ISSN 1977-088X |
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Amtsblatt der Europäischen Union |
C 45 |
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Ausgabe in deutscher Sprache |
Mitteilungen und Bekanntmachungen |
60. Jahrgang |
Informationsnummer |
Inhalt |
Seite |
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II Mitteilungen |
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MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
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Europäische Kommission |
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2017/C 45/01 |
Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8137 — HNA Group/Servair) ( 1 ) |
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2017/C 45/02 |
Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8252 — TPG Capital/Intel Security) ( 1 ) |
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2017/C 45/03 |
Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8332 — KII/GGC/Infor) ( 1 ) |
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IV Informationen |
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INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
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Europäische Kommission |
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2017/C 45/04 |
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2017/C 45/05 |
Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union |
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2017/C 45/06 |
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INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN |
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2017/C 45/07 |
Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft — Aufhebung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen im Linienflugverkehr ( 1 ) |
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V Bekanntmachungen |
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VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK |
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Europäische Kommission |
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2017/C 45/08 |
Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.8290 — Fairfax/AIG Target Portfolio) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall ( 1 ) |
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2017/C 45/09 |
Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.8343 — DONG Energy/Macquarie/Swancor/Formosa 1 Wind Power) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall ( 1 ) |
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2017/C 45/10 |
Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.8134 — Siemens/Gamesa) ( 1 ) |
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2017/C 45/11 |
Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.8390 — PSPIB/TIAA/Vantage) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall ( 1 ) |
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(1) Text von Bedeutung für den EWR. |
DE |
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II Mitteilungen
MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION
Europäische Kommission
11.2.2017 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
C 45/1 |
Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss
(Sache M.8137 — HNA Group/Servair)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2017/C 45/01)
Am 8. Dezember 2016 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) entschieden, keine Einwände gegen den oben genannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Binnenmarkt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden EU-Websites veröffentlicht:
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der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden; |
— |
der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32016M8137 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
(1) ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.
11.2.2017 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
C 45/1 |
Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss
(Sache M.8252 — TPG Capital/Intel Security)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2017/C 45/02)
Am 26. Januar 2017 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) entschieden, keine Einwände gegen den oben genannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Binnenmarkt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden EU-Websites veröffentlicht:
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der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden; |
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der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32017M8252 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
(1) ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.
11.2.2017 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
C 45/2 |
Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss
(Sache M.8332 — KII/GGC/Infor)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2017/C 45/03)
Am 6. Februar 2017 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) entschieden, keine Einwände gegen den oben genannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Binnenmarkt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden EU-Websites veröffentlicht:
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der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden, |
— |
der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32017M8332 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht. |
(1) ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.
IV Informationen
INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION
Europäische Kommission
11.2.2017 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
C 45/3 |
Euro-Wechselkurs (1)
10. Februar 2017
(2017/C 45/04)
1 Euro =
|
Währung |
Kurs |
USD |
US-Dollar |
1,0629 |
JPY |
Japanischer Yen |
120,65 |
DKK |
Dänische Krone |
7,4344 |
GBP |
Pfund Sterling |
0,85290 |
SEK |
Schwedische Krone |
9,4873 |
CHF |
Schweizer Franken |
1,0669 |
ISK |
Isländische Krone |
|
NOK |
Norwegische Krone |
8,9065 |
BGN |
Bulgarischer Lew |
1,9558 |
CZK |
Tschechische Krone |
27,021 |
HUF |
Ungarischer Forint |
308,45 |
PLN |
Polnischer Zloty |
4,2953 |
RON |
Rumänischer Leu |
4,5002 |
TRY |
Türkische Lira |
3,9173 |
AUD |
Australischer Dollar |
1,3905 |
CAD |
Kanadischer Dollar |
1,3965 |
HKD |
Hongkong-Dollar |
8,2473 |
NZD |
Neuseeländischer Dollar |
1,4798 |
SGD |
Singapur-Dollar |
1,5112 |
KRW |
Südkoreanischer Won |
1 222,56 |
ZAR |
Südafrikanischer Rand |
14,1866 |
CNY |
Chinesischer Renminbi Yuan |
7,3120 |
HRK |
Kroatische Kuna |
7,4595 |
IDR |
Indonesische Rupiah |
14 134,44 |
MYR |
Malaysischer Ringgit |
4,7241 |
PHP |
Philippinischer Peso |
53,096 |
RUB |
Russischer Rubel |
62,2757 |
THB |
Thailändischer Baht |
37,302 |
BRL |
Brasilianischer Real |
3,3070 |
MXN |
Mexikanischer Peso |
21,5519 |
INR |
Indische Rupie |
71,1435 |
(1) Quelle: Von der Europäischen Zentralbank veröffentlichter Referenz-Wechselkurs.
11.2.2017 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
C 45/4 |
Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union
(2017/C 45/05)
Gemäß Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a zweiter Gedankenstrich der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (1) werden die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union (2) wie folgt geändert:
Auf Seite 379, „9401 Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden können, und Teile davon“, wird der folgende Wortlaut eingefügt:
„Zu dieser Position gehören Zusammenstellungen aus einem Tisch und Stühlen, wobei der Tisch nicht dazu ausgelegt ist, während des Sitzens auf den dazugehörigen Sitzmöbeln (Stühlen, Hockern, Liegestühlen, Sesseln, Sofas usw.) an ihm zu essen. Im Allgemeinen sind diese Tische zum Essen zu klein und z. B. in Bezug auf ihre Größe von geringerer Bedeutung als die Sitzmöbel. Daher verleihen die Sitzmöbel der Zusammenstellung ihren wesentlichen Charakter im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b). (Siehe auch die KN-Erläuterungen zu Position 9403).
Beispiele für Zusammenstellungen der Position 9401:
“.
Auf Seite 379, „9403 Andere Möbel und Teile davon“, wird der folgende Wortlaut nach dem bestehenden Text eingefügt:
„Zu dieser Position gehören Zusammenstellungen aus Tisch und Stühlen, wobei der Tisch dazu ausgelegt ist, während des Sitzens auf den dazugehörigen Sitzmöbeln (Stühlen, Hockern, Liegestühlen, Sesseln, Sofas usw.) an ihm zu essen (‚Esstische‘). Diese Zusammenstellungen werden nach der Allgemeinen Vorschrift 3 c) eingereiht, da weder der Tisch noch die Sitzmöbel im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) als für die Warenzusammenstellung charakterbestimmend angesehen werden können. (Siehe auch das HS-Einreihungsavis zu Unterposition 9403 60 und die KN-Erläuterungen zu Position 9401).
Beispiele für Zusammenstellungen der Position 9403:
“.
(1) Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1).
(2) ABl. C 76 vom 4.3.2015, S. 1.
11.2.2017 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
C 45/6 |
Mitteilung der Kommission über die aktuellen bei Beihilfe-Rückforderungen angewandten Zinssätze sowie über die aktuellen Referenz- und Abzinsungssätze für 28 Mitgliedstaaten, anwendbar ab 1. März 2017
(Veröffentlicht in Übereinstimmung mit Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 794/2004 der Kommission vom 21. April 2004 (ABl. L 140 vom 30.4.2004, S. 1))
(2017/C 45/06)
Die Basissätze wurden gemäß der Mitteilung der Kommission über die Änderung der Methode zur Festsetzung der Referenz- und Abzinsungssätze (ABl. C 14 vom 19.1.2008, S. 6) berechnet. Der Referenzsatz berechnet sich aus dem Basissatz zuzüglich der in der Mitteilung für die einzelnen Anwendungen jeweils festgelegten Margen. Dem Abzinsungssatz ist eine Marge von 100 Basispunkten hinzuzufügen. Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 271/2008 der Kommission vom 30. Januar 2008 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 794/2004 berechnet sich auch der Rückforderungssatz durch Aufschlag von 100 Basispunkten auf den Basissatz, sofern in einer einschlägigen Entscheidung nichts anderes festgelegt ist.
Die geänderten Zinssätze sind fett gedruckt.
Die vorhergehende Tabelle wurde im ABl. C 3 vom 6.1.2017, S. 4, veröffentlicht.
Vom |
Bis zum |
AT |
BE |
BG |
CY |
CZ |
DE |
DK |
EE |
EL |
ES |
FI |
FR |
HR |
HU |
IE |
IT |
LT |
LU |
LV |
MT |
NL |
PL |
PT |
RO |
SE |
SI |
SK |
UK |
1.3.2017 |
… |
-0,08 |
-0,08 |
0,76 |
-0,08 |
0,45 |
-0,08 |
0,16 |
-0,08 |
-0,08 |
-0,08 |
-0,08 |
-0,08 |
1,05 |
0,53 |
-0,08 |
-0,08 |
-0,08 |
-0,08 |
-0,08 |
-0,08 |
-0,08 |
1,83 |
-0,08 |
1,10 |
-0,36 |
-0,08 |
-0,08 |
0,78 |
1.1.2017 |
28.2.2017 |
-0,07 |
-0,07 |
0,76 |
-0,07 |
0,45 |
-0,07 |
0,16 |
-0,07 |
-0,07 |
-0,07 |
-0,07 |
-0,07 |
1,05 |
0,75 |
-0,07 |
-0,07 |
-0,07 |
-0,07 |
-0,07 |
-0,07 |
-0,07 |
1,83 |
-0,07 |
1,10 |
-0,36 |
-0,07 |
-0,07 |
0,78 |
INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN
11.2.2017 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
C 45/7 |
Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft
Aufhebung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen im Linienflugverkehr
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2017/C 45/07)
Mitgliedstaat |
Frankreich |
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Flugstrecken |
Castres-Lyon und Rodez-Lyon |
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Ursprüngliches Datum des Inkrafttretens der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen |
3. Dezember 1995 |
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Datum der Aufhebung |
Am Tag nach der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung |
|||||||||||
Anschrift, bei der der Text und sonstige einschlägige Informationen und/oder Unterlagen im Zusammenhang mit den gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen angefordert werden können |
Referenz: 95/C 322/05 Weitere Auskünfte erteilt:
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V Bekanntmachungen
VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK
Europäische Kommission
11.2.2017 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
C 45/8 |
Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses
(Sache M.8290 — Fairfax/AIG Target Portfolio)
Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2017/C 45/08)
1. |
Am 3. Februar 2017 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Das Unternehmen Fairfax Financial Holdings Limited („Fairfax“, Kanada) übernimmt im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe b der Fusionskontrollverordnung die Kontrolle über bestimmte Vermögenswerte und die Verlängerungsrechte für das lokale Versicherungsportfolio der American International Group, Inc. („AIG“, USA) in Bulgarien, der Tschechischen Republik, Ungarn, Polen, Rumänien und der Slowakischen Republik („AIG-Zielportfolio“). Zudem wird Fairfax die lokalen Versicherungsagenturen von AIG in Argentinien, Chile, Kolumbien, Uruguay, Venezuela und in der Türkei übernehmen. |
2. |
Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig: — Fairfax: Sach-, Unfall- und Rückversicherung sowie Vermögensverwaltung; — AIG: Sach- und Unfallversicherung, Lebensversicherung, Altersvorsorgeprodukte, Hypothekenversicherung und anderen Finanzdienstleistungen. Das AIG-Zielportfolio umfasst Aktivitäten in den Bereichen Nichtlebensversicherung und Rückversicherung in Mittel- und Osteuropa. |
3. |
Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor. Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (2) infrage. |
4. |
Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen. Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach dieser Veröffentlichung eingehen. Sie können bei der Kommission unter Angabe des Aktenzeichens M.8290 — Fairfax/AIG Target Portfolio per Fax (+32 22964301), per E-Mail (COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:
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(1) ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1 („Fusionskontrollverordnung“).
(2) ABl. C 366 vom 14.12.2013, S. 5.
11.2.2017 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
C 45/9 |
Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses
(Sache M.8343 — DONG Energy/Macquarie/Swancor/Formosa 1 Wind Power)
Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2017/C 45/09)
1. |
Am 3. Februar 2017 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Das Unternehmen DONG Energy A/S („DONG“, Dänemark), Macquarie Corporate Holdings Pty Limited („Macquarie“, Australien) und Swancor Holding Co., Ltd („Swancor“, Taiwan) übernehmen im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe b der Fusionskontrollverordnung durch Erwerb von Anteilen die gemeinsame Kontrolle über das Unternehmen Formosa 1 International Investment Co., Ltd. („Formosa“, Taiwan). |
2. |
Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig: — DONG: Exploration und Förderung von Erdöl und Erdgas, Entwicklung, Bau und Betrieb von Offshore-Windparks, Strom- und Wärmeerzeugung, Erdgas- und Stromhandel sowie Verkauf und Verteilung von Strom und Erdgas. — Macquarie: weltweite Investitionsvermittlung für institutionelle und Kleinanleger in einem breiten Spektrum von Branchen, darunter Ressourcen und Rohstoffe, Energie, Finanzinstitute, Infrastruktur und Immobilien. — Swancor: Herstellung und Vertrieb von Spezialchemikalien wie Korrosionsschutzharzen für Tanks und Pipelines in verschiedenen Industriebranchen, Kraftwerksschornsteine, Yachten und Schwimmbäder sowie von Epoxidharzen für Windradflügel. — Formosa: Offshore-Windpark, der in der Nähe von Miaoli (Taiwan) entwickelt, gebaut und betrieben werden soll. |
3. |
Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor. Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (2) infrage. |
4. |
Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen. Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach dieser Veröffentlichung eingehen. Sie können der Kommission unter Angabe des Aktenzeichens M.8343 — DONG Energy/Macquarie/Swancor/Formosa 1 Wind Power per Fax (+32 22964301), per E-Mail (COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:
|
(1) ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1 („Fusionskontrollverordnung“).
(2) ABl. C 366 vom 14.12.2013, S. 5.
11.2.2017 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
C 45/10 |
Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses
(Sache M.8134 — Siemens/Gamesa)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2017/C 45/10)
1. |
Am 6. Februar 2017 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Das Unternehmen Siemens Aktiengesellschaft („Siemens“, Deutschland) übernimmt im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe b der Fusionskontrollverordnung durch Erwerb von Anteilen die Kontrolle über das Unternehmen Gamesa Corporación Tecnológica, SA („Gamesa“, Spanien). |
2. |
Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig: — Siemens: Mischkonzern, u. a. tätig im Vertrieb von On- und Offshore-Windkraftanlagen über die Sparte Windkraft und erneuerbare Energien. — Gamesa: Vertrieb von Produkten und fortschrittlichen Lösungen im Bereich der erneuerbaren Energien, insbesondere für Onshore-Windkraftanlagen sowie auch für Offshore-Windkraftanlagen über seine Tochtergesellschaft Adwen Offshore SL. |
3. |
Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor. |
4. |
Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen. Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach dieser Veröffentlichung eingehen. Sie können bei der Kommission unter Angabe des Aktenzeichens M.8134 — Siemens/Gamesa per Fax (+32 22964301), per E-Mail (COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:
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(1) ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1 („Fusionskontrollverordnung“).
11.2.2017 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
C 45/11 |
Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses
(Sache M.8390 — PSPIB/TIAA/Vantage)
Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2017/C 45/11)
1. |
Am 6. Februar 2017 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Das Unternehmen Public Sector Pension Investment Board („PSPIB“, Kanada) und die Teachers Insurance and Annuity Association of America („TIAA“, USA) übernehmen im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe b der Fusionskontrollverordnung durch Erwerb von Anteilen die gemeinsame Kontrolle über die Vantage Data Centers Holding Company („Vantage“, USA). |
2. |
Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:
|
3. |
Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor. Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (2) infrage. |
4. |
Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen. Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach dieser Veröffentlichung eingehen. Sie können der Europäischen Kommission unter Angabe des Aktenzeichens M.8390 — PSPIB/TIAA/Vantage per Fax (+32 22964301), per E-Mail (COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu) oder per Post an folgende Anschrift übermittelt werden:
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(1) ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1 („Fusionskontrollverordnung“).
(2) ABl. C 366 vom 14.12.2013, S. 5.