ISSN 1725-2407
Amtsblatt
der Europäischen Union
C 92
Ausgabe in deutscher Sprache
Mitteilungen und Bekanntmachungen
50. Jahrgang
27. April 2007
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ISSN 1725-2407 |
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Amtsblatt der Europäischen Union |
C 92 |
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Ausgabe in deutscher Sprache |
Mitteilungen und Bekanntmachungen |
50. Jahrgang |
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IV Informationen |
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INFORMATIONEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION |
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Rat |
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2007/C 092/12 |
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Kommission |
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2007/C 092/13 |
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2007/C 092/14 |
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2007/C 092/15 |
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2007/C 092/16 |
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INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN |
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2007/C 092/17 |
Änderung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im Linienflugverkehr zwischen Bergerac und Paris und zwischen Périgueux und Paris durch Frankreich ( 1 ) |
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2007/C 092/18 |
Kurzbeschreibung staatlicher Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 1595/2004 der Kommission über die Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag auf Beihilfen an kleine und mittlere in der Erzeugung, Verarbeitung und Vermarktung von Fischereierzeugnissen tätige Unternehmen gewährt werden ( 1 ) |
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(1) Text von Bedeutung für den EWR |
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DE |
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II Mitteilungen
MITTEILUNGEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION
Kommission
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27.4.2007 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
C 92/1 |
Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss
(Sache COMP/M.4469 — Scholz/Voestalpine/Scholz Austria)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2007/C 92/01)
Am 22. März 2007 hat die Kommission entschieden, keine Einwände gegen den obengenannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn insofern für mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar zu erklären. Diese Entscheidung stützt sich auf Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Ratsverordnung (EG) Nr. 139/2004. Der vollständige Text der Entscheidung ist nur auf Deutsch erhältlich und wird nach Herausnahme eventuell darin enthaltener Geschäftsgeheimnisse veröffentlicht. Er ist erhältlich:
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auf der Europa-Wettbewerb-Website (http://ec.europa.eu/comm/competition/mergers/cases/). Diese Website ermöglicht, einzelne Entscheidungen der Fusionskontrolle aufzufinden, einschließlich Suchmöglichkeiten nach Unternehmen, Fallnummer, Datum und Sektor, |
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— |
in elektronischem Format auf der EUR-Lex Website unter der Dokumentennummer 32007M4469. EUR-Lex ist der Online-Zugang für das Gemeinschaftsrecht. (http://eur-lex.europa.eu) |
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27.4.2007 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
C 92/1 |
Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss
(Sache COMP/M.4538 — ACCOR/DORINT)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2007/C 92/02)
Am 13. April 2007 hat die Kommission entschieden, keine Einwände gegen den obengenannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn insofern für mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar zu erklären. Diese Entscheidung stützt sich auf Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Ratsverordnung (EG) Nr. 139/2004. Der vollständige Text der Entscheidung ist nur auf Englisch erhältlich und wird nach Herausnahme eventuell darin enthaltener Geschäftsgeheimnisse veröffentlicht. Er ist erhältlich:
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auf der Europa-Wettbewerb-Website (http://ec.europa.eu/comm/competition/mergers/cases/). Diese Website ermöglicht, einzelne Entscheidungen der Fusionskontrolle aufzufinden, einschließlich Suchmöglichkeiten nach Unternehmen, Fallnummer, Datum und Sektor, |
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in elektronischem Format auf der EUR-Lex Website unter der Dokumentennummer 32007M4538. EUR-Lex ist der Online-Zugang für das Gemeinschaftsrecht. (http://eur-lex.europa.eu) |
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27.4.2007 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
C 92/2 |
Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss
(Sache COMP/M.4610 — TPG V/APOLLO/HARRAH's)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2007/C 92/03)
Am 4. April 2007 hat die Kommission entschieden, keine Einwände gegen den obengenannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn insofern für mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar zu erklären. Diese Entscheidung stützt sich auf Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Ratsverordnung (EG) Nr. 139/2004. Der vollständige Text der Entscheidung ist nur auf Englisch erhältlich und wird nach Herausnahme eventuell darin enthaltener Geschäftsgeheimnisse veröffentlicht. Er ist erhältlich:
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auf der Europa-Wettbewerb-Website (http://ec.europa.eu/comm/competition/mergers/cases/). Diese Website ermöglicht, einzelne Entscheidungen der Fusionskontrolle aufzufinden, einschließlich Suchmöglichkeiten nach Unternehmen, Fallnummer, Datum und Sektor, |
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in elektronischem Format auf der EUR-Lex Website unter der Dokumentennummer 32007M4610. EUR-Lex ist der Online-Zugang für das Gemeinschaftsrecht. (http://eur-lex.europa.eu) |
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27.4.2007 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
C 92/2 |
Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss
(Sache COMP/M.4584 — Karstadtquelle/Thomas Cook)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2007/C 92/04)
Am 26. März 2007 hat die Kommission entschieden, keine Einwände gegen den obengenannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn insofern für mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar zu erklären. Diese Entscheidung stützt sich auf Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Ratsverordnung (EG) Nr. 139/2004. Der vollständige Text der Entscheidung ist nur auf Englisch erhältlich und wird nach Herausnahme eventuell darin enthaltener Geschäftsgeheimnisse veröffentlicht. Er ist erhältlich:
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auf der Europa-Wettbewerb-Website (http://ec.europa.eu/comm/competition/mergers/cases/). Diese Website ermöglicht, einzelne Entscheidungen der Fusionskontrolle aufzufinden, einschließlich Suchmöglichkeiten nach Unternehmen, Fallnummer, Datum und Sektor, |
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in elektronischem Format auf der EUR-Lex Website unter der Dokumentennummer 32007M4584. EUR-Lex ist der Online-Zugang für das Gemeinschaftsrecht. (http://eur-lex.europa.eu) |
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27.4.2007 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
C 92/3 |
Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss
(Sache COMP/M.4603 — EQT/CBR)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2007/C 92/05)
Am 13. April 2007 hat die Kommission entschieden, keine Einwände gegen den obengenannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn insofern für mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar zu erklären. Diese Entscheidung stützt sich auf Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Ratsverordnung (EG) Nr. 139/2004. Der vollständige Text der Entscheidung ist nur auf Englisch erhältlich und wird nach Herausnahme eventuell darin enthaltener Geschäftsgeheimnisse veröffentlicht. Er ist erhältlich:
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auf der Europa-Wettbewerb-Website (http://ec.europa.eu/comm/competition/mergers/cases/). Diese Website ermöglicht, einzelne Entscheidungen der Fusionskontrolle aufzufinden, einschließlich Suchmöglichkeiten nach Unternehmen, Fallnummer, Datum und Sektor, |
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in elektronischem Format auf der EUR-Lex Website unter der Dokumentennummer 32007M4603. EUR-Lex ist der Online-Zugang für das Gemeinschaftsrecht. (http://eur-lex.europa.eu) |
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27.4.2007 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
C 92/3 |
Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss
(Sache COMP/M.4616 — Home Retail/Durinicum/Ogalas)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2007/C 92/06)
Am 13. April 2007 hat die Kommission entschieden, keine Einwände gegen den obengenannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn insofern für mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar zu erklären. Diese Entscheidung stützt sich auf Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Ratsverordnung (EG) Nr. 139/2004. Der vollständige Text der Entscheidung ist nur auf Englisch erhältlich und wird nach Herausnahme eventuell darin enthaltener Geschäftsgeheimnisse veröffentlicht. Er ist erhältlich:
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auf der Europa-Wettbewerb-Website (http://ec.europa.eu/comm/competition/mergers/cases/). Diese Website ermöglicht, einzelne Entscheidungen der Fusionskontrolle aufzufinden, einschließlich Suchmöglichkeiten nach Unternehmen, Fallnummer, Datum und Sektor, |
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in elektronischem Format auf der EUR-Lex Website unter der Dokumentennummer 32007M4616. EUR-Lex ist der Online-Zugang für das Gemeinschaftsrecht. (http://eur-lex.europa.eu) |
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27.4.2007 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
C 92/4 |
Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss
(Sache COMP/M.4484 — Danske Bank/Sampo Bank)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2007/C 92/07)
Am 30. Januar 2007 hat die Kommission entschieden, keine Einwände gegen den obengenannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn insofern für mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar zu erklären. Diese Entscheidung stützt sich auf Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Ratsverordnung (EG) Nr. 139/2004. Der vollständige Text der Entscheidung ist nur auf Englisch erhältlich und wird nach Herausnahme eventuell darin enthaltener Geschäftsgeheimnisse veröffentlicht. Er ist erhältlich:
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auf der Europa-Wettbewerb-Website (http://ec.europa.eu/comm/competition/mergers/cases/). Diese Website ermöglicht, einzelne Entscheidungen der Fusionskontrolle aufzufinden, einschließlich Suchmöglichkeiten nach Unternehmen, Fallnummer, Datum und Sektor, |
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in elektronischem Format auf der EUR-Lex Website unter der Dokumentennummer 32007M4484. EUR-Lex ist der Online-Zugang für das Gemeinschaftsrecht. (http://eur-lex.europa.eu) |
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27.4.2007 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
C 92/4 |
Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss
(Sache COMP/M.4591 — Weather Investments/Hellas Telecommunications)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2007/C 92/08)
Am 4. April 2007 hat die Kommission entschieden, keine Einwände gegen den obengenannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn insofern für mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar zu erklären. Diese Entscheidung stützt sich auf Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Ratsverordnung (EG) Nr. 139/2004. Der vollständige Text der Entscheidung ist nur auf Englisch erhältlich und wird nach Herausnahme eventuell darin enthaltener Geschäftsgeheimnisse veröffentlicht. Er ist erhältlich:
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auf der Europa-Wettbewerb-Website (http://ec.europa.eu/comm/competition/mergers/cases/). Diese Website ermöglicht, einzelne Entscheidungen der Fusionskontrolle aufzufinden, einschließlich Suchmöglichkeiten nach Unternehmen, Fallnummer, Datum und Sektor, |
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in elektronischem Format auf der EUR-Lex Website unter der Dokumentennummer 32007M4591. EUR-Lex ist der Online-Zugang für das Gemeinschaftsrecht. (http://eur-lex.europa.eu) |
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27.4.2007 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
C 92/5 |
Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss
(Sache COMP/M.4583 — Deutsche Post/Metro/GS1 Germany/JV)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2007/C 92/09)
Am 10. April 2007 hat die Kommission entschieden, keine Einwände gegen den obengenannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn insofern für mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar zu erklären. Diese Entscheidung stützt sich auf Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Ratsverordnung (EG) Nr. 139/2004. Der vollständige Text der Entscheidung ist nur auf Deutsch erhältlich und wird nach Herausnahme eventuell darin enthaltener Geschäftsgeheimnisse veröffentlicht. Er ist erhältlich:
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auf der Europa-Wettbewerb-Website (http://ec.europa.eu/comm/competition/mergers/cases/). Diese Website ermöglicht, einzelne Entscheidungen der Fusionskontrolle aufzufinden, einschließlich Suchmöglichkeiten nach Unternehmen, Fallnummer, Datum und Sektor, |
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in elektronischem Format auf der EUR-Lex Website unter der Dokumentennummer 32007M4583. EUR-Lex ist der Online-Zugang für das Gemeinschaftsrecht. (http://eur-lex.europa.eu) |
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27.4.2007 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
C 92/5 |
Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss
(Sache COMP/M.4582 — HTA/CDPQ/GICSI/Budapest Airport)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2007/C 92/10)
Am 15. März 2007 hat die Kommission entschieden, keine Einwände gegen den obengenannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn insofern für mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar zu erklären. Diese Entscheidung stützt sich auf Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Ratsverordnung (EG) Nr. 139/2004. Der vollständige Text der Entscheidung ist nur auf Englisch erhältlich und wird nach Herausnahme eventuell darin enthaltener Geschäftsgeheimnisse veröffentlicht. Er ist erhältlich:
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auf der Europa-Wettbewerb-Website (http://ec.europa.eu/comm/competition/mergers/cases/). Diese Website ermöglicht, einzelne Entscheidungen der Fusionskontrolle aufzufinden, einschließlich Suchmöglichkeiten nach Unternehmen, Fallnummer, Datum und Sektor, |
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in elektronischem Format auf der EUR-Lex Website unter der Dokumentennummer 32007M4582. EUR-Lex ist der Online-Zugang für das Gemeinschaftsrecht. (http://eur-lex.europa.eu) |
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27.4.2007 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
C 92/6 |
Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss
(Sache COMP/M.4607 — INM/Providence/CAP II/APN)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2007/C 92/11)
Am 12. April 2007 hat die Kommission entschieden, keine Einwände gegen den obengenannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn insofern für mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar zu erklären. Diese Entscheidung stützt sich auf Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Ratsverordnung (EG) Nr. 139/2004. Der vollständige Text der Entscheidung ist nur auf Englisch erhältlich und wird nach Herausnahme eventuell darin enthaltener Geschäftsgeheimnisse veröffentlicht. Er ist erhältlich:
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auf der Europa-Wettbewerb-Website (http://ec.europa.eu/comm/competition/mergers/cases/). Diese Website ermöglicht, einzelne Entscheidungen der Fusionskontrolle aufzufinden, einschließlich Suchmöglichkeiten nach Unternehmen, Fallnummer, Datum und Sektor, |
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in elektronischem Format auf der EUR-Lex Website unter der Dokumentennummer 32007M4607. EUR-Lex ist der Online-Zugang für das Gemeinschaftsrecht. (http://eur-lex.europa.eu) |
IV Informationen
INFORMATIONEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION
Rat
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27.4.2007 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
C 92/7 |
BESCHLUSS DES RATES
vom 22. März 2007
zur Ernennung der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder des Beratenden Ausschusses für die soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer
(2007/C 92/12)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971 zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbstständige sowie deren Familienangehörige, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern (1), insbesondere auf Artikel 82,
gestützt auf die Kandidatenlisten, die dem Rat von den jeweiligen Regierungen der Mitgliedstaaten unterbreitet worden sind,
in Erwägung nachstehender Gründe:
|
(1) |
Der Rat hat mit Beschluss vom 23. September 2002 (2) und vom 29. April 2004 (3) die Mitglieder und die stellvertretenden Mitglieder des Beratenden Ausschusses für die soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer für die Zeit vom 23. September 2004 bis zum 22. September 2006 ernannt. |
|
(2) |
Die Mitglieder und die stellvertretenden Mitglieder des genannten Beratenden Ausschusses müssen für einen Zeitraum von zwei Jahren ernannt werden — |
BESCHLIESST:
Artikel 1
Zu Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Beratenden Ausschusses für die soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer für die Zeit vom 22. März 2007 bis zum 21. März 2009 werden ernannt:
I. VERTRETER DER REGIERUNG
|
Land |
Mitglieder |
Stellvertretende Mitglieder |
|
Belgien |
Frau Geneviève PIETQUIN Frau Alix GEYSELS |
Herr Keyina MPEYE |
|
Bulgarien |
Frau Dobrinka BONEVA Frau Petya MALAKOVA |
Frau Nina DIMITROVA |
|
Tschechische Republik |
Frau Gabriela PIKOROVÁ Herr Jiří BAUER |
Frau Jitka KONOPÁSKOVÁ |
|
Dänemark |
Frau Inge RASMUSSEN Frau Vibeke DALBRO |
Frau Eva PEDERSEN |
|
Deutschland |
Herr Arno BOKELOH Herr Helmut WEBER |
Herr Rainer ALBERS |
|
Estland |
Frau Evelyn HALLIKA Frau Agne NETTAN |
Frau Leili MATSAR |
|
Irland |
Herr Tim QUIRKE Frau Joan GORDON |
Herr Dermot MAGAN |
|
Griechenland |
Frau Anna RIZOU Frau Theodora KARACHRISTOU |
Herr Ioannis MASTROGIANNOPOULOS |
|
Spanien |
Frau Ana GONZÁLEZ GÓMEZ Frau Marta VIVES CABALLERO |
Frau Concepción HERRERA FERNÁNDEZ |
|
Frankreich |
Herr Jean-Luc IZARD Herr Louis RANVIER |
Herr Jean-Claude FILLON |
|
Italien |
Frau Maria Grazia CATALDI Herr Augusto VACCARO |
Herr Alessandro LOMBARDI |
|
Zypern |
Frau Dora PETSA Frau Eleni PAROUTI |
Frau Chryso ORPHANOU |
|
Lettland |
Frau Jana MUIŽNIECE Frau Dace ZABIŅAKO |
Frau Evija DOMPALMA |
|
Litauen |
Frau Mariana ŽIUKIENÈ Frau Janina ANDRIUŠKEVIČIŪTE |
Frau Jūraté SABALIENÉ |
|
Luxemburg |
Herr Claude EWEN Herr Romain EWERT |
Frau Mady KRIES |
|
Ungarn |
Frau Gellérné Éva LUKÁCS Frau Vera ÁCS |
Frau Judit RÉZMŰVES |
|
Malta |
— |
— |
|
Niederlande |
Herr C.J. VAN DEN BERG Herr A.G. BLOEMHEUVEL |
Frau H. ZUNDERMAN |
|
Österreich |
Herr Heinz WITTMANN Herr Bernhard SPIEGEL |
Herr Manfred PÖLTL |
|
Polen |
Frau Elżbieta ROŻEK Frau Elżbieta TOMASZEWSKA |
Frau Grażyna SYPNIEWSKA |
|
Portugal |
Herr Manuel ANTUNES PINTO Frau Elisabete SOUSA SILVEIRA |
Herr Fernando MONTENEGRO VALADAS MARTINS |
|
Rumänien |
Frau Magda FILIP Frau Raluca ŞTEFAN |
Frau Maria Luiza FLORESCU |
|
Slowenien |
Frau Jana LOVŠIN Frau Zvezdana VEBER-HARTMAN |
Frau Janja ROMIH |
|
Slowakei |
Frau Xénia MALÁ Frau Magdaléna LACOVÁ |
Herr Jaroslav KOVÁČ |
|
Finnland |
Frau Carin LINDQVIST-VIRTANEN Frau Mervi KATTELUS |
Frau Marja-Terttu MÄKIRANTA |
|
Schweden |
Frau Lena MALMBERG Frau Johanna DUNÉR |
Herr Bjarne ALMSTRÖM |
|
Vereinigtes Königreich |
Herr John PAPADOPOULOS Herr Andrew MILTON |
— |
II. VERTRETER DER ARBEITNEHMERVERBÄNDE
|
Land |
Mitglieder |
Stellvertretende Mitglieder |
|
Belgien |
Frau Celien VANMOERKERKE Herr Paul PALSTERMAN |
Frau Sabine SLEGERS |
|
Bulgarien |
Frau Assia GONEVA Frau Diana ANGELOVA |
Frau Velichka MIKOVA |
|
Tschechische Republik |
Frau Jaroslava BAUEROVÁ Frau Helena ČORNEJOVÁ |
Herr Petr JINDRA |
|
Dänemark |
Herr Jens WIENE Herr Michael JACOBSEN |
Herr Bent BÜLOW |
|
Deutschland |
Frau Renate GABKE Herr Max EPPELEIN |
Herr Gert SILLER |
|
Estland |
Herr Margo KIKAS Frau Liina CARR |
Herr Jaanus REBANE |
|
Irland |
Frau Rosheen CALLENDER Herr Brendan MACKIN |
Herr Eamonn DEVOY |
|
Griechenland |
— |
— |
|
Spanien |
Herr Julio RUIZ RUIZ Frau Ana Maria CORRAL JUAN |
Herr Mohammed HAIDOUR |
|
Frankreich |
Herr Omar BENFAID — |
Herr David RIBOH |
|
Italien |
Herr Michele ZERILLO Herr Gianluca LODETTI |
Frau Gina TURATTO |
|
Zypern |
Herr Nicos EPISTITHIOU Herr Nicos GREGORIOU |
Frau Anna PILAVAKI |
|
Lettland |
Frau Līvija MARCINKĒVIČA Frau Irina HOMKO |
Herr Egils BALDZĒNS |
|
Litauen |
Herr Vydas PUSKEPALIS Herr Arūnas Albinas VISOCKAS |
Frau Lina GIRIŪNIENĖ |
|
Luxemburg |
Herr Eduardo DIAS Herr Vincent JACQUET |
Herr Nico CLEMENT |
|
Ungarn |
Frau Erzsébet BUZÁSNÉ PUTZ Herr Zoltán PAPP |
Herr Péter SZABÓ |
|
Malta |
— |
— |
|
Niederlande |
Herr G. ESSERS Herr P. VAN KRUINING |
Frau D. VAARTJES-VAN SUIJDAM |
|
Österreich |
Herr Werner PLETZENAUER Frau Evelyn REGNER |
Frau Monika WEIßENSTEINER |
|
Polen |
Frau Wieslawa TARANOWSKA Frau Zuzanna MUSKAT-GÓRSKA |
Herr Tomasz KRZEMIEŃSKI |
|
Portugal |
Herr Carlos Manuel ALVES TRINDADE Frau Ana Paula BERNARDO |
Frau Anabela PEREIRA PEIXOTO DE MAGALHÃES |
|
Rumänien |
Frau Carmen IONESCU Herr Radmilo FELIX |
Frau Mariana KNICSNER |
|
Slowenien |
Frau Metka ROKSANDIĆ Frau Maja KONJAR |
Herr Ivan AŠENBERGER |
|
Slowakei |
Frau Mária SVOREŇOVÁ Frau Zdena DVORANOVÁ |
Frau Gabriela KRCHŇÁKOVÁ |
|
Finnland |
Frau Pirjo VÄÄNÄNEN Frau Heli PUURA |
Herr Jarmo PÄTÄRI |
|
Schweden |
Frau Ellen NYGREN Herr Kjell RAUTIO |
Frau Marie-Louise STRÖMGREN |
|
Vereinigtes Königreich |
Herr Richard EXELL Frau Sofi TAYLOR |
Herr Sean BAMFORD |
III. VERTRETER DER ARBEITGEBERVERBÄNDE
|
Land |
Mitglieder |
Stellvertretende Mitglieder |
|
Belgien |
Herr Ivo VAN DAMME Frau Marie-Louise STORM |
Frau Sonja KOHNENMERGEN |
|
Bulgarien |
Herr Rumen RADEV Herr Teodor DECHEV |
Frau Svetlana BOYANOVA |
|
Tschechische Republik |
Frau Irena DOKTOROVÁ Herr Jiří SVOBODA |
Herr Luděk MAZUCH |
|
Dänemark |
Herr Flemming DREESEN Herr Henning GADE |
Frau Dorthe ANDERSEN |
|
Deutschland |
Herr Volker HANSEN Frau Angela SCHNEIDER-BODIEN |
Frau Klaudia BUDDEMEIER |
|
Estland |
Frau Heddi LUTTERUS Frau Victoria METS |
Herr Heinart PUHKIM |
|
Irland |
Frau Jean WINTERS Frau Claire JONES |
Frau Heidi LOUGHEED |
|
Griechenland |
— |
— |
|
Spanien |
Frau Pilar IGLESIAS VALCARCE Herr Pablo GÓMEZ ALBO |
Herr Roberto SUÁREZ SANTOS |
|
Frankreich |
Frau Marie-Christine FAUCHOIS Frau Emilie MARTINEZ |
Herr Gaetan BEZIER |
|
Italien |
Frau Paola ASTORRI Frau Gaetana PAGANO |
Herr Massimo VIVOLI |
|
Zypern |
Frau Lena PANAYIOTOU Herr Emilios MICHAEL |
Frau Christina VASILA |
|
Lettland |
Frau Elīna EGLE Frau Ilona KIUKUCĀNE |
Frau Kristīne DOLGIHA |
|
Litauen |
Herr Aras PETRAUSKAS Herr Edmundas JANKEVIČIUS |
Herr Jonas GUZAVIČIUS |
|
Luxemburg |
Herr François ENGELS Herr Marc KIEFFER |
Frau Fabienne LANG |
|
Ungarn |
Herr Károly G. TÓTH Frau Terézia BOROSNÉ BARTHA |
Herr István KOMORÓCZKI |
|
Malta |
— |
— |
|
Niederlande |
Frau L.M. VAN EMBDEN ANDRES Herr K.B. VAN POPTA |
Herr S.J.L. NIEUWSMA |
|
Österreich |
Herr Martin GLEITSMANN Herr Heinrich BRAUNER |
Frau Ruth SCHINDLER |
|
Polen |
Herr Rafal BANIAK Herr Zbigniew ŻUREK |
Herr Jacek MĘCINA |
|
Portugal |
Herr Nuno BISCAYA Herr Pedro D'ALMEIDA FREIRE |
Frau Cristina NAGY MORAIS |
|
Rumänien |
Frau Roxana PRODAN Herr Dorin CHIRILĂ |
Herr Catargiu IRIMIE |
|
Slowenien |
Frau Urška JEREB Frau Nina GLOBOČNIK |
Frau Slavi PIRŠ |
|
Slowakei |
Herr Richard VOJNA Herr Vladimír KALINA |
Herr Jozef ORGONÁŠ |
|
Finnland |
Herr Markus ÄIMÄLÄ Herr Mikko RÄSÄNEN |
Herr Johan ÅSTRÖM |
|
Schweden |
Frau Sofia BERGSTRÖM Frau Agneta ÅHLIN |
Herr Hans GIDHAGEN |
|
Vereinigtes Königreich |
Herr Anthony THOMPSON Herr Tom MORAN |
— |
Artikel 2
Der Rat ernennt die noch vorzuschlagenden Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder zu einem späteren Zeitpunkt.
Artikel 3
Dieser Beschluss wird im Amtsblatt der Europäischen Union zur Information veröffentlicht.
Geschehen zu Brüssel am 22. März 2007.
Im Namen des Rates
Der Präsident
W. TIEFENSEE
(1) ABl. L 149 vom 5.7.1971, S. 2. Zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1992/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 392 vom 30.12.2006, S. 1).
(2) ABl. C 245 vom 11.10.2002, S. 1.
(3) ABl. C 116 vom 30.4.2004, S. 8.
Kommission
|
27.4.2007 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
C 92/12 |
Euro-Wechselkurs (1)
26. April 2007
(2007/C 92/13)
1 Euro=
|
|
Währung |
Kurs |
|
USD |
US-Dollar |
1,3596 |
|
JPY |
Japanischer Yen |
162,26 |
|
DKK |
Dänische Krone |
7,4507 |
|
GBP |
Pfund Sterling |
0,68215 |
|
SEK |
Schwedische Krone |
9,1520 |
|
CHF |
Schweizer Franken |
1,6432 |
|
ISK |
Isländische Krone |
87,66 |
|
NOK |
Norwegische Krone |
8,1185 |
|
BGN |
Bulgarischer Lew |
1,9558 |
|
CYP |
Zypern-Pfund |
0,5821 |
|
CZK |
Tschechische Krone |
28,115 |
|
EEK |
Estnische Krone |
15,6466 |
|
HUF |
Ungarischer Forint |
245,88 |
|
LTL |
Litauischer Litas |
3,4528 |
|
LVL |
Lettischer Lat |
0,6979 |
|
MTL |
Maltesische Lira |
0,4293 |
|
PLN |
Polnischer Zloty |
3,7744 |
|
RON |
Rumänischer Leu |
3,3074 |
|
SKK |
Slowakische Krone |
33,579 |
|
TRY |
Türkische Lira |
1,8135 |
|
AUD |
Australischer Dollar |
1,6409 |
|
CAD |
Kanadischer Dollar |
1,5236 |
|
HKD |
Hongkong-Dollar |
10,6343 |
|
NZD |
Neuseeländischer Dollar |
1,8405 |
|
SGD |
Singapur-Dollar |
2,0597 |
|
KRW |
Südkoreanischer Won |
1 263,00 |
|
ZAR |
Südafrikanischer Rand |
9,5143 |
|
CNY |
Chinesischer Renminbi Yuan |
10,5047 |
|
HRK |
Kroatische Kuna |
7,3743 |
|
IDR |
Indonesische Rupiah |
12 345,17 |
|
MYR |
Malaysischer Ringgit |
4,6505 |
|
PHP |
Philippinischer Peso |
64,268 |
|
RUB |
Russischer Rubel |
35,0000 |
|
THB |
Thailändischer Baht |
44,470 |
Quelle: Von der Europäischen Zentralbank veröffentlichter Referenz-Wechselkurs.
|
27.4.2007 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
C 92/13 |
Mitteilung der Kommission über den Beginn der Anwendung der Ursprungsprotokolle zur diagonalen Kumulierung zwischen der Gemeinschaft, Algerien, Ägypten, den Färöer, Island, Israel, Jordanien, Libanon, Marokko, Norwegen, der Schweiz (einschließlich Liechtensteins), Syrien, Tunesien, der Türkei sowie dem Westjordanland und dem Gazastreifen
(2007/C 92/14)
Für die Schaffung diagonaler Ursprungskumulierung zwischen der Gemeinschaft, Algerien, Ägypten, den Färöer, Island, Israel, Jordanien, Libanon, Marokko, Norwegen, der Schweiz (einschließlich Liechtensteins), Syrien, Tunesien, der Türkei sowie dem Westjordanland und dem Gazastreifen teilen die Gemeinschaft und die betreffenden Länder einander über die Europäische Kommission die Einzelheiten der mit den anderen Ländern vereinbarten Ursprungsregeln mit.
Auf Grundlage der Mitteilungen dieser Länder gibt die folgende Tabelle einen Überblick über die Ursprungsprotokolle zur diagonalen Kumulierung; ferner wird das Datum genannt, ab dem diese Kumulierung Anwendung findet. Diese Tabelle ersetzt die vorige Tabelle (ABl. C 48 vom 2.3.2007, S. 3 ).
Es sei daran erinnert, dass die Kumulierung nur zulässig ist, wenn das Land der Endfertigung und das Endbestimmungsland mit allen am Erwerb der Ursprungseigenschaft beteiligten Ländern, d.h. mit den Ländern, in denen die verwendeten Vormaterialien ihren Ursprung haben, Freihandelsabkommen mit denselben Ursprungsregeln geschlossen haben. Vormaterialien mit Ursprung in einem Land, das keine Abkommen mit dem Land der Endfertigung und dem Endbestimmungsland geschlossen hat, sind als Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft zu behandeln. Konkrete Beispiele hierfür werden in den Erläuterungen zu den Ursprungsprotokollen Paneuropa-Mittelmeer (1) gegeben.
Ferner sei daran erinnert, dass:
|
— |
die Schweiz und das Fürstentum Liechtenstein eine Zollunion bilden; |
|
— |
für den Europäischen Wirtschaftsraum, der sich aus der EU, Island, Liechtenstein und Norwegen zusammensetzt, der 1.11.2005 als Anfangsdatum festgelegt wurde. |
Folgende ISO-Alpha-2 Codes gelten für die nachstehende Tabelle.
|
— |
Algerien |
DZ |
|
— |
Ägypten |
EG |
|
— |
Faröer |
FO |
|
— |
Island |
IS |
|
— |
Israel |
IL |
|
— |
Jordanien |
JO |
|
— |
Libanon |
LB |
|
— |
Marokko |
MA |
|
— |
Norwegen |
NO |
|
— |
Schweiz |
CH |
|
— |
Syrien |
SY |
|
— |
Tunesien |
TN |
|
— |
Türkei |
TR |
|
— |
Westjordanland und Gazastreifen |
PS |
Beginn der Anwendung der Ursprungsprotokolle zur diagonalen Kumulierung in der Paneuropa-Mittelmeer-Zone
|
|
EU |
DZ |
CH (EFTA) |
EG |
FO |
IL |
IS (EFTA) |
JO |
LB |
LI (EFTA) |
MA |
NO (EFTA) |
PS |
SY |
TN |
TR |
|
EU |
|
|
1.1.2006 |
1.3.2006 |
1.12.2005 |
1.1.2006 |
1.1.2006 |
1.7.2006 |
|
1.1.2006 |
1.12.2005 |
1.1.2006 |
|
|
1.8.2006 |
|
|
DZ |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
CH (EFTA) |
1.1.2006 |
|
|
|
1.1.2006 |
1.7.2005 |
1.8.2005 |
|
1.1.2007 |
|
1.3.2005 |
1.8.2005 |
|
|
1.6.2005 |
|
|
EG |
1.3.2006 |
|
|
|
|
|
|
6.7.2006 |
|
|
6.7.2006 |
|
|
|
6.7.2006 |
1.3.2007 |
|
FO |
1.12.2005 |
|
1.1.2006 |
|
|
|
1.11.2005 |
|
|
1.1.2006 |
|
1.12.2005 |
|
|
|
|
|
IL |
1.1.2006 |
|
1.7.2005 |
|
|
|
1.7.2005 |
9.2.2006 |
|
1.7.2005 |
|
1.7.2005 |
|
|
|
1.3.2006 |
|
IS (EFTA) |
1.1.2006 |
|
1.8.2005 |
|
1.11.2005 |
1.7.2005 |
|
|
1.1.2007 |
1.8.2005 |
1.3.2005 |
1.8.2005 |
|
|
1.3.2006 |
|
|
JO |
1.7.2006 |
|
|
6.7.2006 |
|
9.2.2006 |
|
|
|
|
6.7.2006 |
|
|
|
6.7.2006 |
|
|
LB |
|
|
1.1.2007 |
|
|
|
1.1.2007 |
|
|
1.1.2007 |
|
1.1.2007 |
|
|
|
|
|
LI (EFTA) |
1.1.2006 |
|
|
|
1.1.2006 |
1.7.2005 |
1.8.2005 |
|
1.1.2007 |
|
1.3.2005 |
1.8.2005 |
|
|
1.6.2005 |
|
|
MA |
1.12.2005 |
|
1.3.2005 |
6.7.2006 |
|
|
1.3.2005 |
6.7.2006 |
|
1.3.2005 |
|
1.3.2005 |
|
|
6.7.2006 |
1.1.2006 |
|
NO (EFTA) |
1.1.2006 |
|
1.8.2005 |
|
1.12.2005 |
1.7.2005 |
1.8.2005 |
|
1.1.2007 |
1.8.2005 |
1.3.2005 |
|
|
|
1.8.2005 |
|
|
PS |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
SY |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
TN |
1.8.2006 |
|
1.6.2005 |
6.7.2006 |
|
|
1.3.2006 |
6.7.2006 |
|
1.6.2005 |
6.7.2006 |
1.8.2005 |
|
|
|
1.7.2005 |
|
TR |
|
|
1.3.2007 |
|
1.3.2006 |
|
|
|
|
1.1.2006 |
|
|
|
1.7.2005 |
|
(1) ABl. C 16 vom 21.1.2006, S. 2.
(2) Für Waren, die unter die Zollunion EG-Türkei fallen, ist das Anfangsdatum der 27. Juli 2006.
Für landwirtschaftliche Erzeugnisse ist das Anfangsdatum der 1. Januar 2007.
Für Kohle- und Stahlerzeugnisse ist die diagonale Ursprungskumulierung noch nicht anwendbar.
|
27.4.2007 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
C 92/15 |
Verzeichnis der Entscheidungen der Gemeinschaft über die Zulassung von Arzneimitteln vom 1. März 2007 bis 31. März 2007
(Veröffentlichung gemäß Artikel 13 bzw. Artikel 38 der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (1))
(2007/C 92/15)
— Erteilung einer Zulassung (Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr.726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates): Genehmigt
|
Datum der Entscheidung |
Bezeichnung des Arzneimittels |
INN (internationaler Freiname) |
Zulassungsinhaber |
Registriernummer im Gemeinschaftsverzeichnis |
Darreichungsform |
ATC-Code (anatomisch-therapeutisch-chemischer Code |
Datum der Mitteilung |
|||||
|
21.3.2007 |
Daronrix |
inaktiviertes A/Vietnam/1194/2004 (H5N1)-Ganzvirus-Antigen |
|
EU/1/06/381/001-008 |
Suspension zur Injektion |
J07BB01 |
23.3.2007 |
|||||
|
21.3.2007 |
Xelevia |
Sitagliptin |
|
EU/1/07/382/001-018 |
Filmtabletten |
A10BH01 |
23.3.2007 |
|||||
|
21.3.2007 |
Januvia |
Sitagliptin |
|
EU/1/07/383/001-018 |
Filmtabletten |
A10BH01 |
23.3.2007 |
— Änderung einer Zulassung (Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates): Genehmigt
|
Datum der Entscheidung |
Bezeichnung des Arzneimittels |
Zulassungsinhaber |
Registriernummer im Gemeinschaftsverzeichnis |
Datum der Mitteilung |
|||||||
|
1.3.2007 |
Kinzalmono |
|
EU/1/98/091/001-014 |
5.3.2007 |
|||||||
|
1.3.2007 |
Epivir |
|
EU/1/96/015/001-005 |
5.3.2007 |
|||||||
|
1.3.2007 |
Xyrem |
|
EU/1/05/312/001 |
5.3.2007 |
|||||||
|
1.3.2007 |
Integrilin |
|
EU/1/99/109/001-002 |
5.3.2007 |
|||||||
|
1.3.2007 |
PEGASYS |
|
EU/1/02/221/001-010 |
5.3.2007 |
|||||||
|
1.3.2007 |
Truvada |
|
EU/1/04/305/001 |
5.3.2007 |
|||||||
|
1.3.2007 |
Travatan |
|
EU/1/01/199/001-002 |
5.3.2007 |
|||||||
|
5.3.2007 |
Kinzalkomb |
|
EU/1/02/214/001-010 |
7.3.2007 |
|||||||
|
5.3.2007 |
MicardisPlus |
|
EU/1/02/213/001-016 |
7.3.2007 |
|||||||
|
5.3.2007 |
Humira |
|
EU/1/03/256/001-010 |
7.3.2007 |
|||||||
|
5.3.2007 |
NovoSeven |
|
EU/1/96/006/001-003 |
8.3.2007 |
|||||||
|
5.3.2007 |
Trudexa |
|
EU/1/03/257/001-010 |
7.3.2007 |
|||||||
|
5.3.2007 |
Metalyse |
|
EU/1/00/169/004-006 |
7.3.2007 |
|||||||
|
5.3.2007 |
Refludan |
|
EU/1/97/035/001-004 |
7.3.2007 |
|||||||
|
5.3.2007 |
Micardis |
|
EU/1/98/090/001-020 |
7.3.2007 |
|||||||
|
5.3.2007 |
Corlentor |
|
EU/1/05/317/001-014 |
7.3.2007 |
|||||||
|
6.3.2007 |
Aprovel |
|
EU/1/97/046/001-033 |
8.3.2007 |
|||||||
|
6.3.2007 |
Karvea |
|
EU/1/97/049/001-033 |
8.3.2007 |
|||||||
|
6.3.2007 |
Procolaran |
|
EU/1/05/316/001-014 |
8.3.2007 |
|||||||
|
6.3.2007 |
Bondronat |
|
EU/1/96/012/004 EU/1/96/012/009-013 |
8.3.2007 |
|||||||
|
6.3.2007 |
Onsenal |
|
EU/1/03/259/001-006 |
8.3.2007 |
|||||||
|
7.3.2007 |
Angiox |
|
EU/1/04/289/001-002 |
9.3.2007 |
|||||||
|
9.3.2007 |
Prevenar |
|
EU/1/00/167/001-007 |
13.3.2007 |
|||||||
|
9.3.2007 |
Savene |
|
EU/1/06/350/001 |
13.3.2007 |
|||||||
|
9.3.2007 |
Herceptin |
|
EU/1/00/145/001 |
13.3.2007 |
|||||||
|
14.3.2007 |
Synagis |
|
EU/1/99/117/001-002 |
16.3.2007 |
|||||||
|
14.3.2007 |
Alimta |
|
EU/1/04/290/001 |
16.3.2007 |
|||||||
|
14.3.2007 |
Liprolog |
|
EU/1/01/195/001-015 |
16.3.2007 |
|||||||
|
14.3.2007 |
Vasovist |
|
EU/1/05/313/001-009 |
16.3.2007 |
|||||||
|
20.3.2007 |
Kineret |
|
EU/1/02/203/001-004 |
22.3.2007 |
|||||||
|
20.3.2007 |
GONAL-f |
|
EU/1/95/001/033-035 |
23.3.2007 |
|||||||
|
21.3.2007 |
Aptivus |
|
EU/1/05/315/001 |
23.3.2007 |
|||||||
|
21.3.2007 |
Invanz |
|
EU/1/02/216/001-002 |
23.3.2007 |
|||||||
|
23.3.2007 |
Emselex |
|
EU/1/04/294/001-028 |
27.3.2007 |
|||||||
|
27.3.2007 |
Zimulti |
|
EU/1/06/345/001-009 |
29.3.2007 |
|||||||
|
27.3.2007 |
ACOMPLIA |
|
EU/1/06/344/001-009 |
29.3.2007 |
|||||||
|
27.3.2007 |
Emtriva |
|
EU/1/03/261/001-003 |
29.3.2007 |
|||||||
|
27.3.2007 |
Avastin |
|
EU/1/04/300/001-002 |
29.3.2007 |
|||||||
|
27.3.2007 |
Mabthera |
|
EU/1/98/067/001-002 |
29.3.2007 |
|||||||
|
27.3.2007 |
Remicade |
|
EU/1/99/116/001-003 |
29.3.2007 |
|||||||
|
27.3.2007 |
Liprolog |
|
EU/1/01/195/001-015 |
29.3.2007 |
|||||||
|
27.3.2007 |
REYATAZ |
|
EU/1/03/267/001-007 |
29.3.2007 |
|||||||
|
27.3.2007 |
Optruma |
|
EU/1/98/074/001-004 |
30.3.2007 |
|||||||
|
28.3.2007 |
Xagrid |
|
EU/1/04/295/001 |
30.3.2007 |
|||||||
|
28.3.2007 |
Xeloda |
|
EU/1/00/163/001-002 |
30.3.2007 |
|||||||
|
28.3.2007 |
Kaletra |
|
EU/1/01/172/001-005 |
30.3.2007 |
|||||||
|
28.3.2007 |
Rebif |
|
EU/1/98/063/001-007 |
30.3.2007 |
|||||||
|
28.3.2007 |
Evista |
|
EU/1/98/073/001-004 |
30.3.2007 |
|||||||
|
28.3.2007 |
Glivec |
|
EU/1/01/198/001-013 |
30.3.2007 |
|||||||
|
28.3.2007 |
NeuroBloc |
|
EU/1/00/166/001-003 |
30.3.2007 |
|||||||
|
28.3.2007 |
Zonegran |
|
EU/1/04/307/001-013 |
30.3.2007 |
|||||||
|
28.3.2007 |
Tamiflu |
|
EU/1/02/222/001-002 |
30.3.2007 |
|||||||
|
28.3.2007 |
Humalog |
|
EU/1/96/007/002 EU/1/96/007/004 EU/1/96/007/011 EU/1/96/007/015 EU/1/96/007/020-021 EU/1/96/007/023 EU/1/96/007/026 |
30.3.2007 |
|||||||
|
29.3.2007 |
Humalog |
|
EU/1/96/007/002 EU/1/96/007/004-006 EU/1/96/007/008 EU/1/96/007/010-011 EU/1/96/007/015-021 EU/1/96/007/023-030 |
2.4.2007 |
|||||||
|
29.3.2007 |
Dynastat |
|
EU/1/02/209/001-008 |
2.4.2007 |
|||||||
|
29.3.2007 |
DaTSCAN |
|
EU/1/00/135/001-002 |
2.4.2007 |
|||||||
|
29.3.2007 |
InductOs |
|
EU/1/02/226/001 |
2.4.2007 |
|||||||
|
29.3.2007 |
Betaferon |
|
EU/1/95/003/003-006 |
2.4.2007 |
|||||||
|
29.3.2007 |
Rapamune |
|
EU/1/01/171/001 EU/1/01/171/007-012 |
4.4.2007 |
|||||||
|
29.3.2007 |
Invirase |
|
EU/1/96/026/001-002 |
2.4.2007 |
|||||||
|
29.3.2007 |
Revatio |
|
EU/1/05/318/001 |
4.4.2007 |
— Änderung einer Zulassung (Artikel 38 der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates): Genehmigt
|
Datum der Entscheidung |
Bezeichnung des Arzneimittels |
Zulassungsinhaber |
Registriernummer im Gemeinschaftsverzeichnis |
Datum der Mitteilung |
||||
|
14.3.2007 |
Previcox |
|
EU/2/04/045/007 |
16.3.2007 |
||||
|
14.3.2007 |
Nobivac Piro |
|
EU/2/04/046/001-003 |
16.3.2007 |
Jeder Interessent erhält auf Anfrage den Beurteilungsbericht zu den betreffenden Arzneimitteln sowie die entsprechenden Entscheidungen. Anfragen sind an folgende Adresse zu richten:
|
Europäische Arzneimittel-Agentur |
|
7, Westferry Circus, Canary Wharf |
|
London E14 4HB |
|
United Kingdom |
(1) ABl. L 136 vom 30.4.2004, S 1.
|
27.4.2007 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
C 92/22 |
Verzeichnis der Entscheidungen der Gemeinschaft über die Zulassung von Arzneimitteln vom 1. März 2007 bis 31. März 2007
(Entscheidungen gemäß Artikel 34 der Richtlinie 2001/83/EG (1) bzw. Artikel 38 der Richtlinie 2001/82/EG (2))
(2007/C 92/16)
— Aussetzung einer Zulassung in einem Mitgliedstaat
|
Datum der Entscheidung |
Bezeichnung(en) des Arzneimittels |
Zulassungsinhaber |
Betroffener Mitgliedstaat |
Datum der Mitteilung |
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20.3.2007 |
Simvastatin |
Siehe Anlage I |
Siehe Anlage I |
22.3.2007 |
(1) ABl. L 311 vom 28.11.2001, S. 67.
(2) ABl. L 311 vom 28.11.2001, S. 1.
ANHANG I
LISTE DER NAMEN, DARREICHUNGSFORM, STÄRKEN DER MEDIZINISCHEN PRODUKTE, VERABREICHUNGSFORM UND INHABER DER MARKETINGGENEHMIGUNG (MA) IN DEN MITGLIEDSTAATEN
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Mitgliedstaat |
Inhaber der Marketinggenehmigung (Name und Adresse) |
Erfundener Name |
Stärke |
Darreichungsform |
Verabreichungsform |
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Dänemark (1) |
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SIMVASTATIN BMM PHARMA |
10 mg |
Filmtablette |
Oral |
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20 mg |
Filmtablette |
Oral |
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40 mg |
Filmtablette |
Oral |
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80 mg |
Filmtablette |
Oral |
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Finnland (2) |
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SIMVASTATIN BMM PHARMA |
10 mg |
Filmtablette |
Oral |
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20 mg |
Filmtablette |
Oral |
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40 mg |
Filmtablette |
Oral |
||||||||
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80 mg |
Filmtablette |
Oral |
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Norwegen |
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SIMVASTATIN BMM PHARMA |
10 mg |
Filmtablette |
Oral |
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20 mg |
Filmtablette |
Oral |
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40 mg |
Filmtablette |
Oral |
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80 mg |
Filmtablette |
Oral |
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Schweden (3) |
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SIMVASTATIN BMM PHARMA |
10 mg |
Filmtablette |
Oral |
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20 mg |
Filmtablette |
Oral |
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40 mg |
Filmtablette |
Oral |
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80 mg |
Filmtablette |
Oral |
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Niederlande |
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Slimvastatine |
10 mg |
Filmtablette |
Oral |
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20 mg |
Filmtablette |
Oral |
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40 mg |
Filmtablette |
Oral |
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80 mg |
Filmtablette |
Oral |
(1) In Dänemark wurde Simvastatin „BMM Pharma “beantragt aber noch nicht genehmigt.
(2) In Finnland wurde Simvastatin „BMM Pharma “beantragt aber noch nicht genehmigt.
(3) Simvastatin „BMM Pharma “wurde von Schweden an Tag 90 der MRP anerkannt, aber die MA wurde noch nicht bewilligt.
INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN
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27.4.2007 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
C 92/24 |
Änderung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im Linienflugverkehr zwischen Bergerac und Paris und zwischen Périgueux und Paris durch Frankreich
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2007/C 92/17)
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1. |
Gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EWG) Nr. 2408/92 des Rates vom 23. Juli 1992 über den Zugang von Luftfahrtunternehmen der Gemeinschaft zu Strecken des innergemeinschaftlichen Flugverkehrs hat Frankreich beschlossen, im Linienflugverkehr (1) zwischen Bergerac (Roumanières) und Paris (Orly) sowie zwischen Périgueux (Bassillac) und Paris (Orly) die auferlegten gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen, die im Amtsblatt der Europäischen Union C 306 vom 10. Dezember 2004 veröffentlicht wurden, zu ändern. |
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2. |
Im Linienflugverkehr zwischen Bergerac (Roumanières) und Paris (Orly) werden die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen aufgehoben und im Linienflugverkehr zwischen Périgueux (Bassillac) und Paris (Orly) werden die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen durch folgende ersetzt: Mindestanzahl der Frequenzen Montags bis freitags (außer an Feiertagen) sind mindestens zwei Hin- und Rückflüge täglich, morgens und abends, während 220 Tagen im Jahr durchzuführen. Die Flüge sind ohne Zwischenlandung zwischen Périgueux und Paris durchzuführen. Fluggerät Die Flüge sind mit einem Flugzeug mit Druckkabine und mindestens 19 Sitzen durchzuführen. Flugpläne Die Flugpläne sind so zu gestalten, dass Reisende die Hin- und Rückreise am selben Tag mit einem Mindestaufenthalt von acht Stunden am Zielort, sowohl in Paris als auch in Périgueux, vornehmen können. Vermarktung Die Flüge müssen über mindestens ein computergesteuertes Buchungssystem vertrieben werden. Kontinuität Außer in Fällen höherer Gewalt darf die Zahl der Flüge, die aus vom Luftfahrtunternehmen unmittelbar zu verantwortenden Gründen ausfallen, 3 % der geplanten Flüge nicht übersteigen. Die Flüge können vom Luftfahrtunternehmen nur nach mindestens sechsmonatiger Vorankündigung eingestellt werden. Die Luftfahrtunternehmen der Gemeinschaft werden darauf hingewiesen, dass die Missachtung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen administrative und/oder gerichtliche Sanktionen zur Folge haben kann. |
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3. |
Auf dem Flughafen Paris (Orly) sind für die Bedienung der Strecke Périgueux — Paris (Orly) im Linienflugverkehr gemäß Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 95/93 des Rates vom 18. Januar 1993 über gemeinsame Regeln für die Zuweisung von Zeitnischen auf Flughäfen in der Gemeinschaft, geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 793/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004, Zeitnischen reserviert worden (2). An der Bedienung dieser Strecke interessierte Luftfahrtunternehmen können Informationen zu diesen Zeitnischen beim Koordinator der Pariser Flughäfen einholen. |
(1) ABl. L 240 vom 24.8.1992, S. 8.
(2) ABl. L 14 vom 22.1.1993, S. 1. Zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) 793/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl L 138 vom 30.4.2004, S. 50).
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27.4.2007 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
C 92/26 |
Kurzbeschreibung staatlicher Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 1595/2004 der Kommission über die Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag auf Beihilfen an kleine und mittlere in der Erzeugung, Verarbeitung und Vermarktung von Fischereierzeugnissen tätige Unternehmen gewährt werden
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2007/C 92/18)
Nummer der Beihilfe: XF 14/06
Kurzbeschreibung: Mit Beschluss Nr. 889 des Regionalausschusses vom 30.6.2006 hat die Region Kampanien die Finanzierung von Projekten zugunsten des Fischerei- und Aquakultursektors genehmigt. Die Beihilfen sind für öffentliche Einrichtungen bestimmt. Die Projekte wurden gemäß den Verfahren des Operationellen Regionalprogramms (POR) Kampanien vorgelegt und geprüft. Sie werden jedoch über staatliche Mittel finanziert, die an die Region Kampanien übertragen werden, da die in Frage kommende Maßnahme 4.23 des Regionalprogramms überzeichnet ist. Die Projekte betreffen folgende Maßnahmen:
Fischereimanagement in Kampanien; Entwicklung innovativer Systemen und Analyse der wirtschaftlichen und ökologischen Nachhaltigkeit der Schleppnetzfischerei
Hochwertiger roter Mittelmeerthunfisch
Pilotanlage für die Optimierung der kostengünstigen Produktion von hochwertiger Algenbiomasse in Freiland-Photobioreaktoren
Valorisierung der Aquakulturerzeugnisse in Kampanien
Intensivzucht von Copepoden (Zooplankton), die anstelle von Artemien als Aufzuchtfutter für die Larven von Edelfischarten von kommerziellem Interesse verwandt werden können
Erläuterung: Es handelt sich um Forschungs- und Fördermaßnahmen, die gemäß Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 1595/2004 von der Anmeldungspflicht freigestellt sind. Die Maßnahmen betreffen im Einzelnen die folgenden Vorhaben:
Mitgliedstaat: Italien
Region: Kampanien
Bezeichnung der Beihilferegelung: Finanzierung von Forschungsarbeiten und Fördermaßnahmen im Bereich Fischerei und Aquakultur
Rechtsgrundlage: Delibera di Giunta Regionale della Campania n. 889/06. Ressources financières transférées par l'État à la région par le décret législatif n. 143/97
Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung: 422 988,98 EUR
Beihilfehöchstintensität: 100 % der Kosten.
Bewilligungszeitpunkt: Zehn Werktage, nachdem dieses Formular, das der Verordnung (EG) Nr. 1595/2004 als Anhang 1 beigefügt ist, gemäß Artikel 16 Absatz 1 dieser Verordnung zur Veröffentlichung an das Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften übermittelt wurde.
Laufzeit der Regelung: zwei Jahre
Zweck der Beihilfe:
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— |
Durchführung von Forschungsmaßnahmen, die im Fischereisektor zu einer Aufwertung der Ressourcen sowie zur Erarbeitung von Versuchsmodellen für Bewirtschaftungssysteme und im Aquakultursektor zur Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen beitragen können, und zwar sowohl durch eine Verbesserung der Produktionsverfahren als auch durch eine Diversifizierung der Produktion. |
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— |
Durchführung von Aufklärungskampagnen und von Valorisierungsmaßnahmen zur Verbesserung der Informationen und der Kenntnisse über roten Thunfisch. |
Artikel der Verordnung, die angewandt wurden:
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— |
Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 1595/2004 (Beihilfen, die die Bedingungen von Artikel 17 der Verordnung (EG) Nr. 2792/9199 erfüllen) |
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— |
Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1595/2004 (Beihilfen, die die Bedingungen von Artikel 14 und Anhang III Ziffer 3 der Verordnung (EG) Nr. 2792/1999 des Rates erfüllen) |
Betroffene Wirtschaftssektoren: Meeresfischerei und Aquakultur
Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde:
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Regione Campania |
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Area generale di Coordinamento Sviluppo Attività Settore Primario |
Internetadresse: www.regione.campania.it/agricoltura
Beihilfe-Nr.: XF 16/06
Erläuterung: Die Beihilferegelung sieht die Gewährung von Zuschüssen für die Modernisierung von Betrieben im Aquakultursektor vor.
Mitgliedstaat: Italien
Region: Toskana
Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens: Genehmigung und Veröffentlichung der Ausschreibung für die Einreichung von Zuschussanträgen für die Maßnahme „Aquakultur “(Anlage 3 zum Programm 2006 zur Durchführung des Regionalgesetzes Nr. 66/2005 „Disciplina delle attività di pesca marittima e degli interventi a sostegno della pesca marittima e dell'acquacoltura“) im BURT (Bollettino Ufficiale della Regione Toscana)
Die in diesem Datenblatt behandelte Ausschreibung ist Teil des oben genannten Programms 2006, das in Kürze vom Regionalrat verabschiedet werden wird.
Rechtsgrundlage: Legge Regionale n. 66/2005 „Disciplina delle attività di pesca marittima e degli interventi a sostegno della pesca marittima e dell'acquicoltura “(Décision CE n. C(2005)1317 du 22.4.2005).
Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung: Voraussichtliche jährliche Kosten: Für das Programm, zu dem auch die in diesem Datenblatt behandelte Ausschreibung gehört, werden für das Jahr 2006 Mittel in Höhe von insgesamt 2 500 080 EUR bereitgestellt. Dieser Betrag ist für die genannte Ausschreibung und für die Ausschreibung betreffend Maßnahmen zugunsten der Fischereiflotte bestimmt. Über die Aufteilung der Mittel zwischen den beiden Beihilferegelungen entscheiden die Provinzen, da diese auch für die Durchführung der betreffenden Maßnahmen zuständig sind. Die Höhe des Betrags, der auf die Beihilfen für den Aquakultursektor entfällt, wird der Kommission mitgeteilt werden, sobald dieser bekannt ist.
Die Höhe der Mittel, die für die folgenden Jahre bereitgestellt werden, wird in den Programmen für das jeweilige Jahr festgelegt.
Beihilfehöchstintensität: Die Beihilferegelung sieht einen Höchstbeitrag von 40 % vor. Die Beihilfe bezieht sich auf Gesamtkosten für Investitionen in der Höhe von maximal 250 000 EUR.
Bewilligungszeitpunkt: Die Beihilfeanträge können innerhalb von 45 Tagen gestellt werden, ab dem Datum der Veröffentlichung der Ausschreibung im BURT.
Zweck der Beihilfe: Förderung der Modernisierung von Aquakulturanlagen
Artikel der Verordnung (EG) Nr. 1595/2004, der angewandt wird: Artikel 11
Zuschussfähige Kosten: Entsprechend den Verordnungen (EG) Nr. 2792/1999 und (EG) Nr. 448/2004 werden folgende Kosten als zuschussfähig angesehen:
Kosten für den Kauf von Ausrüstungen zur Modernisierung der Aquakulturanlagen (Futterbehälter, Sauerstoffgeräte, verschiedene Maschinen, Filteranlagen usw.);
Kosten für die Anlage von Aufzucht- und Mastbecken sowie Klärbecken;
Kosten für den Bau von Betriebsräumen (Aufzuchtstationen, Räume für die Verarbeitung und Vermarktung der Erzeugnisse, Aufbewahrungsräume für Ausrüstungen und Maschinen usw.).
Betroffene Wirtschaftssektoren: Aquakultursektor
Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde: Die Region Toskana leitet die Mittel für die Durchführung der Maßnahme an die Provinzen weiter. Daher werden die Beihilfen direkt von den einzelnen Provinzverwaltungen vergeben. Im Folgenden werden die Namen und Anschriften der einzelnen Vergabestellen aufgeführt:
Regione Toscana
Settore Produzioni Agricole Zootecniche
Via di Novoli, 26
I-50127 Firenze
Provinz:
Arezzo — Ufficio Pesca — Via S.Lorentino, 25 — 52100 Arezzo
Firenze — Ufficio Pesca — Via Mercadante, 42 — 50144 Firenze
Grosseto — Ufficio Pesca — Via Pietro Micca, 39 — 58100 Grosseto
Livorno — Ufficio Pesca — Via S. Anna — 57100 Livorno
Lucca — Ufficio Pesca — Via Barsanti e Matteucci, 208 — 55100 Lucca
Massa Carrara — Ufficio Pesca — Via Crispi, 11 — 54100 Massa Carrara
Pisa — Ufficio Pesca — Via P. Nenni, 24 — 56100 Pisa
Pistoia — Ufficio Pesca — Corso Gramsci, 110 — 51100 Pistoia
Prato — Ufficio Pesca — Via Pisana, 12 — 50047 Prato
Siena — Ufficio Pesca — Strada Massetana, 106 — 53100 Siena
Internetadresse: Die Ausschreibung wird unter folgender Internetadresse veröffentlicht
www.rete.toscana.it/sett/agric/Pesca-acquicoltura/Pesca.htm
Beihilfe Nr.: XF 17/06
Erläuterungen: Diese Beihilfe wird unter der als „Selective Finance for Investment (SFI) in England “bezeichneten Regelung gewährt, die der Kommission bereits vom DTI unter der Nummer N731/2000 notifiziert wurde.
Mitgliedstaat: Vereinigtes Königreich
Für die Regelung verantwortliche Verwaltungsstellen:
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a. |
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b. |
Ansprechpartnerin im Vereinigten Königreich
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Region: Yorkshire und Humberside
Bezeichnung der Beihilferegelung bzw. bei Einzelbeihilfen Name des begünstigten Unternehmens: Beihilferegelung: Selective Finance for Investment (SFI) in England
Begünstigter: New Era Aquaculture Ltd
Rechtsgrundlage: Industrial Development Act 1982
Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung bzw. Gesamtbetrag der einem Unternehmen gewährten Einzelbeihilfe: Die voraussichtlichen jährlichen Kosten der RSA/SFI-Regelung in allen Sektoren (nicht nur Fischerei und Aquakultur) und allen Regionen von England, Schottland und Wales belaufen sich auf 240 Mio. GBP (351 Mio. EUR).
Die an den Begünstigten zu gewährende Beihilfe beläuft sich auf 33 000 GBP und erstreckt sich über 1 Jahr. Das Projekt hat die Einrichtung einer Fischbrutanstalt zum Ziel, in der 3 000 Fische pro Woche erzeugt werden sollen.
Beihilfehöchstintensität: Die Beihilfehöchstintensität wird bei jedem genehmigten Einzelprojekt 13,33 % betragen. Die Beihilfe wird als Beihilfe in bar auf quittierte Rechnung gezahlt. Andere Formen der Beihilfe können nicht gewährt werden. Die Höhe der Beihilfeintensität darf, gemessen in Subventionsäquivalenten, den globalen Satz der einzelstaatlichen und gemeinschaftlichen Zuschüsse nicht überschreiten, der gemäß Anhang IV der Verordnung Nr. 2792/1999 für genehmigte Einzelprojekte festgelegt wurde (d. h. 40 %).
Bewilligungszeitpunkt: 30. Oktober 2006, sobald die Freistellung genehmigt wird.
Laufzeit der Regelung bzw. Auszahlung der Einzelbeihilfe: Die SFI-Regelung wird voraussichtlich bis 31. Dezember 2006 laufen.
Zweck der Beihilfe: Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der für die Beihilfe in Frage kommenden Regionen durch Unterstützung erstklassiger Projekte, in deren Rahmen nachhaltige neue Investitionen getätigt werden.
Die Beihilfen werden gemäß Artikel 11 (Aquakultur) der Verordnung (EG) Nr. 1595/2004 bereitgestellt.
Bei den zuschussfähigen Projektelementen muss es sich um Investitionen in Anlagegüter wie Grundeigentum, Anlagen und Maschinen handeln. Die Anlagegüter können direkt oder über einen Finanz-Leasing- oder Mietkaufvertrag erworben werden. Auch einige Grundstücksmieten sind zuschussfähig. Bestimmte nicht wiederkehrende Aufwendungen (für Patentrechte, Honorare) können ebenfalls in Frage kommen. Die Projekte können über einen Zeitraum von mindestens fünf Jahren bis zum Abschluss der Investition und darüber hinaus überwacht werden, um sicherzustellen, dass die Bedingungen des Angebots erfüllt wurden.
Betroffene Wirtschaftssektoren: Aquakultur.
Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde:
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Yorkshire Forward |
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Victoria House |
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2 Victoria Place |
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Leeds LS11 5AE |
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United Kingdom |
Internetadresse: http://www.dti.gov.uk/regional/investment/page29183.html
Sonstige Auskünfte: Sonstige staatliche Beihilfen oder EU-Beihilfen, die dem Begünstigten seit 1. November 2004 gewährt wurden:
High Growth Start Up: 3 000 GBP im Jahr 2005
Export Market Research Grant: 4 500 GBP im Jahr 2005.
Beihilfe-Nr.: XF 18/06
Mitgliedstaat: Italien
Region: Sardinien
Bezeichnung der Beihilferegelung: Beihilfen für Fischerei- und Aquakulturbetriebe
Rechtsgrundlage: legge regionale 14 aprile 2006, n. 3, „Disposizioni in materia di pesca “art. 9 commi 2 e 6 e art.10.
Voraussichtliche jährliche Kosten der Regelung: Für das Jahr 2006 werden im Rahmen der Beihilferegelung, die nach Artikel 9 des Regionalgesetzes gewährt wird, Mittel in Höhe von insgesamt 1 000 000 EUR bereitgestellt; die Mittel für die folgenden Jahre werden im Haushaltsgesetz der Region Sardinien für das jeweilige Jahr festgelegt.
Beihilfehöchstintensität: Für die Maßnahmen nach Artikel 9 des Regionalgesetzes, die mit den Beihilfebestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 2792/1999 und nachfolgenden Änderungen und Ergänzungen in Einklang stehen, werden gemäß Anhang IV dieser Verordnung folgende Beihilfehöchstsätze festgelegt:
Für die Beihilfen nach Artikel 9 Absatz 6 des Regionalgesetzes wird folgende Beihilfehöchstintensität festgelegt:
für die Maßnahmen unter den Buchstaben a) und b): bis 100 % der zuschussfähigen Kosten;
für die Maßnahmen unter Buchstabe c): bis 60 % der zuschussfähigen Kosten.
Bewilligungszeitpunkt: Die Beihilferegelung tritt zehn Werktage nach Übermittlung dieses Formulars an die Kommission gemäß Artikel 16 Absatz 1 der Freistellungsverordnung (EG) Nr. 1595/2004 in Kraft, jedoch auf jeden Fall erst nach Inkrafttreten des Dekrets des Assessore della Difesa dell'Ambiente nach Artikel 9 Absatz 5 des Regionalgesetzes.
Laufzeit der Regelung: 2006.
Zweck der Beihilfe: Die Beihilfe soll im Rahmen der allgemeinen Bemühungen um eine Diversifizierung der Fischereitätigkeit Maßnahmen zugunsten einer größeren Vielfalt der Tätigkeiten im Fischereisektor fördern, z. B. durch Fischereitourismus und Fischtourismus. Auf diese Weise sollen Anreize für die Aufnahme von Nebentätigkeiten geschaffen werden mit dem Ziel, den Fischfang einzuschränken und das Einkommensniveau der Fischer durch die Erschließung neuer Einnahmequellen für die Wirtschaftsteilnehmer in diesem Sektor zu sichern.
Bestimmung der Verordnung, die angewandt wird, und im Rahmen der Beihilferegelung zuschussfähige Kosten: Verordnung (EG) Nr. 1595/2004, Artikel 12
Betroffene Wirtschaftssektoren: Fischerei und Aquakultur in Meeres-, Brack- und Süßwasser, einschließlich der Muschel- und Weichtierzucht
Name und Anschrift der Bewilligungsbehörde:
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Regione Sardegna |
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Assessorato Difesa Ambiente |
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Servizio Pesca, Acquacoltura e Stagni |
|
Via Roma, 80 |
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I-09123 Cagliari |
Internetadresse: www.regione.sardegna.it (home>regione>leggi e normative>leggi regionali)