Urteil des Gerichts vom 29. Oktober 2025 – Itron/EUIPO – Advanced Sanitairy Technologies (ITRON)

(Rechtssache T-565/24)  (1)

(Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionswortmarke ITRON - Ältere Unionswortmarken ITRON - Relative Eintragungshindernisse - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EU] 2017/1001 - Art. 8 Abs. 5 der Verordnung 2017/1001 - Abstand zwischen den in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen)

(C/2025/6511)

Sprache der Klageschrift: Englisch

Parteien

Klägerin: Itron, Inc. (Liberty Lake, Washington, Vereinigte Staaten) (vertreten durch Rechtsanwalt P. Olson)

Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (vertreten durch D. Gája als Bevollmächtigten)

Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer des EUIPO: Advanced Sanitairy Technologies (Aix-en-Provence, Frankreich)

Gegenstand

Mit ihrer Klage nach Art. 263 AEUV beantragt die Klägerin im Wesentlichen die Aufhebung der Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 26. August 2024 (Sache R 1596/2023-1).

Tenor

1.	Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 26. August 2024 (Sache R 1596/2023-1) wird aufgehoben.

2.	Das EUIPO trägt die Kosten.

---

(1)   ABl. C, C/2024/7379, 16.12.2024.