschaft zum freien Verkehr zugelassen sind und die Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über Lebensmittelhygiene (2) und der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (3) sowie die Kennzeichnungsvorschriften gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1907/90 des Rates vom 26. Juni 1990 über bestimmte Vermarktungsnormen für Eier (4) erfüllen.

(5)	Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Geflügelfleisch und Eier —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Ausfuhrerstattungen gemäß Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 2771/75 werden für die Erzeugnisse und die Beträge gemäß dem Anhang dieser Verordnung unter den Bedingungen von Absatz 2 dieses Artikels gewährt.

(2) Die erstattungsfähigen Erzeugnisse gemäß Absatz 1 müssen die einschlägigen Anforderungen der Verordnungen (EG) Nr. 852/2004 und (EG) Nr. 853/2004 erfüllen, insbesondere die Zubereitung in einem zugelassenen Betrieb und die Einhaltung der Kennzeichnungsanforderungen gemäß Anhang II Abschnitt I der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 sowie derjenigen der Verordnung (EWG) Nr. 1907/90.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 18. Mai 2006 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 17. Mai 2006

Für die Kommission

J. L. DEMARTY

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 282 vom 1.11.1975, S. 49. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1913/2005 (ABl. L 307 vom 25.11.2005, S. 2).

(2) ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 1. Berichtigung im ABl. L 226 vom 25.6.2004, S. 3.

(3) ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 55. Berichtigung im ABl. L 226 vom 25.6.2004, S. 22.

(4) ABl. L 173 vom 6.7.1990, S. 5. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1039/2005 (ABl. L 172 vom 5.7.2005, S. 1).

ANHANG

Ausfuhrerstattungen auf dem Eiersektor, anwendbar ab 18. Mai 2006

Erzeugniscode

Bestimmung

Maßeinheit

Erstattungsbetrag

0407 00 11 9000

E16

EUR/100 Stück

1,35

0407 00 19 9000

E16

EUR/100 Stück

0,70

0407 00 30 9000

E09

EUR/100 kg

6,00

E10

EUR/100 kg

20,00

E17

EUR/100 kg

3,00

0408 11 80 9100

E18

EUR/100 kg

40,00

0408 19 81 9100

E18

EUR/100 kg

20,00

0408 19 89 9100

E18

EUR/100 kg

20,00

0408 91 80 9100

E18

EUR/100 kg

73,00

0408 99 80 9100

E18

EUR/100 kg

18,00

NB: Die Erzeugniscodes sowie die Bestimmungscodes Serie „A“ sind in der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission (ABl. L 366 vom 24.12.1987, S. 1) festgelegt.

Die Zahlencodes für das Bestimmungsland/-gebiet sind in der Verordnung (EG) Nr. 750/2005 (ABl. L 126 vom 19.5.2005, S. 12) festgelegt.

Die übrigen Bestimmungsländer/-gebiete sind wie folgt definiert:

E09	Kuweit, Bahrein, Oman, Katar, Vereinigte Arabische Emirate, Jemen, Hongkong SAR, Russland und die Türkei.
E10	Südkorea, Japan, Malaysia, Thailand, Taiwan und die Philippinen.
E16	Alle Bestimmungen, mit Ausnahme der Vereinigten Staaten von Amerika, Rumäniens und Bulgariens.
E17	Alle Bestimmungen, mit Ausnahme der Schweiz, Rumäniens, Bulgariens und der unter E09 und E10 genannten Bestimmungen.
E18	Alle Bestimmungen, mit Ausnahme der Schweiz Rumäniens und Bulgariens.

18.5.2006

Amtsblatt der Europäischen Union

L 130/21

VERORDNUNG (EG) Nr. 745/2006 DER KOMMISSION

vom 17. Mai 2006

zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen im Geflügelfleischsektor

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2777/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Geflügelfleisch (1), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 3 Unterabsatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)	Gemäß Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 2777/75 kann der Unterschied zwischen den Weltmarktpreisen und den Preisen in der Gemeinschaft für die in Artikel 1 Absatz 1 der genannten Verordnung aufgeführten Erzeugnisse durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden.

(2)	Angesichts der derzeitigen Lage auf dem Geflügelfleischmarkt sollten die Ausfuhrerstattungen daher in Übereinstimmung mit den Regeln und Kriterien gemäß Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 2777/75 festgelegt werden.

(3)	Gemäß Artikel 8 Absatz 3 Unterabsatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2777/75 kann die Ausfuhrerstattung je nach Bestimmung unterschiedlich festgesetzt werden, wenn dies die Lage auf dem Weltmarkt oder die spezifischen Anforderungen bestimmter Märkte erfordern.

(4)

Erstattungen sollten nur für Erzeugnisse gewährt werden, die in der Gemeinschaft zum freien Verkehr zugelassen sind und das Identitätskennzeichen gemäß Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (2) tragen. Solche Erzeugnisse sollten auch die Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über Lebensmittelhygiene (3) erfüllen.

(5)

Die Verhandlungen im Rahmen der Europa-Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Rumänien und Bulgarien zielen insbesondere darauf ab, den Handel mit Erzeugnissen der gemeinsamen Marktorganisationen zu liberalisieren. Daher sind für diese beiden Länder keine Ausfuhrerstattungen mehr festzusetzen.

(6)	Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Geflügelfleisch und Eier —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Ausfuhrerstattungen gemäß Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 2777/75 werden für die Erzeugnisse und die Beträge gemäß dem Anhang dieser Verordnung unter den Bedingungen von Absatz 2 dieses Artikels gewährt.

(2) Die erstattungsfähigen Erzeugnisse gemäß Absatz 1 müssen die einschlägigen Anforderungen der Verordnungen (EG) Nr. 852/2004 und (EG) Nr. 853/2004 erfüllen, insbesondere die Zubereitung in einem zugelassenen Betrieb und die Einhaltung der Kennzeichnungsanforderungen mit dem Identitätskennzeichen gemäß Anhang II Abschnitt I der Verordnung (EG) Nr. 853/2004.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 18. Mai 2006 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 17. Mai 2006

Für die Kommission

J. L. DEMARTY

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 282 vom 1.11.1975, S. 77. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1913/2005 (ABl. L 307 vom 25.11.2005, S. 2).

(2) ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 55. Berichtigung im ABl. L 226 vom 25.6.2004, S. 22.

(3) ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 1. Berichtigung im ABl. L 226 vom 25.6.2004, S. 3.

ANHANG

Ausfuhrerstattungen auf dem Geflügelfleischsektor, gültig ab 18. Mai 2006

Erzeugniscode

Bestimmung

Maßeinheit

Erstattungsbetrag

0105 11 11 9000

V02

EUR/100 pcs

0,80

0105 11 19 9000

V02

EUR/100 pcs

0,80

0105 11 91 9000

V02

EUR/100 pcs

0,80

0105 11 99 9000

V02

EUR/100 pcs

0,80

0105 12 00 9000

V02

EUR/100 pcs

1,60

0105 19 20 9000

V02

EUR/100 pcs

1,60

0207 12 10 9900

V03

EUR/100 kg

53,00

0207 12 90 9190

V03

EUR/100 kg

53,00

0207 12 90 9990

V03

EUR/100 kg

53,00

0207 14 20 9900

V03

EUR/100 kg

33,00

0207 14 60 9900

V03

EUR/100 kg

33,00

0207 14 70 9190

V03

EUR/100 kg

33,00

0207 14 70 9290

V03

EUR/100 kg

33,00

NB: Die Erzeugniscodes sowie die Bestimmungscodes Serie „A“ sind in der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission (ABl. L 366 vom 24.12.1987, S. 1) festgelegt.

Die Zahlencodes für das Bestimmungsland/-gebiet sind in der Verordnung (EG) Nr. 750/2005 der Kommission (ABl. L 126 vom 19.5.2005, S. 12) festgelegt.

Die übrigen Bestimmungsländer/-gebiete sind wie folgt definiert:

V02	Alle Bestimmungen außer Bulgarien, Rumänien und die Vereinigten Staaten von Amerika.
V03	A24, Angola, Saudi-Arabien, Kuwait, Bahrein, Katar, Oman, Vereinigte Arabische Emirate, Jordanien, Jemen, Libanon, Irak, Iran.

18.5.2006

Amtsblatt der Europäischen Union

L 130/23

VERORDNUNG (EG) Nr. 746/2006 DER KOMMISSION

vom 17. Mai 2006

über die Einfuhrlizenzen für aus Botsuana, Kenia, Madagaskar, Swasiland, Simbabwe und Namibia stammende Erzeugnisse des Rindfleischsektors

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1254/1999 des Rates vom 17. Mai 1999 über die gemeinsame Marktorganisation für Rindfleisch (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2286/2002 des Rates vom 10. Dezember 2002 über die Regelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und daraus hergestellte Waren mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP) und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1706/98 (2),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2247/2003 der Kommission vom 19. Dezember 2003 mit Durchführungsbestimmungen für den Rindfleischsektor zu der Verordnung (EG) Nr. 2286/2002 des Rates über die Regelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und daraus hergestellte Waren mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP-Staaten) (3), insbesondere auf Artikel 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 2247/2003 sieht die Möglichkeit vor, Einfuhrlizenzen für aus Botsuana, Kenia, Madagaskar, Swasiland, Simbabwe und Namibia stammende Erzeugnisse des Rindfleischsektors zu erteilen. Allerdings müssen die Einfuhren im Rahmen der für jedes Ausfuhrdrittland vorgesehenen Mengen erfolgen.

(2)

Die vom 1. bis 10. Mai 2006 eingereichten, in Fleisch ohne Knochen ausgedrückten Anträge auf Erteilung einer Lizenz im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 2247/2003 für aus Botsuana, Kenia, Madagaskar, Swasiland, Simbabwe und Namibia stammende Erzeugnisse übersteigen nicht die für diese Staaten verfügbaren Mengen. Es ist daher möglich, Einfuhrlizenzen für die beantragten Mengen auszustellen.

(3)	Es sind die Mengen festzusetzen, für welche ab dem 1. Juni 2006 Lizenzen im Rahmen der Gesamtmenge von 52 100 t beantragt werden können.

(4)

Es wird in diesem Zusammenhang daran erinnert, dass mit dieser Verordnung nicht die Richtlinie 72/462/EWG des Rates vom 12. Dezember 1972 zur Regelung tierseuchenrechtlicher und gesundheitlicher Fragen bei der Einfuhr von Rindern, Schweinen, Schafen und Ziegen, von frischem Fleisch oder von Fleischerzeugnissen aus Drittländern (4) beeinträchtigt wird —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die nachstehenden Mitgliedstaaten stellen am 21. Mai 2006 für Erzeugnisse des Sektors Rindfleisch mit Ursprung in bestimmten Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean Einfuhrlizenzen für die nachstehend angegebenen Mengen und Ursprungsländer aus, ausgedrückt in Fleisch ohne Knochen:

Deutschland:

—	57 t mit Ursprung in Botsuana,

—	121 t mit Ursprung in Namibia;

Vereinigtes Königreich:

—	600 t mit Ursprung in Namibia.

Artikel 2

Die Lizenzen können gemäß Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 2247/2003 in den ersten zehn Tagen des Monats Mai 2006 für folgende Mengen beantragt werden (ausgedrückt in Fleisch ohne Knochen):

Botsuana:	17 729 t,
Kenia:	142 t,
Madagaskar:	7 579 t,
Swasiland:	3 363 t,
Simbabwe:	9 100 t,
Namibia:	10 679 t.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am 18. Mai 2006 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 17. Mai 2006

Für die Kommission

J. L. DEMARTY

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

(1) ABl. L 160 vom 26.6.1999, S. 21. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1899/2004 der Kommission (ABl. L 328 vom 30.10.2004, S. 67).

(2) ABl. L 348 vom 21.12.2002, S. 5.

(3) ABl. L 333 vom 20.12.2003, S. 37. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1118/2004 (ABl. L 217 vom 17.6.2004, S. 10).

(4) ABl. L 302 vom 31.12.1972, S. 28. Richtlinie zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 807/2003 (ABl. L 122 vom 16.5.2003, S. 36).

18.5.2006

Amtsblatt der Europäischen Union

L 130/25

VERORDNUNG (EG) Nr. 747/2006 DER KOMMISSION

vom 17. Mai 2006

zur Festsetzung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter Anhang I des Vertrags fallenden Waren

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2771/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Eier (1), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Gemäß Artikel 8 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2771/75 kann der Unterschied zwischen den Preisen im internationalen Handel für die in Artikel 1 Absatz 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen in der Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden, wenn diese Erzeugnisse in Form von Waren, die im Anhang dieser Verordnung verzeichnet sind, ausgeführt werden.

(2)

In der Verordnung (EG) Nr. 1043/2005 der Kommission vom 30. Juni 2005 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 3448/93 des Rates im Hinblick auf die Gewährung von Ausfuhrerstattungen und die Kriterien zur Festsetzung des Erstattungsbetrags für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse, die in Form von nicht unter Anhang I des Vertrages fallenden Waren ausgeführt werden (2), sind die Erzeugnisse bezeichnet, für die ein Erstattungssatz bei der Ausfuhr in Form von in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2771/75 aufgeführten Waren festgesetzt werden muss.

(3)

Gemäß Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1043/2005 ist der Erstattungssatz für je 100 kg der erwähnten Grunderzeugnisse für einen Zeitraum festzusetzen, der gleich dem Zeitraum für die Festsetzung der Erstattung für die gleichen Erzeugnisse ist, die in unverarbeitetem Zustand ausgeführt werden.

(4)

Gemäß Artikel 11 des im Rahmen der multilateralen Verhandlungen der Uruguay-Runde abgeschlossenen Landwirtschaftsübereinkommens darf die bei der Ausfuhr eines in einer Ware enthaltenen Erzeugnisses gewährte Erstattung die Erstattung für das in unverarbeitetem Zustand ausgeführte Erzeugnis nicht übersteigen.

(5)	Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Geflügelfleisch und Eier —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die geltenden Erstattungssätze für die im Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1043/2005 und in Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2771/75 aufgeführten Grunderzeugnisse, die in Form von im Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2771/75 genannten Waren ausgeführt werden, werden im Anhang dieser Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 18. Mai 2006 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 17. Mai 2006

Für die Kommission

Günter VERHEUGEN

Vizepräsident

(1) ABl. L 282 vom 1.11.1975, S. 49. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1913/2005 (ABl. L 307 vom 25.11.2005, S. 2).

(2) ABl. L 172 vom 5.7.2005, S. 24.

ANHANG

Bei der Ausfuhr von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter Anhang I des Vertrages fallenden Waren ab dem 17. Mai 2006 geltende Erstattungssätze

(EUR/100 kg)

KN-Code

Warenbezeichnung

Bestimmung (1)

Erstattungssätze

0407 00

Vogeleier in der Schale, frisch, haltbar gemacht oder gekocht:

– von Hausgeflügel:

0407 00 30

– – andere:

a)	bei Ausfuhr von Eieralbumin der KN-Codes 3502 11 90 und 3502 19 90

6,00

20,00

3,00

b)	bei Ausfuhr anderer Waren

3,00

0408

Vogeleier, nicht in der Schale, und Eigelb, frisch, getrocknet, in Wasser oder Dampf gekocht, geformt, gefroren oder anders haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:

– Eigelb:

0408 11

– – getrocknet:

ex 0408 11 80

– – – genießbar:

ungesüßt

40,00

0408 19

– – anderes:

– – – genießbar:

ex 0408 19 81

– – – – flüssig:

ungesüßt

20,00

ex 0408 19 89

– – – – gefroren:

ungesüßt

20,00

– andere:

0408 91

– – getrocknet:

ex 0408 91 80

– – – genießbar:

ungesüßt

73,00

0408 99

– – andere:

ex 0408 99 80

– – – genießbar:

ungesüßt

18,00

(1) Folgende Bestimmungsländer sind vorgesehen:

01	Drittländer, ab 1. Oktober 2004 mit Ausnahme von Bulgarien und ab 1. Dezember 2005 mit Ausnahme von Rumänien. In Bezug auf die Schweiz und Liechtenstein gelten diese Erstattungssätze nicht für in den Tabellen I und II des Protokolls Nr. 2 des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 22. Juli 1972 aufgeführte Waren, die ab dem 1. Februar 2005 ausgeführt werden;
02	Kuwait, Bahrain, Oman, Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate, Jemen, die Türkei, Hongkong SAR und Russland;
03	Südkorea, Japan, Malaysia, Thailand, Taiwan und die Philippinen;
04	alle Bestimmungsländer mit Ausnahme der Schweiz, Bulgariens mit Wirkung vom 1. Oktober 2004, Rumäniens mit Wirkung vom 1. Dezember 2005 und der unter 02 und 03 genannten Bestimmungsländer.

18.5.2006

Amtsblatt der Europäischen Union

L 130/27

RICHTLINIE 2006/45/EG DER KOMMISSION

vom 16. Mai 2006

zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates hinsichtlich der Spezifikation des Wirkstoffs Propoxycarbazon

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1 Unterabsatz 2 zweiter Gedankenstrich,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)	Mit der Richtlinie 2003/119/EG (2) wurde Propoxycarbazon als Wirkstoff in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgenommen.

(2)

Mit dem Antrag auf Aufnahme von Propoxycarbazon legte der Hersteller Bayer CropScience eine Spezifikation auf der Grundlage der Herstellung im kleinen Maßstab vor. Für die Herstellung im großen Maßstab plant das Unternehmen nun, die Spezifikation hinsichtlich der Reinheit zu ändern. Es hat Daten vorgelegt, anhand deren es nachweist, dass die geänderte Spezifikation die Anforderungen für die Aufnahme erfüllt.

(3)

Deutschland hat die von dem Unternehmen vorgelegten Informationen und Daten ausgewertet. Deutschland teilte der Kommission im Juli 2005 mit, dass es zu dem Schluss kommt, dass die geänderte Spezifikation keine Risiken zusätzlich zu denjenigen birgt, die bereits bei der Aufnahme von Propoxycarbazon in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG und in dem Beurteilungsbericht der Kommission für diesen Wirkstoff berücksichtigt sind.

(4)	Daher ist die Änderung der Spezifikation für Propoxycarbazon gerechtfertigt.

(5)	Die Richtlinie 91/414/EWG ist somit entsprechend zu ändern.

(6)	Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Richtlinie geändert.

Artikel 2

Die Mitgliedstaaten erlassen und veröffentlichen bis spätestens 18. September 2006 die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie nachzukommen. Sie teilen der Kommission unverzüglich den Wortlaut dieser Rechtsvorschriften mit und fügen eine Entsprechungstabelle dieser Rechtsvorschriften und der vorliegenden Richtlinie bei.

Sie wenden diese Vorschriften ab dem 19. September 2006 an.

Bei Erlass dieser Vorschriften nehmen die Mitgliedstaaten in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten dieser Bezugnahme.

Artikel 3

Diese Richtlinie tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Artikel 4

Diese Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 16. Mai 2006

Für die Kommission

Markos KYPRIANOU

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2006/39/EG der Kommission (ABl. L 104 vom 13.4.2006, S. 30).

(2) ABl. L 325 vom 12.12.2003, S. 41.

ANHANG

In Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG erhält Zeile 77 folgende Fassung:

„77

Propoxycarbazon

CAS-Nr. 145026-81-9

CIPAC-Nr. 655

2-(4,5-dihydro-4-methyl-5-oxo-3-propoxy-1H-1,2,4-triazol-1-yl) carboxamidosulfonylbenzoicacid-methylester

≥ 950 g/kg (ausgedrückt als Propoxycarbazon-Natrium)

1. April 2004

31. März 2014

Nur Anwendungen als Herbizid dürfen zugelassen werden.

Bei der Anwendung der einheitlichen Grundsätze gemäß Anhang VI sind die Schlussfolgerungen des vom Ständigen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit am 3. Oktober 2003 abgeschlossenen Beurteilungsberichts über Propoxycarbazon und insbesondere dessen Anlagen I und II zu berücksichtigen. Bei dieser Gesamtbewertung sollten die Mitgliedstaaten

—	der Möglichkeit der Grundwasserkontamination durch Propoxycarbazon und seine Metaboliten besondere Aufmerksamkeit widmen, wenn der Wirkstoff in Gebieten mit empfindlichen Böden und/oder unter besonderen Witterungsbedingungen ausgebracht wird;

—	dem Schutz von Wasserökosystemen besondere Aufmerksamkeit widmen, insbesondere dem Schutz von Wasserpflanzen.

Gegebenenfalls sind Maßnahmen zur Risikobegrenzung zu treffen.“

18.5.2006

Amtsblatt der Europäischen Union

L 130/29

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

vom 28. April 2006

über die Mengen an Methylbromid, die im Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2006 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen, in der Gemeinschaft für kritische Verwendungszwecke eingesetzt werden dürfen

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 1244)

(Nur der englische, französische, italienische, niederländische, polnische, portugiesische und der spanische Text sind verbindlich)

(2006/350/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. Juni 2000 über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen (1), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 2 Ziffer ii,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Nach dem 31. Dezember 2004 verboten sind gemäß Artikel 3 Absatz 2 Ziffer i Buchstabe d und Artikel 4 Absatz 2 Ziffer i Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 die Herstellung, die Einfuhr und das Inverkehrbringen von Methylbromid für sämtliche Verwendungszwecke, mit Ausnahme beispielsweise (2) kritischer Verwendungszwecke in Einklang mit Artikel 3 Absatz 2 Ziffer ii und den im Beschluss IX/6 der Vertragsparteien des Montrealer Protokolls festgelegten Kriterien sowie allen anderen von den Vertragsparteien vereinbarten Kriterien. Sonderregelungen für kritische Verwendungszwecke sollen sich auf Ausnahmen beschränken, um eine kurze Frist für die Umstellung auf Alternativen einzuräumen.

(2)

Gemäß dem Beschluss IX/6 ist die Verwendung von Methylbromid nur dann als „kritisch“ einzustufen, wenn der Antragsteller feststellt, dass die Nichtverfügbarkeit von Methylbromid für diesen Zweck zu bedeutenden Marktstörungen führen würde und dass keine technisch und wirtschaftlich durchführbaren Alternativen bzw. Ersatzstoffe vorhanden sind, die im Hinblick auf Umwelt und Gesundheit akzeptabel und für die jeweiligen Nutzpflanzen und Umstände geeignet sind. Im Übrigen sind die etwaige Herstellung und der eventuelle Einsatz von Methylbromid für kritische Verwendungszwecke nur dann erlaubt, wenn alle technisch und wirtschaftlich durchführbaren Schritte zur weitestmöglichen Verringerung dieser kritischen Verwendung und der damit verbundenen Emissionen ergriffen wurden. Ferner hat der Antragsteller nachzuweisen, dass angemessene Anstrengungen unternommen werden, um Alternativen und Ersatzstoffe, die die einzelstaatlichen Zulassungsvoraussetzungen erfüllen, zu prüfen und zu kommerzialisieren, und dass Forschungsprogramme zur Entwicklung und Verbreitung von Alternativen bzw. Ersatzstoffen laufen.

(3)

Für kritische Verwendungszwecke von Methylbromid gingen bei der Kommission 79 Vorschläge aus neun Mitgliedstaaten ein: aus Belgien (44 070 kg), Deutschland (19 450 kg), Frankreich (259 097 kg), Irland (1 250 kg), Italien (1 333 225 kg), den Niederlanden (120 kg), Polen (45 900 kg), Portugal (50 000 kg), Spanien (986 000 kg) und dem Vereinigten Königreich (139 285 kg). Die Anträge beliefen sich auf insgesamt 2 878 397 kg, davon 2 690 275 kg (94 %) für Verwendungszwecke von Methylbromid vor und 188 140 kg (6 %) für entsprechende Verwendungszwecke nach der Ernte. Deutschland teilte der Kommission später mit, dass es seine Anträge zurückziehe, da mittlerweile Alternativen verfügbar seien.

(4)

Zur Festlegung der Menge an Methylbromid, die für kritische Verwendungszwecke im Jahr 2006 lizenzierbar ist, hat die Kommission die im Beschluss IX/6 und in Artikel 3 Absatz 2 Ziffer ii der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 aufgestellten Kriterien angewandt. Sie stellte fest, dass angemessene Alternativen in der Gemeinschaft verfügbar sind und sich bei vielen Vertragsparteien des Montrealer Protokolls seit der Zeit, da die Vorschläge für kritische Verwendungszwecke von den Mitgliedstaaten erfasst wurden, zunehmend durchgesetzt haben. Die Kommission hat daher festgelegt, dass im Jahr 2006 1 607 587 kg Methylbromid verwendet werden dürfen, um die kritischen Verwendungszwecke eines jeden der Mitgliedstaaten abzudecken, welche die Verwendung von Methylbromid beantragt hatten. Diese Menge entspricht 8,4 % des 1991 in der Europäischen Gemeinschaft eingesetzten Methylbromids und verdeutlicht, dass mehr als 91,6 % dieses Stoffes durch Alternativen ersetzt wurden. Die Kategorien kritischer Verwendungszwecke gleichen denjenigen, die im Abschnitt IIB des Beschlusses XVI/2 (3) und in der Tabelle A des Beschlusses XVII/9 der 17. Konferenz der Vertragsparteien des Montrealer Protokolls (4) festgelegt wurden.

(5)

Nach Artikel 3 Absatz 2 Ziffer ii hat die Kommission außerdem zu entscheiden, welche Verwender in den Genuss der Ausnahmeregelung für kritische Verwendungszwecke kommen. In Anbetracht der Tatsache, dass gemäß Artikel 17 Absatz 2 die Mitgliedstaaten Mindestanforderungen für die Befähigung des mit Methylbromid umgehenden Personals festzulegen haben und dass dieser Stoff ausschließlich bei der Begasung zur Anwendung kommt, hat die Kommission festgesetzt, dass Methylbromid einsetzende Begaser die einzigen Verwender sind, die für den Einsatz von Methylbromid für kritische Verwendungszwecke von den Mitgliedstaaten vorgeschlagen und von der Kommission zugelassen werden. Begaser sind zur Anwendung von Methylbromid befähigt, was nur bedingt beispielsweise bei Landwirten und Betreibern von Mühlenbetrieben der Fall ist, die in der Regel über keine Ausbildung für die Anwendung von Methylbromid verfügen, wenngleich es auf ihrem Gelände eingesetzt wird. Außerdem haben die Mitgliedstaaten Verfahren zur Bestimmung der Begaser festgelegt, die in ihrem Hoheitsgebiet zur Verwendung von Methylbromid für kritische Verwendungszwecke berechtigt sind.

(6)

Laut Beschluss IX/6 sind die Herstellung und der Einsatz von Methylbromid für kritische Verwendungszwecke nur dann erlaubt, wenn dieser Stoff nicht in Lagerbeständen unverbrauchten oder rezyklierten Methylbromids vorhanden ist. Gemäß Artikel 3 Absatz 2 Ziffer ii sind die Produktion und Einfuhr von Methylbromid nur dann zulässig, wenn kein rezykliertes oder aufgearbeitetes Methylbromid von anderen Vertragsparteien zur Verfügung steht. Im Einklang mit dem Beschluss IX/6 und Artikel 3 Absatz 2 Ziffer ii hat die Kommission festgestellt, dass Lagerbestände von 50 047 kg für kritische Verwendungszwecke zur Verfügung stehen.

(7)

Aufgrund von Artikel 4 Absatz 2 Ziffer ii dürfen vorbehaltlich des Absatzes 4 desselben Artikels andere Unternehmer als Hersteller oder Einführer nach dem 31. Dezember 2005 kein Methylbromid mehr in den Verkehr bringen oder selbst verwenden. Gemäß Artikel 4 Absatz 4 gilt Absatz 2 desselben Artikels nicht für das Inverkehrbringen und die Verwendung geregelter Stoffe, wenn sie zur Deckung des lizenzierten Bedarfs für kritische Verwendungszwecke solcher Verwender, wie sie in Artikel 3 Absatz 2 definiert werden, verwendet werden.

Daher würde es nicht nur Herstellern und Einführern, sondern auch von der Kommission für 2006 registrierten Begasern gestattet sein, Methylbromid nach dem 31. Dezember 2005 in Verkehr zu bringen und für kritische Verwendungszwecke zu verwenden. Begaser wenden sich üblicherweise zwecks Einfuhr und Lieferung von Methylbromid an einen Einführer. Von der Kommission 2005 für kritische Verwendungszwecke registrierte Begaser hätten die Möglichkeit, etwaige Bestände an Methylbromid, die 2005 nicht verbraucht wurden („Lagerbestände“), auf das Jahr 2006 zu übertragen. Die Kommission hat Lizenzverfahren eingeführt, um zu gewährleisten, dass derartige Lagerbestände aufgebraucht werden, bevor die Einfuhr oder Herstellung zusätzlichen Methylbromids zur Deckung des lizenzierten Bedarfs für kritische Verwendungszwecke 2006 genehmigt wird.

(8)

Drei der von dieser Entscheidung betroffenen Verwendungszwecke von Methylbromid sind als „Verwendungen als Biozid“ eingestuft, für die besondere Beschränkungen gelten. In der Verordnung (EG) Nr. 2032/2003 (5) ist Methylbromid als Biozid-Wirkstoff aufgeführt, der nach dem 1. September 2006 nicht mehr in Verkehr gebracht werden darf. Die Kommission kann einem Mitgliedstaat gestatten, Methylbromid auch nach diesem Datum zu verwenden, sofern dieser Mitgliedstaat nachweisen kann, dass die in Artikel 4a der Verordnung (EG) Nr. 2032/2003 festgelegten Kriterien für „wesentliche Verwendungszwecke“ erfüllt sind. In den Anhängen I, IV und VIII dieser Entscheidung sind die Mengen Methylbromid für Verwendungen als Biozid angegeben, für die nach dem 1. September 2006 unabhängig vom Verwendungszweck eine Genehmigung für „wesentliche Verwendungszwecke“ gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2032/2003 erforderlich ist.

(9)	Da die kritischen Verwendungszwecke für Methylbromid vom 1. Januar 2006 an gelten, sollte die vorliegende Entscheidung ab diesem Datum zur Anwendung kommen, damit die betreffenden Unternehmen und Beteiligten das Lizenzverfahren nutzen können.

(10)	Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des gemäß Artikel 18 der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 eingesetzten Ausschusses —

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Das Königreich Belgien, die Französische Republik, Irland, die Italienische Republik, das Königreich der Niederlande, die Republik Polen, das Königreich Spanien sowie das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland sind berechtigt, im Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2006 insgesamt 1 607 587 kg Methylbromid für kritische Verwendungszwecke gemäß den in den Anhängen I—VIII angegebenen konkreten Mengen und Verwendungskategorien einzusetzen.

Artikel 2

Das Königreich Belgien, die Italienische Republik und das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland dürfen vom 1. September bis 31. Dezember 2006 Methylbromid für Verwendungen als Biozid nur dann einsetzen, wenn dem betreffenden Mitgliedstaat für die in den Anhängen I, IV und VIII aufgeführten besonderen Verwendungszwecke eine Genehmigung für „wesentliche Verwendungszwecke“ nach dem Verfahren des Artikels 4a der Verordnung (EG) Nr. 2032/2003 erteilt wurde.

Artikel 3

Lagerbestände, die von der zuständigen Behörde des jeweiligen Mitgliedstaates als für kritische Verwendungszwecke verfügbar deklariert wurden, sind von der Menge abzuziehen, die zur Abdeckung der kritischen Verwendungszwecke in dem betreffenden Mitgliedstaat eingeführt oder hergestellt werden kann.

Artikel 4

Diese Entscheidung gilt vom 1. Januar 2006 bis zum 31. Dezember 2006.

Artikel 5

Diese Entscheidung ist an das Königreich Belgien, die Französische Republik, Irland, die Italienische Republik, das Königreich der Niederlande, die Republik Polen, die Portugiesische Republik, das Königreich Spanien sowie das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland gerichtet.

Brüssel, den 28. April 2006

Für die Kommission

Stavros DIMAS

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 244 vom 29.9.2000, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 29/2006 der Kommission (ABl. L 6 vom 11.1.2006, S. 27).

(2) Andere Verwendungen sind die für die Quarantäne und die Behandlung vor dem Transport, als Ausgangsstoff sowie zu Labor- und Analysezwecken.

(3) UNEP/OzL.Pro.16/17. Bericht der 16. Konferenz der Vertragsparteien des Montrealer Protokolls über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen. 22.—26. November 2004, Prag (Tschechische Republik).

www.unep.org/ozone/Meeting_Documents/mop/index.asp

(4) UNEP/OzL.Pro.17/11. Bericht der 17. Konferenz der Vertragsparteien des Montrealer Protokolls über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen. 12.—16. Dezember 2005, Dakar (Senegal).

www.unep.org/ozone/Meeting_Documents/mop/index.asp

(5) ABl. L 307 vom 24.11.2003, S. 1. Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1048/2005 (ABl. L 178 vom 9.7.2005, S. 1).

ANHANG I

Königreich Belgien

(in kg)
Kategorien zulässiger kritischer Verwendungszwecke
Getreidemühlen (17 Mühlen)	2 752
Objekte (Museen/SGS) (1)	307
Gesamt	3 059

In dem Mitgliedstaat vorhandene Lagerbestände an Methylbromid für kritische Verwendungszwecke = 479 kg.

(1) Methylbromid darf vom 1. September bis 31. Dezember 2006 nur verwendet werden, wenn Belgien für diese Verwendung als Biozid eine Genehmigung für wesentliche Verwendungszwecke gemäß Artikel 4a der Verordnung (EG) Nr. 2032/2003 gewährt wird.

ANHANG II

Königreich Spanien

(in kg)
Kategorien zulässiger kritischer Verwendungszwecke
Erdbeerausläufer (Anzucht in Höhenlagen)	230 000
Erdbeeren (Huelva, geschützt)	180 000
Paprikaschoten (geschützt, in Murcia und im Süden der Region Valencia)	50 000
Schnittblumen (Katalonien, Nelken, geschützt und Freiland)	15 000
Schnittblumen (geschützt, in Cádiz und Sevilla)	39 000
Reis (Nacherntebehandlung)	36 000
Gesamt	550 000

In dem Mitgliedstaat vorhandene Lagerbestände an Methylbromid für kritische Verwendungszwecke = 41 797 kg.

ANHANG III

Französische Republik

(in kg)
Kategorien zulässiger kritischer Verwendungszwecke
Auf sandige Böden spezialisierte Möhren (in der Bretagne angebaut, manuell geerntet und anfällig für Fusarium solani und Rhizoctonia violacea)	5 000
Schnittblumen: Ranunkeln, Buschwindröschen, Pfingstrosen und Maiglöckchen — Freiland	12 000
Erdbeerausläufer	35 000
Forstbaumschulen	1 500
Obstbaumsetzlinge	7 500
Baumschulen: Obstbäume, Himbeeren	2 000
Mühlen	8 000
Esskastanien	1 800
Von der Firma PLAN-SPG verkauftes Saatgut	121
Gesamt	72 921

In dem Mitgliedstaat vorhandene Lagerbestände an Methylbromid für kritische Verwendungszwecke = 973 kg.

ANHANG IV

Italienische Republik

(in kg)
Kategorien zulässiger kritischer Verwendungszwecke
Tomaten (geschützt)	495 000
Paprikaschoten (geschützt)	73 000
Melonen (geschützt)	38 000
Auberginen (geschützt)	40 000
Erdbeeren (geschützt)	75 000
Erdbeerausläufer	60 000
Schnittblumen (geschützt)	74 000
Mühlen und Verarbeitungsbetriebe	55 000
Objekte (1)	5 000
Gesamt	915 000

In dem Mitgliedstaat vorhandene Lagerbestände an Methylbromid für kritische Verwendungszwecke = 95 136 kg.

(1) Methylbromid darf vom 1. September bis 31. Dezember 2006 nur verwendet werden, wenn Italien für diese Verwendung als Biozid eine Genehmigung für wesentliche Verwendungszwecke gemäß Artikel 4a der Verordnung (EG) Nr. 2032/2003 gewährt wird.

ANHANG V

Irland

(in kg)
Kategorien zulässiger kritischer Verwendungszwecke
Getreidemühlen	888
Gesamt	888

In dem Mitgliedstaat vorhandene Lagerbestände an Methylbromid für kritische Verwendungszwecke = 0 kg.

ANHANG VI

Königreich der Niederlande

(in kg)
Kategorien zulässiger kritischer Verwendungszwecke
Nacherntebehandlung von Erdbeerausläufern	120
Gesamt	120

In dem Mitgliedstaat vorhandene Lagerbestände an Methylbromid für diesen kritischen Verwendungszweck = 0 kg.

ANHANG VII

Republik Polen

(in kg)
Kategorien zulässiger kritischer Verwendungszwecke
Heilkräuter und Trockenpilze (Trockenwaren)	2 700
Erdbeerausläufer	28 000
Kakao und Kaffee	1 836
Gesamt	32 536

In dem Mitgliedstaat vorhandene Lagerbestände an Methylbromid für kritische Verwendungszwecke = 915,3 kg.

ANHANG VIII

Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland

(in kg)
Kategorien zulässiger kritischer Verwendungszwecke
Erdbeeren (geschützt und Freiland)	10 000
Anzucht von Ziergehölzen zur Eindämmung der Verticillium-Welke	2 500
Himbeeren	1 500
Getreide- und Reismühlen	7 900
Lagergebäude für Weizen, Mais und Reis, betrieben von Quaker Oats, Kelloggs, Weetabix Ltd, Ryecroft und EOM	6 098
Verarbeitungsanlagen, betrieben von Warehouse and Spice Grinding Facility (Pataks Foods Ltd) sowie Verarbeitungsanlagen für Kräuter und Gewürze, betrieben von British Pepper and Spice Ltd, Lion Foods und East Anglian Food Ingredients	1 591
Trockenwaren (Nüsse, Trockenobst, Reis, Bohnen, Getreidekörner, essbare Samen) für Whitworths Ltd	900
Mühle für Knäckebrotherstellung, Fertigprodukt- und Lagerbereiche, betrieben von Ryvita Company Ltd (Dorset)	839
Bauten — Anlagen und Geräte, Verarbeitung und Lagerung, betrieben von Whitworths Ltd	450
Schädlingsbefall bei Gewürzprodukten (z. B. Fladen aus Linsen- oder Getreidemehl), hergestellt von McCormick (UK) Ltd, British Pepper and Spice Ltd, East Anglian Food Ingredients und Pataks Foods Ltd	37
Speziallager für Käse (1)	1 248
Gesamt	33 063

In dem Mitgliedstaat vorhandene Lagerbestände an Methylbromid für kritische Verwendungszwecke = 5 227 kg.

(1) Methylbromid darf vom 1. September bis 31. Dezember 2006 nur verwendet werden, wenn dem Vereinigten Königreich für diese Verwendung als Biozid eine Genehmigung für wesentliche Verwendungszwecke gemäß Artikel 4a der Verordnung (EG) Nr. 2032/2003 gewährt wird.

18.5.2006

Amtsblatt der Europäischen Union

L 130/37

BESCHLUSS Nr. 205

vom 17. Oktober 2005

zur Bedeutung des Begriffs „Kurzarbeit“ im Hinblick auf Grenzgänger

(Text von Bedeutung für den EWR und für das Abkommen EU/Schweiz)

(2006/351/EG)

DIE VERWALTUNGSKOMMISSION FÜR DIE SOZIALE SICHERHEIT DER WANDERARBEITNEHMER —

aufgrund des Artikels 81 Buchstabe a der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 vom 14. Juni 1971 über die Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbständige sowie deren Familienangehörige, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern (1), wonach sie alle Verwaltungs- und Auslegungsfragen zu behandeln hat, die sich aus der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 und aus späteren Verordnungen ergeben,

gestützt auf Artikel 71 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)	Artikel 71 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 enthält eine Regelung, wonach bei arbeitslosen Grenzgängern von dem in Artikel 13 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung aufgestellten allgemeinen Grundsatz der lex loci laboris abgewichen wird.

(2)

Der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften hat für Recht erkannt, dass die Kriterien, die der Feststellung dienen, ob ein Grenzgänger als Kurzarbeiter oder als vollarbeitslos im Sinne des Artikels 71 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung anzusehen ist, einheitlich und gemeinschaftlich sein müssen und dass sich diese Beurteilung nicht nach Kriterien des innerstaatlichen Rechts richten kann (2).

(3)

Da in der Praxis der nationalen Träger der sozialen Sicherheit in den verschiedenen Mitgliedstaaten divergierende Auslegungen bezüglich der Feststellung der Art der Arbeitslosigkeit vorliegen, ist die Bedeutung dieses Artikels zu präzisieren, damit einheitliche und ausgewogene Kriterien für seine Anwendung durch diese Träger aufgestellt werden können.

(4)	Der Gerichtshof hat präzisiert, wenn ein Grenzgänger keine Verbindung mehr mit dem zuständigen Staat habe und vollarbeitslos sei, würden die Leistungen vom Träger des Wohnorts zu dessen Lasten gewährt.

(5)	Die Wertung des Bestehens oder der Aufrechterhaltung der Beschäftigungsbeziehung ist allein nach den Rechtsvorschriften des Beschäftigungsstaates vorzunehmen.

(6)

Das von Artikel 71 der Verordnung verfolgte Ziel des Schutzes der Grenzgänger würde verfehlt, wenn ein Arbeitnehmer, der bei demselben Unternehmen in einem anderen Mitgliedstaat als dem Staat, auf dessen Gebiet er wohnt, beschäftigt bleibt — auch wenn seine Beschäftigung ausgesetzt ist — dennoch als vollarbeitslos anzusehen wäre und er sich an den Träger seines Wohnortes wenden müsste, um dort Leistungen bei Arbeitslosigkeit zu erhalten —

BESCHLIESST:

Bei Anwendung von Artikel 71 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung ist die Bestimmung der Art der Arbeitslosigkeit — Kurzarbeit oder Vollarbeitslosigkeit — abhängig von der Feststellung der Aufrechterhaltung oder des Fehlens eines vertraglichen Arbeitsverhältnisses zwischen den Parteien und nicht von der Dauer einer etwaigen zeitweiligen Aussetzung der Tätigkeit.

Ein Grenzgänger, der in einem anderen Mitgliedstaat als demjenigen, in dessen Gebiet er wohnt, weiter bei demselben Unternehmen beschäftigt ist und dessen Tätigkeit vorübergehend unterbrochen ist, wobei er jederzeit wieder an seinen Arbeitsplatz zurückkehren kann, ist als Kurzarbeiter anzusehen, und die entsprechenden Leistungen sind gemäß Artikel 71 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer i der Verordnung Nr. 1408/71 vom zuständigen Träger des Beschäftigungsmitgliedstaates zu erbringen.

Hat ein Grenzgänger keine Verbindung mehr mit dem Beschäftigungsmitgliedstaat — insbesondere wegen Auflösung des Arbeitsvertrags oder weil sein befristeter Arbeitsvertrag abgelaufen ist — so ist er im Sinne des Artikels 71 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer ii dieser Verordnung als vollarbeitslos anzusehen, und die Leistungen werden vom Träger des Wohnorts zu dessen Lasten gewährt.

4.	Dieser Beschluss tritt am ersten Tag des Monats nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Die Vorsitzende der Verwaltungskommission

Anna HUDZIECZEK

(1) ABl. L 149 vom 5.7.1971, S. 2; zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 631/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 100 vom 6.4.2004, S. 1).

(2) Urteil vom 15. März 2001 in der Rechtssache C-444/98, R. J. de Laat/Bestuur van het Landelijk instituut sociale verzekeringen, Slg. 2001, I-2229 ff.

18.5.2006

Amtsblatt der Europäischen Union

L 130/39

BESCHLUSS Nr. 206

vom 15. Dezember 2005

über die Arbeitsweise und die Zusammensetzung des Rechnungsausschusses bei der Verwaltungskommission für die soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer

(2006/352/EG)

DIE VERWALTUNGSKOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN FÜR DIE SOZIALE SICHERHEIT DER WANDERARBEITNEHMER —

aufgrund des Artikels 101 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 574/72 vom 21. März 1972 über die Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71, wonach die Verwaltungskommission die Arbeitsweise und die Zusammensetzung des Rechnungsausschusses regelt,

aufgrund der Beschlüsse Nr. 86 vom 24. September 1973 und Nr. 159 vom 3. Oktober 1995 über die Arbeitsweise und die Zusammensetzung des Rechnungsausschusses,

in der Erwägung, dass nach der Erweiterung der Europäischen Union am 1. Mai 2004 eine Überarbeitung der früheren Beschlüsse über die Arbeitsweise und die Zusammensetzung des Rechnungsausschusses gerechtfertigt ist —

BESCHLIESST:

1.	Die Beschlüsse Nr. 86 und Nr. 159 werden aufgehoben und der darin enthaltene Text über die Arbeitsweise und die Zusammensetzung des Rechnungsausschusses bei der Verwaltungskommission für die soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer wird durch den Text im Anhang zu diesem Beschluss ersetzt.

2.	Dieser Beschluss tritt am ersten Tag des Monats nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Die Vorsitzende der Verwaltungskommission

Anna HUDZIECZEK

ANHANG

Arbeitsweise und Zusammensetzung des Rechnungsausschusses bei der Verwaltungskommission für die soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer

Der Rechnungsausschuss nach Artikel 101 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 574/72 erfüllt seine in Artikel 102 Absatz 1 und Artikel 113 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 574/71 festgelegten Aufgaben im Auftrag und auf Weisung der Verwaltungskommission für die soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer.

In diesem Rahmen legt der Rechnungsausschuss der Verwaltungskommission ein langfristiges Arbeitsprogramm zur Genehmigung vor. Einmal jährlich unterbreitet der Rechnungsausschuss der Verwaltungskommission einen Bericht über die Durchführung des Arbeitsprogramms.

Der Rechnungsausschuss äußert sich grundsätzlich aufgrund schriftlicher Unterlagen. Er kann von den zuständigen Behörden alle Angaben und Ermittlungen verlangen, die er für die Bearbeitung der ihm zur Prüfung vorgelegten Angelegenheiten als notwendig erachtet. Falls erforderlich, kann der Rechnungsausschuss mit vorheriger Zustimmung des Vorsitzenden der Verwaltungskommission den Sekretär, einen anderen Angehörigen des Sekretariats oder bestimmte Mitglieder des Rechnungsausschusses an Ort und Stelle entsenden, um die für die Fortsetzung seiner Arbeiten notwendigen Ermittlungen durchzuführen. Der Vorsitzende der Verwaltungskommission setzt den Vertreter des betreffenden Mitgliedstaats bei der Verwaltungskommission von diesen Ermittlungen in Kenntnis.

Der Rechnungsausschuss wird von einem unabhängigen Sachverständigen mit einschlägiger Fachausbildung und Erfahrung in Angelegenheiten, die mit den Aufgaben des Rechnungsausschusses zusammenhängen, unterstützt, besonders bei Aufgaben, die sich aus den Artikeln 94, 95 und 101 der Verordnung (EWG) Nr. 574/72 ergeben.

Der Rechnungsausschuss setzt sich aus je zwei Vertretern der einzelnen Mitgliedstaaten der Europäischen Union zusammen, die von den zuständigen Behörden dieser Staaten ernannt werden.

Ist ein Mitglied des Rechnungsausschusses verhindert, so kann es sich durch den von der zuständigen Behörde hierfür benannten Stellvertreter vertreten lassen.

Beschlüsse können nur mit Stimmenmehrheit gefasst werden, wobei jeder Mitgliedstaat nur eine Stimme hat.

In den Stellungnahmen des Rechnungsausschusses muss angegeben sein, ob sie einstimmig oder mit Stimmenmehrheit verabschiedet worden sind. Die Schlussanträge oder Vorbehalte der Minderheit sind gegebenenfalls darin aufzuführen.

Ergeht die Stellungnahme nicht einstimmig, so legt der Rechnungsausschuss sie der Verwaltungskommission zusammen mit einem Bericht vor, in dem die gegensätzlichen Auffassungen dargelegt und begründet werden.

Der Rechnungsausschuss bestimmt ferner einen Berichterstatter mit der Aufgabe, der Verwaltungskommission auf Wunsch alle Auskünfte zu erteilen, die diese zur Entscheidung des betreffenden Streitfalls für nützlich hält.

Der Berichterstatter darf nicht aus den Vertretern der Mitgliedstaaten gewählt werden, die an dem Streitfall beteiligt sind.

5.	Der Vertreter der Europäischen Kommission bei der Verwaltungskommission oder sein Stellvertreter nehmen mit beratender Stimme an den Tagungen des Rechnungsausschusses teil.

Der Vorsitz im Rechnungsausschuss wird von einem Mitglied des Staates wahrgenommen, dessen Vertreter in der Verwaltungskommission dort den Vorsitz führt.

Der Vorsitzende des Rechnungsausschusses kann in Verbindung mit dem Sekretariat alle Maßnahmen zur raschen Regelung der Fragen treffen, die in die Zuständigkeit des Rechnungsausschusses fallen.

Der Vorsitzende des Rechnungsausschusses führt grundsätzlich den Vorsitz in den Arbeitsgruppen, die mit der Prüfung der in die Zuständigkeit dieses Ausschusses fallenden Fragen beauftragt sind; bei Verhinderung bzw. bei der Prüfung von Fachfragen kann er sich jedoch durch eine von ihm benannte Person vertreten lassen.

Das Sekretariat der Verwaltungskommission bereitet die Tagungen des Rechnungsausschusses vor, sorgt für deren Abhaltung und erstellt die Protokolle. Es erledigt alle Arbeiten, die für die Tätigkeit des Rechnungsausschusses erforderlich sind. Tagesordnung, Dauer und Zeitpunkt der Tagungen des Rechnungsausschusses werden im Einvernehmen mit dem Vorsitzenden festgelegt.

Das Sekretariat der Verwaltungskommission leitet den Mitgliedern des Rechnungsausschusses und den Mitgliedern der Verwaltungskommission spätestens zwanzig Tage vor Beginn der Tagung die Tagesordnung zu.

Das Sekretariat der Verwaltungskommission stellt innerhalb der gleichen Frist die Arbeitsunterlagen für die Tagung zur Verfügung.

9.	Erforderlichenfalls gilt die Satzung der Verwaltungskommission für den Rechnungsausschuss entsprechend.

18.5.2006

Amtsblatt der Europäischen Union

L 130/42

BESCHLUSS EUPT/1/2006 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES

vom 2. Mai 2006

betreffend die Ernennung des Leiters des EU-Planungsteams (EUPT Kosovo) bezüglich einer möglichen Krisenbewältigungsoperation der Europäischen Union im Bereich der Rechtsstaatlichkeit und in möglichen anderen Bereichen im Kosovo

(2006/353/GASP)

DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 25 Absatz 3,

gestützt auf die Gemeinsame Aktion 2006/304/GASP des Rates vom 10. April 2006 zur Einsetzung eines EU-Planungsteams (EUPT Kosovo) bezüglich einer möglichen Krisenbewältigungsoperation der Europäischen Union im Bereich der Rechtsstaatlichkeit und in möglichen anderen Bereichen im Kosovo (1), insbesondere auf Artikel 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Nach Artikel 6 der Gemeinsamen Aktion 2006/304/GASP ermächtigt der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee, geeignete Beschlüsse nach Artikel 25 des Vertrags zu fassen; diese Ermächtigung schließt die Befugnis zur Ernennung eines Leiters des EU-Planungsteams (EUPT Kosovo) auf Vorschlag des Generalsekretärs/Hohen Vertreters ein.

(2)	Der Generalsekretär/Hohe Vertreter hat die Ernennung von Herrn Casper KLYNGE vorgeschlagen —

BESCHLIESST:

Artikel 1

Herr Casper KLYNGE wird zum Leiter des EU-Planungsteams (EUPT Kosovo) bezüglich einer möglichen Krisenbewältigungsoperation der Europäischen Union im Bereich der Rechtsstaatlichkeit und in möglichen anderen Bereichen im Kosovo ernannt.

Artikel 2

Dieser Beschluss wird am Tag seiner Annahme wirksam.

Er gilt bis zum 31. Dezember 2006.

Geschehen zu Brüssel am 2. Mai 2006.

Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees

Der Präsident

F. J. KUGLITSCH

(1) ABl. L 112 vom 26.4.2006, S. 19.

Inhalt		I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte	Seite
		Verordnung (EG) Nr. 738/2006 der Kommission vom 17. Mai 2006 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise	1
	*	Verordnung (EG) Nr. 739/2006 der Kommission vom 17. Mai 2006 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur	3
	*	Verordnung (EG) Nr. 740/2006 der Kommission vom 17. Mai 2006 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1063/2005 hinsichtlich der unter die Dauerausschreibung für die Ausfuhr von Weichweizen aus Beständen der tschechischen Interventionsstelle fallenden Menge	5
	*	Verordnung (EG) Nr. 741/2006 der Kommission vom 17. Mai 2006 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1060/2005 hinsichtlich der unter die Dauerausschreibung für die Ausfuhr von Weichweizen aus Beständen der slowakischen Interventionsstelle fallenden Menge	6
	*	Verordnung (EG) Nr. 742/2006 der Kommission vom 17. Mai 2006 zur Anpassung bestimmter Fangquoten für 2006 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 847/96 des Rates zur Festlegung zusätzlicher Bestimmungen für die jahresübergreifende Verwaltung der TAC und Quoten	7
		Verordnung (EG) Nr. 743/2006 der Kommission vom 17. Mai 2006 zur Festsetzung der in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin geltenden repräsentativen Einfuhrpreise sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1484/95	17
		Verordnung (EG) Nr. 744/2006 der Kommission vom 17. Mai 2006 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Eier	19
		Verordnung (EG) Nr. 745/2006 der Kommission vom 17. Mai 2006 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen im Geflügelfleischsektor	21
		Verordnung (EG) Nr. 746/2006 der Kommission vom 17. Mai 2006 über die Einfuhrlizenzen für aus Botsuana, Kenia, Madagaskar, Swasiland, Simbabwe und Namibia stammende Erzeugnisse des Rindfleischsektors	23
		Verordnung (EG) Nr. 747/2006 der Kommission vom 17. Mai 2006 zur Festsetzung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter Anhang I des Vertrags fallenden Waren	25
	*	Richtlinie 2006/45/EG der Kommission vom 16. Mai 2006 zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates hinsichtlich der Spezifikation des Wirkstoffs Propoxycarbazon ( 1 )	27

	II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte
	Kommission
*	Entscheidung der Kommission vom 28. April 2006 über die Mengen an Methylbromid, die im Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2006 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen, in der Gemeinschaft für kritische Verwendungszwecke eingesetzt werden dürfen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 1244)	29
	Kommission Verwaltungskommission der Europäischen Gemeinschaften für die Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer
*	Beschluss Nr. 205 vom 17. Oktober 2005 zur Bedeutung des Begriffs Kurzarbeit im Hinblick auf Grenzgänger ( 2 )	37
*	Beschluss Nr. 206 vom 15. Dezember 2005 über die Arbeitsweise und die Zusammensetzung des Rechnungsausschusses bei der Verwaltungskommission für die soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer	39

		ISSN 1725-2539
Amtsblatt der Europäischen Union		L 130

Ausgabe in deutscher Sprache	Rechtsvorschriften	49. Jahrgang 18. Mai 2006

		In Anwendung von Titel V des Vertrags über die Europäische Union erlassene Rechtsakte
	*	Beschluss EUPT/1/2006 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 2. Mai 2006 betreffend die Ernennung des Leiters des EU-Planungsteams (EUPT Kosovo) bezüglich einer möglichen Krisenbewältigungsoperation der Europäischen Union im Bereich der Rechtsstaatlichkeit und in möglichen anderen Bereichen im Kosovo	42


	(1) Text von Bedeutung für den EWR
	(2) Text von Bedeutung für den EWR und für das Abkommen EU/Schweiz