(1)

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 für die in ihrem Anhang angeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt.

(2)

In Anwendung der genannten Kriterien sind die im Anhang zur vorliegenden Verordnung ausgewiesenen pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigen —

(1)

Die Newcastle-Krankheit ist eine hochinfektiöse Viruserkrankung von Geflügel und Vögeln, und es besteht die Gefahr, dass der Krankheitserreger über den internationalen Handel mit lebendem Geflügel und Geflügelerzeugnissen eingeschleppt wird.

(2)

Die Entscheidung 2005/648/EG der Kommission vom 8. September 2005 mit Maßnahmen zum Schutz gegen die Newcastle-Krankheit in Bulgarien (3) wurde nach einem Ausbruch der Newcastle-Krankheit im Verwaltungsbezirk Vratsa verabschiedet. Mit dieser Entscheidung wird jede Einfuhr von lebendem Geflügel, lebenden Laufvögeln, lebendem Zuchtfederwild und lebendem Wildgeflügel sowie von Bruteiern dieser Arten ausgesetzt.

(3)

Am 23. Januar 2006 hat Bulgarien einen Ausbruch der Newcastle-Krankheit im Verwaltungsbezirk Blagoevgrad bestätigt.

(4)

Die aktuelle Situation in Bulgarien in Bezug auf die Newcastle-Krankheit ist ebenso zu berücksichtigen wie die Tatsache, dass das Land bestimmte Maßnahmen zur Bekämpfung der Seuche ergriffen und der Kommission weitere Informationen zur Seuchenlage übermittelt hat. Diesen Informationen zufolge ist die Tiergesundheitslage in Bulgarien, ausgenommen in den Regionen Vratsa und Blagoevgrad, weiterhin zufrieden stellend. Es erscheint daher angezeigt, die Aussetzung von Einfuhren auf diese Regionen zu begrenzen und den Anwendungszeitraum der Entscheidung 2005/648/EG zu verlängern.

(5)

Der Anhang zur Entscheidung 2005/648/EG ist entsprechend zu ändern.

(6)

Um die Einfuhr von Fleischerzeugnissen zu ermöglichen, die einer Hitzebehandlung unterzogen wurden, die ausreicht, um mögliche Erreger im Fleisch abzutöten, ist es erforderlich, die vorgeschriebene Behandlung für Geflügelfleisch in den Veterinärbescheinigungen zu präzisieren, die gemäß den Anhängen III und IV der Entscheidung 2005/432/EG der Kommission (4) ausgestellt werden.

(7)

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

1.

In Artikel 5 wird das Datum „23. August 2006“ ersetzt durch das Datum „23. Januar 2007“.

2.

In Artikel 3 werden folgende Absätze angefügt:

3.

Der Anhang wird durch den Anhang zur vorliegenden Entscheidung ersetzt.

(1)

Die Newcastle-Krankheit ist eine hochinfektiöse Viruserkrankung von Geflügel und Vögeln, und es besteht die Gefahr, dass der Krankheitserreger über den internationalen Handel mit lebendem Geflügel und Geflügelerzeugnissen eingeschleppt wird.

(2)

Rumänien hat der Kommission Ausbrüche von Newcastle-Krankheit in seinem Hoheitsgebiet gemeldet.

(3)

Da die Einschleppung der Seuche die Gesundheit des gemeinschaftlichen Tierbestands gefährdet, empfiehlt es sich, die Einfuhr von lebendem Geflügel, lebenden Laufvögeln, lebendem Zuchtfederwild und lebendem Wildgeflügel sowie von Bruteiern dieser Arten aus Rumänien zu regeln.

(4)

Rumänien hat weitere Informationen zur Seuchenlage übermittelt und eine Regionalisierung beantragt, damit Ausfuhren in die Gemeinschaft in Anbetracht der Tatsache, dass die Tiergesundheitslage in den restlichen Teilen des Landes zufrieden stellend ist, nur aus den von der Seuche betroffenen Gebieten ausgesetzt werden. Die derzeit vorliegenden Informationen rechtfertigen eine Begrenzung der Schutzmaßnahmen auf bestimmte Regionen.

(5)

Aus den der Kommission mitgeteilten Informationen geht hervor, dass der erste Seuchenverdacht in Rumänien auf den 22. November 2005 zurückgeht.

(6)

Daher sollten, auch unter Berücksichtigung der Inkubationszeit, Gemeinschaftseinfuhren von frischem Fleisch von Geflügel, Laufvögeln, Zuchtfederwild und Wildgeflügel sowie von Fleischzubereitungen und Fleischerzeugnissen, die Fleisch dieser Arten enthalten oder daraus hergestellt wurden, aus den betroffenen rumänischen Gebieten ausgesetzt werden, soweit das Fleisch von Vögeln stammt, die nach dem 1. Oktober 2005 geschlachtet wurden.

(7)

In der Entscheidung 2005/432/EG der Kommission vom 3. Juni 2005 zur Festlegung der Tiergesundheits- und Hygienebedingungen und Bescheinigungsmuster für die Einfuhr von zum Verzehr bestimmten Fleischerzeugnissen aus Drittländern und zur Aufhebung der Entscheidungen 97/41/EG, 97/221/EG und 97/222/EG (3) sind die Drittländer und Teile von Drittländern, aus denen die Einfuhr von Fleischerzeugnissen in die Gemeinschaft zugelassen ist, sowie die Behandlungen festgelegt, von denen ausgegangen wird, dass sie bestimmte Erreger in Fleischerzeugnissen wirksam abtöten.

(8)

Um das Risiko der Erregerübertragung durch unter die Entscheidung 2005/432/EG fallende Erzeugnisse zu verhindern, sollte das betreffende Erzeugnis je nach Gesundheitsstatus des Herkunftslandes und der Tierart, von der es stammt, angemessen behandelt werden. Daher empfiehlt es sich, die Einfuhr von Geflügelfleischerzeugnissen aus den betroffenen rumänischen Gebieten, die auf eine Kerntemperatur von mindestens 70 °C hitzebehandelt wurden, weiterhin zuzulassen.

(9)

Um die Einfuhr von Fleischerzeugnissen, die einer Hitzbehandlung unterzogen wurden, die ausreicht, um im Fleisch etwa vorhandene Erreger abzutöten, genehmigen zu können, muss die entsprechende Behandlung in den gemäß den Anhängen III und IV der Entscheidung 2005/432/EG ausgestellten Genusstauglichkeitsbescheinigungen angegeben werden.

(10)

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

a)

frisches Fleisch von Geflügel, Laufvögeln, Zuchtfederwild und Wildgeflügel, und

b)

Fleischzubereitungen und Fleischerzeugnisse, die Fleisch der unter Buchstabe a genannten Arten enthalten oder daraus hergestellt wurden.

(1)

Aviäre Influenza (Geflügelpest) ist eine hoch infektiöse und von hoher Mortalität gekennzeichnete Viruserkrankung von Geflügel und Vögeln, die schnell epidemische Ausmaße annehmen und die Tiergesundheit und öffentliche Gesundheit ernsthaft gefährden sowie die Produktivität der Geflügelwirtschaft stark beeinträchtigen kann. Es besteht die Gefahr, dass der Erreger über den internationalen Handel mit lebendem Geflügel und Geflügelerzeugnissen eingeschleppt wird.

(2)

Die Schweiz hat der Kommission die Isolation eines aviären-H5-Influenzavirus bei einer Wildvogelart gemeldet. Bis die Influenza-(N)-Neuraminidase und der Pathogenitätsindex bestimmt sind, besteht aufgrund des klinischen Verlaufs Verdacht auf hoch pathogene Aviäre Influenza.

(3)

Da die Einschleppung der Seuche den Tierbestand der Gemeinschaft ernsthaft gefährdet, empfiehlt es sich, die Einfuhr von lebendem Geflügel, Laufvögeln, Zuchtfederwild, Wildgeflügel, anderen lebenden Vögeln als Geflügel und Bruteiern dieser Arten aus der Schweiz mit sofortiger Wirkung auszusetzen.

(4)

Ferner ausgesetzt werden sollten Einfuhren von frischem Fleisch von Wildgeflügel sowie von Hackfleisch/Faschiertem (*1), Fleischzubereitungen, Separatorenfleisch und Fleischerzeugnissen, die Fleisch der betreffenden Arten enthalten oder daraus hergestellt wurden, aus der Schweiz.

(5)

Bestimmte Erzeugnisse von Geflügel, das vor dem 1. Februar 2006 geschlachtet wurde, sollten in Anbetracht der Inkubationszeit dieser Seuche weiterhin zugelassen werden.

(6)

In der Entscheidung 2005/432/EG der Kommission vom 3. Juni 2005 zur Festlegung der Tiergesundheits- und Hygienebedingungen und Bescheinigungsmuster für die Einfuhr von zum Verzehr bestimmten Fleischerzeugnissen aus Drittländern und zur Aufhebung der Entscheidungen 97/41/EG, 97/221/EG und 97/222/EG (4) sind die Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Fleischerzeugnissen genehmigen können, sowie Behandlungen festgelegt, die als erregerabtötend gelten. Welcher Behandlung ein Erzeugnis unterzogen werden muss, um das Risiko der Übertragung von Seuchenerregern über diese Erzeugnisse auszuschließen, hängt vom Gesundheitsstatus des Herkunftslandes in Bezug auf die Tierart ab, von der das Fleisch gewonnen wurde. Daher scheint es angezeigt, die Einfuhr von Fleischerzeugnissen von Wildgeflügel mit Ursprung in der Schweiz, die durch und durch auf eine Temperatur von mindestens 70 °C erhitzt wurden, weiterhin zuzulassen.

(7)

Dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit Agrarerzeugnissen (5) („das Abkommen“) sollte Rechnung getragen werden.

(8)

Nachdem die Isolation eines aviären Influenza-H5-Virus bei einem klinisch kranken Wildvogel gemeldet wurde, haben gemäß Anlage 11 Artikel 20 Absatz 1 des Abkommens Konsultationen zwischen den zuständigen Kommissionsdienstsstellen und den Schweizer Behörden stattgefunden. Im Interesse einer geeigneten Lösung im Sinne dieser Bestimmung hat die Schweiz mitgeteilt, dass sie Maßnahmen treffen wird, die den in der Entscheidung 2006/115/EG der Kommission vom 17. Februar 2006 mit Maßnahmen zum Schutz gegen hoch pathogene Aviäre Influenza bei Wildvögeln in der Gemeinschaft und zur Aufhebung der Entscheidungen 2006/86/EG, 2006/90/EG, 2006/91/EG, 2006/94/EG, 2006/104/EG und 2006/105/EG (6) und der Entscheidung 2006/135/EG der Kommission vom 22. Februar 2006 mit Maßnahmen zum Schutz gegen hoch pathogene Aviäre Influenza bei Nutzgeflügel in der Gemeinschaft (7) vorgesehenen Maßnahmen gleichwertig sind.

(9)

Die Schweiz hat mitgeteilt, dass sie die Kommission über etwaige Änderungen des derzeitigen Tiergesundheitsstatus der Schweiz, einschließlich und insbesondere etwaiger weiterer Ausbrüche Aviärer Influenza und der betroffenen Gebiete, unverzüglich unterrichten wird. Die Kommission sollte die Mitgliedstaaten unverzüglich über diese Gebiete informieren.

(10)

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —