ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 152
European flag  

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

60. Jahrgang
16. Mai 2017

Informationsnummer

Inhalt

Seite

 

II   Mitteilungen

 

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

 

Europäische Kommission

2017/C 152/01

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8455 — STRABAG/Rohöl-Aufsuchungs AG/JV) ( 1 )

1

2017/C 152/02

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8391 — Toyota Industries Europe/Vive) ( 1 )

1

 

IV   Informationen

 

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

 

Rat

2017/C 152/03

Beschluss des Rates vom 11. Mai 2017 zur Ernennung eines stellvertretenden Mitglieds (Portugal) des Verwaltungsrates der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen

2

 

Europäische Kommission

2017/C 152/04

Euro-Wechselkurs

4

 

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2017/C 152/05

Aktualisierung der Liste der Grenzübergangsstellen gemäß Artikel 2 Absatz 8 der Verordnung (EU) 2016/399 des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen (Schengener Grenzkodex)

5

2017/C 152/06

Gemäß Artikel 5 Absatz 2 zu übermittelnde Informationen — Änderung eines Europäischen Verbunds für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) (Verordnung (EG) Nr. 1082/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juli 2006 ( ABl. L 210 vom 31.7.2006, S. 19 ) und Verordnung (EU) Nr. 1302/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1082/2006 ( ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 303 ))

7

 

 

(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

DE

 

II Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

16.5.2017   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 152/1

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache M.8455 — STRABAG/Rohöl-Aufsuchungs AG/JV)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2017/C 152/01)

Am 5. Mai 2017 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) entschieden, keine Einwände gegen den oben genannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Binnenmarkt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Deutsch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden EU-Websites veröffentlicht:

—

der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden,

—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32017M8455 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

16.5.2017   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 152/1

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache M.8391 — Toyota Industries Europe/Vive)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2017/C 152/02)

Am 5. Mai 2017 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) entschieden, keine Einwände gegen den oben genannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Binnenmarkt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden EU-Websites veröffentlicht:

—

der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden,

—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32017M8391 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

IV Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

16.5.2017   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 152/2

BESCHLUSS DES RATES

vom 11. Mai 2017

zur Ernennung eines stellvertretenden Mitglieds (Portugal) des Verwaltungsrates der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen

(2017/C 152/03)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1365/75 des Rates vom 26. Mai 1975 über die Gründung einer Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (1), insbesondere auf Artikel 6,

gestützt auf die Kandidatenlisten, die dem Rat von den Regierungen der Mitgliedstaaten sowie den Arbeitnehmerorganisationen und Arbeitgeberverbänden vorgelegt wurden,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Mit den Beschlüssen vom 28. November 2016 (2), vom 23. Januar 2017 (3) und vom 17. Februar 2017 (4) hat der Rat die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Verwaltungsrates der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen für die Zeit bis zum 30. November 2019 ernannt.

(2)

Die portugiesische Regierung hat für einen zu besetzenden Sitz einen Kandidaten vorgeschlagen —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Die folgende Person wird zum stellvertretenden Mitglied (Portugal) des Verwaltungsrates der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen ernannt:

I.   REGIERUNGSVERTRETER

Land

Mitglied

Stellvertretendes Mitglied

Portugal

 

Herr Fernando CATARINO JOSÉ

Artikel 2

Der Rat ernennt die noch vorzuschlagenden Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder zu einem späteren Zeitpunkt.

Artikel 3

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 11. Mai 2017.

Im Namen des Rates

Der Präsident

C. CARDONA

(1)  ABl. L 139 vom 30.5.1975, S. 1.

(2)  Beschluss des Rates vom 28. November 2016 zur Ernennung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Verwaltungsrates der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (ABl. C 447 vom 1.12.2016, S. 2).

(3)  Beschluss des Rates vom 23. Januar 2017 zur Ernennung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder (Bulgarien, Italien, Litauen, Luxemburg, Malta, Österreich und Slowakei) des Verwaltungsrates der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (ABl. C 27 vom 27.1.2017, S. 8).

(4)  Beschluss des Rates vom 17. Februar 2017 zur Ernennung eines stellvertretenden Mitglieds (Portugal) des Verwaltungsrates der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (ABl. C 54 vom 21.2.2017, S. 4).

Europäische Kommission

16.5.2017   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 152/4

Euro-Wechselkurs (1)

15. Mai 2017

(2017/C 152/04)

1 Euro =


 

Währung

Kurs

USD

US-Dollar

1,0972

JPY

Japanischer Yen

124,45

DKK

Dänische Krone

7,4395

GBP

Pfund Sterling

0,84928

SEK

Schwedische Krone

9,6733

CHF

Schweizer Franken

1,0944

ISK

Isländische Krone

 

NOK

Norwegische Krone

9,3325

BGN

Bulgarischer Lew

1,9558

CZK

Tschechische Krone

26,471

HUF

Ungarischer Forint

309,17

PLN

Polnischer Zloty

4,2089

RON

Rumänischer Leu

4,5503

TRY

Türkische Lira

3,9020

AUD

Australischer Dollar

1,4741

CAD

Kanadischer Dollar

1,4931

HKD

Hongkong-Dollar

8,5440

NZD

Neuseeländischer Dollar

1,5875

SGD

Singapur-Dollar

1,5342

KRW

Südkoreanischer Won

1 225,57

ZAR

Südafrikanischer Rand

14,4818

CNY

Chinesischer Renminbi Yuan

7,5629

HRK

Kroatische Kuna

7,4332

IDR

Indonesische Rupiah

14 591,66

MYR

Malaysischer Ringgit

4,7489

PHP

Philippinischer Peso

54,463

RUB

Russischer Rubel

61,7094

THB

Thailändischer Baht

37,903

BRL

Brasilianischer Real

3,4065

MXN

Mexikanischer Peso

20,5020

INR

Indische Rupie

70,2725

(1)  Quelle: Von der Europäischen Zentralbank veröffentlichter Referenz-Wechselkurs.

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

16.5.2017   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 152/5

Aktualisierung der Liste der Grenzübergangsstellen gemäß Artikel 2 Absatz 8 der Verordnung (EU) 2016/399 des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen (Schengener Grenzkodex) (1)

(2017/C 152/05)

Die Veröffentlichung der Liste der Grenzübergangsstellen gemäß Artikel 2 Absatz 8 der Verordnung (EU) 2016/399 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 über einen Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen (Schengener Grenzkodex) (2), erfolgt auf der Grundlage der Angaben, die die Mitgliedstaaten der Kommission gemäß Artikel 39 des Schengener Grenzkodexes (Kodifizierter Text) mitteilen.

Neben der Veröffentlichung im Amtsblatt wird eine monatlich aktualisierte Fassung auf die Website der Generaldirektion „Inneres“ gestellt.

SLOWAKEI

Änderung der in ABl. C 134 vom 31.5.2008 veröffentlichten Angaben

LISTE DER GRENZÜBERGANGSSTELLEN

SLOWAKEI — UKRAINE

Landgrenzen

(1)

Čierna nad Tisou — Čop (Eisenbahn)

(2)

Ubľa — Malyj Bereznyj

(3)

Veľké Slemence — Mali Selmenci

(4)

Vyšné Nemecké — Užhorod

(5)

Maťovské Vojkovce — Pavlovo (Bahn; nur Frachtverkehr)

Flughäfen

(1)

Flughafen Bratislava

(2)

Flughafen Košice

(3)

Flughafen Poprad

Flugfelder

(1)

Nitra

(2)

Piešťany

(3)

Prievidza

(4)

Sliač

(5)

Žilina

(6)

Jasná.

Liste der früheren Veröffentlichungen

 

ABl. C 316 vom 28.12.2007, S. 1.

 

ABl. C 134 vom 31.5.2008, S. 16.

 

ABl. C 177 vom 12.7.2008, S. 9.

 

ABl. C 200 vom 6.8.2008, S. 10.

 

ABl. C 331 vom 31.12.2008, S. 13.

 

ABl. C 3 vom 8.1.2009, S. 10.

 

ABl. C 37 vom 14.2.2009, S. 10.

 

ABl. C 64 vom 19.3.2009, S. 20.

 

ABl. C 99 vom 30.4.2009, S. 7.

 

ABl. C 229 vom 23.9.2009, S. 28.

 

ABl. C 263 vom 5.11.2009, S. 22.

 

ABl. C 298 vom 8.12.2009, S. 17.

 

ABl. C 74 vom 24.3.2010, S. 13.

 

ABl. C 326 vom 3.12.2010, S. 17.

 

ABl. C 355 vom 29.12.2010, S. 34.

 

ABl. C 22 vom 22.1.2011, S. 22.

 

ABl. C 37 vom 5.2.2011, S. 12.

 

ABl. C 149 vom 20.5.2011, S. 8.

 

ABl. C 190 vom 30.6.2011, S. 17.

 

ABl. C 203 vom 9.7.2011, S. 14.

 

ABl. C 210 vom 16.7.2011, S. 30.

 

ABl. C 271 vom 14.9.2011, S. 18.

 

ABl. C 356 vom 6.12.2011, S. 12.

 

ABl. C 111 vom 18.4.2012, S. 3.

 

ABl. C 183 vom 23.6.2012, S. 7.

 

ABl. C 313 vom 17.10.2012, S. 11.

 

ABl. C 394 vom 20.12.2012, S. 22.

 

ABl. C 51 vom 22.2.2013, S. 9.

 

ABl. C 167 vom 13.6.2013, S. 9.

 

ABl. C 242 vom 23.8.2013, S. 2.

 

ABl. C 275 vom 24.9.2013, S. 7.

 

ABl. C 314 vom 29.10.2013, S. 5.

 

ABl. C 324 vom 9.11.2013, S. 6.

 

ABl. C 57 vom 28.2.2014, S. 4.

 

ABl. C 167 vom 4.6.2014, S. 9.

 

ABl. C 244 vom 26.7.2014, S. 22.

 

ABl. C 332 vom 24.9.2014, S. 12.

 

ABl. C 420 vom 22.11.2014, S. 9

 

ABl. C 72 vom 28.2.2015, S. 17

 

ABl. C 126 vom 18.4.2015, S. 10

 

ABl. C 229 vom 14.7.2015, S. 5

 

ABl. C 341 vom 16.10.2015, S. 19.

 

ABl. C 84 vom 4.3.2016, S. 2.

 

ABl. C 236 vom 30.6.2016, S. 6.

 

ABl. C 278 vom 30.7.2016, S. 47.

 

ABl. C 331 vom 9.9.2016, S. 2.

 

ABl. C 401 vom 29.10.2016, S. 4.

 

ABl. C 484 vom 24.12.2016, S. 30.

 

ABl. C 32 vom 1.2.2017, S. 4.

 

ABl. C 74 vom 10.3.2017, S. 9.

 

ABl. C 120 vom 13.4.2017, S. 11.

(1)  Siehe die Liste früherer Veröffentlichungen am Ende dieser Aktualisierung.

(2)  ABl. L 77 vom 23.3.2016, S. 1.

16.5.2017   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 152/7

Gemäß Artikel 5 Absatz 2 zu übermittelnde Informationen

Änderung eines Europäischen Verbunds für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ)

(Verordnung (EG) Nr. 1082/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juli 2006 (ABl. L 210 vom 31.7.2006, S. 19) und Verordnung (EU) Nr. 1302/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1082/2006 (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 303))

(2017/C 152/06)

I.1   Bezeichnung und Anschrift des EVTZ

Eingetragene Bezeichnung: Agrupación Europea de Cooperación Territorial (Europäischer Verbund für die territoriale Zusammenarbeit) DUERO — DOURO

Sitz: Plaza Egido s/n; Trabanca, Salamanca (37173), Spanien

I.2   Dauer der neuen Mitgliedschaft:

Dauer des Verbunds : unbeschränkt

I.3   Erstveröffentlichung im ABl.: ABl. S 113 vom 16.6.2009.

I.4   Name und Kontaktangaben des neuen Mitglieds:

Camarzana de Tera