Gesundheitsversorgung in anderen EU-Ländern – Patientenrechte

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Richtlinie 2011/24/EU über die Ausübung der Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung

ZUSAMMENFASSUNG

WAS IST DER ZWECK DIESER RICHTLINIE?

WICHTIGE ECKPUNKTE

WANN TRITT DIE RICHTLINIE IN KRAFT?

Sie trat am 24. April 2011 in Kraft. Die EU-Länder mussten sie bis 25. Oktober 2013 in nationales Recht umsetzen.

HINTERGRUND

Die für die grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung geltenden Vorschriften bedurften der Klärung, da sie auf der Grundlage einzelner Urteile des Gerichtshofs der Europäischen Union über einen Zeitraum von mehr als zehn Jahren entwickelt worden waren. Die Richtlinie wurde speziell zur Klärung der Rechte auf Gesundheitsversorgung vorgelegt, die sich aus der Entscheidung des Gerichtshofs auf der Grundlage von Artikel 56 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union ableiten, und soll die praktische Nutzung dieser Rechte ermöglichen. Ziel der Richtlinie ist die Klärung des Verhältnisses zwischen den in ihr enthaltenen Vorschriften zur grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung und dem bestehenden Rechtsrahmen, der durch Verordnung (EG) 883/2004 über die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit geschaffen wurde.

Grenzüberschreitende Pflege: Rechtlicher Hintergrund

RECHTSAKT

Richtlinie 2011/24/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2011 über die Ausübung der Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung (ABl. L 88 vom 4.4.2011, S. 45-65)

Die im Nachhinein vorgenommenen Änderungen der Richtlinie 2011/24/EU wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Durchführungsrichtlinie 2012/52/EU der Kommission vom 20. Dezember 2012 mit Maßnahmen zur Erleichterung der Anerkennung von in einem anderen Mitgliedstaat ausgestellten ärztlichen Verschreibungen (ABl. L 356 vom 22.12.2012, S. 68-70)

Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Bericht der Kommission über die Anwendung der Richtlinie 2011/24/EU über die Ausübung der Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung (COM(2015) 421 final vom 4.9.2015)

Delegierter Beschluss der Kommission 2014/286/EU vom 10. März 2014 über die Kriterien und Bedingungen, die Europäische Referenznetzwerke und Gesundheitsdienstleister, die sich einem Europäischen Referenznetzwerk anschließen möchten, erfüllen müssen (ABl. L 147 vom 17.5.2014, S. 71-78)

Durchführungsbeschluss der Kommission 2014/287/EU vom 10. März 2014 zur Festlegung von Kriterien für die Einrichtung europäischer Referenznetzwerke, für die Evaluierung dieser Netzwerke und ihrer Mitglieder und zur Erleichterung des Austauschs von Informationen und Fachwissen in Bezug auf die Einrichtung und Evaluierung solcher Netzwerke (ABl. L 147 vom 17.5.2014, S. 79-87)

Durchführungsbeschluss der Kommission 2011/890/EU vom 22. Dezember 2011 mit Vorschriften für die Errichtung, die Verwaltung und die Funktionsweise des Gesundheitstelematiknetzes der maßgeblichen nationalen Behörden (ABl. L 344 vom 28.12.2011, S. 48-50)

Durchführungsbeschluss der Kommission 2013/329/EU vom 26. Juni 2013 mit Vorschriften für die Einrichtung, die Verwaltung und die transparente Funktionsweise des Netzwerks der für die Bewertung von Gesundheitstechnologien zuständigen nationalen Behörden oder Stellen (ABl. L 175 vom 27.6.2013, S. 71-72)

Letzte Aktualisierung: 18.01.2016