Charta der Grundrechte

 

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

EU-Charta der Grundrechte

WAS IST DER ZWECK DIESER CHARTA?

Sie verankert eine Reihe persönlicher, bürgerlicher, politischer, wirtschaftlicher und sozialer Rechte von EU-Bürgern sowie in der EU lebenden Personen im EU-Recht.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Inhalt

Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union („die Charta“) bekräftigt unter Achtung der Zuständigkeiten und Aufgaben der EU und des Subsidiaritätsprinzips die Rechte, die sich vor allem aus den gemeinsamen Verfassungstraditionen und den gemeinsamen internationalen Verpflichtungen der EU-Länder, aus der Europäischen Konventionzum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten, aus den von der EU und dem Europarat beschlossenen Sozialchartas sowie aus der Rechtsprechung des Gerichtshofs der EuropäischenUnion und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ergeben. Sie verleiht den Grundrechten größere Sichtbarkeit und Klarheit und schafft damit Rechtssicherheit innerhalb der EU.

Die Charta der Grundrechte umfasst eine einleitende Präambel und 54 Artikel in 7 Kapiteln:

Anwendungsbereich

Die Charta gilt für die europäischen Organe und Einrichtungen unter Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips. Sie begründet weder neue Zuständigkeiten noch neue Aufgaben auf Grundlage der Verträge. Die Charta gilt auch für EU-Länder, wenn diese das EU-Recht umsetzen.

Entspricht ein Recht einem von der Europäischen Menschenrechtskommission von 1950 garantierten Recht, hat es die gleiche Bedeutung und Tragweite, wie ihm in der Konvention verliehen wird, auch wenn das EU-Recht einen weiter gehenden Schutz gewährt.

Jahresberichte

Die Europäische Kommission veröffentlicht seit 2010 jedes Jahr einen Jahresbericht, in dem die Fortschritte bei der Anwendung der Charta dargelegt werden.

HINTERGRUND

Weiterführende Informationen:

HAUPTDOKUMENT

Charta der Grundrechte der Europäischen Union (ABl. C 202 vom 7.6.2016, S. 389-405)

VERBUNDENE DOKUMENTE

Bericht der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Bericht 2015 über die Anwendung der Charta der Grundrechte der Europäischen (COM(2016) 265 final vom 18.5.2016)

Letzte Aktualisierung: 17.10.2016