ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 372
European flag  

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

59. Jahrgang
11. Oktober 2016

Informationsnummer

Inhalt

Seite

 

II   Mitteilungen

 

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

 

Europäische Kommission

2016/C 372/01

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8209 — GLM/Multico/Toray Group/TTC/JV) ( 1 )

1

2016/C 372/02

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8153 — Wilmar/Bunge/Bunge Indo-China Holdings) ( 1 )

1

2016/C 372/03

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8170 — ChemChina/Adama) ( 1 )

2

2016/C 372/04

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8186 — BC Partners/Keter and Jardin) ( 1 )

2

2016/C 372/05

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8123 — Total/Lampiris) ( 1 )

3

2016/C 372/06

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8119 — DIF/Électricité de France/Thyssengas) ( 1 )

3

 

IV   Informationen

 

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

 

Europäische Kommission

2016/C 372/07

Euro-Wechselkurs

4

2016/C 372/08

Mitteilung der Kommission über die aktuellen bei Beihilfe-Rückforderungen angewandten Zinssätze sowie über die aktuellen Referenz- und Abzinsungssätze für 28 Mitgliedstaaten, anwendbar ab 1. November 2016(Veröffentlicht in Übereinstimmung mit Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 794/2004 der Kommission vom 21. April 2004 ( ABl. L 140 vom 30.4.2004, S. 1 ))

5

 

 

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE

 

II Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

11.10.2016   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 372/1

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache M.8209 — GLM/Multico/Toray Group/TTC/JV)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2016/C 372/01)

Am 4. Oktober 2016 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) entschieden, keine Einwände gegen den oben genannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Binnenmarkt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden beiden EU-Websites veröffentlicht:

—

der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden,

—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32016M8209 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

11.10.2016   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 372/1

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache M.8153 — Wilmar/Bunge/Bunge Indo-China Holdings)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2016/C 372/02)

Am 3. Oktober 2016 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) entschieden, keine Einwände gegen den oben genannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Binnenmarkt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden EU-Websites veröffentlicht:

—

der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden,

—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32016M8153 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

11.10.2016   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 372/2

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache M.8170 — ChemChina/Adama)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2016/C 372/03)

Am 3. Oktober 2016 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) entschieden, keine Einwände gegen den oben genannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Binnenmarkt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden beiden EU-Websites veröffentlicht:

—

der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden,

—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32016M8170 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

11.10.2016   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 372/2

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache M.8186 — BC Partners/Keter and Jardin)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2016/C 372/04)

Am 3. Oktober 2016 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) entschieden, keine Einwände gegen den oben genannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Binnenmarkt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden EU-Websites veröffentlicht:

—

der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden;

—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32016M8186 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

11.10.2016   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 372/3

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache M.8123 — Total/Lampiris)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2016/C 372/05)

Am 7. September 2016 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) entschieden, keine Einwände gegen den oben genannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Binnenmarkt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden EU-Websites veröffentlicht:

—

der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden;

—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32016M8123 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

11.10.2016   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 372/3

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache M.8119 — DIF/Électricité de France/Thyssengas)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2016/C 372/06)

Am 12. September 2016 hat die Kommission nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) entschieden, keine Einwände gegen den oben genannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Binnenmarkt vereinbar zu erklären. Der vollständige Wortlaut der Entscheidung ist nur auf Englisch verfügbar und wird in einer um etwaige Geschäftsgeheimnisse bereinigten Fassung auf den folgenden EU-Websites veröffentlicht:

—

der Website der GD Wettbewerb zur Fusionskontrolle (http://ec.europa.eu/competition/mergers/cases/). Auf dieser Website können Fusionsentscheidungen anhand verschiedener Angaben wie Unternehmensname, Nummer der Sache, Datum der Entscheidung oder Wirtschaftszweig abgerufen werden;

—

der Website EUR-Lex (http://eur-lex.europa.eu/homepage.html?locale=de). Hier kann diese Entscheidung anhand der Celex-Nummer 32016M8119 abgerufen werden. EUR-Lex ist das Internetportal zum Gemeinschaftsrecht.

(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

IV Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

11.10.2016   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 372/4

Euro-Wechselkurs (1)

10. Oktober 2016

(2016/C 372/07)

1 Euro =


 

Währung

Kurs

USD

US-Dollar

1,1160

JPY

Japanischer Yen

115,39

DKK

Dänische Krone

7,4409

GBP

Pfund Sterling

0,90070

SEK

Schwedische Krone

9,6618

CHF

Schweizer Franken

1,0960

ISK

Isländische Krone

 

NOK

Norwegische Krone

9,0448

BGN

Bulgarischer Lew

1,9558

CZK

Tschechische Krone

27,021

HUF

Ungarischer Forint

304,65

PLN

Polnischer Zloty

4,2821

RON

Rumänischer Leu

4,5035

TRY

Türkische Lira

3,4268

AUD

Australischer Dollar

1,4690

CAD

Kanadischer Dollar

1,4790

HKD

Hongkong-Dollar

8,6588

NZD

Neuseeländischer Dollar

1,5647

SGD

Singapur-Dollar

1,5337

KRW

Südkoreanischer Won

1 240,60

ZAR

Südafrikanischer Rand

15,4550

CNY

Chinesischer Renminbi Yuan

7,4850

HRK

Kroatische Kuna

7,5050

IDR

Indonesische Rupiah

14 482,89

MYR

Malaysischer Ringgit

4,6353

PHP

Philippinischer Peso

54,027

RUB

Russischer Rubel

69,6779

THB

Thailändischer Baht

39,172

BRL

Brasilianischer Real

3,5886

MXN

Mexikanischer Peso

21,1388

INR

Indische Rupie

74,2325

(1)  Quelle: Von der Europäischen Zentralbank veröffentlichter Referenz-Wechselkurs.

11.10.2016   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 372/5

Mitteilung der Kommission über die aktuellen bei Beihilfe-Rückforderungen angewandten Zinssätze sowie über die aktuellen Referenz- und Abzinsungssätze für 28 Mitgliedstaaten, anwendbar ab 1. November 2016

(Veröffentlicht in Übereinstimmung mit Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 794/2004 der Kommission vom 21. April 2004 (ABl. L 140 vom 30.4.2004, S. 1))

(2016/C 372/08)

Die Basissätze wurden gemäß der Mitteilung der Kommission über die Änderung der Methode zur Festsetzung der Referenz- und Abzinsungssätze (ABl. C 14 vom 19.1.2008, S. 6) berechnet. Der Referenzsatz berechnet sich aus dem Basissatz zuzüglich der in der Mitteilung für die einzelnen Anwendungen jeweils festgelegten Margen. Dem Abzinsungssatz ist eine Marge von 100 Basispunkten hinzuzufügen. Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 271/2008 der Kommission vom 30. Januar 2008 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 794/2004 berechnet sich auch der Rückforderungssatz durch Aufschlag von 100 Basispunkten auf den Basissatz, sofern in einer einschlägigen Entscheidung nichts anderes festgelegt ist.

Die geänderten Zinssätze sind fett gedruckt.

Die vorhergehende Tabelle wurde im ABl. C 339 vom 16.9.2016, S. 5, veröffentlicht.

Vom

Bis zum

AT

BE

BG

CY

CZ

DE

DK

EE

EL

ES

FI

FR

HR

HU

IE

IT

LT

LU

LV

MT

NL

PL

PT

RO

SE

SI

SK

UK

1.11.2016

…

-0,05

-0,05

0,79

-0,05

0,46

-0,05

0,16

-0,05

-0,05

-0,05

-0,05

-0,05

1,18

0,91

-0,05

-0,05

-0,05

-0,05

-0,05

-0,05

-0,05

1,83

-0,05

1,18

-0,36

-0,05

-0,05

0,84

1.10.2016

31.10.2016

-0,04

-0,04

0,79

-0,04

0,46

-0,04

0,16

-0,04

-0,04

-0,04

-0,04

-0,04

1,18

0,91

-0,04

-0,04

-0,04

-0,04

-0,04

-0,04

-0,04

1,83

-0,04

1,18

-0,36

-0,04

-0,04

0,84

1.9.2016

30.9.2016

-0,03

-0,03

0,79

-0,03

0,46

-0,03

0,21

-0,03

-0,03

-0,03

-0,03

-0,03

1,18

1,08

-0,03

-0,03

-0,03

-0,03

-0,03

-0,03

-0,03

1,83

-0,03

1,18

-0,31

-0,03

-0,03

1,04

1.8.2016

31.8.2016

-0,02

-0,02

0,79

-0,02

0,46

-0,02

0,24

-0,02

-0,02

-0,02

-0,02

-0,02

1,18

1,08

-0,02

-0,02

-0,02

-0,02

-0,02

-0,02

-0,02

1,83

-0,02

1,18

-0,31

-0,02

-0,02

1,04

1.7.2016

31.7.2016

-0,01

-0,01

0,79

-0,01

0,46

-0,01

0,30

-0,01

-0,01

-0,01

-0,01

-0,01

1,18

1,08

-0,01

-0,01

-0,01

-0,01

-0,01

-0,01

-0,01

1,83

-0,01

1,18

-0,31

-0,01

-0,01

1,04

1.6.2016

30.6.2016

-0,01

-0,01

1,00

-0,01

0,46

-0,01

0,30

-0,01

-0,01

-0,01

-0,01

-0,01

1,18

1,37

-0,01

-0,01

-0,01

-0,01

-0,01

-0,01

-0,01

1,83

-0,01

1,40

-0,26

-0,01

-0,01

1,04

1.5.2016

31.5.2016

0,01

0,01

1,00

0,01

0,46

0,01

0,30

0,01

0,01

0,01

0,01

0,01

1,50

1,37

0,01

0,01

0,01

0,01

0,01

0,01

0,01

1,83

0,01

1,40

-0,26

0,01

0,01

1,04

1.4.2016

30.4.2016

0,03

0,03

1,19

0,03

0,46

0,03

0,30

0,03

0,03

0,03

0,03

0,03

1,50

1,37

0,03

0,03

0,03

0,03

0,03

0,03

0,03

1,83

0,03

1,40

-0,22

0,03

0,03

1,04

1.3.2016

31.3.2016

0,06

0,06

1,63

0,06

0,46

0,06

0,30

0,06

0,06

0,06

0,06

0,06

1,92

1,37

0,06

0,06

0,06

0,06

0,06

0,06

0,06

1,83

0,06

1,65

-0,22

0,06

0,06

1,04

1.2.2016

29.2.2016

0,09

0,09

1,63

0,09

0,46

0,09

0,36

0,09

0,09

0,09

0,09

0,09

1,92

1,37

0,09

0,09

0,09

0,09

0,09

0,09

0,09

1,83

0,09

1,65

-0,22

0,09

0,09

1,04

1.1.2016

31.1.2016

0,12

0,12

1,63

0,12

0,46

0,12

0,36

0,12

0,12

0,12

0,12

0,12

1,92

1,37

0,12

0,12

0,12

0,12

0,12

0,12

0,12

1,83

0,12

1,65

-0,22

0,12

0,12

1,04