ISSN 1725-2539

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 100

European flag  

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

49. Jahrgang
8. April 2006


Inhalt

 

I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Seite

 

 

Verordnung (EG) Nr. 574/2006 der Kommission vom 7. April 2006 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

1

 

*

Verordnung (EG) Nr. 575/2006 der Kommission vom 7. April 2006 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Anzahl und Bezeichnung der ständigen Wissenschaftlichen Gremien der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit

3

 

*

Verordnung (EG) Nr. 576/2006 der Kommission vom 7. April 2006 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1433/2003 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates hinsichtlich der Betriebsfonds, der operationellen Programme und der finanziellen Beihilfe

4

 

 

Verordnung (EG) Nr. 577/2006 der Kommission vom 7. April 2006 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen im Geflügelfleischsektor

5

 

 

Verordnung (EG) Nr. 578/2006 der Kommission vom 7. April 2006 zur Festsetzung der in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin geltenden repräsentativen Einfuhrpreise sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1484/95

7

 

 

Verordnung (EG) Nr. 579/2006 der Kommission vom 7. April 2006 zur Erteilung von Ausfuhrlizenzen nach dem Verfahren B im Sektor Obst und Gemüse (Zitronen)

9

 

 

Verordnung (EG) Nr. 580/2006 der Kommission vom 7. April 2006 zur Änderung der im Zuckersektor für bestimmte Erzeugnisse geltenden repräsentativen Preise und der Beträge der zusätzlichen Einfuhrzölle gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1011/2005 für das Wirtschaftsjahr 2005/06

10

 

 

Verordnung (EG) Nr. 581/2006 der Kommission vom 7. April 2006 zur Änderung der im Sektor Getreide ab dem 8. April 2006 geltenden Zölle

12

 

 

Berichtigungen

 

*

Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 813/2004 des Rates vom 26. April 2004 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1626/94 in Bezug auf bestimmte Erhaltungsmaßnahmen in den Gewässern um Malta (ABl. L 185 vom 24.5.2004)

15

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.


I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

8.4.2006   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 100/1


VERORDNUNG (EG) Nr. 574/2006 DER KOMMISSION

vom 7. April 2006

zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3223/94 der Kommission vom 21. Dezember 1994 mit Durchführungsbestimmungen zur Einfuhrregelung für Obst und Gemüse (1), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 für die in ihrem Anhang angeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt.

(2)

In Anwendung der genannten Kriterien sind die im Anhang zur vorliegenden Verordnung ausgewiesenen pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 genannten pauschalen Einfuhrwerte sind in der Tabelle im Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 8. April 2006 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 7. April 2006

Für die Kommission

J. L. DEMARTY

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung


(1)  ABl. L 337 vom 24.12.1994, S. 66. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 386/2005 (ABl. L 62 vom 9.3.2005, S. 3).


ANHANG

zur Verordnung der Kommission vom 7. April 2006 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

(EUR/100 kg)

KN-Code

Drittland-Code (1)

Pauschaler Einfuhrpreis

0702 00 00

052

97,0

204

75,8

212

129,8

624

109,5

999

103,0

0707 00 05

052

140,7

204

66,3

999

103,5

0709 10 10

220

226,6

999

226,6

0709 90 70

052

115,1

204

47,1

999

81,1

0805 10 20

052

72,0

204

38,0

212

46,8

220

34,6

400

62,7

624

62,7

999

52,8

0805 50 10

052

44,7

624

57,8

999

51,3

0808 10 80

388

76,4

400

129,1

404

64,6

508

77,9

512

76,8

524

61,0

528

84,5

720

92,1

804

111,1

999

85,9

0808 20 50

388

84,4

512

73,2

528

67,1

720

63,7

999

72,1


(1)  Nomenklatur der Länder gemäß der Verordnung (EG) Nr. 750/2005 der Kommission (ABl. L 126 vom 19.5.2005, S. 12). Der Code „999“ steht für „Verschiedenes“.


8.4.2006   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 100/3


VERORDNUNG (EG) Nr. 575/2006 DER KOMMISSION

vom 7. April 2006

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Anzahl und Bezeichnung der ständigen Wissenschaftlichen Gremien der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit (1), vor allem auf Artikel 28 Absatz 4 zweiter Gedankenstrich,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Der Schutz der Pflanzengesundheit ist ein entscheidender Faktor für die Sicherheit der Lebensmittelkette, und die jüngsten Entwicklungen erfordern eine wachsende Zahl von wissenschaftlichen Bewertungen der pflanzengesundheitlichen Risiken.

(2)

Die derzeit in dem für Pflanzengesundheit, Pflanzenschutzmittel und ihre Rückstände zuständigen wissenschaftlichen Gremium der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit zur Verfügung stehende Fachkompetenz ermöglicht nur eine punktuelle und beschränkte wissenschaftliche Beurteilung im Bereich der Pflanzengesundheit. Um der steigenden Anzahl der Ersuchen um wissenschaftliche Gutachten im Bereich der Pflanzengesundheit entsprechen zu können, hat die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit an die Kommission einen formellen Antrag auf Einsetzung eines neuen ständigen Wissenschaftlichen Gremiums gestellt, in dem ein großes Spektrum an Fachkenntnissen in den verschiedenen Bereichen der Pflanzengesundheit vereint ist, wie z. B. Entomologie, Mycologie, Virologie, Bakteriologie, Agrarwissenschaften, Pflanzenquarantäne und Epidemiologie der Pflanzenkrankheiten.

(3)

Durch die Einsetzung eines zusätzlichen Wissenschaftlichen Gremiums für Pflanzengesundheit wird es erforderlich, die Bezeichnung des „Gremiums für Pflanzengesundheit, Pflanzenschutzmittel und ihre Rückstände“ zu ändern.

(4)

Daher ist die Verordnung (EG) Nr. 178/2002 zu ändern.

(5)

Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 28 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 wird wie folgt geändert:

1.

Buchstabe c wird wie folgt ersetzt:

„c)

das Gremium für Pflanzenschutzmittel und ihre Rückstände;“

2.

Folgender Buchstabe i wird angefügt:

„i)

das Gremium für Pflanzengesundheit.“

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in allen Mitgliedstaaten.

Brüssel, den 7. April 2006

Für die Kommission

Markos KYPRIANOU

Mitglied der Kommission


(1)  ABl. L 31 vom 1.2.2002, S. 1. Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1642/2003 (ABl. L 245 vom 29.9.2003, S. 4).


8.4.2006   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 100/4


VERORDNUNG (EG) Nr. 576/2006 DER KOMMISSION

vom 7. April 2006

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1433/2003 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates hinsichtlich der Betriebsfonds, der operationellen Programme und der finanziellen Beihilfe

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates vom28. Oktober 1996 über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (1), insbesondere auf Artikel 48,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Gemäß Anhang I Nummer 2 der Verordnung (EG) Nr. 1433/2003 der Kommission (2) können spezifische Erzeugungskosten für die biologische Erzeugung, die integrierte Produktion oder Versuchsvorhaben, Material für den biologischen Pflanzenschutz, Umweltschutzmaßnahmen, einschließlich der Kosten, die durch ein umweltgerechtes Verpackungsmanagement entstehen, und Qualitätsverbesserungsmaßnahmen, einschließlich Verwendung von Saatgut der Kategorien „Basissaatgut“ und „zertifiziertes Saatgut“ sowie von zertifiziertem Pilzmyzel und Pflanzgut für einen Zeitraum von höchstens zehn Jahren pro Maßnahme als fakultative zuschussfähige Maßnahmen der operationellen Programme gelten.

(2)

Die Erfahrung hat gezeigt, dass diese Maßnahmen von Erzeugerorganisationen in den meisten Mitgliedstaaten in hohem Maße in Anspruch genommen worden sind. Diese Erzeugerorganisationen haben somit den Umwelt- und Qualitätsbelangen in ihren operationellen Programmen in vollem Maße Rechnung getragen. Daher wird vorgesehen, die derzeitige Beschränkung von zehn Jahren pro Maßnahme für diese Maßnahmen abzuschaffen.

(3)

Die Verordnung (EG) Nr. 1433/2003 ist daher entsprechend zu ändern.

(4)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für frisches Obst und Gemüse —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In Anhang I Nummer 2 Unterabsatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1433/2003 erhalten die einleitenden Worte folgende Fassung:

„2.

Spezifische Erzeugungskosten für“

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 7. April 2006

Für die Kommission

Mariann FISCHER BOEL

Mitglied der Kommission


(1)  ABl. L 297 vom 21.11.1996, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 47/2003 der Kommission (ABl. L 7 vom 11.1.2003, S. 64).

(2)  ABl. L 203 vom 12.8.2003, S. 25. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2190/2004 (ABl. L 373 vom 21.12.2004, S. 21).


8.4.2006   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 100/5


VERORDNUNG (EG) Nr. 577/2006 DER KOMMISSION

vom 7. April 2006

zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen im Geflügelfleischsektor

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2777/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Geflügelfleisch (1), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 3 Unterabsatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Gemäß Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 2777/75 kann der Unterschied zwischen den Weltmarktpreisen und den Preisen in der Gemeinschaft für die in Artikel 1 Absatz 1 der genannten Verordnung aufgeführten Erzeugnisse durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden.

(2)

Angesichts der derzeitigen Lage auf dem Geflügelfleischmarkt sollten die Ausfuhrerstattungen daher in Übereinstimmung mit den Regeln und Kriterien gemäß Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 2777/75 festgelegt werden.

(3)

Gemäß Artikel 8 Absatz 3 Unterabsatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2777/75 kann die Ausfuhrerstattung je nach Bestimmung unterschiedlich festgesetzt werden, wenn dies die Lage auf dem Weltmarkt oder die spezifischen Anforderungen bestimmter Märkte erfordern.

(4)

Erstattungen sollten nur für Erzeugnisse gewährt werden, die in der Gemeinschaft zum freien Verkehr zugelassen sind und das Identitätskennzeichen gemäß Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (2) tragen. Solche Erzeugnisse sollten auch die Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über Lebensmittelhygiene (3) erfüllen.

(5)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Geflügelfleisch und Eier —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1)   Ausfuhrerstattungen gemäß Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 2777/75 werden für die Erzeugnisse und die Beträge gemäß dem Anhang dieser Verordnung unter den Bedingungen von Absatz 2 dieses Artikels gewährt.

(2)   Die erstattungsfähigen Erzeugnisse gemäß Absatz 1 müssen die einschlägigen Anforderungen der Verordnungen (EG) Nr. 852/2004 und (EG) Nr. 853/2004 erfüllen, insbesondere die Zubereitung in einem zugelassenen Betrieb und die Einhaltung der Kennzeichnungsanforderungen mit dem Identitätskennzeichen gemäß Anhang II Abschnitt I der Verordnung (EG) Nr. 853/2004.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 10. April 2006 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 7. April 2006

Für die Kommission

Mariann FISCHER BOEL

Mitglied der Kommission


(1)  ABl. L 282 vom 1.11.1975, S. 77. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1913/2005 (ABl. L 307 vom 25.11.2005, S. 2).

(2)  ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 55. Berichtigung im ABl. L 226 vom 25.6.2004, S. 22.

(3)  ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 1. Berichtigung im ABl. L 226 vom 25.6.2004, S. 3.


ANHANG

Ausfuhrerstattungen auf dem Geflügelfleischsektor, gültig ab 10. April 2006

Erzeugniscode

Bestimmung

Maßeinheit

Erstattungsbetrag

0105 11 11 9000

A02

EUR/100 pcs

0,80

0105 11 19 9000

A02

EUR/100 pcs

0,80

0105 11 91 9000

A02

EUR/100 pcs

0,80

0105 11 99 9000

A02

EUR/100 pcs

0,80

0105 12 00 9000

A02

EUR/100 pcs

1,60

0105 19 20 9000

A02

EUR/100 pcs

1,60

0207 12 10 9900

V03

EUR/100 kg

48,00

0207 12 90 9190

V03

EUR/100 kg

48,00

0207 12 90 9990

V03

EUR/100 kg

48,00

0207 14 20 9900

V03

EUR/100 kg

28,00

0207 14 60 9900

V03

EUR/100 kg

28,00

0207 14 70 9190

V03

EUR/100 kg

28,00

0207 14 70 9290

V03

EUR/100 kg

28,00

NB: Die Erzeugniscodes sowie die Bestimmungscodes Serie „A“ sind in der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission (ABl. L 366 vom 24.12.1987, S. 1) festgelegt.

Die Zahlencodes für das Bestimmungsland/-gebiet sind in der Verordnung (EG) Nr. 750/2005 der Kommission (ABl. L 126 vom 19.5.2005, S. 12) festgelegt.

Die übrigen Bestimmungsländer/-gebiete sind wie folgt definiert:

V03

A24, Angola, Saudi-Arabien, Kuwait, Bahrein, Katar, Oman, Vereinigte Arabische Emirate, Jordanien, Jemen, Libanon, Irak, Iran.


8.4.2006   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 100/7


VERORDNUNG (EG) Nr. 578/2006 DER KOMMISSION

vom 7. April 2006

zur Festsetzung der in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin geltenden repräsentativen Einfuhrpreise sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1484/95

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2771/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Eier (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 4,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2777/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Geflügelfleisch (2), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 4,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2783/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Handelsregelung für Eieralbumin und Milchalbumin (3), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Die Verordnung (EG) Nr. 1484/95 der Kommission (4), regelt die Anwendung der bei der Einfuhr in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin zu erhebenden Zusatzzölle und setzt die repräsentativen Einfuhrpreise fest.

(2)

Die regelmäßig durchgeführte Kontrolle der Angaben, auf welche sich die Festsetzung der repräsentativen Einfuhrpreise in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin stützt, hat ihre Änderung zur Folge, die bei der Einfuhr bestimmter Erzeugnisse unter Berücksichtigung der von ihrem Ursprung abhängigen Preisschwankungen zu erheben sind; deshalb sollten die repräsentativen Einfuhrpreise veröffentlicht werden.

(3)

Angesichts der Marktlage sollte diese Änderung schnellstmöglich angewendet werden.

(4)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Geflügelfleisch und Eier —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1484/95 wird durch den Anhang zur vorliegenden Verordnung ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 8. April 2006 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 7. April 2006

Für die Kommission

J. L. DEMARTY

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung


(1)  ABl. L 282 vom 1.11.1975, S. 49. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 806/2003 (ABl. L 122 vom 16.5.2003, S. 1).

(2)  ABl. L 282 vom 1.11.1975, S. 77. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 806/2003.

(3)  ABl. L 282 vom 1.11.1975, S. 104. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2916/95 (ABl. L 305 vom 19.12.1995, S. 49).

(4)  ABl. L 145 vom 29.6.1995, S. 47. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 405/2006 (ABl. L 70 vom 9.3.2006, S. 46).


ANHANG

der Verordnung der Kommission vom 7. April 2006 zur Festsetzung der in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin geltenden repräsentativen Einfuhrpreise sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1484/95

„ANHANG I

KN-Code

Warenbezeichnung

Repräsentativer Preis

(EUR/100 kg)

Sicherheit gemäß Artikel 3 Absatz 3

(EUR/100 kg)

Ursprung (1)

0207 12 90

Schlachtkörper von Hühnern, genannt ‚Hühner 65 v. H.‘, gefroren

112,3

2

01

109,4

3

02

0207 14 10

Teile von Hühnern, entbeint, gefroren

172,9

44

01

199,2

30

02

290,1

3

03

0207 25 10

Schlachtkörper von Truthühnern, genannt ‚Truthühner 80 v. H.‘, gefroren

170,0

0

01

0207 27 10

Teile von Truthühnern, entbeint, gefroren

248,0

15

01

261,8

11

03

1602 32 11

Nicht gegarte Zubereitungen von Hühnern

187,5

30

01

167,9

40

02


(1)  Ursprung der Einfuhr:

01

Brasilien

02

Argentinien

03

Chile.“


8.4.2006   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 100/9


VERORDNUNG (EG) Nr. 579/2006 DER KOMMISSION

vom 7. April 2006

zur Erteilung von Ausfuhrlizenzen nach dem Verfahren B im Sektor Obst und Gemüse (Zitronen)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates vom 28. Oktober 1996 über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1961/2001 der Kommission vom 8. Oktober 2001 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates hinsichtlich der Ausfuhrerstattungen für Obst und Gemüse (2), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Durch die Verordnung (EG) Nr. 230/2006 der Kommission (3) wurden die Richtmengen festgesetzt, für die nach dem Verfahren B Ausfuhrlizenzen erteilt werden dürfen.

(2)

Nach den der Kommission zurzeit vorliegenden Kenntnissen könnten die für den derzeitigen Ausfuhrzeitraum vorgesehenen Richtmengen bei Zitronen bald überschritten werden. Diese Überschreitung würde eine reibungslose Anwendung von Ausfuhrerstattungen im Sektor Obst und Gemüse beeinträchtigen.

(3)

Angesichts dieser Lage sind Anträge auf Erteilung von Lizenzen nach dem Verfahren B, die für nach dem 7. April 2006 ausgeführte Zitronen gestellt werden, bis zum Ende des derzeitigen Ausfuhrzeitraums abzulehnen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Gemäß Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 230/2006 gestellte Anträge, welche nach dem Verfahren B die Erteilung von Lizenzen für die Ausfuhr von Zitronen betreffen und für welche die Ausfuhranmeldungen nach dem 7. April und vor dem 16. Mai 2006 angenommen werden, sind abzulehnen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 8. April 2006 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 7. April 2006

Für die Kommission

J. L. DEMARTY

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung


(1)  ABl. L 297 vom 21.11.1996, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 47/2003 der Kommission (ABl. L 7 vom 11.1.2003, S. 64).

(2)  ABl. L 268 vom 9.10.2001, S. 8. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 386/2005 (ABl. L 62 vom 9.3.2005, S. 3).

(3)  ABl. L 39 vom 10.2.2006, S. 10.


8.4.2006   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 100/10


VERORDNUNG (EG) Nr. 580/2006 DER KOMMISSION

vom 7. April 2006

zur Änderung der im Zuckersektor für bestimmte Erzeugnisse geltenden repräsentativen Preise und der Beträge der zusätzlichen Einfuhrzölle gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1011/2005 für das Wirtschaftsjahr 2005/06

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1260/2001 des Rates vom 19. Juni 2001 über die gemeinsame Marktorganisation für Zucker (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1423/95 der Kommission vom 23. Juni 1995 mit Durchführungsbestimmungen zur Einfuhr von Erzeugnissen des Zuckersektors außer Melasse (2), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 2 zweiter Unterabsatz und Artikel 3 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Die bei der Einfuhr von Weißzucker, Rohzucker und bestimmtem Sirup zu berücksichtigenden repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für das Wirtschaftsjahr 2005/06 wurden durch die Verordnung (EG) Nr. 1011/2005 der Kommission (3) festgesetzt. Diese Preise und Zölle wurden zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 559/2006 der Kommission (4).

(2)

Die der Kommission derzeit vorliegenden Angaben führen zu einer Änderung der genannten Beträge gemäß den in der Verordnung (EG) Nr. 1423/95 vorgesehenen Regeln und Modalitäten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 1423/95 genannten Erzeugnisse anzuwendenden repräsentativen Preise und zusätzlichen Zölle, festgesetzt mit der Verordnung (EG) Nr. 1011/2005 für das Wirtschaftsjahr 2005/06, werden geändert und sind im Anhang der vorliegenden Verordnung aufgeführt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 8. April 2006 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 7. April 2006

Für die Kommission

J. L. DEMARTY

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung


(1)  ABl. L 178 vom 30.6.2001, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 39/2004 der Kommission (ABl. L 6 vom 10.1.2004, S. 16).

(2)  ABl. L 141 vom 24.6.1995, S. 16. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 624/98 (ABl. L 85 vom 20.3.1998, S. 5).

(3)  ABl. L 170 vom 1.7.2005, S. 35.

(4)  ABl. L 98 vom 6.4.2006, S. 71.


ANHANG

Geänderte Beträge der bei der Einfuhr von Weißzucker, Rohzucker und der Erzeugnisse des KN-Codes 1702 90 99 ab dem 8. April 2006 anwendbaren repräsentativen Preise und zusätzlichen Zölle

(EUR)

KN-Code

Repräsentativer Preis je 100 kg Eigengewicht

Zusätzlicher Zoll je 100 kg Eigengewicht

1701 11 10 (1)

35,66

0,59

1701 11 90 (1)

35,66

4,21

1701 12 10 (1)

35,66

0,45

1701 12 90 (1)

35,66

3,91

1701 91 00 (2)

37,68

6,39

1701 99 10 (2)

37,68

3,03

1701 99 90 (2)

37,68

3,03

1702 90 99 (3)

0,38

0,29


(1)  Festsetzung für die Standardqualität gemäß Anhang I Abschnitt II der Verordnung (EG) Nr. 1260/2001 des Rates (ABl. L 178 vom 30.6.2001, S. 1).

(2)  Festsetzung für die Standardqualität gemäß Anhang I Abschnitt I der Verordnung (EG) Nr. 1260/2001.

(3)  Festsetzung pro 1 % Saccharosegehalt.


8.4.2006   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 100/12


VERORDNUNG (EG) Nr. 581/2006 DER KOMMISSION

vom 7. April 2006

zur Änderung der im Sektor Getreide ab dem 8. April 2006 geltenden Zölle

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1784/2003 des Rates vom 29. September 2003 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1249/96 der Kommission vom 28. Juni 1996 mit Durchführungsbestimmungen zur Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates hinsichtlich der im Sektor Getreide geltenden Zölle (2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Die im Sektor Getreide geltenden Zölle sind festgesetzt in der Verordnung (EG) Nr. 532/2006 der Kommission (3).

(2)

Weicht der berechnete Durchschnitt der Zölle während ihres Anwendungszeitraums um 5 EUR/t oder mehr vom festgesetzten Zoll ab, wird letzterer gemäß Artikel 2 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1249/96 entsprechend angepasst. Da dies der Fall ist, sind die mit der Verordnung (EG) Nr. 532/2006 festgesetzten Zölle anzupassen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge I und II der Verordnung (EG) Nr. 532/2006 werden durch die Anhänge I und II zur vorliegenden Verordnung ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 8. April 2006 in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 8. April 2006.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 7. April 2006

Für die Kommission

J. L. DEMARTY

Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung


(1)  ABl. L 270 vom 29.9.2003, S. 78. Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1154/2005 (ABl. L 187 vom 19.7.2005, S. 11).

(2)  ABl. L 161 vom 29.6.1996, S. 125. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1110/2003 (ABl. L 158 vom 27.6.2003, S. 12).

(3)  ABl. L 94 vom 1.4.2006, S. 3. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 558/2006 (ABl. L 98 vom 6.4.2006, S. 68).


ANHANG I

Die im Sektor Getreide gemäß Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1784/2003 ab dem 8. April 2006 geltenden Zölle

KN-Code

Warenbezeichnung

Einfuhrzoll (1)

(EUR/t)

1001 10 00

Hartweizen hoher Qualität

0,00

mittlerer Qualität

2,61

niederer Qualität

22,61

1001 90 91

Weichweizen, zur Aussaat

0,00

ex 1001 90 99

Weichweizen hoher Qualität, anderer als zur Aussaat

0,00

1002 00 00

Roggen

47,23

1005 10 90

Mais, zur Aussaat, anderer als Hybridmais

58,86

1005 90 00

Mais, anderer als zur Aussaat (2)

58,86

1007 00 90

Körner-Sorghum, zur Aussaat, anderer als Hybrid-Körner-Sorghum

47,23


(1)  Für Ware, die über den Atlantik oder durch den Suez-Kanal nach der Gemeinschaft geliefert wird (siehe Artikel 2 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1249/96), kann der Zoll ermäßigt werden um

3 EUR/t, wenn sie in einem Hafen im Mittelmeerraum entladen wird, oder

2 EUR/t, wenn sie in einem Hafen in Irland, im Vereinigten Königreich, in Dänemark, Estland, Lettland, Litauen, Polen, Finnland, Schweden oder an der Atlantikküste der Iberischen Halbinsel entladen wird.

(2)  Der Zoll kann pauschal um 24 EUR/t ermäßigt werden, wenn die Bedingungen nach Artikel 2 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1249/96 erfüllt sind.


ANHANG II

Berechnungsbestandteile

Zeitraum vom 31.3.2006—6.4.2006

1.

Durchschnittswerte für den im Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1249/96 genannten Bezugszeitraum:

Börsennotierungen

Minneapolis

Chicago

Minneapolis

Minneapolis

Minneapolis

Minneapolis

Erzeugnis (% Eiweiß, 12 % Feuchtigkeit)

HRS2

YC3

HAD2

mittlere Qualität (1)

niedere Qualität (2)

US barley 2

Notierung (EUR/t)

135,05 (3)

72,34

148,19

138,19

118,19

93,39

Golf-Prämie (EUR/t)

41,14

13,22

 

 

Prämie/Große Seen (EUR/t)

 

 

2.

Durchschnittswerte für den im Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1249/96 genannten Bezugszeitraum:

Fracht/Kosten: Golf von Mexiko–Rotterdam: 17,14 EUR/t. Große Seen–Rotterdam: 20,51 EUR/t.

3.

Zuschüsse gemäß Artikel 4 Absatz 2 dritter Unterabsatz der Verordnung (EG) Nr. 1249/96:

0,00 EUR/t (HRW2)

0,00 EUR/t (SRW2).


(1)  Negative Prämie von 10 EUR/t (Artikel 4 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1249/96).

(2)  Negative Prämie von 30 EUR/t (Artikel 4 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1249/96).

(3)  Positive Prämie von 14 EUR/t inbegriffen (Artikel 4 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1249/96).


Berichtigungen

8.4.2006   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 100/15


Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 813/2004 des Rates vom 26. April 2004 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1626/94 in Bezug auf bestimmte Erhaltungsmaßnahmen in den Gewässern um Malta

( Amtsblatt der Europäischen Union L 185 vom 24. Mai 2004 )

Seite 16:

anstatt:

„ANHANG

‚ANHANG V

25-MEILEN-BEWIRTSCHAFTUNGSZONE UM MALTA

a)   Zugelassene Gebiete für die Schleppnetzfischerei um Malta: geografische Koordinaten

Zone A

 

A1 — 36° N, 14° E

 

A2 — 36° N, 14° E

 

A3 — 35° N, 14° E

 

A4 — 35° N, 14° E

 

A5 — 35° N, 14° E

 

A6 — 35° N, 14° E

Zone B

 

B1 — 35° N, 14° E

 

B2 — 35° N, 14° E

 

B3 — 35° N, 14° E

 

B4 — 35° N, 14° E

 

B5 — 35° N, 14° E

 

B6 — 35° N, 14° E

Zone C

 

C1 — 35° N, 14° E

 

C2 — 35° N, 14° E

 

C3 — 35° N, 14° E

 

C4 — 35° N, 14° E

Zone D

 

D1 — 36° N, 14° E

 

D2 — 36° N, 14° E

 

D3 — 35° N, 14° E

 

D4 — 36° N, 14° E

Zone E

 

E1 — 35° N, 14° E

 

E2 — 36° N, 14° E

 

E3 — 35° N, 14° E

 

E4 — 35° N, 14° E

 

E5 — 35° N, 14° E

Zone F

 

F1 — 36° N, 14° E

 

F2 — 36° N, 14° E

 

F3 — 36° N, 14° E

 

F4 — 36° N, 14° E

Zone G

 

G1 — 36° N, 14° E

 

G2 — 35° N, 15° E

 

G3 — 35° N, 14° E

 

G4 — 35° N, 14° E

 

G5 — 35° N, 14° E

Zone H

 

H1 — 35° N, 14° E

 

H2 — 35° N, 14° E

 

H3 — 35° N, 14° E

 

H4 — 35° N, 14° E

 

H5 — 35° N, 14° E

Zone I

 

I1 — 36° N, 14° E

 

I2 — 36° N, 14° E

 

I3 — 36° N, 14° E

 

I4 — 36° N, 1442 25° E

Zone J

 

J1 — 36° N, 13° E

 

J2 — 36° N, 14° E

 

J3 — 36° N, 14° E

 

J4 — 36° N, 13° E

Zone K

 

K1 — 35° N, 14° E

 

K2 — 36° N, 14° E

 

K3 — 36° N, 13° E

 

K4 — 36° N, 13° E

 

K5 — 36° N, 13° E

Zone L

 

L1 — 35° N, 14° E

 

L2 — 3599 56° N, 14° E

 

L3 — 35° N, 14° E

 

L4 — 35° N, 13° E

Zone M

 

M1 — 36° N, 14° E

 

M2 — 36° N, 14° E

 

M3 — 36° N, 14° E

 

M4 — 36° N, 14° E

 

M5 — 36° N, 14° E

Zone N

 

N1 — 36° N, 14° E

 

N2 — 36° N, 14° E

 

N3 — 36° N, 14° E

 

N4 — 36° N, 14° E

 

N5 — 36° N, 14° E

 

N6 — 36° N, 14° E‘

muss es heißen:

„ANHANG

‚ANHANG V

25-Meilen-Bewirtschaftungszone um Malta

a)   Zugelassene Gebiete für die Schleppnetzfischerei um Malta: geografische Koordinaten

Zone A

 

A1 — 36.0172° N, 14.1442° E

 

A2 — 36.0289° N, 14.1792° E

 

A3 — 35.9822° N, 14.2742° E

 

A4 — 35.8489° N, 14.3242° E

 

A5 — 35.8106° N, 14.2542° E

 

A6 — 35.9706° N, 14.2459° E

Zone B

 

B1 — 35.7906° N, 14.4409° E

 

B2 — 35.8039° N, 14.4909° E

 

B3 — 35.7939° N, 14.4959° E

 

B4 — 35.7522° N, 14.4242° E

 

B5 — 35.7606° N, 14.4159° E

 

B6 — 35.7706° N, 14.4325° E

Zone C

 

C1 — 35.8406° N, 14.6192° E

 

C2 — 35.8556° N, 14.6692° E

 

C3 — 35.8322° N, 14.6542° E

 

C4 — 35.8022° N, 14.5775° E

Zone D

 

D1 — 36.0422° N, 14.3459° E

 

D2 — 36.0289° N, 14.4625° E

 

D3 — 35.9989° N, 14.4559° E

 

D4 — 36.0289° N, 14.3409° E

Zone E

 

E1 — 35.9789° N, 14.7159° E

 

E2 — 36.0072° N, 14.8159° E

 

E3 — 35.9389° N, 14.7575° E

 

E4 — 35.8939° N, 14.6075° E

 

E5 — 35.9056° N, 14.5992° E

Zone F

 

F1 — 36.1423° N, 14.6725° E

 

F2 — 36.1439° N, 14.7892° E

 

F3 — 36.0139° N, 14.7892° E

 

F4 — 36.0039° N, 14.6142° E

Zone G

 

G1 — 36.0706° N, 14.9375° E

 

G2 — 35.9372° N, 15.0000° E

 

G3 — 35.7956° N, 14.9825° E

 

G4 — 35.7156° N, 14.8792° E

 

G5 — 35.8489° N, 14.6825° E

Zone H

 

H1 — 35.6739° N, 14.6742° E

 

H2 — 35.4656° N, 14.8459° E

 

H3 — 35.4272° N, 14.7609° E

 

H4 — 35.5106° N, 14.6325° E

 

H5 — 35.6406° N, 14.6025° E

Zone I

 

I1 — 36.1489° N, 14.3909° E

 

I2 — 36.2523° N, 14.5092° E

 

I3 — 36.2373° N, 14.5259° E

 

I4 — 36.1372° N, 14.4225° E

Zone J

 

J1 — 36.2189° N, 13.9108° E

 

J2 — 36.2689° N, 14.0708° E

 

J3 — 36.2472° N, 14.0708° E

 

J4 — 36.1972° N, 13.9225° E

Zone K

 

K1 — 35.9739° N, 14.0242° E

 

K2 — 36.0022° N, 14.0408° E

 

K3 — 36.0656° N, 13.9692° E

 

K4 — 36.1356° N, 13.8575° E

 

K5 — 36.0456° N, 13.9242° E

Zone L

 

L1 — 35.9856° N, 14.1075° E

 

L2 — 35.9956° N, 14.1158° E

 

L3 — 35.9572° N, 14.0325° E

 

L4 — 35.9622° N, 13.9408° E

Zone M

 

M1 — 36.4856° N, 14.3292° E

 

M2 — 36.4639° N, 14.4342° E

 

M3 — 36.3606° N, 14.4875° E

 

M4 — 36.3423° N, 14.4242° E

 

M5 — 36.4156° N, 14.4208° E

Zone N

 

N1 — 36.1155° N, 14.1217° E

 

N2 — 36.1079° N, 14.0779° E

 

N3 — 36.0717° N, 14.0264° E

 

N4 — 36.0458° N, 14.0376° E

 

N5 — 36.0516° N, 14.0896° E

 

N6 — 36.0989° N, 14.1355° E‘