Am 27. September 2023 informierte das Internationale Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) die Europäischen Union gemäß Artikel 6 Absatz 4 der Genfer Akte des Lissabonner Abkommens (1) über folgenden Eintrag im internationalen Register:

Name: „زيت زيتون تبرسق / Huile d’Olive Téboursouk“

Art der Erzeugnisse: Olivenöl

Ursprungsland: Tunesien

Diese Veröffentlichung eröffnet die Möglichkeit, gemäß Artikel 6 der Verordnung (EU) 2019/1753 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) und aus den dort genannten Gründen Einspruch gegen den Schutz des Namens im Gebiet der Europäischen Union zu erheben. Einsprüche können innerhalb von vier Kalendermonaten ab dem heutigen Tag bei der Kommission unter folgender Adresse eingereicht werden:

AGRI-GEOGRAPHICAL-INDICATIONS@ec.europa.eu.

Die Mitteilung kann im internationalen Register der WIPO unter folgendem Link eingesehen werden:

Lisbon Express (wipo.int).

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(1)  Genfer Akte des Lissabonner Abkommens über Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben (ABl. L 271 vom 24.10.2019, S. 15).

(2)  Verordnung (EU) 2019/1753 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2019 über die Maßnahmen der Union nach ihrem Beitritt zur Genfer Akte des Lissabonner Abkommens über Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben (ABl. L 271 vom 24.10.2019, S. 1).