Urteil des Gerichts vom 23. Juli 2025 – Glaxo Group/EUIPO – Cipla Europe (Form eines Inhalators)

(Rechtssache T-432/24)  (1)

(Unionsmarkte - Nichtigkeitsverfahren - Dreidimensionale Unionsmarke - Form eines Inhalators - Absoluter Nichtigkeitsgrund - Keine Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und Art. 51 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung [EG] Nr. 40/94 - Keine durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 3 und Art. 51 Abs. 2 der Verordnung Nr. 40/94 - Entscheidung, die nach Aufhebung einer früheren Entscheidung durch das Gericht ergangen ist - Rechtskraft - Art. 72 Abs. 6 der Verordnung [EU] 2017/1001 - Begründungspflicht - Art. 94 Abs. 1 der Verordnung 2017/1001)

(C/2025/4781)

Verfahrenssprache: Englisch

Parteien

Klägerin: Glaxo Group Ltd (Brentford, Vereinigtes Königreich) (vertreten durch Rechtsanwalt T. de Haan sowie Rechtsanwältinnen F. Verhoestraete und S. Vandezande)

Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (vertreten durch E. Markakis als Bevollmächtigten)

Gegenstand

Mit ihrer Klage nach Art. 263 AEUV beantragt die Klägerin die Aufhebung und die Abänderung der Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 10. Juni 2024 (Sache 1835/2016-2).

Tenor

1.	Die Klage wird abgewiesen.

2.	Die Glaxo Group Ltd trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten der Cipla Europe NV.

3.	Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) trägt seine eigenen Kosten.

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(1)   ABl. C, C/2024/5657 vom 30.9.2024.