24.11.2006

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 287/1

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Euro-Wechselkurs (1)

23. November 2006

(2006/C 287/01)

1 Euro=

	Währung	Kurs
USD	US-Dollar	1,2953
JPY	Japanischer Yen	150,61
DKK	Dänische Krone	7,4547
GBP	Pfund Sterling	0,67650
SEK	Schwedische Krone	9,0595
CHF	Schweizer Franken	1,5843
ISK	Isländische Krone	91,78
NOK	Norwegische Krone	8,2600
BGN	Bulgarischer Lew	1,9558
CYP	Zypern-Pfund	0,5779
CZK	Tschechische Krone	27,950
EEK	Estnische Krone	15,6466
HUF	Ungarischer Forint	258,63
LTL	Litauischer Litas	3,4528
LVL	Lettischer Lat	0,6974
MTL	Maltesische Lira	0,4293
PLN	Polnischer Zloty	3,8211
RON	Rumänischer Leu	3,4874
SIT	Slowenischer Tolar	239,66
SKK	Slowakische Krone	35,653
TRY	Türkische Lira	1,9080
AUD	Australischer Dollar	1,6725
CAD	Kanadischer Dollar	1,4769
HKD	Hongkong-Dollar	10,0822
NZD	Neuseeländischer Dollar	1,9321
SGD	Singapur-Dollar	2,0057
KRW	Südkoreanischer Won	1 205,21
ZAR	Südafrikanischer Rand	9,3050
CNY	Chinesischer Renminbi Yuan	10,1836
HRK	Kroatische Kuna	7,3433
IDR	Indonesische Rupiah	11 826,74
MYR	Malaysischer Ringgit	4,7117
PHP	Philippinischer Peso	64,396
RUB	Russischer Rubel	34,3820
THB	Thailändischer Baht	47,319

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(1)  

Quelle: Von der Europäischen Zentralbank veröffentlichter Referenz-Wechselkurs.

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24.11.2006

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 287/2

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Veröffentlichung des Antrags auf Eintragung gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

(2006/C 287/02)

Diese Veröffentlichung eröffnet die Möglichkeit, gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates Einspruch einzulegen. Der Einspruch muss bei der Kommission innerhalb von sechs Monaten nach dieser Veröffentlichung eingehen.

ZUSAMMENFASSUNG

VERORDNUNG (EWG) NR. 2081/92 DES RATES

Eintragungsantrag gemäß Artikel 5 und 17, Absatz 2

„PIMENTÓN DE LA VERA“

EG-NR.: ES/PDO/005/0321/29.10.2003

g.U. ( X ) g.g.A. ( )

Diese Zusammenfassung dient der Information. Weitere Angaben sind der vollständigen Spezifikation zu entnehmen, die über die unter Nummer 1 aufgeführten nationalen Behörden oder die Dienststellen der Europäischen Kommission (1) erhältlich ist.

1.   Zuständige Behörde des Mitgliedstaats:

Name:	Subdirección General de Calidad y Promoción Agroalimentaria — Dirección General de Industria Agroalimentaria y Alimentación — Secretaría General de Agricultura y Alimentación del Ministerio de Agricultura, Pesca y Alimentación de España.
Adresse:	Infanta Isabel, 1 E-28071 Madrid
Tel.:	(34) 913 47 53 94
Fax:	(34) 913 47 54 10
E-Mail:	sgcaproagro@mapya.es

2.   Antrag stellende Vereinigung:

Name:	D. Manuel Fernández Amor, Ausweisnr. 5.602.884-S, und andere.
Anschrift:	«Unión de Productores de Pimentón, Sociedad Cooperativa» Polígono Industrial «El Pocito», Calle E, Parcela E-7, E-10400 Jaraíz de la Vera (Cáceres)
Tel.:	(34) 927 46 00 12
Fax:	(34) 927 17 00 71
E-Mail:	—
Zusammensetzung:	Erzeuger/Verarbeiter ( X ) Andere ( )

3.   Art des Erzeugnisses:

Klasse 1.8 — Sonstige Erzeugnisse des Anhangs II (Gewürze) — Paprikapulver

4.   Spezifikation (Zusammenfassung der Angaben gemäß Artikel 4 Absatz 2)

4.1.   Name des Erzeugnisses: „Pimentón de la Vera“

4.2.   Beschreibung: Unter Paprikapulver mit der geschützten Ursprungsbezeichnung „Pimentón de la Vera“ versteht man ein Erzeugnis, das durch Mahlen tiefroter Früchte der süßsaueren Sorten Jaranda, Jariza und Jeromín sowie der Sorte Bola gewonnen wird. Die Sorten gehören zur botanischen Art Capsicum annum und Capsicum longum. Es werden reife, gesunde, saubere Schoten mit der für die Sorte charakteristischen Farbe geerntet; sie müssen frei von Schädlingen oder Krankheiten und nach dem traditionellen Verfahren „de la Vera“ über Steineichen- oder Stieleichenholz aus dem geschützten Ursprungsgebiet getrocknet worden sein.

Durch das Rauchtrocknungsverfahren, dem die Schoten unterzogen werden, erhält das Paprikapulver „Pimentón de la Vera“ seinen rauchigen, intensiven und durchdringenden Geschmack. Die Schoten sind von tiefem Dunkelrot und glänzen leicht. Die große Färbekraft ist bei den süßsauren Sorten noch stärker ausgeprägt als bei der Sorte Bola. Das beim Entziehen der Flüssigkeit eingesetzte langsame und schonende Verfahren bewirkt, dass Geschmack, Aroma und Farbe über einen sehr langen Zeitraum erhalten bleiben.

Anhand des Geschmacks kann man drei Gruppen von Paprikapulver unterscheiden:

Süßes Paprikapulver: mild, starke Süße. Aus den Sorten Bola und Jaranda hergestellt.

Süßsaures Paprikapulver: pikant. Aus den Sorten Jaranda und Jariza hergestellt.

Scharfes Paprikapulver: sehr scharf. Aus den Sorten Jeromín, Jariza und Jaranda hergestellt.

Physikalisch-chemische Eigenschaften: Das „Pimentón de la Vera“ wird durch die nachfolgenden physikalisch-chemischen Eigenschaften beschrieben:

Korngröße: Der Mahlgrad für das Paprikapulver ist so vorzusehen, dass die Körner durch ein Sieb der Nummer 16 der ASTM-Skala (entspricht 1,19 mm Maschenöffnung) hindurchgehen.

Analysemerkmale

Feuchtigkeitsgehalt, höchstens	14
Etherextrakt bezogen auf die Trockenmasse, höchstens	23
Rohfaser bezogen auf die Trockenmasse, höchstens	28
Asche bezogen auf die Trockenmasse, höchstens
— insgesamt (höchstens)	9
— unlöslicher Anteil (höchstens)	1
Farbe (2), TEAC-Werte mindestens	90

Lebensmittelzutaten: Die Zugabe von Sonnenblumen-Speiseöl zu dem Paprikapulver ist gelegentlich gestattet (mit einer Höchstmenge von 3 % nach Gewicht der Trockenmasse), um dem Endprodukt Festigkeit und Glanz zu geben. Diese Zugabe von Speiseöl hat keinen Einfluss auf den besonderen Charakter des Paprikapulvers und, so dass für diese Speiseöle kein besonderes geographisches Herkunftsgebiet festgelegt werden muss.

Das zubereitete Erzeugnis muss völlig frei von Samenkörnern, Kerngehäusen, Kelchen und Stielen sein, die nicht von den für die drei Sorten Paprikapulver zugelassenen Sorten stammen. Auch künstliche Farbstoffe oder andere Stoffe, die die für diese Art charakteristischen Parameter verändern, sind nicht zugelassen

Der Anteil an Samenkörnern, Kerngehäusen, Kelchen und Stielen der zugelassenen Paprikasorten darf insgesamt nicht größer als der Anteil der eigentlichen Frucht sein.

4.3   Geografisches Gebiet: Das Erzeugungsgebiet für Paprikaschoten, die für die Herstellung des Paprikapulvers mit der geschützten Ursprungsbezeichnung „Pimentón de la Vera“ verwendet werden, umfasst folgende Gemeinden der natürlichen Landschaften von La Vera, Campo Arañuelo, Valle del Ambroz und Valle del Alagón. Sie liegen im Norden der Provinz Cáceres und werden nachfolgend aufgelistet: Abadía, Aldeanueva de la Vera, Aldeanueva del Camino, Aldehuela del Jerte, Arroyomolinos de la Vera, Carcaboso, Casas del Monte, Casatejada, Casillas de Coria, Cilleros, Collado, Coria, Cuacos de Yuste, El Toril, Galisteo, Garganta la Olla Gargantilla, Granja de Granadilla, Guijo de Galisteo, Guijo de Granadilla, Guijo de Santa Bárbara, Holguera, Jaraíz de la Vera, Jarandilla de la Vera, Losar de la Vera Madrigal de la Vera, Majadas de Tiétar, Malpartida de Plasencia, Montehermoso, Moraleja, Morcillo, Navalmoral de la Mata, Pasarón de la Vera, Plasencia, Riolobos, Robledillo de la Vera, Rosalejo, Saucedilla, Segura de Toro, Serrejón, Talaveruela de la Vera, Talayuela, Tejeda de Tiétar, Torrejoncillo, Torremenga, Valdeobispo, Valverde de la Vera, Viandar de la Vera, Villanueva de la Vera, Zarza de Granadilla.

Das Herstellungs- und Verpackungsgebiet deckt sich vollständig mit dem Erzeugungsgebiet.

Alle Schritte zur Herstellung von „Pimentón de la Vera“ müssen in den Grenzen der oben genannten Gemeinden durchgeführt werden, so dass Anbau, Trocknung und Verarbeitung innerhalb des geographischen Ursprungsgebiete erfolgen. Mittels dieser Bedingung kann eine bessere Ursprungsgarantie, Rückverfolgbarkeit und Qualität des Enderzeugnisses erzielt werden.

4.4.   Ursprungsnachweis: Das durch die Ursprungsbezeichnung geschützte „Pimentón de la Vera“ wird in eingetragenen Betrieben aus getrockneten Paprikaschoten hergestellt, die aus eingetragenen Unternehmen im Erzeugungsgebiet stammen. Nach erfolgreichem Abschluss der vorgesehenen Kontrollen wird das Paprikapulver mit der geschützten Ursprungsbezeichnung „Pimentón de la Vera“ mit einem nummerierten Kontrolletikett in Verkehr gebracht. Es werden Paprikaschoten der süßsauren Sorten Jaranda, Jariza und Jeromín sowie der Sorte Bola verwendet.

4.5.   Herstellungsverfahren: Ende Februar bis Anfang April werden die Sämlinge der Paprikapflanzen gesetzt, die anschließend zwischen Mitte Mai und etwa dem 10. Juni in die eigentliche Anbaufläche umgesetzt werden.

Vor dem Umsetzen wird die vorgesehene Anpflanzungsfläche den erforderlichen Vorbereitungsarbeiten unterzogen, die ein besseres Anwachsen der Jungpflanzen bewirken sollen. Dazu gehören das tiefe Umpflügen des Unterbodens, das Brechen der Schollen, das Durchlüften der Bodenschichten, das Ausbringen organischer und mineralischer Düngemittel sowie die allgemeine Bodenvorbereitung.

Das Umsetzen erfolgt manuell oder mit Hilfe mechanischer Umpflanzmaschinen. Nach dem Umpflanzen wird die Fläche reichlich bewässert, damit die Pflanzenwurzeln einen guten Halt finden.

Die Bewässerung erfolgt je nach Betrieb unter Ausnutzung des natürlichen Gefälles, mit Hilfe von Sprinkleranlagen und in manchen Fällen durch lokale Bewässerungssysteme.

Sobald die Frucht reif ist, werden die Schoten manuell geerntet und zu den Trockenräumen in den landwirtschaftlichen Betrieben transportiert. Die Feuchtigkeit wird der Schoten mittels eines Verfahrens entzogen, das aufsteigende Heißluft aus einem darunter befindlichen Ofen zur Rauchtrocknung ausnutzt. Der Landwirt selbst führt dieses Verfahren durch.

Das Verfahren ermöglicht einen langsamen, schonenden und wenig aggressiven Trocknungsprozess, mit dem innerhalb von 10 bis 15 Tagen der Feuchtigkeitsgehalt von 80 % auf unter 15 % gesenkt wird. Das getrocknete Endprodukt ist rauchig in Geschmack und Aroma und weist eine große Farbstabilität auf. Diese Eigenschaften sind typisch für das in der Region La Vera für den Feuchtigkeitsentzug verwendete Verfahren.

Das Zwischenprodukt wird nachfolgend zu den Mühlen in der Region verbracht und in Schmirgelmühlen gemahlen. Abschließend wird der gemahlene Paprika durch horizontal positionierte Steine, die so genannten „piedras de transmitir“ gepresst. An dieser Stelle wird gelegentlich pflanzliches Speiseöl in der unter Punkt 4.2 dieser Spezifikation angegebenen Höchstmenge zugegeben. Die Zugabe dieses Speiseöls beeinflusst den spezifischen Charakter des Paprikapulvers nicht. Abschließend wird es vertriebsfertig verpackt und etikettiert.

4.6.   Zusammenhang: Die ersten Hinweise auf Paprika-Kulturen in La Vera gehen auf das 16. Jahrhundert zurück, als die Pflanze im Kloster von Yuste (Cuacos de Yuste, Gemarkung La Vera) durch die Mönche des Ordens des Heiligen Hieronymus bereits angebaut wurde.

Der Anbau dehnte sich allmählich von La Vera bis zu den natürlichen benachbarten Landschaften Campo Arañuelo, Valle del Ambroz und Valle del Alagón aus und wurde von den Landwirten aufgrund der guten Erträge zunehmend geschätzt.

Die industrielle Gewinnung des Paprikapulvers beginnt Ende des 17. Jahrhunderts und ist Mitte des 18. Jahrhunderts bereits weit entwickelt. In dieser Zeit wurden die Paprikaschoten in hydraulischen Mehlmühlen gemahlen, die sich an den Ausläufern von Bergschluchten befanden. Die Einführung des elektrischen Stroms in La Vera ermöglichte die Nutzung elektrischer Mühlen und damit eine substanzielle Verbesserung in den Betrieben, die sich ab diesem Zeitpunkt auf die Herstellung von Paprikapulver konzentrierten.

Für die Herstellung von Paprikapulver werden einheimische Paprika-Sorten der botanischen Arten Capsicum annum L und Capsicum longum verwendet; erstere haben kugelige, letztere längliche Paprikaschoten. Die erste Gruppe umfasst die Populationssorte Bola, die zweite Gruppe die Populationssorte Ocales, die unter der Bezeichnung süßsaure Paprikaschote von La Vera bekannt ist. Es handelt sich um überaus robuste und den bodenklimatischen Verhältnissen hervorragend angepasste Sorten. Die nahezu perfekte Anpassung dieser Sorten erklärt, warum sie durch keine andere, nicht heimische Sorte verdrängt worden sind. Ein weiterer bedeutsamer Aspekt, der für die Verwendung dieser heimischen Pflanzen spricht, ist die vollkommene Eignung für das Rauchtrocknungsverfahren, das in La Vera seit dem 17. Jahrhundert bis in die heutige Zeit genutzt wird.

Die durch die Sierrra de Gredos geschützte Lage schafft in dem Erzeugungsgebiet mikroklimatische Bedingungen, die zusammen mit den lockeren salzlosen Böden und dem bei der Bewässerung verwendeten — praktisch auch salzfreien — Wasser den Anbau dieser heimischen Sorten ermöglichen und Schoten gedeihen lassen, die dem daraus hergestellten Paprikapulver seine besondere Geschmacksnote verleihen.

Der sortentypische Geschmack wird durch das Räuchern noch weiter verfeinert. Da die klimatischen Bedingungen dieses Gebiets eine Sonnentrocknung nicht zulassen, wurde die Entwicklung des oben beschriebenen Verfahrens begünstigt. Es verleiht dem Paprikapulver den typischen Geschmack, das charakteristische Aroma und außerdem eine große Farbstabilität.

Die Nutzung einheimischer Sorten, die Rauchtrocknung und die Verwendung von Steinmühlen machen das in dieser Region hergestellte Paprikapulver seit dem 17. Jahrhundert zu einem unverwechselbaren Erzeugnis, das sich von allen anderen weltweit hergestellten Produkten unterscheidet. Dies hat dazu geführt, dass „Pimentón de la Vera“, das im Norden von Cáceres nach dem beschriebenen Verfahren erzeugte Paprikapulver, weithin bekannt ist.

4.7.   Kontrolleinrichtung:

Name:	Consejo Regulador de la Denominación de Origen Protegida «Pimentón de la Vera»
Anschrift:	Avda. de la Constitución, 65 E-10400 Jaraíz de la Vera (Cáceres)
Tel.:	(34) 927 17 02 72
Fax:	(34) 927 17 02 72
E-mail:	info@pimentonvera-origen.com

Die Kontrolleinrichtung für die g. U. „Pimentón de la Vera“ erfüllt die Anforderungen der europäischen Norm UNE-EN 45011.

4.8.   Etikettierung: Die Verkaufsetiketten der eingetragenen Firma müssen jeweils von der Kontrolleinrichtung genehmigt werden. Alle Etiketten tragen die Aufschrift Denominación de Origen Protegida „Pimentón de la Vera“.

Alle „Pimentón-de-la-Vera“-Erzeugnisse, die die geschützte Ursprungsbezeichnung tragen und für den Verzehr bestimmt sind, müssen mit dem von der Aufsichtsbehörde ausgegebenen eingetragenen Logo sowie dem nummerierten Kontrolletikett versehen sein und dürfen nicht ohne diese in Verkehr gebracht werden. Das nummerierte Kontrolletikett darf jeweils nur einmal verwendet werden.

4.9.   Einzelstaatliche Rechtsvorschriften:

—	Gesetz 25/1970 vom 2. Dezember 1970 über Rebflächen, Wein und Alkohol und seine Durchführungsvorschriften (Erlass Nr. 835/1972 vom 23. März 1972).

—	Erlass Nr. 835/1972 vom 23. März 1972 zu Durchführung des Gesetzes 25/1970.

—	Verordnung vom 25. Januar 1994 über die Übereinstimmung der spanischen Rechtsvorschriften mit der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 des Rates zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel.

—	Königlicher Erlass 1643/1999 vom 22. Oktober zur Festlegung des Verfahrens für die Einreichung von Anträgen auf Eintragung von geschützten Ursprungsbezeichnungen und geschützten geografischen Angaben in das Gemeinschaftsregister.

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(1)  Europäische Kommission, Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, Referat Qualitätspolitik für landwirtschaftliche Erzeugnisse, B-1049 Brüssel

(2)  Zum Zeitpunkt des Mahlvorgangs

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24.11.2006

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 287/7

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Verzeichnis der Entscheidungen der Gemeinschaft über die Zulassung von Arzneimitteln 1.10.2006 bis 31.10.2006

(Veröffentlichung gemäß Artikel 13 bzw. Artikel 38 der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (1))

(2006/C 287/03)

—   Änderung einer Zulassung (Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates): Genehmigt

Datum der Entscheidung	Bezeichnung des Arzneimittels	Zulassungsinhaber	Registriernummer im Gemeinschaftsverzeichnis	Datum der Mitteilung
4.10.2006	Abilify	Otsuka Pharmaceutical Europe Ltd Hunton House Highbridge Business Park Oxford Road Uxbridge Middlesex UB8 1HU United Kingdom	EU/1/04/276/036	6.10.2006
4.10.2006	Abilify	Otsuka Pharmaceutical Europe Ltd Hunton House Highbridge Business Park Oxford Road Uxbridge Middlesex UB8 1HU United Kingdom	EU/1/04/276/036	6.10.2006
6.10.2006	Travatan	Alcon Laboratories (UK) Ltd. Boundary Way Hemel Hempstead Herts HP2 7UD United Kingdom	EU/1/01/199/001-002	10.10.2006
11.10.2006	Invirase	Roche Registration Limited 6 Falcon Way Shire Park Welwyn Garden City AL7 1TW United Kingdom	EU/1/96/026/001-002	13.10.2006
17.10.2006	Cetrotide	Serono Europe Ltd. 56, Marsh Wall London E14 9TP United Kingdom	EU/1/99/100/001-003	19.10.2006
19.10.2006	Zometa	Novartis Europharm Limited Wimblehurst Road Horsham West Sussex RH12 5AB United Kingdom	EU/1/01/176/001-006	23.10.2006
19.10.2006	Zevalin	Schering AG Müllerstrasse 170-178 D-13342 Berlin	EU/1/03/264/001	23.10.2006
20.10.2006	Herceptin	Roche Registration Limited 6 Falcon Way Shire Park Welwyn Garden City AL7 1TW United Kingdom	EU/1/00/145/001	24.10.2006
20.10.2006	PritorPlus	Bayer HealthCare AG D-51368 Leverkusen	EU/1/02/215/001-012	24.10.2006
20.10.2006	Enbrel	Wyeth Europa Limited Huntercombe Lane South Taplow Maidenhead Berkshire, SL6 0PH United Kingdom	EU/1/99/126/001-018	24.10.2006
20.10.2006	Caelyx	Schering Plough Europe Rue de Stalle 73 B-1180 Bruxelles Stallestraat 73 B-1180 Brussel	EU/1/96/011/001-004	24.10.2006
20.10.2006	Avonex	Biogen Idec Ltd 5 Roxborough Way Foundation Park Maidenhead Berkshire SL6 3UD United Kingdom	EU/1/97/033/001-003	24.10.2006
20.10.2006	Faslodex	AstraZeneca UK Limited Alderley Park Macclesfield Cheshire SK10 4TG United Kingdom	EU/1/03/269/001	24.10.2006
20.10.2006	ViraferonPeg	Schering Plough Europe Rue de Stalle, 73 B-1180 Bruxelles Stallestraat 73 B-1180 Brussel	EU/1/00/132/001-050	24.10.2006
23.10.2006	Taxotere	Aventis Pharma S.A., 20 Avenue Raymond Aron, Antony Cedex 92165, France	EU/1/95/002/001-002	25.10.2006
23.10.2006	PhotoBarr	Axcan Pharma International BV Engelenkampstraat 72 6131 JJ Sittard Nederland	EU/1/04/272/001-002	25.10.2006
23.10.2006	Dynepo	Shire Pharmaceutical Contracts Ltd Hampshire International Business Park Chineham Basingstoke Hampshire RG24 8EP United Kingdom	EU/1/02/211/001-005	26.10.2006
24.10.2006	PegIntron	Schering Plough Europe Rue de Stalle, 73 B-1180 Bruxelles Stallestraat 73 B-1180 Brussel	EU/1/00/131/001-050	25.10.2006
24.10.2006	AVANDIA	SmithKline Beecham plc 980 Great West Road Brentford Middlesex TW8 9GS United Kingdom	EU/1/00/137/002-018	26.10.2006
24.10.2006	Aclasta	Novartis Europharm Limited Wimblehurst Road Horsham West Sussex RH12 5AB United Kingdom	EU/1/05/308/001-002	26.10.2006
24.10.2006	Prometax	Novartis Europharm Limited Wimblehurst Road Horsham West Sussex RH12 5AB United Kingdom	EU/1/98/092/001-018	26.10.2006
24.10.2006	Invanz	Merck Sharp & Dohme Ltd Hertford Road Hoddesdon Hertfordshire EN11 9BU United Kingdom	EU/1/02/216/001-002	26.10.2006
24.10.2006	Apidra	Sanofi-Aventis Deutschland GmbH Brueningstrasse, 50 D-65926 Frankfurt am Main	EU/1/04/285/013-020	26.10.2006
24.10.2006	Fuzeon	Roche Registration Limited 6 Falcon Way Shire Park Welwyn Garden City AL7 1TW United Kingdom	EU/1/03/252/001-003	26.10.2006
24.10.2006	Avandamet	SmithKline Beecham plc 980 Great West Road Brentford Middlesex TW8 9GS United Kingdom	EU/1/03/258/001-022	26.10.2006
26.10.2006	Ketek	Aventis Pharma S.A. 20 Avenue Raymond Aron F-92160 Antony	EU/1/01/191/001-005	30.10.2006
26.10.2006	Levviax	Aventis Pharma S.A. 20 Avenue Raymond Aron F-92160 Antony	EU/1/01/192/001-005	30.10.2006
26.10.2006	Actos	Takeda Global Research and Development Centre (Europe) Ltd, Arundel Great Court 2 Arundel Street London WC2R 3DA United Kingdom	EU/1/00/150/001-024	30.10.2006
26.10.2006	Glustin	Takeda Global Research and Development Centre (Europe) Ltd Arundel Great Court 2 Arundel Street London WC2R 3DA United Kingdom	EU/1/00/151/001-022	30.10.2006
26.10.2006	Sustiva	Bristol-Myers Squibb Pharma EEIG Uxbridge Business Park Sanderson Road Uxbridge UD8 1DH United Kingdom	EU/1/99/110/001-009	30.10.2006
26.10.2006	Stocrin	Merck Sharp & Dohme Ltd Hertford Road Hoddesdon Hertfordshire EN11 9BU United Kingdom	EU/1/99/111/001-009	30.10.2006
26.10.2006	Exelon	Novartis Europharm Limited Wimblehurst Road Horsham West Sussex RH12 5AB United Kingdom	EU/1/98/066/001-018	30.10.2006
26.10.2006	Helixate NexGen	Bayer AG D-51368 Leverkusen,	EU/1/00/144/001-003	30.10.2006
26.10.2006	Vfend	Pfizer Limited, Sandwich Kent CT13 9NJ United Kingdom	EU/1/02/212/001-026	30.10.2006
27.10.2006	Pritor	Bayer HealthCare AG D-51368 Leverkusen	EU/1/98/089/001-019	31.10.2006
27.10.2006	Ariclaim	Eli Lilly Nederland B.V. Grootslag 1-5 3991 RA Houten Nederland Boehringer Ingelheim International GmbH Binger Strasse 173 D-55216 Ingelheim am Rhein	EU/1/04/283/001-007	31.10.2006
27.10.2006	Rebetol	Schering Plough Europe Rue de Stalle 73 B-1180 Bruxelles Stallestraat, 73 B-1180 Brussel	EU/1/99/107/001-005	31.10.2006
27.10.2006	Remicade	Centocor B.V. Einsteinweg 101 2333 CB Leiden Nederland	EU/1/99/116/001-003	31.10.2006
27.10.2006	Avaglim	SmithKline Beecham plc 980 Great West Road Brentford Middlesex TW8 9GS United Kingdom	EU/1/06/349/001-008	31.10.2006
27.10.2006	Viramune	Boehringer Ingelheim International GmbH Binger Strasse 173 D-55216 Ingelheim am Rhein	EU/1/97/055/001-003	31.10.2006
27.10.2006	Invirase	Roche Registration Limited 6 Falcon Way Shire Park Welwyn Garden City AL7 1TW United Kingdom	EU/1/96/026/001-002	31.10.2006
27.10.2006	Tracleer	Actelion Registration Ltd BSI Building 13th Floor 389 Chiswick High Road London W4 4AL United Kingdom	EU/1/02/220/001-005	31.10.2006
30.10.2006	FOSAVANCE	Merck Sharp & Dohme Ltd Hertford Road Hoddesdon Hertfordshire EN11 9BU United Kingdom	EU/1/05/310/001-005	1.11.2006
30.10.2006	Lyrica	PFIZER Ltd, Ramsgate Road Sandwich Kent CT 13 9NJ United Kingdom	EU/1/04/279/001-035	1.11.2006
30.10.2006	NutropinAq	IPSEN Limited, 190 Bath Road Slough, Berkshire SLI 3XE United Kingdom	EU/1/00/164/003-005	1.11.2006
30.10.2006	Keppra	UCB S.A. Allée de la recherche 60 B-Bruxelles 1070 Researchdreef, 60 B-Brussel 1070	EU/1/00/146/001-030	3.11.2006
30.10.2006	Noxafil	SP Europe Rue de Stalle, 73 B-1180 Bruxelles Stallestraat 73 B-1180 Brussel	EU/1/05/320/001	2.11.2006
30.10.2006	Posaconazole SP	SP Europe Rue de Stalle 73 B-1180 Bruxelles Stallestraat 73 — B-1180 Brussel	EU/1/05/321/001	2.11.2006
30.10.2006	Nespo	Dompé Biotec S.p.A. Via San Martino 12 I-20122 Milano	EU/1/01/184/001-068	2.11.2006
30.10.2006	Aranesp	Amgen Europe B.V. Minervum 7061 4817 ZK Breda Nederland	EU/1/01/185/001-068	1.11.2006
31.10.2006	Lantus	Sanofi-Aventis Deutschland GmbH D-65926 Frankfurt am Main	EU/1/00/134/001-037	14.11.2006
31.10.2006	Insuman	Aventis Pharma Deutschland GmbH Brueningstrasse 50 D-65926 Frankfurt am Main	EU/1/97/030/065-084	6.11.2006
31.10.2006	Optruma	Eli Lilly Nederland BV Grootslag 1-5 3991 RA Houten Nederland	EU/1/98/074/001-004	6.11.2006
31.10.2006	Evista	Eli Lilly Nederland BV Grootslag 1-5 3991 RA Houten Nederland	EU/1/98/073/001-004	6.11.2006
31.10.2006	Telzir	Glaxo Group Ltd. Greenford Road Greenford Middlesex UB6 0NN United Kingdom	EU/1/04/282/001-002	7.11.2006

Jeder Interessent erhält auf Anfrage den Beurteilungsbericht zu den betreffenden Arzneimitteln sowie die entsprechenden Entscheidungen. Anfragen sind an folgende Adresse zu richten:

Europäische Arzneimittel-Agentur

7, Westferry Circus, Canary Wharf

London E14 4HB

United Kingdom

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(1)  ABl. L 136 vom 30. April 2004, Seite 1.

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24.11.2006

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 287/12

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Verzeichnis der Entscheidungen der Gemeinschaft über die Zulassung von Arzneimitteln 1.10.2006 bis 31.10.2006

(Entscheidungen gemäß Artikel 34 der Richtlinie 2001/83/EG (1) bzw. Artikel 38 der Richtlinie 2001/82/EG (2))

(2006/C 287/04)

—   Erteilung, Aufrechterhaltung oder Änderung einer Zulassung in einem Mitgliedstaat

Datum der Entscheidung	Bezeichnung(en) des Arzneimittels	Zulassungsinhaber	Betroffener Mitgliedstaat	Datum der Mitteilung
11.10.2006	Doxastad (doxazosin) Art 29	Siehe Anlage I	Siehe Anlage I	13.10.2006
11.10.2006	Doxazosin Winthrop (doxazosin) Art 29 -	Siehe Anlage II	Siehe Anlage II	13.10.2006
11.10.2006	Cardoreg (doxazosin) Art 29	Siehe Anlage III	Siehe Anlage III	13.10.2006
11.10.2006	Doxagamma (doxazosin) Art 29	Siehe Anlage IV	Siehe Anlage IV	13.10.2006
11.10.2006	Doxazosin Retard Arrow (doxazosin) Art 29	Siehe Anlage V	Siehe Anlage V	13.10.2006
13.10.2006	Cobactan DC Art 39	Siehe Anlage VI	Siehe Anlage VI	16.10.2006

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(1)  ABl. L 311 vom 28.11.2001, S. 67

(2)  ABl. L 311 vom 28.11.2001, S. 1.

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24.11.2006

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 287/20

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Veröffentlichung der Entscheidungen der Mitgliedstaaten über die Erteilung oder den Widerruf von Betriebsgenehmigungen nach Artikel 13 Absatz 4 der Verordnung des Rates (EWG) Nr. 2407/92 über die Erteilung von Betriebsgenehmigungen an Luftfahrtunternehmen (1)  (2)

(2006/C 287/05)

(Text von Bedeutung für den EWR)

ÖSTERREICH

Widerrufene Betriebsgenehmigungen

Kategorie B:   Betriebsgenehmigungen mit der in Artikel 5 Absatz (7)a) der Verordnung Nr. 2407/92 vorgesehenen Beschränkung

Name des Luftfahrtunternehmens	Anschrift des Luftfahrtunternehmens	Berechtigt zur Beförderung von	Entscheidung rechtswirksam seit
Top Speed Verband der allgemeinen Luftfahrt	A-1030 Wien, Weissgerberlände 50/12	fluggästen, post, fracht	11/10/06
Flyers GmbH — Fläche	A-8073 Feldkirchen bei Graz — Flughafen Graz, Bürogebäude neu, 2.OG	fluggästen, post, fracht	09/10/06

SPANIEN

Erteilte Betriebsgenehmigungen

Kategorie B:   Betriebsgenehmigungen mit der in Artikel 5 Absatz (7)a) der Verordnung Nr. 2407/92 vorgesehenen Beschränkung

Name des Luftfahrtunternehmens	Anschrift des Luftfahrtunternehmens	Berechtigt zur Beförderung von	Entscheidung rechtswirksam seit
Aeródromo de la Mancha, S.I	Centro de Carga Aérea, Calle 5 Norte, Parcela 1.4b, Nave 2, Aeropuerto de Madrid/Barajas 28042 Madrid	fluggästen, post, fracht	17/07/06

PORTUGAL

Widerrufene Betriebsgenehmigungen

Kategorie A:   Betriebsgenehmigungen ohne die in Artikel 5 Absatz (7)a) der Verordnung Nr. 2407/92 vorgesehene Beschränkung

Name des Luftfahrtunternehmens	Anschrift des Luftfahrtunternehmens	Berechtigt zur Beförderung von	Entscheidung rechtswirksam seit
Air Luxor, SA	Av. Republica, 26 1050-192 Lisboa	fluggästen, post, fracht	15.09.06

SCHWEDEN

Erteilte Betriebsgenehmigungen

Kategorie A:   Betriebsgenehmigungen ohne die in Artikel 5 Absatz (7)a) der Verordnung Nr. 2407/92 vorgesehene Beschränkung

Name des Luftfahrtunternehmens	Anschrift des Luftfahrtunternehmens	Berechtigt zur Beförderung von	Entscheidung rechtswirksam seit
Nordic Airways AB 556647-3541	Frösundaviks Allé 15 S — 169 70 Solna	fluggästen, post, fracht	30/06/06

Widerrufene Betriebsgenehmigungen

Kategorie A:   Betriebsgenehmigungen ohne die in Artikel 5 Absatz (7)a) der Verordnung Nr. 2407/92 vorgesehene Beschränkung

Name des Luftfahrtunternehmens	Anschrift des Luftfahrtunternehmens	Berechtigt zur Beförderung von	Entscheidung rechtswirksam seit
Falcon Air AB 556204-3702	Box 36 S-230 32 Malmö-Sturup	fluggästen, post, fracht	25/09/06
Swe Fly AB 556490-0271	Box 627 S-611 10 Nyköping	fluggästen, post, fracht	25/09/06

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(1)   ABI. L 240 vom 24.8.1992, s. 1

(2)  Mitgeteilt der Europäischen Kommission vor 31.8.2005

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24.11.2006

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 287/22

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Mitteilung der Kommission im Rahmen der Durchführung der Richtlinie 87/404/EWG des Rates vom 25. Juni 1987 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für einfache Druckbehälter

(2006/C 287/06)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(Veröffentlichung der Titel und der Bezugsdaten der harmonisierten Normen im Sinne dieser Richtlinie)

ESO (1)	Referenz and Titel der Norm (und Referenzdocument)	Referenz der ersetzen Norm	Datum der Beendigung der Annahme der Konformitätsvermutung für die ersetzte Norm Anm. 1
CEN	EN 286-1:1998 Einfache unbefeuerte Druckbehälter für Luft oder Stickstoff — Teil 1: Druckbehälter für allgemeine Zwecke	EN 286-1:1991	Datum abgelaufen (31.8.1998)
	EN 286-1:1998/A1:2002	Anmerkung 3	Datum abgelaufen (31.1.2003)
	EN 286-1:1998/A2:2005	Anmerkung 3	Datum abgelaufen (30.4.2006)
	EN 286-1:1998/AC:2002
CEN	EN 286-2:1992 Einfache, unbefeuerte Druckbehälter für Luft oder Stickstoff — Teil 2: Druckbehälter für Druckluftbremsanlagen und Hilfseinrichtungen in Kraftfahrzeugen und deren Anhängefahrzeugen	—
	EN 286-2:1992/AC:1992
CEN	EN 286-3:1994 Einfache unbefeuerte Druckbehälter für Luft oder Stickstoff — Teil 3: Druckbehälter aus Stahl für Druckluftbremsanlagen und pneumatische Hilfseinrichtungen in Schienenfahrzeugen	—
CEN	EN 286-4:1994 Einfache unbefeuerte Druckbehälter für Luft oder Stickstoff — Teil 4: Druckbehälter aus Aluminiumlegierungen für Druckbremsanlagen und pneumatische Hilfseinrichtungen in Schienenfahrzeugen	—
CEN	EN 287-1:2004 Prüfung von Schweißern — Schmelzschweißen — Teil 1: Stähle	—
	EN 287-1:2004/A2:2006	Anmerkung 3	Datum abgelaufen (30.9.2006)
	EN 287-1:2004/AC:2004
CEN	EN 571-1:1997 Zerstörungsfreie Prüfung — Eindringprüfung — Teil 1: Allgemeine Grundlagen	—
CEN	EN 583-1:1998 Zerstörungsfreie Prüfung — Ultraschallprüfung — Teil 1: Allgemeine Grundsätze	—
CEN	EN 970:1997 Zerstörungsfreie Prüfung von Schmelzschweißnähten — Sichtprüfung	—
CEN	EN 1011-1:1998 Schweißen — Empfehlungen zum Schweißen metallischer Werkstoffe — Teil 1: Allgemeine Anleitungen für Lichtbogenschweißen	—
CEN	EN 1290:1998 Zerstörungsfreie Prüfung von Schweißverbindungen — Magnetpulverprüfung von Schweißverbindungen	—
CEN	EN 1330-3:1997 Zerstörungsfreie Prüfung — Terminologie — Teil 3: Begriffe der industriellen Durchstrahlungsprüfung	—
CEN	EN 1714:1997 Zerstörungsfreie Prüfung von Schweißverbindungen — Ultraschallprüfung von Schweißverbindungen	—
CEN	EN ISO 6520-1:1998 Schweißen und verwandte Prozesse — Einteilung von geometrischen Unregelmäßigkeiten an Metallen — Teil 1: Schmelzschweißen (ISO 6520-1:1998)	EN 26520:1991	Datum abgelaufen (30.4.1999)
CEN	EN 10207:2005 Stähle für einfache Druckbehälter — Technische Lieferbedingungen für Blech, Band und Stabstahl	—
CEN	EN 12062:1997 Zerstörungsfreie Prüfung von Schweißverbindungen — Allgemeine Regeln für metallische Werkstoffe	—
CEN	EN ISO 15614-1:2004 Anforderung und Qualifizierung von Schweißverfahren für metallische Werkstoffe — Schweißverfahrensprüfung — Teil 1: Lichtbogen- und Gasschweißen von Stählen und Lichtbogenschweißen von Nickel und Nickellegierungen (ISO 15614-1:2004)	—
CEN	EN ISO 15614-2:2005 Anforderung und Qualifizierung von Schweißverfahren für metallische Werkstoffe — Schweißverfahrensprüfung — Teil 2: Lichtbogenschweißen von Aluminium und seinen Legierungen (ISO 15614-2:2005)	—

Anmerkung 1

Allgemein wird das Datum der Beendigung der Annahme der Konformitätsvermutung das Datum der Zurücknahme sein („Dow“), das von der europäischen Normungsorganisation bestimmt wird, aber die Benutzer dieser Normen werden darauf aufmerksam gemacht, daß dies in bestimmten Ausnahmefällen anders sein kann.

Anmerkung 3

Wenn es Änderungen gibt, dann besteht die betroffene Norm aus EN CCCCC:YYYY, ihren vorangegangenen Änderungen, falls vorhanden und der zitierten neuen Änderung. Die ersetzte Norm (Spalte 4) besteht folglich aus der EN CCCCC:YYYY und ihren vorangegangenen Änderungen, falls vorhanden, aber ohne die zitierte neue Änderung. Ab dem festgelegten Datum besteht für die ersetzte Norm nicht mehr die Konformitätsvermutung mit den grundsätzlichen Anforderungen der Richtlinie.

HINWEIS:

—

Alle Anfragen zur Lieferung der Normen müssen an eine dieser europäischen Normenorganisationen oder an eine Nationalnormenorganisation gerichtet werden, deren Liste sich im Anhang der Richtlinie 98/34/EG (2) des Europäischen Parlaments und des Rates befindet, welche durch die Richtlinie 98/48/EG (3) geändert wurde.

—	Die Veröffentlichung der Bezugsdaten im Amtsblatt der Europäischen Union bedeutet nicht, dass die Normen in allen Sprachen der Gemeinschaft verfügbar sind.

—	Dieses Verzeichnis ersetzt die vorhergegangenen, im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten Verzeichnisse. Die Kommission sorgt für die Aktualisierung dieses Verzeichnisses.

Mehr Information unter:

http://europa.eu.int/comm/enterprise/newapproach/standardization/harmstds

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(1)  (1) ENO: Europäische Normungsorganisation:

—	CEN: rue de Stassart 36, B-1050 Brussels, Tel. (32-2) 550 08 11; fax (32-2) 550 08 19 (http://www.cenorm.be)

—	CENELEC: rue de Stassart 35, B-1050 Brussels, Tel. (32-2) 519 68 71; fax (32-2) 519 69 19 (http://www.cenelec.org)

—	ETSI: 650, route des Lucioles, F-06921 Sophia Antipolis, Tel. (33) 492 94 42 00; fax (33) 493 65 47 16 (http://www.etsi.org)

(2)  ABl. L 204 vom 21.7.1998, S. 37

(3)  ABl. L 217 vom 5.8.1998, S. 18.

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24.11.2006

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 287/25

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Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache COMP/M.4464 — Goldman Sachs/Cerberus/Harpen)

Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall

(2006/C 287/07)

(Text von Bedeutung für den EWR)

1.

Am 10. November 2006 ist die Anmeldung eines Zusammenschlussvorhabens gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Die Unternehmen Goldman Sachs Group Inc. („Goldman Sachs“, USA) und Cerberus Group („Cerberus“, USA) erwerben im Sinne von Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b der Ratsverordnung die gemeinsame Kontrolle bei den Unternehmen Harpen Immobilien GmbH & Co. KG und Harpen Immobilien Verwaltungsgesellschaft mbH (zusammen „Harpen“, Deutschland) durch Erwerb von Anteilen an einem neu gegründeten Gemeinschaftsunternehmen.

2.	Die beteiligten Unternehmen sind in den folgenden Geschäftsbereichen tätig: — Goldman Sachs: Investmentbanking; — Cerberus: privater Investmentfonds; — Harpen: Vermietung und Entwicklung von Immobilien.

3.

Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass die angemeldete Transaktion unter die Verordnung (EG) Nr. 139/2004 fallen könnte. Ihre endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich allerdings vor. Gemäß der Mitteilung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren zur Behandlung bestimmter Zusammenschlüsse nach Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (2) ist anzumerken, dass dieser Fall für eine Behandlung nach dem Verfahren, das in der Mitteilung dargelegt wird, in Frage kommt.

4.

Alle interessierten Unternehmen oder Personen können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen. Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens zehn Tage nach dem Datum dieser Veröffentlichung eingehen. Sie können der Kommission per Fax ((32-2) 296 43 01 oder 296 72 44) oder auf dem Postweg, unter Angabe des Aktenzeichens COMP/M.4464 — Goldman Sachs/Cerberus/Harpen, an folgende Anschrift übermittelt werden: Europäische Kommission Generaldirektion Wettbewerb Registratur Fusionskontrolle J-70 B-1049 Brüssel

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

(2)  ABl. C 56 vom 5.3.2005, S. 32.

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24.11.2006

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 287/26

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Leitlinien für staatliche Beihilfen mit regionaler Zielsetzung 2007-2013 (1) — Nationale Fördergebietskarte: Lettland

(2006/C 287/08)

N 447/2006 — LETTLAND

Nationale Fördergebietskarte 1.1.2007-31.12.2013

(Von der Kommission genehmigt am 13.9.2006)

Gebietscode	Gebietsname	Förderhöchstsatz für regionale Investitionsbeihilfen (2) (für große Unternehmen)
1.    Fördergebiete nach Artikel 87 Absatz 3 Buchstabe a EG-Vertrag bis 31.12.2013
LV 0	LETTLAND	50 %

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(1)  ABl. C 54 vom 4.3.2006, S. 13.

(2)  Für Investitionsvorhaben mit beihilfefähigen Kosten von bis zu 50 Mio. EUR wird dieser Höchstsatz für mittlere Unternehmen um zehn Prozentpunkte und für kleine Unternehmen um zwanzig Prozentpunkte erhöht, wobei die Empfehlung der Kommission vom 6. Mai 2003 betreffend die Definition der Kleinstunternehmen sowie der kleinen und mittleren Unternehmen (ABl. L 124 vom 20.5.2003, S. 36) zugrunde gelegt wird. Für große Investitionsvorhaben mit beihilfefähigen Kosten über 50 Mio. EUR wird dieser Höchstsatz gemäß Randnummer 67 der Leitlinien für staatliche Beihilfen mit regionaler Zielsetzung 2007-2013 angepasst.

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24.11.2006

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 287/27

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Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache COMP/M.4168 — Österreichische Post/trans-o-flex)

Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall

(2006/C 287/09)

(Text von Bedeutung für den EWR)

1.

Am 14. November 2006 ist die Anmeldung eines Zusammenschlussvorhabens gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Die Österreichische Post AG erwirbt im Sinne von Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b der Ratsverordnung die Kontrolle über die Gesamtheit von trans-o-flex GmbH (Germany) durch Kauf von Anteilsrechten.

2.

Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig: — Österreichische Post AG: Universalpostdienstleistungen, Zustellung von Dokumenten und Paketen, Stückgutversand, vornehmlich in der Republik Österreich, — trans-o-flex GmbH: Zustellung von Dokumenten und Paketen, Stückgutversand, Kontraktlogistik, vornehmlich in der Bundesrepublik Deutschland.

3.

Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass die angemeldete Transaktion unter die Verordnung (EG) Nr. 139/2004 fällt. Ihre endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich allerdings vor. Gemäß der Mitteilung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren zur Behandlung bestimmter Zusammenschlüsse nach Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (2) ist anzumerken, dass dieser Fall für eine Behandlung nach dem Verfahren, das in der Mitteilung dargelegt wird, in Frage kommt.

4.

Alle interessierten Unternehmen oder Personen können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen. Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens zehn Tage nach dem Datum dieser Veröffentlichung eingehen. Sie können der Kommission durch Telefax (Fax-Nr. (32-2) 2964301 oder 2967244) oder auf dem Postweg, unter Angabe des Aktenzeichens COMP/M.4168 — Österreichische Post/trans-o-flex, an folgende Anschrift übermittelt werden: Europäische Kommission Generaldirektion Wettbewerb Kanzlei Fusionskontrolle J-70 B-1049 Bruxelles/Brussel

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(1)  ABl. L 24 vom 29.1.2004, S.1

(2)  ABl. C 56 vom 05.3.2005, S.32

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24.11.2006

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 287/28

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Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache COMP/M.4350 — Hewlett Packard/Mercury Interactive)

(2006/C 287/10)

(Text von Bedeutung für den EWR)

Am 20. Oktober 2006 hat die Kommission entschieden, keine Einwände gegen den obengenannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn insofern für mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar zu erklären. Diese Entscheidung stützt sich auf Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Ratsverordnung (EG) Nr. 139/2004. Der vollständige Text der Entscheidung ist nur auf Englisch erhältlich und wird nach Herausnahme eventuell darin enthaltener Geschäftsgeheimnisse veröffentlicht. Er ist erhältlich:

—	auf der Europa-Wettbewerb-Website (http://ec.europa.eu/comm/competition/mergers/cases/). Diese Website ermöglicht, einzelne Entscheidungen der Fusionskontrolle aufzufinden, einschließlich Suchmöglichkeiten nach Unternehmen, Fallnummer, Datum und Sektor.

—	in elektronischem Format auf der EUR-Lex Website unter der Dokumentennummer 32006M4350. EUR-Lex ist der Online-Zugang für das Gemeinschaftsrecht. (http://ec.europa.eu/eur-lex/lex)

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24.11.2006

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 287/28

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Bekanntmachung eines Antrags gemäß Artikel 30 der Richtlinie 2004/17/EG

(2006/C 287/11)

Antrag eines Mitgliedstaats

Mit Datum vom 24.10.2006 hat die Kommission einen Antrag gemäß Artikel 30 Absatz 4 der Richtlinie 2004/17/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 zur Koordinierung der Zuschlagserteilung durch Auftraggeber im Bereich der Wasser-, Energie- und Verkehrsversorgung sowie der Postdienste erhalten (1).

Der Antrag des Vereinigten Königreichs betrifft die Stromerzeugung in diesem Land mit Ausnahme von Nordirland, also in England, Schottland und Wales. Der Antrag wurde im Amtsblatt C 270/10 vom 7.11.2006 veröffentlicht. Die ursprüngliche Frist läuft am 25.1.2007 ab.

Da die Kommissionsdienststellen zusätzliche Informationen benötigen und diese prüfen müssen, wird die Frist, binnen deren die Kommission über diesen Antrag entscheiden muss, gemäß den Bestimmungen des Artikels 30 Absatz 6 Satz 3 der Richtlinie 2004/17/EG um einen Monat verlängert.

Die Frist läuft endgültig am 26.2.2007 ab.

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(1)  ABl. L 134 vom 30.4.2004, S. 1.

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