19.8.2005   

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Amtsblatt der Europäischen Union

L 214/1

(1)

Die in Anwendung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde von der Kommission festzulegenden, zur Bestimmung der pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigenden Kriterien sind in der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 für die in ihrem Anhang angeführten Erzeugnisse und Zeiträume festgelegt.

(2)

In Anwendung der genannten Kriterien sind die im Anhang zur vorliegenden Verordnung ausgewiesenen pauschalen Einfuhrwerte zu berücksichtigen —

19.8.2005   

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Amtsblatt der Europäischen Union

L 214/3

(1)

Alle pharmakologisch wirksamen Stoffe, die in der Gemeinschaft in Tierarzneimitteln für zur Lebensmittelerzeugung genutzte Tiere verwendet werden, sind unter Berücksichtigung der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 zu bewerten.

(2)

Oxolinsäure wurde für Hühner und Schweine in Bezug auf Muskelgewebe, Haut und Fettgewebe, Leber und Nieren, für Fisch in Bezug auf Muskelgewebe und Haut in natürlichen Anteilen und außer für Tiere, deren Eier für den menschlichen Verzehr bestimmt sind, in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 aufgenommen. Der Eintrag sollte auf alle zur Lebensmittelerzeugung genutzten Arten erweitert werden, ausgenommen Tiere, deren Milch oder Eier für den menschlichen Verzehr bestimmt sind. Für Fisch bezieht sich dieser Eintrag lediglich auf „Muskelgewebe und Haut in natürlichen Anteilen“, und für Schweine und Geflügel bezieht sich der Höchstwert für Rückstände in Bezug auf Fett auf „Haut und Fettgewebe in natürlichen Anteilen“.

(3)

Morantel wurde für Rinder und Schafe in Bezug auf Muskelgewebe, Fettgewebe, Leber, Nieren und Milch in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 aufgenommen. Dieser Eintrag sollte auf alle Wiederkäuer ausgedehnt werden

(4)

Die Verordndung (EWG) Nr. 2377/90 sollte daher geändert werden.

(5)

Bis zur Anwendbarkeit dieser Verordnung sollte den Mitgliedstaaten ein ausreichender Zeitraum gewährt werden, um es ihnen zu ermöglichen, die gemäß der Richtlinie 2001/82/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. November 2001 zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Tierarzneimittel (2) erteilten Genehmigungen für das Inverkehrbringen von Tierarzneimitteln erforderlichenfalls an die Bestimmungen dieser Verordnung anzupassen.

(6)

Die Bestimmungen dieser Verordnung entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Tierarzneimittel —

19.8.2005   

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Amtsblatt der Europäischen Union

L 214/6

(1)

Gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 ist der Antrag Frankreichs auf Eintragung der Bezeichnung „Chevrotin“ im Amtsblatt der Europäischen Union  (2) veröffentlicht worden.

(2)

Italien hat gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 Einspruch gegen die Eintragung eingelegt, weil die Bedingungen von Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 nicht eingehalten würden, sich die Eintragung nachteilig auf das Bestehen von Erzeugnissen auswirken würde, die sich gewöhnlicherweise auf dem italienischen Markt befänden, insbesondere diejenigen mit der Bezeichnung „caprino“, und weil die Übersetzung der betreffenden Bezeichnung ins Italienische („caprino“) eine Gattungsbezeichnung sei.

(3)

Die Kommission hat die betreffenden Mitgliedstaaten mit Schreiben vom 7. Dezember 2004 aufgefordert, in Übereinstimmung mit ihren internen Verfahren zu einer Einigung zu kommen.

(4)

Da innerhalb einer Frist von drei Monaten zwischen Frankreich einerseits und Italien andererseits keine Einigung erzielt werden konnte, muss die Kommission gemäß dem Verfahren des Artikels 15 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 eine Entscheidung treffen.

(5)

Frankreich hat jedoch amtlich mitgeteilt, dass die Eintragung der Bezeichnung „Chevrotin“ auf keinen Fall bedeuten soll, dass die Verwendung des Ausdrucks „de chèvre“ (Ziegen-) oder „fromage de chèvre“ (Ziegenkäse) zur Bezeichnung von Käse aus Ziegenmilch und im Zusammenhang damit die Verwendung der Übersetzung dieser Begriffe (in italienischer Sprache „caprino“ oder „formaggio di capra“) untersagt werden.

(6)

Da der Begriff „chevrotin“ nicht als Übersetzung des Begriffs „caprino“ und umgekehrt angesehen werden kann, bedeutet die von den italienischen Behörden angeführte Tatsache, dass es sich bei „caprino“ um eine Gattungsbezeichnung handelt, nicht, dass auch der Begriff „chevrotin“ nunmehr eine Gattungsbezeichnung ist. Italien hat außerdem keine stichhaltigen Argumente dafür vorgebracht, dass der Begriff „chevrotin“ an sich eine Gattungsbezeichnung ist.

(7)

Schließlich hat Italien nicht nachgewiesen, dass die Bedingungen von Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 nicht eingehalten worden sind.

(8)

Angesichts dieser Elemente ist die Bezeichnung somit in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben einzutragen.

(9)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Regelungsausschusses für geschützte geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen —

19.8.2005   

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Amtsblatt der Europäischen Union

L 214/9

(1)

Der in Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 genannte gemeinschaftliche Marktpreis für geschlachtete Schweine muss ermittelt werden, indem die in jedem Mitgliedstaat festgestellten Preise mit Koeffizienten gewogen werden, die die relative Höhe des Schweinebestands in diesem Mitgliedstaat ausdrücken.

(2)

Es ist angebracht, die Koeffizienten aufgrund der Schweinebestände festzulegen, die alljährlich Anfang Dezember gemäß der Richtlinie 93/23/EWG des Rates vom 1. Juni 1993 betreffend die von den Mitgliedstaaten durchzuführenden Erhebungen über die Schweineerzeugung (2) festgestellt werden.

(3)

Auf der Grundlage der Ergebnisse der Zählung von Dezember 2004 müssen die Wiegungskoeffizienten für das Wirtschaftsjahr 2005/2006 neu festgesetzt werden und ist die Verordnung (EG) Nr. 1900/2004 der Kommission (3) aufzuheben.

(4)

Da das Wirtschaftsjahr 2005/2006 am 1. Juli 2005 beginnt, sollte diese Verordnung mit Wirkung von dem genannten Zeitpunkt an gelten.

(5)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch —

19.8.2005   

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Amtsblatt der Europäischen Union

L 214/11

(1)

Gemäß Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1663/95 der Kommission vom 7. Juli 1995 mit Durchführungsbestimmungen zu der Verordnung (EWG) Nr. 729/70 des Rates bezüglich des Rechnungsabschlussverfahrens des EAGFL, Abteilung Garantie (2) werden Form und Inhalt der in Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe c derselben Verordnung genannten Buchführungsdaten nach dem Verfahren des Artikels 13 der Verordnung (EG) Nr. 1258/1999 genehmigt.

(2)

Derzeit sind Form und Inhalt der Buchführungsdaten, die der Kommission im Rahmen des Rechnungsabschlusses des EAGFL, Abteilung Garantie, sowie der Beobachtung und Prognose vorzulegen sind, in der Verordnung (EG) Nr. 2390/1999 der Kommission (3) festgelegt.

(3)

Aufgrund von Änderungen am Eingliederungsplan des Gemeinschaftshaushalts und in den Datenerfordernissen müssen die Anhänge I und III der Verordnung (EG) Nr. 2390/1999 aktualisiert werden. Damit der Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission weiterhin so gut und so schnell wie möglich verläuft, müssen ferner die technischen Spezifikationen in Anhang II der genannten Verordnung angepasst werden.

(4)

Die Verordnung (EG) Nr. 2390/1999 ist daher entsprechend zu ändern.

(5)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des EAGFL-Ausschusses —