MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

10.8.2018

Amtsblatt der Europäischen Union

C 281/3

BESCHLUSS DER KOMMISSION

vom 9. August 2018

zur Einsetzung einer Expertengruppe als Lenkungsausschuss für Maßnahmen der Union zur Prävention und Bekämpfung von Radikalisierung

(2018/C 281/03)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Zur Förderung der Prävention und Bekämpfung von zu extremistisch motivierter Gewalt und Terrorismus führender Radikalisierung und zur Verbesserung der Absprache und Zusammenarbeit zwischen allen einschlägigen Interessenträgern setzte die Kommission mit Beschluss C(2017) 5149 final vom 27. Juli 2017 (1) eine hochrangige Expertengruppe der Kommission zum Thema Radikalisierung ein.

(2)

Die hochrangige Expertengruppe der Kommission zum Thema Radikalisierung sprach in ihrem Abschlussbericht (2) vom 18. Mai 2018 eine Reihe konkreter Empfehlungen für die Ausarbeitung und Umsetzung gezielterer und wirksamerer Maßnahmen zur Prävention und Bekämpfung von Radikalisierung auf Ebene der Union und der Mitgliedstaaten aus. Die Empfehlungen sehen unter anderem die Einrichtung eines Mechanismus für die Zusammenarbeit auf Unionsebene vor, um eine engere Zusammenarbeit zwischen Entscheidungsträgern, Fachleuten und Forschern sowie eine engere Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Initiativen der Union und eine stärkere Einbindung der Mitgliedstaaten bei Beratungen zu strategischen Prioritäten für Maßnahmen auf Unionsebene zu gewährleisten, mit denen die Mitgliedstaaten bei ihren Bemühungen zur Prävention und Bekämpfung von zu extremistisch motivierter Gewalt und Terrorismus führender Radikalisierung unterstützt werden.

(3)	Im Hinblick auf eine stärkere Einbindung der Mitgliedstaaten ist es notwendig, eine Expertengruppe als Lenkungsausschuss für Unionsmaßnahmen zur Prävention und Bekämpfung von Radikalisierung (im Folgenden der „Lenkungsausschuss“) einzusetzen und seine Aufgaben und Struktur festzulegen.

(4)

Der Lenkungsausschuss sollte den Mitgliedstaaten die Möglichkeit bieten, die Kommission zu strategischen Leitlinien zu beraten und sicherzustellen, dass die Unionsinitiativen und -instrumente zur Prävention und Bekämpfung jeglicher Form von gewaltbereitem Extremismus und Terrorismus auf die Bedürfnisse und Anforderungen der einschlägigen Akteure in den Mitgliedstaaten und die Prioritäten auf Unionsebene ausgerichtet sind.

(5)

Um allen diesbezüglich auf EU-Ebene und auf nationaler Ebene bestehenden Sichtweisen Rechnung zu tragen und alle auf diesen Ebenen vorhandenen Fachkenntnisse zu bündeln, sollten in dem Lenkungsausschuss die hochrangigen Vertreter der zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten als ordentliche Mitglieder sowie der Europäische Auswärtige Dienst (3) und der EU-Koordinator für die Terrorismusbekämpfung (4) als Beobachter im Einklang mit ihren institutionellen Mandaten vertreten sein. Es sollten Regeln für die Offenlegung von Informationen durch die Mitglieder des Lenkungsausschusses festgelegt werden.

(6)	Die Verarbeitung personenbezogener Daten sollte nach der Verordnung (EG) Nr. 45/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates (5) erfolgen.

(7)	Der Beschluss C(2017) 5149 vom 27. Juli 2017 sollte aufgehoben werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Gegenstand

Die als Lenkungsausschuss für Unionsmaßnahmen zur Prävention und Bekämpfung von Radikalisierung (im Folgenden der „Lenkungsausschuss“) fungierende Expertengruppe wird eingesetzt.

Artikel 2

Aufgaben

Der Lenkungsausschuss berät die Kommission zu

a)	strategischen Prioritäten und Leitlinien der Zusammenarbeit in der Union im Bereich der Prävention und Bekämpfung von zu extremistisch motivierter Gewalt und Terrorismus führender Radikalisierung;

b)	möglichen Lücken und Verbesserungsmöglichkeiten der Zusammenarbeit auf Unionsebene bei der Prävention und Bekämpfung von zu extremistisch motivierter Gewalt und Terrorismus führender Radikalisierung.

Artikel 3

Mitgliedschaft

(1) Der Lenkungsausschuss setzt sich aus Mitgliedern der zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten zusammen.

(2) Die Behörden der Mitgliedstaaten benennen bis zu zwei hochrangige Vertreter und bis zu zwei Stellvertreter und stellen sicher, dass ihre Vertreter über ein hohes Maß an Fachwissen verfügen.

Artikel 4

Vorsitz

Den Vorsitz des Lenkungsausschusses führt der Generaldirektor oder der stellvertretende Generaldirektor der Generaldirektion Migration und Inneres (GD HOME) der Kommission.

Artikel 5

Arbeitsweise

(1) Der Lenkungsausschuss wird auf Ersuchen seines Vorsitzenden nach Maßgabe der horizontalen Bestimmungen der Kommission für Expertengruppen (im Folgenden die „horizontalen Bestimmungen“) (6) tätig.

(2) Die Sitzungen des Lenkungsausschusses finden in der Regel in den Räumlichkeiten der Kommission statt.

(3) Der Lenkungsausschuss kommt mindestens einmal jährlich zusammen.

(4) Eine Unterstützungs- und Koordinierungsstruktur innerhalb der GD HOME nimmt die Sekretariatsgeschäfte des Lenkungsausschusses wahr, bereitet die Arbeit in Zusammenarbeit mit den zuständigen Generaldirektionen der Kommission vor, unter anderem durch die Einholung von Fachwissen über Entwicklungen, Tendenzen und Handlungsbedarf aus den Mitgliedstaaten sowie von Forschern und Fachleuten, und sorgt für angemessene Folgemaßnahmen. Kommissionsbedienstete aus den einschlägigen Dienststellen mit einem Interesse am Gegenstand der Beratungen können an den Sitzungen des Lenkungsausschusses teilnehmen.

(5) In Abstimmung mit dem Vorsitzenden kann der Lenkungsausschuss mit einfacher Mehrheit seiner Mitglieder beschließen, seine Beratungen öffentlich abzuhalten.

(6) Die Protokolle über die Erörterungen der einzelnen Tagesordnungspunkte und die Stellungnahmen des Lenkungsausschusses müssen aussagekräftig und vollständig sein. Die Protokolle werden vom Sekretariat unter der Verantwortung des Vorsitzes angefertigt.

(7) Der Lenkungsausschuss verabschiedet seine Stellungnahmen, Empfehlungen und Berichte einvernehmlich. Bei Abstimmungen wird mit einfacher Mehrheit der Mitglieder entschieden. Mitglieder, die Gegenstimmen abgegeben haben, können verlangen, dass den Stellungnahmen, Empfehlungen oder Berichten eine Zusammenfassung der Gründe für ihren Standpunkt beigefügt wird.

Artikel 6

Hinzugezogene Experten

Der Vorsitzende kann Experten, die über besonderes Fachwissen auf einem Gebiet der Tagesordnung verfügen, ad hoc zur Teilnahme an der Arbeit des Lenkungsausschusses einladen. Dabei kann es sich um Experten aus dem privaten oder dem öffentlichen Sektor handeln.

Artikel 7

Beobachter

(1) Dem EU-Koordinator für die Terrorismusbekämpfung und dem Europäischen Auswärtigen Dienst kann nach Maßgabe der horizontalen Bestimmungen durch direkte Einladung des Vorsitzenden Beobachterstatus gewährt werden.

(2) Werden sie als Beobachter ernannt, so benennen sie ihre Vertreter.

(3) Beobachter und ihre Vertreter können vom Vorsitz zur Teilnahme an den Beratungen des Lenkungsausschusses zugelassen werden und ihr Fachwissen einbringen. Sie haben jedoch kein Stimmrecht und nehmen nicht an der Formulierung von Empfehlungen oder Ratschlägen des Lenkungsausschusses teil.

Artikel 8

Geschäftsordnung

Auf Vorschlag und in Abstimmung mit dem Vorsitzenden gibt sich der Lenkungsausschuss im Einklang mit den horizontalen Bestimmungen durch einfache Mehrheit eine Geschäftsordnung auf der Grundlage der für Expertengruppen geltenden Standardgeschäftsordnung (7).

Artikel 9

Berufsgeheimnis und Umgang mit Verschlusssachen

Die Mitglieder des Lenkungsausschusses und ihre Vertreter sowie die hinzugezogenen Experten und Beobachter sind im Einklang mit den Verträgen und ihren Durchführungsbestimmungen — wie alle Mitglieder der Organe und deren Mitarbeiter — zur Wahrung des Berufsgeheimnisses sowie zur Einhaltung der in den Beschlüssen (EU, Euratom) 2015/443 (8) und (EU, Euratom) 2015/444 (9) der Kommission aufgeführten Sicherheitsvorschriften zum Schutz von EU-Verschlusssachen verpflichtet. Sollten sie gegen diese Pflichten verstoßen, kann die Kommission alle erforderlichen Maßnahmen treffen.

Artikel 10

Transparenz

(1) Der Lenkungsausschuss ist im Register der Expertengruppen zu registrieren.

(2) Seine Zusammensetzung sowie die Namen der Mitglieder und der Beobachter werden im Register der Expertengruppen veröffentlicht.

(3) Alle relevanten Unterlagen, darunter Tagesordnungen, Sitzungsprotokolle und Beiträge der Teilnehmer, werden entweder im Register der Expertengruppen oder auf einer einschlägigen Website, die über einen Link im Register zu erreichen ist und die entsprechenden Informationen enthält, veröffentlicht. Für den Zugang zu solchen Websites ist weder eine Anmeldung als Nutzer erforderlich, noch unterliegt der Zugang einer anderen Beschränkung. Insbesondere werden die Tagesordnung und sonstige relevante Hintergrunddokumente rechtzeitig vor der Sitzung veröffentlicht; die Veröffentlichung des Protokolls erfolgt zeitnah im Anschluss an die Sitzung. Ausnahmen von der Veröffentlichung sind nur vorzusehen, wenn davon ausgegangen werden kann, dass durch die Verbreitung eines Dokuments der Schutz öffentlicher oder privater Interessen nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates (10) beeinträchtigt würde.

Artikel 11

Sitzungskosten

(1) Die Tätigkeit der Mitglieder des Lenkungsausschusses wird nicht vergütet.

(2) Die für die Teilnehmer an den Tätigkeiten des Lenkungsausschusses anfallenden Reise- und Aufenthaltskosten werden von der Kommission erstattet. Kostenerstattungen erfolgen nach den geltenden Bestimmungen der Kommission und nach Maßgabe der Mittel, die den Dienststellen der Kommission im Rahmen des jährlichen Verfahrens der Mittelzuweisung zur Verfügung gestellt werden.

Artikel 12

Der Beschluss C(2017) 5149 vom 27. Juli 2017 wird aufgehoben.

Brüssel, den 9. August 2018

Für die Kommission

Dimitris AVRAMOPOULOS

Mitglied der Kommission

(1) Beschluss C(2017) 5149 final der Kommission vom 27. Juli 2017 zur Einsetzung der hochrangigen Expertengruppe der Kommission zum Thema Radikalisierung (ABl. C 252 vom 3.8.2017, S. 3).

(2) http://ec.europa.eu/transparency/regexpert/index.cfm?do=groupDetail.groupDetail&groupID=3552&NewSearch=1&NewSearch=1

(3) Beschluss 2010/427/EU des Rates vom 26. Juli 2010 über die Organisation und die Arbeitsweise des Europäischen Auswärtigen Dienstes (ABl. L 201 vom 3.8.2010, S. 30).

(4) Erklärung des Europäischen Rates zum Kampf gegen den Terrorismus vom 25. März 2004.

(5) Verordnung (EG) Nr. 45/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2000 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe und Einrichtungen der Gemeinschaft und zum freien Datenverkehr (ABl. L 8 vom 12.1.2001, S. 1).

(6) Beschluss C(2016) 3301 final der Kommission vom 30. Mai 2016 über horizontale Bestimmungen für die Einsetzung und Arbeitsweise von Expertengruppen der Kommission.

(7) Artikel 17 der horizontalen Bestimmungen.

(8) Beschluss (EU, Euratom) 2015/443 der Kommission vom 13. März 2015 über Sicherheit in der Kommission (ABl. L 72 vom 17.3.2015, S. 41).

(9) Beschluss (EU, Euratom) 2015/444 der Kommission vom 13. März 2015 über die Sicherheitsvorschriften für den Schutz von EU-Verschlusssachen (ABl. L 72 vom 17.3.2015, S. 53).

(10) Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 2001 über den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission (ABl. L 145 vom 31.5.2001, S. 43).

10.8.2018

Amtsblatt der Europäischen Union

C 281/7

Mitteilung der Kommission im Rahmen der Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung harmonisierter Bedingungen für die Vermarktung von Bauprodukten und zur Aufhebung der Richtlinie 89/106/EWG des Rates

(Veröffentlichung der Referenznummern Europäischer Bewertungsdokumente gemäß Artikel 22 der Verordnung (EU) Nr. 305/2011)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2018/C 281/04)

Die Bestimmungen der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 haben Vorrang gegenüber anderslautenden Bestimmungen in den Europäischen Bewertungsdokumenten.

Referenznummer und Titel des Europäischen Bewertungsdokuments		Referenznummer und Titel des ersetzten Europäischen Bewertungsdokuments	Bemerkungen
010001-00-0301	Elementwand mit punktförmigen Verbindern
010003-00-0301	Vorgefertigte Balkonelemente aus Ultra-High-Performance faserverstärktem Beton (UHPFRC)
010013-00-0301	Leichtbauplatte aus Zementmörtel und granuliertem EPS, verstärkt mit Glasfasergewebe und internem Stahlrahmen
010028-00-0103	Wiederverwendbarer Flachgründungsbausatz für leichte Konstruktionen
020001-01-0405	Mehrachsige, verdeckt liegende Bänder	020001-00-0405
020002-00-0404	Rahmenlose Balkon- (und Terrassen-)verglasungen
020011-00-0405	Dach-, Boden-, Wand- und Deckenluken, als Eingang oder Notausgang genutzt/mit oder ohne Feuerwiderstand
020029-00-1102	Ein- und zweiflügelige Innentüren aus Stahlblech mit Feuer- und/oder Rauchschutzeigenschaften
030019-00-0402	Flüssig aufzubringende Dachabdichtungen auf Polysiloxanbasis
030065-00-0402	Verbundabdichtung für Dächer
030218-00-0402	Unterspannbahnen für Dächer
040005-00-1201	Werkmäßig hergestellte Dämmprodukte aus pflanzlichen oder tierischen Fasern zur Wärme- und/oder Schalldämmung
040007-00-1201	Wärmedämmstoffe für Gebäude mit einem Wärmestrahlungs-Reflektor
040010-00-1201	Dämmstoff aus Blähperlit (EPB)
040011-00-1201	Vakuum-Isolations-Paneele (VIP) mit werkmäßig aufgebrachten Schutzschichten
040012-00-1201	Wärmedämmplatte aus mineralischem Material
040016-00-0404	Textilglasgittergewebe zur Bewehrung von Putzen
040037-00-1201	Verbundplatte mit geringerer Wärmeleitfähigkeit aus Mineralwolle und Aerogelen
040048-01-0502	Gummifasermatten zur Trittschalldämmung	040048-00-0502
040049-00-0502	Polyurethan (PU)-Schaummatte zur Trittschalldämmung
040057-00-1201	Wärmedämmplatte aus mikroporöser Kieselsäure
040065-00-1201	Wärmedämmplatten und/oder schallabsorbierende Platten aus expandiertem Polysterol und Zement
040089-00-0404	Wärmdämm-Verbundsysteme mit Putzschicht zur Anwendung auf Gebäuden in Holzrahmenbauweise
040090-00-1201	Formguss-Platten und -Produkte aus expandierten Polyactiden (E-PLA) zum Wärme- und/oder Schallschutz
040138-00-1201	Lose Wärme- und/oder Schalldämmprodukte aus Pflanzenfasern
040287-00-0404	Kits für externe Wärmedämm-Verbundsysteme (ETICS) mit Paneelen als thermische Isolierung und unterbrochene Fassadenverkleidungen als Außenhaut
040288-00-1201	Werkmäßig hergestellte Wärme- und Schalldämmprodukte aus Polyesterfasern
040313-00-1201	Lose Wärme- und/oder Schalldämmprodukte aus expandiertem Korkgranulat
040369-00-1201	Dämmung aus geschüttetem oder gebundenem Korkgranulat
040394-00-1201	Werksmäßig hergestellte Schüttung aus Schaumglasschotter
040456-00-1201	An der Verwendungsstelle hergestellte Wärme- und/oder Schalldämmung aus tierischen Fasern
040461-00-1201	Wärmedämmschüttung aus expandiertem Perlite (EP)
040635-00-1201	Wärme- und/oder Schalldämmstoffe aus gebundener Polystyrol- Schüttung
040643-00-1201	Faserverstärkte Silica-Aerogel-Wärmedämmung
040650-00-1201	Extrudergeschäumte Polystyrol-Hartschaumplatten als lastabtragende Schicht und/oder Wärmedämmung außerhalb der Abdichtung
040777-00-1201	Schaumglasplatten als lastabtragende Schicht und Wärmedämmung außerhalb der Abdichtung
050001-00-0301	Lasttragende wärmeisolierende Elemente, die eine thermische Trennung zwischen Balkonen und Innenfußböden bilden
050004-00-0301	Kalotten- und Zylinderlager mit besonderem Gleitwerkstoff aus UHMWPE (Polyethylen mit ultrahohem Molekulargewicht)
050009-00-0301	Kalotten- und Zylinderlager mit besonderem Gleitwerkstoff aus Flurpolymer
050013-00-0301	Kalotten- und Zylinderlager mit besonderem Gleitwerkstoff auf der Basis von gefülltem PTFE mit festem Schmierstoff
060001-00-0802	Bausatz für System-Abgasanlagen mit Keramik-Innenrohr mit Klassifizierung T400 (Minimum) N1 W3 Gxx
060003-00-0802	Bausatz für System-Abgasanlagen mit Keramik-Innenrohr und mit spezieller Außenschale mit Klassifizierung T400 (Minimum) N1 W3 GXX
060008-00-0802	Bausatz für System-Abgasanlagen mit Keramik-Innenrohr mit Klassifizierung T400 (Minimum) N1/P1 W3 Gxx, mit unterschiedlichen Außenschalen und möglichem Wechsel der Außenschale
070001-01-0504	Gipsplatten für tragende Anwendungen	070001-00-0504
070002-00-0505	Glasfaser-Fugenband für Gipsplatten
080001-00-0403	Geoverbundstoff für Drainagesysteme
080002-00-0102	Nicht als Bewehrung wirkendes hexagonales Geogitter zur Stabilisierung von ungebundenen körnigen Schichten durch Verzahnung mit den Zuschlagstoffen
090001-00-0404	Vorgefertigte Mineralwolleschichtpressstoffplatten mit organischen und anorganischen Beschichtungen und eigenem Befestigungssystem
090017-00-0404	Punktgestützte Vertikalverglasung
090019-00-0404	Bausätze für hinterlüftete Außenwandbekleidungen aus auf einer Unterkonstruktion befestigten Leichtbauplatten mit einer bauseits aufgebrachten Putzbeschichtung und mit oder ohne Wärmedämmung
090020-00-0404	Bausätze für Außenwandbekleidungen aus künstlich hergestelltem Stein
090034-00-0404	Bausatz aus Unterkonstruktionsprofilen und Verbindungsmitteln zur Befestigung von Außenwandbekleidungs- und von Außenwandelementen
090035-00-0404	Isolierglaselement mit tragender Verklebung und punktgestützter Befestigung
090058-00-0404	Hinterlüftetes Fassaden-System aus metallischen Verbundplatten mit Wabenstrukturkern
120001-01-0106	Mikroprismatisches retroreflektierendes Folienmaterial	120001-00-0106
120003-00-0106	Lichtmaste aus Stahl
120011-00-0107	Elastische Belagsdehnfuge für Straßenbrücken mit elastischer Vergussmasse auf Basis von synthetischem Polymer als Bindemittel
130002-00-0304	Massive plattenförmige Holzbauelemente — Element aus mit Dübeln verbundenen Brettern für tragende Bauteile in Bauwerken
130005-00-0304	Massive plattenförmige Holzbauelemente für tragende Bauteile in Bauwerken
130010-00-0304	Brettschichtholz aus Laubholz — Buchenfurnierschichtholz für tragende Zwecke
130011-00-0304	Vorgefertigte Holzbauelemente — Elemente aus mechanisch verbundenen Brettern für tragende Bauteile in Gebäuden
130012-00-0304	Nach Festigkeit sortiertes Bauholz für tragende Zwecke — Baumkantige, rechteckig besäumte Stammabschnitte — Kastanie
130013-00-0304	Massive plattenförmige Holzbauelemente — mit Schwalbenschwanzverbindungen gefügte Elemente aus Bauholz mit rechteckigem Querschnitt zur Verwendung als tragende Bauteile in Bauwerken
130019-00-0603	Stiftförmige Verbindungsmittel mit Harzbeschichtung
130022-00-0304	Blockbalken für Wände oder Träger aus Vollholz oder Schichtholz
130033-00-0603	Nägel mit profilierter Schaftausbildung und Schrauben zum Anschluss von Blechen und Blechformteilen im Holzbau
130087-00-0204	Modulares Bausystem
130089-00-0304	Tragendes nass und/oder kalt verklebtes keilgezinktes Vollholz
130090-00-0303	Holz-Beton-Verbundsystem mit stiftförmigen Verbindungsmitteln
130118-00-0603	Schrauben als Holzverbindungsmittel
130166-00-0304	Nach Festigkeit sortiertes Bauholz für tragende Zwecke — gedämpftes Vollholz mit rechteckigem Querschnitt mit oder ohne Keilzinkenverbindungen — Nadelholz
130167-00-0304	Nach Festigkeit sortiertes Bauholz für tragende Zwecke — Baumkantige, rechteckig besäumte Stammabschnitte — Nadelholz
130191-00-0304	Vorgefertigte plattenförmige Holzbauelemente — Elemente aus verbundenen Blockbalken für tragende Bauteile in Bauwerken
130197-00-0304	Brettschichtholz aus gedämpftem Vollholz mit rechteckigem Querschnitt — Nadelholz
140015-00-0304	Wände, Dächer und Decken aus vollflächig verklebten Lagen von OSB-Platten
150001-00-0301	Zement auf Calciumsulfoaluminatbasis
150002-00-0301	Feuerfester Zement auf Basis von Calciumaluminat
150003-00-0301	Hochfester Zement
150004-00-0301	Schnellerhärtender Zement mit hohem Sulfatwiderstand auf Basis von Calciumsulfoaluminat
150007-00-0301	Portlandpuzzolanzement für die Verwendung unter tropischen Bedingungen
150008-00-0301	Schnell erstarrender Zement
150009-00-0301	Hochofenzement CEM III/A mit Bewertung des Sulfatwiderstandes (SR) und optional mit niedrigem wirksamen Alkaligehalt (LA) und/oder niedriger Hydratationswärme (LH)
160003-00-0301	Doppelkopfanker zur Erhöhung des Durchstanzwiderstandes von Flachdecken oder Fundamenten und Bodenplatten
160004-00-0301	Spannverfahren zur Vorspannung von Tragwerken	ETAG 013
160012-00-0301	Kopfbalken aus Betonstahl
160027-00-0301	Besondere Füllmassen für Spannverfahren	ETAG 013
180008-00-0704	Bodenablauf — mit austauschbarem mechanischem Verschluss
180018-00-0704	Flexible Kupplungen (Rohrkupplungen) mit und ohne Scherband zur Verwendung in drucklosen sowie unter Druck stehenden Abwasser- oder Entwässerungsleitungen
190002-00-0502	Schwimmend verlegtes Bodenbelagsystem aus vorgefertigten miteinander verzahnten Elementen aus Keramikfliesen und Gummimatten
190005-00-0402	Terrassenbelag-Set
200001-00-0602	Vorgefertigte Drahtseile aus Stahl und Edelstahl mit Endverankerungen
200002-00-0602	Zugstabsystem
200005-00-0103	Stahlpfähle mit Hohlquerschnitten und steifen Verbindungen
200012-00-0401	Bausätze mit Distanzstücken für mehrschichtige Metallprofildächer und Wandverkleidungen
200014-00-0103	Pfahlverbindungen und Pfahlschuhe für Betonpfähle
200017-00-0302	Warmgewalzte Erzeugnisse und Bauteile aus den Stahlsorten Q235B, Q235D, Q345B und Q345D
200019-00-0102	Gabionenbehälter und -matten mit sechseckigem Maschendrahtgeflecht
200020-00-0102	Gabionen und Matten aus Drahtgeflecht mit verschweißten Maschen
200022-00-0302	Thermomechanisch gewalzte Langerzeugnisse aus schweißgeeigneten Feinkornbaustahl-Sondergüten
200026-00-0102	Drahtgittersysteme für bewehrte Schüttkörper
200032-00-0602	Vorgefertigte Zugstabsysteme mit speziellen Endverbindungen
200033-00-0602	Genageltes Verbundmittel
200035-00-0302	Dach- und Fassadensysteme mit verdeckten Befestigungen
200036-00-0103	Bausatz für Mikropfähle — Bausatz mit Hohlstäben für selbstbohrende Mikropfähle — Hohlstäbe aus nahtlosen Stahlrohren
200039-00-0102	Gabionenbehälter und -matten mit sechseckigem verzinkten Maschendrahtgeflecht
200043-01-0103	Pfahlrohre aus duktilem Gusseisen	200043-00-0103
200050-01-0102	Gabionenbehälter, -matten und -netze mit sechseckmaschigem gedrillten Drahtgeflecht mit Zink und/oder Zink und biologischer Beschichtung	200050-00-0102
200086-00-0602	Drahtringe als Verbindungsmittel
210004-00-0805	Modul für Haustechnik
210024-00-0504	Zementgebundene Platten
220006-00-0402	Dachschiefer aus Polypropylen, Kalkstein und Füllstoffen
220007-00-0402	Vollflächig unterstützte Bleche und Bänder aus einer Kupferlegierung für Dachdeckungen und Außen- und Innenwandbekleidungen
220008-00-0402	Traufprofile für Terrassen und Balkone
220010-00-0402	Nichttragende ebene Kunststoffplatten für überlappende Dachdeckungen und Außenwandverkleidungen
220013-01-0401	Selbsttragende First-Verglasung	220013-00-0401
220018-00-0401	Dezentrales, energieeffizientes Niederdruck-Lüftungssystem mit Wärmerückgewinnung
220021-00-0402	Röhrenförmige Tageslichtsysteme
220022-00-0401	Schnee-Stopper aus Polycarbonat (PC) für Dächer
220025-00-0401	Horizontal auskragende tragende Verglasung (tragendes Glasvordach/Dach)
220069-00-0402	Flache und profilierte Kunststoffschindeln aus Recyclingmaterial für Dachdeckungen auf Schalung
230004-00-0106	Drahtringnetzpaneele
230005-00-0106	Maschendrahtpaneele
230008-00-0106	Doppelt verdrehte Stahldrahtgewebe, mit oder ohne Seilverstärkung
230011-00-0106	Straßenmarkierungsmaterialien
230012-01-0105	Additive für die Asphaltproduktion — Bitumengranulate aus recycelter bituminöser Dachpappe	230012-00-0105
230025-00-0106	Systeme flexibler Frontausbildungen für Hangsicherung und Steinschlagschutz
260001-00-0303	Tragende Konstruktionsprofile und -platten aus faserverstärkten Kunststoffen (GFK/glasfaserverstärkte Verbundwerkstoffe)
260002-00-0301	Alkaliresistente, zirconiumdioxidhaltige Glasfasern für die Verwendung in Beton
260006-00-0301	Organischer Betonzusatzstoff
260007-00-0301	Typ I-Zusatzstoff für Beton, Mörtel und Estrichmörtel — Wässrige Lösung
260035-00-0301	Natürliches getempertes Puzzolan als Betonzusatzstoff Typ II
280001-00-0704	Vorgefertigtes Rohr zur Entwässerung oder Versickerung
280015-00-0701	Rohrleitungssystem für die Verteilung von kaltem und warmem Wasser innerhalb von Gebäuden	290001-00-0701	Berichtigung
320002-02-0605	Beschichtetes Fugenblech für Arbeits- und Sollrissfugen in Beton mit hohem Wassereindringwiderstand	320002-00-0605 320002-01-0605
320008-00-0605	Quellfugenband auf Basis von Bentonit für Arbeitsfugen in Beton mit hohem Wassereindringwiderstand
330001-00-0602	Tragende Schraubengarnituren mit Spreizhülsen für Blindbefestigung
330008-02-0601	Ankerschienen	330008-00-0601 330008-01-0601
330011-00-0601	Adjustierbare Betonschrauben
330012-00-0601	Einbetonierter Anker mit Innengewindehülse
330014-00-0601	Metallspreizdübel zur Verwendung in Porenbeton
330046-01-0602	Befestigungsschrauben für Bauteile und Bleche aus Metall	330046-00-0602
330047-01-0602	Befestigungsschrauben für Sandwichelemente	330047-00-0602
330075-00-0601	Anschlageinrichtung für Aufzüge
330076-00-0604	Metall-Injektionsdübel für Verankerungen in Mauerwerk	ETAG 029
330079-00-0602	Bodenverankerung für Warzenbleche und Gitter
330080-00-0602	Hoch rutschfeste Befestigungsklemmen (HSR)
330083-01-0601	Setzbolzen für Verankerungen von redundanten, nicht-tragenden Systemen in Beton	330083-00-0601
330084-00-0601	Stahlplatte mit einbetonierten Ankerbolzen
330153-00-0602	Setzbolzen zur Verbindung dünnwandiger Bauteile und Bleche aus Stahl
330155-00-0602	Selbstjustierende Klemmen
330196-01-0604	Kunststoffdübel aus neuem oder recyceltem Material zur Befestigung von außenseitigen Wärmedämm-Verbundsystemen mit Putzschicht	330196-00-0604 ETAG 014
330232-00-0601	Mechanische Dübel zur Verwendung im Beton	ETAG 001-1 ETAG 001-2 ETAG 001-3 ETAG 001-4
330389-00-0601	Punktförmiger Verbinder aus glasfaserverstärkten Kunststoff für Sandwichwände
330499-00-0601	Verbunddübel zur Verwendung in Beton	ETAG 001-5
330667-00-0602	Warmgewalzte Montageschienen
330747-00-0601	Dübel zur Verwendung im Beton für redundante nichttragende Systeme	ETAG 001-6
330924-00-0601	Einbetonierte Ankerbolzen aus gerippten Bewehrungsstahl
330965-00-0601	Setzbolzen zur Befestigung von WDVS in Beton
331852-00-0102	Spiralkabelanker
340002-00-0204	Paneele aus Stahldrähten mit integriertem Dämmstoff für ganze Tragwerke
340006-00-0506	Vorgefertigte Treppenbausätze	ETAG 008
340020-00-0106	Flexible Rückhalte-Bausätze/Systeme für Murgänge und flachgründige Hangrutschungen
340025-00-0403	System für den Unterbau beheizter Gebäude
340037-00-0204	Leichte, tragende Stahl/Holz Dachelemente
350003-00-1109	Bausatz für feuerwiderstandsfähige Installationskanäle aus werkseitig vorgefertigten Formstücken (hergestellt aus maschinell vorbeschichtetem Stahlblech) und Zubehörteilen
350005-00-1104	Dämmschichtbildende Produkte für Brandschutzzwecke
350022-01-1107	Feuerschutzabschluss im Zuge bahngebundener Förderanlagen	350022-00-1107
350134-00-1104	Feuerwiderstandfähiger Geruchsverschluss mit im Brandfall aufschäumender Dichtung (in Kombination mit einem Edelstahlablauf mit Deckendurchführung)
350140-00-1106	Brandschutzputzbekleidungen und Bausätze für Brandschutzputzbekleidungen	ETAG 018-1 ETAG 018-3
350141-00-1106	Brandschutzprodukte zum Abdichten und Verschließen von Fugen und Öffnungen und zum Aufhalten von Feuer im Brandfall	ETAG 026-1 ETAG 026-3
350142-00-1106	Produkte und Bausätze aus verformbaren und nicht verformbaren Brandschutzplatten und aus Brandschutzmatten	ETAG 018-1 ETAG 018-4
350402-00-1106	Reaktive Brandschutzbeschichtungen auf Stahlbauteilen	ETAG 018-1 ETAG 018-2
350454-00-1104	Brandschutzprodukte zum Abdichten und Verschließen von Fugen und Öffnungen und zum Aufhalten von Feuer im Brandfall — Abschottungen	ETAG 026-1 ETAG 026-2
360001-00-0803	Lüftungskanalsystem aus Mineralwolle mit außen- und innenseitiger Folie
360005-00-0604	Hohlraumschalen

Anmerkung:

Europäische Bewertungsdokumente (EAD) werden von der Europäischen Organisation für technische Bewertung (EOTA) in englischer Sprache angenommen. Die Europäische Kommission ist für die Richtigkeit der Titel, die von der EOTA zur Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union vorgelegt werden, nicht verantwortlich.

Die Veröffentlichung der Referenznummern Europäischer Bewertungsdokumente im Amtsblatt der Europäischen Union bedeutet nicht, dass die Europäischen Bewertungsdokumente in allen Amtssprachen der Europäischen Union verfügbar sind.

Die Europäische Organisation für technische Bewertung (http://www.eota.eu) hält das Europäische Bewertungsdokument im Einklang mit Anhang II Nummer 8 der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 in elektronischer Form bereit.

Dieses Verzeichnis ersetzt sämtliche vorangegangenen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten Verzeichnisse. Die Europäische Kommission sorgt für die Aktualisierung dieses Verzeichnisses.

10.8.2018

Amtsblatt der Europäischen Union

C 281/20

AUFFORDERUNG ZUR EINREICHUNG VON VORSCHLÄGEN 2018 — EAC/A01/2018

Europäisches Solidaritätskorps

(2018/C 281/07)

1. Einleitung und Beschreibung der Ziele

Diese Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen steht unter dem Vorbehalt der Annahme des Vorschlags für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung des rechtlichen Rahmens des Europäischen Solidaritätskorps sowie zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1288/2013, (EU) Nr. 1293/2013, (EU) Nr. 1303/2013, (EU) Nr. 1305/2013, (EU) Nr. 1306/2013 und des Beschlusses Nr. 1313/2013/EU (1) sowie unter dem Vorbehalt einer befürwortenden Stellungnahme bzw. der Nichtabgabe einer Stellungnahme zum Jahresarbeitsprogramm 2018 zur Umsetzung des Europäischen Solidaritätskorps durch den im Basisrechtsakt genannten Ausschuss.

2. Maßnahmen

Diese Aufforderung betrifft folgende Maßnahmen des Europäischen Solidaritätskorps:

—	Partnerschaften für Freiwilligentätigkeiten,

—	Freiwilligenprojekte,

—	Freiwilligenteams in prioritären Gebieten,

—	Praktika und Arbeitsstellen,

—	Solidaritätsprojekte,

—	Qualitätssiegel.

3. Förderfähigkeit

Finanzierungen im Rahmen des Europäischen Solidaritätskorps kann jede öffentliche oder private Organisation beantragen. Finanzierungen für Solidaritätsprojekte können außerdem von Gruppen junger Menschen beantragt werden, die sich beim Portal des Europäischen Solidaritätskorps registriert haben.

Folgende Länder können sich am Europäischen Solidaritätskorps beteiligen:

Die 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union können uneingeschränkt an allen Maßnahmen des Europäischen Solidaritätskorps teilnehmen.

Bestimmte Maßnahmen des Europäischen Solidaritätskorps stehen außerdem Organisationen aus folgenden Ländern offen:

—	den EFTA-/EWR-Ländern: Island, Liechtenstein und Norwegen;

—	den EU-Kandidatenländern: Türkei und ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien;

—	Partnerländern.

Nähere Angaben zu den Teilnahmemodalitäten sind dem Leitfaden zum Europäischen Solidaritätskorps zu entnehmen.

Informationen für Antragsteller aus dem Vereinigten Königreich: Bitte beachten Sie, dass die Kriterien für die Förderfähigkeit während der gesamten Laufzeit der Finanzhilfevereinbarung erfüllt sein müssen. Sollte das Vereinigte Königreich während dieser Laufzeit aus der EU austreten und keine Vereinbarung mit der EU geschlossen haben, die die weitere Förderfähigkeit britischer Antragsteller gewährleistet, erhalten Sie keine weiteren EU-Finanzhilfen mehr (wobei Sie, soweit möglich, weiter am Projekt beteiligt sind) oder müssen sich gemäß den einschlägigen Bestimmungen der Finanzhilfevereinbarung aus dem Projekt zurückziehen.

4. Budget und Projektlaufzeit

Das für diese Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen vorgesehene Gesamtbudget beträgt voraussichtlich 44 241 725 EUR.

Dieses Gesamtbudget sowie seine Aufteilung sind vorläufig. Es setzt sich wie folgt zusammen:

—	Mittel des Programms für das Europäische Solidaritätskorps für 2018: 30 339 725 EUR.

—

Zusätzliche Mittel aus anderen EU-Programmen als Beiträge zu solidarischen Tätigkeiten:

—	11 102 000 EUR aus dem Europäischen Sozialfonds;

—	1 800 000 EUR aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums;

—	1 000 000 EUR aus dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds.

Das Gesamtbudget steht unter dem Vorbehalt der Annahme der Jahresarbeitsprogramme 2018 für den Europäischen Sozialfonds und den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums.

Um sich zu vergewissern, welche Beträge letztlich für die einzelnen Maßnahmen dieser Aufforderung zur Verfügung stehen, sollten die Antragsteller regelmäßig unter der Adresse https://ec.europa.eu/youth/solidarity-corps nachprüfen, ob für die vorliegende Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen Berichtigungen veröffentlicht wurden.

5. Frist für die Einreichung von Anträgen

Alle unten angegebenen Fristen enden um 12.00 Uhr (mittags) Brüsseler Ortszeit.

Partnerschaften für Freiwilligentätigkeiten	16. Oktober 2018
Freiwilligenprojekte	16. Oktober 2018
Freiwilligenteams in prioritären Gebieten	18. Februar 2019
Praktika und Arbeitsstellen	16. Oktober 2018
Solidaritätsprojekte	16. Oktober 2018

Anträge auf Zuerkennung des Qualitätssiegels können jederzeit eingereicht werden.

Nähere Informationen zur Einreichung der Anträge sind dem Leitfaden zum Europäischen Solidaritätskorps zu entnehmen.

6. Ausführliche Informationen

Die genauen Bestimmungen für diese Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen, einschließlich der Prioritäten, sind dem Leitfaden zum Europäischen Solidaritätskorps zu entnehmen, abrufbar unter:

https://ec.europa.eu/youth/solidarity-corps

Der Leitfaden zum Europäischen Solidaritätskorps ist fester Bestandteil dieser Aufforderung, und die darin enthaltenen Teilnahme- und Finanzierungsbestimmungen sind uneingeschränkt auf diese Aufforderung anwendbar.

(1) COM(2017) 262 vom 30.5.2017.

		ISSN 1977-088X
Amtsblatt der Europäischen Union		C 281

Ausgabe in deutscher Sprache	Mitteilungen und Bekanntmachungen	61. Jahrgang 10. August 2018

Inhalt		Seite
	II Mitteilungen
	MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION
	Europäische Kommission
2018/C 281/01	Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8975 — CVC Capital Partners/Mehiläinen Holding) ( 1 )	1

	IV Informationen
	INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION
	Europäische Kommission
2018/C 281/02	Euro-Wechselkurs	2
2018/C 281/03	Beschluss der Kommission vom 9. August 2018 zur Einsetzung einer Expertengruppe als Lenkungsausschuss für Maßnahmen der Union zur Prävention und Bekämpfung von Radikalisierung	3
2018/C 281/04	Mitteilung der Kommission im Rahmen der Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung harmonisierter Bedingungen für die Vermarktung von Bauprodukten und zur Aufhebung der Richtlinie 89/106/EWG des Rates (Veröffentlichung der Referenznummern Europäischer Bewertungsdokumente gemäß Artikel 22 der Verordnung (EU) Nr. 305/2011) ( 1 )	7
	INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN
2018/C 281/05	Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft — Gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen im Linienflugverkehr ( 1 )	18
2018/C 281/06	Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 17 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft — Ausschreibung für die Durchführung von Linienflugdiensten aufgrund gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen ( 1 )	19

	V Bekanntmachungen
	VERWALTUNGSVERFAHREN
	Europäische Kommission
2018/C 281/07	Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen 2018 — EAC/A01/2018 — Europäisches Solidaritätskorps	20
	VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK
	Europäische Kommission
2018/C 281/08	Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.8990 — PIAG/MTIB/Abatec) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall ( 1 )	22
2018/C 281/09	Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.8982 — Ivanhoe Cambridge/PSPIB/JV) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall ( 1 )	24

	Währung	Kurs
USD	US-Dollar	1,1593
JPY	Japanischer Yen	128,84
DKK	Dänische Krone	7,4566
GBP	Pfund Sterling	0,89940
SEK	Schwedische Krone	10,3875
CHF	Schweizer Franken	1,1512
ISK	Isländische Krone	124,40
NOK	Norwegische Krone	9,5443
BGN	Bulgarischer Lew	1,9558
CZK	Tschechische Krone	25,570
HUF	Ungarischer Forint	320,20
PLN	Polnischer Zloty	4,2739
RON	Rumänischer Leu	4,6491
TRY	Türkische Lira	6,2639
AUD	Australischer Dollar	1,5626
CAD	Kanadischer Dollar	1,5111
HKD	Hongkong-Dollar	9,1003
NZD	Neuseeländischer Dollar	1,7421
SGD	Singapur-Dollar	1,5805
KRW	Südkoreanischer Won	1 298,03
ZAR	Südafrikanischer Rand	15,6450
CNY	Chinesischer Renminbi Yuan	7,9053
HRK	Kroatische Kuna	7,4383
IDR	Indonesische Rupiah	16 705,51
MYR	Malaysischer Ringgit	4,7247
PHP	Philippinischer Peso	61,479
RUB	Russischer Rubel	76,5157
THB	Thailändischer Baht	38,460
BRL	Brasilianischer Real	4,3939
MXN	Mexikanischer Peso	21,5453
INR	Indische Rupie	79,5825