ISSN 1725-2539 |
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Amtsblatt der Europäischen Union |
L 100 |
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Ausgabe in deutscher Sprache |
Rechtsvorschriften |
49. Jahrgang |
Inhalt |
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I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte |
Seite |
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Berichtigungen |
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DE |
Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben. Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |
I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte
8.4.2006 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 100/1 |
VERORDNUNG (EG) Nr. 574/2006 DER KOMMISSION
vom 7. April 2006
zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3223/94 der Kommission vom 21. Dezember 1994 mit Durchführungsbestimmungen zur Einfuhrregelung für Obst und Gemüse (1), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) |
Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 für die in ihrem Anhang angeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt. |
(2) |
In Anwendung der genannten Kriterien sind die im Anhang zur vorliegenden Verordnung ausgewiesenen pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigen — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die in Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 8. April 2006 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 7. April 2006
Für die Kommission
J. L. DEMARTY
Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
(1) ABl. L 337 vom 24.12.1994, S. 66. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 386/2005 (ABl. L 62 vom 9.3.2005, S. 3).
ANHANG
zur Verordnung der Kommission vom 7. April 2006 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
(EUR/100 kg) |
||
KN-Code |
Drittland-Code (1) |
Pauschaler Einfuhrpreis |
0702 00 00 |
052 |
97,0 |
204 |
75,8 |
|
212 |
129,8 |
|
624 |
109,5 |
|
999 |
103,0 |
|
0707 00 05 |
052 |
140,7 |
204 |
66,3 |
|
999 |
103,5 |
|
0709 10 10 |
220 |
226,6 |
999 |
226,6 |
|
0709 90 70 |
052 |
115,1 |
204 |
47,1 |
|
999 |
81,1 |
|
0805 10 20 |
052 |
72,0 |
204 |
38,0 |
|
212 |
46,8 |
|
220 |
34,6 |
|
400 |
62,7 |
|
624 |
62,7 |
|
999 |
52,8 |
|
0805 50 10 |
052 |
44,7 |
624 |
57,8 |
|
999 |
51,3 |
|
0808 10 80 |
388 |
76,4 |
400 |
129,1 |
|
404 |
64,6 |
|
508 |
77,9 |
|
512 |
76,8 |
|
524 |
61,0 |
|
528 |
84,5 |
|
720 |
92,1 |
|
804 |
111,1 |
|
999 |
85,9 |
|
0808 20 50 |
388 |
84,4 |
512 |
73,2 |
|
528 |
67,1 |
|
720 |
63,7 |
|
999 |
72,1 |
(1) Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EG) Nr. 750/2005 der Kommission (ABl. L 126 vom 19.5.2005, S. 12). Der Code „999“ steht für „Verschiedenes“.
8.4.2006 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 100/3 |
VERORDNUNG (EG) Nr. 575/2006 DER KOMMISSION
vom 7. April 2006
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Anzahl und Bezeichnung der ständigen Wissenschaftlichen Gremien der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit (1), vor allem auf Artikel 28 Absatz 4 zweiter Gedankenstrich,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) |
Der Schutz der Pflanzengesundheit ist ein entscheidender Faktor für die Sicherheit der Lebensmittelkette, und die jüngsten Entwicklungen erfordern eine wachsende Zahl von wissenschaftlichen Bewertungen der pflanzengesundheitlichen Risiken. |
(2) |
Die derzeit in dem für Pflanzengesundheit, Pflanzenschutzmittel und ihre Rückstände zuständigen wissenschaftlichen Gremium der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit zur Verfügung stehende Fachkompetenz ermöglicht nur eine punktuelle und beschränkte wissenschaftliche Beurteilung im Bereich der Pflanzengesundheit. Um der steigenden Anzahl der Ersuchen um wissenschaftliche Gutachten im Bereich der Pflanzengesundheit entsprechen zu können, hat die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit an die Kommission einen formellen Antrag auf Einsetzung eines neuen ständigen Wissenschaftlichen Gremiums gestellt, in dem ein großes Spektrum an Fachkenntnissen in den verschiedenen Bereichen der Pflanzengesundheit vereint ist, wie z. B. Entomologie, Mycologie, Virologie, Bakteriologie, Agrarwissenschaften, Pflanzenquarantäne und Epidemiologie der Pflanzenkrankheiten. |
(3) |
Durch die Einsetzung eines zusätzlichen Wissenschaftlichen Gremiums für Pflanzengesundheit wird es erforderlich, die Bezeichnung des „Gremiums für Pflanzengesundheit, Pflanzenschutzmittel und ihre Rückstände“ zu ändern. |
(4) |
Daher ist die Verordnung (EG) Nr. 178/2002 zu ändern. |
(5) |
Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Artikel 28 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 wird wie folgt geändert:
1. |
Buchstabe c wird wie folgt ersetzt:
|
2. |
Folgender Buchstabe i wird angefügt:
|
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in allen Mitgliedstaaten.
Brüssel, den 7. April 2006
Für die Kommission
Markos KYPRIANOU
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 31 vom 1.2.2002, S. 1. Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1642/2003 (ABl. L 245 vom 29.9.2003, S. 4).
8.4.2006 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 100/4 |
VERORDNUNG (EG) Nr. 576/2006 DER KOMMISSION
vom 7. April 2006
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1433/2003 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates hinsichtlich der Betriebsfonds, der operationellen Programme und der finanziellen Beihilfe
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates vom28. Oktober 1996 über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (1), insbesondere auf Artikel 48,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) |
Gemäß Anhang I Nummer 2 der Verordnung (EG) Nr. 1433/2003 der Kommission (2) können spezifische Erzeugungskosten für die biologische Erzeugung, die integrierte Produktion oder Versuchsvorhaben, Material für den biologischen Pflanzenschutz, Umweltschutzmaßnahmen, einschließlich der Kosten, die durch ein umweltgerechtes Verpackungsmanagement entstehen, und Qualitätsverbesserungsmaßnahmen, einschließlich Verwendung von Saatgut der Kategorien „Basissaatgut“ und „zertifiziertes Saatgut“ sowie von zertifiziertem Pilzmyzel und Pflanzgut für einen Zeitraum von höchstens zehn Jahren pro Maßnahme als fakultative zuschussfähige Maßnahmen der operationellen Programme gelten. |
(2) |
Die Erfahrung hat gezeigt, dass diese Maßnahmen von Erzeugerorganisationen in den meisten Mitgliedstaaten in hohem Maße in Anspruch genommen worden sind. Diese Erzeugerorganisationen haben somit den Umwelt- und Qualitätsbelangen in ihren operationellen Programmen in vollem Maße Rechnung getragen. Daher wird vorgesehen, die derzeitige Beschränkung von zehn Jahren pro Maßnahme für diese Maßnahmen abzuschaffen. |
(3) |
Die Verordnung (EG) Nr. 1433/2003 ist daher entsprechend zu ändern. |
(4) |
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für frisches Obst und Gemüse — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Anhang I Nummer 2 Unterabsatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1433/2003 erhalten die einleitenden Worte folgende Fassung:
„2. |
Spezifische Erzeugungskosten für“ |
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 7. April 2006
Für die Kommission
Mariann FISCHER BOEL
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 297 vom 21.11.1996, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 47/2003 der Kommission (ABl. L 7 vom 11.1.2003, S. 64).
(2) ABl. L 203 vom 12.8.2003, S. 25. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2190/2004 (ABl. L 373 vom 21.12.2004, S. 21).
8.4.2006 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 100/5 |
VERORDNUNG (EG) Nr. 577/2006 DER KOMMISSION
vom 7. April 2006
zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen im Geflügelfleischsektor
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2777/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Geflügelfleisch (1), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 3 Unterabsatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) |
Gemäß Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 2777/75 kann der Unterschied zwischen den Weltmarktpreisen und den Preisen in der Gemeinschaft für die in Artikel 1 Absatz 1 der genannten Verordnung aufgeführten Erzeugnisse durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden. |
(2) |
Angesichts der derzeitigen Lage auf dem Geflügelfleischmarkt sollten die Ausfuhrerstattungen daher in Übereinstimmung mit den Regeln und Kriterien gemäß Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 2777/75 festgelegt werden. |
(3) |
Gemäß Artikel 8 Absatz 3 Unterabsatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2777/75 kann die Ausfuhrerstattung je nach Bestimmung unterschiedlich festgesetzt werden, wenn dies die Lage auf dem Weltmarkt oder die spezifischen Anforderungen bestimmter Märkte erfordern. |
(4) |
Erstattungen sollten nur für Erzeugnisse gewährt werden, die in der Gemeinschaft zum freien Verkehr zugelassen sind und das Identitätskennzeichen gemäß Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (2) tragen. Solche Erzeugnisse sollten auch die Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über Lebensmittelhygiene (3) erfüllen. |
(5) |
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Geflügelfleisch und Eier — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Ausfuhrerstattungen gemäß Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 2777/75 werden für die Erzeugnisse und die Beträge gemäß dem Anhang dieser Verordnung unter den Bedingungen von Absatz 2 dieses Artikels gewährt.
(2) Die erstattungsfähigen Erzeugnisse gemäß Absatz 1 müssen die einschlägigen Anforderungen der Verordnungen (EG) Nr. 852/2004 und (EG) Nr. 853/2004 erfüllen, insbesondere die Zubereitung in einem zugelassenen Betrieb und die Einhaltung der Kennzeichnungsanforderungen mit dem Identitätskennzeichen gemäß Anhang II Abschnitt I der Verordnung (EG) Nr. 853/2004.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 10. April 2006 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 7. April 2006
Für die Kommission
Mariann FISCHER BOEL
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 282 vom 1.11.1975, S. 77. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1913/2005 (ABl. L 307 vom 25.11.2005, S. 2).
(2) ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 55. Berichtigung im ABl. L 226 vom 25.6.2004, S. 22.
(3) ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 1. Berichtigung im ABl. L 226 vom 25.6.2004, S. 3.
ANHANG
Ausfuhrerstattungen auf dem Geflügelfleischsektor, gültig ab 10. April 2006
Erzeugniscode |
Bestimmung |
Maßeinheit |
Erstattungsbetrag |
||
0105 11 11 9000 |
A02 |
EUR/100 pcs |
0,80 |
||
0105 11 19 9000 |
A02 |
EUR/100 pcs |
0,80 |
||
0105 11 91 9000 |
A02 |
EUR/100 pcs |
0,80 |
||
0105 11 99 9000 |
A02 |
EUR/100 pcs |
0,80 |
||
0105 12 00 9000 |
A02 |
EUR/100 pcs |
1,60 |
||
0105 19 20 9000 |
A02 |
EUR/100 pcs |
1,60 |
||
0207 12 10 9900 |
V03 |
EUR/100 kg |
48,00 |
||
0207 12 90 9190 |
V03 |
EUR/100 kg |
48,00 |
||
0207 12 90 9990 |
V03 |
EUR/100 kg |
48,00 |
||
0207 14 20 9900 |
V03 |
EUR/100 kg |
28,00 |
||
0207 14 60 9900 |
V03 |
EUR/100 kg |
28,00 |
||
0207 14 70 9190 |
V03 |
EUR/100 kg |
28,00 |
||
0207 14 70 9290 |
V03 |
EUR/100 kg |
28,00 |
||
NB: Die Erzeugniscodes sowie die Bestimmungscodes Serie „A“ sind in der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission (ABl. L 366 vom 24.12.1987, S. 1) festgelegt. Die Zahlencodes für das Bestimmungsland/-gebiet sind in der Verordnung (EG) Nr. 750/2005 der Kommission (ABl. L 126 vom 19.5.2005, S. 12) festgelegt. Die übrigen Bestimmungsländer/-gebiete sind wie folgt definiert:
|
8.4.2006 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 100/7 |
VERORDNUNG (EG) Nr. 578/2006 DER KOMMISSION
vom 7. April 2006
zur Festsetzung der in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin geltenden repräsentativen Einfuhrpreise sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1484/95
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2771/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Eier (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 4,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2777/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Geflügelfleisch (2), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 4,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2783/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Handelsregelung für Eieralbumin und Milchalbumin (3), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) |
Die Verordnung (EG) Nr. 1484/95 der Kommission (4), regelt die Anwendung der bei der Einfuhr in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin zu erhebenden Zusatzzölle und setzt die repräsentativen Einfuhrpreise fest. |
(2) |
Die regelmäßig durchgeführte Kontrolle der Angaben, auf welche sich die Festsetzung der repräsentativen Einfuhrpreise in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin stützt, hat ihre Änderung zur Folge, die bei der Einfuhr bestimmter Erzeugnisse unter Berücksichtigung der von ihrem Ursprung abhängigen Preisschwankungen zu erheben sind; deshalb sollten die repräsentativen Einfuhrpreise veröffentlicht werden. |
(3) |
Angesichts der Marktlage sollte diese Änderung schnellstmöglich angewendet werden. |
(4) |
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Geflügelfleisch und Eier — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1484/95 wird durch den Anhang zur vorliegenden Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 8. April 2006 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 7. April 2006
Für die Kommission
J. L. DEMARTY
Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
(1) ABl. L 282 vom 1.11.1975, S. 49. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 806/2003 (ABl. L 122 vom 16.5.2003, S. 1).
(2) ABl. L 282 vom 1.11.1975, S. 77. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 806/2003.
(3) ABl. L 282 vom 1.11.1975, S. 104. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2916/95 (ABl. L 305 vom 19.12.1995, S. 49).
(4) ABl. L 145 vom 29.6.1995, S. 47. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 405/2006 (ABl. L 70 vom 9.3.2006, S. 46).
ANHANG
der Verordnung der Kommission vom 7. April 2006 zur Festsetzung der in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin geltenden repräsentativen Einfuhrpreise sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1484/95
„ANHANG I
KN-Code |
Warenbezeichnung |
Repräsentativer Preis (EUR/100 kg) |
Sicherheit gemäß Artikel 3 Absatz 3 (EUR/100 kg) |
Ursprung (1) |
0207 12 90 |
Schlachtkörper von Hühnern, genannt ‚Hühner 65 v. H.‘, gefroren |
112,3 |
2 |
01 |
109,4 |
3 |
02 |
||
0207 14 10 |
Teile von Hühnern, entbeint, gefroren |
172,9 |
44 |
01 |
199,2 |
30 |
02 |
||
290,1 |
3 |
03 |
||
0207 25 10 |
Schlachtkörper von Truthühnern, genannt ‚Truthühner 80 v. H.‘, gefroren |
170,0 |
0 |
01 |
0207 27 10 |
Teile von Truthühnern, entbeint, gefroren |
248,0 |
15 |
01 |
261,8 |
11 |
03 |
||
1602 32 11 |
Nicht gegarte Zubereitungen von Hühnern |
187,5 |
30 |
01 |
167,9 |
40 |
02 |
(1) Ursprung der Einfuhr:
01 |
Brasilien |
02 |
Argentinien |
03 |
Chile.“ |
8.4.2006 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 100/9 |
VERORDNUNG (EG) Nr. 579/2006 DER KOMMISSION
vom 7. April 2006
zur Erteilung von Ausfuhrlizenzen nach dem Verfahren B im Sektor Obst und Gemüse (Zitronen)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates vom 28. Oktober 1996 über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (1),
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1961/2001 der Kommission vom 8. Oktober 2001 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates hinsichtlich der Ausfuhrerstattungen für Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 6,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) |
Durch die Verordnung (EG) Nr. 230/2006 der Kommission (3) wurden die Richtmengen festgesetzt, für die nach dem Verfahren B Ausfuhrlizenzen erteilt werden dürfen. |
(2) |
Nach den der Kommission zurzeit vorliegenden Kenntnissen könnten die für den derzeitigen Ausfuhrzeitraum vorgesehenen Richtmengen bei Zitronen bald überschritten werden. Diese Überschreitung würde eine reibungslose Anwendung von Ausfuhrerstattungen im Sektor Obst und Gemüse beeinträchtigen. |
(3) |
Angesichts dieser Lage sind Anträge auf Erteilung von Lizenzen nach dem Verfahren B, die für nach dem 7. April 2006 ausgeführte Zitronen gestellt werden, bis zum Ende des derzeitigen Ausfuhrzeitraums abzulehnen — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Gemäß Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 230/2006 gestellte Anträge, welche nach dem Verfahren B die Erteilung von Lizenzen für die Ausfuhr von Zitronen betreffen und für welche die Ausfuhranmeldungen nach dem 7. April und vor dem 16. Mai 2006 angenommen werden, sind abzulehnen.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 8. April 2006 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 7. April 2006
Für die Kommission
J. L. DEMARTY
Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
(1) ABl. L 297 vom 21.11.1996, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 47/2003 der Kommission (ABl. L 7 vom 11.1.2003, S. 64).
(2) ABl. L 268 vom 9.10.2001, S. 8. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 386/2005 (ABl. L 62 vom 9.3.2005, S. 3).
(3) ABl. L 39 vom 10.2.2006, S. 10.
8.4.2006 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 100/10 |
VERORDNUNG (EG) Nr. 580/2006 DER KOMMISSION
vom 7. April 2006
zur Änderung der im Zuckersektor für bestimmte Erzeugnisse geltenden repräsentativen Preise und der Beträge der zusätzlichen Einfuhrzölle gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1011/2005 für das Wirtschaftsjahr 2005/06
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1260/2001 des Rates vom 19. Juni 2001 über die gemeinsame Marktorganisation für Zucker (1),
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1423/95 der Kommission vom 23. Juni 1995 mit Durchführungsbestimmungen zur Einfuhr von Erzeugnissen des Zuckersektors außer Melasse (2), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 2 zweiter Unterabsatz und Artikel 3 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) |
Die bei der Einfuhr von Weißzucker, Rohzucker und bestimmtem Sirup zu berücksichtigenden repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für das Wirtschaftsjahr 2005/06 wurden durch die Verordnung (EG) Nr. 1011/2005 der Kommission (3) festgesetzt. Diese Preise und Zölle wurden zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 559/2006 der Kommission (4). |
(2) |
Die der Kommission derzeit vorliegenden Angaben führen zu einer Änderung der genannten Beträge gemäß den in der Verordnung (EG) Nr. 1423/95 vorgesehenen Regeln und Modalitäten — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 1423/95 genannten Erzeugnisse anzuwendenden repräsentativen Preise und zusätzlichen Zölle, festgesetzt mit der Verordnung (EG) Nr. 1011/2005 für das Wirtschaftsjahr 2005/06, werden geändert und sind im Anhang der vorliegenden Verordnung aufgeführt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 8. April 2006 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 7. April 2006
Für die Kommission
J. L. DEMARTY
Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
(1) ABl. L 178 vom 30.6.2001, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 39/2004 der Kommission (ABl. L 6 vom 10.1.2004, S. 16).
(2) ABl. L 141 vom 24.6.1995, S. 16. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 624/98 (ABl. L 85 vom 20.3.1998, S. 5).
(3) ABl. L 170 vom 1.7.2005, S. 35.
(4) ABl. L 98 vom 6.4.2006, S. 71.
ANHANG
Geänderte Beträge der bei der Einfuhr von Weißzucker, Rohzucker und der Erzeugnisse des KN-Codes 1702 90 99 ab dem 8. April 2006 anwendbaren repräsentativen Preise und zusätzlichen Zölle
(EUR) |
||
KN-Code |
Repräsentativer Preis je 100 kg Eigengewicht |
Zusätzlicher Zoll je 100 kg Eigengewicht |
1701 11 10 (1) |
35,66 |
0,59 |
1701 11 90 (1) |
35,66 |
4,21 |
1701 12 10 (1) |
35,66 |
0,45 |
1701 12 90 (1) |
35,66 |
3,91 |
1701 91 00 (2) |
37,68 |
6,39 |
1701 99 10 (2) |
37,68 |
3,03 |
1701 99 90 (2) |
37,68 |
3,03 |
1702 90 99 (3) |
0,38 |
0,29 |
(1) Festsetzung für die Standardqualität gemäß Anhang I Abschnitt II der Verordnung (EG) Nr. 1260/2001 des Rates (ABl. L 178 vom 30.6.2001, S. 1).
(2) Festsetzung für die Standardqualität gemäß Anhang I Abschnitt I der Verordnung (EG) Nr. 1260/2001.
(3) Festsetzung pro 1 % Saccharosegehalt.
8.4.2006 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 100/12 |
VERORDNUNG (EG) Nr. 581/2006 DER KOMMISSION
vom 7. April 2006
zur Änderung der im Sektor Getreide ab dem 8. April 2006 geltenden Zölle
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1784/2003 des Rates vom 29. September 2003 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1),
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1249/96 der Kommission vom 28. Juni 1996 mit Durchführungsbestimmungen zur Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates hinsichtlich der im Sektor Getreide geltenden Zölle (2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) |
Die im Sektor Getreide geltenden Zölle sind festgesetzt in der Verordnung (EG) Nr. 532/2006 der Kommission (3). |
(2) |
Weicht der berechnete Durchschnitt der Zölle während ihres Anwendungszeitraums um 5 EUR/t oder mehr vom festgesetzten Zoll ab, wird letzterer gemäß Artikel 2 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1249/96 entsprechend angepasst. Da dies der Fall ist, sind die mit der Verordnung (EG) Nr. 532/2006 festgesetzten Zölle anzupassen — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge I und II der Verordnung (EG) Nr. 532/2006 werden durch die Anhänge I und II zur vorliegenden Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 8. April 2006 in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 8. April 2006.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 7. April 2006
Für die Kommission
J. L. DEMARTY
Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
(1) ABl. L 270 vom 29.9.2003, S. 78. Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1154/2005 (ABl. L 187 vom 19.7.2005, S. 11).
(2) ABl. L 161 vom 29.6.1996, S. 125. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1110/2003 (ABl. L 158 vom 27.6.2003, S. 12).
(3) ABl. L 94 vom 1.4.2006, S. 3. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 558/2006 (ABl. L 98 vom 6.4.2006, S. 68).
ANHANG I
Die im Sektor Getreide gemäß Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1784/2003 ab dem 8. April 2006 geltenden Zölle
KN-Code |
Warenbezeichnung |
Einfuhrzoll (1) (EUR/t) |
1001 10 00 |
Hartweizen hoher Qualität |
0,00 |
mittlerer Qualität |
2,61 |
|
niederer Qualität |
22,61 |
|
1001 90 91 |
Weichweizen, zur Aussaat |
0,00 |
ex 1001 90 99 |
Weichweizen hoher Qualität, anderer als zur Aussaat |
0,00 |
1002 00 00 |
Roggen |
47,23 |
1005 10 90 |
Mais, zur Aussaat, anderer als Hybridmais |
58,86 |
1005 90 00 |
Mais, anderer als zur Aussaat (2) |
58,86 |
1007 00 90 |
Körner-Sorghum, zur Aussaat, anderer als Hybrid-Körner-Sorghum |
47,23 |
(1) Für Ware, die über den Atlantik oder durch den Suez-Kanal nach der Gemeinschaft geliefert wird (siehe Artikel 2 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1249/96), kann der Zoll ermäßigt werden um
— |
3 EUR/t, wenn sie in einem Hafen im Mittelmeerraum entladen wird, oder |
— |
2 EUR/t, wenn sie in einem Hafen in Irland, im Vereinigten Königreich, in Dänemark, Estland, Lettland, Litauen, Polen, Finnland, Schweden oder an der Atlantikküste der Iberischen Halbinsel entladen wird. |
(2) Der Zoll kann pauschal um 24 EUR/t ermäßigt werden, wenn die Bedingungen nach Artikel 2 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1249/96 erfüllt sind.
ANHANG II
Berechnungsbestandteile
Zeitraum vom 31.3.2006—6.4.2006
1. |
Durchschnittswerte für den im Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1249/96 genannten Bezugszeitraum:
|
2. |
Durchschnittswerte für den im Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1249/96 genannten Bezugszeitraum: Fracht/Kosten: Golf von Mexiko–Rotterdam: 17,14 EUR/t. Große Seen–Rotterdam: 20,51 EUR/t. |
3. |
|
(1) Negative Prämie von 10 EUR/t (Artikel 4 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1249/96).
(2) Negative Prämie von 30 EUR/t (Artikel 4 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1249/96).
(3) Positive Prämie von 14 EUR/t inbegriffen (Artikel 4 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1249/96).
Berichtigungen
8.4.2006 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 100/15 |
Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 813/2004 des Rates vom 26. April 2004 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1626/94 in Bezug auf bestimmte Erhaltungsmaßnahmen in den Gewässern um Malta
( Amtsblatt der Europäischen Union L 185 vom 24. Mai 2004 )
Seite 16:
anstatt:
„ANHANG
‚ANHANG V
25-MEILEN-BEWIRTSCHAFTUNGSZONE UM MALTA
a) Zugelassene Gebiete für die Schleppnetzfischerei um Malta: geografische Koordinaten
Zone A
|
A1 — 36° N, 14° E |
|
A2 — 36° N, 14° E |
|
A3 — 35° N, 14° E |
|
A4 — 35° N, 14° E |
|
A5 — 35° N, 14° E |
|
A6 — 35° N, 14° E |
Zone B
|
B1 — 35° N, 14° E |
|
B2 — 35° N, 14° E |
|
B3 — 35° N, 14° E |
|
B4 — 35° N, 14° E |
|
B5 — 35° N, 14° E |
|
B6 — 35° N, 14° E |
Zone C
|
C1 — 35° N, 14° E |
|
C2 — 35° N, 14° E |
|
C3 — 35° N, 14° E |
|
C4 — 35° N, 14° E |
Zone D
|
D1 — 36° N, 14° E |
|
D2 — 36° N, 14° E |
|
D3 — 35° N, 14° E |
|
D4 — 36° N, 14° E |
Zone E
|
E1 — 35° N, 14° E |
|
E2 — 36° N, 14° E |
|
E3 — 35° N, 14° E |
|
E4 — 35° N, 14° E |
|
E5 — 35° N, 14° E |
Zone F
|
F1 — 36° N, 14° E |
|
F2 — 36° N, 14° E |
|
F3 — 36° N, 14° E |
|
F4 — 36° N, 14° E |
Zone G
|
G1 — 36° N, 14° E |
|
G2 — 35° N, 15° E |
|
G3 — 35° N, 14° E |
|
G4 — 35° N, 14° E |
|
G5 — 35° N, 14° E |
Zone H
|
H1 — 35° N, 14° E |
|
H2 — 35° N, 14° E |
|
H3 — 35° N, 14° E |
|
H4 — 35° N, 14° E |
|
H5 — 35° N, 14° E |
Zone I
|
I1 — 36° N, 14° E |
|
I2 — 36° N, 14° E |
|
I3 — 36° N, 14° E |
|
I4 — 36° N, 1442 25° E |
Zone J
|
J1 — 36° N, 13° E |
|
J2 — 36° N, 14° E |
|
J3 — 36° N, 14° E |
|
J4 — 36° N, 13° E |
Zone K
|
K1 — 35° N, 14° E |
|
K2 — 36° N, 14° E |
|
K3 — 36° N, 13° E |
|
K4 — 36° N, 13° E |
|
K5 — 36° N, 13° E |
Zone L
|
L1 — 35° N, 14° E |
|
L2 — 3599 56° N, 14° E |
|
L3 — 35° N, 14° E |
|
L4 — 35° N, 13° E |
Zone M
|
M1 — 36° N, 14° E |
|
M2 — 36° N, 14° E |
|
M3 — 36° N, 14° E |
|
M4 — 36° N, 14° E |
|
M5 — 36° N, 14° E |
Zone N
|
N1 — 36° N, 14° E |
|
N2 — 36° N, 14° E |
|
N3 — 36° N, 14° E |
|
N4 — 36° N, 14° E |
|
N5 — 36° N, 14° E |
|
N6 — 36° N, 14° E‘ |
muss es heißen:
„ANHANG
‚ANHANG V
25-Meilen-Bewirtschaftungszone um Malta
a) Zugelassene Gebiete für die Schleppnetzfischerei um Malta: geografische Koordinaten
Zone A
|
A1 — 36.0172° N, 14.1442° E |
|
A2 — 36.0289° N, 14.1792° E |
|
A3 — 35.9822° N, 14.2742° E |
|
A4 — 35.8489° N, 14.3242° E |
|
A5 — 35.8106° N, 14.2542° E |
|
A6 — 35.9706° N, 14.2459° E |
Zone B
|
B1 — 35.7906° N, 14.4409° E |
|
B2 — 35.8039° N, 14.4909° E |
|
B3 — 35.7939° N, 14.4959° E |
|
B4 — 35.7522° N, 14.4242° E |
|
B5 — 35.7606° N, 14.4159° E |
|
B6 — 35.7706° N, 14.4325° E |
Zone C
|
C1 — 35.8406° N, 14.6192° E |
|
C2 — 35.8556° N, 14.6692° E |
|
C3 — 35.8322° N, 14.6542° E |
|
C4 — 35.8022° N, 14.5775° E |
Zone D
|
D1 — 36.0422° N, 14.3459° E |
|
D2 — 36.0289° N, 14.4625° E |
|
D3 — 35.9989° N, 14.4559° E |
|
D4 — 36.0289° N, 14.3409° E |
Zone E
|
E1 — 35.9789° N, 14.7159° E |
|
E2 — 36.0072° N, 14.8159° E |
|
E3 — 35.9389° N, 14.7575° E |
|
E4 — 35.8939° N, 14.6075° E |
|
E5 — 35.9056° N, 14.5992° E |
Zone F
|
F1 — 36.1423° N, 14.6725° E |
|
F2 — 36.1439° N, 14.7892° E |
|
F3 — 36.0139° N, 14.7892° E |
|
F4 — 36.0039° N, 14.6142° E |
Zone G
|
G1 — 36.0706° N, 14.9375° E |
|
G2 — 35.9372° N, 15.0000° E |
|
G3 — 35.7956° N, 14.9825° E |
|
G4 — 35.7156° N, 14.8792° E |
|
G5 — 35.8489° N, 14.6825° E |
Zone H
|
H1 — 35.6739° N, 14.6742° E |
|
H2 — 35.4656° N, 14.8459° E |
|
H3 — 35.4272° N, 14.7609° E |
|
H4 — 35.5106° N, 14.6325° E |
|
H5 — 35.6406° N, 14.6025° E |
Zone I
|
I1 — 36.1489° N, 14.3909° E |
|
I2 — 36.2523° N, 14.5092° E |
|
I3 — 36.2373° N, 14.5259° E |
|
I4 — 36.1372° N, 14.4225° E |
Zone J
|
J1 — 36.2189° N, 13.9108° E |
|
J2 — 36.2689° N, 14.0708° E |
|
J3 — 36.2472° N, 14.0708° E |
|
J4 — 36.1972° N, 13.9225° E |
Zone K
|
K1 — 35.9739° N, 14.0242° E |
|
K2 — 36.0022° N, 14.0408° E |
|
K3 — 36.0656° N, 13.9692° E |
|
K4 — 36.1356° N, 13.8575° E |
|
K5 — 36.0456° N, 13.9242° E |
Zone L
|
L1 — 35.9856° N, 14.1075° E |
|
L2 — 35.9956° N, 14.1158° E |
|
L3 — 35.9572° N, 14.0325° E |
|
L4 — 35.9622° N, 13.9408° E |
Zone M
|
M1 — 36.4856° N, 14.3292° E |
|
M2 — 36.4639° N, 14.4342° E |
|
M3 — 36.3606° N, 14.4875° E |
|
M4 — 36.3423° N, 14.4242° E |
|
M5 — 36.4156° N, 14.4208° E |
Zone N
|
N1 — 36.1155° N, 14.1217° E |
|
N2 — 36.1079° N, 14.0779° E |
|
N3 — 36.0717° N, 14.0264° E |
|
N4 — 36.0458° N, 14.0376° E |
|
N5 — 36.0516° N, 14.0896° E |
|
N6 — 36.0989° N, 14.1355° E‘ |