21.3.2006

Amtsblatt der Europäischen Union

C 68/1

BESCHLUSS DES VERWALTUNGSRATES VON EUROPOL

vom 29. September 2005

zur Änderung der Liste der Europol-Dienstposten in Anhang 1 des Statuts des Europol-Personals

(2006/C 68/01)

DER VERWALTUNGSRAT —

gestützt auf das Statut des Europol-Personals, das am 4. Dezember 1998 vom Rat der Europäischen Union angenommen wurde, (im Folgenden als „Personalstatut“ bezeichnet) (1), insbesondere auf dessen Anhang 1,

gestützt auf die Stellungnahme der Europol-Personalsachverständigen,

in der Erwägung, dass es dem Verwaltungsrat obliegt, durch einstimmigen Beschluss die Liste der Europol-Dienstposten in Anhang 1 des Personalstatuts zu ändern —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS GEFASST:

Artikel 1

Absatz 1 des Anhangs 1 des Personalstatuts wird durch folgenden Text ersetzt:

„ANHANG 1

Europol-Dienstposten

Europol verfügt vorbehaltlich der Nummer 3 im Einzelnen über folgende Dienstposten:

Direktor
Stellvertretende Direktoren
Beigeordnete Direktoren
Referatsleiter	Direktionsstab/Sekretariat der Abteilung Organisationsführung Analyse Spezialgebiete der Strafverfolgung Sekretariat der Abteilung Schwere Kriminalität Personal Kommunikation/Öffentlichkeitsarbeit Sicherheit/Allgemeine Dienste
Referatsleiter	Finanzen Rechtsangelegenheiten Beschaffung Spezialgebiete im Bereich Informationsmanagement und -technologie Sekretariat der Abteilung Informationsmanagement und -technologie Informationsintegrität
Erste Referenten	Spezialgebiete der Strafverfolgung Sekretariat der Abteilung Schwere Kriminalität Analyse Personal — Einstellungen Kommunikation/Öffentlichkeitsarbeit Organisationsstandards und -integrität
Erste Referenten	Spezialgebiete im Bereich Informationsmanagement und -technologie Sekretariat der Abteilung Informationsmanagement und -technologie Informationsintegrität Direktionsstab/Sekretariat der Abteilung Organisationsführung Kommunikation/Öffentlichkeitsarbeit Rechtsangelegenheiten Beschaffung Finanzen Personal — Spezialgebiete der Personalverwaltung [Sicherheit] (2)/Allgemeine Dienste Übersetzer
Zweite Referenten	Spezialgebiete der Strafverfolgung Sekretariat der Abteilung Schwere Kriminalität Analyse
Zweite Referenten	Spezialgebiete im Bereich Informationsmanagement und -technologie Sekretariat der Abteilung Informationsmanagement und -technologie Informationsintegrität Direktionsstab/Sekretariat der Abteilung Organisationsführung Rechtsangelegenheiten Personal Finanzen Beschaffung Kommunikation/Öffentlichkeitsarbeit [Sicherheit] (2)/Allgemeine Dienste Übersetzer
Direktionsassistenten	Assistenten des Direktors und der stellvertretenden Direktoren
Assistenten	Verwaltungsassistenten (alle einschlägigen Abteilungen und Referate) Technische Assistenten * Befristete Assistenten (3)
Assistenten	Assistenten für Analyseaufgaben
Sonstiges Personal	Fahrer mit Spezialausbildung * Fahrer * [Sicherheitsbedienstete] (2) * Technisches Bedienungspersonal* Gelernte Arbeiter*

Diese Liste kann durch einstimmigen Beschluss des Verwaltungsrats geändert werden.“

Artikel 2

Dieser Beschluss wird im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht und tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung in Kraft.

Geschehen zu Den Haag am 29. September 2005

Im Namen des Verwaltungsrates

Der Präsident

R. WAINWRIGHT

(1) ABl. C 26/07 vom 30.1.1999.

(2) Die Besoldung des Sicherheitspersonals richtet sich, solange dieses hauptsächlich von der niederländischen Regierung bezahlt wird, weiterhin nach den örtlichen Bedingungen. Um dies deutlich zu machen, wurden die betreffenden Dienstposten in eckige Klammern gesetzt.

(3) Vertrag mit einer Dauer von höchstens einem Jahr (befristete Stelle für einen dringenden, außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Personalbedarf im Rahmen der Möglichkeiten des Europol-Haushalts und gemäß dem Europol-Stellenplan); diese Stellen sollten grundsätzlich auf Fälle beschränkt bleiben, in denen das übliche Einstellungsverfahren zu keinem Ergebnis geführt hat, oder wenn das eingestellte Personal aufgrund längerer Krankheit abwesend ist.

21.3.2006

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C 68/4

EUROPOL

Berichtigungshaushaltsplan 2006 für den Gaststaat (Teil C) (1)

(2006/C 68/02)

Gaststaat

Titel Kapitel Artikel	Bezeichnung	Ursprünglicher Haushaltsplan 2005	Berichtigungshaushaltsplan 2005	Überarbeiteter Haushaltsplan 2005	Erläuterungen
7	EINNAHMEN, GASTSTAAT
70	Beiträge
700	Beitrag des Gaststaates, Sicherheit	2 169 109	– 30 000	2 139 109	Ungeachtet des Artikels 35 des Europol-Übereinkommens und des Artikels 16 der Finanzordnung kann der Verwaltungsrat einstimmig auf Vorschlag des Direktors den Mittelansatz ändern, sofern der Haushaltsplan in Einnahmen und Ausgaben insgesamt ausgeglichen ist (siehe Kapitel 80). Der Direktor unterbreitet seinen Vorschlag im Einklang mit einer zwischen Europol und dem niederländischen Justizministerium zu treffenden Vereinbarung.
701	Beitrag des Gaststaates, Gebäude	p.m.	-	p.m.	Ungeachtet des Artikels 35 des Europol-Übereinkommens und des Artikels 16 der Finanzordnung kann der Verwaltungsrat einstimmig auf Vorschlag des Direktors den Mittelansatz ändern, sofern der Haushaltsplan in Einnahmen und Ausgaben insgesamt ausgeglichen ist (siehe Artikel 810). Der Direktor unterbreitet seinen Vorschlag im Einklang mit einer zwischen Europol und dem niederländischen Justizministerium zu treffenden Vereinbarung.
702	Restbetrag aus Haushaltsjahr t-2	247 891	-	247 891
	Kapitel 70 insgesamt	2 417 000	– 30 000	2 387 000
71	Sonstige Einnahmen
711	Verschiedenes	-	p.m.	p.m.
	Kapitel 71 insgesamt	-	p.m.	p.m.
	TITEL 7 INSGESAMT	2 417 000	– 30 000	2 387 000
8	AUSGABEN, GASTSTAAT
80	Sicherheit
800	Kosten für die Sicherheit	2 417 000	– 30 000	2 387 000	Ungeachtet des Artikels 35 des Europol-Übereinkommens und des Artikels 16 der Finanzordnung kann der Verwaltungsrat einstimmig auf Vorschlag des Direktors den Mittelansatz unter diesem Kapitel ändern, sofern der Haushaltsplan in Einnahmen und Ausgaben insgesamt ausgeglichen ist (siehe Artikel 700). Der Direktor unterbreitet seinen Vorschlag im Einklang mit einer zwischen Europol und dem niederländischen Justizministerium zu treffenden Vereinbarung.
	Kapitel 80 insgesamt	2 417 000	– 30 000	2 387 000
81	Gebäudekosten
810	Gebäudekosten, Gaststaat	p.m.	-	p.m.	Ungeachtet des Artikels 35 des Europol-Übereinkommens und des Artikels 16 der Finanzordnung kann der Verwaltungsrat einstimmig auf Vorschlag des Direktors den Mittelansatz ändern, sofern der Haushaltsplan in Einnahmen und Ausgaben insgesamt ausgeglichen ist (siehe Artikel 701). Der Direktor unterbreitet seinen Vorschlag im Einklang mit einer zwischen Europol und dem niederländischen Justizministerium zu treffenden Vereinbarung.
	Kapitel 81 insgesamt	p.m.	-	p.m.
	TITEL 8 INSGESAMT	2 417 000	– 30 000	2 387 000
	EINNAHMEN INSGESAMT, TEIL C	2 417 000	– 30 000	2 387 000
	AUSGABEN INSGESAMT, TEIL C	2 417 000	– 30 000	2 387 000

(1) Wie vom Verwaltungsrat angenommen (Aktenzeichen: 2210-197).

21.3.2006

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C 68/6

BESCHLUSS DES RATES

vom 9. März 2006

zur Ernennung der Mitglieder des Beratenden Ausschusses für die Ausbildung auf dem Gebiet der Architektur und ihrer Stellvertreter

(2006/C 68/03)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf den Beschluss 85/385/EWG des Rates vom 10. Juni 1985 zur Einsetzung des Beratenden Ausschusses für die Ausbildung auf dem Gebiet der Architektur, insbesondere auf die Artikel 3 und 4 (1),

gestützt auf die Beitrittsakte von 2003, insbesondere auf Artikel 52 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach Artikel 3 des genannten Beschlusses besteht der Ausschuss aus drei Sachverständigen je Mitgliedstaat und einem Stellvertreter für jedes Mitglied. Nach Artikel 4 desselben Beschlusses beträgt die Amtszeit der Sachverständigen und ihrer Stellvertreter drei Jahre.

Mit Beschlüssen vom 23. Oktober 2001 (2) und vom 1. März 2002 (3) hat der Rat die Mitglieder des Beratenden Ausschusses für die Ausbildung auf dem Gebiet der Architektur und ihre Stellvertreter für die Zeit bis zum 22. Oktober 2004 ernannt.

Die Regierungen von zweiundzwanzig Mitgliedstaaten haben Kandidaten im Hinblick auf die Ernennung, die Ersetzung bzw. die Wiederernennung der Mitglieder des Ausschusses und ihrer Stellvertreter benannt —

BESCHLIESST:

Einziger Artikel

Die folgenden Personen werden für den Zeitraum von drei Jahren vom Datum dieses Beschlusses an zu Mitgliedern bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Beratenden Ausschusses für die Ausbildung auf dem Gebiet der Architektur ernannt:

A. Sachverständige aus dem praktizierenden Berufsstand

Land	Mitglieder	Stellvertreter
Belgien	Herr Jos LEYSSENS	Herr Michel DE KEYSER
Tschechische Republik	Herr Petr BÍLEK	Herr Michal KOHOUT
Deutschland	Prof. Ralf NIEBERGALL	Herr Wolfgang SCHNEIDER
Estland	Herr Tõnu LAIGU	Herr Veljo KAASIK
Griechenland	Herr Dionyssios DIGENIS	Herr Sotiris PAPADOPOULOS
Spanien	Herr Jordi QUEROL i PIERA
Irland	Herr John E. O'REILLY	Herr Eoin O'COFAIGH
Italien	Herr Leopoldo FREYRIE	Herr Pierluigi MISSIO
Zypern	Herr Vasos CHRISTOU	Herr Sokratis STRATIS
Lettland	Herr Sergejs ŅIKIFOROVS	Frau mgr. arch. Dace KALVĀNE
Litauen	Herr Kęstutis PEMPĖ	Herr Linas TULEIKIS
Ungarn	Dr. Ferenc MAKOVÉNYI	Herr Sandor PÁLFI
Malta	Herr David PACE	Herr David FELICE
Niederlande	Frau S. D. NIEUWENDIJK	Herr R. van der SLUYS
Österreich	Herr Alexander RUNSER	Herr Johannes Simon STEINER
Polen	Herr Tomasz TACZEWSKI	Herr Stanislaw DEŃKO
Slowenien	Dr. Viktor PUST	Herr Vladimir KRAJCAR
Slowakei	Herr Branislav SOMORA	Frau Mária LICHVÁROVÁ
Finnland	Herr Veikko VASKO	Herr Pekka SALMINEN
Schweden	Herr Anders BODIN	Frau Katarina NILSSON
Vereinigtes Königreich	Herr R. C. SHRIMPLIN	Herr Ken TAYLOR

B. Sachverständige aus den Hochschulen oder aus vergleichbaren Lehranstalten für Architektur

Land	Mitglieder	Stellvertreter
Belgien	Herr Yvon CLOSSEN	Herr Johan RUTGEERTS
Tschechische Republik	Herr Ladislav LÁBUS	Herr Alois NOVÝ
Deutschland	Prof. H. BÜHLER	Prof. Rudolf SCHÄFER
Estland	Dr. Jüri SOOLEP	Herr Andres ALVER
Griechenland	Herr Constantin-Victor SPYRIDONIDIS
Irland	Herr James HORAN	Prof. Loughlin KEALY
Italien	Prof. Mario DOCCI	Prof. Piero ALBISINNI
Zypern	Herr Christos CHATZICHRISTOS	Herr Mario FOKAS
Lettland	Dr. habil., prof. M. Jānis KRASTIŅŠ	Dr. arh., prof. M. Jānis BRIŅĶIS
Litauen	Herr Gintaras ČAIKAUSKAS	Prof. Juozas PALAIMA
Ungarn	Prof. Balázs BALOGH	Prof. Bálint BACHMANN
Malta	Herr Joseph FALZON	Herr Dennis DE LUCCA
Niederlande	Prof. L. VAN DUIN	Herr Aart OXENAAR
Österreich	Herr Christian KÜHN	Prof. Wolf D. PRIX
Polen	Prof. Stefan WRONA	Prof. Andrzej KADŁUCZKA
Slowenien	Herr Peter GABRIJELČIČ	Dr. Tadeja ZUPANČIČ STROJAN
Slowakei	Prof. Julián KEPPL	Frau Ľubica VITKOVÁ
Finnland	Prof. Juhani KATAINEN	Prof. Simo PAAVILAINEN
Schweden	Herr Finn WERNE	Herr Hasse ERNEFELDT
Vereinigtes Königreich	Prof. James A. LOW	Herr Lawrence JOHNSTON

C. Sachverständige aus den zuständigen Behörden des Mitgliedstaats

Land	Mitglieder	Stellvertreter
Belgien	Herr Olivier REMACLE	Herr Benjamin HOUET
Tschechische Republik	Frau Zuzana BĚHOUNKOVÁ	Frau Lenka RUDÁ
Deutschland	Frau Vera STAHL	Herr Michael ELZER
Estland	Herr Priit ENOK	Herr Martin LEPP
Griechenland	Herr Nikolaos KATSIMBINIS	Frau Margarita KARAVASSILI
Irland	Herr Michael McCARTHY	Frau Nancy CALLAGHAN
Italien	Dott.ssa Teresa CUOMO
Zypern	Frau Lilia PAPADOURY	Frau Antroula FLORIDOU
Lettland	Herr Dainis OZOLIŅŠ	Frau Gunta ARĀJA
Litauen	Herr Gintautas TIŠKUS	Herr Gediminas BUDREIKA
Ungarn	Frau Mária BÁNÓNÉ NYÉKHELYI	Frau Zsuzsanna SZABÓ
Malta	Herr Raymond FARRUGIA	Herr Carmel MIFSUD BORG
Niederlande	Herr M. VAN HECK
Portugal	Herr António Vasco MASSAPINA	Herr Fernando Rocha PINTO
Österreich	Herr Wolfgang LENTSCH	Frau Evelyn NOWOTNY
Polen	Herr Kazimierz Andrzej KOBYLECKI	Frau Monika MAJEWSKA
Slowenien	Frau Pavli KOC	Herr Saša GALONJA
Slowakei	Herr Milan MARHAVÝ	Frau Viktória KOSÁROVÁ
Finnland	Frau Anita LEHIKOINEN
Schweden	Frau Nina KOWALEWSKA	Frau Karin DAHL BERGENDORFF
Vereinigtes Königreich	Dr Jon LEVETT	Herr David PETHERICK

Geschehen zu Brüssel am 9. März 2006.

Im Namen des Rates

Der Präsident

J. PRÖLL

(1) ABl. L 223 vom 21.8.1985, S. 26.

(2) ABl. C 320 vom 15.11.2001, S. 2.

(3) ABl. C 72 vom 21.3.2002, S. 1.

21.3.2006

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C 68/9

Euro-Wechselkurs (1)

20. März 2006

(2006/C 68/04)

1 Euro=

	Währung	Kurs
USD	US-Dollar	1,2174
JPY	Japanischer Yen	141,07
DKK	Dänische Krone	7,4620
GBP	Pfund Sterling	0,69370
SEK	Schwedische Krone	9,3340
CHF	Schweizer Franken	1,5717
ISK	Isländische Krone	84,70
NOK	Norwegische Krone	7,9535
BGN	Bulgarischer Lew	1,9558
CYP	Zypern-Pfund	0,5754
CZK	Tschechische Krone	28,590
EEK	Estnische Krone	15,6466
HUF	Ungarischer Forint	261,58
LTL	Litauischer Litas	3,4528
LVL	Lettischer Lat	0,6960
MTL	Maltesische Lira	0,4293
PLN	Polnischer Zloty	3,8853
RON	Rumänischer Leu	3,5075
SIT	Slowenischer Tolar	239,54
SKK	Slowakische Krone	37,398
TRY	Türkische Lira	1,6210
AUD	Australischer Dollar	1,6921
CAD	Kanadischer Dollar	1,4213
HKD	Hongkong-Dollar	9,4456
NZD	Neuseeländischer Dollar	1,9453
SGD	Singapur-Dollar	1,9646
KRW	Südkoreanischer Won	1 177,29
ZAR	Südafrikanischer Rand	7,6354
CNY	Chinesischer Renminbi Yuan	9,7696
HRK	Kroatische Kuna	7,3548
IDR	Indonesische Rupiah	11 136,78
MYR	Malaysischer Ringgit	4,502
PHP	Philippinischer Peso	62,087
RUB	Russischer Rubel	33,6760
THB	Thailändischer Baht	47,085

(1)

Quelle: Von der Europäischen Zentralbank veröffentlichter Referenz-Wechselkurs.

21.3.2006

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C 68/10

Veröffentlichung der Entscheidungen der Mitgliedstaaten über die Erteilung oder den Widerruf von Betriebsgenehmigungen nach Artikel 13 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 2407/92 des Rates über die Erteilung von Betriebsgenehmigungen an Luftfahrtunternehmen (1) (2)

(2006/C 68/05)

(Text von Bedeutung für den EWR)

ÖSTERREICH

Widerrufene Betriebsgenehmigungen

Kategorie B: Betriebsgenehmigungen mit der in Artikel 5 Absatz 7 Buchstabe a der Verordnung (EWG) Nr. 2407/92 vorgesehenen Beschränkung

Name des Luftfahrtunternehmens

Anschrift des Luftfahrtunternehmens

Berechtigt zur Beförderung von

Entscheidung rechtswirksam seit

Zenith Airways GmbH

Promenadenweg 8

A-2522 Oberwaltersdorf

Fluggästen, Post, Fracht

16.2.2006

(1) ABI. L 240 vom 24.8.1992, S. 1.

(2) Mitgeteilt der Europäischen Kommission vor 31.8.2005.

21.3.2006

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C 68/11

(2006/C 68/06)

(Text von Bedeutung für den EWR)

SPANIEN

Erteilte Betriebsgenehmigungen

Kategorie B: Betriebsgenehmigungen mit der in Artikel 5 Absatz 7 Buchstabe a der Verordnung (EWG) Nr. 2407/92 vorgesehenen Beschränkung

Name des Luftfahrtunternehmens

Anschrift des Luftfahrtunternehmens

Berechtigt zur Beförderung von

Entscheidung rechtswirksam seit

PIRINAIR EXPRESS, S.L.

c/ Ramón Pignatilli, 50

E-50004 Zaragoza

Fluggästen, Post, Fracht

21.2.2006

(1) ABI. L 240 vom 24.8.1992, S. 1.

(2) Mitgeteilt der Europäischen Kommission vor 31.8.2005.

21.3.2006

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C 68/12

(2006/C 68/07)

(Text von Bedeutung für den EWR)

SCHWEDEN

Erteilte Betriebsgenehmigungen

Kategorie B: Betriebsgenehmigungen mit der in Artikel 5 Absatz 7 Buchstabe a der Verordnung (EWG) Nr. 2407/92 vorgesehenen Beschränkung

Name des Luftfahrtunternehmens

Anschrift des Luftfahrtunternehmens

Berechtigt zur Beförderung von

Entscheidung rechtswirksam seit

Fly Logic Sweden AB

556383-5932

Box 45

S-230 32 MALMÖ-STURUP

Fluggästen, Post, Fracht

17.1.2006

Osterman Helikopter i Göteborg AB

556318-1691

Säve Flygplatsväg 38

S-423 73 SÄVE

Fluggästen, Post, Fracht

24.2.2006

Widerrufene Betriebsgenehmigungen

Kategorie B: Betriebsgenehmigungen mit der in Artikel 5 Absatz 7 Buchstabe a der Verordnung (EWG) Nr. 2407/92 vorgesehenen Beschränkung

Name des Luftfahrtunternehmens

Anschrift des Luftfahrtunternehmens

Berechtigt zur Beförderung von

Entscheidung rechtswirksam seit

Ostermans Helicopter i Göteborg AB

556404-8121

PI 2005

S-423 73 SÄVE

Fluggästen, Post, Fracht

5.12.2005

European Executive Express AB

556158-7501

PO Box 599

S-651 13 KARLSTAD

Fluggästen, Post, Fracht

20.2.2006

(1) ABI. L 240 vom 24.8.1992, S. 1.

(2) Mitgeteilt der Europäischen Kommission vor 31.8.2005.

21.3.2006

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C 68/13

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache COMP/M.4092 — Andritz/Küsters)

(2006/C 68/08)

(Text von Bedeutung für den EWR)

Am 13. März 2006 ist die Anmeldung eines Zusammenschlussvorhabens gemäß Artikel 4 und infolge einer Verweisung nach Artikel 4 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Das Unternehmen Andritz GmbH, das von Andritz AG kontrolliert wird („Andritz“, Österreich) erwirbt (erwerben) im Sinne von Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b der Ratsverordnung die Kontrolle über die Gesamtheit des Unternehmens von Eduard Küsters Maschinenfabrik GmbH & Co KG, kontrolliert von Jagenberg AG („Küsters“, Deutschland) durch Kauf von Anteilsrechten.

Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:

—	Andritz: Herstellung von Papierproduktionsanlagen für Papiertücher, Karton und Feinpapier, Produktionssystemen für Stahl-, Umweltschutz- und Futtermitteltechnologie, Hydrauliktechnologie und andere Sektoren;

—	Küsters: Belieferung von Papier, nicht-gewebten und Textilkalendern.

3.	Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass die angemeldete Transaktion unter die Verordnung (EG) Nr. 139/2004 fällt. Ihre endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich allerdings vor.

Alle interessierten Unternehmen oder Personen können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.

Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens zehn Tage nach dem Datum dieser Veröffentlichung eingehen. Sie können der Kommission durch Telefax (Fax-Nr. [32-2] 296 43 01 oder 296 72 44) oder auf dem Postweg, unter Angabe des Aktenzeichens COMP/M.4092 — Andritz/Küsters, an folgende Anschrift übermittelt werden:

Europäische Kommission

Generaldirektion Wettbewerb

Merger Registry

J-70

B-1049 Brüssel

(1) ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

21.3.2006

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C 68/14

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache COMP/M.4110 — E.ON/Endesa)

(2006/C 68/09)

(Text von Bedeutung für den EWR)

Am 16. März 2006 ist die Anmeldung eines Zusammenschlussvorhabens gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Das Unternehmen E.ON AG (E.ON Deutschland) erwirbt im Sinne von Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b der Ratsverordnung die Kontrolle über die Gesamtheit des Unternehmens Endesa S.A. (Endesa, Spanien) durch ein öffentliches Übernahmeangebot vom 21. Februar 2006.

Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:

—	für das Unternehmen E.ON: Energie-Unternehmen, das Elektrizität und Gas überall in Europa und in den Vereinigten Staaten liefert, zusammen mit anderen Aktivitäten, die damit in Zusammenhang stehen;

—	für das Unternehmen Endesa: Spanischer Elektrizitätsbetreiber, der auch im Gassektor aktiv ist. Endesa ist auch im Elektrizitätssektor in anderen Europäischen Ländern aktiv, insbesondere Portugal, Frankreich, Italien, Deutschland und Polen. Zusätzlich ist Endesa in Südamerika und Nordafrika aktiv.

3.	Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass die angemeldete Transaktion unter die Verordnung (EG) Nr. 139/2004 fällt. Ihre endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich allerdings vor.

Alle interessierten Unternehmen oder Personen können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.

Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens zehn Tage nach dem Datum dieser Veröffentlichung eingehen. Sie können der Kommission durch Telefax (Fax-Nr. [32-2] 296 43 01 oder 296 72 44) oder auf dem Postweg, unter Angabe des Aktenzeichens COMP/M.4110 — E.ON/Endesa, an folgende Anschrift übermittelt werden:

Europäische Kommission

Generaldirektion Wettbewerb

Merger Registry

J-70

B–1049 Brüssel

(1) ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

21.3.2006

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C 68/15

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses

(Sache COMP/M.4122 — Burda/Hachette/JV)

Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall

(2006/C 68/10)

(Text von Bedeutung für den EWR)

Am 3. März 2006 ist die Anmeldung eines Zusammenschlussvorhabens gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Die Unternehmen Burda Verlag Osteuropa GmbH („BVO“, Deutschland), die der Hubert Burda Media Gruppe angehört, und Hachette Filipacchi Presse („HFP“, Frankreich), die der Lagardère Gruppe angehört, erwerben im Sinne von Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b der Ratsverordnung die gemeinsame Kontrolle bei einem neu gegründeten Gemeinschaftsunternehmen (JV) durch Zeichnung von Kapital und Übertragung von Vermögenswerten.

Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:

—	BVO: Verlegen von Zeitschriften in osteuropäischen Ländern;

—	HFP: Verlegen von Verbraucherzeitschriften weltweit;

—	JV: Verlegen von Zeitschriften in Polen.

Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass die angemeldete Transaktion unter die Verordnung (EG) Nr. 139/2004 fällt. Ihre endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich allerdings vor. Gemäß der Mitteilung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren zur Behandlung bestimmter Zusammenschlüsse nach Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (2) ist anzumerken, dass dieser Fall für eine Behandlung nach dem Verfahren, das in der Mitteilung dargelegt wird, in Frage kommt.

Alle interessierten Unternehmen oder Personen können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.

Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens zehn Tage nach dem Datum dieser Veröffentlichung eingehen. Sie können der Kommission durch Telefax (Fax-Nr. [32-2] 296 43 01 oder 296 72 44) oder auf dem Postweg, unter Angabe des Aktenzeichens COMP/M.4122 — Burda/Hachette/JV, an folgende Anschrift übermittelt werden:

Europäische Kommission

Generaldirektion Wettbewerb

Merger Registry

J-70

B-1049 Brüssel

(1) ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1.

(2) ABl. C 56 vom 5.3.2005, S. 32.

21.3.2006

Amtsblatt der Europäischen Union

C 68/16

Mitteilung der Kommission im Rahmen der Durchführung der Richtlinie 96/48/EG des Rates vom 23. Juli 1996 über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems

(2006/C 68/11)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(Veröffentlichung der Titel und der Bezugsdaten der harmonisierten Normen im Sinne dieser Richtlinie)

ESO (1)	Referenz and Titel der Norm (und Referenzdokument)	Referenz der ersetzten Norm	Datum der Beendigung der Annahme der Konformitätsvermutung für die ersetzte Norm Anmerkung 1
CEN	EN ISO 3095:2005 Bahnanwendungen — Akustik — Messung der Geräuschemission von spurgebundenen Fahrzeugen (ISO 3095:2005)	—
CEN	EN ISO 3381:2005 Bahnanwendungen — Akustik — Geräuschmessungen in spurgebundenen Fahrzeugen (ISO 3381:2005)	—
CEN	EN 12663:2000 Bahnanwendungen — Festigkeitsanforderungen an Wagenkästen von Schienenfahrzeugen	—
CEN	EN 13129-1:2002 Bahnanwendungen — Luftbehandlung in Schienenfahrzeugen des Fernverkehrs — Teil 1: Behaglichkeitsparameter	—
CEN	EN 13129-2:2004 Bahnanwendungen — Luftbehandlung in Schienenfahrzeugen des Fernverkehrs — Teil 2: Typprüfungen	—
CEN	EN 13230-1:2002 Bahnanwendungen — Oberbau — Gleis- und Weichenschwellen aus Beton — Teil 1: Allgemeine Anforderungen	—
CEN	EN 13232-4:2005 Bahnanwendungen — Oberbau — Weichen und Kreuzungen — Teil 4: Umstellung, Verriegelung und Lageprüfung	—
CEN	EN 13232-5:2005 Bahnanwendungen — Oberbau — Weichen und Kreuzungen — Teil 5: Zungenvorrichtungen	—
CEN	EN 13232-6:2005 Bahnanwendungen — Oberbau — Weichen und Kreuzungen — Teil 6: Starre einfache und doppelte Herzstücke	—
CEN	EN 13260:2003 Bahnanwendungen — Radsätze und Drehgestelle — Radsätze — Produktanforderungen	—
CEN	EN 13262:2004 Bahnanwendungen — Radsätze und Drehgestelle — Räder, Produktanforderungen	—
CEN	EN 13272:2001 Bahnanwendungen — Elektrische Beleuchtung in Schienenfahrzeugen des öffentlichen Verkehrs	—
CEN	EN 13481-1:2002 Bahnanwendungen — Oberbau — Leistungsanforderungen für Schienenbefestigungssysteme — Teil 1: Definitionen	—
CEN	EN 13481-2:2002 Bahnanwendungen — Oberbau — Leistungsanforderungen für Schienenbefestigungssysteme — Teil 2: Befestigungssysteme für Betonschwellen	—
CEN	EN 13481-5:2002 Bahnanwendungen — Oberbau — Leistungsanforderungen für Schienenbefestigungssysteme — Teil 5: Befestigungssysteme für feste Fahrbahnen	—
CEN	EN 13674-1:2003 Bahnanwendungen — Oberbau — Schienen — Teil 1: Vignolschienen ab 46 kg/m	—
CEN	EN 13848-1:2003 Bahnanwendungen — Oberbau — Qualität der Gleisgeometrie — Teil 1: Beschreibung der Gleisgeometrie	—
CEN	EN 14067-4:2005 Bahnanwendungen — Aerodynamik — Teil 4: Anforderungen und Prüfverfahren für Aerodynamik auf offener Strecke	—
CEN	EN 14363:2005 Bahnanwendungen — Fahrtechnische Prüfung für die fahrtechnische Zulassung von Eisenbahnfahrzeugen — Prüfung des Fahrverhaltens und stationäre Versuche	—
CEN	EN 14531-1:2005 Bahnanwendungen — Verfahren zur Berechnung der Anhalte- und Verzögerungsbremswege und der Feststellbremsung — Teil 1: Grundlagen	—
CEN	EN 14535-1:2005 Bahnanwendungen — Bremsscheiben für Schienenfahrzeuge — Teil 1: Wellenbremsscheiben, aufgepresst oder geschrumpft, Abmessungen und Qualitätsanforderungen	—
CEN	EN 14601:2005 Bahnanwendungen — Gerade und abgewinkelte Luftabsperrhähne für die Hauptluftleitung und Hauptbehälterleitung	—
CEN	EN 14752:2005 Bahnanwendungen — Seiteneinstiegsysteme	—
CENELEC	EN 50119:2001 Bahnanwendungen — Ortsfeste Anlagen — Oberleitungen für den elektrischen Zugbetrieb	KEINE	—
CENELEC	EN 50121-1:2000 Bahnanwendungen — Elektromagnetische Verträglichkeit — Teil 1: Allgemeines	KEINE	—
CENELEC	EN 50121-2:2000 Bahnanwendungen — Elektromagnetische Verträglichkeit — Teil 2: Störaussendungen des gesamten Bahnsystems in die Außenwelt	KEINE	—
CENELEC	EN 50121-3-1:2000 Bahnanwendungen — Elektromagnetische Verträglichkeit — Teil 3-1: Bahnfahrzeuge — Zug und gesamtes Fahrzeug	KEINE	—
CENELEC	EN 50121-3-2:2000 Bahnanwendungen — Elektromagnetische Verträglichkeit — Teil 3-2: Bahnfahrzeuge — Geräte	KEINE	—
CENELEC	EN 50121-4:2000 Bahnanwendungen — Elektromagnetische Verträglichkeit — Teil 4: Störaussendungen und Störfestigkeit von Signal- und Telekommunikationseinrichtungen	KEINE	—
CENELEC	EN 50121-5:2000 Bahnanwendungen — Elektromagnetische Verträglichkeit — Teil 5: Störaussendungen und Störfestigkeit von ortsfesten Anlagen und Einrichtungen der Bahnenergieversorgung	KEINE	—
CENELEC	EN 50122-1:1997 Bahnanwendungen — Ortsfeste Anlagen — Teil 1: Schutzmaßnahmen in bezug auf elektrische Sicherheit und Erdung	KEINE	—
CENELEC	EN 50124-1:2001 Bahnanwendungen — Isolationskoordination — Teil 1: Grundlegende Anforderungen — Luft- und Kriechstrecken für alle elektrischen und elektronischen Betriebsmittel	KEINE	—
	Änderung A1:2003 zu EN 50124-1:2001	Anmerkung 3	1.10.2006
	Änderung A2:2005 zu EN 50124-1:2001	Anmerkung 3	1.5.2008
CENELEC	EN 50124-2:2001 Bahnanwendungen — Isolationskoordination — Teil 2: Überspannungen und geeignete Schutzmaßnahmen	KEINE	—
CENELEC	EN 50125-1:1999 Bahnanwendungen — Umweltbedingungen für Betriebsmittel — Teil 1: Betriebsmittel auf Bahnfahrzeugen	KEINE	—
CENELEC	EN 50125-3:2003 Bahnanwendungen — Umweltbedingungen für Betriebsmittel — Teil 3: Umweltbedingungen für Signal- und Telekommunikationseinrichtungen	KEINE	—
CENELEC	EN 50126-1:1999 Bahnanwendungen — Spezifikation und Nachweis der Zuverlässigkeit, Verfügbarkeit, Instandhaltbarkeit, Sicherheit (RAMS) — Teil 1: Grundlegede Anforderungen und genereller Prozess	KEINE	—
CENELEC	EN 50128:2001 Bahnanwendungen — Telekommunikationstechnik, Signaltechnik und Datenverarbeitungssysteme — Software für Eisenbahnsteuerungs- und Überwachungssysteme	KEINE	—
CENELEC	EN 50129:2003 Bahnanwendungen — Telekommunikationstechnik, Signaltechnik und Datenverarbeitungssysteme — Sicherheitsrelevante elektronische Systeme für Signaltechnik	KEINE	—
CENELEC	EN 50149:2001 Bahnanwendungen — Ortsfeste Anlagen — Elektrischer Zugbetrieb — Rillenfahrdrähte aus Kupfer und Kupferlegierung	KEINE	—
CENELEC	EN 50155:2001 Bahnanwendungen — Elektronische Einrichtungen auf Schienenfahrzeugen	KEINE	—
CENELEC	Änderung A1:2002 zu EN 50155:2001	Anmerkung 3	Datum abgelaufen (1.9.2005)
CENELEC	EN 50159-1:2001 Bahnanwendungen — Telekommunikationstechnik, Signaltechnik und Datenverarbeitungssysteme — Teil 1: Sicherheitsrelevante Kommunikation in geschlossenen Übertragungssystemen	KEINE	—
CENELEC	EN 50159-2:2001 Bahnanwendungen — Telekommunikationstechnik, Signaltechnik und Datenverarbeitungssysteme — Teil 2: Sicherheitsrelevante Kommunikation in offenen Übertragunssystemen	KEINE	—
CENELEC	EN 50163:2004 Bahnanwendungen — Speisespannungen von Bahnnetzen	KEINE	—
CENELEC	EN 50206-1:1998 Bahnanwendungen — Schienenfahrzeuge — Merkmale und Prüfungen von Stromabnehmern — Teil 1: Stromabnehmer für Vollbahnfahrzeuge	KEINE	—
CENELEC	EN 50238:2003 Bahnanwendungen — Kompatibilität zwischen Fahrzeugen und Gleisfreimeldesystemen	KEINE	—
CENELEC	EN 50317:2002 Bahnanwendungen — Stromabnahmesysteme — Anforderungen und Validierung von Messungen des dynamischen Zusammenwirkens zwischen Stromabnehmer und Oberleitung	KEINE	—
CENELEC	Änderung A1:2004 zu EN 50317:2002	Anmerkung 3	1.10.2007
CENELEC	EN 50388:2005 Bahnanwendungen — Bahnenergieversorgung und Fahrzeuge — Technische Kriterien für die Koordination zwischen Anlagen der Bahnenergieversorgung und Fahrzeugen zum Erreichen der Interoperabilität	KEINE	—

Anmerkung 1

Allgemein wird das Datum der Beendigung der Annahme der Konformitätsvermutung das Datum der Zurücknahme sein („Dow“), das von der europäischen Normungsorganisation bestimmt wird, aber die Benutzer dieser Normen werden darauf aufmerksam gemacht, daß dies in bestimmten Ausnahmefällen anders sein kann.

Anmerkung 3

Wenn es Änderungen gibt, dann besteht die betroffene Norm aus EN CCCCC:YYYY, ihren vorangegangenen Änderungen, falls vorhanden und der zitierten neuen Änderung. Die ersetzte Norm (Spalte 4) besteht folglich aus der EN CCCCC:YYYY und ihren vorangegangenen Änderungen, falls vorhanden, aber ohne die zitierte neue Änderung. Ab dem festgelegten Datum besteht für die ersetzte Norm nicht mehr die Konformitätsvermutung mit den grundsätzlichen Anforderungen der Richtlinie.

HINWEIS:

—

Alle Anfragen zur Lieferung der Normen müssen an eine dieser europäischen Normenorganisationen oder an eine Nationalnormenorganisation gerichtet werden, deren Liste sich im Anhang der Richtlinie 98/34/EG (2) des Europäischen Parlaments und des Rates befindet, welche durch die Richtlinie 98/48/EG (3) geändert wurde.

—	Die Veröffentlichung der Bezugsdaten im Amtsblatt der Europäischen Union bedeutet nicht, dass die Normen in allen Sprachen der Gemeinschaft verfügbar sind.

—	Dieses Verzeichnis ersetzt die vorhergegangenen, im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten Verzeichnisse. Die Kommission sorgt für die Aktualisierung dieses Verzeichnisses.

Mehr Information unter:

http://europa.eu.int/comm/enterprise/newapproach/standardization/harmstds

(1) ENO: Europäische Normungsorganisation:

—	CEN: rue de Stassart 36, B-1050 Brussels, Tel. (32-2) 550 08 11; fax (32-2) 550 08 19 (http://www.cenorm.be)

—	CENELEC: rue de Stassart 35, B-1050 Brussels, Tel. (32-2) 519 68 71; fax (32-2) 519 69 19 (http://www.cenelec.org)

—	ETSI: 650, route des Lucioles, F-06921 Sophia Antipolis, Tel. (33) 492 94 42 00; fax (33) 493 65 47 16 (http://www.etsi.org)

(2) ABl. L 204 vom 21.7.1998, S. 37.

(3) ABl. L 217 vom 5.8.1998, S. 18.

21.3.2006

Amtsblatt der Europäischen Union

C 68/20

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache COMP/M.4079 — Mitsui/Evraz/Deniskovskaya Coal Mine JV)

(2006/C 68/12)

(Text von Bedeutung für den EWR)

Am 13. März 2006 hat die Kommission entschieden, keine Einwände gegen den obengenannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn insofern für mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar zu erklären. Diese Entscheidung stützt sich auf Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Ratsverordnung (EG) Nr. 139/2004. Der vollständige Text der Entscheidung ist nur auf Englisch erhältlich und wird nach Herausnahme eventuell darin enthaltener Geschäftsgeheimnisse veröffentlicht. Er ist erhältlich:

—	auf der Europa-Wettbewerb-Website (http://europa.eu.int/comm/competition/mergers/cases/). Diese Website ermöglicht, einzelne Entscheidungen der Fusionskontrolle aufzufinden, einschließlich Suchmöglichkeiten nach Unternehmen, Fallnummer, Datum und Sektor,

—	in elektronischem Format auf der EUR-Lex Website unter der Dokumentennummer 32006M4079. EUR-Lex ist der Online-Zugang für das Gemeinschaftsrecht. (http://europa.eu.int/eur-lex/lex)

21.3.2006

Amtsblatt der Europäischen Union

C 68/20

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache COMP/M.4042 — Toepfer/Invivo/Soulès)

(2006/C 68/13)

(Text von Bedeutung für den EWR)

Am 22. Dezember 2005 hat die Kommission entschieden, keine Einwände gegen den obengenannten angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn insofern für mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar zu erklären. Diese Entscheidung stützt sich auf Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Ratsverordnung (EG) Nr. 139/2004. Der vollständige Text der Entscheidung ist nur auf Englisch erhältlich und wird nach Herausnahme eventuell darin enthaltener Geschäftsgeheimnisse veröffentlicht. Er ist erhältlich:

—	auf der Europa-Wettbewerb-Website (http://europa.eu.int/comm/competition/mergers/cases/). Diese Website ermöglicht, einzelne Entscheidungen der Fusionskontrolle aufzufinden, einschließlich Suchmöglichkeiten nach Unternehmen, Fallnummer, Datum und Sektor,

—	in elektronischem Format auf der EUR-Lex Website unter der Dokumentennummer 32005M4042. EUR-Lex ist der Online-Zugang für das Gemeinschaftsrecht. (http://europa.eu.int/eur-lex/lex)

21.3.2006

Amtsblatt der Europäischen Union

C 68/21

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss

(Sache COMP/M.4072 — NEC/Philips Business Communications)

(2006/C 68/14)

(Text von Bedeutung für den EWR)

—	auf der Europa-Wettbewerb-Website (http://europa.eu.int/comm/competition/mergers/cases/). Diese Website ermöglicht, einzelne Entscheidungen der Fusionskontrolle aufzufinden, einschließlich Suchmöglichkeiten nach Unternehmen, Fallnummer, Datum und Sektor,

—	in elektronischem Format auf der EUR-Lex Website unter der Dokumentennummer 32006M4072. EUR-Lex ist der Online-Zugang für das Gemeinschaftsrecht. (http://europa.eu.int/eur-lex/lex)

		ISSN 1725-2407
Amtsblatt der Europäischen Union		C 68

Ausgabe in deutscher Sprache	Mitteilungen und Bekanntmachungen	49. Jahrgang 21. März 2006

Informationsnummer	Inhalt	Seite
	In Anwendung von Titel VI des Vertrags über die Europäische Union erlassene Rechtsakte
2006/C 068/1	Beschluss des Verwaltungsrates von Europol vom 29. September 2005 zur Änderung der Liste der Europol-Dienstposten in Anhang 1 des Statuts des Europol-Personals	1

2006/C 068/2	Europol — Berichtigungshaushaltsplan 2006 für den Gaststaat (Teil C)	4

	I Mitteilungen
	Rat
2006/C 068/3	Beschluss des Rates vom 9. März 2006 zur Ernennung der Mitglieder des Beratenden Ausschusses für die Ausbildung auf dem Gebiet der Architektur und ihrer Stellvertreter	6

	Kommission
2006/C 068/4	Euro-Wechselkurs	9

2006/C 068/5	Veröffentlichung der Entscheidungen der Mitgliedstaaten über die Erteilung oder den Widerruf von Betriebsgenehmigungen nach Artikel 13 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 2407/92 des Rates über die Erteilung von Betriebsgenehmigungen an Luftfahrtunternehmen ( 1 )	10

2006/C 068/6	Veröffentlichung der Entscheidungen der Mitgliedstaaten über die Erteilung oder den Widerruf von Betriebsgenehmigungen nach Artikel 13 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 2407/92 des Rates über die Erteilung von Betriebsgenehmigungen an Luftfahrtunternehmen ( 1 )	11

2006/C 068/7	Veröffentlichung der Entscheidungen der Mitgliedstaaten über die Erteilung oder den Widerruf von Betriebsgenehmigungen nach Artikel 13 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 2407/92 des Rates über die Erteilung von Betriebsgenehmigungen an Luftfahrtunternehmen ( 1 )	12

2006/C 068/8	Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.4092 — Andritz/Küsters) ( 1 )	13

2006/C 068/9	Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.4110 — E.ON/Endesa) ( 1 )	14

2006/C 068/0	Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.4122 — Burda/Hachette/JV) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall ( 1 )	15

2006/C 068/1	Mitteilung der Kommission im Rahmen der Durchführung der Richtlinie 96/48/EG des Rates vom 23. Juli 1996 über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems ( 1 )	16

2006/C 068/2	Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.4079 — Mitsui/Evraz/Deniskovskaya Coal Mine JV) ( 1 )	20

2006/C 068/3	Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.4042 — Toepfer/Invivo/Soulès) ( 1 )	20

2006/C 068/4	Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.4072 — NEC/Philips Business Communications) ( 1 )	21